1914 / 73 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 26 Mar 1914 18:00:01 GMT) scan diff

120088

A. Einnahme. 1) Gewinn

Rech

echnungsabschluß. und Verlustrechnuna für das Geichaätte ahr vom I. Januar bis 21. Dezember 1913.

2

1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorja

a. für noch nicht verdiente Prämien..

b. Schadenreser ve 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristor a. Prämien (Vorprämien):

für direkt geschlossene Mitgliederversicherungen:

a. mit Nachschußselbstentrichtung

mit Nach chu ßderficher. ein schließ ich w 8 21836

Nachschußversicherungs prämie

7. für Nichtmitgliederversicherung ......

b. Nachschußprämien:

für direkt geschlossene Mitgliederversicherungen:

*. mit Nachs ö 5. mit Nachschußversicherung .. 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder

. Schreib · und Verlängeru d. Porto und Stempelgebühren 4) Erlös aus verwertetem Vieh: a. Mitgliederversicherung b. Nichtmitgliederversicherung ) Kapitalerträge: . a. Zinsen aus Wertpapieren b. sonstige Zinsen.. ... 6) Gewinn aut Kapitalanlagen: Kursgewinn, buchmäßiger 7) Fehlbetrag: gedeckt aus dem Reservefonds ge nn,

Gesamteinnahme ..

A. Aktiva.

hre: 3

151 740 6 16 6

ni:

183 3437 18s iii 8a

za 313 86 331 362 36

157 328 25

mäß § 41 der

2) Bilanz für den Schluß

6 h

„MM 96756

15 123 50 72 623 68

8 143 09

19281 68

IJ sss 7

Rüũdwversicherun gsprãmien: a. , b. Nachschußversicherung ...

2) Entschädigungen 4 557 24779 abzügl. d. Anteil. 6 37 682, 45

d. Rückversich. a. für regulierte Schäden: a. aus dem Vorjahre: a. Migliederversich . b. Nichtmitgliederversicherung

28 374,71 1525390

3. aus dem laufenden Jahre: a. Mitgliederpersich⸗..

b. Iich lmitgliede rversichetung

b. Schadenreserve: 2. Mitglledewersicht. 5. Nichtmitgliederversicherung..

* 2641127 ois oss za

559250

b. für Autzfälle an Nachschußprämien Regulierungskosten

Zum Reserbefonds gem

a. 50 der Prãmten

b. Eintriitsgelder

Abschreibungen auf:

a. Inventar b. Forderungen

versicherer: b. sonstige Verwaltungikosten

3 Ausgaben: insen f

des Geschäftsjahres 1913.

Uebertrãge (Reserven) auf das nãchste Geschäftzjabr: . a. für noch nicht verdiente Prãmien (Prämienübertrãge 27 -

c. Ueberschuß a. d. Nichtmitgliedervers

)Verlust aus Kapitalanlagen: Kurgverlust buchmäßlger Verwaltungtkosten, abjüglich des Anteils der Ruͤck⸗

a. Provisionen und sonstige Bejüge der Agenten zc. Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen

ür Darlehen und Bankvorschüsse .. 6. Zurũckerstattete Prãmien für güst gebliebene Stuten

Gesamtausgabe .

130 548 37 26 849 85

& 8 d. ö

18 641 51

149741 39

15 045 83

160912 1094362070 E. Passiva.

I) Forderungen: =

a. Rückstände der Versicherten einschl Nachschußprämie

. Ausstände bei Generalagenten und

„Guthaben bei Banken

Guthaben bei anderen nehmungen ;

im folgenden Jahr fällige Zinsen,

teilig auf das laufende Jahr treffen

später fällige Prämienraten

g. Nachprämien pro 1913

n. verschiedene Schuldner 2) Nassenhbest and 3) Kapitalanlagen:

Wertpapiere.. 4) Grundbesitz . - 5) Inventar.. .

Gesamtbetrag ..

Berlin, den 4. März 1914.

Vorstehender Rechnungsabsch

Berlin, den 7. März 1914.

Die Uebereinstimmung der bescheinigt hiermit.

Berlin, den 5. März 1914.

Vorstehender Rechnungsabsch

k Hos? 33 Is Hi ß 1 65 6

* 1

tp 13 493,11 Agenten

soweit sie an⸗

274 163 oꝛ 110716

166 109 60

449 996 46

8636 10

1) Ueberträge auf das nächste Jahr:

b. Schadenreservpve

2) Barkautionen .. 3) Sonstige g. a. Gutha b. Bankvorschüsse und Darlehen c. verschiedene Glãubiger...

4) Reservefondt: . .

der Ausgaben verwendet..

Allgemeine Deutsche Viehversicherungs-Gesellschaft a. G. zu Berlin.

Der Vorstand. luß wurde geprüft und genehmigt.

Der Aufsichtsrat.

Hermann Borck, Gerichtl. Bücherrevisor beim Königlichen Kammergericht und für den Landgerichtsbezirk Berlin J. M. stattgefundenen Mitgliederversammlung ear nen, m g. . Entlastung dem Aufsichtsrat er Vorstand.

luß ist in der am 24. d.

und dem Vorstand einstimmig erteilt worden.

H. Spenn hoff.

a. für noch nicht verdiente Pramien (Prämienüberträge)

c. für Ausfälle an Nachschu ßprãmien .

en anderer Versicherungsunternehmungen g.

Hierzu sind getreten gemäß 5 39 der Satzung

Davon sind gemäß § 41 der Satzung zur Deckung .

Ge

Freiherr von Rössing, Kaiserl. Kapitän z. S. 4. D., Vorsitzender. vorstehenden Gewinn und Verlustrechnung und der Bilanz mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft

16

162 55214 44186 90

204 49407

Zusammen ..

4

38 763 35

TI Is 7

bleiben. samtbetrag ..

H. Spennboff.

12008381

In der ordentlichen Mitgliederversamm⸗ lung vom 24. Märjz d. J. wurde das turnusmäßig ausscheidende Mitglied des Außssichtsrats, Herr Gutsbesitzer F. C. Lauenstein, Lübeck, Präsident der Landwirt⸗ schaftskammer zu Lübeck, wiedergewählt.

Das Aufsichtsratsmitglied Herr Ehren⸗ ftied von Voß, Görlitz, ist durch Tod aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden.

Berlin, den 25. Märj 1914. Allgemeine Deutsche Viehversiche⸗ rungs⸗Gesellschaft a. G. zu Berlin.

Der Vorstand. H. Spennhoff.

1199372

Laut Generalversammlungsbeschluß vom 3. März 1914 ist dat bisherige Aussichts⸗ ratgmitglied, Herr Arthur Matrowitz, Kfm., Berlin, aus unserem Auffichtsrat ausgeschieden und an dessen Stelle Herr Heinrich Steimel, Kfm., Cöln⸗-Ehrenfeld, ernannt worden.

Central · Automat G. m. b. 9. Berlin N. 24, Friedrichstr. 118 119. Der Geschäftsführer: Wilh. Tillmanns.

6) Erwerbs und Wirtschaftsgenosenschaften.

(118027 Aktiva.

Bilanz am 31. Dezember 1913.

Vassiva.

239 29 Warenbestand 39 421 22 Div. Debitoren 30 34171 ö 560

70 562 22

3200 1I 55 45 5 306 35 918 60 3 0695 00 17

70 562 22

Bankkonto

Sparkassenkonto

Div. Kreditoren Reservefondss.

Gewinn⸗ und Verlustkonto ..

Mitgliederbewegung: Zahl der Mitglieder am 31. Dejember 1912 31, Zugang 1,

Abgang —. Mithin Mitgliederzabl am e e r gehres haben sich die Mitgliedergu summen um S. 2500 vermehrt. Jahresschluß 1 80 000.

Metz, den 18. März 1914.

31. Dezember 1813 32. Im Laufe des thaben um Æ 100 vermebrt und die Haft

Die Gesamthaftsumme aller Mitglieder beträgt am

Einkaufs / Genossenschaft 4 Colonialwaren· Sändler im Detail, Metz

E. G. m. b. S.)

Der I. Vorsitzende: V. Boudier.

Heschaftsführer: Föonard.

Der

Y Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwalten.

120305) Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Hermann Ftrause, hier, unter Nr. 10 eingetragen worden.

Aschersleben, den 24. März 1914.

Königliches Amtsgericht.

(119985

In die Liste der beim Landgericht Lin Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Fredrik Sjöberg in Berlin, Königin Augustastraße 21, einge⸗ tragen worden.

Berlin, den 20. Märjz 1914.

Der Präsident des Landgerichts 1.

119984 In die Liste der belm Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kurt Schmittdiel in Berlin, Behrenstraße 14 16, eingetragen worden. Berlin, den 20. März 1914. Der Präsident des Landgerichts JI.

118983)

In die Liste der beim Landgericht Lin Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Hohmann in Berlin, Große Frankfurterstraße 142, ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 20. März 1914.

Der Präsident des Landgerichts JI.

119989) Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtganwälte ist am 20.8. Mts. unter Nr. 381 eingetragen der Rechte⸗ anwalt Richard Pleuske in Berlin, Unter den Linden 30.

Berlin, den 23. Mär 1914.

Der Präsident des Kammergerichts.

119988 Der Rechtsanwalt Erwin Plätzer in Elberfeld ist heute in die Liste der bei dem biesigen Landgericht jugelassenen Rechts anwaͤlte eingetragen worden. Elberfeld, den 21. März 1914. Der Landgerichtaprãäsident.

120306) Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem unterzeichneten Amtggericht jzugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Emil Pfau bier selbst heute eingetragen worden.

Rastenburg, den 24. März 1914.

Königliches Amtsgericht.

120307 In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgerichte jugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Paul Knoth in Roßwein eingetragen worden. Roßwein, den 25. März 1914. Königliches Amtsgericht.

(120308)

Der Rechtsanwalt Dr. Wiens zu Weilburg ist heute in die Liste der bei biesigem Amtsgericht zugelassenen Rechte⸗ anwälte eingetragen worden.

Weilburg, den 24. März 1914.

Königliches Amtsgericht.

119987 Der Rechtsanwalt Justizrat Johannes Weber ist in den Ässten der bei den Landgerichten . IL und III in Berlin zugelassenen Rechts anwälte gelöscht worden. Berlin, den 19. März 1914. Königliches Landgericht I, II, II.

113956 Der Rechtsanwalt Friedrich (Fritz) Walter ist in der Liste der bei dem Land⸗ gericht JI in Berlin zugelassenen Rechts. anwälte gelöscht worden. Berlin, den 21. März 1914. Königliches Landgericht I.

119980 Der Rechtsanwalt Dr. jur. Richard Huch zu Braunschweig ist in der Lifte der

daselbst zugelafsenen Rechtsanwälte infolge Ablebens gelsscht worden. Braunschweig, 20. März 1914. Der Oberlandesgerichtapräsident: H. Wolf.

120309 Rechtsanwalt Kurt Friedrich Gäßner in Dresden ist infolge Ablebens in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. K. Landgericht Dresden, am 24. März 1914.

120321 Der Rechtsanwalt Viktor Pernwerth von Bärnftein hat die Zulassung zur Rechts anwaltschaft bei dem Landgerichte Kempten aufgegeben. Sein Name ist in der Liste der Rechtsanwälte, die bei dem Landgericht! jugelassene sind, gelöscht worden. stempten, den 25. März 1914. Der K. Landgerichtspräsident.

1 9) Bankausweise. 120163) Wochenuũbersicht

Bayeris chen Notenbank

vom 253. März 1914.

8

Aktiva. Metallbestand ... Bestand an: Reichs kassenscheinen Noten anderer Banken. J Lombardforderungen k sonstigen Attiven . Vasstva. Das Grundkapital... Der Reservefondd . Der Betrag der umlaufenden D fte , * ii int ; ie sonstigen täglich fälligen . ö Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ ö Die sonstigen Passiwa . Verbhindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln

58587 810,63.

München, den 25. März 1914.

Bayerische Notenbant.

8 ö 8 = 8 OC, S 31 0 S

83 C

CM do O O r . 8

82 e cu = 2 38 2

28 383

C * 2

lizors Wochenend; Rei s bank

vom 23. März 1914.

Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand 160

an kurs fäbigem deut⸗

schen Gelde und an

Gold in Barren oder

auslãndischen Münzen,

das Kilogramm fein zu * 2784 4 berechnet) 1 653 296

S0 254 000 an No

anderer Banleen . 39 878 000 Bestand an Wechseln

und Scheck... 864563 000 Bestand an Lombard⸗

forderungen. 62574000

Bestand an Effekten . 200 264000 Bestand an sonstigen

w

Vassiva. Grundkapital... Reservefondz Betrag der umlaufenden

Noten JJ Sonstige täglich fällige Verbhindlichkeiten . . 1094484000 Sonstige Passia ... 33 283 000 Berlin, den 25. März 1914. Neich s bantdirettorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Lum m. v. Grim m. Kauffmann. Schneider. Budezies.

120161 1

Sächsischen Ban k zu Dresden

am 23. März 1914. / Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine . Noten anderer deutscher w Sonstige Kassenbestände. Wechselbestãnde .. dombardbestãnde .. ; Effektenbestände . Debitoren und Mtinn

sonstige Vassi va. Eingeꝛahltes Aktienkapital 1 Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich

ö, ö An Kündigungsfrist ge⸗

bundene Verbindlichkeiten 20 554 288, Sonstige Passiva .. 2 053 494, Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden M 1337,87.

Die Direktion.

120160 S ö 18d Württembergischen Notenbank

am 23. März 1914.

Aktiva. Metallbestand.. . 4

93 31993296 211 485 - 4096560 20 706 350 94 16036 839 72 2 521 80520 979574 87

Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. .. dombardforderungen Effekten . Sonstige Aktiva...

Vassiva. Grundkapital... 0 9 000 000 1172107459 22 463 400 -

Reservefonddd.. Umlaufende Noten · Täglich fallige Verbind⸗ ö An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ J1'“ Sonstige Passina . 927 555 84 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ n,. ö.. Inlande zahlbaren Wechseln 650 396,79.

Stand der Badischen Bank

am 23. März 1914. 120421 Aktiva.

Metallbestand .. 4

ttallbestan 9 275 71482 Reichs kassenscheine 15 050 Noten anderer Banken Wechselbestand.. dombardforderungen 1

Sonstige Attiva.

's 956 1s 2 757 316

4. NVasstva.

Reservefondss... Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kũndigungtfrist

Grundkapital * * * * 16040

e, Verbind⸗ , Sonstige PJPasst⸗a 409 97512 T . J 75

Verbindlichkeiten RJ Ferrer, - e.

gebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln 2381 257,44.

bei dem Herzoglichen Oberlande gerichte

Die Direktion.

Der Vorstand der Badischen Bank.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 26. März

1914.

M 73.

Der Jrobalt diefer Bellage, in welcher die Belanntmachungen aus den Handels. Guterrechts. Vereins., Genossenschafts⸗, Zeichen, und Musterregistern, der Urbeberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen. Patente Gebrauchs muster, Konkurse sowle die Tarif und Fahrrlanbekanntmachungen der Eisenbabnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. am. 34)

Das Zentral. Handel sregister für das Deutsche Reich kann durch alle Poftanstalten, in Berlin ł Selbflabboler auch durch die Königliche Crpedltion des Reichs. und Staatsanzeigers, SW. 45, Bezugspreis beträgt L 6 80 4

für S Gilde lmfltaße 32, bezogen werden

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten B20 4.

Anzeigenvreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einbeitszeile 30 .

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 73 X., 73 5. und 73 C. ausgegeben.

ee, e, ar ee,

Patente.

(Die Ziffern links bereichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung hit einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. 2a. S. 63134.

Backofen. Hermann

Simmelskamp, Stettin, Turnerstr. 31. 3

33

3b. B. 72 139. Vorrlchtung zur Be⸗ festigung von Damenbüten auf dem Kopfe mittels eines Kammes. Elie Bertrand, Gosselies; Vertr.: P. Rückert, Pat ⸗Anw., Gera, Reuß. 3. 6 13.

3b. G. 29041. Halter mit zwei seitlichen Desen für in der Hand fertig gebundene Selbstbinderkrawatten für Steh umlegekragen. Viktor Gegenherz, München, Karlspl. 13. 8. 5. 13.

3c. A. 24 749. Verschluß für Klei⸗ dungsstůcke, Schuhe, Zelte, Taschen u. dgl., der durch Einfübrung eines mit Seiten wulsten versebenen Streifens in an den Kanten der Stoff bahnen befindliche Hohl⸗ wulste hergestellt wird; Zus. j. Pat. 259 188. Allgemeine Handelsaesell⸗ schaft m. b. SH. Bock Æ Co., Berlin. 15. 10. 13.

3c. O. 63991. Rockverschluß. F. Soebeke & Co., Fresnes, Seine, Frankr. ; Vertr.: Dipl. Ing. P. Wangemann, Pat. Anw., Berlin W. 50. 14. 10. 13. Belgien, 14. 12. 12. .

Ze. R. 32 276. Gurtschloß. helm Lathe, Berlin, Stallschreiberstr. 59. 31

3d. LS. 35 397. Gerät zum Durch⸗ lochen von Schablonen. Frederick Maurice Laserson, Manchester, Engl.; Vertr. EC. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin Sw 11. 5. 11. i.

38. Sch. 42 302. Verfahren zur Verhütung des Durchtretens der Spitzen von Roßhaargewebeeinlagen und Zange zur Ausübung des Verfahrens. Georg Scherbel, Berlin, Neue Friedrichstr. 38 40. 6.

4a. R. 39 467. Gasglühlichtlaterne, im sbesondere für Invertbeleuchtung mit innerbalb der Schutzglocke und unterhalb der Glühstrümpfe angeordnetem Fern- zuůnder. Friedrich Rech, Cöln, Eifel straße 3. 12 12. 13.

18. G. 39 714. Vorrichtung zum Zünden und Löschen von Gasflammen mit Hilfe eines Uhrwerks zu vorauebestimmten Zeiten und einer auf der Achse des Ab⸗— schlußorgans sitzenden pyrophoren Zünd- vorrichtung. Eligius Gregor, Esseg, Kroatien; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat. Anw., Cassel. 12. 8. 15.

4f. G. 39 673. Verfahren zum Ab⸗ schneiden von Glübstrumpflängen. Gas⸗ glühlicht⸗Gesellschaft J C G. Mücke c Co. m. b. O., Berlin. 6. 58. 13. 45 G. 39 738. Abbrennmaschine zum gleichmãßigen Abbrennen von Invert⸗ Glühkörpern, bei welcher eine Gas, und eine Luftkammer vorgesehen ist. Gas⸗ gläüblicht Gesellschaft J. Æ G. Mücke C Co. m. b. H., Berlin. 14. 8. 13. 4g. S. 64 351. Sicherheits vorrich⸗ tang gegen das Zurückschlagen der Gas⸗ flamme bei Blaubrennern. Isidore de Saan, Amsterdam, Niederl.. Vertr.: Fr. Schwenterley u. Dipl. Ing. A. Droth, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 17. 11.13. Niederlande 20. 11. 12.

48. K. 55 5 44. Gasheizbrenner zur Erzeugung eines innigen Gasluftgemisches im Brennerrohr. Kosmos G. m. b. S., Görsitkz. I7. 7. 13.

5c. SZ. 28 431. Vorrichtung zur Herstellung von Aufbruchlöchern im Berg⸗ bau. Aufbruchrohrgesellschaft m. b. H., Tortmund, u. Josef Mertens, Gelsenkirchen, Hochstr. 709. 21. 9. 09. 6b. B. 68 433. Vorrichtung zum selbsttãtigen Regeln der Weiterbeförderung von Flüssigkeiten aus durch Dampf o. dgl. unter Druck gesetzten Bebältern. Erwin Bürger. Charlostenburg, Witzlebenstr. 13. 1 8

b. Sch. 12 226. Vorrichtung zum Auslaugen von Hopfen. Paul Schröter, Markranftãdt. 25. 10. 12.

zb. W. 38931. Verfahren zum Hopfen der Bierwürze. Max Willnow, Breslau, Hubenftr. 44 48. 23. 1. 12.

8b. S. 36 627. Querscheuermaschine fär Seidengewebe. Heniy Simonin, zürich; Vertr.. Dr. R. Worms, Pat.“ Anw., Berlin 8sW. 68. 1. 7. 12.

sd. R. 37 843. Plätteisen mit Selbst⸗ beizung. Edwin Rund, Pittsburgh, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlln W. J7. 26. 4. 13.

Wil 1

sd. Sch. 43 922. Gardinensrann⸗ vorrichtung. Erich Scheibel, Breslau, Alsenstr. 6. 21. 5. 13.

8k. V. 11 132. Verfahren, um Seiden⸗ fäden o. dgl. für die Zwecke der Weberei durch Ueberzieben mit Leinöl widerstands⸗ fäbiger zu machen; Zus. 3. Pat. 263 645. Klara Bowe, geb. Schwandt, Elberfeld, Nützenbergerstr. 35. 24. 9. 12.

Sm. G. 39 043. Verfahren zur Er⸗ zeugung von grauen bis schwarzen Fär⸗ bungen auf ungebeizten Gespinstfasern; us. z. Anm. G. 37 554. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel. Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. 8. 5. 13. Frankreich 17. 2. 13.

9. M. 50 332. Zahnbürste. Walter Reilr Me. Millan, Flatbush. Long Is⸗ land, V. St. A.; Vertr.. A. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 3. 2. 13. 9. M. 53 794. Schornsteinkebrapparat. Heinrich Meier jun., Frankfurt a. M., Hochstr. 59. 26. 9. 13.

LIHe. F. 35 1423. Fassung für Ab⸗ reißblöcke. Isidor Frankl, Wien; Vertr.: Bohumil Jirotka, Berlin, Kronenstr. 6. 31 16 15

1Re. L. 40 189. Rückleger. Fa Louis bach, Württ. 27. 9. 13. 1EZa. V. 11 1IO. Verfahren und Vorrichtung zum Eindampfen von Laugen. Dr.Ing. G. A. Voerkelius, Hildes⸗ beim. 16. 9. 12.

12. P. 30 861. Arbeitsverfahren für Kristallisatoren mit wiegender Be⸗ wegung. Emil Paßburg, Maschinen⸗ fabrik, Berlin. 9. 5. 13. . 12c. P. 31 932. Arbeitsverfabren für Kristallisatoren mit wiegender Be⸗ wegung. Emil Paßburg, Maschinen⸗ fabrik, Berlin. 22. 11. 13. ; 121. B. 70012. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelwasserstoff aus Schwefel und Wasserstoff. Dr. Ernest Berl und Dr. Alfred George Innes, Brüssel; Vertr.. Dr. F. Düring, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 23. 12. 12. 121i. C. 23 029. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure in Turm spystemen. Fr. Curtius & Co., Duis⸗ , .

121. G. 39 434. Verfahren, um Meerespflanzen das Jod, die Mineralsalze, die Schleimstoffe und die Zellulose ins⸗ gesamt oder getrennt für sich zu entziehen. Marie Pierre Paul Gloeß, Laon Pierre Jacques Darrafse u. Etienne Raymond Darrasse. Paris; Vertr.: Dr. F. Düring u. Dipl. Ing. B. Geisler, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 1. 7. 13. Frankreich .

L2i. K. 51 828. Verfahren zum Haltbarmachen von Lösungen fester Peroxydverbindungen. Dr. Wilhelm stemmerich. Mülheim a. Rh., Friedrich⸗ straße 60. 1. 7. 12. 9

121. K. 54 121. Verfahren zur Her⸗ stelluong von Phosphorverbindungen der Erdalkalien aus Phosphor und Erdalkali⸗ orxyden. Dr. Wilhelm Kohen, Berlin, Werftstr. 20. 28. 2. 13.

121i. M. 51 518. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung von Wasserstoff durch abwechselnde Oxydaiion und Reduktion von Eisen. Dr. Anton Messerschmitt, Stolberg, ,

121i. O. ssSs43. Verfahren zur kata; lytischen Orydation von aus Kalkstickstoff gewonnenem Ammoniak mit Luft oder sauerstoffhaltigen Gasen. Oesterreichi scher Verein für chemische und metallurgische Production, Aussig a. G.; Vertr.: A. du Bois ⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. 7. 11. 13.

12m. G. 18 715. Verfahren zur Dar⸗ stellung, Isolierung und Anreicherung von Radium und anderen radioaktiven Stoffen durch Adsorption aus neben den radio⸗ aktiven Stoffen Barium enthaltenden Lösungen mittels Mangansuperoxyd; Zus. 3. Pat. 243 736. Dr. Erich Ebler, Heidel berg, Keplerstr. 27. 11. 12. 12.

12m. V. 11696. Verfahren zur Trennung der seltenen Erden durch fraktio⸗ nierte Zersetzung von Verbindungen der— selben. Verein chemischer Fabriken in Mannheim, Mannheim. 26. 5. 13. E2n. V. II 532. Verfahren zur Er⸗ zeugung fein verteilter Metalle, Oxyde oder Haloide. Verein chemischer Fa⸗ briken, Mannheim. 27. 3. 13.

12p. F. 37 052. Verfahren zur Her⸗ stellung von Saljen der Nueleinsäure. Fabbrica Lombarda di Prodotti Ehimici, Mailand, Ital. Vertr.! Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8wW. II. 15. 98 13

1249. A. 2

Briefordner mit Leitz, Feuer⸗

9468. Verfahren zur Ge⸗

von Betainchlorhydrat aus Melasseschlempe oder anderen Abläufen der Rübenzuckerfabrikation. Actien⸗Gesellschaft für Anilin ⸗Fa⸗ brikation, Berlin⸗Treytow. T. 5. 13. 129. B. 70 968. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Hexaaminoarsenobenzols; Zuf. z. Anm. B. 66 891. C. F. Boeh⸗ ringer & Soehne, Mann heim⸗Waldbof. 113 129. B. 73 727. Verfahren zur Dar- stellung eines Hexaaminoarsenobenzols; Zus. z. Anm. B. 66 891. C. F. Boeh⸗ ringer Soehne, Mannheim⸗Waldhof. 29 8 13 124. S. 39 211. Verfahren zur Her⸗ stellung von 14 2 Dioxrvbenzol - 4. 6— disulfosäure. Saccharin⸗ Fabrik, Akt⸗ Ges., vorm. Fahlberg, List Co., Magdeburg. 2. 6. 13. L2r. P. 30 036. Verfahren zur Destillation von Holz, Torf, Moos, Stroh u. dgl. Hermann Plauson u. G. v. Tischento, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 48. 21. 12. 12. 134. St. 18 337. Wasserkammer für Wasserröhrenkessel. S. c C. Stein- müller, Gummersbach, Rhld. 17. 3.13. E38. St. 18 006. Wasserröhrenkessel mit mehreren Oberkesseln. Fa. L. C C. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 1 1 158. P. 32 184. Einstellvorrichtung für Formzvlinder von Rotationsmaschinen zur Verdrehung des Formzvlinders gegen⸗ über seinem Druckzylinder wäbrend des Ganges. Raymond Percival Payne u. George Mann Co., Limited, Leeds, Engl. Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 6. 1. 14. Großbritannien 23. 1. 13. 1589. H. 62 573. Farbkissen für Schreibmaschinen. Horn C Gõörwitz, Berlin. 28. 5. 13. 151. Sch. A2 482. Buchkopiermaschine zur Ausführung des Verfahrens nach Pa⸗ tent 250 330. Zus. 3. Pat. 260 330. Chr. Schröder E Eie. G. m. b. H., Frank⸗ m a M. 23. 11. 12 16. F. 36511. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Vernichtung und Verwertung von Tierkadavern. Friedrich Fahl, Bremen, Langenstr. 8. 12. 3. 13. 18a. P. 320 594. Verfahren zur Be⸗ heizung von Winderhitzern. Adolf Pfoser, Achern, Baden, Otto Strack, Saarbrücken, u. Gebr. Stumm, G. m. b. H., Neun⸗ kirchen ⸗Saar. 31. 3. 13. 19a. G. 32 506. Eiserne Eisenbahn⸗ querschwelle. Georgs⸗Marien⸗Berg⸗ werks⸗ und Hütten Verein, Akt.⸗Ges., Osnabrück. 5. 6. 10. . 1E9f. D. 26 609. Verfahren zur Her⸗ stellung von Tunneln und anderen unter⸗ irdischen Bauwerken. Felix Tetaeye, Brüssel; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. k Pat. Anwälte, Berlin 8W. 8 12 20a. B. 72 939. Transportkette für Förder⸗ und ähnliche Wagen. H. Bock, Buchatz, O. S. 16. 9. 13. 20c. G. 39 255. Kippwagen, ins⸗ besondere für Eisenbahnen; Zus. z. Anm. G. 36 804. Arthur Goetzty⸗Syring, Friedrichshagen. 5. 6. 13. 20e. W. 43 928. Kuppeleisen für Straßen- und Kleinbahnwagen. Waggon Fabrik A.⸗G., Uerdingen, Rhein. ,,, 205. N. 12 394. Federbremse. Cor⸗ nelius Robert Nijsen, Rotterdam; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 5. 11. 20h. H. 61 325. Gleitender Rad⸗ vorleger für Eisenbahnfahrzeuge. Albert Henry, an. Vertr. Pat. Anwälte A. Loll, Berlin sW. 48, u. B. Tolks⸗ dorf, Berlin W. 9. 5. 2. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 10. 2. 12 anerkannt. 20i. R. 38 162. Uebertragung von Zeichen auf Eisenbahnzüge mittels elek— trischer Wellen. R. Rinkel. Cöln a. Rh. Beethovenstr. 16. 28. 7. 13. 20k. S. 29617414. Eimichtung zum gleichzeltigen Nachspannen von Tragseil und Fahrdraht bei Fahrleitungen mit Ketten linienaufsängung. Siemens ⸗Schuckert Werke (G. m. b. H., Berlin. 29. 5. 13. 2 Ia. A. 19 G08. Anordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb, insbesondere für Unterzentralen oder Privatanlagen, bei denen nur ein Teil der Teilnehmer zum Verkehr über die Amtsleitung herechtigt ist; Zus. z. Pat. 230 4053. Automatie Glectrie Company, Ehleago; Vertr.

winnung Melasse,

Dr. L. Fischer, Pat. Anw, Siemensstadt b. Berlin. 22. 10. 10.

2La. A. 23 964. Schaltungsanord⸗ nung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen mit Gesellschaftsleitungen; Zus. z. Pat. 233 819. Automatic Electric Com- pany. Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 10. 5. 13. 21a. G. 36587. Verfahren zur elektrischen Uebermittlung von Zeichen über Linien großer Kapazität, insbesondere über Unterseekabel. John Gott, Hove, Engl.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Hering, Pat.ᷣ Anwälte, Berlin 8SW. 61. 26 12

21a. G. 40 373. Verfahren zur elektrischen Uebertragung von Zeichen über Linien von großer Kapazität. John Gott, Dove, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 6 86

2a. S. 36583. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst— tätigem Betrieb. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 6. 12.

2LHa. S. 37 876. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechvermittelungsämter. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 0

Z Ia. S. 38 120. Schaltungsanord⸗ nung für Stelbstanschlußfernsprechstellen mit Rückfragemöglichkeit, bei welcher zu allen Schaltungen nur eine Handhabung der Schaltorgane erforderlich ist. Eugen Salzer, Berlin, Zeughofstr. 6— 8. 24.1. 13. 2c. A. 24 446. Anordnung zum Schutz der einen von zwei oder mehreren durch Trennschalter verbundenen, selb⸗ ständigen elektrischen Anlagen bei Störungen in der oder einen anderen Anlage. Attien⸗ gesellschaft Brown, Boveri KR Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 15. 8. 13.

2REc. A. 25 O58. Flüssigkeitswider⸗ stand, bet dem durch Aenderung des Flüssig⸗ keitsstandes zwischen den festen Elektroden der Widerstand geregelt wird. Allgemeine G SGesellschaft, Berlin. .

2Ic. N. 14018. Anordnung zum selbsttätigen Verstärken von Stromände⸗ rungen; Zus. z. Pat. 259 444. Albert Ernst Naumann, Hamburg, an der Bille 35. 28. 1. 13.

2 Id. A. 24 0g. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung von Wechselstrom⸗ kollektormotoren auf konstante oder nahezu konstante Tourenzahl. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9. 8. 12. 218d. E. 19 971. Verfahren zum Ausgleich von Stromstößen bei Gleich⸗ strommaschinen mit Hilfe einer kompoun—⸗ dierend oder gegenkompoundierend wirkenden Hilfe erregermaschine. Elsässische Ma schinenbau⸗ Gesellschaft, Mülhausen i. Elsaß. 20. 9. 12.

2IdDd. G. 40 807. Vorrichtung zum elektromotorischen Antrieb einer in einem Gehäuse gasdicht eingeschlossenen Arbeits—⸗ maschine. Benjamin Graemiger, Zürich; Vertr.: H. Nähler, Dipl. Ing. F. See⸗ mann u. Dipl.-Ing. E. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 1. 14. FJ 2Ad. M. 48 985. Elektrische Puffer anlage, bei welcher die Pufferung vorzugs⸗ weise den veränderlichen Energiebedarf einzelner Arbeitsmotoren auszugleichen hat. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlkkon, Schweiz; Vertr.. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 16. 9. 12. 2 Ie. E. 18 S830. Stromwender für mehrpolige Motorzähler. Fa. S. Elster, , .. 21Ie. S. 39 600. Akustische Signal vorrichtung zum Anzeigen von Strom— unterbrechungen in den Spannungs— spulen von Drehstromzählern. Siemens⸗ , , Werke G. m. b. H., Berlin. , , .

215. A. 24 831. Regelwerk für Motorbogenlampen; Zus. z. Pat. 259 243. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 30. 10. 13.

2Ef. W. 42 029. Glühlampenhalter zum Befestigen von elektrischen Glüh. lampen im geschlossenen Hohlkörper, bel welchem die Lampe von zwei gegenüber. liegenden Greifern gefaßt wird. Carl Weber u. O. Hähnert, Cöln a. Rh. Schildergasse 44. 12. 4. 13]

2If. W. 48 984. Vorrichtung zum Anhängen elektr. Beleuchtungskörper an Gasstutzen. Franz Wsemoloschski, Göln, Gereonöhaus 196. 18. 12. 13.

DIg. R. 37 651. Relaiganordnung mit Beelnflussung eines Laufwerks durch ein durch die ankommenden Ströme er— regtes Empfangsrelals. Studiengesell⸗ schaft für drahtlose Gruübentelefunie m. b. H., Cöln Lindenthal. 31. 3. 13. Ih. A. 2a G34. Verfahren zum Ginztiehen von geraden oder spiralförmig

gewundenen biegsamen Widerstandsdräbten in schraubenförmig o. dgl. gewundene Heizröhren. Dr. B. Alexander⸗Katz, Berlin, Wilhelmstr. 139. J. 3 133. 2Ih. L. 36 557. Elektrischer Heiz⸗ körper. Landers Frary E Clark, New Britain, Hartford, Connecticut V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 26. 4. 13. 21h. M. 50 334. Vorrichtung zur elektrischen Widerstandsschweißung. Richard . Berlin Tempelhof, Dreibundstr. 45. 8 . X. 9. 21h. S. 38 986. Verfahren zum Schmelzen von Metallen mit sehr bohem Schmelzpunkt, z. B. Wolfram, unter Be— nutzung des elektrischen Lichtbogens. Siemens K Halske, Akt. Ges., Berlin. 3. 4 12. 22h. F. 38 201. Einrichtung zum Verflüssigen von Pech, Asphalt, Harz. Carl Fohr, München, Römerstr. 265, u. Emil Kleinschmiot, Frankfurt a. M., Hynspergstr. 7. 13. 2. 14. 2Eh. H. 57 390. Vorrichtung zur Regelung der Beschickung und des Zuges bei Feuerungen; Zus. z. Pat. 248 451. Reinhard Hildebrand, St. Louis, Mo., V. St. A.; Vertr.: Franz Hermans, . ö. Rh., Pantaleonsmühlengasse 29. 24h. R. 38 001. Feuerung mit Unterbeschickung und selbsttätig regelbarer Luftzuführung. Otto Rohn, Mühl— hausen i. Thür., Margaretenstr. 40. 21. 5. 13. 24h. W. 42 2415. Beschickungsvor⸗ richtung für Etagenrostfeuerungen. Cor- nélis van t' Woudt, Brüssel; Vertr.: R. Brede u. Dipl. Ing. L. Hammersen, Pat. Anwälte, Cöln a. Rh. 15. 5. 13. 2Z5b. Sch. 44 016. Lagerung für die Nadeln von Kronenschlägern für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Fa. F. August Schmidt, Barmen. 30. 5. 135. 26a. C. 2Z 975. Verfahren zur , von Leuchtgas durch fraktionierte estillation von Steinkohle. Compagnie Fran gaise du Centre et du Midi pour l'éclairage au gaz, Paris; Vertr.. Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 24. 2. 13. 26a. S. 35 825. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von gas— förmigen Brennstoffen aus flüssigen Kohlen- wasserstoffen oder dergl. durch Verbrennung eines Teils der verdampften Kohlen- wasserstoffe. Alfred Willtam Southen, London; Vertr.: Dlpl. Ing. B. Wasser⸗ . Berlin SW. 68. 2. (. E 264. D. 29 018. Schöpfwerk für Luftgasapparate. Wilhelm Deeg, Neu⸗— kölln, Weigandufer 9. 10. 6. 13. 28a. GC. 19 337. Verfahren zur Verhesserung und Konservierung von Leder und Lederwaren. Wilhelm Eitner u. Richard Kind, Wien; Vertr.! Dr. G. Lotterhos, Pat.“ Anw., Frankfurt a. M. J. 7. 13. Oesterreich vom 27. 6. 13. 28b. O. 8608. Vorrichtung zum Enthaaren von Tierfellen. Albert van Osselaer, Heirbrug, Lokeren, Belgien; Vertr.. W. Anders, Pat.»Anw., Berlin 6 30a. O. 8940. Wabenblende für Röntgenzwecke. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 131 . 19. 1. 14. 30a. O. 8941. Vorrichtung zum Ab— blenden sekundärer Röntgenstrablen. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 131 4. 1 0b. Z. 8854. Klammer für känst⸗ liche Gebisse. Carl Zepf, Friedrichshafen, Friedrichstr. 48. 21. 1. 14. 30d. L. 40 252. Geradebalter zur Behandlung von Oberkörper -Verkrüm mungen. Josef Lebeih, Hof, Bavern, Bayreutherstr. 66. 20. 8. 13. 30f. S. 62 492. Dampfkessel für Dampfbäder. Adam Heilmann, Nürn⸗ berg, Fürthersir. 78. 21. 5. 13. 0h. S. 37 2109. Verfahren zur Herstellung von Zahnzementen aus Aluminatsilikaten und Phbosphorsäure oder deren Ersatzmitteln. Dr. Paul Sponagel. Zürich, Schweiz: Vertr.. Dr. F. Quade Pat. Anw., Berlin -Halensee. 18. 9. 12 30k. B. 71 985. Hohlnadel zum Ginspritzen von Stoffen unter die Qaut Carl Bolten, Husum. 22. 5. 13. gc. T. 18 136. Verfahren zum Ver dichten von Stahlblöcken, die unter Ju! von Aluminium oder anderen Me mitteln gegossen R

*

sind, mittels feitliche Pressens nach Herausnahme aus der Guß form. Beniamin Taldot,. Middle? borough, Engl.; Vertz dr. S burger, Pat Anw., Berlin 8 Weööl wn

Priorität aus der Anmel dung ; britannien vom 14

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