1914 / 231 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Oct 1914 18:00:01 GMT) scan diff

7 7

66s) ifletzer Bankverein. Gem 244 des Handelsgesetzbuchez , eng . 6 . steht: Med. Rat Si hr. G duke, Elsfleth, Hausmann W. Frels. Oberrege, Kaufmann W. Neynaber, Elsfleth, stelld. Direktor der Oldenburgischen Landesbank F. Sparke, Oldenburg.

oz

Wagner & Moras, Aktien⸗ gesellschaft Zittau i. Sa.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 20. Ot. tober 1914, Vormittags II Uhr, in Zittau, im Saale des Rarskellers statt⸗ findenden 3. ordentlichen General- versammlung ein.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschästsberichts und Rechnungsabschlusses für das Jahr 191314 und Beschlußfassung über nm mng dez Rechnungsab⸗

usses.

2) Ertellung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft

3) Beschlußfassung des Reingewinns.

4 Beschlußfassung über sonstige recht ii eingesandte Verhandlungsgegen⸗ stände.

Zur Teilnahme an der Generalver. sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die gemäß § ?1 des Gesellschafi⸗ vertrags spätestens am 28. Oktober 1914 bis 6 uhr Abends:

a. ein Nummern verzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien,

b. ihre Aktien bei der Oberlausitzer Bank zu Zittau in Zittau, oder bei dem Bankhause G. E. Heyde⸗ mann⸗Zittau oder bei der Allge⸗ meinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig oder in den Geschäfts⸗

räumen der Gesellschaft

hinterlegen. Dem GErfordernigs zu b kann durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Natar genügt werden. Wagner C Moras Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Friedrich Wagner, Vorsitzender.

über Verwendung

sõ6b2 1] Carl Büchklers Co. Act. Ges.

Nitren.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der Montag, den F 9. Oktober v6. J., Nachmittags I Uhr, im Geschäfte⸗ gebäude der Firma in Düren stattfiadenden zweiten ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, nebst Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der- selben.

2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.

5) Beschlußfassung über die Genehmigung des Vertrages vom 14. Oktober 1912.

6) Wahl zum Aufsichtgzrat (5 18 der Satzungen).

Nach 326 der Satzungen sind zur Teil. nahme an der Generalversammlung nur diesenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 18. Oktober a2. C. bis 8 Uhr Abends bei der Gesellschaft in Düren, der Dürener Bank in Düren, dem A. Schaaffhausen'schen Bank verein in Cöln oder dem Bankhaus J. SH. Stein in Cöln

a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme hestimmten Aktien einreichen,

b. ibre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank hinterlegen.

Düren, 29. September 1914.

Der Vorstand. Horzmann.

bh 36]

Deutsche Seesischhandels⸗ Altiengesellschaft.

Zu der am Sonnabend, den 24. Ok, tober 1914, Mittags 12 Uhr, in Wietzel's Hotel Hamburg stattfindenden Generalversammlung werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft hiermlt

eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschästsberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahrl' 913/14.

2) Genehmigung der Bilanz und der 6

3) n,. des Vorstands und Auf⸗ sichtsr

ats. Diejenigen Herren Aktionäre, die an der Generalversammlung teilnehmen wollen werden gebeten, ihre Aktien gemäß 16 der Statuten bei der Gesellschaftskasse in Cuxhaven oder bei der Geestemünder Bank in Geestemünde oder bei dem Bankhaus G. Calmann in Hamburg

sp. dessen Filiale in Cuxhaven h . . 20. Ortob⸗r zu mnterlegen und dafür die Eintrittskarten

Empfang zu nehmen. 1. ben 29. September 1914 Der Aufsichtsrat.

6522) Eilenburger Kattun Manufaktur

Antiengesellschaft, Eilenburg. Die Herren Aktlonäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur 42. ordentl. Generalversammlung. welche am Dienstag, den 20. Oktober 1914, Vormittags II Uhr, im Sttzungs.« zimmer des Bankhauses Reinhold Sieckner in Halle a. S. stattfinden wird, eingeladen. Tagesordnung:

I) Vorlegung des Geschäfisberichts, der Bilanz und der Gewinn. und Verlust⸗ rechnung sowie des Revisionsprotokolls für 1913/14.

2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn und Verlustrechnung für 191314 und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den Aussichtsrat.

4) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern an Stelle des ausscheidenden Herrn Paul Heime in Halle a. S. und des verstorbenen Herrn Gustav Bönicke in Eilenburg.

5) Wahl von Revisoren.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien, oder falls solche bei der Reichsbank hinterlegt sind, die Hinter⸗ legungsscheine spätestens am g. Ok-⸗ tober bei dem Bankhause Reinhold Steckner in Halle a. S., bei der Allgemeinen Deutschen Kreditanstalt in Leipzig, bei Herrn S. Bleichröder in Verlin, bei der Gesellschaftskasse in Eilenburg oder bei einem Notar zu hinterlegen.

Eilenburg, den 28. September 1914. Der Aufsichtsrat. Emil Steckner.

56534 In der am 24. September 1914 statt⸗

eee ; Verlosung unserer Fb /o Teil-

schulbverschreibungen vom 15. März

1904 sind die Nummern:

365 38 73 74 83 219 106 140 156 210 218 237 24 275 283 320 325 343 346 352 383 387 433 435 447 452 469 470 494 496 563 583 586 590 652 734 735 781 794 843

gezogen worden. Wir kündigen dieselben

hiermit zur Rückzahlung mit Æ 5 10,

für jede Teilschuldverschrelbung von nom.

„S500. per 1. April E95 und

erfolgt die Rückjablung bei dem Bankhause

Reinhold Steckner in Halle a. S.

oder bei unserer Kasse in Eilenburg.

Gilenburg, den 28. September 1914.

Eilenburger Rattun · Manufuhtur

b6bl1I

A dmiralsgarten⸗ Bad.

Die Frist zur Einreichung der Aktien zwecks Zusammenlegung wird gemäß des Beschlusses der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 28. Sep⸗ tember 1914 bis 31. Januar 1913 einschließlich verlängert.

Berlin, den 30. September 1914.

Der Vorstand. H. Mever. Heumann.

565261

Schlesische Holzindnstrie · Aktien

gesellschaft vorm. Ruscheweyh &

Schmidt in Langenöͤls, Be). Liegnitz.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 27. Owktober 1914, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft in Langenöls stattfindenden 26. ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Jahresberichts des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats, der Bilanz sowie der Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung.

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Jahregbilanz und Gewinnver⸗ teilung.

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandz und des Aussichtsrats.

) Wahl zum Aussichtsrat.

Nach Schluß der Generalversammlung erfolgt die planmäßige Auslosung von

A 14 000, 44 0o ige Teilschuldverschrei⸗

bungen vom Jahre 1893 und

MS 6060, 44 C ige Teilschuldverschrei⸗

bungen vom Jahre 1901.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nach § 17 des Gesell⸗ schaftsvertrags nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am Sonnabend, den 24. Oktober 1914 hei der Gesellschaftskasse in Langenöls, dem Bankhaus Philipp Elimeyer in

Dresden. der kommunalständischen Bank für

die Preußische Oberlausitz in

Görlitz. dem Bankhaus E. Heimann in Bres.

lau oder bei einem Notar während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt haben.

Langenöls, Bez. Liegnitz, den

28. September 1914.

Schlesische Holzindustrie⸗Aktiengesell⸗

schaft vorm. Ruscheweyh X Schmidt in Langenöls.

Der Aufstchtsrat.

Antien · Gesellschaft.

Julius Heller.

56248

Kunstmühle Bobingen, A. G. 1 E. Aktiva. Bilanz ver 30. 2 uni 1914. Passiva.

, Kassakonto ... Kontokorrent⸗ u. Debit.⸗Konto Effektenkonto ö Vereinigter Anlagekonto .. Gewinn und Verl. Konto..

1009,

66 s

71 931 99 dn 1538261 7a ob2 2

Gewinn⸗ u. Verl. Konto: Ueber. fag b. Vor ahr. Unkostenkonto

Abschreibung an Debit. und 1 .

5

247 91 28 482 81 54 41315 6 856 is

S3 ob -= Id oo

Geminn⸗ und Verluitrechnung ver 239. Juni 1914.

J. Hag genmiller, Liquidator.

6 123 000

Aktienkapital .... 30 000

Amorttsation. ....

6 5196

er Interessenkonto. .. de J 68 856 13

Gewinn u. Verl. Ronio

.

Attiva.

lössco! Actien Zuckerfabrik Gräben bei / Striegau.

Bilanzkonto per 30 Juni 1914.

Passiva.

An Grund., Gebäude⸗ und Rieselfeldkonto 189 734 95

utenstlien· u. MRaschinen· konto 202 813 65

Gespannkonto K 6 870 84 Debttorenkonto .. Geschäftsunkostenkonto Diverse Materialienkto. J. Fabrikations konto... Gffektenkonto Kassakonto

Kautlonskonto.. .. 6

Verluste. An Abschreibungen.... Dividenden⸗ u. Tantieme⸗ konto Reservefondskonto II. Geschäftsunkostenkonto Rüben konto Diverse Matertalienkto. Diskont⸗ u Zinsenkonto Steuern u. Abgabenkto. Löhne⸗ u. Gehälterkonto Gespannunkostenkonto.

23 426

13 Soz 1440 3795

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. .

M6 Vorstehende Bilanz

gefunden. Gräben, den 18. August 1914.

gerichtlich zu vertreten.

H. J. Holm, Vorsitzer.

Gewinn und Verlustkonto am 30. Juni 1914.

16 sowie dag Geivinn⸗ und Verlustkonto hab ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Handelsbüchern übereinstimmend und richtig

Heinrich Weise, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor. Während der Dauer des Krieges bezw. bis auf Widerruf ist Herr Direktor H. Wielisch als Vorstandsmitglied allein berechtigt, die Fabrik zu leiten und außer⸗

In den Aufsichtsrat wurden die Herren r, , , DO. Jeetze auf

Pilgramshain, Stadtrat Eckert in Schweidnitz, Gutabesitzer A. und Direktor und Generalbevollmächtigter Semmer in Rohnstock wiedergewählt.

Der A tsrat. O Jeetze. ee, n,. A. Seidel.

270 00 20423311 ho 000 Sh 050

ö 12083

Per Aktienkonto. ...

KRreditorenkonto ... HSppothekenkonto ... Reservefondskonto 1

tiemekonto .

M6 621 866 31 Gewinne.

Per Fabrikationskonto .. 1120030 Grund und Boden⸗ ertrags konto... MN3

ni,, 1720

. I 8

eidel in Gräben

1 § 244 des Handelsgesetzbuch em es Handelsgesetzbuchs machen wir bekannt, daß das Mitglied unseres Aufsichtsrats Herr Wilhelm Herz, Wirklicher Geheimer Rat, Ehrenpräsident der Berliner Handels- kammer, . am 28. September d. J. verstorben ist. Hamburg, den 29. September 1914. Die Direktion der

Hypothekenbank in Hamburg.

66110

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 27. Oktober 1914, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal der Gesell⸗ schaft stattfindenden orden lichen Gene⸗ ralversammlung ein.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Jahresbilanz und der Ge— winn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1913.14.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Aussichtsratswahl. ur Teilnahme an dieser Generalver⸗

sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche gemäß § 19 des Statuts spätestens am 2H. Oktober 1914 ihre Aktien bei der Geselllschaftskasse, J 11, 13, 15, hinterlegt aben.

Breslau, den 29. September 1914.

Schlesische Buchdrucherei, Kunst. und Verlags - Anstalt vormals S. Schottlaender

Aktien · Gesellschaft. S. Schottlaender.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

56537

Der unterzeichnete Vorstand ladet hier⸗ durch die Genossen zur außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den O9. Oktober 1914, Nachm. A Ühr, in den Geschäftgräumen, Keramikhaus, Zimmer 265, ein. Tagesordnung: 1) Be⸗ richt über die Lage der Kasse und Beschluß⸗ fassung über die erforderlichen Maßnahmen. 2) Wahl eines Aussichsratsmitglieds. 3) Wahl eines Vorstandsmitglieds. Gffen (Ruhr), den 29. September 1914. Rheinische Personalkredttkasse eingetr.

Gen. mit beschränkter Haftpflicht.

Der Vorstand.

h6520

Zur am 30. Juni 1914 veröffentlichten Bilanz vro 1913 wird noch bekannt gegeben, daß sich die Zahl der Geschäfts⸗ guthaben im Jahre 1913 um 262 Anteile à M 50 S0 13100 vermehrt und die Gesamthaftsumme um AS 26200 erhöht hat. Charlottenburg, den 30. Septbr. 1914. „Deutsche Maschinen⸗Genossenschaft“ Eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht. J. Melchior. Fröhner.

Y Niederlafsung ꝛc. von Rechtsanwälten.

564761

In die Liste der beim hiesigen Land- , zugelassenen Rechtsanwälte ist eute eingetragen worden Rechtsanwalt Claus Klöckner mit dem Wohnsitz in Hanau.

Hanau, den 28. September 1914.

Der Landgerichtspräsident. J V.: Hellbach.

(bh6b477! Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Keyser zu Bochum

ist in der Liste der beim hiesigen Amts⸗

und Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte

gelöscht worden.

Bochum, den 26. September 1914. Der Landgerichtspräsident.

56478) Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Mittelviefhaus zu

Bochum ist in der Liste der beim hiesigen

Amts⸗ und Landgericht zugelassenen Rechts-

anwälte gelöscht worden.

Bochum, den 26. September 1914. Der Landgerichtspräsident.

56480

Rechtsanwalt Dr. Fritz Riedel ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Chemnitz, am 28. September 1914.

66481

In der Liste der beim hiesigen Amts⸗

gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der

unter Nr. 9 eingetragene Rechtsanwalt

r, Groß zu Oberglogau heute in⸗

olge Ablebens gelöscht worden. Oberglogau, den 26. September 1914.

Königliches Amtsgericht.

(bb4 791]

Der Rechtsanwalt Justizrat Eugen Falkowski in Wohlau ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem König⸗ lichen Amtegericht in Wohlau zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Wohlau, den 29. September 1914.

Königliches Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

bhboß1l] Bekanntmachung. Die Wirkerei Schmalzgrube G. m. b. H. in Wiesenbad ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Wiesenbad, den 23. September 1914. Wirkerei Schmalzgrube G. m. b. S. in Liquidation.

Der Liquidator: Georg Otto Ernst Polemann.

hh060

Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 6. September 1914 ist die Auflösung und Liquidation der Firma Niekisch C Ehrenberg Baugeschäft G. m. b. H. in Schweidnitz beschlossen worden.

Alle Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Liquidator: Niekisch.

55329] Bekanntmachung.

Die Deutsche Brikettierungsgesell⸗ schaft m b. H in Altenkirchen ist durch Beschluß der Gesellschaftsversammlung vom 27. Juli 1914 aufgelöst worden. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Wiesbaden, den 24. September 1914. Adelheidstraße 28.

Deutsche Brikettierungsgesellschaft

mit beschränkter Haftung in Liguidation. Alex Wiesinger.

55610) Bekanntmachung.

Die am 18. II. 1914 zu Urkunde des K. Notarlats München V errichtete Gesell⸗ schaft in Firma

Franz Carl Seidel Ges. m. b. S.

in München wurde durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung (Urkunde des K Notariats München V vom 5. IX. 1914) auf- gelöst.

Gemäß § 15 des Gesellschaftsvvmrtrags mit § 65 des Gesetzes, betr. die Gesell⸗ schaften mit beschräͤnkter Haftung, macht der unterfertigte, von der Gesellschafter⸗ versammlung aufgestellte Liguidator dies hiermit bekannt und fordert gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dem Unterfertigten zu melden. München, 25. September 1914.

Der Liquidator der Firma Franz Carl Seidel G. m. b. H.: Dr. Wil helm Rosenthal, Rechtsanwalt, München, Sonnenstr. 312.

õß238 Industrie⸗Haus Kommandantenstraße G. m. b. H. Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Induftrie⸗Baus Kommandanten⸗ straße Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten ist und zum Liquidator der Gesellschaft der Kaufmann Konrad Wiegel zu Berlin⸗ Wilmersdorf, Pfalzburgerstraße 8, bestellt ist. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator anzumelden. Berlin W. 15, Pfalzburgerstraße 8, den 29. September 1914. ; Der Liquidator der Industrie⸗Haus stommandantenstraße G. m. b. S. Conrad Wiegel.

56237 Bilanz per 321. März 1914. Aktiva. Passiva. zo oo 20 000 Vodoo do - Berlin Wilmersdorf, den 31. März 1914 „Mimosa“ Erwerb u. Handel mit nicht börsenfãhigen Effekten u. Werten G. m. b. S

Gffettenk konto 4 Stammkapitalkonto Gew. u. Verl. ⸗Kto.

Königliches Amtsgericht.

Frtedrich

seg gj

tober 1914, Mittags 12 Uhr, nach Kasse, Otto Schillstraße 4 III, berufen.

1) Erstattung des Geschästsber

gelaufene Geschäfts jahr. 2) Prüfung der Jahresrechnung

Leipzig, den 18. September 1914.

Gegenstände der Tagesordnung 3

Hülfskafse für deutsche Rechtsanwälte.

Die dreißigfte ordentliche Generalversammlung wird auf den 8. Ob-

Leipzig, in den Geschäftsräumen unserer

tz für das mit dem 30. Juni 1914 ab— und Entlastung des Vorstands.

3) Mltteilungen über den Kriegsfonds.

4 Wahl von Vorstandsmitglledern in Gemäßheit des 8 9 der Satzungen. 5) Wahl von Rechnungsrevlsoren.

6) Wahl des nächsten Versammlungsorts.

Sy ring, Justtzrat, Vorsitzender.

Der Vorstand. 8. Bic kfqen g g, geg.

8 2 231. Der Inhalt dieser Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie

lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunge e x J . die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au

Fünfte Beilage zum Dentschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober

. . em rer. 1

n aus

den Handels-, Gůterrechts , Vereins⸗ en , . Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheherrechtgeintragsrolle, über Warenzeichen, ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

2

19144.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche eich. r. 2)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle

Postanstalten, in Berlin

Sv. A8,

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

für Selbstabhoser auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, Bez ag p rei beträgt I S6 So 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3.

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

.

z Patente. Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— esucht. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1a. M. 51 EAI. Setzmaschine, bei welcher der Eintrag in der Mitte des Setzsiebes oder konzentrisch um die Mitte desselben, der Austrag der Berge über den ganzen Umfang und der Austrag des Kon⸗ zentrates durch eine Oeffnung in der Mitte des Siebes erfolgt. Metallbauk und Metallurgische Gesellschaft Att. Ges. Frankfurt a. M. 14. 4. 13. Bb. R. 39 5068. Vorrichtung zum Be⸗ festigen des Unterbeinkleides an der Hose unter Verwendung von Tragschlaufen— Anna Marie Rothenberg geb. Saegert, Werdau i. Sa. 19 12. 13. Ab. S. AT 2A5. Vorrichtung zur Be⸗ leuchtung von Bühnen; Zus. z. Anm. S. 40 378. Alexander von Salzmann, Hellerau b. Dresden. 16. 5. 14. Ga. Sch. A5 129. Hefesieb. Hans Schanderl, Potsdam, Margaretenstr. 2 0 13. Za. B. 24 752. Vorrichtung zum Strecken von Werkstücken mittels zweier gleichzeitig an dem Werkstück angreltender Streckvorrichtungen. Bridgeport Braß Company, Bridgeport, Conneetteut, V. St. A.; Vertr.: J. Apltz u. F. Rein⸗˖ hold, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. 1 1 13 B SR Mme B 7c. M. A7 A477. Mit Metall über⸗ zogene Holzleitte. Adolf Müller ⸗Deutsch⸗ mann, Eltville a. Rhein. 1. 4 12. Sh T. E8 785. Gemusterter Wand⸗ Fußboden⸗ oder Deckenbelag aus linoleum⸗ artiger Masse. Ewald Traeber, Dresden, Gerokstr. 46. 28 7. 13. Si. St. 18 579. Verfahren zum Bleichen von Textilstoffen mittels Persalze, insbesondere Perborate. Dr. Rudolf Stährek, Königinhof a. d. Elbe, Böhmen; Vertr.: Dr. Franz Düring u. Dip .-Ing. Bruno Geisler, Pat. Amwälte, Berlin 8 6 5 13 O. S. EHE 259. Bürste mit Flüssigkelts⸗ zuführung zu den Forsten. The Speese WManufgcturtug Company in Sunbuny, , V. St A.; Vertr.: Dipl. ⸗Ing. Dr. D. J Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 372 12 S. Sch. 44 999. Pinselwickelmaschine. Georg Schmidt Co. Maschisen bau- , w. m. b. D., Ilmenau i. Thür. 8 10 15. 8. Sch. A5 324. a ,. vorrichtung für Bürsten u. dgl. zustav Schoeni, Brügg b. Biel, Schweiz; Vertr.: Franz Gerner, Rechtsanw.,, München, Neuhauferstr. 11. 12. 11. 13. Schweiz w 1 ln , . E21. . 25 HG. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Sulfaten und Schwefel aus Thiosulfaten. Netten ⸗Gesellschaft für Anilin ⸗Fabrikatinn, Berlin. 20. 12. 13. 121. J. E6 A2G6. Verfahren zur Ver⸗ stellung von Zirkonsilizid, Zirkonsalzen und Zirkonoxydh. Dr. P. Jost u. Dr. Ph. Blöcker, Charlottenburg, Schlüterstr. 7. 31 1 14 129. F. 38 402. Verfahren zur Darstellung der Acetvlverbindungen von 5 Phenvläthylamin und dessen Derivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning, Höchst a. M. 19 3. 14. E2Zo. S. 40 B48. Verfahren zur Herstellung von aromatlschen oder fett— aromatischen Kohlenwasserstoffen oder Ketonen. Dr. Hans Lecher. München, Dohenzollernstr. I28. 2. 5. 13. Rc. C. 23 90735. Veifahren zum Be⸗ trieb, von Entnahmeturbinen mit stark wechselnder Belastung. Dr. Ing. Paul Christlein, Baden, Schweiz; Vertr.: Dr. Martin Offenbacher, Nürnberg, Kaulbach= plaß 5. 26. 3. 15.

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158. M. 54 E5LI. Tiegel, der um eine Welle schwingt und vor dem Druck Parallelgang erhält. Maschinenfabrik

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HESb. S. 39 904. Verfahren zur Her⸗ stellung von tantalhaltigen Eisen⸗ orer Stahllegierungen. Siemens R Halske, Mkt. Ges., Berlin. 3 3. 13.

Ega. Sch. 39 288. Straßenbahn⸗ oberbau für Asphalt⸗ und anderes Pflaster mit in einem Schienenkasten einge—⸗ betteter Fahrschiene. „Esto“ Elastischer Straßenbahn ˖ Oberbau G. m. b. H., Berlin⸗Wilmersdorf. 22. 9. 11.

20c. K. 56 034. Selbstentlader; Zus. z. Anm. K. 52 901. Fried. Krupp, Akt. Ges., Essen, Ruhr. 3. 9. 13. 2ZREa. S. 4E Oz. Vorrichtung zum Umsetzen der Bewegung von Fernhörer— membranen in sichtbare Bewegungen , C Halske M.“ G., Berlin. .

2 Ee. S. 3 552. Vorrichtung zur unmittelbaren Steuerung großer elek— trischer Energiemengen durch geringe me— chanlsche Arbeitsleisusungen. Siemens. Schuckert Werke, G. H., Stemensstadt b. Berlin. 14 7. 13. 2d. 2. 45 Go. Eltktrische Ma—⸗ schine mit kreisenden Bürsten und fest— stehendem Kollektor, auf dessen Umfang Schleiftinge angeordnet sind. Fredrik Ljungström, Stockholm; Vertr. Max Schütze, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 18 11 12

2RS. S. 38 A6. Kollektor für elek⸗ trische Maschinen nach Anm. S. 36 784; Zus. z. Anm. S. 35 734. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. B. S., Berlin. 2 6

2 Eg. K. 558 788. Einrichtung zur Speisung von Röntgenröhren aus einem Wechselstromtransformator; Zus. z. Anm. K. 54 321. Koch X Sterzel, Dresden A. 1 1 3

Z Pe. Sp. S4 577. Verfahren zur Her. stellung von Harzleim aus unverseifbaren Kautschukharzen und Kolophonlum ober anderen verseifbaren Harzarten. Dr. Ing. Emil Genfer, Varmstadt, Grüner Weg 48, u. Gunnar Boedeker Hovinmao, 56 Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 8. 12. 13.

27e. A 29 G39. Kreiselgebläse mit Hiifsflüssigkeit und mehreren vorgeschalteten Strahlpumpen. ÄUAllgemeine Elertri ˖ ettäts Gesellsckaft. Serlin 30. 5. 14 2Sb. M. 54 088. Maschine zum Entfetten von Tierfellen. Häuten u. Egl., bet der die Felle durch endlose Förder⸗ händer jzwischen Elektroden im alkalischen Bade hinbewegt werden. Contad Müller, Reichenbach i. V., Friesen. 29. 10. 13. 320. N. I 308. Entblähungsrohr für den Pansen von Wiederktuern. Dr. Arnold Nüesch, Basel, Schwein; Vertr.: G. Dedreur, A. Weickmann u. Divl.Ing. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 2 5 14.

TRa. K. S2 762. Vorrichtung zum Schmelzen von Metallen im luftleeren Naum. Fa. Rr. Kammerer (Jahaber Friedrich Kammerer, Pforzheim. .

36d. Sch. A0 453. Vorrichtung zur zugfreien Einführung von Luft. Karl Schmidt. Dresden⸗A., Schumannstr. 14. ,

27h. F. 37 S658. Vorrichtung zur Befestigung von Anfern oder Haltern an Türzargen, Eckenschutzschlenen u. dal. Fa goneisen⸗ Walzwerk S. Mannstae nt K Cie. Aet Ges., Friedrich⸗Wilhelme⸗ hütte a. d. Sieg. 13. 12. 13.

Ea. B. G69 225. Verfahren zur Behandlung von Etzen mit Salpetersäure. Hermann Büeler de Florin, Zürich; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 21. 10. 12.

102. C. 21 D232. Verfahren zur Herstellung duktilen Wolframs durch Er— hitzen von Wolframkörpern auf hohe Tempeliatuten und langsames Abkählen. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 13. 5. 12. 495. B. 77 467. Nickellegteruagen, welche hohe chemische Widerstandsfähigkein mit mechanischer Bearbeitbarkelt verbinden; Zus. z. Pat 278 903. Wilhelm Borchers n. Rolf Borchers, Aachen, Ludwigs—⸗ allee 15. 29. 5. 14. 12f. S. AE 26. Fahrbare Wage zum Bekohlen von Lokomotiven. A. Spies. Siegen i. Westf. 31. 1. 14.

duzierenden

M. G., Dretzden⸗Hesdenau. 24. 11, 13. 3

Ta. A. 2 2G. Absorptionsmaschine. Ghmund Altenkirch, Herrenstr. 20, u.

Bernhard Tenckhoff, Syrasstr. Z, Plauen syst

i. Nogtl. 13 1. 14. 8a. T. A8 628. Verfahren zum re—

harwaldsenstr. 10. 22. 3. J. 16 669. Winddruckmesser.

Jens Jensen, Kolding, Dänemark; Bertr: G. Dermes, Pat ⸗Anw, Flensburg. 28 3.14. AT. B. AH 84H. Einrichtung zum Messen mechanischer Arbeiten umiaufender Wellen. Siemen s⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 3 1 14.

45a. H. G64 3309. Hackmaschine mit stoßend arbeitenden und seitlich verstellbaren Hackwerkzeugen. Heinrich Honig. Lütjen⸗ hurg, u. Fr Hagen, Kaköhl. 15. 11. 13. 454. M. 56 594. Werkzeugbefestigung für Bodenauflockerungsmaschinen mit um⸗ laufenden Werkzeugen; Zas. z Pat. 225761. Motorkultur A.-G., Basel, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u G. Sachse, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. 22. 6. 14. 5a. N. 39 566. Vortichtung zum Heben und Senken der Pflugschare mittels einer von der Laufradachse betrtebenen ein⸗ und ausrückbaren Drehwelle. Mt. Jtumelh Co., La Porte, Indiana, V. St. A. Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.Ing. . Bohr, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 13 1

45a. R. 41 083. Seilbefestigung für Maschinenpflüge. Wladimir von Meaczynsg ki, P̃sen. 17. 7. 14.

Apa. S. ZH 8E9. Kraftpflug, bei dem die Arbeltgtlefe der Schare durch Höhen— verstellung der Zugöse an der Zugmaschine in Verbindung mit der Höhenverstellung dez Zughakenß am Pflugrahmen geregelt wird. Paul Scharffenorth, Berlin⸗ Friedenau, Cranachitr. 10. 16. 8. 13. Ktöa. S. 39 977. Kraftpflug, bei dem der Pflugschartragrahmen samt den Pflug⸗ schaen und der an ihm angeordneten Tiefenregelung durch ein Hebewerk aus dem Bolen gehoben wird; Zus. z. Anm. S. 39 819. Paul Schar ffenorth. Berlin⸗ Friedenau, Cranachstr. 10. 4. 9. 13. Ba. S. 40 261. Mehrscharyflug, hei dem die nach tebig am Pflugrahmen befestigten Pflugschare durch ein über Rollen geführtes Zugorgan mit einander verbunden sind. Paul Schar ffensrth, Berlin · Friedenau, Cranachstr. 10. 11.1013. 454. T. A9 A433. Pflug mit Rüttel. vorrichtung. Hugh Hardy Tucker, George Hugh Gaston u. John Hickmnann Miller, Dallas, Texas, V. St. A.; Vertr.: Dr. Ing. Kryzan, Pat. Anw., Posen Ol 14

454. T. E9 828. Hackentrommel für Bodenbearbeitungsmaschinen; Zus. z. Pat. 268 919. Josef Tanczer, Budapest; Vertr.: F. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 6. 14. 455. B. 2 G92. Dibbeleinrichtung an DOrlllmaschlnen. August Ventzti, Graudenz. 18. 6. 14.

6b. K. 57 E24. Vorrichtung zur Verbütung von Explosionen in der Ein⸗ blaseluftleltung von Verbrennung kraft⸗ maschinen. Fried. Krupp Att. ⸗Ges., Germaniawerft iel. Gaarden. 13.12.13. Ge. L. 36 238. Kühlvorrichtung für Zylinber von Verbrennungskrafimaschinen, welche durch Erhöhung der Durchfluß⸗ geschwindigkeit der Kühlflässigkeit wirkt. Heinrich Hermann Otto Lift, Berlin, Alte Jakobstr. 170. 10. 10. 12.

46e. L. 40 448. Mit Zerstäuber⸗ scheiben versehene Brennstoffeinspritzvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen. Linke Hofmann ⸗Werke Breslauer Attiengefellschaft für Eisenbahn⸗ mager⸗, Lokomotiv und Maschinen⸗ hau, Breslau. 23 9. 13.

4868. St. EBT 406. Feuertopf für Heiß⸗ luftmaschinen; Zus. j. Pat. 245 335. Theodor Stockmann, Berlin, Wilmersdorf, Mainzer⸗ straße 25 7 3 19.

475. G. 38 824. Riemenverbinder mit Einschlagjzähnen und einer unter der Riemenstoßstelle angeordneten Lederdeck⸗ lasche Wilhelm Grupe u. Hermann . der Heide, Hameln, Klütsstr. 36 9 9 15

4279. FE. 55 477. Sicherung für in eine Aussparung des Ventilkegels ein—⸗ greifende und seltlich eingeführte Ventil« spindeln. Gebr. Körting Art. Ges., Linden b. Hannover. 7. 7. 13.

49h. 5. 65 84. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ketten. Theodor Haunschild, Dortmund, Ostwall. 19. 3. 14.

5 Od. K. 54 760. Verfahren und Vorrichtung zum Schelden und Patzen von Getreidegrießen, Körnerfrüchten O0. dgl. Jakob Kraus, Brauschwelg, Wolfen⸗ büttlerstr. 23. 29. 4. 13.

50e. W. 42 244. Luftfilter mit Einzeltaschen, die vom Rohluftraum aus eingesetzt werden; Zus. z. Pat. 278 815. Reinhold Woelfert, Berlin, Marburger⸗ straße 8. 10. 5. 13.

5e. G. B39 995. Verfahren zur Her⸗ stellung haltbarer Fermentpräparate, ing. besondere von Milchsäurebafterien. Frau Mathilde Groll, Wien; Vertr.: Dr. A. Leby u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte,

Berlin SW. 11. 18. 9. 13. DOesterrelch 21. 9. 12.

535. N. EF E73. Verfahren zum Rösten von Kakao⸗ und Schokoladenmassen. Friedrich Neumann, Wandsbek b. Ham⸗ hurg. 16

55h. Sch. AA 16. Verfahren zur Aufschließung von Holz und ähnlichen pflanzlichen Rohfasern mit Bisulfitlösungen, inzbesondere solchen der glkalischen Erden, zur Herstellung von Zellstoff. Dr. Carl G. Schwalbe, Eberswalde, Neue Kreuz- straße J7. 15. 6. 13.

558. F. 37 258. Langsiebpapier ˖ maschine zur Herstellung verschieden starker Papiere. Fa SH. Füllner, Warmbrunn 1 Schles. 16. 9. 13. 5ga. Sch. A7 04135. Selbsttätige hydraulische Ausrückoorrichtung mit Diffe⸗ rentialkolben für Pumpen. Hermann ,, Nürnberg, Frommanstr. 14. h. 5. 14.

He. K. 53 834. Verschwindtrittsstufe für Personenkraftfahrzeuge, die beim Oeffnen der Tür in die Gebrauchslage geschwenkt wird. Ludwig Kathe X Sohn, Halle a. S., u. Julius stüster, Berlin, König⸗ grätzerstr. 82. 31. 1. 13.

S64b. G6. Z9 A832. Verkapselmaschine mit Druckmittelbetrieb. General In⸗ dustries Company, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. ⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 68 30. 6. 13. 646. Et. A8 7783. Maschine zum Ver⸗ schließen von Flaschen dermittels in den Flaschenhals eingedrückter Scheiben. Gustav Strandt, Milwaukee, V. St. A.; Vertr: Dipl.-Ing. B. Kaiser, Pat. Anw., Frank⸗ für g , ,

4b. St. ER8 779. Maschlne zum Füllen und Verschließen von Flaschen. Gustav Strandt, Milwaukee, V. SJ. J.; Vertr.: Dipl-Ing. B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. J. 5. 8. 13.

65a. D. 29 710. Taucherhelm. Drägerwerk, Heinr. * Bernh. Dräger, Lübeck. 16. 10. 13.

65a. St. ES 985. Treib und Steuer⸗ vorrichtung für Wasserfahrzeuge. Ernst Seöcken: ann, Berlin, Siemensstr. 18. 4 ,

666. M. S4 999. Dose zur Auf- nahme von Wurst; Zus. Anm. M. 52 068. Carl J. Michelsen, Kiel⸗ Gaarden, Preetzer Chaussee 26. 28. 1. 14. 6Sa. K. 5 7 382 Sch loßsicherung mit elnem im Bereiche des Schiüsselloches befindlichen Plättchen aus leicht zerstör⸗ barem Material. Hermann güuühn Söhne Geleschrankschloßfabrik, Heili⸗ genhaus, Niederrh. 27. 6. 13.

7Ea. B. 7 6274. Schuh mit elastischer Sohle. Alwin Brumme, Hildesheim, Pieperstr. 23. 18. 6. 14.

744. O. S771. Für Schwerhoͤrige geeignete Signaleinrichtung, bei welcher ein optisches Signal erijcugt wird, dag zur Einwirkung auf den Augensinn des Tauben gelangt. David van Oordt, Leiden, Holland; Vertr.: R. Gail, Pat. Anw., Hannover. 24. 9. 13.

786c. J. 16 468. Verfahren zur billigen Herstellung von Ueberzügen, welche me⸗ tallisches Aussehen mit der Haltbarkeit einer Emaillierung verbinden auf Metall⸗ gegenständen. Gebrüder Jacob, Zwickau 8a w 2

272 8c. N. 37 4K . Selbsttätiger Dreh⸗ zahlregler für Ringspinn⸗ und Ringzwirn⸗ maschinen mit einer die Regelunggvorrlch⸗ tung beeinflussenden Gleitbahn. Otto Reiuhardt. Reichenberg i. Böhmen; Vertr.: Dipl-Ing. A. Kuhn, Pat.“ Anw, Berlin sW. 61. 21. 2. 13.

77f. T. 18 556. Spiel⸗ bezw. Scherz⸗ gegenstand mit einer figürlich bemalten, debnbaren Platte und Mitteln zum Ver zerren einzelner Teile der Platte. Artur Talke, Nieder Göllschau i. Schles. 28. 5. 13. 77h. FJ. 32 621. Flugvorrichtung mit zwei übereinander angeordneten, etwa rechteckigen Tragflächen, deren größte Aus. dehnung in der Längsrichtung der Flug— vorrichtung liegt. Berthold Flick, Eise⸗ nacherstr. 12, u. Paul Reinig, König⸗ straße 59, Berlin Marlendorf. 27. 6. 11. 77. S. 40 094. Ein oder mehr- teilige Schelle zur Verbindung des Flug⸗ zeugholmes mit den Querrippen. Jacob Lohner K Co., Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 7. 13. Oesterreich 16. 7. 13. 796. G. 40 847. Aus Holzfurnter bestebende Mundstückkelagbobine, ing⸗ besondere für Zigarettenmaschinen. Herbert n, Dresden, Pöppelmannstr. . SGa. H. 62 878. Verfahren und Vorrichtung zur Herst: lung von Hohl⸗ steinen mit schrauben förmigen Innen⸗ rippen. Sigurd Henriksen, Kattowitz O. S., Seydlitzstr. 34. 530. 6. 13. 8ęd. R. 38 184. Sammielgrube für Straßenkehricht u. dgl. 92 ö Schönburgsir. 8.

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SIe. F. 326 4009. Verschluß fär die Auslaßöffnungen an Rampen von Koks— ösen o. dgl. Ernst Fuhrmann, Herne W 8e. M. 5G 348. Vorrichtung zum Fördern feuergefährlicher Flüssigkeiten, bei⸗ svielsweise Benzin, durch eine Neutral⸗ flüssigkeit, . B. Wasser. Martini 4 Hünekte Maschinendau⸗Atkt.⸗ Ges., Hwetn ,,

SSa. B Ez 8109. Regelungsvorrich⸗ tung für Turbinen, Schleusen u. dgl.; Zus. 1. Pat. 216 487. J. M. Vomuh, , , n,, Heiden heim a. d. Brenz. s9t. MA. 22 623. Verfahren zur Ueberführung von pulver, klumpen. oder teigförmiger Stärke, stärkehaltigen Stoffen Mehl o. dgl. in Körnerform. Alexander Pierce Anderson, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Br. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. Weil, Frank⸗ ö . u. W. Dame, Berlin 8W. 68.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

Die folgenden Anmeldungen sind vom PVatentsucher zurückgenommen.

14. A. 24 493. Mehrkammer⸗ Gleichdruckampf⸗ oder Gleichdruckgas⸗ turbine. 2. 6. 14.

2XId. S. 40 237. Verfahren zur Her⸗ stellung von flachen, litzenartigen Leitern aus hoblen, über eine Seele gewonnenen Seilen, deren endgültige Querschnittsform durch Pressen hergestellt wird. 9. 3. 14.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

ö. 3 20 644. Sicherheltssprengstoff.

Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patenfe sind nunmehr die nachbenannten Personen.

23. E69 930. Chemische Fabrik Stackhansen Cie, Crefeld.

375. 204 E28. Rudolf Groß, Saar⸗ brücken, Ludwigstr. 58.

SS Zh. 24H 958, 245 998. Chr. Meißner, Zürich, Schweiz.

15a. 269 144. 7565. 285 022, 2666484. 267 576. Martin Mueller, Bonn, Colmantstr. 34.

75e. 258 6092. Gebrüder Cul⸗ mann, Greiz i. (.

5) Aenderung in der Person

des Vertreters. 208. 164 6881. z20f. 168 028. Der bisherige Vertreter hat seine Ver⸗ tretung niedergelegt. 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der ebũhren:

7a: 225 679 229 238 259 624. 12a: 259 294 260 803 266909. E2e: 270190. E2Eé: 231 394 255 439. 48: 271530. KRAg: 244 698. 186d: 185 541. 15h 252 761. E 7f: 187 259. T9: 200053. 20d: 223311. 20e: 249 367. DID: 201 235 268 535. 21Af5: 185 585 231 492 247 732. 2Ah: 151 087. 2760: 274792. 234i: 146 855. Z8e: 275 396. 37a: 139339. 386: 248 127. 388: 125 282. 129: 261 937. 421i: 177995. 420: 179775 184 823 244 645. 46a 262798. 6c: 252 215 260 350. 47c: 274 308. 47: 147 894 154 038 236137 249 517. a: 224 698 224740 238 807 257 202. 9c: 257 247. 5 4c: 252 977. 59a 247122. 59e: 246 854 261 668. 60: 222 475. 638: 224 430 268 679. 68e: 275 815. 7 Ab: 274 195. 7⁊ 68: 213 911 274 247. 778: 249 667. 79h: 237 295. Se: 206 891. sS6c: 251 904. S86g: 267 002.

b. Infolge Verzichts:

54d: 246 493. 7 6c: 230 303. 7683 256 616. . e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen

Dauer: S0Oa: 118 891 120 470 128 624. Berlin, den 1. Oktober 1914.

Raiserliches Patentamt. Robolski. 5645!

Handelsregister.

AS ChHaffenburxg. Bekauntmachun Josef Vorgang. Ftrma Der Ehefrau des Franz Vorga Vorgang, geb. Flach, in Hös ura erteilt.

Aschaffenbur den 23. Ser schaff an. er ö