m , , , , , mie, . 3 866 e
9 Erwerbs. und Wirt⸗ j haftsgenosenschaften.
5
Nusfer ordentliche Generalver samm ˖ lung am Freitag den 23. Oktober 1914, Rach mittags A] Uhr, im Lloyd⸗
Hotel. Tagesordnung; Aenderung des § 11 des Statuts: Erhöhung des Geschäftsguthabens auf 4 1250 —.
Candermerh · Gesellschaftdchnelsen
e. G. m. b. G. Sitz: Hamburg. Der Aufsichtsrat. J. Möller. F. Schul. P. Oberdteck.
59767 Anhaltische Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. B. H. Deffau.
Freitag, den 30. Oktober 1914, Abends gz7 Uhr, im Epangel. Vereins⸗ hause zu Dessau: 21. ord. General- ver sammlung.
Tagegordnung: 1) Eröffnung der Ver⸗ sammlung und Prüfung der Legltimatlonen. 2. Vorlegung der . der Bilanz und des Geschäftsberichts. 3 schluß über die Verwendung des Rein— gewtnns und Entlastung. 7 Festsetzung: a. des Gesamtbetrages, welchen Anleihen der Genossenschaft und Spareinlagen bei derselben nicht überschrelten sollen; b. der Grenze, welche bei Kreditgewährung an
Be⸗
Genossen eingehalten werden soll. 5) Aen⸗
derung des 83 des Statuts. 6) Ergän⸗ nun des Aufsichtsratß. 7) Sonstiges. egen weiterer Anträge s. 8 26 d. St. Defsau, den 14. Ottober 1914 Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. H. Der Vorstand.
6084] . Auto · Einkaufs vereinigung, e. G. m. b. S. Düffeldorf.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1914 hat die Auflösung und Liquidation der Genossen⸗ schaft beschlossen. Wir fordern hiermit sãmtliche . der Genossenschaft auf, sich unverzügllch bei uns zu melden.
Düůüffeldorf, den 30. September 1914
Auio⸗ Einkaufsver einigung, Ee. G. m. b. * Birsztejn. Piedboeuf.
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
69782
Der Rechtsanwalt Richard Ostus in Hanau ist gefallen und in der Liste der bel dem Landgericht in Hanau zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Hanau, den 10. Oltober 1914.
Der Landgerichtspräsident. (Unterschrift.)
59784 Der Rechtsanwalt Dr. Patzschke ist heute in der Liste der bei dem unter⸗ zeichneten Amtsgericht zugelas nen Rechts. anwälte infolge Tod s gelöscht worden. Neukölln, den 12. Oktober 1914. Königliches Amtsgericht.
59578 .
In der Liste der bei dem hiesigen Amts- gerscht zugelassenen Rech anwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Schulz hier in⸗ folge Todes gelöscht worden.
Strehlen, den 12. Oktober 1914.
Königliches Amtsgericht.
Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart. n der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die, Eintragung des Rechtsanwalts Hörtug in Böblingen gelöscht worden. 59781] Den 19. Oktober 1914. Der Präsident: Weigel.
10) Verschiedene Bekanntmachungen. Berliner Brockenhaus (E. V.)
XN G65 Reinickendorferstraße 82. Dienstag, den 20. Oktober 1914, Abends ? Ühr, ordentliche Mitglieder versammlung, Chausseestraße 58. Legiti ⸗ mation: Mitgliedskarte 1912 / 13. Der Vorstand. 159787 J. A. Julius Müller, Vorsitzender.
Die Firma logo] Teetzmann et Co. b. O. Charlottenburg,
getreten und fordern wir die etwaigen Gläubiger auf, sich zu melden.
69785 Durch Gesellschafterbeschluß ist die Caro Clichs Gesellschaft m. b. H. in Berlin aufaelöst. Forderungen an die Gesellschaft sind bis 36. Oktober 1914 anzu⸗ melden. Der Liquidator: Max Quappe. Berlin ⸗Lichtenberg.
(56h40) Bekanntmachung.
Die Firma Kolb Æ Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München ist e, ,,. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
München, den 30. September 1914. Der Liquidator der Firma Kolb Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation.
565391] Bekanntmachung.
Die Firma Gesellschaft für chemische Metallbearbeitung mit beschränkter Haftung in München ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
München, den 30. September 1914. Der Liquidator der Firma Gesellschaft für chemische Metallbearbeitung mit beschränkter Haftung in Liquidation.
(o 7983]
Koxyal Insurance Company Eimitedl, Liverpool. Gewinn · und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1913 bis 31. Dezember 191.
Umrechnungssatz 1 — 4M 20, —.
H. Ausgabe.
A. Einnahme, —
1) Vortrag aus dem Vorjahre
2) Uebertraͤge , ,. aus dem g rn . raͤmien
a. für noch nicht verdiente (Prämienüberträge) . b. Schadenreserve
3) Prämienelnnahme abzüglich der Ristorni
4 Nebenleistungen der Versicherten:
a. degegelder (Sicherheitsleistungen) .
b. Eintritte gelder ..
5) Kapitalerträge: VJ b. Mieterträge. 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn
1 ‚ 2 e
7) Sonstige Einnahmen: a. Ueberttag vom Marine Account
. .
*
2 6 ö. 21 O95 840 60
66 000 0090
4469 941 70 469 941
gb 152 682
4 468211
1850 196 6b 308 408 b.
A.
b. 102700 ö
n
1830021 18300213
1 . 6.
Gesamteinnahme ..
A. Attiva.
6) V
8
10
b 0
Ig S/ ] pp
1) Rüũcersicherungsprämien . J 2) a. Schäden aus den Vorjahren einschließlich Schadenermitt lungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: . . 2978297, — 1491 644,25
a. gezahlt ß. zurückgestellt.
89
* Mp. ⸗ 13 716 56496
4 469 941
b. Schäden im Geschäftsjahre, einschließlich Schadenermitt⸗ lungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
Its 40 550 568, 10 2 660 214 90
a. gezahlt
43 210783 47 680 724
p. zurickgestell t
, , 3) Ueherträge (Reserven) auf das nächste Geschäftssahr a. für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils
der Rückversicherer (Praͤmienüberträge5 .. Extrareserve
4 Abschreibungen auf:
Immobilien nee, . orderungen
d. Organisgttong⸗ (Einrichtungs-) Kosten des ersten Ge⸗
schäftsjahrs (behufs Amortisation) .. Kapitalanlagen .
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
Rursverlust a. an realisierten Wertpapieren
b. buchmäßiger erwaltungskosten,
sicherer: . a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.... b. sonstige Verwaltungskosten ) Steuern und öffentliche Abgaben . Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrlft beruhende .. b. freiwillige ö Sonstige Ausgaben Gewinn und dessen Verwendung: a. an den . der Allgemeinen Versicherungen .. an den?
ensionsg fonds
an die Aktionäre ... . d. Obligationszinsen ... 6.
Vortrag auf neue Rechnun
Gesamtauggabe ..
lanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1913. Umrechnungssatz 1 2 — S½ 20 —.
32 989 760 33 010 240
bb 000 000
9 9 2
0 bz5
13 250 C24 60 80 28 064727
il sli G sg 2 363 535
290 6 16 744
1 990 ooo — dJ oo I64 I39 20 655 obz i 20 865 Io. is
135 Ss SM S HE. Vassina.
— —
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahlteg Aktienkapital (Schuldscheine) .
2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten
b. Augstände bei Generalagenten beziehungs⸗ Jö 2h 34 105 —
ö C. Guthaben bei Banken.
3) Kassenbestand 4 Kapitalanlagen:
f. Darlehen auf 3 policen innerhal 5) Grundbesitz (hypothekenfrei) 6) Inventar (abgeschrleben)
) Sonstige Attiva: im voraus gezahlte Didi
dende bezw. Obligationszinsen
8) Noch zu deckende Organisatlons⸗(Einrich Kosten (bei Gegenseitigkeitevereinen) .. 3
) Verlust (Fehlbetrag)
Gesamtbetrag ..
tungs
d 9 9 9
38 4. 9 50 059 560 — 692 3655
10 858 10911 67 834 3 3659 657
Ln sn 90 do 733 6as
31 383
40 269 919 35 266 048 232 90
11711610 60 2 124 660 —
1036700
ö 1287148 40 353 98 271
b2 oll 1017
8 399 802
, 400J amortisierbare Obligationen
überträge) der Feuerabteilung b. für angemeldete, aber noch
Abteilg. f. fällige, unbezahlte Leibrenten
a. Guthaben mungen b. Ausstände bel Agenten c. Zahlbare Wechsel ... d. Unbezahlte Rechnungen. e. Unerhobene Dividenden. f. Obligationszinsen. ... g. Schlußdividende.
6) Reservefonds
7) Speztalreserven (einzeln) ....
8) Gewinn (Ueberschuß) ‚ Speziflkatton von Nr. 7:
Fonds der Lebensabteilung Fonds der Leibrentenabtetlung .. Kapitalamortisationsfonds
Abteilung ö
Hamburg, im September 1914.
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer; a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
nicht bezahlte
Schäden (Schadenreserve) der Feuerabteilung C. Schwebende Schäden der Marine“ ⸗Abteilg. d. Schwebende Schäden der Lebens⸗Abteilg.. 6. Schwebende Schäden der Unfall u.
3) Hppotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten,
Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. H der Aktiva .
4 Barkautionen. 5) Sonstige Passiva:
anderer Versicherungsunterneh⸗
Rechnung der immerwährenden Verträge ..
Fonds der Unfall., Haftpflicht- und Allgem. Fonds der Mariner. Abteilung ö PVensionsfonds 1 1 1 1 1 9 1 1 1 9 62 46 1 2
Gesamtbetrag .. G. A. Droege, Hauptbevollmaͤchtigter.
6 * 606 9 o8 893 600 — 16 876 C00 765 760 600
s ooo o 151 359 20 1 668 rz 56 1411 .
2 930 000 — . 282 725
Allgem. 76 169 032
— —
9 4608 987 1139505 783 063 1387 336 41 4827
ö 317831 ö 3882069
17 010 265865
.
336 380 203 484 201 15 525 571 564 943
. 11252 787 ö 19 4490 464 2108 8566
2652 713 205
õ9õgo]
Wilhelm Bonnenfant,
m. Fraunhoferstr. 18 19, ist in Liquidation 22. Sertember 1888 in ea m un wehnhaft in Charlottenburg,
zo Coo oo9 26s dig zh do L bol Se is
Bekanntmachung.
Der schwedische Eier, szzrige Otto geboren am Berlin, und
eabsichtig? mit der deutschen Reichö=
angehörigen Ling Berta Puula Lauge, geboren am 24. November 1889 in Char
lottenburga, und daselbst wohnhaft, im im Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Cheschließung sind bei der unterzeichneten Behörd⸗ späte⸗ stens am 26. Ottober 1914 anzu- melden.
Berlin, den 12. Oktober 1914. Königl. Schwedische Gesandtschaft.
90a] Inter nationale Elektra Cack-
Werhe G. m. b. H. System Dr. Kronstein, Bruch al (Badem.
Hiermlt laden wir unsere Gesellschafter zu der zehnten ordentlichen General- versammlung, welche zu Karlsruhe, im Bureau der Firma, Essenweinstraße 40, statt finden soll, auf Freitag, den 30. Ok⸗ tober, Nachmittags 3 Ühr, ein, indem wir auf die untenstehende Tagesordnung verweisen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz für das zehnte Geschäftsjahr 1913 14. 2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichts rat. 3) Verschiedenes. Der Vorstand.
59469
Die Bioscope Theater⸗Gesellschaft m. b. Sp. zu Berlin ist in Liquidation getreten und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet derselben zu melden.
Neukölln, den 10. Oktober 1914, Schönstedistraße 12. .
L. Barkhausen als Liquidator.
59765] Bekanntmachung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft
werden aufgefordert, sich bet derselben
zu melden.
Film Aufnahme ⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung (Fag)
Deutscher Künstlersilm in iqu. Di. Max Gohn,
Charlottenburg, Berlinerstraße 54.
Ib8517] Bekanntmachung. ;
Lt. Beschluß der Gesellschasterversamm⸗ lung vom 31. August d. J. ist die Wart⸗ burg Buchhandlung G. im,. b H. in Darmstadt aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit auf⸗ gefordert, sich innerhalb 6 Wochen bei der Gesellschaft zu melden.
Darnstadt, 7 Okt ber 1914 Wartburg ⸗Buchhandlung i. Liqu.
lö06ss6] Prenßische Central-
Boden kredit · Aktiengesellschast. Status am 0. September 19A. H 8 345 oss, v0 1œ744 614,50 3 633 369, 15 24 S354 91. 06 4070 655, 42
S2 l 541 810,53 193 307 318 51
. ö Lombardforderungen ... Wertpapiere . Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen. Kommunaldarlehnsforde⸗ rungen . Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationenzinsen · konto 22 722 151, 8ᷓ noch nicht ab⸗ Grundstückskonto⸗ Bankgebäude Unter
den Linden 34 140000, — do n .
Linden3z3 u. Charlotten⸗ str. 37138 1 800 000, — d n,, Lind. 48/49 u. Mittel⸗
str. H3 54 3643 98786
20 498 597, 068
(Neuhau) 6 843 37,86 Verschiedene Aktiva... 1764 838.89 1086024 471,54
Passiva. 6
Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000, —
Reserven leinschl. Reserve⸗ 2 ee, , K entralpfandbriefe: 409 .. H18 703 600 34 oso .. 279 382 500 noch einzu⸗ lösende, aus⸗ geloste 1459 250 799 545 350, —
Kommunalobligationen: 4069 .. 113281100 34 o, .. 74723 400
noch einzu⸗ lösende, aut · geloste 460 800 138 465 300, —
Hypothekenkommunal⸗ darlehnszinsen, und Ver⸗ waltungsgebührenkonto 22 230 675,12
Depositen 5 726 720, Sꝰ
Guthaben von Bankhäusern 2052 642.92
Verschiedene Passwa.. 3946 940 96
1586 5731 471.54
18 833 104,91 1724 634,ꝓ71
9h 213 744 90
Berlin, den 30. September 1914.
Die Direktion.
M 243.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Güterrechts/ Vereins Geno patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
Dritte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 15. Oftober
enschafts⸗ eint au
*
1914.
sts, Zeichen. ind Musterregiffern. ee irh ,,. lle, ä ene, nenn, ,,, ö ch görolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. u. uh)
Das Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Da. Sch. 48 594. Einrichtung zur Heizung, insbesondere von Back und Trockenöfen, mittels in abgeschlossenem Raum befindlichen Wärmeträgers. Dipl.⸗ Ing. Otto Schmidt. Stuttgart, See⸗ siraße I22. JI2. 4. 15.
Sa. H. 61 720. Antrlebsvorrichtung für die von einem einstellbaren, belasteten Spannhebel beeinflußte Quetschwalze von Strähngarnmercerisiermaschinen. Paul Hahn, Niederlahnstein a. Rh. 6. 3. 13. Sb. K. 58 841. Lüstriermaschine für Garne in Strängen. Carl Klöckner, Barmen, Haspelerschulstr. 17. 11. 5. 14. 8d. Sch. 45 013. Trommelwasch⸗ maschine mit indirekter Beheizung für die Lauge Max Schreiber, Berlin⸗Reinicken⸗ dorf, Residenzstr. 107. 4. 10. 13.
1LZe. K. 56 O56. Vorrichtung zum Behandeln von Gasen mit Flüssigkeiten sowie zum Absorbieren und Waschen von Gasen durch Hindurchtreten einer Gas— Flüssigkeitssäule durch eine auf⸗ und ab steigende Rohrleitung. Dr. Wilhelm Kochmaun, Charlottenburg, Grolman⸗ straße 57. 4. 9. 13.
L2ZI. L. 36 306. Verfahren zur Ver⸗
meidung oder Zerstörung der beim Sieden 15 2Ha. G. 39 917. Verfahren zur Ver⸗ F
von Kochsalzlösungen sich bildenden Salz- haut. Max Leistico, Berlin, Blücher straße 13. 19. 3. 13.
LZo. F. 326158. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetaldehyd aus Acetylen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baner 3 . Leverkusen b. Cöln a. Rh. 15
L120. F. 327 904. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Poly⸗chloranihracenen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brü⸗ ning, Höchst a. M. 23. 12. 13.
129. S. 37 782. Verfahren zur Hydrierung ungesättigter Verbindungen. Dr. Aladar Skita. Karlsruhe, Wendt⸗ straße 18. 6. 12. 12.
124. B. 73 634. Verfahren zur Dar⸗ stellung gerbender Stoffe; Zus. z. Pat. 262 558. Badische Anilin⸗ Æ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 8. 13. E29. B. 74 442. Verfabren zur Dar⸗ stellung eines Anhydrlds der Salieylosalieyl⸗ sätue. C. F. Boehringer * Soehne, Fabrik chemischer Produkte, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 23. 10. 13.
EL2q9. C. 24 879. Verfahren zur Extraktion von Reduktionsprodukten aro— matischer Nitrokörper aus waͤsserigen Lösungen. Chemische Fabriken vorm. k Uerdingen, Ndrh. 25. ; La. P. 33 090. Heizröhrenkessel. Wilhelm Platz. Weinheim J. B. 4. 6. 1914. E28. F. 57 973. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur von überhitztem Dampf. Carl Kose, Hannover⸗Linden, Klewergarten 9. 24. 2. 14.
5a. D. 28 380. Haltevorrichtung für detternhalter A. B. Dick Comnauy, Chieggo, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 68 13 2 153
15g. S. 38 428. Steuervorrichtung für Schreib, oder andere zur Herstellung von Tyvyenschrift dienende Maschinen. r Halske Akt. Ges., Berlin,
briorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 4. 3. 12 anerkannt. mög. S. 29 184. Vorrichtung zum Anseigen des Feblraumes für den Zellen⸗ ausgleich an Schreib⸗ und anderen zur Perttellung von Tyvenschrift dienenden Maschinen; Zuf. z. Pat. 69 555. Sie- mens R Halske, Akt. Ges., Siemenz⸗ stadt b. Berlin. 27. 5. 13. 15F. D. 56 651. Verfahren und Vorrichtung zur Druckferkigstellung von Notationgmaschinen. Carl Clauberg, Berlin, Gitschinerstr. JJ. 22. 1. 12. 17f. S. 36 353. Wärmeaustausch⸗ vorrichtung. Wärme Verwertung s⸗ Geselschaft m. b. S., Berlin. Z5. 5. 12. LSa. G. 18984. Verfahren und Ofenanlage zur Gewinnung von metalli⸗ bem Eisen aus mulmigen Erzen und von Kohlenoxydgas aus minderwertigem Brenn⸗ stoff durch getrennten Reduttlong- und Ichmeljprozeß. Gifen werk Jagstfeld G. m. b. SG., Jagstfeld, Wärtt. 12 3. 13. Sb. g. 84 döG. FRnihlung von Sfen. käpfen insbesondere von Siemens Marin- öfen. Henry Knoth, Monterey, Meriko; Vertr.: Pat. Anwälte F. A. Voppen, Verlin SW. 68, u. Fritz Guthknecht,
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minderung kapazitiver Ausgleichsströme bei elektrischen Maschinen. Dr.-Ing. R. . Berlin, Elisabethufer 5 / 6. 2Ha. J. I6 768. Zusammenklappbare Antenne für drahtlose Telegraphie und Telephonie. Nicholas J. Jeffries, At⸗ lantie City, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 1 14 2Ha. L. 40 694. Kontaktlamellen- streifen für Wäblereinrichtungen in Fern— sprechanlagen. C, Loreuz Akt. Ges. , Berlin. 29. 10. 13. 2Ha. S. 40 708. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen Verbindungen über Anrufsucher hergestellt werden; Zus. z. Anm. S. 40038. Siemens & Halske Akt.“ Ges., Berlin. 29 11. 13. 2e. A. 24 651. Zeitschaltvorrichtung für eine Weckeruhr mit Beleuchtung des Ziff erblattes während des Weckens. Friedr. , . Hamburg, Hammerdeich 29. 7. 156. 2HEcC. H. 66159. Druckregler für die Vorrichtung zum Leeranlassen elektrisch angetriebener, unter Druck stehender Kom⸗ pressoren und Pumpen nach Patent 272 139; Zus. z. Pat. 272 139. Josef Hülster, Düsseldorf, Steinstr. 66. 18. 4. 14 2Hc. S. 67 037. Vorrichtung zum Leeranlassen elektrisch angetriebener, unter Druck stehender Kompressoren und Pumpen; Zus. z. Pat. 272 139. Josef Hülster, Düsseldorf, Steinstr. 66. 8. 7. 14. 2HEC. M. 55 146. Abzweigdose mit Ausbruchstellen für elektrische Leitungen verschiedener Art. Karl Sievers, u. k Münch, Leipzig, Perthesstr. 10. 14 21e. N. L43209. Momentschalter, bei dem das kontaktbildende Glied an ein Kntehebelsystem angelenkt ist. Neufeldt C gsuhnke Elektrotechnische Fabrik, Miel. 15 5. 13. 2c. R. 39 841. Einrichtung zum Schließen eines elektrischen Schwachstrom⸗ kreises, z. B. Klingelstromkreises mit Hilfe eines Beleuchtunge körpers. Divl⸗Ing. Koloman Rath, Budapest; Vertr.: Dr.“ Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 4. 2. 14. 2Ic. S. 29 025. Einrichtung zum Anlassen elektrischer Motoren mittelg eines Steuerstromes. Siemens Schuckert Werke G. m. B. BH., Siemensstadt b. Berlin. 10 5. 13. 8 21c. Sch. 45 150. Schaltvorrichtung für elektrische Beleuchtungsapparate. Richard Schönfeld, Chemnitz, Wiesenstr. 56. 838 10 15 2c. V. IZ 262. Schalter mit Motor- antrieb, bei dem der Motor nach erfolgtem Auslösen der Klinkenkupplung für Aus— schalten zur Vorbereitung der Wiederein« schaltung in Tätigkeit tritt und die Ein— schaltung wie die Ausschaltung des Schal⸗ ters durch Lösen von gleichartigen Klinken⸗ kupplungen bewirkt wird. Voigt 4 n ,. Akt. ⸗Ges., Franksurt a. M.
21S. M. 88 968. Glektrisiermaschine mit umlaufendem Erreger. Maschinen⸗
fabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther Att. Ges., Braunschweig. 265.4. 14. 2d. M. 56 238. Verfahren, um die außerhalb der Eisenkörper von elek— trischen Maschinen liegenden Wicklungs⸗ teile im wesentlichen ohne Zuhilfenahme fester Körper zu befestigen. Maschinen fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rote⸗ bühlstraße 55. 18. 5. 14. Schweiz 15. 5. 14. 218d. S. 236 307. Verfahren und Einrichtung zur Regelung der Stromauf— nahme von Schwungradum sormern. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 5 12. 2Ed. W. 44970. Staubfilter für geschlossene Maschinen nach Pat 215265; Zus. z. Pat. 215263. Chr. Weuste R Overbeck, G. m. b. S., Duisburg. 23. 4. 14. 22Za. F. 326 431. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Polvazofarbstoffen für Baum⸗ wolle. Farbenfabriken vorm. Feiedr. . Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 5. O. 5. 22h. B. 74 879. Verfahren zur Dar⸗ stellung von halogenhaltigen Anthrakri⸗ donen; Zus. z. Pal. 272 296. Badische Anilin⸗ R Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen Mh. 26 11. 22. F. 36 858. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Triaiylmethanfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher C Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 9. 7 13. 22b. K. 56 129. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Anthracenderivaten. Dr. Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 29. 1. 13. 24h K. 54 213. Heschickungsvorrich⸗ tung für Feuerungen; Zus. z. Pat. 256 349. a. V. A. Kridio, Prag; Vertr.: F. H. Haase, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 61. 8. 5. 13. 20a. W. 42 279. Registrier verfahren für Röntgenaufnahmen. George Olin Webster, Berlin, Pariser⸗Pl. J. 50. 5. 13 830i. C. 2E 697. Trangportable Luft- reinigungs vorrichtung. Charles Chri⸗ 1 Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. J. 138. 2zIc. St. 19 538. Aus einem Blech—⸗ stück gestanzte und gebogene kastenförmige Kernstütze mit durch senkrechten, schräͤg gerichteten Steg gestützten Tragflächen. Vlktor Hugo Steinrücken, Chemnitz i. S. Melanchthonstr. 20. 26. 2. 14. 22b. W. 43 641. Verfahren zur Herstellung von Glasplatten durch Auf⸗— walzen einer Schicht geschmolzener Glas masse auf eine durch Blasen und Strecken erhaltene, durch Erhitzen wiedererweichte Tafelglasplatte auf elner ebenfalls erhitzten Unterlage; Zus. z. Anm. W. 411983. Alexander Wienrich., Neukölln, Pflüger straße 11. 8. 11. 13. 3e. S. 63 750. Befestigungsvor⸗ richtung für Gardinen und Rouleau— stangenhalter. John Henry Hobson u. William Fredrle Lackner, Pitts hurg, Penns., V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw, Aachen. 23. 9. 13. V. St. Amerika. 19 2. 13. 348. Sp. G6 055. In der Höhe verstellbares, schwingbares Trittbrett für Pulte, Arbeitstische o. dgl. Alfred Heyde⸗ mann, Arnstadt. 9. 4. 14. 841. D. 29 733. Aufsetzbarer Topf⸗ ausguß. Elisabeth Lentz, deb. Fahren—⸗ krug, Neukölln, Walterstr. 30 31, u. Georg . Berlin, Rosenheimerstr. 23. 3 10 13 29b. M. 51 952. Verfahren zum Wiedergewinnen von Zelluloid aus Zelluloidabfällen. Vr Richard Müller u. Deutsche Celluloid⸗Fabrik, Eilen hing 7 13 396. P. 30 665. Verfahren zur Her⸗ stellung luftbeständiger geruchloser Massen aus Phenolen und Formaldehyd im regel mäßigen Betriebe; Zus. z. Anm. P. 27 980. Dr. Fritz Polak, Berlin, Königgrätzer⸗ straße 167. 16 10. 12. ; 2b. M. 53 778. Meßgerät mit mehreren um eine gemeinsame Üchse dreh— baren Maßstäben. Ernst Martens, Ham burg, Englische Planke 8. 29. 9. 13. 2b. Sch. 47 590. Schieblehre mit Tiefenmaß, bei welchem das Schieblehren— lineal als Tiefenmaßstab dient. C. A. Schietrumpf Æ Co., Ftommandit- Gesellschaft auf Attien. Jena. 16.7. 14. 2c. S. G66 792. Optisches Signal für Orientierungszwecke, inobesondere für Luftfahrzeuge und Schiffe; Zus. z. Pat. 277820. Optische Signale Ges. m. b. H., Berlin. 17. 6. 14. Ae. N. 5 381. Apparat zum Messen und Registrieren von Flüssiakeits⸗ mengen mit Hilfe elnes in einem Meß⸗ efäß geführten Schwimmers und eines ählwerkes. Wilhelm Neurath, Dala⸗ mann, Kleinasten, Fritz Stamperl, Ober hollabrunn, Nied. Desterr., u. Derz. Wien; Vertr.! Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, at.“ Anw., Berlin SVW. 61. 5. 6. 14. Oesterteich 22. 8. 13,
Richard X
429. 3. 8875. Verfahren zur Re⸗ gistrierung akustischer Schwingungen und der Herstellung von Tonbandschablonen. Josef. Zirkelbach. Berlin. Tempelhof, Mollkestr 10. H. 2. 14.
42i. L. 4H 479. Verfahren zur Messung des Wassergehaltes der Luft oder andere, Gase mit Hilfe des elektrischen Widerstandes von Leitern. Dr. Carl Lübben. Berlin, Gleditschstr. 41. 21.2. 14 Zi. S. A 307. Thermometer, bei welchem der Ausdehnungskörper durch eine 56 Regultervorrichtung auf ein Zeigerwerk wirkt. Sams on Uypparate⸗ i n aft m. b. H., Mannheim.
421. St. 19 717. Termostatische Regel⸗ vorrichtung. Strebelwerk G. m. b. H., Mannheim. 11. 4. 14. 436. P. 30 768. Münzprüfer für Selbstkassierer; Zus. z. Pat. 273 625. Kartomat Akt. Gef. für Apparatebau, Staaken b. Spandau. 25. 4. 13 zb. V. IH OKB. Selbstverkäufer für Hetränke. Vereinigte Automaten Fa⸗ briken Pelzer K Co. m. b. H., Cöln⸗ Ehrenfeld. 7 8. 12. 5a. G. 19 451. Stell. und Aushebe⸗ vorrichtung für das um eine senkrechte Achse drehbare Stützrad an Pflügen, ins— besondere Anhängepfluge. Gebrüder Eberhardt Ulm a. D. 8. 8. 13. 45a. G. 20 386. Antrieb für die in den Erdboden eingreifenden Antriebsspeere bei Zugwagen; Zus. z. Anm. GE. 19769. Pflüger u. Steinert, Maschinen⸗ fabrik, Eßlingen a. N. 28. 4. 14. 5a. St. EL 228. Vorrichtung zur Befestigung von Greifern u. dgl. an den Radfelgen von Fahrzeugen, insbesondere von landwirtschaftlichen Maschinen. Stock Motor pflug Gesellschaft m. b. H., Berlin. 4. 12. 13. 45a. St. 19 876. Maschine zum Heben von Klei auf Moorboden; Zuf. z. Pat. 274 889. Anton Stenemann, Rädershausen, Post Strückhausen. 29 5. 14. 5b. N. E5 2535. Düngerstreu⸗ und Auebreitvorrichtung. August Niekel, Niesky, O. L. 11. 4. 14. 5c. Sp. 65 235. Mähmaschine mit endlosem Schneidband. F. N. Heinen, St. Vith, Eifel. 5. 2. 14. 45. P. 32 598. Rückdrehvorrichtung kö Wilh. Prüß, Eutin. 5c. P. 32 702. Besvannung für den aus einer umlaufenden Fördervorrich⸗ tung mit jalousieartig zusammengesetzten, an den Gliedern einer endlosen Kette an⸗ geordneten Blechlamellen bestehenden Tisch von Bindemähern. Julius Peters, Grellenberg b Grimmen k. Pom. 23. 3. 14. 5c. Q. 939. In das Kettengetriebe ein⸗ und ausschaltbare Vorrichtung zum Rückwärtsdrehen des Hauptrades von Mähmaschinen; Zus. 3. Pat. 270 284 Sermann Quegwer Maschinenfabrik, Bunzlau i. Schl. 28. 4. 14. 6a. J. 14A 734. Arbeitsverfahren für Verbrennungekraftmaschinen, insbe⸗ ondere für Dieselmotoren. Arnold Jeremias Irinyi, Altrahlstedt, u. Leopold Robert, Damburg, Kleine Reichenstr. 2. 6. 6. 12. 16a. LS. 40 507. Zweitaktmaschtne mit vom Kolben gesteuerten Lade und . Stephan Löffler, Char⸗ lottenburg, Pestalozzistr. 49. 1. 16. 13. 166. G. 9 565. Ventilanordnung für Zweitakt⸗Verbrennungsmotoren. Jean Ehrenbold, Winterthur, Schweiz, u. Erwin Pieper. Buffalo, V. St. A.; Vertr.. K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. * . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 466. B. 26 271. Spritzvergaser; Zus. Pat. 267 890. Max Bohne, Berlin, Dranienstr. 37. 20. 4. 12. 468. A. 22 999. Einrichtung zum Betriebe von Gasmaschinen, insbesondere von Gasturbinen. Attiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden, Schwein; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 2. 11 12.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz v. 20 11. 11 anerkannt. 68d. L. 35 608. Hahnsteuerung für Druckluftmaschinen zum Antrieb von Bohr⸗, Fräs⸗ und ähnlichen Maschinen. Silvio B Lando u. Luigi Monteverde, Genua, Italien; Vertr.. Pat ⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin 8W. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M 1. 9. 12. 12. 7b. M. 53 928. Kugellager mit seitlicher Einfüllöffnung in der Schulter des einen oder beider an den Laufflaͤchen gerillten Laufringe. August Marreck, Waidmannslust b Berlin. 13. 10 13. 47b. R. 35 376. Vorrichtung zum Dichten von Kugellagern u. dgl. mit zwischen den relativ drehbaren Teilen des agerg angeordneten nachgiebigen Dich- tungsschelben. Schweinfurter Prä⸗ cisions · Kugel ⸗ Lager Werke Fichtel &
Sachs, Schweinfurt. 15. 4. 12.
17. M. 54 298. Muffemohr mit Umbördelung. Mannesmannröhren⸗ Werke, Düsseldorf. 11. 11. 13. 17. S. 8675. Leerkupplung für Bremsschläuche mit einem Zapfen, der . 1 Verschlußhebel trägt. eorg Oppermann, Hannover Er argen e giüe : 9 . 2h. M. 51 892. Vorrichtung zum Spannen der Riemen r onmn Vorgelege und Arbeits maschine oder . . ö A beitsmaschine. uber o, Saarbrücken, Hohen ö siraße 57. 24. 6 13. ö 179. S. 26 317. Flüssigkeits. Wechsel. und ⸗Wendegetriebe. Paul Spranger, Gera⸗Reuß, Promenadenstr. 16. 11. 5 17. 488. S. 40948. Verfahren zur Her⸗ stellung korrosions sicherer Gegenstände aus k und . Dr. ert Lang, Karlsruhe i. B., Westend⸗ aße f 19a. G. 34 564. Schaltvorrichtung für Revolverköpfe. Hahn Æ Kolb⸗ Stuttgart. 23. 6. 11. 49a. G. 39 6466. Hohlbohrer für Gas und Wasseranschlußleitungen, bei dem ein Vorbohrer innerhalb eines Ring⸗ bohrers gelagert ist. Ludwig Glaubrecht, Stginhgch Michelstadt im Odenwald.
19a. Ft. 55 O97. Flachbohrer. Arthur y Charlottenburg, CEosanderstr. 16. . .
196. M. 51 630. Verfahren zur Herstellung gelöteter Ketten oder Ring⸗ geflechte ohne Vetwendung von Draht mit Lotseele. Fritz Maisenbacher, Pforzheim i. B., Hohenzollernstr. 86. 2. 6. 13. 518d. S. 63 369. Betonungsborrich⸗ tung für mechanische Musikinstrumente. Dr. Fritz Huth, Berlin Tempelhof, Moltkestr. 2. 20. 8. 13.
5 2b. B. 68 666. Elektrischer Auto⸗ mat für Stickmaschinen. Dr. Alfred Brunn, Berlin, Raumerstr. 27. 24.2. 12. 52c. S. 36 638. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Wurstdärme. Dr. Arthur
. Cöln⸗Lindenthal, Weyertal 76. 531. G. 40 624. Vorrichtung zum selbsttätigen Nachfüllen von Füllbehältern mit Schokolade aus einem Vorratsbehälter. — 3 ö Dresden, Pirnaischestr. 19. .
576. M. 54 OTA. Mehrfarbige Raster⸗ platte ganz aus Glas zum Zwecke der Her= stellung von Photographien in natürlichen Farben. Dr. Ernst Mohr, Magdeburg Sudenburg, Halberstädterstr. 118 4. ö
6G1Ia. M. 48 350. Fahrbare Feuer⸗ wehrleiter. Carl Metz, Karlsruhe 1. B., Bannwaldallee 44. 2. 7. 12.
636. J. 16 1A33. Fahrbares Gestell zur Beförderung von Kannen o. dgl. August Jagan, Bramsche, und Osto Laumann, Hemke b. Bramsche, Bez. Osnabrück. 22. 10 13. 63b. Sch. 43 814. Motorschlitten mit zwei um wagerechte Achsen drehbar gelagerten Kufenvaaren. Horst Schiebler, Frankenberg i. Sa. 7. 5. 13.
63e. K. 58 331. Deckel für den zwischen den Kastenwänden und den Hinter⸗ sitzen zur Aufnahme des Klappperdecks vorgesehenen Raum, insbesondere für Motorfahrzeuge. Kühlstein Wagenbau, Charlottenburg. 24. 3. 14.
S3e. G. I9 765. Luftradreifen mit Metallschutzreifen an der Lauffläche und seitlichen Vollgummirippen am Mantel. 836 see, Aachen, Hubertuspl. 16.
STe. FK. 57 648. Vorrichtung zum Ueberziehen der auf Kraftwagenrädern aufgebrachten Luftreifen mit einem gleich⸗ großen Laufmantel. Franz Kühne, Dresden, Alaunstr. 13. 36. 1. 14.
63f. E. 20 089. Fahrradsicherung, die aus einer lösbaren Kupplung zwischen Lenkstange und Gabelrohr besteht. Victor Peter Hansen Ecklund, Kopenhagen; Vertr: Joh. Apitz u Franz Reinhold, Pat. Anwälte, Berlin SW. 1I. 102. 14. Si. Sch. 35 230. Hinterradnabe für Fahrräder mit Freilauf und Rücktritt⸗ bremse. Schweinfurter Präcistons⸗ Kugel Lager Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt a. M. 26. 5. 10.
63t. Sch. 48 999. Aus einem mit Greifern besetzten, jwischen den Kufen an⸗ eordneten endlosen Bande bestehender er n für Motorschlitten. Horst Schieb⸗ ler. Frankenberg i. Sa. 30. 5. 13. 646 S. 40 127. Vorrichtung zum Spülen von Flaschen mit einem rostartig ausgestalteten Transportbande ohne Ende. Siegerin Goldman ⸗ Werke, G. m. b. S., Dresden. 23. 9. 13.
68684. K. 54 422. Automatisches, selbstkassierendes Schloß. Josef Kempf. G Württb., Gartenstr. 18. 29 3 18