Anlaß gegeben.

en hierher zu zitieren.

nd, nicht angeschlossen, er hat

räsiden: ö die unter dem vorigen Kriegsminister vorgekommen Zustimmung de Reichstags unterstehen.

. der

a , die Schuldigen in

n. en. Jetzt mutet man egreßpflicht zu übernehmen.

Wunsch des Abgeordnetenhauses zu entsprechen!“. fo schnell bei der Hand, Wir müssen diesmal die Der Minister

nicht hauses zu erfüllen. ehen das Reich schützen.

ein gesetzlicher Anspruch des Herrn von auf kein ordentliches Gerichts verfabren, tsverfahren eingelassen. mag auch die Kosten zablen.

hat man si Schiedsgeri Das Reich aufzukommen, was nach dem kommt.

diesem Grundstücksgeschäft so daß man kommt.

gezahlt werden, was Budgetrecht verletzt haben.

Finanzminister Dr.

Meine Herren! Ich muß Hoffmann entschieden

Le

zum Ankaufe empfehle in der eines Verstoßes gegen das

die Regreßpflicht abzunehmen.

begründet, und ich muß sie noch einmal ganz entschieden zurückwelsen. hohe Haus an die Vorgänge des vorigen Jahres

Ich möchte das erinnern. Als die Grundstücke im vorigen Jahre an einen Pr

bekannt wurde, daß das Kriegsministerium diesen Vertrag abgeschlossen hätte, erhob sich hler im Abgeordnetenhause großer Unwille, und es wurde von allen Seiten der Wunsch laut, die möchte doch diesen Verkauf rückgängig zu machen suchen, da es doch des Staates läge, daß diese Grundstücke

wesentlich im Interesse

nicht in fremde Hand übergingen, die gesamten übrigen Grundstücke von bis nach der Königgrätzerstraße wären so würde es eine wertvolle Abrundung bedeuten, auch diese Grundstücke aukaufenl würde.

ist darauf hingewiesen worden, geordnetenhaus sein könnte, häuser erbaut würden, deren hätte, und es wurde betont, Häuser ein Hotel mit Geräusche in diesen Häusern d würden beeinträchtigen können.

Meine Herren, auf Grund dieser Wünsche hat die Staatzregie⸗ Reiche in Verbindung gesetzt und hat es bereits abgeschlossene Verkauf an Herrn von Winterfeld wieder rückgängig gemacht wurde.

Nun sagt der Herr Abg. Hoffmann, daß die auf Wunsch des Abgeordnetenhauses“ begänne,

rung sich allerdings mit dem auch durchgesetzt, daß der

eigentümliche Geschichte, mit den Worten

das wäre durchaus nicht

geordnetenhauses wären in zahllosen Fällen nicht erfüllt worden, aber hier wäre auf einmal die Meine Herren, wir haben im vorigen Wunsch des Abgeordnetenhauses gehandelt, und das gesamte Abgeord⸗ netenhaus mit Ausnahme der stimmig unserer Handlung zugestimmt,

ist der Ueberzeugung gewesen, Nun, meine Herren, Prelses hier in Berlin laßt sich doch nicht mende Grundbesitz voll und wertvoll ist und unser gerundet wird.

worigen Jahre zwischen dem

von dem Herrn Abg. Hoffmann vergißt er dabei vollständig, daß Wir bekommen

ftück der Reichsmilitärkasse dazu.

Frage kommt.

das ganze Grundstück für uns gar nichts anfangen. erklärt hat, auch die

Grundstück für Preußen brauchbar dieses Grundstücks Ich glaube nicht, daß wir unter anderen

unter Hinzunahme reichlich 6 Millionen wert.

Verhältnissen ein derartiges Grundstüũck

Meine Herren, der Austausch zwischen Reichsmilitärkasse gegen das Gebäude am Kupfergraben ist für Preußen geben an das Reich ein Grundstück mit un⸗

auch günstig; denn wir gefähr der Hälfte der Fläche a

stück am Kupfergraben umfaßt insgesamt 1374 am, während die Reichsmilitärkasse 2621 4m groß ist. Geschäft, und ich muß nach wie vor betonen, esse des preußischen Staates liegt, daß diese Grundstücke gekauft

werden.

Wir bekommen außerdem noch ein Objekt vom Reich, das unter gewissen Umständen doch auch von außerordentlichem Wert ist. lich vom Abgeordnetenhaus, nach der Wilhelmstraße zu, ist doch noch ein großer Teil des Grundstücks des Kriegsministeriums gelegen, das Kriege ministertum hat sich bereit erklärt, dem Areal von über 39 000 m entweder im Ganzen oder zum Teil das Vorkaufsrecht einzuräumen. Also auch hier gelangt der preußische Staat, wenn er glaubt, daß bei einer Veräußerung die be⸗ treffende Fläche zu einem Zweck verwendet würde, geordnetenhaus unbequem wäre, in die Lage, Vorkauftrecht hat doch immer auch einen materiellen

für dieses

Herren, ein

Wert, und das bekommen wir noch auf eins hinweisen.

Antrag des Herrn Abg. Hoffmann folgen und den Ankauf ablehnen,

Schließlich möchte ich

dann würde allerdings sehr s Jahre verhindern wollten.

Einmal wurde sogar beschlo

Das wird damit motiviert, um einem

( Wir können doch diese große der Vermittler, gegen den ießt wiederum aus einer hochadeligen Familie stammt.

3 jetzt mit nem Schmerzensgelde von 23 Millionen Jetzt soll aus den Taschen der preußischen Steuerzahler das eigentlich die Beamten zahlen müßten, die das

gegen die Ausführungen des Herrn Abg. Widerspruch erheben. so dar, als ob die Staatsreglerung die Grundstücke dem Landtage

Budgetrecht eventuell regreßpflichtig wären,

wenn unmittelbar Benutzung man gar nicht in der Hand

Singspielbetrieb eingerichtet würde, und störende

man

ableugnen, für den Staat außerordentlich bedeutungè⸗

Meine Herren, wenn die Verkaufspreise zwischen dem preußischen Fiskus und im Reichsfiskus und Herrn von Winterfeldt

Erst nachdem sich das Kriegsministerium berelt Reichsmilitärkasse mit zu veräußern, ist das

en, den Munister

Der t sich den Grund⸗

Reichstag feslgelegt, daß künftig alle Tausch⸗ Er hat welter der vorliegenden Sache regreßpflichtig den preußischen Steuerzahlern zu, die

Sonst ist man um Wünsche des Abgegrdneten. Rechte Preußens hat früber erklärt, daß Winterfeld vorliege. Trotzdem sondern auf ein Daz zeigt, daß etwas faul war. Wir haben nur dafür des Grundstücks in Frage Summe nicht zahlen, weil Strafverfahren schweben, Fer Reichsfiskus ist bei Ohr gehauen worden,

Taxwert

sehr über das

—

ntze:

Herr Hoffmann stellte es Absicht, Reichsbeamten, die infolge

Diese Behauptung ist absolut un⸗

hier westlich des Abgeordnetenhauses ivatmann veräußert waren, und als es

Staatsregierung

sondern in Staatsbesitz blieben; der Leipziger Straße herum bereits im Staatsbesitz, und wenn der Staat (Sehr richtig! rechts.) Dabei daß es doch sehr störend für das Ab⸗ in seiner Nähe Privat⸗

daß voraustsichtlich in einem dieser

je Arbeit im Abgeordnetenhause täglich

daß wäre doch eine ganz Begründung unserer Vorlage der Fall, die Wünsche des Ab⸗ Regierung so außeordentlich gefügig.

Jahre tatsächlich erst auf

sozialdemokratischen Partei hat ein⸗ das ganze Abgeordnetenhaus daß dieser Ankauf gut wäre.

kann ja über die Höhe streiten, wie man will; das daß der in Frage

des eine kom⸗

Grundbesitz dadurch ganz bedeutend ab⸗ das eine möchte ich doch betonen:

in Vergleich gezogen werden, so für Preußen ganz etwas anderes in für Preußen auch das große Grund⸗

Ohne die Reichsmilitärkasse wäre überhaupt wertlos, damit könnten wir

und verwertbar geworden, und

ist das ganze Grundstück so billig kaufen könnten. Reich und Preußen die b, als wir wiederbekommen. Das Grund⸗

Es ist das also ein recht gutes daß es sehr im Inter⸗

Dest⸗

und preußischen Staat

der dem Ab⸗

einzugreifen. Meine

für den Preis auch noch dazu. Wenn Sie dem

chnell das eintreten, was Sie im vorigen

bindern, daß das Gelände von priwater Seite bebaut würde. Das

Schatzamt bat aber dem Finanzministerium mitgetellt: Wenn Preußen

nicht zugriffe, würde das Schatzamt die Grundstücke sofort ander

weltig veräußern; es wären in dieser Hinsicht auch schon Angebote

da. Also, meine Herren, wir müssen zugreifen, und ich würde es für

grundberkehrt halten, wenn wir das jetzt nicht täten.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit noch auf eine Aeußerung

kommen, die Herr Abg. Dr. Liebknecht in der vorigen Sitzung getan

hat; ich habe sie leider nicht gehört, sonst hätte ich schon damals darauf geantwortet. Nach dem Stenogramm hat Herr Abg. Dr. Liebknecht gesagt: ja, hier sähe man wieder einmal, wie die preußische Finanzverwaltung sofort Geld hätte, sobald sie es wolle. Wenn es sich um Zwecke handelte, die der preußischen Finanzverwaltung genehm wären, wäre immer Geld vorhanden und könnte durch den Gtat beschafft werden, sonst wäre kein Geld da. So liegt doch der Fall gar nicht. Als wir den Nachtragsetat einbrachten, war es Ende März. Und mit dem Ende des März läuft auch unser Etatsjahr ab. Wir waren infolgedessen Ende März 1914 durchaus imstande, zu übersehen, ob wir im Rechnungsjahr 1913 Ueberschüsse haben würden, und da hat sich allerdings ergeben, daß infolge des hohen Diskontstandes unsere Bestände günstig angelegt waren, und da außerdem auf die ausgegebenen Anleihen schon sehr viel eingezahlt war, was wir auch anlegen konnten, haben wir tat⸗ sächlich einen Betrag von 3 Millionen Mark mehr erhalten. Nur um diesen Betrag handelt es sich. Der Rest von 3 Millionen Mark soll erst im Etattjahre 1915 gezahlt werden. Es trifft also tatsäch⸗ lich nicht zu, was Herr Abg. Liebknecht ausgeführt hat, daß die Finanz⸗ verwaltung ohne weiteres für diesen Zweck die Millionen aus dem Aermel geschüttelt hätte; wir haben eben Ende des vorigen Jahres gesehen, daß wir einen Teil der Mittel übrig hatten und hierfür ver— wenden könnten. Für das Etatsjahr 1914 konnten wir überhaupt keine Vorschläge in der Richtung machen, sondern wir haben in dem Abkommen mit dem Kriegsministertum vorgesehen, daß erst 1915 die restlichen drel Millionen gezahlt werden sollen.

Meine Herren, ich bitte Sie: genehmigen Sie den Nachtragsetat trotz der Bedenken, die Herr Abg. Hoffmann geäußert hat, denn diese Bedenken treffen nicht zu. Es liegt im Interesse des preußischen Staates, daß wir diese Grundstücke kaufen, der Kaufpreis ist durchaus

angemessen, und wir haben den Vorteil davon. (Zustimmung und Beifall rechts.)

Abg. Freiherr von M altz ahn (kons.) ; Wir können nicht an⸗ erkennen, daß der preußische Staat bei der Erwerbung des Grund⸗ stückes irgendwie einen Fehler begangen hat. Auch der Preis, den der Staat für das Grundstück zahlen will, ist durchaus angemessen und günstig. Vor acht Jahren ist für das Quadratmeter in der Nachbarschaft des Grundstückes, das jetzt hier in Frage steht, ein bedeutend höherer Preis gezahlt worden, als gegenwärtig ver⸗ langt wird. Hier werden für das Quadratmeter ungefähr 666 „ bezahlt, und damals wurden, wenn ich nicht irre, für das Qugdratmeter über 1900 c gezahlt. Ich glaube, daß der pe ich, Staat doch hierbei immerhin ein recht gutes Geschäft macht. Daß die Interessen des Abgeordnetenhauses genugend berücksichtigt sind, glauben auch wir. Wir werden einmütig für diese Vorlage eintreten, weil wir tatsächlich darin ein gutes Geschäft für den preußischen Staat sehen. Dem Vorkaufsrecht messen wir allerdings keine zu hohe Bedeutung bei. Immerhin halten wir es aber für erfreulich, daß die Regäürung auch für die Zukunft Vor⸗

sorge getroffen hat. . Abg. Adolf Hoffmann (Soz): Auch wir haben damals für Wir haben uns nur dagegen

den Ankauf der Grundstücke gestimmt. gewandt, daß ein Grundftücksfpekulant durch Schlebung 2 608 000 berdient., In den 6 Millionen sind doch diese 2 608 90g M Provision für den Grundstücksspekulanten von Winterfeld enthalten, und da⸗

gegen wenden wir uns. Finanzminister Dr. Lentze: Ich habe im vorigen Jahre abgelehnt und muß ez auch in diesem Jahre wieder ablehnen, daß irgendwelche anderen Gründe für die Regierung maßgebend gewesen sind als sachliche Gründe. Ich habe ebenfalls im vorigen Jahre abgelehnt und muß es auch in diesem Jahre ablehnen, daß daß Geschäft mit von Winter feldt überhaupt für uns in die Sache hineingezogen wird. Unser Gegenkontrahent ist der Reichsfiskus, und zu welchem Preise uns der Reichsfiskus das Grundstück verkaufen will, das ist seine Sache. Welche Gründe und welche Ursachen ihn dazu gebracht haben, den Preis so zu bemessen, muß man dem Reichsfiskus überlassen. Wir haben lediglich zu prüfen — und das habe ich immer betont — ob das Geschäft, welches wir für Preußen abschließen wollen, für Preußen vorteilhaft oder nicht vor⸗ teilhaft ist. Nur das ist die Grundlage, auf der wir die Frage zu prüfen haben, und da habe ich im vorigen Jahre bestätigt und tue es auch in diesem Jahre, daß nach unserer pflichtgemäßen Ueber⸗ zeugung nach Lage der ganzen Verhältnisse und der Grundstücke dieses Geschäft für 6 Millionen für Preußen günstig ist, und lediglich ans dem Grunde habe ich das Geschäft empfohlen. Ob Winterfeldt etwas bekommt oder nicht, ist für uns vollständig gleichgültig. Wir haben lediglich mit dem Reichefiskus zu tun, und der Preis, den der Reichsfiskus von uns verlangt, ist von unserem Standpunkt aus an⸗ gemessen. (Bravo Abg. Adolf Hoffmann (Soz.): Uns ist es nicht glelchgültig, ob von Winterfeldt 2 608 000 als Provision erhält oder nicht.

Dieses Geld muß doch von den Steuernzahlern aufgebracht werden, und man kann dies nur als ein Attentat auf den Geldbeutel der

preußischen Steuerzahler bezeichnen. Der Nachtragsetat wird bewilligt und die Resolution der Kommission angenommen, Darauf wird in zweiter Beratung das Etatsgesetz mit dem sogenannten Notpara gap hen, wonach die bis zur Feststellung des Etats geleisteten Ausgaben nachträglich genehmigt werden, ohne Debatte angenommen. Damit ist die zweite Beratung des Etats erledigt. Das Haus geht zur Beratung der Anträge der Abgg. von ö (kons.) und Althoff. (nl. betreffs des durch die Sturmfluten an der O stse e verursachten Notstands über. Die Kommission beantragt; a. die Regierung aufzufordern, schleunigst ausreichende bereilzustellen, um diesem Notstande entgegen zu wirken; bp. Maßregeln zu ergreifen, um den schwer geschädigten und in ihrer Existenz gefährdeten Anwohnern der Ostsee zu Hilfe zu

kommen; . bie Reglerung zu ersuchen, die vom Minister des Innern bei der früheren Beratung der Anträge ausgesprochenen Grundsätze der Notftandsaktion in folgenden Punkten zu ändern: 1) Die Kosten der außerordentlichen Rettungsarbeiten und

Mittel

2) Darlehen i zinslos mit fünf Freijahren und Rückzahlung in 19 Jahresraten zu gewähren. Daran haben sich die Probinsen mit 16 5/0 zu beteiligen. Wenn Gemeinden und öffentliche Verbände jetzt ein Drittel der Gesamtkosten zur Wiederherstellung gemeinnütziger Anlagen übernehmen, falls die restierenden zwei Drittel aus öffentlichen Mitteln ge, zahlt werden, so haben die Propinzen von diesen zwei Dritteln 10 aufzubringen, den Rest der Staat,

3) Der Uferschutz ist grundsätzlich vom Staat zu leisten; Bei⸗ träge sind nur zu erheben, wo durch Uferschutzbauten neue wirtschaftliche Werte für Dritte geschaffen werden.

Die Abgg. Ahrens-⸗Klein Flöthe kons.) u. Gen. be⸗ antragen für den Fall der Ablehnung der Nr. 2 unter e

folgende Fassung:

Darlehen sind zinslos mit drei Freijahren und Rückzahlung in 5 Jahren zu gewähren. Im Falle besonders geringer wirtschaft⸗ licher Leistungs fähigkeit ist die Zahl der Fretjahre auf 5, die Rücklahlungsfrist auf 16 Jahre festzusetzen.

Für den Fall der Ablehnung der Nr. 3 beantragen die⸗ selben Abgeordneten folgende Fassung: Fur den Uferschutz such größere Mittel als -bishes zur Ver⸗ fügung zu stellen. Uferschutzbauten, deren Errichtung im allgemeinen Staattinteresse liegt, sind auch ohne Interessentenbeihilfe auf Staatskosten auszuführen. k — . . Unterstaatssekretär im Ministerium des Innern Dr. Drews er⸗ klärt, daß inzwischen die Unterstützung der Notleidenden nach Maß— gabe der Erklärungen stattgefunden habe, die bet der früheren Beratung der Minister des Innern abgegeben habe. Die Kosten der außerordentlichen Rettungsarbeiten und sanitären Maßnahmen könne der Staat nicht allein tragen; ebensowenig könne von dem einmal festgesetzten Umfang der Beteiligung der Provinzen und Kom⸗ munen abgewichen werden.

Unterstaatssekretär im Ministerium der Dr. Freiherr von Coels von der ebernahme des Küstenschutzes durch den der unabsehbaren finanziellen Konsequenzen nicht angängig. So⸗ weit es sich aber darum handelt, die Küste gegen den Andrang des Meeres erfolgreich zu fiche wird die Staatsbauverwaltung wie bis—⸗ her alles tun, was geschehen kann. Es sind zwischen den beteiligten Ressorts darüber Verhandlungen ger flzhen nach welchen Grundsätzen dies zu geschehen habe, insbesondere o die im Jahre 192 aufgestell ten und dem Abgeordnetenhause bekanntgegebenen n ü, eine Er⸗ weiterung erfahren sollen. Es steht zu hoffen, daß das oIrgebnis der Verhandlungen dem Abgeordnetenhause in der nächsten Tagung be⸗ kannt gegeben wird. Inzwischen ist unabhängig hiervon bereits in eine Prüfung darüber eingetreten worden, an welchen Stellen der Ostseeküste in erster Linie die Wiederherstellung nichtfiskalischen Schutzes erfolgen soll. Nach Abschluß dieser Prüfung sollen eventuell staatliche Beihilfen gewährt werden, Abg. von Böhlendorff⸗ Kölpin (kons): Es ist nicht nur nötig, den durch die Sturmflut Geschädigten Hilfe zu bringen, sondern man muß auch für die Zukunft dafür Vorsorge treffen, daß derartige Schäden nach Möglichkeit unmöglich gemacht werden. Den Schäden der Sturmflut kann man am besten dadurch vorbeugen, daß man auf dem Wege der Meliorationen und Eindeichungen weiter fortfährt. In dieser Beziehung kann noch sehr viel getan werden, und ich bitte die Regierung, noch mehr als bisher Mittel für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen. Bereits im Jahre 1907 sahen wir uns ge⸗ nötigt, eine nach dieser Richtung hin gefaßte Resolution einzubringen. Der Schutz des gefährdeten Landes . elne unserer wichtigsten Auf⸗ gaben. Durch die Eindeichung der Memel z. B. könnte man noch viel erreichen, ebenso durch Vertiefung ihrer an,, Ich bitte das Haus, den Antrag der Kommission anzunehmen und spreche den Wunfch aus, daß die Bereitstellung der Mittel möglichst bald ge⸗ schehen möge.

Abg. von Wenden (kons.): Ich bedaure, daß das letzte Wort, das in dieser Notstandsaktion gesprochen wird, außerordentlich spät kommt. Die Anträge datieren vom 16. Januar, und heute haben wir bereits den 15. Mai. Das Abgeordnetenhaus hat an dieser Verzögerung keine Schuld, ich mache auch die Regierung dafür nicht Derantwortlich; lediglich die Beschaffung der Unterlagen hat so erheb⸗ liche Zeit in Anspruch genommen. Die Mittel, die vorhanden waren, sind bereits ausgegeben worden. Wir wünschen, daß die Darlehen zinslos gegeben werden auf eine Reihe von Jahren. Als Vertreter der betroffenen Kreise hätte ich den Wunsch, die Leute wohl zu entschädigen,

n, das ist leider nicht möglich. Unser Antrag schränkt den Kommissionsantrag wesentlich ein. Wir glauben, daß dürch ihn den Leuten am besten geholfen werden kann.

öffentlichen Arbeiten Brügghen: Die Staat ist wegen

Der Ufer⸗ schutz, der im Interesse des Staates liegt, muß auch vom Staate aus—⸗ geübt werden.

Abg. Dr. Levy nl.) mit möglichster Beschleunigung geholfen werden möchte. auf dem Boden der Kommissionsbeschlüsse und bedauern, daß die Regierung einen ablehnenden Standpunkt eingenommen hat. Man muß sich vor Augen halten, daß der Anlaß außerordentliche Natur⸗ ereignisse gewesen sind. In solchem Falle muß der Staat zum min⸗ desten für die sanitären Maßnahmen voll, aufkommen. Jedenfalls muß der Staat in größerem Umfange Mittel bereitstellen. .

Abg. Lippmann (fortschr. Volksp.): Wir freuen uns, daf die Regierung erklärte, daß sie die dringlichsten Schäden beseitigt hat, Einige Zweifel mögen allerdings erlaubt sein. Die alte Weichsel soll vollkommen versandet sein. Die Wiederherstellung eines Wasser⸗ weges ist außerordentlich dringlich. In einigen Kreisen sind die Ueber— schwemmungen, wenn auch nicht an der Tagesordnung, so doch an der Jahresordnung. Hier muß alsbald eingegriffen werden. Provinzen, denn letzten Endes sind es doch die Gemeinden, die die Mittel auf— bringen müssen. In der Kommission haben Verwaltungsbeamte ge⸗ sessen, die mit den Verhältnissen in den geschädigten Provinzen voll— kommen vertraut sind. Diese haben erklärt, daß das, was verlangt wird, einfach nicht geleistet werben kann. Wenn Lie Regierung auf ihrer Forderung beharrt, wird die Beseitigung der Schäden auf Jahr⸗ zehnte hinaus verzögert. Hoffentlich schließt sich das Haus dem Fommissionsantrage an, An der Nordsee ist mit großen Mitteln viel erreicht, an der i ist noch gar nichts geschehen. Daß die Ostsee durch den Küstenschutz keine wirtschaftlichen Vorteile bietet darf die Regierung an der Erfüllung ihrer Staatspflicht nicht hin dern. Der Uferschutz ist Sache des Staates, nur durch den Staat kann er beschleunigt werden.

Abg. Dr. Rewoldt (freikons ): Nach der Ablehnung der Kommiffionsanträge unter 2 und Z dürch die Regierung müssen wir unseren Beschluß so formulieren, daß wirklich etwas Praktischet herauskommen kann; sonst beschließen wir etwas, von dem wir wissen, daß es nicht ausgeführt wird. Ich empfehle deshalb den Antrag Ahrens.

Abg. bände, sondern auch

Auch wir wünschen, daß den Geschädigten ̃ Wir stehen

Losinski (Pole): Nicht nur die Gemeinden und Ver Pribatpersonen müssen unterstützt werden. De Provinzen können nur 16 35, beisteuern, aber der Staat muß mehr als bisher für den Küstenschutz zun. Bei der Verteilung der Unter stützungen muß polle Unparteilichkeit herrschen.

Unterstaatssekretär Dr. Wrews: i 39 die Grundsätze, die die Regierung der Notstandsaktion zugrundt gelegt hat, geändert werden. Es handelt sich nicht, wie einzelne von ten Vorrednern vielleicht gemeint haben, um Kleinigkeiten, die de Regierung einfach übernehmen kann, weil hier das Herz mehr mit sprechen soll als der Verstand. Es handelt sich um ein großes un wichtiges Prinzip. Es wird vor allen Dingen gefordert, daß der Stam alleln ohne Regreßnahme an die zunächst Beteiligten wichtige, Am lagen ausführen solle. Die Regierung muß unter allen Umstãnde⸗

(Feortsetzung in der Dritten Beilage.)

der allgemeinen sanitären Maßnahmen hat der Staat allein

Im vorigen Jahre wollten Sie ver⸗

zu tragen.

für die Schäden

Daß fich

Kreise und Gemeinden beteiligen sollen, ist merkwürdig; .

[

Ich kann nicht in Aussicht stellen

M HH5.

(Fortsetzung aus der Zweiten Beilage.)

ö , , , . k

6 . daß bei den großen Anlagen, die wir zur Verbesse⸗ ö. 2. id . wirtschaftlichen Lage, zur Beseitigung her— vorgetretener Mißstände machen, überall die Beteiligten selbst in den

(HSrenze ihrer Le e L:; R,. ; 7 . w n, ,. beitragen. Es wurde ein wichtige Imre, . eses Prinzip sein, wenn die Regier , liegenden Falle ; j / e eRegierung hier im, vor

digungsgrund zur Seite stehen, weil sie ei - r ,, ⸗ d veil sie ein gutes Herz de . weisen würde — diesen Grundfatz preisgäbe. es Heiz damit be atz preisgäbhe.

n 1d Abe r 8 i wi se ö 9 . . . 5 z ‚. ö = * . — 1 — en wie schwer es ist, wenn von einem Prinzip, das bisher nicht 6 der

Je gior ( J aosto s , aufgestellt, sondern auch von dem Landtage wiederhol . . , . abgegangen wird, weitere Schritte abzuwenden ann ist die Regierung kaum mehr in der Lage, sich auf dieses Prinzip daran festhalten. Ein Schlußantrag wird abgelehnt.

5, : ö ,.

Abg. Dr. Ga ig lat Eittauer): Die Hilfsaktion des Staates s iechrivate Unterstützung konnte im Anfang nicht . ö , Regierung muß sich besonders der Kolonisten uf siskalischen Mooren annehmen, die jetzt alljährlich immer größeren Moor sich infolge

kommt viel zu spät.

. ausgesetzt sind, da das 960 2 2 2 so 2 5so 5 5 . ; er Beackerung zu senken pflegt. Bie Regierung muß für eine Ein—

890 90 8 0 III fovè deichung des rechten Memelufers sorgen, wodurch große Territorien

, , investierte Kapital wird gewiß reiche Zinsen . . ö. der Landflucht gesteuert werden n. Der d er verweist im übrigen auf ein Alb it P graphien der Ueberschwemmungsgebie V mit Photo . s ngsgebiete, das er auf den Tisch des

8 ; 83 ; ö . Schlußantrag wird abermals abgelehnt ö, 2 [(* . 2 ö — . * * ö . e ,, fhlär R ing de er abwarten müssen, wie wir sti müssen, wenn sie jetzt einfach alles able Di sstã . müssen wen einfach alles ablehnt. Die Notstände wiederh sich alljährlich an der Ostktüste; daher ist es höchste Zeit, daß d . y, . Zeit, daß der aat

a. ; Jö ö 1. n nn Stettin (fortschr. Volksp.): Die Kon— e r r genf fr. . begnügen zu wollen, als die Kom⸗ ᷣ ͤhlüsse fordern. Wenn es um die Vertret ihr erf

Hongheschli W Vertretung ihrer persön—

J ö n . Hrn rah ö iin e ; egenüber energischer. Heut ö kö über enere Heute muß vor allen * 8 n einem einstimmigen Vo eine Ste w s gen Votum seine Stellung ener⸗

9 f 9

Abg. Gerlach (Zentr.): Namens meiner

daß wi „Freunde erkläre ich aß wir voll und ganz auf dem Boden des Kommisflonsantrages stehen.

Abg. Dr. Re wolddt (freikons): W ir ni i

; ᷣ . msn): Wenn wir nicht all

. so wollen wir doch . zu einem , . 5

h. 3 suchen. Wenn jetzt die Regierung erklärt, daß sie auch diese

inträge nicht akzeptieren kann, dann ist die Situation völlig verändert Zur Geschäftsordnung bemerkt

Abg. Dr. von Heyd — ‚. 6 y de brand und der Lasa (kons): , ,,, . k ö a . „um, g. Rewoldt eben erläuterte, wenigstens etwas zu erreichen. Wenn aber auch das für die Regierung ni , . sst, fo ziehen wir diefen Eben tu' ö es hleibt uns nichts anderes übrig . missionsbeschlüsse zu stellen. JJ kenn Abg. Lippmann-⸗Stettin (f . lb ö in, (fortschr. Volksp.): Hätten wi . . dann wäre, diese . nicht erfolgt. Vielleicht denken Sie bei Schlußanträgen diese Szene zurück. . J Abg. Adolf Hoffmann (Soz.): J ͤ falle er Kelten Son): Ich kann mich dem nur an— ö a. sehen, wie notwendig es ist, auch einmal zur Besinnung 8 . f. 16 Nach ö. Bemerkungen des Berichterstatters Abg. Frei⸗ serrn von Maltz ahn (kons.) werden die Anträge der Kom mission einstimmig angenommen. . . . wird noch eine Reihe von Petitionen, zu w vorliegen, nach den Vorschlägen der Handels- und Gewerbekommission bezw. der Unterrich k ss zw. der Unterrichtskom—

Schluß 54 Uhr. Nächste Sit , . . itzung Sonnabend 11 Uhr. . Vorlagen, Eisenbahnanleihegesetz, Anträge und Pe—

recht fruchtbaren Bodens der intensiben Bewirtschaftung erschlossen

Statistik und Volkswirtschaft.

Der Gesamtverband der evangeli i bi, n n Arbeiter vereine

der vom 2. bis 4. Juni seine Ta in S ü e a

n . ̃ gung in Saarbrü . , . rund 142 900 Mitglieder 3. 1076 ö , . rheinisch · westfälische Verband (Niederrhein, Grafschaft Mark 9 Münsterland 52 996 Mitglieder in 275 Vereinen und . Jugendabteilungen, Westpreußen weist 4656 in, 45 Ver— 6 auf Posen 3609 in 31 Vereinen, Schlesien 8609 n . Vereinen, Mitteldeutschland (Provinz Sachsen und , 6834 in 58 Vereinen, Schleswig ⸗ Holsiein 2300 in gc ., der Mittelrhein (Regierungsbezirk Wiesbaden und e n 4017 in 31 Vereinen, Osipreußen 7000 bis S000 ö. 75 Vereinen, Pommern 1046 in 13 Vereinen, Branden urg 3600 in 69. Vereinen, Mecklenburg 1941, in 18. Per- — 6 Hannover 6885 in 97 Vereinen, Königreich Sachsen

o97 in 118 Vereinen, Hessen 3715, in 55 Vereinen, die Saar⸗ Herd 849 in 35 Vereinen, die, Rheinpfalz 2750 in 33 Vereinen ö ö, in 9 . , 1470 in 22 Ver⸗ en, er Verband evangelischer Arbeiterinn ä 7 Mitglleder in 25 Vereinen. 3 P

Zur Arbeiterbewegung.

In Koblenz, wo sich die Stukkateur«, Maler und Anstreichergehiifen schon seit längerer Zeit im Ausstand be⸗ — hat, wie die Köln. Ztg. meldet, eine Versammlung der

auhandwerkzmelster, Architekten, Bauunternehmer und Stukkateure noch einem Vortrag des Syndikus des Maler und Anstreicher⸗ n. von Rheinland. Westfalen, Dr. Coelsch, die Gründung eines Srtskartells beschleffen, um der Organisation der Gehilfen⸗ schaft ebenfalls geschlossen gegenüberzustehen. 9 In dem Gußstahlwerke Böhlen bei Dresden wurden, vie die ‚Frkft. Ztg.“ erfährt, am 14. d M. 1500 Arbeit er aus esperrft. Sie patten am 9g. Mal den Ausstand beschlossen, die . verlangse Zurückztehung dieses Beschlusses, und als diese nicht erfolgte, sperrte sie die Arbeiter aus.

— ich erkenne an, es würde ihr hier ein Entschul⸗

Dritte Beilage zum Dentschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 16. Mai

L

Direktor der im Verlag der r a. S. herausgeben, vor (geh. 12 10,

Bibliothek

liegt geb.

t

wesentlich erhöht. Versuch bis Vertreten.

r üũck

erschtenen. — Von

bürgermeister Voigt und

ruhmvolle Vergangenheit

i u. a. m., sei nur an dit

schaullch absplelt.

waltung unmittelbar Beteili tostet 5 6. Beteiligten

krume unausbleiblich.

zu feinem Geschäft.

gezahlt.

Auch die geringeren tung. s

Verschtedene größere Posten

Kauflust zeigte Hamburg.

Rotterdam 7 -= 76, Hamburg 8 - 8

ladung: Weizen 7879 kg 79/80 kg 2 72s73 kg ö 74 75 kg Gerste 59 (60 kg ö. 67.68 kg Mais Vonau⸗— . Galfor .. . ö Ciequantino. . Hafer 44 8

* s

Roggen

/

(Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Galatz vo

St. Petersburg, 15. Mal.

und Industrie⸗ Zeitung war der Saatenstand am 8. Mat in Mittel

und Südrußland allgemein gutmittel.

des Buchhandlung

13,60 ).

— Von dem Deutschen Wörterbuch Grimm, das im Verlag von S Jirʒe ö nnd ei ti . V . zel in Berli ᷣ . der ersten Abteilung des zwölften k e ist pon dem Dr. M. Leopold bearbeitet und enthält die Wörter

ö. n der im Herzen Deutschl g 26 und ihre glänzende Entwicklung in . . . mit sich, daß gerade die Monographie dieses stärtischen Gemein⸗ . besonders interessant und lehrreich wurde. 3 56 Gehleten der städtischen Arbeit sind in dieser Gemeinde gn ,, ö . hervorragender leitender n en Finan Bü J . ö. J . ,, . hrer Bürger, in der Neuzeit nischen und sgnitären Maßnghmen, die Frankfurt eh . 6 Großstädte, des Reichs . ö. k on seiner Fürsorge für Schulen, Verkehrswesen, Straßenreint⸗

. ö . ö. Bodenpolitik, die e neuzeitliche Umgestaltung der Altstabt erinnert erfreut sich Frankfurt eines regen Kunftlebeng. ei Tt: ö . 6. , . ern verfaßten Schrift eine Fülle von Bildern Vergange . und Gegenwart an dem Leser vorüber, in ö und Schaffen eines a , nn nn deutschen Gemein wesens an⸗ g as Bäch ist mit einer Reihe guter Abbi geschmückt und verdient über den Kreis der an ö. J

Land⸗ und Forstwirtschaft. Saatenstand und Getreidehandel in Rumänien.

Die Gunst dez bisherigen Witterun

, g5 verlaufs wurde

9 letzten Wochen durch langandauernden kalten a e n en

. 20k weiterem Regenmangel wären die schaͤdigen ben srkungen der hier und da schon vorhandenen Autztrocknung der Acker—⸗

Das Getreidegeschäft gestaltete sich ziemli herschob sich das Verhältnis im Verkehr . . , gegenüber der Ausfuhr über Sulina seewãrtz. n Viese Eigentümlichkeit zeigte sich besonders im ĩ Von Ocesterreich Ungarn wurden Preise geboten 6 . nach West⸗ und Nord⸗Europa fast unmöglich machten den Absatz nach der Nachbarmonarchie im Monat April auf 50 big 60 000 t. Selbst Italien, das in letzterer Zeit großes Interesse für gute en zeigt, ,, der ungarischen ch n ; on gen geringeren Sorten wurde einiges nach Belgten und Ho = gesetzt. — In Neu weizen kam es aus . ⸗ Die wohlhabenden Gutsbesitzer verkaufen noch nicht, da sie selbst spekulieren wollen. — Für Rog gen herrschte gute Nachfrage. Für die guten Sorten wurden entsprechende Preise

Gerste stand unter dem Einfluß des russischen Angebotes. Besondere

! Der Absatz nach England wurde durch un efrtedigende Preise verhindert. — In Hafer traten Belgien und der Niederrhein als Hauptabnehmer der feineren Sorten auf während die Lrtngeren großenteils nach den Mittelmeerländern abgefetzt wurden — In Mais jrat Mitte des Monats infolge des argentinlschen An. gebotes eine recht fühlbare Verflauung des Geschäftes ein, die jedoch gegen Monatsschluß einer besseren Preisbildung Raum gab 36 und Holland waren die Hauptabnehmer. ;

Ueber Sulina seewärts wurden in der Zeit a

4 Zu! ewã eit vom 29. Mär his 30. April 191 ausgeführt: Weizen 47 . . 306 Mais 119 474 t, Gerfte 144 525 t und Haser 11 623k. .

Auf dem Frachtenmarkt ö Ruhe und geringer Umsatz.

Die Preise waren eif Kontinent für 1000 kg prompte Ver—

se nach Typenprobe ; je nach Probe .

iteratur.

bog Reden Johannes von i ĩ Königliche Oberbibliothekar, Professor Dr. ,. ö ö. F. Thimme ; Hall jetzt ein 33 abschlleßender Hen c ö er ü e eine vollständige Sammlung aller Reden K veranstalten, ließ sich, sollte der einmal festgesetzte Raumumfan , , . 8 den vorliegenden Reden Migquels eine A elle 5 darf den Herausgebern zugestehen, han . ö otenen Beschränkung verstanden haben, in der verliegenden .

wenn eg einmal burchbkochen ist, zu berufen. Väghälblnsu ß Ke duch l ein zutreffendes und ausreichendes Bild von der vielseitigen Wicksam—

Herrenhauses des

Vr

Waisenhauses in

—

keit Miquels zu bieten und den Leser in den quel e d en Stand z —

einen Ginblick in die Anschauungen des e n mn, ,,, n, WMeiquel za verschaffen. . f and, der eine Auswahl der Reden aus den Jahren 1852 —19

and, der ein 9 65 S2 = 1961 ent⸗ a mit elnem sorgfalttg gearbeiteten Sachregister ö .

r Bände versehen, das die praktische Brauchbarkeit der Sammlung

— In den Schriften der Treitschke⸗Stift

n S er Tre Stiftung sind die auf Ein⸗ ,, det Vereins Deutscher Studenten w , 8 eheimen Medijinalrats und Vortragenden Rats im Ministerium des nnern Dr. Krohne über Die Beurteilung des Geburten- ,, l , sittlichen und nationalen Stand⸗

. . 66 ö. Geheimen Konsistorialrat, Professor Pestfälsle festgestellt wo i ö ; er Christentum und Germanentum (40 3) ö a . (Verlag der Dieterichschen Verlagsbuchhandlung in Lespsig⸗ e , , . ,, , he ädte,, die im Verlag von Gerhart ĩ Oldenburg erscheint, liegt ein 6 fn Band . zahlreiche ne die

kommunale Entwicklung und die Ge ürdi Kaiserstadt Frankfurt a. M. e reger elt ni n e ,

Monographien

andere Kommunalheamte die

Mie weit zurückreichende

Große Probleme

Ganz abgesehen von den abgesehen großartigen Hafenbauten der Main= sie in Angeiff genommen, Daneben

So zieht in der von Fach⸗

hinaus weite Verbreitung. Es

Dabeꝛ

Man schätzt

frage nicht aufkommen.

Soiten fanden mehr Beach— gingen nach dem Niederrhein. ö

Hamburg

123, —

125 / 1258 109/110 118.129 102/103

669117. Mat 1919.

(W. T. B.) Nach der Handels⸗

zu

Es war vielmehr geboten,

Der vorliegende Schluß—

Gebrüder

Gebieten, unbefriedigend

' 1 de Zentralgebieten. .

teilweise in

gebieten und auch am linken Ufer der Wolga.

unbefriedigend teilweise in Kleinrußland.

maßregeln.

9M ö Maul, und Klauen seuche

8, .

Wien, 15. Mat. (W. T. B.)

Schiffsjungen befinden sich in Beobachtung.

von Genickstarre festgestellt worden. Paris, 15. Mat.

Fall ereignet. worden. Tiflis, 16. Mai. (W. T. B.) Anzeichen von Lun

; genpest erkrankt. bereits gestorben. f nt

Verkehrswesen.

Postscheck verkehr. Die neuen

des zu

wird darauf aufmerksam gemacht, daß

zugeben. noch bekannt gemacht werden.

Telegraphenanstalt worden. gebühr für Telegramme . . Udjidii und Bismarckburg. 9 —.

für

Verdingnngen.

Tür kei.

Generaldirektion der Militärfabrkken

in

vernickeltem Ble

499 Anzüge aus schwarzem Abastuch, 280 t reines Kupfer, 20 000 m Leinen für mm mit 24 Zähnen, 20 0009 Schrauben 3 mm 0,25 Zoll Durchmesser

5000 Schrauben 4 mm mit 40 Zähnen, Vidfort“,

3 ö ö 3 mm mit 40 Zähnen, 800 trichterfs J *

⸗ 65 2 ö oOrmige Ro siche re Steine für Brandmauern. ge 9 hren,

. Formula st J,, . zu Nachnah m elarten, Nachnahme ⸗Palettkarten iel r. hol * ttadressen) und Postaufträgen mit anhängender Zahlkarte sowie das ö. zum neuen Scheckbriefumschlag für den Verkehr der Ronto⸗ a ,, Die Formulare können lich auch von der Privgtindustrie h'rgestellt werden, w i der Größe und Farbe des Papiers sowie im Vor ö 2 des im Vordruck und, 26 3 auch in der Siärke , . , genau äbereinstimmen. Die Muster sowie eine gedruckte eschre 4 über ihre Geößenverhältnisse und die Beschaffenheit e , , , Paplers können von den Postscheckämiern , penn werden. Zur Vermeidung von Weiterungen empfiehlt geuf daß die Prwatdruckereien vor der Herstellung jeder neuen . . ö. Probeabdruck dem Postscheckamt zur Prüfung elnsenden. ö ;. . . bezogenen blauen Zahlkarten des bisherigen Musterg ö . e bisherigen braunen Nachnahmeformulare mit anhängender Zahlkarte können bis auf wettere? aufgebraucht werden. zu Nachnahmepaketkarten und Nachnahmeka a r nn,, . und . die N, 19. sIchnung Paketkarte erhalten. In Aussicht genommen ist ferne ; . sür Postaufträge mit anhängender , ähren und die Herstellung dieser Formulare ber Privatindustrie frei⸗ Wegen der Muster für diese Formulare usw. wird Näheres

2643

war vollbefriedigend. Was die E ĩ l ind. e Einzelheiten betrifft, so war Saatenstand gut im Kubangebiet und zum Teil auch in — 4 ,. Nordwest⸗ ö Der Reggin war im all iner ĩ De egg Ugemeinen gutmitt . gut im Südwesten und zum Teil auch in ö. . * eten, unbefriedigend zum Teil im Nordwesten und in den Zentral⸗ ; t d au . Die So t . . südlichen Gebieten allgemein K h, heiten betrifft, so sind sie gut meistentells in den südlichen upernementg, teils auch in anderen Gebieten und auch in Polen 1 1

und

Was die

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

Das Kaiserliche Gesundbeitsamt meldet das Erlöschen der Zentralviehhof

in Berlin

. Amtlich wird mitgeteilt, d

] 86 ö 8 1 . . ; . s ffn ,,. schiff. . Z en ta. Das gegenwärtig als , ,. i . , Sebenico in den dalmattnischen

Ksser uzt, eintge Fälle von Gentickstarre vor en si

ern kreuzt, einige d gekommen sind. Zwei Schiffsjungen sind daran erkrankt, einer ist gestorben . f Das Schiff 4 , Pola herufen, wo es sich in Quarantäne bee. Infolge ; nfassenden sanitären Vorsichtsmaßregeln ist kein weiterer Fall

Zenta

. 15 (W. T. B.) Der Gouvergeur vor ö ,, meldet telegraphisch, daß am 3 einem Eingeborenendorf, dag von Bakar weit enkfernt liegt, sieben Seitdem babe sich kein ne

Es seien alle nötiwendigen . 36

getroffen

CX 2 n9r C s 63 5 . 306 Wen In einer Ortschaft im Bezirk sind nach amtlicher Meldung fünfzehn Personen unter

Dreisehn von ihnen sind

zi

ierbei Formulare

c D ; s

In Kigoma in Deutsch Ostafrika ist am 3. Mat eine den internationalen Verkehr eröffne Kigoma liegt etwa ?7 km nördlich von Udjidji. i t

Die Wort⸗

nach Kigoma ist bis auf weiteres dieselbe Sie beträgt gegenwärtig 3 M

3. kö Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und ö ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition während der Dienststunden von 9 —3 Uhr eingesehen werden.)

6 RN tig ͤ Konstantinopel: Vergebung der Lieferung von 250 000 runde Flobertpatronen 9 3

250 000 runde Flobertpatronen 6 imm, 50 00 ⸗ tpatr . O Schrotpatronen 9 . Schrotpatronen 6 mm, 50 000 lange ,,, 6 . l , Flohertpatronen 6 mm, 100 000 Patronen aus gn. , für Bulldog, 100 009 Patronen aus Frupfer für ee, ,, vernickeltem Blei, 200 000 m Baum⸗ e Minen, 300 m geteerte Lunten für M 300 g ,, 19 St. enalische Leinwand für Segel, 200 St. ,, einwand, 41 700 kg Antimon, 500 kg Nickel, 300 kg Aluminium 1500 3 a,, Sora, upfer,. 20 Patronentasche Muster, 10 000 St 0,25 Zoll⸗Schrauben „Vidfort“, w g e de. mit 5000 Schrauben von r nr n D000 Schrauben 5 2 ähnen, 3000 Schrauben 4 mm mit 32 Zihnen, 3000 Schrauben . 34 000 feuer⸗ Angebote an den Verwaltungsrat

32 Zähnen,

mm mit

der Milttärfabriken, woselbst Muster und Näheres. Sicherheit 100u.«

Handel und Gewerbe. Konkurse im Auslande. Serbien.

meldetermin: 13. 26. Mai 18 3 6 ai 1914.

termin: 8. 21. Mat 1914. Gebr. Goschitch, Kaufleute in Schabatz.

Brüder M. Dowtjanitch, Kaufleute in Tschuprija.

Sawa Milinkowitch, Kaufmann in Belgrad.

An⸗

Verhandlungstermin: 14 /27. Mat

Anmelde⸗

Verhandlunge termin: 17.30. Mai 1914. Anmeldetermln:

7.20. Mat 1914. Verhandlungetermin: 8.21. Mat 1914.

Milutin A. Jankowitch, Kaufmann in Surdulitza.

An⸗

meldetermin: 19. Maj / 1. unt 1914. Verhandlungstermin: 20. Mais

2. Junt 1914.

termin: 22. Mai / 4. Juni 1914. 5. Juni 1914. 3

Awram Adizela, termin: 19 Mai / 1. Juni

Kaufmann in

1h14.

Der Stand des Winterweizens

2. Junt 1914.

Jowan Nikolitch, Kaufmann in Sajetschar. Verhandlunggteimin:

Mitrowitz. Verhandlungstermin:

Anmelde⸗ 23. Mal

Anmelde⸗ 27. Mai