1914 / 270 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Nov 1914 18:00:01 GMT) scan diff

J ' ö . . . ö . * . J. . . ö ö. * ( ;

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66606]

66629 z Die Reuwmärfische Kartofseltrac. ü'M Van Kerhel s Patent kere Attien · Gesellschaft. L pehne, Bilanz d weigniederl beruft ihre Aktionäre zu einer 3 ö 6 2 gen gn Aden l lichen Generalversammlung auf Maatschappy van Berkel d 6 r, re. den 5. Dezember ds. Is, Patent, Rotterdam 10 929, 92 achmittags 3 Utz, in den Geschaͤfts. Gewinn. u. Verlustkto.

un ˖ Spiritusbrennerei und Rol. Actien Gesellschaft, Rotterdam.

10929 92

66635) Bergschloßbrauerei Aktien⸗Gesellschaft.

auf Sonnabend, den

rärmnen der Xe ellckest . d 9 r , ,. Gewinn und Verlustkonto. Wahlen zum Vorstand und Aufsichtsrat. ö 6 6. Zur Tellnahme an der . ö . ö mn lung sind, diejenigen Attzonäre berechtigt, n latesten .. 19 663909

30 ö98 ol

ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: Geschaftslage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung

uglche bier zum Versgmmungetage An Saldogewinn . 10 2 . . * . ihre Attien oder l er ien nachweisend Depotscheine hinterlegt haben. 3 Der Vorstand. rebgs. Hohn.

Rotterdam, Erefeid. 30. April 1914.

Act. Ges. van Berkel's Patent. W. A. van Berkel, Direktor.

0 os di ßdsd di für das letzte Geschästsjahr.

16768]

* * X 2 2 Hamhburg⸗Amerikanische Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft. Einlösnng von Obligationen und Zinsscheinen der 0/0 ersten Priorit‚rsanleihe unsezer Gesellschaft.

Die am 185. November fälligen Zinsscheine sowie die per 15. Novembe

1

ausgelosten Obligationen der 4 Oso L. Prioritätsanleihe unserer Gesellschaft

werden vom 2. Nouember ab in Berlin bei der Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗Geselschaft

eingelös

zureichey. Danmburg, Oktober 1914.

Der Vorstand.

2

* n 6 . . n sind nebst arlthmetisch geordnetem Nummernverzeichnis daselbst ein

löbbꝛꝛ] Elektrizitätswerk Rheinhessen Aktiengesellschaft

. in Worms a. Rhein. Für das III. Geschäftsjahr A. April 1913 bis 31. März 102. Aktiva. Bilanz auf 21. März 1914. Passtva.

Betriebsanlagen:

3 000000 3000

. , Stand am 1. April 1913 Gesetzliche Reserve ... 3 954 13750 Erneuerungsfonds und Rück 4 7665 935, 02 21 0725 k g / go0 —= ] Avale und Kautionen. 371 87 Interimebuchungen ..

Zugang. Mobilien, Werkzeuge imd Fahrzeuge

Vorräte. ; 477 Debitoren ö 3 69861 Reingewinn: k Vortrag vom Vorfahre Bankguthaben. 8 ö 2617,23 Wechsel 6 592 65 Gewinn

Avale und Kautionen ö 1913 14 2 1 14 893 12 Interimsbuchungen ..

Ausgaben.

Unkosten..

Abschreibungen PVachtabgabe 1 Reingewinn.

Gewinn und Verlustrechnung per 1812/24. Einnahmen.

Gewinnvortrag... Gewinn aus Stromverkauf, Installationen und Zinsen 300 763 24 117510 35 785 891 98

261723

11161325 6 759 095 94 95 670 08 99 66360

117510 35

10 186 553 22

783 274 75

785 891 98

Gemäß Beschluß der heutigen Generalversammlung gelangt für das Geschäfts⸗

jahr 1913/14 p. r. t der Gesellschaft zur Auszahlung kommt.

Die turnusgemäß in diesem Jahre aus dem Aufsichtsrat ausscheidenden

Mitglieder Herr Oberbürgermeister Heinrich Köhler, Worms, JI. Präsident der zweiten Kammer der hessischen Stände, Vorsitzender, Herr Hermann Schönseld, Rentner und Stadtverordneter, Worms, wurden wledergewählt. . Worms, den 7. November 1914. Der Vorstand.

Bühring.

(658291 Attiva. Bilanz für 30. Juni 1914. Vassiva. 150 000 Aktienkapitalkonto 650 000 Kreditorenkonto: a. Bankschulden

19 a8091 29 119 691,80

Grundftũds konto Gebãud etonto

Abgang: Verkauf = Abschreibung Maschinen konto

Zugang

= AIbschreibung Stemrellontss GSerãtełonto . en konto . winn aus JJ 14 24694 34

hwothekenkonts 1400 ——

140 338 23

5 000

trag aus 1912713

34418 E

191ae1* 1 216, 15

Taffakonto zechse konto

. om o

Vorꝛãtekento: Ma terial

Verlustkonto.

Für Gewinnvortrag aus 1912/13 Mietetonto Betriebs überschuß

Handlungsunkoften Halentonta Abschreibungen⸗

a. Gebaute

Vorflehen re Bilan, Gewlm ben orrnungtmäßig geführten sftirrmnng gefunden.

Velbert, den 12 .

gurwig Schroeder, Bücherrenisor. Da der Generalrersammilung vom 7. Jovemher wurde bas auggeschiedene 1. Fabrtkant age Itocken, Velbert, wiedergewählt. t, ben 7 Norember 1914.

Vereinigte Riegel Schloßfabriken Akt. Ges.

eine Dividende von 3o½ zur Verteilung, die bei der Kaffe

2) Bericht der Reyisoren. 3) Dechargeerteilung. 4) Wahlen in den Aufsichtsrat. 5) Wahl der Revisoren.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichs bank über dieselben ausgestellten Depot— scheine nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien bis zum 2. Dezember 1914, im Geschäftslokale unserer Gesell= schaft, 8., Wißmannstr. 31/42, oder bei der Effektenkasse der Deutschen Bank, hier, Vormittags 9 bis 12 Uhr, nieder⸗ zulegen.

Berlin, den 14. November 1914. Der Vorsttzende des Aufsichtsrats:

2 QM ; ? 8 . 3 9. 8 ono g 1o9her Brauerei

8 ne * .

Gesellschaft.

ĩ uns, unsere Aktio⸗ näre zu der Donnerstag, den 2. Dezember d. J., Vormittags ER Uhr, auf der Brauerei stattfindenden ordentlichen Generalversammlung einzuladen.

* 153

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäfts— jahr 1913/14.

Beschlußfassung über die Verwendung des Geschäftsgewinns sowie Erteilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrat. Auslosung von 5 Stück Pröoritäts— obligationen à 1000 6.

Der Vorstand.

212

66640 Bürgerliches Zranhaus Act. Ges. vnrm. Gebr. Werth, Nnishurg. Wir beehren uns hierdurch, die Herren Aktionäre zu der am Samstag, den EZ. Dezember 1914, Nachmittags 5 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft stattfindenden 1. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:

und Verlustrechnung per 30. September 1914. Bericht des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats über das abgelaufene Ge schäftsjahr.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinnverteilung sowie Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Neuwahl des Aufs

4) Verschiedeneg.

Für die Teilnahme an der General—

versammlung sind die in des Statuts genannten Bedingungen gebend.

Duisburg.

Der Vorstand. Otto Werth. Willi Werth.

66634 Maschinenban⸗Anstalt Humbold

Cõöln⸗Knlh.

8 6 na nm n 244 9 f * er auf Donnerstag, den 10. De

587 4 * * * ö 3 Nachmittags 4 Uhr S 7

Och

unserer Ge Ersuchen ein ihre Aktien die darüber la Reichsbank ode spütestens 2. Dez unserer Gesellschaft, dem 21. Schaaffhaufen ' schen Bank⸗ verein in Cöln, und dessen sonstigen Niederlassungen, der Rheinischen Bank in Essen. Rühr, der Berliner Haubdels-⸗Gesellschaft

3 92 in WBerlin,

. Vividendenbogen l en Depotscheine de itschen Notars bis einschl. bei

1

Dresdner Bank Berlin, Frantffurt⸗M der Commerz⸗ und Diskonto⸗Bank, Berlin, der Dis conto⸗Gesellschaft, Berlin, 1 hinterlegen und bis nach Beendigung der Generalyersammlung zu belassen. Tagesordnung: jennahme des Geschästeberichts nebst der Bilanz und Verlustrechnung des Rerichts des über die Prüfung der und Verlust⸗ z Vorschlagt der Ge

387 11 r rl land

Gewinn⸗

seilung.

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Entlastung deg Vor⸗ standg und des Aufsicht- rait.

4) Beschlußfassung über bite Verwendung deß seingewinns.

) Wahlen zum Aussichttzrat.

Cöln Kalk, den 12. Nopember 1914.

Der Aufsichtsrat.

Auf Grund des § 29 unsereg Statuts werden die Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung ; 5. Dezember 979 75 57 75 ö x r z 10 Senn, io ges, de 19614, Vormittags I lihr, in erlin, im Hotel Kaiserhof, Eingang Mauerstraße,

1) Bericht über die

7 —U52

66816 j

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Oktober 1914 ist die unter⸗ zeichnete Akttengesellschaft aufgelöst worden. Eiwaige Gläubiger der Ge— sellschast werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

Internationale „Wasserstoff⸗

Aktiengesellschaft i. Liqu. . ckb orn, Liquidator.

6). Erwerbs. und Wirt. schaftsgenossenschaften.

Genossenschaftstischlerei Weißensee eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht. Weißensee⸗

Berlin, Langhansstr. E600.

Am Sonntag, den 1. Dezember 194A, 3 uhr Nachmittags, findet ir unserem Geschästsslofal, Langhansstr. 100, die Generalversammlung statt.

Tagesordnung:

1) Berichterstattung des Aussichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr 1913/14.

2) Genehmigung der Bilanz.

3) Entlastung des Vorstands sowie des Aufsichtsrats.

4) Neuwahl des Vorstands und Auf— sichtgrate.

5) Verschiedenes.

Der Vorstand. (66303

O. Weckerling. H. Hensel. 65807] Mitgliederbewegung

auf das Heschäftsjahr 1913. Mitgliederzahl am 31. Dezember 1913 167 Augtritte erfolgten nicht ö Die Hastsumme betrug am 31. Dezember i,, , 6 66 doo, Das Geschäftsguthaben be— ö

Hellerau, am 9. November 1914. Dürerbund⸗Werkbun v Genossenschaft Einkauf, Herstellung und Verkauf von Wertarbeit fürs deutsche Haus G. G. m. b. H. Hellerau bei Dresden.

Der Vorftand. G. Lehmann. K. Schmidt. Der Aufsichtsrat. Callwey, Vorsitzender.

ee gan . 38 n, . z I) Niederlassung ꝛc. von Mecht2æanimästo: techtsanwälten.

66831) Bekanntmachung.

Ver Gerichtsassessor Dr. Otto Michel in Barmen ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

den 13. November 1914.

Y 4 Barmen, d

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗

8 6 Der aufsichtführende Amterschter.

(66832 Betanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Amts—

gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde

heute der Rechtsanwalt Hermann Becker

hier eingetragen.

Düsseldorf, den 12. Nobember 1914.

Königliches Amtsgericht.

Der Rechtsanwalt Conrad Müller ist

in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht

zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Eberswalde, den 10. November 1914. Königl. Amtsgericht. (66835

(66836 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Max Brandenburg, bisher in Labes, ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Stralsund, den 10. November 1914. Königliche Kammer für Handelssachen.

166840]! Vekanntmachung. . der Liste der hei der Kammer für

ssachen hierselbst zugelassenen Rechts

bausen⸗ J lte z

anwälte sind die Eintragungen der Rechtt⸗ Dr. Theodor Wähmann, Dr. elm Blendermaun und Edgar

Rösing in Bremen gelöscht worden.

a 222 66338

Heimann, Königl. Kommerzlenrat.

Vremerhaven, den 12. November 1914. Der Gerichts schreiber der Kammer für Handelssachen.

Lindemann, Sekretär.

Der Rechte anwalt Dr. Julius Kell in Freiberg hat seine Zulassung zu der Rechts. anwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗

gerichte Freiberg am 12. November 1914

aufgegeben und ist heute in der Anwalts⸗ liste gelöscht worden. 66839 Der Präsident des Königlichen Landgerichts

Freiberg, am 13. November 1914. 66833

Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Julius Kell in Freiberg seine Zulassung bet dem hiesigen Königl. Amtsgerichte aufgegeben hat, ist seine Gintragung in der Anwalts⸗ liste heute gelöscht worden.

Freiberg, am 13. November 1914.

Königlich Sächsisches Amtsgericht.

Bekanutmachung.

Rechttanwalt Georg Baier wurde in der Rechtèanwaltsliste des Landgerichts wegen seineü Ablebens gelöscht. Er starb am 12. Noyemher 1914 an den Folgen seiner am 28. September J. J. auf dem Schlachtfelde erlittenen schweren Ver⸗ wundungen den Heldentod.

Schweinfurt, den 13. November 1914.

Der Kgl. Landgerxichtspräsident. 66834 Betanntmachung.

Vie Gintragung dez NRechtdanwaltg Nagorsen zu Stoly in der Liste der bel dem Amtegericht in Stolp zugelassenen Rechttanwälte ist heute gelöscht.

Stolp, den 10. November 1914.

(66837 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Justizrat Hagemeister hier ist heute infolge Todes in der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht. Stralsund, den 9. November 1914. Königliche Kammer für Handelssachen.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

61844

Bekanntmachung betreffend das

Berendt Strickersche Legat.

Die unterzeichnete Verwaltung des Be⸗ rendt Strickerschen Legats bittet im Interesse der Aufstellung der Strickerschen Familien liste alle diejenigen, welche von Berendt Strlcker. Bürger in Flensburg, gestorben zirka 1710, abstammen, sich bei uns bis zum 1. Januar 1915 melden zu wollen.

Flensburg, den 16. Oktober 1914.

GE. Nie se, Konsistorialrat. J. Wulff, Stadtrat. Ferd. Besendahl.

66625 Sch weizerische Lebens- versicherungs- und Rentenanstalt in Zürich.

Durch den am 4. Juli 1914 erfolgten Hinschied des Herrn Robert Meier, General⸗ direktors der von Roll'schen Eisenwerke in Gerlafingen, ist dessen Mandat als Auf⸗ sichtsratsmitglied erloschen.

Zürich, den 9. November 1914. Schweizerische Lebensnersicherungs⸗ und Rentenanstalt.

G. Schaertlin. Koentg.

61007 Die Albert Heimann, Gesellschaft nit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ö Der Liquidator der Albert Heimann Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Albert Heimann.

66613 Nordwestdeutsche Zeitung Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Die Herren Besitzer von Anteil⸗ scheinen unserer Gesellschast werden zu der am Dienstag, den 24. Nonuember d. J., Nachmittags 4 Uhr. in Herr⸗ manns Hotel zu Bremerhaven stattfinden⸗ den Lg. ordentlichen Generalversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Dechargeertetlung. 2) Beschlußfaffung über die Gewianverteilung. 3) Verschiedenes.

Königliches Amtsgericht.

4) Wahl von? Mitgliedern des Aufsichtsrats. Bremerhaven, den 9. November 1914. Der Aufsichtsrat. C. Brauns, Vors.

6M 470ũ .

Die unten benannte Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Gläubiger wollen sich bei dem unterzeichneten Liquidator melden. Kurfürstenvark G. m. b. H. i. Liqu.

Wilhelm Korn,

Berlin, Pots damerstraße Nr. 1342. 66816

In der Generalversammlung unserer Gesellschafter vom 28. Oktober d. J. ist die Herabsetzung unseres Stamm⸗ kapitals um MS 100 000, beschlossen worden. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre etwaigen Ansprüche bei unt geltend zu machen.

Charlottenburg, den 10. November 1914.

Elertricitüts - Werk Linnich Gesellschaft mit beschrünkter Haftung. Kloß.

66610

In Sachen der Firma Berthold Kuhnert Biergroßhandlung G. m. b. Sp., Breslau, Tauentzienstraße 1337, geben wir hierdurch bekannt, daß die Ge⸗ sellschafter der genannten Firma in der am 26. Oktober 1914 stattgefundenen General⸗ versammlung die Auflösung der Gesell⸗ schaft und die Liquidation beschlossen haben und daß dieser Beschluß am 5. November 1914 in das Handelsregister zu Breslau eingetragen wurde. Wir fordern etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bet derselben zu melden.

Berthold Kuhnert Biergroßhandlung G. im. b. SH. in Liquidation. Der alleinige Liquidator: Curt Hientzsch,

Breslau, Tauentzienstraße 135.

(66319 Durch Gesellschaftsbeschluß ist die Buch⸗ druckerei Otto Reichau G. m. b. H. in Liquidation getreten und der Kauf⸗ mann Otto Reichau, Berlin⸗ Steglitz, Schloßstr. 28, zum Liquidator gewählt. Die Gläubiger werden gebeten, noch offenstehende Forderungen umgehend an⸗ zumelden. Buchdruckerei Otto Reichau G. m. b. H. in Liquidation. Otto Reichau.

66910) Bekanntmachung. . Das Duroplattenwerk G. m. b. H. in Konstanz ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Konstanz, den 10. November 1914. Der Liquidator des Duroplattei. werkes Ktonstanz G. m. b. S.

Y. Apel.

röhre mit

m. 27G.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

5⸗

1914.

Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtgeintraggrolle, über Warenzeichen, ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (Ir. 20)

Dag Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin! ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, 8W. 48,

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom Zentral Sande lsregifter für das

Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 270 . und 270

Das Zentral ⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt L M 80 5

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der für das Vierteljahr. Einzelne , r. lost 3 4.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 36 3

B. ausgegeb

en.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .

Te. N. 14 652. Korsettverschluß. Karl Nossek, Strone dorf, N. Oesterr; Vertr.: J. Wallmann, Pat. Anw., Berlin 8. 53. 6. 9313.

7e. ll. A980. Maschine zur Herstellung von Gitterblechen. Universal Metal Lath and Patent Company, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 23. 10. 12. Sa. G. 40 583. Verfahren zur Er— zeugung grauer bis schwarzer Nöancen auf der Faser. Gesellschaft für Che⸗ mische Industrie in Basel, Basel. Vertr.: A Loll, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 48. 19 12 13.

EOa. V. I12Z 736. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Feinsteinkohle durch Ver— kokung und Entgasung. Hermann Voss, Magdeburg, Augustastr. 17, u. Albert Peust, Berlin, Kochstr. 75. 6. 7. 14. 1H. H. 64 726 Einrichtung zur Zu⸗ führung der Heftorgane zum Heftkanal bei Vorrichtungen zum Zusammenhefsten von Papierblättern o. dgl. Thorwald Hehyerdaßl, Kristianla; Vertr.: A. du Boitz⸗NReymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat⸗⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 20. 12 13. V. St. Amerika 30 1. 13.

HE Zi. H. 65 126. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stickstoff⸗ Sauerstoff oem bin⸗ dungen durch Ve brennen Sauerstoff und Stickstoff enthaltender brennbarer Gase. Stickstoffwerke Akt. Ges., Herringen b. Hamm i. W. 26. 1. 14.

LIL2t. K 59 133. Schwefelsäurekammer. Dipl.Ing. Nikolas Krantz, Duisburg— Wanheim. 9. 6 14.

Zb. B. 71 153. Vorrichtung zur Herstellung von destilliertem Wasser. Berthold Bleicken, Hamhurg⸗Gr. Borstel, Wolterstr. 20 19. 3. 13.

L4c. V. EH G83. Sicherbeitsvorrich⸗ tung für Dampf⸗ oder Gasturbinen, ins⸗ besondere Anzapfturbinen. Vulcan⸗ Werke Hamburg und Stettin Act. Ges., Hamburg. 17. 5. 13.

148g. L. A2 209. Anlaßvorrichtung für Kraftmaschinen; Zus. z. Anm. L. 41362. Dipl⸗Ing. Ernst Lindemann, Halle a. S., Lafontainestr. 2. 19. 2. 14. EG. G. 40 861. Verfahren zur Dar⸗ stellung ammoniak. und vpboepborsäure⸗ haltiger Düngemsttel. Dr. Max Gerlach, Bromberg, Hohenzollernstr. 5. 19. 1. 14 20F. D. 30 909. Streckenunter⸗ brecher für Rollen und Bügelstrom⸗ abnebmer, bei dem dle Isolatoren in gerader Verlängerung des Fahrdrahtes liegen. Egon Drewke, Charlottenburg, Dernhßurgsfr, 27. 23 5. 18.

2 Ha. C. z3 7⁊28. Drucktelegraph mit einem drehbaren und achsial verschieb⸗ baren Typenrad, dessen Einstell bewegungen durch elektromagneiisch gesteuerte ein- und ausrückbare Anschläge begrenzt werden. Allen Donald Cardwell, Brocklyn, New Jork, V. St. A.; Vertr.! P. Müller, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. H. 8. 13. 2Ra. L. R O31. Schaltungsanoid—⸗ nung für Fernsprechanlagen, insbesondere für Linienwählerbeirieb. Viktor LorentzO Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 136. 16. 19 15.

2Ha. L. 42 296. Fernsprechanlage für Nah. und Fernverbindungen, bei welcher jede Sprechstelle im Amt einen Verbindungswähler besitzt. C. Lorenz Akt.“ Ges., Berlin. 6. 6 14.

2Ra. S. 38 598. Einrichtung zu Ueberwachung der Amtsplätze in Fern⸗ sprechanlagen mit halbselbsttätigem Be— trieb. Siemens Halske Att.. Ges., Siemensstadt bei Berlin. 25.3. 13. 2Ea. S. 40 4239. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen die Herstellung der Verbindungen über Wähler erfolgt. Siemens Æ Halste Att. Ges., Siemensstadt bei Berlin. 30. 10.13. 2Ia. S. 41 031. Einrichtung zur Stromssoßerzeugung für selbsttätig sich bewegende Wäbler in Fernsprechanlagen. Sie mens & Halske Akt. Ges., Siemeng⸗ stadt bei Berlin. 6. 1. 14.

2Ia. T. 19 803. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst— fätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. Walter Tschentscher, Berlin, Kottbuser⸗ damm 91. 25. 5. 14. .

2c. XII. DF 780. Quechtsilberschalt-˖ einer durch ein Solenold

*

bewegten Brücke. Allgemeine Elek⸗ tricitäts. Gesellschaft, Berlin. 15. 4.14. Tc. UA. 25 781. Selbsttätig in be⸗ stinmten Zeitabständen wirkender Queck⸗ silberschalter. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 4. 14.

2c. C. 23 917. Mantelklemme für Drähte, Schnüre u. dgl. im besonderen für elektrische Leitungen, bei welcher zwei mittels Gewindes gegen einander beweg bare und mit zentralen Durchlaßöffnungen versehene Büchsen eine lose Klemmkugel umschließen. Wilhelm Christiani, Frei⸗ burg t. B., Jakobistr. 45. 9. 10. 13. 2Ic. C. 24 027. Mantelklemme als Isolator für Freileitungen und Luftkabel; Zus. z. Anm. C. 23 947. Wilhelm , . Freiburg i. B., Jakobistr. 45. .

2Ic. C. 24 760. Mantelklemme als Isolator für Freileitungen und Luftkabel; Zus. z. Zus.⸗Anm. C. 24 027. Wilhelm . Freiburg i. B., Jakobistr. 45. .

21Ic. St. 18 900. Elektrischer Steck⸗ konsakt mit wasserdichtem Abschluß. Diederich Storjohann, Immigrath, Niederrhein. 10 9 19

2HEf. A. 24 688. Verfahren zum Durchschlagen der Schlackenschicht zwischen schlackenbildenden Elektroden bet Wechsel⸗ strombogenlampen. Allgemeine Elektri⸗ citätd⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 10. 13. V. St. Amerika 3 10. 12.

21f. St. 57 474. Metallglühlörper für elektrische Glühlampen. Fa. Johann Kremenezky. Wien, Vertr. W. Dame, Pat.„Anw., Berlin 8sW. 68. 16. 1.1 If R. 39 614. Vorrichtung Mr Verhütung von Explesionen in Bogen— lampen mit eingeschlossenem Lichtbogen. Regina Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. H., Cöln Klettenberg. 5. 1. 14. 21h. U. 5233. Elektrischer Ofen mit Heizdrahtwicklung aus unedlem Meaall. Dr. L. Ubbelohde, Karleruhe i. Baden, Bismarckstr. 41. 28. 5. 13.

Z2h. R. 38 329. Verfahren zur Herstellung von Oellacken aus Kopalharz und fetten Oelen. Reichhold. Fiügger C Boecking, Hamburg. 7. 7. 13. 238. St. 19 520. Verfahren zur Geruchsverbesserung von Tranfettsäuren. Dr. Carl Stiepel, Berlin-Südende. 21 2. 14.

24e. P. 31 74148. Varahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Stochern in Drehrostgaserzeugern. Poetter G. m. b. H., Düsseldorf. 23. 10. 13.

20h. H. 65 333. Ve schluß für Selten⸗ oder Bodenöffnungen von Glas— gefäßen. Dr. Karl Hertha. Berlin Lichtenberg, Finowstr. 2. 10. 2. 14. 3206. M. 53 974. Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigketten, insbesondere für Inhalation zwecke. Carl Maner, München, Brüderstt. 5/0. 17. 10. 13. 83a. P. 32 485. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Maßleilen be⸗ stehender Maßkrückstock Hermann Praedel, Mitultschütz. 21. 2. 14.

33. R. 39 203. Kammreiniager. Deinrich Reil, Amsterdam; Vertr.: Wil— 36 ö Oldenburg i. Gr., Posistr. 5. 7 11 15

31I. F. 36 705. Frühstückakasten⸗˖ schloß. Josef Forwick. Berlin⸗Steglitz, Birkbuschstr. 12a. 18. 6. 13.

594. J. 16 051. Vorrichtung zum selbsttätigen Nachstellen des Teufenzeiger⸗ antriebs bei Seilruisch. Gustav Jung, Quierschied b. Saarbrücken. 19. 9. 13. 854. S. A2 869. Kovierwerk für eliktrische Debezeuge. Siem ens ⸗Sch uckert ˖ Werke G. m. b. H, Stlemensstadt b. Berlin. 29. 7. 14

B7c. Sch. 441 007. Vorrichtung zum Anreichen von Dachziegeln. Josef Schleicher, Mülheim, Rahr, Auerstr. 24. 31. 5. 13. Die Veröffentlichung vom 12. 10. 14 wird widerrufen.

27f. S. 58 99. Zerlegbares Gebäude. Rudolf Emil Haemiker, Zürich, Schweiz; Vertr; Max Löͤser u. Bipl. Ing. Otto D. Knoop, Pat. Anwälie, Bresden. 18. 9. 19

Sa. Sch. 41 853. Sägegatter zum Schnelden dünner Bretter. Max Scheit, Kranichseld / Im. 16. 9. 13.

Ob. G. A1 338. Verfahten zur Er⸗ höhnng der Legierfähigkeit des Mangans in Form einer Vorlegierung aus Mangan⸗ kupfer oder Ferromanganfupfer. Th. Goldschmidt A. G., Essen, Ruhr. 20. 5. 14.

4265. J. 16 38. Zolindrische Loch⸗ lehre. Carl Edvard Johan sson, Eskilstuna, Schweden; Vertr.: Dwl.⸗ Ing. J. Tenen⸗ baum u. Dipl. Ing. Dr. Veimann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 1. 14. ve. B. T1 7⁊ 379. Meßvorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeiten; Zus. z. Pat.

*

278 445. Otto Buehl, Bonn, Königstr. 27. 26. 5. 14

42m. R. 41 214. Vorrichtung zur Herbelführung einer Abhängigkeit zwischen der Kurbel und der Nullstellvorrichlung des Zählwerkes an Rechenmaschinen. Carl 9 Braunschweig, Howaldtstr. 5. 43a. G. 88 795. Druckvorrichtung für Kontrollkassen, Geldauszahlmaschinen, Rechenmaschinen. Geldzahlmaschiuen Gesellschaft m. b. O., Berlin. 5. 4.13. Bb. A. 26 034. Selbsttätige Aus⸗ schaltvorrichtung für durch Münzeneinwurf zur Wirkung zu bringende Sprechapparate. üVAuker⸗Phonogramm Gesellschaft m. b. H., Berlin. 28. 5. 14.

14a. D. 28 704. Dehnbare Arm bänder und andere Bijouteriewaren. Fa. , n. Döppenschmitt, Pforzheim.

15a. B. 723 8233. Zugmaschine mit angehängtem Pflugwagen. ö C. 8 9 13.

Blancke, Merseburg. Motoipflug mit

154 S. 40 055.

an Kurheln hängendem Pflugrahmen. Süddeuische Indufstrie⸗ Gesellschaft m. b. H., Karlsruhe. 16. 9. 13.

45a. Sch. 5 095. Steuerrad mit neben diesem gelagerter Messerscheibe für Kraftpflüge. Friedrich Schultz, Hamburg, Gneisenauerstr. 8. 15. 10. 13.

16a. H. 59 947. Zweitaktver⸗ brennung kraftmaschine. Dipl. Ino. Ernst Hurlbrink, Berlin ⸗Friedenau, Menzel⸗ fene g, , .

168. Sch. 15 404. SGinspritzvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen, bei welcher der Verdichtunge druck zum An⸗ trieb einer aus einem seststehenden Kolben und einem beweglichen Zolinder bestehenden Brennstoffyumpe benutzt wird. Georg Schwager, Berlin, Waldemarstr. 55 15 1

468. G. 329 657. Einrichtung zur Erzielung eines Unlerdruckes in Explosions. kammern von Gasturbinen, deren Auslaß nach dem Läufer stets offen ist. Otto Gaiser, Augsburg, Haunstetterstr. 23. 4. 38 13

Æ7f. S. A090 751. Kolbendichtung mit zwei oder mehr federnden Dichtungsringen, insbesondere für Innendlchtungen. Sie⸗ mens R Halske Akt. Ges., Siemens stadt b. Berlin. 4. 12. 13.

475. Sch. 45 A918. Versahren zur Herstellung von Flanschendichtungen mittels metallener sauchsfähiger Leisten. Schwel⸗ mer Eisenwerk Müller Æ Co. Aft. Ges., Schwelm. 1. 12. 13.

49f. D. 309 335. Richtkank mit be⸗ weglichen Richtbacken für Platinen. Deutsch Luzemburgische Bergwerks und Hütten Akt. Ges., Mülheim a. d. Ruhr. 10. 2. 14.

596. S. 40 028. Regler für durch Dampfmotoren angetriebene Kreiselpumpen. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Lud. wigshafen a. Rh.; Vertr.? A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 9. 13. 53a. SH. 65 180. Vorrichtung zum vochen von Riemen. Rasmus Hansen⸗ Gronlykte, openhagen; Vertr.: A. Elliot u. Dipl. Ing. Rich Geissler, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8SsW. 48. 2. 2. 14 682. F. 36505. Schutz vorrichtung für Kraftfabrzeuge. Johann Filipovié, Turnau, Böhmen; Vertr. G. Wolff, Berlin Friedenau, Mainauerstr. 4 16. 5. 13. Desserreich 17. 4. 13.

6e. L. 34 792. Radreifen, der durch Sperrstücke an der Felge festgehalten wird Arthur Libert u. Alexander Dewar⸗ zegars. Milwaukee,. V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 7. 12

6 Ic. V. 31 30141. Flüssigkeitekübler. John Blonh, Syracuse, V. St. A.: Vermr.: 1 Pat. ⸗Anw., Berlin S. 42. J

6a. W. 145 182. Maschine zum Schlelfen gewöhnlicher afelmesser o. dgl. mlt konvex gewölbten Seitenflächen. Gebr. Wichelhaus. Wald, Rhlo. 23. 5. 14. 676. W. 43894. Sicherheitssteig⸗ bügel mlt gelenkig an den Schenkeln des Bügels angeordneter Fußplatte. Biuno Waligorsti, Schroda. 8. 12. 13. 68a XI. 25 239. Vorrichtung jum gleichzeitigen Anschließen mehrerer Gar⸗ derobestücke mitte 8 mehrerer gleichartiger Schließkörper. Otto Apel, Omnober, Spichernstr. 29. 12 1. 14.

68a. K. 6s 359. Türschloß mit Fallenwechsel. Guitav Kreher, Frank⸗ furt a. O., Kl. Müllrosersir. 8a. 26. 3. 14. 6Sa. B. IT RTI. Gegen Embruchz⸗ versuche sichernder Alarmardarat für Tär⸗ sch osser u. dgl. Wildelm Vogt, Berlin⸗

Schmargendorf, Friedrichs ballernr. 24. 81

68a. V. 12257. Befestigung von auswechselbaren Schlössern mittels einer durch das Schloß hidurchgeführten, in die Tür geschraubten Kragenschraube. Karl Otto Velleuer, Velbert, Rhld. 27. 12.13. 688. 3. 86641. Voriichtung zum Feststellen von geöffneten Fenstern in be⸗ liebiger Stellung mittels einer Feststell⸗ ö . Wilhelm Zieseniß, Misburg. 19 17

71c. F. 29 316. Schuhböden⸗ und Schuh zelenk⸗Trockengestell. Adolf löring, Wermelskirchen, Rheinpreußen. 26. 8. 14. 769. B. 71 361. Spyindeltrieb für Spinn⸗ und ähnliche Maschinen. Brawn Spin⸗Wright Company. New Pork; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. F. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 64 ö 9.

778. K 59 239. Wutfspiel. Jakob tu aus, Graz; Vertr.: Franz Schwenterley u. Dipl.Ing. Alfr. Droth, Pat Anwälte, 6. . 68. 17. 6. 14. DOesterreich O. D 97.

77h. D. 2681909. Einrichtung zum Herausbringen von Luftschiffen aus der Halle und zum Einführen in diese. Georg Denk, München, Mullerstr. 5. 24 5. 11. 77h. L. 27003. Raumfachwerk für Luftschiffe; Zus. z. Pat. 263 230. Wil—⸗ helm Lübbecke, Stuttgart, Olgastr. 103. 9 11 63

789b. P. 31279. schine. Albert Pietr kor sti, Göln, Rolandstr. 10. 24. 7. 13.

8Ib. U. 54239. Verfahren und Ma—⸗ schine zum Etikettieren von konischen Flachen u. dgl. Paul R. Uhlig, Leipzig, Nur zestr,. 5. 8 17. 13.

SIC P. 32 940. Bleiplombe für Bindfäden und Schnüre. ermann Vetersen, Düsseldorf, Bruchsir. 3. 1.5 14. 85a. B. 70 846. Apparat zur Her⸗ stellung von mit Koblensänre gesottigten Getränken sowie zu Auffrischen abgeftan—⸗ denen Bieres, zum Abfüllen der Getränke in Flaschen beliebiger Art und, wenn er— forderlich, zum Verkorken der Flaschen. Josef Wolf, Temesvar, Ungarn; Vertr.: Dipl. Jag! C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pit⸗Anwä te, Berlin 8W. 61. 25. 2. 13. S5a. K. 57 672. Vorrichtung, Flüssig⸗ keiten, ins besondere trübes Wasser u. dgl., der sterilisierenden Wirkung des ultra— violetten Lichtes in wirbelnder Bewegung auszusetzen. Dr. Joseph von Kowalsli⸗ Wierusz, Freiburg, Schwelz; Vertr. Dr. G. Völlner, M. Seiler u. E. Mae⸗ mecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. ,

S5a. V. EI 931. Verfahren zum Ent⸗ eisenen und Entmanganen von Wasser; Zus. z. Anm. V. 11310. Otto Vollmar, Dresden, Köniasteinerstr. 2. 1. 9 13. Spa. W. 43 572. Verfahren zum Reinigen von natürlich vorkommenden Wässern, die das Eisen organisch gebunden enthalten. Dr. Walther Wagenknecht, Bieslau, Auenstr. 17. 4. 11. 13.

85b. S. 41264. Aus mehreren Kammern bestehendes, mit Filtriersyphons ausgerũstetes Filtrierbecken. A. Silver mann u G. Bahari. Kairo; Vertr: Marta Baer, geb Block, Breslau, Opitz⸗ stiaße 57. 4. 2. 14.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũckgenommen. 22f. C. 21 249. Verfahren zur Her⸗ stellung eines gelben Mineralfarbstoffes. 22. 10. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

*

3) Versagungen. Auf die nachstebend bejeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einft⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein. getreten. E6. Sch. 42 817. Versabren zur Derstellung eines nicht wasseranziebenden Dũngemittels; Zus. j. Vat 203085. 18913. 2H a. G. 39 805. Verfadren zur Zeichengebung in der drabtlofen Telegranhꝛe. 12 2 14. 2If. S. 36 083. Begenlampe mit elngeschlossenem Lichtbe zer. 18 9. 13. 222 3. 31321 XV stellung substantioer blauer Disazo⸗ und Polvaosarbstoffe. 28 6 1. 295. S. 387 509. stellung don glãnzenden anderen Produkten aus Ce lösungen. 18. 9 13

Zigarettenstopfma⸗

205. SG. 37 210. Verfabren zur Der.

stellung uad idren KRerabemolegen

kadriken vorn. Jriede. Baner A

stellung von Zahnzementen aus Aluminat⸗ silikaten und Phosphorsäure oder beren Ersatzmitteln. 26. 3. 14.

40a. E. 18 389. Drehrohrofen zum Rösten von Zinkblende. 24. 11. 13.

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er- leilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 281 201 bis 281 330. La. 281 324. Setzmaschine mit stufen⸗ förmig abgesetztem Setzgutträger. Max Erfurth, Birkenhain O. S., Gieschestr. 37. 7. 2 13. G. 18 879. Eb 281 281. Verfahren der magnetischen Scheidung von Erzen aus Aufschlaͤmmungen. Elektro · Osmose Akt. Ges. (Graf Sch we rin Gesellschaft), Frankfurt a. M. 20 2. 12. G. 36 118. Eb. 28282. Ningförmiger Magnet- Scheider zum Ausscheiden kleiner Mengen fein verteilter maanetischer Stoffe aug Schlemmen o. dgl. Magnet ⸗Werk G. m. b. O. Eisenach. Syezialfabrik für Elektromagnet Apparate, Eisenach. 1. 2. 14. M. 55 0633. 28d. 281300. Gaedruckfemnzünder, dessen Absperrorgan aus einem horizontal ge—⸗ lagerten Drehschieber besteht. Gugen Zinser, Ebersbach a. Fils. 8. 11. 13. 3. 8729. Eg. 281 210. Gaskocher, bei welchem die Brenner zur Erhöhung der Heijwir kung der Flammen mit Preßluft betrieben werden können Wiihelm Albin Schmotzer, Fillenstein i. Vogtl. 6 2. 14 Sch. 46 103. 19. 281 263. Schweißbrenner mit einem schlitzfärmigen Gasaustruittiskanal und einer Mijchkammer im Bren nerkopf. Gustav Vogel, Düsseldof. Rattnger⸗ straße 14165. 12. 6 14. V 13235650. 4g. 281 301. Heijbrenner, besonders ür Kocher und Oefen. Jofef Feldmeyer, München, Regerpl. 2. 360. 8. 13. F. 37140. 7a. 281 283. Antrieb von Walzen mit nur einer angetriebenen Walje. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 24 1. 11. S. 33050. Sb. 281 288. Rollager für Raub⸗ maschinen u. dal. Zus. z. Pai. 251 455. Fa. Franz Müller, Ve.. Gladbach. I0. 1. 13 M. 50 097. SI. 281 302. Verfahren zum Wasser⸗ dicht und Keinigmachen von Kunnseder; Zul. 3. Pat. 276 553. Conrad Krug. Kervenheim b. Kevelaer, u. Heinrich Böllert, Duis burg, Heerstr. 69. 22. 4. 14. R. 58 632. Sm. TSI 303 Verfahren zum Reinigen von Gebrauchsgegenstãnden aller Art; Zus. 4. Pat 267 6593 Fa. Karplus und derzberger Berlin. 27.8 13. R. 55 946. Sm. 281 304. Vrfahren jum Färben von Kunstleder aus mit Celluloie Ver- bindungen, insbesondere Nitrocellulose oder Celluloid imprãgnierten Stoffbahnen. duard Girzik. Wien; Vertr.. Dipl ⸗= Ing. Dr. B. Dettinger, Pat. Anm. Berlin SW. 6I. 28 12 13. G. 40 708. LOa. 281 252. KTofsofen für wahl- weite Bebeljung durch Starkgas oder Schwachgas und mit im Zugwechsel ke- trlebenen Wärmespeichern an den beiden Längeseinen der ganzen Ofenbatterie. Fa. Carl Stil. Recklingbausen i. B. 21.8 13. St. 18 827. kzi. 281 211. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung don bechhrozentiger Sal etersã are bezw. Salreteriaure⸗Meno- odrat. Verein Chemischer Fabriken in Mannheim, Mannheim. 17. 8 12.

Ez2t. 281 317. Verfabren zur Dar- steüung von Ammoniak aug rinem

don Koblenormd, Stickfteff und Wasser. Jacoeb Wolf. Heidel der Schi llerftt. 3 11 12. 12 4a lug.

EL2nu. 281 305. Verfabren zur Ueber- brung don Metallen und Netalleglerun gen in zein vrt-ilte Form. De. A TGiasfen. Aachen. Tempiergrakea 57. 30 3

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120. 281212. Verfabren zar Oer tell ung. aromatiicher Mdebede CG. J. KRochriager * SShac. Nannbeinm- Waldbet. 7 8 13 TI

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