36882 Die dlesjährige ordentliche Geueral⸗ Einladung zur ordentlichen General- versammlung der fassung über Verteilung des Rein—

versammlung der Adlerbrauerei Aktien- ö Ersten Nenischen Dampflebertran ung

ellschaft ü tadt auf Freitag. . * . fabrik Oscar Neynaber K Co. 3) Eantlastung von Vorstand und Auf⸗ at

h r, im oberen Saale des Gast⸗ ; ts rat. . zum Adler in Münnerstadt. findet st *. nr . ö sind gegen Hinterlegung Tagesordnung: 8 3 ö 6m . . ü nan, der Aktien bei der Geestemünder Bank J. Erstattung des Geschä stsberichte über zisch ih . s ag t z * n einem JRotar ober im Gurcau dear das abgelaufene Geschästsjahr seitens Fischereiha E ö Lee, u. Geestemünde. Gesellschaft bis zum 3. Augußst cr, des Vorstands, Bericht des Auf⸗ h) Bericht an, ,. Aufsichts⸗ Abends 6 Uhr, in Empfang zu' nehmen. . über das verflossene Geschäfts⸗ Der Vorsigende des Aluffichtsrats:

sichtsrats. der Bilanz und Entlastung des Vor- jahr. ö

II. Beschlußfassung über Genehmigung stands und Aufsichtsrats. ö ; bels Karlsruher Werkzeugmaschinenfabrik

nischen Unfall · Versicherungs Aktien. III. Wahl eines Revisors. vorm. Gschwindt C Eo. Act. Ges. 1. .

Gesellschaft im Ganzen unter Aug. Nach § 18 d. Stat. ist die Teilnahme schluß der Liquidation unter den sich an der Gen.⸗Vers. nur Aktionären ge⸗ Soll. Bilanz ver 26. März 1914. Haben. 1

aus dem folgenden ergebenden Bedin, stattet, welche ihre Aktien in dem Kontor gungen: der Adlerbrauerei in Münnerstadt

2) Herahsetzung des Akttenkapitals von oder dem Bankhause Otto Hahn in .

Dypothekenkonto. 3560 000

Kontokorrent⸗ 4pʒ

Anlnische Feuer · Versicherungs·

tlelshnst Calgnig. e en onäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der auf Dies. * den 28. Juli er, Nach mittags A Uhr, in unserem Geschäftshause, Ünter Sachsenhausen 10 12, Fierfeibst, anbe⸗ raumten außerordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) n , des Fusiongvertrags mit der Kölnischen Unfall. Verfiche= rangs · Aktten. Gesellschaft und demnach Uebernahme des Vermögen der Kö

2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Beschluß=

6) Erwerbs. und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

36901 Einladung

zu der am Dienstag, den 21. Juli 19nA, Abends 7 Üihr, im Sitz! gz! saale der Genossenschaft, Berlin, Eisenacherstr. 2, hpt. links, stattfinden den uf erordentlichen Generalversamm. ung.

Vierte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

2 162. Berlin, Mantag den 13. Juli 19464.

JJ Sandes, Ger em, Pere Gengfsenschaftz. Zeichen. und Mast rregiftern, der Ucheberrechtgeintraggrolle, über Der 6 nhalt dieser P ila in w sscher 8 Bekannt ma Unge aus den Handels Güterrechts . Vereins 4 G6 ; ö e /, , e. . . . e,. en n , fon pie Carif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titz

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 161)

gentral. Sandelggrenß J 4 Postansta Das Zentral-Handelsregister für daz Deutsche Relch erscheint in der Regel täglich. — Der Das Zentral, Handels regtfter für baz Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ; — ö ö ; 29 ö. ö z ö F J g. Staattanzeigerg, 8W. 48, Bezugsprels beträgt A M S0 3 für das Vierteljahr. — ECinzeine Nummern fosten 29 . u n fe . M ; Anzeigenvreis für den Raum einer h gespaltenen Einbeitszeile 4.

Vom „Zentral ⸗ Handels register für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 162 4. 162 B., 162 (C. und 162 D. ausgegeben.

J. * 2 — — * = 2 . J

Warenzeichen,

Tagesordnung:

I) Bericht des Vorfsands über den Ge— schäftsgang.

2) Statutenabänderung des § 1 betr. Dom izilverlegung. Ergänzungswahl des Vorstands. Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. Genehmigung der in den Aufsichtsratz⸗ sitzungen Nr. 18 bis 38 (vom 14. Mai bis 17. Jult 1914) gefaßten Beschlůsse.

6) Genehmigung der abgeänderten Ge—

16 7 . 3 23 Per Aktienkapitalkonto.

An Immobilienkonto .. Dampfmaschinenkonto. Gewinn und Verlust⸗

6 9000 0909. — auf S 7 200 000, — Neustadt a. S. hinterlegen. Sind durch Frmäßigung des Nennwertes Aktien bel einem Notar hinterlegt, so . jeder Aktie von 3000 ½ auf 2400 S6, hat der Aktionär den Hinter legungsschein

auf . — eza nd. 3) .

Ms durch Ausgabe von 7800 neuen Aktien über je JoJ0 Æ„, welch

25 0, 0 — 600 S ein⸗

si rhöhung des Aktienkapitals von 290 000, — auf d 15 000 Q

Erträgnisse des laufenden Jahres teil. f

nehmen. 7500 Aktien werden in Aus⸗ führun

lie ift nischen Un Gesellschaft verwandt und gelten durch die Uebernahme des Vermögenz diefer Gesellschaft als mit 25 v eingezahlt. Jeder Eigentümer von zwei Aktien der Köln Aktien · Gesellschaft über je ho M0 so⸗ wie jeder Eigentümer von einer Aktie dieser Gesellschaft über 1000 0 er⸗ hält elne neue Colonig-Aktie fowie aus den vereinigten Fonds beider Gesellschaften eine bare V von 150 M6. Die restlichen 300 Aktien werden unter Ausschluß des Bezugs⸗ rechts der Aktionäre b ö . . . 3. . o/ ö

und ein sestzusetzendes Aufge u zahlen. festzuset fa gesamt ½ 1618,80. I Bes safsung über die Aenderung folgender Paragraphen des Statuts?

Colonia, Feuer Versicherungz ⸗ Aktiengefellschaft geandert.

des Unternehmens durch der von der Kölnischen Unfall. Ver- ö 8⸗Aktien⸗Gesellschaft betrie⸗ enen Aufnahme der Rückversicherung in der . sicherung

leistete Einzahlung.

Ur

12 betr. den zulässigen Höchst⸗ ben ssigen Höch

F 20: Die Zahl der Aufsichtsrats- mitglieder soll mindestens 7 und höchstens 13 betragen; zwei Drittel derselben müssen in Cöln wohnen. Der dritte A soll gestrichen betr. werden.

In 522 werden die Worte unter fünf ersetzt durch die Worte unter neun).

Sz 23 Festsetzung des p Aktienbesitzes glieder.

In §24 wird die Wahl eines stell⸗ vertretenden Vorsitzenden des Auf⸗ J

n

bei

dienstälteste zurzeit in Coͤln anwesende

Mitglied in der Regel einmal monat-

lich und ersetzt durch die Worte be⸗

, essen Stellvertreter und i

dienstälteste in Cöln anwesende Mit- glied). § 26 betr. Aufsichtsrats. S 35 betr. die verbindliche Zeich n die Gesellschaft.

Aktie sollen eine Stimme

Generalversammlungen.

z 45 betr. die Tantieme des Auf⸗ sichtsrats und die Zuwelsun Reservefonds seitens des *

) Der Aufsichtzrat soll ermächtigt werden,

die

Aenderungen und die vom Regifter⸗ . etwa gewünschten Faffungs. nderungen vorzunehmen. 6) Zuwahl zum Au Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗— lung sind nach 5 38 deg Statuts nur die seit mindestens drei Monaten in das Aktienre

genen A

Stimmberech durch Beyollmaächtigte aus der Zahl übrigen , .

Grund öffentlicher oder Privatvoll macht

vertreten machten Genera

lversammlung vorhergehen⸗ Tage der Dirertion K

des Fusionsveitrags zum 2 die Aktien der Köl⸗ all Versicherungs⸗Aktien⸗

. Vorstande der Gesellschaft einzu⸗ re Vie Hinterlegung bezw. Einreichung der Hinteren n g

2. Wochentage vor der Generalver⸗ e am ganzen sammlung bis Abends 6 Uhr zu er⸗

erfolgen.

Adlerbranerei Anhtiengesellschaft.

chen. eine hat spätestens am olgen.

Vertretung kann nur nach 5 19 8. Stat. Der Aufsichtsrat der

schen Unfall. Versicherung⸗

ergütung geben. uf u

FS§ 1 und 2: Die .

irma wird in Unfall und

§ 3: Erweiterung des Gegenstandes

36530]

I. Attina. 5 „6 316 307,36, 2) Debitoren S 159, 6 talkonto e 74 041,51, 3) Hypotheken 6 230 600, ine gesamt M 318 641,51.

Verwaltungsunkosten S 366, 15, Haug—

„4618,80. II. Haben. „S 23,65, per Verlust S 1596,15, ins.

1914. Körnerstr. Knausstr. I, A. G. Der Vorftand. Dr. R. Günther. befunden. Wagner, Vorsitzender.

Bilanz am 31. Dezember 1913: . Grundstückanschaffungs⸗

Verlust p 1595,15, 318 041,51. II. HPassivn. „ 14 900, 3)

insgesamt 1) Kapi⸗ Kreditoren

ewinn ⸗˖ u. Verlustkonto: J. Soll. nterhaltungskosten M 1262,65, ins gesamt

Per Zinsen

Berlin Schöneberg, den 25. April Sausgesellschaft Schöneberg, 8, Beckerstr. 3 / 14,

Geprüft und richtig Der Aufsichtsrat. Benn o

ufnahme

36521]

Bilanz am 31. Dezember 1913.

ersicherungsjweige und durch

gversicherung. Fz 5H betr. das Grundkapital. 6 betr. die auf die Aktien ge—

10 betr. die Form der Aktien⸗ unden.

von Aktien.

Bilanzkonto (Warenbestand) . Gasanstaltsanlagekonto Debitoren.

Aktienkapital. Obligationen Kreditoren

1024 60 0909 1453

62 478

30 009 30 000 -

878 1600 —–

62 478 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

.

satz dieses Paragraphen 8

und der vierte Absatz,

den Turnus, anders gefaßt ĩ

ichtmäßlgen der Aussichtsratsmit.

5 werden die Worte oder dessen Verhinderung durch dag

erhinderung beider durch das

Gehãlterkonto . Unkostenkonto

ilanzkonto

Vortrag.

Betrlebe konto Warenkonto ..

Dresden, den 20. Juni 1914.

6 9354 1065 —

657 1500 1600

olinkonto

nsenkonto

bs 80. — w 26

Gaswerk Lilienthal Aktiengesellschaft.

, Maschinenkonto:

. ; Gebaͤudekonto: Autokonto:

Gebaudeinp. Konto: Flugzeug ⸗/ und Motoren

Schmiedekonto: Bureaueinr. Konto: Emballagekonto: Gewinn 1913

ab bei der Gesellscha

kon to 6h0 000 -

Ts is 3 Soll. —

Gewinn und Verlustkonto per 26. März 1914. —— —— 2 i e er eren

konto... 297 722, 35 * bedingter Verzicht der Glaͤubtger lt. Vereinbarung 21 533, 12

27618923

schäftsordnung für den Vorstand und Aufsichtsrat. ) Ausschluß von Genossen. 8) Diverses. Berliner Bankverein

6, g bo 000 —

An Vortrag aus 1912313. Zinsen⸗ 25 286, 35

konto unkoftenkto. 1 366 43

Handlungs⸗ Steuerkonto 2180. 34 28 833 12

Per Haugertragskonto

rs 33 s7

Ts is J

Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Willy Leßler.

Kontokorrentkonto . Verlust

—

rs 33 iz

Curt Graf von Schwerin.

.

) Verschiedene Bekanntmachungen.

36073 Bekanntmachung.

36616

Aktiva.

M Kassakonto . 59 Maschinenkonto Werkzeugkonto Gebãäudekonto Autokonto

Kautionskonto

chmiedekonto Bureaueinrichtungkonto Emballagekonto Modellkonto

Luft⸗Verkehrs⸗Gesellschaft, Att.

in Berlin⸗Johannisthal. Bilanz ver 31. Dezember 1913.

14

20 000 — 16400 – 76 900 — 3150 600 9500 130 009

573 918 286 264

Debet.

Abschreibung de 25 124 24 613 Sh 439

6300

11 870

bschreibung de Abschreibung de Abschreibung de Abschreibung de

konto: Abschreibung de

160 496 — 750 C 2 925 —

S3 7 -

Abschreibung de

Abschreibung de Abschreibung de

Die auf 10 0

Dzulko.

R. Wankmüller.

, , . Akttenkapitalkonto .

.

1122653 Gewinn und Berlustkonto ver 31. Dezember E913.

289 555 12 festgesetzte Dividende gelangt vom ftskafse zur Auszahlung. Berlin Johannisthal, den 3. Fuli 1514.

Der Vorstand.

36

Ges.

Kontokorrenkonto. Gewinn 1913...

Die Conrad Tack Æ Eie. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Saftung in Vforzheim ist aufgelöst. Die Gläu—⸗ 3 der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Pforzheim, den 13. Juli 1914.

Der Liquidator der

3 Conrad Tack & Cie. Gesellschaft

ore 408 40 dõ 24 go

mit hesthrünkter Haftung. Jacob Deutsch.

135325

Die Firma Westdeutsche Verlags⸗

anstalt, S. Puschkanzer, G. m. b. S.,

Düfseldorf ist in Liquidation getreten.

Gläubiger dieser Gesellschaft fordere ich

hierdurch auf, sich bei mir zu melden.

Witwe Sally Puschkanzer, Liquidator.

l363 10] .

In der Hauptversammlung am 29. Jun

1914 beurkundet im Not. Reg. 19514 Rr. 196

3 b Pilotenschule⸗ . Schauflůgekonto Fabrikationskonto

‚.

F. Schneider.

1122653 Kredit.

53 986 23 222 212 345

dJ s sᷓ 15. Oktober 1914

des Notars Hundrieser in Arendsee, ist einstimmig beschlossen, das Stammkapital auf 20 90h herab zufetzen.

Die Gläubiger der Gefellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ber Gesell= schaft zu melden.

Arendser i. Altm., 6. Juli 1914.

Arend ser'r Kalk sandsteinfabrin

(Gebrüder GOllendor) G. m. b. 8.

zu Gestien bei Arendsee i. Altm.

Der Geschäftsführer: v. Aspern.

36525

Süddeutsche Kinematographen und

Reklame · Gesellschaft m. b. S. (Sitz in Schwäb. Gmünd).

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläu⸗

biger wollen ihre Forderungen anmelden.

Schuldner werden aufgefordert, Sachen,

dle sie im Besitz haben, abzuliefern und

schuldige Beträge zu zahlen.

n, . berhardstr. 3, den 9. Juli

Der Liquidator: Willy Knsdler.

34969)

Die Zuckerfabrik Wackersleben Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Saftung zu Wackersleben ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom „6. Juli 1914 ien worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗

Beschlußfählgkelt des

36517 Attiva.

, e ,-, e e ee e,

Prinzregentenplatz Attien

Bilanzkonto per 31.

ärz 1914.

esellschaft München.

Passiva.

gefordert, sich bei derselben zu melden. Zuckerfabrik Wackersleben Gesell. schaft mit beschränkter Haftung i. L.

Je 190 4 Nennbetrag einer

388 vorletzter Absatz fällt fort. 39 . den Vorsitz in den

an den chtsrats.

vom Aufsichtsamte etwa verlangten

chtsrat.

ister der Gesells eingetra . eninhaber 9 . . te Aktionäre können

tigten Aktionäre auf

lassen. Die betreffenden Vol müssen spätestens an dem der

den 11. Juli 1914. e Feuer · Versicherun gs⸗

ellschaft Colonia. k J Andr s.

36902

Aktivhypotheken .. Kontokorrent: a. Bankguthaben

e Stadtmagistrat Pflasterkautionteffeftendevot

Verlustvortrag aus 1913/13. So ll.

1 Verlustvortrag. er Unkosten:

Gehälter, Drucksachen, Bureaumiete,

Abschreibungen und Verlufte

schläger, , , . wurden: die

Kassabestand Immobilien:

ewähren. . , ,,

„63021 7865,95 a. G 1 641 941,61

x. .

, 3 . 103184 Aktienkapital I... Passivhypotheken:

rundstücke

4 663 727 56

Sp 13 865, 29 34440, So

6 So — Kautlonshypotheken

Kontokorrent:

48 296 b. Straßensicherung

2 6 165 116,51 274 673,67

Avalkreditoren Pflasterkaution

17 600 90 , . 1— wicklungtreserven

42 T0 lis

Gewinn⸗

vertrags⸗ und statutenmäßige Tantiemen

Hvpothekzinsen:

assipzinsen, abzügl. Aktivzinsen

Aus dem Aufsichts rat ausges erren ünchen, den 10. Jul 1914

I /

Gewerbesteuer,

2 2 2 1 8 8 2 . 2 2 1

ieden sind: die ustizrat Eduard

h 227 247 57

und Verlustkonto ver 31. März 1914.

2. 274 6736 Miet ; ingerträgnisse

19297

80 381 134 8562

509 206 8 Dire ktor

ze...

Prinzregentenylatz Aktiengesell t. 9 H. en eren nn

b. Gebäude..

a. Diverse Kreditoren.

C. Trambahngaraniie.

und Grundstückerträgnlsse ...

erlustportr. a. 1912/13 Verlust pro 1913/14.

Paul Rothenberg und Baumeil rinz, Rechtsanwalt, und Pirertor Wilhelm Ke

66 .. 1 3000000

6 747788, 0ö5 1 2147 022. —

j 39 968, 34 22 991,69 y S 38 200, —

16 000, —

1994810 48 637

69 h68

S9 308

24 924 06

36072 Die Firma Gauaufzugs⸗ Zentrale Gesellschaft mit beschraukter Vaftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläun' biger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den g. Juli 1914. Die Liquidatoren der . Bauaufzugs⸗Zentrale Gesellschaft mit beschrüntter Saftung, in Liquidation: E. Breslauer, Otto Heumann, Adolf Albrecht.

5

05 22

07

32914 Die

. w Wãschefabrik

m. „Straßbur zehnergraben 41, ist m er. in Liguidation getreten.

Saben.

ĩ s 2 & d g 165 is i

5D

rn alleinigen Liquidator wurde Herr Ebner, Schiltigheim, Hochweg 10, Sämtliche Firmen, e, d,. an die

aben, sind hiermit auf⸗

wohnhaft, ernannt. welche noch A

Firma zu stellen

gefordert.

36900

Die Firma Georg Bergmann Gesell⸗ schaft mit beschränkter Saftung

09 206

ster Johann Schmal im, belde in .

in

Berlin. Friedrichstraße 25, ist au elöst.

ch fordere die Heer el rf . ft auf, sich unverzüglich unter Geltend- machung ihrer Ansprüche bei dem Liqui⸗ datur ju melden. Berlin, den 10. Juli 1914. Der Liquidator: Berthold Metz, Charlottenburg, Tauroggenerstr. Ia.

Patente.

(Vie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Rachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach. esucht. Der Gegenstand der Anmeldung f elnstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

Ha. F. 38 712. Siebtrommel zum

Klassieren der verschledenen Stück- oder 11

Korngrößen bei der Aufbereitung von Koks o. dal. aus verschiedenen, die rotierenden Siebtrommeln bildenden konzentrisch in—⸗ einander gesteckten, kegelförmigen Trommel⸗ mänteln mit von innen nach außen ab— nehmender Lechagröße. Fahrendeller Hütte. Winterberg Jüres, Bochum R 27 4 14 t Ia. P. 31 745. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung der in zerkleinerten Feuerungs⸗ rückständen nech enthaltenen Kohle. Dr. Theodor Pohl u. Johann Wendlin Merz, Frankfurt a M., Oederweg 5. 24. 10. 13. Za. B. 73 641. Boackpfanne. Jrseph Busch. Nürnberg, Rosenthal 14. 23 8 13. ze. A. 25 178. . für , Schuhe u. dal, bestehend aus an, den 2 der Stoff bahnen befindllchen Hülsen, die durch einen mit Seitenwulsten ver⸗ sehenen Streifen miteinander verbunden werden. Allgemeine Handelszesell schaft m. b. H. Bock C Co., Char⸗ lottenhurg. 31. 12. 13. . 4a. O. 9152. Kuppelung mit Flüssig⸗ keitẽ verschluß für herablaßbare Gaglampen, besonders für Preßgag. Ferdinand Osen⸗ berg, Berlin Lichtenberg, Herzberg⸗ straße 2425 28. 5. 14.

7Te. B. 720 930 Verfahren zur Er⸗ zeugung von Blechlöffeln. Ble ch K Meta llwarenfabrit᷑ M . Co., Wien; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin ö .

7e. G. 28 813. Wellblechbieg ꝓꝛesse mit gegeneinander bewegharen Profilleisten, besonders für hohe Profile Franz Gehl haar, Siegen i. W., Wiesenstr. 346. 8. 1 153

7e. M. 5 802. Vorrichtung an Pressen zur selbsitätigen Augrückung des Antriebes bei ungewöhnlicher Beanspruchunz. Ma⸗ schinen⸗Fabrik Hiltmaun K Lorenz, Akt. Ges, Aue i. Sa. 18. 6. 13.

7c. U. A975. Verfahren zar Her stellung von Blechen mit Hohlrippen. Universal Metal Lath and Patent Comhann, Jersey City, V. St. A,; Vertr.: C. G. Gsel⸗ Pat. Anw., Berlin e

Tc. iG. A977. Maschine zur Herstellung von mit Hoblrippen versehenen Blechen. Universal Metal Lath aud Patent Compann, Jersev City, V. St. .; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin ö , 2 09 136

7d. R. 37 098 Verfahren zur Her— stellung zusammenrollbarer Putzträger mit auf. Flächengebilden aus Drähten be— festiaten keramischen Putztragkörpern. Otto Rechnitz, Cottbus, Kaiserstr. 1. 1 6

8d. Sch. 43377. Strumpsteocken⸗ maschine, bei der die Strümpfe auf Strumpfformen auf einer endlosen Führungsbahn durch den Trockenraum be⸗— wegt werden. Walter Maishall Schmartz u. Harry Goulston, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.. Dipl.Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. II. .

Se. A. 25 293. Reinigungsborrichtung mit umlaufender Bürste, die ihren An⸗ trieb von dem Motor eines Staubsaugers durch eine biegsame Welle erhält. Bruno Adler, Dresden, Helmholtzstr. 7. 22. 1. 14 Se. J. 16 364. Zusammenlegbare, aus gelenkig mit einander verbundenen Stangen zusammengesetzte, bocksörmige Teppich⸗ klopfvorrichtung. Albeit Itenberg. Breslau, Schweidnitzerstr. 36. 109 1. 14. Se. R. 39 049. Klopfagestell für Teppiche u. dal. Paul Rohloff, Berlin, Möckernstr. 96. 18. 10. 13.

Sh. O. 8434. Wandbekleidung aus gebrägtem Material. Alfred Braun, Berlin, Potsdamerstr. 48 30 1. 13. Sm. F. 37 422. PBerfahren zur Er⸗ zeugung echter Färbungen auf Wolle und Seide. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 1

Sm. FJ. 37 437. Verfahren zur Er⸗ zeugung echter Färbungen auf Wolle und Selde; Zus. J. Anm. FJ. 37 422. Farb- werke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst 4. M. 14. 10. 13. Sm. W. 12 888. Verfahren zur Er⸗

eugung von echten gemischlen Färbungen mit Küpen⸗ und Beizegfarbstoffen; Zus. 3. Pat 275 570 R. Wedekind K Co., m. b. O., Uerdingen. 4. 8. 13. Sa. 3. 8979. Verfahren zur Her— stellung eines Verdickungsmittels für Druck⸗ farben und Appretur. Paul Oskar Zaestié, Prag; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat. Anw.; Berlin 8sW. 61. 8. 4. 14. Desterreich J 8. H. C6 446. Kluppenpin sel. Fa' Simon Heid, Pinselfabrik, Nürnberg. Jö 109. K. 56 192. Verfahren der Verkokung salzhaltiger Kohlen ohne Aus waschung ihres Saljgehaltes bzw. salz—⸗ armer mit Saljen, wie Chloriden der Alkallen oder Erdalkallen künstlich ge— mischter Kohlen. Heinrich Koppers, Essen⸗ Ruhr,. Moltkestr. 29. 19. 9 13. E06. D. 29 208. Verfahren, wasser. lösliches Bindemittel im Kohlebrikett zu verkoken. Diamant · Brikettwerke, G. m. 1 141353. EOb. G. 490 428. Verfahren der Herstellung von Kohlebriketten mit Sulfit⸗ zelluloseablauge als Bindemittel. Bern bard Grätz, Berlin, Bergmannstr. 265. 2 H 1LHe. G. 40 261. Ordnungsmapp, in welcher ungelochte Schriftstücke durch an den Enden angedrückte Klemmschienen gehalten werden. Grünemald's Regi⸗ strator Co., Hannover. 30. 10. 13. KRH2d. R. 38 23. Klärgefäß mit zur zwangsläufigen Wasse führung dienendem Einbaue. Richter Richter, Frank furt a. M. 24. 6. 13. LzZe. B. 78 277. Verfahren zum Trennen von Dampfgemischen durch In⸗ berührungbringen derselben mit mechanisch adsorbierenden Körpern unter beliebigem Druck. Dr. Jh. Behrens, Bremen, Richtweg 14. 10. 3 14. E21. A. 21 895. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stick— stoffverbi dungen oder sonstigen Verbta—⸗ dungen der Alkalimetalle. Edgar Arthur Asheroft, London; Vertr.: H. Licht, Pat.“ Anw, Berlin 8W. 61. 26. 2. 12. L2Zi. A. 2 2E. Verfahren zur Her⸗ stellung von aktiven Sauerstoff entbaltender Boꝛrsäure und ihren Saljen. Jaroslav Auer, Prag, Kgl. Weinberge; Vertr.: A. du Bojs Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 11. 3 13 12i. B. 70 667. Verfahren zur Darstellung von aktivem Sauerstoff und Slickstoff Oe car Bender. Potsdam, Neue Königstr. 63. 15. 2. 13. EZi. C. 23 3 35. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Darstellung von Siickstoff⸗ pentorxyd aus Luft durch elektrische Ent. ladung. Dr. Alexander Classen, Aachen. . L2zi. C. Zz 987. Vorrichtung zur Dar⸗ stellung von Salpetersäure aus der Luft durch elektrische Entladung; Zus. z. Anm. C. 23 535. Dr. Alexander Classen, Aachen. 21. 10. 13. EL2Zi. D. 29 397. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff. Hugo Dicke, Berlin, Pariserstr. 27. 13. 8. 13. Lz. M. 55 872. Verfahren zum Reinigen von technischer Phosphorsäure. Dr. Meilich Melamid, Lorettostr. 56, u. Logis Grötzinger. Thurnseestr. 46, Frei⸗ burg i. Br. 16. 4. 14. E21. O. S946. Verfahren zur Dar stellung von Salpetersäure aus Nitrat und Schwefelsäure. Oesterreichischer Verein für chemische und metallur⸗ ische VRroduction, Aussig a. S; Vertr.: 1. du Bote⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat Anwälte. Berlin SW. 11. 26. 1. 14. Oesterreich 5. 11. 13. 121. Sch. 44 723. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung hochkonzen— trlerter Salpetersäure. Dr.⸗Ing. Richard Schall. Hamm i. W. u. Stick itoffwer ke, Att.“ Ges., Herringen b. Hamm i. W. K 6 8. 62 068 Verfahren zur künst⸗ lichen Abkühlung heißer Kalisalzlösungen zwecks Erzielung grobkörniger Kristalle. Dr. Häberlein, Berlin Grunewald, Dachsberg 13. 158. 7. 13. ELI. H. 65 05. Abänderung des Verfahrens zur künstlichen Abkählung helßer Kalisalzlösungen; Zus. z. Anm. H. 63064 Dr. Häberlein. Berlin⸗ Grunewald, Dachsberg 13. 20. 1. 14 12m. F. 36 149. Verfahren und Vorrichtung zum Fällen von Aluminium- hydrat aus einer alkilischen Aluminat« lösung. Edwin Stanton Fickes, Pitts⸗ burg, Penns., V. St. A.: Vertr.: H. Springmann Th. Stort, E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 15. 3. 13. E2m. F. 37 487. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak und Tonerde⸗

hydrat aus Alumintumnitrid. Farbwerke vorm. Meister Lucitis . Grüning, Höch a. M. 21 10. 13. EL2m. L. 40 557. erfahren zur Ge⸗ winnung von Thorium X; Zus. z. Anm. 2 10378 D.. Julluz Lorenzeu, Berlin, Tegel, Veitstr. 12a. 8 10 13. E2m. S. 39 077. Verfahren zur Nerstellung von Fluorverbindungen der Goelerdmelalle; Zus. J. Anm. S. I3 665. Gebr. Stemens Berlin⸗ Lichtenberg. 17. 5. 13.

Verfahren zur

Co.,

EL 2m. S. 39 574. Herstellung von Verbindungen der Edelerd— metalle; Zus. z. Anm. S. 38 664. Gebr. . E Co., Herlin Lichtenberg. J. 13. L2n. C. 23 EI7Z. Verfahren zur Ueberführung von Metallen und Metall legierungen in feinverteilte Form. Dr A Classen. Aachen, Templergraben 57. 29 3 63 L290. B. 73 118. Verfahren zur Darstellung von Anthracen-1 . 9-dicarbon⸗ säure und deren Substitutionsprodukten. Badische Anilin c Soda Fabrik, Ludwigshafen a Rh. 10. 7 13. ELTZo. SH. 64 546. Verfahren zur Darstellung von lipoiden phosphorhaltigen Verbindungen aug höher molekularen Fett— säurederivasen. FJ. Hoffmann ⸗La Roche C Co., Grenzach, Baden. 3. 12 13. EZ9. M. 59 159. Verfahren zur Derstellung von Pentaerythrit durch Kondensation von Acetaldehyd mit Form aldehyd. Boris Merejkovety, St. Peters. burg; Vertr.; A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48 17 1. 13. L2p. F. 36 294. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbiadungen aus p-Oxryphenyläthvlamin und -Imidajolyl⸗ athylamin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Go., Leverfusen b. Cöln u. Elberfeld. 11. 4 13. E2p. J. 36 726. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren aromatischer Aminothia ole. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen. 23 6. 13 LEL2p. F. 36 898. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus aminosubstituierten Arylpyrazosolen. Farbeufabriken vorm. Friehr Bayer E Co,, Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 3 L2Zp. H. 62 59 2. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer Morphinquecksilberverbin⸗ dung. F. Hoffmann La Roche R Co., Grenzach. 30. 5. 13. 12p. W. A2 26. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern des 8 Oxychinolins. De. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 4. 6. 13. HEHzZ4. B. 74 158. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aryldiazoborfluorkomplex⸗ verbindungen. Dr. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 6. 10. 13. ĩ E29. D. 29 107. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus 1ñ— oder 2-Aminonaphtalin mono, nnd disulfosäuren oder Gemischen dieser Säuren und Formaldehyd. Deutsch⸗Koloniale Gerb⸗ C Farbstoff ⸗Ges. m. b. H., Karltzruhe. 19. 6. 13 E24. F. 26 E38. Verfahren zur Dar⸗ stellung von ätherartigen Kondensations⸗ produkten der Anthrachtnonreihe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst . M. 13. 3. 13. E29. J. A6 789. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Aminodiazo⸗ disultosäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Beüning, Höchst a. M.

1

124. S. 68 281. Verfahren zur Darstellung von nicht hygrostopischen Salzen des Cholins. F. Hoffmann La Roche Æ Go., Grenzach. 11. 8. 13. E29. N. 1A 01g. Verfahren zur Herstellung von Gallussäure. Nitrit⸗ fabrik tt ⸗Ges., Cöpenick. 28. 1. 13. 124. S. 37 864. Verfahren zur Darstellung von nitrierten Derivaten der p- Dimethylaminophenylarsinsäure. Socicté Anonyme les Etablisse⸗ ments Poulence Froöres u. Karl Oechslin, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin . 48 rankreich 20 12. 11. . 3 43601. Verfahren zur Herstellung eines hochwertigen reinen und hellen Cumaronharzes aus Schwerbenzolen von ea. 160 bis 180 Sledepunkt; Zus. z. Pat. 270 993. Martin Wendriner. Zabrze, Kronprinzenstr. 129. 7. 11. 13. 1 4b. S. 623 220. Maschine mit um⸗ laufenden und schwingenden Kolben, bei der zwet um gegenelnandergeneigte Achsen umlaufende Kugelausschnitte kreuzgelenk ⸗ artig an einer als Kolben wirkenden Zwischenscheibe angelenkt sind. Carl Ha⸗

mann, Bergedorf, Karolinenstr. 8. 4. 8. 13.

ELAc. M 74 755. Oberflächenkonden⸗ sator füc Turbinen mit Wasserkammern und senkrecht oder schräʒg stehenden Rohren. Maschinenbau⸗Aetien. Gesellschaft BValcke, Bochum i W. 2 1. 14. . ET7f. H. 66 629. Rotlerender Käühl⸗ oder Heijapparat; Zus. z. Anm. HV. 61 410. Dr. Hermann Oaiser, Paris, u. Hans Gofmann, München, Volkartstr. 1 Vertr.: Hans Hofmann, München, Volkart⸗ straße 1. 2. 6. 14.

124. M. 50 952. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verflüssigung und Trennung schwer kondensierbarer Gasgemische. Rudolf Mewes. Berlin, Pritzwalkerstr. S. 28. 3. 13. ESa. W. 414 2038. Einrichtung zum mechanischen Entleeren und Aufberelten des Röstgutes aus Esensteinröstöfen. Wilhelm Weber, Siegen, Koblenzer straße 50, u. Fa. Heinr. Stähler, Fabrik für Dampfkessel und Eisen⸗ k Weidenau a. d. Sieg. 5 1

ESc. S. 12 375. Stoßofen zum Wärmen von Blöcken; Zus. z. Anm. S 49830. Friedrich Siemens, Berlin, Schiff bauerdamm 15. 29. 5. 14.

EDa. T. 16 635. Einrichtung zur Be⸗ festigung von Essenbahnschlenen auf eisernen Querschwellen unter Zwischen⸗ schaltung eines elastischen Unterlagsblocks. Karl Truka, Sofia, Bulgar.; Vertr.: Pat - Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M , u. W. Dame, Berlln 8sW. 19. 9. 11. 20. A. 25 B62. Vorrichtung an Scherenstromabnehmern. Allgemeine Elektrieitüäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 1 2Ea. C. 23 928. Mikrophon, bei welchem die Schwingungen einer Membran auf eine mit ihr starr verbundene Elektrode übertragen werden. Jairus Collins, Quaker City, Wilbur Kelly Collins, Cripple Creek u. Charles Frank Reynolds Cripple Creek. V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. 4 10. 13. Vereinigte Staaten von Amerika 21. 10. 12. ; . ZEa. M. 49 231. Empfänger für drahtlose Telegraphie und Telephonie, bestehend aus einer luftleeren Röhre mit darin angeordnetem kathodischen Glühdraht und positly geladener Metallplatte. Quirino Majorana, Rom; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 9. lh. 12

2EAa. P. 31714. Vorrichtung zum Halten von Mikrotelephonen am Körper des Benutzers. Georg Pintus, Berlin, Alte Leipzigerstr. I. 17. 10. 13.

2Ha. S. A0 559. Schaltung für Fern⸗ sprechdoppelleitungen mit mehreren parallel angeschalteten Sprechstellen an einem oder beiden Enden der Doppelleitung und einem Anrufzeichen in der Zentrale, das zwischen der Wicklungsmitte einer parallel in die Doppelleitung geschalteten Abzweig drosselspule und Erze liegt. Siemens C Halske Akt. Ges, Siemensstadt bei Berlin. 12. 11. 13. J

21Ha. T. 18 758. Schaltung für Fern⸗ sprechhaupt⸗ und Nebenstellen mit Linien⸗ wählern und Rückfrageeinrichtung. Western Electrie Compauy Limited, London; Vertr.: Ernst Dillan, Berlin—⸗ Nonnendamm, u. Dr. L. Fischer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 22. 7. 13. 21b. G. 38 921. Vorrichtung zur un⸗ mittelbaren Umwandlung von Wärme in Elektrizität. Johann Gyuris u. Fa. Alois Schlesinger, Budapest; Vertr.: Dipl-Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 21. 4. 13.

2c. C. 23 275. Drosselspule zum Absperren und Unschädlichmachen von Hochfrequenz. bejw. Wanderwellen. J. S Crämer, Dortmund, Kaiser⸗Wilhelm⸗ e , 6 163.

2c. N. 4 759. Antrieb für Moment⸗ drehschalter, bei denen die Beschleunigung der Schaltbewegung durch Rastenwirkung berbeigeführt wird. Neufeldt C Kuhnke, mel, R i .

21c. O. 9014. Druckfnopfschalter. Ernesto Ottinetti. Turin, Ital.; Vertr.: A. du Bols- Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2 3 14. FItallen 7.2 14 - 2c. S. 38 383. Fernsteuerung für Elektromotoren, deren Drehrichtung mittels zweier von der Stromrichtung unabhängiger Schaltrelais über die Arbeitaleitung ge— steuert wird. Sie men s⸗Schuckert Werke G. m. b. SH, Berlin. 26. 2. 13. 21c. V. II 78. Isolator aus synthe⸗ tischem Harz für Freileitungen, insbe⸗ sondere für höhere Spannungen und größere Leitungsquerschnitte. Vacunm⸗ Presgut⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗ Weißensee. 21. 6. 13.

sellschaft. Berlin.

21D. U. 62A 8. Kommutator, dessen Segmente in einem Isolierstoff als Träger eingebettet werden, solange dieser in plasti⸗ schem Zustande ist. The United States Light X Heating Co., New YVoꝛk; Vertr.: G. v. Ossoweki, Pat. Anw., Berlin W. 9. 20. 5. 13. V. St. Amerika 21. 5 12. 2 He. G. 2O0 2M. Differential schaltung für elektromagnetischen Zäblwerkzantrieb bei Gleichstromwattstundenzählern mit Kollektor und parallel zu den Ankerbürsten legenden Zäblwerksmagneten. Fa. S. Elster, Berlin NO. 43. 10. 3. 14. 2Le. J. 38 590. Einrichtung zum Eichen eines Elektrizitätszählers mit Hilfe eines Normalzählers. Paul Frings, Hamburg⸗Kl. Borstel, Wellingsbätteler Landstr. 104. 3. 4. 14.

21g. A. 24 111. Verfahren zur Isolierung von Spulen aus flachen Leltern für elektrische Maschlnen; Zas. z. Pat. 271 686. Allgemeine Giektricitäts- Gestllschaft, Berlin. 10. 6. 13.

22a, C. 21 973. Verfahren zur Darstellung sekundärer Disajzofarbstoffe. Leopold Cassella C Co, G. m. B. S, Frankfurt a. M. 25. 5. 12.

2TZa. F. 36493. Verfahren zur Datstellung von Azofarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln. 14. 5. 13.

22b. K. 56 E28. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Anthracenderivaten. Dipl.“ Ing. Dr.-Ing. Michael Kardos, Char⸗ lottenburg, Grolmanstr. 6h. 29. 1. 13. 22e. G. 40 438. Verfahren zur Her⸗ stellung neuer Küpenfarbstoffe aus Indigo und indigolden Farbstoffen. Geselischast für Chemische Industrie in Basel, Basel (Schwei); Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 21. 11. 13. 22g. T. ES x75. Verfahren zur Herstellung lichtbeständiger Farben durch Einbettung von Farbpigmenten in eine lackartig erhärtende Masse,. Nicolai Turtin, Moskau; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 2. 13.

24a. N. 36604. Feuerung für Flammrohr⸗ oder Schiffskessel mit Rauch⸗ verzehrung durch eine Nebenfeuerung. Herrmann Nuffert, Glatz, Schles., Tönigs⸗ Rainerstr. 22, u. Alphons ücöache. Gleimitz, D- Schles., Friedhofstr. 4. 26. 10. 15. 24e. G. 20 032. Wärmeofen; Zus. 3. Pat. 267 990 Eickworth R Sturm, G. m. b. S., Dortmund. 24. 1 14. 25a. Sch. 45 149. Aueschaltbare Zungenöffnerbürsten für ein⸗ oder mehr⸗ systemige Rundstrickmaschlnen. Schubert KÆ Salzer Maschinenfabrik, Att.⸗Ges., Chemnttz i. Sa. 23. 10. 13.

27a. M. 54 207. Drehbarer Blase⸗ balg. Jakob Mertes, Kopp, Post Birresborn. 10. 11. 13. .

27e. J. 13 779. Kreiselverdichter mit Hilfsflüssigkeit, die in dünnen Bändern aus dem Laufrade geschleudert wird. C. H. Jaeger, Leipzig⸗Plagwitz. 29. 6. 11. 27. W. 44 092. Vorrichtung zum Fördern und Komprimieren von Gas. Ernst Wegmann, Wülflingen, Schwelz; Vertr.: A. Ohnimus, Pat. Anw., Mann⸗ heim. 6. 1. 14.

7d. C. 23 982. Regelungsborrich⸗ tung für zentrale Strahldüsen von Druck— rohren. Dr. Haus Cruse R Co, Berlin W. 50. 11. 10. 13.

286. K. 55 930. Maschine zum Entflelschen von Häuten und Fellen. Max Glasel, Wien; Vertr.. Dipl. Ing. E. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 68. 8. 8. 12.

201. A. 2I 875. Ozonerzeuger mit plattenförmigen, einseltig belegten Elek. troden. , n . k 2a. D. 28 596. Schlauchförmiges Schirmfutteral. Heinrich Drüing. Düssel⸗ dorf. Obercassel Columbusstr. 33. 25. 3 13. 24e. A. 24 227. Messerputzmaschine. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt · Ges.. Remscheid. 39. 6. 13. . 248. K. 56 488. Kohleneimer mit Siebuntersatz. Dr. August Kohl, Son. dershausen. 18. 10 13.

24e. F. 86 799. Aneinander ver⸗ schiebbare Vorhang o. dgl. Stangen. Christine Fleege. geb. Quensel, Berlin, Boppstr. 7. 2. 7. 13.

4e. K. 57 312. Steindübel. Karl Klässig. Grimma i. Sa. 31. 12. 13. ie m m n 1 9 , 986 Ueberschiebhülse für Zapfenvereintgung be⸗ stehende k zwischen senkrechten und wagerechten Tellen be! Bettgestellen aus Mekallrohren. Heinrich Ackermann, Berlin, Taborstr. 8. 30. 1. 14. . 22g. D. 29 871. Schrankbett. Carl

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