138471 b. S. in Pforzheim ist durch Gesell⸗
Iz dae]
Der Gerichtgassessor Kurt Neuwahl Gelsenkirchen ist am 14. Juli 1914 in Liste der beim hiesigen Amtsgericht
zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gelsenkirchen, den 16. Jult 18914. Königliches Amtsgericht.
I39951]
Herr Rechtsanwalt Dr. Robert Rein⸗ enker in Plauen ist zur
hold Hans Rechts anwaltschaft bei dem Königl. Land⸗ gericht ebenda jugelassen und in die Rechtè⸗ anwaltsliste eingetragen worden.
Plauen, den 21. Juli 1914.
Der Praͤsident des Königl. Sächs. Landgerichts.
lzogad] In die hiesige Anwaltsliste ist heute der Rechtsanwalt Hans Walther Wun⸗ derlich in Zwickau eingetragen worden. Zwickau, den 20. Juli 1914. Königliches Amtsgericht.
39950 e n, m,,
Die Eintragung des echtsanwalts Dr. Adam Giehl dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München I und I . Rechtsanwaͤlte ist am heutigen
age wegen Aufgebung der Zulassung ge⸗ löscht worden.
München, den 20. Juli 1914.
Der Präaͤsident des K. Landgerichts. Der Präsident des K. Landgerichts
München 1: J. V.: Hezner, München II: Federkiel.
R. Landgerichts direktor.
139998) Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz
August Leibrecht in Pirmasens in der
Liste der beim Amttgerichte Pirmasens
zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute
wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Pirmasens, den 20. Jull 1914.
Kgl. Amtsgericht.
I39943] Bekanntmachung.
Der Rechtganwalt Alots Grill dahler
ist wegen Ablebens heute in der Liste der
bei dem Amtegerichte Stadtsteinach zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Stadtsteinach, den 21. Jult 1914. Kgl. Amtsgericht.
399451
In der hiesigen Anwaltsliste ist heute
die Eintragung des Rechtsanwalts Paul
Lothar Rudolf Gotter in Oberschlema gelöscht worden.
Zwickau i. Sa., 18. Juli 1914.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
1
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
lol gl n, nn,
2
Aktieselskabet Hafelund
Safslund beiSarpsborg (Norwegen).
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der ordentlichen General versammlung ein, welche am Donners tag, den 18. August 1914, Nach- mittags L Uhr, in den Räumen des 2Kristiania Haandvärkz. og Industri— 1 Rosenkrantzgaten 7111, Kristi⸗ ania, stattfinden wird.
Die Tagesordnung umfaßt folgende Gegenstãnde: 1) Geschäftsbericht der Direktion sowie
Vorlage der Bilanz und der Gewinn
und Verlustrechnung für 1913,14
nebst Beschluß über die Verteilung
des Reingewinns. ) Wahlen. 3) Vorschlag, betreffend Erhöhung des
Aktienkapitals um 45 Millionen Kronen sowie Aenderung des § 4 der
40021] , Zum 1. Oktober d. J. ist die
Gemeindeober sör sterstelle des Oberförstereiverbandes Brodenbach, mit dem . in Brodenbach a. d. Mosel, infolge Anstellung des jetzigen Stelleninhabers als He n Her Oberförster, neu zu besetzen. ö. Stellenein kommen ist festgesetzt wie olgt:
a. Grundgehalt 2700 4,
b. acht Alterszulagen, die in Stufen von drei zu drei Jahren zu gewähren sind, und zwar die ersten dret Zulagen mit je 300 M, von da ab die übrigen fünf mit je 400 „, sodaß das Höchst⸗ gehalt von 699 S nach 24 jähriger Dienstzeit erreicht wird,
c. Wohnungsgeldzuschuß 630 4,
d. Dienstaufwandsentschädigung 1600 4. Von den vorstehend aufgeführten Be⸗ zügen sind Gehalt samt den Alterszulagen und der Wohnungsgeldzuschuß pensiong—⸗
orstassessore eits a sind.
werber . die das Kgl.
bis 6 J
verbande tätig war.
bis zum 20. August d. J. entgegen. St. Goar, den 21. Juli 15914. Der Landrat.
Liquidator zu melden.
v. Kruse, Geheimer Regierungsrat. 39252
Goldacker, Gefellschaft schrãnkter Haftung“ lst Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten
mit
Eduard Goldacker,
i htict die Dienstaufwandsentschädigung nicht.
Charlottenburg, Schlüterstraße 36.
ktiva.
und Erwerb von Unternehmungen von Kraftverträgen gemäß laut Bilanz per 31. Dezember 1912 .. Abzüglich: Verkaufe sowie Ueberträge
Aufwendungen für und in Verbindung Kraftstatlonen, Gebäuden, Ausrüstung
Zuzüglich: Aufwendungen im Jahre 1913 ..
Abzüglich: Verkaufe sowie Ueberträge Konten, Abschreibungen stellungen
arlehen: Termine:
A 20,40) 1 0 1 * Südafrika Darlehen und angewachsene Zinsen Sicherheit.. ö.
Bankguthaben für: Obligationszinsen, zahlbar im Januar 1914,
d ersten Hypothekarobli⸗ gationäre (inkl. M 70 752, 16 20,40) ..
und frühere Zinsen Treuhänder für die
Bauunternehmerkautionskonto.
S 1 500, — — 230 Konsols, hinterlegt bei der
Regierung der südafrikanischen Union
Präliminarauggaben und Ausgaben auf Dbli⸗ gationenemission abzüglich Abschreibungen ..
Passiva.
Aktienkapital:
Statuten. 4) Ermächtigung des Aufsichtsrats, eine Erklärung, betreffend das Eigentumg⸗— el ect der Gesellschaft auszu⸗ ellen. Der Geschäftsbericht nebst der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung sowie die Vorlagen zu Punkt 3 und 1 werden in dem Dlrektions bureau in Vinderen zur Einsicht der Aktionäre auf— Ilegen. Gemäß 5 18 der Statuten ist in der Generalversammlung jeder Aktionaͤr stimmberechtigt, der spätestens 8 Tage vorher feine Aktien an einer der folgen⸗ den Stellen hinterlegt hat: bei den Gesellschaftsbureaus (BVin— deren oder Hafslund), bei der Christianla Bank og Kredit⸗ kasse. Kristiania, bel den Norske Creditbank, Kristiania, bei der Fredriksstad Privatbank, Fredriksstad, bei der Sarpsborg Aktiekreditbant, Sarpsborg., bei der Conmerz⸗ und Disconto⸗ Bank, Hamburg, bei der Glektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert C Co., ürnberg. Den 21. Jull 1914. Knud Bryn, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Die Firma C. Walther Æ Cie. G. m.
schafterbeschluß in Liquidation getreten. orde rungen sind sofort anzumelden. Walther Cie. &. m. b. S. i. Liqu.
Kreditoren: London, einschl. Zinsen auf Obligationen. 31. Dezember 1913 noch nicht zerti⸗ fizierte Bauunternehmerrechnungen, abzügl.
Abzüglich: Dividenden auf die Vorzuggaktien bis zum . 1911, gezahlt am 14. Juni
5o/oige erste Hypothekarobligationen, frei von englischer Einkommensteuer, lastend — einschl. Zinsen und Aufgeld — auf dem Unternehmen und dem Eigentum der Gesellschaft und tilg— bar zu 110 0,0 nach dem 1. Januar 1917 oder in zwanzig gleichen Jahresraten, beginnend Januar 1917, autorisiert und aus—
am 2. gegeben
Victoria Falls and Transvaal Power Co. Ltd. Bilanz per 31. Dezember 191.
A Pachtungen, Konzessionen zum . owie Zahlungen in Verbindung damit und Erwerb den Verträgen,
auf andere
Konten, Abschreibungen und Rückstellungen Land laut Bilanz per 31. Dezember 1912 .. KJ 282 939, 05 01
auf andere und Rück⸗
London u. Südafrika, einschl. Vorauszahlungen . und D ankguthaben sowie Depostten auf feste
London und Berlin (inkl. Æ 15275
gegen
2000 000, - —
8 E
1606251, 15, 09
44 949, 1402 1561 302,01, 07
mit und 1529 867,02, 0'
1812 806,07, 07
60H Do- = 02 ] 1743 076, 07, 05)
3 362 127,19, 11
öh 166, 14,11 Ib 984, 16, 0
3 272, 12, 2 7726, 10, 10
146 666, 13,04 57 611, 2, 02
343 bog, 11, — 4 ag. iI, oz
160 020, 16,05 38 047, 18, 989
102 470, 18,01
9 623, 04, 08
40 359 19, — bꝰo ho, — 0h
n,
Es wird in erster Linie auf solche Be⸗
Preußische amen abgelegt haben oder emeindeoberförster angestellt
Auf das Besoldungsdlenstalter können ahre angerechnet werden, falls der Stelleninhaber in der Eigenschaft eines Gemeindeober försters in einem Kommunal
Bewerbungen um die Stelle nehme ich
Die Ges. m. b. H. in Firma , , Ee⸗ aufgelõst. hab
Kasse. Possscheck. u. Reichz⸗
Wertpapiere Beteiligungen Debitoren
Anm. Eine Dividende von 600 p. a. ist auf die Vorzuggaktlen für 6. Monate bis zum 30. Juni 1912 vor dem 31. Dejember 1913 eee , . dieselbe ist am 6. Januar 1914 ausgezahlt worden. ⸗
Die Gesellschaft hat Verträge zu Errichtung, Ausrüstung und Erwelterun von Anlagen zur Kraftlieferung nn, die sich jetzt im Bau befinden in derjenigen fü die Rand Mines Power Supply Co. Lid. j. Es bestehen in Ver bindung damit ö für die eventuelle Lieferung welterer Kraft in Ver trägen mit den Verbrauchern sowie weitere Verpflichtungen unter anderen bon der Gesellschaft geschlossenen Verträgen.
Winchester, Arthur E. Hadley, A. W. Bird, Verwaltungsrãte. Sekretãr. Bericht der Auditors an die Aktionäre.
Wir haben die ohige Bilanz mit den in den Londoner Bureaus der Gesellschaft geführten Büchern und Belegen sowie mit den von den Bureau der Gesellschaft in Johannesburg eingetroffenen Rechnungsabschlüssen abgestimmt, welche von jokalen Auditors unterzeichnet sind; diese berichten, daß ihnen von den Beamten der Gefell. schaft unterzeichnete Verzeichnisse vorgelegt sind über die Vorräte, einschlleßlich noch nicht in Betrieb genommener Maschlnen und Anlagen, und daß sie den' von den Beamten der Gesellschaft abgeschätzten Wert der Vorräte als richtig angenommen
aben.
Nach unserer Meinung ist die Bilanz ordentlich aufgemacht, sodaß sie ein getreues und richtiges Bild von dem Stand der Geschäfte der Gefelschaft gewährt wie sie in den Büchern der Gesellschaft ausgewiesen werden. London, den 15. Juni 1914. 40006
Cooper Brothers K Go., Auditors. Chartered Accountants. Gewinn ⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1813.
Soll. Bureauvperwaltung in Johannesburg, einschl. Auditorsgebühren, Kabel und Depeschen, Ausgaben für Rechtssachen. Burcgumiete, Gehaͤlter, Löhne und Dlyerse, abzüglich der Rand Mines Power Supply Co— Ltd. und dem Baukonto belasteter Beträge E ,, nm, in London nnd Salisbury, inkl. Auditorsgebühren, Bankspesen, Kabel, Verwaltunggratggebühren, Auslagen für Rechts⸗ sachen, Bureaueinrichtung, Druck., und Schreibmaterial, Porto und Depeschen, Gehälter für Sekretär und Beamte, Reiseausgaben, Treuhändergebühren und diverse Auslagen abzüglich der Rand Mines Power Supply Co. Ltd. sowie dem Baukonto belasteter Beträge Saldo an Verteilungskonto ...
10 683, o5,=
4 520, 11, 467 823.19 02
450 192, 94 07 32 835,11, 02
483 027, 15, 09 Verteilung sfonto.
Soll. Zinsen auf Debentures und Einkommensteuer darauf
. Rückstellungen und Ueberweisung an die Spezial⸗ , ;
Saldo an Bilanzkonto
5 203 920, 19 02 135 49,04 02
467 823, 1g 02
. Haben. Saldo des Gewinn⸗ und Verlufstkontos
laooln] Gewerkschaft Emscher⸗Lippe.
Aktina. Bilanz zum 31. Dezember 1913.
3 935 785 85 Kapital 2760 293 14 Gewerkendarlehn 17165 965 95 Anleihe 3 447 114 69 Kreditoren 152 334 54 395 557 — 72
233 743 69
Passiva. 3 000000 20 000 000 10 200 000 1813777 165 500
Gewinn: Vortrag aus 1912
3 729, 10 Gewinn aus 1913 27571651 06
Sonstige.. bankguthaben 31738 1œ708 — 9 300 10 541 42653 165 500 —
. Mo s ii]
Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1918.
2761 190
r do Ts i Haben.
46 911.0708 Ib 2 461 06,06
1000000, — —
Abschreibungen Gewinnvortrag Gewinn aus
Gewinnvortrag aus 1912 3 729 lo Betrlebsüberschuß ... 4 404 60045 Mieten, Pächte und sonstige y
Einnahmen 109 495 76 2761 . 1517 82531 4617 82531 Essen · Ruhr, den 21. Juli 1914.
Der Grubenvorstand der Gewerks chaft Gunscher Lippe.
76 M8 30 1659 656 8 3 2g 16
2757461 06
.
we s o6ns! Bekanntmachung.
3 000 000, - —
3 000 , - —
ausgegeben Abzüglich im Jahre 19135 zurückgezahlter ...
Did õõ -= 238 500. - —
76 h00,. - —
Am
Haß lngere Bauunternehmerkautionskonto Südafrila ...
Rand Mines Power Supply Co. Ltd.: General konto Gewinn ⸗ und Verlustkonto:
Saldo per 31. Dezember 1912
Zuzüglich Saldo vom Verteilungskonto. ...
Der Liquidator: Eugen Dietrich.
ö 151 315,02, 07
186 287, 13, 07 3 G
2 887, 17,07 0 6h6, 98, —
49 615. 14,10 399 447, 14, —
21h 367,01, 02 19
118 580 0701
6 786, 14,91 28 4111510
225 1980911
Neinhardt
gesellschaft m. b. H. in Osterode, Ostpr. hat in ibrer Generalversammlung am 12. Juli 1914 die Auflösung be— schlossen.
aufgefordert, ihre Forderungen fofort ein- zureichen.
Elehtrizitütsgesellschaft m. b. H.
Gesellschafter tragen im Handelsregister am 7. Jul
hiermit aufgefordert, sich bei der Gefell. schaft zu Frankfurt a. Main, den 15. Juli 1914.
Gesellschaft mit beschränkter
384721
In Gemäßheit des 8 ö8 des Gesetzet, betreffend die Gesellschaften mit be— schränkter Haftung, bringen wir hierdurch zur Kenntnis, daß durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 17. Ja—⸗ nuar 1914 das Stammkapital von 80 000 S auf 20 000 M herabgesetzt worden ist.
Gleichzeitig fordern wir bierdurch auf Grund der Vorschriften des vorgenannten Gesetzes die sämtlichen Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Cöln, den 16. Juli 1914.
Rheinische Hgolzbearbeitungs. maschinenfabrik G. m. b. cz. Der Geschäftsführer: Lohr.
396521 „Fapagene⸗Hartwig“ G
m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich schriftlich bei dem unterzeichneten Liquidator, Baurat Schultze, in Friedenau, Fröaufstr. h, zu melden.
Die Firma Adalbert Schmidt Linduer. Glertrizitäts⸗
Als Liquidatoren sind ernannt: Herr Ingenieur Reinhardt Lindner, Halle a. d. Saale,
Herr Ingenieur Adalbert S idt, Osterode, Ostpr. =.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Osterode, Ostpr., den 12. Juli 1914. Adalbert Schmidt Reinhardt Lindner
in Liquidation. Reinhardt Lindner. Adalbert Schmidt.
9207
Bilz · Vflanzen Butter ⸗Werke
esellschaft mit beschrãnkter Saftun g in Frankfurt a. Main.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der
vom 3. Jul 1914, einge⸗
Die Liquidatoren: Schultze. Rosenberg.
39256
Die Firma Horstmann K Co Ge— sellschaft in. beschränkter Haftung zu Bergedorf ist laut Beschluß der . in Liquidation ge⸗ reten.
Die Gläubiger werden aufgefordertz sich bei der Gesellschaft zu melden. Die Liquidatoren:
Georg Horstmann. GE. Dittmann.
14, aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
melden.
Bilz · Pflanzen Butter⸗ Werke aftu
in Liquidation. ,
7752 461, 9, s
G. J. van der Heyden. G. Dittmann.
483 027, 15,09
128 411.1510
167 823, 1g
M 171.
. Der Inhalt dieser Beĩlage in welcher die Bekanntmachun Patente, Gebrauch muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Juli
en aus den Handels⸗ Gñterrechts. Verelng⸗
Genossenschafts⸗
1914.
Zeichen und Muste rregistern, der Urheherrechtgesntragsrolle, über Warenzeichen, Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
3Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 1
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das , Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs. und Staatsanzeigerß, 8W. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Das Zentral ⸗Handelsregister für daß Deutsche Reich ö. in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L g 80 8 für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 g. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 80 3.
om Jen m, nr eisrensster fur das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 171 A. und 1716. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände hahen die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. . 77 217. Strumpf dessen oberer zeschlitzter Rand einen. Druckknopfver⸗ rn besitzt. Max Börner, Limbach, Sa., Albertstr. 49. 12. 5. 14. zb. P. 31 696. Gürtelband zum Festhalten der Bluse. Florence Elise von Pokorny, geb. Jounger, München, Friedrichstr. 23. 16. 10. 13. Groß⸗ britannien 12. 4. 13. zb. Sch. 45 389. Huthalter. Gustap Schellner, Schweidnitz. 20. 11. 13. ze. K. 55 8541. Korsettverschluß. Georg Kosel, Meißen, Ischeilaerstr. 79. 16. 8. 13. ö. 2c. S. 39 427. Längsverschluß für Kleidungsstücke. Wilhelm Sievers, Berlin, Birkenstr. 56. 30. 6. 13. a. K. F6 G56. Invertglühlichtlampe für Preßgas. James Keith u. George Keith, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl. Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 11 . 4b. H. 66 068. Elektrischer Be⸗ leuchtungskörper; Zus. z. Pat. 23 432. Peter Cooper Hewitt, Ringwood Manor, New Jersey. V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. II. 9. 4. 14. ⸗ 4b. 38 641. Scheinwerfer mit , . Siemens ⸗Schuckert
Berke G. m. b. S., Berlin. 29. 3. 13. 4d. Sch. 45 312. Vorrichtung zum elektrischen Steuern eines Gaspentils. Richard Schwarz, Brünn, Mähren; Vertr.: Albert Schwarz, Breslau, Ber⸗ finerstt dl d. 19. 11 13. ; Af. F. 37 436. Hängeglühkörper für Flammen mit hohem Primärluftgehalt oder Sekundärluftbeimischung an der Flammenwurzel innerhalb des Glüh— körpers. Franz Frey, Darmstadt, Schloßgasse 7. 14. 10. 13. ö Af. T2. 386 657. Birnenförmiger Glühkörper mit stabloser Ringaufhängung 6. Hängeglühlicht mit zentral in den Flühkörper hineinragendem Brennerrohr; Zus. z. Pat. 256 847. Rudolf Langhans, Berlin, Schönhauser Allee 9. 10. 5. 13. Af. R. 38 7271. Verfahren zur Her⸗ stellung elastischer Glühkörper. A. M. Guido Ruffert, Berlin⸗Weißensee, Ber⸗ liner Allee 239, u. Gustad Müller, Berlin⸗Niederschöneweide, Berlinerstr. 59. 10. 9. 13. 4g. Sch. 46103. Gaskocher, bei welchem die Brenner zur Erhöhung der Heizwirkung der Flammen mit Preßluft betrieben werden können. Wilhelm Albin Schwotzer, Falkenstein i. Vgtl. 5.2. 14. 5b. G. 38 076. Schrämsäge, insbe⸗ sondere zum Schrämen und Schlitzen von Kohle. Josef Gores, Brackel b. Dort⸗ mund. 16. 12. 12. 5d. D. 30 807. Kontrolle einer ausreichenden Berieselung in Bergwerken. Ernst Daege, Katto⸗ witz, Beatestr. 6. 2. 5. 14. Sa. E. 18 757. Vorrichtung zum Streichen von Rollbooks und ähnlichen Steifgeweben, mit Appreturbehälter, Streichbürsten und Abstreichern. Jo⸗ hannes Elster, Adorf i. Vogtl. 30. 12. 12. Sa. P. 28 89. Vorrichtung zum fortgesetzten Aufspeichern von Webstoffen o, dgl. in einem Sammelbehälter. Isgac Emerson Palmer, Middletown. V. St. A.; Vertr.: K. i , u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 1 65618.
Sd. H. 63 172. Plättmaschine mit ausschwingbaren Preßtischen, die gegen ein um eine vertikale Achse schwingbares Plätt⸗ eisen preßbar sind. „Sydorion“ Inter⸗ nationale Wäscherei⸗Maschinen⸗Ge⸗ sellschaft, Zürich, Schweiz; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. «Anw., Stuttgart. 165.
Sl. L. 36 059. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Sohlenleder. Oscar Lindner, Nürnberg, Wieland⸗ straße 21. 15. 2. 13.
Sm. F. 37 274. Verfahren zur Her⸗ stellung von konzentrierten Küpenpräpa⸗ raten; Zus. z. Pat. 251 569. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 18. 9. 13. .
9. G. Z8 744. Aus . Bürsten⸗ ringen zusammengesetzte Rohrreinigungs⸗ bürste. Emil Gutzke, Wilhelmshaven, Roonstr. 5. 29. 3. 13.
— D.
Vorrichtung zur b
10a. Sch. 43 636. Motorfüllwagen Isa.
mit Förderschnecke zum Beschicken von Koksöfen. Curt Schnackenberg, Essen a. Ruhr, Schönleinstr. 34. 17. 4. 13. L2Zi. N. 14 608. Verfahren zur Her⸗ stellung von Natriumhydrosulfit. Josef Nennen, M.⸗Gladbach, Hagelkreuzstr. 29. 18. 8. 13. Frankreich 27. 8. 12. 1IZi. S. 29 270. Befestigung der Bleitafeln bei Schwefelsäurekammern o. dgl. Max Seeck, Schoppinitz O. S. 10 6. 13. 126. M. 53 754. Verfahren zur Herstellung von Metalleyanamiden, Jean Margoles, Pré St. Gervais (Seine), Frankr.; Vertr.; Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 26. 9. 13. 12m. H. 64 780. Verfahren zur Herstellung von Magnesiumearbonat aus kalkhaltigen Magnesiumecarbonaten und Magnesiumsilikaten. Dre Ing. Anton Hambloch, Andernach, u. Soma Gelleri, Budapest; Vertr:; R. Brede u. Dipl. Ing. L. Hammersen, Pat.⸗Anwälte, Cöln. , 12. 15. ELZo. A. 24 426. Verfahren zur Darstellung von Halogenmethyl und Ha— logengethyl. Aetiengesellschaft für Anilin ⸗-Fabrikation, Berlin-Treptow. 8. 6 IZo. B. 63 22725. Verfahren zur Darstellung von Isopren. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen 4. Rh. 27. 5. 11. 1Zo. H. 64 553. Verfahren zur Darstellung von lipoiden phosphorhaltigen Verbindungen aus höher molekularen Fettsäurederivaten. F. Hoffmann ⸗La Roche C Co., Grenzach (Baden). 1 153. 1Z0. U. 5490. Verfahren zur Iso⸗ lierung von 1 -Nitroanthrachinon aus rohem Nitroanthrachinon. Dr. Fritz Ull⸗ , Schillerstr. 14/15. 129. A. 24 752. Verfahren zur Gewinnung von Betainchlorhydrat aus Melasse, Melasseschlempe oder anderen Abläufen der Rübenzuckerfabrikation; Zus. z. Anm. A. 23 946. Aetien⸗Ge⸗ sellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 16. 10. 13. 129. G. 49 999. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Aminen. Dr. Conway Freiherr v. Girsewald, Berlin ⸗Halensee, Karlsruherstr. 29. 5 14 13a. Sch. 42 847. Wasserröhren⸗ kessel. Edwin Schwandt, Greifenhagen et n , . 136. Sch. A3 S8Oos. Vorrichtung zum Abfangen des Schlammes aus umlaufen⸗ dem Kesselwasser. Schmidt C Wagner, wel , , ; 63 138d. S. A1 829. Wasserabscheider für Bellevillekessel. Soeisté Anonyme des Etablissements Delaunay⸗Belle⸗ ville, St. Denis, Frankr.; Vertr.; E. Lamberts u. Dipl.Ing. B. Geisler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin sW. 61. 1. 4. 1. Frankreich 10. 5. 13. 15a. T. 18 494. Zweiteiliger Ma⸗ trizenstab, dessen die Schriftbilder und die Aufhängeöse tragende Teile gegeneinander verschiebbar sind. Typograph, G. m. . H. Setzmaschinenfabrik, Berlin. 13 15 156. G. 39 182. Druckform für Wertkartendruck, insbesondere für den Druck von Eisenbahnfahrkarten. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 57. . . E58. H. 63 722. Selbsttätige Bogen⸗ zuführungsvorrichtung für Tiegeldruck—⸗ pressen mit gradlinig bewegtem Drucktiegel. Horn C Schneider, Dresden. 22. 9. 13. 159. R. 39071. Typenhebelführung für Schreibmaschinen. The Rex Co. Gibian C Freund, Wien; Vertr.: W. Riese, Pat. Anw., Charlottenburg 5. 24. 10. 13. Oesterreich 30. 12. 12. HT7a. F. 35 566. Kaltdampfmaschine. Fa. A. Freundlich, Maschinenfabrik, u. Dipl.⸗Ing. Moritz Hirsch, Bismarck⸗ straße 42, Düsseldorf. 26. 11. 12. 18a. H. 60 0109. Verfahren zur Herabminderung des Sauerstoffgehaltes von auf Spiegeleisen mit mim. 10 2 Mangangehalt oder hochprozentiges Ferro—⸗ mangan zu verhüttendem Braunstein durch Behandeln desselben mit einem Reduk⸗ tionsmittel in der Wärme. Juljan Hube, Zdolbunowo, Wolhynien; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. ö
.S. 4090 281. Verfahren zur nutzbringenden Kühlung von Schlacken in hohlwandigen Behältern, durch deren Hohl⸗ wände Wasser geleitet wird; Zus. z. Anm.
S. 39203. Wärme⸗Verwertungs⸗
Gesellschaft m. b. H., Berlin 8W. 11. 15. 10. 13. ,
S. 40 858. Verfahren zur nutzbringenden Kühlung von Schlacken in hohlwandigen Behältern, durch deren Hohl⸗ wände Wasser geleitet wird; Zus. z. Anm. S. 392035. Wärme⸗Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin 8W. 11. 1
18e. D. 30 943. Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung des Härteöls. Dittmann ⸗Neuhaus C Gabriel⸗ Bergenthal Act. ⸗Ges., Herbede⸗Ruhr. J
196. P. 30 8S3z7. Vorrichtung zum Streuen von körnigen Stoffen, namentlich Sand, mit schräger Verteilerplatte. Jakob Christoph Peter, Zürich (Schweiz); Vertr.; C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat. Anwälte. Braunschweig. 6. 5. 13. 20e. P. 29 152. Heizsystem mit gasförmigen oder flüssigen Heizmitteln, insbesonder e für Eisenbahnfahrzeuge. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. ö
20d. B. 74 677. Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite an Eisen⸗ bahnfahrzeugen. Dr.Ing. Breidsprecher, Wiesbaden, Viktoriastr. 17. 13. 11. 13. 20f. St. 19 791. Eisenbahnbremse mit zwei Hauptbremshebeln. Fernand van der Straeten, Brüssel; Vertr.: A. Daumas, Pat. ⸗Anw., Barmen. 5. 5. 14. 220i. A. 2 700. Elektrisch und mechanisch gesteuerte Vorrichtung zum Auslösen von Signalen oder Bremsen auf einem Zuge. Arthur Reginald Angus, Minehead, Engl.; Vertr.: Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 2 3 13
201. A. 24 692. Steuerung eines Zuges von elektrisch betriebenen Motor⸗ fahrzeugen; Zus. z. Anm. A. Aktiengesellschaft Brown, Boveri K Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Ro⸗ bert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. 6 10 1 20. H. 65 599. Schaltanyrdnung für lektrische Zugbremsung, bei welcher die Bremswicklungen der getriebenen Wagen sowohl vom treibenden Wagen aus, als auch von einer hiervon unabhängigen Kraftquelle gespeist werden können. Pau Hebert, Elberfeld, Bremerstr. 12. 4. 3. 14. 2HEa. H. G EA6. Verfahren zum Transport von Stationen für drahtlose Telegraphie. Dr. Erich F. Huth, G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 13.
Z2Ea. M. 49409. Selbsttätiger Antwortgeber für Fernsprechstellen, bei welchem die dem anrufenden Teil⸗ nehmer zu erteilende Antwort von dem anzurufenden Teilnehmer auf eine Phonographenwalze übertragen wird, deren Schrift von dem anzurufenden Teil⸗ nehmer durch ein Schleifmesser wieder ab⸗ gedreht werden kann. Konstantin von Mener, Lüttich, Belg;; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. A. Lang, Pat.⸗Anw., Berlin R. 15. 9 10 19.
THa. S. 29 EG2z2. Fernsprechanlage,
14. bei der die Herstellung der Verbindung
mittels selbsttätiger Wähler erfolgt; Zus. . Pat. 275 65h. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 28. 5 13. 2Ea. T. 18 661. Schaltung für mit zwei Stromkreisen arbeitende Fernschreib⸗ anlagen mit Umschaltstelle. Telepanto⸗ graph G. m. b. H., Bremen. 24. 6. 13. 2Ia. W. 44 591. Schaltungsanord⸗ nung für Wähler in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 255 351. Western Electrie Company Limited, London; Vertr.; Dr. L. Fischer, Pat. Anw., u. Ernst Dillan, Siemens⸗ stadt b. Berlin. 65. 3. 14. England . 2c. B. 73 205. Bremsbare Ab⸗ spulvorrichtung zum Legen von Feldtele⸗ phonleitungen. Josef Baudisch, Te⸗ mesbar. Ung.; Vertr.: H. Nähler, u. Dipl.Ing. F. Seemann, Pat Anwälte, Berlin SMW. 11. 17. 7. 13. Oesterreich 9 10 1
TIC. K. 57 1498. Kondensator zum Schutz gegen Ueberspannungen. Dr Ing. Karl Kuhlmann, Zürich, Schweiz; Vertr.! Dr.⸗Ing. B. Monasch, Pat.⸗ Anw., Leipzig. 17. 1. 14.
22Ic. M. 51 542. ochspannungs⸗ und Hochfrequenzisolierungskörper. Mei⸗ rowsky C Co. Akt.⸗Ges., Porz a. ö 2Ic. S. 41 590. Schutzvorrichtung für Drehstrommotoren gegen Ueberlgstung bei ,, einer Phase. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Bln. 6. 3. 14. 2ü d. A. 24 203. Verfahren zur Her⸗ tellung von Nutenkeilen für elektrische Maschinen. i Aebi, Baden, Schweiz; Vertr.: O. Sack u. Dr.-Ing. F. Spiel⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. 26. 6. 13.
24 389. . Schweiz 14. 9. 12.
I torten.
219. W. A2 883. Gaghichter Jsolier⸗
verschluß für die in die Vakuumkammer von Quecksilberdampf⸗Gleichrichtern ein⸗
tretenden Leitungsdrähte. Westingheuse furt a. M.
Electrie Company, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3 13
2Z2b. K. 54 383. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen. Dr. Lud⸗ wig Kalb, München, Arcisstr. 1. 25.3. 13. 2z2f. F. 37 015. Verfahren zur Her⸗ stellung von Farblacken; Zus. z. Zus.⸗Anm. F. 35784. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 4. 8. 13. 229. P. 32 395. Tintenkörper in gepreßter, Pulver⸗ oder Teigform. Albert Padberg, Elberfeld, Berlinerstr. 15. 19 2. 17
2Ab. S. 40 429. Einrichtung zur Verteilung von flüssigem Brennstoff zum gleichzeitigen Heizen mehrerer Dampf— kessel, von denen jeder mit mehreren Brennern versehen ist. Société Ano⸗ nyme des Etablissements Delau⸗ nay⸗Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotter⸗ hos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 10. 13. Frankreich 20. 3. 13.
25a. N. 12 T2. Fadenführereinrich⸗ tung für Cottonwirkstühle zur Herstellung einer Anschlagreihe. Katl Nebel, New
Vork; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing.
Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 2 9 11
St. E18 91I. Gerät zum Aus⸗ schadhafter Wirkware mittels Marie Stutz⸗-Hiltbold,
SW. II. 25a.
bessern Zungennadeln.
Goldau, Schweiz; Vertr.. W. Anders,
11
2Z5b. G. 38 997. Musterwerk für ein⸗ fädige Spitzenklöppelmaschinen. Arthur Geist, Barmen, Adlerstr. Ja. 29. 4. 13. 26a. B. 73779. Verfahren zur Gas⸗ bereitung in stehenden Retorten oder Kam⸗ mern. Dr. Julius Bueb, Dessau. . TZGa. N. E5 0903. Mundstück für Re⸗ Dipl. Ing. Dr. Richard Nüb⸗ liug, Stuttgart⸗Gaisburg. 23. 1. 14. 26a. P. 321 659. Kühlvorrichtung für die Laufbühne bei Vertikal⸗Ofenan⸗ lagen. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 10. 13.
Ta. Sch. 45 6168. Absperrvorrich⸗ tung für die Steigrohre an Teervorlagen; Zus. z. Pat. 272 141. Ferdinand Schüler, Gladbeck i. W., Helmuthstr. 62. 13. 12. 13. 26e. B. 71 086. Karburierapparat mit einem Druckluftverteiler und einem Ventil zur Regelung der Brennstoffhöhe. Joseph Bourdas Smith Bouth, Sideup, Kent, Engl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 3. 13.
26d. F. 37 A8. Verfahren zur Ge⸗ winnung des Cyans mittels einer Ammoniakwasser und Kupferverbindungen enthaltenden Waschflüssigkeit und des Ammoniaks aus Destillationsgasen. Dr. Peter von der Forst, Lintfort, Kr. Mörs. M 10 15.
26e. A. 23 283. Vorrichtung zum Beschicken von Retorten oder ähnlichen Apparaten mittels eines in die Retorte einzuführenden und mit Hilfe eines Kettengetriebes o. dgl. bewegten endlosen Förderbandes. James George Willcox Aldridge, Westminster, London; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. 30 1 .
28b. V. 11 8809. Maschine zum Mustern und Walzen von Leder, bei der eine hin⸗ und hergehende Walze das auf einem absatzweise quer zur Walzenbahn bewegten, endlosen Bande ruhende Werk⸗ stück gegen ein Druckwiderlager preßt. Carl Voß, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3 7
29b. B. 65 360. Verfahren zur Her⸗ stellung und Verarbeitung von Acidyl⸗ derivaten der Cellulose und ihr nahe⸗ stehender Umwandlungsprodukte. Benno Borzykowski, Charlottenburg, Neue e, .
20a. L. 41 3222. Vorrichtung zum Beobachten und 5 der Differenzen des Maximal⸗ und Minimaldruckes in der Pulsader. Camille Lian Maxant, Paris; Vertr.! E. W. Hop⸗ kins, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 2. 2. 14. 299. D. 30 5275. Apparat zur Massenherstellung von Suppositorien. Karl Wilhelm Gustab Doering, Chem⸗ nitz i. Sa., Helenenstr. 32. 20. 3. 14. 36g. S. 39 744. Mevizintropf⸗ flasche. Louis Patrick Sanage, La Porte,
Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 13.
u. Lson
Indiang. V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗An-= wälte Dipl.-Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. — 2 Wentzel, Frank⸗ 2
20h. B. 74 490. Aus unge säuertem Brote bestehende Umhüllung für 2 zäpfchen, Pessare, Sonden, Kapseln, Stifte u. dgl. Joseph Mare Adolphe Brumauld des Ssnulieres u. Cdouard Deschamps, Bellae (Hauts Vienne), Frankr.; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 29. 10. 13. Belgien 16. 7. 13.
30h. O. S594. Nährboden für Ge⸗ webereinkulturen. Dr. Robert Odier, Genf, Schweiz; Vertr.: Hermann Wie⸗ gand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 20. 5. 13. Ie. T. 19 392. Verfahren zum Verkleiden von Gegenständen mit Blei, Zinn o. dgl. Paul Theuerkorn, Chem⸗ nitz i. Sa., Wilhelmpl. 12. 27. 1. 14. 33b. B. 76 839. Futteral für Brillen, Kneifer o. dgl. mit selbsttätig aufspringendem Deckel und einer Halte⸗ nase. Ludwig August Beckmann, Han⸗ nover, Hildesheimerstr. 4. 20. 4. 14. 245. B. 74 066. In bestimmbaren Zeiträumen beliebig absetzend wirkende, durch ein Kippgefäß selbsttätig in Gang gesetzte Entfernungs- und Spülvorrichtung für Speibecken. Hermann Bohn, Berlin, Fulmstt 7 135
34f. L. 36 213. Garderobenhalter. Alois Lamer, Breslau, Anderssenstr. 48.
.
349. B. 75 990. Lehnstuhl, dessen Seitenrahmen im zusammengeklappten Zustande mit dem Sitztuch einen Koffer bilden. Max Burdack, Aarhus, Dänem.; Vertr.. K. Ofius, Pat.⸗Anw., Berlin Sa ll 156.7
Fg. K. 57 283. Stuhl mit in der Höhe verstellbarem Sitz, der durch eine in Aussparungen der Tragstange eingrei⸗ fende schwingbare 83 feststellbar ist. August Krieger, Mühlhausen i. Thür., Schaffentorstr. 4. 27. 12. 13.
349. P. 32 939. Bajonetberschluß⸗ artige Verbindung der Pfosten mit den Seitenteilen von Metallbettstellen, Trag⸗ bahren u. dergl. Patent⸗Möbel⸗Fabrik „Primissima“ Hermann Reinhold, Hern
Zi. A. 25 169. Geräuschdämpfer an Klappsitzen, insbesondere für Schul⸗ bänke. Paul Andersson u. Paul Kluge, Bochum. 29. 12. 13.
341i. K. 57 912. Verbindung von Holzteilen mittels Metalleinlagen, die das Muttergewinde für Verschraubungen zu bilden haben; Zus. z. Anm. K. 52925. Patentmöbel⸗Fabriks⸗Actien⸗Ge⸗ sellschaft, Budapest; Vertr.. H. Neu⸗ bart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 1. 10.13. z34i. P. 3E 683. Ausziehtisch mit unterhalb den Tischplattenhälften über⸗ einanderliegenden, verkürzbaren Verlänge⸗ rungsplatten. Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 15. 10. 13. Ti. B. 12 373. Zweiteiliger Be⸗ schlag für Tischbeine, bei dem sich der eine Teil mittels Schlitz auf Zapfen des an⸗ deren Teils führt; Zus. z. Anm. V. 11730. . . München, Lindwurmstr. 129. 34k. R. 40028. Mittels eines Fußhebels zu bedienende Vorrichtung zum Bewegen von Klosettsitzen, Hähnen für Waschbecken o. dgl. Dr. Oskar Reichl u. Moritz Kroll, Pilsen; Vertr.: Julius , Taubertstr. 5. 241. G. 40 813. Kaffeekech⸗ und Wärmvorrichtung. Franz Groffe, Jena—⸗ Lichtenhain. 15. 13. 13.
24. R. 58 543. Hosenstrecker. Stahlwarenfabrik Gebr. Ranh, Sol. 9 8. 18.
Gräfrath b.
364. S. 64 0279. Vorrichtung zum Auffangen des aus dem Abzug des Brat⸗ ofens nach der Wrasenabzugsöffnung des letzteren zurückfließenden ußwassers. Hen Säuser u. Ernft Deppermann, Hannover⸗Döhren, Suthwiesenstr. 4. w 376. B. 68 688. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens zur Herstellung von stabförmigen, metallbewehrten Beton⸗ körpern beliebigen Querschnitts nach Pa⸗ tent 237 726. Zus. z. Pat. 237 726. Dipl⸗ Ing. Jäl Behrmann, Berlin, Goltz⸗ straße 17. 2. 9. 12.
376. S. 690 9015. Deckziegel mit an⸗ gebogenem Maueranschlußteil. Friedrich Saag, Straßburg i. E-Neudorf, Rhein⸗ ziegelstr. 24. 27. 19. 198. ( 78. Sch. 44 346. Gitter aus ein- ander durchdringenden Stäben. Arthur Schweinburg, Prag; Vertr. Dipl.- Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗ en, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 7. 13.