; Kunst und Wissenschaft.

In der Bibliothek des Königlichen Kunstgewerbe⸗ museum z ist jetzt ausgestellt: Franzosische Buchkunst des 18. Jahrhunderttz, eine Auswahl der schönsten illustrlerten Bücher mit Kupfern von Boucher, Moreau, Gisen, Gravelot u. a., ergänzt durch Probedrucke und Einzelblätter. Französische Modebilder des 13. 8 . riginale und neuerschlenene Nachbildungen) sind gleichzeltig im Lipperheide⸗Saal im Erdgeschoß ausgestellt. Im Lesesaale der Bibliothek, der wochentäglich von 10 Uhr früh bis 10 Ugr Abends geöffnet ist, werden fortan die neuesten Erwerbungen ausgelegt sein und den Besuchern unmittelbar zur Verfügung stehen.

Die Gesellschaft für Erdkunde in Berlin hält eine allge⸗ meine Sitzung am 13. d. M., Abends 7 Uhr, im großen Saale des Aichttektenhauses, Wilhelmstraße 92. Der Hauptmann a. D. Hans nachd von Ram say wird über die neue deutschfranzösische Kamerun⸗

grenze sprechen. nehmigung

Die Baconfeier in Oxford. Die Feier der 700. Wieder⸗ kehr des Jahres, in dem Roger Bacon in cher geboren wurde — der Tag der Geburt ist nicht genau bekannt, wird in der alten Universttätgsiadt ln dieser Woche begangen. Der erste Akt des Pro— gramms ist die Enthüllung elnes Denkmals des berühmten Fran— ziskanermönchs, wobei der Geologe Aichibald Geikie die Uebergabe und Lord Curjon die Uebernahme von seiten der Universität leiten Bind. Zahlreiche Vertreter aus allen Teilen der Welt werden ihre Reden halten, darunter auch eine in lateinischer Sprache, in der alle Werke Bacons abgefaßt sind. In der berühmten bodleianischen Bibliothek werden nur für einige Stunden Manuskripte von Bacon und andere Gegenstände, die zu ihm in Beziehung stehen, besichtigt werden können. ie Schätzung Bacons hat gerade in der neuesten Zeit eine wesentliche Steigerung erfahren. Er fußt ohne Zweifel auf Aristoteles, ist aber von bober Driginalitäͤt und eigener Schöpferkraft. In einem Vortrag, den Professor Sandys in' den das den Räumen der Royal Soctety in London gleichfam als Auftakt zu der Feier gehalten hat, wurde auch darauf verwiesen, daß Bacon ein gewisses Verdienst um die Entdeckung Amerikas besitzt. Er bildete sich line Meinung über die verhältnismäßig geringe Ausdehnung des Meeres zwischen Spanien und Indien und legte sie in seinem hervorragendsten Werk, dem Dpus Majutz, nieder. Diese Schrift erregte die Aufmerksamkeit von Christoph Lolumbug, der in inem Schreiben an dag spanische Königspaar — 5 und Isahell 1498 ausdrücklich feststellte, daß

acon eine der Triebkiäfte gewesen wäre, die ihn zu seiner großen Reise bewogen hätten. Uebrigens war das Studium des Aristoteles für Bacon nicht diel mehr als eine Eplsode, und er glaubte den größten Philolsgphen des Altertums so völlig überwunden zu haber, 8e er schrieb: Wenn ich alle Bücher von Aristoteles in meinem Besitz hatte, so würde ich sie ohne Ausnahme verbrennen, well ihr Studium uur ein Zeltverlust, eine Quelle des Irrtums und eine Vervielfältigung der Unwissenheit ist. Dies harte Urteil war wohl nur den verdorbenen Uebersetzungen zuzuschreiben. Aus manchen Stellen der Baconschen Schriften möchte man ein schler übermenfch. lisches Ahnunggver nigen herauslesen. So könnte man meinen, daß er die erst in jüngster Zeit geschehene Entdeckung über die strahlende Materie vorausgefühlt hat. Er spricht davon, daß viele dichten Körper mit dem Gesichtesinn und anderen Sinnen deg Menschen in Widerspruch stehen, indem sie Strahlen aussenden, die auf den menschlichen Sinn nicht wirken und doch tatsächlich vorhanden sind. Eine große physikalische Leistung von Bacon war die Augarbeitung der Gesetze der Spiegelung und Brechung von Lichtstrahlen. Er hatte auch schon eine ganz klare Vorstellung davon, wie eln einfaches Mikro⸗ skop herꝛustellen wäre. Sogar die Schlußfolgerungen für den Bau eines Fernrohrs beschäftigten seinen Geist, obgleich kein Beweis dafür vorliegt, daß er je wirklich Linsen zu einem Fernrohr zusammen— gestellt hat. Ueberhaupt ist der Reichtum dieses Geistes in seiner Unerschöpflichkeit fast erschreckend. Kein Gebiet rührte er an, ohne zu den tiefsten Gedanken und Einfällen angeregt zu werden. In einer kleinen Abhandlung über die wunderbare Kraft der Kunst und der Natur erwähnt er eine Spꝛengmischung, die ein donnerähnliches Geräusch und einen blitz⸗ ãhnlichen Schein hervorrufe, und fügt hinzu. daß man mit Salpeter und anderen Stoffen ein Feuer zu machen fäbig fei, das auf beliebige Entfernung zünden könne. Daraus ist der Schluß gezogen worden, daß er im Besitze des Geheimnisses eines ganz besonderen Spreng⸗ mittels gewesen sein müsse. Der höchsten Bewunderung wert ift ferner die Einsicht Bacong in die Bedeutung des Experiments für die Wissensch ift, durch die er sich als Vorläufer für Anschauungen und Methoden bekundet, die erst im 19. Jahrhundert zur richtigen Geltung gekommen find. Er erblickte im Experiment geradezu ein unentbehrliches Mittel, um einer Verallgemeinerung der auf mathe matische Berechnung aufgebauten Schlüsse vorzubeugen.

worden.

wurden.

einen

Szene. schaͤftigt.

— — — * 12

Maul- und München am 8. d. M.

führt und

mant, der,

Qrchesters gewonnen worden. Streichorchester weiterbestehen.

Theater. Känigliche Schauspiele. Donners

tag: Opernhaus. Geschl ssen. (Ein Eintrittstartenverkauf findet zur üblichen Zeit statt.)

Schauspielhaus. 156. Abonnementevor⸗ stellung. Der Veiichenfreffer. Lust⸗ spiel in vier Akten von Gustay von Moser. In Szene gesetzt von Herrn Reglsseur Dr. Reinhard Bruck. Anfang 71 Ühr.

Freitag: Opernhaus. 162. Karten⸗ reservesatz. Das Abonnement, die stãn digen Reserpate sowie die Dienst⸗ und Frei⸗ plätze sind aufgehoben. JI. Festvorstellung Der Ning des Aibelungen. Bühnenfest⸗ spiel von Richard Wagner. Zweiter Tag: Siegfried in drei Akten von Richard Wagner. Anfang 7 Uhr,

Schauspielhaus. 157. Abonnements por⸗ stellung. Peer Gynt von Henrik Ibsen. (In jehn Blloern.) In freier Üeber. leg ns für die deutsche Bühne ge⸗ staltet von Dietrich Eckart. Musik von Edward Grieg. Anfang 7 Uhr.

Dentsches Theater. ¶ Direktion: Mar Reinhardt.) Donnertztag, Abends 8 Uhr“ e , e gotlu⸗ König Heinrich LV.

(2. Teil.) saufmann

Freitag: Der Venedig. Sonnabend Was ihr wollt. Sonntag: Ein Sonmmernachte traum. Kammerspiele.

Donnerstag, Abends 5 Uhr: Wedekind⸗ vklus: Der Stein der Weisen. Der ammersänger.

Freitag: Der Marquis von gteith. Sonnabend Erdgeist.

Sonntag: Irauzista.

von

Berliner Theater. Donneret. Abends 8 Uhr: Wie einst im Mai. Posse mit Gesang und Tanz in vier Bildern von Bernauer und Schanzer.

Freitag und solgende Tage: Wie einst im Mai.

Theater in der Königgrätzer Straße. Donnerstag, Abendz 8 Uhr: Mr. Wu. Engllsch- chinesischeg Spiel in drei Akten von H. M. Vernon und Harold Owen.

Freitag und folgende Tage: Mr. Wu.

Neutsches Künstlertheater So- zietät). (Nürnbergerstr. 79/71, gegenüber dem JZoologischen Garten.) Donnertztag, Abends 8 Uhr; Jeype vom Berge. Fomödie in fünf Akten von Ludwig Holberg.

Freitag und folgende Tage: Jeppe vom Berge.

Lesstngtheater. Donnerstag, Abende 8 Uhr? Das Märchen vom Wolf. Ein Spiel in drei Akten von Franz

folgende

Molnar.

Freitag und Tage: Das Märchen vom Wolf.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Pro⸗ sessor Bernharbi.

Schillertheater. O. (Gallner, theater.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Was ihr wollt. Shakespeare.

. Klein Eva.

onnahend: Mehers.

Lustspiel yon William H

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

maßregeln. e

Das Kalserllche Gesundheltsamt meldet den Ausbruch der Klauen seuche vom Schlacht- und Viehhof in

Malta.

In Malta ist durch eine Regierungsverfügung vom 2. d. M. die Insel Chios für pestverfeucht erklärt worden. kommende Schiffe unterliegen nebst ihren Pafsagleren den vor, Weise die geschrlebenen gesundheitspolizeilichen Maßnahmen.

Verkehr swesen.

Die ersten Briefkasten wurden 1824 in Preußen eingeführt, em der damalige Generalpostmeister Nagler bierzu durch be⸗

erhalten hatte.

Postschalter abgegeben werden.

Theater und Mu sik.

Kammersptele des Deutschen Theaters.

Der Wedekind Zyklus, der am 4. und 5. d. M. mit „Oaha“ und „Hidalla“ seine Fortsetzung erfahren hatte, brachte gestern als Neuheit für Berlin neben dem Satire auf die Aufgeblasenheit des Künstlerruhms so unterhaltsamen Kammersänger den

Stein der Weisen“. Laute,

Geisterbeschwörungg

Untertitel sich eine

mit Laute, Armbrust

Das Könitliche Opernhaus ist morgen, Donnerstag, 2 e n . * .

Im n ig en au spielhause t das Lust⸗ spiel Der Veilchenfresser“ ö n ,.

mit Herrn Clewin

Mannigfaltiges. Berlin, 10. Juni 1914.

Unter den Anstalten der inneren Mission zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit nimmt der Verein ‚Dienst an Arm (fee in Berlin eine hervorragende Stellung ein. kirchen sammeln sich sonntäglich im Winter big 1800 Obdachlose und werden mit Kaffeꝗg und Schrippen erquickt. In 32 Jahren ist die Zahl dieser Sonntagggäste auf 725 000 gestiegen. Ueber 160 000 Obdachlofe haben im Laufe der letzten zwanzig Jahre in der Jugendhilfe“ des Vereins Rat, Hilfe und ß größtenteils gefunden.

itsvermittlung

Charlottenburg. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Ueber unsere Kraft. 1 Teil. Schauspiel in zwei Akten von Björnstjerne Biörnson.

Freitag: Krieg im Frieden.

Sonnabend: Ueber unsere Kraft. 1. Teil.

Theater an der Weidendammer

Brüche. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Der müde Theodor. Schwank in drei Akten von Max Neal und Max Ferner. Gastspiel Miß Mae Keen.

Freitag und folgende Tag⸗: Der 22. Theodor. Gastspiel Miß Mac

een.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Der müde Theodor.

Neutsches Opernhaus. lottenburg, Bismarck fz DVirektion: Georg Hartmann.) Donnergtag, Abends 5 Uhr: . ersten Male: Iphi⸗ genig in Mulis, Oper in drei Ükten von Chr. W, von Gluck.

Freitag: Varsifal.

Sonnabend: Iphigenia in Mulis.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr:; Die lustigen Weiber von Windsor.

— —

Theater am Nollendarsplatz. e, ,, s Uhr Der Jun

( Char⸗ 34 — 37.

baron. Posse van 2 Milo a6 ermann er. Gesangtzterte von Wolff. Mussk von Wa an f,, Freitag und folgende Tage; Der Juxbaron.

Im Reichspostmuseum ist jetzt ein um auf, Grund alter Zeichnungen und Beschreibungen naturgetreu nach, wird gebildetes Modell dieser ältesten preußischen Briefkasten aufgestellt Sie bestanden damals noch aus und trugen auf der Vorderseite ein Plakat Verhaltungtregeln«. Durch diese besondere Anweisung über die Benutzun sollte vermleden werden, daß andere als unfrankierte Briefe hineingelegt Denn alle zu frankierenden Briefe mußten damals noch am e nt des Kaiserg und Köntgs nahm der Minister für Landnn schaft, Domänen und Forsten Br. , von Schorlemer, als R treter des Reichskanzlers der Gebeime Oberregierungsrat Br. Stelnmeister an der Trauerfeier teil und legten Kränze nieder. Fa waren u. a. erschsenen; der Qberpräsident von Wentzel, der Reglern

Holz, waren weiß gestrichen

bekannten und durch seine

Dieses Stück, Armbrust und . — nennt, ist wie die umfangreichere Dichtung So ist das Leben“, wieder ein Versuch Wedelinds, sich selbst in den Mittelpunkt einer allegorischen Hand⸗ lung zu stellen und sein Märtyrertum im Kampfe gegen die feind. liche Welt der Philister zu betonen. Er ist der alte Nekro— . ̃ und Peitsche den ihm einzig gehörenden Stein der Welsen wider einen Pfaffen, fahrenden Schäler und seinen Schatz an den Narren Guendolin verliert und schließlich be— raubt und verlassen stirbt. Das Werk zeigte weder als Bühnendich, tung besondere Gestaltungskraft, noch erschien es geeignet, das Bild des Dichters durch neue üͤberraschende Züge zu ergänzen. Der ätzende Witz, der sich ihm nicht absprechen läßt, nimmt auch bier die Formen an, die in allen Stücken Wedekinds wiederkehren. gestern den Nekromanten mit jener dialektischen Schärfe, die nicht nach Gestaltung, sondern nur danach strebt, alle Spltzen und Spitz findigkeiten der Rede recht hervorzukehren. einander die Rollen des Famulus, des Fahrenden, der Dirne und des Narren mit der Gewandtheit der erfahrenen Schauspielerin. charakteristisch war Werner Krauß Beifall war am lebhaftesten nach dem „Kammersänger“, der, wie eingangs erwähnt, ein von Wedekind zwar minder verhätscheltes, aber besser geratenes Kind seiner Muse ist.

eine Dirne verteidigt,

Er selbst spielte Tilly Wedekind gab nach

als Dominikanermönch. Der

. in der Titelrolle, in Ferner sind darln die Damen Arnstädt, Heisler, Abich, Hoff und die Herren Vallentin, von Ledebur und Mannstädt be Die Regie führt Dr. Bruck.

Theodore Spiering ist an Stelle des ausscheldenden Dr. Siegel als Dirigent des Neuen Berliner Tonkünstlerinnen« Das Orchester wird fortan als

In seinen Schrippen⸗

Im letzten Jahre kamen allein 6500; von

diesen wurden 1409 zur

liche wurden im Laufe

in gleich großes

umfassen 50 Plätze. Bettelel

dem

Von dort bekämpft, ist

12000 aufs Land. 25 000 big 30 000 M

Loxten, 9. Juni. fand heute die felerliche des Kasteng

. von Bötticher,

Kraͤmer aus Quakenbrück.

ö osen, 10. Junk. Hiltsche goönd

gliche Hoheit d

Bremen, 9. Juni.

ausgerüstet,

darauf

und Fracht dampfers

dann das Schiff unter

Recht und 20,5 m breit.

London, 9. Juni. abteilung drang heute

und beschlagnahmte Frauen, die sich

laubnis, sich zu worden waren. Die

heute nachmittag einem B Hammer schwere Be schã

stimmrechtes

Paris, 10. Juni.

littenen Brandwunden

begehrt und

Montis Operettentheater. (Früher: Neues Theater.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Ensemblegastspiel des Hamburg Altonger Stadttheaters: Als ich noch im Flügelkleide. Ein fröhliches Spiel in vier Akten von A. Kehm und M. Frehsee. (Sommerpreise.)

Freitag und folgende Tage: Als ich noch im Flügelkleide. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Fledermaus.

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Donnerstag, Abend Si Uhr: Die spanische ginn Schwank in drei Akten von

ranz Arnold und Ernst Bach.

Freitag und folgende Tage: Die spanische Fliege.

— —

Restdenzthenter. Donnerstag, Abends 3 Uhr: Ensemblegastspiel. Die verflixte Liebe. Schwank in drei Akten von

Ludwig Hirschfeld. Freltag und. Die verflixte Liebe.

—————— * —

Thaliatheater. (¶ Dliektlon: Kren und Schönfeld.) Donnerttag, Abends 8 Uhr: lgenn der Frühling kommt! Posse mit Gesang und Lanz in brei Akten 3 fe ren , fie sr m ang n Alfre nfelb. u hon Jean Gilbert.

Wenn

y . folgende Lage: Sonntag, Nachmittagz 35 Uhr: Char⸗

folgende Tage:

Männerheim für 20 Jahre ist ebenfalls e besetzt. — er

osnabrück und Abordnungen von Regimentern Bremensi. Bei der Trauerfeier im Rittersaale hielt der Pa Vogelsang die Trauerrede, am offenen Grabe sprach der a

Namen . Zeppelin“ gab. brach ein schweres Gewitter mit wolkenbruchartigem Regen aus, während der ganzen Rede anhielt.

zählenden Menge vom Stavel.

in den Räumen befanden,

entfernen, x. Die Polizei In der Kunstgalerie in Birmingham brachte eine Frauenrechtl

Arbeit aufg Land, etwa 1900 in sin n

Arbeitsstellen geschickt, während 2100 in der Brocke

des Vereing nicht weniger als 70009 , nn

und dafür Nahrung und etwas 6 — erhielten. Ueber 13090 J n

eschäͤftigung. jn

der Jahre die Heimat beförden,

S000 sonst mit den Angehörigen in Verbindung gebracht. 000 inn oder gefährdete obdachlose Jänglinge fanden seit 13 Ren um Teil ein zweites Vaterhaus in dem J ᷣ a,

ugendheim deg Ven Obdachlofe 31 le 96 des Ven ereln, der in gr und die Not der n,

Verbande. mürkischer Arheitenache

angeschlossen und hat schen über 20 000 Stellen vermittelt, M an fern nz der e n nnn d rlichen Zuschusses müssen mü . . eh ohe am ah, einzusammelnde Kirchenkollekte soll dazu dienen. Näheres ü sondere Kabinettsorder des Königs Friedrich Wilhelm III. die Ge— . des Vereing: Aug dem dunkelsten . nn onst von der Geschäftsstelle, Berlin N. II, Ackerstr. Hz, zugesn

Auch die bewilligte, dem

(W. T. B.) Auf dem Herren Eifer n da ue hre bh

storbenen Staatsministers Freiherrn von Hammerstein. unter überaus großer Beteiligung statt. 91

Als Vertreter Se

Vertreter der Königlichen Reglerung

und des Ka

(W. T. B.) Seine Katserliche y er Kronprinz hat die Schirmherrsch

über den Ostmarkenflug übernommen.

(B. T. B. Auf der Werft dez Bra

Vulkan? in Vegesack fand heute in Gegenwart des Grafen n Zeppelin und bon Vertretern des Sengts und der Bürgersc der Handelskammer, zahlreicher geladener Gäste, unter ihnen bie toren der Technischen Hochschule in Stuttgart und der Untben Tubingen, sowie der Mitglieder des Aufsichtsratö und des Vorss des Norddeutschen Lloyds und der Vulkanwerft der Stapeln eines für den Nordamertikadtenst des Norddeutschen Ly bestimmten, etwa 160090 Bruttoregistertonnen großen Passagie

Zeppelin

statt, dem der 4 . e Taufkanzel ben

Alg der Graf d

r Bei Donner und Blitz brausendem Jubel der nach Tausen Der Dampfer ist 173,5 mh

Er ist für 500 Kasütenreisende, 500 Reisa dritter Klasse und 1500 Zwischendecker eingerichtet. Die Schon einteilung und auch die übrigen Sicherheitgein richtungen des Sch entsprechen den von der internationalen Konferenz jum Schutze menschlichen Lebens auf See in London aufgestellten Forderungen.

(WV. TZ. B) Gine starke Pol nachmittag in die Räume der

hängerinnen des Frauenstimmrechts in der Tothillstz

zablreiche Schriftstücke. Meh erhielten die nachdem sie vorher unterst

blieb auf dem Grundstück.

ilde des Malers Romney mit ein digungen bei. Sie wurde verhaftet.

In Rayne in der Grafschaft Essex haben Anhängerinnen des Fran mre marmorne Grabdenkmäler auf sowie einen Teil der neuen Kirchhofsmauer zerstört.

(W. T. B) Der Flieger Gilbert vorgestern und gestern einen Flug rund um Frankreich aug führt und in 39 Stunden über 3000 km zurückgelegt.

Epernay, 19. Juni. (W. T. B.) Der Luftschiffer prince ist den bei der Explosion in SSzanneen-Brie

erlegen. (Vgl. Nr. 132 d. Bl)

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweita

Beilage.)

2 2 E —————

Birhus Busch. Donnergtag, Abe 8. Uhr: Gastspiel des „Deutsch Theaters:: Das Mirakel.

Freitag und folgende Tage: D Mirakel.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Gertrud von Schmiterlt mit Hrn. Regierungsrat Carl Fleisch (Stettin). — Verw. Fr. Gertrud wo Rohr, geb. von Reden, mit Hrn. Ohg leutnant Grich Karnatz (Neuruppin).

Verehelicht: Hr. Clamor Frhr. e dem Bussche · Jünnefeld mit Margaret Freiin von der Borch Holzhausen (Ho hausen, Kr. Höxter). j

Geboren: Gin Sohn:? Hrn. Rll meister Frhrn. von Schleinitz (Ma quardt bei Bornim, Mark). — Hu Oberleutnant Albrecht Schubert 964

Gestorben: Hr. Geheimer Sanltäten Dr. Wilhelm Blumenfeld (Bad Gasten Berlin). Hr. Carl von Wehrs (Ha nover). — Clara Gräsin von der Schule burg 4. d. H. Wolfsburg (Brau schwelg.

Verantwortlicher Redakteur:

Verlag der Grypedition (J. V.; Kort in Berlin.

Nerlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße Sieben Beilagen

ber Frühling kantint! leys Tante.

leinschließlich Börsenbeilage..

Qbdachlesn .

dem Kirch

Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg

Vruck der Norddeutschen Buchdruckerei un

Erste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 90. Sitzung vom 9. Juni 1914, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Der Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die Sitzung um 3. Uhr mit der Mitteilung, daß er Seiner Majestät dem Kaiser und König und Seiner Königlichen Hoheit, dem Prinzen Oskar die Glückwünsche des Abgeordne— tenhauses zur Verlobung des Prinzen Oskar übermittelt habe und von Seiner Majestät dem Kaiser und König folgendes Danktelegramm erhalten habe: ;

Ich danke bestens für die freundlichen Glückwünsche des Hauses der Abgeordneten zur Verlobung Meines Sohnes, des Prinzen Oskar. Von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Oskar ist ebenfalls ein Danktelegramm eingegangen. Der Abg. Wolff⸗Lissa (fortschr. Volksp.) (6 Posen) ist am 31. Mai verstorben. Das Haus ehrt sein Andenken durch Er⸗ heben von den Plätzen.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Gesetzentwurßfs, betreffend weitere Beschäftigung von Hilfsrichtern beidem Ober verwaltungs⸗ gericht.

Die Kommission, der der Entwurf zur Prüfung über⸗ wiesen war, hat den Zeitraum, für den das Staatsministerium ermächtigt ist, nach Maßgabe des Gesetzes betr. Entlastung des Oberverwaltungsgerichts vom 28. Juni 1911, dem Ober⸗ verwaltungsgericht Hilfsrichter zuzuweisen, nur bis zum 1. April 1916 verlängert. (Die Vorlage schlug 1917 vor.)

Während die Vorlage als Hilfsrichter bei dem Oberver⸗ waltungsgerichte auch Vorsitzende und stellvertretende Vor⸗ sitzende der Einkommensteuerberufungskommissionen ganz all⸗ gemein berufen wollte, hat die Kommission ihre Befugnisse auf bie zur Entscheidung über Rechtsmittel in Steuersachen beru⸗ fenen Senate (Steuersenate) beschränkt und in einem neuen Paragraphen 3 die Mitwirkung von Hilfsrichtern im ersten Senat als unzulässig erklärt.

Außerdem schlägt die Kommission mehrere Resolutionen vor, in denen verlangt wird, daß noch vor dem 1. April 1916 dem Landtage gesetzgeberische Vorschläge für eine organische Geschäftsentlastung des Oberverwaltungsgerichts zugehen sollen, daß insbesondere die Leistungsfähigkeit der Senate durch Be⸗ schränkung der bei den Entscheidungen mitwirkenden Richter auf die gesetzlich zulässige Mindestanzahl zu erhöhen und voll auszunutzen sei, daß ferner zur Entlastung überhäufter Se⸗ nate des Oberverwaltungsgerichts die Bildung neuer Senate, eventuell die Bildung von Hilfssenaten in die Wege zu leiten sei, und in denen die Einstellung eines neuen Senats—⸗ präsidenten in den nächsten Staatshaushaltsetat zur Er⸗ wägung empfohlen wird. Schließlich wird die Staats— regierung noch ersucht, für das Jahr 1915 den Etat des Ober⸗ verwaltungsgerichts von dem Etat des Ministeriums des Innern zu lösen und ihn, entsprechend der Stellung des Ober⸗ verwaltungsgerichts als obersten Verwaltungsgerichtshofes der Monarchie, als besonderen Etat zu behandeln.

Ein Antrag der Abgg. von Bockelb erg und Genossen (kons.) will den 5 1 der Regierungsvorlage wiederherstellen, S3 der Kommissionsbeschlüsse streichen und der von der Kom⸗ mission beantragten Resolution folgende Fassung geben:

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen: J Drechtzeitig vor dem Eintritt des in 5 1 bezeichneten Zeit⸗ punktes dem Landtage der Monarchie gesetzgeberische Vor⸗ schläge zur Herbeiführung einer organischen Geschäftsent⸗ lastung des Oberverwaltungsgerichts vorzulegen, . 2) zur Beseitigung der Belastung des Oberverwaltungsgerichts nachdrücklich darauf hinzuwirken, deh ohne Verzug alle im Geschäftsordnungswege möglichen Vorkehrungen getroffen werden.“ ⸗

Ein Antrag der Abgg. Gamp⸗Oblath und Genossen sfreikons.) will als Hilfsrichter bei dem Oberverwaltungs⸗ gerichte auch alle übrigen Beamten, die zur Bekleidung von höheren Verwaltungsämtern befähigt sind, zulassen.

Abg. Dr. Steputat (kons.) berichtet über die Verhandlungen der Kommission.

Abg. von Bockelberg (kons):; Für eine vorüberge hende Mehr⸗ belastung des Oberverwaltungsgerichts wollen wir Abhilfe schaffen. soweit und solange dies erforderlich ist, darüber hingus nicht. Damit wir unterstützen durchaus nicht das System des Hilfsrichtertums beim obersten Verwaltungsgericht. Wir halten es für erwiesen, daß der gegenwärtige Notstand durch die neue Reichsgesetzgebung hervorgerufen sst, die aber einen proviforischen Charakter trägt. In welchem Um— fange die Ausführung der späteren Gesetze die Tätigkeit des Oberver⸗ waltungsgerichts in Anspruch nehmen wird, ist heute noch nicht zu über⸗ sehen. Wir dürfen uns mithin über die zu treffenden Vorkehrungen nur an das bereits vorliegende Tatsachenmaterigl halten, und das sind die zu erwartenden Revisionsentscheidungen in Reichszuwachssteuer- und in Wehrbeitragssachen. Hierfür sind 2 bis 2** Jahre nicht zu hoch bemeffen. Wir müßsen deshalb die Geltungsdauer dieses Notgesetzes dem Bedürfnis entsprechend bemessen. Wir können deshalb einer HDerab⸗ minderung nicht zustimmen; die in der Regierungs vorlage be⸗ stimmte Geltungsfrist muß wiederhergestellt werden, sonst müßten wir die heutige Bebatte in einem Jahre wiederholen. Was die Ahhilfe für die dauernde Ueberlastung des Oberverwaltungsgerichts betrifft, so haben wir im Etat Vorkehrungen durch Einstellen von acht neuen Richterstellen getroffen. Wir geben uns nicht der Illusion hin, daß die Heschäfte jemals eine nicht stetig wachsende Tendenz haben werden. Die Regierung hat in der Kommission ziffernmäßig den Nachweis ge⸗ führt, daß tatsächlich bis zum 1. Oktober d. J. normale Zustände er⸗ reicht worden wären, wenn nicht die Reichsgesetzgebung eine neue Be⸗

laftung gebracht batte. Ramens meiner Freunde kann ich erklären, daß wir uns bis zum Ablauf dieser Gesetzesvorlage den Vorschlägen zur organischen Reform des Oberperwaltungsgerichts nicht berschließen. Wir halten eine solche sogar für dringend geboten. Wir wollen aber der Regierung die dazu erforderliche Zeit lassen und es namentlich auch vermeiden, das vorliegende Notgesetz durch Hineinkorrigieren organischer Aenderungen zu belasten. Ich bitte deshalb, unserem Antrage zur An⸗ nahme zu verhelfen. ̃

Abg. Ju st (nl): Auch nach unserer Meinung handelt es sich um ein Nolgese, das einem unerträglichen Justande, beim Oberdermal⸗ tungsgericht ein Ende machen soll. Dieser kann allerdings nicht durch Verlangerung des Hilfsrichtergesetzes beseitigt werden. Es handelt sich

Berlin, Mittwoch, den 10. Juni

hier um die Würde, die Bedeutung und Autorität unseres höchsten Verwal tungsgẽrichtshofes. Darin kann der Staat nicht genug tun. Wir erkennen gern an, daß die Selbständigkeit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts durch die Gesetzgebung hinreichend gesichert ist, insbesondere auch dadurch, daß den Richtern heim Oberverwaltungs⸗ gericht die richterliche Qualität beigelegt ist. Aber wir vermissen doch die zielbewußte und systematische Förderung seines Ansehens. Sonst hätten solche unerträglichen Zustände nicht eintreten können. Die Senate wie die einzelnen Mitglieder sind zurzeit bis zur Grenze der Möglichkeit belastet. Die dem Gesetzentwurf beigegebene Resolution empfiehlt die nötigen Mittel. Die Notstände sind teils dauernder, teils vorübergehender Natur. Einem dauernden Notstande kann man aber nur durch dauernde Maßnahmen begegnen. Es hat sich herausgestellt, daß Hilfsrichter auch mit solchen Gegenst inden befaßt worden sind, die nicht vorübergehender Natur waren. Man soll es deshalb bei dem § 1 belassen, wie er jetzt ist. Darum bitte ich, den konservativen An⸗ trag abzulehnen. Wir dürfen nicht von dem Kommissionsstandpunkte abgehen.

Abg. Reinhard (Zentr): Wir erkennen gern die Tätigkeit des Aberverwaltungsgerichts und seine erfolgreiche und unparteüsche Rechtsprechung an. In dieser Beziehung hat es sich allen Anforde⸗ rungen gewachsen gezeigt. Durch die neue Steuergesetzgebung ist aber die Grundlage der Rechtsprechung des Oberwerwaltungsgerichts vielfach verschoben worden, und dadurch ist eine Ueberlastung eingetreten. Wir sehen ein, daß das Provisorium verlängert werden muß, aber wir haben uns nicht davon überzeugen können, daß diese Verlängerung bis zum Jahre 1917 ausgedehnt werden muß, sondern halten die Frist bis 191tz für lang genug. Dadurch wollen wir auch die Regierung ver⸗ anlassen, daß sie bis zu diesem Termin eine organische Reform des Obewerwaltungsgerichts vorbereitet. Deshalb treten wir für den , eee. auf Festsetzung des Termins auf den 1. April 916 ein.

Unterstaatssekretär Drews; Die Bedenken der Regierung sind bereits ausführlich in der Kommission dargelegt worden. Die wich⸗ tigste Abänderung an der Vorlage durch die Kommission ist die Ver⸗ kürzung der Frist. Der Grund hierfür ist hauptsächlich der, daß man auf die Regierung einen Druck ausüben will, daß sie eine orga⸗ nische Abänderung, sei es in der Gesamtzusammensetzung des Ober⸗ verwaltungsgerichts, sei es in den Bestimmungen des bestehenden Rechts, vornehmen möge. Ich kann nur wieder betonen, daß auch die Regierung das Hilfsrichtertum beim Obewerwaltungsgericht als etwas germ ne und grundsätzlich zu Vermeidendes ansieht. Man muß aber bei der Ueberlastung unterscheiden zwischen der dauernden Ueberlastung, welche bleibt, und a conto der Gesetzgebung und a conto der natürlichen Zunahme der Rechtsmittel und der Rechts⸗ mitteleinlegung entsteht auf der einen Seite, und auf der anderen Seite zwischen der außerordentlichen Ueberlastung welche auf außer⸗ ordentlichen Zeitumständen und gesetzgeberischen Maßnahmen beruht. Diese Ueberlastung wird ganz von selbst mit einem bestimmten Zeit⸗ punkt ein Ende erreichen. Nun ist das Provisorium eingerichtet worden, um die aus einer nicht zureichenden Besetzung des Ober⸗ verwaltungsgerichts entstehende Fülle von Resten aufzuarbeiten. Wenn dieser Rest aufgearbeitet worden wäre, so würde ganz von selbst das Hilfsrichtertum damit sein Ende erreichen. Nun hat man gemeint, man sehe jetzt, daß die Regierung bei der Einrichtung des Provi⸗ soriums im Jahre 1911 unrecht gehabt habe, denn das Oheryer⸗ waltungsgericht sitze jetzt wieder bis über die Ohren in den Resten drin. Demgegenüber muß ich betonen, daß der damalige Vorschlag der Regierung ein durchaus richtiger war. Sämtliche Reste würden aufgearbeitet worden sein, wenn nicht ein Novum eingetreten wäre, wenn nicht die Reichsgesetzgebung und das Wertzuwachssteuergesetz eine neue Grundlage für die Rechtsprechung des Oberverwaltungs⸗ gerichts gegeben hätten. Was in der Zukunft, sei es von seiten des dandtages, sei es von seiten des Reichstages, an neuen Materien dem Obewerwaltungsgericht zur Entscheidung anheimgegeben wird, läßt sich absolut nicht übersehen. Ich kann nur nach dem gegenwärtigen Standpunkt der Dinge urteilen; was ist jetzt an Resten vorhanden, die vorübergehend sind? Die Materie ist natürlich im Anfang der Geltung eines so komplizierten Gesetzes wie des Wertzuwachssteuer⸗ gesetzes eine gußerordentlich große. Die Welle hat pielleicht noch nicht ihren Höhepunkt erreicht. Sie wird aber von allein wieder ver⸗ laufen. Jetzt droht uns eine zweite Woge aus dem Wehrbeitragsgesetz. Auch diese Welle ist eine einmalige. Eine Hochflut von Steuer⸗ angelegenheiten wird also in der nächsten Zeit das Obewerwaltungs⸗ gericht beschäftigen, die von allein wieder aufhören wird. Es wäre nun falsch, wenn man für die vorübergehende Hochflut von Steuersachen dauernde Maßnahmen treffen wollte, die der organi—⸗ satorischen Umgestaltung des Oberverwaltungsgerichts, die, wie ich zugebe, notwendig ist, vorgreift. Daß wir wegen der ständig steigenden dauernden Beschäftigung des Oberwerwaltungsgerichts dazu kommen müssen, dauernde Maßnahmen zu schaffen, habe ich in der Kommission wiederholt ausdrücklich und feierlichst ausgeführt. Die Regierung hat ja auch bereits eine außerordentlich einschneidende Maßregel vorge⸗ schlagen. Wir glauben, daß, wenn dieser Vorschlag angenommen wird, damit das Oberverwaltungsgericht tatsächlich entlastet wird. Denn entlasten kann man es nur, indem man ihm weniger zu tun gibt. Wird der Vorschlag abgelehnt, so müßte die ö selbst⸗ berständlich nach anderen Mitteln suchen, um der Ueberlastung des Oberverwaltungsgerichts entgegen u arbeiten. Wie das aber ge⸗ schehen soll, wenn man nicht dem Obewerwaltungsgericht weniger zu tun geben will, ist mir rätselhaft. Man könnte daran denken, eine Vermehrung der Senate vorzunehmen. Aber das will man ebenso⸗ wenig wie beim Reichsgericht, weil es durch weitere Vermehrung der Senate unmöglich wird, die Rechtseinheit aufrecht zu erhalten. Nach den Erfahrungen, welche bei dem Ergänzungssteuergesetz ge⸗ macht worden sind, wird die Welle der Beschwerden, welche in der⸗ artigen Steuerangelegenheiten eingelegt, werden, beim Oberverwal⸗ tungsgericht nach etwa 2 Jahren wieder ifa. Der Wehr⸗ beitrag ist nun seiner ganzen Struktur nach der Ergänzungssteuer zum Verwechseln ähnlich. Es kann daher mit Sicherheit angenommen werden, daß nach 2553 Jahren, aber auch nicht früher, die Beschwerden wegen des Wehrbeitrages abnehmen werden. Wenn Sie das Jahr 1916 als Endtermin für das Provisorium festsetzen, so kann ich Ihnen in sichere Aussicht stellen, daß wir hier dann wieder dieselbe Ver⸗ hanblung haben werden wie heute. Wir werden dann sagen müssen, die außerordentliche Mehrbelastung ist noch nicht zu Ende, sie wird in etwa einem Jahre ihr Ende erreichen, also . wir die Maß⸗ regel des Provisoriums noch so lange aufrecht erhalten. Da ist es unter allen Umständen richtiger und im allgemeinen Jateresse zu wünschen, wenn bereits jetzt die Frist so bemessen wird, daß sie nach⸗ her nicht verlängert zu werden braucht. Ich möchte Sie deshalb noch⸗ mals a . bitten, 34 enn, durch Annahme des An⸗ trages Bockelberg zu erhalten.

ö Abg. Lippmann J, Volksp.); Bei dem Gesetz von 1911 wurde schon darauf hingewiesen, daß die Ueberlastung des Oberver— waltungsgerichts keine ö, sondern dauernde sein werde, und deshalb stimmten meine Freunde damals gegen die Zulassung von Hilfstichtern beim Oberverwaltungsgericht überhaupt. Die jetzige Vorlage beweist, wie recht wir hatten. Die Regierung sagt, die Mehrbelastung des Oberverwaltungsgerichts würde nur noch 25 Jahre dauern. Aber die Begründung widerlegt diese Behauptung. Die Regierung hat zugegeben, daß das jetzige Arbeitsmaß die Kräfte der Richter übersteigt. Darunter, leidet die Rechtsprechung und leiden die Richter. Einen solchen Zustand kann man wohl für ein

1914.

Jahr oder zwei Jahre, aber nicht für fünf Jahre ertragen, und mit den fünf Jahren wird noch kein Ende seind denn die Re⸗ gierungsporlage sagt, die Mehrarbeit beruhe beim Obewerwaltungs⸗ gericht auf den Wertzuwachssteuersachen, und die Reichswertzuwachs⸗ steuer sei aber jetzt fortgefallen; aber ganz schüchtern sagt weiter die Begründung, daß an die Stelle der Reichswertzuwachssteuer die kom⸗ munale Wertzuwachssteuer trete. Die Begründung jagt weiter, die Mehrbelastung beruhe auf den Sachen wie der . die auch künftig wegblleben, aber dann fügt sie schüchtern hinzu, von 1917 ab trele an die Stelle des Wehrbeitrags die Besitzsteuer. Die Mehr⸗ belastung des K, wird also dauernd sein. Sollen wir aber wirklich das Hilfsrichtertum zu einer dauernden Institution machen? Genau wie jetzt eine Verlängerung des Gesetzes von 1911 verlangt wird, wird auch 1917 wieder eine Verlängerung verlangt werden. Mit der Würde eines obersten Gerichtshofes verträgt es sich aber nicht, wenn seine Geschäfte zu einem wesentlichen Teil von Hilfsrichtern erledigt werden. In der Kommission war nur eine Stimme, daß das Hilfsrichtertum ein Schaden für das Ansehen des Oberverwaltungsgerichts sein muß, wenn es dauernd bleibt. Deshalb wird man das Hilfsrichtertum nicht länger zulassen können, als nach der jetzigen Lage gerade nötig ist. Deshalb müßten wir die Vorlage ablehnen, aber wir haben doch erwogen, daß ein gewisser Notstand entsteht, wenn wir die Verlängerung des Hilfsrichtertums ablehnen. Wir müssen der Regierung eine Frist lassen, innerhalb deren sie organische Veränderungen des Obewerwaltungsgerichts vornehmen

und mehr Richterstellen schaffen kann. DViese it haben wir in

Uebereinstimmung mit den Nationalliberalen auf 15 Jahre bemessen,

aber auch die Regierung aufgefordert, im nächsten Etat die nötigen

Richterstellen anzufordein. Dann wird das Oberberwaltungsgericht

dauernd mit ständigen Richtern arbeiten können. Die Angriffe gegen

das Oberverwaltungsgericht, seine Judikatur und seine Un⸗

befangenheit entbehren jeder Begründung, es ist eine Behörde, der

jedermann volle Achtung schuldig sein darf. Aber gerade deshalb

dürfen wir nicht Zustände entstehen lassen, bei denen das Zu⸗

trauen zum Oberverwaltungsgericht verloren geht, deshalb müssen

wir in der Zeit des Hilfsrichtertums Kautelen schaffen, die der

Oeffentlichkeit auch formell die Unparteilichkeit der Hilfsrichter ge⸗

währleisten. Darum sind wir für den Antrag, daß in den poli⸗

tischen und den Disziplinarsachen Hilfsrichter nicht tätig sein sollen;

daher sollen beim ersten Senat die Hilfsrichter nicht tätig sein.

Heute wirkt beim ersten Senat ein Hilfsrichter mit. Der Antrag Gamp

will die Rekrutierungsmöglichkeit für die Hilfsrichter weiter erstrecken.

Bisher können nur Personen mit richterlichen Qualitäten als Hilfs⸗

richter berufen werden, durch diese Vorlage sollen auch die ß

der Steuerberufungskommission hinzugezogen werden, und der Antrag

Gamp will jeden Beamten hinzuziehen, der eine etatsmäßige Ver⸗

waltungsstelle hat und das Assessorexgmen gemacht hat. Aus Gründen

des Ansehens des Oberverwaltungsgerichts muß dieser Antrag bekämpft

werden. Gerade die lebenslängliche Anstellung der . der

Berufungskommission sichert die unparteiische Rechtsprechung. Nach

den Erklärungen der Regierung in der Kommission ist auch ein Be—

dürfnis, die Kreise, aus denen Hilfsrichter genommen werden, weiter zu erstrecken, nicht vorhanden. Wir haben keine Veranlassung, dem An- trage zu folgen und die Sicherheit preiszugeben, die wenigftens nach- außen darin liegt, daß wir uns auf richterlich qualifizierte, lebensläng-= lich angestellte Beamte beschränken. Die Resolution der Kommission gibt im wesentlichen nur Anregungen für die organische Aenderung; der Vorschlag, daß das Oberverwaltungsgericht einen selbständigen Etat erhält, dient der Würde des Qberverwaltungsgerichts. .

Abg. Gamp-⸗-Oblath ffreikons): Auch wir sind der Auffassung, daß eine Verewigung des Hilfsrichtertums beim Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen werben darf; aber so grundsätzliche Bedenken gegen die Hilfsrichter, wie ein Teil der Vorredner, haben wir nicht. Hilfsrichter kommen bei allen Gerichten vor, in allen den Fällen, wo Erkran kungen usw. Vertretungen notwendig machen. Die Zahl der Hilfsrichter beim Oberverwaltungsgericht ist eine berhältnismäßig beschränkte. Nach meinem Antrage sollen als Hilfsrichter auch alle etatsmäßigen Beamten, die zur Bekleidung von höheren Aemtern befähigt sind, einberufen wer⸗ den können. Einer der Voxredner hat verlangt daf als Hilfsrichter nur zugelassen werden darf, wer richterliche Qua ität besitzt oder wenigstens lebenslänglich und unabsetzbar angestellt ist. In der Praxis hegt doch die Mehrzahl der Betreffenden den Wunsch, nach Ablauf der Hilfsrichterzeit als etatsmäßig vom Oberverwaltungsgericht über= nommen zu werden, und in der Regel wird auch danach verfahren. Es würde also hier die Frage, ob er vorher die richterliche Qualität besaß oder nicht, keine Rolle spielen. Ich halte aber sachlich die Erweiterung des Kreises für dringend erforderlich. Es soll ja gegenüber dem be⸗ stehenden Gesetz ein Schritt weiter getan werden, aber dennoch würden wir in nicht allzulanger Zeit vor derselben Notlage stehen wie jeßt, wenn wir uns damit begnügten. Unser Antrag ist auch, ich möchte hee. die Voraussetzung für die Verlängerung der Frist bis 1917.

uch wir nehmen an, daß, wenn noch einmal ein Pꝛpbisorium bewilligt werden soll, es auch das letzte Mal sein muß, und ich glaube, die Re= gierung ist auch dieser Meinung. Wird aber anderseits durch die Er⸗ stgeckung der Frist auf 275 Jahre die Gewinnung eines hinreichenden Materials an . gewährleistet, dann sind wir bereit, dem Antrage Bockelberg zu entsprechen. Aus den vorhin angegebenen Gründen sehen wir auch keine Veranlassung die Hilfsrichter von irgend⸗ einem Zweige der Beschäftigung beim Oberverwaltungsgericht aus—= zuschließen, ünd wir treten daher auch dem Antrage auf Streichung des dy der Kommissionsbeschlüsse bei. .

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Wir sehen das Hilfsrichtertum für die größte Gefährdung des Maßes von unabhängiger Rechtsprechung an, welches in . überhaupt möglich ist. Eine Einschränkung der Tätigkeit des Oberberwaltungsgerichts kann für uns nicht in Frage kommen, die Bedenken gegen eine Vermehrung der Senate sind für uns nicht stichhaltig. Nicht Uniformität der Rechtsprechung, sondern Ge⸗ rechtigkeit ist das Höchste. Die Rechtsprechung des Qberverwaltungs⸗ gerichts, besonders in politischen Dingen ist 6 unerfreulich; wir sind im Gegensatz zum Abg. Lippmann der Ansicht, daß die Rechtsprechung dieses Gerichtes das Vertrauen der breiten Maf en nicht erst zu ver= lieren braucht, sondern es längst verloren hat. Auch wenn die An⸗ träge Bockelberg abgelehnt werden, wird es damit kaum besser stehen; wird aber 3 wieder gestrichen, so ist damit der Stab über dieses ganze Gesetz gebrochen. Man will damit eine Art Assessorenparggraphen in die Verwaltungsgerichtsbarkeit einführen, die Quelle der Unzufrieden heit mit der Rechtsprechung dieses Gerichtes wird man aber damit erst recht nicht verstopfen. Wir werden gegen das ganze Gesetz stimmen.

Abg. von Bockelberg (kons.): Den Antrag Gamp halten wir für unbedenklich; er vermehrt den Kreis der Beam ken, die Hilfsrichter werden könnten, und entlastet dadurch die Bezirksausschüsse, er hringt auch praktische Verwaltungsbeamte unter die Mitglieder des Ober- verwaltungsgerichts. Den ; 3 können wir in der Kemmissionsfassung nicht annehmen, weil wir ihn als einen tiefen Gingriff in die organische Geftaltung des Oberverwaltungsgerichts betrachten. Die Verteilung der Richter erfolgt nicht durch den Minister, sondern durch das Präsidium des Oberverwaltungsgerichts; wir wünschen nicht 6h in die Zu⸗ ständigkeit des Präsidiums eingegriffen wird. Auch sachl sind nicht vorhanden, dg ein Mißstand aus der ,, der Hilfs; richter auch im ersten Senate nicht beobachtet und auch in Jukunft nicht

zie Bewegungsfreiheit in der Geschäftsverteilung gehindert, und daher

ift auch aus praktischen Gründen diese Jwangsbestimmung des 5 nicht erwünscht. . ö k

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zu befürchten ist. Durch Ausführung der Kommissionsfassung wird auch

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