2.
Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft werden unter der Firma mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und im „Ge⸗ nossenschafter in Regensburg veröffent⸗ licht. Die Firma lautet nun: Dar⸗ lehenskassenverein Schwabhausen
D. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
3) Bayerische Zentral⸗Darlehens⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalbersammlung vom 14 Mai 1914 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des einge—⸗ reichten Protokolls beschlossen. Otto May aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes Vorstandsmitglied: Heinrich Baermann, K. Regierungsdirektor a. D. in München.
Saushaltsnverein BSoleloh eingetragen:
Wilhelm Lindemann ist aug dem Vor⸗ stand ausgeschieden und der Marken⸗ kontrolleur Heinrich Bredemeier an seiner Stelle gewählt. Neustadt a. NRhge , den 17. April 1914. Königliches Amtsgericht.
Veustadt a. Rübenberge. 21408) In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 zu der Genossenschast Landwirtschastlicher Konsumwerein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht Redemald heute eingetragen; Das bisherige Vor- standamitglied Vollmeler Heinrich Duen⸗ sing Nr. 27 in Rodewald, untere Bauer⸗ schaft, ist gestorben und an seine Stelle der Vollmeler Willi Lammers in Rode wald, untere Bauerschaft 11, getreten. Neustadt a. Rbge., den 12. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräntter Haftpflicht in Schloß ⸗ Ricklingen heute folgendes eingetragen; Der Großkötner Friedrich Mortfeld ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kötner Heinrich Knoke getreten. .
Neustadt a. Rbge., den 26. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht. Fatschk an. . [22832
In unser Genossenschaftsregister wurde
heute bei Nummer der Genossenschaft 1
Molkerei Genossenschaft Pähl, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Pähl. Ulrich Alger aus dem Vorstand ausgeschie⸗ den. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Martin Keller, Oekonom in Pähl.
5) Darlehenskassenverein Gaissach, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Gais⸗ sach. Die Generalversammlung vom 8. März 1914 hat eine Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des einge⸗ reichten Protokolls beschlossen.
6) Oberaltinger Darlehenskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. O beralting. vom 26. April 1914 hat eine Aenderung des Statuts (6 30 Verwendung des Ver⸗ mögens der Genossenschaft im Falle der Auflösung) beschlossen.
München, den 28. Mai 1914.
K. Amtsgericht.
Münsterberg, Sechles. 22823 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. g eingetragenen Genossen.
. . Spar. und Darlehnskasse, ein,
2 Ditz
etrag ne Gennfsenschaft mit unbe⸗ chräunkter Haftpflicht zu Grosmnoffen, vermerkt worden, daß an Stelle des aug. geschiedenen Vorstandsmitglieds Erich Pando der in Großnossen wohnhafte Gutabesitzer Josef Kaschel in den Vor— stand gewählt ist. .
Münsterberg, den 28. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Neisse. 22871 Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 3. Mai 1914 ist die Satzung des Lindewiesfer Darlehnskassenüereins, eingetragene Genosfenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht, geändert und vollständig neu gefaßt. Die Firma lautet fortan? Lindemieser Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗ Verein, Gingetragene Genoffenschaft mit unbeschräukter Hafthflicht, Lindemiese. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts durch: 1) Ent⸗ egennahme und Verzinsung von Ein— agen, auch von Nichtmitglledern. 2) Ge⸗ währung von Darlehen an Genossen, 3) eventuelle Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfsartikel und eventueller Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen in der Monats= schrist deg Schlesischen Bauernvereins Schlesischer Bauer“ und beim Eingehen dleseg Blattes bis zur nächsten Haupt⸗ versammlung im Deutschen Reichs. anzeiger! Die Willengerklärung und Zeichnung erfolgt durch zwei Vorstandg. mitglieder, die Zeichnung. indem diese der Firma der Genossenschaft ihre Namengz⸗ unterschrift beifügen. Amtsgericht Neiffe, 22. 5. 1914. Neu bukom, Meck 1b. 228241
Zum hüiesigen Genossenschaftzregister ist beim Borschuß Verein zu Neubukow, e. G. m. u. H. heute folgende Statuten änderung eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lIung vom 6. März 1999 ist der Geschäfts« antell der einzelnen Mitglieder von 150 auf 200 ½ erhöht.
Neubukot, den 28 Mai 1914. Großherzogliches Amtsgericht.
Nenbuk om, Meche 1p. 22825 Zum hiesigen Genossenschaftsregister ist heute beim Fonsumverein für Nem⸗ bukamw und Umgegend, e. G. m. b. H. iön Neubukom in Liquidation, ein⸗ getragen: .
Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Llquidatoren
Nenhukogn, den 29. Mai 1914. 4 Großherrogliches Amtsgericht.
Neustadt a. Kapenherge. 22877
In das hiesige Genossenschaftsregister heute bel der unter Nr 12 eingetragenen nossenschaft mit beschräntter Haftpflicht!
gewählt:
stamitzer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräntter Haftpflicht, in Kamitz eingetragen, daß an Stelle des Paul Faulhaber der Alfred Christoph in Kamitz in den Vorstand gewählt ist.
Amtsgericht Patschkau, den 28. V. 1914. Regensburg. 228331
Betanutmachung.
In das Genossenschaftsregister wurde heute beim „Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein Train bei Siegenburg, eingetragene Geugssenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht“ in Train ein⸗ Hi, ö, ,n, men,, getragen; — .
Wie, Generglversammlung Lorenz Kettner und Anton Sternecker sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an deren
Lorenz Schnell, Josef Lohr,
wurden als Vorstandsmitglieder Josef Binder in Train, Georg Bachmeier in Neukirchen, Michael Ober⸗ meier in Train und Josef Sternecker in Train. Regensburg, den 27. Mai 1914. Kgl. Amtsgericht Regensburg.
HKRheäim, Ostpx. 122834 In unser Genossenschaftsregister it heute bei der Genossenschaft „Rheiner Dar⸗ lehnskafsenverein e. G. m. u. H. in Rhein“ eingetragen, daß der Pfarrer Otto Reichmann und Grundbesitzer Rudolf Czeslick in Rhein aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an ihre Stelle Mühlen⸗ bhesitzer Walter Großjohann in Rhein als Vorsitzender, Rentier Fritz Köch in Rhein in den Vorstand und zugleich als stell. vertretender Vorsitzender und Fabrikbesitzer Paul Boldt in Rhein in den Vorstand gewählt worden sind. Rhein Ostpr., den 26. Mai 1914.
Stelle
Schlüchtern, Er. Cassel. 22836 Huttener Darlehnskafsenverein e. G. m. u. SH. in Hutten — Nr. 8 des Gen. ⸗Reg. —. In unser Genossenschafts⸗ register ist heute eingetragen worden:
An Stelle detz verstorbenen Vorstands⸗ mltglieds Landwirt Johannes Scheel in Hutten ist der Schmied Andreas Koppel daselbst als Vorstandsmitglied gewaͤhlt. Schlüchtern, den 26. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Schopf heim. 22835 Zu O. 3. 11 des Genossenschaftsregisters „Ronsumuerein Wehr e. G. m. b. H. ihn Wehr“ wurde eingetragen: Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Ok⸗ tober und endigt am 30. September. Schopfheint, den 20. Mat 1914. Großh. Amtsgericht.
Schwichus. Bekanntmachung.
21813
am 4. Juli 1913 bei der unter Nr. 2 ein⸗
in den Vorstand getreten. Schwiebus, den 25. Mat 1914. Königliches Amtsgericht.
Seligenstadt, Hessen. Bekanntmachung.
in
nunmehr im „Hessenland“,
heute ersolgt. Seligenstadt, den 29. Mai 1914. Großherzogl. Hessisches Amtsgericht.
Spandan. 2283
heute Oberhavel eingetragene
Spandau eingetragen worden;
Neustadt a. Rübenberge. 22826]
In unserem Genossenschaftsregister ist
getragenen Spar⸗ und Darlehuskasse zu Ulbersdorf folgendes vermerkt worden:
An Stelle des verstorbenen Wilhelm Länger ist der Bäckermeister August Schulz
22837]
In der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehenskasse e. G. m. u. H. Dudenhofen vom 10. Mai 1914 wurde 5 36 Abs. 2 der Satzungen dahin abgeändert, daß die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen . Organ des Verbandes der Hessischen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaften, zu erfolgen haben. Wahrung im Genossenschaftsregister ist
8 X z fb S . In unserem Genossenschaftsregister ist . ,, , bei der Dampfergeno 2 enossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu
Otto Köhler ist aus dem Vorstand aug. f, 4 an n. , Dampf⸗ esitzer Hermann Hille getreten.
ö 4 den 26. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Stettin. . 22285 In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 19 C,Steitiner Consum- und Syar Verein e. G. m. b. D.“ in Stettin) eingetragen: Ludwig Ernst in Stettin ist zum Vorstandsmitglied bestellt. Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 13. Januar und 17. April 1914 ist dag Statut in den 5§ 3—14 neu gefaßt worden. ;
Stettin, den 26. Mal 1914.
Königl. Amtsgericht. Abt. 5.
Stotti m. : 22286 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 87 eingetragen die Genossenschaft in Firma „Baugenoffenschaft „Einig ˖ keit“ Pommerensdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschrünkter Raft · pflicht“ mit dem Sitz in Pommerens ⸗ dorf. Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung von billigen und gesunden Wohnungen für die Beamten und Arbeiter der Aftiengesellschaft der Chemischen Pro⸗ duktenfabrik in Pommerensdorf. Das Statut ist vom 18. Mai 1914. Die Haftsumme elnes jeden Genossen beträgt 200 ½ς für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines jeden Genossen beträgt 30. Vor⸗ standsmitglieder sind;. Adolf Köckeritz, Arno Köhler. Otto Gottschalk, Hermann Dettbarn, Christian Diedrich und Albert Ehrke, in Stettin bezw. in Pommerens⸗ dorf wohnhaft. — Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, je nachdem sie vom Votstande oder vom Aussichtsrate erlassen werden, mit dem Zusatz: „Der Vorstand“, unter⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, oder Der Aufsichts rat‘, unterzeichnet von dem Vorsitzenden des Aufsichterats oder dessen Stellvertreter, durch Anschlag in der Chemischen Produktenfabrik Pommereng⸗« dorf und in den der Genossenschaft ge— hörigen Häusem und in dem Stettiner Generalanzeiger; falls dies nicht aus führbar ist, im, Deutschen Reichsanzeiger“. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch muindestens wei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäh⸗— rend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stettin, den 26. Mai 1914.
Straubing. (22839 Bekanntmachung. Genossenschaftgregister.
1I) „Spar ⸗ und Darlehenskafsen⸗
verein Unterlaichling bei Eggmühl.,
eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ bejchränkier Haftpflicht.“ Sitz: Unter laichliug. In der Generalversammlung vom 24. Mai 1914 wurde die Abänderung des Statutg dahin beschlossen, daß die
Bekanntmachungen der Genossenschaft nun⸗
mehr im „Genossenschafter! in Regentz⸗
burg erfolgen.
2) „Gewerbe⸗ Bank Straubing“ ein⸗
getragene Genossenschaft mit be⸗
schräukter Haftpflicht. Sitz: Strau bing. Neubestelltes Vorstandsmitglied:
Baumgartner, Emil, Bürstenmacher in
Straubing.
3) „Gauverein Straubing, einge⸗
tragene Genossenschaft mit be
schräukter Haftvslicht in Liquidation.“
Sitz: Straubing. Die Vertretungs⸗
befugnis der Liquidatoren ist beendet.
Straubing, den 29. Mai 1914.
K. Amtsgericht — Registergericht.
Strehlem, Schles. 22840 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Nieder Arnsdorf folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieh einer Spar⸗ und Darlehnékasse zur Pflege des Geld. und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Durch Beschluß der Generalversammlung ist das bisherige Statut in ein neues Statut vom 1. März 1914 abgeändert. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge—⸗ zeichnet von zwei Vorstandgsmitgliedern. Sie sind in der Schlesischen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftszeitung aufzu⸗ nehmen. Strehlen, den 26. Mat 1914. Königliches Amtsgericht.
Thorn. 222891]
In das Genossenschaftsregister ist bei der ank udo) in Thorn ein— getragen:
Der Uhrmacher Zygmunt Grabowgski in Thorn scheidet am 1. Juli 1914 aus dem Vorstand aus.
Thorn, 26. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Uelzen, Rz. Hamm. 22842 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen:
Geflügelzucht und Glerverkaufs⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Soltendieck. Die Haftsumme jedetz Ge⸗ nossen beträgt 20 M.
Vorstandsmitglieder sind: Hermann enz, Hofbesitzer, Kattien, Karl Krusekop, Holbesttzer, Thielitz.
a , , . erfolgen unter der Firma der enossenschaft in der All.
Uieliener Krelezeitung, an deren Stelle
beim Eingehen dieser Zeitung bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger tritt.
Die Willenzerklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandtzmitglieder.
Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Dle Einstcht der Liste der Genossen ist in den . des Gerichts jeder⸗ mann gestattet.
Zweck: Gemeinschaftliche Verwertung der von den Genossen gelieferten Eier und Hebung der Geflügelzucht durch geeignete Maßnahmen.
Uelzen, den 18. Mal 1914.
Königliches Amtsgericht.
UIm, Donam. K. Amtsgericht Ulm.
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Zu der Firma Darlehenskassenver⸗ ein Asseifingen, eingetragene Ge⸗ nossenschast mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz in Asselfingen: In der Generalversammlung vom 25. April 1914 wurde an Stelle des verstorbenen Vor— standsmitglieds Johannes Fischer, res. Schultheißen in Asselfingen, Jakob Fischer, Bauer in Asselfingen, zum Vor⸗ standsmitglied gewählt.
Den 28. Mai 1914. Stv. Amtsrichter Abel.
Varel, Oldenb. 122844 Amtsgericht Varel i. Oldbg.
In das Genossenschaftgregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute zu der unter Nr. 9 eingetragenen Firma „Molkerei ⸗Ge⸗ nossenschaft Jaderberg, eingetragene Genossenschaft mit unheschränkter Haftpflicht“ in Jaderberg folgendes eingetragen worden: ö
Der Proprietär Heinrich Gerdes ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Anton Tapken zu Jaderkreuzmoor in den Vorstand ge⸗ wählt.
1914, Mai 27. vilnel. 22845
Die von der Spar und Darletzens kasse E. G. m. u. D. zu Harheim ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen nunmehr im Organ „Das Hessen⸗ land“.
Eintrag zum Genossenschaftsregister ist erfolgt.
Vilbel, den 25. Mal 1914.
Großherzogliches Amtsgericht.
Tweibrücken. 22846
I Firma: „Landwirtschaftlicher Kon⸗ sumnverein, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht! Sitz: Walshausfen. — Vorstandsber⸗ änderung. Auggeschieden Wilhelm Wol⸗ fänger. Neubestellt: Wilhelm Orth, Lehrer in Walshausen.
2) Firma: „Spar⸗- und Darlehens⸗ kaffe, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Haftnflicht“. Sttz: Walshausen. — Vorstandsveränderung. Ausgeschleden: Wilhelm Wolfänger. Neu . Wilhelm Orth, Lehrer in Wals
ausen.
Zweibrücken, 29. Mai 1914.
Kgl. Amte gericht.
22843
Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
AcCherm. 22684 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 6: Firma Jacob Kade & Söhne
in Achern, 1 Eittette zum Aufkleben auf
Sensen, offen, Flächenmuster, Fabrit=
nummer 6. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 19. Mai 1914, Vormittags 117 Uhr. Achern, den 19. Mai 1914. Großh. Amtsgericht.
Allendorf, Werra. 22685 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1. Firma Bertram Schrot in
Allendorf. 19 Muster für Herrenzimmer⸗
tische, offen, Muster für vlastische Er⸗
zuugnisse, Fabriknummern 45, 49, hi, 52,
hö, 54, 55, 66, 7, 58, Schutz rist z Jahre,
angemeldet am 30. April 1914, Vor— mittags 11 Uhr. Allendorf a. Werra, den 29. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Had en- Kaden. 22686 Musterregistereintrag Bd. J O.⸗3. 39:
Karl Merkel, Firmenschilder. 4
Glasplatteufabrik in Baden, zwei
Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗
schäfts nummern U und 2, versiegelt, Schutz
frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mal 1914,
Vormittags 10 Ühr.
Baden, den 12. Mat 1914.
Großh. Bad. Amtsgericht. Halingem. (22863 Kgl. Amtsgericht Balingen.
In das Mustertegister wurde heute ein⸗
getragen:
Nr. H4. Firma J. Hackenmüller, Tritotwarenfabrik in. Tailsiugen, Ü offener Umschlag, enthaltend 1 Muster zu einem Haßausschnitt aus Besatz stoff oder Trikot für Normal und Einsatz hemden mit eingewobener und aufgedruckter Aufschrist, Fabriknummer 1887, Flächen⸗ dee r ee r me beni f er
Ma Nachmittags 4 ;
Den 29. Mai 1914. ; ö
gemeinen Zeitung der Vüneburger Helde,
Oberamttrichter Keller.
463,
ersheim, Errt. 22687 In das Musterreglster ist für die Ichendorfer Glashiltte G. m. b. S. in Ichendorf eingetragen worden:
15 am 21. März 1914 unter Nr. 150: 1Stück Pokal Corso in einer versiegelten Kiste, plastisches Erzeugnis, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mäcz 1914, Abends 6 Uhr 15 Minuten.
2) am 25. März 1914 unter Nr. 151: 1 Stück Römer Joss, geschliffen, farbig. 1 Stück Römer Beatrtze geschliffen, farbig. 1 Stück Römer Rosa, geschliffen, farbig, in einer versiegelten Kiste, für alle 3 Römer Formenmusterschutz und für die auf den Römern befindlichen Schliffe Flächen musterschutz, Flächenerjeugnifse und pla⸗ stische Erzeugnisse, E dil 3 Jahre, angemeldet am 25. Marz 1914, Vor⸗ mittags 8 Ubr 15 Minuten.
Bergheim (Erft). den 30. Mat 1914.
Königliches Amtsgericht.
Möblingen. 22688 Königliches Amtsgericht Böplingen. In das Musterregister wurde heute unter Nr. 122 eingetragen: Zweigart Æ Sa⸗ witzki, Sindelfingen, angemeldet am 2. Mat 1914. Vormittags 96 Uhr, zu ziährigem Musterschutz, ein versiegeltes Paket, enthaltend: 36 Stück Flächenmuster von a. Stoffen: Nr. 2098, 2345, 2846, 3210, 3721/12, 3221/6, 3225, 3266, 3258, 3265, 3266, 3268, 3315, 3322, 3336, 3340, 3345, 3360, 3364 Skizze, 3362, 3368 12, 3368/14, 3370 1, 3370/15, 3372.9, 33726 3372 / 8, 3374/ weiß schwarz, 3374 1750, 3375 grau schwarz, 3376 1299, 3402 — 32 St.; b. Decken und Klssen: 3270, 3271, 3350, 33565 — 4 St., für Flãchenerzeugnisse.
Den 2. Mai 1914.
Amtsrichter Haug.
onn. 22864
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 773. F. Soennecken, Bonn. Ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend verschledene Muster, jedes ein Doppelt ⸗ (sogenannte Ligatur) in verschiedener Aus⸗ führung darstellend, Fabriknummern 71, 72, 73, 74, 765, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mat 1914, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Bonn, den 13. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht. Abt. 9.
Col ditn. 22692
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 26. Firma: Steiugutfabrik Colditz, Aktiengesellschaft in Colditz. Waschgarnituren und Küchengarnituren, Nrn. 215, 216, 217, 218, 219, 220, 221, 223, 324, 37, 728, 2265/5. 230 3, 645, aß, 649, S5 l, 653, 655, 657, 659, 5, 661, 662, 664, 665, 667, 669 13, 67433, 675, 677, 68013, 68133, 682 3, 685 3, 688, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr 55 Min.
Colditz, am 4. Mai 1914.
Königl Amtegericht.
PDarmstadt. 226931
In das Musterregisteer ist heute das von der Firma Louis Aven, Darm⸗ siadt, unterm 7. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten, angemeldete Muster (plastisches Erzeugnis) eingetragen worden: 1. Deckel zu einem Trinkgefäß mit der Ge⸗ schäftsnummer 1914, die Schutzfrist be⸗ trägt 3 Jahre.
Darmstadt, den 8. Mai 1914.
Gr. Amtsgericht Darmstadt J.
peimold. 22695 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 538. Uhe R Niemöller G. m.
b. S. in Detmold, verschlossener Um⸗
schlag mit zwei Mußstern für Zimmer⸗
einrichtungen, Fabrik⸗Nrn. 46 und 4a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 12. Mai 1914,
Mittags 12 Uhr.
Detmold, 12. Mai 1914. Fürstliches Amtsgericht. I.
Dillenburg. 226961
In das Musterregisier ist heute unter Nummer 94 eingetragen worden:
Hefsen⸗Nassauischer Hüttenverein, Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Gihelshäuserhütte bei Gidbels⸗ hausen, Anmeldung vom 16. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr, ein verstegeltes Kuvert, enthaltend 8 Abbildungen von: 1) Kochherden Nrn. 172 bis 174, 2) Jrischen Dauerbrandöfen Felix“ Nrn. 262, 262 a, 67 a, 400, 401, 402, 3) Amerikaner Dauerbrandöfen „Elektra“ Nrn. 101— 102, 4683 und 480 bis 451, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre.
Dillenhurg, 20. Mai 1914.
Königliches Amtggericht.
Ei ch;hstnütt. 22697 In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 45. Albrecht Bender Inh. Man
Fürst Weißenburg i /B. Mechanische
Gold⸗ u. Silbertressen˖ u. Militär⸗
effekten · Fabrik, ein offenes Paket, ent⸗
haltend zwei Karten, Flächenmuster, Gold=
und Silhertressen Nrn. 463, 465, 466, 467,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
14. Mail 1914, Vorm. 8 Uhr.
Eichstätt, 14. Mai 1914. K. Amtsgericht.
,, 6a 22698
n dag Musterggister ist eingetragen: Nr. 3. Firma. Wilhelm Jager,
Eisenberg, ein mit dem Geschäsfs .
abbruck fünfmal verschlossener Umschlag,
. Grünberger Teppichfabrik Friedrich
und Feuertonindustrie, Fabriknummer 7795,
enthalten die Abbildungen für neun ber-
schiedene Dekorationen zu Porzellangegen⸗ ständen aller Art, Fabriknummern 19, 22, 5d, 69, 5084, 5 / os, 5 /o9gl, 5 /0h6, Isolo?, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mal 1914, Vormittags 10,45 Uhr.
an, mme . S. 21., den 12. Mal 1914.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3.
Freiburg, KHreisxnn. (22699 In das Masterregister ist eingetragen Band 1II1 Q-3. 72: Firma Carl Mez Söhne, Freiburg i. G., verschlossenes Muster einer Kissen platte mit Rücken an einem Stück, mit Verschluß in der Mitte des Rückenz, bei welchem die Stickerei als Verbindungsnaht zwischen Kissenplatte und Kissenrücken und als Rand dient, Fa— brilnummer 538, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1914, Nachmittags 4 Uhr. Freiburg. den 153. Mal 1914. Großh. Amtsgericht.
Giessen. 22700 In daz Musterregister ist eingetragen Nr. 316. Firma Wiltelm allQlen⸗·
fels Sohn, Gießen, 1 Muster zur Aug—
stattung für Likörflaschen, verschlossen,
Flöchenmuster, Fabriknummer 1, Schutz,
frist 15 Jahre, angemeldet am 6. Maß
1914, Nachmittags 3 Uhr 43 Minuten. Giesten, 8. Mat 1914.
Gr. Amt gericht.
xi Conthn]l. 122701 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 489.
Pie sau, Müsler & Kühnert in Piefau,
6 Glasgegenstände, Muster von Gebrauchg⸗
und Wirtschaftsgläsern, Nrn. 455, 471,
471 8, 590, 590 St, 5gl, in jeder Größe
und Farhe, vlastische Erjeugnisse, Schutz
frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Mai
1914, Vormittags 5 Uhr.
Gräfenthal. den 5. Mai 1914.
Derzogliches Amtsgericht. Abteilung 3.
Grünberg, Schles. 22702 In unser Musterregister ist heute unter Nr. 61 eingetragen worden: Aesteste Grünberger Teppichfabrik Friedrich Stoeckler, Grünberg. 31 Muster für Teppiche und Läufer. versiegelt, Fabrsk— nummern 35 113, 36 115, 40/356, 360, 41 351, 18725, 2811, 8, 299 / 18, 311) 267, 274. 313, 146, 150, 315/184, 191, 31931. 35, 391 16, 20, he, 12, 156. 423 , 793 la sß, 7951a / 1, g00 111, 90444. M79 / 8h, gl, 88 / 136, 990 /- 45, 50, 999 / ol, ot, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mal 1914, Nachm. 1214 Ühr. Amtegericht Grünberg, 14. 5. 14.
Griünhber., Schles. 1227031 „In unser, Musterregister ist heute unter Nr. 62 eingetragen worden Aelteste
Stoeckler, Grünberg, 34 Mufser für Teppiche und Läufer, verstegest, Fabrik, nummern 1001 220. 224. 229, 1003/61, 65, 1994193, g5, 1007 / 38, 43, 105798, 102 109, 1091716, ig. 140 (205, 14605 to, 1451 / 209, 210, 1453/84 S9, 1455103, 106, 110, 1460 129, 1480 172, 174, 178, 1494 29, 33. 1495 10. 14, 166i /3, Igo? 2, 1657 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mal 1914, Nachm. 124 Uhr. Amtsgericht Grünberg, 14. 5. 14.
22704 heute
Hagen, West.
In unser Musterregister ist folgendes eingetragen:
Die Firma Bald R Krüger zu Sagen (Westf.) hat am 8. Mai 1913, Nachmittags 6 Uhr, ein versiegeltez Paket, enthaltend ein Reklameplakat, darstellend Erzeugnisse aus der Adamant
Flächenerzeugnisse, mit einer Schutzfrist bon drei Jahren zur Eintragung in das Musterregister angemeldet. Sagen ( Westf.), den 9. Mat 1914. Königliches Amtsgericht.
Hagen, West. 22705 In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen: Die Firma Bald Krüger zu Hagen hat am 22. Mat 1914, Nach⸗ mittags 6 Uhr, einen Katalog der Firma Peter Koch Modellwerk in Cöln-Nlppes, Fabriknummer 8299, Flächenerzeugnisse, mit einer Schutzfrist von 3 Jahren zur n, in das Musterregister ange—⸗ meldet. Hagen ¶ Westf.), den 26. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Hainichen. 22706
In das hier geführte Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 134. Firma Mechanische Plüsch⸗ weherei Gesellschaft mit beschräunkter Daftung in Hainichen, ein versiegeltes Pak't mit 14 Plüsch, Prefsferei⸗ und Druckmustern, als: gepreßfe Ecken, Ge⸗ schäfts nummern oh, 56. g7, J, g. 195, lol, 102, gepreßtte Borten, Geschäfts⸗ nummern 91, 2, g3, 9g4, gepreßte 60 em Stückware. Geschäflznummer 1548, und druckte Borten, Geschäftanummer 2017, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mal 1914, Vorm. 11 Uhr 15 Minuten.
Hainichen, am 30. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Heilhromn. (22707 ft. Amtsgericht Seilbronn. 6 das Musterreglster wurden einge⸗
gen:
Die am 15. Mat 1914, Vormitt. 11 Uhr, angemeldeten Muster für Flächenerzeug⸗ nise, 1 Etikett für Melangemarméesade, Pflaumenmug, Avrikoronakunstgelee, Him⸗
Firma Glasmeisterschaft k
korona, Himbeermarmelade, für Fi⸗ma Joh. Goitfe. Gonpelt hier, Schatzfrist 3 Jahre. Den 15. Mai 1914. Amtsrichter Ott.
Horborn, Hiller. 22708
In das hiesige Musterregister ift heute unter Nr. 160 folgendetz eingetragen worden: Burger Eisenwertke, G. m. E. O. in Burg, 2 Photographien des Junoofeng Nr. gal, verschlossen. Muster für vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai igld4, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
Herborn, den 12. Mal 1914.
Königl. Amtsgericht.
Hirschberx, Schles. 22709 In unser Musterregister ist unter Nr. 77 bei der Firma „Konrad Tappert, Ktristallglasschleifereien /! jn Hirsch⸗ berg eingetragen: 1 offener Karton mit 1 Muster für den Schliff von aus Glas hergestellten Waren, pfastischesz Erzeugnis, Fabriknummer 181, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mal 1914, Nachmittag 12 Uhr 30 Minuten. Hirschberg, den 9. Mal 1914. Köntgliches Amtzaertcht.
Hirschberg, Schles. (22710
In unser Musterregister ist unter Nr. 78 bei der Firma „Aktien aesell⸗ schaft Bote aus dem Riesengebirge⸗ Hirschberg eingetragen: J offenes Kupert mit 1 Muster für Etiketts für Sprüh⸗ Erzen mit der Aufschrift: „Efeftrie⸗ Sparkler Made in Germany, Flächen- muster, Geschäftgznummern 31 /o, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mat 1914, Nachmittags 5. Uhr.
Hirschberg, den 22. Mal 1914.
Königliches Amtegericht.
Kempten, Allgäu. 22711
Musterregistereintrag. Alfred Sinde⸗ lang. Käsegroßhändler in Kempten, L offenes Paket mit 2 Mußfern für Packungen, Geschäftznummern 1 und 2 Flächenerzeugnisse, angemeldet am 1. Maß 1914, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre. Kempten, den 1. Mai 1914.
Kgl. Amtsgericht.
Hoblemęꝝ. In unser Musterregister ist unter Nr. 131 eingetragen für die Firma Deinhard * Co. in Koblenz, Etikett mit verzierter Weinranke, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr. Koblenz, den 5. Mal 1914 Königliches Amtsgericht. 5.
22690 unter
22689
HK oblemz. In unser Musterregister ist Nr. 132 für die Firma Sektkellerei Vauwee, Gesellschaft mit deschränkter Haftung in Koblenz heute eingetragen worden: 1 Briefumschlag mit drei Gti, ketten und einem Briefbogen, versiegelt, Flächenerzeugntg, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. Mai 1914, Vormittag 10 Uhr. Koblenz. den 18. Mal 1914. Königliches Amtsgericht. 5.
Koblemxz. 226911 In unser Musterregister ist unter Nr. 133 für Friedrich Gutmann, staufmann in Koblenz, eingetragen: ein Stempel. druck, lautend Gutmann Karte, mit dem Koblenzer Wappen in der Mitte, Flächen⸗ erzeuanig. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1914. Vormittaas 10 20 Uhr. Koblenz, den 25. Mal 19gl4. Königliches Amtsgericht. 5.
HKänigsber, Er. (22712 Musterregister des Königlichen Amt gerichtß Königsberg i. Vr. Am 22. Mat 1914 ist eingetragen unter Nr. 48 für die offene Handelsgesellschaft A. Mend⸗ thal in Küniosberg i. Pr. J offenes
Paket mit 5 Mufstern für eine Schau'
fenstereinrichtung, Flächenmuster, Fabrtk⸗ nummer 1914, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
H ötzschenbrodn. 227131 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 46. Firma Altmann * Vogel in Radebeul, ein versiegeltes Paket mit angeblich einem Muster von einem Plakat mit einem Flaschenetikett, Geschäfts—= nummer 2, Flächenerzeugnis, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mal 1914, Vormittags 9 Uhr. Kötzschenbroda, am 7. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
HKuünyelsanm. 22714 K. Amtsgericht Künzelsau.
In das Musterregister des hliesigen Amtagerichts ist beute eingetragen worden: Textilgesellschaft Weißbach. G. m. b. S. in Weißbach, ein versiegeltes Paket mit 3 Mustern, ju schützen in allen Farben, mit der Beieichnung auf der Vorderseite ) 46, D 283, D 53, gesetz lich geschützt, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 4 Jahre, angemeldet am 25. Mal 1914, Nachmittags 6 Uhr.
Den 26. Mat 1914.
Amtsrichter Lörcher.
Leisniꝶ. 22715 In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 20. Firma Schmidt R Goch⸗ stetter in Leisnig, ein versiegelter Brief⸗ umschlag, enthaltend vier Abbildungen von Modellen zu Schreibsesseln mit den
beermarmelade, Wacholdermarmelade, Apri⸗·
Fabrlknummern 3668, 3693, 3694, 3695,
fũr vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 25. Mal i914, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. 2 den 29. Mai 1914. zönigliches Amtsgericht.
Lewin. 22716,
In unser Musterregister ist unter Nr.] bei der Firma Uypotheker Adolf Aretschmer in Sackisch eingetragen: Die Verlängerung der Schutzfrift auf
weitere 3 Jahre ist am 5 Mat 1914,
Vormittags 11] Uhr, angemeldet.
Lewin, Kreis Glatz, den 5. Mal 1914.
Königliches Amtsgericht. Mark neukirchen. 22717
In dat hiesige Musterregister ist einge⸗ tragen worden:
Nr. 150. Richter, Martin Johannes, Kaufmann in Markneutirchen, 4 Stück auf der Innenseite mit Mustern bedruckte Glanzleinwand zu Instrumentenfutteralen, Gesch. Nrn. III XR, 121 R, 291, 253, offen, Muster fur Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1914, Nachm. 3 Uhr.
Markneukirchen, den 25. Mal 1914.
Königliches Amtsgericht.
Xen we dell. [227183
In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Unter Nr. 5l bei der Firma „Etruria“, Nunstgemerbliche Austalt zu Seeger⸗ hall · Neuwedell, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 2 Photographien von bunt be— malten Tonfiguren, Fabrik⸗Nrn 090 a, be e, 1091 a, b, e, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1914, Vorm. 11,50 Uhr.
Neuwedell, den 13. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht. Ven wied. 122719
In unser Musterregister ist am 17. Apr 1914 eingetragen:
Nr. 1065. Neuwieder Cacao u. Chokoladenfabrik Ricardo mit be⸗ schränkter Haftung in Neuwied. ein Etikett Mont Blanc Vanille Choco⸗ lade Extra zart, Fabriknummer 382, Ge schäfts nummer 131, Schutzfrist 3 Jahre, Flächenerzeugnis, angemeldet am 15. April 1914, Nachmittags 3 Uhr 35 Minuten.
Neumied, den 29. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Oberstein. 22722
In das hiesige Musterreglster ist heute unter Nr. 573 eingetragen: Firma: sartonagefabrikant Wilhelm Rlein⸗ hans in Sberstein, Gegenstand ein ber⸗ siegeltes Kuvert, angeblich enthaltend 6 Karten zum Befestigen von Uhrketten, Geschäftsnummern 112 bis einschl. 117, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1914, Nachmittags 54 Uhr.
Oberste in, 19514. Mal 26.
Großherzogliches Amtsgericht. Abt. J.
EPIau, Mech 1b. In das Musterregister ist eingetragen; unter Nr. 5H: Der Goldschmied Ludwig
Düwahl in Plau hat 37 Muster für
plastische Erzeugnisse, und zwar Muster
für Schmuck, versiegelt in einem Brief— umschlag, überreicht, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Mai 1914, Vormittags
10 Uhr 183 Minuten.
Plau, den 23. Mai 1914. Großherzogl. Amtsgericht.
Pässnechk. 122724 In unser Musterregister ist unter Nr. 159 eingetragen worden: Firma Conta G Böhme in Pößneck, ein verstegeltes Paket, Nr. 129, enthaltend angeblich ein Porzellanmuster (Figur Elfie), plastisches Erzeugnie, Schutzsrist drei Jahre, an— gemeldet am 5. Mat 1914, Vormittags 94 Uhr. Pößneck, am 5. Mai 1914. Das Herzogliche Amtsgericht. Abt. II.
22723
— 2
COuedlinpurs. (22725
In das Musterregister ist heute ein« getragen worden: Nr. 62. Kaufmann Richard Gilardon in Quedlinburg, ein Muster für pharmazeutische Zwecke, Flächenerzeugnis, offen, Fabriknummer 11, ach u t 3 Jahre, angemeldet am 18. Mat 1914, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.
Quedliuburg, den 18. Mat 1914.
Königliches Amtsgericht.
Rad olfxell. 22726 Zum Musterregister B 1I1 O.3. 13 ist für die Firma Maggi Ges. m. b. H. in Singen (3weigniederlassung in Berlin) die Verlängerung der ya, . für das Muster de, , 1088 um weitere 3 Jahre beantragt worden; angemeldet am 19. Mai 1914, Nachmittags 3 Uhr. Radolfzell, den 2. Mal 1916.
—
Großh. Amtsgericht.
Rastatt. (22727 Musterregistereintrag Band 1 O. 3. 59: Adolf Niederbühl, Rastatt. Ein ver⸗ siegeltes Paket mit einem Muster für einen Sack aus Segeltuch mit besonderem Verschluß, plastische Erzeugnisse, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1914, Vormlttags 111 Uhr. Rastatt, den 20. Mai 1914. Großh. Amtsgerlcht.
HR ęeimern. [22728
In das Musterregister ist unter Nr. 33 für die Kommanditgesellschaft Krystall= , , . Rückers F. Rohr⸗ ach Carl Böhme in Rückers ein- getragen worden: ein offener Umschlag mit 2 Zeichnungen von a. 1 Muster für
alle Serviceteile in Schleif ˖ und Preßglas,
Dessin Hagen“, Geschäflanummer 725, 1. Morell für eine, Jardintere mit Venkeln. Ge schäftgnum mer 14a 6, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 20. Mai 1914, Vormittags 9, 10 Uhr. Reinerz, den 22. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Sick ingen. 22729 In das Musterreqister Band II wurde eute unter O⸗3. 2 eingetragen: Firma Hüfsy * Künzli in Säckingen, drei bersiegelte Pakete, enthaltend 14 bezw. 23 bejw. 33 Muster Elastik,s fär Hut band, und zwar: Paket 1: Art. 3690 Dessin 9309, Art. 3693 Dessin 9309 Art. 3695 Dessin 9825, gg27, Art. 3697 Dessin 676. 9577, Art. 3705 Defsin h59, Art. 3707 Dessin 9975, Art. 703 Dessin 1000900, 10001, 109902, 10003, 10094, 10005, Paket 11: Art. 3695 Dessin 9525, 829, Art. 3696 Dessin g351, 352. Art. 3697 Dessin gs78, 9879, Art. 3695 Dessin 9901, 9902, Art. 3704 Defsin dhe6ß, 9go27, Art. 3705 Dessin 19950, 1ooß 1, 1002. 10953. 15h54, iGoss, 10056, Art. 3708 Dessin 10006, 10007, 19098, 10009, 10010, Art. 3710 Dessin 10075, Paket III: Art. 3690 Dessin 9820, Art. 5665 Dessin 9630. Ss3j, Art. 3596 Dessin 9863, g854, Art. 3597 Defsin 9880, 9851, Art. 3698 Dessin 9903, 9904, Art. 37704 Dessin 928, 99239, Art. 3705 Dessin 10057, rt. 3708 Deffin 10911, 10012, 10913, 10014, 10015, 1001, 10017, 10018, 199019, 10020. 10021, 10023, 10023, j002 , ois, 10101, 10102, 10193, 101094, 10105, Art. 3710 Dessin 10076, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz friss 3 Zahle angemeldet am 14. Mai 1914, Abends 5 Uhr. Säckingen, den 18. Mal 1914. Großh. Amte gericht J.
1
Schi henbherg. 227301
Im Musterregester wurde eingetragen Ur. 110. Firma C. Heinrich Starke in Schlettau, 21 Muster für Posamenten für
alle Farben und Qualitäten, Geschäftznum⸗
mern 2022 19989, 2023/19990 91, 2024 19992, 2025 19957, 2026 19988
— 20012, 2040, 2041, 2042
2046, 2047 Clip, 2051 152, 2053,
2062, 2063, 2064, 2066, Z967, versse Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Mai 1914, h tags 4 Uhr.
Scheibenberg, am 16. Mat 1914.
Königliches Amtsgericht. Schi rgĩiswalde. 122731]
Im hiestgen Musterregister ift einge⸗ getragen worden:
1) 7 Firma Carl Stein, Knopf. fabrit in Sotzland a. D. Spree, einen versiegelten Umschlag mit zwe Knop? karten mit den Fabriknummern 130 und 131, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Mat 1914, Nachmittags 4 Uhr.
2) Nr. 93: Firma C. G. Thomas in Wilthen, ein versiegeltes Paket mit 20 Stück Scheuertücherproben mit den Geschäftsnummern 1 bis 20, Flächen- erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 24. Mai 1914, Vormittags 9 Uhr.
Schirgiswalde, am 27. Mal 1914.
Ftönigliches Amtagericht.
Schw eidnitz.
Sch woinsurt. [22733 In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 29. Schweinfurter Präcisions— Kugel ⸗Lager⸗Werke Fichtel Æ Sachs n Schweinfurt, ein verstegelter Brief— umschlag, enthaltend ein Muster für Flächenerzeugnisse (Vignette oder Ver⸗ zierung für Annoncen, Reklamen und druckschriftliche Veröffentlichungen über. haupt), Geschäftsnummer 11176, Schutz⸗ lsrist 15 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1914, Vorm. 11 Uhr 10 Min. Schweinfurt, den 9. Mai 1914. Kgl. Amtsgericht, Registergericht. Sobornheim. 122734 Im Musterregister ist heute unter Nr. 20 hei der Firma Fr. Melsbach in Sobern⸗ heim hezüglich der Muster Nrn. 77068. 710, 7714. 7717. 7720 u. 9006 einge- tragen worden: Die Schutzfrist ist auf weitere 4 Jahre verlängert. Sobernheim, den 22. Mai 1914. Kgl. Amtsgericht.
Sprottan. (22735
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 39. Firma Syrottauer Wachs- warenfabrik und Wachsbleiche Carl Rümpler in Sprottiau, ein versiegeltez Paket mit 19 Mustern für Luxuskerzen,
abriknummern 219, 225, 226, 227, 228, 229, 234, 235, 236, 237, 238, 239, 400, 401, 402, 403, 404, 405, 406, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. Mal 1914, Vormittagz 11,25 Uhr.
Sprottau, den 27. Mai 1914.
Königliches Amtsgerichz.
Stolber, M hein. 22736 In das Masterregister ist eingetragen: J. Nr. 211. Attiengesellschaft der
Spiegel · Manufatturen und chemi⸗
schen Fabriken von St. Gobain,
Chauny Æ Cirey, Zweignieder⸗
lafsung Stolberg (Rhld.), Ornament
glasmuster Olympia · Nr. 3, plastisches
Erzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗
. 7. Mai 1914, Nachmittags
3 35 ).
II. Nr. 183. Firma William Prym, G. m. b. H., Stolberg (Rhiv. ). Die Schutzfrist ist bis 7. Februar 1926 einschl. verlängert.
Nr. I79. Dieselbe. Die Schutzfrist ist bis 28. Januar 1926 verlängert.
Stolberg (Rhld.), 11. Mal 1914.
Königliches Amisgericht.
Torganm. 122737]
Ja unser Musterreglster ist heute ein getragen:
Nr. 32. Fabrikant Franz Hermann Schmidt in Torgau, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 1 Muster für Briefmappen Ludwig III., König von Bayern, Fabriknummer 12, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet an 14. Mal 1914, Nachmittags 12.15 Uhr.
Torgau, den 14. Mat 1914.
Königliches Amtsgericht.
Triebel. 122738
In unser Musterregtster ist unter Nr. 3 bei der Firma Norddeutsche Leder⸗ pappenf abriken Mttiengefellschaft in Groß särchen, Kreis Sorau, einge⸗ tragen: ein versiegeltes Paket mit 17 Mustern von Reliefpappen, Geschäftsnummern 101 bis 117, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mal 1914, Nachmittags 35 Uhr.
Triebel, den 15. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
22739 w. hiesige Musterregister wurde im Monat Mai eingetragen: Nr. 186. Firma Jakob Lintz, Trier, Liköretiketten, geschlossen in einem Ge⸗ briefumschlage, Geschäftsnummern 20lsS, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 157. Firma Jakoh Lintz, Trier. Muster für Weinetikette, geschlossen, Geschäftsnummer 2015, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mat 1914, Vormittags 11 Uhr. Nr. 188. Firma Jakoh Lintz, Trier, 1 Weinettkett, geschlo fen, Geschäftanummer 201 9, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1914, Vormittag 11 Uhr. Trier, den 29. Mai 1914. Königliches Amtsgericht.
Trier. In das
Abt. 7.
Völklingen. 227401
Im hiesigen Musterregister ist hene eingetragen worden:
Tfd. Nr. 43. Vereinigte Fenner Glashütte und Glasfabrik Drei- brunnen Hirsß Æ Hammel, Aktien⸗ gesellschaft in Fenne, angemeldet am 8. Mai 1914, Bormittags 9 Uhr, ein dersiegeltes Paket, enthaltend 2 WVein⸗ kelche mit Schliff 185 und 185 a, Fabr. Nr. 1044145, Muster für plastische Gr⸗ zeugnifse, Schutzfrist 3 Jahre.
Völtlingen, den 8. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht. Weiss wasser. 227411
In unser Musterregister ist unter Nr. 63 für die Firma Labiges, Greiner G Co. Glashüttenwerke, Gesellschaß mit beschränkter Haftung in Wei wasser O. L., unter dem heutigen Tage eingetragen worden ein Modell eines be⸗ musterten Stöpsels, der mit Bild ver⸗ sehen ist, für Reklame und andere Zwecke, versiegelt, Fabriknummer 13, plastische Erzeugntsse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 11. Mai 1914, Nachmittags 126 Uhr.
Weißwasser, den 12. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
Werden, Ruhr. 122742
In das hiesige Musterregister ist einge⸗ tragen unter Nr. 106 Firma WB. Dahten Co., G. m. H. O., Terden: 23 Modelle für Kunstleisten für Bilder⸗ rabmen, Fabriknummern 286 big 293. 295, 296, 303 big 311, 313, 315, 316, 321, plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 1914, Nachmittags 5 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
Werden, den 4 Mai 1914.
Königliches Amtsgericht.
22743
Wiehl, Kr. Gummersbach.
In das Musterregister ist eingetragen:
Blatt 109. Firma Gotthardt und Koch, Nämbrecht, offene Dandelgesell˖ schaft, 1 Muster Werk eugbüächse ern plastisches Erzeugnis. Schutz frist 3 Jahre. . am 9. Mai 1914, Vormittags 9 r.
Wiehl, den 14. Mai 1919
Königliches Amtegericht.
Wiesbaden. 122744] In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 191 folgendes eingetragen: Firma J. O. Deimerdinger in Wies. baden, Muster für eine Brosche in Form einer Schleife mit farbiger Emalllearbest, offen, Muster für plastijche G Geschãftanummer 217 11, 3 Jahre, angemeldet am 14. Vormittags 11 Uhr. = Wiesbaden, den 15. Mai 1914.
Königliches Amtsgericht. Abtellung 8.
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