llzL3is] Setanuntmachung.

Der Gerichtsassessor Friedrich Thiele mann in Dortmund ist beute als Rechts- anwalt vereidigt und in die Liste der beim Amtsgericht Dortmund zugelaffenen Rechts⸗ anwälte eingetragen.

Dortmund, 75. März 1914.

Königliches Amtegericht.

121324

K. Württ. Landgericht Tübingen.

In die Liste der beim Landgericht bier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwälte ist unter beutigem Datum eingetragen worden Rechtsanwalt Schweizerhof in Urach.

Den 20. März 1914.

Landgerichtspräsident Graner. 121320]

Derr Rechtsanwalt Dr. Franz Bruno Rudolf Amaulm de Guehery in Bischofs- werda ist bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen zugelassen und in die Anwalteltste eingetragen worden.

Zittau, den 25. März 1914.

Königliche Kammer für Handelssachen.

12770) Bekanntmachung.

Die Eintragung des Justizrats Weidig

in der . zugelassenen Rechtsanwalt

wurde ge öscht.

1 (Oberhessen), den 23. Marz 4.

Großherzogliches Amtsgericht.

121323

Rechtsanwalt Dr. Karl Lorenz., dessen Zulaffung als Rechtsanwalt beim hiefigen Landgericht zurückgenommen ist, wurde heute in diesseitiger Anwalteliste gelöscht.

Karlsruhe, den 24. März 19141.

Gr. Bad. Landgericht. 121322]

Nr 903. Rechtsanwalt Dr. Karl Lorenz aus Karlsruhe wurde in der hiesigen Anwaltsliste gestrichen.

Pforzheim, den 26. März 1914. Großh. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer

für Handelssachen, Pforzheim.

121319) Bekanntmachung. In der Liste der Rechtsanwälte ist der unter Nr. 6 eingetragene Rechtsanwalt Otto Niewöhner aus Sinzig heute ge— löscht worden. Sinzig, den 26. März 1914. Königliches Amtsgericht. 121545 K. Württ. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter beutigem Datum die Eintragung des Rechtsanwalts Grathwohl in Tubingen gelöscht worden. Den 27. März 1914. Landgerichtspräsident Graner.

11

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[121178

Es wird öffentlich bekannt gegeben, daß die nach 88 15 und 16 des hiesigen Kirch— hofsregulativs gewährte 40 jährige Ruhe⸗ zeit nachstehend benannter Grabstellen abgelaufen ist.

Falls nicht innerhalb Jahres vom Tage der Bekanntmachung ab der Wiederkanif beantragt ist, werden die Grabstellen anderweitig belegt:

Eheleute Richter,

Werner, 2 Grabstellen,

August Wilhelm Sachtleben,

Anna Nitka,

Titius, 3 Grabstellen,

Wilhelm Gottschalk,

Kunkel,

Theodor Rosenbaum,

Hans Breifig,

Alfred Kenkel,

Gadisch ke, 2 Gralstellen,

Rosalie Aß,

Marie Brimmer,

Obergefreiter Dargel,

Palleske,

Uhl,

Albert Kuchl,

Otto Wilbelm Berndt,

Eva und Adam Müller,

Leonhard, 2 Grabstellen,

Dutschert, 2 Grabstellen,

Stabsarzt Schmidt,

Kurt Livonius,

Julte Grabowski.

Culm a. W., den 26. März 1914.

Das evangelische Pfarramt. Fre se, Pfarrer.

121172]

Behanntmachung.

In der notartell beurkundeten Versamm⸗ lung der Gesellschafter unserer Ftrma vom 26. Februar 1914 ist beschlossen, das bisher nach dem Gesellschaftsvertrage 100 000 — 4 betragende Stammkapital unserer Gesell⸗ schaft auf 25 000, — M herabzusetzen.

und auf die von den Gesellschaftern auf geschuldeten

die Stammeinlagen noch 75 900, — M zu verzichten.

Wir bringen diesen Beschluß hierdurch zur öffentlichen Kenntnis und fordern

Ein⸗

widersprechende Gläubiger auf,

wendungen bei uns anzubringen. Berlin Wilmerẽ dorf, Spichern Str.

den 20. März 1914.

Grundstücksgesellschaft

Spichern Str. 2 G. m. b. H.

Julius Liebig, Geschãftefũbrer, Berlin W. 15,

1

121173 Von der Deutschen Bank, Firma Mendelssohn & Co., Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft und Firma S. Bleich⸗ röder, hier, ist der Antrag gestellt worden: Kronen 396 600 000 — Mark D. RN. W. 337110 0060 — Frances 416 430 000 — hol⸗ länd. Gulden 199 sss 400 N. . Oesterreichische 0, steuer⸗ freie amortisable Staatsschatz⸗ anweisungen vom Jahre 1814. eingeteilt in 15 Serien und rückzabl⸗ bar in 15 Jahren durch Auslosung einer Serie in jedem Jahre, zum Börsenhandel an der hiesigen Baͤrse zuzulassen. Berlin, den 27. März 1914. Zulasfsung ẽstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

121663 „Iduna“,

Lebens., Penstons⸗· und Leibrenten⸗ Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesellschaft zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein, welche am 25. April d. J., 12 Uhr Mittags, in dem Saale des Hotels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstr. Nr. 73, hierselbst abgehalten werden wird. Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung sind die Be⸗ stimmungen 87 der Satzungen von 1910 und vom 1. März 1903 bejw. § 19 des Statuts von 1894, § 12 des Statuts von 1872 sowie 8 16 der Statuten von 1863 und 1854 maßgebend. Mitglieder, welche an der General⸗ versammlung teilzunehmen beabsichtigen, müssen spätestens zwei Werktage vor der Generalversammlung, also bis zum 23. April ds. Is., 12 Uhr Mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Ver— sicherungerolice und der letzten Prämien⸗ quittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mit⸗ glieder haben der Direktion ebenfalls spätestens zwei Werktage vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch schriftliche Vollmacht und die Stimm⸗ berechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden General—⸗ agenten nachzuweisen. Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten

gestattet. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung. 2) Genehmigung der Bilanz und Er⸗ teilung der Entlastung. 3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. 4) Genehmigung bedingungen. 8) Wahl von Aufsichtsratamitgliedern. Vom 10. April d. Is. ab wird jedem Mitgliede auf GErfordern ein Exemplar der Bllanz und der Nach- wetsung der Einnahmen und Ausgaben im Direktionsbureau ausgehändigt. Halle a. S., den 26. März 1914. Der Auffichtsrat der „Iduna“, Lebens, Pensions⸗ und Leibrenten · Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S. Siemens, stellvertr. Vorsitzender.

120940] Oelsnitzer Bergbau. 2 Gewerkschaft Oelsnitz i. Erzgebirge. Nach der in heutiger Gewerkenver. sammlung stattgefundenen Ergänzungswabl und Neukonstituterung des Grubenvor⸗ stands besteht derselbe aus folgenden Mitgliedern: Herrn Oberbergrat H. Scheibner, Lugau, Vorsitzender, Herrn Kommerzienrat Arthur Strauß, Renmse, dessen Stellvertreter, Herrn Rentier Richard Hiller, Zwickau, Herrn Kaufmann Richard Focke sen., Zwickau, Herrn Rentier Carl Rudolph, Meerane, Herrn Kaufmann Franz Th. Ubhlich, Chemnitz, ! Oelsnitz i. Erzgebirge, den 25. März

1914. Der Grubenvorstand. Die in heutiger Gewerkenversammlung beschlossene Ausbeute von ½ 90 — pro Kux gelangt in bisberiger bekannter Weise im Monat April a. c. zur Auszahlung.

121665

Die Firma „Jaeger, Nachtigall, Gesellschaft schräntter Haftung“ (neue Firma: Jaeger & Rothe. Gesellschaft mit be— schraͤnkter Haftung) in Leipzig ist aufgelõst.

Die Gläubiger derselben werden auf— gefordert, sich zu melden.

Leipzig ⸗Eu., den 21. März 1914.

Der Liquidator: Alfred Rothe.

120157 Valast Lichtspiele Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liquidation.

Die Gesellschaft ist aufgelsst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden.

Effen Ruhr, den 25. März 1914.

Die Liquidatoren:

von Versicherungè⸗

.

fernere Mit glieder.

Rothe E mit be⸗

121179 ?

Die unterzeichnete Gesellschaft macht

hierdurch folgendes bekannt:

In der am 3. Dejember 1913 zu New

Vork abgehaltenen Generalpersammlung

der Aktionäre sind in den Verwaltungs

rat für die Zeit vom 31. Dejember 1913

bits 31. Dezember 1917 seitens der Ver⸗

sicherungs nehmer folzende 7 Herren ge⸗

waäblt worden:

John T. Manson,

John D. Crimmins,

Robert Goelet,

Henry W. de .

Alexander C. Humphreys,

John N. Beach,

James B. Forgan,

und seitens der Aktionãre folgende 6 Herren:

Alton B. Parker,

Samuel Rea,

Thomas W. Slocum,

Norman B. Ream,

Samuel M. Felton,

Valentine P. Snyder,

und außerdem Herr Arthur H. Lowe auf

zwei Jahre vom 1. Januar 1914, um eine

Lücke auszufüllen.

Von den Verwaltungsratsmitgliedern

starben:

W. W. Finley am 25. November 1913,

James Me Mahon am 10. De jember 1913,

und folgende Herren sind aus dem Ver⸗

waltungsrat im Jahre 1913 ausgeschieden:

William Whitman am 20. Februar 1913,

William C. Redfield am 20. Mär; 1913,

2 Robinson am 20. November 1913.

Berlin, den 26. Februar 1914.

Eguitable

Lebens ⸗Versicherungs · Gesellschaft d. Vereinigten Staaten. Der Hauytbevollmächtigte für das Deutsche Reich: Gründler.

[121174 e Güidwestafr ikanische Bodenkredit⸗Gesellschaft.

Stand am 31. Dezember 1913.

derungen 61098978. 72.

lichen Pfandbriefe 6600 900, —. Berlin, den 26. März 1914.

120611

gesetzt worden. Die dieser zu melden. . Berlin. den 27. März 1914.

UII19734 Bekanntmachung.

1914 aufgelöst. der bisherige Geschäf⸗ in Düsseldorf,

Geschãftsfũbrer

Gesamtbetrag der in das Hypotheken register eingetragenen und dem Pfand⸗ balter verpfaͤndeten Hypotheken nach Abzug aller durch Amortisation erfolgten Min=

Gesamtbetrag der im Umlauf befind⸗

Durch Beschluß der Gesellschafter des Stabeisen Verkaufs Kontor Berlin Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin vom 20. März 1914 ist das Stammkapital um 96 800 * herab⸗ etzt Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei

Der Geschaftsführer: M. Prenzlow.

Die Gesellschaft in Firma Saug⸗ Preßluft Industrie G. m. b. S. in Düffeldorf ist durch Urteil des Land⸗ gerichts zu Düsseldorf vom 22. Januar Zum Liquidator ist Peter Cölnerstr. 68,

121092]

Electro⸗Hydor G. m. B. S. ist in

Liquidation getreten. Forderungen

sind anzumelden bei

Dr. med. A. Knothe, Leipzig.

119371 Die Firma Export Verschleiß der Staatlichen Bosnisch ⸗ Sercegovini⸗ schen Tabak Regie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Die Liquidatoren des Exxvort Verschleiß der Staatlichen Bosnisch Oercegovinischen Tabakl⸗ Regie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Leon Doret. Leopold Löw. Rudolf Mayer.

1205686 .

Laut Beschluß der Gesellschafterber⸗ sammlung ist unsere Gesellschaft auf⸗ gelöst worden.

Auf Grund des 5 65 Abs. 2 des Ge— setzes, betreffend die Geinellschaften mit beschränkter Haftung, fordere ich die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Berlin S0. 16, Brückenstr. 6 b. Gesellschaft für chemische Vräparate

mit ae, m i Lig.

puhl.

120643 . Unsere Firma ist durch Gesellschafts

beschluß aufgelöst, etwaige Gläubiger

ersuchen wir, sich bei uns zu melden.

American Film Co. G. m. b. H. 1. Lig. Düsseldorf.

118873 Lie Firma

Forderungen anzumelden.

Schmitt C Gummersbach 6. a. 6. 8. in Düsseldorf⸗Heerdt

ist in Liguidation getreten, eventuelle Gläubiger werden aufgefordert, ihre

Iss

Speyer, den 2. April 1914.

2. * 2 * * * Pfälzischer Viehversicherungsverein a. G. Speyer. Am Samstag, den 18. April W914, Mittags 12 Uhr, findet im Wittelsbacher Hof in Speyer die ordentliche Generalversammlung siatt. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäfteberichts. 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses. ö 3) Wahl für den Verwaltungsrat und für die Prüfung der Hierzu werden die Veceinsmitglleder freundlichst eingeladen.

Rechnung.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: C. Louiẽ.

120158 Aktiva.

Bilanz per 31. Dezember 1913.

Vassiva.

13 52 293 73

13 ges o

1405 421 08 Debitoren: diverse . 167 540 33 Mobilienkonto

5 395.28

Abschreis reg . Diverse Attwa ..... 1— Eigene Effekten. 2248 02 Ausstehende bemw. vor-

ausbezahlte Zinsen,

Kassa· u. Bankguthaben Wechselbestand Debitoren auf feste Ter⸗ mine.

Provisionen und 19 632, 80 410557

Kosten. Abschreibung 15 527,23

Avale . Z55 5Sö5 . — .

s, ss, 73

Weill.

Kapital:

1— * Aufgelaufene Obligat. Stick.

Gewinnsaldo:

Frankfurt a. M., 12. März 1914.

Frankfurter Kreditanftalt G. m.

* 3

16 Stammkapital 500 000, — Nicht eingezahlte

50 99... 250 000 — 1607330 1350 — 922 292385 59 630 14 353 000 —

5 295 —

22 50

zinsen

Gewinnvortrag von 1912 =.

Gewinn pro Jahr 1913

Jö

2060 33 36 069 3768083 1615 35335

b. H.

ppa. Spier.

12177

Brandverfsicherungsverein Preußischer Forftbeamten. Vierunddreißigstes Geschäftsjahr 1913. NRechnungsa bschlurg.

. A. Einnahme. ) Bestand aus dem Vorjahre .... ) Eintrittsgelder für 1912

3) . .

4 Jahresbeiträge für 1912

5 1613

32730 171636 37 6 11490750

ü llen nl Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre An. sprüche bei dem Liquidator anzumelden.

1 Die Firma Baalsdorfer Tonwerke, Gesellschaft mit beschräukter Haftung ist aufgelöst worden. ist der Ünterzeichnete beftellt. Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗— gefordert, ihre Ansprüche bei dem Unter zeichneten geltend zu machen. Leipzig, den 23. März 1914. Hartwig Hüper, Zweinaundorf, Zuckelhausenerstr. 2e.

120615) Bekanntmachung. Wir machen hierdurch öffentlich bekannt, daß unsere Gesellschaft aufgelöst ist und zum Liguidator der Kaufmann Otto Stöhr, Berlin, Bötzowstr. II, bestellt ist. Wir fordern zugleich alle Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselven jur Geltendmachung ihrer Ansprüche zu melden. Berlin, den 26. März 1914. Büttners Nahrungsmittel Werke Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liquidation. Otto Stöhr, Liquidator.

112369]. Bekanntmachung.

Die Firma Saalfeld X Dorfmüller, Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in München, hat mit Rücsicht auf die Abtrennung des Röhrenhandelsgeschäfts von dem Baugeschäst in ihrer Gesell⸗

die Herabsetzung des Stammkapitals um 200 000 Æ, Johin von 300 0090 auf 109 000 4, beschlossen. Gemäß sz 58 Ziffer 1 des Ges., betr. die G. m. b. H., fordere ich hiermit die Gläubiger auf, sich berüglich ibrer An⸗ sprüche bei der Gesellschaft zu melden. München, den 23 März 1914. Der Geschaftsführer: Hans Dor fmüller, Ingenieur.

e, n . Inftitut Boltz .

Prim.. Abttur.

Zum Liquidator ö

schaftewwersammlung vom 27. August 1913 2

19 3365 36 2 133 65

. 166 * 0

s) Zinsen vom V

23 363 38 1361650 10 286 25

ö 5 00 No soo - 555 70

1662 50

; 180

. ĩ Poft⸗ ö abfertigungsstelle des , / 2020 — 7) Mehreinnahme ... - 1928625 0 81 8 . FR. Schulden. Satzungsmãßige Rücklage (Reserdefonds5s. ... Zugang für 1913 J

Mp 150 91420

1 117383 40

162 z92 so 100 o.

257 30 To 77

2) 3

Berlin, den 12. März 1914. Sauptvorstand des Brandv ersicherungsẽ vereins Preuß ischer Forstbeamten. v. Freier. Wery. Hollmann.

(114838 bei Interlaken, Hotel und Pension ‚„Alpen= blick“ empfieblt sich 3. Ferienaufenthalt besteng.

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Mn 76G.

Siebente Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 30. März

1914.

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., se sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Ei

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 62)

Das Zentral ⸗ Handelsregifter für das Deutsche Reich kann durch alle Poftanstalten, in Berlin durch die Königliche Eppeditlon des Reichs- und

Jatente Gebrauchamuster,

ar Selbftabholer auch Bilbelmstraße 32, bezogen werden.

Staats an eigers, SW. 48, Bezugs

Güterrechts., Vereins ⸗, Genossenschafts/, senbahnen enthalten sind, erscheint auch in

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in preis beträgt L 6 80 für das Vierteljahr. — Einzelne

Zeichen und Musterregistern, der Ur einem besonderen Blatt unter dem Titel

beberrechtzelntragsrolle, ber Waren eichen.

e

der Regel täglich. — Der Nummern kosten 20 8. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 20 5.

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 76 4., 76 B., 76 G., 76 B., 75 E. und 76 F. ausgegeben.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.

16. C. 5 4 862. Elektrostatischer Schei⸗ der, bei welchem das Scheidegut der In—⸗ Nuenzeinwirkung eines mit Glektrizität ge— ladenen, umlaufenden Leiters ausgesetzt vird Jakob Kraus, Wolfenbüttler Str. ?, Dipl. Ing. Dr. Erich Gppen, Wolfen⸗ dättler Str. 194, Braunschweig. 6. 5. 13. 16. M. 50 474. Elektromagnetische Schütte laufgabe vorrichtung für elektro⸗ wagnetische Scheider. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗ Kalk. 18. 2. 13. 3b. St. 18 831. Aufhängevorrichtung ir Kleidungsstẽcke. Hubert Langes u. . Stollmeyer, Schwäb. Gmünd. 3 8 1

36. U. 5273. Vorrichtung zum Fest⸗ legen der mittels einer Schlaufe lose auf den Leibriemen aufgeschobenen Seiten⸗ zwehrtasche. Jobann Görtz, Franz 6. . Peter Udelhoven, Cöln. Kalk. 30. 6. 13.

4a. B. 70 014. Geschlitzter Glas⸗ olinder. August Brandes, Niederloßnitz . Dresden, Brüblstr. 18. 24. 12. 132. 4g. A. 23 357. Lampe mit über der Famme liegendem Verdampfer. Fritz Altmann, Berlin⸗Weißensee, Charlotten⸗ burgerstr. 41 42. 14. 1. 13.

18. S. 28083. Dampfbrennerlampe ir bängendes Glühlicht, insbesondere für leine oder mittlere Lichtstärke. Soci ts Anonhme la Washington, Brüssel; Vertr.: A. du Bois⸗Revmond, M. Wagner 1 G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8,

5b. D. 28 597. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Sprengen von Steinen durch Gintreiben von kegelförmigen Keilen in auf der Trennungslinie angebrachte konische Zohrlöcher. Gttenne Desrouffeaux, Dieringhausen, Rhld. 25. 3. 13.

ͤa. R. 37 187. Auslöse Vorrichtung an selbsttätigen Abschneide⸗Maschinen für Tigartige Massen, insbesondere für Hefe. Dtto Raake, Uelzen. 22. 1. 13.

sa. R. 37 244. Beweglicher Tisch ir Pressen mit selbsttätiger Abschneide⸗ Vorrichtung für teigartige Massen, ins— *, für Hefe. Otto Raake, Uelzen. — 7. . 2

Se. M. 49 928. Teppichreinigungs⸗ vorrichtung mit von den Laufrädern an— Ttriebenen Kolbenpumpen. Charles Tbeodor Muthmann, Lyon, Frankr.; Vertr. GS. Dedreur, A. Weickmann u. Dipl. Ing. O. Kauffmann, Pat. Anwälte, Nünchen. 71. 12. 12.

81. Sch. 48 154. Verfahren zur Her⸗ tellung von Dachpappe. Schatz 4 dũbner, Hamburg. 722. 10. 13.

Sm. B. 72 722. Verfahren, um in Vasser unlösbare Farbstoffe in feine Ver⸗ tälung zu bringen; Zus. z. Pat. 222191. Badische Anilin Æ Soda Fabrik, udwigshafen a. Rh. 15. 11. 13.

Im. Et. I8 202. Verfahren zum Be⸗ chweren von Seide mit Zirkonverbin⸗ ungen. Dr. Ernst Stern. Hannover, Warmbhãchenstr. 24. 3. 2. 15.

Su. F. 36 695. Verfahren zur Er⸗ eugung roter unlöslicher Azofarbstoffe uf Der Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst M. 17. 6. 13.

1c. T. 18 8657. Vorrichtung zum Runden der Rücken von fertigen Buch⸗ ecken in der Buchfertigmachmaschine. zulius Trümper, Berlin-Tempelhof, vorussiastr. 7. 20. 8. 13.

za. M. 47 0907. Apparat zum Er- hen oder Destillieren von schlammigen zlässigkeiten. Gustav Wolters, Weitmar Westf. 14. 2. 12.

128. A. 24 671. Verfahren zur Her⸗ ellung eines Absorptions., und Ent ibungsftoff es durch Trockendestillation in derbindung mit vorhergehender oder nach⸗ Ilgender Auglaugung. Attiebolaget dolm, Stockholm. 24 Vertr.:

t. Anwälte Dr. G. Rauter, Char⸗ bttenburg, n. JH. A. F. Müller, Berlin 8W. 61. 30. 9. 13. lze. E. 18 719. Verfahren zur Ah⸗ beidung der leicht kondensier⸗ ober ab— rbierbaren Anteile von schwer kondensier⸗ der absorbierbaren Anteilen heißer und mprimierter Gasgemische. Br. Julius 93. Berlin, Königgrätzerstr. 69. 12. 12.

li. C. 23 2357. Verfahren zur Re—

duktion schwefliger Säure oder ihrer Salze mittels Zink. Chemische Sabrik Gries heim⸗Elettron, Frankfurt a. M.

3 E2k. B. 70 920. Verfahren zur Heistellung von Ammoniumsulfat aus Ammoniumsulfit; Zus. z. Anm. B. 69 820. Badische Anilin Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 4. 3. 13. EL2E. H. 51 253. Verfahren zur synthetischen Herstellung von Ammoniak aus den Elementen unter Benutzung von Tatalysatoren; Zus. z. Anm. H. 45 980. Faustin Hlavati, Wien; Vertr.: Dr. P. i,. Pat. Anw., Berlin W. 30. . L2I. D. 29 557. Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung von Stenn⸗ sal; in Konsumsalz. Lucas Willem Damman, Zwolle, Niederlande; Vertr.: R. Deißf er, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 2 E2I. F. 326 606. Vorrichtung zum Zersetzen und Lösen von Kalisalzen u. dgl. im ununterbrochenen Arbeitsgange. Richard Fleischer, Hersfeld, Hess. Nass. 31. 5. 13. LETZo. B. 71 851. Verfahren zur Gewinnung von Acetaldehyd aus den bei der trockenen Destillation von Steinkohle, Braunkohle, Torf, Holi u. dgl. ent- stehenden Gasen. Dr. Johann Behrens, Bremen, Richtweg 14. 15. 3. 13. L2Zo. K. 50 334. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acidylcellulosen und deren haltbaren Lösungen; Zus. z. Pat. 203 178. Knoll R Co., Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 2. 12. I2p. G. 39 569. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 5 (4) Methyl 4 (5) - arvlamino- methylimidazolen. Dr. Otto Gerngrofs, Berlin⸗Grunewald. 22. 7. 13. 124. B. 69 987. Verfahren zur Dar—⸗ stellung von 2 Aminoanthrachlnon und seinen Derivaten. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3 . EZa. R. 14 003. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. Norddeutsches Patent⸗ Bureau Henry O. FKlauser C Co., G. m. b. O., Berlin. 25. 1. 13. Ag. M. 50 747. Selbsttätiges Druck⸗ ausgleichventil für belde Zylinderseiten an Lokomotiv⸗Dampfmaschinen, das durch den Dampfdruck im Schleberkasten geschlossen gehalten wird. Franz Müller, Cassel, Königspl. 42. 1I. 3. 13. 158. A. 23 447. Bogenablegevor⸗ richtung mit umlaufenden Greiferketten für Rotationsmaschinen. Anglo⸗American Inventions Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 2. 13. 158. K,. 54 268. Farbwerk! für Druck⸗, Stanz und Prägepressen mit über die Form hinwegrollenden Auftragwalzen und Farbtellerverreibung. Paul Kunze, Leipzig⸗Schleußig, Jahnstr. 28. 13. 3. 13. E68. B. 71 889. Faulkammer für Dünger und festen städtischen Unrat. Giuseppe Baroni, Sinalunga, Ital.; Vertr. Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 113. 5. 13. 16. T. 56 714. Reaktionsgefäß für die Superphosphatfabrikation. Oskar Köhler u. Dipl.Ing. Albert Gold⸗ schmidt, Danzig⸗Langfuhr. 7. 11. 13. 18a. P. 31 801. Verfahren zur Beheizung von Winderhitzern; Zus. z. Anm. P. 30 594. Adolf Pfoser, Achern, Baden, Otto Strack, Saarbrücken, u. Gebr. Stumm G. m. b. S., Neun⸗ kirchen ⸗ Saar. 21. 5. 13. 18a. St. 19 235. Grube zum Füllen der Beschickungskübel von Schachtöfen. Heinr. Stähler, Fabrik für Dampf⸗ kessel und Eisenkonftruktionen, Nieder⸗ jeutz, Lothr. 4. 12. 13. 18c. H. 63 209. Glühofen mit Kählvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft ab⸗ geschlossenen Gasatmosphäre; Zus. z. Anm. O. 57 827. Hermann Hillebrand jun., Werdohl i. W. 1. 8. 13. ö. I8c. S5. 64 847. Verriegelung für den als Glühguthalter ausgebildeten Ab- schlußdeckel mit dem Glühgutträger bei Glühöfen mit Kühlkammer. Hermann Hillebrand jun., Werdohl i. W. 1. 8. 13. E8c. Sch. 44 795. Deckel für senk⸗ rechte Oefen, Gruben oder dergl. mit , me. für das zum Abheben und ufsetzen des Deckels dienende Hebezeug, z B. eine Kranzange. Ewald Schreiber, Duisburg Meiderich, Bahnhofstr. 105. 3. 5. 13 1a. Sch. 44 772. Vorrichtung zum Unterstopfen von Eisenbahnschwellen für Querschwellenoberbau mit auf einer ge⸗

meinsamen Achse angeordneten Stopf⸗

hacken. Karl Schmidlin, Stuttgart, Azenbergftraße 46. 5. 9. 13. 208 G. 140 073. Schutz vorrichtung für Straßenbahn- und ähnliche Fahrzeuge. William John Gooding u. Daniel Albert Sweeney, New Malden, Surrey, Engl.; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döͤllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 10. 13. England K 20f. M. 51 709. Bremsgestãnge an Bandbremsen, insbesondere für Esenbahn⸗ fahrzeuge. Gottfried Meyer, Zürich; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. 9. 6. 13. Schweiz 11. 9. 12. 20i. S. 38 611. Streckenblockung für elektrische Bahnen. Siemens ö, . G. m. b. H., Berlin. , 20k. S. 39 595. Oberleitungs weiche für den Stromabnehmerwagen elektrisch betriebener Fahrzeuge, deren Stromab⸗ nehmer ganz oder teilweise auf einer mehr⸗ poligen Oberleitung fährt. Siemens.« , , gm, G. m. b. S., Berlin. 41. ꝰ— 2Ha. M. 53 564. Einrichtung an Empfangsstationen für drahtlose Tele- graphie zur Vermeidung von atmosphärischen Störungen. Dr. Max Moßkomski, Berlin⸗Wilmersdorf, u. Alwin Löwen⸗ thal, Charlottenburg. 5. 9. 13. 2ZHa. P. 31 028. Unsymmetrlsche elektrostatische Wechselstrommaschine. Dr. ing. k Petersen, Darmstadt. 1. . . 2LHa. S. 38 118. Schaltungsanord— nung für Fernsprechämter mit zu Amts- plätzen führenden, zunächst zugänglichen Verbindungsleitungen und besonderen, erst

nach der vollkommenen Besetzung der

ersteren für Anrufe freigegebenen Hilfs— leitungen; Zus. z. Pat. 234 013. Siemens c Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 1.13. 2Ha. S. 38 E33. Schaltungsanord—⸗ nung für Fernsprechämter, bei denen An⸗ rufe mittels selbsttätlger Wahlschalter an Amteplätze weiter gegeben werden; Zus. z. Pat. 234 013. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 28. 1. 13. 2ZLHa. S. 38 344. Schaltungsanord— nung für Fernsprechanlagen mit in Gruppen zusammengefaßten Sprechstellenleitungen; Zus. z. Zus. Anm. S. 37 930. Siemens Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 21.2. 13. 2La. S. 390 295. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen die Verbindungen über Wähler mit beweg— lichen und festen Kontakten hergestellt werden; Zus. . Anm. S. 37 409. Siemens C Halske Akt.“ Ges., Berlin. 13. 6. 13 2a. T. 19137. Schaltungsanord⸗ nung zur selbsttätigen Auswahl von An— schlußleitungen insbesondere in Fernsprech⸗ anlagen. Telephon⸗Fabrik Act. Gef. vormals J. Berliner, Hannover. 10 11.13. 2Ib. A. 23494. Thermoelement. Erwin Achenbach, Hamburg, Holz— damm 6 13 2 13. 2Eb. A. 24 257. Verfahren zur Her stellung von Beutelelektroden für alkalssche Sammler. Erwin Achenbach, Hamburg, Holzdamm 26. 5. 7. 13. 2 Ib. H. 61 505. Verfahren zur For⸗ mierung negativer Akkumulatorenplatten. Max Hartmann, Ursulinerstr. 4, u. Friedrich Fellbaum, Hansastr. 15, HBreenlnn , 2Ic. A. 23 394. Sicherheitsvorrich⸗ tung für durch Schnellregler überwachte elektrische Generatoren. Allgemeine Elek. tricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 1. 13. 2Ic. A. ZA 583. Kommandaschaltung, bei der mehrere Schalter sich über Hilfö⸗ kontakte gegenseitig die Commandos weiter⸗ geben. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 10. 9. 13. 2TEc. B. 74 501. Durch Druckdiffe⸗ renzen gesteuerte Schaltvorrichtung für elektrische Maschinen oder Apparate; Zus. . Pat. 271 775. Max Martin Bock, Damburg, Alfredstr. 61. 29. 10. 13. 2c. J. 18 193. Momentdrehschalter. 7 . Jaeger, Schalksmühle i. W. . 2c. R. 39 167. Glektrischer Druck⸗ knopfschalter. Gustav Ramseyer, Stutt⸗ gart, Militärsftr. 53. 4. 11. 13. 2d. A. 2A 875. Einrichtung zum Belastungtausgleich zweier parallel laufen- der, mechanisch gekuppelter Nebenschluß⸗ motoren. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 6. 11. 13. 21d. D. 26 941. Vorrichtung zur Konservierung von Oel in Trantformatoren und ähnlichen Apparaten mit Ueberlauf— gefäß. Dr. B. Diamand, Idaweiche, O. Schl. T. 5. 12. 2If. M. 55 122. Bogenlampe mit beweglichen, den Lichtbogen 1 Magneten. Rudolf Mylo, Gharlotten⸗ burg, Trendelenburgstr. 17. 9. 2. 14.

2Af. S. 38 222. Bogenlampe für Bũhnenbeleuchtung. Siemen s. Schuckert werke G. m. b. H., Berlin. 6. 2. 13. 2Eh. V. E11 098. Steckkontakt für elektrische Kochgefäße. Dr⸗Ing. H. Voigt, Cassel · Wilhelmshöhe. 12. 9. 13.

22e. K. 55 191. Verfahren zur Dar— stellung eines Küpenfarbstoffes der Naph— talinreihe. Dipl. Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 13. 6. 13. 22Ze. K. 55 330. Verfahren zur Dar- stellung von Küpenfarbstoffen der Naphtalin⸗ reihe. Dipl. Ing. Michael Kar dos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 25. 6.13. 24f. A. 22 S509. Schrägrost mit treppenartig ausgebildeten hin, und her— beweglichen Rostssäben. Friedrich Albrecht, Stuttgart, Kronenstr. 53. 28. 9. 12. 25a. S. 37 825. Rundstrickmaschine zur Herstellung gemusterter Ware. Paul Sander, Chemnitz Zieschestr. 35. 13. 13. 12. 256. F. 36 332. Einrichtung von Spitzenklsppelmaschinen zum Ein- und Ausrücken der Klöppel. Eduard Fischer, Barmen, Kleestr. 3. 12. 4. 13.

275. W. 42 622. Einrichtung an Kolbenkempressoren zur Rückführung des vom Kolben vorgeschobenen Oeles. The Westinghouse Brake Company, Li⸗ mited, London; Vertr. R. Gail, Pat.« Anw., Hannover. 27. 6. 13. V. St. Amerika 6. 8. 12.

2Of. D. 25 794. Stromerzeuger für Elektrotherapie; Zus. . Pat. 261 599. . Dyhr, Berlin, Kurfürstendamm 210. 20g. R. 38 856. Behälter für sterile Lösungen; Zus. z. Anm. R. 36 216. Dr. Carl Rumpel, Berlin, Eichhornstr. 5, u. k Breslau, Moritzstr. 29.

30k. S. 400835. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Betriebe von pneumatischen Kammern. Max Peter Segebarth, Bad Reichenhall. 27. 6 13.

2Ib. F. 34900. Formmaschine für Modellplatten mit mehreren nebeneinander angeordneten, mit steilen Wänden ver— sehenen Modellen. Johann Fülscher, ,, ., Stellingerweg 27. 32a. V. 12 162. Rutsche zur Be⸗ sörderung von Flaschen oder anderen zer⸗ brechlichen Gegenständen. Vertriebs⸗ gesellschaft für automatische Flaschen⸗ Transportvorrichtungen Patente Mühlig⸗ Brauer, G. m. Bb. H., Teplitz, Böhmen; Vertr. M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 20. 11 13.

34f. D. 28 342. Blumentopfampel mit Aufhängeketten. Gertrud Dietrich, J. 3 Magdeburg, Herderstr. 38. 24f. St. E18 941. Senfgefäß. Karl Stolle, Rostock. 22. 9. 13.

248. C. 24 073. Zellenmatratze.

Bernhard Chrzon, Frankfurt a. M. Süd, 2

Mörfelderlandstr. 121. 13. 11. 13. 35a. Sch. 45 267. Einrichtung an elektrisch betriebenen Aufzügen zur Ver— hütung von Unglücksfällen bei kurz— geschlossenen Tür⸗ und Schloßkontakten. , n . c Co., Berlin⸗Tempelhof. K

27a. R. 34 475. Zusammenrollbarer Prtzträger aus Drahtlitzen mit eingedrehten Pußtzhaftkörpern. Otto Rechnitz, Cottbus, alert. 1. 8. 1 11

27f. G. 29 269. Krankenzelt. Gott ⸗ schalk Æ Co. A.⸗G., Cassel. 5. 6. 13. 28a. J. 15 729. Kreissäge mit Werkstüũcktisch. a. Julius Jäckel,

Goldberg t. Schles. 20. 5. 13.

38g. 9 2H 582. Maschine zur Her⸗ stellung von Korkpfropfen. Ponslano Azanza, Brüssel; Vertr. Dipl.Ing. A. Trautmann, Pat. Anw., Berlin 8w. 1. , 28g. M. 49437. Maschine zum Zerlegen von stabförmigen Werkstücken aus Kork oder ähnlichem Material. August Minnemann, Delmenhorst, Oldenburg. 20 7 12

2sh. T. 18 941. Verfahren zum Entsäften und Konservieren des Holzes unter aufeinanderfolgender Anwendung von Dampf und Vakuum. Otto Toepfer, Magdeburg, Scharnhorststr. 6. 11.9. 13. 2386. L. 33 697. Maschine zum Zu—˖ sammenfügen von Schnlttholz durch In— einanderschieben der auf den betreffenden Kanten mit schwalbenschwanzförmigen Nuten und Federn versehenen Werkstücke. Bert Arthur Linderman, Muskegon (V. St. A.); Vertr. Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8ẽW. 61. 13. 1. 12. 9b. M. 51 G7. Verfahren zur Her⸗ stellung fester elastischer Massen. Dr. Walter Meusel, Berlin, Treptower

Chaussee 50. 24. 6. 13.

2b. L. 40 997. Zutkel zum Vor—

reißen von Holz⸗Radfelgen. Alfred Löw, Frankfurt a. M., Cölnerstr. 76. 5. 12.13. 126. Sch. A4 174. Feststellvorrichtung für den Schieber von Schublehren. Wil helm Schneider, Eßlingen a. R. Ottilien⸗ straße 12. 18. 6. 13.

Ze. C. 23 25 7. Wassermesser mit umlaufenden Kolben. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Mate riel d'usines a Gaz, Paris; Vertr.. H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8 61 14 8 135

425. A. 24 916. Verbundbrücken⸗ wage mit selbsttätig sich ein- und aus— schaltenden Tariervorrichtungen und selbst— tätiger Ueberlastungssperre. Fa. Gustau Allzeit, Königsberg i. Pr. JI2. 11. 13. 425. G. 40 088. Selbsttätige Wage mit Kippschale für fließendes Gut. Walther Gericke, Zürich; Vertr: Dipl. Ing. A. Kuhn, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 3 15.13. 2f. K. 5 1 214. Selbsttätige Wage mit Doppelklappe für pulverförmiges oder mehliges Gut. Otto Kind, Kotthausen, Rhld. 29. 4. 12.

2m. A. 22 965. Thomasrechenma—⸗ schine mit Kurbel. und Hebelantrieb. Attiengesellschaft vorm. Seidel X Naumann, Dresden. 26. 10. 12. 48a. B. 74 719. Vorrichtung zum Anzeigen elner betrügerischen Beeinfluffung der · Uhrwerksunruhe an Zeitkontrollappa⸗ raten für Brieftaubenwettflüge. Fa. Fried. Ernst Benzing, Schwenningen 1 11.13

4a. M. 538 672. Schmuckketten⸗ Schlößchen mit in elne Hülse einschieb— barem Bolzen und mit einem einen An— schlag umgreifenden Schließbügel. Heinz Mennekes, Cleve, Herzogstr. 5. 13. 9. 13. 45a. B. 71 197. Greifer mit achsial liegenden Steckschäften für Treibräder an Motorpflügen u. dgl. Joseph Brey, Ilsenburg a. Harz. 25. 3. 13.

45a. B. 73 186. Steinesammler mit Ausheberost und Förderband. Otto Baudisch, Schatzlar, Böhmen; Vertr. Max Mossig, Pat. Anw., Berlin 8W. 39. 16. 7. 13. Desterreich 26. 9. 12 u. . 466

5a. K. 55 033. Kultivatorschar. August Krause, Dame J. Schl., u. Paul Kuge, Parchwitz i. Schl. 25. 5. 13. 45a. S. 10 170. Pflugmaschine mit entgegengesetzt zur Fahrrichtung arbeitenden, hin- und hergehenden Pflugkörpern. Karl Salomon, Berlin⸗Wilmersdorf, Güntzel⸗ straße 34, u. Alerander Keferstein, Wola Libertowska, Rußl.; Vertr.: Ludwig Kefer= stein, Berlin. Wilmersdorf, Güntzelstr. 34. 29. 9. 13.

456. B. 68 349. An einen Stall— düngerwaggen anzuhängende Verteilvorrich= tung. . Boas, Jonitz b. Dessau. 456. S. 39 955. Kartoffellegmaschine m, . Gebrüder Lesser, Posen. J .

45h. J. 16097. Bade- oder Futter⸗ und,. Wasserhäuschen für Vogelkäftge. Albin Ihle, Chemnitz Bernsdorf, Wormser⸗ strgße s 1 1. 18.

46a. C. 22 8I5. Zweitakterplosions- kraftmaschine, bei welcher der Brennstoff durch einen im Luftpumpenzylinder er— zeugten Unterdruck eingeführt wird. Albert Louis Colmant, Chakenay, Seine, Frankr.; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond. M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin ,

6c. G. 37 961. Schieber für Gas—⸗ maschinen. Charles Garbe, Paris; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterbos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 11. 12. 469. Sch. A3 208. Spritzvergaser, bei welchem die Drosselklappe zur Rege⸗ lung der Zusatzluft verwandt wird. Fr. Schwarzer, Colmar i. Els., Ingersheim straße 3. 24. 2. 13.

6c. T. 18 362. Spritzvergaser, bei dem die Querschnitte für die Luft. und Brennstoffzufuhr in gesetzmäßigem Zu— sammenhange verändert werden können. Alexandre Tricoche. Bordeaux, Frankr.; Vertr.. E. W. Hopkins, Pat.‘ Anw., Hern 8X. 11. 1. 4. 185,

176. D. 28 487. Kugelkäfig aus zwei mit hohlkugelförmigen Taschen ver— Khenen Flachringen, die nach dem Ein legen in das Lager an den aneinander liegenden flachen Ringteilen miteinander verbunden werden. Deutsche Waffen⸗ u. Munitionsfabriken, Berlin. 6.3.13. 476. E. 19 487. Dichtung für Hoch⸗ druckleitungen mlt zugeschärftem, in Ver— tiefungen eingretfendem, nachgiebigem Ring. Les Etablissements Poulenc Frércs u. Leon Péchiney, Parts; Vertr.: C. v. Ossowsky, Pat. Anw., Berlin W. g. 20. 8. 13. Frankrelch 23. 8. 12.

A7f. Sch. 39 634. Muffenrohrver bindung mit einem zwischen den Dichtungen