Mloso]
Göttinger Kleinbahn
Aktiengesellschaft.
Die guf Sonnabend, den 8. August 1914, Nachmittags 1 Uhr, ar r Generalversammlung findet nicht statt.
Göttinger Kleinbahn Attien⸗ gesellschaft. Der Aufsichtsrat. Eckels, Justizrat.
41038
In der Generalversammlung der Stanz⸗ und Emaillirwerke, vormals Carl Thiel K Söhne, Actiengesellschaft, Lübeck, vom 29. Juni ds. Is. ist an Stelle des verstorbenen Herrn G. Ed. Tegtmeyer Herr Kaufmann Eduard Beck⸗ mann in Lübeck neu in den Aufsichtsrat gewählt worden.
Lübeck, den 23. Juli 1914.
Der Vorstand. Rudolf Thiel. Heinr. Thiel.
40219
Kölnische Immobilien⸗Gesellschaft in Liquidation.
Bilanz ver 20. Ayril 1914.
Aktiva. Immobilien:
a. Bauterrains in Cöln⸗Alt⸗ und Neustadt sowie
in Cöln⸗Marienburg
b. Ackerland bei Cöln⸗Marienburg und Roden⸗
kirchen
c. Häuser in Cöln und dessen Vororten (27) und in Elberfeld und Barmen (1) ....
d. Grundstücke in Elberfeld
Effekten (Staats. u. Stadtanleihe und Pfand⸗
briefe) —4— Kassenbestand
Mobilien Einfriedigungen
Straßenbaurechnung Marienburg
Kanalbaurechnung Marienburg Straßenbaurechnung Elberfeld Kanalbaurechnung Elberfeld Ausstände:
a. Hypothekarforderungen
b. in laufender Rechnung
. Bankguthaben
d. Straßenbaukosten
Akttenkapital Schulden:
a. Kaufpreisreste auf Bauterrains in Cöln und ͤ
Cöln Marienburg
Hypotheken auf den nebigen 27 Häusern und
den Bauterrains
Depots auf sechsmonatliche Kündigung ...
in laufender Rechnung
Hypotheken auf Grundstücke und Häuser in
Elberfeld Gesetzliche Rücklage Straßenbaurücklage Sicherheitsrücklage Dividendenergänzungsrücklage
Rückstellung für noch zu zahlende Reichswertzuwachs⸗
steuer . Unerhobene Dividende Gewinnsaldo ...
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom . Januar bis 20. Myril E914
Soll.
für Gehälter, Lokalmiete, Annoncen usn.. .....
Geschäftsunkosten: en,,
teuern.. Gewinnsaldo
Vortrag aus 1913
Gewinn aus verkauften Terrains und Häusern . vereinnahmten Provisionen Mieteneinnahmen aus den Häusern, abzüg
Liguidationgeröffnungsbilanz ver JI. Mai
264 4 /
1137 349 84 102 72590
167722703 1177 940 44 4 09524321 233 146 90 3 619 35 .
6 246 30 118 373 85 152 437 50 612 912 98 113 411 62
1166 891 7 5 433 45
191 S384 6j z 206 6; 1400 20
6735619
3 000000
231 537651
1237 876 86 Ih hh 8 5 5h il
2 749 827 06 306768 30000
50 000 300 000
15 500 14260 269263 6b 736 69
861 314
i
20 190 28 16 854 do 11 610 36 266263 8
324 9g99 82
176 803 79 113 436 62 10446
34 654 95
324 999 82
Aktiva. I. Immobilien:
a. Bauterrains in Cöln ⸗Alt⸗ und Neustadt sowie
in Cöln⸗Marienburg
b. Ackerland bei Cöln⸗Marienburg und Roden⸗ ssen Vororten 67
kirchen
c. Häuser in Cöln und de und in Elberfeld und Barmen (14) ....
d. Grundstücke in Elberfeld
Auf die Grundstücke Kanalhaukosten:
a. Straßenbaurechnung Marienburg b. Kanalbaurechnung Marienburg C. Straßenbaurechnung Elberfeld d. Kanalbaurechnung Elberfeld
Effekten Kassenbestand Mobilien Einfriedigungen Ausstände: a. Hypothekenforderungen b. in laufender Rechnung c. Bankguthaben d. Straßenbaukosten
Passiva. Liquidationsłonto: a. Aktienkapital Gesetzliche Rücklage
b c. Straßenbaurücklage ... d
Sicherheits rücklage
6. Dividendenergänzungsrücklage f. Gewinn⸗ und Verlustkonto
Schulden: a.
Kaufprelsreste auf Bauterralns in Cöln und
Cöln⸗Marienburg
Hypotheken auf den nebigen 27 Häusern und
den Bauterralng .
. Depots auf sechzmonatl. Ründigung ö
in laufender Rechnung
Hypotheken auf Grundstücke und Häuser in
Unerhobene Dividende. ,
Die Liquidatoren: Jean Martin.
vorgelegte Straßen⸗ und
1914. ö S6 3
2
4 095243
118 378 152 437 612912 113 411 997140 233146 3619
1
6046
1166891 5438
191 884 36206 1400420
3 000000 306 768 30000
50 0090 300 0090
269 263 87 3 9656032
231 537 1237876 385 295 33 385 S6 731
15 500 14260
2720687 03 o 736 olg oy
Mich. Roeckerath.
alor2
J ; Gustaye Duclaud Nachfolger Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft werden hierdurch zu der am Frei⸗
tag, den 21. August 1914, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Bureau des Herrn
Justizrats Bading zu Berlin, Charlotten⸗
straße 58 l, stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäfte jahr 1913/14,
2) Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft,
3) die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
Berlin, den 24. Jult 1914.
Der Vorstand. A. Bär. Simon Neumann.
Alo?)
Einladung zu der am II. August 1914, 12 Uhr Mittags, zu Hamburg stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung der
Hambnrgischen Südser- Aktiengesellschaft in Hamburg
im Bureau der Herren M. M. Warburg G Co., Ferdinandstraße 75. Tagesordnung:
Genehmigung der Jahresbilanz.
k des Gewinn⸗ und Verlust⸗ ontos.
Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
Ersatzwahl für ein ausscheidendes Auf—
sichtsrats mitglied. ⸗
Der Vorstand. Der Vorsitzende
Rud. Wahlen. des Aufsichtsrats: MaxRosenstern. Otto Thiemer.
Wer sein Stimmrecht in der General versammlung ausüben will, hat seine Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei den Herren M. M. Warburg C Co., Hamburg, zu hinterlegen und die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Generalversammlung der Gesellschaft einzureichen.
alobg] Wapnoer Gypsbergwerhke Ahktiengesellschaft Mapno.
Uasere Aktionäre werden hierdurch zu
der am 17. August d. Is., Nach⸗
mittags A Uhr, im Amtszimmer des
Herrn Justizrats Wolfen in Bromberg
stattfindenden elften ordentlichen Ge⸗
neralversammlung mit folgender Tages⸗ ordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberlchts, der Bilanz und der Gewinn- und Ver— lustrechnung,
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats,
3) Verschiedenes,
satzungsgemäß eingeladen.
Stimmberechtigt sind nur diejentgen
Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens
am Tage vor der Generalversamm⸗
lung entweder bei unserer Gesellschaft selbst oder bei der Ostbank für Handel und Gewerbe in Posen bezw. einer deren Zweiganstalten oder bei einem
Notar hinterlegen und die diesbezügliche
Urkunde beigebracht haben.
Wanyno, den 23. Juli 1914. Wapndoer Gupsbergwerke Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Weiß.
n Unionbranerei Ahtiengesellschaft Düsseldorf. Einladung. Wir beehren uns, die Herren Aklionäre unserer Gesellschaft zu einer am Donners⸗ tag, den 20. August 1914, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Martinstraße 9, dahier, stattfindenden au erordentlichen Generalversamm lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Genehmigung eines Vertrags mit der Rheinischen Zonenbrauerei G. m. b. H. in Mülheim a. d. Ruhr, betr Verkauf von Aktiven der Gesellschaft. 2) Beschlußfassung über Fortführung oder Auflösung der Gesellschaft. 3 Verschiedenes. ̃ Wegen Anmeldung zur Generalver⸗ sammlung verwelsen wir auf § 26 der Statuten und ersuchen diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General versamm⸗ lung teilnehmen wollen, dieses der Gesell⸗ schaft in deren Domizil spätestens am Montag, den 17. August 1914, mitzuteilen. Die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung ist davon abhängig, daß die Herren Aktionäre ihre Aktien oder Depotscheine über bei der Reichsbank oder einem deutschen Notar erfolgte Hinter⸗ legung dieser Papiere bei dem Vorstande unserer Gesell⸗ schaft oder bei der Dresdner Bank in Frank. z . a. Main oder e Bankverein Aktiengesellschaft in Cöln und dessen Zweignieder⸗ lassungen spätestens am Samstag den 15. August 1914 hinterlegen. Düsseldorf, den 27. Juli 1914. Der Aufsichtsrat.
dem A. Schaaffhausen ' schen !
40870
Die neuen Bogen pro 1913.14 ff. zu unseren Aktien Nummer 1— 1000 werden sofort von unserer Kasse in Siegers dorf sowie von der Bank für Handel und Industrie Filiale Breslau vor⸗ mals Breslauer Disconto.⸗ Bank, Breslau H, gegen Einreichung der Talons ausgegeben.
Siegersdorf, den 24. Juli 1914.
Siegersdorfer Merke norm. Fried.
Hoffmann, Aktiengesellschaft. Bonfils.
lor; Gaswerk Eberstadt Aktien- gesellschaft.
Einladung jur fünfzehnten ordent⸗ lichen Generalnersammlung unserer Gesellschaft auf Freitag, den 2 I. August 1914, Vormittags 9 Uhr, in Bremen, Langenstraße 139/140. Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigang der Bilanz
nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung
pro 1913/14. Aufsichtsrats
2) Entlastung
Vorstands. 3) Wahl in den Aussichtsrat. Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am ES. Aug. 1914 bei der Direction der Disconto-⸗Ge⸗ sellschaft, Bremen, oder bei der Grost= herzogl. Bürgermeisterei in Eberstadt hinterlegt werden. Der Vorstand.
des und
2
6) Erwerbs. und Wirt— schaftsgenossenschaften.
40516 Gemäß Beschluß der Generalpersamm⸗ lung vom 16. Jult 1914 sollen aus den verfügbaren Mitteln G67 Prozent der Stammeinlagen an unsere Gesellschafter zurückgezahlt werden. Wir fordern hiermit die Gläubiger unserer Gesell— schaft auf, ihre Forderungen binnen der gesetzlichen Frist bei uns anzumelden. Düsseldorf⸗Oberbilk, 23. Juli 1914.
Oberbilker Blechwalzwerk
in Liquidation.
Die Liguidatoren: Max Rüttgers, Justizrat. Paul Ptedboeuf. Fritz Schmitz. 37718
Natisgnaler Verlag G. G. Der Nationale Verlag E. G. befindet sich in Liquidation. Etwaige Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche innerhalb vier Wochen bei den unterzeichneten Liquidatoren anzumelden.
Essen, 15. Juli 1914.
Die Liquidatoren: F. Lu mmel. F. Kubbutat.
Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
40895) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeich⸗ neten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute eingetragen: Rechtsanwalt Dr. Gustav Reis in Darmstadt.
Darmstadt, den 20. Juli 1914.
Der Präsident Gr. Landgerichts der Provinz Starkenburg: Theobald.
40893 In die Liste der beim hiesigen Amts—⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der vom 14. Juli 1914 ab zuge— lassene Rechtsanwalt Troß in Königs⸗ winter eingetragen worden. Königswinter. den 23. Juli 1914. Kgl. Amtsgericht.
40894 Bekanntmachung.
Der gepr. Rechtspraktikant Dr. Joseph Oberwallner in Neu Um wurde heute als Rechtsanwalt bei dem Amtsgerichte Neu Ulm in die Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen.
Neu Ulm, 23. Jult 1914.
K. B. Amtsgericht Neu Ulm. Heinlein.
40897) Betanntmachung. Der Rechtsanwalt Max Josef Kahn in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg, den 24. Juli 1914. Der K. Oberlandgerichtspräsident: v. Müller.
40896 In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Hans Walther Wunderlich, wohnhaft in Zwickau, eingetragen worden. Zwickau i. Sa., 23. Juli 1914. Der Präsident des Königl. Landgerichts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
40517 Laut Beschluß der Gesellschafter vom 30. VI. 1914 ist die Hansa Baumaterial Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei dem unterzeichneten Liguivator, dem heeid. Bücherrevisor J. Hch. Düren, Cöln, Brabanterstraße
laorsb] Die Firma Schreiber K Bachmann G. m. b. H. Düsseldorf ist heute in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist Gustav Schreiber jr., Rheydt, Gladbacherstr. 37, bestellt, und wollen sich die Gläubiger dort melden.
40497) Bekanntmachung. Die Mierschke Guß Comp., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ⸗ Friedenau ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, Neue Hochstraße 4, 23. Juli 1914. Der Liquidator der Mierschke Guß Comp., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Wilhelm Mierschke.
den
40482 ; Durch Beschluß vom gestrigen Tage ist unser Stammkapital auf 24 000 „ herabgesetzt worden. Etwaige Gläubiger wollen sich bei uns melden. Oscar Daniel G. m. b. H.
Berlin G. 19, Wallstr. 25,
21. Juli 1914. 39206 Bekanntmachung. Die G. m. b. S. Polar Zündwaren
G Beleuchtungs Industrie ist auf⸗
Zum Liquidator ist der Unter⸗ zeichnete bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liquidator anzu⸗ melden.
Ahaus, den 18. Juli 1914.
Dr. phil. Wilb. Kurtz, als Liquidator. 40831
Durch Generalversammlungsbeschluß vom; 9. Juli 1914 tritt die unterzeichnete Ge⸗ sellschaft in Liquidation.
Es ergeht hiermit an sämtliche Gläu— biger der Gesellschaft die Aufforderung, ihre Forderungen bis spätestens den HE. Uugust d. Is. bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator, Kaufmann Paul Laessig in Charlottenburg, Kaiserin⸗ Augusta⸗ Allee 89, anzumelden.
Cigarettenfabrik „Namredef“ G. m. b. S. 1. Liqu.,
Berlin 8 59, Schönleinstraße 7.
Paul Laessig.
gelõst.
(40495 Elektrizitätsgesellschaft vorm. Erwin Bubeck G. m. b. SH. München in Ligqu.
Wir bringen zur Anzeige, daß Herr Generalkonsul Max Doertenbach, Stutt⸗ gart, unterm 30. Juni 1914 aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden ist.
r, , n , den 21. Juli
Der Liquidator: Hans Heuberger.
40496
Die Firma Holzbriketirungs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. ist laut Beschluß der Gesellschafter vom 16. Juli 1914 in Liqui⸗ dation getreten und der Kaufmann Heinr. Ernst Küderling in Düsseldorf, Graf⸗ Reckestr. 41l, zum Liquidator bestellt worden. Etwaige Gläubiger wollen ihre Forderungen bei dem letzteren zur Anmeldung bringen.
373971
Die Deutsche Metallurgique⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. zu Aachen ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Hans Aschoff.
Y Vantkausweis.
41042 Wochenübersicht
der NR eich sb ank vom 23. Juli 1914. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand t an kurs fähligem deut ⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berechnet) 1691 398 000 darunter Gold 1 356 857 000 Bestand an Reicht. 6h 479 000
kassenscheinen
Bestand an Noten
anderer Banken. 40 106 000
Bestand an Wechseln
und Scheck... . 750 892 000
Bestand an Lombard⸗
forderungen. 50 200 000
Bestand an Gffekten . 330 819 000
Bestand an fonstigen
Attiwen 200 408 000
asstva.
Grundkapital... 180 000 000
74 479 000
Reservefondz
Betrag der umlaufenden
Noten 1890 895 000
Sonstige täglich fällige
Verbind lichkeiten 43 g64 000 12) Sonstige Passiva. 39 gö64 000
Berlin, den 25. Juli 1914. Reichs bankdirerktorium.
v. Glasengrpp. Schmiedicke. Kern,
1
G. Hagen, Vorsitzender.
Nr. 13, zu melden.
1L Maron.
b. Lum m. v. Grimm.
Mn 174.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 27. Juli
Güterrechts⸗, Verelng⸗, Genossenschafts⸗
Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsroll einem besonderen Blatt unter dem Titel 4 j
1914.
über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. nin)
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin . Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeiger, 8W. 48,
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral- Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint d . — Bezugspreis beträgt L M 80 8 für das . . 6 . 6. Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen C
nzelne Nummern kosten 0 53. —
inheitszeile 60 .
Vom „Zentral⸗Kandelsregister für das Deutsche Reich“ werden tzeute die Nrn. 174 A., 174 B. und 1740. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Ha. F. 37 581. Austragsvorrichtung für Stromsetzmaschinen mit trichterförmig ulaufender, unten mittels Schieber ab⸗ n Austragskammer; . z. Anm. F. 35 936. Antoine France, Liege, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenen⸗ baum u. Dipl.-Ing. Dr. Heinrich Hei⸗ . Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Ia. M. 5 Z 280. Vorrichtung zum Ver⸗ mischen von Koksasche mit dem Abwasser von Kohlenwäschen. ö Mack, Hamm i. W., Borbergstr. 3. 5. 8. 13. Ta. W. 44450. Korsettstange aus Stahl o. dgl. The Warner Brothers Company, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin ,, n Amerika 1. 3. 13.
Ac. K. 55 931. Elektrische Fernsteue⸗ rung zur regelbaren Einstellung der Steig⸗ höhe der Schwimmerglocke bei Gas⸗ behältern. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. ,
ce. M. 523 55. Gasbehälter mit einem an der Innenwand des Behälters gleiten⸗ dem Abschlußkörper. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Nürn⸗ berg. 4. 9. 13.
Ac. M. 56 194. Dichtungsvorrichtung für Gasbehälter; Zus. z. Anm. M. 53 555. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg A. G., Nürnberg. 2. 2. 14.
1d. J. 15 691. Elektromagnetische ,, für Hähne von Gas⸗ leitungen u. dgl. Jean Julian u. Prosper Julian, Cannes, Frankr.; Vertr.: 8. ö . Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 19g. V. IT 670. Schweißbrenner mit einem schlitzförmigen Gasaustrittskanal und einer Mischkammer im Brennerkopf, Gustav Vogel, Düsseldorf, Ratinger⸗ straße 1416. 11. 6. 14.
5b. G. 40 426. Vorrichtung zum Um⸗ setzen des Bohrers von Gesteinbohr⸗ hämmern o. dgl. mittels eines die Drall⸗ spindel tragenden Reibkegels, der beim Rückstoß durch einseitig auf ihn wirkende Preßluft festgesetzt und beim Vorstoß ent⸗ lastet wird. Wilhelm Gottschall,. Bon⸗ villers Mont b. Audun le Roman, Frankr.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 20. 11. 13.
5b. M. 51 254. Gestell für schlagend wirkende Schrämmaschinen mit umleg⸗ barer senkrecht festzuklemmender Spann⸗ säule. Wilhelm Mauß, Johannesburg, Transvaal; Vertr.: Divl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 23. 4. 13.
Sb. Sch. 44 673. Brennofen zum Aetzen von Luftstickereien. Max Scheffler n. Hermann Preiß, Eibenstock i. Erzgeb. ö
Sk. H. G62 8091. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Seide ähnlicher Baumwolle. Fa. Louis Hermsdorf u. Bernhard Teufer, Chemnitz i. Sa. 20. 6. 13. P. J. S347. Bürstenkörper⸗Bohr⸗ und Stopfmaschine. Anton Zahorausky, Todtnau, Baden. 19. 3. 13.
106. K. 59 188. Das Zugutemachen forstwirtschaftlichen Abfalles als Brenn⸗ stoff. Friedrich von Kalitsch, Baeren⸗ thoren b. Dobritz, Kr. Jerbst. 13. 6. 14. Oesterreich 20. 10. 13.
I2Ze. B. 74 998. Verfahren zum Aus⸗ laugen von Gesteinen udgl. Oskar Brünler, Brüssel: Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗»Anwälte, Berlin 8e ,
12h. S. G65 939. Verfahren zur Rege⸗ lung des Gasdrucks in Saugleitungen. Karl Heinemann, Pirna g. Elbe. 30.3. 14. I2Zi. B. 70 598. Verfahren zur Her⸗ stellung von Wasserstoff; Zus. z. Anm. B. 68 240. Badische Anilin⸗ C Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 2.13. I2i. G. 40 025. Ofen zur Her⸗ stellung von reinem Kohlenoryd aus Sauerftoff und Kohlenstoff. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz: Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin sw. 48. 24. 9. 13.
H2zZi. B. IE 697. Nerfahren zur Her⸗ . von Stickstofforyden durch Oxy⸗ ation von Ammoniak vermittels Luft bei Gegenwart von Katalysatoren. Verein Chemischer Fabriken in Mannheim, Mannheim. 28. 5. 13.
L2k. W. 41 118. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ammoniak aus einem Ge⸗ menge von ö Stickstoff und Wasser. Jacob Golf, Heidelberg, Schillerstr. 43. 10. 12. 12.
L2I. S. 39 926. Verfahren zum Ent⸗ fernen der Kristalle von Kristallisations—⸗ platten an Vorrichtungen nach Patent 271 246; Zus. z. Pat. 271 246. G. Sauer⸗ brey Wir fine fab in! Akt. ⸗Ges. Staßfurt. 29. 8. 13.
EL2I. S. 41 745. Vorrichtung zum kontinuierlichen Zersetzen und Lösen von Kalisalzen und dergl. nach Pat. 262 235, Zus. z. Pat. 262 235. G. Sauerbrey k Akt. ⸗Ges., Staßfurt. E2m. St. 19 344. Verfahren zur Gewinnung der radioaktiven Bestandteile aus sie enthaltenden Flüssigkeiten. Dr. Hermann Stern, Berlin⸗Schöneberg, Heilbronnerstr. 21. 9. 1. 14.
12p. C. 23 991. Verfahren zur Darstellung von Aldehydkondensationspro—⸗ dukten der Carbazolreihe. Leopold Cassella C Co. G. m. b. H. Frank⸗ furt a. M. 23. 10 13
E2Zp. P. 32108. Verfahren zur Herstellung einer therapeutisch wertvollen Verbindung aus Hexamethylentetramin. Pharmaceutisches Institut Ludwig Wilhelm Gans, Oberusel a. T. 1 16.
E29. D. 29 328. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus 1— oder 2 Oxynaphtalinmonosulfosäuren und Formaldehyd. Deutsch⸗Koloniale Gerb⸗· C Farbstoff⸗Gesellschaft m. b. H., Karlsruhe, Rheinhafen. 36.7. 13. E24. W. 43 7413. Verfahren zur Darstellung von 2.4.6. 31 . 41. 61 Heranitrodiphenyloryd. Wefstfälisch⸗An⸗ haltische Sprengstoff⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 22. 11. 13.
Ee. W. 43 683. Vorrichtung zur äußeren Reinigung von Röhren. Ditto Werner, mburg, Brandsende 11. 1
Ie. A. 25 207. Einrichtung zur Sicherung von Dampfmaschinen, insbe⸗ sondere Turbinen, gegen Eindringen von Wasser aus der Dampfleitung; Zus. z. Anm. 24 665. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ 1 1 14
E5b. D. 29 650. Druckverfahren; Zus. z. Anm. D. 28 852. Anna Dietz, geb. Hermes, Langenlonsheim, Rheinprov. 4 19. 13.
158. M. 55 026. Greiferschlitten mit verstellbaren Vordermarken für Ro⸗ tationsmaschinen. Karl H. E. Ellinger, Leipzig⸗Sellerhausen, Eisenbahnstr. 161. 9. 1 14
15h. B. 73 804. Maschine zum Drucken von Preis⸗ und Anhängezetteln, Karten u. dergl. Berliner Specialma⸗ schinen⸗Industrie Victor Sternberg, Berlin R 35. 5 9. 13
H7Tb. D. 29 735. Maschine zur Her⸗ stellung von Speiseeis. Sabatino Demarco, Glasgow, Schottl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 21. 10. 13. Großbritannien 3. 4. 13.
20c. K. 55 977. Getriebe zum Ueberführen des Bodens aus der Entlade⸗ in die Ladestellung an Selbstentladern mit schwinabar gelagertem Boden. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 28. 8.13. 20d. L. 41 316. Dreiachsiges Dreh⸗ gestell für elektrische Triebwagen mit Ver⸗ brennungsmotoren. Linke⸗-Hofmann⸗ Werke Breslauer Aktiengesellschaft für Eisenbahnwagen⸗, Loknmotiw⸗ und Maschinenbau, Breslau. 30.1. 14. 20f. G. 238 214. Bremsantrieb mit wechselnder Uebersetzung. Gießerei Bern, Bern, Schweiz; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. ,
2Ia. A. 25 883. Verfahren zum drahtsosen Uebertragen von Handschriften und Skizzen. Eugen Ackermann, Ber— lin⸗Lankwitz, Bernkastlerstr. 14. 2. 5. 14. 2Ia. G. 40 590. Ruhender Perio⸗ denumformer für Wechselstrom, insbeson⸗ dere zur Erzeugung von Hochfrequenzströ⸗ men. Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m. b. H., Berlin. 28. 11. 13. 2Ea. S. 40 90907. Schaltungsanord⸗ nung für Leitunaswähler in Fernsprechan⸗ lagen mit selbsttätigem oder halbselbsttäti⸗ gem Betrieb und Nebenstellen; Zus. z. Pat. 255 387. Siemens C Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin.
9 9 153.
2Ia. T. 18 7864. Schaltung für Fernschreiber; Zus. z. Anm. T. 18 655. Telepantograph⸗Gesellschaft m. b.
S., Bremen. 21. 7. 13.
Ic. B. 74 099. Momentdrehschal⸗ ter für Rechts- und Linksdrehung mit radial verschiebbarer Sperrnase, die in einem Kurvenschlitz geführt wird. Ben⸗ der Wirth, Kierspe⸗Bahnhof i. W. 30. 9. 13. Ze. S. 40 A441. Senkvorrichtung für Oelschalterkessel. Siemens ⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 30. 10. 13. 2ZIc. V. 12 494. Freiauslösung für selbsttätige Schalter mit elektrischer Ein—⸗ und Ausschaltung. Voigt C Haeffner, Akt.⸗Ges., Frankfurt 4. M. 6. 4. 14. Te. S. 49 021. Verfahren zum genauen Einstellen des Uebersetzungsver⸗ hältnisses von Meßwandlern, besonders von Stromwandlern. Siem ens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin 1 13. 2I9g. G. 38 7266. Regelung der Trag⸗ kraft einer elektromagnetischen Aufhänge⸗ vorrichtung. Benjamin Graemiger, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin sw ll 2 13 22b. B. 73 370. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der An— thrachinonreihe. Badische Anilin⸗ ,, Ludwigshafen a. Rh. 2c. B. 68 944. Verfahren zur Her⸗ stellung fettseifenartiger für Wäscherei⸗ zwecke usw. geigneter Produkte aus Kohlen⸗ wasserstoffen. Bernhard Benedix, Ham⸗ burg, Gr. Theaterstr. 21. 6. 7. 12. 2Je. G. 39 275. Verfahren zur Her⸗ stellung von festen Seifen aus weichen Oelen. Dr. Carl Stiepel, Berlin⸗Süd⸗ ende, Brandenburgischestr. 4. 9. 6. 13. 24b. E. 20 050. Regenerativofen mit Teerölverbrennung. H. Eckardt, Berlin⸗ Halensee, Johann Georgstr. 3. 30.1. 14. 24Af. S. G2 283. Stufenhohlroststab. Egon Heydecker, Berlin⸗Wilmersdorf, Joachim Friedrichstr. 29. 30. 4. 13. 25b. R. 38 699. Mehrfädige Spitzen⸗ klöppelmaschine. Hermann Röder, Barmen, Weststr. 23. 29. 8. 13. 26c. D. 27 404. Luftgazerzeugungs⸗ Apparat mit motorisch betriebenem Luft⸗ kompressor und einem dem Karburator vor⸗ geschalteten nassen Gasmesser. Wilhelm Deeg, Neukölln, Weigand⸗Ufer 9. 10.58.12. 20d. V. 12 096. Hörvorrichtung. Wil⸗ helm Vogler, Barmen, Gasstr. 16. 35. 10. 3. 30h. L. 34 381. Verfahren zur Dar⸗ stellung leicht löslicher haltbarer Des⸗ infektionsmittel zur Bereitung von Mund⸗ und Spülwasser unter Verwendung von Natriumfluorid und Natriumsilicium⸗ fluorid. Emil Langer, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier. F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 11.11. 23206. B. 76 422. Katheter. Holger Bisgaard, Glamsbjerg, Fünen, Dänem.; Vertr.: O. E. Zoepke, Pat. Anw., Berlin . 2Eb. K. 57 546. Formmaschine mit kippbarem Modellplatten⸗ Träger. Hans Koch, Dietikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: ö. k Pat. Anw., Stuttgart. 32a. L. 26 747. Verfahren zum Aus⸗ walzen von möglichst ebenen Glasplatten auf metallenen Walztischen. Philipp Löwenthal, Cöln, Ewaldistr. 5. 38. 5.15. 22a. M. 51 2722. Selbsttätige Flaschenblasemaschine. Johann Mainzer, Soest i. Westf. 23. 4. 13. 32a. M. 52 1109. Selbsttätige Flaschenblasemaschine; Zus. z. Anm. Soest
M. 51272. Johann Mainzer, Wet. 19.7. 17
4b. B. 74 629. Reibmaschine für rohe Kartoffeln. Max Bissing, Zittau i. Sa., Klofterpl. 2. 7. 11. 13.
24e. R. 40 212. In eine Stützplatte einsteckbarer, guf zwei Widerlagern ruhen⸗ der Träger für Gardinen-, Portieren⸗, o. dgl. Stangen. H. Raffenberg E Cie., Iserlohn. 19. 3. 14.
345. SH. 63 375. Zusammenlegbarer, durch einen Gurt zu befestigender Gar⸗ derobenhalter für Touristen. Thusnelda Hassenstein, geb. Decken, Bremen, Obern⸗ straße 12. 20. 8. 13
34f. St. 19 E30. Stangenhalter für Treppenläufer. Paul Steinbach, Düssel⸗ dorf, Friedrichstr. 67. 8. 11. 13.
246. M. 55 O88. Klosettsitzanord⸗ nung mit einer beliebigen Anzahl zusam⸗ menschließbarer Sitze. Ida Maria Marung, geb. Ulrich, Neubrandenburg, Schillerstr. 10. 6. 2. 14.
341. M. 53 535. Pendelnd aufhäng⸗ barer Kerzenhalter aus zwei am unteren Ende beschwerten Klemmteilen. Friedrich . a. E., Waterloohain 9. 1 9 ö
26a. J. 36 734. Vorrichtung zur Verhütung von Zugstörungen im Kamin⸗ schacht. Johann Fund, Metz, Lothr., St. Gapplfs . 6
36a. W. 42 965. Vorrichtung zur Bewegung der Verschlußringe von Herd⸗ plattenöffnungen. Gerhard Werremeyer, Forsthaus Lasbeck, Post Friedrichsgnade i. PñrsAhktki. 15. 8. 13
378. S. 39 848. Drehbares Schiebe⸗ 6
fenster, dessen Flügel um eine wagerechte Achse um 180 gedreht werden kann. The Simplez Windom Company, San Francisco, V. St. A.: Vertr.: Pat. An⸗ wälte Dipl-Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 19. 8. 13. V. St. von Amerika 21. 8. 12. 375. M. 49 800. Trag⸗ und Klemm⸗ platte zum Verbinden der Teile von zer⸗ legbaren Häusern. Adolf. Müller⸗ Deutschmann, Eltville a. Rh. 7. 12. 12. 375. M. 51 353. Drehbare Luft⸗ schiffhalle. Maschinenfabrik Augs⸗ burg-Nürnberg A. G., Nürnberg. 26 113
376. Sch. 43 869. Luftschifflang⸗ halle von halbkreisförmigem Querschnitt, deren Umfassungen in einen unter der Hallenbühne angeordneten halbzylindrischen Raum versenkt werden können. Hermann Schwering, Groß Reken, Westf. 13.5. 13. 23275. W. 44 291. Papierschlucker. 6 k Berlin, Ackerstr. 58. 38e. F. 37190. Hobelbankklammer. U. Forrer, Stein, Schweiz; Vertr.: 8. Schiff u. Dipl. Ing. H. Hillecke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. IJ. 5. 9. 13. Schweiz 23. 7. 13.
1c. D. 30 931. Schnellbefestigung für photographische, optische und geodä⸗ tische Instrumente, Schußwaffen und son—⸗ stige Gegenstände. Deutsche Jagd⸗Film⸗ Gesellschaft G6. m. b. 5., Berlin SX. 48. 23. 12. 13.
Tc. P. 31 162. Vorrichtung zur Vorausbestimmung der Stellungen eines Zieles von einem Schiffe aus. Arthur Lungerford Pollen, London, u. Harold Isherwood, Jork, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stork u. G. Herfe, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 8 13. 2e. Sch. 42 698. Einrichtung zur Ermittlung don zweidimensionalen Strom⸗ bildern. Dipl-Ing. Karl Scholler, Leipzig, Delitzscherstr. 108. 21. 12. 12. 129g. R. 38 165. Schalldose. Franz Roempler, Schallenburg bei Sömmerda, Thür. 390. 7. 13.
42g. T. 18 582. Verfahren zur Wiedergabe von Lautaufzeichnungen. Eric Magnus Campbell Tigerftedt, Char⸗ lottenburg. Kagiser Friedrichstr. ha. 4. 6. 13. 12h. B. 76 123. Stereoskop zum Beklrachten von kinematographischen Bil⸗ dern. Gordign Bloßfeldt, Riga, Rußl.; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. .
429. C. 24 29. Einrichtung zur Ausühung des Verfahrens, um biegsame Projektionsschirme für Durchleuchtungs⸗ zwecke herzustellen; Zus. z. Anm. C. 22 854. Albert Clebsch u. Henry Reupke, Berge⸗ dorf, Bez. Hamburg. 14. 8. 13.
129. D. 30993. Vorrichtung, um eine die Bilder eines Projektionsapparates o. dal. tragende Scheibe abwechselnd in Drehung zu versetzen und zum Stillstand zu bringen. Henri Dusseris, Paris; Vertr.: W. J. E. Koch, Pat. Anw., Ham⸗ burg 11. 27. 12. 13. Frankreich, 27. 12. 12 K
12h. K. 5cß 137. Beleuchtungsvorrich— tung für Projektionsapparate; Zus. z. Pat. 249378. Hermann Klaiber, Stuttgart, Bismarckstr. 77. 13. 9. 13.
E2h. ES. 40 32. Projektionsvorrich= tung für durchsichtige und undurchsichtige Gegenstände. Fa. Ed. Liesegang, Fa⸗ brik für Projektionsapparate, Düssel⸗ en,, ,
120. N. 14 861. Augenglas nit ffsten nur einen Teil des Blickfeldes ausfüllen⸗ dem telezentrischem System. Altstädtische Syptische Industrie⸗Anstalt Nitsche Günther, Rathenow. 3. 12. 13. 12m. C. 23 281. Sicherungsfeder für die Zehnerübertragung bei Rechenmaschinen nach. System Thomas. Hugo Cordt, Berlin, Cöpenickerstr. 72. 7. 5. 13. 12m. G. 37 787. Additionsvorrichtung für Geldzahlmaschinen, Kontrollkassen, Rechenmaschinen u. dgl. Geldzahl⸗ maschinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 30. 10. 12.
136. D. 29 922. Selbstkassierender Lontrollapparat. Otto Ditschke jr., Forst, Lausitz Grenadierstr. 7. 26. 11.13. 13268. W. 43 2837. Vorgabewerk 6. Selbstverkäufer, z. B. Gasselbstverkäufer.
Württembergische Gasmesser⸗Fabrik J. Braun Cie., Stuttgart. 26. 9. 13.
15e. M. s3 591. Garbenelevgtor mit ö Ahwerfer. Arthur Müller, ö. 4 ö 19 13
2. N. 9. Strohpresse mit selbsttätiger din drr g rf. den durch ein Rädergetriebe mit unvollständiger Verzahnung angetriebenem Binder; Zuf. . Anm. R. 36 233. Hermann Rauffen⸗ . ö Boblitz b. Großpostwitz i. Sa.
45. H. 64 116. Vorrichtung zum Abzapfen der Säfte von Gummi⸗ oder anderen Bäumen; Zus. z. Pat. 258 4560. Georg von Hassel, Berlin, Nassauischestr. 58. 24. 10. 13. 459. P. 28 657. Melkbecher mit mehreren zwischen der festen Außenwand und einer elastischen Innenwand überein⸗ ander angeordneten, voneinander unab⸗ hängigen hohlen Klemmringen aus einem elastischen Stoff. Peder Jensen Pirups⸗ . k gert ; , , ; aser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8W. 68. 11. 4. 18. 16a. T. 18 765. Verbrennungskraft⸗ maschine für flüssige Brennstoffe, bei der die gesamte zu Beginn jedes Arbeitshubes in die Verbrennungskammer eingeführte Luftmenge borgewärmt wird. Karl Lars Fsaias Thunholm, Buenos Aires; Vertr.: Dipl-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SMw. 61. 25. 7. 13. Großbritannien 25. 7. 12. 166. B. 67 108. Spritzvergaser; Zus. Pat. 267 300. Max Bohne, Berlin, Oranienstr. 37. 20. 4. 12.
Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 27. 4. 11 anerkannt. Le. S. 64 639. Anordnung der Oel⸗ zuführung bei Umlaufsmotoren, besonders Tlugzeugmotoren. A. Horch X Cie., Motorwagenwerke Akt. Ges., Zwickau . 16. H. 64 915. Zerstäuber für flüssige Brennstoffe mit seitlicher Aus⸗ trittsöffnung. William Wilson Hamill, Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. Tolksdorf, i , Berlin W. 9g. 9. 1. 14. Groß⸗ ritannien 31. 5. 13. 166. S. 40 7935. Oelabstreifvorrich⸗ tung für Kolben von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Hermann Spring, Tilff b. Lüttich; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat. ö a. M. 6. 12. 13. Belgien
17a. M. 53 529. In einer Hülse ge⸗ führter Nagel. Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb Gmünd, Württ. 36. 8. 13. 1480. E. 20 223. Verfahren und Vor⸗ richting zum Bombieren von Gefäß— wandungen für den Emaillierprozeß. Eisenhüttenwerk Thale Act. Ges, Thale a. Harz. 11. 3. 14.
598. S. 40 385. Selbsttätige Hub⸗ und Massenausgleichvorrichtung für die Schwungscheiben, freischwingender Plan- sichter mittels Gewichten. Alwin Simon, Lisge, Belg.; Vertr.: Dr. Otto Eiswaldt, Rechtsanw., Berlin 8W. 61. 25. 10. 13. 51a. W. 44 151. Elektrische, direkt wirkende Orgeltraktur; Zus. z. Pat. 260579. Paul Walcker, Frankfurt a. Oder, Park 13. 15. 1. 14.
51Ib. K. 57 298. Stimmstock für Klaviere. Jacob Kantor, Port Elizabeth, Südafrika; Vertr.; S. Goldberg, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 9. 1. 14. 518d. G. 41172. Notenband⸗An= preßborrichtung für pneumatische Musik- instrumente. Dante Giannetti, Zittau, Frauentorstr. 14. 28. 2. 14.
518. Sch. 45 8274. Einzelwindkasten für mechanische Musikinstrumente. Gustab Schönstein, Villingen, Baden. 13. 1. 14. 556. S. 62 711. Verfahren zur Ab- scheidung der organischen und anorganischen Stoffe aus Sulfitablauge. Fritz Hafe⸗ rung, Berlin, Urbanstr. 37. 12. 6. 13. 558. Sch. 45 287. Vorrichtung zum Trocknen von Papptafeln, bei welcher das Trockengut im Inneren eines Gehäuses im. Kreise herumgeführt wird. Paul Schmelzer, Klotzsche b. Dresden. 8.11. 13. 578. R. 39 699. Verfahren zur Vereinigung von Bildern mit Schrift oder Strichvorlagen an Diapositiven für Schnellpressentiefdruck zwecks gemeinsamer Aetzung von Bild und Schrift. NRoto⸗ phot Aktiengesellschaft für gra⸗ phische Industrie, Berlin. 17. 1. 14. Ia. A. 24 638. 2 zum Feuerlöschen mittels flüssiger Kohlensäure. Aktiebolaget Lux, Stockholm; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seile: u. E. Maemecke Berlin 8SW. 61. 23.9. 13. 8e. B. 74 696. Cinlegeband, ins- besondere für Laufmäntel von Radreifen. Berliner Maschinen⸗Treibriemen⸗ Fabrik Adolph Schwartz T Co.,
Berlin. 11 15 63e. M. S5 338. Vorrichtung zun