1914 / 117 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 19 May 1914 18:00:01 GMT) scan diff

tsache der entgegen dem Wortlaut des Gesetzes sich

wiederholenden scheußlichen Soldalenmißhand

ö 2 ssizi ere und Unteroffiziere zuschulden kommen lassen. War sie es aber damals * ö

Zar sie es ö z Die g ** age ist ja nicht der Rede wert; sie ist bloß vorge legt

ö ie 94 anze Vor! unmittelbar nach dem großen Kriege um i sich noch keine antimili⸗ worden, weil, die Kriegsberwaltung fürchtete, es könnte eine m Ildere tärischen Wühlereien in nennenswertem Umfange ans T Tageslicht wagen Auffassung hinsichtlich der Verstöße gegen 6 110 im Sinne unseres durften, so ist sie es ganz bestimmt heute. Die rechtliche Auslegung der , ,. wonach die Versetzung in die zweite Klasse unzulässig sein sti .d 3 ist s chf 5 soll, di berband gewinnen. Was der Kriegsminister über das gel⸗ Bestimmung durch die Heeresverwaltung ist seitens der höchsten Ge⸗ 2 Te . rn ** 9 militärischen, nachgeprüft und zu

= . tende Recht hin ssichtlich der Kontrollversammlungen ausführte, stimmt richte, der bürgerlichen und der mit dem Wortlaut des 8 6 des Militarstra ge etzbuches nicht überein. n wiederholten Malen bestätigt worden. Im Jahre 1898 wurde die Be⸗ Eine

ö

nicht infolge des

stimmung hier im Sause zur Sprache gebracht, es ist aber kein e r,, trag, sie zu beseitigen, gestellt worden. Die Bestimmung besteht Here, 1 ganz zweifellos zu Recht. Ihr Hauptzweck ist, in den Mannschaften n lier e nier st den; eit nach 1865 hat das Reichsgericht des Beurlaubtenstandes Gefühl lebendig zu erhalten, daß sie sich ine andere Der Kriegsminister sagt, Rie. Leute bei e ,,. auch da. wo sie nicht in Uniform sind und wo ie Festtaa: wenn das ein Festt⸗ g sein soll für den der an dem Tage für nicht unter militärische Aufsicht gestellt sind, ühlen Wee, , , ne, n,, 6 se bis zu der ungeheuren Höhe

vero wor 1 . . eine Strafe . R 2 zr Trede kon J Dio . betrachten sollen. Je länger wir Frieden haben n nel ĩ on ahren er ka 1 8 leint, U l „erzogen

worfen sind, zu ändern. Die Bestimmung ist im Reichsmilitärgeseiz

so gestaltet worden, weil die damalige Heeresverwaltung im Jahre 1874 sie für unbedingt erforderlich er achtete

der Kriegsverwaltung. Die Recht⸗

burchwen dahin, daß die Mannsche aften des

.

. sam lun gs tagen gewissermaßen Feiertag,

ie nn, de un e e. solche Logik nicht.

rung der Volksmassen fortschreitet, u zeugung nach solche Feiertage, Augen geführt wird, daß we it über alle Pflichten stehen, die die Sicherung des dies

Nur wenn

einiger Ruhe den un schiebun entgegensehen HBeseitlaung des strengen restes das Notwehrreck

können, die in den ersten agen elner nodernen Mob Im n Uns chafte 1 au Stelle Beleidigung muß

7 . 6 en An sich wi in de anzen Lite ur und auch durch das

bewältigt werden müssen. en. An sich wird in der ganzen itur und auch dur ch das in Notwehrrech

Bestimmung

alt

. ondere

rungsmit m besten und zugl eich nild esten Sinne f k

yr r on Ihnen

Jas ware

gegenwärti

Anregung

2 9BvYvvY* abgell

im

Grades von jetzt tt

anderen allgemeinen Bestimmung

kunft für die Versetzung in die zweite Klasse des Soldat tenstand 2 . macht

. . ; k und des Reichsmilitärgerichts eine

* Mo * 3 268 83rp 835 man ! Sbrens rase * ;

die Bedingung ee, wer. wäre, daß jemand sch 2 . se Nach der heutigen 36

erleiden kann, wenn er einma il gerichtl ö und d . mit mittlerem gericht erlaf sffener Haftb 1 ger

Arrest bestraft ist, an tat wie bish

mit strengem 1 ö ö . 6 e egen, ee, ö 9.x 22 33 . ͤ Meservisten und Landwehr eute: aber das gilt doch nur Don Dieses Uebersehen ni 9 ö .

erstaunli icher, wenn

. notwendig.

. ob ein vom Zivil⸗ en einen Angehörigen des Beurlauhten⸗ und zweimal standes am Tag . Kon lbersam 4 ig vollstreckt werden kann. . J Saert für die

l sammlungen erzieherischen Wert fur die

. 8 53* *

kann, begreife ich nicht. der Neglerungeborlage. weil der Kriegsminister erkfant hat, das ist erreichbar, punkt durch, daß wir Verbesserungen, auch d heffg aber, daß eine wirkliche Reform kee Militarstrafrechts mit

Wandlung in der Au ffassung dieses S 6 ist eingetreten aber tat, Ohne mich auf die Frage der 6 der einzelnen Anträge ei

) 16 zulassen, erkläre ich, daß für die Jeit der Kontrollversa nmlung selbst wollen, was sich erreichen läßt Bestimmungen fallen.

Wir beantragen jetzt d e Wiederherstellung

das andere nicht. Wir führen alss konsequent den Stand⸗ je kleinsten, annehmen; wir

Reform des bürgerlichen Strafrechts Hand in Hand gehen wird.

In dieser Situation über die Aenderungen der einzelnen Paragraphen eingehend zu sprechen, hat keinen Wert. Wir können hier keine Demonstrationspolitik treiben und können nicht Bestimmungen an

ehmen so wünschenswert sie auch an sich sein mögen mit dem Resul das ganze Gesetz abschwimmen zu sehen. Das hat keinen Sinn

wir rebus sie ran hb us das annehmen für diejenigen Sünder, die unter diele

.

Preußischer Kriegsminister „Generalleutnant von Fal

enhayn: ich aus den Bemerkungen des

Haus darüber im Zweifel ist, wie ich mich erklärt habe

Herrn Vorredners ersehe, daß

ich hier feststellen, daß es für die verbündeten Regierungen

ist, andere chläge anzunehmen wie denjenigen, den dner eben vertreten hat.

Meiningen (fortschr. Volksp'): Bundesrat jede noch so kleine Aende er Kommissionsbeschlüß disziplin kann hier über

Hoff

begreiflich, wie fi en ung seines E niwurfe zu einer Ablehnung kann. Von Gefährdung der die Rede sein. Darum pflanze ich immer noch die ie Haltung der Militärverwal

8 ĩ * 2

das Grab ieser ge. D zu einem srats wird

(

on

Chewal lbakt angewendet, die oberste Ki dergi ind gestellt. Die Vorlage ist nlaß des traurigen Erfurter d

da sie den Kardinalpunkt, au em Reichstag ankam berbaupt nicht enthält. Die Regie bt hier zine Po die nur der äußersten Linken nützt. n . beigewohnt hat, wird mu

einer spontanen Crregung des

kann die Da nicht mit einer einfach 1885 war das rechtens, was die Kom Es muß mit , gebrochen werden. Ich will auf züglich der Kontrollversammlungen die Negierun, mit ihrem Unannehmb

114

Volkes

der l

Einzelheiten be eingehen. eine große

2. Kommiss

.

si, W , ,., onsbe schlüsse

s ist

17 301 g*rYo0 2. Und welchen

imung

*** 482 tspar 105n 1 .

88 Rs w inzubrin

sminister.

gern rthe vrst, haben mit flammenden Worten gegen dief

r ie sie als eine äck

lich geringfügig erscheinende Sache behandelt. Er sprach von Jungen 8 as ist doch eine merkwürdige Art 1 id Wei

pflichtigen Männern zu sprechen. ese . Zeit absolut nicht mehr inen

zarbarische Strafe paßt

Soldaten und von eine

WUsühen. Dem wi idersprechen Briefe von Ihnen passer

Oberst. Zuruf rechts: Wer war das?) X Das könnte

wenn ich ttstehen. Es ist communis . daß die Cn ziehung des Sonne bollständige Beschäfti zun gelosighei eine Barbarei ĩ

diese

ö 3er a Gr;ièongaminister Preußischer Kriegsmini enhayn:

,

6 gi. nicht verbüßen und in den meisten aer. von der

1Iulnge

enge Arreststrast

bgeordnete Dr. Müller Meiningen a

s Parlaments führen. Von seiten

Ur des Reichs

Iwdenfalls trägt

W iise von waffen und wehr in Nach den Entschließungen des Bundesrats Holl der strenge Arrgt keine gesundheitsschädliche Wirkung

Ihnen den Namen nennte; es würd e dann eine hübsche Hetze

)

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n,

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§§ 74 und 75 wäre doch wirklia nich!

zber; denn seine ganzen Ausführungen halte ich für eine Verschiebung er Zituation. Die Regierung ist mit einer Vorlage gekommen, je Regierung ist freiwillig, ohne jeden Zwang, an das hohe Haus erangetreten (Sehr richtig! rechts,, und die Regierung hat bei zorlage ihres Entwurfs ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, daß ies eine allgemeine Neubearbeitung des Strafgesetzbuchs durchaus icht präjudizieren, sondern nur im Sinne eines einstimmigen Reichs⸗ gasbeschlusses die für jetzt möglichen Erleicht terungen ur

ührung bringen sollte. (Sehr richtig! rechts.) ,

segenüber sind, glaube ich, fast alle Worte, die

Müller Meiningen hier gesprochen hat, nicht haltba

sechts. Zurufe links.)

Im übrigen hat der

rr Abgeordnete dann hier eine Philippika

Legen den strengen Arrest gehalten und mir gesagt, meine Behandlung ; 91, 16 ie. 1 9

he tte . Staunen erre t. . Rei ie Ve J ie zi en r t ; . 1. 116 16 DI s t ke in Parlamentarier in Zurufe); b ) h mein en ( beav l 111 . us ührungen Staunen erregt habe Dde als l le se erns 1 F ge ( te Frage

icht angemessen hingestellt werden kann, das ist mir gänzlich un—

findlich, und ich kann den Herrn Abgeordneten nur bitten Behandlung solcher Fragen mir überlassen zu wollen . zurufe links.) Uebrigens hat er . des strengen Arrests sei 9 rschrieben, ich gesagt habe. Sehr gut! strenge Arrest wirklich so etwas Furchtbares, dann hätte er ihn natürlich ganz zu beseitigen das nicht getan hat, ganz in Uebereinstimmung mit rwaltung und, wie ich hoffe, der großen Mehrheit kann ich nur annehmen, daß er weniger uns zu über⸗ als sonst jemand überzeugen wollte. (Bravo! rechts

nruhe links.)

Abg. von Böhn (dkons.): Bei der ersten Lesung zestarp ausgeführt, wir seien bereit, an der Vorlage n h er nicht darüber hinauszugehen, da eine larbeitung ber afgesetz!l 's in Aussicht steht. 3 der . vj in Haar gefunden. Wir stimmen gene e orla ige Mu, . i , ,. der . llversammlungen nicht g. . ö. . handelt 8 sich nur um Gendarmen; 11 1 90 1 m Di 1661 N 5 f (unge wi sche D6n egsminister und gi le m ; k 1 müssen wir abwarten. Ich habe urspeuhn gli auch . möglich sein, die Unterstellung unter die ,, ö. iden vor und na h der Kontrollversammlung zu b erkannt, daß das nicht in,. st. Es ist nach der Kontrollversam! nin in ie Kneipen amüsieren und in animierter S— mung f die wenn sie dann die Offiziere . vorkommen, daß. ö. verhöhnt werden usw an, die Mannschgften dann nach dem ö setzbu zu bestrafen. In industri iellen Gegenden un ldemokraten wohnen, ht es damit noch viel ö r mmission wurde bemängelt, daß es ber der ialdemokr . Redakteur am Kontrollver fam mlung tage smal möglich sei, e inen Artikel zu schreiben. Muß . el ein aufhetze rischer sein? Ich , ö wenn die Herren mal inem Tage keinen sol chen Artikel schre Ytun hat man auf I. strengen Arrest Sturm 6 9 . auch mal l i . en. 8 die Sozialdemokraten das ö. wundert mich nich das für sie Agitationsmaterial. . Jim gen Leute in di ö n, machen die ö eine Freude ga a sie Versammlungen auf die schweren . ihnen drohen auf⸗ ksam zu machen, und. . bei a vor dem Militarismus ö . . wollen damit 3 mim Heer untergraben habe hier im Hause schon erkan die Sozia ildemokralie : Armee hegt, weil diese der Ffeste Wall gegen ihre s en ist. Aber auch andere Parteien haben sich gegen ö gewand t, ihn als gre . inhuman bezeichnet. eine Annehmlichkeit sein? Als ich aus dem Arm mit ganz klar . die Dummheit machst Du d nicht etwa . Tag einer in strengen Arrest ist eine große Seltenheit, die ganze Kompagnie , wenn es , nd so muß es auch sein. Bevor zaltung erklärt ö. sie, nur im Interesse der den it ae hen Arrest auskommen kann, können Abschaffung einwilligen. Für die Disziplin ist Kriegsberwaltung als solche verantwortlich. scheint diese Verantwortung der Kriegsverwaltung llen; man nennt das ja wohl Uebergang zum Par Die Erfahrungen, die Frankreich und England mit ö . , ns doch ,. . Die TD sziplin 2 111 . mer

Arrest mit

zurücktr Ich bin n, einem ganz ö Beziehung Berliner das bureaukratis e Parodie auf eine Staatslebens sei. Das 6. Bund des at ind Rei Ich hoffe, daß sich auch die auf die Regierungs Vorlage 6 bedauern, wenn ö Vorteile der te kommen würden. n

lbg, ertin⸗Oels 1 hs tags soll man . behaupten, daß das Ansehen des gehen ung eine andere Meinung uch nicht vergessen, daß, wenn einmal der sr ntane ah g vorliegt, dies einer gewissen Suggestio: .

Ni ul gerade die letzte Zeit gezeigt. er strenge Arrest soll nich J hir ent grechen Aber es ist doch Aufgabe des Militärs, die 1 . alle Widersetzlichkeiten ihrer Feinde zi schützen. Auch en 6 lle ktik

y biete des 8 bürge rlichen Strafrechts verlar alle Praktiker stem von uten, aber strengen raf ; as gilt doch gerade strengen Arrest. Man darf natürlich i ñ ĩ

41 uäler ischen

fen wir aber doch nich

dürfen uns nicht abha lassen, . kleir besserr ungen einzuführen. Hier sind solche nötig, und man ma acht Schwierigkeiten. Boe ckbeinige Leute gibt es überall, und ile m gehalt en werden. Das ist auch unter den Beamten den Unie 2 nötig, aber dort kennt man eine derarti Maßregel nicht ö daten sollen verhetzt sein. Es ist sogar behauptet worden mit schuld an den Mißhandlungen, indem sie ihre g Wir verhetzen die Soldaten so daten, wenn sie in die Kaserr Nach der B ehauptur ig des Kr a stere nicht so sci imm sein. Es sollten aher diejenigen auch einmal in die Lage kommen, ihn kennen zu lerne minister ein mod erner Dea nn ih dapon haber merkt. l r J ders durch zu ui terzi en ch kann nicht stre e Disziplin unt . ren fin 6 Eindruck m . solch 6 Mittel a chterh alten werden kan man ö. gegen die Prügelstrafe, ir ist. Der strenge Arrest ist eine Harb j suchung werden nur wenige S des strengen Arrestes erklärt. Ill vier Woll en igt werden. strengen . uch die Be haur daß

militär

Auch wir berunge wm brin liegt dann abe erklären müssen nicht . gehen

ission uns sparen enbach

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6 äußerst reformbedürfti 1 r auch darüber klar sein: Hi fahren und Irrwege, sond ern ͤ sprüchen zu beharren und dami

Wenn wi im

on ünbor 1Uube

der . gefährden. inh uman.

r Kost folge n. 2 geen s ine Al

werden. nborschris 1 nflucht

sagen, „Du hast

das beste, offen ibe doch noch einige Hoffnung (yvrwägungen ein offenes

fe uf den n hülle

Volksp.): De rie 48 Unternehmen mit dem Bundesrat auseinanzersetzen. Der erdings nicht für e Gesetz gestimmt, er war de ; hat aber fast einstimmig für dae ; ; rtin ging soweit, zu behaupten, de haus e. often ag ti on unterlegen ist. Er muß es ja hat selbst das Gesetz gestimmt. Manche Gesetze werden aus

rechter Erregung heraus gemacht, aber der Reichstag hat niemals jorocßbforo Foeson goma ck 0 h . 5 teres Gesetz , ils dieses. Der lex Erfurt sollen erl Mängel angehgftet haben. s richtig, so trägt dafür die

ö 4 . 9 1 n der Reichstag, sondern die Juristen im Kriegsministerium.

bezug auf die Kontrollversammlungen muß ich sagen: ist denn der Zustand in der Armee früher unerträglich gewesen, wo J. e. stimmung nicht bestgnd? n . nicht die een zer des setziger Kriegsministers der , Der Abg. . unterschied zwischen milit 1 hen und Zivil . ( chen Und 1b1I bergehen an Kon ntrolltagen. ö. lühren. Es ist allgemein anerkannt, daß der heut tige Zustand unerträg ich ist. Wo liegt denn der Widerstand gegen die no . . , Das Kulturniveau des deutschen naß n Strafrecht. sehr wohl mildern können. Die So e , usw. he das Spießrutenlaufen abgeschafft. Heute können wir sicherlich den strengen Arrest abschaffen im Interesse der Mam hl ehr .

Nyr 363 ; Vorwurf, le jene n Zustan aufre cht erhielten?

Diese Unterscheidung ist nicht durchzu

Heeres ist letzt ä. groß, daß wir das 1 ihen

2

Disziplin kann in der Armee auch ohne strengen Arrest aufrecht

nung kom nt. Wir

Soziald emot kraten:

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mit Haut auf Worschlag

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diese Strafen und Bestimmun n 1 ersonnen worden sind. T bung und, trenge ein H

6 dern eh, 35. strenge Arrest wird nur nach ärz liche line suchung abgebüßt. Man würde sich wundern, wie viele der Leute als Abg. Dr. Mül M iot und Gefahr beschützen schwachsinnig erkannt werden würden, wenn sie einer Irrenanstalt zur Krie ; ister hat tüller, Meiningen fortschr. J ö 18e . 2 1d nsle 2. 86n * 5354 v ich fragen, ob es praktisch . rsue hung überwiesen würden. Einer Ausführung des Abg Hill , . nin . hat sich alf die Ue bereins tim mun g mit ven . . ö . h ; d x e 2 UI, ) 1 ö? 2 5 mmlung den ganzen Tag unter das 1 tärstra . z; keiningen hat 4. Kriegsminister Motive untergelegt, die ich ent⸗ nachzu ir (in . ö. 5 1 einem Male bereit, . if eigene Ja 1 d darf aber auch nb die Wrünhe 366m n. schieden zurückweisen muß. e . , e ., Ich . nicht, daß ich eine 9 nks. ) schoj Moine Herren jo Fönnen . men an einen . . . . er . n. J ö . Elche Semertu iißverstanden habe. Der 9 niste 6. e f. . spruch link Zwischenruse.]) Meine erren, Sie tonnen i . n einem solchen Tage Elemente zu nen, die sich vor⸗ Preußischer 1 Generalleu TR Standpunkt eingenommen, daß ö. ö 26 ba früher den * 867 ) ö mnmen haben, einmal ordenklic k 9 . . eralleutnant von Fal⸗ ngenommen, daß die geringste Abänderung den Entwurf ja nachher wide rlegen. 5 74 lautet: Neben dem wegen Fahnen in muß ö en, n ordentlich t e ind Radau zu machen. kenhayn: . unannehmbar macht. Durch die Art und Weise, wie de 1 . 36 )en. fie ö man klar machen, daß sie sic diesem Tage eine be⸗ Me; n, 6 . l . e egsminister rn r wh Meine Herren! Der Herr Abg. Waldstein hat eben bemerkt die Sache, vertreten hat, und bezüglich der Konzession, die en dem *

fe en vor . Komnnissin bes cheid ener z ; ner in ö J , ö. w ;

hier in diesem Hause einig. Ich flucht verwirkten Gefängnis kann auch qu. die zweite Klaß E Selhstbeherrschung auferlegen müs behauptet wird ö Parlament 3.

Folglich könnte auch nur, mi lechte habe an all diesen Fragen kein Interesse, so ist dies eine daß es verdächtig wäre, daß die Militärbehörden die zu einer Arrest K 64 . 1 8j 9. ib, e e,

( (. ö J . 1 Arrest⸗ 09 1 J 18 D nation gegen te 2 or ag e ungemein. Wir

Regie rungsborlage 9 n, und die Militärverwaltung er⸗ Palit , find w ö h unzerer 6 muß der strenge früher be , eri ö daß das . ie irn, Soldatenstandes erkannt werden. Arrest überhaupt beseitigt, werden. Kultur, die dieses Mittel gesetz dasjer nige Gesetz ist, das das allerreform edürftigste aller deichs⸗ ; ; 563 , N . re Bel 11 n, a 3 . ö , mi .. ; J . 16 37 ich das vor hin gesagt habe, im Felde auf Versetzung in die zwe 164i ( eid ig ung Wir habe dass de tteresse r unsere trafe verurteilten Me 6 ö . . ü. * nicht entbehren könnte, könnte m sestohlen werden. Cine FRleform ist um so notwendiger, als sie mit einer Re z =. —⸗ nd wie Sie. Kinser ar bin,. 163 31 id ,, ö . . . urteilten Mannschaften untersuchen ließen, (Ubg. Wald e uns die Sach, noch mal allseitis areefegen müssen. Ich . w. . . ;. = * l 66 0 Xe Ion teln Me (hel 1 Ut sein. 8 2 bo * 68 553 ö 9 2 2. trelbungen, die der Kriegsminister ohne n form des bürgerlichen Strafrecht Dant Sa f ö. n ernten, wuchtiger Körper sein, und i ein: „Verdächtig“ habe ich nicht gesagt! Nun, die Aeußerung 3 um rn. die in den Worten des Kriegsministers liegt, als des strengen Arrestes (Rufe rechts: u ,,,, rr n) zu hoffen ist, daß lie in verhältnismäßig kurzer Zeit durchgeführt nicht zu tun. Das ist eine Verschiebung des Bewußtseins für die daß es in den zeiten der Gefahr nicht A . h ! 7 ö 1jr* Mir vertre ] on Stondy * 5 ae ö ö rmee unternehr . Wir re ,. nun den Standpun 9 daß, wenn wir jetzt ie rungen streifen doch bedenklich an diejenigen, die ich bei Gelej bien gen 9 1 allerschärfste zurück. Es muß möglich fein, müssen, so barharisch, wie si f ö ich bei Geletenheit eute, die das Heer verlassen haben und unter dem Einfluß em, , en ten; die Verbesserungen hurchführen sollten, . i än fideles Gefängnis. Der Minister erkannte selbst eine der Erfurter Uebung gelesen habe, wo man der Militärverwaltung jn allgemeine Be ? 50 Abaeo en . egen; 3 ; ; * l J ö 6 Die man da von unserem Umfall sprechen eine allgemeine Bemerkung dem Yerin Abgeordneten Müller gegen E üUmglbeitung des Militär Deshalb dür⸗ Vonnvürsẽ genagth. fe wo . der ? * 36 dem Vaterlande ferngeblieben war, . einer Rückkehr zu ren Gefaͤngnis verurteilt wurde. Hatte

klärt das für . Meinung 111k Kl ss ol . . ; ö; J . b J hi e Kenntnis der in Hand gehen muß, von der Ia se des So datenstandes erkannt werden; aber man all e, . dall ö arantie dafür . ö. 2 . ) J (

6 ü r ließ diesen merkwürdigen Schluß zu. Meine Herren, diese geuße⸗ ob wir mit unseren“ , . irgend etwas gegen die süddeunsche

die Klagen der deute, die diese he ische Strafe haben e iden wer rd. . . h Schwere der Vergehen, die da in Frage kommen. slbg. Stücten (Son) ; ö fich bei Ibst unkultivierten jon an eine gründliche Reform des Ei stärstrafgesetzbuches nicht heran 4 1 9 N ᷣᷣ . . . . en Soz.): 1. x ; ch habe eben gesagt „Verschiebung, und das bringt mich auf Haudet es ift keine Straje, es . ö ö elese l andertr siehen, nicht so drakonisch zu destrasen. Ich enne einen e, w dorwar (Abg. Waldstein: Ich habe keine

Der Kriegsminister sprach von

einzuwenden. Ich kann Ihnen im Augenblick nur sagen, daß geg en durch

nach eingehendster 11 I 11 i habe ich noch darauf hinzuweisen, daß Aenderung des §z 14 eingewendet werden kann, daß auch

Verantwortung für eine Ver n ; UI

7 29 166 Moi . Fahnenflucht im Felde nicht mit dieser St afe belegt werden

der Heeresperwaltung zur n erselben Luft gefüllt sind, tagl gründlichster Weise ge Fahnenflue Felde nicht dieser Sirs legt werden wenn wir diese Aenderung annehmen. Sie sehen daraus

as eine Konsequenz , die wir nicht akzeptieren können.

kommens des Gesetzes vier Wochen lang nach niemal⸗

Last gelegt werder (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. St . thagen (Soz.): Der Gntwurf sieht nur ganz kleine Abg. Dr. ve r (nl. ): Abschwaͤchunge eite geradezu drakonische Stra redner über den t . sonalliberalen zu dieser Frage be die erstaunt 1 ; Frage der Re eformbedürftigkeit des

meiner bescheidenen Ansie Ich verstehe nicht, wie der Vor

und auf

1 1 Abg. von Böhn war

same Qualerei . ö 5 Lerche gung