46009 Weslfülische Landes . Eisenhahn .

Gesellschast. Die Auslosung der am 1. April 1915

(46007 ;

In die Liste der bei dem hiesigen Amts— gerichte zugelassenen Rechtganwaͤlte ist heute der Rechtsanwalt Rak mit dem Amtssitz zu Mikultschätz eingetragen worden.

46021] Bekanntmachung des Landesdirektors.

Auf Grund des 5 56 der Satzung des Braudenburgischen Pfandbriefamtes für Hausgrundstücke wird hiermit zur

In k. des 5 244 des S. G. machen wir ierdurch bekannt, 68 8 *

6 dieses Jabres stattgefundenen

or 1 . . versammlung Herr

kinn Gewerlschaft

des Eisensteinbergwerks Paul Dritt e Beila 8 E

worden ist.

Thomas zum Mitglied des ie e, 3 sch

zu tilgenden 27 Stück Vorzugsanleihe⸗ eine der vormaligen Warstein⸗ Lippstadter Gisenbahn⸗ Gesellschaft

Amtsgericht Tarnomitz, den 13. 3. 1914.

fentlichen Kenntnis gebracht, daß bie Stellvertretung des Direktors dieses Amts an Stelle des ausgeschiedenen Re—

zu Triebel R! / L.

Einberufung einer

außerordentlichen Gewerken⸗

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Dildesheim, den 13. August 1914. Heldburg, Anhtiengeselschaft für Zerghau, bergbanuliche und andere

innustrielle Erzeugnisse.

i 10 Verschiedene Bekanntmachungen.

45029 . Die Liguidation unserer Gesellschaft sst lt. außerordenllicher Generalverfamm- lung vom 21. Jul 1914 beschlossen worden, und wollen sich etwaige Gläu⸗ biger umgehendst melden. Kommissions⸗ Gesellschaft m. b. H. — Danzig.

vom Jahre 1889 und ferner die Ver⸗ nichtung der im Vorjahre ausgelosten Anleihescheine findet im Beisein' eines Notarg am Montag, den 14. Sep tember 1914. Vormittags A1 Uhr, Der Vorstand in unserem Geschäftsgebäude hier, Süder⸗ Baeum ler. tor Nr. 6, statt, was zufolge ber Be—

J stimmung in 3 6 des Ällerböchsten — , vom 6. Februar 1889 hiermit labooꝛ) ekannt gemacht wird.

i ö ö ;

. Mügeln. ö n , 6 n ö abgehaltene außerordentliche . 6 ; . Generalverfamm lung beschloß . . die durch die Tagezordnung bekannt. Gn e, * gegebenen Aenderungen des Gefell.

gierungsassessers Maubach dem Vorstandgz⸗ mitglied Dr. Pabst übertragen worden ist. ,,, ist das bisherige stellvertretende

orstandsmitglied Landesrat Dr. Goeze zum Mitglied, für letzteren und den Landesrat Calow sind der Landegrat Dr. von Witzleben und der Landesbauinspektor Neujahr zu stell vertretenden ¶ Mit⸗ gliedern gewählt worden.

4565545

Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

tung in Firma

hesensc 4 , . C Co., ese aft mit beschränk

ö schrünkter Haftung

versammlung zum Donnerstag, den 27. August 1914, Nachmittags 3 Uhr im Geschäftsraum der Gewerkschaft zu Buckoka bei Triebel. Tagesordnung: 1) Bericht der Verwaltung. 2) Bewilligung von Betriebsmitteln durch Zubuße oder Aufnahme einer Anleihe durch Teilschuldverschreibungen. 3) Neuwahlen zum Grubenvorstand.

abba]

Deutsche Hochseeßischerei

M 192. Berlin, Montag, den 17. August 1914.

Der Inhalt dieler weileges in wehcher d. Belannhhnaghungen aus den Jandess, mem ems, mn, en, m,, ntragzrolle, ãber Warenzeichen- patente, Gebrauchsmuster, stonkurse fowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find. erscheint auch 5 ö. ö ** unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. on. 1524)

Vas Zentral⸗Handelsregister 9 dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Da . . das , Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für Selbstabholer auch durch die Königliche Gypedition des Reichs. und Staatzanzeigerß, SW. 435, Bezugspreis eträgt L c 86 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten B09 9. — Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 3.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 1921. 182B6. und 1920. ausgegeben.

43100

w 7 7MÄ;7;7;7

3

. ö

— — — 2 — .

— ö

schaftsvertrags, Neudruck der

genehmigen, Ya. den Vorstand zu

worden ist, b. den Vorstand

wie solche in einem Generalbersammlung vorgelegt und vorgelesen wurden, zu

. ermächtigen, denjenigen Vertrag abzuschließen, 4 seinem wesentlichen Inhalte nach der Generalversammlung bekanntgegeben

zu ermächtigen,

bei einer als Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung

zu gründenden

Verkaufsgesell“chaft für die Aktien.

Gesellschaft Lipsia einen zahlenden Stammanteil zu nehmen.

bar zu über⸗

10mm eta. Bez. Leipzig, den 10. August

Der Aufsichtsrat. H. Konrad, Vorsitzender.

46908 Bekanntmachung.

„Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für Handelssachen sind zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Johann Carl August Oster und Edgar Rösing in Bremen.

Bremerhaven, den 10. August 1914. Der Gerschtsschreiber der Kammer für). Handelssachen: Lindemann, Sekretär.

46006

In die Liste der beim hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Fritz Schneider hler eingetragen.

Düffeldorf, den 11. August 1914.

Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Die Caféhaus Gesellschaft mit be—⸗ schräutter Haftpflicht ist aufgelõöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 3. Juli 1914. Der Liquidator

der Caféhaus G. m. b. H.:

Bu ja.

45535 —.

Grundsticks ermerbh · Gesellschaft

Nanielstraße mit heschrünkter Haftung.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwalge

Gläubiger werden aufgefordert, sich zu

melden. Hamburg, den 11. August 1914.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Heinrich Suter, Liquidator der S. Suter Æ Co. G. m. b. S. in Liqu.

(44124 Aufforderung. Die Firma Chemische Fabrik Callen⸗ berg Dofmann (3. m. b. H. 3 Grenenbroich ist aufgelöst und in ö ö. i. Liquidator er Brauereidirektor Wilhelm Hofmann zu Borbeck bestellt. ö Wir fordern alle Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche unverzüglich bei dem Unterzeichneten anzumelden. Borbeck, den 7. August 1914. Chemische Fabrik Callenberg & Hof⸗ mann G. m. b. H. in Liquidation.

Der Liguidator: Max Lippmann.

W. Hofmann.

46214

A. Einnahme. k

und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar his 34.

State Assurance Company Limited., Liverpool.

Umrechnungskurs 2

1 gleich M 20 —.

Dezember 1913.

1) Vertrag auß dem Vorjahr

?) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahr: nicht verdiente Prämien

a. für noch ¶ Prämienüberträge):

s 9. Feuerversicherung 1 354 496, 08 3 is = n 6ss sig os

b. Unfall versicherung b. Schadenreserve:

a. Feuerbersicherung

b. Unfall versicherung

A37 196, 09 114 3532.55 5651 530 75

. 57 198 66

.

2 208 344 83

3) Prämteneinnahme, abzüglich der Rist orm

2. Feuerbersicherung b. Unfallversicherung 4 Nebenleistungen der Versicherten: Policegebühren ... 5) Kapitalerträge: a. Zinsen . b. Mietgerträge 6) Gewinn 7) Sonstige

a. B

Gesamteinnahme . Hamburg, 1. August 1914.

A. lttiwa.

ö b. 289 14 92 1 66? gö7 53

126 ot 1 a

b.

4) Abschreibr

b. freiwi

h. 6. (14.

— —

9777 440 295

b. Schäden, einschlleßlich der ermittlungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Rückversicherer: ö

1) Rückversicherungsprämten: a. Feuerversicherung b. Unfallversicherung

2

zörjahren, abzüglich

J bb. Ünfallversicherung

zurückgestellt:

aa. Feuerversicherung

bb. Unfall versicherung

, — betragenden Schaden⸗

123 029, —

HE. Ausgabe.

des Anteils

4 375 has 42 498 57742 21 306,33 .

1610 6 33 538 oo3

gezahlt:

ag. Feuerversicherung bb. Unfall versicherung zurückgestellt:

„6 40 184,25 betragenden Schaden-

346 466,92

Anteils der

1904 918,83 2 261 385 75 / 441 8h0. 75 114 477.57 556 328 421

das nächste Geschäftsjadr für no züglich des Anteils der Rückversicherer ͤ

ingen auf:

a. Immobilien b. Inventar

1400 3376 1734 799 r

79 138 83

S0 8 978.42

105 213.17 100419159 1883 33042

a. auf gesetzlicher Vor

llige

Gesamtaus gabe ..

Der Hauptbevollmächtigte: Oswald Berckemeyer.

State 88urance Company Limited, Liverpool. Bilanz für den Schluß des Geschãftsjahres 191.

Umrechnungskurs 8 1

gleich Mb 20, .

/ 1 19 39608 n

38 456 650 38 . 70 00ο 30 660 100000 —

— — c —

200 000 — ͤ

30 000 — 105 000 — ͤ 127 554 —

160 554

m. 9777 440 25

Verschiedene Aktiva...

HE. Passiva. *

1) Forderungen an die Aktignäre für noch nicht ein . gejahltes Aktienkapital (ohne besondere wa

2) Sonstige Forderungen; a. Rückstãnde der Versicherten b. Ausstände bei Agenten . Guthaben bel Banken!

d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, sowelt sie anteilig auf das laufende Za ll gh ü .

) Kassenbestand ... 4 Kapitalanlagen:

a. Hypothek

b. Wertpapiere. 3 Grundbesitz

6) Inventar

Gesamtbetrag ..

Hamburg, 1. August 1914.

1 .

35 623 72 849 777 50 572 62717

31 ola os 1489 0267

30 66758 3806 949 25 633 olg 50

68 445 —

5 877 5 Der Hauptbevoll Oswald Berck

3) Sonstige Passiva:

6 G

. 1) Aktienkapital 9 00 O00 2) Ueberträge auf

teils der Rückversicherer;

das nächste Jahr, nach Abzug des An?

6 3

3 1 2605 000 *

a. für noch nicht her diente Prämien (Prämienüberträge): no

a. Feuerversicherung

½S 1 b. Unfallversicherung

400 337.67

34 452 — 1734 7996

b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden

(Schadenreservej: a. Feuerversicherung 6 b. Unfallversicherung ....

463 15708

132 597, 57 595 754 751 23: 42 no

A. Guthaben anderer V b. noch nicht bezahlte c. noch zu zahlende G

ingsfonds

2

ewinn

mächtigte: e meyer.

Gesamtbetrag .

83

A6 9308

1 990 90g g gog 46, 6.

165 829 039 26

46362

Lomhardforderungen ... we nnn, Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehnz⸗ Kommunaldarlehnsforde⸗

Zentralpfandbrief⸗ u. Rom⸗

Grundstückskonto:

3 Pensionsfonds Zentralpfandbriefe:

36 0,0 ..

geloste DYypothekenkommunas⸗ darlehnszinsen und Ver⸗

Gesellschaft Bolte K Steenken,

G. m. b. IJ. Bremerhaven.

Die verehrl. Gesellschafter unserer Ge⸗ sellschaft werden hierdurch ganz ergebenst zu der am Sonnabend, den 12. Sep⸗ tember 1914, Nachmittags 4 Uhr, in der Strandhalle in Bremerhaven statt⸗ findenden außer ordentlichen General

u versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Aenderung der Satzungen nach Vor⸗ schlag von h. Gesellschaftern laut deren Schreiben vom 18. Mai d. J., und zwar betreffend:

5 4. Dauer des Geschäftsjahres.

§11. Anstellung und Enischädigung des Geschäftsführers.

§z 16. Teilnahme des Direktors an den Aufsichtsratssitzungen.

§z 22. Bekanntgabe des Wortlauts statt Inhalts bei Statutenänderungen.

§5 23. Ergänzung, betr. Einzahlung auf Stammeinlagen oder die Er⸗ höhung.

§ 24. Vorsitz, Versammlungsort, Vorlage der Bilanz, Bewertung der Aktiven.

2) Besprechung über 5 6. Satz Ü soll lauten: Die Veräußerung von Ge⸗ schäftsanteilen bedarf der Genehmi⸗

gung des Aufsichtsrats der Gesellschaft.

3) Außerkraftsetzung des jetzigen Statutz und Aufftellung des im Entwurf vor= liegenden neuen Gesellschaftspertrags.

4 Besprechung über die Beleihung und

Rentabilitaͤt der Dampfer.

o) Besprechung über die Unterbringung der Gesellschaftsanteile.

6) Antrag, daß in der Generalversamm⸗ lung von einem Gesellschafter höchstens 30 Stimmen in Vollmacht vertreten werden dürfen.

) Wahlen in den Aussichtsrat.

8 Verschiedenes.

Bremerhaven, den 14. August 1914.

Der Vorstand.

J. A. Steen ken.

Preußische Central- Hodenkredit · Ahtiengesellschaft. Status am 31. Juli 1914. Mb 8 641 653,02 9 577 593 47 3 930 036,904 24 823 6654,45 2 200 524, 85

forderungen S22 111 238,51

rungen 193 388 845, 44 munalobligationenzinsen⸗ konto. 13 697 707,18 och nicht ab⸗ gehoben. 645 395 50 13052 311,68 Bankgebäude Unter den Linden 34

1400 000, — do. U. d.

Linden33 u. Charlotten⸗ str. 37.138 1 800 O00, — , . Lind. 48/49 u. Mittel⸗ str. 53 / 54 (Neubau)

33238 308.98 6 538 308, 08

. 1085 775 346, 25 s i va. 6b

Pas Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000, —

eserven (einschl. Reserve⸗ vortrag) 18 833 104,91

1730 835,26

18 603 600 279 382 500

. 34 o/o . ch einzu⸗ lösende, aus⸗

geloste 1623 Bo 799 6og 850, —

Kommunalobligationen;

Ii 3 oo ä Jag 466

4 0so

ch einzu⸗ lösende, aus⸗ 2 300 188 56s 500, —

21 676 705 86

5 gor gh gh

2 618 br 74a

02s 336, ] ii n s

Berlin, den 31. Jul 1914.

Die Direktion.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Vie folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. cb. M. 42 902. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ueberhitzer⸗ und dergl. Rohr⸗ schlangen. 10. 3. 13.

121. H. 58 846. Verfahren zur Dar⸗ steliung von reinem, heständigem, konzen- triertem Wasserssoffsuperoryd durch Destillation von Wasserstoffsuperoryd ent⸗ wickelnden Lösungen; Zus. z. Anm. H. b5 396. 9. 6. 13. 12h. M. 48 741. Achromatisches ö mit einem Reflektorpaar. 8...

b. Wegen Nichtzablung der vor der Er- teilung zu entrichtenden Gebühr gelten solgende Anmeldungen als zurückgenommen. 5b. F. 36 643. Schräm⸗ und Schlitz ˖ maschine mit aus einer oder mehreren Schrämrollen bestehender Schrämkrone; Zus. z. Anm. F 365511. 14. 5. 14.

LE 4c. Sch. A4 RE58. Versteifung von Schaufeln von Dampf. ober Gasturbinen durch Drähte, welche durch Löcher dieser Schaufeln hindurchgezogen sind und den ganzen Querschnitt der Löcher möglichst vollkommen ausfüllen. 14. 5 14.

21e. St. A9 299. Ueberspannungs⸗ k abgestufter Empfindlichkeit. 18. 5 14.

241. T. A8 954. Zusammenleghare und abnehmbare Plattform für feste Leitern jeder Art. 18. 5. 14.

74a. K. 5 6 247. Elektromotorisch betriebenes Läutewerk mit konzentrisch an⸗ geordneten Tonstäben, die von einem innerhalb der Tonstäbe umlaufenden Klöppel der Reihe nach angeschlagen werden. 11. 5. 14. . 85h. M. 5 1 O41. Reihenabortspülung mit elektrisch zu betätigendem Zulaufvpentil. 2 11.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einft weillgen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

DHC. S. 37 416. Verbindung von hochspannungsleitungen über ein bieg⸗ ames Zwischenstück. 27. 11. 13.

218d. S. 36 471. Einrichtung zum Kompoundieren von Gleichstrommotoren mittels einer in ihrem Erregerstromkreis liegenden Hilfsmaschine. 8. 5. 13.

2üf. P. 20 280. Bogenlampenkathode für hohe Strom stärken, insbesondere für Scheinwerfer. 17 6. 13.

3) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände find den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 277 713 bis 277 900. Ha. 277 7225. Vorrichtung zum Ent⸗ wässern von Feinkohle während der Auf⸗ wärtsförderung. Emil Jahn, Bochum t. W., Hernerssr. 312. 30 8. 13. J. 15 992. Ha. 277 S847. Schwimmverfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Erzen mittels Oel, Teer, Seife, Kohlen⸗ wasserstoff, Fett o. dgl. Gunnar Sigge Andreas Apvelgvist u. Einar Qlof Eugen Tyd n,. Stockholm; Vertr.: Dipl.-Ing. H. Rauchholz, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. 23. 8. 13. A. 24477. Großbritannien 6. 1. 1913 u. Schweden 15. 3. 1913. Ha. 277 848. Austragvorrichtung mit Schleber für Stromsetzmaschinen mit trichterförmig zulaufender Auttragkammer. Antoine France, Lisge, Frankr.; Vertr.: Dipl. ⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.-Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat. ⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 68. 9.2. 13. F. 35 936. 2b. 277 897. Maschine zum Teilen und Formen von Teig mit einer mit Teil⸗ zellen versehenen Zellentrommel und einer autzrückbaren Schnecke zum Eindrücken des Teiges in die Zellen. Haagen R Rinau G. m. b. H., Düsseldorf. 15. 4. 13. S. 6d ig. 23d. 277 839. Vorrichtung zum Auf⸗ zeichnen der Länge von Kleidungsstücken. Joseph Jean Baptiste Tartara, Aix

les Bains, Savoien; Vertr.: G. Lam berts u. Dr. G. Lotterhos, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8W. 61. Frankreich 31. 8. 1912.

232d. 277 859. Verstellbare Schneider puppe. Franz Bratschitz, Windischgraz, Stetierm. ; Vertr.: Dr. S. Hamburger, . Berlin 8SW. 61. 11. 10. 13.

74 234. Oesterreich 11. 10. 1912 u. 17. 9. 1913. 1e. 277 740. Vorrichtung zum Ver⸗ hindern des Zurücktretens der Gase oder von Flammenrückschlägen in der Wasser⸗ vorlage bei Schweißanlagen. Fritz Stern⸗ berg, Breslau, Kospothstr. 26. 18. 12. 13. St. 19284. 14e. 277 241. Gasventil. . Edward Jates. Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. C. W. Fehlert, Pat. Anw., Berlin SW. 61. ,

Priorität aus der Anmeldung in den V. St. von Amerika vom 15. 1. 12 an⸗ erkannt. 4e. 2727 742. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen und gesteuerten Abschließen von Gasleitungen; Zus. z. Pat. 244 447. Johannes Rutten, Haag, Niederl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 25. 1. 14. R. 39749. 4c. 277 798. Zwischenstück für Gas⸗ leitungen. Jules Pierre Gourlain, Dijon, Frankr.; Vertr.; Hans Heimann u. Dipl.Ing. H. Kleinschmidt, Pat. An⸗ nile nn , , d 2 19. G. 38 500.

Ae. 277 799. Vorrichtung zum Um⸗ schalten der Gaszufuhr bei Invertlampen; Zus. z. Pat. 262 150. Alexander Franke, Recklinghausen, Haltenerstr. 46. 23. 3. 13. F. 36192. 4g. 277 851. Beim Eingießen von Spiritus zu verwendender Deckel für Brenner mit Brennerschale und stehenden Luftzuführungsröhrchen. gr Raupach, Pulsnitz l. Sa. 1. 7. 13. R. 38 297. 4g. 277 S52. Anheizvorrichtung für Flüssigkeitsbrenner. Robert Schreiber, Braunschweig⸗Rüningen. 6. 12. 13. Sch. 45 5265. 5a. 277 802. Vorrichtung zum Lochen von Verkleidungsröhren im Bohrloch in beliebiger Tiefe. Julius Thiele, Bohr⸗ unternehmung, Handel K Ver⸗ leihnng von Bohrwerkzeugen und Maßschinen, Ossegg, Oesterreich; Vertr.: Dr. R. von Rothenburg, Pat.⸗Anw., Darmstadt. 8. 11. 13. T. 19128. 5a. 277 803. Bohrkopf für Tief⸗ bohrungen. Gottfried Schrage, Winiary b. Posen. 6. 1. 14. Sch. 45 782. 5d. 277 SOG. Aufhängevorrichtung für Rohre, Wetterlutten, Kabel u. dgl. an Gruben. und Stollenzimmerungen. Albert Schwesig, Buer i. W., Uhlenbrockstr. 3. 7. 5. 15. Sch. 44 515. 5d. 277 89016. Vorrichtung zur Be⸗ grenzung von Kohlenstauberplosionen; Zus. z. Pat. 245 887. Permann Kruskopf— Dortmund, Bismarckstr. 62. 19. 10. 13. K. 56 484. 6a. 277 S804. Daniel David Weschler, Wisconsin; Vertr.. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte. Berlin 8sW. 61. 26. 3. 13. W. 41 867. 6b. 277 731. Verfahren zum Aug⸗ laugen von Hopfen. Hans Zirngibl, Solln b. Munchen, Dr. Singersir. 4. 111 1 Sa. 277 732. Drehschieber zum Rich⸗ tungswechsel der Flottenströmung für Färbevorrichtungen. Heinrich Müller, Langenbielau. 15. 6 12. M. 48 153. 8b. 277 715. Vorrichtung zum Ein⸗ führen von Geweben in Breitspann⸗ maschinen mittels mehrstufiger Taster. Theodor Kamps, M.⸗Gladbach. 9.2.13. K. H3 9g30. EOb. 277 843. Verfahren zur Her⸗ stellung von Feueranzündern durch Tränken von brennbaren Stoffen, wie Werg Holj⸗ oder Torfstücken u. dgl., mit alpeterlssung. Heinrich Meyer. Brack= wede i. Westf, Osningstr. 1. 22. 8. 12. M. 48 747. LHe. 277 898. Kartothekkarte. Karl Emptiug, Breslau, Rhedigerstr. 30. 16. 4. 13. G. 19102 EHe. 2727 S989. Papierlocher mit drei wahlweise oder gemeinschaftlich niederzu⸗ drückenden Lochstempeln für verschiedene dochabstände. Rheinische Schreib⸗ waren C Metallwerte G. m. b. S., Bonn. 4. 2. 13. R 37271. E28. 277 9090. Verfahren zur elektro⸗ osmotischen Entwässerung organischer und anorganischer Stoffe. Elertro⸗Osmose Aft. Ges. (Graf Schwerin Gesell⸗ schaft), Frankfurt a. M. 3. 6. 13. G. 39228.

Malzwendemaschine.

109. 8. 13. T. 18 827. V

Milwaukee, F

EZo. 277 733. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Oxrydatloneprodukte organischer erbindungen. Dr. Karl Hofmann, Cbharlottenburg, Witzlebenstr. 26. 31. 1. 13. H. 61 262. 14h. 2727 716. Glockendampfspeicher für unterbrochen arbeitende Dampfmaschinen. Maschinenbau⸗ Act. Ges. Balcke, Bochum 4. W. 25. 2. 13. M. 50 555. 158. 277 762. Vorrichtung zum Ab⸗ wischen der überschüssigen Farbe von Tiefdruckformen. Mergenthaler Setz ˖ maschinen Fabrik G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 13. M. 51 004. 158. 277 805. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung der Umkehrbewegung geradlinig hin⸗ und herbewegter Maschinenteile, z. B. der Betten von Schnellpressen, Fräs⸗ maschinen o. dgl. Cyrus Alfred Mae Cain. Oak Park, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl. ⸗Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 28. 2. 13. C. 22989. 158. 277 806. Durch Federkraft vermittelte Greiferbewegung für Tiegel druckpressen. Maschinenfabrik Rock⸗ stroh C Schneider Nachfl. A. ⸗G. Dresden Heidenau. 19. 4. 13. M. 51 1865. 15d. 277 853. Tiegeldruckpresse mit selbsttätiger, oberhalb des Tiegels kreifender Bogenan⸗ und Ablegevorrichtung. Bautzner Industriewerk m. b. H., Bautzen. 5. 4 13. B i Bos. 17989. 277 717. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Verflüssigen von Luft zwecks Zerlegung in ihre Bestandteile. Dr. George rangois Jaubert, Paris; Vertr.: S. iedentopf u. Dipl. Ing. W. Fritze, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 25. 5. 13. J. 15 740. Sa. 277 854. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Agglomerieren und Sintern von Gut aller Art mittels flammenloser Oberflächenfeuerung. G. Pol stus, Eisen⸗ gießerei und Maschiner fabrik, Dessau. 18 2 13. B. Jo Fl. ESb. 277 768. Abnehmbarer Kopf für schwingende Oefen. Joseph Lambot, Mareinelle⸗Charlero—t, Belgien; Vertr.: A. Bauer, Pat Anw., Berlin 8W. 68. 81 1. 13. . 39 868 ESb. 277 764. Konverterverfahren. Otto Thiel, Landstuhl, Rheinpfalz. 1. 8. 14. T. 19 192. 186. 277 7295. Auswechselbares, wassergekühltes Mundstück für die Heiz⸗ gaskanäle an Herdöfen mit Regeneratip⸗ feuerung, insbesondere zur Stahlerzeugung, bei welchem der Heizgaskanal und die Luft⸗ kanäle in eine gemeinsame Stirnwand ein⸗ gebaut sind. ox Pressed C Welded Steel Company, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 25. 4. 12. K. 51 168. 186. 277 S555. Elsen und Silicium enthaltende Legierung zur Herstellung von säure⸗ und temperaturbeständigen Gegen⸗ ständen. Grohmann C Co. G. m. b. H., Wesseling b. Cöln. 22. 11. 11. G. 36 616. 19a. 277 802. zum Verhüten des Wanderns von Eisen⸗ bahnschlenen; Zus. z. Pat. 250 559. Fa. XV. Neuman, Gschweiler, Rheinl. 14. 2. 13. N. 14894. 20a. 277 7266. Unter dem Einfluß des Lastgewichtes stehende Klemme für Drahtsellbahnen. J. Pohlig A. G., Cöln⸗Zollstock, u. Alexander Werner, Sal . Wagnerstr. 18. 15. 10. 13. 53 . 20Oc. 2727 767. Kippwagen. Dipl. Ing. Albrecht Fritze, Wilhelmshaven, Friedrichstr. 18. 30. 3. 13. F. 36 232. 20e. 277 856. Entlastunge vorrichtung für Tragrollen an Transportwagen für Hohlzylinder, insbesondere für Dampfkessel. Gg. Noell C Co., Würzburg. 29. 11.13. N. 14 846. 20e. 2727 857. Förderwagenkupplung. August Wecking, Rauxel i. W. 18. 11.13. W. 43 702. . 20h. 2277 858. Eitsenbahnwagen⸗ schieber. Emil Egli, Thal. Lutzenberg, Schweiz; Vertr.: A. Daumas, Paf. Anw., Barmen. 25. 11. 13. G. 19 820. 201i. 277 SOos. Blocksicherung für elektrische Bahnen; Zus. z. Pat. 272 602. Allgemeine Elektrieitäts⸗ Geselschaft, Berlin. 29. 10. 13. A. 24 813. 201. 277 S809. Einrichtung zur Ueber⸗ tragung von Zeichen auf fahrende Eisen.« bahnfahrzeuge. Eiemene R Halske Att. Ges.,. Siemensstadt b. Berlin. 17. 10. 12. S. 37 420. 201. 277 859. Streckenstromschließer. . Szielaeko, Berlin, Neuenburger⸗ traße 4. 18. 11. 13. S. 40 605. 277 880. Blocksicherung für Andrew Joseph Allard. ; ert, .

20Oi. Eisenbahnen. Richmond, V. St. A;

Schraubenklemme H

Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 23. 3. 13. A. 23 698.

2ZLIa. 277 718. Radiotelegraphische Station zum Verkehr mit Luftfahrzeugen, insbesondere Flugzeugen. Signal⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Kiel. 16. 7. 12. S. 36 754.

DRa. 277 726. Verfahren zur Ver⸗ besserung des telegraphischen Cmpfangs mit Lichtschreiber, insbesondere der draht⸗ losen Telegraphie. Aage S. M. Sören⸗ sen, Berlin, Elisabethufer 5 / ß, u. H. Morris ⸗Airey, Neweastle on Tyne, England; Vertr.: Aage S. M. Sörensen, Berlin, Elisabethufer 5/6U 12. 12. 13. S. 40 3827.

2TDHa. 277 787. Wähler für Fern⸗ sprechanlagen mit mehreren, für je eine Teilnehmergruppe bestimmten Kontakt⸗ und Schaltarmsätzen. Florian Heibe, Berlin ⸗ Schöneberg, Sachsendamm 45. 25. 12. 12. H. E0 612.

2Ha. 277 810. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, in welchen die Ver⸗ bindungen über Wähler hergestellt werden. Siemens Halske Akt. Ges., Siemens stadt b. Berlin. 5. 8. 13. S. 39731. Ha. 277 844. Schaltungsanordnung für Linienwähleranlagen. Walter Tschen⸗ tscher. Berlin, Kottbuserdamm 91. 6. 11. 12. T 17 957

2a. 277 861. Schaltungs anordnung für Fernsprechanlagen mit pr m , Betrieb; Zus. z. Pat. 217 348. Siemens M Halske Akt. Ges., Siemensstadt bei Berlin. 28. 12. 12. S. 37 9608. = 2a. 277 862. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit e nm n, Betrieb; Zus. z. Pat. 217 348. Siemens C Halske Att. „ es.. Siemensstadt bei Berlin. 24. 1. 13. S. 38 098.

2Ea. 277 8683. Schreibvorrichtung für Schreibtelegraphengeber mit Kontakt- vorrichtung, die beim Abheben des Schreib⸗ stiftes von der Schreibfläche das Schreib ⸗ organ des Empfängers zeitweilig unwirksam macht. Telepantograph⸗Gesellschaft m. b. S., Bremen. 24. 1. 13. T. 18155. Ha. 277 S644. Telephon mit in Zungen verschiedener Eigenschwingungs⸗ dauer zerteilter Membran. Andrew Plecher,. Las Animag, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. b. 6. 12. P. 28 948.

2Ha. 277 865. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen zur Verhinderung der Auslösung von Ver⸗ bindungen zwecks Feststellung der Nummer des anrufenden Teilnehmers; Zus. z. Pat. 235 486, Automatic Electric Com- pany, Chicago; Vertr.: Dr. X. Fischer, Pat. Anw., Siemensstadt b. erlin. 3 10 1

2Ha. 277 866. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbntätigem Betrieb. Florian Heide, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Sachsendamm 45. 23. 10. 13. S. 64 072.

2Eb. 277 74. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nickelsauerstoffplatten. Dr. Paul Hoyer, Merseburg a. S. 17.7. 13. 63 040.

21Ib. 277 768. Affumulatorengitter. Ernest F. Wackwitz, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Dildebrandt, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 9. 7. 13. W. 42 681. V. St. Amerika 8. 7. 1912. 2 Ec. 277 769. Schnellregler für elektrische Generatoren und Motoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stutt⸗ gart, Rotebübhlstr. S7. 30. 3. 13. M. 50 9h53. 2D. 277 867. Einrichtung jzum wechselstromseltigen Anlassen rotierender Umformer mittels Anwurfmotors, dessen Stator in Serie mit dem Umformer ge⸗ schaltet ist. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 5. 7. 13. A. 24250. 2HRe. 277 845. Instrument zur Be⸗ stimmung und Kontrolle der Freguenz oder Wellenlaͤnge elektrischer Wechselströme. Dr. G. Seibt, Berlin. Schöneberg, Haupt⸗ straße 9. 25. 3. 11. S. 33 488.

2zHe. 277 868. Höchstverbrauchsan⸗ zeiger. Isaria⸗Zählerwerke Aft. HGes., München. 17. 10. 13. J. 16124. 2Rf. 277 8689. Motorschaltung für Regelwerke von Bogenlampen, insbesondere für Scheinwerfer; Zus. j. Pat. 277 269 Körting w Mathiesen Art. Ges.. Leutzsch b. Leipzig. 18. 3. 13. K. 54 238. 219. 277719. Verfahren zur Radto⸗ aktivierung beliebiger Gegenstände aus Glas. loaching Carlo Precerutti, Turin, Italien; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. 2. 183. P. 30 340.

2h. 277 737. Geschlossener elek⸗ trischer Ofen mit durch den aufgesetzten

Beschlckungsbehälter hindurchge henden Clek⸗

troden und mit Gasableitung an der Ofen⸗ decke. Helfenstein · Elettro · Ofen Ge⸗ sellschaft m. b. S., Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat. Anw., Charlottenburg 4. 4. 2. 13. H. 61 305.

Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 4. 2. 12 anerkannt. 21h. 277 8709. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Schmeljen von Metallen, Metallerzen u. dgl. mittels Wirbeiströme; Zus. z. Pat. 266 566. Dr. Ing. Sigmund Guggenheim, Berlin, * 48. 6. 1. 14. G. 40 773. roßbritannien, 11. 1 nn 21h. 277 S711. Elektrische Heizvor⸗ richtung für Flüssigkeiten. Westinghoufe Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗-Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 3. 15. W. 41818. 24e 277 734. Rost für Gazerzeuger, bestehend aus einzelnen nach oben im Durchmesser kleiner werdenden Ringen. Otto Uehlendahl, Stuttgart, Herwegh⸗ straße 9. 28. 1. 13. U. 5083. 2Re. 277 811. Vorrichtung zum Herausbefördern der Asche und Schlacke aus Gatgeneratoren mit Wasserverschluß; Zus. z. Pat. 275 747. Gasgenerator und Braunkohlenverwertung G. m. b. S., Leipzig. 29. 7. 13. G. 39 602. 24Af, 277 8272. Kippbarer Herd mit verstärktem Zug. Compagnie de In⸗ cinsration Industrielle, Partg; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 18. 7. 12. G. 22 974. 245. 277 893. Schürvorrichtung für Treppenroste mit verschtebbaren Rofst. platten; Zus. z. Pat. 263 255. Deutsche Babeock * Wilcox ⸗Dampfke ffel⸗ Werke Art. Ges., Oberhausen, Rhld. 3 1 25a. 277 720. Vorrichtung für flache Wirkmaschinen zum selbsttätigen Einstellen des Auswurfes der Lochnadelmaschsnen. Bruno Kunnbloch, Apolda, Bachstr. 52. 3... 26e. 277 738. Verfahren zur An⸗ reicherung von gerlngwertigen Gasen. Dr.Ing. Werner Zimmermann, Worms, Obermarkt 10. I5. 11. 10. 3. 705655 30b. 277 788. Saugkammerschablone für künstliche Gebisse. Constantin Holz, Düsseldorf, Worringerstr. 27. 14. 1. 13. S. 61 Ib6. 2Ob. 277 812. Porzellanzahn mit Verstãrkungsplatte. William James Stewart, New Nork; Vertr. Pat. An⸗ wãälte ö R. Specht, Hamburg l, u. X. A. Nenninger, Berlin SW. 51. 4. 11. 13. St. 19096. 2Oc. 277 744. Injektorltum. Dr. Erich F. Huth G. m. b. S., Berlin. 6. 7. 13. H. 62929. 80d. 277 745. Ueber der Kleidung zu tragender Geradehalter für Kinder, aus einem Tornister o. dgl. bestehend. Caroline Becker. Solingen, Hochstr. 41. 5. 8. 13. B. 73 4265. 20d. 277 746. Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlich ver⸗ stellbaren Schulterbügeln und mittlerer Rückenstütze; Zus. z. Pat. 257 376. Caroline Becker, Solingen, Hochstr. 41. 21. 2. 14. B. 76054. 808. 277 747. Leibbinde, beispiels⸗ weise für Frauen jur Zelt der Niederkunft. Katharina Keup, geb. Hinterkeuser, Hilden b. Düsseldorf, Kaiser Wilheimstr. 73. 2.7 1 ng. 9d. 277 748. Orthopädischer Apparat mit einem auf der Rückenstütze dreh, und verstellbar gelagerten Hebel; Zus. z. Pat. 269 851. Heinrich Fischer, Berlin, Lulsen⸗ straße 66. 2. 16. 13. F. 37 346. 208. 277 720. tit Nasen⸗ und Mundsaugtrichter versehener Respirator zum Entstauben der Einatmungsluft. Carl Travers, Frankenholj, Rheinpfalz. 27. 8. 13. T. 18 875. 20d. 277 771. Geradehalter, dessen Oberteil gegen den auf der Hüfte auffetz⸗ baren, mit ihm gelenkig verbundenen Unter⸗ teil ver und feststellbar ist. Emil Huber, Katserslautern. 30. 9. 13. H. 63 828. 20e. 277 749. Tragbahre. Edmund Schmanengel u. Otto Fiedler. Wehr⸗ stedt b. Halberstadt. 10. 12. 13. Sch. 45 559. 396. 277 750. Spritze mit elastischem, zusammendrückbarem Flüässigkeitsbehälter, Friedrich Schottmüller. Pforzheim, Baden. 19. 6. 13. Sch. 44173. 29k. 277 751. Medizinische Spritze mit elastischem, zusammendrückbarem Flüssigkeitsbehälter; Zus. z. Pat. 277750. Friedrich Schottmüller, Pforzheim, Baden. i 11 13. Sch 1h31 Ic. 277 721. Kernstütze aus elnem mehrfach rechtwinklig so hin. und her⸗ gebogenen Flachmetall, daß je eine Hälfte der Platten und der in der Mitte der

Platten liegende Steg beim Blegen nur