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daß chs 0 jes irae ; 8 faefaßt Werner ⸗Hersfeld (wi irtsch. Vgg) hofft, daß im nächsten nahm nicht an, daß dies irgendwo im Lande anders aufgefaßt . * N 1 Y J * 3 39 r⸗ 8 5 . zwan 5 age e fa d. Die Her 1 J ö 2 . . . 8 . ⸗ =. 9 ö 4 2 ö . Vizedirektorenstellen in i , umgewandelt wer⸗ könnte. 66 and ͤ absetzung der Zuckersteuer hat allerdings Abg. Neuhaus Zentr.; Verschiedene Bundesstaaten beklagen Ausdruck bringen, daß

3tei⸗ 16

Die Kommission hat allen Bureaubeamten beim Reichs⸗ Abg— postamt die Stellenzulage von 300 6 zu bewilligen und diese Jahre die

se ( ö ö. .

- ; 36 91 e 6 der Wehrbeitrag eine einm lige ausnahmsweis

z ö. den. Weiter wuͤnscht er Aufrückungsmöglichkeiten für gehobene Unter— Mer Herr V ; 8 e G ; d he⸗ fes zu, einer starken S rung des Konsums geführt. Wenn wi sich, daß sie nicht genügend entschädiat werden für dem Aufwand da ; ; der Wehrbeitrag e glige aus nahmsweise

im Gegensatz zum Etatsentwurf für pensionsfähig zu erklären en 666 sch 9 glich fürg Der Herr Vorredner hat dann die Gelegenheit auch wieder he neue Einnahmen für das ,,, . nsum geführt. Wenn wir sich, daß sie nicht genügend entschädigt werden für den Aufwand, der Ausgabe sei, die nur zu dem ganz bestimmten Zweck jener Vorlage

ze 8 . ers da zird diefe Heral en bei der E * 4 ; beantragt. Bei der Betriebsverwaltung sollen statt beamte r 6 nutzt, um eine Lanze gegen die Zuckerkonvention einzulegen. Ueber die 95 n , . f eben, dann wire dielr⸗ rab ihnen bei der Einziehung der Zölle un? Steuern für das Reich er⸗ erheben werden solle, und daß verhindert wer? ⸗ Teil dieses b . 6 . 8 — iss . 6 . . 6. setzung an erster Stelle zu stehen haben. Der Staats pat, das wächst. D , . , und daß verhindert werde, daß ein j die ses 190 Stellen für Vizedirektoren bei den Aemtern erster Klasse d . 6 n,, a ö. * Anttage 36 Kommisst on Zuckerkonvention und die verschiedenen Nachtragsverträge dazu ist hier können wir ihm bestätigen . e, ,, . her . . u , s , g. Verhältnis We hrbeitrages über den eigentlichen Zweck hinaus zu fortlaufenden s 50 x ; Und nim! e beide leso one z ł sr ..: ̃ 2 . ; Pröoßburtio 0 2 , . 1m Ckgang de en Leist l z en sogar noc d zusetzen. Die ganze Zwecl ) ) 240 eingesetzt werden, wogegen die Ziffer der Post und Tele ; ö ö. it 5. im Reichstag ausführlich gesprochen worden. (Sehr richtig! links) Prod n se ndern er 8 t das Beste, sHateriẽ ist lüchenha ft und muß einheitlich geregelt werden . J, J 8 graphennspektore en von 733 auf 685 vermindert werden soll. ö . . . . 90 ö ö 1 2 a,,. in. 3. ö. Ich möchte die alten Debatten hier nicht gern wieder aufleben lassen. n, 36 , V ö in ö . mir 1 ge wissermaßen r orwirft, diese die pier südde utschen St tagten haben einen dementsprechenden Antrag . är des ? Reich 3sch jatzamts Kü hn . ö ö 33 6 366 . ö inder n elchse . 6 R 0 ö X ꝛ 1 . K . 5 (. atte entfesselt zu habe oO mußten anderseits die Schmerze e B 8 ieser ist bis jetzt nicht einm per bande Meine Herren! Der Antrag des Herrn Aba. Grafen Westar ; Ferner beantragt die Kommission die Annahme folgender dauernden Ausgaben werden ohne Debatte bewil ligt. Vielleicht würde die Zeit, die dem Reichstage jetzt noch zugemessen ist, der Zuckerindustrie hier e auch einmal . Ing , . ue gestellt. Dieser ist bis jetzt nicht einmal verhandelt . ier . 2 Ant: ag ö. Herrn Abg. Grafen Westarp Resolutionen: . ch . zreichen, sie beendi (Sehr wahr! links.) Also Iba. Wurm soll dafür sorgen daß jn Rub an* ᷣ . worden. deckt sich materiell wohl mit dem Antrag, den er bereits im vorigen ID) den Reichskanzler er u ersuchen, in den einzelnen Ver⸗ Es folgt 26 Etat der allgemeinen Fi na nz ver nicht dazu ausreichen sie zu beendigen. Sehr wahr! lin 3. i 4. . vie 1 sorgen, Kat ins detßland das Kartell fällt, dann Staatssekretär des Reichsschatzamts Kühn: Jahre, und zwar in der Sitzung vom 26. Juni 1913, hi spellt hat , , ,, . , rljiengende Res e einige kurze Worte üb Konvention! Sie verdankt ihren wird er seden, wie wir den Kampf siet durchführe er ⸗ ; w x gahre, und z e l 26. J 15, hier gestellt hat. ‚. . . , , ,, , Fr ö ) J. Die d 0 de Reso on der Deuts 1chton⸗ nur einige ganz kurze Worte über die 8 ; ⸗ 9. 8 52 * l Uhren erden. ; . 93 — 4, . — ;. . waltungen, insbesondere bei der Reichsmarine, der Reichspost⸗ und wa ltung e dazu vor liegende Resoluti Abg. Koch (fortschr. Volksp.) verwahrt sich gegen die ngriffe Meine Herren! Der Herr Vorredner hat richtig die rig. Herr Abgeordnete Graf Westarp hatte damals beantragt, den

3 — Q 1711

⸗ 73 . 2 regier sor ö

ö em tung nd der Betr verwaltung der Reichs⸗ servativen, ö die zollpflichtige Behandlung von a, Abschluß nicht dem Eintreten einzelner Vertreter der Regierung, son— des Abg. Dr. Arendt. z eisenbahnen Beamten- u ngestelltenausschüsse wird erst nach der Erledigung des Reichshaushaltsetats beraten dern sie war eine Notwendigkeit nach außen und nach innen — nach . Abg. Kreth. (kons.):; Auch wir bedauern sehr zu errichten: ö M* . ände 21 2 . 3 . ö 6 3 ö. z . ,, ö Auch n auern sehr, daf n ei e her ichst suc Arbeiter- und werden. Die Kommission beantragt, den Etat unverändert zu außen wegen des bekannten Standpunktes, den England damals ein— Pwsmäßigung der Zuckersteuer bisher nicht eingetreten ist. Dem

2) de ichskanzler zu ersuchen, den aus den belte ind genehmigen ; . k . J 3. 63 lischer wang, der uns allen lastete, habe . . 1 ö en. 806 r* H zt z pmer d nach 3 ) 5 — l ang, de allen lastete, haben wir iges Handwerkererhaltnissen herborge henden ö insbeson dere Abg. Kleye (ul): Im Jahre 1911 ist über die Zuckerrüben⸗ . ö. ö , . 1 . nian . 1 . bis dritten Lesung standgehalten, während hie 3 schon mittelbar auf eine gleichmäßige Erhebung einwirken Das ist di es letzten ö ien in der Pos nd Tele . werwaltung, in den Fällen, zagustriè' eine noch nickf Sadewefene Katastrophe hereingebrochen, die Zustände geradezu unerträglich geworden waren. (Sehr richtig! links.) zorhle n een, . , , , K . ͤ g irken. as die et j je Nichtanrechnung de nd Handwerkerdienst industrie eine noch nicht dagewesne Katgittophe herein gent rhen, Mer Herr Norredner it Recht erwäh Saß er vom n ö n. n lo die großere Widerstandsfähigkeit eine Folge. Wir haben zu diesem Zwecke das Institut der Reiche des Reichshaushalts zgesetz en die Nichtanrechnung di beiter⸗ und Handwerke rdienst noch heute nicht ausgeglichen ist. Der Reichsschatzsekretär hat, wie Der Herr Vorredner hat mit Recht erwä nt, daß er vom J 9 p. nasche pe irtheist zum. Ersatz des Ausfalls auf die e tut der elch ö

i mit denen wir bei der Erhebung und Verwaltung 3 6668 es ist der jetzige 8 69 des Gesetzes — zu fassen wie ö der Zö J. zu e e. haben. Bei der verfassungsmäßigen Zu „Wenn die Einnahme aus dem ö den B s

y)

ammensetzung des Reichs können wir nicht direkt, sonder ir 1000 Millionen. Hart nersg reitet, ist der .

68 5 EJ Er 1. ö. ö — F ö. ! das soldungsdäenstalter Gehaltsunterschiede gegenübe x 7 , ; 86 ; ; ; . ; 5 . , 8 Sie,, . ᷣ ; au kontrollbeamten nötig und wir glauben, mit ihm bisher aute E er Wortlaut des jetzigen Antrags ist wanderer: der Effekt wü auf bas Hesoldunqi . , . 56 a . er seine Ar führungen in der Budgetkommission beweisen, diesem Um⸗— , Zuckerkartell hier im Augenblick nicht sprechen wolle. Ich Wehrstener und auf die ermögenssteuer. Wir haben auf die Didi . us. 3 . . ö ö ,,. gigen An um ö. 6 ,, noorop 54 Ir per ha s 21 8601 vrGacedande 21 nterbe⸗ [ h — 1 664 * . ! 2 . . ‚ 1 * r* Born do 51 1199 1nd eg 190 1 . * 65 I1Ibrungen 1 9 ( aben J 1 D Ii * 81 5m n 9 J aber Derle 2 61 68 z D6 1 r 8 6 de o 9 . * wiosowoar den aus anderen grterberhaltmn 1 . , . . tande nicht gend Mechnung getragen. Ueber die rus ssis sche Zucker glaube, w hat gut daran getan (Heiterkeit und zustimmung.) Hera enden, Muhlenu itz und Kotierungssteuer hingewiesen. Gehen die fahr ing n gemacht ö Wer der l Vorredn eine ; aber derselbe sein. Es würde für die auf den Wehrbe g angewiesenern amten zur hat, Ausgleichszul zum Gehalt zu gewähren. industrie ist s 1st 6 Jahre 1912 gekor 87 000 he . . ; , . , 6 oziald 6 1 ; e . , . Si . 3 ; ö 1. militärischen , n r eine ; . ö . nd ö diesel e Kate ö Jahre 9Iæ getommen; 86 14 ö 2 a . 5 , . h dlls einem letzte ren Wege e ) 11, r in bezug auf die genannten Beamte ge milltarisct . 16 Es Meichs nur eine 211 e bon sagen wir Berichterstatter Ab k Heidelbe (nl) macht dara auf sind in Rußl ind Die Ausführungen des Stgatssekretärs an den ungünstigen Verhältnissen, die damals für die Zuckexindust: eckung., sein. Der Abg. Wurm hat gegen die en en n in Aus ö . rund 1 009 lillionen Mark zur Verfügung ste N'er U h. rschuß e , . ö r . ö . 83 30 i, , ,, 58a tell einen sehr aheblichen Teil der Schuld 15. ; 4 ⸗ ö ö . . . 14 ein in AusUuck, von dem Ur leid tut, daß er ir , Uüllonen Veark z zersl en. er Ueberschuß erksar daf die s eschlüsse der. immig gefaßt worden haben bei den der . . be enden Landwirten ger zu (5 rbitte⸗ be ste anden . trug das Kartell einen sehr heb ichen Teil De T Schuld, Wa zentrale de n zorwurf erhoben, da z sie die Aufl ebung. des k ; . ö ö m. ö . . ö . * . r, ,. . . 5 z 5 . ö ? ö doron g 7 ; 8 a m For. ; D z . ö ,, . a2 Kontingents daz 59 ĩ . 31 Dt = nl 11 Eedergegeben 1st, Und di nir bisher aa 1c DVllirbe 3 Ve rdusze ng an d Ulge de rwende ö e Konsequenzen dieses eschlu ses, mußten auch bei anderen rung hervorgerufen. Der . von nur 9 e für den Zentner Zucker auch in weiten Kreisen der ö selbst anerkannt wurde. Au Kontingente haz h ö e üb l ittene ö ; . , . . ; z . 3 . h 3 4 z 155 6 ; 2 9 1690 porden 29 z ; 88boi ni 3 J Berlust ingu Ichraube ö )J 9 j ) ? Metan 1 chelint mi ) un 3 ewe ö die 9 j ‚ * die den Beitrag 63a ben iß dies der S 18des xe Hörden 9 den entsprechenden 6a! ⸗ en gezogen werden. ist so niedrig, daß ,, ch die kleinen Zucke rabriken dabei nicht be⸗ 5 . , 56 p wi ETI Ing zuschraul Ve Abg. Wurn a ahlen die De int war, scheint im! in zu ben n, daß diese Beamten eine l Seltrag gezahl en. aß dies der Sinn de früherer ist sö ö ; — n der anderen Seite konnte man doch auch nicht ruhig mitansehen, wi ⸗ fh a n ö . ; ; . . — tz . . . ; jnnen. W c ) ? rn uktionss erungen t ö ö. ö hr rschiedenen Jahren angeführt, die nic ichti⸗ wirksame Kontrolle ausüben (Heiterkeit), daß sie als— sächlich sags war, geht aus der Begründung näher hervor. Gra Staatssekretär des Rei 3 8 raetke stehen . n., wie man nach den , . . . . die Zuckersteuer sich zum großen . in den Prämien, die für di— . ie Preise der andwirte Waren , . , , ,, , ö 6 . 6; . . nn,, . ö 91 6 p in den Konkurrenz ländern noch so ein Optimist sein kann ö der ö ; ö. ; D. ie Pre der Len w. irte waren e n c niedriger, als er der Aufgabe gerecht werden, die ihnen die Reichsverfassung zuwei führte damals aus: C 29 54 180 * 3 * and dor ö 35 . 2 . 1 MEHOv 3 ö. 2 be 8 o . 2 * ( 5 * 0 58 6 *r 9m 3 *. d . 6e —3* . . [ ( . 26. 1 ö . assung ! ö. . AID ü 8. Der Bundesrat ö z Umm andlung der nich tpen sionsfäl igen Reichssck ö kret tär, ist unbegre iflich. Une ö zucker rexpo rt nach Amer rika Zuckerausfuhr gegeben wurden, wiede Ve i n, Das war ein so ine KJ men x Jal re der Kartoffe Imißernte haben w r etwas 53 ie üb igen ; w . zinver , 4 2 . Nun ist uns vom Reick schat se * tär achgewi s wor ⸗ z . 34 ) * . 4 66 7 3r fir 8; hol 282 elle alter Das In nt Rat o Ko 2 2 31 bie Ub 31 9 6111 „In b lehlnen mi den Landesbehörde ö. 11 1 II8 DD Lt 8 ah se estar 140 E Drden Zulage für die Bureaubeamten des Reichspostamts in pensionsfähige ist so gut wie verschwunden. Kuba ist, trotz der entgegenge setz . Mei ungesunder Zustand nicht nur für die Finanzen, sondern auch für d hohete Pre erhalten. Vas Ko tingent hat es den Landwirten . ; f l 9. 3 . w lauf l r 6 n,. . 9 ie ; . . . — ; ; . tzsekretär vertreten he Ju, . jsten Kon ; ö ‚ 1. Er . — . ; ; richten. Die Vor des Ab . 314 geschehen wird, dafür bürgt schon der Umstand, daß für die Stelle aß bei den laufenden Ausgaben bis zum Jah in Ausfal Zulage zugestimmt (Bravo und stimmt auch dem zu, daß bei den a die der Schatz . her teten at ann gt . garöß zten 1 Allgemeinheit, daß er abgeschafft werden mußte und sicherlich inzwisch . 1 . . . , ,, Wurm gegen mie . icht . til ,, . , Mill: Mark entstel . . geen 6 ; . 5r. . 345 ; urrenten des deutschen Zuckers geworden. Alles das hat man bein . Far. . 19 vare undet. g. Wurm hat gemeint, wir hätte der Reichsaussicht besonders tüchtige und taktvolle Beamte ausge on etwa ? Millionen Rinark entstehen würde. Deshalb schlägt 3983 Miro Bpogm tf or Borsto 5 z 356behör 7 8190 KR . 6 611 2 ‚. . h ab * arp 21 von le tion ich 836 . . 3 t 1 / 6 1DLIL — 16 ( 29 11 * übrigen Bureaubeamten de . obersten Reichsbehoörde . Abschluß der er. ö nicht beachtet. Hätten wir auch geschafft worden wäre, selbst wenn damals die Konvent n en Wu aß das olk sich möglichst betrinke. Die Ver bählt zu werden pflegen. quenzen gezogen werden. zeisahl. die Konvention nicht . lossen, sondern den Kampf geführt, dann zustande kam. ,, . lge gehabt, daß der Tri . Vizepräsiden hätten wir ihn siegreich bestanden. Ich wünsche dem Schatz ö Wir haben aber bei Abschluß der Konvention auch das eigenste ,, erheblich. zuruckgegangen ist. Der Abg. Wurm he

Brar intw eins hat nch die Folge der ) ,. . i , , 91 6 f 6 8 — 6 — —— 24 . — . 3 * 9 dritten Lesung iehen. recht viel Erfolge in seinem Amte; aher die Zuckerindustrie Interesse der . e selber im Auge gehabt. Unsere Zuckerindustrit ö. . Abg trick oz3: Ale ich im vorigen Jahre zahlreiche ihm keine Lorbeeren. Der Erfolg der Konvent tion ist resse daran habe ; 41

Aus den von dem Herrn Vorredne

) 11

dann weiter die Uungemein schwer zu losende age vi

, m, wird, wenn sie bestehen soll, noch auf lange hinaus auf den englischer Waffer trinkt. Dazu brauchf er sichen ur eines

eine einzige neue . mehr entstanden ist; ein Bewe , . . schen Mar ö . ,, er sich mu Vasserl Markt angewiesen m Den eng lischen Markt mußten wir ihr zu er dienen. J zentrale ha l tillateuren Rabatt

is . entschadigt werden sollen. 8 ehen da mannigfache Interessen sall ist nicht vorgesehen. s wird hier plötzlich angenommen, zu holen ist; aber böse Zei ;

ion 2 — . 1aston io 3raston (Bossts ö kati l namdor . ö d (. . ‚ ! ö daß dor Nwokrbo 5 ) nn. = 136 ß wenigstens di . nu . ö zuck uf. rika tion nie ht ö einander gegenüber, und ee der mstand insbesondere in Rücksicht w Wehrbeitrag 200 Millione 1 rk mehr erbringen

Mißstände in der hracht he gte ich die ĩ besei tit werden würd Nas ist leider 2 k 5d postdirektor in Braunschweig scheint dem Autosport mehr zu huldige v . 1M tand r elne ei als für das Wohl der Un terbeamten gen. ie U die . . o im Hauptpostamt, werden von den Vorgesetzten so schikaniert un wie de. kleinen Brenner ur drangsaliert. daß der Oberpostdirektor schon längst hätte einschreiten seinen Vr rohungen veranlaßt, Rußland mit ; ; ) . 3 u en. ie Briefträger haben eine Dienstzeit von 14 bis 1666 bevorzugung in die Konvention aufzunehmen; dasselhe England kündigt sich die Möglichkeit des Fortbestehens un Stunden. abei kann von eine väterlichen Erziehung der Kinder jetzt die Konvention! England Hat eine a,. Rübenzuck⸗ rfabrik * wenn ihr nicht die Ausfuhr nach England . geblieben wäre? nicht die Rede sein. Die Dien und Arbeitsräume für die Brief— lichtet; in England zahlt der Rübenzucker J 2 (Bravo! links.) . 9 J . , ,, d ,, nder uk. träger im Ha ö find gesundheits Vübe nzuckerindustrie fügt sich resigniert in ihr Schichsal, sie dar ! . . . Aba ,, k weit gedieher „daß wir nun hoffen können, mit einer Vorlage h Der § 66a der fassung wi rde dahin führen, daß noch schäblich. Kein Privatbetrieb würde so etwas dulden. Die ärztliche Stiefkind der Reichsregierung geworden. Auch der Rei ö c Abg. Wurm (Soz.): Es gibt nur ein Mittel, um den fort— 6 , hn, d, , n,, , , , , geg, bene n,, , ehen Beträge bis zu 26 hen Math anf ben ,, n. Kontrolle dieses 8 uumes wi durch die vorherige Anme 3 . ihrer nicht angenommen. Wenn sich die Ruͤbenbauern noch aufrecht fallenden Auslandsmarkt auszugleichen. 5 . die Stärkung des 6 w ö . Den Bundes nt n ö ra . ,, . erden. Dem können wir uns nicht anschließen.“ ö Inspektion illusorisch ge a . Auch auf dem Bahnpostamt 2 sin 1h — n euer . . . wild ein entsprechender Gesetzentwurf mutmaß ⸗ ö anch 1. . viel zu klein, die Ausstattung unzureichend, . die Unterstützung der gesetzgebenden Faktore ; werden. Wir . ; a,, . . , ö anderen .

Baschgelegenheit. Di terbeamten bekommen die Handtücher, die und gegen Kuba gänzlich ins Hintertreffen geraten, obwohl alle een n inem einzigen , ,,, daß der Reichstag im nächsten Winter damit befaßt wird. „Wir beantragen, daß die Rückerstattung schon erfolgt, wenn höheren Beamten vorher benutzt haben. De abei ist der Dienst Zuckerindustri en erst von der deutschen gelernt haben. Was soll nun ande Db ser Unterbeamten ein sehr langer. Die Folgen sind häufige Er werden? Der Kampf, den man damals vermeiden wollte, der kommt ins von d

jer ist es wie Verhä 366 , . ö nne nur einmal an einem Srt ) zu ziehen, den auch der Herr ö erwähnt hat, daß es ja gar önnte, als bisher immer berechnet war. Das scheint uns doch eine

hier ist es wie ein ö 14 ö J wärtig gehen einige 70 256 der ganzen Ausfuhr nach England hinüber. ; . e e , , . . , ga ö . . . Jö

len, deren M 1 leiblich ist, ; 26 , e , ; j — estill c z

ö w Ingland h at une ᷓ Gegenüber den vielen Fragen, der Herr Vorredner an mich die Brennerei zu sanieren. Wenn die Zentrale

. tlicher So der. gerichtet hat, möchte ich nur die eine Frage an ihn stellen: wie hat er treibe Ute, in würde sie es in größerem Umfange ser

r Zuckerindustrie gedacht, daran nn n much! n, erncnn in Fla chen hatte c. zEck, da , ö . ; ; , . , 9 ö. J ; 18 1p ⸗ 9 Besi . ö ö rit u Sftärke ge Aller die ; ch gkeiten mußten wir Herr zu erden chen Dll 5den nrtreten ann würden wir allerdings auch .

degelung nicht einberstanden sein könne

. Uüations

r 156 n 5 brilen angebrochen; es heißt im wir halten suchen, und wir haben ihn ihr bis heute erhalten. Noch gegen e , ,, ,, a., st aufzu n

Die 3

——

. nic der Konsums im ö ir sind gegen Rußland notwer ndig. Der Zucker c

Dazu ist aber die Aufhebung de vird dann ein Nahrungsmittel cht verge en, daß der Weltmarkt nicht ewig e rbehalten bleibt. Wir müssen gland dankbar sein, daß es , 3 i ist ane Schädigung Ich habe von einem Gesetzentwurf gesprochen obw , ,,. der Wehrbeitrag 1000 Millionen Mark erreicht Nach dem dem Prämienssstem befreit hat, das nur den Konsum ver— del Föerellenten, denn die Kleie enthält inen großen Prozentzaat w ,, die Reg. en mn , 2 cht... krankungen. Die Oberbeamten stehen diesen Erkrankungen völlig nun doch; er ist nur aufgeschoben. Die russische Konkurrenz ist uns teuerte. Der Abg. Paasche hat sich seinenzeit, getäuscht, als l . on. J . ,, k , n n. teilnahmlos gegenüber, Ein Vorgefetzter fagte menschenfreundlich besonder 5 deshalb so ge fährlich gewo . weil man dort gleichmäßie ' ‚bbanische Zucker sei ein Schreckgespenst. 8 aß der hrzucker ö , schaft ,,, J , , kann. „a aber die Hohe der Entschädigung zu ,, , ; J Krank können Sie sein, so viel Sie wollen, wenn nur der D ienft durch Verwaltungs⸗ und gesetzlle che Maßnahmen auch esonders die nicht h ko ikurrenzfahig war, lag an der spanischen ö r . , . e nn,, 3. . 6 . . Teil durch die Reichsverfassung oder einzelne Steuergesetze festgeleg wurde aber die Zurückzahlung frühestens eintreten, wenn der Wehr— verrichtet wird. Die gizig eil ö. berhestr gti zeigte sich z. B. kleinen Landwirte in den Stand gesctzt hat, sich dem Rübenbau zu duktio . des Zuckerrohrs Und viel geringer. Ve n, , . Konter e,, . 3 63 ist, ist mit — derweiten Rege kater — beitrag, soweit die Schätzungen jetzt vorliegen, nicht 10090, sondern darin, daß sie auf ein Unterstützungsg einer n zeamten eine lange widmen. Unsere Waffen dagegen sind stumpf geworden; man hat uns iche er wirkt auch der Einfluß des Zuckerkartells. ö. größere Kontrolle eingeführt, Unt tersuchung veranstaltete und d e

e 96 . ; Jarn 59 w f hen don Gh, , ö 1200 Millionen Mark einbringen würde en 61 nten über zur Rede stellle, nach den Prämien auch das Kartell genommen. Die Ermäßigung wie bei . Spirituszentrale, die akt hier die al wurden 9 ö zwecke m 1 6 n ,, warum er sich einen Zivil anzug und ei h lh es Dutzend Hemden auf unserer Inlar dsverbrau ichsabgabe Ur Zucker ist sch on dre eimal auf⸗ Eigenen Interesse sucht sie mit allen Mitteln ö ö ; J

di 3 fillionen 6 bunden, und zu diesem Zwecke . 3 9 ; ; . ; ;

den Sc ie Denaturierung Reichstag gehört werden, ehe wir unsere Maßnahmen treffen können. . *** Antrag des Herrn Abg. Grafen Westarp ist damals vom

einmal gekauft hätte. Für die ö Beamten dagegen werden die geschoben werden. Es muß dafür gesorgt werden, daß die deutsche heben. Auch bei dem Verkauf von denaturiertem S Spi titus ke en . be . rt werden. Die Reichstag abgelehnt, der von ihm richtig interpretierte Kommissions⸗

. 6 1 ö 1 11 . . ; 131 ö * ö g J . 8 j = . ! 21 . 9. . 3 . . 3 ö ar. ö . ö ö uhr vo . e * zs z 3 ; * . . ö ö 2 5 . M

Selzer geradezu zum Fenster hinausgeworfen. Der Sberpostdirektor JZuckerindustrie gegenüber dem Auslande konkurrenz zäh ig gemacht wird. 6 . Terrorismus ausüben. Auch die Ka . n n, Hrnrch . beschluß angenommen worden. Die ganze Finanzierung der Wehr⸗ 3, . , 5 , m. 26 2 — ; g 2c 35 !. jaben ja einen Ring gebildet, um die Preise auf einer bestimmter . 86 66 ,, k ⸗ ĩ . ; ; . 0 zer also darauf, daß eve . 906 yisst zs wen gh,

36 . J in ̊ . Welt mit seinem ö. ec zol att Staatssekretär des Reichsschatzamts Kühn: zu 9 5 . her. beshast . * ö rungsfa . . nach Rußland exportiert. es u nis eine halbe Millton daß nach unserem neuen Entwurfe nicht mehr im einzelnen für diese vorlage . . darauf, daß eventuell bis zu 1200 Millionen Mark ich um seine Beamten zu kümmern und verpulbert das zeld der . X - , D I k ö . . . 5 ; Kleie zu uns eingeführt. Das klei Mü lengewerbe ist von Tahr 3 , . ö , aus dem Wehrbeitrag entnommen werden könnten. Von dem Tinan- e , , . Als ich . vorigen Jahre . inge zur Sprache Meine Herren! Ich war aufs äußerste überrascht, von dem Herrn Produktion ein. An alledem ist unsere gesamte Steuergesetzgebung 29 . hr Di ö hl. 2 J ö l . oder jene Steuer bestimmte Entschädigungen gezahlt werden, sondern , . 9. 9 ⸗. 1j ur werden könnten. . en Finan P; 8 1 dul gt Sah! 2 5 . ) 8 ; ; z ö ö * . gen. 26 Uh ' Euer t der hier met 3 33 ö 8 är, 2 . le g8p10 Ae er damals in here 6 H„9rbinbdote

brachte, erklärte das verlogenste Blatt Braunschweigs meine Bel aup Vorredner hier unter mehrfachen lebhaften Apostrophierxungen ge schuld. hr abgelehnt worden Der tagte slbretar . . , ,,,, , hi . ö , . e, , 59m, aß; 3 . ,, ö doch lfortschr l , a . a. r ; . n, ahm , . ; g . . Regierungen hier aufgestellt worde ) — ein Jahr tung für unwahr und stellte eine Richtigstellung in Jus icht; Diese ist wissermaßen als der Erzfeind der deutschen Zuckerindustrie hingestellt Abg. Koch (fortschr. Volk lep); Uns kann jetzt nur geholfen nn, wirken, daß durch eine fo sche Umfatzsteuer die Mühlen wieder lebens. gesucht haben. Die Klagen bezüglich der ungenügenden Entschädigung später — nicht abgeh , . ö. . ö. jet . 336 7 r 15 652 vw Bordon Daß ' N 9rh 16 — 22 m ? ᷓ J C De 70 n 8 Ton 9 . 2 1061 rb YS 5559 5 . oo rnor 8 ö 4 S ö J ö ö. für Sas . n , ro r oöhnn . 34 6 Hel h 9 z 1 ( 9. ] 65 49 . 2 1

bisher nicht erfol . Mir ist erzäh ( , ,. daß ich die Verhsl tui e zu werden Meine amtliche Tätigkeit hat mich vor längeren Jahren ini ene; . K . . . . 10 4 k . . z ig gemacht werden. Beger J der l e fte la des YVauses will ich für die Branntweinsteuere rhebung würden also, soweit es überhaupt . ich 34 2 9 ,, müe 16 z dabei bewenden lassen. noc ch hin zu rosig gesckh ildert habe; namentlich w vird über Die Brleslbe⸗ viel mit dieser Industrie in Berührung gebracht Ich habe damals 1 ehr auerli ) daß Dle ,,, bier 1m elch . nicht U 16 ache . n he eing he ö ich h abe meine Vorschläge dem möglich ist, ebenfalls in ö . . . Wie sie Dil Sache In der 1 rails stellt, d de , . möchte ich elne stellung geklagt. Man wirft uns vor, daß wir durch unsere Kritik das ö h 8 ,, k o vertreten ist, wie sie es wunschen muß. 2 urch da Prär ensystem Staats sekretär ftlich eingereicht. Das heutige Verfahren gegen⸗ Lebhafter bestimmte Auskunft nicht geben, weil mir ja fest zahlen über das

gute Einvern ehmen zwischen Vorgesetzten und Unterbeamten stören. ein warmes Interesse für sie gewonnen und hege dieses Interesse noch schossen die Zuckerfabriker n wie Pilze aus der Erde, und die lie inen und ber der Kleie kann jedenfalls nicht mu frecht erhalten werden Die 1 ĩ Erträgni 's Wehrl J nichl vorli 1. Ich ö : ic 8

. wir Sozialdemokraten wollen ein gutes Einvernehmen fördern, heute. Ich freue mich darum, wenn es der Industrie wohlergeht; es mittleren wurden durch Bie entstehende Konkurrenz zu Grunde gerichtet. Schädigung de Müller entfremdet der Landwirtschaft die besten Abg. Dr. Haas⸗Baden (fortschr. Volksp.): Von er Aeußerung beschränker ö ini . tu . .

in der Ünte in. Wo s Vor ö 4 9 4 6 . ünst; Durch B l icke vention is gewisse Freunde und Al In der Kartoffelhr 3 kinn wirs nm in Gen n,, d . Aeußerung beschränken, daß, wenn einige Zeitungen jetzt verkündigen,

ber nicht auf, Kosten der Unterbeamten. Wo so wenig humane Vorge. erfüllt mich mit Bedauern, wenn ich sehe, daß sie eine ungünstige J. ö rist be, neren , , , ö. . nn . JJ, are, , ü, ssteht Deut g k schland mit Genngtuung hören. Die daß der Wehrhälkraa sicher ing CGznn 9 9 k 94 te ihres , walten wie i Braunschweig, k ann gar kein gutes war l ag hat Di ese . 3 ,. , Stetigkeit in die Zuckerfab rikation gekommen. 18 ware aus ihr ind a der Spitze aller änder. Eine bessere Bearbeitung der ö Aenderung de Hesetzes ist uns in Ansehung der Verwaltung der Zölle daß der Wehrbeitrag sicher eine Einnahme von 1200 Millionen Mark

Ginvernehmen herrschen. Man sucht es künstlich herbeizuführen, aber , ,, 6 4. 59 ,, . gland die Zuckereinfuhr aus Deutschland an es ja auch schon hisher ih wichtig, wie bezuglich der ,, Jedenfalls aber bringen werde, dies eine Behauptung ist, für die ich keine, aber wirk⸗

8 K n 5 =. Dor 5 ! 1619 n P f 819 FBonwonmtis 111 14 ne 93 olsitt . 8 4 8 2 , z . . ) . . 2 365 8 o rl * 21 . 34 5a un 6 2. 1 . 2 ö ⸗ * ö ? ö

16 12 Aus druck gegeben, Und gr i ber n hatte. Ugland ha die Konvention nur getun igt, um nen selung 2 9srtrag Urck ati Ul Zucht zu steigern, obwohl die wird Die * ige 3 n gerechteren 2 an lung führen. Uun⸗ lich auch gar keine Gewähr übernehmen schte. (Heiterkeit. )

36 Erfolg. Im vorigen Jahre wurde der Postdirektor Kulemann pen Etatsrede ö gen ich 3

ioniert. um ihm. . guten Abgang zu geben, wurde ein großer am Platze, denn das vorangegangene . war überaus traurig ge zohner Bezug möglichst billigen Zuckers zu ermöglichen. Inbauflächen nicht in demselben Maße gestiegen sind d. An eine künst gesunde Zustand, der bei der Behandlung der Vergütung ür 9 — 6 6 . * 66 ö ö D 4 21 . ! , . 1 J 2 ö 6 ö = J * h 8 1 — z . I 2onmtr 24 Ab schiedskommers anstaltet Die Postunterbeamten hatten wenig wesen. Um nur wenige Zahlen zu nennen: in jenem Jahre war die Abg. von Meding (Welfe): Mit Rücksicht auf die Geschäfte iche eigerung der Kartofselpreisje denkt men von uns. Wir he der Branntweinsteuer besteht, muß endlich einmal (Sentr.): Ick stelle sest, J

z * . 2 . 2 z ö i. 11 9 . 9 6 8 ) 7 rv * 5 4 9 Koe i , , us an teilzunehmen und man drohte denen, die sich nicht beteili ; ; 311 3 4. nn lage des Hauses und die Er des Präsidenten will ich von ein wollen durch Trocknung der Kartoffeln die Konkurrenz mit den aus verden. Na n Maßstab der erzeugten Branntweinmenge darf die . e Ablicht hat, ein beste hender Lust daran teilzr . . ., ᷓ . n. Erzeugung von 26 Millionen Doppelzentnern auf 15 Millionen a6 . . ma hn ung v 36 . will . , . , u H . ; gen woll ten, mit ienstwechsel und der Versagung von Bun Irwiderung auf die Ausführungen der Vorredner Abstand nehmen; 11 Süttermitt 11 2

halten, so verdanken sie es bloß ihrer eigenen ;

( 9. Mi sagte Herr Graf Westarp

; eführt. *

weitere Frage, wie es mit der Entschädigung für die Branntweinsteuer gehalten werden su beantwortet sich dadurch

1

ihre Erledigung finden.

)

. aufnehmen. Der Handel sollte es sich an Vert gütung nicht bemessen werden. Es ist Reichssache, gegen die Ver abzuandern. Das ist erfreulich. Ich halte das für zulässig, gen. nahm da d Kommers einen ö Verlauf. Am Doppelzentner herabgegangen, der Konsum war von 14 Millionen ich bemerke nur, d . nächsten Jah re es doch dringend erforderlich gelegen sein lassen, die konservierte Kartoffel m glichst auf den Markt stim mung Front zu machen, die in der dlicher inze staaten ent muß n. aber den Antrag bekämpfen. Er ist auch praktisch anderen Tage brachten die „Neuest en N ichrichten“ einen Bericht, worin auf 12 Millionen gesunken, und die Ausfuhr sogar von 11 Millionen sein wird, an der der Erträge aus dem Wehrbeitrag zu er zun bringen. Wir wünschen nicht einen möglichst hohen, sondern einen standen ist. arg,, . r ö ern g, nd Unterbegmten herbor- auf 2,8 Millionen Doppelzentner. Ich habe damals der Hoffnung ,, ö. 3 uf ; , ö ö ö e . h ge J ö. 3. Be efrůlb zu . ꝛ icht he oben. Sie verschwiegen natürlich, auf welche V — ; k 3663 . ; . . auf Zue von auf 10 oder 8 Pfennige herabzuse are. l Wunscheé, daß die Regierung die Zol gesetzgebung f streng durchsührt. ledigung wird auch durch dir Horlage nicht 'rbeigeführt werder 9. e n n, 3 dem Fommẽrs gezwungen worden waren. Ausdruck gegeben, daß das ,,, einen ö Ausgleich An nahm empfehle ich die von mir . Unterstützung? z den Kreisen Geheimer Oberregierungsrat Dr. Trautvetter gibt Auf sondern nur durch die Einführung de Neichspe 'rrwaltung.

berpostdirektionen tun alles, um die Unterbeamten immer in schärf nur hiervon, nicht etwa von einer Schadloshaltung für alle mageren der , des Zentrums und der Polen einge hte Reso lärung über die zolltechnische Behandlung der aus dem Auslande ein gegen die letztere si ; 97) . sten Gegensatz zu ihren B amten zu bringen. Der . e, , n. Jahre habe ich . — für die Industrie schaffen könne, und lution, „den Bundesrat zu ersuchen, die Verfügung vom 26. Juni 1913 süsührenden Klei or weist hin, daß im Jahr 9 l die Be daß die. partikulai . sollte sich mehr um di stdirektionen kümmern. Die Schaffun glücklicherweise konnte ich im Jahre 1913 in der Etatsrede konstatieren, betreffend Aenderung und Ergänzung del Zuckersteuerausführungs⸗ 9 mung n umgestal tet wo den Lind, vas als RKlele oder als hl ö 6. 1 11 c mmten in ln oth ungen dran, es muß die Beamtenausschüssen w ürde schon vieles bessern. izep: n ä . Hoffn . ich an , in der Tat it bas bestimmur igen, dahin zu andern, daß die Menge des zur. 2 ienenfütte Deze n nr. Dann setzt der Redne en des Denaturierungs gro ten 2 Pie bringen. Aber auch die Kleinstagten, die keine eigene 7 a dg s ch e , . den Redner, nicht Angriffe gegen Beamte zu daß meine Vossnungen nicht getrogen hatten; denn in der Xe . rung abgelassenen Zuckers von 5 Kilogramm für jedes B tandvolt ahr d die Kontrollmaßregeln auseinander. Zollverwaltung haben können und sie durch Preußen wahrnehmen die sich hier nicht ve rteidigen können. Die Oberpostdirek Jahr 1912, wie ja auch von dem Herrn Vorredner zugegeben wurde, in auf 10 Kilogramm erhöht werde Abg. Fegter (fortschr. Volksp.): Der 9 ii der Kleinmüllerei lassen, sind außerordentlich und zu Unrecht überl ö. es liegt dari l die Verhältnisse ihrer Unterbeamten bezug auf die Produktion ein so glänzendes gewesen, wie wir es noch Direktor im Reichsschatzan ut . euschel: Der Gegenstand hat ist auf berkehrtes jollsystem zurückzuf Die M , 3. ation der Kleinstagten. Wie steht es mit ö 1 icht erlebt haben und wie es auch sonst nicht beobachtet worden ist. die verbündeten Regierungen bereits beschäftigt. Bis zum 1. April L. die 6 von 31 ö n, , ade dem klein 2 rikularbeiträge, nachdem durch gan Wehrbeitrag de Staatssekretär des Reichsschatzamts Kühn: ; ; —

. 2 . . — an, , Raben, 9* ö ; . ö den hinsickklich des Quantum roßte Hindernis aus de Wege geräumt ist, indem man binnen kurze Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: er Herr Vorredner geht darin vollkommen fehl, wenn er meint, ich . . 1 . öbrüfung ste suisn, inden hinsichtlich des Quantums Verhältnis der wi lichen Leistungsfähigkeit de ö. re. 9.

steuerfrei gelassenen Menge. ; ĩ ; ,

J J h . = — 118 2. b J ; J ö 2 5 ; 1 2 8 ö 14 8 Der A d 69 nt; Line . . Ve Freude zu begrußen, daß die Regierung den viehzüchtenden Landwirten e , . Meine Herren! Ich verzichte darg dem H Abgeordnete 6, 5 . dem g e l . viedere ö , ,. ö r leine ö k 9 3 ᷣ . . 46. ᷓ,, , . ungünstige Jahr 1911 mit dem günstigen Jahre 1912 ve günstigung wird nicht kö gt. Einstweilen konnte t weiter ,. vn Erigte ten . will. ; ; - . t w , z ; K s in die Badewanne glichen, um dieses in besonders hellem Lichte erscheinen zu lassen. Da. gegangen werden, weil eine Kontrolle der Verwendung nie icht tunlich ist, ö buhr Sbz. t a daß die Müller Auf Staatssekretär des? tzamts Kühn Abg. Oras 21 p: Giwas ganz anderesh, Ich beschränke mich bloß darauf, daß ich mein Bedauern von war gar nicht die Rede; ich habe die absoluten Zahlen des Jahres eine amtliche Ueberw . unmöglich eint reten kann und ein geeignete Ehn der insuhr rscheine verlangen. Di lbe rmächt Konkurrenz Ich will nur ganz ku itworten, daß zurzeit eine Anregung Sie as ander mit verfolgen, Herr Graf Westarp, dann c 1 6 6 . 5. 4 . 38 ö. . 12 . Nergasllu 58 M in Dje (Sinz giert 1 Dl ͤ Dßmuhlen g über en kleine 11e ine e des technischen ;. s ö . ⸗ J , r . . . . ö 3 — sspreche, daß der Herr Abgeordnete auf Zuträgereien, die 1912 erwähnt, die so günstig sind, wie sie früher niemals bei uns auf— Vergällungsmittel nicht zur Verfügune steht. Die Einzelregierung , . ui. gegen ihen den leinen fei ein Folge des technischen wegen anderweiter Bemessung der Matrikularbeiträge nicht vorliegt hätte uns sagen müssen, was mit den zurückgestellten Summen bewiesen sind, Beamte, die ihre Pflicht tun, hier vor dem ; 6. k ind ersucht worden, ihre Erfe ihrungen der Reichsschatzamte mitzut en. l ritts, den man nicht unterbinde nne. . . 56 t ,,, megt ; . ö nn nm . . J n n nn, , . . . Die Prüfung wird spätestens bis zum 6 1915 erfolgen, und je Abg. Kreth (okons.): Es handelt sich darum, ob wir unserem zumal ja auch die vom Herrn Vorrer angedeutete Möglichke persönlich herunterzusetzen v cht. Die Absicht, die bei Nun hilft ja allerdings die große Produktion nichts, wenn die nach ihrem Ausfall wird möglicherwe isl das steuerfreie Quantum er Nachbarn . d, der uns wirtschaft edroht und auch politische auf eine andere Grundlage zu stellen, als es bisher geschah, sicl sehen verfolgt wird, liegt viel tiefer, sie geht dahin, Preise sehr niedrig sind. Ich habe darum die Bemerkung angeknüpft, höht werden können. . , hkeiten erweist, gegenüber die Augen zumachen und gegen das wenn überhaupt, erst in Zukunft eröffnen kann. angen wir spater mit diesen zuruckge en Summen kla ie hier vor dem Hause immer wieder über ) us kö ich niedrige Preise nicht zu klage wese äre: Dr. P Die Anreg die Erträge der Zucker ö et Mehl . Kleie zulassen sollen. Es wäre verfehlt, wenn die Re⸗ 8 6 ; . ; ; zenden wir sie auch f zien Reße ße den n, . Klagen, die hier vor dem He im wieder uber an daß über unauskömmlich niedrige Preise nicht zu klagen gewesen wäre; steu . ; . ö ö gie. . h f J rn lil, 55. 1 , , 31 6 . ug det ben Jenn . , , , . R ö Der Etat der Allgem eine Finanzverwaltung wird mit u. n l de iden Ausgaben? Dann ebli e schl chle Beh 18 1 der I iterb len orgebrach erden sie se 2 sich i 3 ei 2 . L 6k iche S ö J * elle t ch z Y ern all, hellt . . . 5M) XV 6 . *. ; 6. . ? ö ö ö 6 y Sr MSS a ** 6 . 99 7 . g r ch ganz — 3 ne 1 ta 1den De ande 28 j — vier u . t ö ö. . n n,. ,, hielten sich immer an 61 . . 3 nam, werden nicht dazu kommen, eine Steuer, die sich seit Jahren bewährt Viehhändler Rücksicht nimmt. der e, ,. bewi illigt. 2 l e über die Reso , d , k ö eder Beweis fehlt, das Unterbeamtenpersonal in einen lich zwischen 9 und 10 6 für den zentner. urufe.) Ich habe dabei n h Publik h hat die Reichsfinanzen . ö j lution von Meding wird in der dritten Lesung erfolgen nl z „orm. W l Sie aber die Summen verwenden zur ö. ; 26 36. . ; 5 . ; . . an die sich das Publikum gewöhnt hat und die für die Reichsfinanzen ztaatssekretär des Reichsschatza ; n . 3 ; esun solgen. , 6 — gewissen Gegensatz zu den Beamten zu br ingen. Darauf möchte ich besonders hervorgehoben: 6s ist nicht die Auskömmlichkeit allein, 28 eine solche Rolle spielt, mit eine m Male abzuschaffen. Ich habe von 5 in Ausf . 5 6 . 1 beint G88 fo 1 gt Die n erdgatu n.9 d. D e 8 Gta 15 gesetzes. Wehrbeitrags, nun, dann erfolgt Postunterbeamtenpersonal besteht aus so braven ist die Stetigkeit der Preise, die hierbei ins Gewicht fällt, und die ge⸗ jeher dafür ö. npft, daß die Zuckexindustrie nach Möglichkeit er 5 . . 9 , . sz 4 bestimmt, daß die Matri kularbeiträge und die ordent etziger Antrag dieselben Zwecke, wie der aus dem Juni 1913. . ö . e , w ,,, ; ö da,. — ch ja ei zei zue nasch j igrunde zu liegen. Er hat gemeint, es wäre vom Regierungstisch iche Gin Rechnungsjal 191 sowie ge; do Meine ö . ; Schuldigkeit tun, daß alle diese Absichten doch rade für den nicht spekulierenden Fabrikanten und den reellen Kauf⸗ leich tert win ; man hat mich ia eine Zeitlan ng, Rn Jucker ö 2. 365 . gu . ge. t gemen : l eg hie. . 2. 1 6 2 innahm en im rechnung sjahre 1914 owie ein den eine Ve ich glaube, wir streiten hier n eine Sache, mißli z . krat / 9 . ; E lötzlic Hausse k 2 H nannt. Vle . der di eit von 2 Pfenni 19 für das Psunt Feantwor tet, bei der Regelung der Frage solle es auf die Interessen Sol lbetrag Der leber wei is ingen übersteigender Ertrag der . 2 werden wird (Sehr wahr! niß e werden — ? ᷓ den P03 1 j ö ne 2r te 3 10H he * 6 ( 2 D⸗ —9* 8 . ] ! 8 61 ( Iden 11 106 61 21 . eh vahr! mißlingen werden. (Zurufe von den Sozialdemokraten.) mann von großem Werte ist. ine plötzliche Hausse kann 239 Pro ist nicht so bedeutend, daß wir davon eine Konsume , ern ri . Handels und derjenigen einzelnen Landwirte, die ö 23 Ir anntweinsteuer, soweit sie nach der R chnung des? Jahre z den . * Auf ; Abg. Brühne (Soz.): A denn man die Unterbeamter ein duzenten nicht viel nützen. Vielfach tritt sie ein, wenn der Zucker be⸗ könnten, . auch nur den Ausfall , . ausgliche; die Erfahrun 6. — 2 Bedarf des Reiches übersteigen, zur Deckung der nach den An i . izt dann man 3 5pre * 30 6 Me ; 6 6 ; e n ) st ĩ 1 Ho Die Deckun R höchstens beim 12 i , , , ech J tzt, dann sollte man aue e be rechtigten Wünsche erfüllen. . reits ö rkauft ist; das ist ja eine alte Erfahrung. Gustimmung.) von 191! sprechen durchaus dagegen. Die Deckung kann höchstens bein leihegrundsätzen kün z 5 ö ; i ; ; . j ö . lich ie , ,n. . ehen dsäͤtz stig auf de rde f n Wehrbeitre ö oder bei der Vermögenssteuer gefunden werden, worüber t die Rede gewesen. Es 1 gelegt, l ) u h . 2. , 3 2 6 . . . ö . at zu über / s 8 ' j ; ; . ! ĩ mende! n 49 che 30 9 ĩ ö . / 36 , , ,. aber heute nicht zu sprechen ist. Der Gesetzgebung soll nan abe r ni keiten einer allgemein be , Frage . ) n . . 1m aftlich 4 en des außerordentlichen ( ich im Aucenblick bie E , . uch 9 Ihnen . . im Jahre 1912 de er niedrigste Preis die Schuld für die jetzt wenig günstigen Zustände zuschieben. Daß uns tstehen, Etats , . zu T ilgung . Anleihe verwendet werden, . 6. . im Augenblick die Summe ö. 18,50 S für den Doppelzentner, der Höchstpreis 33,20 „ betragen der Kolonialzucker überflügelt, davon ist gar keine Rede. Vorwärts Lerwaltu in. . ö. lich; . auf welche die gestundeten Matrik ularhei iträge aus den Rech nennen, von der ich glaube, daß sie allenfalls erreicht werden wird: . s d ö ? * d 1 rico di r wa g und der * emeinheit e selbstverständlich im Vorder jahr ghz bis z j be ,, —ᷣ . ; ; scher in hö 5 si ich füllt hat hat, die Spannung also 14 ö. „fo; im Jahre 1911 betrug bei einem gekommen ist nur Cuba. Wenn Jamaika und Porto Rico aufe! . ug und der Allgemeinheit, die selbstverstandlich ̃ nungsjahren 1966 bis 1908 sowie die Fehlbeträge in 8 sie liegt aber erheblich tiefer als bei 1200 Millionen Mark. (Hört, P ) cher ere h z = T e h . 2 ! g * ö ö ö * ** ᷓ 3 ss * C * * r 6 86 unde solyorr 1 ö 2 . 3 ö 8ioioni aon 8 X ö ö 5 ö r ö ! 8 ; . 3 lanten rascher in höhere Stellen kommen, sich nicht erfüllt hat. r Preise von ö. „6 und einem Höchstpreise von 36,70 M Zollvergünstigung verzichten müssen, ist von Expansion 1 runde stehen, sondern daneben auch auf diejenigen des Handels und eigenen Wirtschaft des Reichs 9 is den Rechnungsjahren 19 hört! links Wie dem auch immer sei, die Finanzierung der Wehr Eine wirkliche Abhi ii fann nach ihrer Meinung nur durch nied: igsten Preise von 17,90 6 un . . mehr; und wenn Cuba die 20 „. Zollermäsügung nicht mehr hat, geht Ber Viehzucht eine gewisse Rücksicht zu nehmen habe. Ich glaube, 18968 übernommen worden sind „orlage beruht nun einmal auf den Bese 5 des Reichsta om z ) 1 39 Y 899 3 aon 90 3; opinon ; ; . . . . ! 5 ꝛ = ; ; l ; 3 . . 19 er uh 1 lal ( ö es Meichstags Schaffen von Direktorenstellen erfolgen. Da die Regierung jetzt e Spannung 18,30 A6. Dagegen war im vorigen Jahre bei einem es auch da nicht mehr so schnell weiter. Die deutsche Zuckerindustri Es ist durchaus etwas anderes, als was der Herr Abgeordnete aus Abg. Graf vo , tern) begründet folgenden Zusatz Juni 1913. Nach di Beschlüs j 9 ö. . ; I 9 f ö s⸗ 1 5 5 850 (* 55 f ] zor * 7 8* = , , ,. fn, For Ma zi daß . Hells las anderes, als 18 X 211 8 21 Dg. 417 d ge 2 ö 3 Jun 913. Nach 'sen Bese 9 Mr . Herr ö damit nicht einverstanden war, so hat man sich au die Schaffung pic t. von V. s und einem Niedrigstpreis von 17,65 S nur ist die höchstentwickelte der Welt, und wir müssen alle wi . al den zu diesem § 4: „Die M rwendung nach d iesem F 4 und die 2. pipe ihn ö . 2 * . eschlüssen würde, wie der Heri Abg. Graf w 5 32 . . . ; . 2 — ö J 9 6 , , , ; Yaham die 5 ite ja 7. Kö . ' ĩ zon Westar 26 TQuni 12 . von Vizedirektorenstellen geeinigt. Die in dem Etat einge⸗ eine Spannung von 2,65 „ vorhanden während des ganzen Jahres. sie sich 9 dieser 26 . K . h. inks) twaiger Uebe richüsse., des Jahre 1513 gemäß z 4 Abs. 1 des Geset ö. von est irp am 26. Juni 1913 selbst . hat, die Zurück 8 21190 8 5 2 c 2 2 h . h J 7 ( ö Ehr porwarts et o 1 ) hUyabe ) e b 1bb e rzeug rs. 4 57 ** . 8 2 Fri bestens o; 1 7 r y * stellte Zahl von 190 Vize pigektor stellen erschien nicht genügend. Auf dleser Höhe hat sich mit geringen Abweichungen der Preis auch 8 3 . ö . an ien gn fre! e gg er enn, ) vom 4. Mai 1913 findet nur statt, soweit nicht die Einnahmen aus zahlung frühestens eintreten, wenn der Wehrbeitrag nicht 1000, son⸗ Sie wurde deshalb auf 240 erhöht. weiter gehalten. Er stand am 15. Mai dieses Jahres auf 18,90 4 für Welt hat. Also so sorgenvoll , m nn n wn gr ft zu Holl 3. 5. . benbürger (dkons. n verlangen a. daß . dem We ö ag 3. ö laliger und . tlaufender Ausgaben dern 1200 Millionen Mark erbrächte. Wir würden, wenn wir heute ; ö . ö ; ö. ᷣ . , . 3 5 ; ö zollgesetz Rechnung getragen und das Mehl, das in der Kleie ist, auch aus den Jahren 13 bis Jin größerem Umfange herangezo auf den Antr S ,,, . . Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: den Doppelzentner. Was ich also in meinen beiden Etatsreden von blicken; der Wonsum , sich . . ö N ls 6 5 ber eslbenf . werden müssen, als in der Vorlage an ben greicht lag! vom 6 n ö 3 Antrag raf von e . R die . idlage . = ö J . 9 8 3 . f J. z 9 D 8 8 J 5 5c c 2 S6 ge] zrochen, . ; . j . ‚. kö 3 2 0 ü aufgeben, au er wir seinerze 39 W hrpor grp T ö. Meine Herren! Der Bundesrat hat dem Beschluß der Kom— 1912 und 1913 hier vorgetragen habe, war nur die Wiedergabe von J 6 j 1. ö 5 . n,, *, h 3 . . , e n, ö, j zimmermann (nl) führt eine Reihe statistischer Zahlen 1913 vorgesehen war. Dieser Antrag wolle verhindern, daß der 16 h ö. ĩ ⸗ der ö. leinerzeit die 3 rborlage und n,, Deckur 1g 2 . ö ö 8 . k 86 ,, ö ( = — e, s, v. 8 0 6 die ( e lchs tag ( h 16] zer das 52. 2 368 . r, ,, 6. ‚. 5 . 1 tes n . * 5 aufgebaut haben. Ne z 8 Herre * mission, die Stellen in Tit. 20 um 50 zu erhöhen und den Tit. 21 Tatsachen und Zahlen und nur der Ausdruck meines Interesses für die wer Für die Finauschlehung der Herabsetzung der Verbrauchs abgabe . ar Verhältnis des Goldumlaufes der Reichsbank zu dem Noten— — ö. ein bestimmtes Maß , zur Deckung des Defi l . aben. Ich bitte Sie, meine Herren, den Antrag ab⸗ 39 . st . ö Wir 3sehßsn Ff gp g Sa Alt qhen 7. 8 ,, . ; ⸗ auf gan its verwendet wird. Seine Freunde wo en durch d zum J zulehnen. entsprechend abzuändern, zugestimmt, für unser Wirtschaftsleben so hochbedeutende Zuckerindustrie, und ich! hat die Mehrheit voriges Jahr stimmen müssen, weil sie sich in cinen ; . J e ch en Antrag zum l äuleh . . e