*

. geg. ee , gn e. dienen, sondern die große Mehrheit der Großgrundbesitzer ebenso tüchtig und erfolg⸗ Berichterstatter über den Etat der Zentral

2 lichkeit bieten, eine größere Anzahl von jungen Leuten reich ihre Scholle bearbeitet wie die Domänenpächter. Als Muster, nossenschaftskasse ist ebenfalls Graf v o5n Seid . Ja e ich auf einn d ill mi . s des ses — die ; i ᷣ berg Dann ist der

ohne besondere Anstrengung in den Besitz des Cinjährigenberechtigungs« beispiel hat die Domäne dort lange nicht die Bedeutung wie in ander Sandreczti n 8 ich auf einmal,] dern, will mich aber bei der schwashen Besetzung des Hauses — diese noch nicht reichen. (Zuruf: Herzog von Trachenberg⸗ Dann it de

scheines zu setzen. Aus diesem Grund . ‚ . ö. ᷣ ͤ * . 9 anderen 366 ; 4 w zwar d sst ja erklärlich, wenn wir unmittelbar vor Pfingsten den Etat durch Wortlaut falsch.)

mister den j . nehme ich als Landwirtschafts Segenden; aber trotzdem liegen die Verhältnisse in der Provinz ) Der Berichterstatter hebt hervor, daß die Jentralgenossenscha . bas als außerordentlich gefährlich für unsere Finanzgebaru peitschen müffen — auf wenig beschränken. Ich trete dem Finan / . — . ö . 6.

22 er den landpunkt ein, daß es in der Regel besser ist, auf dem Sachsen so, daß sich die Hergabe von Domänen für die Zwecke der ang, enfreulich gntnickest hat. Cl hält es nicht iir angemess al at sst man dazu übergegangen * nsere Finanzgebarung minister nicht polemisch gegenüber, aer mein Standpunkt ist doch an⸗ Herr Dr. Hilleb randt: Graf bon Hutten⸗Czapeki hat hier

2 . 2 2 3 * ? 8 . . ö z 2 * 8 5 1 * . 6 e 161 at 8 15 ) gegangen, b 1 ßen 1 nv fer nicht 1 3 ! 25 1 22 96 * 1 1 2 ö 4378 9rkon ö. * 2

Lande möglichst viele landwirtschaftliche Winterschulen unter tüchtigen inneren Kolonisation vielfach schon deshalb nicht empfiehlt, weil der auf den Jwist der Jentraigenoffen chaftskasse mit den Riaiffe en.. Kon hat, 2 . . en, nicht ers. Man ttennt nichl genug swiscken Ergänzungestener und Fin. me Wetbiitäng der Katastetbeamien gen zog,, , n,.

Lehrern ei icht . 49 ; ö 2 n Ae d npfiehlt, weil der einzugeben, da schon im anderen Hause darüber die nötige A 9 nalles für allgemeine Staatszwecke zu verwenden, sondern koͤminensteuer. Cine hohe Ergaͤnzungssteuer ist überall sehr bedenklich in dieser Frage ganz auf den Standpunkt des Ministerks. Ich habe

9 nzurichten, die Zahl der Landwirtschaftsschulen dagegen Boden zu wertvoll und zu schwer ist, um kleinere Besitzer auf dem⸗ erteilt worden ist Aluskuns 1 2 mme . — n,, f. ganz 5 e. ; . jh 2 K n,, . Belegenbeil gehäbs, darauf hin⸗

nicht zu vermehren, und denjeni 6 e n n d nen x . , er . SBesitzer au em orden ist. tzen in dem Ausgleichsfonds anzusammeln und den an eine Vermögenssteuer ist ohne schwere Nachteile nun denkbar, wenn wiederholt beim Kultusministerium Gelegenheit gehär *r ;

. n , bessere Ausbildung er— selben anzusiedeln. (Sehr richtig) Gerade das ist der Grund ge— Ueber den Etat des Finanzministeriums z ce Rente von 2,10 * jährlich zu setzen. Wenn man ,, , z sie niedrig bleibt. Anders die Ginkommensteuer. Man kann eine zuweisen, daß es ein grzze Unglück wäre, wenn neh und mehr dir

streben, den Besuch an den landwirtschaftlichen höheren Lehranstalten esen, weswegen die Anträge auf Aufteilung von Domänen gerade in Herr Dr. Oehler als Referent aus: Die Kommission iht ' RHerfahten übergehen will, so ha Benn man wieter mn Klatt behe Ccmnkommnen te zer Kagens nen nan, niht eie ebe wer,. w , ,,. w d r ö ö 8 t ö s c 53 ö . 3 J VI. ö — ö 7 6 5 er fahten 1189 n 1b D t man zwar voruühbergeben 2 8. . e 2 * 8945 3 ; . . 53 zeute eigentlich nieman 16 twas verde hne

tunlichst zu erleichtern. Nun habe ich mich über diese Frage auch mit dieser Provinz verschiedentlich zurückgewiesen wurden. Das ist von für durchaus erwünscht, daß das neue Abkommen über den 3 ate n chen , . 19 K war vorübergehend nn , 6 5 * ist die , i k niemand etwas werden ohn

dem Landrat des Kreises Herford unterhalten und von ihm die Mit- den umliegenden Ortschafte d Städte ner n, , ends auf gesetzliche Grunklage gestellt wird. Sie hält es gleich cer nich , , rung bedenklich hoch. Auch Graf Kanißz, den Sie nicht ür eihtzn timaner gegn s, und wen n

Yerf nterhalten und von ihm die Mit⸗ er liegenden Ortschaften und Städten unliebsam empfunden, war hohwendia . r, 1 ; 96. direll un wollen, so Dutchgänger, sondern für einen verstandigen Mann, der alles ruhig Abiturientenzeugnis. Das schadi

f . 3 del Ausgleich [ vornehm behandelt, angesehen haben werden, ist prinzipiell für arme Leute. le at abe

11

ß rige nge st Ub lg

ö 8 as z R mne Dawn dor ĩ ber ger ferti ĩ sächl hältniss teilung e were er daß in dem Bezirke Minden⸗Ravensberg, wie auch aber doch vollauf gerechtfertigt durch die tatsächlichen Verhältnisse! In fonds aicht aufgebraucht wird. Bas H hat frü :. r, ne ; 2 oder w ue e Re. . ⸗ ] . ; ; 8 ) * h ane Mrd. 9 8 Herrenh 5 5 ] 5 ni. 1 ꝛ 5 C 7 590 . u stoitor o 4 * bor fore r JorkBhiund⸗ . Herr Vorredner ausgeführt hat, tatsächlich ein Bedürfnis für diese einer Beziehung kann ich Herrn Grafen zu Rantzau nicht unrecht bon einer r de Be nge , , , , M meint g, m en bat nor die Beseitigung dieser Zuschlage zur Einkommensteuer eingetreten. Un⸗ höhere de, ,. ung verbunde

2 ö . d ; , . . 1. ; : 3 . e 2 1 — one absehen⸗ He 716 m Vuülten: hat nog ind rage = er Eisenbahne lancierte 1912 mi Milliarden, dav ar Regierun , , ,, Landwirtschaftsschule besteht. Ich will dem Herrn Grafen von Korff⸗ geben: es ist heutzutage häufig ein Schlagwort geworden, Domänen müssen. Trotzdem das Reich zu ihr Neuregelung übergegan 6. 3 betrifft die Vorbildung d ; ö lf mr, 2 . 3 n nn . . ,, 6 m ,, nl Schmiß . ö l 2 * ö. ö 1 gwort g en, , . ; her Nenreg gegangen i en. Sie betrifft die Vorbildung der Katast coͤlleure Tie 3 Milliarden amortifiert, es blieb noch eine Eisenbahnschuld von werken n Sramen machen un Schmising gern zusichern, daß ich in eine nochmalige Prüf der aufzuteilen für Zwecke der inneren Kolonisatio Zehr richtig) bäll es das S rrenhan doch üt n — n.9. 1 1 . ö . 1 x 26 . . . daß ic m eine noc malige Prüfung der e, . 2 . Swe de der inneren Kolonisation. (Sehr richtigh , , n. W Ha , n 6 . . ! . Alten Yeeinung j Milliarden; Uunser Eisenbe hnvermögen beträgt aber nach sachver⸗ der Ueberfüllung Der Un en, n. Frage eintreten werde, auf welche Schultern zweckmäßig die weitere Diesem Schlagwort bin ich nirgendwo gefolgt. Ich habe überall eine Mittel . 8 8 nn,, . . a9 n . 63 sehr gro ach verschiedene , , mn, . ändiger Schätzung zwischen 15 und 16 Milliarden, wir haben also bei uns nicht im selben Verhaltnis an m n n, , nge nn, n den Staat eingehende und objektive Prüfung der Verhbältnisse angeordnet, und berausstellen, daß die Altpensionär ö 6 dürfte es . nn, n, e, . ᷣ getilgt zirfa s Milliarden, eine gewaltige Summe. Allerdings kann sondern im der delten Verhaltnis.

g 1 . 1 ere ᷣ k l ö r . 75 ö nel s singungen de! DJrbildüun ö vor! . ew 1 8 ö 662 * — 1 * . 6. 2 6 9. 9 Ho Mn 60 na auch in Zukunft keine 56er Ansyri 3stell 8rw do 3 — wo diese P ö, . ö * 3 ; 34 9 1 . diele teuregelung nich Hedn 6. ; k . 1 3 J Un el sich die Finanzlage auch einmal verschlechtern, aber der Eisen⸗ Ich glaube, hohe Anforderung

3 eine größeren Ansprüche gestellt werden, wie es vo diese Prüfung erkennen ließ, daß die Hergabe der Domänen nicht besser fahren, sondern sogar zeitweilig weniger erhalten, als es zen beben später auch bessere fü ; bahnminisler sazte am J. März vorigen Jahres: unser Betrieß steigt Verschwent aß. e en 8 1 2 * 3 z 9 ; rn 3 ; 82 — z I 5 ; l . J . et o zun ] 411 1 Dessel . zug 1 den ganzen Stand bahnmin 'r sagte e —. 6 z bo — 8* es: 11 De e eig 2 — 16 — * 1 augenblicklich der Fall ist, und wenn die Landwirtschafts kammer sich angezeigt war, habe ich egelmäßig dieselbe auch abgelehnt möglich ist. etzt nd ö ; 19 J . 6. z 163 . ; . 9 l J . 65 . n 6 3 bezug a ö Abl hnun die ser order in der ouch fon rer . 3 . ̃ 9 23 . n ö 8 ö e [ x ; Uabgelebnt. Be; 9 Der 1 — J. erzlel 1 Vit 111 81 1 10 lesig, Und die Einnahmen eben a 16, und Die Besurchtung, Da durch ezug auf * ehnung pier . 3 ö! at in der auch sonst üblichen Weise vorher ausdrücklich verpflichtet, das Ich glaube, meine Herren, nach diesen Gesichtspunkten wird auch Beim Etat der dire kten Steuern beschwert sic schen 1 ns s, ans n e , , Elektrisierung von Eisenbahnen Mindereinnahmen entstehen könn⸗ e 2. en berg: n . ö ,. . ü . . oer ö . ö 6 na ; 8 h se : 16 c den dpunkft steller könne . . 9 ö. he i . ,. . , , 85 3 1 3 ; ufzine hmenden Anleihen 1 5600 04 6. mit der Schule verbundene finanzielle Risiko zu übernehmen und 1Unn Zukunft verfahren werden müssen. Die Domänenverwaltun Fürst zu Bsenburg⸗Wächersbach darüber, daß statistische R . f sachlickh e sj — i , , ,, 6 , . . ü . e * , he Un ssen, liche dürfnisse für eine zetrieb nur einführen, wo Ersparnisse und Mehreinnahmen daraus

ö 1 — 6. . Ra 7 — ! 101 4 . nötigenfalls Fehlbeträge aus eigenen Mitteln zu decker . sich der Verpflichtu n ; 2 e ; gaben zu gwecken der Steuerperanlagung benutzt we 1. 6 2 . — . 1 n zu decken, so betrach sich der Verpflichtung nicht entziehe ibr Terra 9 ö h agung benutzt werden. ha i, ; . ö 6. 6 ,. ; — ,, , 4 ö rr, . . seine Steuerdeklgration so genau wie möglich er aufgesetzt. Gen schärrfung der Vorbildung vor, reicht lsherige Vorbildung nicht folgen. Wir haben in den Cisenbahnen also einen schuldenfreien senomn K inneren Kolonisation dienstk ö. — ᷣ . Steuerdeklaration so genau wie moglich immer aufgesel 23 l ildung nick huähe 8 schuldenfreien ꝛ d d mit der von erster Beamter sei aus dem Stenerfach hervorgegangen esitz von s Milliarden. Wir brauchten nur die „15 2 für das bereit 25186 yr ' ann. J eben herborgehobenen Linschränkun un sie vird nid Jahren sei ihm infolgedessen keine Steuerdeklaration * 6 (è— bung es nicht mehr g stat . . , e, xtraordinarium oder die 2,10 95 für das C rdinarium etwas ver⸗ laut worden. Wo es doch einmal geschehen sei, habe er in der B ö 1 6 . . 6. zu leisten: schieben, um die Steuerzuschläge beseitigen zu können. Eine solche zinsur n rf nstanz recht bekommen ; vesem Jahrè fei ih gelte . ö 6 i, , . 0 ware „ads rtegierun 1e mechanische Ordnung ist allerdings bedenklich, aber der Finanzminister aufgenommen werden. Fällen wer günstige Erfahrungen . orden zn inem Stande und Berufe J e instanz recht bekommen. In diesem Jahre sei ihm mitgeteil iller ; — g ist gs lich, mi ꝛ ig 9 ige ꝛ; rfahrungen gemacht worden sind, — e Und erufe für den Staat wirtschaftlich und Wie seine Deklaration sei viel zu niedrig . bas Gi osnn ⸗ lh s berpflicht e 2 immung verschan Liegen Folche sollte doch eine Beseitigung drückender Steuern aus volkswirtschaft⸗ Finanzminister r zentze: 1 erhaupt iese mehr Ioaemein 85 8 8 2397 4 5 2 1 (hon 140 * — drr r — 92 . * 6 . 11 [ 1 191 3 1 ö 1 48 1 mie K . ; 11. 1 LIM, Kom * — 8 93 h 8 ö * 8 5 e . . . überhaupt diese mehr allgemein bildenden Anstalten sich für con jagte auch politisch von großer Bedeutung ist! (Sel Forsten zu gering angegeben Er babe auf ben ni R, so muß di tagt ; lichen Gründen in Erwägung ziehen, und wenn Anträge, auf Be⸗ . ö ⸗ ten zu gern angegebe el. 160 41 eint j 1 n 8 . ĩ . 2 3 . , 3 ö . . . es nicht verantwortet die Yßnrsnn 8s, n efömmen 836 02 . s J voll ö. . ; . n illigung für andere Zwecke an ihn kommen, ollte er erst die drücken⸗ Meine Herren! Da Seine T d züte gehe 1 1 * cht berg n 1 dachricht bekommen zes sich nur um städtische F 66 schärfung der J ö . ͤ un midere grlalltt er N en t um steuerliche Angelegenbeiten handle . 0rs 3 . 2 ge, e Karrier den Zuschläge beseitigen, ehe er an andere Aufgaben herantritt. wd von seinem Vorhaben, 3 j 2 161 161 Aanble. . 91 mn sentlich bert 1er 1 r* 53af allo d ) 151 vosche * geht 95 scht w — 166 , ,, Kor . . ; . z . . Reinertrag s den Forsten kein Einkomme ; ; ; ; ö ⸗ 34 1 a, , nicht weiter, daß Dll Land kreise unter . Tieligen Dom nnn g nachrichtigen, so habe ich die l n nen, besck k ird 1 weiter Ton besteuerung leiden. Ich will nicht polemisch werden, ich bitte nur den Der T 3 J f Der Tatbestand ist folgender. 1 se iissi ei Mai 1910 an Se sein. mission hatte im Mai 1910 an Se

er g von

ts ka r d ö d .

3 a, ,,, K 66r . außer Acht 14asse * . ) Ich kann aber nicht ver „eigen, daß mit einer solchen Regelung in Au Acht lassen, daß auch die Erhaltung des Domänenpächters 1

erwaltung durch die Landwirtse Bezüge der irter glaube ich auch in diesem achter idurch zu beunruhigen

Uussen, demnächst ö Kosten auch di er Vern . rriel 01 n, . net n 2 weil zu ge 1 k e r,, M V , . . — 4 ᷣ : . Finanzminister, diese Frage zu prüsen. Mit der Veranlagung zur

dieser Richtung hin auch einer ann, n He e m. e ᷣ . 6 / an is . 2 1 2 ü (. elne J 1 l i l me ind 27 * 8 ö erung für Feue 5 ner el t ten 10 at 861 1Inst a ĩ ] t ⸗ 9 ] u 1 1 . 2 5 1 ; 7 ruhigende Erklärungen abgegeben! sese Erklärung ist noch dadurch einbezogen werden . , , . t rn n , ,,, ; ö 2 rekten Steuer darf keine Belästigung der Zensiten verbunden n . ene, . n gestellt werden, h erk daß also erhöhte Bezüge Auch die Veranlagung zur Ergänzungssteuer erfolgt nicht immer mit das Verwaltungsverfahren eine Anfrage ger

yr 1 * 5 2 J 19 28 11 ö J 5157 . erwähnt hat. Wohl e die mit den Verhältnissen der Gestüte 1 7181

traut sind imen in der Meinung überein, daß eine Anstellung Gestütswärter 3 Mesnrte ich fernerbin aa r 391 9 bekräftigt, daß bei sämtlichen Regierungen ange 8 / von statistischem . . ausgeschlossen ist? , s 4 8 9 , . 4 ; ährt werden mussen. Bent ontrolleuren hat di taats- itigen ie Situation der Großgrundbesitzer ist tat⸗ Norsjtzenden der Einkommensteuerberufungsk derseits ist n r werkentrenm daß die (Finkünfte der (Ges 1 Ustellen che om n si ür Bvie waere Bo 83m 6 — 9 J nm 8 ast iet in Uni 61 Stei ; ; ö z — ür sf 8 5 * Vorsitzenden der inkommensteuerberu u . l kennen, daß die Einkünfte der Gestütswärter t . anen ir die Zwecke der inneren Kolo ins dann auf . serung es bisher nicht können, daß ein sachliches Bedürf⸗ ichlich eine drückende Bei der Ablösung des Wildschadens durch einen ö 6st . ; . zeldbetrag läßt der euerfiskus häufig durch den Gemeindevorsteher . . zu weit. Es gibt eine Menge von Wer ĩ

* dene Fragen Bericht zu erstatten, Hiervon lautete die letz

8 ö ö ö . e Waldertrag zugrunde gelegt werden konne.

bemessenen

Fo] Denn .

JJ erfahren, welche d ö Verschärfun Vorbildung — en n nne serneneben werben! Finanzminister Dr. ze: c J echerchie ren. as g ie Teuerungs ul Jerschlagung w Wwerden! anderen den hrt ed ingu ht sck t werder l i , h r, j do 16 snd ö ei, m eie n,, ̃ Meine Derren! , K rᷣ '. nia tscha n. bungskosten, die den Steuerbehörden nicht bekannt sind, und die d ge der Gestüts Allch Od ⸗ ; g 34 8 2. 3. . ) ) 3 ( Trhach ir J . z j J ö jensiten el tend machen R 1 9. ö Ertrag der Wälder Waldertrag

ö n ͤ wiederum verpachtet werde ̃ bezüglich der einzelnen Zille, die er vorn ö ; ; K. ᷣ ö . 9 e , hberingen gedenk e Liebenswü ] e rr vo ͤ 6. . * 6 9, , , . hz 1 Finanzminister Dr. Lentze: Forstverwaltung Seiner Durchlaucht der * — . mngefthrlen Punk , w Wenn ich Seine dari ziffert. Als nun in diese re der

Trir

de, es Ersatzer gänzungssteuer zu veranlagen waren, schläge auf die Eisenbahnüberschüsse hingewiesen, so anlagungskommission auf Gr

as natürlich anerkennen, wenn er es berichtigt. Ich hat waltung Seiner Durchlaucht,

seinen Ausführungen, soweit ich sie in Erinnerung hatte, nötigt, die Veranlagung entf

ufstellung allerdings für eine gekünstelte Herr Fürst zu Vs

. gend zu unde gelegt r n sollen. Ich n hierauf ne erklärt hat (Herzog zu Trachenberg, Fürst von Ha tzfeldt: Glauben, wenn i

uad e re . nun , z. fer ng Nas Erganz teuergesetz Ja, so ein bißchenh, daß er am Schluß von Plusmacherei und

ͤ ̃ hat, und daß er an einer andern Stelle, die gewuß , daf

es würden künstlich Ausgaben geschaffen. zerden sollte, so hätte

nz entschieden in Abrede stellen. Wenn Vsenburg Wächtersbach:

z rg sagt, daß in der Etatsposition von ganz anderer Form abgegeben. Es

nen, daß er die Ctatsa r

. ; J h fel l ] Kolonisation wird viel daß viele tevierbeamte mit Unterbilanz er nn m s. , . . in dem UAle bin ich gern bereit le me zu erörtern ⸗ ] fach die Zerschlagung des Großgrundbesitzes verstanden. seser An. Taxen würden noch zu ertragen sein, wenn es möglich ware, das W zraf von ö ,,, 4 elsc nid l n, ob neue Begriff des Ertrags Meine Herren, muß das ge ficht ist der Minister mit dankenswerter Energie entgegengetreten. immer dann abzuschießen, wenn es zur R J on Mirbach sie mir na mitteilt. Nun hat Graf rte wandfreier Wertmesser und überhaupt gerecht ist. er Herr Herzog Trachenbe 4 1 ö ; . . . swerter Gnergte ei 9 tre — Ibzuschleke wenn es zu rei elo ß un d ier. ö ĩ ö 52 . r,, . : ; . l der err Yerzof z rachenbe Ich habe aber den Eindruck gewonnen, als wen Svie Antworten 1 nt zend waren . , n. 6 8 e , me ; bb wellen, dan n De ppell gerichtet, öochte doch Da cht stimme 1ème n Urt dem jem des Senatsprasidenten trut rn: M;. ) x y . . 4 = c 8 . 5664 hlich ae e, e, , ,, nne, ., . K, , ee e, e dr,. der in — ien sind die Revierbeamten durch ,, . ö — 3 1 . . * n g,. , n, wn . 15 Millionen Mark zur Verzinsung von noch nicht begebenen (Herzog gewesen, daß dies oraussetzung beim

mählich weniger energisch ablehnen ; 2di ten B ; en 16gaben entgegentreten, möglichst sparsam sein, allen 9 bel, eh e andelt es sich um die Ausführung eines ö . ⸗ ; J K ter n, kö ; ; l ; Allen anden Gel 5 . ö ö zu Trachenberg, Fürst von Hatzfeld: Zu begebenden! Anleihen ein R der Vorsitzende de

; 14

6 ; e, . ö en ichbarten Bauern agde zwungen, das ild in unreifem Zu

Minister bitten, uns in dieser Beziehung zu higen, daß er den . abzuschießen, und sie bekommen namentlich fü . inge zolkswirtschaftlichen Gesichtspunkt im Auge behalte 66 JJ Ur en ße Sahl bon ; 8* 8 l. 6 * 8 1 * J . 22 . ö. 8 r . . Ulle 11 anti ehr ö z . * 11 11 * ö. behalten gon ben z 6 scFpen 2775 ) 16 . ⸗ r — ö ö 8 vo . SGEKer Mor 3 3 ro 835 . 34 ol 2 3 3 6 82 — 9 3 1 1831 8 ri t 6acht wertpollen Besitz der Staatsdomänen guch fernerhin gegen die ff geringe Preise. Auch bei Rebhül w — enden her eußzise onarchie di irchschnittswerte viel zu hoher Betrag enthalten wäre, daß gar nicht so viel notwendig annehmen, daß die Erklärung vollinhaltlich richtig abg

;

8 d Ham r d nn, , ,, , , , g , , . . ö wird. 533 Doꝛ länen, sind das fundierte wie nn Minister bitten, zu prüfen, nicht eine Revision . aa, n k r, n,, . m ' 6 e. e. e ag; . , . ,, . er wäre, weil ja höchstens 1 25 in Betracht kommen könnte, so ist das mußte sie verwenden und konnte nicht wissen, Herr Fürst einen Stütze ö 6633 . Fe m,. . in 56 g ö * n 18 ? re erwid 1 — Herren, es ist für 6 rene e, e. 6 e, . r ö ü tchsch tte ber le an . . Per op. *. 91 bis t 7 ; nd . * . ein Irrtum. Wir kommen mit diesen 165 Millionen Mark kaum — e rechn zu statisti chen landwirtschaftlichem Gebiete. An sich ist die n , , . sichern s auch in unsen r . . n Rezept zu verfa eee 8e kon e. 2 n . Nniiehung zum Wehrbeit ag zugrunde gelegt werden würden. In auc. Viele . 1s Millionen Mark betrifft alle , ye. K Man zu . durchgus erftrebengwert. Sie ist gerade von uns in den Vordergrund den ift, und daß wir den Sberfürstern d , ann, n , n, n , ü. . mi . daß Ri meisten Regierungsbezirken ist das auch der Fall gewesen. In welche nach der Etatsaufstellung neu begeben werden, weil wir keine Reinertrag doch nur ein und derselbe und kein verschiede Diskussion gestellt worden durch Herrn von Wangenheim. halten bestrebt sind. Wir woller . — , wg e enn, n, , 6 en, a el , , , w , ,, ; ö sition dafür haben. Es fallen also in diesem Jahre rufe: Doch, doch) Ich muß übrigens k , . immt, und daß in jedem Falle gepruft wird, ob n l den erhöht, und zwar um 50 3 und noch darüber hindus. 6 alt chon die Verzinsungen mit darunter, die durch die im Früh⸗ Veranlagung ein anderer Vorsitzender mitgewir

1111 ö.

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All Le

3 —

jahr neu bee Anleihen entstanden sind, also für die langfristigen welcher die Frage gestellt hat. ir konnte sie . ö

sind alle aus diesem Titel mit zu ver Akteninhalt und nicht nach irgendwelchen mündlichen müssen die 15 Millionen Mark dienen, und wir Gesprächen richten, von richt Die Annahme Seiner Durchlaucht ist mithin dementsprechend verfahren.

fahren des Vorsitzenden der eranlagungst

4 nw zan!

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rf ich vielleicht den Wortlaut vorlesen?“ 1 Die Etats der Verzinsung der im Laufe des Etatsjahres neu aufzunehmenden ern, der Lotteriever 15,5 Millionen Mark.“ Der Verwendungs⸗ ch Seehandlun der lich daraus hervor. Graf vor rbach-Sorquitten: Ich habe nich empfoh ö ö zu einer h Verwendung als von 2.10 976 der Eisenbahn gemeine naßmen überzugehen; ich habe bielmehr gesagt, man könnte zies batte. Erwägung ziehen, aber ich habe hinzugefügt, einem solchen Ge Ueber den Etat für an ftünde orb inas 36 Rmedenke . 55 . . . en ö,, ö. manche K 6 . berichtet an Stelle des He zu Trächenberg: Der Finanzminister hat aus ö 8 . R ; . . . Vorsitzende der Finanzke

2. (

das Min verhinde

0 ; ; z e, . mmi ich hätte gestern vorgeschlagen, es möchte aus den ECisenbahn . 9 . ahmen mehr als bisher für die Verwaltung verwendet werden. D. Graf von Zieten 1 n: . be das mit keinem Worte gesag Ich habe lediglich vom handlungen hervor, daß man sich darüber beschwert habe, daß die Au 6

c 9 I - 2. . . . . ; ichsfonds in dem Sinne gesprochen daß ich sagte, in diesem fübrungsbestimmungen zum Sparkassengesetz die Garantieverbande in ĩ den bgeführt, Verlegenheit gesetzt hätten. Ferner sei gewünscht worden, daß

k Ho r S8 ** . rauf gesehen werde, daß mit be r de.

1

as für die politüche 1

1 5

würden etwa 70 Millionen in den Ausgleichsfonds abg be am Ende des Jahres 1914 werde dieser etwas über 400 Mil Ueberwachung von Namengebung ien betragen. Ich habe mich weiter dahin ausgesprochen, daß die kannten Namen kein Mißbrauch getrieben werde n weitere Vereinbarung über die Höhe des Ausgleichsfonds gesetzlich Herr von Puttkamer: Wenn ich auf d ungen gemacht werden soll und nicht nebenbei bloß im Etat festgestellt Gegenwart und Zukunft wichtigste Thema eines verstärkten Schutzes e werden möchte. Ich habe allerdings gesagt, ich glaubte, der Etat wäre der Arbeitswilligen zurückkomme, so möchte ich zunächst dem Minister uch auf Ver möglichst ungünstig aufgestellt. Ich mache dem Finanzminister gar des Innern meinen Dank dafür aussprechen. daß er den festen Ent Landmesser, keinen Vorwurf hieraus. Im Gegenteil, das ist die Uebung aller schluß ausgesprochen hat, im Kampfe gegen die Sozialdemokratie die zerurteilung Finanzminister, und sie haben ganz recht, daß sie vorsichtig vorgehen, bestehenden Bestimmungen und Machtmittel des Staates mit allem . 6. t et denn die Finanzminister haben ein großes Interesse daran, den Etat Nachdruck anzuwenden. Wir bringen ihm in dieser Beziehung Mark. Davon betragen 10 9 rund 11 Mil zeneraldirektor der direkten euern Heinke: er Finanz! nicht zu günstig erscheinen zu lassen, einesteils wegen der Anforde pollftes Vertrauen entgegen, aber wir sind trotzdem nach wie vor da / is . icht biiigen. n 1Veranl rungen, welche die einzelnen Ressorts stellen, und dann auch wegen von überzeugt, daß diese Maßnahmen bisher nicht genügt haben, um ö, n, , 4 rgänzu e un m Wehrbeitrag der Ertragswert der Anforderungen, welche das Abgeordnetenhaus stellt. Beiden An⸗ den Umsturzbestrebungen der Sozialdemokratie wirksam entgegenzu iberhaupt gar nicht gedient se Da 1 e schon ein licher Besit n erbeblich böber geschätzt worden ein ͤ forderungen kann der Finanzminister viel besser begegnen, wenn er den treten, um o weniger, da die Polizeiperordnungen bezüglich — erhoben werder kun habe ich g der letzten Wranlagung von sofern für die Erhöhung nicht be. Etat möglichst ungünstig darstellt. Ich habe in einem einzelnen Falle Streikpostenstehens vom Kammergericht für ungültig erklärt worden nachgewiesen, in welcher Weise er den Etat ungünstig hingestellt hat, sind. Als Fürst Bismarck die soziale Gesetzgebung einleitete, w ins ß diese Umsturzbestrebungen d ö

nen Augenblick zweifelhaft, daß er emokratie mit vieler Mübe zurückgedrängt werden müßten.

fo I 8

in solchen Fäll . a . dee rde, durch Kaltblut wieder gutmachen wollen, s8 daß die Gefahr bestebt daß l 2 e , n n , , zilligen, wenn diese Erhöhung des Ertragswertes t at nämlich bei den 154 Millionen, welche für Zinsen von Anleihen ihm k inn ch die betreffen? egierung und 9 : d . , inmal die 2,1 . haben Neranlaaung zur Ergänzungssteuer und bestimmt sind, welche im laufenden Etatsjahre noch begeben werden. Sozia och nicht abgeschlossen, Ich habe angenommen, und ich nehme an, der Finanzminister wird Dies g

en so der Megierungsp mdent in der andrat fur di ergabe del n . . ö . hochge lommen 3 3 n Fehler 1 n wir n 8 auer immer wieder m. Infol⸗ dessen st . . All n Wehrbeitra is jekt n le 1 nz noc 6 , n 31. ö j rr * ehrbeitrag ist jetzt u . ; J ) ) ; ö ; x 8 . 5 ) d . ; * z eschlosse f p eine genauere wie mir da nicht widersprechen, daß eine neue Anleihe nicht vor Ende unter

2 . Kenntnis,

daß gerad

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sschah durch das Sozialistengesetz, das immer wieder Perigdisch chweren Kämpfen erneuert wurde. Seitdem sind 2 Jahre

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dem Finanzminister fehlt daher noch eine gel r J ö ; ? ö . r 9 z . ; — .

ö rl, eg bei jeder Veranlagung es Jahres gemacht werden soll. Wenn aber eine neue Anleihe erst am verflossen, und wir haben seitdem jedenfalls Erfahrungen genug ge— 9

Domänen zur Ansiedlur

hal Ich erkenne gewiß nicht den Wert r' mom al 9 3661 1ä 536 ; ; * . ; 1 ungen l Ferner he m Sein nn, : ⸗ Schatz des 2. . — ] . 14 b ĩ . . ; . . . gen ga, en e , e gang Landyferdezucht in zin Bollbsutbowle w Herzog zu Track 4 ö , n. in. , , * nde des Jahres begeben werden soll so handelt es sich um die Zinsen sammelt, um uns zu. überzeugen, daß gegen die riesige numerische fernere enen , nn, m nr. 2 // k Un meder bergusnehmen. Es ist die . merk n, daß n in irgendwelchen Bezirken on den eranlagungs. nicht eines, ganzen Jahres, sondern nur eines Vierteliahres, und Entwicklung der Sozialdemokratie und die steiqgende Gefahr ihrer

in politischer und wirtschaftlich nsicht A barüber l Yberlandstall me ö. für e gutes rungen zutrafen. r war der Ueber daß in dem G j nmissionen eine erke ng gegen die letzte chäkzune 15 Millionen sind dann die Zinsen von 115 Milliarden. (Es Bestrebungen nur übrig bleibt, auf den Weg fester und energischer kann doch auch kein Zweifel sei ; 1 2 9 en eee, e , . ches auch galoppieren kam Dieses Ziel etat schon die nötigen Mittel steckte , . 54 Hzenommen ist. Aber 3 n dieselbe Versicherung wie handelt sich also um eine Summe, die erst den nächsten Etat belasten Gesetzgebung zurückzukehren. Da dies nur auf dem Wege der Reichs. le , r mar n n, es m ö H wenn für zwei Sachen gesorgt wir , mn, mn, mn, mne, n, . 2 v Meordnelenhanse geben, daß der Finanzminister R esem wichtigen wird. Aber ich , halte es für ganz selbstverstãndl ich, gesetzaebung geschehen kann, so müssen wir das dringende Ersuchen an bam Often nach dem Westen besonders i w 3 i, , , . he Juchter ets ei e . . i , 4j . ige unserer Veranlas 81 zt und der der setze genau n daß der Finanzminitter 6 , , sonzein , . die Strate g gierung richten, sobald wie möglich im Bundesrat ent⸗ 1 Wwesten besonde l scheinung tritt, um 1 hg len. 9) daß die ganze Pferd zucht rentabel win rückfehren demie igen Verfahren, zu derjenigen Ar (chenden sorgfältigen und sach zen Schätzung des Ertragswertes günstig hinstellt. 8 6. ö. e,. . ng 5 , , . sprechende Antgeige einzureichen und mit allem Nachdruck zu ver⸗

erschüsse, di üher bestand, die sich J landwirtschaftlihen Grundstücke nach wie dor seln ganz be onder dahin kommen n . . ,. 1 chen . ,, treten. Die Bewegung hierfür hat sich verstärkt, seitdem ich dor

merksamkeit schenken wird, und wu werden Anordnungen treffen, die , ertragen ,. 3 6 zu belassen, zwei Jahren mit meinem Antrage den Anstoß dazu gegeben habe.

ine Erhöhung, wie sie bier beklagt ist, für die Jukunt ausschließen. oder oh die t ö . . di e ö 9 erhöht . Nun könnte man inwenden, die Reichsregierung verhalte sich dauernd . ᷣ Graf von Mirb ach⸗Sorquitten: ei der letzten Ein As , . posterior, darüber werden wir uns im nächsten ablehnend, der , habe entsprechende konserbatibe Antrage daß die gesamten Gisenbahnüberschüsse zu dei ö 2 , fon bedenklich, als nicht Jahre unterhalten. ⸗ wiederholt mit großer Mehrheit abgelehnt; was nüze es gegenüber der gemeine Wert in Finanzminister Dr. Lentze: solchen Tatsachen, solche Anträge zu wiederholen. Ich kann diesen

. Standpunkt nicht teilen. Wenn wir in der Sozialdemokratie den

: ktzung der Eracnzungssteuer war 2 r Mork i 1 . 11 ö 26. i 1 rganzungsste Uel ö w. . standen. Ich babe schoöon ausgeful ein der Ertragswert sondern j mit der wenn sie zur Verfügung standen, sie auch sehr a mn. An cht ah, m, e Fabe mich damm mi Ich gebe z die Fass es s z irreführ a , . 6 enn sie zur Verfugung standen, sie auch sehr schnell wieder in. acht geöogen wurde. Ich bade 36 nale Pachtpreis als Ich gebe zu, daß die Fassung des Wortlauts etwas irreführend gefährlichsten Feind unserer staatlichen und wirtschaftlichen Ordnun d normale * 8 3 ö z

enerbehörde arrangier Seute kann der ; 1 forstwirtschaftliche Grund⸗

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n denen anderweltig genügende en Staat ö z 1m h ( J J 11 . 2a 6 j ; U — 1111 belt nl üchte * * ; 6 * ps0 ü 893 ö der SJ nici um konn ich in Zukun ü Zwecke technischen Kommission ; 36 n 51 , In altbar esen hat Nur unter der Voraussetzung wät n kluhs, Mit ) k

89* RN üg d 2 GCynrriümer ich . 9 9 y r ; r den Vesieblun VbDimane ( 1 ö. 1 . ahnetat lüssig zu machen. Frühe tun, alt kommt, in der glücklich kaufen, insbesondere in solchen (Heger en . hn, az! 1e hört ae tanken, Ssbesöndere in solche jegenden, in welchen aue ir die Be⸗ . ll gehorge völkerung noch die Mnleitung un 6 Beispiel ein 61 19 el n Drecz ii gaben umgewandelt wurden gig inan mn J ꝛ 4. 9 einer htigen Vo- 9 ö 83 p irden. Die Finanzverwaltung war 6 ] Erba won edentung ist q , , Dir enkschrift des Jahres 1913 über die 8a r. e, nnn , oö. t rtragswert für landwirtschaftliche und e . ,, . i eme . von Bedeutung ist. Ic 18 schrift des Jahres 1913 über die Ausführung einen Widerstand entgegenzusetzen, wenn Ausgaben aller Art gefort:n . . ö.. Vach preis als Krterium be lich die Anleihen bestritten werden, welche nach Aufstellung des Etats wen 3 ; er . Sa fen nnch besonbers grwähnen . ; ö l, Und wen er mae. Ich bin de ö ö 3 , ; ie j ö ; ̃ Provinz Sachsen noch besonders erwähnen. Jeder 66 Ich bin dem verausgabt werden, und da wir im Frühjahre rund 500 Millionen ver⸗ ,, 8. 3 3 n, 1216 R 8 ö E = ö l

dlungsgesetzes n 1886 18 [eine rr d me mrden weil nac 30 r ; lungsgesetzes von 1886 und seiner äge bean- wurden, weil nachgewiesen werden konnte: es Geld vorhanden. set wird, so wird man keine Schwierigkeiten ; ; ir 511 . . * vor 26 nr sor 17 ; a . ; . ; ; le de n b 1. 20 . 6 ö 3 28 4* s z 2E 8 Verhältnisse wird ohne weiteres zugeben, daß in 9 inter, e, ausgabt haben, so können Sie sich ausrechnen, daß die 15 Millionen öfter erfahren, ich erinnere da an ihren Entschluß bezüglich des

ist, aber ich kann die Versicherung geben, daß aus diesem Titel ledig; erblicken müssen, so dürfen wir in diesem Kampfe nicht erlahmen, aue wenn er zunächst keine Aussicht auf n enz zu bieten scheint. In

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Finanzkommission zur Ke is 3 n, a nn, . . ner ͤ , . eä ssenden Diskussion 2 . ** Kenntnis zu nehmen. folgedessen wurden die Gisenbahneinnahmen immer wieder in A' neralsteuerdirektor für seine wohlwollenden ö, 161 ö e neh J . J ] ᷣ 36 n 9 1 8p 1 . — fübrungen des 1 1th beltehbt. P derwar delt, Und zwar in dauernde. Dann n will ich den gestrigen Ausführungen de d

114711 rsters erwi⸗ manzministers erw

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