Deutscher Neichsanzeiger

und

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Aer Kejugspreis beträgt vierteljährlich 8 M 40 4. / Alle Kostanstalten nehmen Bestellung an; für Gerlin außer den Nostanstalten und Zeitungsspeditenren für Kelbstabholer auch die Expedition 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 5.

2. * R

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Amzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 20 3, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 3.

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Expedition des Reichs und Ktaatsanzeigerz Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 22.

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M 272.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordens verleihungen usw.

Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Gesamtbetrag der Darlehnsz⸗

kassenscheine. Bekanntmachung über die Behandlung von Feuerungsmaterial

als relative Konterbande. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 99 des Reichs⸗

esetzblatts. 96 Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. w

Bekanntmachung, die Vergebung eines Stipendiums der Beuth⸗ Stiftung.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Oberlehrer, Professor Dr. Mey in Dortmund, den Oberlehrern a. D., Professoren Goette in Beuel, Landkreis . und Hoffmann in Trier den Roten Adlerorden vierter

asse,

dem Geheimen Kommerzienrat Herz in Posen den König⸗ lichen Kronenorden zweiter Klasse,

dem Nittergutsbesitzer, Hauptmann a. D. von Bothmer auf Bothmer, Kreis Fallingbostel, und dem Kreis sekretär 4. D., Rechnungsrat Breitsprecher in Perleberg den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Rektor a. D. Gerlach in Hoffnungsthal, Landkreis Mülheim a. Rh., dem Eisenbahngütervorsteher 4. D. Becu in Gellendorf, Kreis Trebnitz, und dem Eisenbahnwerkmeister a. D. Langner in Breslau den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Hauptlehrer a. D. Birtel in Ottweiler, den Lehrern Gaedtke in Barfußdorf, Kreis Naugard, König in Neheim, Kreis Arnsberg, Pfeiffer in Polsnitz, Kreis Waldenburg, den Lehrern a. D. Heinrich in Berlin⸗Wittenau, Steuer in Saarbrücken und Voigt in Bunzlau den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,

dem technischen Oberbahnassistenten a. D. Stephan in Brieg, dem Oberbahnassistenten . D. Muchalla in Leob⸗ schütz und dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Breitner in Liegnitz das Verdienstkreuz in Gold,

dem Eisenbahnkanzleisekretir a. D. Jänisch in Breslau und dem Eisenbahnzugführer a. D. Dombrowsky ebenda— selbst das Verdienstkreuz in Silber,

dem Eisenbahntelegraphisten 4. D. Heinzel in Landes⸗ hut i. Schl, dem Eisenbahnunterassistenten . D. Fuchs in Waldau, Kreis Bunzlau, den Elsenbahnschaffnern a. D. Preußner in Breslau und Thiel in Glatz, den Eisenbahn⸗ weichenstellern a. D. Maskus in Ohlau und Töpfer in Hansdorf, Kreis Sagan, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Morcinek in Haatsch, Landkreis Ratibor, dem /Bahn⸗ wärter . D. Wolf in Dber Lichtenau, Kreis Lauban, dem bisherigen Eisenbahnvorschlosser Schneider, dem bis⸗ herigen Eisenbahnschlosser Schmolke, dem bisherigen Eisen⸗ g . Straube, sämtlich in Breslau, dem bisherigen Ei , Daniel in Kerzdorf, Kreis Lauban, dem bisherigen Eisenhahnmaschinenputzer Scheunchen in Herms dorf Kreis Sagan, dem bisherigen Eisenbahnwerk— stättenarbeiter Eng mann in Wünschendorf, Kreis Lauban, den bisherigen Eisenbahngüterbodenarbeitern Elpel in Langen⸗ dorf, Landkreis Neisse, und Krems in Görlitz bas Allgemeine Ehrenzeichen sowie

den Eisenhahnschrankenwärtern . D. Fengler in Rogau— Rosengu, Landkreis Schweidnitz, und Ullrich in Heidersdorf, Kreis Lauban, dem bisherigen . Ko sch ek in Striegau, dem bisherigen Eisenbahnstraßenfeger Peschel in Liegnitz und dem früheren gen Weber in Elberfeld das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

„Seine Majestät der Kaiser Allergnädigst geruht: den nachbenannten Reichsbeamten die Erlaubnis zur An—

legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar:

des Ritterkreuzes erster Abteilung des Großherzog lich Sächsischen Hautordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken und des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlich Lippischen Hausordens: dem ,, für die Ecbschaftssteuer, Geheimen Regierungsrat eindrichs in Hamburg;

des Verdienstkreuzes in Gold des Großherzoglich Mecklenburgischen . der horn f en rone:

dem Oberpostsekretär, Nechnunggrat Diesener in Berlin;

und König haben

Berlin, Donnerstag, den 19. November, Ahends.

des Verdienstkreuzes in Silber desselben Ordens:

dem Postsekretär Bu sch und

dem Oberpostassistenten Roltsch, beide in Berlin;

der Großherzoglich Mecklenburg⸗Strelitzschen

Verdienstmedaille in Silber:

den Qberpostschaffnern Gast und Hoffmann,

dem Briefträger Gleiniger, sämtlich in Berlin;

des Kreuzes zum Fürstlich Lippischen Leopoldorden:

dem Obertelegraphenassistenten Gottschalk in Berlin;

ferner:

der dritten Klasse des Oesterreichisch-Kaiserlichen Ordens der Eisernen Krone:

dem Postinspektor Dr. Görs in Berlin;

des Großkreuzes des Königlich Schwedischen Nord—

sternordens: dem Direktor im Reichspostamt Kobelt;

des Komturkreuzes erster Klasse desselben Ordens: dem Wirklichen Geheimen Oberpostrat Knof, vortragendem Rat im Reichspostamt, und dem Oberpostdirektor, Wirklichen Geheimen Oberpostrat Vorbeck in Berlin; des Ritterkreuzes desselben Ordens:

dem Postdirektor Bettac in Freienwalde a. O. und dem Oberpostinspektor Schenk im Reichspostamt; sowie

des Komturkreuzes erster Klasse des Königlich Schwedischen Wa saordens: dem . Geheimen Oberpostrat Schwieger in Stettin.

Deutsches Reich.

Bekanntm achung über den Gesamtbetrag der Darlehnskassenscheine.

Vom 11. November 1914.

Der Bundesrat hat auf Grund der ihm im 8 2 Abs. 3 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (Reichsgesetzbl. S. 340) erteilten Ermächtigung beschlossen,

daß der Höchstbetrag der auszugebenden Darlehnskassen⸗ scheine auf 3000 Millionen Mark festgesetzt werde.

Berlin, den 11. November 1914.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn.

Bekanntmachung

über die Behandlung von Feuerungsmaterial als relative Konterbande.

Vom 17. November 1914.

Ziffer 23 Nr. 9 der Prisenordnung vom 30. September 1909 (Reichsgesetzbl. 1914 S. 275) wird dahin erläutert:

Mit Ausnahme von einigen sehr harten überseeischen Hölzern, wie Pockholz, Polisander, Ebenholz und dergleichen, sind alle an, arten in unbearbeiteter oder nur roh bearbeiteter Form als relative Konterbande anzusehen, weil sie sich als Feuerungs material ver⸗ wenden lassen und unter Umständen auch tatsächlich als solches verwendet werden. Zu diesen Holzarten zählen n,, und Papierhölzer, roh oder entrindet. Dagegen sind y Heljarten nicht zum Feuerungsmaterigle zu rechnen, we che in⸗ folge ihrer Bearbeitung durch Menschenhand oder Maschinen eine so erhebliche Wertsteigerung erfahren haben, daß ihre Be⸗ nutzung als Feuerungsmagterial mit ihrem durch die Bearbeitung erhöhten wirtschaftlichen Werte in keinem Einklang stehen würde.

Berlin, den 17. November 1914.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 99 des Reichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 4544 eine Bekanntmachung über den Gesamtbetrag der Darlehnskassenscheine, vom 11. November 1914, und unter

Nr. 4545 eine Bekanntmachung über die Behandlung von Feuerungsmaterial als relative Konterbande, vom 17. No⸗ vember 1914.

Berlin W. 9, den 19. November 1914.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

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1914.

Königreich Preußen.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Der bisherige Gymnasialoberlehrer Dr. Paul Merkert , ist zum Kreisschulinspektor in Zabrze ernannt worden.

Königliche Friedrich Wilhelms-Universität.

Bekanntmachung.

Zum 1. April 1915 kommt ein Stivendium der Beuth⸗ 56 J tung zum jährlichen Betrage von 1200 Æ auf 5 Jahre zur

ergebung.

Die Bewerber müssen würdige und bedürftige Studierende sein und einer der vier Fakultäten der hiesigen Universität oder einer der Abteilungen I und Il der Technischen Hochschule Berlin angehören.

Nachkommen des Generalmajors von Willisen, des Geheimen Finanzrats und Provinzialsteuerdirektors August von Magßen, des Oberregierungsrats Hugo von Schierstädt oder des Gehelmen Medizinalrats Dr. Quincke haben, ohne den Nachweis der Be—⸗ dürstigkeit führen zu müssen, ein unbedingtes Vorzugsrecht; nächst diesen steht den Eingeborenen der Stadt Kleve ein Vorzugs recht vor anderen Bewerbern zu.

Der Inhaber des Stipendiums ist verpflichtet, mindentens ein Jahr auf der hlesigen Universität zu studieren, die übrige Zeit kann er sich den Studien auf einer anderen deutschen Universität widmen, das Stipendium auch nach beendeten Studten in der Zeit fortbeziehen, die er, ju seiner welteren Ausbildung verwendet, bevor er in eine selb⸗ ständige mit einem Einkommen verbundene Berufstätigkeit eintritt.

Bewerbungen sind bis zum 15. Februar 1915 einschließlich an uns einzureichen.

Berlin, den 17. November 1914. Rektor und Senat. Kipp.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preuszen. Berlin, 19. November 1914.

Ihre Königliche Hoheit die Herzogin zu Braun⸗ schweig und Lüneburg ist gestern abend zum Besuche Ihrer Majestät der Kaiferin und Königin hier ein⸗ getroffen.

Der Bundes rat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

Ueber die Zoll- und Steuerverhältnisse in den von unseren Truppen besetzten feindlichen Gebieten herrscht vielfach Unklarheit. Die Besetzung feindlichen Gebiets hat auch dann noch keine Angliederung an das Zollgebiet zur Folge, wenn in dem besetzten Gebiete eine dentsche Verwaltung eingerichtet worden ist; die von uns verwalteten Gebiete bleiben vielmehr im Verhältnis zum Zoll⸗ gebiet Ausland. Waren, die von dort in das JZoll⸗ gebiet eingeführt werden, unterliegen daher den deu chen Zöllen; Waren, die aus dem deutschen Zollgebiet dorthin aug. geführt werden, z. B. Salz, Zigarren, Zigaretten, haben An⸗ spruch auf die in den Gesetzen vorgesehene Abgabenbefreiung und Abgabenvergütung. Ebenso gelten die Aus fuhrverbote auch für die Ausfuhr nach den besetzten Gebieten. Anderseits gelten dort die russischen, belgischen und k Gesetze weiter, solange sie nicht von den mit gesetzgeberischer Gewalt ausgestatteten deutschen Militär⸗ oder Zivilbehörden außer n gesetzt sind. Solange also die Zölle von den deutschen Behörden nicht geändert und durch neue Zölle ersetzt werden, unterliegt die Einfuhr nach Belgien den disherigen belgischen Zöllen, die Einfuhr nach Russisch⸗Polen den bisherigen russischen Zöllen, die Einfuhr nach Frankreich den bisherigen französischen Zöllen. Der Umstand, daß infolge der Flucht der einheimischen se, m. die Zollämter in Polen, Belgien und Frankreich vorübergehend nn, gewesen sind und teilwels noch unbesetzt sind, hebt die Zollpflicht für die eingeführten Waren nicht auf. Derjenige, der während dieses Zustandes Waren nach den besetzten Gebieten einführt, ohne daß ihm beim Ueberschreiten der Grenze Joll abgefordert wird, muß gewärtigen, daß der Joll nacherhoben wird, sobald es gelungen ist, die Zollverwaltung in den besetzten Gebieten wieder in Gang zu . Der Handel wird daher gut tun, bei Geschäften, die er nach den besstzten Gebieten macht, sich die . keit der nachträglichen Zollerhebung vor Augen zu

alten.