5622]

Anktiengesellschaft des

Pfarzheimer Töchterinstituts.

Vie dies jãhrige Generalversamniluug Mai Abends 6 Uhr, im Neben—⸗

in Pforzheim

findet am Donnerst a den 2 den 1912. ; J ümmer des Museumsgebäudeßs statt. — Tagesordnung:

X er 1 1) Vorlage und Genehmigung der Bilan und des Gewinn- und Verlustkontos.

2) Entlastung des sichtsrats. 38) Aujsichtgratswabl ö 211i ichtsratswahl. Pforzheim, den 8. Mal 1914. Der Vorstand Fritz Verrmann.

Norstanda n BVorstands und

II5616 Hasper Eisengießerei Act. vorm. Freytag CK C . Haspe i ⸗ Westf. Einladung zur V. Generalversammlung in 1914. Nachmittags 4 1 Feschäftsräumen 8

M

11

3) Geschäft liches. Zur Teilnahme lung sind diejenigen Aktionäre welche spätestens vor der anberaumten sammlung bis 6 Uhr Abends ber d Gesenschaftskasfe in Saspe oder iin Nummerverzeichnis e bestimmten Aktien einreichen, 2) ihre Aktien oder die darül Hinterlegungsscheine bei t einem

ü

Der Aufsichtsrat. Martin Langer, Vorsitzender.

Berlin, den 6. Mat 1914.

8 13 2* 358 ** 7 Königliches Landgericht .

153161 Bekanntmachung. Menn tng nsr = 8E . 1 . 7 Rechtsanwalt Oskar Gebhard in kirch ist * 6 F . Landgerichte zugelassenen eingetragen worde Konstanz, 5. Me

Großh. Landgericht.

M

D eß 3 erchlsanw

23 1014 1 1914.

15314

In die der Amtsgerich Ludwigshafen a. Rh. und bei der ür Handelssachen daselbst zugelassene: Nechtganwlte ist heute der Re Vr. Fritz Feil in Ludwi eingetragen worden.

Ludwigshafen a. Nh. , 8. Mai 1914

beim h

( ö. Mh

Der Vorstand des K. Amtsgerichts und

der Vors. der Kammer für Handelssachen n ichts direktor. 15317 In der Liste der beim hiesigen Groß.

BęrzgualtBar G- a 7 herzogliche n Landgericht zugelassenen Rechtt⸗ der Rechtsanwalt

anwälte ist gelöscht:

Dr. Alfred Gundlach in Schwann.

Rostock, den J. Mai 1914.

Großherzoglich Mecklenburg Schwerinsches Landgericht. — Schultz.

l⸗ u. Invaliditäts ͤ rung.

IIh66 15 ekanntmachung.

Die gemäß S§§ 9 und 22 der Satzung abzuhaltende Sertionsversammlung ift von dem Unterzeichneten auf Mittwoch, den 10. Juni 1914, Vormittags EE Uhr, im Settionsbureau zu Breslau, Herdainstraße Nr. 26 I. anberaumt mit nachstehender Tages⸗ ordnung:

1) . des Verwaltungsberichts

für 1913.

2) Prüfung und Abnahme der Jahres— rechnung für 1913 nebst Indemnitäͤts— erteilung für die Ueberschreitung des Etats.

3) Wahl der Kommission zur Vorprüfung der Jahretrechnung für 1914.

4) Festsetzung des Etals der Verwaltungs⸗ kosten für das Jahr 1915.

5) Vorlegung des Besoldungsplans für die Angestellten der Sektion JI.

6) Verschiedenesz.

Indem wir die geehrten Sektions— mitglieder hiervon in Kenntnis setzen, laden wir zu der Versammlung ergebenst ein.

Breslau. den 11. Mat 1914.

Der Vorstand der

Sektion II der Berufsgenossen. schafst der chemischen Industrie. M. Oden hach, Vorsitzender.

A.

3 2

*

0

2

Kammer

chtö anwalt

Jimi

an der Generalversamm—

berechtigt,

am z. Werktage

Generalver⸗ r . 2 .

er zu Dresden (it

1 r 2 2 E 3. ᷣ .

Minelrheinischen Bank in Haspe

der zur Teil.

r lautenden

der Reichsbank 5 7 . deutschen Notar hinter⸗

in die Liste der beim hie sigen

7 1

J

9) Bankausweise. 15619 Wochenůbersicht

22 6. 5186 Baherischen Notenbanl lan vom 2 Mai E9A4. Kaufm

G. J. früher

Attiva. 66 Metallbestand .... 33 433 000 Bestand an:

— . bea mm Reichskassenscheinen

halts 220 000 Wee,

56

Banken 3000 8 38 664 000 2 564 000 54000

3 302 000

o rer 1d LI

da sie

Vassiva.

as Grundtapitai. doo ooo teserpefonds 3 756 96690 780 00 fi3ig3 64 hs3 O00

wHpveoroin verein, h

stigen täglich fälligen nom.

Verbindlichkeiten. . e an eine Kündigungs frist gebundenen Verbind⸗ 1 — Die sonstigen Passiv a. 3 755 000

Merk? z 27 F * Verhindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ö 6s 678 211,62 München, den 9. Mai 1914. Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

4282 000

nom. den St. (Nr

Nr.

jahr der E Akt zum Bör juzulasser

Uebersicht

15620]

51841 am 7. Mai A912. Die k Aktiva. A160 Kurgfähiges deutsches Geld 179052 263.— Reichskassenscheine .. Soß Il, Noten anderer deutscher

Nom. 6 115, — Mb 4 20 978 280, — 6.

1701 997, — 43 674 697, — 33 223 500, —

s 153 57. —

freie

Effektenbestände . dokhtt Debitoren und

. Aktiva

. . Börse zuz sonstige . Münch . S842 403, — . BPasstva. Eingejahltes Aktienkapital e n,, Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich keiten ; An Kündigungsfrist ge— bundene Verbindlichkeilen Sonstige Passiva

53 1. z Von im Inlande

6 30 000 000, — 7500 000, —

43 921 000, — . V.: R

papiere

30 101 052, —

19 662 9662. — H m In zahlbaren noch nicht igen Wechseln sind weiter worden M 1490227.

Die Direktion.

begeben

straße Nr

saal wird

* tand ö der . Württembergischen ene Notenbank 3 am 7. Mat 1914.

lastur sich⸗ 2) Festse Divid .

Attiva. Metallbestand. 57 7 Reichtzkassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand . Lomhardforderune am wardsorderungen Effekten Sonstige

25 11350

357 360

5 138 260 — 20 288 04066 16135 863 20

Aktiva. 3363 Wien

762 06 Bedin

9 000 000 — 1721 074 59

18 805 300 —

die ir

27 295 934381

Sur

J 6 78177

11100 613 45 . Eventuelle Verbindlichkeiten aug welter , . en, 9. Inlande zahlbaren Wechseln Ss 795 358, 80.

berec

Wer an

Stand der Badischen Bank am 7. Mai 1914. Attiva.

3421 —

zum

, ,,,, Vertretener Metallbestand .

Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand .. dombardforderungen Effetten. Sonstige Aktiva.

. 6 966 81634 . 1206250 17 572 839 22 13 859 860 — 583 84766 3 808 503 75 Tin T 5

versammlur Leipzig,

ö Vassiwa.

Grundkapital... Neservefondd . 2 250 000 - Umlaufende Noten. . 17 635 2366 - Sonf tige taglich fallige

Verbindlichkelten.. 14 592 447 96 An eine Kündigungefrist gebundene Verbind⸗

zi

. Lei

„ g 000 000

lich leiten .

lich . ö b. H., Sonstige Passiv⸗n⸗

543 644 01 i d W R

Verbindlichkeiten aus weiter be—

gebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln

MS 21347265.

Der Vorstand der Badischen Bank.

zu machen.

I

Wer no

längerer

gegeben Tagen

Pfleg schaftsmasse werden können. Potsdam, den 9. Mai 1914.

„62. denden berech

5 25 0000090, ——

. M: , ,, , Die Zulnssungzstelle fi

e,, . Vorsitzender:

5M I nrIlooina

2 521 80520 KC. K.

nehmen wi , D.,

Aufforderung.

Nene Köngstr.

sind, wolle J noch bei sonft bei der

mir

109) Verschiedene Bekanntmachungen.

ch Forderungen an den ann Erich Wappier in Firma Schultze Nachf. in Potsdam, se it Zeit unbekannten Riufd! hat. die mir noch nicht auf⸗ solche binnen anmelden, Verteilung der nicht herücksichtigt

92,

Richard Quaudt

ier, ist M1000 006,

e Sooo 9009, Inhaber S000 zu je nom.

. 13335 —1 7334 n 17335 — 2133 1914/15)

isen⸗ und

senhandel an der hiesigen Börse

— 1.

Berlin, den 8. Mai 1914

Zulassungsstelle

8 5 2 Kopetzky.

Bekanntmachung.

Kr. 25 909 000,

1696 4 9 Yo

zulassen.

laufende

als gerichtlich befteslter Bfleger.

Von dem A. Schaaffhausen'schen Bank— der Antrag gestellt worden: * 9/9 vom 1. April 1919 ab zu 102 0½9 rückzahl. bare Teisschulduerschreibungen und auf Aktien, M6 1000, — voller, 1 mit halber Dipt— ligung für das Geschäfts

neue,

nit

Stahlmerk Hoesch, iengesellschaft in Dortmund,

an der Börse zu Berlin.

Bayerische Hypotheken. & Wechsel⸗ aon 1 1 8 8 . . 6 * bank dahier hat den Antrag eingebracht: 500 6060 6060, —

FIrs

208243 8 Königlich ungarische steuer— amortisabsie rentenanleihe vom Jahre 1914

um Handel und zur Notterung an hresiger

Staats

jen, den 8. Mai 1914.

.

1 11

an der Görse zu München. Schriftführer:

Re wr J ; Bernstein.

,. Lang.

67 1. 63.

5, statt. Der B um 3 Uhr geöffnet.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jah 1913 sowie Beschlußfassung über die

* 2** 2 * der Jahre

hmigung ießlich

ig der Direktion der

tzung Dividende

endenplans B für 1915.

dringliche

der Aufsich

n § 12 Abs. 1 9 in Erledigung

Ministeriun hes 89

Mintistertum des

*

gungen für die

1è Desterreich mit

Berlin

beschränkter der Generalversamm

ill, hat sich spätest Mai, Abends

é gehörenden

ig berechtigt.

den 8 Mai 1914.

Der Aufsichtsrat der

Ulitzos'] Bekanntmachung. Die Firma Gebr

Tage in Liguidatisn getreten. Personen, welche derselben etwas schulden oder zu verlangen haben, werden hier durch aufgefordert, ihren Verpflichtungen nachzukommen bezw. ihre Ansprüche geltend

Defsau, den 5. Mat 1914. Gebrüder Pleuz, G. m. b. S.

in Liquidation. Otto xziebezeit.

. der Verwendung ßüberschusses, und über die Ent⸗ und des Auf,

— Innern in gestellten Forderunge Invaliditäts⸗ zusatzbersicherung bei Versicherungen, d ö Einwohnern der im Reichsrate vertretenen König⸗ reiche und Jänder abgeschlossen werden, mit Genehmigung des K Aufsichtsamts in vorgenommen hat.

12 37 Uhr, persönlich oder schriftlich bei der Direktion unter Vorlegung des eigenen und des dem ret özre Versicherungẽs⸗ oder Pfand (Depositen⸗) scheingß und der zuletzt fällig gewesenen Prämtenquittung sowie der ihn als Bevollmächtigten oder gesetzlichen Vertreter ausweisenden Urkunden eine Legitimattonskarte ausstellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der General—

üder Plenz, G. m. in Dessau ist mit dem heutigen

r Wert⸗

1Ib632 Generalve rsammlung. Die diesjährige ordentliche General versammlung der Gesellschaft, zu der wo unsere Mitglieder hiermit einladen, findet am Donnerstag, den 28. Mai 1914. ; Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses,

Schul⸗

46 4 8 handlungs—

srechnung

f des De S8

nsätze des

n Aende tsrat auf der

vom

4

kr. 14 der

n an den

aiserlichen vorläufig

Personen

lung teil⸗ ens bis

Alle

15631] Bekanntmachung. Ein austerordentlicher Familientag des Geschlechts der Freiherren von Ttele. Winckler findet Sonnabend, den 20. Mai 1914, Vormittags 1A Uhr, zu Schloß Moschen statt. Moschen, den 9. Mai 1914. Der Vorsitzende des Familienrates des Graf von Tiele⸗ Winckler ' schen Familienfideikommisses. Franz Hubert Graf von Tie le-Winckler.

15597 entsch · Mestafrikanische Hank.

Die Mitglieder der Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen vauptversammlung, welche Donners tag, den 28. Mai 1914, Nach⸗ mittags 3 Uhr, in dem kleinen Sitzungt⸗ saal der Dreedner Bank, Behren— straße 35/37, Berlin, stattfindet, ergebenst eingeladen.

; Tagesordnung: I) Vorlegung des Geschäftsberichts über

das Jahr 1913; I des

Hauptabschlusses per Dezember

iglz. 2) Erteilung der Entlastung an Vor—

stand und Verwaltungsrat.

Beschlußfassung über die

des Reingewinn 4) Neuwahlen für die ausscheidenden

Mitglieder des Verwaltungsrats. . Der Verwaltungsrat der TDeutsch⸗ Westafritanischen Bank. Nathan, Vorsitzender. Dr. Poelchau.

ehmigung

31.

Verteilung

14279

Afrikn · Marmor · Kolonial-

gesellschaft Jamhurg.

Uater Bezugnahme auf § 61 des Gesell⸗ schaftsvertragetz werden die Gesellschafts—⸗ mitglieder hiermit zu der am Dienstag. den 26. Mai 1914. Vormittags EI Uhr, im Patriotischen Gebaube Zimmer Nr. 30), Hamburg. Trostbrücke, stattfindenden dritten ordentlichen HSauptversammlung ergebenst eingeladen. . Tagesordnung: l) Vorlage des Berichts des

und des Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und Gewinn—

und Verlustrechnung nebst Entlastung . des Vorstandg und des Aufsichtsrats. Vas Stimmrecht kann nur von den- senigen Mitgliedern ausgeübt werden, deren Anteilscheine auf den Namen umgeschrieben sind oder die ihre auf den Inhaber lautenden Anteile wenigstens fünf Tage vor dem . der Hauptversammlung bei dem Vorstande oder der Norddeutschen Bank in Hamburg oder der Disconto—

Vorstands

sind zulässig, sind jedoch laut 5 58 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrags spätestens bis zum zur Prüfung vorzulegen.

— 15630

Berlin S W. EE, Dessauer Stra sze 14.

§ 26 Landwirtschafts⸗Gesellschaft die 733. Haupt. versammlung XO. Juni 1914, Nachmittags 1 Uhr, nach der Königlichen Tierärztlichen Hoch⸗ schule zu Hannover, Mie burger Vamm 16.

Gesellschaft in Berlin und deren 3weigniederlassungen gegen Bescheint⸗ gung hinterlegt haben und sie bis zur Beendigung der Vauptversammlung da⸗ selbst belassen. Schriftliche Vollmachten

25.

Mai 1914 dem Vorstand

Hamburg, den 11. Mal 1914. Der Vorstand. H. von Rücker.

Dentsche Landmirtschufts. Gesellschaft. Vorstand.

Hierdurch berufe ich nach Maßgabe des 5 8 x 9 = des Grundgesetzes der Beutschen

auf

Sonnabend,

früheren hierdurch nochmals mit, daß laut Beschluß der Generalversammlung vom 22.

MSc 800 000, sprechende Betrag an unsere Gesellschafter zurückbezahlt wurde. auf Grund betreffend schränkter Haftung, unferen Gläubigern mit der Aufforderung, sich zu melden, zur Kenntnis.

ö den

(13840 Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung der Deutschen Asbest⸗Gesell= schaft mit beschränkter Haftung zu Duis. burg vom 18. Lpris 1914 ist das Stamm— kapital um 350 000 M herabgesetzt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Duisburg, den 2. Mat 1914. Deutsche Asbest⸗Gesellschaft Ges. mit beschr. Haftung. Lenssen.

150861 Anker⸗Verlag G. m. b. H. Berlin⸗Steglitz. Die Gesellschaft ist in Liquidat. getreten. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei unterzeichn. Liquidator zu melden. Paul Körtge, Berlin⸗Steglitz, Holsteinischestr. 43. 14675 ‚ Wand K Fußbodenplatter X 6 — 4 Vertriebs Ges. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg. den 7. Mat 1914. Der Liquidator: R. K. Bergmann.

13841] Westdeutsche Jojako Kraftoel Gesellschaft mit beschränkter Saftung, Důsseldorf. Durch Gesellschafterbeschluß vom 4. Mai 1914 ist die Gesellschaft aufgelöst und der bisherige Geschäftsführer Wilhelm Wandmacher zum Liquidator bessellt Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend G. m. b. H., werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen.

13842 Bekanntmachung. Die Firma Königs⸗Automat G. m. b. SH. Nürnberg, ist durch Beschluß bom 27. April 1914 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist Unterzeichneter bestellt. Allenfallsige Forderungen sind bei diesem geltend zu machen. Eduard Kaempf, Prokurist, Nürnberg, Theresienstr. 9. 13028) Der Verlag Deutscher Zeitschriften G. m. b. H. ist durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 29. Mai 1912 aufgelöst. Zugleich werden die Gläubiger der Ge— selischaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator der Gesellschaft: Ludwig Friedmann, München, Habshurgerstr. 7

111142! Berkanntmachung. Infolge eines Formfehlers in unseren Bekanntmachungen teilen wir

zember 1913 das Stammkapital un serer Gesellschaft mit Wirkung vom 1. Januar

1914 ab von M 1250 000, auf

herabgesetzt und der ent

. Wir bringen dies des § 58 des Reichsgesetzes, die Gesellschaften mit

be⸗

Kleinkems, den 29. April 1914. Breisgauer Portland Cement. Fabrik G. m. h. H.

Der Geschäftsführer: Haußmann. 138391 Jö In der

—

Generalversammlung vom

J

Tagesordnung:; 1) Eröffnung durch den Herrn Präst.

denten. .

2) Geschãäftliches.

4. Jahresbericht für 1913.

b. Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1913 und Entlastung des Vorstands. .

c. Die Wanderausstellungen der Jahre 1915— 917.

. Wahl deg Präsidenten für die Zeit h pom 1. Oktober 1914 bis 30. Sep- tember 1915.

0. Ergänzungswahlen des Präsidiums und des Gesamtausschusses für die Zeit vom 1. Oktober 1914 bis

30. September 1915 bzw. 1916

3) Vortrag; ‚Die Oedlandkultur im nordwestlichen Deutschland“. Bericht⸗ erstatter: Herr Regserungs⸗ und voör— tragender Rat Dr. Buh kert⸗-⸗Olden⸗ burg i. Gr.

Bückeburg, den 30 April 1914.

Der Präsident der Deutschen den tn irt fch ö esen schan⸗ =

dolf

64 m * Fürst zu Schaumburg⸗Lippe.

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, I) daß unsere Bureaus von Wilhelm straße 67 2) daß Herr Dr.

schaͤftan teile Spiritus-Brennerei mit beschränkter Haf— tung zu Holthausen wegen Beseitigung des Kontingents Gesellschafters Fabrikanten Ernst Boetticher aus der Gesellschaft wird das Stamm kapital von 6 300 000, — um S 140 9000, — — Einhundert und vierzig taufend Mark —

schaͤfts führer mãchtigt.

3. Juni 1912 der Rheinisch West⸗

fälischen Gesellschaftsbrennerei und Likörfabrik hausen ist beschlossen:

m. b. H. zu Reckling⸗

Zum Zwecke der Rückgewähr der Ge—

der Landwirtschaftlichen

und dem Ausscheiden des

erabgesetzt. Die Herabsetzung soll da—

durch erfolgen, daß der Geschäftsführer die von Herrn Boetticher eingebrachten Ge— schäftsantelle an der Landwirtschaftlichen Spiritusbrennerei mit beschränkter Haftung

X

zu Holthausen dem Herrn Boetticher wieder überträgt.

Zu dieser Rückübertragung wird der Ge— hierdurch ausdrücklich er⸗

Necklinghausen, den 15. Juli 1912. Der Geschäftsführer der

Rheinisch Westfülischen Gesell⸗ schaftsbrennerei und Likör fabrik

mit beschrünkter Haftung: H. Bösenberg.

(15187 Fontane Promenade 9 nach u Berlin verlegt sind,

Faellig en, Liquidator der Handels—

Vereinigung Aktiengesellschaft, zum alteinigen Ge; schäfts führer unserer Gesellschaft bessellt . ö

Grunderwerhg-Gesellschaft Naiser⸗ Allee

mit beschränkter Haftung.

gesucht.

Sm.

110.

Sieben te Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 11. Mai

1914.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels⸗ Gůterrechts, Verelng., Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sin

Gengssenschaftz, Jeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtzeintra gro. de; Warenzeichen, d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche eich. an. 10

⸗ K Zentral, Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs. und Skaattanzeigerg, 8sW. 48, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral-Handelsregister für das Deut Bezugspreis beträgt 1 M 80 3 für das V Anzeigenpreis für den Raum einer 5 ges

itsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der zierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — paltenen Einheitszeile 30 3.

Vom „Zentral- Handelsregifter für das Deutsche Reich.! werden hente die Nrn. i . Ii ß. 1d F., io. , is . de'

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La. J. 15 992. Vorrichtung zum Entwässern von Feinkohle während der Aufwärtsförderung. Emil Jahn, Bochum . W., Sernerftr. 317. 29. 3. 13.

La. St. 24 472. Schwimmverfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Erzen mittels Oel, Teer, Seife, Kohlen⸗ wasserstoff, Fett o. dgl. Gunnar Sigge Andreas Äypelquisft u. Einar Olof Eugen Tydén, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Rauchholz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 22. 8. 13. Großbritannien 6. 1. 13. Schweden 15. 3. 1913.

Ze. B. 71 717. Sicherhelts⸗Druck⸗ verschluß. Rudolf Beier, Berlin, Swine— münderstr. 64. 30. 4. 13.

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Sf. G. 39 208. Maschine zum Be⸗ schneiden von Stickereien, Besätzen u. dgl. Meyer Goldberg. Abraham Goldberg, Benjamin Goldberg, Moses Coleman Goldberg, Willtam Goldberg u. dawrence Goldberg, New Jork; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin SW. 38. 30. 5. 13.

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; F. T7 847. Verfahren zur Her⸗ stellung brauner Farbtöne auf pflanzlichen Fasern. Fabriques de Produits Chi⸗ miques de Thann et de Mulhoufe, Thann i. G. 15. 12. 13.

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121i. G. 9 654. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Flußsäure aus Flußspat und Schwefelsäure unter Erhitzen. Dr. C. Frhr. v. Girsewald, Berlin⸗-Halensee, Varlsruherstr. 99, 1 83. 153

Lzi. H. 59140. Verfahren zur stufenwessen Absorption dünner, nitrofer Hase mittels Wasser unter gleichzeitiger Anwendung von Oxydationgräumen. Br. Friedrich Häusser. Herringen bei Hamm i. Westf. 24. 9. 12.

121. H

thodischen

Henkel C Cie., ;

N. E4 834. Verfahren zur Kon⸗ zentration von wasserhaltigen Flüssigkeiten, ö. , Salpetersaure. Norsk Hydro Elektrist gtvaelstofaktieselstab, Kri- stiania; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, Il. Büttner u.

E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 11. 13. Norwegen, 30. 11. 12. LEZi. S. 38 923. Verfahren zur Her⸗ stellung von Salzen der komplexen Fluor⸗ wasserstoffsäuren. Gebr. Siemens Co., Berlin ⸗Lichtenberg. 30. 4. 13. E2zi. S. 41 493. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinen Salzen der Thetra—⸗ thionsäure. Dr.⸗Ing. Alexander Sander, Karlsruhe i. B. Schloßpl. 8. 24. 2. 14. 1E2n. C. 23 306. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Schwermetalloryden bzw. bydroxyden, die praktisch frei von basischen Salzen sind nach Patent 272 182; Zus. z. Pat. 272 182. Dipl.-Ing. Franz Coch⸗ lovius, Frankfurt a. M., Bockenheimer Anlage 45. 13. 5. 13.

H Zo. K. 52 559. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Benzylacetat. Friedrich Wilhelm Klever, Cöln a. Rh., Branden⸗ burgerstr. 6. 11. 9. 12.

E2Zo. K. 55 597. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Benzylacetat aus Benzyl⸗ chlorid; Zus. Anm. K. 52 559. Friedrich Wilhelm Klever, Cöln a. Rh., Branden⸗ burgerstr. 6. 20. 5. 13.

E2Zp. C. 23 716. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in 2⸗Stellung arylierten Chinolin -4 carbonsäuren; Zus. z. Anm. C. 20 870. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin. 153 3.

LH2Zp. G. 39 568. Verfahren zur Darstellung von H (4) — Methyl - 4 (5) arylaminomethylimidazolen; Zus. z. Anm. G. 39 569. Dr. Otto Gerngroß, Berlin⸗ Grunewald, Taunusstr. 10. 22. 7. 13. I2p. G. 40 941. Verfahren zur Gewinnung von Isochinolin aus dem Roh⸗ chinolin des Steinkohlenteers. Gesell.⸗ schaft für Teerverwertung m. b. H., Duisburg. Meiderich. 28. 1. 14.

E 2p. H. 62 687. Verfahren zur Darstellung eines Hydrierungsproduktes des Colchicins. F. Hoff manu⸗La Roche C Co., Grenzach. 9. 6. 13.

I2p. V. IA 493. Verfahren zur Herstellung von M -Aminomethylchinolinen. Vereinigte Chininfabriken Zimmer G Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 5 3 15

129. R. 39 771. Verfahren zur Darstellung von Hydroleeithin; Zus. z. Pat. 255 958. J. D. Riedel, Art. Gef Berlin⸗Britz. 26. 1. 14.

136. K. 56 877. Vorrichtung zum Reinigen von Kesselspeisewasser durch Kochen mit eingeleitetem Dampf. Robert Kuner, Ebersbach i. Sa. 21. 11. 13. EZd. M. 53 981. Auf dem Prinzip der allmählichen Dampfentspannung be⸗ ruhender Dampfwasserableiter. Viktor Müller, Straßburg i. Els., Schirmecker⸗ , .

Ed. P. 32 751. Dampfwasserableiter mit wärmeempfindlicher Ausdehnungsfeder. Hermann Poppelbaum, Hannover, Georgstr. 8. 1. 4. 14.

Ee. G. 40 291. Vorrichtung an feststehenden, in den Kesselzügen eingebauten Flugaschenbläsern zur Verhinderung der Wasserbildung an den Mündungsstellen der Bläser. Heinrich Gahler, Erfurt, Bismarkstr. 3. 3. 11. 13.

EJe. G. 40 A453. Vorrichtung zum Ausblasen von Dampfkesselheizröhren. Teodoro Gruenwald, Genua, Ital.; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. G. Maemecke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 22. 11. 13. 14a. Sch. A4 080. Stehende, stopf⸗ buchslose, einfachwirkende Gleichstrom⸗ dampfmaschine mit geschlossenem und epvakuiertem Kurbelgehäuse. Karl Schmid, Maschinenfabrik u. Eisengießerei, Landsberg a. W. 7. 6. 13.

E4Af. Sch. 4 406. Kraftmaschinen⸗ steuerung, die aus einem sich selbsttätig öffnenden und schließenden Ventil besteht. Dr.Ing. Wilhelm Schmidt. Cassel⸗ Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. 19. 3. 13. 15a. G. I9 4H. Zeilenmesser. Hein⸗ rich ö Hamburg, Alter Steinweg 24. 24 . 13.

15a. H. 56 617. Maschine zum Setzen von Matrtzenzeilen und zum Gießen von Typenzeilen, verbunden mit einer Maschine zum Gießen von Einzeltypen. John Edward Hanrahan, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt 4. M., u. W. Dame, Berlin M 88 18, 1 12

Lsd. B. 71 308. Tiegeldruckpresse mit selbsttätiger, oberhalb des Tiegels kreisender Bogenan⸗ und Ablegevorrichtung. Bautzner Industriewerk m. b. H., Bautzen. 2.4.13. EL5d. M. 54 739. Bogenablegevor⸗ richtung für Druckmaschinen mit über den Ausführbändern angeordneter Windleitung zum Trocknen der bedruckten Bogen. Fa. J. G. Mailänder, Cannstatt. 30. 12. 13.

158g. U. 5070. Tabellenschreibvor⸗ richtung für Schreibmaschinen mit Ein—⸗ richtung zum Ueberspringen beliebiger Spalten. Underwood Typewriter Company, New Jork; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 11. 1. 13. E6. K. 54 651. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Abfallstoffen in Kunstdünger mittels Schwefelsäure unter Erhitzen. Alex von Krottnaurer, Dresden, Winter⸗ her R . 4 163.

18b. G. 26 616. Eisen und Silicium enthaltende Legierung zur Herstellung von säure⸗ und temperaturbeständigen Gegen⸗ ständen. Grohmann R Co. Ges. m. b. H., Wesseling b. Cöln. 21. 11.11. 20c. P. 31 754. Dampfheizvor⸗ richtung für Eisenbahnwagen. Zuf. z. Anm. P. 30 572. Julius Pintsch, 2. G., Berlin. 25. 16. 13.

20c. Sch. 45 316. Sicherheits⸗ absperrvorrichtung für Gasleitungen, elek— trische Leitungen u. dgl.; Zus. z. Anm. Sch. 44426. Emil Schwyzer, Zürich; Vertr.: Josef Rosenberg jun., Frankfurt a, M., Hochstr. 45. 10. 11. 13.

20e. A. 24A 664. Vorrichtung zum rückwärtigen Abstützen von Mittelpuffer⸗ kupplungen an Fahrzeugen. Aktien⸗ gesellschaft der Eisen⸗ K Stahlwerke vorm. Georg Fischer, Schaffhausen; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stutt⸗ gart 9 15.

20f. F. 37 100. Vorrichtung zum Anlegen und Festziehen der Bremsklötze bei Luftbremsen. The Vacuum Brake Company Limited in London, Ge—⸗ neralrepräsentanz in Wien, Wien; Vertr.! Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 22. 8. 13.

20h. M. 50 290. Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Postbeuteln bei fahrendem Zug. The Millsaps Mail Exchange Company, Marion, V. St. A.; Vertr. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 3. 8. 12. 20Gi. St. 19 O6. Durch ein Uhr⸗ werk bewegte Anzeigevorrichtung für die Abfahrtszeiten von Eisenbahnzügen. Hans Stüssi, Altstetten b. Zürich; Vertr.: Dipl. Ing. J. Tenenbaum u. Dipl ⸗Ing. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 10. 13. Schweiz 11. 10. 13. 2Ha. A. 24 064. Umschalter für Nebenanschlüsse, bei dem zwei Umschalt⸗ hebel oder Tasten vorgesehen sind, von denen der erstere, wenn er nach einer Richtung verstellt wird, eine Verbindung zwischen der Hauptanschlußstelle und dem Amt ermöglicht, und wenn er nach der anderen Richtung zum Ausschwingen ge— hracht wird, die Amtsleitung besetzt hält. William Aitken, London; Vertr.! A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8SW. 48. 2. 6.13. Großbritannien 3. 6. 12.

2ZIa. S. 39 731. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, in welchen die Verbindungen über Wähler hergestellt werden. Siemens K Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 8. 13.

2Ha. S. 40 827. Verfahren zur Verbesserung des telegraphischen Empfangs mit Lichtschreiber, insbesondere in der drahtlosen Telegraphie. Aage S. M. Sörensen, Berlin, Elisabethufer 56, u. H. Morris⸗Airey, Neweastle on Tyne, Engl.; Vertr.: Aage S. M. Sörensen, Berlin, Elisabethufer 5/6. 11. 12. 13. 21e. P. 31 842. Einrichtung zum Befestigen elektrischer Leitungsdrähte an Isolatoren, mit einem Bindedraht in Form eines U-förmigen Bügels, dessen Schenkel um den Leitungsdraht gewunden werden. Henri Parra, Port de Cap⸗ denae, Figeace (Lot.), Frankr. ; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 10. 11.13. Frankreich 25. 11 193.

2c. T. 19 263. Einrichtung zur Dämpfung und Begrenzung des Einschalt⸗ stromstoßez bei Metallfadenlampenstrom⸗ krelsen, die mittels Quecksilberkontaktrohre eingeschaltet werden. J. A. M. Traus, Rotterdam; Vertr.! August Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 18. 12. 13.

2Ed. K. 53 648. Anordnung zur selbsttätigen Spannungsregelung einer Dynamomaschine unter Benutzung elner Hilfsspannungsgquelle. Fried. Krupp Akt ⸗Ges., Essen, Ruhr. 11. 1. 13.

2 Id. R. 328 152. Feldmagnet, der durch eine Anzahl im Polzwischenraum an⸗ geordneter Stäbe erregt wird. Arthur Rolfe, London; Vertr.: Henry G. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 12. 6. 13. England 17. 6. 12.

21e. Sch. A4 413. Zeitzähler zum Registrteren der Einschaltzeiten mehrerer elektrischer Strom kreise. Friedrich Schmidt. Schönenbach a. Breg., Baden. 2. 1. 13.

2HEsf. H. 63 850. Verfahren zur Derstellung von Bogenlampenelektroden. Josef Hagen, Düsseldorf⸗Wersten, Kölner Landstr. 103. 30. 9. 13. 2REf. S. 39 387. Einrichtung zur Zeitminderung des Kohlenwechsels elek— trischer Scheinwerferlampen. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 24. 6. 13. Oesterreich 25. 6. 12. 2Rf. W. 42 072. Fassungsleiste für elektrische Glühlampen zu Reklamezwecken. Gustahe Weißmann, Paris; Vertr.: Dipl.Ing. Dr. P. Wangemann, Pat. Anw., Berlin W. 50. 18. 4. 13. 2Eg. M. 55 243. Elektromagnetisches Relais. Umberto Modigliani, Mailand; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 20. 2. 14. 21h. A. 24 556. Verfahren und Vor⸗ richtung zum elektrischen Schweißen. All—⸗ gemeine Elektricitãts - Gesellschaft, Berlin. 5. 9. 13. 2ZZa. F. 37 1335. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer ce Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 29 8 13. 22b. W. 40 555. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. R. — C Co. m. b. S., Uerdingen. 8. 9 17. 22Zb. W. 42 82722. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen der An— thracenreihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. R. Wedekind C Co. m. b. H., Uerdingen. 1. 8. 13. 226. W. 42873. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. R. Wedekind C Co. m. b. H., Uerdingen. 1. 8. 13.

Verfahren

229. F. 34893. zur

Herstellung eines durch bloßes Anrühren mit kaltem Wasser gebrauchsfertig werdenden Anstrichsmittels. Theodor Frick, Ham⸗ burg, Süderstr. 159. 1. 8. 12. 229. S. 63 524. Rostschutzfarbe. Henry Howard, Brookline, V. St. A.; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 3. 9. 13. 22g. P. 32 213. Verfahren zur Herstellung von trocknen, leicht mahlbaren urd lösbaren Käsestoffbindemitteln. Lauritz Petersen⸗Huiid, Kastrup; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 13 1 11. Dänemark, 1 16. 22h. H. 62 076. Verfahren zur Her⸗ stellung heller und geschmackloser Kon⸗ fitürenlacke. Paul Herrmann, Lack⸗ fabrik, Berlin. 11. 4. 13. 2c. H. 62 843. Schmier⸗ und Dichtungsmittel für die Verbindungsstellen von fettauflösende Flüssigkeiten enthaltenden Gefäßen. Dr. H. Heimann, Berlin, Neuenburgerstr. 24. 26. 6. 13. 24c. D. 28 G47. Platinenwärmofen für ununterbrochenen Betrieb für Welß⸗ blechwalzwerke. Josef Diether, Koblenz a. Rh., Mainzerstr. 40. 2. 4. 13. 24h. H. 57 248. Vorrichtung zur Regelung der Beschickung und des Zuges bei Feuerungen; Zus. z. Pat. 248 451. Reinhard Hildebrand, St. Louis, Mo., V. St. A.; Vertr.: Franz Hermans, Cöln, Pantaleonsmühlengasse 29. 18. 3. 12. 24h. T. I7 78. Feuerungs⸗ beschickungsvorrichtung mit Wurfschaufel. J. A. Topf C Soehne, Erfurt. 12.9. 12. 25b. L. 35 8602. Flecht⸗ und Klöppelmaschine. Fa. Albert Lüttring⸗ haus, Oehde b. Barmen. 13. 1. 13. 265b. P. 29 593. Verfahren und zwei⸗ fädige Klöppelmaschine zur Herstellung von Splitzengeflechten mit Blättchen. Alb. E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 3 lo 1 27c. St. 18 279. Kreiselgebläse mit Hilfsflüssigkeit, bei welchem das Laufrad mit Wasserwegen zum Abführen von Spritz⸗ wasser aus dem Vakuumraum versehen ist. Emil Stadler, Zürich, Schweiz; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 3. 3. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 6. 6. 12 anerkannt. 28h. V. 10 SIZ. Maschine zum Bearbeiten von Fellen, Häuten und Leder mit zueinander symmetrisch angeordneten drehbaren und gegeneinander schwingbaren Arbeitswalzen. Christine Knust, Berlin, Kurfürstenstr. 3. 29. 4. 12. 2865. V. EI O15. Messerhalter für Entfleischmaschinen mit an einem endlosen Bande angeordneten Messern. Christine Knust, Berlin, Kurfürstenstr. 35. 8. 8. 12. 29a. E. 19 1IHR2z. Vorrichtung zur Herstellung von künstlichen Fäden, künst⸗ lichem Roßhaar usw. in ununterbrochenem Arbeitsgange. Theodor Eck, Lodz; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth,

Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil,!

Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin Si 68, , 13. 2098. H. 63 828. Geradehalter, dessen Oberteil gegen den auf der Hüfte aufsetz⸗ baren, mit ihm gelenkig verbundenen Unterteil ver⸗ und feststellbar ist. Emil Huber, Kaiserslautern. 29. 9 13. 30f. L. 35 584. Zur Ausführung elektrolytischer Prozesse am tierischen oder menschlichen Körper dienendes Elektroden⸗ paar. Karl Luckow, Cöln a. Rh. Riehlerstr. 17. 30. 11. 12. 30k. H. 64 603. Pumpapparat für ärztliche Zwecke. Dr. Kurt Henius, Berlin, Schillstr. 19. 9. 12. 13. 2a. M. 51 597. Schmelztiegelofen mit auswechselbarem Vorwärmer. Bladis⸗ lav Masek, Prag Karolinenthal; Vertr.: . . Berlin, Stolpischestr. 25. 31. D. 13. He. D. 28 551. Vorrichtung zum Füllen der einzelnen Formen von Massel—⸗ gießmaschinen mit nur einem schrittweise vorbewegten Formenträger und einem zwischen den Metallzufluß und den Formen— träger eingeschalteten Kippgefäß. Deutsche . A. G., Duisburg. 3 139. 3e. D. 29 972. Untertellte Massel⸗ torm für Gießmaschinen, bei welchen der Metallstrahl den Formen in deren Längs⸗ richtung zugeführt wird. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A. G., Duisburg. 6. 12.13. B2Za. V. 10 859. Glasblasemaschine für Handbetrieb. Jean Baptiste Vernay, Paris; Vertr.. Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl⸗Ing. G. Benjamin, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 48. 25. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 26. 5. 11 anerkannt. 33a. D. 29 656. Schirmhülle aus . Oswald Donner, Chemnitz. 8. 109 1353. Tze. F. 36 067. Haarweller mit zwei Reihen versetzt zueinander angeordneter Vorsprünge. Otto Faber, Stuttgart, Dospltalstr. 21 J. 287 2. 13. 33c. K,. 54 340. Haartrockner mit innerer Glimmstoffeuerung. Udo Ktölluer, Berlin, Kreuzbergstr. 15. 20. 3. 13. 324i. B. 72 829. An den Tisch an—⸗ klemmbares Zeichengestell mit durch Gelenk⸗ stützen getragener Zeichenplatte. Emil Buch⸗ mann, Jena, Kahlaerstr. 130. 17. 6. 13. 341i. S. 39 869. Lese⸗ und Noten⸗ pult mit angelenkter Tragklappe. Dr. M. Seyffert, Dessau. 21. 8. 13. 324i. W. 42 694. In einen Aufwasch⸗ tisch umwandelbarer Küchenstuhl. Albin Wahl, Braunschweig, Wollmarkt 1. 19 6 241. G. 40 660. Zusammenlegbares Feldkochergestell. Theodor Goulbier. Berlin, Alte Schönhauserstr. 32. 19. 12.13. 341. W. 43 659. Kleiderbügel. Rein⸗ hold Woiczichowski, Charlottenburg, Leibnizstr. 4. 13. 11. 13. 3241. W. 43788. Schwanzklemme für zu reinigende Fische. Adolf Woick., Danzig ⸗Langfuhr, Bahnhofstr. 4. 27. 11.13. 368. B. 68 286. Selbsttätig sich hebender Rauchfänger, bei dem die aus⸗ fahrende Lokomotive durch Schrägstellen des hebbaren Teiles die Sperrung des Hubgewichts guslöst. Hermann Boettcher, Bromberg, Danzigerstr. 54, u. Wilhelm Faust, Pankow, Amalienpark3 a. 26.7. 12. 368. M. 50 103. Luftfilter. Hein⸗ rich Müller, Dulsburg, Friedrich Wil⸗ het . 376. W. 39 385. Verfahren zum Verschließen der Hohlräume von Hohlsteinen durch elastische Verschlußkörper. T. Neu⸗ krantz Akt. Ges., Posen. 25. 3. 12. 375. M. 50 387. Luftschiffhalle mit Drehfalttor. Maschinenfabrik Augs⸗ burg ⸗ Nurnberg A. G., Nürnberg. . 375. S. 37 699. Raumanordnung für Läden u. dgl. Arnold Silber, Berlin, Lindenstr. 71 72. 27. 11. 12. 28k. Kk. 54 473. Stuhlsitz⸗Dreh⸗ und Frägsmaschine mit einem die verschiedenen Messer und deren Halter tragenden Support. Kirchner C Cv. Act.⸗Ges. , Leipzig⸗Sellerhausen. 2. 4. 13. 426. A. 22 689. Ausziehbarer Maß⸗ stab. American Patent Sales Co., New York; Vertr. Henry E. Schmidt, Dipl⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. w 3 426. L. 40 5 88. Präzisionsmeßvorrich⸗ tung zur Bestimmung der Kuppplungs— verhältnisse von Lokomottvachsen. Soci ts Lamazi ere C Bünzli und 96 Lecomte, Paris; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. 11. 10. 13. Frank⸗ reich 15. 10. 12. 2c. K. 47 239. Kreiselanordnung zur Aufrechthaltung der Gleichgewichtslage

eines Pendels, das an einem schwingenden