2) Abänderung der Statuten: a. Verlegung des Sitzes nach Berlin,
b. Streichung der Worte: mittels notariellen oder gerichtlichen Proto⸗ kolls in Abs. 1 8 5,
C. Nachtrag zu ö 8. 3) Wahl eines Geschäftsführers bezw. eines Stellvertreters. 4) Wahl eines Obmanns. Berlin, am 24. August 1914. Der Obmann der Gesellschafter: Oscar Schu ter.
3 Glãubigeraufruf. Die
Hoch, Tief⸗ und Industriebau⸗ Gesellschaft m. b. S.. z Berlin W. 15, * liquidiert.
Forderungen sind beim Liquidator anzumelden.
Schönfelder,
Berlin W. 15, Lietzenburgerstr. 30.
(47570
Die „Druckplattenfabrik, Gesell.˖ schaft mit beschränkter Haftung, in Glauchau in Sachsen“ ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 26. Oktober 1911 aufgelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Glauchau, den 17. August 1914. Der Liquidator: Hugo Boeßneck.
495611 ö Laut Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen der Höxter'schen Portland⸗ Cement. Attiengesellschaft, vor⸗ J. SH. Eichwald Söhne zu Hözter und der Portland Cement ⸗ werte Höxter ⸗Godelheim, Aktiengesell⸗ schaft, zu Höxter, vom 20. April 1914 ist das Vermögen der Höxter schen Portland ⸗Cementfabrik. Aktiengesell⸗ schaft, vormals J. H. Gichwald Söhne als Ganzes an die Portland⸗Cement⸗ werke Höxter⸗Godelheim A. G. gegen 6ß7 000 M Attten letzterer Gesellschaft übertragen; zwecks Abfindung der Aktio⸗ näre der übertragenden Gesellschaft sollen diesen für je 3 Aktien der Höxter'schen Portland ⸗Cementfabrik, Attiengesell⸗ schaft, vormals J. SH. Gichwald Söhne nebst Gewinnanteilscheinen vom E. Ja⸗ nuar 1913 ab zwei neu auszugebende Aktien der Portland ⸗ Cementwerke Söxter ⸗Godelheim A.⸗G. nebst Ge⸗ winnanteilscheinen vom 1. Januar 1914 ab gegeben werden.
V. Transportversicherung.
2. Einnahme. Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni ..... .
Sech ste Beilage ö . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
32 204. Berlin, Montag, den 31. August 18314.
Der Inhalt dieser Dag, in welcher die Belanntmachungen aug den Jandelg., Güterrecht. Veremng, Genossenschaftg., Zeichen., und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, üer Warenzeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
fowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Cisenbahnen enthalten ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel . 8 S3 Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cm. 2041 Das Zentral. Handelgregister für das Deutsche Rech kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das
entral⸗Handelsregister i das Deutsche Reich erscheint in der Ftegel täglich. — Der fär Selhstabholer auch durch die Kön gliche Expedition des Reichs. und Slaattanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis betraͤgt B 6 86 für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 9 4. — Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Unzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 0 . ö * nm, , ee, mn = mme n m mae re ere, — .
H. Ausgabe.
38433 5637 Illo 132 560
1471827 w S0 gal 8s Gesamtausgaben 20 628 gi? V. Gesamtabschluß der Feuer⸗, Einbruchdiebstahl⸗, Unfall⸗ und Haftpflicht⸗ Transporiversicherung. — —
(47569
Die Auseinandersetzungsgesellschaft Scheer⸗Nachlaß mit beschränkter Haf⸗ tung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschast zu melden. Der Liquidator: Grothe.
420404501 203 076 14
Ti s 5 ? 36g 20 g
2 3
48999
Behufs Durchführung dieser Beschlüsse ersuchen wir die Aktionäre der Höxter“⸗ schen Portland ⸗Cementfabrik. Aktien⸗ gesellschaft, vormals J. H. Eichwald Söhne, ihre Aktien nebst Erneuerungg⸗ und Dividendenscheinen ab 1913 und folgende bei den unterzeichneten Ein⸗ reichungsstellen bis zum 30. September E94 einzureichen.
Aktien, welche nicht oder nicht in der zum Umtausch erforderlichen Anzahl ein⸗ gereicht und der Gesellschaft nicht für Rechnung der Betelligten zur Verfügung estellt werden, werden für kraftlos er⸗ lärt und wird mit ihnen nach den Vor— schrlften des 290 H—⸗G⸗B. verfahren.
Einreichungsstellen sind:
1) die lr g gte re h in Höxter, 2) das Bankhaus A. Spiegelberg in
Hannover, 3) das Bankhaus S. H. Oppenheimer jr. in Hannover, 4 die Commerz und Disconto⸗Bank
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni..... 3) Nebenleistungen der Versicherten: Policegebühren. 4) Fehlbetrag
1) Rückversicherungsprämien
Londoner Phönix Feuer⸗A ssecuranz⸗Soeietät
Aktienkapital M 65 497 260. Gegründet 1782. Rechnungsabschluß. . (Umrechnungssatz 1 æ — 20,40 4.) Gewinn ˖ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom I. Januar bis 31. Dezember 1913. k. Feuer versicherung.
(Phoenix Assurance Company, Iimited, London).
329 123 82 78 024 82 15 810 —
3 348 15
7) Uebers ö 3 128 007 74
8 ö! 3 54 149 42
92 . = 172 364 95
,,, db gl 8s
Abzüglich: Abschrelbungen auf Forderungen... 12 021 72 Kursverlust 196550906
11 241 960
Steuern 694 630 62
A. Einnahme.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ übertrãge)s J...
b. Schadenreserbe ..
ö
13 260 009
2362 585 2015 622 585 43 496 397
57 0652
Gesamteinnahmen . E. Ausgabe.
59 176 035
sRieberweisung auf Grundstickszkonlo⸗·. 264 600 Gewinn X. Verwendung des Gewinns.
2876 161 40 Ds fp s
66, 3 182 891 88 3 249 21781 981 976 78 395171273
Gefamtbetrag. . J dd i dd Bilanz der Feuer⸗, Einbruchdiebstahl⸗, Unfall ⸗ und Haftpflicht⸗, Transport⸗
a. An die Generalreserve: Transportversicherung b. An die Aktionäre
C. Gezahlte Zinsen für Vorrechtsanleihen . d. Vortrag auf neue Rechnung
Patente.
Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 129. F. 36 611. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Katalyvsators für Wasser⸗ stoffkatalyse. 2. 4. 14. ö 129. U. 5172. Verfahren zur Her stellung von Nickelkatalysator. 23. 10 13 464. L. 26 380. Verbrennungskraft⸗ maschine für flüssigen Brennstoff mit einer mit dem Arbeitsraum des Zylinders durch einen oder mehrere enge Kanäle verbundene Vorexrplosionskammer. 12.2. 14. 531. G. 40 947. Speisevorrichtung für Schokolade. 2. 6. 14
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten
(Die
H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8W. 8 H. 63 787.
gc. 2728 102. Vorrlchtung an Blech⸗ richtmaschinen zum Richten gelochter Bleche mit nicht gelochter Einfassung. Karl Fr. Ungerer, Pforzheim i. B, Destliche Karl Frieorichstr. 146. 25. 5. 13. U. 225 Sm. 278 1023. Verfahren zum Färben mit wasserunlöslichen Farbstoffen; Zus. 3. Pat. 2765 570. R. Wedekind . Co. m. b. H., Uerdingen. 16 12. 11. W. 38 723. EEb. 278 0605. Aus einem Spann⸗ tach bestehende und auf einer besonderen Grundplatte angeordnete Schmalschneide vorrichtung. Jean Reisinger, Frank⸗ furt a M., Mittelweg 43. 24. 4. 15. R. 37 825. .
L2c. 2728 129. LSösebehälter, bei welchem sich die Zuleitung für die Löse— flüssiakelt am unteren verjüngten Ende des Behällers befindet. Dr. Eugen Steuer, Neustadt a d. Haardt. 21. 8. 15. St. 18 822.
E58. 2727951. Bogenanleger für ro⸗ tierende Schablonendruckmaschinen. Charles Burton Rernard, NVokohama, Japan; Vertr.: Dipl. Ing. C. Divyel, Pat. Anw. Frankfurt a. M. 12. 2. 13. B. 70613. Priorität aus der Anmeldung in Groß— britannien vom 16. 2. 12 anerkannt.
E55. 278 092. Farbenbanddruck⸗ maschine mit feststebendem Fundament und auf einem Wagen gelagertem Druck · zylinder. Nathaniel Waldo Harrisan, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. 5. 7. 12. H. 58 289. . 158. 2728 09. Rotationsmaschine mit Sicherungeskupplungen in den Antrteben Ihrer Ein zelvorrichtungen. Schnellpressen⸗ fabrik Koenig Bauer G m. k. S. Würzburg ⸗ Zell. 17. 8. 13. Sch. 44 618. 158. 278 094. Vorrichtung zum Zu⸗ führen von aufgerollten Pfräzefolien (Blztt metall⸗, Bron ze⸗, Farb⸗, Papier- und ähn⸗ lichen Folien) mütels über Rollen ge—
farbe für die Herstellung tief geätzter Druckwalzen oder Platten aus hartem Metall (Kupfer, Stahl) o. dgl, die das Aetzen der mit der Umdruckfarhe hedruckten Walzen oder Platten mit starken Aetz⸗ mitteln ohne vorherige Verstärkung des Umdrucks gestattet. Otzcar Lauthe, Lille, u. Clement Lauthe, Rouen, Frank;; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl. Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. A. Nenninger, Berlin 8W. 61. 19. 6. 12. 2. 34 588.
6. 228 0735. Vorrichtung zum Ab⸗ bauen festgewordenen Stapelgutes, ins⸗ besondere fünstlichen Düngers. Arthur Wocke,. Nienburg a. Weser. 30. 9 11. W. 38 174.
LzZa. 278 076. Absorptionskälte⸗ maschine zur kontinuierlichen Erzeugung von Kälte und Wärme oder auch von Arbeit. Edmund Altenkirch. Freders⸗ dorf a. Ostb., u. Bernhard Tenckhoff. Berlin⸗Friedenau, Lauterstr. 12/13. 12. 8. 11. A. 21 021.
gebängten Wagen verbunden ist. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4 8. 12. S. 36911.
20l. 2728 109. Syhuntschaltung fär elektrisch betriehene Fahrzeuqe. Stemen g⸗ Schuckert Werde G. m. b. O., Berlin. 21 3 13. S. 8 69.
2Z Ha. 277 958 Wellenempfänger für deshtlose Telegraphie. Karl Warmhach, Dres den⸗Loschwitz, Wunperlichstr. 1 b. 237 1,
2ZRa. 277 959. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbjttätig und halbselbsttätig bedienten Anschlüssen; Zuf. z. Pat. 275 655. Siemens R Halske Art.« Ges., Siemensstadt b. Berlin. 26. 1 1
2 Ha. 277 992. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit Gesellschafts⸗ leitungen. Siemens & Halske Akt.“ Ges., Siemensstadt b. Berlin. 19. 12. 12. S. 37 857.
2ERa. 2728 OH. Schaltungsanordnung
14 858 823 versicherung für den Schluß des Geschäftsjahrs 1913. A. Aktiva.
I) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ gezahltes Aktienkapital (Verpflichtungsscheine) ..
2) Sonstige Forderungen: a. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise
Agenten (
Guthaben bei Banken
Guthaben bei anderen
nehmungen ö
im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie
anteilig auf das laufende Jahr treffen ; 964 829
ö Kassenbestand ..
4) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden
b. Wertpapiere.
C. Darlehen auf Wertpapiere
d. Wechsel
folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Fe. K. 57 198. Vorrichtung zum Rollen von Blütensternen mittels eines Streichmessers. 22. 5. 14.
I2f. Pt. 50 043. Varratzkammer. verschluß am Zulaufrumpf selbsttätiger
Wagen. 18. 5. 14 ö Selbstverkãufer
in Berlin und Hamburg, 5) die Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft in Berlin. Höxter a. d. W. den 27. August 1914. Portland Cementwerke Höxter Godelheim A. ⸗G. Der Vorstand. Rud. Thiele. Dr. Soergel.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
48303 Der unterzeichnete Vorstand ladet hier⸗ durch die Genossen zur außerordent ˖ lichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 9. Sept. 1914, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen, Keramtkhaus, Zimmer 2h, ein. Tagesordnung: 1) Wahl eines Vorstandsmitglieds und Abberufung eines solchen.
2) Verschiedenes.
Essen · Ruhr, den 22. August 1914. Nheinische Personalkreditkasse eingetr. Gen. mit heschr. Haftpfl. Der Vorstand.
7) Niederlassung ꝛ. von Rechtsanwälten.
49625) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Isidor Elsberg, zu Cöln wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Cöln, den 27. August 1914. Königliches Amtsgericht.
49627 Der Rechtsanwalt Dr. Karl Schröder,
E28. 277 945. Verfahren zur Her⸗ stellung einer ftark adsorbierenden Tier— kohle. Naamlooze Venn votschay Al ; gemeene Uitvinding Gxplnitatie Maatschapnij. Amsterdam; Vertr.: Dipl-Ing. X. Glaser u. G. Peitz, Pat. Anwäste, Berlin 8W. 68. 19. 1. 13. N. 13 984. ; E2zm. 228 106. Verfahren zur un⸗ unterbrochenen Herstellung von Magnesig und Saljsäure. Karl depke, Dorndorf, Rhön. 77. 2. 13 H. 61 555 L2m. 278 HEI. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Thorium X. Dr. Jul. Lorenzen, Berlin-Tegel, Veitstr. 12a 12. 9. 13. X. 40 378. EZo. 228 090. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Pipitzahoinsäure. Farben fabriten vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b Cöln. 15. 11.12. F. 35 500 120. 278 104. ö 1 . stellung von Isopren. Arthur Heine⸗ . London; Vertr.: Dr. W. Hauß knecht u. V. Fels, Pat⸗Anwälte, Berlin V. 57. 7. 6. Ii. HS. 54 442. 12Z0. 2728 E22. Verfahren zur Dar- stellung von Harnstoffen der Naphtalin— reihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln. 22. 6. 13. F. 36719. 2p. 2728 1097. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dihydromorphin. F. Hoff. mann La Rache R Co, Grenzach. 27. 5. 13. H. 62543. 1L2p. 2728 ARI. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Alkoläthern und Aeldyldert⸗ vaten des Dihydromorphins. Kunll K Eo, Ludwigshafen a. Rh. 29. 4. 13. KE. 54 744. E24. 278 Ogg. Verfahren jur Dar⸗ stellung von Derivaten der 2 Drynapbtalin- 6. sulfosäure; Zus. 3. Pat. 276 1 Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer 4 Go., Leverkusen b. Cöln. 18. 2. 13. F. 35 939. E35. 277 947. Innen und außen beheiztes Ueberhitzerringrohr. Carl Tüll mann, Gesecke i. Westf. 24. 3. 14. T. 19579 Ed. 378 123. Kondengtopf, für Dampfheizkörper mit einem das Abfluß⸗ ventil des Hehkörpers beeinflussenden, mit einer Ausdehnungaflüssigkeit gefüllten Aus. kebnungs rohre. Stefan Kouäes u. Ferdinand Hofer, Budaptst; Vertr.: F. Bornbagen u. G. Fude, Pat.. Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 12. 12. K. h3 473. E38. 228 124. Vorrichtung zum Entwässern und Reinigen von Dampf nach Patent 267 784; Zus. 3. Pat 267 784. Gerard Utrici. VDüsseldorf ˖ Grafenberg. 1 13 8 5356. Re. 278 E25. Vorrichtung an fest⸗ stehenden, in den Kesselzügen eingebauten Flugaschenbläsern zur Veihinderung der Waßferbilbung an den Mündungestellen der Bläfer. Heinrich Gahler, Erfurt. Blemarckstr. 3. 4. 11. 13. G. 40 291. ze. 278 L265. Vorrichtung zum Aus⸗ blasen von Dampfkesselheizröbren. Teodoro Gruenmald, Genua, Italien; Vertr.: R. Delßler, Dr. G. ,, ö Jenot X Gie., Ralgmeg, u. C Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin ,,, A. Hoppen, Pat. Anw., 8 ; 61. 23 11. 13. G. 40 453. -. Berlin 8W. 68. 5. 12. 13. S. 40 65. 15h. 277 248. Verfahren zur Her⸗ Ga. 277 9423. Verfahren zur Ge- stellung von Stereotypiematrizen mit ge⸗ winnung der Hefe, aus gärender Maische rasterten oder gemufterten Flächen, 9 bei der Preßbefefabrikation. Dr. Richard Ide nh Renuer, Dresden. 16. 2. 13. Reif, Wien:; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, R. 37 366. . ö ö Pal Ml nw., Frankfurt a. M. 7. 9. 13. ABD. 277 929. ogenableger . R. I8 755. Desterreich, 6. 9. 1912. endlosen, durch Schlelfenblidung das Ab- Jö. ns mdr Göärbottich aus Metall segen des Poßens enden Förder. mit fest eingebauten, in der gärenden bändern. Rorert , ö Flüssigkeit liegenden Küblrohren. Wilhelm Vertr.: F. ö 5 ) . ö. . ; . Thöing, Ronsdorf, Blaffertsbergerstr. 1. Berlin. 5 . f . ; . 20. 6 13. T. 18 645. 15D. 277 950. Falzklavpenzvlinder fü 6f. 2728 004. Verfahren und Vor⸗ e , ,,,, w h lonnenspundung; Zus. J. Maschinen fab . eng ls e n a, ,. kan S. Dieir ich ain, ,. Plauen i. V. 4. d. Thaya, Niederösterreich; Vertr.: 19. 12. 13. V. 12234.
17a. 2728 095. Arbeitsverfahren an Kompressions kältemaschinen, ine besondere für Kälteträger mit tiefer kritischer Temperatur. Dr.-Ing. Rudolph Plank, Berlin-Tegel, Veitftr. 1224. 27. 6. 12. P. 290658. . 175. 278 09069. Küblgefäß mit Well— blechwänden. Allgemeine Elertricitäts⸗ Gefellschaft. Beflin. S T 13 A. 24272. I8a. 228 E05. Verfahren zur Her⸗ stellung von Briketts aus mulmigen Erzen, Gichtstaub und jedweden feinen Mineralien und Abfallprobukten unter Verwendung von Photphaten als Bindemittel. Bern— hard Müller⸗Tromy. Berlin Neuen— burgerstr 35. 12. 12. 0g. Vz. 39 843. Sb. 272 953. Verfahren zur End⸗ behandlung von Stabl im Herdofen wie Martinofen oder sonstwie in oxydierender AÄtmosphäre wie in Pfannen, um ihn oxydfrei zu machen. Alleyne Reynolda, London; Vertr.: A du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 12. 10. R. 32091. 19e. 278 138. Pflasterhandramme mst einem an einem Stütz törper hoch— hebbaren Kammbär. Arthur Schneider, Leipzig, Johannitallee 5. H 3. 12. Sch. 40 529. 20c. 277 954. Verriegelungs vor richtung für Selbstentlader; Zus. z. Pat. 272 188. Fried. Krupuy Akt Ges., Essen, Ruhr. 22. 1. 13. K. 53 732. 20c. 228 096. Klappenfangvorrichtung für Selbstentlader. Leo Gillessen, Aachen, Rechenplatz 7. 21. 5. 13. G. 39 116. 20. 277 955. Nachstellvorrichtung für Eisenbabnbremsen. Albert Thomag Austin, Wilson Albert Austin, Albert Uustin, Me Clure u. Charles Oscar Rnderfor, Omaha, Nebraska, V. St. A.:; Vertr. Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 153 5 12. M. 3382
Priorität aus der Anmeldung in den V. St. von Amerlka vom 5. 9. 11 an⸗ erkannt. . 205. 278 008. Selbsttätige Brems⸗ klotz⸗Einstell vorrichtung. Elemer. Bra, Gurahonz, Ungarn; Vertr.: Dipl.-Ing. Jof. Huber, Pat Anw., München. 12.7. 13. B. 75 138. Ungarn 1. 5. 13. 20h. 2728 9099. Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Postbeuteln bei fahrendem Zug. The Millsaps Mail Exchange Company, Marion, BV. St. A.; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anw., Frankfurt a. M. 4. 8. 12. M. b0 299. Zoi. 277 956. Durch ein Uhrwerk bewegte Anzeigevorrichtung für die Ab- fahrtszeiten von Eisenbahnzügen. Hans Stüssi, Altstetten b. Zürich, Schweiz; Vertr.. Dipl.-Ing. J. Tenenbaum u. Dipl-Ing. Dr. Heinrich Deimann, Patz Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 10. 13. St. 196661. Schweiz 11. 10. 1913. Zoi. 277 957. Schaltung für elek trische Registrterapparate zum Aufzeichnen von Signalftellungen und Zugfahrten. Ullgemeine Elektricitũts⸗Gesellschaft, Berlin 23. 7. 13. A. 24 328. 201. 28 OIO. Aufschneiobarer Weichen⸗ anttleb mit Sperrung in den beiden End- lagen. Siemens & Halske Att. Ges., Slemensstadt b. Berlin. 12. 8. 13. S. 39 785. 2z0i. 278 011. Zugdeckungaeinrich⸗˖ tung für elektrische Bahnen. J. Pohlig, A G., Cöln . Zollstock, u. Anton Jansen, Cöln⸗Klertenberg. 1. 4. 13. P. 30613. 201. 2728 Gi2. Einrichtung zum Verhindern des Auslbsens von Blockfeldern durch Erschütterungen. Siemens R Halste Akt. Ges.. Siemenssladt b. Berlin. 13. 3. 14. S. 41 663. 201. 27272991. Einrichtung zum Regeln eines elekirlschen Fahrzeugs mit elektrischer Steuerung, das außerdem mittels elektrischer Kupplung mit den an⸗
führter Förderbänder für Prägedruckpressen. Gubinol⸗Gesellschaft m. b. Sp.. Wien; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl-Ing. C. Satlow, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 8. 13. G. 39711.
158. 278 E01. Nerfahren zum Rein⸗ halten ebener oder zvlindrischer Tiefdruck formen. Münchener graph. Gesell⸗ schaft Vick C Co., München. 23. 3. 13. M. 50 888.
158. 278 198. Karrenantrieb für Stoppiylinderschnellpressen. Steinmesse G Stollberg G. m. b. S. Maschinen⸗ fabrik, Nürnberg. 1.2 13. St. 18174. 158. 278 127. Antrleb für den Walzenwagen von Tiegeldruckpressen durch eine Kurbelschleife. Bautzner Industrie⸗ werk m. b. H., Bautzen. 12. 14. 13. B. 74 655.
18d. 27⁊8 128. Elnziehwale mit ver⸗ änderbarem Umfang für Drug maschinen. Robert Hoe, New York; Vertr.; H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 29. 11. 13. H. 64 446.
5d. 22728 129. Qaerschneidevorrich— tung für Rotationspressen zum Drucken veränderlicher Formate. Paul Martin, Roubaix Frankr.; Vertr: F. A. Heppen, Pat. Anw, Berlin 8W. 68. 29. 5. 13. M. 51 568.
158. 2278 12309. Rotatlonsmaschine für Tiefdruck auf Bogen mit geschlossenen Kuͤpfermänteln auf dem Form mwlinder. Schnell presfsen fabrik Koen ig & Bauer G. m. b. S., Würzhurg Zell. 5. 8. 13. Sch. 44 532.
5e. 278 ESE. Vorrichtung zur Ent⸗ nahme der Blätfer eines Blätterstapels von unten her. Ewald Koerner, Dresden, Dornblühtstr. 17. 19 4 12. K. 51 140. E5e. 278 E32. Voriichtung zum Ab. heben einzelner Bogen von einem Stapel mittels Saugluft. Heinrich Rohrbacher, Berlin, Neue Grünstr. 32. 3. 6. 13. R. 38 082.
E5e. 228 133. Vorrichtung zum mechanischen Einlegen von Beilagen in— Zeitungen. Otto Werner, Berlin, Grüner Weg ol. 3 11. 12. W. 40 866. 5g. 278124. Vorrichtung für Schrelibmaschinen jum Umschalten der die Farbbandspulen abwechselnd antreibenden Welle durch Niederdrücken eines und des— selben unter 1 stehenden Tasten⸗ hebels. Johann Vuch, Erste steier⸗ můrkische Fahrrad Fabriks⸗Aet.· Ges. Graz; Vertr.: Dr.Ing. F. Friedmann, Pat. Anw, Beilin sw. 68. 26. 7. 13. V. 31269. DOesterreich 20. 8. 12.
154. 22728 135. Vorrichtung zur Papierzuführung für Schreibmaschinen, insbesondere zum Zufübren von Briefum-— schlägen, Karten und Briefbogen. Ame⸗ rican Feedograph Compaun, Camden, New Jersey. V. St. A.; Vertr. Dipl⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 11 5.12 ᷣ. x2 is .
159g. 278 12. Vorrichtung zum Einstellen des Tvpenrades von Geheim schrift. Schreibmaschinen; Zus. 1. Pat. 275 399). Attiengesellschaft Mix 4 Genest Tel phon“ u. Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. 21. 12. 13. A. 25118.
158. 228137. Vorrichtung zum Umschalten des Antriebes für die Farb⸗ bandbewegung an Schreibmaschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗ Kappel. 28. 10. 13. M. 54 058.
1I5I. 277 952. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zurichtungen für Druckplatten. Heniy Pollard. Manchester, u. Albert Viktor Paul, Glasgow; Vertr.: Dipl⸗ Ing. H. Rauchholj. Pat. Anw. Berlin Sw. 11. 23. 12. 13. P. 32 112. Groß⸗˖ britannten 20. 1. 13.
151. 278 007. Säurefeste Umdruck⸗
für Fernsprechanlagen, bei denen eine schädliche Ginwirkung der darch den unter⸗ brochenen Rufstrom bewirkten Ladung von in der Leitung verbleibenden Kondensatoren auf die Verbindungsapparate durch Schal- tungsänkerungen verhindert wird. Sie⸗ mens R Halske Att.“ Ges, Siemens⸗ stadt b. Beilin. 7. 2. 13. S. 38221. Bra. 278 O7 7. Schaltungsanordnung für Fernsprechan lagen mit halbselbsttättgem Betrieb. Siemens R Halske Mkt-⸗ Ges., Siemens stadt b. Berlin. 25. 6. 13. S. 39 375.
2ZIb. 2727 960. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kupferoxpdelettroden für Primär- und Sekundärelemente. Felippe Saboia Bandeira de Mell, Rio de Janeiro, Brasilien; Vertr: L. Schiff u. H. Hillecke, Pat⸗Anwälre, Berlin 8W. 11. 31 10 13...
21Ib. æ7⁊7 961. Thermosäule für thermoelektrische Meßgeräte, bei denen der zu messende elektrische Strom dirrkt oder mittels eines Heizdrahtes oder Heizkörpers mehrere nebeneinander angeordnete Thermo⸗ elemente erwärmt. Fa. Schott C Gen., Jena. 30. 7. 12. H. 58 553.
2Ic. 277 962. Einrichtung zur Er⸗ zielung eines besonderen Schalteffektes bet Lichtreklamen. Allgemeine Elertrieitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 11. 12. 13. 1. 25 046. 21c. 27⁊7 964. Schaltstange für Trenn⸗ schalter und Sicherungen. Peter Bend⸗ mann, Frankfurt a. M., Roßdorferstr. 18. 2 111
21e. 277 965. Reflexionsfreie Lei- tung für elektrische Ströme mit veränder licher Charakteristik. Siemens Æ Halske Mtt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 13. 4 13. S. 38 B61 . zIc. 277 966. Zweipolige Kabel⸗ klemme; Zus. z. Pat. 274 256. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 10. 10. 13. B. 74 216.
21c. 277 967. Verfahren zum Schutz elektrischer Leitungen gegen Uebersttöme. Dr. Ing. Waldemar Petersen, Darm⸗ stadt. 14. 11. 13. P. 31 874.
2c. 2728 014. Einrichtung zur Siche⸗ rung des relativen Gleichlaufes elektrischer Maschinen mit einem von einem Diffe⸗ rentialgetriebe mechanischer oder elektrischer Art eingestellten Kontaktarm. Allgemetue Elektrieitãts⸗ Gesellschaft, Berlin. 4.7. 13. A. 21217.
2z1c. 278 015. Ladeschalter für Batterien, die von einer Dynamomaschine wechselnder Drebzahl gespeist werden, mit Spannungswicklung in einem Nebenschluß⸗ wege. Dipl.-Ing. Gottfried Liebe, Pirna a. E. Gartenstr. 27. 29. 4 13. 8. 36 563. 21c. 278 O16. Steckanschluß, besonders für chemische Fabriken. Hugo Reinert. Rjnkan, Norwegen; Vertr. Pat -Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 14.5 13. R 38174. 2Ic. 278 0O1ITZ. Dämpfung widerstand zur Dämpfung großer Energien für Funken⸗ ableiter durch . vlinder aus Wider⸗ standsmaterlal. Maschinen fabrik Oerli⸗ kon, Oerlikon, Schweiz; Vertr : Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. R 14 18 M,,
21c. 228 059. Einrichlung zur Regelung einer Dynamomaschine, bei welcher in Serie mit der Erregerwicklung Regelungswiderstände geschaltei sind welche durch Schwingungsanker von Spulen selbsitätig kurzaeschlossen werden. Jolseph Bijur, New Jork; Vertr. Fe. Meff
2) a. Schäden, einschließlich der tragenden Schadenermittlungskosten, aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt M 1 897 331,33 B. ʒzurũckgestellt 283 968, — b. Schäden, einschließlich der Æ 4535 818,40 be⸗ tragenden Schadenermittlungskosten, im Geschäfts⸗ . jahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: th 9. gezahlt S 12999 561,78 ; 5. zurückgestellt 1962 867,60 14 962 429 3817 143 728 . 3) Neberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämten, abzüglich des An⸗ teils der Rückversicherer (Prämienüberträge)— ) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer: a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten b. sonstige Verwaltungekosten 5) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das ,, a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende b. freiwillige
6) Ueberschuß.
6 t
6 871 018
2
—
2181 299
135 K. 51 86. für Wasser. 22. 5. 14. 476. F. 37 361. Vorrichtung zur Besestigung von getellten Zabnrad⸗ bezw. Laufradkränzen auf dem Armstern oder ver Nabe mittels binter unterschnittene Ausnebmungen des Kranzes greifender und jn der Endlage gesicherter Spannklauen. 4. 5. 14
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reicht anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutz ez gelten als nicht eingetreten.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeschnete, im Reschtzan zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst · weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
Tov. S. 37 628. Eisenbahnfahrzeug mit zwei Drehgestellen. 19. 2. 14.
3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten. Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ ** bern g29 u. Nr. 2727911 bis 278 170 aueschl. Nr. 277 944 277946, 277963. 277 979, 277 980 278 006,
278 040. 278 050 u. 278 072.
Za. 277 990. Backofen, bei dem die Backware im Kreislauf durch den Ofen geführt wird. Friedrich Kühtz. Cannstatt⸗ Stuttgart, Teckstr. 5. 12. 12. 11. X. 63 Hi. ] 265. 278 0041. RBremagvorrichtung für Misch⸗ und Knetmaschinen; Zus. 1. Pat. Zäh GJ. Peter Blum, Halle a. S., Seydlitzstr. 13. 13. 2. 12. B. 66274.
Ja. 278 088. Strumpf. Defkar Minkos. Thalheim, Erzgeb. 27. 9. 12.
M. 49101.
e r do. Sich heittzruckoerschleh Rudolf Beier. Berlin, Swinemünder⸗ straße 64 1. 5. 135. B. 71 17
3c. 278 18. Druckknopf. Waldes C Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: RB. Pesersen, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 5. 1. 14. W. 44 228.
6 277 941. Leuchter für Touristen⸗ und Relsezwecke. Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin, Seehofstr. 618. 30. 7. 13. E. 19 423.
4c. 278 00. Hahn mit Zwlschenrast des Kükens. Eugen Foltmar, Berlin, Konstanzerstr. 2. 18. 2. 12. F. 33 966. Ga. 277 942. Vorrichtung zum Keimen und Darren ven Getrelde. Soci t ⸗
11563 891 4434 489
Versicherunghunter⸗
16963 210
13 260 000 4728,
97 704 46 923797
379 789
282 361
585 zo rio hꝰo 7as az 151 291 ö 1 1422385 2l4 2d 9
204
214 728 3128907 59 176 035
pro 1913 abzüglich Steuer Jö b. bereits bezahlte Zinsen für Vorrechtsanleihen 8) Verlust (Fehlbetrag)
14215327 951 976 2 a0z bon bs
J D
II. Einbruchdiebstahlversicherung.
A. Einnahme.
I) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- Überträge) .
b. Schadenreserve
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni . 3) Nebenleistungen der Versicherten: Policegebühren n. I Fehlbetrag
6 66
bh 497 260
115 924
316 510 4. 300 Feuerversicherung . .. 13 260 000, — Einbruchdiebstahlversicherung 106 455,53 Unfall⸗ u. Haftpflichtversicherung 784 076,55 Transportversicherung . — 14 150 532 b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve): Feuerversicherung 2246 835,60 Einbruchdiebstahlversicherung . 26 866,79 Unfall u. Haftpflichtversicherung 461 856,0] Transportversicherung ; —
3) Hypotheken und Grundschulden 4) Sonstige Passiva: a.
Giutthaben anderer Versicherungsunternehmungen 116070 b. Vorrechtsanleihen
Gesamteinnahmen ..
D T ß K. Ausgabe.
72 800
züglich des Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt S 9 875,73 8. zurückgestellt 3 255.92 b. Schäden, einschließlich der M6 193715 betragenden hier, ist beute in die Liste der beim Amts⸗ Schadenermittlungskosten, im Geschäftsjahr, ab⸗ gericht Elmshorn zugelassenen Rechts—⸗ züglich des Anteils der Rückversicherer; J ö . ö ö. feet . ö ö Elmshorn, den 25. Augu . jurũckgeste J Königliches Amtsgericht. 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäͤftsjahr 9. . 6 e Qi chi ag626) für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des An— . Noch nicht bezahlte Rechnungen und Provisionen Der! Rechtganwalt Otto Goldschmidt teils der Rückversicherer (Prämienübertrage)— 106 455 5) Reservefonds: ö ist in der Liste der be dem Amtegericht * k. abrüglich des Anteils der Rück— a. Generalreserve: Feuerversicherung . . zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ a. Prbplftonen und sonstige Bezüge der Agenten.. 31 793 b. ( ,, . p. fonftige Verwaltungs kosten 54 1657 6 bo . , ) Ueberschuß —— 6) Aufgelaufene Zinsen für Vorrechtsanleihen 7) Gewinn (Ueberschuß)
2735 558 16 886 090
h 670 180 -
6930 98 526 3177 665
102 23840
8 9h 302
24 480 000 10 638 079
5 Hannover, den 26. August 1914. hhl 802 Königliches Amtsgericht. 1.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
49850
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. Jan. 1914 wurde die Auflösung der Firma Gasper C Schneider G. m. b. H. Homburg, Vfalz, beschlossen. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen einzurelchen an den Liqui⸗ dator Herm. Schneider, Saar⸗ brücken 3, Bahnhofstr. 95.
(48910 Einladung zu einer Versammlung der Gesell⸗ schafter der
Marienfelder Bodengesellschaft
m. b. H. är Freitag, 1H. September 1914, ; Nachmittags 4 Uhr, nach der Kanzlei ö. 3 und sonsfige Benn . J tige Bezüge der Agenten. e, , , gelen n Gerin, . Hir Henna lä ilefenn ; Tagesordnung: 5) Sonstige Ausgaben; I) Vorlage bezw. Genehmigung der Gewinnanteile in Form von Prämienermäßigungen Bilanzen per 31. Dezember 1913 6) Ueberschuß und 1913 nebst Jahresbericht.
35 669 881 86 163 662 82 ; 8 365 799 206 ö Gesamtbetrag . 135 535 997 607 Die im vorstehenden Rechnungsabschlusse enthaltenen Zahlen entsprechen den⸗ J ie n . in der Generalversammlung der Aktionäre vom 29. April 1914 genehmigten usses. (ie. ö 86 Interesse ihrer deutschen Versicherungsnehmer hat die Sozietät zur Ver—⸗ fügung des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversicherung in Berlin Depots in Höhe von M 1700 900, hinterlegt, sodaß die in Deutschland befindlichen Ver⸗ mögentwerte der Sozietät einschließlich des Werts ihre schuldenfreien Geschäfts—
grundstücks in Hamburg den Betrag von S 2 500 000, — übersteigen.
Hamburg, den 10. August 1914. Die Direktion für das Deutsche Reich: Hanbury & Co., Hamburg⸗NAltona.
54 149 435 435
Gesamtausgaben .
III. Unfall⸗ und Haftpflichtversicherung (wird in Deutschland nicht betrieben).
A. Einnahme.
I) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ übertrage)
b. Schadenreserve
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni 3) Fehlbetrag
87786 448 571
1036358 1783 326
Gesamtelnnahmen ; H. Ausgabe. D Rückhversicherungsprämien ; ; 189 405 2) Schäden, abzüglich des Anteils der 564 563
a. gezahlt 461 856
2819 684
49346 Die „Tpeiseeisgesellschaft Münchener Konditoren G. m. b. H.“ ist
in Liquidation getreten, und werden Gläubiger dieser Firma aufgefordert, bei dem Unterzeichneten zu melden. set d sgef sich
München, 25. August 1914, Agnesstraße 46. Der Liquidator: Hermann Ju st, Bücherrevisor.
Paul Hübener, Gießen, prämtiert. Die aus hundert Büchern bestehenden Trost⸗ preise wurden unter schriftlicher Mitteilung an die betreffenden Einsender brauchbarer Buchtltel zur Verteilung gebracht. Leipzig. den 31. August 1914.
Helios Verlag Franz A. Wolfson.
b. zurückgestellt
3) Ueberträge (Reserven) auf das näch ste Geschäftsjahr
für noch nicht verdiente Prämten, abzüglich des An⸗ teils der Rückversicherer (Prämienüberträge)). 4) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück—
1026419
784 076
49641
Preisausschreiben „Alpha“.
Für die eingesandten Buchtitel wurde mit dem ersten Preis von M 250, — Herr 385 Prosessor Otto Gros, Offenbach a. Main, „6 335 29 mit dem zweiten Preiß von M 1b, — 2364 95 Herr Dr. Alfred Möller, Graz, und mit 2819 684606 dem dritten Preis von S 100, — Herr
effert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 68. 21. 12. 11. B. 65 620. 21Ic. 278 a9. Verfahren zur Ver⸗ bindung elettrischer, aus Metall und Kohle bestehender Leukötver mit metallichen Leitern Gebr. Siemens T Co Berlin. Lichten berg. 2. 5. 12. S. 36 247. 2Ec. 278 140. Durch Uhrwert be⸗
272 280
368 752 641 033 03
Gesamtausgabe
ö