1914 / 153 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Jul 1914 18:00:01 GMT) scan diff

1

u der am 168. Juli vs. Is., Nach uhr,. Weiß

Roß K 2

ralversammlung werden hiermit die Derren Aktionäre ergebenst eingeladen. Aufsichtsrat. Vorstand.

Hahenhameler Hohenhameler

Ducher · Fabrik. Bucher Fabrih.

Albert Raulz. R. 8e mann. Hch. Boes.

Tagesordnung: I) Geschäftsbericht d. Camp. 1913/14. 2) Rechnunggablage. 3) Bericht d. Bücherrevisors. 4 Dechargeertellung.

9 ö , 133301 6 ge Wahlen. Reinhard Müller Akfnen-

Statuten maß

gesellschaft Gutach, Ant Wolfach.

Die diesjährige ETZ. ordentliche Ge⸗ neralversammlung findet am Montag, den 3. August 9B 4, Nachmittags A Uhr, im Bahnhofhotel⸗Reichshof in Karlsruhe statt, wozu unsere Aktionäre unter Hinweig auf Satz 17 des Gesell⸗ schafts vertrages eingeladen werden.

, , ,.

I) Vorlage des Geschäftsberichtz, Ent⸗ lastung des Vorstands und Aufsichtgz⸗ rats und Verwendung des Rein— gewinnt.

Y) Aufsichtsrats wahlen. Gutach, Amt Wolfach, den 1. Jul

1914. Der Vorstand. 33323

erh liiengeseschaft für Industrie und Grunderwerb,

Rosenauer Inventarkonto Krieblowitzer Inventarkonto Engl. Hof Inbentarkonto. Depotkonto . Guts konto 1 Gewinn. und Verlustkonto

Unkostenkonto

Attiva.

vpothekenkonto.. .. autions konto.

e 2 2 28

Bilanzkonto per 31. Dezember 191.

Rosenau.

S0. 50 000 40 000 24 009 98 403 8 160 4950 662 784 36 373 12 854

2. Aktlenkapitalkonto

kenkonto. eservefondskonto 90 Delkrederekonto.

Vassina. 66

200 990 5b 8 590 12 835 10 000 124 200

Soll. Gewinn⸗

insenkonto .

ngi. Hof. Pachikonto??

RNosenau, den 5. Junk 1914. Der Aufsichtsrat.

Dr. Casimir Pillarsky.

Die vorstehende Bilanz und den

habe ich mit dem Hauptbuch und den an

gh 6h26

und Verlustkonto ver 21. Dezember 1913. Haben.

6 3 38 660 19 Saldovortrag. ö. 17129 80 Gutspachtkonto.. 6 991 46 Gutsertragskonto. ... Verlust -

32781 45

Der Vorstand. Carl Wintersteiner.

und in allen Teilen richtig gefunden. Breslau, den 24. Juni 1914.

sichtsrat unferer

Gleichzeitig 96 wir

und Franz Croce, Rosenau,

esellschaft ausgeschieden und di

Th. Kutta.

bekannt, daß Herr Franz Wunderle aus

neu in denselben gewählt worden sind.

e Herren Theophil Kutta,

93h 626 44

, . 1 . 12 167 42 6 54873

1. 66463

32 781 45

W. Rudschitzky. Auszug aus dem Gewinn und BVerlust konto deren Büchern sowle mit den Belägen geprüft

dem Auf⸗ Breslau,

10) Verschiedene . ,,

328411 Bekanntmachung. ie Firma Sch ies. Wäsche⸗Industrie G. m. b. S. i. Liqui. zu Breslau soll aufgelöst werden. Ich ersuche daher

melden. Der Liquidator: Georg Muschel, Breslau, Sonnen Str. 16.

Durch Beschluß der Gesellschafter der Posener Mörtelwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Bofen bom 8. Mal 1914 ist das Sta mmtapital der Gesellschaft um 23 000 M herab- gesetzt worden. 31705

ie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Der Geschäftsführer der

Posener Moörtelmerke G. m. b. g. Emi Zeremias

Die Firma 321291 Universal Gußwerk

G. m. b. S5. Berlin ist durch Beschluß v. 23. Septbr. 1913 aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist Herr Mar Le vi, Berlin, Frankfurter Allee 60, bestellt.

Etwaige Forderungen sind bei diesem geltend zu machen.

sd

A. Einnahmen. *

Bücherrevisors, Herrn G. Bertele, Varmfstadt.

Gewinn · und

Verlustrechnung für das Jabr 1912.

Sterbekasse des Bundes Deutscher Gastwirte. V. a. G. Darmstadt. Rechnungsabschluß über das 21. Geschäftsjahr 19123 des im Auftrage deg Aufsichtzrats der Kasse mit der Prüfung der Bücher und

nebst Revisionsbericht des Rechnungzabschlusses 1913 (gemäß § 37 der Satzung) beauftragten staatlich beeidigten

HR. Ausgaben.

die Gläubiger derselben bei mir zu

32920] ̃ Von der Direction der Digconto⸗Gesell. schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden; 1664500 0909. 4 0,0 Anleihe der Stadt Osnabrück von 1910 II. Ausgabe vom Jahre 1914, ver. stärkte Tilgung vom 1. Januar 1924 ab zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. Junt 1914. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.

32921]

In der Gesellschafterversammlung vom 260. Januar 1914 ist Herr Fabrikbesitzer Julius Wrede zu Peine zum Mitglied des Auffichtsrats gewahlt worden. Herr Dr. Oscar Schaeffer zu Heidel⸗

berg ist aus dem 8 ausgeschieden.

Berlin, den 1. Jul 1914

Hollandisch⸗Deutsche Agaven⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung. Dr. J. N. Lehmkuhl.

lzꝛi7iJ. Gläubigeraufforderung. Die

Ierba G. m. b. J.

ist unter der Bezeichnung Seilkräuterges.

m. b. H. in Liquidation getreten und

werden Gläubiger dieser Firmen aufge⸗

fordert, bei dem Unterzeichneten ihre

Ansprüche geltend zu machen.

16 , Goetheplatz 2, 26. Juni 4.

Gegenstand

Betrag in Mark

im einzelnen

im ganzen

Gegen stand

Betrag in Mark im ganzen

im einzelnen

Prämien ö. (.

I) Kapitalversicherungen auf den Todesfall

sselbst abgeschlossene) .... Polieegebühren Kapitalerträge: 1 . für festbelegte Gelder 2) Zin Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn .. 2) Sonstiger Gewinn

Gesamteinnahmen

C. Abschluß. Gesamteinnahmen . Gesamtausgaben

9

. 6

en für vorübergehend belegte Geider

462734 606,79 2663 492, 37

1

2) An die

Ueberschuß . . 4

A. Attiva. ——

3) An dle

71 114,33 4) Än den

2057714 127 417

· · r

2 734 606 1) An den Reservefonds (5 37 de

96 20 66

1) Geleistet ö. . 1778

02

sicherungen):

VI. VII.

VIII.

.

70

Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vor⸗ jahre aug selbst abgeschlossenen

Steuern und Verwaltungs kosten (abzüglich der ver⸗ tragsmäßigen Leistungen für in Rückdeckung über⸗

Gesamtausgaben ..

Versicherun

gen: / 11 612

189 1320

1000 190 132

20 218

3816

4849

jahres für:

2108193

122 46786 22 268 02 136 850 07

Doss T7 77

D:; Verwendung des Ueberschusses.

sonstigen Reserven. r erden Beamtenunterstützungsfonds ...

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1913.

8 Privatversicherunggesetzes, 262 des Handelsges.) ...

66 7111453

48 335,75

, ,

. 5 000,

Summa. . M 71 114.33 HK. Pa ssiva.

Gegen stand

Betrag in Mark

Gegenst

im einzelnen im

ganzen

and

j Betrag in Mark im ganzen

im einzelnen

2

. Hypotheken Wertpapiere:

a. nach landesges. Vorschrlft zur Anlegung

von Mündelgeld zugelassen b. Pfandbrtefe deutscher

Gesamtbeirag .

vpotheken⸗Aktlen⸗

1979122

95 424 190751 44 064 114497 21 948

22

Prämienreserben für:

Prämienüberträge für:

4249 8 647 2539

648

9e,

Der Aufsichtsrat.

C. Hau st, Vorsitzender.

An den Au Nach erfolgter Revision der Bilanz per bestätige ich hiermit deren Richti

** 142) eschaͤftgbüchern.

Aufsichtsrat der Kaffe Der ufsich ra e a. Hermann Schneider, Saarbrücken,

Landau, 9) Hermann Müller, München.

) Ludwig Lind, Darmstadt, Schrif

baden, 8) Andreas Schmoll inger,

gkeit und

ochachtungsvoll Georg Bertele, beeidt besteht aug folgenden Herren; 1) Claus Haust, Darmstadt, 1. Vorsi

L. Lind, Schriftführer.

2 461 893

57

G. Heppenheimer.

Revisionsbericht.

fsichtsrat der Sterbekasse des Bundes Deutscher Gastwirte V. a. G 31. Dezember 1913 (Hauptbuch Fol. II6) und der Gewinn⸗ Uebereinstimmung mit den von mir im Laufe deg Geschäftsja

gter und öffentlich angestellter Bücherrevlsor.

6) Heinrich Fecht, Karlgruhe, 6)

) Kapitalversicherungen auf den Todesfall

ö Kapitalversicherungen auf den Todesfall Reserven für schwebende Versicherungefälle: h Beim Prämlenreservefonds aufbewahrt ... Gewinnreserve der Versicherten Sonstige Reserven, und jwar für: 1 Schwankungen in der Sterblichkeit 2) Schwankungen der Wertpapiere 3) Wiederinkraftsetzungsgreserb

Gesamtbetrag ..

74

24 874 5283

30 157

2108193 122 467

1000 22 268

lot so U 114 Tas g5̃

Die Direktion.

G. Her mann.

Darmstadt, den 14. Mai 1914.

hres mehrfa

Darmstadt. und Verlustrechnung ver 31. Dezember 1913 (Hauptbuch ch geprüften und ordnungegemäß geführten

hender, 2) Ernst Niemann, Dar mn stadt 2. Vorsitzender,

Alfred Hartleb, Cassel, 7 Wilhelm Bräuning, Wiet⸗

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

33327 Baugenossenschaft am Tegeler Forst e. G. m. b. H.

Nachdem über das Vermögen der Bau— genossenschaft der Konkurs eröffnet ist, laden wir die Genossen zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung am Sonnabend, den 11. Juli A9A4A, Abends 8 Uhr, im Restaurant Lindenhof, Heiligensee a. 5., am Bahnhof Schulzen⸗ dorf, jwecks Neuwahl des Vorstands und Aufsichtsrats ergebenst ein.

Der Vorstand der Baugenoffenschaft am Tegeler Forst eingetragene Genoffenschaft mit be⸗

schräukter Haftpflicht. 32918 Bilanzkento ver 31. Dez. 191. Aktiva. An Kassakonto .. Bankenkonto

Hypothekenkonto II.. ostscheckkonto Inventarkonto 260 TD J assiva. . Per Kontokorrentkonto . 11370 ö 51 198 85 . 31 000 1557 14 d 7G 7g Gewinn⸗ und Verlustkonto.

533 4260 620 72 74 95h 1657 714 D T

1913. Dez. 31. Soll. An Abschreibung a. Inventar Ankostenkonko Dividendenkonto Gewinn

1913. Dez. 31. Per Gewinnvortrag Zinsenkonto

Saben. 409649

J 31 Ausgeschieden durch Kündigung 5 2 1 Tod 51 5 2

—— 7

JJ

Spar⸗ und Kreditbank, Coͤnn.

2 mit eschränkter Haftp t. G. Mattern. Br. Srtmeyer.

1 ä

Y Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten,

33060 wr, , - Der Rechtganwalt Dr. Kochann ist heute in der Llste der beim hiesigen Ämts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Braubach, den 30. Jun 1914. Königliches Amtsgericht.

330611 Der Rechtgzanwalt Hardell in Adlershof ist am 29. Juni 1914 in der Lifte der hei dem Amtsgericht in Cöpenick zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden? Cööpenick. den 29. Juni 1914.

Königliches Amtsgericht.

Kärnten;

zum Deutschen Neichsanzeiger und K

M 153.

Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchs muster, Ronkurse f

Zentral⸗H

für Selbstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Hentral⸗Handelsregister für das Dentsche Yteich

in welcher di

owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

andelsregister

Das Zentral ⸗Handelgregister für das . Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

durch die Königliche Exped und Staatzanzeigers, 8 VW. 48,

Fünfte Beilage

öniglich Preu

Ber lin, Donnerstag, den 2. Juli

on des Reichs⸗

e Bekanntmachungen aug den , Vereins⸗,

senbahnen enthalten find,

Genof ; , n,

für das Deutsche Reich. a. i339

Das Zentral ⸗Handelre ister für das Deut ĩ eint Sezugspreiz 33 1 6 ö I 3 * ; khr —— 3 Anzeigenp reis für den R

Zeichen und Musterregistern, einem besonderen Blatt unter

werden heute die Nru. 153 4. und 1

J für das Vierteljahr. aum einer 5h gespaltenen Einheitszeile

ßischen Staatsanzeiger.

1914.

der Urheberrechtseintraggrolle, aber Warenzeichen, dem Titel

nzelne Nummern kosten 20 8.

2320 8.

53 B. ausgegeben.

331931 Bekanntmachung. .

Der Patentanwalt Hermann Beiche in Berlin, Schmargendorf, Friedrichsruher Straße 18, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 29. Juni 1914.

Der Präsident des Kaiserlichen Pateutamts: Robolski.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen. =

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La. S. 61 22H. Verfahren zum Sor⸗ tieren in Wasser fein verteilter Stoffe vermittels eines Wasserstromes. Halbert Kellogg Hitchcock, Tarentum, Pennf, V. St. A. Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pal. Anw., Berlin W. 8. 25. 1. 13. Ze. S. 65 916. Verschluß für Klei⸗ dungsstücke u, dgl., welcher durch Sprossen⸗ band und Schraubenfedern gebildet ist und mit einer Nadel geschlossen wird; Zuf z. Pat. 273 451. Stto, Hübner, Berlin, Neue Winterfeldftr. 40. 30. 3. 14. 1e. M. 53 729. Abschlußventil für Gasleitungen, welches nach M aßgabe der Druckveränderung des Gases in der Zu— leitung bezw. in der Verbrauchsleitung selbsttätig umgesteuert wird und mit einer die Zu⸗ und 6 des Ventilgehãäuses verbindenden Umlauf eitung versehen ist. Gustav Müller, Dresden⸗K., Tharandter⸗ straße 77. 22. 9. 13. 1e. P. 31 0869. Sicherheitsgas⸗ brenner. Johann Panzirsch, Brückl, Vertr.: Dr. Fran Düring, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 15. 6. 13. 19. K. 56 327. Umwandelbarer Koch— und Bügeleisenbrenner mit nur einer Gas— zuleitung und einem Flammenkranz. Albert Konzelmann Darmstadt, Land⸗ wehrstr. 63. 3. 10. 13. Hf. S. 39 475. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelkörpern für die Schwefelung von Fan u. dgl. Ferdi⸗ nand Louis Eugene Marius Signoret, Marseille; Verkr.: Dipl. Ing. Dr. D. n, waer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. . k

Se. R. 37 482. Vorrichtung an Staub⸗ sauge⸗Anlagen mit trockener Staubent— fernung. Max Ribi, Zürich; Vertr.: p. Thannhäufer, Pat.“ Anw., Berlin , . Si. L. 40 529. Verfahren zum Blei⸗ chen von Baumwolle, Kunstseide, Halbseide Usw. Arno Lehmann, Rheydt, Byland— straße 24. 4. 16. 13. B. L. A1 443. Zahnbürste. Moritz Löninger, Karlsbad, Oesterr; Vertr.“ maln Hernstein, Graudenz, Grabengasse. 10a. G. 40 962. In Anschlägen des Türrahmens liegende selbstdichtende Tür für Koks und andere Reihenöfen. Wil⸗ helm Giebfried, Duisburg, Kammer⸗ straße 1202. 31. 1. 14. 19a. Sch. 13 914. Aus zwei getrennt fahrbaren und, in der Höhenlage gegen⸗ einander verschiebbaren Behaltern für das Wasser und den Koks bestehende! Koks söschborrichtung. Wilhelm Schönde⸗ nt, Issen. Ruhr, Pellmannstr. 81. 10b. St. E19 493. Vorrichtung zum JLleichmäßigen Zusetzen von Kakfstaub zu Kohle. Stadtgemeinde Berlin, vel treten durch den Magistrat der Königl. Haupt- und Residenzstadt Berlin, Berlin. 13. 2. 14. Lze. B. 76 521. Verfahren zum Rei⸗ higen von Gasen auf elektroftatischem Wege. Dipl-Ing. Carl Brobtmann, Hattingen Ruhr. 35. 3. 14. 2g. B. 76 312. Ginrichtung zur Ausführung chemischer oder phystikalischer Reaktionen. F. A. Bühler, Gr. Lichter⸗ elde West, Zietenftr. 3. 5. 2. 15. 121. 2. 23 161. Verfahren zur Her⸗ stelung ven Aluminsumnitr ib.“ flu ninium - Industrie⸗Akt. Ges., Neu⸗ hausen, Schweiz; Vertr.: C. Gronert u. „Jimmermann, Pat. Anwälte, Berlin X. Si. 7. 18. 15. 12z0. 2. 40 08. Verfahren zur kata⸗ lytischen Reduktion von organischen Ver⸗ dungen mit Hilfe von Nickelcarbonyl. Dt. Rudolf Lessing, London; Vertr. Yipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. E. Viegand. Pal. Anwälte, Berlin sw. 11. k. 7. 15. Großbritannien 19. 8. 12.

2

LZo. P. 31 1014. Verfahren zur Her⸗ stellung von Sulfosäuren aus Mineral— ölen und k Zus. z. Pat. 264 785. Grigori Petroff, St. Peters⸗ burg, Rußl.; Vertr.: Dipl.Ing. B. . Berlin 8W. 68. 23. 6. 13. L2p. K. 55 290. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 2 Cyanchinolin und LCyani⸗ sochinolin. Fa. L. Givaudan, Vernier, u; Dr. Adolf Kaufmann, Genf, Schweiz; Vertr: Ph. von Hertling u. Ph. Fried rich, Pat⸗Anwälte, Berlin W. 9. 19.5.3. 12]. D. 28 991. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus Salicylsäure oder deren. ernhomologen und Formaldehyd. Deutsch⸗Koloniale Gerb⸗ Æ Farbstoff⸗Gesellschaft m. b. S., Karlsruhe. 15. 5. 15.

EAD. K. 56 461. Förderinnenmotor mit kraftschlüssiger Steuerung. Heinr. Korfmann jr., Maschinenfabrik, Witten⸗Ruhr. 14. 10. 13.

LE1Id. S. 36 500. Steuerung für Dampfmaschinen mit einfachem Kolben⸗ schieber. Jvo Sensini, . 83 Vertr.; A. du Bois⸗Reymond, 8. ag⸗ ner, G. Lemke, Pat.⸗„Anwälte, Berlin , 6 16

14. B. 74 146. Ventilsteuerung mit I igkeit stin fe für Kraftmaschinen. 563 . Molsheim i. Els. Eh. Sch. A3 833. Gas⸗ oder Dampf⸗ speicher mit einem durch Verdrängung einer innerhalb des Speichers befindlichen 6 veränderlichen Speicher⸗ raum. ipl. Ing. Karl Schneiver, Mülheim⸗Ruhr, Beekstr. 56. 9. 5. 13. 158. D. 29 590. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Kühlung von Druckunter⸗ lagen bei Tiefdruckmaschinen. Deutsche r Akt. Ges., Siegburg.

1598. E. 20 264. Schalldämpfende Anschläge für Schreibmaschinen. Ex⸗ celsior Fahrrad⸗Werke Gebr. Con⸗ rad C Patz, Akt. ⸗Ges., Brandenburg ö

16. M. 56 022. Einrichtung zum Sterilisieren von Kadavern u. dgl. Eduard Meyn, Hamburg, Gr. Allee 4. 28. 4.44. 17e. E. 189 602. Kühlturm für Wasserrückkühlanlagen. Emil Eckmann, Gotha, Wilhelmstr. 2. 253. 9. 13.

18e. E. 19 899. Kistenglühofen, den die Heizgase in der Längsrichtung ent— gegen der Fahrtrichtung der Wagen durch⸗ ziehen. Eickworth E Sturm G. m. b. S., Dortmund. II. 12. 13.

1a. Sp. G64 328. Schienenklemme mit einem durch zwei Klammern nebst Spann⸗ schraube an den Schienenfuß , Klemmstück. Hans Hansen, achen, Adalbertsteinweg 237. 14. 11. 13.

20a. P. 31 207. Muffe zur Ver⸗ bindung der Tragseile von Brahffeil⸗ bahnen. J. Pohlig, Akt. Gef., Cöln⸗ Zollstock, u. Eduard Singer, Cöln⸗ Klettenberg. 12. 7. 13.

20e. P. 31 2384. Gasglühlichtbeleuch⸗ tungsanlage für Eisenbahnwagen mit zwei Leitungen zu jeder Laterne. Julius Pintsch A.⸗G., Berlin. 16. 8. 13.

2Oi. K. 53 096. Induktionsfern⸗ , . für ö Hans von Kramer, Erdington, Engl.; Vertr.: 3 ,. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2Hi. S. 40 899. Verfahren zur Mel⸗ dung von ECisenbahnzügen. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 17. 12. 13. 2THa. B. 77 06827. , n, n,, mator. Hans Boas, Berlin, Kraut— straße 527. 4. 5. 14.

2Ha. G. 40 531. Verfahren zur Strahlentelephonie, bei welchem die In— tensität der Senderschwingungen durch Widerstandsschwankungen verändert wird und die Wirkung der Empfänger von den Schwankungen der übertragenen Energie abhängt. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 2. 12.13. 2ERa. S. 41 215. Schaltungsanord⸗ nung für Linienwähleranlagen, insbesondere für Nebenstellenbetrieb, bei welchen die

Verbindung zwischen der durch den Linien⸗

wähler ausgewählten Hauptleitung mit der zum Sprechapparat führenden Nebenlei⸗ tung durch Anschalterelais hergestellt wird. Vickor Lorentz, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 136. 16. 1 16

2Ha. S. 19 645. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechvermittlungsämter mit s i t n Wahlschaltern; Zus. z. Anm.

Ges., Siemensstadt b. Berlin. 22. 11. 13.

TIe. C. 23 51 1. Gleftrischer Schalter, 8

bei welchem die Kontaktbildung durch die Bewegung von mit Quecksilber gefüllten, kommunizierenden Gefäßen geschieht; Zuf⸗ z. Anm. C. 23 253. X. Carter Co. G. m. b. H., Berlin. 11. 6. 13.

Stanislaw CEhrzanowski,

e S. 39454. Siemens C SGalske, Art. f

TIC. C. 24 339. Mehrfachsicherung. ; li, Przemysl y, Vertr.: Dipl. Ing. . . . Pat.Anw., Berlin SW. 68. 2Ic. GE. 20 0914. Leitungsklemme mit U-förmigem Körper zum Auffetzen auf einen Träger (Ceiste, Schalttafel und einer Befestigungsschraube in einem der Schen⸗ kel. Elektrotechnische Spezialkon⸗ struktionen G. m. b. S., Berlin⸗Steg⸗ i 2Ic. G. 40 7232. Oeffnen des Schalters für Clektrizitäts.— zähler mit Münzeinwurf. Theodor Gru⸗ ber, Lüdenscheid. 30. 12. 15.

2c. S. 38 394. Widerstands körper, besonders für Kompressionswiderstände, welcher z. B. wie Silit unter Bildung iso⸗ lierender Schichten verbrennt, Gebr. Siemens C Co., Berlin⸗Lichtenberg. 3 3 1

2Ic. S. 41 652. Elektrischer Stecker⸗ schalter. Hugo Sachs, Leipzig⸗Plagwitz, Ichocherschestr. 24. 12. 3. 14.

218. A. 2 374. Verfahren zum An— lassen von Drehstrommotoren mittels An—⸗ laßtransformatoren und Drosselspulen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 24. 5. 13. 2d. A. 25 668. In kreisrunden Füh⸗ rungen befestigte Schleifringe für elek— trische Maschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Æ Cie., Baden, Schweiz; Vertr.! Rob. Boveri, Mann— heim⸗Käferthal. 12. 12. 15.

2Ie. 2. 24 919. Wattstunden anzei⸗ gender Magnetmotorzähler; Zus. z. Pat. 267 413. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 13. 11. 13.

2kEf. B. 25 933. Der Länge nach ver⸗ stellbare Glühlampen⸗Armatur. Alfred Baumgärtel, Plauen i. V, Neundorfer⸗ straße 86. 12. 3. 14.

2If. C. 23 516. Einrichtung zum Zerschneiden der Glocken von Glühlampen zwecks deren Reparatur. Emanuel Cer⸗ venka, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl.-Ing. H. Caminer, Berlin Sw. 6, u. Dipl.-Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. 12. 6. 13. England 4. 2. 13.

21f. P. 31 687. Metalldrähte, fäden oder ⸗bänder und Verfahren zu ihrer Her⸗ stellung. Julius Pintsch Akt. Ges. , Berlin. 15. 10. 13.

2Af. P. 22 IO. Vorrichtung zur Her⸗ stellung, von Metalldrähten, ⸗fäden oder ändern; Zus. z. Anm. P. 31 687. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin? 20. 12. 13.

21 f. P. 32 830. Vorrichtung zur Her⸗ tellung von Metalldrähten, fäden oder ändern; Zus. z. Anm. P. 31 657. Julius Pintsch Akt Berlin.

ĩ ii ð Akt.⸗Ges., 17 53. 14. platte für hohe Temperaturen. Alexan⸗ der Ivanoff, St. Petersburg; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 4.7. 13. 2HAh. S. 41 312. Elektrisches Koch⸗ gefäß mit in einer Vertiefung angebrach⸗ tem Heizkörper. Richard Sprenger, Hennigsdorf b. Berlin. 10. 2. 14. . 2e. St. 18 25. Rostaufbau für Drehrostgaserzeuger Hugo Steck, Berlin⸗ Lichterfelde, Viktoriaftr. 15. 273. 2. 13. 24e. St. 18 902. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Erleichterung des Entfernens don Asche und Schlacke aus Gaserzeugern. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Net. Ges. vormals Didier, Stettin. 109.13. 25. R. 37 202. Klöppel maschine mit Einrichtung zum Einrücken stillgesetzter Klöppel mittels ein und ausschwenkbarer Treiberflügel. Rosendahl * Bouscher, Schwelm i. W. 22. 1. 13. 25b. R. 38 290. Klöppel mit Spulen⸗ bremsung. Rittershaus * Blecher, Barmen ⸗Unterbarmen. 1. 7. 13. 26a. D. 30 453. Kontinuierlich be⸗ triebene, senkrechte Retorte. Arthur Me. Dougall Duckham, Little Bookham, Surrey, England; Vertr.: Dipl. Ing. Sr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 3. 14. Großbritannien 27. 5. 13. 26b. M. 54 262. Karbidschublade Metallwerke

für Azetylenentwickler. S., Mannheim.

Schmitt G. m.

4. 11. 13. .

30a. 3. S425. Zwischen zwei Um⸗

lehrsystemen anzuordnende Kollektivlinse

ür Instrumente zur Besichtigung von

Föhr hen. Fa. Carl Zeiss, Jena. 9 3.

Vorrichtung zum

206. J. 28 19. Alweolgrrandzeichner. J Euskirchen, Oststr 19

20h. L. 41 993. Verfahren zur Her⸗ stellung von antiseptischen Isolierkappen

zwischen der Gold⸗, Amalgam⸗Silikat⸗Ze⸗ ment⸗ und Wurzelfüllung. Hans Lehmer, Weinheim, Hauptstr. 94. J. 5. 14.

30d. T. 18 846. Selbstelastisch ge⸗ wobene, ingbesondere zu Verbandzwechen dienende Binden und Stoffe. Wilh. Jul. Teufel, Stuttgart, Neckarstraße 51 u. 189 193. 12. 8. 13.

31a. V. EE 9686. Kippbarer Herd—⸗ schmelzofen mit zwei winklig zu einander gestellten Oel oder Gasfeuerungsdüsen. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschi⸗ nen⸗Fabriken, Act. Ges., vormals S. Oppenheim Co. und Schlesin⸗ ger C Co., Hannober⸗Hainholz. 6. 9. 13. 31e. B. 75 157. Verfahren zum Trocknen von Gußformen, Kernen, Sand und dergl. in Gießereien, Rudolph

Böcking C Eie. Erben Stumm⸗Hal⸗ s

berg u. Rud. Böcking G. m. b. H., Halbergerhütte, Post Brebach. 15. 12. 13. Ac. F. 36198. Vorrichtung zum Gießen von Metallgegenstaͤnden unten Luft⸗ leere mit Luftpumpeneinrichtung. Erminio Ferrari, Venedig; Ital. Verk. Dipl. Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw. , Berlin , 32a. F. 36 127. Einrichtun Abstreichen der erstarrten Glasteile Vorherden jum Ziehen von zuindern aus der geschmolzenen Masse. Stephan Forgo, Budapest; Vertr.: Rob. Deißler, Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke u. Dipl. Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Herlin Sw. 51. 11. 8 5b. A. 25 609. Verladeapparat für Kohle, Erz oder sonstige Massengüter mit Parallelogrammführung für den Greifer. Aktiengesellschaftdxauchhammer,; Lauch⸗ hammer. 16. 5. 14.

25h. D. 28 421. Verladegerüst zum Bekohlen von Schiffen. Deutsche Ma— schinen fabrik A. G., Duisburg. 22.2. 13. 5b. M. 54 204. Kurben fahrwerk für Krane, Verladebrücken u. dgl. Mann⸗ heimer Maschinenfabrik Mohr K Federhaff, Mannheim. 16. 11. 13. 35e. R. 40 253. Trageborrichtung an Flaschenzügen. Rheiner Maschinen⸗ fabrik Windhoff, Akt. ⸗Ges., Rheine w .

Ga. H. G2 745. Feuerungstür mit einer die Verbrennungsluft unter und zwischen den Brennstoff leitenden, aus zwei keilförmig nach der Feuerung gerichteten Wänden bestehenden Vorrichtung. Karl Selm, Löcknitz i. Pom. I6. 5. 13.

366. S5. 63 S354. Vorrichtung zum Ab⸗ sperren des Gaszuflusses zum Brenner urch den Dampf eines Kochgefäßes. Paul Harder, Wädenswil (Schweiz: Vertr.: Paul ö Pat. Anw., Chemnitz.

30. 9. M. 51 730. 86 ur Be⸗ Gebr.

6b. mit S . Mußzel⸗ mann, Schwaigern, Württ.

zum bei

heizung mit Spiritus. J

36e. J. A6 080. Gasbeheizter Flüssig⸗ keitserhitzer mit über einem Auftriebs= schacht für die Heizgase angeordnetem Heizkörper. Hugo Junkers, Aachen, Frankenburg. 17. 3. 15. 7a. M. 50 992. Verfahren zur Her⸗ stellung von gewölbten bewehrten Decken auf, einem durch, Lehrbögen versteiften, später als Putzträger für die ebene Putz⸗ decke dienendem Gewebe. Josef Maus, Essen⸗Ruhr, Töpferstr. 88. 3. 4. 13. 2 7b. E. 19 982. Querbewehrung für gedrückte Betonkörper; Zuf. 3. Pat. 69 151. Dr. Ing. Fritz Edler bon Emperger, Wien; Vertr.: Dipl. ⸗Ing. Dr. S Fried, Berlin SW. 61, u. Dr. Ing. 8. Brake,. Nürnberg. 7. i. 14. Oesterreich 24. 12. 13. 376. L. 41 911. Gurtstück für drei⸗ teilige Blechstiele. Berlin⸗Lichterfelde, Marthastr. 5. 224. 14. 27d. M. 55 604. Tagerun für Kirchen locken und dergl. August Mark, Brockscheid (Eifel). 24. 3. 14. Te. E. 19 574. Flüssigkeitsmesser. Erste Süddeutsche anometerbau⸗ Anstalt und Federtriebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 13. 9. 13. 129. E. 20 080. Bremsvorrichtung für Platten speechmaschinen. August Ewald, Berlin-Britz, Hannemannstr. 31. 7.2. 14. 129. N. 15 215. Sprechapparate mit e oder mehr auf elektromagnetischem ege ic wechselseitig ein⸗ und aus haltenden Phonogrammträgern. Ernst itsche, Berlin, Bredowstr. 3. 26. 3. 14. Frankreich 19. 4. 15. 12g. 22130. Vorrichtung, um nach Bedarf die eine oder die anders von wei Sprechmaschinen oder auch beide u⸗ . in Uebereinstimmung mit der . wicklung eines meg teen, , Bild⸗ bandes zu setzen. Azegkio Pinescht u. Lamberto Pineschi, Rom; Vertr.: Pat. Anwälte Dr.-Ing. L. Brake, Nürnberg,

Glas 1

Gustav Lilienthal, s

u. Dipl. Ing. Dr. H. Fried, Berlin 22, 129. R. 38 652. Verfahren zur Her— stellung eines Films, der aus einem Bild⸗ band und einem Tonband besteht. Fried⸗ rich Reimer, Neukölln, Emserstr. Z3. 25. 8. 13. 329. S. 39941. Telqhhon⸗ bezw. Mikrophon. Schalldose. Franz Seelau, Berlin, Mühlenstr. 37 u' Alexander torris Newman, erlin⸗Wannsee, Otto⸗Erichstr. 19. 30. 5. 13. . Zi. S. 40 499. Differential ⸗Thermo⸗ ö . Siebert C Kühn, Cassel. E2I. N. 14 322. Verfahren zur selbst⸗ tätigen Regelung der Ansauggeschwindig⸗ keit von auf ihre mittlere Zusammen⸗ ctzung zu untersuchenden gasförmigen oder fluͤssigen Stoffen. Dipl.Ing. Ernst Nies, Hamburg. Neue Gröningerstr. 16. 165.13. 12m. M. A8 677. Adbdier⸗ und Sub⸗ trahiermaschine mit Kettenantrieb, deren Ziffernscheiben für gewöhnlich durch sedernde Sperrungen gesichert, bei ihrer Schaltung aber vorübergehend freigegeben werden. Michael Ritter von Mora⸗ Mieszkowski, Krakau; Vertr.: G. von B. Pat.⸗Anw., Berlin W. 5. .

em, U. 3247. Zur Verbindung mit einer Schreibmaschine geeignete Addilions⸗ maschine mit Subtraktionseinrichtung, bei der die Umschaltung auf Subtraktion beim Ausfüllen von Tabellen. selbsttätig erfolgt. John Thomas Underwöond, New? ork; Vertr.; H. Licht, Pat Anw., Berlin n 6 , Ea. K. 55 735. Nechnungsdruckvor— richtung für Verbrauchsmesser, bei welcher die Nullstellung der Zählräder selbsttätig beim Schließen einer die Formularein⸗ führung gestattenden Tür des die Vor— richtung umschließenden Gehäuses erfolgt. einrich Klüfssendorf, Charlottenburg, Kaiserin Augusta⸗Allee 75. 5. 8. 13. 13a. N. 14 032. Registrierkasse für mehrere Verkäufer mik fesb ttätiger Wechselgeldrückgabevorrichtung. The Na⸗ tional Cash Register Compann, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier. F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pal. Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 2. 13. 5a. M. 52 598. Grabenschneid⸗

maschine zum Herstellen von Bewässe⸗

1rungsgräben auf Wiesen. Friedrich Moog, Wittelsheim, Qber Elsaß. 36. 8. 13. 15a. M. 55 001. Forstkulturpflug. n . Sorquitten, Ostpr. 456. G. 41 235. Aus zwei oder einem Papierstreifen bestehender Samenpflanz⸗ streifen. Eduard Elisha Gran, Plano, Illinois, V. St. A.; Vertr.: 5 Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann u. ipl. Ing. E. 2 Pat.Anwälte, Berlin S‚ü 11. 6

156. P. 30 039. Kartoffellegmaschine mit an einer endlosen Kette befestigten durch den Saatkasten und das Legrohr laufenden Bechergabeln. Plantector Ges. m. b. H., Leipzig⸗Eutritzsch. ö

Eöe. M. 52 059. Schälmaschine für Trüchte mit fleischiger Hülle, besonders für De e n felt Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, A.-G., Braunschweig. 12. 7. 13.

15e. Sch. 441 508. Vorrichtung an Dreschmaschinen zum selbsttätigen Anzei⸗ en der erfolgten Sackfüllung. Richard k Neuland, Kr. Löwenberg. 16a. St. 18 288. Vereinigte Gas und Dampfmaschine, bei welcher der benutzte 'ampf ganz oder teilweise durch die Ab= wärme der Verbrennungskraftmaschine er= zeugt wird. William Joseph Stil, London; Vertr.. Dipl-Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 25 16. 17 466. R. 36 549. Schiebersteuerung für Caplosionskraftmaschinen. Emile Victor Reno, La Garenne, Colombes, Seine, Frankr.; Vertr.: Dipl. Ing. H. Eyck, Pat. Anw, Magdeburg. I9 15 1 6c. B. 73 5286. Brennstoffventil: Zus. 3. Anm. B. 70 9655. Hans Henri Blache, Kopenhagen, Dänemark; Vertr.: 8 . Pat. Anw., Berlin 8w. J.

166. G. 37 661. Federanlasser für gCrplosionskraftmaschinen mit selbfttätiger Vorrichtung zum Wiederaufziehen der Fe— der durch die Kraftmaschine. Baron Paul Greindl, Ixelles, Beig.; Vertr.: H. Schmetz Pat. Anw., Aachen. 9 15 1. 16. S. 57 744. Streudüse * Ver⸗ gaser von Benzin. und ahnlichen otoren. Dessen· Na ffauischer Sũüttenverein G. m. b. BS., Ludwigshütte, Kr. Biedenkopf.

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