*

techtigt; es war Sache der Müitẽrgerichtebarkei hier zu prifen eingeschritten werden solle. s. Der Herr Abgeordnete hat ferner erwähnt, daß Frau Luxem̃ nach ihrer Bestrafung noch immer weiter in dem Sinne wie von f Verurteilung gewirkt habe. Soweit ich das aus den Zeitungen habe

ziü Ausführung der betreffenden Bestimmungen mit weit. Schenung vorgegangen wird. . ; Is) beschwert sich darüber, daß gerade im

. r gegenüber dem , ge⸗ 9 igt a, * bemerkt: Durch unsere Jollpolikik wird nach. Jtußland sch n,

wir unsern guten deutschen Roggen wofür dann re Futtermittel ein⸗ führt werden. Durch die . Schutz ollpolitik wird die ganze evölkerung, in erster Linie die Millonen von Arbeitern und die Veamten, benachteiligt, Heshasß musfen? wi denn Verlangen der rarier nach einem lückenlosen Zolltarif erhöhten Widerspruch ent⸗ setzin. Der kleine Landwird hat gar kein Inte resse an 6 ö. im Gegenteil, er würde sich ohne sie viel besser stehen. Der Pedner ergeht sich dann in breiten statistischen Ausführungen über die Verte wan des Grundbesitzes und ken Tlerbestand in renten e prechung wird geschlossen. . Nach einer persönlichen emerkung des Abg. Ecker⸗ Winsen (al) und des Abg. von Pleh we (kons.), der bedauert, durch den uß der Besprechung verhindert zu sein, die tat⸗ sächlichen Unrichtigkeiten des Abg. Hofer richtigzustellen, werben die beiden Anträge Der Etat der batte erledigt.

Bei dem Etat der Ju stizverwaltung bemerkt

Abg. Wo da rz (Jentr): Die Unterkunftsverhältnisse im Ge⸗ richtsgebäude in Oppeln, welche infolge der stetigen Zunahme der Geschäfte unhaltbar geworden sind, müssen berbessert werden. Die Justizverwaltung beabsichtigt, die Mißstände durch Vornahme einiger baulicher Aenderungen zu beseitigen. Das würde aber nur Flickwerk bedeuten, da der Raummangel so groß ist, daß wirksame Abhilfe nur durch einen Erweiterungsbau geschaffen werden kann. Der Crweite⸗ tungsbau würde auch den großen Vorzug haben, daß er das Kataster⸗ mt aufnehmen und dieses in räumliche Verbindung mit dem Grund⸗ buchamt bringen würde. Ferner erfucht der Renner die Justiz verwaltung, die Gerichtsschreiber hei Erledigung von Hinterlegungsgeschäften ent⸗ sprechend einer vom Abgeordnetenhause angenommenen Resolution im weiteren Umfange als bisher n fen,

bg. Dr. Liepm ann (ul.: Bei der zweiten Lesung kam zur Sprache, daß ein Richter gegen eine eines schweren Verbrechens be⸗ schuldigte Angeklagte zu liebenswürdig gewesen ware. Der Minister

Aus den Wendungen des Artikels wurde sorgfälti zusammengesucht, was man etwa 39 inne einer böswilligen n der Beleidigung denten könntz. Der Art tel von Leuß ist von heiligster Begeiste ung getragen. an sagt: Der Kronprinz muß geschützt werden. Aber jeder Stgatshürger muß geschützt werden; mehr Recht hat der Kron⸗ prinz auch nicht. Wenn ez sich in die Arena der Seffentlichkeit begibt, j * . muß er si . . . daß man 4 er ö folgen können, habe ich den Eindruck gewonnen, daß Frau Luremh wähtigt. Tor wann hat. han meine Freundin J nach ihrer Verurteilung die übrigens no icht rechts kraft uxemburg zu einem halben a. Gefängnis verurteilt, weil ach ihrer 8. die übrigens noch gar nicht rechtskrafti 9 1 19.

Dritte 8Seilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 22. Mai

sie über ihre und unsere Stellung zum Kriege gesprochen hat. sehr viel dorsichtiger geworden ist; ihre Worte sind sehr viel mehr ö Jeder Staatsbürger hat das Recht seine Ansicht über den Krieg zum gewogen als bordem, und mit einer gewissen Geschicklichkeit so ge Anedhuck zu Ringen. Man hat durch dieses Ürteil nur eine Marthrerin 1 schaffen. Vie Rosa Luxemburg hat dem Militarismus die schwersten Wunden geschlagen, und die Richter in Frankfurt a. M. waren die Totengräben dieses Militarismus. Man hat nun die Rosa Luxemburg durch die Just ij noch kaput zu hetzen gesucht. Wie parteiisch die preußische Justizpflege ist, zeigt der Fall. daß die Staatsanwaltschaft eine Verfolgung des bekannten Generals von Wrochem wegen Be⸗ leidiqung des Reichstages abgelehnt hat. Das ist um so . als die Staats annmastsh ff wiederholt ex offieio der Volksvertretung die 20] 1 Anregung gegeben hat, die e, stigung zur Strafverfolgung zu geben. der Agrarkommission überwiesen. ; Ich erinnere nur an den Fall des Vorwärts redakteurs wegen Be⸗ Gestütverwaltung wird ohne De⸗ leidigung des preußischen Landtags. Vielleicht wollte die Saatsaz⸗ — waltschaft in diesem 1 nicht vorgehen, weil ihr der rote Reichstag mit seinen 110 Sozialdemokraten nicht würdig erschien. Noch blamabler ist das Verhalten unserer Berliner Justiz und der Staatsanwaltschaft in dem Falle Siemens - Schuckert, in dem es sich um die Entwendung von Briefen durch den Angestell ten Richter handelt, aus denen sich er⸗ gibt, daß die Firma Siemens⸗Schuckert systematisch Bestechungen der höchsten japanischen Beamten und Offiziere geübt hat, um sich ein Monopol für ihre Lieferungen zu verschaffen. Dieser Angestellte bet diese Briefe gestohlen, um bon ihnen zu Erpressungszwecken Gebrauch zu machen, eine Handlungsweise, die natürlich die schärsste Mißbilligung verdient. Weil man nun nicht wollte, daß die Sache in weiteres enthüllt würde, o wurde die Sache bier in Deutschland wei verfolgt. Man telegraphierte die Reife des Richter an das konsulat in Tokio, das Auswärtige Amt ließ sogenannte schrift über die Säche ausarbeiten. Ser Mann wurde und es wurde ein Haftbefehl erlassen. Das Amt seiner Denkschrift mit Nachdruck darauf hingewiesen, daß die hestehe, daß diese Briefe veröffentlicht verwert Aus diesen Briefen aber ergab sich

forfgeführt wurde, Besonderem Interesse dürften die Iren. . mahen sber das Verhältnis des Kronprinzen Fritz, des ate gen 6b 3 Frledrlchz deg Großen, zu dem Muchtcndler Ambrostug an . diejenlgen über die Entstehung des bekanntesten Verlaggwerkg der Firma, von Büchmanng „Geflügelten Worten 6 an. Zur Eröffm der Internatlonalen Austellung fär uch . . ö hat der Verlag von Brockhaus

. ee , . ) egel die Verleiheng ven Wasser⸗ daß das Strafrecht nicht zur Anwendung kommen kann. der gwelten Beilage) zu belassen, für welche in der Regel die Verleihnng ven R — r . 9 2 3 . — 35m 1g . 1 7 1 3 Endlich hat der Herr Abgeordnebe auf die Firma Siemen J (Gortsehung aus ber a, , n. 9 , Anlagen ausgewählt,

— W . . * ö ꝛ * ö ö 4 3 1e . Dit ngen 1496 1 . Schuckert und auf die Prozesse hingewiesen die in Verbindung mit Norrednerg will ich nur hervorheben, doß er die zh 6 , ,. gemäß § 1 des Entwurfg st Exfün den aks Menn Sers ; . e . = 3s den Worten des Vorredners will ich n Erbotheben daß er. * über d . 66 K , . r Be nrkJansfqhuß lat igefunden habe n. Mein Herren, ich bin nicht in der Lage hi üs . 64 für eine parteipolitische Institution erklärt. Hern in Zukunft nicht mehr der Ktesf aus schuf, ondern der Beztrkgausschuß sichtlich dieser Firma, von deren Geschäftsführung mir Näheres 1 . hat stundenlang Jeit für seine Verteidigung gehabt; es ist in erer Instan snischelden 6 16 letzter Aßsatz der Gewerbeordnung ; 29 V ö 2 2 . V bright — 1 ; 2 . ⸗ 8s * Rn rden ! 9 ek ) 6 le Dat Gem oroönun 2 . 59 nichts bekannt ist, Erklärungen abzugeben. Nur das weiß ich daß z en ang über diesen Fall in der Kommission verhandelt . Für ene , i . genehm ig unge pflichtig lage enen Almanach „Berühmte Autoren des Verlags F. A. 2 . g na 13d voce 1er. e 1. j ben G beß renz 9 ; wissen⸗ 46 Nei zehn 289 zen ehm igungt ichttgen An ag einen Almanach ö. el 7 55 . 4 . ; ö Staatsanwalt, wenn gegen die Firma Verbrechen und Vergehen r Rlarbelt zu schaffen. Die S . des . 0 Die enn, e gemäß § 169 76. 7 des Ju a. Brockhaus“ herausgegeben. . n, . .

ni. . ö k ö. 866 ak r . . . poölitischen Kön eéqdguenzen wa Gh ale 2323 aufgeno 1, 19 em aß ö a, nn j , . 5 z 99. des Br *r hansgschen erlag pe t ind, gekomme n waren, verpflichtet ist einzuschreiten, sobald e durch J aft i = mere 6 Harke ia uffasfung verstoßen; sie haben gesetzes hurch Könsigliche Verordnung der . 130 äösch 13 . ch r, e,. 94 k. Tafsimles oder Bildnissen 5 . 4 nn, 4 * ö ? 2 hs Rede üure hatten it z * bo . z ⸗ . . 5 den Aus Ter n= ö n dieser Schrift m ze ntrager ; . 29 e r, ,, r Verhaftung sich des Täters hat bemächtigen können. Ferner war lech erg. J bekommen und sind in Ehren gegangen Ich glaube Genehmlgungebehßr de bejeschnet mort y. . i 3 2 ĩ 63. n , ,, Per ssen Friedrich Bodenstedt n m, . *. a . . ber ihr Ge men u 9 . 6 ; in ohne ., en erörtersen Gründen zertreten: Arthur Schopenhauer und? 1 Terh fn Staatsanwalt durchaus berechtigt, Briefe, die für den Prozeß gen e 2 daß die Anklage wegen Beleidigung des Kronprinzen ohne lagen, werden aus 69 ohen ü. , , hn. Johann Peter Eckermann, Kurl Gutzkomnn und Ferdlnand Richter, der wegen Vergebens geen die Ti; 5 an , d Millen des Kronprinzen erhoben worden ist. Vesstillatlen oder zur Uerarkeim ä,, , n, ,, nn,, 5 schu fes Dan,, G . Str Ferdinand Lassalle, Rid ter der wegen Vergehens gegen die Firma S lemens und S chnch Missen und Millen des Kr J . 21 r Messe Fer Zusfänpfakert der r focus Greagroyl us apt Frier rich Strain ö '

. ach ; ᷣ ᷣ i. wil in Zukunft zweckmäßiger Weiß 2 r r,, nd Theodore Foofevelt, allem aber die in Untersuchung gekommen war, von Bedeutung waren, zu den Mh ; . gegen Richter zu nehmen; Briefe aber die für diese Strafsache nicht Bedeutung waren, nicht zu diesen

gewerbe

1 ü

* 11 7

1

nd Teerwasser eh J fa 1nd

16 und

? ö f ; ng e Ges E'5po soll ö * 2 1 * Vor

stizminister Dr. Bel tze tiwessen ein. Ilach Heratshtzung' bieser CG ebe znarsage ot , , gn, , bey J.

Justizminister Dr. Beseler: . — u überwelssen sein Nach Verahsch J (e , ie 68 e, Bemerkung. Der Herr Abgeordnete , .

56 . am, 4 * * Brockbaus einen bedenfenden Tell sefner Tätigkeit gewidmet hat: . ö 9. 6 8 . 2 26 1 . 3141 Ba s ck N ni Schwein furth, Stanley, Iirst Uchtomsr iz 2 atin 4m, . . 4 ̃ ö . ⸗ . * . 2 9dr! * ‚ . Hedin, Mikkelsen, Käbian Scott, Deriog Adolf Friedrich u Mell . ; Wissmann, Syerdrup, l

lange Reihe der Nur noch eine kurze . erklärt, man würde ihm doch nicht glauben machen wollen, daß r Kaiserlichen Prinzen ohne

seien. Has sollte heißen: der

Akten zu nebmen

** * . Vie Feststellung de;

(Zurufe Julässigkeit dieses Verfahn Zustimmung des Landgerich

höchsten Entschlleßung unterhteiset werden Für den Uebergang erschlen elne ö. he J welche verhüten soll, daß Ain un ter zen b th ej n gonger J. ö. gonneneg, aber blitz zum nkiaftttetzn dieses 6 zes nicht beendet , ,. Verfahren bon neuem wieder eingeleitet werde

hat

ie Anklagen

d des Reichsgerichts gefunden. Wenn nun schließlick der Herr 9 . . eee. ehe sich bergesnlssert, ob diese Justimmung porliege.

e, die Briefe seien j Geheimschran? berschwunda e. laatsanwe n . l n sind see.

as eine redneriscke Wendung; was soll denn das * ö 9a Mollen der Behörde allein, und daß von der Ein—

eben nicht zu den Akten Mntrieb . . 166 . zustimmung keine Rede gewesen ist. bolung einer Genehmigung oder Zuf ⸗

Dent. e, . 1 24 Wann hat schließlich der Herr Abgeordnete noch einen harten g. . ö 9 zrbnoto MNte es so scheinen, * . 1 Nach den Ausführungen des Herrn Abgeordneten sollte es so se ĩ Kronprinzen entsprechend vorgegangen wäre.

2 1 * Dbzie J 191 vegen ve] Veleidiqunꝗ e * . . ö Pom (ol den tibio,

ist nicht von mir allein erfolgt; sie hat die Willen

9 vermann erhpyben ;

R 1 . Japan ohne worden ter

(Gen . eneral

erkläre

.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Mhfperrungs⸗ maß regeln. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankhelten. ih . . ; 8 ö 55 1 ** 53 M 15 * . 24 Literatur. (Nach den „Veröffentlichungen des Katferlichen Gefundheltsamtg“,

Ich . 4 194 Rr 29 vom 29 Ma 1914 ** 1 ö 64 hesgen Sol ?5tf5ömlick-n christe Nr. 20 V4 Se Rudolf Gucken hat seinen beiden vo : ' Der Sinn und Wert des Lebens

heißen?

4 ö gegen Richter gebracht worden

è

555 en die or Km nnr . Hor r Mrz ves l . griff gegen die Gerichte erhoben. 9 61 Ve 11 Präsident hat schon darg⸗ 421 111 ü

— * d fen det bee B, oö. * 2 ö

Gefahr hikgewiesen, daß dies der X rdnung widerspreche. Ich habe H vwworr Es rr rr 8 4 o 3 Biz Bor z KRæl Ro s * werden konnten Gericht zu berteidigen, und ich habe ohne daß ich in verbre wor 55 . Derbi 1

twert we , bin,

nun verhaftet,

Meer e =

Auswärtige 8 8B bo Millen des als vb dem

4 r ; 4 Has trifft den Lage gemesn

auch . 25 29 or ga nicht zu, der Kronprinz hat sich gar nicht geäußert.

. 8 8 2 2 1 J Bo 2 * 9 4 9 . P f z erkläre dies, um dem falschen Eindruck vorzubeugen, den der * J. den Prozeß so zu studieren, wie es der , , m,, , ,

hatte gemeint, das wäre nur in konventioneller Form geschehen, hatte 5

aber zugesagt, eine Untersuchung einzuleiten. 864 möchte den Mi⸗ nister nach den Ergebnissen dieser Untersuchung fragen. Die Kanzlisten der Justizbehörden wünschen die Schaffung neuer Kanzlistenstellen; eine dahingehende Petition ist der Regierung zur Erwägung über— wiesen worden. Ich bitte den Minister, den Abschluß der Erwägungen möglichst zu beschleunigen und die Angelegenheit möglichst in wohl⸗ wollendem Sinne zur Erledigung zu bringen. Vor einiger Zeit wurden i nn, beschlagnahmt, wegen welcher das Landgericht J zu einer Verurteilung gekommen war. Der Abg. Kanzow hatte solche Postkarten dei der zweiten Lesung dem Hause vorgelegt. Der Minister hat das Urteil des Landgerichts in Schutz genommen. Inzwischen hat das Reichsgericht jedoch das Urtell aufgehoben und die Sache zur ander- weiten Entscheidung an das Landgericht il Ferwiesen. Ich frage den Minister, ob die Karten wieder freigegeben worden sind.

Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Gestatten Sie, daß ich auf die einzelnen An⸗ fragen gleich kurz erwidere.

Wegen des Gerichtsgebäudes in Oppeln hat im vorigen Jahre eine Untersuchung an Ort und Stelle stattgefunden. Die an dieser Untersuchung beteiligten Stellen sind der Meinung gewesen, daß ein Schritt, den die Justizverwaltung vorhat, nämlich die Einziehung einer Dienstwohnung, ausreichen wird, um dem Bedürfnis genügend Rechnung zu tragen.

Zur Ausführung der Hinterlegungsordnung ist von mir eine

ö 8 Aus: —*3 Vas Auswar 1 beden kli wer Dweeentliichen

Manipulationen verübt hatte. Ausdruck gebracht, daß diese höchst Firma, wenn sie bekannt gegeben würden dieser Firma herbeiführen könnten. Der Si n suchung der Dokumente denjenigen Beamsen er von dem die gravierenden Briefe geschrieben noch den Justitiar der Firma; doppelt hält hat dann diese Dokumente den Akten entn heimfach verwahrt mit der Auffchrift: Wunsch zur Verfügung. Als ich als erlangte, wurde mir gesagt: n Ihnen ist zu erwarten, daß

Schaden der Firma Siemens

= — daz 9 wor ä ö Siemens⸗

eine fewer M eine schwere Be

*

v6 ο Tbrden 2

beiter Deer. 82

enthielt Auszüge aus Briefen, die die

man es für möglich halten, da

anwaltschaft so weit gegangen

zu verlesen? Der S Jahr

der Begründung, daß er die Interessen der deutsch

schädigt habe. Dabei hatte er micht unwahre, sondern t

Tatsachen in seinem Erpressungsbrief mitgeteilt.

urteilte ihn zu 215 Jahren Zuchthaus und zog mildernd

daß er durch die unlauteren Manipulationen zu fernen. rgehen

Verfügung erlassen, durch welche die Landgerichtspräsidenten er⸗ mächtigt sind, die Gerichtsschreiber zur selbständigen Erledigung be⸗ stimmter Hinterlegungsgeschäfte heranzuziehen. Es muß vorläufig abgewartet werden, ob dies in einem der Sachlage entsprechenden Umfange im Laufe der Zeit geschehen wird.

Die von mir veranlaßte Untersuchung über die Art und Weise, in der der Vorsitz in der Müllerschen Strafsache gehandhabt ist, hat ergeben, daß die Behauptungen, auf welche die Vorwürfe eines in korrekten Verfahrens gestützt wurden, nicht den Tatsachen entsprachen. Es ist durchaus ordnungsmäßig und richtig durch den Vorsitzenden verfahren worden, wie mir zuberlässig berichtet ist. (Abg. Dr. Liep⸗ mann-⸗Stettin: Hört, hört Ich habe deshalb keine Veranlassung gehabt — und habe dies auch dem Vorsitzenden mitteilen lassen — seine Leitung irgendwie zu beanstanden.

Dann ist wegen der Organisation der Kanzlei eine Anfrage gestellt. Die Erörterungen sind noch nicht abgeschlossen und werden auch voraussichtlich noch längere Zeit in Anspruch nehmen.

Ueber die Klausurarbeiten kann ich noch keine Erklärung abgeben. Es ist noch kein halbes Jahr her, daß sie gefertigt werden; es läßt sich daher über sie unmöglich schon urteilen.

Schließlich war noch eine Anfrage wegen der Urteile an mich gerichtet, die in der Strafsache wegen Verbreitung unzüchtiger Post⸗ karten ergangen sind. Es trifft zu: das Reichsgericht hat ein Urteil aufgehoben und die Sache an ein anderes Landgericht zurückgewiesen, und das ursprüngliche Urteil ist von diesem Landgericht nicht aufrecht⸗ erhalten worden. Soweit darüber Nachrichten in die Presse ge⸗ kommen und mir bekannt geworden sind, entsprechen sie dem Inhalt der Urteile.

m. bs. Dr. Fi e b knecht (Soz): Vor mehreren Jahren ist ein Mann wegen Mordes zum Tode verurteilt, später zu lebenslän lichem Zuchthaus begnadigt worden; er ist dann im Zuchthaus gestorben. Linige Jahre darauf hat sich durch Gestandn!! d wirklichen Mör⸗ ders seine bollige Unschuld hexausgestellt. Beshalb erscheint es not⸗ wendig, ein Wort. Über die Todesstrafg zu fagen. Die „Rational. tung! hat in einem Artikel ausgeführt, bir Todesstrafe sei eine Ichande der Kultur und ihre Abschaffung nur eine Frage der fort— schreitenden Kultur. Die Forderung, die Todesstrafe abzuschaffen, haben wir schon immer bertreten. Die politische Rlassenjusth hat im letzten Jahre wieder eine reiche Erne gehalten. Man hat einfach Ar⸗ beitervereine, sogar Arbeitergesang⸗ und -rudervereine für politisch er— Hlärt; ia, nach den Geheimatten des Polizeipräsidiums sind soghr bie Arbeitersanitatgvereine für Politisch erklärt worden. Die Gerichte

en den Pelitischen Charakter der Arbeiterorganisationen fast immer . Das steht in schroffem Gegensatz zu dem Grundgedanken des Rei ereinsgesetzes und zu den Erklärungen des damaligen Staatesekretärs des Innern, des jetzigen Reichskanzlers. Andere Sr⸗

Atkionen, wie 3. . der Bund der Landwirte, die gelben Gewerk⸗ f mn und die christlichen Organisationen, werden nicht für politisch erklärt. Man will eben die jungen Arbeiter aus unseren Organisatio⸗ nen herausdrängen. Den Reichsverband gegen die Sozialdemokratie hat man sogar in das Reichs vereins register eingetragen, was bei politi⸗ schen Organisationen nicht geschehen darf. Das beweist den Klassen⸗·

arafkter unsergr beutigen Staats, und Gesell schaftsordnung. Der euß ist zu sechs Mongten Gefängnis und ein Vor ö 1 zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Diese Mrurteilungen sind unter Umständen ergangen, die die schärfste Pritik herausfordern. Sie sind zunachst unter Ausschluß der Deffent⸗ lichkeit ergangen, was obiektib nicht gebilligt werden kann. Das zeigt, . die Gerichte den Angeklagten nicht unbefangen gegenüberstanken,

C

ftsteller

führt worden fei. So hieß es in der m n ils beg wie sie auch in bürgerlichen Blättern wiedergegeben ist.

hatz dann dieses mündliche Urteil schriftlich revidier stechung der Firma umschrieben. Es beißt im Gegensat lichen Begründung, dem Angeklagten kam es nick liche Mißstände des Geschaftsbetriebes der Fi aufzudecken usw. Als ich das las. r grimm erfüllt. Man sollfe nicht glauben, daß so unparteiischen Richter vorkommt. Es wird ganze e Oeffentlichkeit unterbreitet werden, und ich w nichts mehr, Herr Justizminister, als daß ich wegen der Veröffentlichung dieses Materials angeklagt werde, damit ich die Möglichkeit ese Dinge noch einmal vor der Oeffentlichkeit zu erörtern. In meiner blütenweißen Un⸗ schuld hatte ich früher so etwas in Deutschland nicht halten. Ich will das Wort Korruption nicht gebrauchen, um mir nicht einen Ordnungsruf zuzuziehen. Bezeichnend ist es, daß der Staats⸗ anwalt in der Schlußsitzung sich zu einem Berichterstatter außerte. wäre uns der Liebknecht nicht dazwischen gekommen, dann ware die FRäche längst vorbei gewesen. Dlefer Fall. in Kem' den Auswärtige Amt, das Generalkonsulgt, die Slaalganken tschaft, das Amtsgericht in Charlottenburg und das Landgericht in Berlin so einträchtig zusammen⸗ Legkbeitet haben, ist shlimmer als das, was ich aus den Annglen der Justiz in irgend einem Lande entnommen habe. (präfiden t: Ich kann eine solche abfällige Kritik der Justiz nicht zulassen. Ein preußischer Richter hat einmal gesagt, die Skrafrechtspflege werde von der S — Wnwaltschaft geübt und urch ein Vetorecht! der Gerichte gemildert. Dieses Urteil scheint mir gegenüber dem Falle Siemens ⸗Schucker⸗ noch allzu milde zu sein. Der Berliner Lokal⸗Anzeiger hat aus An- laß der Künstlerpostkarten und der sich daran knüpfenden Rechi— Vvrechung geschrieben: jede Rechtssicherheit geht verloren wenn dier Strafgesetze gereckt und gestreckt werden können, je nachdem es die jeweiligen, Jeitverhältnisse zu verlangen scheinen. Nach den Worten des Lokal Anzeigers , der außer von dem Staate auch von der Firmo Krupp subdentioniert wird, haben wir ein Recht, über unsere heutige PHolitische Justiz ein abfälliges Urteil zu fällen. Wir werden der Justiz immer wieder von neuem die Anklage der Klassenjustiz ins Ge— sicht schleudern. ; . Justizminister Dr. Be seler:

. Meine Herren! Auf einige Punkte, die der Herr Vorredner be— rührt hat, muß ich kurz eingehen. Ich sage: kurz; ich glaube nicht, daß Sie von mir erwarten werden, daß ich meine Ausführungen in ähn- licher Ausdehnung wie er vortrage. (Sehr richtigh

Der Herr Abgeordnete hat auf die Urteile hingewiesen, die wegen Beleidigung des Kronprinzen des Deutschen Reiches ergangen sind, und hat dabei bemerkt, der Kronprinz stände nicht anders wie jeder andere im Recht und genösse den gleichen Schutz wie jeder andere auch, nicht mehr. Das ist nicht richtig. Der Kronprinz ist nicht genötigt, wegen Beleidigung seiner Person Antrag zu stellen, sondern es ist von Amts wegen einzuschreiten. So erklärt es sich auch, daß die Prozesse durch das Eingreifen der Staatsanwaltschaft veranlaßt sind, und zwar durch ihr selbständiges Eingreifen. Bei der Kritik von Handlungen des Kronprinzen in der Presse muß eingegriffen werden, wenn sie zu straf⸗ baren Beleidigungen führt, die der Majestätsbeleidigung in dieser Hin⸗ sicht gleichstehen ( Widerspruch bei den Soʒialdemokraten.); das hat die Staatsanwaltschaft nach pflichtmäßigem Grmessen zu prüfen und da⸗ nach zu handeln. ( Sehr richtig! rechts)

Der Herr Abgeordnete hat es mißbilligt, daß der Staatsanwalt die Anzeige gegen den General von Wrochem nicht beim Reichstage eingereicht habe, um dessen Entscheidung wegen der Ermächtigung zur Strafverfolgung einzuholen. Meine Herren, dazu war er gar nicht be⸗

]

haf r*? = v H 20 . dMch ein tieser * — . etwas

, , , . Material der

* * er halte, ö

für mnlig 3 Ur moglich ge⸗

der . hgeordnete gen

21 K 5 83 wwllo 115 820 8 6 * 2 rst 8 J zu haden scheint, die volle Ueberzeugung, daß das Gericht bei der J

Re ** der Irte 1X. 2 IMM 13 Kæ* 8 Ren 9 g der irteilsgri nde nichts getan hat, als was es n

r . r worn per F z 294 5inr einer icht vereinbaren kann Lebhafte

r AbBaenrdre 2 . tr AUbgeprdnete a6 y issen wir nachgerade

rieor S3 T Die

Me korn 1 wiede Deborden und

Iron I h 8 8 8 8 . iamentlich die Gerichte durch Angriffe zusetzen. Und auch heute ist vieles oder

o Fer , 4 te sem Swercl botgebracht

ales bon dem Herrn Abaeor

u d te nf, Fs 9 11 8 ton 111

Mokär

orr vv vNa e nblben

o Soor rr Ah da n Rr Bs ö be Verrn Abgeordneten e

eaen dare (Siöoset * 565r * . a gegen dar Gesetz derstößt, 2 einzuschreit.

* r * 14 561 1 antwortung ur LTebhafter Beifall

ö 1h (.

er e der zu itsa Infolgedessen gesagt habe über die ohlenen Papiere we Justizminister Sache gehören, den wurde verurteilt Inhalt der Briefe J 2 ‚ Kenntnis gebracht. e se Bom Fandgericht Berlin II Leute n ch in Vern Gerichte dazu da, u des Justizministers zen Stellung des Parlame teile zu kritisieren. Achtung widerfabren l persönlich an sonder c nu Richtigkeit der Au assung demonstrieren daß die Ri unter politischen, sozialen so Cinm rungen ste Tasu gebört vor allem die arefapitalistische Presse von ber Art h Lokalanzeigers . Alle unsere Reden bei samtlicken Etats klingen aus in eine Anklage gegen die Fusti; Deshalb mag ber Vorrebner mit seinem Material kommen und mit uns as änzlein wagen., Per Vor⸗ redner hat für seine Behauptung, baß Schoen un GhGeschworene he⸗ ein flußt werden, kein Hemel gen ng, Wir hestrei ten, ba selche Jalle dorgekommen sind. Ware es abe! einmal borgefommen, so wäre das ein Beispiel dafür, daß Ihre hösen Heispiele ein mal gute Sitten ver dorben haben. Die beiden Fälle, on benen ber NVorrebner gesprochen hat, sind von uns Duende bon Malen nachgeprüft. Gg handelt lich y, daß eine pol itische Partei Grenzen geöcgen hat üben ihre Mitgliedschaft. Das ist elwas gang gude als die staatliche Justi. (GGortsepung in ber Vritien Beilage.

hat fefa 1X11 c .

514

4 1 * u. 1 114 einer um konstituti⸗ nellen

mit

161 unt 9

ch p

Ahgeyrdnete uustellen. wie porsichtig man sein muß und wie muß wenn Herr Abgeordnete macht. Der Justizetat wird bewilligt Ich.

( u 6

(Abstimmung über den Einspruch des Abg. Dr e, n. 9 den Ordnungsruf, der ihm in der Hpernhausdebatte wegen der Geisteslehen geboten, zag vfelfach angeregt. früheren Grundlagen beraubt oder doch n fußend innerlich zu druckenden dlese

Aeußerung erteilt ist,

hahe;

aber auch, um fest⸗ sorgfältig man prüfen Liebknecht tatsächliche Bemerkungen ;

bherporrüfen wollte, ich erkläre es z

Vr

(Brapo! rechts.)

Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. 1

Schluß um 615 Uhr. : . Dr. Liebknecht gegen

X

das Opernhaus werde noch stehen zu einer

. . 21323 8 ö 1 S3 ;3F II EX I- EE I SF 2X 2322 geit im vr E85 den 8e re den Vüsößr 1 iiijiiiis nn irei iini ji ; .

Fortsetzung der Etatsberatung; kleinere Vorlagen.) 1 2

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes . zur Abänderung des 109 des Zuständigkeittz⸗ gesetzes .

ist nebst Begründung dem Hause der Abgeordneten zu⸗ gegangen. Der Gesetzentwurf lautet, wie folgt:

1 . Im S 109 Abs. 1 des Gesetzeg über die , , . * . waltũngs. und Venwaltun gogericht s ehorden 6 2 unn .. (Gesetzsamml. S. 237) werden aus dem , . . 8 w (Stadt ! Ausschuß ö ndevor e) z k ach folgend ge . ö , , , r aunkahlenfeen Ste nlohlenteer und Kots, Schnellbleichen, Stärkefabriken, . ,, .. siederelen, Knochendarren, Knochenkochereien ee , . e 36 bereitungsanstalten für Tierhaare, Gerbereien, Abdeckerelen, Stroh papterstoffabriken. 236 8 2

. ; .

Anträge auf Genehmigung gewerblicher Anlagen ö. m 3. *. zeichneten Art, welche vor dem Inkrafttreten dieses i en en, 2 zuständigen Behörden eingegangen, aber bis zu ,, ', me, endgültig erledigt worden sind, unterliegen der Beschlußfassung de

bisher zuständigen Behörden. In der dem Gesetzentwurf beigegebenen Begründ ird ausgeführt: . . . 6 nn,, S§ 40, 46 des Wassergesetzes vom ; Arril 1913 (Gesetzlamml. S. 53) können an Wisserläufen folgende Recht d 9) das Necht, das Wasser zu gebrauchen und zu verbrauchen, . namentlich auch, es oberirdisch oder unterirdisch, unmittelbar er mittelbar abzuleiten e, 2) J. Recht, Wasser oder andere flũssige Stoffe oberirdisch oder unterlrdisch, unmittelbar oder mittelbar emmuleiten — 3) das Recht, den Wasserspiegel zu senken oder zu heben,

nern de

5. namentlich din e , des Wasserlaufg eine dauernd Ansammlung herbeizuführen, Jö

im Wege nia n gn, erworben werden, für die in erster ft der Bejirksausschuß, in zweiter dog Land a wa seramt gustand 2 Aehnliche Bestimmungen gelten gemäß 8 203 . wer die Benutzung von Gewässern, die nicht zu — 2 aue . Das Verlethungsverfahren schließt sich in seinen 2 , . an, welches die Reichsgewerbeordnung in ihren S8 1 2 . nehmigung bestimmter gewerblicher Anlagen, die durch rr. 1 heit oder örtliche Lage für die Umgebung oder . wa. liche Nachteile, Gefahren oder Belästigungen been, n 2 ac geschrieben hat. Unter diesen Anlagen sind auch 9 che we r e 6 um ihrer Einwirkungen auf Wasserläufe willen der Genehmtg; — r f gt der Gewerbeordnung unterstellt worden sind, und as atunft 228 e 16 ng 1 c . e n , . 1 6 16 eihu ach dem Wassergesetze bedi Wie schon bel . des Wah ge ez 6 w ,, Hirn;

mach ede Sten. Berichte ssio Sia Bd. . 8641 entspricht es ine m , . 22 dürfnigz, daß bei gewerblichen Anlagen dieser it beide B sahren in erster Instanz 1m Interesse der

Beschleunlgung 7. ; rein erde eser Vereinigung steht Vereinf unlschll verelnigt werden. Vieser Wreinigung steh r 6 een Ren lag . rern , utgegen, alg bei ciner Relbe von Anlagen Fäeser Art. demäß mie k Zuständigteitsgesetzes über die , nicht der Beylrksauschuß, sondern der Kreig. Stadt 3 uo ß bew. Magistrat (kolseglalischer en n, , 9 . rährend für die Verleihung steig der , i . Bezüali Stauqulagen für Wassertriebwer ke a 3 6 a . 6 Cin ern 6 . . , 2616 che Genehn g old ständigkeit für die nach F 16 G. 8. er f9r 9. he e nn ng el, Anlagen in erster Jnstanz auf den Heztrkgaussch: e, . t f f 6 sich fär die welteren einer Gene hun ching. i . — ö ann, gewerblichen Allan, welche neben der Cewerbepoltzellichen Gen hung . KrelJaugschuß in Jukunfi. bäusig au der , z 9 durch den Bezlrktaußschußz. bedärsen werden, ies ö 164 ö. Abänderung deg s 109 deg Zustäudskeltggesetzes, auch die gew volijetliche Genehmigung tragen, also der lokalen

Meyer in Leipzig;

Jenenser Philosoph auf den unhefriedigen

; * a beiden vorausgegangenen Büchern Gucken von

Darstellung jetzt ingbesondere auf

abi log dein Beztrtginzschuß zu üben n Gntsche l dung 13 die gewerbepollzeiliche len n. uur für solche gewerblichen Anlagen

ritte 1

3 MS½ ; geh, ichen G. banker stesfen bewegt.

stigen R assung in der Gegenwart hin und mahnt ne Per kritische Teil sberwiegt in die sen ind Gehalt gegenüber dem positih⸗gusßanenen. 8 . ga . dem uneinheitlichen, zersplitterten 3m

9 re *

in w ng Ngaturwisfsenicha t ich von

befreien s

allem Fortschrisit der verkümmern drohe Joch des Materialismus 2 Gedanken in der jetzt

. f ̃ umrssf 31 klarer gefaßt, noch treffender umrissen. 3241

hei

197 .

ö. ; 1 93a fer n , m, n.

hezogen, die er in erster Tate berufen un! Gef tan?

gründung einer Welter am Forderungen der Gegen tg ar , n, ,. pe d en Ewigkeilgwerten zu einer befrtedigenden Ein hett zu verark 164 Tell dem kriftschen Teil Hhrerhen gane ber Wärme und ein offener Blick ebenso für die zeistigen

Werte der Menschöett wie für das Streben und Irren wart.

. r err ergangen hett

ind M

Don

Ideale erweiterten .

und neu begründeten Ide kommen. Kampfeuf gegen den Sub fektiwigmus werden diese Kreise d ; e, ; . s 834 835 Fa re dos nehmen und bereit sein, sich um die Fahr 28 Berfasser aber an positiven 9 27 , , n leider weder genügend klar noch; igen den beiden erstgenannten Schriften en gebotenen Kritik des geistigen sicht gestellt. Diese ebenso danken ist in dem borliegenden Buche aber kaum r * 6 * 16 durchgeführt. . — Dag von dem schwetzer Obers Das Wehrwesen ; Mase erschten und zum ersten Male erschten und i ne: erlebte, ist nach dem Tode 8 ler nen bearbeitet worden. ö 1907 64

eines . 2 . caturalis Seinen .

. ; Bang fn 2 Hebildeten

Der [ Neutdeallsmus“

ö

Werk

—

lassenen sb MJ estaltung des Wehrw Abschluß gefunden hat. Neubearbeitung gefunden: zelne Gntwie um das Jahr 1848, sind erbeblich einge vorliegende Band gibt emen Ueberblick

Heerwesens bis zur Militärorganisation

Jah rthundert zurückgegangen Ui

956 —

l . er, n -er Entwie lungsbpertoden

1

bis f 8 1141 8 ; Ke m foc fie zusam nenfassende Darstell ang der 363. setzezbestimmungen enthalten. Wenn da? e gc 2 des Schweizer Heeredpflichtigen berfatzt more ut, als wertvoller Beitrag zur En lwalluugsgesch chte allgemein militärischez Interesse 1Inspruch machen. — Zeitschrift für Bau wee n. Der Ministerlum der öffentlichen Arbeiten. erlag don u. Sohn, Berlin. Es liegen zom 6c. 3 e In dem Schlußaufsaß über das Stettiner Ntegierung ge daud 2 2 . n inneren Ausbau des ukosten. Der Nenterungs Derslonenbahnhof in Karlger wie alg

SwSvera 13206

. (Einzelheit? sber D wir genane Einzelheiten über 2 * *

über die Nebenanlagen und die Linde berichtet über den neuen ; große Hallenbauten als neuartiges a ng konstruktionen besonderes Iteresse 8 1 — j 8 be Bitale 71a bd 43 eine Studie über Bitale in 3 ire die une 33 wich des Gisenkunstnuß n 3 hausen des Klassülzmus und der und Verren aulen de . a . ö r Baurat . Ver 1632 ö inler n hehandelt der Dana ü, . 34 23 3 . Nonstruklson und in stlerlsche a ö, kel unter Berů tsich ti ung der win susse, Die Aa 8 den rede nebel unter Gerne ung d . 96 . Italien kamen und in Verbindung mit den örtlichen * . Danzi hren benden Gkaratter 1 5611 Kor 83 di Dan 1 hrer be on eren hara rte ieee, dle er gba n eister Fischer Gel Schließlich nimmt der Reglern abasgmfiltet Fischer Geteg. le Geschichte des Baues der Generallotteriedirertion am die Geschichte des Banne s d en , , e, , er 1 1 Berlin Der ingenleurtechnise e ei e mar in Gern 2 ö Ink SR nr . ö den len Auffaͤtze von dem Regieru kd n id Baurat Schulte und dem Megle baun elfter Hillebrand über — c Vꝛugiche — 4 ; m Regierung shaumeiker don Töseck der dasz

883 *

1 Raumgebilde w Der Baurat

er erkennt

t o süw'r n Ben zu beshrechen

Regierung? x ha n Vie ande und Sr Räghbendtung Pa schke) in . wesen

ie t im

. 94 zBne Runter fe 1 kulturgeschichtlich nicht ohne JInteresse i. 1 11 nnn, ö ; ] . . 4 Neudruck des Buches von Konrad Weidling:

in dem dann die Geschichte der Buchhandlung

Zur Sammlung 8er 6e tt . ; ö 84 ria. n Dare 11am r e

rrungenen

der Schrift syrechen eine üheraus wohltuende 2 bräsldentschaft . — ', ind nttlichen 3 , 1 ; l Ze

no juütrl 1 ‚ 2 11 ö 2.

der Gegen⸗ Lauf Delh ö rf n a 5 haben, daß die fär die Gucken dürfte darin auch pöllig recht haben, daß ,

den Jap an.

, nn, mm, Re ichiwer lamm langs 8 mn?

der Roman

6

an en Senickstarre.

. z 8 ee, y den Bau hon Schlenpiugichleulen ar

lesem Anlaß eine Festshrltt berangge geben. blicken und hat aus diesem Aulaß eine Fehlt be geh ehe

Mie Hande

. in den Fahrten 1614 bis 13890. Söenersche ? zandlung in Berlin in den Jah zen 161 i hen fe be , nge n in die Gegenwart

bet einem am estaefliellt.

95 1m

86 th

29. * stlich Rußland

jon Baku

zeste lll pvorben.

. Tungenpvest fest⸗

682 D D Festfälle festgestellt

3. 9 on m rde ern,,

ind Deirut

9 09m 7.

29. Mär starben

13 456

214 auf die 3279 auf das Bombay (davon

3 und 129) 326 auf

ind Moul mein 98

. er Merwarag 129 auf zen Staat Mryfore auf Bengalen (davon 56 aut auf

dabon

155 r) 1 IIa,

27 7 12

16 5a ö

Hongkong. Bom . big 11 April 3 Erkrankungen (davon ,,,, und 3 Todes falle Stadt Bir erka) und 5 Tones nl,

n' ant Mitteilung vom 15 hrt sind in dem Dorfe aw a — g em östlich don Tork nlãngsft 5 zu einem . ungenvest geflorbhen. zom 13. Mai ist in

der

2 Bers onen In ze Mer o 149

— . . folge Mitteilung D

Dakar

2 1

* 1 guünl⸗ Pest ausgebrochen.

* * 8, 19

vril

1 6Grkranfung. Närz 1 Erkrankung 3. bis 28. Februar

Todes falle Todesfälle.

11 t 1112

rr frunn wo ö! * e Sen * Rittetiung bo . . u Abnehmen begriffen;

krankungen

prnrer Vier

Bez. Mitteltranfen)

en

266. 1

bers ster⸗

et ting en (Kanton Uyril Todes falle. Fleckfieber. Iyril Nai in Galizien wing 2 und in Dalmatien 1. Far In Tokie find vam B nir bia 1 nil . Fa ban. 2 = 253 21 . . ᷣ . 1 * Irkrankungen fesigestellt werden, insgesamt seit dem Mughruch

6 den na, 86.

8 18

2st ich um 2. fran ungen in der n

=

aug Srider ie

Woche dom . big Mal ind 8 — olgenden Regierung sber ir ken Dä seldsrt , ae

Bunz lau. Mer ieburg 1 Oppeln 2 ( [Grat l

er ö 18 ö Thdensnnne, in mngezeigt waiden Liegnitz 2 8664 . 31 J 24 Birrer feld] 3 ; 864 Land T (bl bosen Meeri . ö 2 der n ,,,, 19. Did 25. April in der Stadt Krakau I reh ch

1 * 212 eier ⸗

Spinale Kinderlähmung.

Berlin ka 1j rethundertsährin Belteben zu

8 P

lichen