. . 6 ö w Frage der Altpensionare eingebre

J r Rar 2 Ror Mrorr ß n Bor Iich Bisturi 5? 45 w Poor dio liegen aber zwischen Preußen und dem Reich historisch verschieden, die

(55 1aobBin 1 Gesetzgebung ist

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7 Uhr vertagt sich das Har t,. J / pünktlich. (Anfragen; Handels w d Türe und eil Hiben ng apan; Etat des Reichstags und Etats.) ; * He,, 5. . ; J men h pri rmoge J — ĩ P P Preusßischer Landtag. doch h / I Altpensionärer ine besonder zese im eben oll 16 . J Haus der Abgeordneten 1 : 2 t ken = ) ö. l s . ; dann würde latürlich hr groß Leittel rsorderlich stal j z 0. Sitzung vom 14. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr. 14 ihn, den , nf H Sejl ö . . w 1 1 1511 U bILel Del ß wi Unsel 11 111 Vell ) 19 . ; 3 (Bericl on Wolffs Telegraphischem Bureau . n, wo sie tatsächlich nicht s se t ͤ Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst in Fortsetzung den wir die — 3 ra ittel nn ich Mittelschull Geistlich ñ . stis . 1 . ĩ l l der zweiten Beratung des Gntwurss des Staatshaus mich so ausdrücken darf denen tziehen, elch notwendiger sind. Für die 55 Fg bedeutsamen Beamtenkate ö ⸗ — haltsetats für 1914 über einige noch ausstehende Titel brauchen. besondere Pensionskass Diese Pensionskassen wü ! ; . n ; ; rschiedener Spezialetats verhandelt wird, ist in der gestrigen g. . . ö ; Bezüg ht lersten r ; Volk hat . ; Nummer d. Bl. berichtet worden. , . ,, . . k 13 — ; * ; J f ) ö 1 . ö; . . ** 85 . Ultpensio ! DI wirt! ( Be y 1 5 alt DI un volle ( *. 9er 3 ö ‚ 8 . 1 . . . 9 6 5 Ullpeliltilblilten, DI 1II J 2. Ul I 1 DDlilel us 1 s zm Etat des Finanzministeriums sind 2562000 4 J a 8 lu 5 51 / ; . ö , , . . ar mar Zbannung einen Ausgleick pähr Wenn eine schematisck Re⸗ 3 j ꝛ t für Zuwendungen an pensionerte Beamte, die zum oder vor . ; ; ꝛ t . s dem 1. April 1908 in den Ruhestand versetzt worden sind, elung eintritt und jeder Altpensionä— bestimmten Bett 1 f zwie an Witwen und Waisen dieser Beamten und der vor Spannung oder einen bestimmt Droßentfaß seiner 1 ss iesem Zeitpunkte verstorbenen aktiven Beamten (sogenannter jzulage erhält, dann werden höhere Mittel erforderlich, und alle X 1 . ur z s 983 6 . 23 7 ee, z ; . . ; ; 1 1sck ꝛ / j f 111 pen stionarsfon D 8) ausgeworsen. Die Budgetkommission amten bekommen wenigen wir en könnten, wenn win ̃ ö J J 2 . . 2 ᷓ *** 6. e ; ¶ ö t l ͤ ̃ ⸗ beantragt unveränderte Bewilligung. persönlich Bedürfni m Einzelfalle prüfte Das st ganz un- Die Abgg. Aron sohn (fortschr. Volksp.) und Genossen leugbar. . . beantragen, Nun hat uns auch eine weitere Erfahrung,! in t ̃ die Regierung zu ersuchen, baldigst nach dem Vorgange anderer an, . m . sel 1 . . J ö — 2 * . 1 2 Se velhlen gelnlkehl 1 1 111 19 I 10 ; . Bundesstaaten einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die Ruhe . . n 1 r stun l ng gehälter der vor dem 1. April 1908 in den Ruhestand versetzten assen, namlich di fahru lssistentengehälter — Staate beamten und Lehrer und die Witwen- und Walsengelder innere Sie daran, daß bei der Neuregelung der Besoldungsordnung inter besonderer Berücksichtigung der geringeren Pensionen erhöht m Jahre 1909 die Eisenbahnassistenten und ie übrigen Assis Rertret ö werden. . ö ten, namentlich aber die Eisenbahnassistenten, in den unteren 5 111 I Cn 9 3 * aßlor n 1nd z 9 2 * sorgt inftighin 1 . . . 5 . Die Abgg. von Goßler (kons. und Genossen be⸗ halt f ir n unterer Gehaltsklassen. nicht . ;. 1 7 Ich 9 nm 17 2 3 1 — ö 8 ; ꝛ ĩ 4. e . n R R oberen schlechter gestellt worden sind als die Assistenten derselben 633 6a n m M ; t die Regierung zu ersuchen, eine gesetzliche Regelung der Be Gehaltsklassen im Reiche, die Postassistenten . k d n n e. 6 J ing rklick 1 züge der Altpensionäre und ihrer Hinterbliebenen in Preußen in t ö Und das hat die atsregierung getan. Nach den neuen Gru ; . * 21 * — ö 9 ö ? J 59 r ö ⸗ leicht 159 6 j ker Weise vorzunehmen, daß den Alslpensionären ohne besonderen Infolgedessen waren die Assistenten wiederholt mit Petitie sqh soll in allen den Fällen wo der taatsredieruna ; ͤ Antrag eine Pensionszulage gewährt wird, die nach Prozentsätzen an das hohe Haus herangetreten, ihre Bezüge aufzubessern und einen i 6 ö GJ 1 R . ] — 7 2 nach 29r 9 n ye on ä ö 1 I . VI I J 1 11 2 111 Y] des Unterschieds zwischen der alten und der nach dem neuen Pensions— Ausgleich mit ihren gleicharti Kollegen im Reiche herbeizuführen 1 8a = * . 44 1 1Uvg ( 11 111 glelchbhell ligen 11 9611 ULLI Lell 1111 z It — 515 115 15* 53 v6 1788 zesetz zu berechnenden Pension festgesetzt wird. ͤ . . 9. t Wi 2 I l terbliebener hl vert 1 j ] ] f ; . ö Im ersten Jahre hat das hohe Haus hier ertlart: ist sehr wur ö 84 ö ; k 9. 1 ( v 5 z R 161 24 9 . 88 Kar n 394 x ö ö J l l J l . J — Ul . A sest 06 ö . / . Nachdem Aba. von Goßler seinen Antrag, wie berichtet, schenswert, daß ein Ausgleich stattfindet; auf der anderen Seite halten . än, g, , ö ö 7 ⸗ ö nog 1 . 9 rFfI(ͤört dor . ö j ) ; (. l 3 J ; l : egründet hat, erklärt der wir es aber fur absolut r so mühsam zustande ) s zensi ö! r — ö Finanzminister Dr. Lentze: gekommenen Besoldungst Abänderung sofort zur ) if welchem nd Altpensionär rauf h wies wird, d — 5 131 ; z ö ö l y e x 61H 29 3 . 11 12 9 * . 1 s y ymioder In 1 l . ij st 66 Meine Herren! Die Frage der gesetzlichen Regelung einer Er⸗— Konsequenz hat, daß in auch wieder Am e so f ; . Ke — hung d Bezüge der Altpensionäre ist ja in diesem hohen Hause erhoben werden, irgend und das hohe Haus hat welchem die Altenpensionäre darauf hingen wmwerden, ein paar b — nuß st sorgt werden, daß si ; 6 * 6 . : l schon wiederholt behandelt worden. Im vorigen Jahre hat das hohe damals beschlosse ö. taatsregierung zu ersuchen, unter Aufrecht st Anga 1f en h l h 1 ö . enn 1 . J . ; d z z * . J ö . 69 ö 9 [Dung ö 9 59 3 2 x Grenze kommen Geschadi ̃ das recht j 3. . . Haus den Beschluß gefaßt, die Königliche Staatsregierung zu er erhaltung der ldungsordnung einen Ausgleich herl Fo ar zu die ganze At die Wege ; 9 J . s suchen, einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Bezüge der Alt Die Staatsregierung ist darauf eingegangen. Sie Wege gele n Ich 8 zettel ein 3 a. , , , , n . e är nn,, . ͤ ᷣ Ehen J ü m pensionäre einzubringen. Zie können sich denken, daß auf Grund der Ausgleichsunterstützung versucht, denjenigen Assistenten, bei denen mal vorzu ru ꝛ der bei den e Vorl M ) J . 8 3 l ; . . i ͤ dieses Beschlusses die Königliche Staatsregierung nochmals in eine ein Bedarf vorlag, einen Ausgleich zu geben. Die Assistenten er Vensionsz Altpensionären ü ben wird N i ru] : n Sozialdemokraten: Knute! rich ind Abkommen ni ht all . 1 ö 6 1 eingehende Prüfung der ganzen Frage eingetreten ist, und ich kann klärten aber sofort: darauf lassen wir uns nicht ein; denn wir ver Gewährung vor u igen an Altpensionäre und an 3 9 l k i versichern, daß auch die Königliche Staatsregierung von dem langen vollständige Gleichstellung mit den Assistenten im Reich, und Althinterbliebene t ᷣ 1 . e . . ; 61 ; ö ; ; 1 2 i . 6 . Althinterbilebene. t 3t ni s MR , , ,. 19 z ö n. 9 ; ö 1. illerbesten Willen beseelt gewesen ist, zu einem Ergebnis zu kommen, da war dieses hohe Haus nicht mehr widerstandsfähig genug gegen Die zu oder vor dem 1. April 1908 in den Rube j so mack 11 bilmachungen nicht kommen sol nn h n wi l ee, m , j . 6 1 5 . ᷣ ö h e Pro welches den Altpensionären günstig sein würde. Aber die sorgfältige über diesem Wunsche und ersuchte die Königliche Staatsregierung um nen Pensionäre, sowie die Witwen und Waisen dieser Pensionäre U ; d ö hzusel R wi erüstet sind u lei ẽ 8 ⸗ j z Prüfung hat dann doch ergeben, daß die Staatsregierung sich außer Abänderung der Besoldungsordnung und um Gleichstellung der r vo mn 1 A 1908 verstorbenen aktiven Beamten ; muß um kriege gerüste in. Wer zuruchlickt, der wi l Beziehung noch sel 1 zu — ; nkurr . tande sieht, den verlangten Gesetzentwur einzubringen. (Hört, hört!) Eisenbahnassistenten mit den Assistenten im Reich. nd zufmerk acht, daß sie nach Maßgabe der vom