Febildet. Die Stellung der Regierung den Beamten gegenüber leidet durch auf das allerschwerste. Die Regierung kann eine Vorlage einbringen, welche sie will, und es ist steis das erste, daß das, was die Regierung will, als gering und bedeutungslos bezeichnet wird. Um 5 mehr müsfen wir uns freuen, daß der Finanzminister nicht na opularität gehascht hat, indem er einfach erklärte: Wir können den weitergehenden Wünschen keine Rechnung tragen, sonst muß die Vor⸗ 6. ke tern. Ich würde mich freuen, wenn dieser Standpunkt auch ch gewahrt würde. Da hat es mit einem Kompromiß ange⸗ fangen, und wenn man erst damit anfängt, weiß man nicht, wo man aufhört. Die Regierung darf dem Reich nicht alles nachmachen. Jeder Beamte ist fich klar geworden, ob er Reichs- oder preußischer Beamter werden will, und muß dem Rechnung tragen. Vor der Anstellung sind sie alle fehr zufrieden, ein Mangel an Bewerbern ist noch nirgends eingetreten, wenn fie aber fest angestellt sind und man liest ihre Peti⸗ tionen, so hat man den Eindruck, daß sie die unglücklichsten Menschen der Welt sind, man meint, die Beamten verstehen selbst nicht, warum sie darauf gebrängt haben, in den Staatedienst einzutreten, Wir müssen den Beamten immer wieder vorführen, daß sie königliche Staatsbeamte sind, daß fie der Autorität des Staates und ihren Vor— gesetzten unterstehen, und nicht den Parlamenten.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

In der Spezialdiskussion wird die Vorlage ohne Debatte im einzelnen und darauf einstimmig im ganzen angenommen.

Die dazu eingegangenen Petitionen werden nach dem Re⸗ ferat dem Antrage des Berichterstatters gemäß der Re⸗ gierung als Material überwiesen.

Es folgt die einmalige Schlußberatung über den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die weitere Beschäftigung von Hilfsrichtern bei dem Oberverwaltungs⸗— gericht. . .

Der Referent, Herr Dr. von Dziembowski, hebt die Ab⸗ weichungen hervor, welche das andere Haus, zum Teil unter dem Widerspruch der Regierung, an der Vorlage beschlossen hat, empfiehlt aber dem Hause, obwohl er diese Bedenken teilt, mit Rücksicht auf die Dringlichkäit der Sache, die Justimmung zu der Vorlage in der Form, die sie im andern Hause erhalten hat.

Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat von Falkenhayn: Auch die Regierung kann dem Hause nur empfehlen, die Vorlage in der jetzigen Form anzunehmen, und zwar mit mit Rücksicht auf die Geschäftslage, da wir, sonst am 1. Ok⸗ tober dieses Jahres einem Vakuum gegenüberständen. Die von dem Herrn Referenten erwähnten Bedenken teilt die Regierung namentlich in dem Punkte, daß die Verlängerung nur bis zum J. April 1916 aus—

esprochen wird, da die aus der Steuergesetzgebung sich ergebende gi, it aller Wahrscheinlichkeit nach vor dem 1. April 1917 nicht überwunden sein wird.

Die Vorlage gelangt darauf unverändert ohne weitere Diskussion zur Annahme. .

In einmaliger Schlußberatung wird darauf auch der Ge— setzenfwurf zur Abänderung des 5 109 des Zuständig⸗ keitsgesetzes, der durch das inzwischen in Kraft getretene Wassergesetz notwendig geworden ist, nach dem Referat des Grafen von der Schulenberg⸗Angern unverändert angenommen.

Namens der Eisenbahnkommission erstattet Herr von dier Wickerau Graf von Krockhow ausführlichen Bericht über die Uebersichtliche Darstellung des Ergeb⸗ nisses der Verhandlungen des Landeseisen⸗ bahnrats von 1918 und der darauf getroffenen Entscheidungen und beantragt, die Uebersichtliche Dar⸗ stellung durch Kenntnisnahme zu erledigen.

Herr Graf von Mirbach-⸗Sorguitten: Ich halte mich ür verpflichtet, dem Herrn Berichterstatter besonderen Dank. auszu⸗ . dafür, den er uünter überaus schwierigen Verhältnissen in ganz urzer Zeit der Cisenbahnkommission den vorliegenden Bericht unter— breitet hat. Mein Dank bezieht sich nicht bloß auf diesen Punkt der Tagesordnung, sondern auch auf das vor Pfingsten erörterte Eisen⸗ bahnanleihegefetz und die nächstfolgenden Punkte der Tagesordnung. Ich bedauere andererseits, daß dem Herrenhause erst an dem Tage, da der Landtag vertagt wird, Gelegenheit gegeben wird, sich über diese äußerst wichtigen Fragen des Eisenbahnwesens zu äußern. Eine ganze Anzahl von Herren, die viele praktische Erfahrung auf diesem Gebiete besitzen, haben ein sehr weitgehendes Interesse an einer solchen Ver⸗ handlung. Hoffentlich wird es in Jukunft möglich sein, derartige Fragen nicht erst in letzter Stunde zur Beratung zu stellen. Der Herr Präsident war nicht in der Lage, eine andere Anordnung zu treffen; das erkenne ich natürlich an.

Das Haus beschließt nach dem Antrage des Referenten.

Es folgt die einmalige Schlußberatung des 65. Berichts der Staatsschuldenkommission über die Ver⸗ waltung des Staatsschuldenwesens.

Auf Antrag des Berichterstatters Herrn Dr. von Becker wird für die Rechnung Entlastung erteilt.

Der Baubericht der Eisenbahnverwaltung für den Zeit— raum vom 1. Oktober 1912 bis dahin 1913, der Bericht über die Ergebnisse des Betriebes der Vereinigten Preußischen und Hessischen Staatseisenbahnen im Rechnungsjahr 1912 und die Denkschrift über die Entwicklung der nebenbahnähnlichen Klein— bahnen in Preußen werden auf Antrag des Berichterstatters der Eisenbahnkommission Herrn von der Wickerau Grafen von Krockow durch Kenntnisnahme erledigt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Präsident Herr von Wedel-⸗Pies dorf: Ich gebe jetzt das Wort dem Vertreter der Staatsregierung, dem Minister des Innern von Loebell, und ich bitte, daß sich guch die auf den Tribünen An— wesenden während der Verlesung der Allerhöchsten Botschaft von ihren Plätzen erheben.

Minister des Innern von Loebell:

Meine Herren! Nachdem beide Häuser des Landtages sich mit einer mehr als dreißigtägigen Vertagung einverstanden erklärt haben, habe ich die Ehre, eine Königliche Verordnung mitzuteilen. Die Verordnung lautet:

(Das Haus erhebt sich.)

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen uswe verordnen auf Grund des Art. 52 der Verfassungsurkunde mit der darin verordneten Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

51

Die beiden Häuser des Landtages der Monarchie, das Herren— haus und das Haus der Abgeordneten, werden vom 16. Juni bis zum 10. Nobember 1914 mit der Maßgabe vertagt, daß die zur Vorberatung des Entwurfs eines Grundteilungsgesetzes, des Ge— setzes über Familienfideikommisse und Familienstiftungen, des Fischereigesetzes des Wohnungsgesetzes und des Gesetzes zur Ab— änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Kreis- und Pro— vinzialabgabengesetzes gewählten Kommissionen des Hauses der Ab— geordneten ermächtigt werden, während der Zeit der Vertagung ihre Arbeiten fortzusetzen.

.

. Das Staatsministerium ist mit der Ausführung dieser Ver⸗ ernnun becuftragt.

— — — — — — — — ——

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 15. Juni 1914. gez. Wilhelm R. gegengez. vom Staatsministerium.

Präsident von Wedel⸗-⸗Piesdorf: Die nächste Sitzung vermag ich heute noch nicht vorauszubestimmen, auch nicht deren Tagesordnung festzusetzen. Ich muß erst abwarten, bis das nötige Material vorliegt. Die heutige Sitzung schließe ich hiermit.

Schluß 414 Uhr. ĩ

Haus der Abgeordneten. 94. Sitzung vom 16. Juni 1914, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht der mündliche Bericht der Geschäftsordnungskommissien über den Antrag Braun und Genossen, betreffend n eines Diszi⸗ plinarverfahrens gegen den Abg. Liebknecht.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. von Ditfurth (kons): Man hat sich bei der Begrün⸗ dung des Antrages lediglich auf eine langjährige Praxis des Hauses bezogen. Man hat in der Kommission geltend gemacht, daß ein po⸗ litischer Anlaß zur Eröffnung des Strafverfahrens gegen den Abg. Liebknecht geführt hat. Weder die Uebung des Hauses noch der Wortlaut und der Sinn der Verfassung können einen stichhaltigen Grund dafür abgeben, in ein seit drei Jahren schwebendes Verfahren einzugreifen. Der Präsident des Reichsgerichts Simson, der an der Verfassung mitgearbeitet hat und deshalb ein maßgebendes Urteil über die Ve fr abgeben kann, hat ausgesprochen, daß die Ver⸗ fassung keine Bestimmung enthält, daß ein Verfahren eingestellt wer⸗ den soll. Die Her faffurg bestimmt lediglich, daß die Kammer das Recht hat, die vorläufige Einstellung des Verfahrens zu fordern. Es

darf als ausgeschlossen gelten, daß der Abg. Liebknecht durch den

Fortgang des Verfahrens irgendwie in der Ausübung seiner parla⸗ mentarischen Pflichten gehindert werden könnte. Wir werden deshalb für den Antrag der Kommission stimmen unde den Antrag Braun ablehnen. .

Abg. Herold Gentr): Ich beschränke mich auf die Stellung⸗ nahme meiner Freunde für diesen vorliegenden Fall. Diesen Fall haben wir objektiv ohne jede Rücksicht auf die Parteistellung des Abgeordneten entschieden, diese scheidet hier vollständig aus; es handelt sich um ein Disziplinarverfahren, das bereits begonnen hat, und bei dem der Betreffende selbst nicht anwesend zu sein braucht. Das ist aber nicht einmal unser Hauptmotiv, sondern dies liegt darin, daß der Abg. Liebknecht überhaupt in seiner parlamentarischen Tätig⸗ keit in keiner Weise behindert wird. Jetzt tritt die Vertagung des Hauses ein, eine Tätigkeit als Mitglied einer Kommission übt der Abg. Liebknecht nicht aus, weil er nicht in eine Kommission berufen ist und, wenn eine stellvertretende Tätigkeit möglich sein sollte, genug andere da sind für die Stellvertretung. Es wäre doch ein merkwürdiges Zusammentreffen, wenn gerade diese Stellver⸗ tretung an dem Tage ausgeübt werden müßte, wo das Verfahren in Leipzig stattfindet. Das ist ein willkürlich konstruierter Fall, ein Fall, der fast unmöglich ist. Aus die sen Gründen, weil der Abg. Liebknecht in seinen parlamentarischen Rechten nicht behindert werden wird, werden wir dem Antrag der Kommission zustimmen.

Abg. Schiffer⸗Magdeburg (nl): Wir sind für den Antrag der Kommission. Wir können nicht anerkennen, 3 irgendwo ein fester Brauch dieses Hauses sich überhaupt gebildet hat. Gin Fall der Einstellung eines Verfahrens unmittelbar vor einer Vertagung für fünf Monate hat noch nicht vorgelegen, und das ist gerade der springende . Wir haben also völlige Freiheit der ö Von der Möglichkeit, ein Verfahren einstellen zu lassen, kann nach der Verfassung nur Gebrauch gemacht werden, wenn ein parlamen⸗ tarisches Interesse in Frage kommt, aber kein denkender Mensch wird behaupten, daß das in Frage kommt, wenn das Parlament fünf Monate überhaupt nicht tagt. Wollten wir trotzdem nach dem An—⸗— trage der Sozialdemokraten den Abg. Liebknecht einem schwebenden Verfahren entziehen, so würden wir ihn nicht in seiner parlamenta—⸗ rischen Tätigkeit, sondern in seiner parlamentarischen Untätigkeit schützen. Der Zweck der Verfassungsbestimmung ist, daß das parla⸗— mentarische Interesse durch die weitere Fortsetzung eines Strafver⸗ fahrens nicht beeinträchtigt werden soll. Dementsprechend werden wir abstimmen.

Abg. Hengsberger ffreikons.): Ich befinde mich in Ueber⸗ einstimmung mit dem, was die Vorredner gesagt haben. Meine Fraktion halt konsequent an ihrer früheren Haltung fest; wir werden dem Antrage der Kommission zustimmen.

Abg. Haenisch (Soz.); Im Namen und Auftrag meines Freundes Liebknecht erkläre ich ausdrücklich, daß für die Einbringung unseres Antrages in keiner Weise das persönliche Interesse oder gar der Wunsch des Abg. Liebknecht selbst maßgebend gewesen ist. Der Abg. Liebknecht denkt gar nicht daran, den Schutz irgendeines Parla— ments und vor allem nicht daran, den Schutz dieses Parlaments in Anspruch zu nehmen. Er hält es für unter seiner Würde, bei diesem Parlament (großer Sturm; lebhafte Pfuirufe rechts; Präsident Dr. Porsch ruft den Redner zur Ordnung.) um Schutz nachzu⸗ suchen. Das ist nur ein Verstoß gegen die Form des Hauses; was Sie zu tun im Begriff sind, ist ein viel schwererer Verstoß gegen den Inhalt des Parlaments. Wir haben den Antrag nur deshalb ge⸗ stellt, weil gerade in diesen Zeitläuften in Preußen⸗Deutschland das Parlament alles Interesse hat, auch kein Tipfelchen auf dem i von den Rechten, die es noch hat, preiszugeben. In diesem Sinne haben wir auch für den Abg. Hammer gestimmt, obwohl dieser ein Gegner unserer Partei ist. Ganz ohne Ansehen der Partei und der , handeln wir einfach im Interesse des Parlamentarismus. Es iegt geradezu ein Hohn darin, daß Sie in diesem Fall wie so oft die Sorge für die Interessen und für die Würde des Parlaments uns Sozialdemokraten überlassen. Von Rechts wegen müssen gerade die Nationalliberalen, die sich so oft als Vertreter des Parlamentarismus bezeichnen, sich mit Händen und Füßen dagegen wehren. Das iche Verfahren hat seinen Ausgang genommen von einer schmutzigen De⸗ nunziation. Der Denunziant, ein Berufskollege des Dr. Lieb⸗ knecht, wird sich vielleicht bald klar werden über die Wirkung seines Schwabenstreiches. Während der Wiedergabe der Ausführungen meines Parteifreundes auf dem Parteitage in Magdeburg ist sehr häufig hört, hört! gerufen worden. Der Abg. Liebknecht hat damals Millionen von Deutschen und Preußen aus der Seele gesprochen. Alle beteiligten Instanzen waren sich damals darüber einig, daß ein Grund für ein strafrechtliches Einschreiten nicht vorhanden ist. Es wurde auch die Frage angeschnitten, ob wegen Majestätsbeleidigung zwischen uns und Rußland Gegenseitigkeit verbürgt ist. Daß dies nicht der Fall ist, wurde während eines Prozesses in Königsherg einwandfrei festgestellt. Man hat auch auf den Fall Brust hin— gewiesen. Aber der sollte ja nur als Zeuge vernommen werden. Wir würden auch das Verlangen nach , . des Verfahrens stellen, . wenn der Abg. Liebknecht das Verfahren wollte. Es handelt ich für uns in erster Linie um das Ansehen des Parlaments. Ich weise auch darauf hin, daß der Reichstag seinerzeit in derselben An⸗ gelegenheit einstimmig, also mit Einschluß der Konservativen, die n nn, des Verfahrens beschlossen hat. Die Kommissions⸗ arbeiten können durch den Weitergang des Vexfahrens tagtsächlich gestört werden. Wir hatten von Anfang an die Absicht, in die Kom⸗ mission einen Juristen, also den Abg. Dr. Liebknecht, zu entsenden. Es ist nicht anzunehmen, daß die Angelegenheit während der Ver— tagungszeit erledigt werden wird. Man darf nicht vergessen, daß ja auch die großen hen, r,, in diese Zeit fallen. (Die weiteren Ausführungen des Redners gehen zum großen Teil wegen der großen Untühe des Hauses guf der Triblne verlgren. Als er gusführt.,

daß das Haus im Begriff ist, sich zu einer Handlung ,, zi lassen, die nur von . und politischem Haß diktiert ist, und die geradezu ein im höchsten Grade schmähliches und erbärmliches Verhalten des Hauseg genannt werden könne, entsteht auf allen Seiten ein ungeheurer Lärm. Der Redner wird vom Vizepräsidenten Sr. Porsch zum zweiten Male zur Ordnung gerufen und gleich⸗ zeitig auf die geschäftsordnungsmäßigen Folgen des dritten Ordnungs⸗ rufes aufmerksam gemacht. Die Abgeordneten Hoffmann und Braun werden vom Vizepräsidenten ebenfalls zur Ordn ung ge⸗ rufen, weil sie dem Abg. von Pappenheim auf seinen Zwischen uf das Wort „Unanständigkeit“ zugerufen haben) Das ganze Verhalten des Hauses muß das Feuer des Wahlrechtskampfes zu hellen Flammen anfachen. Die Existenz dieses , . ist für das ganze Volk ganz unerträglich geworden. Ein vielmillionenstimmiger Schrei wird sich in dem ganzen Lande erheben: Nieder mit diesem Schandparlgment, wo derartige Vorgänge möglich sind, nieder mit. der Dreiklassen⸗ hmach! Hoch das allgemeine Wahlrecht! Vizepräsident Dr. Porsch ruft den Redner zum dritten Male zur Ordnung. .

Abg. Dr. Friedberg (ul): Sämtliche bürgerlichen Parteien, die dem Antrage der Kommission zustimmen, müssen Verwahrung ein⸗ legen gegen die foeben gehörten Ausführungen. Ich muß auf das dringendste Widerspruch dagegen erheben, daß wir uns von Haß gegen, die Person des Abg. Dr. Liebknecht haben. leiten lassen. (Zurufe des Abg' Braun: Wer das glaubt! — Glocke des Präsidienten. Vizepräsident Dr. Porsch: Herr Abg. Braun, ich rufe Sie wegen diefes Ausdrucks zur Ordnung,. Zuruf des Abg. Ad. Do ffman n; Das ist der zweite Ordnungsruf. Vizepräsident Dr. Porsch: Ich verbitte mir derartige Bemerkungen. Abg. Ad. Hof im ann: Sie rufen ja immerzu zur Ordnung! — Vizepräsident Dr. Porsch: Sie haben nicht das Recht, den Abg. Friedberg. hier zu beleidigen. Wie mir soeben mitgeteilt wird, habe ich vorhin den Abg. Braun mit dem Abg. Paul Hoffmann verwechselt und ihn zur Ordnung gerufen. Ich nehme, des halb den Ordnungsruf gegen den Abg. Braun zurück, Zuruf des Abg. Ad. Ho ö. mann: Jedem das Seine) Es ist gesagt worden, wir geben die Würde des Parlaments preis. Auch meine Partei ist natürlich sehr ern bereit, die Wahrung der Würde des Hauses auf, sich zu nehmen. Ein können wir aber nicht tun, wenn wir moralisch die, Rechts⸗ ordnung verletzen. Wir geben keine Rechte des Hauses preis. Wir haben nur zu prüfen, ob wir im einzelnen Falle den Forderungen der Regierung zustimmen können oder sie ablehnen müßen. Wir mußten zu unserem Votum kommen, wenn wir pflichtgemäß überzeugt waren, daß bei einer Vertagung von fünf Monaten eine ollision mit parlamentarischen Interessen nicht eintreten wird. Der . redner ist dann eingegangen auf den Inhalt. der gegen den Abg. Lieb⸗ knecht schwebenden Anklage. Er sprach von einer groben Denunziation. Wir lehnen es ab, auf den Inhalt der Anklage einzugehen. Das ge⸗ bührt dem Richter, und wir haben keine Veranlassung, in dieser, Be⸗ ziehung dem Richter vorzugreifen. Der Abg. Haenisch hat heute in seiner Rede schwere Verdächtigungen und Angriffe gegen dieses Haus und damit gegen die Mitglieder dieses Hauses gerichtet. Wich der Abg. Adolf Hoffmann hat neulich schon diesem Hause die schmählichsten Unterstellungen gemacht und uns. Beweggründe unten schoben, die wir auf das entschiedenste zurückweisen müssen. Die So⸗ zialdemokraten beschweren sich so häufig darüber, daß sie in manchen Beziehungen von uns nicht kollegial behandelt werden. Ich frage Sie, ob das kollegialisch ist, wenn Sie nicht davor zurückscheuen, diejenigen, die anderer Meinung sind als Sie, auf das schwerste zu verletzen und zu beleidigen. Aus diesen Gesichtspunkten. heraus ist es uns unmöglich, und wir halten es unter diesen Vexhältnissen für üher⸗ flüssig, die Aussprache mit Ihnen über diese Angelegenheit fortzu⸗ etzen. ) ö Vizepräsident Dr. Porsch: Von dem Abg. von Pappenheim ist Schluß der Besprechung beantragt.

Der Schluß der Debatte wird beschlossen.

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

ö. Adolf Hoffmann (Soz): Durch den Schluß der Be⸗ sprechung bin ich leider nicht in der Lage, dem Abg. Dr. Friedberg zu antworten. Was ich am Sonnabend gesagt habe, halte ich aufrecht.

Persönlich bemerkt der . .

Abg. Adolf Hoffmann: Ich habe am Sonnabend dem Haus keine Motive untergeschoben, sondern nur darauf hingzwiesen, daß Ihr Betragen darguf ausgeht, den Abg. Liebknecht aus der Auwalt⸗ schaft auszuschließen damit er im Falle Siemens⸗-Schuckert nicht in der Lage ist, in die Akten hineinzusehen und ferner verhindert wird, den Ordensschacher aufzudecken. .. . ,

Abg. Waldste in (ortschr. Volksp.):: Durch den Schluß der Debatte sind wir leider verhindert, unseren Standpunkt zur vorlie⸗ genden Frage zum Ausdruck zu bringen. Die Art und Weise, wie die Sozialdemokraten den Antrag Braun begründet haben, mißbilligen wir auf das schärfste. Anderseits aber sehen wir in dem Verhalten dieser Herren keinen Grund dafür, von dem bisherigen Brauch dieses Hauses abzuweichen. ö ö

Abg. Haenisch (Soz.): Meine allerdings kräftigen Ausfüh⸗ rungen waren nichts anderes als die Antwort auf Beleidigungen, die gestern gegen meinen Parteifreund Liebknecht in der Kommissien ge— richtet worden sind. Mein Freund Liebknecht ist persönlich beleidigt worden, ich will diese Frechheit nur zurückweisen. .

Abg. Itfchert (Zentr): Ich habe angefragt, ob ein Vertreter der fortschrittlichen Volkspartei zum Wort gemeldet werden soll. Da⸗ rauf wurde mir erwidert, daß vorderhand niemand von den Herren die Absicht habe zu sprechen. Der Abg. Waldstein hat sich erst zum Wort gemeldet, nachdem die erste Reihe der Redner gesprochen hatte.

Abg. Wald ste in ffortschr. Voltsp. : Wir sind allerdings der Meinung gewesen, daß mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses und darauf, daß wir unseren Standpunkt in dieser Angelegenheit am Sonnabend erst ausdrücklich klargelegt haben, es nicht mehr notwendig scin würde, hier nochmals das Wort zu ergreifen. Aber nachdem Hie Sache sich so entwickelt hat und schwere Angriffe gegen uns gerichter worden sind, haben wir natürlich den dringenden Wunsch gehabt, dem Hause darzulegen, wie wir zu der Sache stehen.

Ubg. von Ditfurth (kons): Der Abg. Haenisch hat be— hauptet, der konservatibe Redner habe in der Kommission als Grund⸗ satz hingestellt, es sei ganz gleichgültig, ob es sich um ein Kapitalver⸗ brechen oder um eine politische Frage handle. Das habe ich nicht gesagt, sondern ich habe ausgeführt, daß es für uns in der Geschäfts⸗ ordnungskommission in keiner Weise zulässig sei, sachlich ein Urteil über die Frage abzugeben, sondern daß wir uns lediglich damit zu be⸗ schäftigen hätten, ob ein Verfahren gegen den Abgeordneten zugelassen werden könne oder nicht. Ich habe erklärt, daß irgendwelche per⸗ sönliche Rücksichten überhaupt nicht mitsprechen können bei unserer Entscheidung, und wenn aber überhaupt persönliche Rücksichten in die Erörterung getragen würden, die Persönlichkeit des Abg. Liebknecht, der berufsmäßig Schmähungen und Verleumdungen üher unsere staat⸗ lichen Institutionen verbreitet, uns am allerwenigsten veranlassen könnte, bon sachlichen Erwägungen abzuge hen. ;

Abg. Ad. Hoffmann (Soz): Wenn hier der Name des Abg. von Ditfurth genannt worden ist, so geschah es wohl nur, um dem „berufs⸗ und gewerbsmäßigen Verleumder“ gegenüber den skrupellosen Verleumder zu setzen. ö

Vizepräfident Dr. Porsch ruft den Abg. Ad. Hoffmann zur Ordnung. . ö.

Abg. Ad. Hoffmann: Der Abg. von Ditfurth hat aber für seine Aeußerungen keinen Ordnungsruf erhalten. .

Vizepräsident Dr. Porsch: Der Abg. von Ditfurth hat sich auf seine Aeußerungen in der Kommission bezogen. Ich mußte ihn das vortragen lassen, was er dort wirklich gesagt hat, geradeso wie der Berichterstatter heute die beleidigenden ae,, , des Abg. Lieb⸗ knecht hier wiederholt hat.

Hierauf wird der Antrag der Geschäftsord⸗ nungskommission auf Ablehnung des Einstellungs⸗ antrages der Abg. Braun und Genossen mit allen Stimmen gegen die der fortschrittlichen Volkspartei und der Sozialdemo⸗

raten an gend mme n. J

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung

heute nachmittag 4 Uhr zur Entgegennahme der Königlichen Verordnung, betreffend die Vertagung beider Häuser des Landtages. ö. Vizepräsident Dr. Porsch erbittet und erhält für den Präsidenten die Ermächtigung, die erste Sitzung im Herbst auf den 109, oder 11. November anzuberaumen und die Tagesord— nung hierfür festzusetzen.

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

Abg. von Ditfurth: Ich bitte auf die Tages

bg. 3 ᷣ Tagesordnung der ersten Sitzung den Antrag betreffend Abänderung der Geschäftsordnung, zu setzen. Die Dringlichkeit ergibt sich besonders aus den Vorgängen der n Tage. Daher bitte ich den Präsidenten, dies in Erwägung zu ziehen.

Abg. Ad. Hoffmann: Ich bitte, diesem Antrag nicht statt⸗ zugeben, sondern eine weit dringlichere Frage, den Wahlrechtsantrag auf die Tagesordnung zu setzen. Aus dem Betragen der Mehrheit des Hauses in der letzten Zeit ergibt sich die dringende Notwendigkeit, hier durch eine Reform des Wahlrechts mit eisernem Besen auszukehren.

Vizepräsident Dr. Porsch: Ich werde beide Anregungen dem Präsidenten zur Kenntnis bringen. ᷓ

Schluß 1234 Uhr.

. . Zur Verlesung einer Königlichen Verordnung nimmt das Wort der .

Minister des Innern von Loebell:

Ich habe die Ehre, dem Herrn Präsidenten beglaubigte Abschrift der Urkunde zu überreichen.

Meine Herren! Nachdem beide Häuser des Landtages sich mit einer mehr als dreißigtägigen Vertagung einverstanden erklärt haben, habe ich die Ehre, eine Königliche Verordnung mitzuteilen. Die Verordnung lautet:

95. Sitzung vom Dienstag, 16. Juni 1914, 4 Uhr Nachm.

(Das Haus erhebt sich.)

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden K önig von Preußen usw. verordnen auf Grund des Art. 52 der Verfassungsurkunde mit der darin angeordneten Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

81.

Die beiden Häuser des Landtages der Monarchie, das Herren—⸗ haus und das Haus der Abgeordneten, werden vom 16. Juni bis zum 19. November 1914 mit der Maßgabe vertagt, daß die zur Vorberatung des Entwurfs eines Grundteilungsgesetzes, des Ge— setzes über Familienfideikommisse und Familienstiftungen, des

Fischereigesetzes, des Wohnungsgesetzes und des Gesetzes zur Ab⸗ anderung des Kommunalabgabengesetzes und des Kreis- und Pro— vinzialabgabengesetzes gewählten Kommissionen des Hauses der Ab⸗ geordneten ermächtigt werden, während der Zeit der Vertagung ihre Arbeiten fortzusetzen. § 2. Das Staatsministerium ist mit der Ausführung dieser Ver— ordnung beauftragt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 15. Juni 1914. gez. Wilhelm k. . ö gegengez. vom Staatsministerium. . habe die Ehre, dem Herrn Präsidenten beglaubigte Abschrift dieser Allerhöchsten, Verordnung zu überreichen.

Vizepräsident Dr. Porsch: Danach müssen wir unsere Arbeiten abbrechen. Ueber die nächste Sitzung und die Tagesordnung haben wir bereits heute morgen Beschluß gefaßt. Ich wünsche allen Abgeord— neten die jetzt schon in die Ferien gehen können, und denjenigen, die an den Kommissionsberatungen teilnehmen, nach Beendigung dieser Ar— beiten, daß sie sich alle recht erholen, damit wir im November alle unseren Präsidenten an der Spitze, frisch uns hier wiedersehen. .

Schluß 4 Uhr 20 Minuten.

Literatur.

Zur Eröffnung des Großschiffahrtweges Berlin— Stettin ist im Verlage der Eberswalder e ee dba gr an, W. Jancke in Eberswalde eine Festzeitung erschlenen, die im Wort und Bild die Entstehungs. und Entwicklungsgeschichte der neuen Wasser⸗ straße bebandelt. Der Verfasser, der brandenburgische Heimatforscher Rudolf Schmidt, gibt von den großartigen Anlagen der neuen Wasser⸗ straße ein anschauliches Bild. Etwa 50 Bilder in klarem Tondruck auf Kunstdruckyapier untenstützen die Ausführungen. Die in Großquart—⸗ format erschienene Schrift ist bei Voreinsendung des Betrages zu dem Preise von 75 3 vom obengenannten Verlage zu beziehen.

Von dem reich illustrierten Lieferungswerk „»Die Wunder der Welt, das das Verlagshaus Bong und Co. in Berlin unter Mit— wirkung zahlreicher namhafter Fachmänner des In und Auslandes herausgibt, liegen neuerdings die Lieferungen 50 — 5h vor (Preis jeder dieferung 69 3). Sie enthalten u. a. Aufsätze von Professor Dr. R, Hesse über den Papier⸗-Nautilus, von Professor Pycraft über den entenschnabligen Drachen Trachodon, von Or. L. Müller über die Gesteinshülle der Erde, von Dr. A. Heilborn über den Orang, Utan und seine Rassen, von Dr. Marshall über verborgene Wunder des Schmetterlinge körpers, von Dr. C. Thesing über Cinsiedler und ihre Tischgenossen, von Profe ssor Dr. Escherich über Ameisen und Pflanzen, von Dr. Hesse über Wasserwanzen, von Sir Hariy Johnston über Fasanvögel, von Professor Dr. Simroth über Vlliensterne und See— spinnen, von Professor Lydekker über eine eierfressende Schlange, von Professor Dr. Schwahn über unterirdische Flußläufe, von Professor Dr. Giesenbagen über die Lianen, von Professor Dr. Hesse über Fische der Tiefsee und von Professor Dr. Pohlig über den Urahn unserer Vögel.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutsche überseeische Auswanderung im Mai 1914 und in dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs.

Es wurden befördert deutsche Auswanderer im Monat Mai über 1914 1913 G — , 1279 Hamburg. 943 deutsche Häfen zusammen. . 21165 2227 fremde Häfen (soweit ermittelt) 349 691 überhaupt 2465 2913. Aus deutschen Häfen wurden im Monat Mat 1914 neben den 2116 deutschen Auswanderern noch 33 821 Angehörige fremder ö davon gingen über Bremen 18167, über Ham⸗

Ein, und Ausfuhr von Zucker vom 1. bis 10. Juni 1914 und im Betriebsfahr 191314, — beginnend mit 1. September.

Gattung des Zuckertz

Gin fuhr Aus fuhr

im Spezialhandel im Spezialhandel

1. bis 10. Juni 1914

1. bis 10. Juni 1914

dz rein

Verbrauchszucker, raffinierter und dem . gleichgestettter Zucker (759-5 raffinierten Rohrzucker (176 a)

der

davon Veredelungsverkehr . Platten⸗, Stangen⸗ und Würfelzucker (17665 gemahlener Melis (1768) ...

Stücken⸗ und Krümelzucker (175 e) emahlene Raffinade (176f) ..

Füllmaͤssen und Zuckerabläufe (Sirup, Mel — futter; Rübensaft, Ahornsaft enn n ö,, 6.

ufficht:

.

* 23 056 3

191 637 4207 .

2 636 244

566 973 364 093 274 411 148 420 172 543

18 414

143 429

20 106 8950 9252 3983

3132993

485 981 236 2900 133 026 131 674 4099 144 663 1007 19 564 711 27952 26 510 179 644 4237 9 4 545 1 179 544 4191 647 4480 892 2644 1677 53 118

3) 42 855 63 422 3. 6 966

. 94 822 719 692 ; 36 715 36 132

1

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2 dẽ G0

Kaiserliches Statistisches Amt. Del brück.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus London wird dem W. T. B. gemeldet, daß die Schiffs— masch inisten der Trampdampfer gestern in n e i f treten sind. Sie verlangen eine Lohnerhöhung von dreißig his vierzig 5. ö k inn , . heute 20060 Mann im

usstande sein. er Streik dürfte die Kohle duktion i 33 . 61 legen. Kd egenüber der Neigung der Eisenbahner in Bold na, ent⸗ gegen dem Beschluß des Syndlkats, im Ausstand zu 3 263 kündigte, wie die »Frkf. Ztg.“ erfährt, das Syndikat erneut die Aufnahme der Arbeit; zuglelch erklärte es aber, daß es sofort den all= 1 . in . werde, falls die Re⸗

'rung gegen die Strelkende Sziplinar:

, rn den n ziplinarisch einschreiten sollte. . Infolge von Lohnstreitigkeiten ist, wie dem . W. T. B.“ aus Belgrad gemeldet wird, das gesamte Personal der Serbischen 9 . . f ö 1 . 1 getreten. Die der Gesellschaft hat Aushtlfspersonal angestellt, um di Schiffahrt auf der Donau aufrechtzuerhatten. 91 (

Land⸗ und Forstwirtschaft. Stand der Feldfrüchte, Kleeschläge, Wie sen und Weid in Oesterreich Anfang Juni 1914. . (Zusammengestellt im K. K. Ackerbauministerium.) Tabellarische Uebersicht.

Klassifikation des Standes der Feldfrüchte, Kleeschläge, Wiesen und Weiden ) Länder, — ————

beziehungsweise Landesteile

Weizen Hafer Kartoffeln Zuckerrüben Futterrüben Klee Wiesen Weiden

Niederösterreich. Oberösterreich .. Salzburg Steiermark Kärnten Krain Nordtirol und Vorarlberg .. Südtirol Küstenland . . .. Dalmatien .... Böhmen Mähren Schlesien Westgalizien . . . Ostgalizien . .. Bukowina ....

Gesamtdurchschn. do. Juni 1913 do. Junt 1912 do. Junt 1911 do. Juni 1910 j .

Anmerkung, ) Klassifikationsnote 1 — sehr gut, 2 — über- mittel, 3 — mittel, 4 — untermittel, 5 — sehr schlecht. Die Noten für die einzelnen Länder beziehungsweise Landegtelle sowie für den

Gesamtdurchschnitt sind aus den Klassifikationsziffern für die einzelnen

Berichtsgebiete, und zwar unter Zugrundelegung der durchschnittlichen

Ernteerträge, berechnet.

Ein Strich bedeutet, daß die betreffende Frucht gar nicht oder

nur in sehr beschränktem Ausmaße gebaut wird, ein Punkt, daß die

Berichte nicht in genügender Anzahl einlangten.

Witterungsverlauf in der Zeit vom 1. bis 31. Mai.

Zu Beginn des Monats Mai sind 6 Nachtfröste mit Reif⸗ fall eingetreten, deren Intensität in den Niederungen staͤrker war als auf den Höhen. Die erste Monatshälfte blieb sodann frostfrei, jedoch lalt und, vorwiegend trüb. In diesem Zeitabschnitte sind erhebliche Niederschläge nördlich der Alpen zu verzeichnen gewesen, während südlich derselben die Witterung etwas günstiger war.

Nach dem 19. erfolgte eine bedeutende Temperaturerhöhung; das Wetter begann sich aufzuheitern, erfuhr jedoch gegen Ende des Monats neuerlich eine Trübung. und in der Bukowina fielen Hochwasser zur Folge hatten.

Allgemeine Bemerkungen. Weizen wurde durch die ungünstige Witterung in der Ent

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wicklung vielfach gehemmt uünd zeigt einen sehr ungleichmäßigen Stand. Im ganzen Gebiete nördlich der in int besondere ö. den Niede⸗

In den Alpenländern sowie in Ostgallzten große Regenmengen, welche stellenweise.

rungen — wurden die Saaten zunächst durch Nachtfröste und sodann durch Rost beschädigt, od; speziell in Mähren die Aehrenbildung stellenweise behindert ist. Bie im allgemeinen gut entwick Iten Halme tragen schöne Aehren, die in den Südländern in voller Blüte stehen.

Roggen hat sich vortrefflich erholt, ist überall gut gediehen und rasch in Aehren geschoßt. Die Bestockung ist teilweise etwas schwach, dagegen sind die Aehren um so besser. Frühgeschoßtes Korn wurde durch Nachtfröste an, den Spftzen versengt. Heftige Regengüsse sowie vereinzelte Hagelschläge brachten hier und da sehr üppige Saaten zum Lagern. Im böhmischen Tieflande zeigte sich ortswelse der Getreide⸗ blasenfuß. Der Roggen steht im großen und ganzen in voller Blüte und hat im Küsltengeblete bereits abgeblüht.

Gerste und Hafer — besonders letzterer — haben sich trotz der ungünstigen Witterung recht zufrledenstellend entwickelt; vornehmlich Frühsaaten sind gut bestockt und üppig. Allerdings ist die Gerste, noch mehr aber der Hafer, vielfach durch Hederich und Disteln ver= unkrautet. Im gebirgigen Telle von Galizien hat sich der Anbau sehr in die Länge gejogen. In diesem Gebiete sowie in Mähren, wo speziell die Gerste durch Fröste beschädigt wurde, ist der Stand der Sommerungen immerhin ein schwächlicher; die Aehrenbildung läßt zu wünschen übrig.

Mais, dessen Anbau noch nicht vollständig beendet werden konnte, keimt ziemlich gut. Nachtfröste machten da und dort Nach⸗ pflanzungen notwendig. Ein großer Teil wurde schon hehackt; früh⸗ gebaute Saaten, die namenilich in den Südländern gute Fortschrttte machen, werden bereits behäufelt.

Lein wird zum großen Tell erst angebaut. Die Keimung nimmt einen sehr günstigen Verlauf. Etliche ga ratet wurden vom Reif leicht gesengt.

Das Legen der Kartoffeln ging in den Gebirgslagen infolge der Ungunst des Wetters ungemein langsam vonstarken. Die auf— , Saaten zeigen stellenweise Lücken. In Nlederungen sind ei Frühsorten zum Teil Frostschäden zu verzeichnen. Die jungen . entwickelten gesundes Kraut. Die Hacke ist im vollen

ange, manchenorts wird sogar schon die Behäuflung vorgenommen.

Zuckerrüben sind in tlefen Lagen vom Frost so beschädigt worden, daß mitunter Neubestellungen nötig wurden. Vie Keimung vollzog sich meist in zufriedenstellender Weise, doch sind die Saaten — besonders in den Sudetenländern — stark zurückgeblieben und baben ein kränkliches Aussehen. Auch über das Auftreten tierischer Schädlinge, vor allem der Drahtwürmer, liegen Klagen vor. Das Vereinzeln ist zum größeren Teile durchgeführt; viele Felder werden bereits zum zweiten Male behackt und von dem massenhaft vorhandenen Unkraut gesaͤubert.

Futterrüben keimten meist schlechter als Zuckerrüben und sind auch in der Entwicklung weiter zurück. Nach den letzten Regen haben sie sich allerdings erholt. Die erste Hacke ist vollständig beendet, das Auspflanzen der Steckltnge nimmt im Gebirge seinen Fortgang.

Kraut. Das Aussetzen der r. Pflanzen ist im besten Zuge. Infolge der vorhergegangenen Fröste herrscht mitunter großer Mangel an Setz lingen. Das ausgesetzte Kraut wächst gut und ist ziemlich fret von Schädlingen.

Klee (Rotklee und Lujerne). Rotklee wurde durch die intenstven Maifröste in der Vegetation empfindlich behindert und ist demzufolge, zumal in den Sudetenländern sowie in Westgalizien, äußerst ungleich⸗ mäßig, vielfach schütter und schlecht bestockt. In Osfgaltzien wird immer noch über Mäuse geklagt. Der Schnitt hat vereinzelt be= onnen, n, aber nur bel Luzerne schöne Erträge. In den Süd- ändern konnte bereits der größte Teil gut eingebracht werden.

Wäise sen haben sich gebessert und weisen in den Alpenländern hohen, dichtbestockten Graswuchs auf, der namentlich in den sonnen⸗ seitigen Lagen sehr gut entwickelt ist. In den Sudeten. und Kar= pathenländern ist das Wachstum noch weit zurück. Die Heumahd hat in den tieferen Lagen fast allgemein schon begonnen; in den Süd— ländern wurde sie zwar teilweise verregnet, ist aber nunmehr fast ab— ge n, Infolge der n ker en Regengüsse haben viele Niederungsw,lesen durch Ueberschwemmungen Schaden genommen.

Weiden haben sich in den Alpenländern ebenfalls zumeist gut entwickelt, obwohl der Unterwuchs etwas schütter in 81 23 Alpen wurde der Viehauftrieb durch Neuschneefalle öfters aufgehalten. In den Sudeten! und Karpathenlaͤndern zeigen die Weiden ein un— gleichmäßiges, mitunter sehr schwaches Wachttum; im gebirgigen Terle der Bukowina sind sie von den massenhaft auftretenden Raupen der Graseule bedroht. t - ö

Hopfen wächst vorwiegend gut, ist aber zum Teil ungleichmäßi und in der Entwicklung etwas zur üg. 6 i. 3 ziemlich weit vorgeschritten, meist sehr kräftig und 2 bis 3 m hoch.

; . Wiener Zeitung).)

Verdingungen. ; 264

Der Zuschlag auf die vom Verwaltungsrefsort der Kaiser⸗ lichen Werft zu Wilhelmshaven . Mai d. J. ö zungene Ausführung der Erd', Ramm, Maurer, Zimmerer, und Eisenarbeiten zum Neubau elner Druckerei für das Hafenbaureffort ist der Firma Paul Legde in Seesen a. Harz ertellt worden.