1914 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 May 1914 18:00:01 GMT) scan diff

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. troffenen Wah

Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Itschang beauftragten Dolmetscher Bracklo ist auf Grund des „z 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Er nächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen einschließlich der unter deutschem Schutze befindlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. lichen Konsul in Florianopolis (Brasilien)

11 zaulo Gruner zum Konsularagenten in

Von dem Kaiser ist der Kaufmann Pa Laguna bestellt worden.

Bekanntmachung. Der Herr Reichskanzler hat durch Erlaß vom 1. Mai 1914 die von der New-⸗Hork Life Insurance Com⸗ pany in New-Yort vorgelegten neuen Policen

4. für Versicherung auf den Todesfall mit abgekürzter Prämienzahlung,

p. für die gemischte Versicherung,

und ohne Einschluß

und zwar beide mit Invaliditätsrisikos, C. für die Todesfallversicherung mit lebenslänglicher

Prämienzahlung, d. für die Versicherung zu festem Tern zu G und d unter Ausschluß der J genehmigt. Berlin, den 12. Mai 1914. Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung. Jaup.

Königreich Preußen.

Allergnädigst geruht: Geheimen und zum

Seine Majestät der König haben den Militärintendanten des III. Armeekorps, Kriegsrat Lange zum Wirklichen Geheimen Kriegsrat

den katholischen Divisionspfarrer Dr. Middendorf Militäroberpfarrer zu ernennen,

dem Studienrat, Professor Dr. hause in Karlsruhe und dem Oberlehrer, an der Hauptkadettenanstalt (letzterem beim dem Dienst mit Pension) den Charakter Studienrat,

dem Kriegsgerichtsrat Bredow bei der 18. Division den Stellenrang der vierten Klasse der höheren Provinzial— beamten und

dem Oberzahlmeister Schmidt vom Infanterieregiment Herzog Ferdinand von Braunschweig (6. Westfälischen) Nr. 67 bei seinem Ausscheiden dus dem Dienst mit Pension den Charakter als Rechnung rat zu verleihen sowie

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung und den unbesoldeten Mitgliedern des Magistrats in Cassel ge⸗ den unbesoldeten Beigeordneten Georg Seldler in gleicher Eigenschaft auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.

am Kadetten⸗ Professor Dr. Reich Ausscheiden aus als

Geheimer

Boesser

vom 28. April d. J. will Ich der Stadtgemeinde Biebrich a. Rhein, Regierungsbezirk Wiesbaden, auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) hierdurch das Recht verleihen, die für den Bau der Unteroffiziervorschule und zur Vergrößerung des als Pionierkaserne bestimmten Grundstücks der Unter offizierschule erforderlichen Parzellen Nr. 204 bis 207 Karten⸗ blatt 8 und Nr. 14, 13, 365 203, 448 /4 ꝛ2c.R, 490/18, 4953/18,

Auf den Bericht

494/18, 4955318, 496/18, 265/15, 227/17 2c. Kartenblatt 37 der Gemarkung Biebrich im Wege der Enteignung zu erwerben. 2 Anlagen folgen anbei zurück.

Braunschweig, den Mai 1914.

Wilhelm R. von Loebell.

LI Lell

De . in der Liste der techt⸗ its a. M. gelöscht. Nit Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein

zn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die

mwälte Dr. Hans Landsberg vom Landgericht 1 in und Dr. Schaper aus Berlin-Lichterfelde bei dem richt, die Rechtsanwälte Fritz Kantorowicz und

Charlottenburg außer bei dem Landgericht II

614 * Klein im

auch bei dem Amtsgericht in Charlottenburg, die

sssessoren Dr. Walther Goetzel und Ludwig Nitka

be n icht II in Berlin, der Gerichtsassessor Dr

T ma be Amtsgericht und dem Landgericht in Wies⸗

be der frühere Gerichtsassessor Richard Haase bei dem K iergericht

er Landgerichtsdirektor, Geheime Justizrat Grabowski in Allenstein, die Amtsgerichtsräte Dr. Stel kens in Düren

: urck in Hechingen, der Rechtsanwalt und Notar, in Namslau und der Rechtsanwalt Fritz

/

Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Baurat Breitenfeld ist von Hannover an die

Der r Rheinstrombauverwaltung in Keblenz und der Regierungs⸗

baumeister Pohl von Rathenow als Vorstand des Wasserbau⸗ amts in Osterode, Ostpr., versetzt worden. Der Kreisbauinspektor Krause aus Jüterbog ist in die Hochbauabteilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten berufen worden. Dem Regierungsbaumeister Trautwein in Lehe ist die

Stelle des Vorstandes des dortigen Hochbauamts übertragen worden.

Der Baurat Rost in Bückeburg ist in den Ruhestand

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Friedrich Wilhelms-Universität in Berlin De. Paul Fraen ckel, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät und Oberarzt der Psychiatrischen und Nervenklinik der Universität in Breslau Dr. Georg Stertz, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Otto Aichel, dem Ober⸗ arzt am Diakonissenkrankenhause in Duisburg, Sanitätsrat Dr. Richard Lenzmann und dem Direktorialassistenten am Schlesischen Museum für Kunstgewerbe und Altertümer in Breslau Dr. Konrad Buchwald ist der Titel Professor ver— liehen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. im Regierungsbezirk

Die Oberförsterstelle Lehnin Bewerbungen

Potsdam ist zum 1. Oktober 1914 zu besetzen; müssen bis zum 15. Juni eingehen.

Die Oberförsterstelle Nikolaiker lenstein ist zum November 1914 zu be issen bis zum 10. Juli eingehen.

Regierungsbezirk Al Bewerbungen mi

Kriegsministerium. Der katholische Militäroberpfarrer Dr. Middendorf ist den Generalkommandos VII., IX. und X. Armeekorps mit dem Amtssitz in Hannover zugeteilt, der Großherzoglich hessische Gerichtsassessor Wagner ist unter Ueberweisung zu der J Armeekorps im

des

Intendantur des XIV. etatsmäßigen Militärintendanturassessor ernannt und

der Regierungsbaumeister Didier etatsmäßig angestellt und mit der selbständigen Leitung von Neubauten in Saarlouis beauftragt worden.

Aichtamtliches.

Deutsches

Preußen. Berlin, 16. Mai 1914 Seine der Kaiser und König nahmen

Majestät gestern, wie „W. T. B.“ meldet, im Königlichen Schlosse in Wiesbaden den Vortrag des Vertreters des Auswärtigen Amts Gesandten von Treutler entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse, des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen und der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute ihre Sitzungen.

Ueber die Erteilung und Entnahme von Ab⸗ schziften 9d en Anszü ger aus den Schuldnerverzeich⸗ nißrten F“ unterm 9. din nn der preußische Justiz minister eine allgeineine Verfügung krlassen, die, wie folgt) lautet: Nach 5 915 Abs. 3 der Zivilprozeßordnung und 5 107 Abs. 2 der Konkursordnung ist die Einsicht der Verzeichnisse derjenigen Schuldner, welche den Offenbarungseid geleistet haben oder gegen welche wegen Verweigerung des Eides die Haft angeordnet ist, sowie derjenigen? Schuldner, bezilglich deren der Antrag auf Eröffnung des Konkurses wegen Nichtvorhandenseins einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse abgewiesen ist, jedem gestattet; auch hat der Gerichtsschreiber auf Antrag über das Bestehen oder Nichtbestehen einer Eintragung in dem über die Offenbarungseide geführten Verzeichnis Auskunft zu geben. Diese Vorschriften regeln nur die Frage, inwie⸗ weit ein Rechtsanspruch auf Offenlegung des Schuldnerverzeichnisses besteht. Sie beschränken aber die Justizverwaltung in der ihr nach allgemeinen Grundsätzen zustehenden Verfügung über die Akten nicht, so daß sie befugt ist, die Schuldnerverzeichnisse auch in weitem Um⸗— fange zugänglich zu machen. Ihre unbeschränkte Veröffentlichung kann aus' Rüdsicht für die Schuldner nicht zugelassen werden. Dagegen ist das Bedürfnis hervorgetreten, Handelskammern und sonstigen staatlich geordneten Interessenvertretungen die Verzeichnisse zwecks Auskunft⸗ erteilung zur Verfügung zu stellen. Auch eine Mitteilung an ver⸗ trauenswürdige Privatpersonen, B. Auskunfteien, kann in Frage kommen, fallz sie von den Handelskammern usw. empfohlen werden.

Es ist deshalb im § 35 Nr. 9 der Geschäftsordnung für die Gerichtsschreibereten der Amtsgerichte vom 18. Februar 1914 por— hen, daß Abschriften oder Auszüge aus den Schuldnerverzeichnissen Hierzu n bestimme

gese auf richterliche Anordnung erteilt werden konnen.

ich folgendes:

I Den amtlichen Handelsvertretungen (Handelskammern und kaufmännischen Korporationen), den Landwirtschaftskammern und den Handwerkskammern können auf Antrag Abschriften aus dem Schuldner— berzeichnisse gegen Erstattung der Kosten erteilt werden. Die Ertei⸗ lung kann im voraus für regelmäßig wiederkehrende Zeiträume an— geordnet werden. .

2) Der Empfänger muß sich verpflichten, die Abschriften nur zu benutzen, um aus ihnen im Einzelfalle vertrauliche Auskunft zu geben, sie nicht an andere Personen weiterzugeben oder durch die Presse zu veröffentlichen, sie auch nach Ablauf von fünf Jahren seit dem Schlusse des Fahres, in dem die in den Abschriften wiedergegebenen Ein⸗ tragüungen erfolgt sind, nicht mehr zu gebrauchen.

3 Gegen Uebernahme der gleichen Verpflichtungen können auch vertrauengswürdige Privatpersonen Abschriften aus dem Schuldner verzeichnis erhalten. Vor der Entscheidung über den Antrag ist die zuständige Interessen vertretung (Nr. I) darüber zu hören, ob die Er⸗ teilung der Abschriften an den Antragsteller sich empfiehlt, ob ins besondere zu erwarten ist, daß er die von ihm zu übernehmenden Ver⸗ pflichtungen erfüllen wird. Weltere Ermittlungen über seine Per— sönlichkeit stehen im Ermessen des Richters.

) Die Bewilligung der Abschriftenerteil ung kann jederzeit wider⸗ rufen werden, insbesondere dann, wenn der Empfänger die von ihm übernommenen Verpflichtungen verletzt. Privatpersonen sind bei Er— teilung der Bewilligung auf ihre Widerruflichkeit und auf die Folgen einer Verletzung der übernommenen Verpflichtungen hinzuweisen. Im Falle des Widerrufs sind die bereits erteilten Abschriften zurückzugeben.

5) Den Abschriften aus dem Schuldnerverzeichnisse stehen Auszüge aus ihm gleich.

6) Aus dem gesetzlich gewährten Rechte, das Schuldneryerzeichnis einzufehen, ergibt sich die Befugnis, Vermerke über einzelne Ein⸗ tragungen anlaͤßlich solcher Einsicht zu machen. Dagegen besteht ein Recht auf die Entnahme selbstgefertigter Abschriften auß dem Schuldnerverzeichnisse nicht. Der Richter kann sie jedoch auf Antrag den' vorstehen den Bestimmungen gemäß gestatten, soweit sie den Ge⸗ schäftsverkehr der Gerichtsschreiberei nicht hindert. 7) Die erforderlichen Anordnungen trifft derjenige Richter, dem

Laut Meldung des W. T. B.“ sind S. M. S. „Goeben /

mit dem Chef der Mittelmeerdivision am 14. Mai in Tschanakäten. Kalessi (Dardanellen), in Kobe und S. M. Tsingtau eingetroffen.

„Leipzig“

Baden. 8 * D 24 Fer Ameijten Kam! 38 . In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer hat sich“ die Regierung, wie „W. T. B.“ meldet, bereit erklärt, Gemeinden in der laufenden Budgetperiode jährlich 200 090 16g als Darlehen zur Förderung des Kleinwohnungsbaust zur Verfügung zu stellen.

Sl

Oesterreich⸗Ungarn. Der gestrige Abendbericht über das Kaisers besagt: Der heutigen guten Nacht folgte ein relativ guter Tag. Der Hustenreiz ist geringer, der Husten lockerer, das Allgemeinbefinden be⸗ friedigend. Wie

Befinden des

Kaiser

„Wiener Zeitung“ meldet, hat der Nie za

den Landtagsabgeordneten Stanislaus Ritter von bitowski zum Landmarschall von Galizien ernannt.

die

Großbritannien und Irland. Der König und die Königin von Dänemark sind gestern abend nach Paris abgereist. Der König Georg und die Königin Mary verabschiedeten sich von ihnen auf dem

Mahn! Bahnhof.

Rußland. Der Reichsrat hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, die

Gesetzentwürfe über die militärische Requisition von privaten Schiffen, über die Befreiung von Offizieren und Beamten des Kriegsministeriums vom Dienste aus Gesundheitsgründen, so wie über die zollfreie Einfuhr von Boden- und Industrie produkten aus der Mongolei an der Grenze des General gouvernements Irkutsk angenommen. Mit Rücksicht auf Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Reichsrat und der Duma wurden die beiden ersten Gesetzentwürfe einer Verständigungs⸗ kommission überwiesen.

Italien. Der albanesische Ministerpräsident Turkhan Pascha ist heute von Rom nach Wien abgereist.

Portugal. Der Kongreß hat sich bis zum 10. Juni vertagt und be⸗ schlossen, daß die erste Legislaturperiode in diesem Jahre zu Ende gehen soll. Türkei.

Der Vizeadmiral Souchon ist an Bord des deutschen Panzerkreuzers „Goeben“ gestern in Konstantinopel eingetroffen und im Namen des Sultans und der Regierung vom Vize⸗ zeremonienmeister begrüßt worden. Heute wird er vom Sultan in Audienz empfangen werden.

Griechenland.

Heute morgen sind der König Konstantin und die Königin Sophie sowie der Prinz Alexander und die Prinzessin Helene an Bord des Panzers „Psara“ in Saloniki eingetroffen und vom Generalgouverneur sowie den Spitzen der Militär- und Zivilbehörden begrüßt worden. Eine große Menschenmenge jubelte dem Herrscherpaar bei seiner Landung zu.

Wie „W. T. B.“ meldet, werden, trotzdem die türkische Regierung Abstellung versprochen hat, noch immer Griechen Ihr Vieh wird ihnen fort⸗

aus Thrazien vertrieben. getrieben, ihr Hausgerät geraubt, ihre Häuser werden besetzt. Serbien. Der König hat nach einer Meldung des]! „W. T. B.“ einen Ukas unterzeichnet, wonach alle Personen, die bis zum

25. Oktober 1913 wegen Spionage, Majestätsbeleidigung, Be⸗ leidigung von Skupschtinaabgeordneten oder von Behörden, wegen Aufreizung der Bevölkerung und wegen Widersetzlichkeit gegen behördliche Organe angeklagt oder verurteilt wurden, begnadigt werden. Demnach erstreckt sich die Amnestie auch auf alle wegen der obigen Delikte abgeurteilten fremden Staats⸗ angehörigen. Diese sind bereits aus der Haft entlassen worden.

Amerika.

Die Eröffnung der Friedensvermittlungskonferenz

in Niagarafalls ist mit Rücksicht auf die mexikanischen Ver treter auf den 20. d. M. verschoben worden. Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte der spanische Botschafter in Washington namens der Vermittler, daß die Verschiebung der Konferenz politisch bedeutungslos sei.

Die Erklärung der Vereinigten Staaten über die Be setzung des Leuchtturms auf Lobus Island war obiger Quelle zufolge für die Vermittler befriedigend. Die

Mexikaner werden den Betrieb des Leuchtturms wieder über nehmen.

* ö 1

die Einnahme J hat

ampicos, der General der

über Washington eintraf, Konstitutionellen,

Eigentum der Ausländer in der Umgebung Tampicos, völlig sicher stellen werde. Maya berichtete ferner, daß die Kasernen in Tampico vor der Räumung durch die Bundes— truppen in die Luft gesprengt und verbrannt worden seien. Der an den anderen Gebäuden angerichtete Schaden sei gering. Wie „W. T. B.“ ferner meldet, haben die Aufständischen Tuxpan am Donnerstag eingenommen, Die 500 Mann starke Garnison war den Aufständischen, die 2900 Mann starl waren, entgegengezogen und wurde von diesen überwältigt. Die Bundestruppen sind in die Berge geflohen. Einer Meldun des Generals Murgia zufolge haben die Insurgenten Mon clova besetzt. Die Bundetstruppen sind aus der Garniso geflüchtet. Der Gouverneur des Distrikts von Parral hat Aufruf erlassen, in dem er laut Meldung des „W. T. erklärt, daß, falls die im Distrikt früher wohnhaften Amerikaner und anderen Ausländer nicht binnen zwei Wochen zurück kehren und den Betrieb der Bergwerke wiederaufnehmen, diese Bergwerke zum Nutzen der Mexikaner in Zetrieb ge nommen werden sollen. Das ausländische Kapital, das in den

einen B.“

nach der Geschäftsverteilung die Geschäfte des Vollstreckungsgerichts obliegen.

getreten.

Bergwerken von Parral angelegt ist, soll über 30 Millionen Dollar betragen.

w J .

den 9

M. S. „Gneisenau“ am 15. Maise, a an demselben Tage in?“

Nach der ersten amtlichen Depesche des Admirals Mayo die vorgestern abend in

Gonzales, dem amerikanischen Konsul zugesagt, daß er das . ein⸗

schließlich der außerordentlich großen Anteile an den Oelquellen,

rungen, darum, daß ihre Anstellungsverhältnisse ndig werden. Unter den Reichstagsstenographen den sich Akademiker. Es gibt aber keine be—⸗ stimmten Vorschriften über die Vorbildung und Anstellung der Stenographen. Dieses Vakuum erscheint mir bei der Bedeutung Reichstags faft unglaublich. Der Vorsteher des steno⸗

. . Afrika.

e, h , ,, , nn . Noulens berichtet im einzelnen, , nzostschen Truppen am 12. Mai Vormittags den Zul⸗ Stamm und El Hadjami nach hartem Kampfe von dem on ihnen besetzten Bergkamm in nördlicher Richtung herab⸗ gedrängt haben der Feind ergriff die Flucht, bis auf einzelne Gruppen, die sich in den Schluchten und den Dörfern fest— setzten und mit Melinitbomben niedergekämpft werden mußlen

MY Norlitsta 6 ä. lag Die Verluste der Franzosen betragen 9 J ote, darunter einen YKzler und tz weiße Soldaten, und 30 Verwundete, darunter

Hf fizter Offiziere,

Der Feind

2 jße S ö = ; a, eg. 13 cn. Soldaten und einen eingeborenen Offizier. e , hat , ote auf dem Schlachtfelde zurückgelassen und gesteht zu, über 200 Tote verloren zu haben. .

Parlamentarische Nachrichten.

x

Die Schlußberichte n ĩ stri Si ö Die Schlußherichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs—⸗ und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in

Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

der Reichstag setzte in seiner heutigen (259.) Sitzung,

welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück, der ( 48 seFrofthr Ro 8 2 * r a X 1 C ( latssekretär des Reichspostamts K ra etke und der Staats⸗ retär Des 5 23 n z e. *, ö J! 2. —111 7 retär des Reichsschatzamts Kühn beiwohnten, die zweite

Lesung des Reichs haushaltsetats für 1914 fort und trat in die Spezialberatung des „Etats für den Neichs lag“ ein. ;

Dazu lagen vor die Anträge 1) Behrens (wirtsch. Vgg.) und Genossen auf Einsetzung einer besonderen Kommifsion für soziale und Arheiterangelegenheiten, 2) Bassermann nl.) und Genossen auf Einsetzung einer besonderen Kommission für Handel und Gewerbe. . ö

Abg. Dr.

oz.): Alle Parteien dieses Hauses werden in, ö. ch irc die Geschäftebestimmungen tages. allerlei Kalamitäten ergeben. haben. Der

en . an für die Durchführung seiner Arbeiten zu wenig la tizizsßt. Durch die kleinen Anfragen ist ja schon eine ge—

visse, Abhilfe geschaffen. Die Hauptursache ist aber das gegen⸗ nirtige Diãtengesetz Es ging von der Absicht aus, den Reichstag arbeitz⸗ hige zu machen Aber gerade durch dieses Gesetz wurde die Bewegungs⸗ eit des Reichstags noch mehr eingeengt. Durch die Einführung er monatlichen Pauschalsummen, die sich taffelweise steigern, fodaß zum Schluß eine Summe von 1000 M gezahlt wird, ist der Zustanh angetreten, daß der Reichstag erst immer Ende November einberufen vird, sodaß dann bis Mitte Wai alle Arbeiten erledigt werden müßen. Das Diätengesetz hat, da das Arbeitspensum von Jahr zu Jahr nur eine Verlängerung an de eit

mit mir

Reichstages 9

Re . ho ta

frei

haber Durch das Diätengesetz leidet auch die dritte Lesung, die sich dadurch manchmal auf einen Tag ) tsammendrängt, . Durch die Stellung der Etats des Auswärtigen Amtes und des Reichskanzlerz an den Schluß der Etats beratung

die

konnen gerade die wichtigsten Fragen der internationalen und der inneren Polltik nicht genügend erörtert werden. Es sollte ein unverbrüchliches Gesetz sein, daß nach 6 Uhr keine Sitzung mehr stattfindet. Die Beamten des Reichstags müssen auf dem Posten sein. Auch die Presse ist vollauf berechtigt, zu per⸗ langen, daß, sie durch die geschäftlichen Dispositionen des Reichstags nicht überbürdet wird. Die Berichteistatter müssen

immer auf dem Posten sein, und die Arbeit der Reichstagsjournalisten ist sowieso schon eine schwere. Ich habe zu meiner Freude gehört daß die Herren schon selbst Stellung genommen haben, um dieser Kalamitãt gegenüber Maßregeln zu ergreifen, soweit es in ihrer Macht liegt. Durch die Ueberbürdung der Journalisten muß natürlich auch die Berichterstattung leiden. Ich hoffe, daß ihre Stellungnahme mit dazu beiträgt, um die vorhandene Kalamität abzuschaffen. Es würde notwendig sein, daß die Parteien sich über die zu schaffenden Maßnahmen verständigten und durch einen Initiativantrag in der nächsten Session eine Abänderung des Diätengesetzes erstrebten. Die Ausdehnung der Freifahrtkarten für die Dauer der Legislaturveriode ist eine selbstverständliche Forderung, wir werden dem betreffenden Antrag zustimmen. Es ist, ein unwürdiger Zustand, daß die N 'gierung nicht die Möglichkeit hat, durch die Inaussichtstellung der Vertagung die Reichstagsabgeordneten zu kaptivieren. Die Möglichkeit der Winke mit dem Zaunpfahl ist unhaltbar. Es wird der Anschein erwe daß die Regierung dadurch etwas erreichen will, was sie auf lLegitimem Wege nicht erreichen kann. Der Reichstag könnte bei einer Aenderung des Diätengesetzes schon Anfang November zusammen treten und auf, dem Wege von Initiativanträgen und Inter— pellationen wichtige Fragen vorweg zur Erledigung bringen, auch liegengebliebene Gesetzentwürfe vor Beginn der Etatsberatung. jwärtig wissen wir nicht, was von heute auf morgen geschieht. 1 unn nicht disponieren; weder der Präsident, noch sonst jemand inn bestimmte Geschäftedispositionen treffen. Ich bitte Sie dringend, nteresse des Reichstags, seiner Beamten und der Presse et

9 ( 11

eine

gründliche Besserung dieser Zustände herbeizuführen. Abg. Dr. Thoma (nl): Ich möchte über das stenographische reau, dessen unverdrossene Arbeit von uns als Selbst— ndlichkeit ingenommen wird, die einer AUnterschätzung ichkommt, Wort einlegen. Ich bin dazu als selbst aus zender Stenograph berechtigt, ebenso als Mitglied der Kom— ission für die deutsche Einheitsstenographie. Ich hatte n Antrag, vorbereitet, der bejweckte, zur Prüfung der nstverhältnisse und der Vorbildung der Stenographen eine kommisston von sieben Mitgliedern niederzusetzen. Ich habe mich aber überzeugt, daß es nicht Sache des Hauses ist, Präsidenten Weisungen zu geben. Denn die Steno⸗ en sind nach meiner Meinung nicht Angestellte des

8

isidenten, sondern Beamte des Reichstags!., Der Reichttag hat

schließlich doch zu sagen: tun res agitur. Der Verein der rliner Kammerstenographen hat schon 1909 den Weg der Petition hritten, ohne Erfolg. Vor zwei Jahren wurde eine Denkschrift

r die Vorbildung der Stenographen überreicht, die zu den Akten ngen ist. Wenn Hemmungen zwischen den Stenographen und Präsidenten vorliegen, so müssen sie beseitigt werden. Es

it sich bei den Wünschen der Stenographen nicht um materielle

Leitungsbefugnisse, er intersteht dem Bureaudirektor, der die Besonderheiten des steno—⸗ zraphischen Dienstes nicht würdigen kann. Es fehlt auch eine inigermaßen erträgliche Amtsbezeichnung für diese Herren, Es soll

der Reichstagétribüne einen Journalisten geben, der sich amtlich

Bureaus hat eigentlich keine

raphischen

amten. Aehnlich sind die Verhältnisse in Sachs en, C. 1 1 14. 195 e g. Desterreich; auch hier ist akademische Vorbil Bayern, Sachsen und Oesterreich gekonnt h 8 39 ö 7 6.211 den Deutschen Reichstag durchführen dem Ansehen des Reichstags, sondern auch der ti tagsstenographen schuldig. An niemand Anforderung einer möglichst breiten Allge 1 g gl n Allg den Stenographen, der in der Lage sein muß

Materie mit Leichtigkeit hineinzufinden.

anlassung, sich mit mir in dem Wunsch

oder ein späterer Präsident die von mir Präsident Dr. Kaempf: Ich

Präsidium eine Beschwerde weder Über

den Stenographen selbst unterbreitet

veiständlich, daß ich den vorgebracht

Aufmerksamkeit widmen werde, af

hältnisse unseres stenographischen Burear

daß ich mich dabei des Beirats

glieder des Hauses bedienen werde.

Landtage und denen im Reichstag doch ein erk

dem Antrage der Rechnungskommission beschlossen zu genehmigen und der Regierung Entlastung zu Dann folgte die zweite Beratung des Ges betreffend die Einziehung staatlicher abgaben durch Gemeinden und Private.

viosor 8 Diesel

j

I

erteilen. zent wurfs, hif sahrts

2 Marl * Die Vorlage,

60

Der Abg. von Pappenheim (kons) beantragt Unterstützung von Mitgliedern der anderen bürgerlichen Parteien die Wiederherstellung der Vorlage in etwas anderen Form

Vie Abgg. Graf von der Groeben (kon .), t. S hr . ö.

einer

der

, . Dblath frettons.), Lippmann-⸗St schr. Doltsp. und ö rolz (SZentr.) erklären namens ihrer die Zustimmung zu dem Abänderungsantrag von Pappenhein

. Ministerialdirektor Peters erklärt namens der d diese bereit ist, den Gesetzentwurf in der ab zeänderten Form an

zunehmen.

Hierauf wird der Gesetzentwurf mit den Abänderungen . a, . Mn ; 9 . . 1 Ueli 11 en

des Antrags von Pappenheim in zweiter und dritter Lesung in

seinen einzelnen Teilen und im ganzen angenommen. ö

Dann folgt die Beratung über die Anträge der

Abgg. von Wenden (kons und Dr. Liep mann (nl) betreffend den Schutz der Tracht der Diakonissinne : beziehungsweise der Schwestern vom Roten Kreuz, und über den Antrag des Abg. Dr. Kaufmann zentr.! zetreffend de 83 J . betreffend den Schutz der Tracht der katholischen

Ordensleute. . nt, e 16 21 6566 s. . 9. le verstärkte Gemeinde kommission beantragt statt der Annahme dieser Anträge folgende Resolution: 2 5 Hentze 2 . 8 s die Regierung zu ersuchen, neben dem Erlaß geeigneter An weisungen an die nachgeordneten Behörden auf die Einführung

Tracht der Diakonissen, die der Schwestern vom Roten

1.

Kreuz sowie die Tracht der katholischen 8 die fich der Krankenpflege schütz en. er 5 z 5 8 Berichterstatter der Kommission Abg. von Wenden empfiehlt kurz den Kommissionsbeschluß zur Annahme.

rdenssch western,

(kons.)

Ahg. Dr. Liep mann (nl. : Vie Trachten der Schwestern hom Raten Kreuz, der Diakonissinnen und der katholischen Krankenpflegeorden müssen vor Mißhrauch geschützt werden. Eine Regelung auf Grund der polizeilichen Machtfülle scheint nicht der richtige Weg zu sein, vielmehr muß die Regierung geeignete, Anweisungen erlassen, um diese Trachten zi schůt n Vährer Tr⸗ rüher unbessritten Eigentum der betreffenden Schwestern war, ist sie in letzter Zeit vielfach zu unlauteren wecken

mißbraucht worden. Früher hat noch nicht so viele sogenannte wilde Schwestern gegeben, die sich gleichfalls der Tracht b dienen. und dies haben sich Schwindlerinnen zunutze gemacht, um in diesem Kleide nicht nur die Behörden zu täuschen, sondern auch aller. hand Betrügerelen zu verüben. Die Tracht win sogar von Dirn mißbraucht. Nicht nur die müssen geschutzt werden, sondern auch die Allgemeinheit hat ein Recht darauf, durch diese Tracht von unsauheren Elementen nicht getäuscht zu werden. Deghalb erscheint eine Regelung der Trachtenfrage unbedingt notwendig. . , . Rerierungt kommissar, Geheimer Regierungsrat Dr. Se : Die Regierung hat blsher alleg getan, was sie tun konnte, um einen Schutz der Tracht zu erreichen. Gleichwohl verkenne ich nicht daß

Virnen

Orden

un wirksamer Schutz zurzeit nicht besteht. Die Regierung ist der In sy qt g r 1 le JYviegt ng 1 ! Ansicht, daß ein wirkfsamer Schutz nur durch Er inzung des § 360 Ziffer 8 des Strafgesct buche herbeigeführt werden kann. Ein ent⸗ sprechender Passus ist bereits in den Vorentwurf des neuen Reich

J I 194ñ2 610, v⸗

]

strafgesetzhuchs aufgenommen worden. Darüber hinaus ist ein polizei liches Einschreiten nicht möglich. Die Frage, inwieweit eine öffent 3 59 rI[Ie f 351 . Gefahr vorltegt, gehört zum Ressort des Justizministergß. Der Minn z ; j e . e, ge m 2. Meinister des Innern wird die Frage jedoch im Einverständnigs mit

dem Justizminister nochmals prüfen

Ata. Dr. Kaufmann (Sentr.): Dem Beschluß der Ge— meindekommission kann ich nicht in allen Punkten hei stimmen. Wir müssen an d Worten „Tracht der katholischen V dens 2119 * fosf halte 6 5 ö * . 6 u sch Dr zensl ute festhalten, da es auch kalholische Männer 39. n gibt, die sich der Krankenpflege widmen und deren

24 ne, m “6 y ] ; 85 Tracht gleichfalls mißbraucht wird. Aber auch die Orden, d

neben der Krankenpflege noch andere charitative Tätigkeit müssen in ihrer Tracht geschützt wer Im den Kommissiontzantrag annehmen.

autühen, den. übrigen werden wir Das Haus beschließt nach dem Kommissionsantrage.

(Schluß des Blattes.)

Bei der Reichstag sersatzwahl im Wahlkreise Magde⸗ 1 . ! ol 1 4 1 w ö . burg I erhielten, „W. T. B.“ meldet, nach den vor

läufigen amtlichen Ermittlungen Hoesch (kons. 12 221, Wach— j ͤ nmen.

vie horst de Wente (nl.) 7032, zeims (Soz.) 69026 S— Es findet Stichwahl zwischen de Wente statt.

Hoesch und Wach

Kunft und Wissenschaft. A. E. Die Anthropologische Gesellschaft ihre

jüngste Fachsitzung unter Vorsitz des Geheimratöz Profeffor von Luschan ab. Vor Eintritt in die Tagesordnung. legte her Vor⸗ sitzende das Ergebnis eines jüngst bei Salesche (Provin, Pof , . machten Fundes vor: den Schädel das Skerett ein eg

hielt

und

ifter Reichetagsstenograph nennt; so etwas gibt es gar Die Reichstagsstenographen sollten aus ihrer Subaltern—

z herausgenomme erden. In Bayern, Sachsen, Oesterreich

ist das alles ge was ich hier als Wünsche vortrage. myerische Insti jen Vorsteher, der den Regierungsrat⸗

rtitel hat; ist genau geregelt; von den Fest⸗

vie von de diätarisch Angestellten wird

dung gefordert; sämtlich haben sie den Rang höherer Be⸗

f * sachsischen

1 her Unterschied ist.

gesetzlicher Bestimmungen hinzuwirken, die geeignet sind, die

19er os 82 9 * n geregelt, desgleichen in r ĩ

;

Ich werde aber, wie gesagt, den Wün é und bemüht sein, allen berechtigten Wünschen Genüge ; (Schluß des Blattes.) J In der heutigen . Si iun⸗ ß . g * der heutigen (82.) Sitzung des Hauses der Ab geordneten wurde zunächst bezüglich der allgemeinen 5 ö . 9. 8 : ) EL dll gen 1In el Rechnung über den Staatshaushalt für 1910 nach

überschrei ; . . die Etats⸗ überschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben nachträglich

widmen, vor Mißbrauch zu einst

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macht sind, ebenso tirnwülste reiht das in, läßt es als ischen Stein⸗ Beobachtung röse Gelenkköpfe us erinnert der in Holztal in he Nieder⸗

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R t Korf Korfu auf Kreta, der nordaf Statistisch zu⸗ n untersue llgier 8 z RI. 2 ö z l blonden Numidlen ist 2 J ö ! Glement R ber I nte blonde ute aber ent⸗ —stammen nach Mn ĩ ; . 1U11I11IHen uach) insi yt J Euschans 45 nebelige IMnnengal ,, si chans einem nebeligen, sonnenarmen

Vielleicht haben sie hr Pigment, das sie ehemals besessen

i haben 1ö5gen Pon 1 7 1 11 wmmüögen, schon in inem solcher 'lleicht etwa in Ost⸗ sihbirie ö ro noß * ö. . ] ö 4 7 lbirien, verloren. Ueber den gleichen ind sprach noch T 595 —P᷑Pi r 1 r 3 1nl PIead 100) VL. 72 160 L nd ] j eri 91 und gab in Re tsebericht aus 119 sien ind der Sahara Erläuterungen ; . , , , , . 9 er von hanschen Ausführungen. Anschauliche ie Trümmerstätten der römischen Ansiedlungen. der völkerung bilden nac ö ) . J Ind 11 —1n sie ö. 5 J lj m Legerbli gemischt, 1. en Mi schen rein er einen A 1 I 1 151 15er 7 Soorr I chh'bcn 15 , n. ch die un te si Herrschaft von Mom, bon Byzanz, als der Vandalen, als der 2 und der Türke über ,, , ndalen, ; und der Türken über⸗ stander 18 D 31 . 7 ö J

8d und lind zum Leil noch l Fuden n (IB ] 95 yor 19 1 y i . In Sud⸗XR unesier ) die hier Ve 8 dürsen. Letztere Datier 8n 1 2 . Angaben 1us

1 3 p . I 5 ler dort 1b l 118 1 * ö ö 1 ( * 1 Va Und unten helde 1 3 rar yl ; Slammesbrüdern, die seit aus Spanien und Portug J . rikas leben n 5 negrolden Einschla au Ge] ra ĩ .

5 = 55* o 1 2 *** 3 ! 7 . . daß man in dem anzen Gebiet eigentlich niemals von Arabern . . ; ich mals on Arabern, sondern nur ye . r iert Berbern 4 . 3 ; recher ( 2 J techel d 2 ne fer n dem ü . . . 11 ö ngeschlagenen Thema chfalls r Bericht über sein ant 1 .

26 * 8 8 ö ö au t in h . auf 4 S n t stammung nach d 3 h vorhan ] ichen t verschwunden; aber die von den Griechen des reichen Kyrene sn noch vorha . „n sttaöenm 8g 3m s 7 einstigen Toten 1 ihe 1 e 19** 1** ** 1 ö! lvüurde in en Kr sichten In 19 1 J 'r = nus J ; ö z n 9 . in gewissem 1 I I ihnen t 1 1⸗ ret nit ͤ 1Ibei mi J 1 in me ; ( ) J n rde können, n hracht oma? . Insiedlur J in er Kyrenaika J f och n / (58 t 1 4 59 95st . f ! sehr tiefstehen? 1 ng m heben kan . na eins als Getreidepr Uukt bie nlamm l i Je syoyrt ) )) I J Dr J hat ich Il d 1 Ü 1 J durch gelen körperlich ista kel n. J muste] schn n Bepi n9 l J rber ] ndidt nessen un 11 ) ; p und d ( ger 3 ker 'r sich n 6 ren 3 s l erk nussen 1 ha 1 ment ntsprechen j ; n nn elan : 1 im l im ropisierte Krieg ; Lage sch l ö ; 2 Un! gerpbes Wit lIriegerisch Creignisse sie haben entstehen lassen. Vie hom K t sJ4 J stel ng a r 1 r ( her l P 114 Ki 1 1st 11 l k . l aut m 2X 1 . l —t bbran? langte ein l I l stfesll g 891 1 en 9 1 t I 11 1 erwal r höri pracht J zil J h l . ( 1 17 sensl/ im 161 in l 1mm! 0 r . t ( kos r ö 9] p ! Dlastike l vol 61 1 hönen W Il J ö 4 7 1 1 denen J 11 171 e nbere teress he 1 ht 1 . ich 9 Son J im elfah ö ( 1Inel dhl 1 1 ) 1 ö. net * w, wan Mme g Theater und Mustk. . 1 9 J 1iglich pernhause 1 norge 1 1 1 . y 51 13 J 1 i. ö! el holt 1 v I 13241 54 LVegle di J. schallin r Gr ] 1 n ö übernommen. n ül laut ng: Ok s ö F . ) 1 1fsgren⸗Wag 0p Fräulein n 1 74 ö! ufer; Fanninal 96 hi: Her 6. 5 1 t ö 1 z 1 1 1 61 1 1 1 n te M ret nit 551 J 1lulein Art l 1 n j 19 95 . J gel 3 : tr n ] . r chwegler Meyphtsto PBI . 8 J . . ͤ ( Di ral s fler hel ers ö j t Fr n S Müller, den Siebel: Fräulein Vilmar den Salentit Verr IVvit demann den Brander Herr Krasa Die . fg , , ; noöoe Derr Rrasa 2 ? lalische ttung hat r Kaypellmeist g 3 . J X Im Königlichen Schauspielhau geht morgen Peer j 311 61 16. * . 6 y ö it Mühlhofer i r Titelrolle, in Szene Beschäf⸗

Me 9 ang der S . Her, S z . 1 Menschen aus der Steinzeit. Der Schädel erinnert an Funde,

3

46134

Aufg 1 6m Zimmerer,

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Kraußneck,

Thimig,

Regie führt Yr pellmeister Laugs. Am

Herrn Glewing als Bolz

ö te

18 ,,, j . . ind 1 ad rn Arnstädt eführt Ferner sind die Ha ne n, Abich und Heisl ren Mannstädt, Böttcher, Mer ö 6 ; ** . 24 214 Werrack, Patry, von Stange und Eichholz

beschäftigt.