Die Siegel sind mlt der Umschrift: Köntzlth Yreußisches den ständigen Mitgliedern den Rang der vortragenden Die häufigsten Kleinbandelspreise wichtiger Lebensmittel und Die Siegel sin e . — sirruweuruiirirrrurufrt —
Hausbedarfsartikel betrugen im Monat März 1914: Räte in den Ministerien mit dem Titel Geheimer — ö — — ; — — — gen ver Ent⸗
i j siergesetzes sind auch die Er⸗
itgli i i i 3, 4 des Wassergfiz ef fin, cherte. Landẽswasseramt zu versehen, . ; . Die Reihenfolse, i die Leienmitglieder zu Ker, Situnken J Sen Fährt de ' . erte den Parteien zu⸗ Landegwasseramt, h usfertigun Regierungsrat (Geheimer Oberregierungsrat) und . . . ö . e! n e fee gr e e ö. a, ,, n , ,,. f. ch . ö . um schrift ie gr Wrltglich ö. es e, . JJ
w , Hüäsihtum besfim igen. e Zuferti mebr vo j ngen gebraucht. — mschrift: t iiglien . fär dessen Dauer durch das Präsidium bestimmt. llten Reihenfolge zu r , , nie er e ber mündliche er berg inn ng hs! sche 6 yr ent bedient sich des kleingten Si e nr f s', den Bureau⸗ Kanzlei⸗ und Unterbeamten den Rang der r ü — K er een ee scker ne mtlichke Jnhalt der nenen Schristskßz? i 4 i Der Prasident des Königlich , Siegels mit der 2Agleichen Beamten in den Ministerien
wg , . . g ö Sitzung einzuberufen. Verhandlung vorzutragen. der Kommissar des Landes wasseramts de hierdurch verleihen. in der Regel mindestens zwei hen vor der S ; =
der nnn, 16. i . r ; . . — 26. 5 2 9 X * P 3 ö ö. 5 1e 1 d k ö Die Senate fassen ihre Beschlüsse auf Grund der Alten, sie nd Umschrift Königlich Preußisches Landes wasseramt Som sionẽ th Berlin, den 9. Muri 191. .
im) ;. . 25 — . = znias Adler und der X J . ; den Fällen u Voll macht versebenen Ver 1 em Königlichen Wilhelm. reußischen Orten k , nenn uz ehem anderen Senate zedoch befugt, die Beteiligten oder ihre mit Vol⸗ . Ferdi das Sekretariat eines Siegels mit d preußischen Or
ugeteilt ist leetet zu ecke Austüärung de Sachverhalts zut m . ; Umschrift: jat des Königlich Preußischen Landegwasseramts ? · von Bethmann Hollweg. von Tirpitz. Del brück. ,, a eines Mitali ilt für die Reihenfolge der vorzuladen. ; im übrigen die Vorschriften Sekretariat de Beseler. von Breitenbach. Sydow.
ede Einberufung eines Mitglieds gilt für die 'n . zäme vie mündliche Verhandlung sind im übrigen dis 6 6. ente 2 Heranztehung als Teilnahme an der Sitzung; Laienmitglieder, die in Auf die n,, ie vom von Trott zu Solz. Freiherr von Schorlemer.
. ö für 1 Liter
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Braun⸗ kohlen⸗ briketts gewöhn⸗ lichen
Formats
raubrot m. Zu⸗
saß von Weiz
Eßbutter
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. . dig (Erhebung und Würdigung des s . söbnmt folgen d
g. n n n, e, . der S§ 68, 71 bis 73, 75, auf die E he 3587 Ge⸗ ? ĩ eres bestimmt, erolg e Po n? ĩ F
. enn . ö hie. kö . Bewllses die der 85 76, 77, des s 8, Abf. J andre i gs s ö . , rbb gr ell zn gen entweder durch 6. 1 von Dall witz. Lentze. von Falkenhayn. al r ber festaestellten Reihenfolge an der Reihe sind. . m en,, . g vom 30. Juli 18 Landeswasseramte zu bew ; . Ar ; S inister
ö „te lengelster ele it, abaescben von dringenden eg ütet R allgemeine Lägdes erhalt vom? Indern g an nt be sonderg beauftragte Beamte. Die erstere An das Staatsministerium.
zum Kochen Eßkartoffeln
teinkohlen
Erbsen (gelbe) Roggenmehl Weißbrot (Semmel) Fadennudeln (Haushrandkoblen) Vollmllch
Roggen
für 1 Hühnerei
Welzenmehl
. ! 2. ö 6 Aust un Prä⸗ seßzzsamml. S. 195 sinngemäß anzuwenden. ; , . J e 5 . l Fällen, nur aus besonderen Gründen und mit Zustimmung des Pra leß Fur die , . Verhandlung kann der zustãndige Minister Zastellung bildet die Regel. bis 173. 180 bis 186, 188, 191, des zniasb . Kdenten des Landeswasseramts gestattet. Solche besondere Grunde . Wahrnehmung des öffentlichen Interesses ber Pie Vorschriften der 88 171 bis ö. oz bis 206 der Zwilprozeß⸗ Königsberg i. Pr. können vorlieg wenn im einzelnen Falle bekannt ist, daß das der einen Kommissar zur Wahrnehmung handlung statt, so ist auf Ver⸗ § 191 Abf. 1, des 8 195 und der 58 295 len veg 8 182 ist jedoch i J d n ,, ,. d. i gerufene Mitglied persönlich an dem stellen. Findet keine a n . n 53 biesen zur Wahr— , gad entsprechend anzuwenden, Im n . 6 bir ber Statistik und Volkswirtschaft. Tilsit .. Reihenfolge nach zur Teilnahme berusene Petri . 3 — er zuständigen Minister 8 36 . 9 , , . j Orts behörde od ö ; 1 . ; z enstei Ila gange der Entscheidung beteiligt ist, oder wenn es nach Cage des . e n,, eff bestellter Kommissar vor der das zu übergeben de Schriftstück nur . . ö Falle des 8 195 Ein- und Ausfuhr einiger wichtiger Waren Allenstein Falles dringend erwünscht ist, daß an der Entj zeidung ein. Zaien mit. er rr gf ssung . hören Postanstalt des Zustellun gz oꝛts nieder zu n n astolt und von dieser im Spezialhandel in der Zeit vom 1. bis 10. April Danzig. glied teilnimmt, das die vorliegenden besonderen Verhältnisse gründ- Beschlußfassung zu horen. S1. ft vie Urtunde don dem Postboten 16 de tam Falle des 3 194 . der beiden letzten Jahre. gGrauden i enn beer ae e ehen fel, . ö Für die zur Beschlußfassung der, Senate gelangenden Sachen dem Landes wasseramte , in l. be gabe des zuzustellenden dz = 100 kg. .
. eslgen en hat. - kel ga m m rerstatter enne ebe 71 h escheinigen, , n rt — . ots H Entscheidung stehende Sache teilgenommen . 9 di r eänalsnräfsdenk einen Berichterstatter, zu ernennen, nebe Abf. I in den Akten zu besch h,. Abs. 1 be eichneten Art . : y . gr 2 men. staeftesiten R olge si e hat der Senatspräsident einen Ve ᷣ ĩ Ist ein Mit⸗ ien 63 oft in der im s 194 Abs. ö Brandenburg a. Havel
Bei jeder Abweichung von der festgestellten Reihenfolge sind di . ꝛ ; atter sannt werden kann. Ist ein M Schriftstücks an die Post in ; Finktnß f zrandenburg 9. e
Grü*d: n, ,. , . dem ein Mitberichterstatter ernannt statter aus der Reihe Leschehen is. Einfuhr Ausfuhr Frankfurt a. Oder.
9e a. Berichter g ar g ö berichterstatter ernannt, so muß der a er 8 26. Warengattung e, . delt — 122 Stettin..
4 M die Ausfertigung einer er⸗ . 1 ; ,, Sind Streitrgene sen verhaften io ist gien rer hn, nr. 1gl4 J 1913 1914 rs .
ö einer Abschrifst . . . , 8 F unter III des Gesetzes, betreffend die die regelmäßig verschledenen Senaten ange
nur einem von ihnen zuzuste i. Stralsund 1 1 . . 1 * lachs br chen ; . , , . ̃ ö,, . 9. , m. enachrichtigen. —ͤ ö. kö ; * baren Staatsbeamten im pom 26. Juli 1910 Gefetzfamml. Berichterstatter muß aus der Zahl der ständigen Mitglieder gen des ,,, e . nus ibrer Mitte bestellt , . ; ‚ . nf ö ö. 1 5 319 (CO le s = B 2 eitge = * eter 6 565 an 8 . ; Reisekolten der Staatsbeamten, Ausführungevorschriften bestlmmten nommen werden. . Bei Streitgeng iich ur en, Bescheide und Verfügungen nur an a, n , ee 32. ese di,, , . ,, , ,, . § 18. e Berat haben, werden die En eidungen, Del schwungen usß. .. 5831 83 2 , , Sätzen. Die in Berlin oder in geringeter, n, ,,, af . Der Vorsitzende leitet die Verhandlungen und die Beratungen Ken Vertteter zugeftellt. 2. , . . , n re. Laien mitglieder erhalten, ur . ma, r, , , ,, stellt die Fragen und sammelt die Stimmen. 8 29. ĩ eßordnung ist Merinowosse im Schweiß 85 1 diegnit z. r 2 jne Pauschvergütung von 12 S für in den Sitzungen; er stellt die Frag ; er über das Er⸗ T3 der 88 199 bis 201 der Zwwilproze J Herta on oste in Schweiß 136 6. Teilnahme an den Sitzungen eine Paul zwergütung von 12 4 Meinungsverschiedenheiten über die Fragestellung oder über das Er; In den gallen er ss 1b * e gn . . . den Tag Meinungsverschieden he ger dis g rWnrt. Bei der Beratung ist die ZJustellung in der dort dergesch iebenen Weise; , g ö ö. . en Tag. 87 gebnis der Abstimmung entscheidet der Senat.! = ze 36 ' i inem andern deutschen Staate zu bewirkende . ⸗ J - . . 5 121 62 11219 . J ö 4R 5 24 ö 3 : 5. 41 . a Pröasßdt besteht . Präsidenten, den Senats, kein Protokollfübrer zuzuziehen. 3 f in dem Verhand⸗ , , . sie nicht nach den mit diesem bestehenden Ber ä . 1 Das Prãsidium ö. ht a 8 a wn ichem Dienst alter Die Abstimmung der einzelnen Mitglisder 23. alen Wnedruc . 26 bin 6 ne fn hrbar ist, mittels Erfuchens der zu⸗ ,, . ö. . präsidenten und dem dem ien alter nach, bel gleichem Tien, lunge protokoll und in den Entscheidungen keinen chriftlichen odrue kö 6 . . 1 3 . . g . em der Geburt alteffen stindigen Mitgliede. Das Peäsizium unge prototo . 1 6 feine abweichende Ansicht wog. . ö . . . ö r g,, 1 ,, 6. 566 Fer Stimm menngleichheit finden jedes Mitglied ist jedoch ö . eee d g , . st nd g, . wird durch das schriftliche Zeugnis 1 Gerd ol, gereinigt (Leucht. . ö 1 it Gründen in einem Tem Vorsiz nden tuen ürschrif 28 i,, , ewirkt sei, nachgewielsen.˖ . 1 161 986 2 17 Riel 2 Ji . de legen. Die Schriftftäcke werden mit den . und den Behörden oder Beamten, daß die Zufiellung bewirkt er, e 335 153 253 42 545 3— 3 Flensburg ; §8. Arbeiten der Berichterstatter aufbewahrt. 3 30. — . Roheise 31 9685 6 265 628 302 935 Dannover ... . 1. . n, . ö ö j . 85 7 ? 8 J Rohe JJ 1968 8 205 028 O2 3 Das Plenum wird unter dem Vorsitz, des Präsdenten . vorb Wal den Senaten stimmt der Berichterstgtter zuersn, ,,,, Soll eine Frist in Lauf gesetzt werden oder soll eine n,, k ö 3. 3 . r — 92 , ,,, 3 ö Ge the e übriger K . . Dane 2 Laten⸗ = 2 . ss Fzmpfan ich gesetzlich . n — . J * 1 Ji ö ö . ö e,, . ihnen eine Vabung, oder ein Schriffstück, an dessen Emwfang, 6 Rohblöcke uswm. .. 2365 z, , sr 3, urg a ö e b e e er. ir n . . mitglieder in der sich aus 83 ergebenden Neben folge ö ner oder richterlich bestimmte Folgen tnspfen, zugestellt 6 le. . Träger, eiferne 3 . 155 110 96 ö n,, . wgudet, siündige Mötglied und säletzt der Votsitzende n hal ; te Folgen herhetlumh) unter Beobachtung de 2 . ! 5 Snabrũück .. Mitglieder außer dem Vorsitzenden bei der Eaätschidung mit ö as zweite ständige Mitglied und zuletzt der Vorlitz t der i ge,, , H de ele. ö ö Die Lalenmitglieder werden auch zu den K . 1 . Berichterstattung selbst n . ö 5 L r n , . . 29 bewirkt ö Ob 3 69 a,. ö . . ö. ö . 1 ,, ,, zäerst * gestimmt stin Laienmitaliedern die standige Vorscht G Beobachtung der Vorschrist . , . ö Münster . nach Maßgabe des 8 d dieler Verordnung emnhenlegin; 36 erst? gestimmt, so stimmen nach den Laienmitgäenn ö — Fällen eine Zustellung unter Beobäch ; eg sormtes Stabe NMünster. .. . 8 * gf, ; Klichen Anz ne zuerst gestimmt, ume 9 ; Ye dem als solchen Fällen eine Zul tte s ge orfchmnt; . . . . der Weise, daß bis, zur rreichung der Kesetzlich n . . Mitglieder nach dem Dienstalter, bei . Dienstalter nach der 86 27 bis 29 bewirtt werden oll, leibt der Anordnung ; Bandeisen usn.. t 3396 2426 kö ö ö . 33 2 ** g z ( 2 ꝛ3ünaere D . * ) en. ö. . . ; erb J bie ,,,, , , rh, d,, wn ee. das sängzre zuer tatter zuerst, sodann der Mit. Landeswasseramis im einzelnen Falle vorbehalten SEisenbahn⸗, Straßen— . . in derfelben Reihenfolge immer dasienige Veitglieen (Wer ts an der Im Plenum stimmt der Berichterstatter zuerst, od a, urn . . J , berlchterstatter. Der Voisitzende stimmt zuletzt, vor thin e, ach K and em afferamts ist das Kalenderjahr. Eisenbahnschwellen aus . Cassel. ..... Reihe ist. §8 9 Senatspräsidenten nach dem Dienstalter, bei glei ben ö. J Das Geschäftsjahr des Landeswasseramt ö ö . 3 zwar der jünaste zuerst. Vor, den 8⸗ D . , 1 33 364 l ert d. Maßn ö ö . dem Lebenzalter, und; zwar der jin hterskerltwierirse die Abri 5 ; 6 J 81 9300 85 740 3220 9ng Vor das Plenum gehören außer den ihm durch Gesetz zugewiesenen prastdenten stimmen in derselben delben folge n deer . . Das Landeswasseramt hält Ferien während der Zeit vom 15. Ju 9 ; 56 nen Angelegenheiten: ftandiden Mitglieder und vor ihnen die Laienmitglied ñ Das Landes r . . 11 ö 6 26 * 116 ) — . . . ö 1 f B r * ⸗ 4 I) diejenigen a ,, * 1 §8 5 , Reihenfolge. bis 1 gesetzlichen Fristen sind die Ferien ohne . . ö. ä z e ich. 5. ö. ö 2 Dienstes, welche der Präsident dem enum zu 819. ; Terienzeit fallen die regelmäßigen Sitzungen aus, Zur e, Gemen. . ö . . we , * 3 . ; . 8 ; Sachen wird In der Ferienzeit J ; ge w ö. ö. . ger zur Beschlußfasung überweist; tattenden Gutachten Bel den im mündlichen Verfahren zu eyed genden , Erledigung schleuniger Angelegenheiten sind ein oder mh . 5 sin. k i. ö. . 2) die von dem Tandezwasseramte zu erstattenden pder Verhame lunge termin nach Eingang des Berichts, in or defsen fenate zu bilden. Die stäandigen Mitglieder, einschließlich des Vor. . ö 6 insbesondere über Gesetz gebungsfragen. Sachen nüch dem Ermessen e Vorsitzenden aber euch dor de
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z — * 2 * w 3. . M 52 . e mmen Die Laienmitglieder erhalten für die Teilnahme an den Sitzungen der standigen it n, 19h. . 9a . nd dei den in ä astrage des ande gaseta mts vorgenom enen Mei en ,, . B , . tter und einen Mltberichterstatter, gangenen Entscheidung der Regel nach ö. rn enn (. Lsed'und Fahrkosten) nach den für die inmittel, Präsident stets einen * erichterstatter u 3 . , gangefen Ent chz tung i,, . Retsekosten (Tagegelder und Fahrkosten, nac Gee , be gehören müssen. Die übrigen Teilnehmer sin o
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Die Fleischpreise im Großhandel in Preußen während der ersten Hälfte des Mo 8 April 1914.
ͤ w Nach der ‚Stat. Korr.“ betrugen in Mark die Durchschnittspreise für 50 Kilogram
ö m: mittel gut fein ö . ; .
Rindfleisch Kalbfleisch
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DOchsenfleisch Bullenfleisch Färsen⸗ (Calben⸗) und Fresser⸗ Kuhfleisch fleisch
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und gut genährten älteren Ochsen
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sitzenden, sowie die Stellvertreter, die für verhindere Mirglieder von ) auch Eisenbahnlaschen und -⸗-unterlagsplatten aus Eisen. Saarbrũcken enden, ⸗ ö Anfertigung anberaumt. . 1 — — 1 * 8 9 ⸗ 2 ( na 1 j h 111 h Will ein Senat in einer Rechts früheren Ent Präsidium. Die Einberufung der Laienmitglleder bestimmt sich nach Kaiserliches Stattstisches Amt. . nber die streitige Rechtsfrage die Entf J bekannt zu machenden Reihenfolge erledigt. ,, itt n. dlung , , Der Präsident reg zeurl , n , im Duxchschni Aan Senat von einer früheren Entscheidung ; Saerbalts duich den Berichterstatter. Der Vortrag kann bei dem Der Präside ü dienst der Mitglieder, fich ein Ser at von einer früher Sachver alts durch 2 unbes adet d 9 entfernen Februar 1914 . 27. 8 9 9 Noöorsitzen! e ünde z die Entscheidung des Plenums ergeht in allen Fällen, mit Ausnahme der Der Vorsitzende verkündet die t. ; Nach den Berechnungen des preußischen Statistischen Landesamts März 1911 e 2 e r ᷓ e Si stimmten ; ̃ , ,,,, ausge setzt w zu dieser werden ls nicht an einem für die Sitzungen bestimmten
schei ste Frage zu äuße bis zu einer der nächsten Sitzungen, ausgesetz werden; . und jedenfalls ni ;
Enischeidung stehende Frage zu außern. t f d schließ ie mi Pw. 3s ö se Da 1 em Präsidenten des
Soweit vor Entscheidung der Sache selhst eine vorgängige münd⸗— Aus befenderem Anlasse kann der Senat beschließen, die mit dem Prästzenten, über diese Bauer hinaus dem Pra ⸗ Berichtsorte ö
Sow or Entscheidun Sach org ö! Se ke geen, r schei shren Kt Berlin im Schloß, den 18. März 1914 WBaigsberg i. Pr. 180 134 2 8 11 eine Ausfertigung der Entscheidung zu ihren Akten. Gegeben Berlin im Schloß, den 18. Marz 8 1614
8 . * S err 16 . ' 6 sitzenden des Präsidiums, des Plenums und des von ihm geleiteten In den ohne mündliche Verhandlung zur Entscheidung gelangenden t k . é S 22. on Falkenhayn. Mag debur 89 155 165 164 169 Berichts⸗ V 0m * ! 9
angelegenheiten, insbesondere in denjenigen, welche das Etatswesen, die denke hr waltet! bet der Vorfitzende den Vortrag angeordnet hat, von ; J
wengte einzuberufen sind, besiimmt das Berlin, den 20. April I914. 66. . ; ö ö ö. a ö Sitzungszimmer 2e a3. ; j unter⸗ — S ü m scheidung eines anderen Senats oder des so ist Vorsttzenden bestimmten, durch Aushang vor dem Sitzungsz 85. Die Prãsidialgeschäste werben durch die Ferien nicht Delbrück. Sigmaringen. .... 3 n . . 5 ö ausschl Wilhelmshaven! . * ; : z 3 ; J er Ferien, ͤ ; feramts Dte Gro e ls M l des Plenums in einer anderen wichtigen Frage 6 Erscheinen beider Parteien die sen überlassen werden. während der Vell Jeit pom Sitze des Tandeswasseramts zu G ß handel preise für Get reid e,Mehl,‚ Hülsenfrüchte ill Drẽ I. . . . wichtiger Lebensmittel und Hausbedarfsartikel Einholung der Entscheidung des Plenums für angezeigt halt. Entscheidung durch Verlesung. 8 33. chtiger . 3 6 ar März 1913 ; ; .. . ds sfen erachtet, so erfolg JJ EGntscheidungen in Disßziplinarsachen ohne vorgängige mündliche Ver— Wird die Verkündung der Gründe sür angemessen erachtet, so er gt Außer der Ferien; s ntscheidungen in Viszipilnal lachen ö 8n* . 3 ; ; 1, . ö eren ständigen . ö . März 1910 ̃ fog . f ᷣ e Senatgpräsidenten und die anderen standigen ; ergeben die täglich ermittelten Gro sprei : r Marz !! ständigen Ministern zur Wahrnehmung des öffentlichen Interesses be! Verlesung. Gerichts entfernen. Die Senatspta) 1e . J glich ermitteiten Großhandels preise für Getreide J is ; k— * — — . 3 M — — fernen. Dle Er⸗ . ß , k Nach der „Stat. Ko ⸗ ö. . ; ĩ 836 ene 1 83 Landes we 1ts entfernen. Vie ! ; . ö ; . J . 28 . Die Entscheidung der Frage durch das Plenum ist in der zu ent.; die Parteien mündlich geladen. Einer Vorladung der ausgebliebenen ohne Urlaub vom Sitze des Landes wasseramils J Gs kosteten im Durchschnitt 1000 Kg (th Vl nischeidung FIM 11 8 teln . . 9 P iche Verhandlung beschlossen wird, erfolgt biese durch den erkennenden Gründen versehene Ausfertigung der Entscheidung den Parteien und Staatkministeriums zu. che Verhand J chlosle 1 vit — 35 . elcher die Parteien unter Mitteilung der ergangenen Entscheidung Stelle der Verkündung zustellen zu lassen. 8 ; t — ᷣ Danzig ... ͤ ö 144 153 Dem Präsidenten liegt neben den Geschäften, die ihm als Vor— §5 21. . 3 8 . ö. we , . ö nn, or ö — Tirvitz. Beseler. . l 14 K nätg zukommen, die Leitung und Beaufsichtigung des gansen Ge⸗ Sachen bleibt es dem Ermessen des Vorsttzenden überlassen, eine bor von Bethmann Hollweg. von 2 JJ Posen . 142 140 1659 h 6 r en Be e ; e ᷣ 2 D 6. Tentze. w n kö 3 ; , . Schriftstücke mit einem den Tag des Einganges bekundenden Vermerke Eingang die Sitzung anzuberaumen. Freiherr von Schorlemer. von X allwitz. Ten? Gleiwitz . . .... 83 150 141 151 eie Sache gehört, und bestimmt die Sitzungsräumß, un die ordent⸗ Verfügungen zur Leitung dez Verfahrens und zur Vorbereitung 11 3 146 131 c dem Berichterstatter oder dem Mitberichterstatter unter Mitvollziehung Verordnung Frankfurt a. M. . .. 35 164
D V
h enden der Feriens . Die anstebenden Sachen werden der Regel nach in der durch den den Vorsitzen F Wilhelmshaven schei . 6 j ĩ ; a beginn ĩ Vortraf 8 rochen. ; ede ö 1 3 . holen. Eine Entscheidung des Plenums is Die mündliche Verhandlung beginnt mit dem Vortrage de brocher . Beurlaubung der Mitglieder . 7 . 2 9 B ö CCE 98 3 ; * ; ⸗ J Mä 1914 ; 1 91 ! Fräfident des Landes wasseramts für die im 8 33 gedachte . und Eßkartoffeln und die häufigsten Kleinhandelspreise 93 K deutung abweichen will und der Praäfident des Landes wasseramts ö. Gor — F . * 5 . . . ö. ö Ma 9 eit darf der Präsident sich nicht iber k in Preußen im März 1914. März 1912 : ic itteil ihres wes en Inhalts oder dure b des Präsi des Staatsministeriumz vom Sitze des handlung. Vor der Entscheidung des Plenums ist den von den zu— sie durch mündliche Mitteilung ihres wesentlichen Inhalts oder durch ohne Urlaub des Präsidenten des r And . DL dL EIdDI 3 18 ͤ fun itgli ürf icht über dier die folgenden D schni fů NM M* ; März 1909 ben, sich schristlich über die zur Nach Befinden des Senats e Verkündung der Entscheidung Pitglieder des Tandeswasseramts dur g sich nich ie folgenden Durchschnitte für den Monat März 1914: rz 1 stellten Kommissaren Gelegenheit zu geben, sich schristlich über die zur Nach Befinden des Senats kann die V 9g Heir glieder des Landeswaff 2. ö 2 5 B83 Woe zen : f es — s an si zt bis zur Dauer von sechs Woche scheidenden Sache bindend Parleien bedarf es nicht. teilung des Urlaubs an sie steht bis ; — Ierchlch ö i En-. ⸗ 3 z —ĩ J. ö 3 sentlichen Interesses an ö V . 6 ⸗ Weizen Roggen Hafer nat auf Grund einer erneuten mündlichen Verhandlung, zu dem Kommisar zur Wahrnehmung des öffentlichen Interesses a Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift ʒ * f i 1 . . . Erb . . tör ialichen Insie el. laden sind Die Beschlußbehörde, die in erster Instanz entschieden hat, erhält und beigedrucktem Königlichen Insieg 8.) Wilhelm. Berlin 1 14 . fi . ü ᷓ ftl i bei f 1 V ode = — 336 2 — ⸗ 3 . 8 ? : — . hhäftegan ges ob. Der Präsident sergt dafur, daß die eingehenden Fereltende schriftliche Bearbeikung anzuordnen und vor oder nach deren von Breitenbach. Sydow. ven rott zu Solz Hd 3. J dersehen werden; er entscheidet im Zwelfelsfalle, vor welchen Senat 1 . lichen Sitzungstage der Senate. Er verfügt in allen Verwaltungs⸗ der sachlichen Entscheidung können, sofern nicht ein besonderes Be⸗ k 4 ; 1. nötigen Anschaffungen, die Erhaltung der Geschäftsräume, die An⸗ j
lämmern und jüngeren
ischigen ausgemästeten
chsen bis zu höchstens
en und älteren aus gemästeten Ochsen
sen (Kalben)
feinsten
von
Schafen (Merzscha
ren ausgemästeten Kühen
g gut entwickelten ji hen und Färsen (Kalben
3 * Nerpollstã au 6 Bibli thek und dergleichen be⸗ 9 61 1 * 2 2 i ser den 14 M* 7 8 M kes vo m Cöln 9. 63 h
legung und Vervollständigung der X ibliothet ul 9 des Vorsitzenden ohne Vortrag erlafssen werden. : 8 . reten des Wa ergesetzes vom oln (. . 93 155
. und regelt den Geschäftsgang. Er ernennt ö. die J ; 9633 über das Inkr . 1951 5. s . Duisburg. . 835 155
rz. Und Nuterbeamten, überw ihre Dienstführung, verteilt S. 25. . ĩ . ö . Crefeld : 154
Kanzlei⸗ und Unterbeamten überwacht ihre Dienstf 95 . . . . abschlie resel 5—' 33 15
unte ie die Geschäfte, erläßt für diese Beamten die nötigen 1. . Eingang aller , w Vom 13. April 19 3. - ö
unter sie die elchali, neren, und übt über fie die Disiplin (5 372 Entscheidungen sind die itglieder namentlich aufzuführen, che . V2 . ö z d =
geifungen, erteilt ibnen Urlaub und übt über sie die * 18 , . ; er T er Be 3⸗ Satt döni schnitt:
s ungen Waere ches, Glen Jtetgeomnmen haben; auch der Tag der Beschluß Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von H 1518 186. 145, 167, ͤ
,., j ; ö 368 schf ö 0 s 8 2 . Mar J 8,2 56, RJ ; 5ni j Ist der Präsident behindert, so wird er in den Präsidialgeschäften fassung ist zu bezeichnen. Preußen ꝛc. z 1518 126, d , Königsberg i. Pr.
Mast
von
Fär mäßig genährten Hamme
von vollfleischigen Bullen
Kühen bis von geringen M
von jüngeren fleischigen, nicht von
von mäßig genährten jüngeren
und gut genährten älteren Bullen
von vollfle von mäßig genährten jüne
— 2
aus gemästet
non
von vollfleischigen ausgemästeten von vollfleischigen ausgemästeten
von gering genährtem
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28 DN b de — de SC 1.
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/ sid itgli inschließlich des Vorsitze ollzog im 7. Ayr: 3 ( Gesetzs S. 53), was folgt: Pear, ig 3 , , . ᷣ Die Reihenfolge der zur Vertretung berufenen Senate präsidenten Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden vollzogen. vom 7. April 1913 (Gesetzsamml. S. 3), was soll ; , 48 16652 166. Stettin .. / — . 346 Ist der Vorsitzende an der Unterschrift verhindert, so hat das dienst⸗ j . 1 . . ö 1 . ᷓ önigli Die Gesamtdurchschnittspreise . f bescheini und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
5 des Aufsichts rechts d öfen? die Geschäfte unter zu bescheinigen. — Plagen fer ö 1 ;
erb l ib, Te cle die Her lchterstatter Hit 5 24 Plätzen sehr unregelmäßig gehandelt wird. Halle a. Saale. Das Landeswasseramt erläßt alle Beschlüsse, Verfügungen, Er⸗ Die Sitzung ent dene e r an deer n w ir n en, ,. trugen im Durchschnitt von den fünfzig bedeutendsten preußischen Kiel.. .... 2 F 2 . 2. ö ;. 2 ö .
Vorfitzenden nach Bedürfnis anberaumt werden. Der Vorsitzende hat Vorsitzenden vollzogen. 2 ö ain
c . . . an Ben Rntsche ie Beglaubigung durch einen . .
1 klã ö ie B ung z bereitung der sachlichen Entscheidung ist die Beglaubigunkt e
; n (Erklärung oder über die Bestellung eines Kommissars zur itung ) ⸗
schriftlichen Erklärung ode ; J,, ö ige 8 ͤ . d 26 * . . 5 2 Sitzung zum Vortrage gelangenden wichtigeren Sachen unter kurzer k i Si öniglichen Landeswasser⸗ . ö ; d — — Abschriften der ergangenen Entscheidungen mitzuteilen. Urkundlich unter dem Siegel des Königlichen Landeswasser⸗ bes Eand eswafferamts. . f icht Staatsministeriums 5. März . 233 24 00 go H„io 6,83 415 3, hsofern bon den übrigen Angäben ab, als in der zweiten Spalte Ochfenfleisch hon vollfleischigen ausgemästeten Ochsen nicht bis zu? r,, Das Landeswasseramt führt, ein größgrez unde ehh kleineres Siegel, Auf den Bericht des Staatsministeriums vom 3. März 2 ů 85 4, 3
inen S ait enn die Senatspräsidenten ver⸗ Hic n? chritten war vorgedachten sowie aller sonstigen Beschlisse V a Maßseraesetz Februar 1914. ..... 1850 15168 15658 durch einen Senatspräsidenten und, wenn die Senatspraͤsidenten ver⸗ Vie Urschriften der vorgedachten low 9 8 8400 Abs. 13atz 2 des Wassergesetzes I 41 151,86 156,6 ãsi x 2 h 9 or Dozer! 9. C n os und nach ibnen der Räte bestimmt sich nach dem Dienstalter ,, . ? 59 59 9) 55 2 ö der verschiedenen Monate für Gerste sind Kattowltz .. .. ; ; e 5 Achillei Lorfu, den 13. die Mitglieder; er bezeichnet die Berichterstatter und Mitbericht⸗ 58 24 Gegeben Achilleion, Korfu, 36. ehr nnen. K . . rftatt ; 366 . ö (L. 8.) Wilhelm. Die häufigsten Großbezugspreise für Mehl, Hülsen⸗ Erfurt?) ..... 4666 813 suchen usw. unter dem Namen: Königliches Landeswassetamt., sofern 8. u 8 S s. Die Reinschrifte erde ꝛ Prãäsidente J ; 2 Tr z 5. ĩ ! . timmten Tagen statt Vorbehalten bleibr die Abhaltung außerordent⸗ des Senats. Dje Reinschriften werden von dem Präsidenten und, von Breitenbach. Sydow. von Trott J 53. 1 Dgelt iar —w— Fre. ö 2 s ᷣ 3 R 29 veg Verfahrens und zur Vor * ⸗ . en Mlnistern zur Beschlußfassung über die Abgabe einer Für Verfügungen zur Leitung des Verfahrens und zur Vo Důffeldor⸗ * ? ö ö . R 36 Beseichnung der Parteien und der Streitfrage zuzustellen. Auf Ver⸗ Die Aasfertigungen der Enischeidungen enthalten neben dem 1 19 75 — 16 8. B 9 amts' urd der berordneten Unkerschrift= ) Fresserfleisch kommt in Breslau nur auggeschält, d. h. ohne Knochen, zur Wurstfabrikation zum Verkauf. — ) Die Preise für amlg8 Und Ot eérDoTrDdRnelen Uu chr . . 1. J a welchen jandlungen und Bergtungen der 8 26. , . ⸗ . bruar 1 294 24, 30,7 34.61 52s 6, 4532 35, bis zu höchstens 14 Jahren und in der vorletzten Spalte Schweinefleisch von Schweinen zum Frischverkauf' nicht bis zu ca. 225, s bis ärz 3 30, 25,3 30,33 3 Deo 6a. 46 Js zu ca. 180 Pfund Lebendgewicht in Betracht kommt.
ö. nnn. tine in' derfeiben Sache ein Gutachten er⸗ entsprechend den Siegeln, welche gema ß den , d. J. will Ich, den Beamten des Landeswasseramts, und zwar 1 stattet haben, dürf ogen werden, Nr. III und VII des durch den Allerdõchstin . aß . . dem Präfidenten den Rang der Räte erster Klasse, J3 es 37m din Ss dis oa Die Zugezoge verpflichtet. idtz (Gesctsanml. S. 3 abgen nderte Regler ti der genre den Senatspräfidenten den Rang der Räte zweiter Klasse 36 gi, 23 6 31 zn, 6m 4m , 8 15. ] wendung des größeren, mittleren , , . nn. Bhertriunale ͤ mst der Bestimmung, daß sie vor den übrigen Räten 3 29, / 32,9 Den Parteien steht es frei, ihre Erklärungen vor der Entscheidung vom n, Januar 1817 (Gesetzsamml. S. 6) von dem dert ur-
J h 1 schrifflich Finzureichen, Abschrift ilt der Gegenparter zuzufertigen. In urden.
hindert sind, durch ein staͤndiges Mitglied vertreten. des Landeswasseramts werden von den dabei beteiltgten ständigen) verordnen auf Grund des? Januar 1914. .... 1849 1543 157.3 431 eihenf r , , . fr ver so ist der Gr 6 „9ynfil 1913 Mai bei Ist ein Mitglied an der Unterschrift ö. ,. . Das Wassergesetz vom (. April 1913 tritt am 1. Mai ,,,, ar en 88 . Morsinenden nzugeben nd 3u e . . f 8 . . . k 8
gleichem Dienstalter nach dem Lebensalter. der Verhinde ung von dem Vorsitzen den anzugeben und; nig 1914 in Kraft. ; k 226 unterschrift V 1955 1655 165. Breslau .. . Boꝛrsitzen de an . a hen nnd Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen nterschril
Ger Senatsvräsident vertelit für den von ihm geleiteten Senat, aͤlteste ständige Mitglied den Grund der Verhinderung anzugeben und si . miteinander nicht einwandfcei vergleichbar, weil Gerst inzel
eder Sengtehrästdent verteilt fü e n gel April 1914. mitein — einwandscei verglei t, we erste an einzelnen Magdeburg ..
6 ⸗ ö 2 f * ? — 5 . sw . ö früchtè und! Eskartoffeln' fowie für Heu und Stroh be. Altona?) ... 8 Lin uch Senäten ausgehen, unter zusätzlicber Vezeichnung von Bethmann Hollweg. Delbrück. Bes ö — . ᷣ z 1a s 8 ß Te rsplipung eines Senais handelt, von dessen . 2 D — 1 — Helienki sicher Sigungen, die, ebenso wie die Sitzungen des Plenums, von dem wenn es sicch um die Gutscheidung eines Senats handelt, von den Freiherr von Schorlemer, von * allwitz.« . , Y —1 * [ * w 6. 2 . - den puͤstãndige . ñ Duisburg .... 95 Weh rnchmung des öffentlichen Interesses ein Verzeichnis der in der mittleren Beamten genügend. , c ,, JJ , 55 74 —— 2 112 1 ; J s Gasganeanmaff 8 SJ SIußformel: 55 ö 8 1h 16 1* 20 22 . ö fangen sind den zuständigen Ministern auch in zelne Aktenstäcke sowie Siegel des Landes wass ramts die Schlußforme betreffend die Rangverhältnisse der Beam 58 11135 1089 985 Vom 9. März 1914. Hammelfleisch in Erfurt beziehen sich auf Fletsch einschließlich von Kopf, Lunge, Herz, Leber und Milz. — 3) Die Preise für Alton g. 22
ᷓ 8, 7 ), 78
ber zweiten Klasse jederzeit den Vortritt haben sollen, 307 24,5 28, 28,1 33 3, 6
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