Königlichen Staatsministerlum genehmigten Grundsätze für die Ge- geben haben. Das ist doch das Ideal, doch alles, was man erstreben Abg. Dr. Schroeder⸗Cassel (u): Der Abg. von. der 8 1 ** e j 1 9 e währung von Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene kann. Groehen hat mich mißherstanden; ach babe nur, . hin gewiesen . ĩ 23 é E 8 aus den dafür besti F Ausgleichszuwend , halte Wenn dagegen der Antrag angenommen würde und wir nach dem daß die Abstimmung über a m. Antrag hinausgesch⸗ . worden ist. . ö ü dafür bestimmten Fonds Ausgleichtzuwendungen erhalten . , . 6m 1 3 ; Nachdem der' Antrag Aronsohn zurückgezogen ist, beschliejt ö 6 ! 83 3 . J. können, soweit sie solche nicht schon besiehen. Es bedarf dazu der Antrage verfahren würden, wären wir genötigt, schematisch etwas zu das Haut nach den Anträgen der Kommission, womit der An. um Dent en R el 5an el er und Köni li ren 1 en ö au anzeiger Ausfüllung eines Formulars — gegebenenfalls unter Bezugnahme geben, und da wir niemals das Volle geben können, so würde bei einer trag von Goßler erledigt ist. . z . [ 3 auf frühere Eingaben oder akten mäßige Feststellungen — welches sesten e, . Regelung eine große Zahl von Altpensionären, ge⸗ — Im Etat des Finanzm inisteriums sind 3,8 Mil , z yo d 15 M ö 1914 bei Pensionszahlungen unentgeltlich verabfolgt wird. ringere Bezüge in der Zukunft erhalten, als sie jetzt erhalten, ei es lionen Mark vorgesehen an Diensteinkommensverbesserungen, 9 11 * Berlin, Freitag, en 19. lll 8. Meine Herren, dieses Formular enthält nur ganz wenige Fragen, Uun, daß man den Prozentsatz nach der früheren Pension oder nach der entsprechend der noch zu erledigenden neuen Besoldungsvorlage, 4 Er . — . Spannung bemißt. Beide Möglichkeiten sind bei uns sehr sorgfältig und im Etat des Eisenbahnm inisteriums sind für , . . durchgerechnet. Bei einer prozentualen Bemessung kann man nur denselben Zweck 15,5 Millionen Mark vorgesehen. (Fortsetzung aus der Zweiten Beilage) ersten Kapellmeistern unserer Welt. Ich glaube, daß man mit der liegt jedenfalls hier nicht vor Die Fälle der. Arreststtafe sind 6 bis zu einer bestimmten Höhe gehen, dann hört es auf, während wir Die Budgetkommission beantragt, diese Forderungen unter h Tätigkeit des Generalintendan ten . zufrieden e. kann. . 1 2 1 , . Dr. i il. ): Einer günstigen Beurte 8 TWhasum gi n, , . . ; = il Finanzminister Dr. Lentze: . n 6 6 , ö maßen militärisch organisiert sind. Wenn der Antrag Braun ferner n, ,. K,, K 3, , . . verlangt, daß ein Disziplinarverfahren nur auf Antrag des Kassen⸗ Meine Herern! Um der Form zu genügen, möchte ich zunächst Verhaltnisse an den Hofthegtern iggéznndcrers unde Wiek baden. Per porssandes stattfinden darf, so ist es ganz unmöglich, den Kassenvorstand bie Geschäftsordnungsdebatte eingehen. Herr von Zedlitz hat Spielplan 6j . . G . 9 . ren ,, , ahn . un ar. Srenen wech fel, was kesonderg bei der Auf. Disziplinarverfahren notwendig ist oder nicht. on vornherein erklären, daß der Antrag in der Form, in der er ein. suhrung des ‚Parsifal! fehr unangenehm in die Erscheinung trat. Abg. Dr. Gott schalk-⸗Solingen (ul.): Den Antrag der essen vom hohen Das fiegt an der Einrichtung, und deshalb bitte ich, daß hier Aende Sozialdemokraten und der Fortschrittlichen Volkäpartei werden wir

keinerlei tiefes Eindringen in die persönlichen oder sonstigen Verhält nisse, und sämtliche Ressortchefs haben die ihnen unterstellten Be hörden angewiesen, mit möglichster Delikatesse und sehr weitherzig an derartige Anträge heranzugehen. Deshalb glaube ich, daß dadurch das Ehrgefühl der Altpensionäre und der Althinterbliebenen doch nach jeder Richtung hin geschont wird und daß es ihnen doch sehr e leichtert ist, davon Gebrauch zu machen, daß sie im Falle der Not weitere Staatsmittel erhalten.

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nach den von uns ad hominem aufgestellten Grundsätzen erheblich dem Vorbehalt der Annahme der Besoldungs— höher gehen können. Und das tun wir auch. Wir geben dahin, wo novelũlLe unverändert zu bewilligen und folgende Resolution es notwendig ist, aber nicht dahin, wo es nicht notwendig ist. Da⸗ zu sassen: durch unterscheiden wir uns. Falls durch Aenderungen in der Besoldungsordnung der B⸗ . n, ee e,. . . w— darf ür Besoldungsverbesserungen sich ändert, so ist der Mehrbe . inen Antrag eingereicht, ihn aber wieder zurückgezogen. Ich möchte h, a. k 82 im Wege des Nachttags tats anzusordern.“ ve Dann ist im vorigen Jahre der Wunsch geäußert worden, es n , , , . . . . 6. ö. 9. Die Abgg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch gereicht ist, dem Gesetz widerspricht und infolgede wie,, 8 richt erkennen, daß dem Vo möchte doch eine Präsumption geschaffen werden für die Be⸗ . Gian dnn, einzunehmen, nach sehr d ef den hehe lle ne sfreikons.) und Gen. beantragen zu dem Antrage der Budget-. Hause nicht angenommen werden kann. Der Antrag lautet: rungen vorgenommen werden. . 2 . k , . 39 n, ,, dürfti g keit bei geringen Gin künften. Auch dieser und Prüfung als sie in früheren Jahren eingenommen hat. kommission den Zusatz: . Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Abg. Kyo psch Cort cht n,; . guschüse ö e, n. en . e e ö ,,,, . Anregung des hohen Hauses ist Folge gegeben worden, und es ist eine Bexichterstatter Abg. Wallenborn entre) teilt mit, daß die Forderungen mit der Maßgabe zu bewilligen, daß für den in dem Antrage der Budgetkommission Drucksache Nr. 432 den . J . . c gn ede f, schaffung der Arreststrafe für alle Unterbeamten überhaupt werden wir Präsumption bestimmt in den Grundsätzen, daß bei allen Verheirate⸗ , mm ig ion den Antrag von Goßler als ihren Rull ber Nichtwerabschiedn ng. der Be oldungsnovell⸗ den betreffenden Schluß der Nr. 1 nach dem Worte „Drucksachen“ wie folgt zu . . Ich frage nicht, ob eine so hoch dotierte Bühne wurklich zustimmen. - ö ; x k J k, den unteren und unter 3000 Mark bei den anderen Beamten das Be a. , ' . 6 . we hen. ö ö ö 9. sowie mit der Maßgabe unverändert zu bewilligen, daß für den Kuyst . ö. ** ö ö , , , . ß ö , sst, ö, dürfnis als vorhanden anzusehen ist. Also auch in diesen Fällen ist Den Ylinifter bYltie . . 6 , . Außerdem liegt eine Reihe von Anträgen der Ngtional— Fall der Nichtverabschiedung dieses Gesetzentwurfs den betreffen⸗ hege. a , ü. Pie Preispolitik gesagt habe, war durchaus Geschäftsführern der Krankenkaffen die Rechte eines Beamten gibt. von vornherein ein lästiges Eindringen und ein Nachforschen in die nachgeordneten Behörden eine schonende Behandlung der Aitpenfionäre liberalen und der fortschrittlichen Volkspartei vor, die sich auf den Beamten die dort in Aussicht genommenen Zulagen als Ferechtigt, ebenso' wie die Klagen über die Auswichse, des Billet; Auf der anderen Scite müssen aber auch Die Geschaftsführer einzelnen Verhälltnisse abgestellt es wird angenommen, daß dann ein auferlegt. eine Nachprüfung der Klasseneinteilung der Orte, auf die Ge— nichtpensionsfähige Ausgleichszulagen vom 1. April d. Js. ab handels. Wenn ich über die Tapellmeisterfrage gesprochen habe, so die Pllichten Eines * . n, ., 1 . 5 2 Bedürfnis vorliegt. Abg. Dr. Sch roeder-Cassel (al): Ich habe in der Budget, währung von Kinderzulagen, auf die Reform des Wohnungs- gewährt werden. deshalb, weil jetzt . die . abe m, . hn . . 9 i , Drittens hatte das hohe Haus darum ersucht, es möchten bei den kommifston namens meiner Freunde den Anträg eingebracht, die Ält- geldzuschusses, auf die Beseitigung der Schädigung durch Fort— Es soll also, wenn die Besoldungsordnung nicht zustande kommt, 2 . 2 , a der Abg. Kopsch nicht m Ereuckt und Pflichterfül Ing erziehen. Dem Äntrage der Fort⸗ Lehrerpensiomen doch die Ansätze für die Dien st woh⸗ Pen siohär rag auf gesetzlichem Wege zu söfen. Die Beschlußfassung fall der Stellen- und Teuerungszulagen richten. llen Beamten, welche in der Besoldungsordnung aufgeführt sind, abel a hi. undhste le feff, daß er jetzt feine ersten Ausführungen schrittlichen Volkspartei werden wir nicht zustimmen, denn er ist zu

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Aus allen diesen Gründen muß ich nochmals betonen: die König—⸗

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über iese ö ö er ; i Tidersp 16 i 5 . ö 365 ö. 2. ö ꝛ— s. ⸗ ! I n e,, 63 ' 4 = f 66

JJ , r bah nr, ditt e da h .. ihr gering angesetzt wurden, erhöht werden. Meine Herren, die bezüs liche Neichstagsborlage, abwarten wollte. Darum sind wir . , ö . (. . n . J ensionsfähige Zulage gewährt werden. Das geht nach dem Mantel nien , , ,,, Volksp.): Ich erkenne an, daß der 1 , önnen.

das läßt sich generell nicht bestimmen. (Hört, hört) Denn bei einer sehr erstaunt; daß in ger swischenze t bier det lntzas Cher in . . K . gesetz zum Besoldungsgesetz nicht. Wir haben in unserem Besoldungs- Abg ẽ . , n, . unbelehrbat Hält, das Gegenteil wäre Abg. Freiherr von Zedlitz und Neuktrch (freikons.): J , ö , mne wet 6 ,, ö e, 31 n bnd ᷣ ö. . 4 . die Regierung die Novelle zurückziehen und den Landteg gesetz eine ganze Reihe von Bezügen der Beamten, die nicht pensions⸗ ja auch eine Beleidigung gewesen. Es muß mir doch gestattet sein, Wir halten es nicht für richtig, daß man hier eine Ausnahme von der man eine einzelne Klasse herausgreift und für sie besondere Bestim— , ,,, . , schlie ßen wolle. Cs würde zur. glatten Erledigung der Geschäfte bei⸗ fähig sind und Zulagen betreffen. Auch bezüglich dieser ist in dem Mißstimmungen, die vorhanden sind, hier zur Sprache zu bringen. allgemeinen Disßiblingrorznung; machen will. r 2 1 5 mungen trifft. Aber in jedem einzelnen Falle kann auch bei früheren Fragebogens an die Altpenfionäre. Wir können nicht anerkennen., ragen wenn der Minister erklären wollte daß. die Negierung an der Mantelgesetz ausdrücklich festgesetzt, daß sie nicht im Wege der Etats⸗ Damit ist der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung . are,, 46 , , . Lehrern geprüft werden, ob durch die niedrige Ansetzung der Dienst-⸗ daß mit der Pensionierung das Rechtsverhältnis zwischen Staat und Besoldungsnovelle festhält und auf ihre Verabschiedung entscheidenden altet sind. Wir haben deshalb auch Res ? e l

wohnung bei der Pension nicht Anlaß für eine dre Berück⸗

nun

9 rung se

— ̃ in ̃ 6. ö instellung, sondern „im Wege der gesetzlichen Regelung geändert erledigt. i 9 ; e, e . sionã fhö ĩ S Wert le Ich bitte den M er, jetzt el che Ertlärung ab⸗ einstellung, sondern nur im Wege der gesetzlichen Reg . ; 36 wd k der Arreststrafen für Unterbeamte eingebracht, und ich bitte Sie, dieser Pensionär aufhört Wir haben immer den Standpunkt vertreten, ö. legt. Ich bitte den Minister, jetzt eine solche Ertlärung ab werden können. Es würde also direkt gegen das Mantelgesetz ver⸗ Das Haus tritt nun in die zweite Beratung des G 6 i , , zu e,. z, i t ; , ᷣ . daß eine völlige Gleichstellung der Altpensionäte mit den Neu— geben. td ,, gel . gesek ] Fg betreffend die Dienstvergehen der Be ,,, PJ . — sichtigung bei der Ausgleichszuwendung gegeben ist. pensionären nicht . . Die *. die durch eine 9. Finanzminister Dr. Lentze stoßen, wenn ein solcher Antrag angenommen würde. ent wu tg 5 ,, , ; ö . g ö 966 ö. , Abg. von der O sten (kons): Es ist keineswegs angemessen, 3 1 1 1E . XV UM ITT⸗ 5 2 c 2 . . ⸗ ! ; ⸗ . ‚ ö 2 ** . 8 8 J J . . . ö. ; t c 2 ! ö Der letzte Wunsch des Hauses betraf die Anregung, daß wir höhung der Zuwendungen dem Staate auferlegt werden, schwinden 8 k . ö. ö ö ö . Was nun die Frage anlangt, die der Herr Abg. Freiherr 9m t ö n 53 wenn wir hier eine neus Kategorie ban Beamten schaffen, die in Bezug Ausagaleichszuwendungen ö. J von Jahr zu Jahr, da mehr und ehr Altpensionäre wegsterbe Meine Herren! Obschon die Beantwortung dieser Frage durch , ich gerichtet hat, so möchte ich folgendes erklären kassen ,, . ; 4 ͤ ö auf ihre Disziplinarrechte und Pflichten anders gestellt sind, als die Ausgleichs zu wendungen GH r nu neter . 6 ar ö 1h — , . . 1 me 2. n mmer, n . weg terben. -. A t d A f g 6. 6 3 t wird Heit erk it n 36chl von Zedlitz an mich gerichte at, L mochte ich b gendes er garen. Die Kommission für Handel und (Ge verbe hat an dem übrigen Gemeindebeamten Ich bitte das aus dem vorliegenden gewähre chte 5 l , , n . die Rückwirkung auf die Kommunen und Provinzen kann uns die Art der Anfrage nicht gerade erleichtert wird (Vdeiterteit,), mochte Tiÿr d ,, , an , , , g . wünschte d ĩ w . ; . ; l en a 4 TWch bine alls, d . ze währen möchten. Grundsätzlich rkennt die Königliche Staats u — 4 2 ö ö J . 5 ; ö. Für den von der Königlichen Staatsregierung nicht gewünschten un 8 w . ffionelle Aenderungen vorgenommen. ö f, , . ; ; . . 6 e sese. ö,, . ö ö. e nicht von der Erhöhung der Zuwendungen abschrecken. Wenn der Staat ich noch folgendes erklären. g ꝛ z g Entwurf lediglich einige redaktionelle Aenderungen orgenon Gefetzentwurf unverändert zuzustimmen und ebenfalls der frei , ,, . h eine Eiböhung vornimmt, dann müssen die Kommunen und Provinzen Meine Herren, die Zurückstellung der Besoldungsvorlage . ö. ; . . . ö ; er Krankenkasse 2 . ; ö,, h 9 ; ; ihre Anweisungen gegeben. Aber abgewichen wird hiervon und zwar ihm eben auf diesem Wege folgen. Unbedingt muß der Nachweis der Bedürf⸗ bisheri ö. Rer ö ist ö. Wunsch ö. ö Hauses el . zwischen der Staatsregierung und dem hohen Hause nicht zustande Genossen vor, der ; die für Unterbeagmte der Krankenkassen Hierauf wird die Besprechung geschlossen, die einzelnen zu gunsten der Altpensionäre: es kann immerhin sein, daß ein Altpen tigkeit wegfallen, dafür kämpfen wir schon seit s Jahren. Die Altpensionäre ** nn, 9 . k . , n . . . kommen sollte, würde sich die Königliche Staatsregierung für er⸗ bestehende Arreststrafe ausschließen will. ö. Paragraphen werden nach den Kom missionsbeschlüssen an⸗ sionär aus anderen staatlichen Fonds noch etwas bezieht, und daß er 6 w . t. ö . . . ö ö. . 2 . . . mächtigt halten, alle diejenigen Ausgleichszuwendungen und Unter— Ein weiterer ö ber , , . , . genommen, jedoch mit ö m Zusatz nach dem n nn, n, K n . ne gesetzliche Lösung der Altpensionärfrage ist unter allen Umstände warte ollten. Welches Schicksal die Besoldungsvorlage im ,, r , , . . Sanofen forder z die Beamte er Orttz⸗R, Land nd Ausschließu 'r Arreststrafe R gege 3 ; zur Abrundung aus diesem Fonds noch etwas haben soll, oder daß die w grep , ,, n Umständen abwarten wollten. Welchen . J. maen, welche im Etat als durch die Besoldungsordnung in Weg. Genossen fordert, daß die Heamten der K Ausschließung der Arreststrafe, der gegen die Stimmen — z, di J , und ich hoffe, daß der Finanzminister sich auch auf diesen Reiche haben wird, steht noch dahin. Aber das bietet keinen Anlaß i. Wh Innungskrankenkassen für ihr Verhalten außer dem Amte der Konfervativen und eines Teils der Freikonservativen an— Spannung, die zu ergänzen ist, nicht volle 100 Mark ausmacht. Da Boden stellt. daß die Besoldungsvorlage nicht hier bei uns in Preußen verabschie ä . ö. disziplinarisch nicht zur Verantwortung gezogen werden können, genommen wird soll trotzzem noch etwas gegeben werden können zu gunsten der Alt Abg. von Oertzen lfreikons.): Es ist ganz egal, oh die WJ glaube, damit ist die Frage des Herrn Abg. Freiherrn von Zedlitz *lgrh e, ge, mä 9 . strafen dem Vorstand der! ,, , JJ zegen Aufhel sionä 3 daß s ö l Natio Ui . je Kons ö . . ; werden kann. (Sehr richtig) Nach meiner Ueberzeugung ist es sogar , D;. * ; e , daß die Verhängung von Ordnungsstrafen dem Vorstand Oe Die Resolution der Freikonservativen wegen Aufhebung n , mne, de ,, . uß d tlic ünsch t daß s ßische Bes te ö. vollständig klar beantwortet, Die Staatsregierung würde fich für Kasse (nicht dem Landrat bezw. dem Bürgermeister oder der Arreststrafe für alle Unterbeamten überhaupt wird an⸗ 1 K en. Es k darauf e 3 wi n Antra . außerordentlich wünschenswert, daß unsere preußischen Beamten die⸗ 2 e ,,, , ,, . ᷣ K ö Val - I. ,,,, . l nte Billigung des Hauses finden wird. haben Es kommt, nur darauf an, daß wir den Antrag annehmen. auße ntli . sche wert, 86 un preußischen Beamten di ermächtigt halten, in der bisherigen Weise die Ausgleichs- und len de'nrstehth Füstehen soll' und daß ein auf Sntfernung genontmen meine k . . . Dadurch werden wir den Altpensionären mihr dienen, als wenn wir jenigen Bezüge erhalten, die die Staatsregierung in der Besoldungs⸗ 3 —; ge len. Meine Herren, nach Alledem muß ich ( sagen, daß die taatsregierung uns über die Priorität des Antrags streiten. Wir glauben, daß die vorlage für sie als notwendig anerkannt hat. Cebhafter Beifall.)

Meine Herren, ich habe schon bei meiner Etatsrede ausdrücklich

gehofften Fall, daß eine Verständigung über das Besoldungegesetz Hierzu liegt ein Antrag der Abgg. Braun (Soz. und konseivativen Resolution.

stutzt

sall kommend bezeichnet worden sind, weiterhin auszuzahlen.

sonstigen Unterstützungen weiter zu zahlen, die in Wegfall kommen aus dem Amte ahzielendes Verfahren nur auf Antrag des In der sofort sich anschließenden dritten Beratung, würden, wenn die Besoldungsordnung angenommen werden würde. dienstvorgeseßten Kassenvorstandes eingeleitet werden kann. unter großer Unruhe des Hauses vollzieht, und in der G . a; ; ; Die 3 Dr. Flesch, Delius und Waldstein ehr das Wort nimmt, wird das Gesetz in seiner

Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.); Wir haben nicht die Die Abgg. Dr. Flesch, Del zus u tel mehr das Wort nimmt, wird das Gesetz in seiner

— * 31 2119

Teilen angenommen.

auch die Wünsche der Altpensionäre mit dem vollsten Wohlwollen be— hwernr iegende Frage der Altpensionäre sich nur auf gesetzlichem Wege handelt hat und auch weiter behandeln wird. Die Fonds, die wir für li len t ,, Altvensioräre Mm Reiche ihre Wünsche durch n gef ; ! 3. Wi ] . 9a. ankragen? dem Gesetzentwurf folgenden die Altpensionäre zur Verfügung gestellt haben, sind nicht begrenzt, sie y, ,. rfülli seben, werden die Altpensionäre in Preußen um so ogesuhrt, , Absicht, der Erledigung der Geschäfte Schwierigkeiten zu bereiten, ffortschr. Volksp.) beantragen, dem Gesetzentwurs solgend ö ib c ie . 36 fee . ö t 1 , ö . . mehr den Wunsch haben, ihre Wünsche befriedigt zu sehen. Es ist sind, aber wir haben den Wunsch, daß die Gelegenheit, um die Beamten⸗ zuzufügen: Mrlslchre 24: 5 (h da 9 590 r 8 8 Sdoaonk die 7 8 (h ö. 9 2 ! 3. . . . ö. , . . ö. . ; . . i n. ö 9 f *. J . * 33255 1; sind ü ere rei ar; or ald sie J so herausstellt, daß die Jon 8 nicht nicht richtig, daß man einfach sagt: wir wollen lieber n chts ein Bedürfnis für eine Aufbesserung ane ts! wünsche zur Sprache zu bringen, nicht künstlich beschränkt wird. ö Wir Eine religiöse oder po in, n , ausreichen, dürfen sie überschritten werden, und kein Altpensionär gewähren, weil sonst die betre fenden Herren immer wieder regierung liegt es am Herzen, nachdem sie dieses erkann 3 haben auf Grund unferes Beschlusses die Frage der Beamtenwünsche Dienstgeschäfte und die Ausübung des n ,, dürfen, ; wird deshalb abgewiesen. Wir haben nach unseren Zählungen schon mit ihzen Forderungen kommen. Wir haben als parlamentarische K ,,, ö. ö. . ̃ schon monatelang zurückgestellt, sodaß eine künstliche Beschränkung sie nicht gegen die Gesetze verstoßen, nicht, gehindert bergen und Eröffnung der dijtten Beratung nicht hät hören n fe lil z , len, des d , fällig ö. Alpen Körperschaft die Pflicht, genau zu prüfen, was notwendig ist. Am auch zur Durchführung kommt. Infole s die aats⸗ unbillig wäre. Bei' gutem Willen wird das auch gehen. gelten an sich nicht als Gründe der Kündigung oder Entlassung. . ho ö. . Be !

e erfreuliche Tatsache sestzustellen, daß 49 * 1 cher * en⸗ besten ist die Frage zu regeln durch ein Gese aße , mn fes . J . . . . ö . . ; ö. . ; 4 , nnn, Ran fg 1uß da Gin

96 3 egeln durch ein Gesetz. Ich habe zu Unseren reglerung gern bereit sein, mit J ? e b Snbvbe * 3 . ö Se K. 5deb . 9 . o 5 Soz.): Der Antr— de rtsch ittlichen Volks⸗ 15 sionẽ l ies 7 ⸗ . z . f ö . ; f ö . . l N z ö Abg. Braun (Soz.): Der Antra er fortschr zen Volkkb . sionäre und Althinterbliebenen von diesem Fonds schon Gebrauch ge alten Beamten datz Vertrauen, daß sie fast durchweg würdig sind, jetzt baldigst zu verabschieden ; . z Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte Ohne lbg. Br gun 3 9 abstimmung erheben. 63 4 ö ö. h . ß 14:27 4 ö 5 ᷣ 1 db Giteben.

macht haben. (Hört, Hört! Meine Herren, wir werden uns freuen, eine besondere B ihilfe zu erhalten. Etwa vorkommende Menschlich⸗ keiten bei der Prüfung der Frage der Würdigkeit möchte ich vermieden

* 8 d B

1a npitimrmimeo ibstimmung

d über . 3 S5or halb 2 — che Betätigung außerhalb der

soweit Dwel . d F 8 ö ö . ö (fortschr. Volke p.), seine Freunde die

F3ane'n⸗ ye können; sie uch gegen die sofortige Vornahme der Gesamt⸗

. weitere sachliche Diskussion werden die Etatsforderungen mit partei will im 5 ö, . ,. , Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) be⸗ ,,, , , . . ö 1 ; E: . . 4 6 erelig oder politische Betätig r Kassenbeamt J , . . . wenn noch mehr Altpensionäre und Althinterbliebene davon Gebrauch setzung muß allerdings die Staatsregierung daran kni lamlich dem von der Budgetkommission gemachten Vorbehalt genehmigt, ee r ne n . chwaigen u bergisffen von Vorgesetzten nere, 2 ( 6 2 ö onäre D e ebene ( 5 dvebrauch J — F ö. ö ö ö ': Size Baß dan BuhBo Saire nick 3 8 k ö * = 12 . ) **: 3 ö z cherstelle J ö ü niger . ⸗ Vo l en. 8 , z . ᷣ nl: . en e . ; . ö. ; wiffen. Ich meine, die Regierung wäre durchaus in der Lage, ein die, daß das hohe Haus nicht über den Rahmen dieser esoldungs die Resolution der Kommission wird angenommen. (,, . fit ja überhaupt nur von der Regierung ein⸗ Nach kurzer Geschäftsor dnune sdebatte schlägt ö De 211434 2 zur 'setzlichen Megelun die and 3— Mieten aF 5 wü. .* . * s — = . ; ‚. 8 6 8 . z . 43 22 Vl 414 8 3 wl bel h) . J. ö z ö . Ro . = * ( 9 ne machen werden; aber zur gesetzlichen Regelung die Vand zu bieten, Gesetz vorzulegen, das unseren Wünschen entspricht. Die Frage muß novelle hinausgeht. Wenn das geschehen würde, dann würde die Es folgt der Etat der al lgemeinen Finanz⸗ . . um mißliebige Bea leichter entfernen zu können. Abg. Dr. von Heyde brand vor, die Gesamtabstimmung d d zer de ich ) — elös del ' — ie . ĩ friede ei Un 2 . ö s = 2 * . x . . 2 9 8 2 2 w ö ; . be 5 9 2 2940 Bo Soson 2ys⸗ . 5 22 0 27 dazu lind wir außerstande. . ‚ . doch endlich gelöst werden, damit die, berechtigte Unzufriedenhet und Staatsregierung allerdings nicht mehr das Interesse haben, die Be verwaltung, in dem u. a. der 3 uschuß zu de n Be Verbalb haben wir auch schon ben der ersten Lesung gegen den Geset erst morgen vorzunehmen. — 36 ö ** * dor Mogg do 8 = - 9 ö ger y Sch or: y 9 5 5 2 e seitia 9 . n . . ⸗ 8. . ; . ö 97 ö 5 D * . 23 — ö . ont⸗ w 6* 9 . , . . , ) ⸗ 557 . ö ö . . JJ , , . . . h . , 6 ü . soldungsordnung zu verabschieden, dann würde sie sich damit nicht mehr triebskosten der Königlichen Theater ent- entwurf stimmen müssen. Die Arreststra e ö ht noch henteg für 3. Das Haus beschließt demgemäß.

ist j s ja . J ; 1 de j ich te . ; ö. ö ; Jö . t st ö e rung der eres ) auf- x macht: das ist ja alles schön und gut, wir erkennen ja durchaus an, daß I , h, n en, re, na, halten ist. Unterbeamten; es ist eine Forderung der Gerechtigkeit, daß sie au Schluß 5 Uhr: nächste Sitz Freitag 11 , fen 6 k . . aber wir wollen wenigstens die triftigen Gründe der Unzufriedenheit einverstanden erklären können. ö ; * (fart r Volksp) - Die Kritik, die wir in frähere hoben wird. Das Ehrgefühl der Beamten wird durch die Arrest Schluß 45/½ Uhr; nächste Sitzung Freitag 11 die Praxis jetzt angemessen ist, und daß wir wenige Ausstellungen daran beseitsgen, und deshalb wollen wir den Antrag der Budger— Abg. Dr. Sch ro ed er- Cassel fnl): Ob die Besoldungsngvelle , e e er. ᷓ‚, * . nt in . nf chemrttz. Sic NRenierung hat felbst erklärt, daß die Arreststrafe eidigung von Mitgliedern; Gesamtabstimmung

26. . ö 88. he; . 5 . 6 ö . . . 1b g. . e 1e. ni) vb dite Belsloldungsnobeüe 82. 90 1 rx Le e K 2 S Mie 2ꝰübt h ö ö ; Bl. it 81 ö ö 4 2 * d , ,,, . 40 GCGiJer For 9 zu machen haben, aber wir kommen nicht darüber hinweg, einmal, daß kommission, der gleichlautend ist mit dem der konservativen Fraktion, verändert werden muß, haben wir später zu entscheiden. Wir haben . . 9 5 ,,, . nur noch sehr selten angewendet werde; damit hat sie anerkannt, daß Krankenkassenbeamtengesetz; Sturmflutanträge; Etat der ein Antrag zu stellen ist, und zweitens, daß auch die Würdigkeit der annehmen. unsere Anträge gestellt, weil wir nicht wußten, ob e 2 1 ö ne d sch ier Kräfte 6 die Bevorzugung von Stck 6 die Ärreststrafe veraltet ist, aber trotzdem macht sie keine Anstalten waltung mit dem Opernhausneubau; Anträge).

F e ö. ) ; 8: J . . 6 *. r ar * R auslandi l k ler zer Kre r ö 2 l 1 Ver , , , e, 2 0 Beamten zu prüfen ist. (Aha! bei den Sozialdemokraten.) Meine Abg. D eliu 8 (fortschr. Volksp t Regierung stellt sich auf Besoldungsnovelle zurückzieht. Nach der Erklä ung * Ministers ö gländischer Autoren auf dem Spielplane unserer Königlichen T hea ler zur Aufhebung die sler ungerechten, als ee . — . ᷣ ) en Standpunk aß it der Pensionier das Rechtsverhältnis habe zir kein Interesse de aß die Etatfsbe in ch die An— p . . ö f ö ; We; diem Gesetze ist eine Gelegenheit, endlich einmal den ersten Schri k ö . ö z n, . — 6 . 9 ir ö. kö ö . ,. die An P det. Ich erkenne gern an, daß es nach dieser Richtung hin Bei . , . zun tan, Stimmen Sie unserem betont: da wird nach religiösen und politischen Gesichtspunkten usw — 2 nam hafte Staats kJ damit einverstanden, pesser geworden ist. Ein Institut wie das Königliche Opernhaus zur Beseitigung dieses alten Unrechte . ont: de a igiosen und ! te ten usw. rechtslehrer dies nicht anerkennen. Die Verteilung der Unterstützungen unsere Anträge mit der Besoldungsordnung e verden kann seinen Spielplan nicht lediglich nach, dem Kassenerfolg ein= Antrage zu, die Unterbeamten werden es Fhwnen Fan J,,

6 28 ĩ ine Differenzierur der Altvensionäre finde j so si ; ins war ; m ; ‚ ö ö tann S 10 6. ; 1. De h . ,, ; 2 194 Irtso Nala 6 w, 36e r a0 verfahren, und es tritt nun eine Differenzierung der Altpensionäre findet nicht so statt, wie das zu wünschen wäre, trotz der Mitteilung und nicht heute. richte ⸗ sondern es muß auch den künstlerischen Wert des Stückes Abg. Dr. Flesch (j rtschr. Volt y)): Der Ant, ag, den wir ge ; z Fi in tste . ; n , , . kö , Her,. z ⸗ w . . . richten, sonde 5 uß de en Wert, Ituct . . : , 4 , , , , ,, ein. c mausge⸗ des Finanzministers, daß dte betreffenden Instan en angewiesen Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Ob die Reglerunas in Betracht ziehen. Der Solistenbestand des Königlichen Opern— stellt haben, ist zwar schon duch die Neich? versich ungsordnung . 8 r. a. geltendes Recht; da aber die Negierung irrtü

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Herren, in den Bestimmungen steht auch die Würdigkeit. Da ist nun

orde sin zalichf eitherzia 1 rfabre Sz ib . ,, z ö. 6 ; . ; s rr 83 s ar e enn ümlicherweise einen Unter Unter dem worden sind, mönlichst weither ig zu verfahren. Es bleibt vorlage sich in ihrem Rahmen wird halten lassen, ist ugenbli⸗ haufes läßt noͤch manches zu wünschen übrig. Es sind viel Fehlengage⸗ J ; . ut ö der . H ,. , , , , nn, n, gesetzliche Regelung vorzunehmen.! Das nicht zu übersehen. Es wird nötig sein. über ihren Rahmen hinaus nens vorgekommen. Die Königliche Intendantur sollte sich mehr nach schied zwischen Beamten und Anch liehen gemacht he, ö halten ini ,,, r dor er a en mstanden prusen mussen, ob z. B. richtigste wäre eine Gleichstellung zwischen Alt- und Neupensivnären, zugehen, wenn das Reich über den Rahmen der von der? ⸗ dem Urteil der Presse richten. Ueberhaupt wird die Presse pon den es nicht für überflüssig, diese Bestimmung ausdrückt ich in di r. nine neuer 1 wo 29 „sjnn r die Mgtlagos mne inoeo 16 2 5 so peo * 1 106 0 n * 3 . 15 1 23 ‚ ö r. 1 . ö ö 8 K 46 ö g 3 ö z ö 5 znoinzus 9 2 ! age 8 Ab⸗ 1 n lichen Leichtsinn in die Notlage hineingeko nu aber wir sehen ein, daß dies jetzt nicht möglich ist, und auch regierung gezogenen Linie hinausgehen sollte. Nach er ng Königlichen Theatern recht schlecht behandelt. Einem angesehenen Gesetz hineinzuschreiben damzt man nicht, . . 16 ö. , habe das Beispiel von einem Säuser usw. ge⸗ die Alt vensionãre haben, sich damit einpenstanden erklärt, daß vermögen wir uns heute noch nicht zu binden. Wenn wir die Vor Blatie, das die Königliche Intendantur bat, ein Billet an der Kasse geordneten haus sei nh, Ansicht ene g zrecht 1st I rn Re ann 5 die Berechnung, nach Prozentsätzen erfolgt. Die Entscheidung lage zur Elledigung bringen, erwarten wir, daß ung von der Mehrheit n refervteren, wurde dies abgelehnt. Bie Billetpreispolitik des Sonderrecht für die wenn,, an ,, n, 1 , ,, Genf. Landwirte skosten zu erhöhen. bloß damit er sei s. über die Bedürftigkeit und Würdigkeit wird vorgenommen auf Grund dazu auch die nötige Zeit gelassen wird, um diese Frage ordnungs Königlichen Opernhauses ist sehr bedenklich, Es wurde uns damals bleiben, wir wollen nur ausdrücklich das Rech der ö. en ,,, enn, 1 der geheimen Persenalakten, und wer preußische Beamtenverhältnisse mäßig zu behandeln. Wir ziehen nach der Erklärung des zugesschert, daß man auch den minder bemittelten Klassen den Besuch feststellen, das. fie nach er — , 6 ; ö . . ,, Peutsch Südwestafrikas estimmung kennt, wird das nicht gutheißen können: denn schließlich sind ja die Ministers unsere Anträge für jetzt zurück in der Erwartung bes Spernhaufes erleichtern wollte, davon ist aber bisher nichts Unterstaatssekretär im Ministerium für 64 . J 66 . a ,, ; . x ö . ; orass en 12 uch , zunen s ; 0 frage ) * ; . h . ; . artung, Opernhe 35 ) d ; ö. . . . . ' ö r Staatsregier: ; . ege zune er Hand von im hamburgischer oloni . ine grun dlegende Veden Vorgesetzten auch Menschen und, können sich nicht leicht bon etwasgen daß bei Erledigung der Besoldungävorlage die Materie so erörtert u verffären ! gewesen. Wenn man über die hohen Ausgaben bei Schreiber; Jm. Namen n . 9 ; . ' , ,. . 1 botänischen Unterfuchungen und Bodenan Mei . 391 ö. . ⸗ ö pvorgesaßten Meinungen frei machen. Einige größere Staaten haben wird, wie es dem Interesse der Sache und den Interessen der Bee n . ewissen Stücken kla gt dann könnte man vielleicht dadurch Abhilfe diese Anträge auszusprechen. Vaß die Kassenbeam en abw eichend von genomn enen . 91 , , 1 9 p Meine Herren, die Altpensionärfrage ist ja eine Frage des bereits eine gesetzliche Regelung der Bezüge der Altpensionäre vor— ö ,, s ,,, , , 8 , n,. ⸗ 3 ; ; ; den übrigen Gemeindebeamten eine besondere Freiheit haben follen, ist stellen. Schon diese als Heft 197 ⸗ . . . ereits eine gesetzliche tegelung der X ezllge der pensionare vor⸗ entspricht. Dabei hoffe ich, daß das Herrer haus auch noch vor de schaffen, daß man die Freiplätze einschränkt. Das Schlimmste aber den übrigen emelndeben . geFesnesfalls einkaffen ; 6 . 2 nrwirtschaftegesellschast erschlenene Herzens. Ich kann versichern, daß auch wir von der Königliche genommen, zuerst Sachsen, und dort hat die Festsetzung der Prozent großen Vertagung seinerseits dle Verabschiedung der Vorlage ver 1st der Billcthandel Es werden hier manchmal ganz enorme Preise eine Forderung, auf die wir uns , . ht? n . unn . ih ge ul e n, e, . were fe un * , . — . . * . 1 2*r . . . s5ng 1x id etne Mefriedta / ) . K Rr. 5 * 2 1 lserlg di Bere Mir 3 , De . X ö 8 61 ; J . . 2 ; TI ‚! 16 as Re chsre gebe olle Reichsrech Südwestafr ⸗ zer tteresse aufgenommen wo Staatsregierung das Empfinden haben, daß man niemandem lieber sätz durchaus ein Befriedigung der Altpensianäse herbeigefühlt. Wir anlaßt, damit die Beamten bald in den Genuß der Bezüge treten gefordert. Dadurch ist es wirklichen Kunstfreunden schwer, überbaupt der Abg. Flesch lagt, ö . Get niht richts daß eme eindringende tub arbeitung e Stoffes notwendig gem helfen möe wollen ein möglichst einmütiges. Votum des Pauses herbeiführen, dem können, die wir ihnen zugedacht haben. J an' Bisltet fün die Dher' zu erhalten. Die Kunst kann nur gedeihen, bleiben, so muß ich ihm dae elbe ünßderu, nh . ,,, , n J. und Bode

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die R ich ni ñ e 3 5 ; ö w , ̃ Frr gehe e ie eine erschie die Lieferung vieler neuer Material, und Bodenpre ] die Regie rd entziehen könner e Lehrer ö 25 s ; r Kö treftore de é Regier e Irrtum begehe, wenn sie einen Unterschied durch die Lieferung . ö 58 ,, Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Ich wenn ein Zusammenarbeiten der Künstler und Direktoren stattfindet. die Regierung einen J gehe, s

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hte, als den Altpensionären. Wenn jemand während s t langen Lebens treu dem Staate gedient hat und die Pensionsbezüge ö ner ,, . w re Ic l ! ! irn ; wischen dem Re Anagestellten und dem Recht der Beamten geworden ist. Die jetzt vorliegende Neubearbeitung, die wiederum von fiene, nicht , , und . . sieht, daß ö. . . ,, , freue mnrich, daß der sFinanzminister auf'die beschleunigte Verabschiedung Wissen hgt sich ein, großes . in. gie n n , wer , bei der ersten Lesung ausführlich 3. Deering und Br. Grimme vom hamhurgischen. Botgnischen nlerh Kt ausre 1 an ere Sedmte eht, daß er zu erfahren, z 1 eren Sah Uußerord 6dr 3 RPBaf 9 fg enticheidendeg Gewi— ; 1 4 2 Die K⸗ ellmeisterfra e an unserer Oper i no ni in befriedigende ache. T Dan 8 ter h ) ö 6 l. . ü 6 , , . ; ; mmi, 4 . um deswille geil er zu einem früheren Zeitvunk ,, Sätzen in den Ruhestand versetzt worden sind. Lehrer, die vor del Besol dungsnobelle eutscheidendes ewicht legt. / Ich nehme an, Die Kapelln ster 9 fe Ahe daß es der Generalintendantur ge— darüber ausgelassen, und das ist im Laufe der Zeit anerkannt worden, Staatsinstitut vorgenommen worden. und. als Vest 262 der. rbeiten 1m deswi en, wer er zu einem früheren Zeitpunkt aus dem Dienst hat en, zahre 1885 pensioniert worden sind, find mit Beträgen vo daß die Regierung der Vertagung gegenüber ihren Standpunkt auf⸗ Weise gelöst. Ich hoffe aber, daß ES, Er . ate ge . zbwohl anfangs Widerspruch erhoben wurde. Es ist wohl zu unter⸗ der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft im Buchhandel erschienen ausscheiden müssen, eine geringere Pension bezieht als ein später in den 7609 Y an bei einem Höchstsatze von hh . ö recht erhält. Ich ziehe infolgedessen für jetzt unseren Antrag zurück, linat, auch die Fapell meisterftage ö ,, en . , den? Angestellten und den Beamten. Die ist (Verlagsbuchhandlung Paul Parey, Berlin 8W., Preis 7 „6, für — . s. ö 336 ö w 2 2 UB 9 = V EI. o 9 . ver diz . . vr ⸗ ; M'oejsen CX resse . 5 ere sse 3 3 216 29 z 1. 6 13 F J 2 . 2 J 5 ö ö. or f s s f I 99 9 Dienst gekommener Beamter, der gar nicht mehr Dienstjahre hat, so Wir wollen alle diese um den se, . verdienten Männer nicht noch behalte mir aber die Wiederaufnahme vor. Weise im Interesse der Bper und im Interesse unserer schen K Rare schrunnen * des Minssterlaldirektorß Caspar im Reichstag Mitglieder der Landwirtschaftsgesellschaft 3 (0), ,, spricht ö schl ‚— j 5 3 zus. 6er . 9 ; , 957 yr 1 Intr))⸗ r 57 986 . . . 1 zsen. ö 2 n h 9 ö 3 3 i ,, . , . r 5 4e 3. 2 . 5 ö . entspricht das allerdings dem menschlichen Empfinden, daß man da länger enttäuschen, sondern ihnen endlich einen gesetzlichen Anspruch lich 3. . P eln 96 . ,. es für, selbstyerstänt 1 lejfyj Dr. Levy (ul): Der Vorredner hat im. Gegensaßz zu darüber. sind inch 346 66 1 5 , üisfer en g, er einne isän, srig⸗ eine ögleich schaf bei n ich, daß die Besoldungsvorlage erledigt wird, ehe wir auseinander ; , 5 . a, n. 3665 6 . der Reichstagskommission haben au l Ver. e, die I eren, ge einen Ausgleich schaffen möchte Aber man muß doch bei geben. ; ! 91 2 . ( inen früheren Ausführungen den Kreis seiner Kritik in diesem und in De rel 9 I ! M ö 1. d d di wicht: J f die ‚. Ve . 16. 21D meln 3 oh 1 2 (. 8 3 — r . ‚ ö ö ö. . 5 ** arb ö 33 2 5 10 zaliqhst rasqg ꝛzI ö ö ) ; ö x * . 9 2 3 2ine n 299 igsten Futterpflanzen, nament ich ie 1 . zul; 8 Aba. Ströbel (Soz.: Wenn auch nicht e rmaler ist gehen. Wir werden allez tun, um die Vorlage möglichst rasch zu 4 6 Pie Klaae z te der Sozialdemokraten und. der Volkspartei einen lassen, dagegen. sind die wicht: * 4 welche eine so weittragende, grundsätzliche und vor allen Dingen auch . Abg. . n, ,. auch nicht ein formaler, so ist erledigen, felbstverständlich in ordnungsmäßiger Weise ö Jahre recht eng ae,, . gien n nnn , n, ger. ö klrterscht anerkannt. Es soll den Personen, die an Graͤser auch beschriehen und auf 40 von Professor H. Stuhr vorzũg⸗ . . ö . 3 ) ö yy 3 8 vruch y ven „näre zwei 1196 zorhanden. 166 11, 1D 101 1 ! . 1 —else⸗ ** . —— ö er. ö h J . ⸗ 3 ᷣ ; 164 e . ö. z 1 finanzielle Bedeutung nicht allein für den preußischen Staat sonde aach fin ainnrellse, , , , mentgnüre mme los var hangen Abg. Dr. von Heydebre k sändischer Stücke, und gusländischeß stünltler nin ñ tigt, soschen,mglinter chleert:unngheller Stelle stehen, ein Sonderrecht dadurch lich ausgeführten Lichtdrucktafeln abgebildet, sodaß der Farmer selbst ĩ hi Die Regierung könnte wohl ein größeres Entgegenkemmen beweisen Abg; Dr. won Beyde brand (konl : Wen Antrag des Fär bie künstlerische Qualstät eines Werkes kann doch nicht unbedingt besonders verantwortung scha Wen ien ucht werden instand gefetzt wird, die Hauptfutterpflansen n erkennen - J ‚ ‚— * — , Ww . 8 3 = P t ö . 2 w . 5 = (. Len ; 2 38IIin ö . n rr ir G0 . 5 86 84 . . ; h — s ö 831 2 * . . ö 8 re z ) 1 9 ö 590 9r r ) H . für das ganze Land, für die Kommunen, die Provinzen, das Reich, die Durch die gesetzliche Regelung würden sich die Alipensionäre wesentlich bon Zedlitz halten wir sur gesetzlich unzulässig. Die Beamten mu )se die Nationalität eines Komponisten maßgebend sein. Wir freuen uns, gegeben werden de h , , . . , . Da 6 wird dadurch zu einem wichtigen Rüstzeug des Bundesstaaten und auch eventuell für die Privatwirtschaft noch haben, besser siehen als jetzt. Der Minister hat nur von neuen. Mitt In ge. diejenigen Pezüge Erhalten, die in der Vesoldungsordaung bereite jht Daß bie Ftöniglichen Vühnch uns auch mit den Werken gus sändischh als., die anderen] ä f Argen , afrikansschen Farmers für die Taxation und Ausnutzung feines Busches Vorsicht walten lassen und darf sich nicht von dem Herzen allein be sprochen, die erforderlich würden; er könnte die Mittel aber auch auf i g en y . schn! . 3, ,, 3 , , , KRlnstler bekannt machen. Es geht doch nicht an, ,, . 3 , 1. un verantwortlich sind, und den Beamten, und selner Weiden. Die übrigen hekanntgewordenen Futterpflanzen . . . 117 X. 1. J 3 Sir⸗ j . ; 5 . ö 24 ö 91. 4 ́ Te ier 1 7* 7 2 5 ade auch 3 2 ge üs en. 5 Vi erde ⸗ so ö ö 5 ö . ö 88 * 6 ö 1 c * ie a ze 6 . 8 7 8 11. . . 7660 1 J ) 2D . 1 . ' ; einflussen lassen, sondern man muß dem kühlen Verstand Raum ingen durch Eisparung von lüberflüssigen Autgaben. . i, K . ,,, noch ö welches tell gn fd uten z stasses gr a , r tn, * 6 die als FRassenbeamte den Gemeindebeamten gleichgestellt sind. Das ist sind mit ihren Namen, kurzen. Angaben über ihr Aug sehen ihre Ver. geben. Auch ich habe den lebhaften Wunsch, genau wie Herr von Goßler Ein Schlußantrag wird angenommen. einandergehen des Haufes zu erledigen. Wir find kereit allen be⸗ 2 i ern blalghb walte n bleler, und als solcher muß er nicht zulässig. Wenn Personen Beamtenrechte erhalten, müssen , ö. 2 6 ,, , fn , ,, , 16 : . ö . ; J . = ö. ö ⸗ * . ö 8 13 n, n 2 3. ( . Kür er, J ‚⸗ V n 8 J — X 23 ⸗ . ich n ] 6 6 . ⸗‚— f ; 8 ; ö. . ; 1 erla om en ein ; ihn vorhin geäußert hat, daß die Altpensionäre nach Möglichkeit zu Abg. Graf von Ler GroLben (kons.) bemerkt zur Ge= rechtigten Wünschen entaegenzukommen, aber sie müssen im Rahmen sehen, daß er auf feine Kosten kommt, Die Qualität der Auf⸗ die Pflichten der ne n er en, , 1 here er e, Analysen bon guttẽr la zen hat ö fast friedengestellt werden sollen, und die Königliche Staatsregierung ist hä f h ordnung: Der Abg. Schroeder wirft uns vor, daß wir i Möglichen ö Ich nehme an, daß auch der Abg. Pachnicke führungen an der Königlichen Oper ist ohne wee . sebr é . . . e, 3 ö, . ist derdoppelt. Noch stätker hat sich die Zahl, der untersuchten se, n, n, n, , ne . seinen Antrag in der. Kommission nicht zur Abstimmung gebracht un nichts anderes gewollt hat. Im Übri ich es fü zerordentlich ährlich, von dieser können wir das Strafre n. e ; ; ; . f ö . * . e An g gebracht und 8 e 8e z I übrigen halte ich es für außerordentlich gesc h, . ; Nschth B zroben v hrt Der Fortschritt dieser neuen Arheit durchaus bereit, nach jeder Richtung hin, in den Grenzen, die da dem je iseren inaebrẽ garen, . , e ,, . 66 ; 3 . Im übrigen han ä . . Tättakei tei eignete Instanz, denn er besteht auch aus Nichtbeamten, odenproben vermehrt. ö e ng z trotzdem jetzt unseren Antrag eingebracht hätten. Wir haben in der Abg Freiherr von Zedlitz und Neukirch lfreikons : Stelle aus Kritik an künstlerischen Dingen und der Tätigkeit unserer keine geeig . ß Benannte derm ilussicht: von Nicht! kHegt? befgnders darin, daß Ydie * praktische Verwendbarkeit

6 zordbe syrd Pon 2 tvensionären zu be fen und wo wirk- 38min sion ich abslir 9. voslen . 1g Nerkhandlunae ; Me 92 ö. K ⸗ . . . ; ; * . J 34. a. * ; 5 Mm isn z ö 563 J es ist nicht zulässig . s ĩ sch e aufgestellt worden sind, den Altpensionären zu helfen; und wo wirk Kommission nicht abstimmen wollen, um die Verhandlungen im Wenn die Besoloungsordnung nicht zustande kommen sollte, so hoffe Künstler zu üben. Daß der Billethandel zu ,,, — e, , . Waß den Antrag auf Aufhebung der gesteigert ist, und daß das Urteil darüber, ob eine Pflanze überhaupt