. 2 2 an der bei n,, , mn ngen auf die Verhãltnisse der verschiedenen Preußischer Landtag dir brauch eits um mit den Inter- Drtschaften Rücksicht genommen wird. Auch hien ist die B= 8 g illi s 3 Stück S ssenbi als gewissenhafte Leute wollen wir die . worden. Es hat sich aber herauedestẽlt daß ö Haus der Abgeordneten mr, e. kann? (Sehr richtig! links) Im Gegenteil, er wird viele so gesegnete Städte, die mit solchen Zuschlägen auskommen, und 1912 rund 44 Millionen. Also von 138 Stück Sparkasser enbüchern rn . echen örtliches Bedürfnig nicht vorliegt. J g . — ? 5p; 6 6 1, . ch t. Wenn Sie d lles imenaddieren, kommen hatten nur 44 Millionen Einlagen über 600 6. Es entfielen dann . za J. e 7 z ; durch seinen Hauptberuf darauf hingewiesen, sich die wirtschaftlichen Kreise auch nicht. Wenn Sie das alles zusammena en, e . e. . aß der Reichstag vor einer neuen Nachdem die Abgg. Bon Sraefe (bkons) und Fe gt er (hortschr. oͤ0. Sitzung vom 2. Marz 1914, Vormittags 10 Uhr. ö n, , . diese Prozentsätze heraus. (Sehr richtigh von 13 819 834 Büchern im Jahre 1912 auf die Bücher bis zu 60 „

uirchaus nnrscht tig. Schon ö 8 s ö ; * ; Verhältnisse nun auch ganz besonders genau anzusehen und näher zu . ̃ , n in der Kommission Volksp.) noch mehrmals zu Worte gekommen sind, beantragt der (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) . n, , e : wiisa Also man sollte eigentlich annehmen, daß da wenig Angriffs Einlagen 4 171 557 Millionen, über 60 bis 150 1 181100, 150

S U 119 1 Sit anon

t ist nicht nur tar eichsju stizamtes, sondern im Namen Abg. von Graefe Aussetz Abstimmun studieren, und zwar nicht allein theoretisch, sondern auch praktisch. 18, n, übe is 1 18 O, (e. verbündet n? ,,,, . Dig 6 e, n,. un . i . n er g, ö e . . . der Sitzung, in der die zweite Beratung . , , nan e, , ne,. 366 die einen solchen punkte wären Aber das hindert die Sozialdemokraten natürlich . 360 1 . 7 bis 566 J = , . k iht offenbar, 6 e nn inn 21 rer ner wih da man diese Abstimmung einer Zufe allsmehrheit nicht zwar n ache Hh e e , ö . Steuern, und Hauptbe ruf haben, annehmen, daß sie weltfremd sind, von den wirt⸗ nicht. Die Angriffspunkte werden nur umgedreht. Da. wird zu⸗ J 6. r,, 3 k. zu ersehen ist, daß unn fie gewiss arma gen den 66 Vizepräsident Dr. Do ve: Meiner Ansicht nach liegt kein Grund aus ö Een, . * . der Einnahmen schaftlichen Dingen losgelöst sind? Meine Herren, ich muß im . die Einkommen ssteuerstatistik herangeholt. In der Einkommen⸗ gern, hier die kleineren e, ee . 1 . ö zu sezen und sie damit vor, Tie Abftintmung! alszmnfetgen. ö . Verbindung mit der Diskussion 6 K Interesse der vielen Veranlagungskommissare, die wir schon haben, steuerstatistik wird, ganz objektiv natürlich, vom Staate auseinander⸗ Nun hat auch eine Statistik, . Dan Demufe 3 . . . haben doch schon in Zur Geschäftsordnung bemerkt der inen, , ö sgaben für die diese Vorwürfe ganz entschieden zurückweisen. (Bravo! links) gesetzt, wieviel steuerfähige Personen bei uns in Preußen zur Steuer Sparer aufgemacht worden ist, ergebe: , daß 3. B. in der nicht sel . . ., kö R degierungs⸗ Abg. Fegter ortschr. Volkep.: Ick bitte den Antrag abzuleh— der Erörterung der dazu . ö . . habe es auch nicht schön gefunden, meine Herren, wie Herr veranlagt, und wieviel steuerfrei sind, und da ergibt sich, daß bei uns reichen Stadt Königsberg 50 2335 der Spareinleger den arbeitenden ung durch t. . . 3 n. . t ange sommen ware, daß ihr Antrag (58.) Sitzung mitgeteilten Anträge fortgesetzt wird, ist 26 von der Osten zum Schlusse, als er seine Verteidigung führte in zur Steuer noch nicht veranlagt sind 43 3. (Hört, hört! rechts) und unselbstandigen , angehören (Hört 6 bei den National⸗ 1 as i . J. te die ange ö 8 z 6 S; * ? Y; 47 2 0 55 z K, . 1 nd rechts) ö nau die Hölfte nd danr . ine ; öl walten nellen ns, he Kom , ten die Anhaͤnger des An trages gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. . zug auf die Ursachen der französischen Revolution, auch jetzt noch Diese 45 . müssen nun zunãchst herhalten, und es wird dann . liberalen und . k . hal . 2 ö. . Vandlungsgehilsenschaft als be⸗ 9g. von ; 5 Gee, bich die e , n 8 gluf die daselbst auszugs sweise wiedergegebenen Aus führungen unsere hauptamtlichen Kommissare als Beispiele für die Erregung ausgeführt, es waren doch sehr bedauerliche und betrübende Ver⸗ Statistik einer der * ., Sparkaf an. i, i, we, 6. 66 ] N g. Fegter ist die Debatt te weit uͤber den Rahmen der Petition des Abg. von der Osten (kons. entgegnet der des Landes mit angeführt hat, indem er gesagt hat, man würde die hältnisse 9. unserem Vaterlande, wenn noch 148 X aller 1 4195 Sparbücher mi Einlagen zwischen 3000 . . 6 — da ; ᷓ Personen noch nicht einmal 900 S Einkommen hätten. kommen also schon die Sparkassenbücher von 3000 bis 10000 6

Soz.): Unser Antrag auf Verbot der Konkurrenz ö 6

10 8 3 . — ewachsen (. 5 * ch 89 ra 14 1 2 . 1 é . . 5 r* die Ver and lun ing doch gern, wenn Sin S*. 53 Ich will noch darauf , . en, daß in der Kom⸗ Finanzminister Dr. Lentvze: Leute erregen, wenn man das Eintreiben und Einziehen von Steuern ähiger Perf ; l 41 9 würden. jnnen be; 83 mo der Antrag zur Berücks gung m ; gen 12 S ö ; s. 2 . —— Meins F aß wir i sere Vaterland ideale Verhältnisse h . hörten nicht weniger als 60, 5 dem Arbeiterstand können bei g Willen sehr wohl in ö ung mit 13 egen, . Stimmen ge. Meine Herren! Wiewohl manche von den Ausführungen, die in die Hand bon Personen lege, welche es wie die französischen Steuer⸗ Meine 6. erren, daß wir in unserem Vaterland ideale Verhältnisse heran — gehörten nicht weniger als 6o, , ,, werden. 6 . ,,, era rtig wichtig e Abstimmur 19 nicht 3. 90 r ; 5 , —z 36 Meine He . ö. staatlicher haben ehaupte ich nicht. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) (Lebhaftes Hört, hört! rechts und bei den Nationalliberalen), und anhantt , . einer Zufallsmehrheit ausse tzen. ch weise auch d arauf hin, daß l itens der Herr Ab 'geordnete von der Osten eben gemacht hat, durchaus pächter par métier ausübten. Meine Herren, wenn ein staatlicher 1, Kö 93. ö j ö * ö. 1245 selbst ; M 1st Mei 8 83 53 runa best . gie⸗ der ? K 2 . . ; ; ,,, . z . s der Meinung, daß gerade in bez die Ver— 2,45 der iselbständigen Mittelstande ö Meine Herren, das ist ru „ten konnen. z . ien in ähnlichen Fallen ja gleichfalls Absetzung von der Tages. meinen Beifall haben, kann ich doch nicht umhin, gegen einige . a,,, . anwendet gleichmäßig für alle Einwohner der Ich n , . . . k hi . . ch . e * , so so schlecht liege ordnung agt worden is 4 ha ei der Ei ens⸗ und Besitzverhältnisse ö e ieles ier aus einer amtlichen Statistik zu ersehen; also so schlecht liegen . liegt an einer sach— Der bo 3 ö . Ausführungen ganz entschieden Widerspruch zu erheben. (Hört, hör ganze tadt und der ganzen Gegend, dann glaube ich nicht, daß teilung der Einkommens- und Besitzderhältn 4 noch 5 ,. ne. Verbalt n z . e . e rn , n * Vorlage während die mit den n der S lr n m,, 1 ger ehn . links) Durch seine Ausführungen zieht sich wie ein roter 9a. er zur , . 6. Erbitterung der Leute besonders beiträgt anders werden kann und besser werden muß. Dem will ich nicht die Verhältnisse auch bei den Leuten mit geringerem Einkommen 5 bars Hoang s- , 1 Sozia demottra en und Fo er . 2 E *6 — ö 1 ü . . . nin aß 3 * Bor non Feil 1 . 6 mnehmpars zer Regie, der Komn f fung zur Q ach . hindurch, daß das Land gegen besondere Veranlagung kommissare ge Sehr richtig! links); im Gegenteil, die Leute werden nur erbittert, widersprochen haben. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten) nicht, daß sie nicht doch auch die Möglichkeit haben, einen Teil il zéharren und damit die z 35 K 98 ange ö 5 ; 8 are ge⸗ , t. ö. . ö . 8 9 3 ne 1 ; rsparn 1 r 2 verweise vor allen as wir i. Ge e. ö ! ; Der Verb abat irvereine Deutschlands fordert Maß⸗ schützt werden müßte, daß der Ve anlagungsko ommissar vom ne bel wenn sie sehen, daß sie und andere mit verschiedenem Me aße gemessen Aber ich muß doch eins sagen: gerade in diesen 48 2 — das weiß Einkommens in Ersparnissen anzulegen. Ich verweise vor allen was wi ahmen gegen , N * 2 . . ? anlag 81 ? eb 63 2 . . 8 6 ö . ö fn den 2. gen a P daß die Eir 7 1d die Ersparnisse bei . fo müsen Kir den Hand , . ö her gen n, 1. heimlichen Warenhandel. Die Kom- wäre, und daß nur dann, wenn es gar nicht anders ginge, dieses werden. Sehr richtig links) Wenn alle mit gleichem Maße ge.! die Sozialdemokratie ganz gut, das sagt sie nur nicht — befinden Dingen 6 . e . ö 3 . großer Mehrheit über die Petition eso 9. kö ; . les 3 ö ö. se rs J . aa 6893 ö sch doch a ch h mn An zahllos ung des Staatssekret⸗ . . *. ö. Antten r rtn s re; ö. . zur V Uebel schließlich auch 3 vom Abgeordnetenh ause kon ediert werden messen werden, dann wird eine Erbitterung nicht eintreten sich zahlreiche pe rsonen, welche an sich in ganz guten Verhältnissen unseren Genossenschaften doch auch noch hinzukommen. A ahlle J erien darf es 9 ,, ag Arnstadt und Genosser ö. ed verde 36 a. . . . ö . . . Mer; .. W 2 — 3 4184 8 ; 8 D.. ö —⸗ . . kö . 9. 3 iu Uebermeisung als Malerial Ber eber stahfer 5 bd or , 3 könnte. Meine Herren, Herr Abgeordneter von der Osten hat aus— Meine Herren, ich muß infolgedessen die hauptamtlicher Ver⸗ leben Sehr r ichtig! rechts. — Widerspruch bei den Sozialdemo⸗ Spar⸗ und Darlel nsgenossenschaften sind 29 . mit . sitzen enn Aussich ätten, daß 5 95 . 2 deln] B 16 8. ,,. O 6 1 dus ö 2 2 J . . K ; . 6 . ö N 8 * 2 Einko on bete; 8 habe or io 5 öglich eit, no 3 8 . . ⸗ 5 to en 1 P bod 8 3 ö ; —⸗ . 5 7 6 . . ö 1 en 2 ö er 5 töommen beteilige nd aben do die Moglichteit, noch 5 t wäre In der K ommefflon . k bor . . . nge 55 Ich edaure das Votum der Petitions⸗ geführt, nur derjenige, welcher mit einer Bevolkerung enger ver⸗ 9 mlagungskor nm issare gegen diese Angriffe in Schutz nehmen. Ich kre ten), welche gar nicht in . sc lechten 2 5 ii issen nd, als ö a. ö. . 1 ꝛ ff. 1 . ; e ö die R einen Teil unsergr h misnon. Vie Petition von dem größte eta ) d wack en wa 2 . 23 ö e, . 8 . 8 31 j e E in die 48 9, ginreib J zurückzulegen und Erspa zu machen. *. ĩ * Reg terung einen Lell Une rer Be schlüsse J . on tg ist ö ; 4. J ro . 2 cetgillistenterban e wachsen ware, r welche d sich der Interessen der Einzelnen lieb evoll an⸗ muß auch die Königliche Staats regierung in K nehmen; denn in es zu Lei n scheint, 3 . y 9 . 15 3. einreil t, weil ie . . . i, . . . *. . jtor 6 hl r Abg. at gemeint, man wolle wwe ; . , , ert ilt. Vle er ruft nähme, welcher beurteilen könnte, wje die Ve hält ö J allen diesen Ausführungen liegt auch ein schwerer Vorwurf gegen die keine Steuer zahlen. Da sind zunächst alle diejenigen, welche als Meine Herren, die Sozialdemokratie operiert hann wennn ; 9 ĩ ö 2 Revolver auf . ; ie Selbsthilfe versagt. Ich bitte ö le die Berhältnisse im einzelnen 33 81 n 8 Nis Haussöhne zu ihrer Vorbildung und dergleichen sich im Elternhaus daß sie verlangt, daß das Existenzminimum, das einkommensteuerft . die nicht . 53 6 nie trag anzuneh me n. Die Forderung agen, ware imstande, den Vorsitz sachgemäß zu führen. Ich habe önigliche Staatsregierung Eebhafte Zustimmung 6. — Wider⸗ Haussöhne zu ihrer orbildung und dergleic sich im Elternhaus . an . . ; 1500 M , Al ; Au 6 nicht, ob diese erbot des geben z n,, ; a . . 1 ö. ; e, welche höhere sein soll, von 900 auf mindestens 15 zeraufrückt. (Abg. Au . halten kbot des gebeimen . wird einmütig von dem schon gestern ausgeführt, daß ich auch von dem Vorsitzenden der Ver— soruch und Lachen rechts), als ob sie das Wohl und Wehe von vielen oder wo anders befinden; ich erinnere nur an alle, welche höhe 9 ö ö ö . - 95 ö II bande 2 59n 8 der er⸗ . -. 9 . F K 7 . 2 . 8 2 Js. * 5 3 ö Do — * 2 ö 1 at die * 2 (hom bver⸗ 6. zeit zu geben, über en . . it ö sollt sich vor anlagungskommission, wenn er es im Hauptamte ist, genau das Leuten nicht genügend beachtet hätte und Maßt ahnen plante, die Schulen besuchen, welche studieren und welche als Töchter usw. eine Adolf Hoffmann: 1200 hat die Regierung selbst schon ver die 31 ö. aß auch der — Ka uf an w e * t , 3 De tamte i gene das⸗ . ö . j , 2E; I 6 — ö ' * ö ; K ang ging Horror 28 wird tinwurf gemacht. die J. 53 eit zu gelangen und befindet sic in . f 6 . 39 . . 2 . selbe verlange. (Sehr richtig! links.) Der hauptamtliche Vor dieses verletzte Ausbildung suchen. Dann aber, meine Herren, ist auch ein großer Teil langt! — Meine Herren, es wird mir der Einwurf gemacht, die ick vollen ober nich desindet. sich in einer schlechteren Lage, in einer viel unsiche. ! . 9g! 5. TX auptamtliche Vor⸗ k : . ö . ͤ ers Kd k Re asvor zer selbst 1206 erla⸗ Das ist zu⸗ a nn fer ich heilen für den in sozialer Be zie chung schon . sitzende soll sich ebenso hineinvertiefen (Zuruf recht: Kann er gar Es ist dann weiter darauf hingewiesen worden, daß im Lande von Personen darunter, welche Geld verdienen, deren Verdienst viel⸗ Regierungsvorlage hätte früher selbst 1200 „ verlangt. Das ist zu jetzt die Ver⸗ * ö. . ; ; . . cht: Kan ge K ; 2. 36 ; ( ö ; k , 2 66 ffer aber die Regierungsvor sah damals auch ganz anders spolitische Gebiet Rn t man leider emp Ifindu igslos . die Lage der nicht) in das Wohl und Wehe der Bevöl lkerung. Wiederholter eine große Erregung über die Vielregiererei herrscht. Ich bin durch— leicht noch nicht an 900 „ herangeht, die aber dadurch, daß sie nock treffe 5 aber die . gierungs . . ö h a. 9a J ö 2 3 ö 11 uum Cui duse ) t 351.6 Ro . . J ö ; 1 *r ; ö ö ö. . . . ö . , 357 n e ö 5 129 isch 1 e Finkommensteuer seh wesentlich ver⸗ ungsgehilfen können sche . . ö e, aug ur de slaufm anni, Widerspruch rechts) — Meine Herren, wenn Sie mich unterbrechen aus davon überzeugt, daß das der Fall ist. Ich glaube nicht, daß wir im Elte . ile mo hnen und ihren Eltern das Geld abliefern, ganz aus. Inzwischen ist unsere Einkommen , [. . 6 * der Sonntaasrube sind ! 4 erung ttretung müssen ihr ö 6 8 n rer — 2. . ö . ; 1 ; 6 Paff a , , . worden das Kinde ) wweitgehendstem Maße 1 Frage der Sonntagsruhe sind fe wen Ein J . ist il ich ö. 36 se wund sagen: Das kann er nicht, so muß ich einfach sagen: die Tat in der Zentralinstanz so weltfremd geworden sind, daß wir das nicht behagliche Verhältnisse mitschaffen und dadurch ganz gute Verhältnisse edelt worden, indem wir das Kinderprivileg in weitgehendstem Me ilfen mit Füßen niedergetrampest wor 6 n dies an ist. Die jetzige Praxis, ; 66 . ich ⸗ igen: die Tat⸗ 36, 3 ,,, —ĩ 9. . ; K ;. eingeführt habe ehr richt J lle Personer . . . . Het ö . . 1 hochste hende eiligen, nu 6. bil. n sachen haben das Gegenteil bewiesen. In den verschiedensten He. wüßten und es nicht selbst empfänden. .. Gewiß, . ist . eingeführt haben. Sehr rich tigh ee. da sind ö ö Dersor . ben. Sie haben sich aus ( Handelskamme 3 336 2 a . 236 . . 6 ag . ö 36. pon dene nan sagen muß, daß eine zom i ist, durch nzedieren können. Was wolle ö. Dan delskar . 516 hat ermitt elt, daß ein genden und Städten haben wir haupt amtliche Vera nlagung 8. vom Uebel, sogar von großem Uebel. Aber, meine Herren, ich habe Meine Herren, unser Einkommensteuerg gesetz ist doch so ausgebaut von denen man sagen muß, d 6 eine * esteuerung vom Uebel ; . ö — 18 19m 9hro rv 8* 6 8 d . 1 1 . 182 . * . 3 9 . . das 6 5 ornsgosassor 8 ven r 18 Waldstein meint, wir nyllten nialwa 3. Sen, m n,, 6 vg „e olg. kommissare. Wenn Sie solche . n aufstellen, dann müssen doch schon in der Kommission diesen Vorwurf in . Maße worden, daß nur das Einkommen der Ehefrau mit dem Einkommen das Kinderprivileg herausgelassen, das heißt, wenn einer 1200 bis . ö. ö ;. . nlalwaren . 5. at Vie 2 so e eine sol 30 Hand . — — I 6 1 ö —41n! Usse 6 ⸗ 3 ö . ö 3. 26x 5 . k 1 * , nrhr . RM roissekung des 7Finderwrip leas o hftte ich eine solche Unter⸗ weise als eine unfaire brandmar ** , , , . 6. 8 andlungs Sie Beweise aus der Praxis bringen. h ch Di den Mitgliedern der Kommission und dieses hohen Hauses und der des Ehemanns zusammengerechnet wird, daß aber im übrigen das 1500 M Einkommen hat und die Voraussetzung des Kinderprivilegs wollen dem Regierungsstand— lamm (Sinh lleechrgnemarten und zie verbieten. Das Haus bitte ? 9e (Sehr richtig! links) Die n . K ee, ö trifft zu, dann rutscht er in die einkommensteuerfreie Stufe herunter . . ö 3 ich, zum Schi des Kleingewerbes zu fordern, daß jeder, der Handel Tatsachen, die Beweise aus der Praxis sprechen dagegen; Beschwerden Parlamente zurückgegeben, und zwar nach meiner Ansicht mit Fug Einkommen der einzelnen Kinder besonders veranlagt wird. Nun (t zu, dann rutscht in die einkon teuerfre . 3. . 3 . z , mern, g der iß den orschti de 36 ,, . 2 . . ,, . N . om K in zahllosen Arbeiterf 6 ech die en. Das trsf ena nd noch besser dasselbe, was damals die Regie⸗ ne inen . h . die Wünsche der Angestellten Ger verbeñ . ö. ö. 3. der 6 eéwerbeordnung unterworf fen Und zur in der Hinsicht sind . nicht laut geworden. d Mecht. Wenn das V 23 tübe er klagt, daß zu viel ö iert wird, kommt es doch in zahllosen Arbeit erfam! ilien vor, daß auch die er⸗ . fft genau und mo ser da selbe, ö , Da e J el ill al . l ö. . 26 s fang w . . ohnen de . Mg ö atte Sehr richtig!) Mehrheit will aber auch hie wieder e, e, ö 5 1e g rn . Tatsächlich hat sc g Herr Abgeordneter von der Osten hat vorhin gesagt: ja sogar daß also zu viel Gesetze 4 n werden und infolgedessen überall zu wachsenen, noch im w wohnenden Kinder auf die Arbeit —ᷣ 2 beabsichtigt hatte. (Sehr richtig . ö . was der Reichstag besitzt nickt ans ian ,. k * ichlich hat sich die Kommi sion . n n ge ö . . 9 ha ö den n Betrag won verdiene Reine Herren, ich stehe nun allerdings auf dem Standpunkte vas der Reichstag besitzt, nicht aus— n Widersy 6 eu fr e , ĩ . derjenige M firme 6 . erklärt, daß er keinen Wert darauf lege diel nene Bestimmungen bar g fh ct werden müssen, dann muß es zen, und zwar noch nicht den vollen Betrag von 900 „ verdienen, Meine , ich stehe nun allerdings . . , schluß i luß 3 9 ( 6. e Eltern den Lohn abliefern. den ich immer betont habe: es müssen auch die Arbeiter das Gefühl

4 19 Na 83 s . sihß 21in schsr * 19 2 n do . 282*52 5 2 83 35763 5 19 oisprfro sind 89 8

dlungsgehilfen werden aus n unsern Antrag auf die Veranlagungen selbst zu verwalten, erfülle seine Pflicht nicht, sich zunächst diejenigen wenden, welche als die berufenen Ver- also noch steuerfrei sind, ber an d 9 8 .

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MVR z 8 8 830 5 * r 83Io0 2 be j den 8 ate do 10ch endwie zusa 1 2. ängen 21

as sind ihre Wenn mehrere Kinder da sind, und die Eltern verdienen doch auch, haben, daß sie mit dem Staate doch noch irgendwie . ihängen ö 1

aß die bürgerlichen Va enen ille 8 einzelheiten der denn die Einwohner der Stadt hätten ein wesentliches Interesse diese Gesetze mitgemacht haben, und . . ; w , nützliches 6. zustande bon mit Rücksicht auf die daran, daß sie von Vertrauenspersonen behandelt w . Benn die Abgeordneten hier und im Rei ichstag auf ergeben sich da ganz nette und behagliche Verhältnisse. (Abg. Adolf Eebhafte Zustimmung), und daß sie nicht nur Rechte, ondern auch ! Rebe sein, schon deshalb ö. sind darunter, nicht über wird also ein scharfer Untersch e ö K die Regierung mit allerlei Resolutionen bedrängen! Hoffmann: Das reine Paradies) Das habe ich bei Wohnungs— . dem preußischen Staate gegenüber haben. Ihre einzige Zustimmung beider gescz⸗ . . ichen ben & 3 ö. nterschied gemacht zwischen demjenigen, der d , all a. revisionen früher wiederholt festgestellt; dagegen können Sie reden, Verpflichtung, die sie haben, ist, daß sie die preußische Einkommen— z ann. Im Senioren kondent der Ken m fin ehe dig. ce smisck ö en Beschlüssen in der Gemeindeverwaltung oder in der Kreisverwaltung tätig ist, 1 Resolutionen, die alljährlich . . ssung kann der preußische Staat einig, daß mit 33m Ablauf 6 heutigen geheimen Warenhandel tref titi onen n mahlen nien, 65 und denjenigen Beamten, die vom Staate zu anderer 1 Zwecken dort⸗ zum Etat des Reichsamtes des Innern gefaßt werden Sehr richtig! was Sie wollen, 9 y, . at Verhältnisse. Alle , Per⸗ ö. 3 e , . [ha. Adolf ö ann n ö. unh diese Auffassung bestand auch wirft. Die jetzige Perition Tage zen will auc . . ö. hin geschickt werden. Meine Herren, ich würde es al erdings sehr bei den Konservativen), das sind ja ganze Stöße und Pakete — dann sonen fallen mit unter diese 48 25; infolgedessen sind die Verhältnisse auch mauf nicht verz ir n ö . 2. n . ö. 3 ö ö. . e, . , e wichtige . 3 n. bie Ge ere, nn in a . ö . 7 en. lebhaft bedauern, wenn der Veranlagungskommissar in seinen . Be⸗ muß man sic wirklich fragen: wünscht denn ö. Land alle diese doch nicht so schlimm, als . zu sein ö ö . ö. Dre en . ö in. e,, ,, ö. . Abg' Haaf Soʒ : Der Abo a gam stemn s T dirt ist ,,, . 3 aus brechen n Iollen: So weit zirke nicht ebenfalls eine Vertrauensperson würde. (Sehr richtig Gesetze nn, rechts: Nein!), wünscht das Land, daß alle diese Regie— Nun aber ist es dem Redner der Sozialdemokratie doch noch , ö K 6 das ij chts Besonderes . hn, eine bef ondere Sp chart der Vemokratie. Ruse . ben Kibe . , , n. K 3 . mit. links.) ; rungsmaßnahmen eintreten, zu welchen die berufenen Vertreter des immer unbequem, daß der Prozentsa a der nicht unter die Steuer vor . Vingen lein , nn k . ö . . ö. Or fh, ird, 38 elfen, die hrs Karen eb , ir n . Ich kann da auch wieder aus der Praxis darauf hinweise n, daß Volkes bie Regierung immer hindrängen? Ich möchte Sie deshalb! fallenden Personen alljährlich sinkt, daß also die Zahl i zur Steuer . 6. . . . . daß . . zung vor Beginn. der zwelten 3 6 . . den Leuten nur neue finanzielle Tasten auf m, , nn. der Veranlagungs kommissar in vielen Fallen der Vertrauensmann de . doch bitten, meine Herren, wenn von Vielregierẽrei gesprochen wird, herange ezogenen Personen sich vermehrt. Da wird dann folger ndes K kö die ö e . zu se 26 i, ara nent die Waffen niederlegt, Für diese neue Auffa issung sind di ö 9 . ö. J dankbar sein. Die Konserba ativen Leute in steuerlicher Hinsicht ist, daß sie sehr wohl zu ihm vertrauens an den eigenen Busen zu greifen und sich zu fragen, ob dedihiert. Es wird zwa ugeg' ben daß an sich auch die Löhne gr. ö. . kh ö . ö 3. . ö. 8 . Verren Fortschrittler verantwortlich zu machen. rn, en in der Kommission dem Kommissionsbef schluß nicht wider⸗ voll hingehen, mit ihm die Verhältnisse besprechen und fragen: 6. nicht die einzelnen politischen Parteien mit schuld daran sind (Sehr stiegen seien, aber sofort hinzugefügt, die Kaufkraft des Geldes habe ,. Weise die . J. . Leute . zu 19 n K —— 212 ; r ; ar . 655 91 ö 6 6 4 . Wejiträge Sehr 9 Sje haber 2 K u ie, . nach den ze n Antrage Trimborn die zweite Be— 4 Ag Sch ulenhu rg (nl: Wenn wir dem konservativen n. verhalte ich mich da? (Sehr richtig! links Selbstverständlich ist es 1 169 6. on nn ativen), ob nicht die ganze Ge setzgebungs ö. ö . . 61 die Aleithe ö . . . 9 ö 6 . . . e . ö . J ö. 6g. hen . her utigen Tagesordnung gegen die ö ke me. . geschiebt die weil wir in den Petitionen, denen sich natürlich, daß das ö erhältnis nur dahin führen darf, daß a . sehr mil langsamer gehen würde, ö . politischen geblieben — wahr! bei den Soꝛialdemol raten dag Ken stiegen . ö. . . 4 . , . . e, . . 9 ö. Welter H 14 n . i mi 16 . k , n , haben, jemand nicht höher zur Steuer herangeholt wird, als er tatsächlich Parteien nicht immer darauf drängten, daß sie in Bewegung gesetzt die k Einkommen und Vermögen ganz erheblich mehr. Es wird . . J . . . ö tet 9 . . k. . . 3 gesordnung Berichte der licken . 3 , . alen, herangeholt werden kann. Sehr richtig! links) Es darf aber . wird . . also die Verelendungstheorie in der veredelten Form wieder neu auf— . . kö . J ö. . . R Die Grenzbewohner des Regierungsbezirks Aurich bitten den hictigu⸗ 19 ö . As nicht dazu führen, daß das Vertra rm gal, etwa darin bestehen = Meine Herren ich komme — 3. kö . Ausführungen des Herrn Ab 3 6 ö . . 14 9. h . b fo i K. e. . ö ö , ut . . eich tag, auf die zuständige Behörde dahin zu wirke n, daß ihnen die — (Ldkons: Es ist nicht richtig, daß wir uns sollte, jemanden von einer Steuerstufe herunterzubringen, bei welcher geordneten Pachnicke, der sich gestern darüber beklagt hat, daß ich kleinen Leute es steigt 55 . . na ,,,, ö . ö. . ö. . . ö . . n Herübernahme der s im eigenen Haushalt er oke nsteff nn ,, ., den , n cid. Ko ommisfionebeschluffeẽ er zu veranlagen ist. Cebhafte Zustimmung links. Zuruf; Das ist ausdrücklich bekanntgegeben habe, daß in Nordhausen ein beson- der größeren Leute, folglich ist alles bei uns vom Uebel. Auch gestern ich verweise da nur auf das Korresponden; latt der Genera kommi 5 nze wieder wi e vor 1906 gestattet i ben , ng, k it, daß wir die zu weitgehenden For⸗ des Pudels Kern! ) ' 3 derer 1 eingesetzt werden müßte, weil dort die hat Herr Abg. Ströbel ö . Beweisführung ve rsucht. Aber der Gewerkschaften selbf Steuern, Sie reden selbst von Steuern, 3 . *. eger . ö ; meine Behauptung . Die Steuerveranlagung s soll verständnisvoll ausgeführt werden, Revisionen die Notwendigkeit . hätten, während ich bei allen ich bin erstaunt ger wese en iber das Material, das er da vorgebracht wenn es . ö ᷣö ö 3. en . Von den gg. Arnstadt lund 9 einig, nur der i. Irl machte auch bei kleinen Leuten! Herr Abgeordneter von der Osten hat vor übrigen Kreisen, in denen revidiert worden ist, ausdrücklich abgelehnt hat. Wir haben in unserer Nachweisung doch nur eine Einkommen⸗ nichts an wre, ks ꝰist 6. Steuer, und da sind Sie gar nicht so no fh, ist Uebergang zur Berichterstatter ist 2 , . ö allen Dingen betont, daß die kleinen Leute gegen den Kommissar hätte, das ö mitzʒ ute llen. weil ich diese Kreise nicht bloß steuerstatistik, eine Vermögensstatistik ist darin nicht enthalten, weil vorsichtig und zurückhaltend wie der Staat dabei ist. ; der 56. 8 (fortschr. Y . ö. 3. . auf = ueberweisung als 3. erial wird abgelehnt r geschützt werden müssen. Auch bei kleinen Leuten ist der . ö jssar stellen wollte; bei Nordhausen aber hätte ich in dieser Beziehung kein wir bisher die obligatorische Vermögensanzeige noch nicht haben. Ich habe hier die Nachweisung des Korrespondenzblattes der Ge⸗ hene die Vergünsth ing; ej 3) eu . 33 so schwach be chien k k . durchaus imstande, sich zu informieren und die Verhe iltn isse . . n Bedenken getragen. Ich muß . Vorwurf in gewissem Sinne Aber, meine Herren, nach unserer Einkommensteuerstatistik ergibt , n,, . , , . ö 9 ö ö überzuholen; später sie eine Besche ö er . ö. bei der nächsten Abftimmung die Bes schlußfähigkeit de es Hau 3 . sachgemäß zu beurteilen. Der Kommissar ist doch nicht lediglich ein anerkennen. Ich habe dasselbe selbst empfunden, ich war aber leider sich gar nicht, daß die großen Einkommen in so erheblichem Maße sindet sich auf . Kö welche naher w 6 . ist si nz zurückgenom nen worden. Ein , 2 . . einseitige Maschine, die d dazu bestimmt ist, die Leute zu schikanieren' außerstande, in irgendeiner anderen ö. in Nordhausen die Be— mehr wachsen, als es . gewesen ist. Wenn man da auf wie die einzelnen Verbände . Mitglieder mit enn, , n. 6 1. a,,. edebour (Soz): Der Abg. Erzberger kann ja anders oder Lein Steckenpferd zu reiten“ wie sich Herr Abgeordneter von setzung der Veranlagungskommission mit einem 6 tamtlichen Kom⸗ Seite 22/23 der Statistik die einzelnen Zahlen miteinander ver—⸗ ,,, ie, es . . ,, . l er gHentr.)): Ich, habe diese Belehrung nicht r. Osten auszudrücken beliebte. Der Kommissar soll eben nach missar zu begründen, als wenn ich nicht die Tatsachen aufdeckte. Aber gleicht, zeigt sich, daß bei weitem die e,, ö. K . 2 ö J 4 , nn. 8. nicht . . bei schwach besetztem Hane über , . Instruktionen, die er bekommen hat, und auch! nach den G zicht 8 insofern liegt doch noch ein Unterschied gege . Landkreisen vor, findet, und daß die Zunahme noch oben hin immer kleiner wird. Mitglieder unter 15 3 die Woche wirt . , . a ö wo doch jedermann weiß, daß bei ikten, die ich eben ausgeführt habe, und die auch in der dem in Nordhausen eine Korporation versagt . ein Magistrat, (Sehr richtig! und Hört, hört! bei den Nationalliberalen und rechts) nicht mehr erhoben (Hört, hörth, ein Wochenbeitrag von 6 bis . k ö Resi ultat zu. t eral beobachtet sind, auch die einzelnen Verhältnisse . und zwar ist da versagt worden in bezug auf einen großen Teil der Das heißt doch den Zahlen Gewalt antun, wenn man das Gegenteil 20 w wird bei keiner einzigen Gewer rkschaft schon von 190; ab nicht ö 3 . e n g nf prüfen, er soll in die Dinge eindringen, er soll auch mit den ganzen Bevölkerung, während es in den Emdtreisen eine Einzel⸗ behauptet. Sehr richtig! bei den Nationallib iberalen.) . i. en ohen . Herren, 1. . ö . . zo e9l rtreter über n der äußersten Lir ken wisfen sich in Verbindung setzen. person ist, die versagt, und da auch Einzelpersonen doch sehr viel eher Nun war ich gestern erstaunt, wie der Abg. Ströbel immer KJ . . 66. bis 1050 . , 5 . . 3. . . 4 35 J. ᷣ ö ig ir ne ien ö Ine Ab⸗ . Dann möchte ich noch auf eins hinweisen. Es wird immer e e erüchten in den Vordergrund geschoben . nnen, als in . ö. Zunahme 4. , . cperierte und erst allmählich wurd 66 . . ö . J e a. 64 6 ; , einer R handen R 68 . , . aber ö die lief ne n derben Wäbon gesprochen, daß gegen einen Kommissar geschützt werden muß. mmer Stadt. Aber wie gesagt, ich bedauern ausdrücklich daß ich Nord⸗ mir ö. ö . er hatte ja , in seiner Rede ar J . . . e 56 1 beitslose . . . hie Sien . schwẽr geschäd K ; z n 326 . . ö , Steuerve eranlagungskommissionen wird aber niemals ge hausen habe nennen ö Verhaltnisse haben mich aber dazu das Buch von Martin erwähnt! , . J ö. ö ö J . i. . ; vorliegt. Wozu denn . . . . Abg. Erzberger einen an sprochen. Sehr richtig! links) Die Mitglieder der Steuerver— gezwungen, da es nicht anders möglich war, die Anforderung für auf amt tlichen Duellen, sondern nur auf Vermutungen beruhende Buch , . ,. ,, . 4 , 29 . wenn dessen amtliches a kal nber ö, ,. im mung nig yt dorzunehmen, dann hätte sich anlagungskommission, die aus der Bürgerschaft und aus den Ein— NRordhausen zu begründen. ; — hierbei als wirklich statistisches Material anführen — w 6 ö. . J ö i. V,. Es ist nach z ,, i. Fat aber gesagt, wenn wieder so wohnern der betreffenden Gegenden stammen, aus dem Orte selbf Meine Herren, ich wende mich nun zu dem Herrn Abgeordneten Ströbel: Ist nicht richtig, war das amtliche Material aus der amt- erheben nur noch zwei ö verkschaften Wochenbeiträge von 21 bis n K nüssen sich dech klar sein, was fi stammen, sind denn das alles Nullen⸗ . (Sehr zicht 6 . Ströbel. Die Herren? Sozialdemokraten befolgen bei Beratung des lichen Steuerstatistik; rechnen Sie nur nach). — Ja, wenn das der 30 *, 7 von z1 bis 40 , 14 von 41 bis 50 6, 34 . * ö. Abs, Fegter (sfortschr. Ich bitte Sie, den konser— Ich hahe vorhin die Aussetzung as bloß Leute, die ins Schlepptau genommen . von . Etats für direkte Steuern eine ganz eigenartige Taktik. Im allge. Fall wäre, wenn Sie es der Ergänzungssteuerstatistik entnommen erheben 25 e et jchiste Vort, hörth, d. i. erg 5 samt⸗ et e n ges e, , n, ai , gern berolker ung berrscht doch eil ier fte Linke in den un weiligen Vorsitzende en der Veranlagungskommi ission? Selbst n (g meinen müßten sie, wenn man die direkten Steuern und unsere hätten, so erwibere ich Ihnen: die Zahl der Vermögen ist darin ja . e, , , . über 0 3 die Woche. (Abg. die Regterunge vertreter angef iner th hat, , n ö i , Schauspiel 33 3 . ein hauptamtlicher Vorsitzender einer Veranlagungskemmission auf ttenergesetze an sich betrachtet, eigentlich nach iter . , n , . ö . .. def Die onffernung nach ausfand: ischen unb inland . ; len, . die 2 nin. der der Rechten ünd des dem falschen Wege ware, dann sind doch die Mitglieder der Ver— an Loblied auf unser G set ausbrechen, weil dieses Gesetz in hohem Ich mochte infolgedessen folgendes sagen. Es ist sehr leicht zu be— Ja, meine Herren, nun komme ich zu den Leistungen. TDiese * z auf Abfetzung einer anlagungskommission Manns genug, ihn auf den richtigen Weg uri DVtaße den Anforderungen Rechnung tragt die die ozialdemofratische baupten die Einkommensteuer belastet nur die kleinen Leute, durch deistungen hestehen bei weitem nicht hauptsächlick darin, daß sie ledig⸗ 3 ö zuweisen. Wenn sie der Mein ung sind: der Mann geht zu M' P Partei an sich erhebt, indem es die Reichen ganz besonders belastet die Steuern werden nur die kleinen Leute herangezogen, weniger die lich Unterstützungen gewahren. Die von den Gewerkschaften ge⸗ 2 , . Zeug hinein, er scchabigt unsere kleineren ö fen fe das und die Armen we nige er . (Rufe: Gar nicht) Unser Ein⸗ großen; denn wir hab iben ein kolossales Wachsen der Vermögen, und wahrt ten Unterstützungen machen nur einen Bruchteil aus Sehr feln. J berichten, dann wird von selb ; 2 kommensteuergesetz ist bekanntlich progressiv aufgebaut. Es läßt diese großen Vermögen sind natürlich gerade im Interesse der All⸗ richtigh; ein anderer sehr großer Teil geht für Verwaltungskoster et aufs kann immer wieder betonen: es ist bare, nich 5 ö. ächst die Einkommen unter 900 „e überhaupt steuerfrei, fängt gemeinheit zu verwerfen. — Nein, meine Herren, ich möchte dem⸗ drauf, ein anderer Teil für Streikunterstützungen, und . sehr großen nu immn ehr den Antrag der Kom- Wille der Zentralstelle daß lediglich aus raus enreßt . n mit 3 76 Steuer auf das Einkommen an und steigt einschließ⸗ gegenüber noch folgendes bemerken: gerade auch die kleineren Klassen Teil — das t allerdings etwas, was wenig Beachtung findet — 13 tdnung zur Abstimmnun ig was nur herausgepreßt werden kann son . . lich der Zuschläge bis auf 575 vom Einkommen. Aber, meine wachsen in ihren Einnahmen nicht allein so, daß man sagen muß, wird zur Thesaurierung verwendet. (Zuüurufe von den Sozialdemo—Q ö se ne ei ere. leit walten und daß die einzelnen Verhã asichtigt r . ö e. rren, damit ist es noch nicht getan; es ist ja allbekannt, daß die sie haben nur das Notwendigste für das tägliche Leben, sondern man kraten. Die Gewerkschaften . alljährlich außerordentlich große 21 * une rer tel — ingen e, er, wen , ELebhaftes Brado⸗ links.) ; . enn enster uer von Kommunen, Kreisen . Provinze en gleich⸗ findet doch auch, daß sie auch Ersparm nisse erzielen können. ö Summen auf die hohe ö Das Vermögen der Gewerkschaften 1 . * m pf beraumt die nächste Sitzung an 14 ö gesagt worden: Ja, die k sind ganz . belastet wird, daß auch . Kirchensteuern auf der Staats Meine Herren, mir liegt hier eine Statistit über die S , ist im letzten Jahre auf 80 000 00 * gestiegen. (Hört, hörth 3 fassun auf Dien tag, den 283. pri l, Nachmittags J uhr mit losgelõst von allen wirtschaftlichen Be ziehungen. Das ist ein Bor! inkomm . ber ihen, sodaß hinterher, wenn man das zusammen⸗ verhäl tnisse vor, die außerordentlich interessant ist. * ie Zahl ber 2 16 sind Ersparnisse der Gewerkschaften, die sie aus den Mitglieder 5 . nung eh , , . nung: Petitionen, und schließt die Sitzung mit r, . erhoben wird, ohne daß er irgendwie eine Bent n dun ben addiert, die Belastung gerade der Wohlhabenden sich auf 15 35, 13 35 Sparkassenbücher betrug im Jahre 1890 rund 5,5 Millionen Stück, beiträgen gewonnen haben. (Zuruf von den Sozialdemokraten) — 5 . . nden Worten“ . * 6. ; . t Degrundung hat 5 ö ; — . 5 3953 900 87 f, 1905 10 36 ec fr 6 ö 36 n 5 . 5 Eine ö solgenden ö e. 2 den man doch nicht ohne weiteres erheben darf. Gin . . 26 ungefähr beläuft. (Sehr . . Widerspruch und . 9 . . 96. . . Milliogen Ich 6 . , gn nn,, 2. e. . , Dan . e , ,. . 3 Osterfest und glückliche Veranla agungskommissar, der die verschiedenartigsten wirtscheftlic . Surufe bei den K — Wenn Herr Hoffmann sagtK Hört, hört! bei ber lie lite le und rechts), 1910 12,9, 1911 man Ersparnisse an Steuern auf die hohe kante legt, so gibt das doch zu finden. 886 liegt gerate in Verhältnisse tagein tagaus in seinem Lebeneberufe ken , . das träfe nicht zu zu, so möchte ich bemerken, daß er hier in der Stadt 13,4 1912 13,85 Millionen. ¶ Wiederholtes Hört, hört! bei den zu denken. (Erneute Zurufe von den Sozialdemokraten) Dann , lol der lo relttremd bleiben, daß e. ie tja Ser. tigen Ding ui. Berlin lebt, wo so schöne Verhältnisse sind daß nur 100 35 Zuschlag Nationalliheral⸗ n und rechte) Meine Herren, davon haben Einlagen . die einzelnen Mitglieder der Gewerkschaften, a bg e sehen von ö . ĩ krleben erben. Aber es gibt . 6 1 Telarc rig,; nicht ] don Uhrz. 600 dr J ich nile nur imm die lezten Jahre lagen. diesen it trägen, gie sie zum Lenttralberhande zu leisten haben, auch