1914 / 138 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Jun 1914 18:00:01 GMT) scan diff

Abteilung M. ——

Gegenstand

1. Gewinn. und Verlustrechaung.!

Betrag in Mart

im einzelnen

im ganzen

.

Gegenstand

Abteilung HN. Betrag in Mark

26179 ; Die Kunststein Vertriebs- Gesell. schaft m. b. S. Berlin, Prinzenstr. *,

im einzelnen

im ganzen

ist in Liquidation getreten ünd die Gläu⸗

. V 3

.

Gesamteinnahmen .

C. Abschluß. Gesamteinnahmen a. Gesamtausgaben

der Einnahmen Ueberschuß ͤ der Ausgaben

D. Verwendung der Ueberschusses. Uebertrag an die Rücklagekasse Vortrag auf neue Rechnung

Gesamtbetrag ..

Abteilung H. ——

103 497 1035

853 35 435766 1290

380

——

380

Ti

106 20388 1090944814

5755 77

475641 222 3 575574 II. Vermöge

J. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre:

3 Geleistet: Renten

2) Zurückgestellt: Renten

.

II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Ge⸗ schäfts jahre: 1) Geleistet: Renten

Steuern und Verwaltungskosten: I) Steuern.

a. Abschlußvergütungen b. Inkassovergütungen C. Bedarfstücke

d. Sonstige ˖ Verwaltungskosten .. 252 05

Gesamtausgaben .. nsaufstellung.

Abteilung E.

o 7s NJ

Gegen stand

Betrag in Mart

im einzelnen im ganzen

Gegen stand.

Betrag in Mark

im einzelnen

im ganzen

XI. Ausstände bei den Geschäftsvermittlern: 1Naus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren XII. Barer Kassenbestand . XIII. Bedarfstücke

XV. Sonsti 4 b Sonstige Vermögens XVI. Verlust 6 .

*

Gesamtbetrag ..

1

19 47

KE. Verbindlichkeiten. J. Aktien oder Garantiekapital II. Rücklagekasse: 1) Besland am Schlusse des Vorjahrs 2) Zuwachs im Geschaͤftsjahre

102 6362

ö

6

1756220

Gesamtbetrag ..

102 636

126918

Belgische Allgemeine Feuerversicherungs⸗Gesellschaft

in Brüssel.

Gegrũ eittiwa. gründet 1830.

Summarische Bilanz ver 31. Dezember 1913.

26908 Haftpflicht⸗Versicherungs⸗Verband im Deutschen Reiche (Auf

Geminn⸗ und Verlustrechunung.

für die Zuckerfabriken Gegenseitigkeit).

, J

1) Forderungen an die Ak⸗ . tionäre für noch nicht

. eingezahltes Aktienkapital

2) Sonstige Forderungen.

3) Kassenbestand und Bank- guthaben

2 705771 52 290 030 5]

1581 643 72 6 772613 64 S8 000 34 426 92

4) Noch

. ö traßburg i. E., den 13. Juni 1914. Belgische Allgemeine

Der dauptbevoll mächtigte Gustav Bailliard.

Belgische Allgemeine Feuerversicherungs⸗Gesellschaft

in Brüssel.

Gegrũůndet 1830. Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver I.

I) Aktienkayital

Dividenden 5) Barkauttonen Versicherungtzunter⸗

Feuer · Versicherungs · Aktien · Gesellschaft. für das Deutsche Reich:

r ee.

2 891 501 32 . K

nicht erhobene 5 hh6

anderer

S34 426 92 3 122 51585 S065 005 W 63 2 12272 47531

Dezember 1913.

; A. Einnahmen. 1 Uehertrãge aus dem Vorjahre (Prämienüberträge) 2) Prämiene innahme, abzüglich Ristorni 3) Kapitalerträge (Zinsen) 4) Gewinn aus Kapitalanla

HL. Ausgaben. 7 KRüdersicherungeprãmien ö ö 2) Schäden, einschließlich Ermittelun Rückversicherer 3) Prämienüberträge auf teils der Rückversicherer .. ) Verwaltungs kosten:

a. Probisionen und sonstige Bezüge der

DP Agenten. b. Sonstige Verwaltungskosten ;

u

2 657 002 5 900714 238 685 6237

8 802 640

1519652 2 438 570 2 891 hol 3

Mt 99h 139,42

2224951 13723079

) Steuern, Mets. und öffentliche Abgab 6) Gewinn und dessen , ,. ö

a. an den Kapiialreseivefondz und sonstige Spezialreserven

VII.

flichtversicherungen: S 9 886, 74

a. zur Deckung der Mehrausgaben M0

196151 b. zum Reservefondd⸗⸗

100900 . 11 961.51

4180 127550 Si y

III. Policegebühren (Eintrittsgeld) .... IV. Kapitalerträge:

„S 6446,90 ö 896, 90

21 848 25 6

V. Sonstige Einnahmen....

Summe..

ü „Zahlungen für die Haftpflichtverficherungsfälle d aus jelbst abgeschlossenen Verfichenungen i f er Vorjahre

M3479, 36

a. . b. schwebend 223,50

n

II. Zahlungen für Versicherungsfälle im Geschäftssaht selbf abgeschlofsenen Versicherungen: . 1) Haftpflichtversicherungsfaͤlle a erledigt b. schwebend

2) Laufende Renten abgehoben ..

M1 501,35 200. ½ 2 40l, 39

276311

XI. Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Ausgaben. ....

Bilanz.

9 886 3 120 8 4460 92 264 4000

120 217

50 682

, he 91h, 36 41 335,16

422 9090—— 529 153

Straßburg i. Els., den 13. Juni 1914.

Belgische Allgemeine Feuer- Ber ficherungs⸗Aktien⸗G Der Hakrberdn enn d drmm n Rem schas.

Gustap Bailliard.

8 802 640

27288 Ta

Enangelischer Verein für die

La Plata Stagten in Neutschland. in ladun u der am 30. gn 1, Mitte 8 146 . an 122 f nn [ n n ordentl. er⸗ . .

schusses.

2

1 Jahtes ben kf und Rechnungsablage.

2) Beschlußfassung über die rh eng des Vor stands und Ausschusseg.

3) Neuwahl des Vorstands und Aus—

esordnung:

Der Vorstand.

; A. Aktina. Mündelsichere Paplere Ankaufswert . II. Guthaben bei Bankhäusern Barer Kassenbestand Sonstige Aktiva

) Kurswert am 3. Dezember 1913: 149 370 . H. Passiva.

„Aktien. oder Garantiekapital Gründ . II. Reservefondt p ründungsfonds ..

V. Sonstige Passiven, und zwar: I Verjinsung des Gründungsfonds ... 9 2) Nicht abgehobene Zinsen des Gründungsfonds

aus den Vorjahren...

4 000, 6038

A6 ) 163 547

201 927

Berlin, den 8. Juni 1914. Der Vorstand. Ko en ig,

aufmerksam gemacht. Wohnungsbedarf kostenfreie Aus⸗ kunft in:

Hannover:

Königsberg i. Pr.:

Liegnitz:

biger der Gesellschaft werden aufgefordert * zwecks Berichtigung ihrer Forder z bei der Gesellschast zu n . ö

1 ie unterzeichnete Firma ist mit de 1. April 1914 in Liquidation gerreren und werden die Gläubiger derselben auf! gefordert, ihre Forderungen beim Liqui- dator J. Bruhn, Hamburg 19, Ofter= straße 26, anzumelden. Kautschuckin⸗ Fabrik und Condensir⸗ Anstalt C. H. Seyfarth C Eo. G. m. b. SH. i Liqu. Altona a. E., Mörkenstr. 62. 25567] In der Gesellschafterversammlung vom 6. d. Mts. ist beschlossen worden, das Stammkapital von S 700 000, auf „6 5509 900, durch Erlaß der von den Gesellschaftern früher übernommenen, zur— zeit nicht mehr benötigten Resteinzahlung von M 150 000, herabzusetzen. Die Gläubiger werden gemäß § 58 des Gesetzeg, betreffend die Gesellschaften m. b. H., aufgefordert, sich bei uns zu melden. Bonn, den 6. Juni 1914. Küppers Metallmerke G. m. h. g. Meinhardt. Rud. Küpper jr.

Rostenfreier

Wohmngannhhmwtig.

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den

kostenfreien Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen bestehenden

Wohn ungsnachweisinstitute

Es erteilen bei

16

Altona a. G.: Geschäftsstelle des Haus und Grundeigentümer. Vereins für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ marschen e. V., Altong⸗Ottensen, Göbenstr. 7. Fernsp. Hamburg 8, 7205.

Berlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts⸗ stelle des Grundbesitzerverelns , Bellevue und Hansaviertel“, Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 1689),

apierhandlungen von Alfred Hahne, kelanchthonstr. 28, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron,

Bochumerstr. 13. Braunschweig: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer-Vereins, Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 9657. Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm⸗ straße 15, J. Cassel: Geschäftsstelle des Haus⸗ besitzer Vereins, Bahnhofstr 27, gegen- über dem Hauptbahnhof. Fern⸗ , . 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis. olmar i. E.: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗ Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedenskirche). Cottbus: Geschaäͤftsstelle des Haus⸗ und Grund besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 3h, Wohnungsnachweis und Auskünfte kostenfrei. Dresden: Geschäftsstelle des Allge⸗ meinen Hausbesitzer⸗Vereins, Marien⸗ straße 36. Eisenach: Geschäftsstelle des Haus—⸗ besitzer⸗Verelns, Bahnhofstr. 1. Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 34. Görlitz: Geschäftsstelle des . Vereins, Konsulstr. 2 und des Verkehrs. vereins, Straßburg⸗Passage. Geschäftsstelle des Woh⸗ nungsanzeigers, Baringstr. 4. Der Wohnungsanzeiger wird auch jedem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt.

in i. Schles., die Perle des i

Riesengebirges: Wohnungbnachweis des , . . Buch⸗ händler Springer, Schildauerstraße. Geschäftsstelle des Grundbesitzer Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51.

Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen

Hausbesitzer⸗Vereins, Schulstr. 8. Geschäftsstelle des Grund⸗ ö . Vorsitzender: Maurer⸗ meister M. Palatzky.

Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des

anf, und Grundbesitzer⸗Vereins; apierhandlung Becker.

Paderborn; Geschäftzstelle des Haus⸗

und Grundbesitzer⸗ Vereins, Ik 9. 1 sitzer Vereins, Ikenberg

Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt:

Geschäftsstelle des Haus- und Grund— besitzer⸗Vereins, . 19.

Stettin: Geschäftsstelle des Haus- und

Grundbesitzer⸗Vereins, arade 33 tz e radeplatz

Thorn: Haus. und Grundbesitzer⸗Verein.

Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa. W. Böttcher, Baderstr. 14. .

Trier: Geschäftsstelle des Haus und

Grundbesitzer Vereins, Glockenftr. 16.

Wiesbaden: Geschäftestelle des Haug⸗

und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisen.

traße 19. Wohnun sslisten mit Stadt- plan und Fremdenführer kostenlos.

Se ch st

e Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 15. Juni

r 138.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Patente, Gebrauchtmuster, Konkurse sowie die Tarlf⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

en aus den Handels

18914.

„Güterrechts⸗, Vereing⸗ Genoffenschaftz⸗ , Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtgeintragsrolle, aber Warenzeichen, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. or. ins)

Das Zentral- Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin hir Selhstabholer auch durch die Königliche Expeditlon des Reichs, und Staatsanzeigerg, 8W. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral Handels register für das Deuntsche Reich / mer den heute die Nrn. 138 L., 138 B. 138 C. und 138 b. ausgegeben.

Daß Zentral- Handelgregister für das Deutsche Reich . in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt A V 80 3 für das Viertelsahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 5.

inzelne Nummern kosten 20 J.

Patente.

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben ble Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach2 gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

ILB. E. AE HEA. Verfahren und Vor⸗ richtung zur magnetischen Aufbereitung auf nassem oder trockenem Wege. C. Lshrig' s Nachf. Fr. Gröppel, Bochum. 3. 1. 14. 2h. G. 7 729. Vorrichtung zum Festklemmen der Waffelblätter beim Be⸗ streichen. Göhring . Hebenstreit, Radebeul b. Dresden. 26. 9. 12.

2b. G. 40 377. Speisevorrichtung für Vorrichtungen zur Verarbeitung zäh flüssiger und teigiger Massen. Zus. z. Pat. 188 831. Richard Gähel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 13. 11. 13.

Fe. T. 17 840. Aus Blech her⸗ gestellter Hakenverschluß. Leopoldina Teixeira de AragAs, geb. de Figueiredo, Lissabon, Portugal; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 5. 10. 12. Ag. H. 65 399. Vorrichtung an Ajetylengrubenlampen zur sicheren Ab— dichtung des Karbidbehälters gegen den e e geheter Ida Hamel, geb. Ort. lieb, Gr. Salze. 14. 2. 14.

Aa. K. S7 258. Sturmlaterne. Kaestner K Toebelmann, Erfurt. 1 13

5b. W. 42 090. Handbohrmaschine mit Schalldämpfer für Druckmittelantrieb zum Bohren von Gestein und dgl. mit durch den hohlen Handgriff geleitetem Auspuff. Alfred Wagner, Zalenze b. Rattowiltz. 19. 4. I5.

Be. B. 67 85g. Bewehrungsverfahren für starke Schachtauskleldungen aus Beton hinter Tübbingen. Fa. Carl Brandt, Düsfeldorf. 21. 6 12.

zc. D. 28 586. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gitterwert für Eisenheten. Fabrik nietloser Gitterträsßer, Att. Ges., Düsseldorf. 22. 3. 13.

78. Sch. A5 630. Maschine zur Her⸗ stellung von auf beiden Seiten mit Rohren besetzten Drahtgittern. Auguste Scherr⸗ bacher, geb. Köhler, Feuchl b. Nürnberg. 1 6 15

8d. St. As A79. Bügeleisen mit durch Heizmittelzufluß gespeister Innenheizung und Lichtquelle. Flora Steiner, geb. Koch, Wien; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Frank furt a. M. 3. 5. 13. Oesterreich 5. 12. 12. 85. B. KEH O20. Wäschepresse, bei der das Preßgut zwischen lose Metallplatten gelegt wird. Arnold Johann Emil Ver⸗ hoeven, Nymegen (Holland); Vertr.: Dipl.Ing. W. Hupfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. 9. 8. 12.

85. G. 40 8687. Zur Lagerung von Bandware u. dgl. dienender, an den Längs⸗ seiten mit vorstehenden Zinken ausgestaiteter Haspelkern aus federndem Draht. Alfred w 19.1. 14. Sl. T. A8 791. Verfahren zur Her stellung geschmeidiger Platten aus faserigem Materigl. Albert Thode & Co., Ham⸗ burg. 30. 7. 13. Oesterreich 22. 6. 13. 3m. B. 78 523. Verfahren zur Her— stellung mehrfarbiger Effekte in Ge⸗ spinsten oder Geweben; Zus. z. Anm. B. 72 102. Anselm Heinzel jr., Ditters bach b. Halbstadt (Böhmen); Vertr.. Dipl Ing. Br. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pak.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 26. 3. 14. DOesterreich 23. 3. 14.

Sn. Sp. 6E 370. Versahren zur Er— zeugung von gemusterten Effekten auf Baumwollgeweben. Heberlein . Cie., Wattwil, St. Gallen, Schweiz; Vertr;: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Welhe, Dr. H. Weil, Frankfurt a4. Ni., I. W. Dame, Berlin 8W. 68. 20. 11. 15. 10Gb. E. 18 007. Verfahren zur Her. stellung eines Bindemittels aus Petroleum rückständen, Kalk und Harz zum Brifet⸗ tieren von Brennstoffen, wie Stelnkahle, Braunkohle, Torf, Sägespänen. Karl Gisentraut, St. Petersburg; Vertr.: Hal. anwälte Yr. R. Wirth, Dipt.- Ing. G. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin SW. 55. 24. 4. 12. EHe. H. 62 563. Schnellhefter mit biegsamen Metallbändern und, diesen gegen⸗ überllegend, an der Mappe angeordnetem Umstülper. Ascher Horwitz, Nürnberg, Solgerstr. 15. 27. 5. 13.

ETDa. S. 59 Iz2835. Verfahren zur kontinuierlichen Destillatlon bezw. Kon zentration von Säuren. Willy Hof. Frankfurt a. M., Clkenbachstr. 4. 20. 9. 12. Kzce. B. 76 572. Vorrichtung zur stetigen Kristallisation in Bewegung mit einem zweckmäßlg doppelwandigen rohr⸗

förmigen Kristallisierbehälter, dessen Mantel raum als spiralförmig verlaufender Kanal ausgebildet ist; Zus. z. Pat. 268 409. Friedrich Adolf Bühler, Berlin⸗Lichter⸗ felde, Zietenstr. 3. 8. 2. 13. Ed. B. 74 370. Filterapparat. Conrad Bosch. Augsburg, Brentanostr. 5. .. HE2Tk. G. 7H 866. Material für die beim Arbeiten mit Wasserstoff oder wasser. stoff haltigen Gasgemischen unter Druck bei erhöhter Temperatur, insbesondere zur katalytischen Verstellung von Ammoniak bestimmten Apparate; Zus. z. Anm. B. 67 697. Badische Anilin ce Soba⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 5. 13. ET. D. 25 740. Verfahren zur Varstellung von Chinonen aus Hydro⸗ chinonen. Alex Kneip, Frankfurt 4. M., Wolfgangstr. 53, u. Dr. Ing. J. D' Aus, Darmstadt, Herderstr. 5. 22. 10. 13. EzZo. F. 26804. Verfahren zur Darstellung hochmolekularer Oxyfettsäure⸗ ester. Dr. Ernst Freudenberg u. Dr. Ludwig Kloeman, Heidelberg. 2. 7. 13. E2zo. B. 3H 62. Verfahren zur Ge⸗ winnung von kristallisierten Dextrinen. Dr. Dans Pringsheim. Charlottenburg, Waltzstr. II. 22. 9. i3. HETo. T3. A2Z2 ABA. Verfahren zur Darstellung von Ehlor⸗ und Bromanthra⸗ chinonen. N. Wedekind C Co. m. b. H., Uerdingen a. Rh. 6. 6. 13. E24. F. 6 589T7. Verfahren zur Dar⸗ strllung von Derivaten von Monoaryl⸗ phosphorsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 29. 5. 13. E2ꝗ9. 5H. G7 77. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Quecksilberverbindungen des Tyrosins und seiner Derlvate. F. Hoff⸗ 1 Roche C Co., Grenzach. I . 5. E38. B. 6 273. Stah für Vorrich⸗ tungen zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus Gafen oder Dämpfen; Zus. z. Pat. 256 668. Otto Bühring u. Wagner G. m. b. S., Mannheim. 9. 3. 14. Ed. St. A8 951. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfe; Zus. z. Zus.⸗Pat. 272 477. X. u. E. Eteinmüller, Gummersbach, Nhld, 25. 9 15. E78. B. 78 648. Liegender Röhren⸗ kondensator. Carl Walther Baumann,. J Kürtenstr. 108/112. 23. 8. 18. L Sb. T. E8 Z9AM. Verfahren zur Her⸗ stellung von Flußeisen und Stahl aus einem Gemisch von vorgefrischtem und ge— wöhnlichem Roheisen. Fritz Theuhert, Berlin ⸗Weißensee, Lehderstr. 74 86. 4.7.13 20Oc. F. 356 756. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schiebe⸗ fenstern, insbesondere für Eisenbahnwagen, mittels auf einer Drückerachse sitzender Hebel. Frerich Folkerts, Emden. 4. 1. 13. THa. I. 22Z S592. Anordnung zur Frequenzverdoppelung eines Wechsel⸗ stromeß. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft. Berlin. 9. 8. 12. 2Ha. B. ZE EI. Wähler, insbesondere für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. The Betulander Automatic Tele⸗ phone Company Limited, London; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 61. 19. 3. 13. zhriorität aufs der Anmeldung in Schweden vom 22. 3. 12 anerkannt. Za. S. 29 G95. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst— tätigem oder halhselbsttätigem Betrieb. Siemens & Halske Akt ⸗Ges., Siemeng⸗ stadt bei Berlin. 20. 5. 13 2THa. T. A8 655. Schaltungdgeinrich⸗ tung für Fernschceiber mit zwei veränder— liche Widerstände enthaltenden Strom⸗ kreisen. Telepautogravyh⸗Gesellschaft m. b. H., Bremen. 23. 6. 13, 2ZHa. T. 18 383. Schalteinrichtung für Koplerfernschreiber. Telenantograph-⸗ Gesellschaft m. b. H., Bremen. 23. 7. 13. 2a. W. A3 3735. Stromstoßeinrich⸗ tung zum wahlweisen Anruf einer von mehreren an eine Leitung angeschlossenen Fernsprechstationen oder Signalvorrich kungen. Weftern Electric Company Limited, London; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat. Anw., u. Ernst Dillan, Siemensstadt b. Berlin. 11. 10. 13. ZIc. B. A3 6869. Isolierter elek- trischer Leiter mit einem durch das Isolierband gebildeten Luftraum. Vell Telenhone Manufacturing Company Socicis Anonyme), Antwerpen; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kugelmann, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 68. 14. 11. 13. 2Ee. G. RE9 741. Triebsystem für Wechselstromzähler nach Ferraris ' schem Prinzip, bei welchem die Stromkerne an eiden Seiten des einen Schenkels eines

U-förmigen Spannungsstators oberhalb des magnetischen Nebenschlusses angebracht sind. Paul Eibig, Berlin- Treptow (Baumschulenweg), Scheibleistr. 2. 1. 11. 13. 215. G. 75 788. Offenes Schutzglas für elektrische Glühlampen. Böker . G. m. b. H., Essen, Ruhr. 2IEf. H. G65 610. Aus Lampenträger, Sockel und Besestigungsklammer be⸗ stehende Glühlamven⸗Kerzenfassung. Dipl. Ing. Ferd. von der Heyde, Berlin, Urbanstr. 100. 4. 3. 14. 2Ef. J. 16 699. Elektrische Glüh⸗ lampe. Dr. Rudolf Jahoda u. Elrk⸗ trische Glühlampenfabrik . Att. Ges., Wien; Vertr.; Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büitner u. E. Meißner, Pat. An wälte, Berlin 8sW. 61. 23. 4. 14. Oester⸗ reich 23. 4. 13. 2HEg. A. 24 251. Quecksilberdampf⸗ gleichrichter, bet welchem die Anoden mit entsprechend großen Kühlkörpern ver⸗ bunden sind. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 4. 7. 13. 2Eh. P. 30 871. Verbindungostück für restlos zu verbrauchende Kohlenelek⸗ troden elektrischer Oefen u. dgl. Blania⸗ werke, Att. Ges. für Kohlenfabri⸗ kation, Ratibor. 10. 5. 13. 22Zi. N. EF O86. Verfahren zu Ge⸗ winnung eines hellen und klebrigen Körpers aug Tang. Norsk Tangsyrdikat, Kristiania; Vertr.! Dr. G. Winterfeld, Pat.Anw., Berlin 8W. 61. 21. 2. 14. Norwegen 1. 3. 1913. ; 2e. S. 36 834. Verfahren zur Er⸗ höhung der Ammoniakausbeute bei Gatz⸗ erzeugern mit Nebenproduktengewinnung, die in der von Mond angegebenen Weise unter Einführung reichlicher Wasserdampf⸗ mengen mlt der Vergasungsluft betrieben werden. The Salt Unton, Limited, Llverpool, Engl.; Vertr.: Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 7. I2. 25c. S. A0 G67. Kurbelstickerei Be⸗ satz. Ernst Ludwig Siebach, Buchhol 1 Sa. 21 ,, . 2 5c. L. 8E LAH. Maschine zur Her⸗ stellung von geknüpften Netzen. Leon Lignegu de Sereville, Parts; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin 8W. 48. h , 30d. N. 14 950. Schuh mit einer aus einer unteren und einer in einstell barem Abstand von dieser befindlichen oheren elastischen Platte bestehenden Eln⸗ lage. Michal Exelide Normandin, Los Angeles,. Californien, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 61. 29. 12. 13. nod. S. A A566. Apparat zur Er⸗ zielung von Fußhohlformen für die Her⸗ stellung von Modellen zu Schuheinlagen o. dgl. Adolf Söhlmann, Hannover, Heinrichstr. 53. 21. 2. 14. 2a. T. 17 O88. Selbsttätige Glas blasemaschine. Treuhand⸗Wereinigung Akt. Ges., Berlin. 25. 11. 12. za. W. 44 463. Einrichtung zum glelchmäßigen Erwämen der zum Sprengen pon Glas dienenden Eisen. Adolf Wagner, St. Ingbert. 21. 2. 14. = 349. A. 24 5837. Verschnürung von Makratzenpolstern. Heinrich Kckermaun, Berlin, Taborstc. 8. 1. 9. 13. . 5a. G. 40 485. Führungsschuh für Förderkörbe und dergl. Gelsenkirchener Guß stahl⸗ u. Eisenwerke vorm. Mun⸗ scheid & Co., Gelsenkirchen. 26. 11.13. 358. B. 74 701. In einem Gleit⸗ bock drehbar gelagerte Hebestange. Carl Bornemann, Essen⸗Rubr. 13. 11. 13. 275. (3. 40 0K 5. Mehrteiliges Tor für Luftschiffhallen und ähnliche Bauwerke. Gutehossnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober⸗ hausen, Rhld. 22. 9. 13. ö X75. Z. R4 822. Drehvorrichtung für Käuftschiffhallen ohne Fußboden. Fa. Aug. Klöunne, Dortmund. 2. 5. 13. 375. R. 58 047. Drehvorrichtung für Luftschiffhallen ohne Fußboden. Fa. Aug. Klönne. Dortmund. 2. 5. 13. 404. C. 23 828. Verfahren zum Entzinnen von Weißhlechabfällen mittels Saljsäure. Jean Maurlee Calmels, aris; Vertr.: Dipl.-Ing. Alfred Bursch, Pat. Anw., Berlin W. 8. 6. 9. 13. Frankreich 7. 9. 12. 19a. 3. 8623. Verfahren der me⸗ tallurglschen Verarbeitung von Eren, Hüttenerzeugnissen und dergl. Alfred Zahn, Godlar a. S. 13. 9. 13. 2c. C. 22 G05. Topographischer Apparat mit Visiervorrichtung und Ent fernungsmesser. Paul Corbin u. Armand Charles Mauselin. Paris; Vertr.: Dipl.

Ing. L. Glaser u. E. Peltz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. I1. 15.

„Watt“ J

1429. B. 786 841 O0. Phonogramm träger sür Sprechmaschinen. Albert Scheune⸗ mann, Berlin, Lichterfelder str. 5, Ludwig Blumenreich, Charlottenburg, Wilmers. dorferstr. 3 54, Carl Walter, Berlin⸗ Wilmersdorf, Hanauerstr. 30, u. Heinrich . Berlin, Kurfürstendamm 16. 314.

42h. V. 12 333. Einstelllupe für photographische Apparate. Fritz Voll⸗ mann u. Georg Eppers, Berlin, Rosen⸗ thalerstr. 62. 5. 2. 14.

421. F. 26 272. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Raumtempe⸗ ratur; Zus. z. Zas. Pat. 269 393. Dipl.“ Ing. Hermann Frank, Dresden A., George Bährstr. 20. 8. 4. 13.

12k. M. 30 086. Schreibindkkator. H. Maihak Att.⸗Ges., Hamburg, u. Hans Heinrich Hein jun., Randers (Däne⸗ mark); Vertr.: Dipl.-Ing. C. Resek, Pat.⸗ Anw., Hamburg 36. 10. 1. 13.

4134. K. 55 936. Kontrollkasse, bei welcher ein die abstellbare Scheckförder⸗ walze und das Druckwerk aufnehmender Lagerkörper mit der Gestellwand heraus nehmbar verbunden ist. Kaffenfabrik Wilhelm Martin, Berlin. 25. 8. 13. 43a. P. 29 662. Gruppenlochvor⸗ richtung für Lochmaschinen zum Lochen der Karten von Soitier⸗ und Summier⸗ maschinen für statistische Zwecke. John Isaac Waterbury, Morris town, County of Morrlz, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin 8 6. 19 10.13

156. V. EZ 2R6. Sämaschine mit unverschlebbaren Wühlrädern; Zus. 3.

. August Ventzki, Graudenz. 8 2 6 452. M. 5H E34. Antriebsvorrichtung für die Strobschättler an Dreschinaschinen. Hermann Meyer, Magdeburg, Schiller⸗ straße 42. 15. 4. 13. 451. C. TA 206. Verfahren zur Er⸗ höhung der fungtziden und insektiziden Wirkungen von Stickstoffbhasen; Zus. z. Pat. 257 848. Chemische Fabrik Flörs heim Dr. S5. Noerdlinger, Flörsheim . 1451. C. 2A 207. Verfahren zur Er⸗ höhung der fungtziden und insektiziden Wirkungen von Stickstoffhasen; Zus. z. Pat. 257 848. Chemische Fabrik Fiörs⸗ heim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim . HM, w . 466. C. 22 220. Vorrichtung zum Verhindern der Druckansammlung im Brennstoffventil von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Francis Farrar Carter, Ipswich, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. . G. Loubier, F. Harmsen, A. üttner u. G. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 21. 4. 13. 466. R. 37 922. Gemeinsames Einlaß und Auslaßventil für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. James Dennis Roots. London; Vertr.: Dipl.-Ing. F. Riecherg, Pat. Anw., Dortmund. 10. 5. 13. England 10. 5. 12. 489. B. G62 949. Vorrichtung zum Einführen von Brennstoffen bei Einspritz⸗ Verbrennungskraftmaschinen. Ernst Biele⸗ feld, Lüdinghausen i. Westf., Mühlen⸗ be ls 5 . 460. K. 5A 661. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen, bei denen die Zündvorrichtung oder der Vergaser oder beide in Abhängigkeit von dem Stell⸗ aliede der ale fg. sind. Charles Franklin Kettering, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. G. Ben⸗ jamin, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 29. 1.12. 469. W. A3 230. Zündstrom⸗ verteiler für Verbrennunggkrastmaschinen, bei dem eine umlaufende Bürste mit einer Mehrzahl von Kontaktstücken in Be— rührung kommt, die ihrerseits zu den ver- schledenen Zylindern führen. Westing⸗ ouse Elektrie Company Ltd., London; ertr.!: H. Springmann, Th. Stort u. 5 Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 7b. S. 39 484. Umlaufkörper aus Metall, der durch Zentrifugalkräfte be— ansprucht wird. Siemens ⸗Schuckert⸗˖ werke, G. m. b. S., Siemengstadt b. Berlin 5. 7. 13. rückvorrichtung für eine Umschaltkupplung, deren Kupplungstelle zwecks leichter Ent⸗ kupplung gelockert werden. William Henry Wright, West Duluth, V. St. A. Vertr.. G. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin sw. 11. 258. 5. 11. 479. B. 724 634. Ventil zur Steue⸗ rung belder Seiten eines Seryomotors. Ernst Vorrmann, Berlin, Prinzen

allee 83. 10. 11. 13. 17h. G. 341 540. Vorrichtung zur

Umwandlung der Schwingbemegung eines Hebels in 1. Drehbewegung eines h einer

Ebene drehbaren Körpers. Walter Villa Gilbert, Oldbury b. Birmingham, Engl.; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 16. 6. 11. Bb. S. 28 14ER. Verfahren und Maschine zum Hobeln von Stirn und Schraubenrädern mittels zahnstangenartigen Werkzeugs nach dem Abwälzverfahren. Sam Sunderland, Keighley, Engl.; Vertr.: G. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8 E93. St. A6 596. Verfahren zur Befestigung eines Metallfutters im Hohl⸗ raum eines Geschosses (Granate). Henry Ztanbridge u. Joseph Albert Hill, Sheffield, Engl.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw.,, Berlin W. 9. 18. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannten vom 21. 2. 10 anerkannt. 5He. G. A7 358. Mundharmonika; Zus. z. Anm. G. 39 644. Ewald Goes, Schmalenbach b. Halver i. Westf. 5. 12. 13. 5 Za. A. 2A 68. Stoffdrücker an Schuhwerknähmaschinen, bei denen der normale Druck des Drückerfußes auf das Wertstück zeitweilig verstärkt und der Drückerfuß in der Stellung des ver⸗ stärkten Druckes verriegelt wird nach Pat. 259 536; Zus. z. Pat. 259 536. Adrian Busch, Oberursel i. Taunut. 15. 8. 13. 52a. JR. 55 670. Ueberwendlich⸗Näh⸗ maschine. George Kay u. Fred. Kay, Nottingham, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 30. 7. 13. 5 Za. N. RE GSA. Nähmaschinenschrank mit in denselben versenkbarer Nähmaschine. Nähmaschinen⸗ und Fahrräder⸗ Fabrik k Akt. Ges., Stettin. 5 2b. M. A9 222. Stickmaschinen⸗ stichart und Stickmaschine zur Ausführung der Stichart. Aug. Hermann Meyer, Plauen 1. V. 8. 10. 12. 2b. V. RAO 52G. Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen zur Erzeugung langer Stiche durch zeitweises Ausrücken des Nadelantriebes. Bogtländische Ma⸗ schinen⸗ Fabrik (vormals J. C. Æ . Act. Ges., Plauen i. V. 5 Af. NR. 38 889. Maschlne zur Her⸗ stellung von Faltenfiltern aus Papier mit zwei als Faltmittel dienenden gezahnten Kegeln. Lucken Radidegu, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. 23. 9. 13. 60. Sch. AZ 846. Vorrlchtung zur Aenderung der Umlaufjahl von Kraft maschlnen in weiten Grenzen mittels zweier oder mehrerer Fliehkraftregler. Carl Schüller. Hirschberg, Schl., Post⸗ straße 2. 10. 5 13 63. B. 75 646. Selbsttätige Wagenbremse, die durch dle Fahrzeugräder nach erfolgter Kupplung mit einem Ketten⸗ rädergetrliebe angezogen wird. Eugen J Straßburg i. Els., Spachhaäuser 4. 6e. G. AE O28. Schaltvorrichtung für Wechselgetriebe von Motorfahrzeugen; Zus. z. Anm. G. 39 501. Gray Pueu⸗ matie Gear Shift Company, Chicago; Vertr.: Dipl. Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlln SW. 68. 10. 2. 14. 6c. M. 50 E86. Antrieb für Kraft- wagen mit Schiebefüßen. Paul Henri Mistral u. Alfred Raoul Broche, Tunis; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 22. 1. 13. 68e. W. 42564. In zusammen⸗ geklappter Stellung in einem Hohlraum des Wagenkastens unterzubringendes Ver⸗ deck, insbesondere für Kraftwagen. Ludwig Widerkehr, Colmar, Elsaß. 23. 6. 13. 638. L. A0 755. Fahrradnabe. Eduard Leopold, Cöln⸗Lindenthal, Franz⸗ straße 9. 5. 11. 13. kant an einander gereihten Laufstücken an Schutzmänteln von Luftradreifen. Ernst Julius Bell, Foche b. Solingen. 7. 11.13. 6e. J. 16 10. Am Motorwagen befestigtẽ Luftyumpe. Rudolf Jacobeit, Königsberg i Pr., Rosenstr. 212. 11. 10. 15. 63e. P. 31 233. Druckluftbereifung für Fahrzeugräder. Leon Posnanskn. k b. Berlin, Seestr. 79.

n ,, ummi mit versetzt übereinga der ehre neten Hohlräumen; Zus. z. Pat. 66 242. Albert 6 Ludwigsburg, Wllhelm⸗ straße 45. 8. 1. 14. . G65. K. 6 214. Federnde, U förmige

ohann Krall, Ratibor⸗ ,,

ö du. S238 n. Frellaufnabe mit Rück triftbremse. Union Gesellichaft für Metallindustrie m. b. S., Fröndenberg

(Ruhr). 10. 7. 13. 10e. F. 36 604. Zelchenbrett oder

Schreibrollband, bei welchem das Papier,