1914 / 272 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Nov 1914 18:00:01 GMT) scan diff

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lor

Derr Joseph Zielenziger ist durch Tod unserer Gesell⸗

aus dem Aufsichtsrai schaft ausgeschieden. Berlin, den 17. November 1914.

Fortung Allgemeine Versicherungs

Aktien Gesellschaft. P. Borhüchen. Edm. Schreibe

(as 320]

Vermögensbilanz am Schluß des

Gesch aftajahres 30 Juni 1914

67381 Ludwig Hupfeld Aktiengelellschaft Bählitz Ehrenberg hei Leipzig.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hienmit zu der am Diens« tag, den L5. Dezember d. J., Nach= mittags A Uhr. im Geschästsgebäude r. der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig statifindenden zehnten ordent— lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1000000 191314.

Gewinn. und Verlustkonto Ayvalkonto: Rückbürgschaft für die unter Passiva auf⸗ gelübrte Bürgschaftsver⸗ pflichtung... 1060 000 2 060000 . Vassiva. Aktienkapitalkonto⸗.. Avalkonto: Bürgschaft für eine zum 1. Februar 1916 kündbare erststellige Hy⸗ vothek über 0 l] 060000, (Rest von 4 1200000 auf Frankfurt a. Main, Gartenstraße ..

1069000 2 060 0090

. Reingewinns.

1000000

EH. Dezember 1914, Abends 6 Uhr,

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rechnungsabschlusses für das Jahr

2) Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses und Ertei— lung der Entlastung an Aussichtsrat und Vorstand der Gesellschaft.

3) Beschlußfassung über Verteilung des

) Neuwahl des Aufsichtsrats. Aktionäre, welche an der Generasver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben gemäß §z 16 unseres Gesellschaftsvertraga a. ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbant oder eines Notars, b. ein Nummernverzeichnis der zur Teil nahme bestimmten Attien bis zum

bei der Kaffe unserer Gesellschaft in Böhlitz⸗ Ehrenberg, oder bei der Au gemeinen Deutschen Creditanstalt

Debet. J

Vortrag aus 1912 13 46 insen... . 286 464,32 ehälter, Miete, Bureaukosten ꝛc. 54 929. 46 / Gerichts. und An. waltskosten, P Stempel ꝛc. . 11 789, 82 Hãu serverwal ·

tungsgebühren 2 42647

14513598.

Kredit. Uebertrag vom . Reseryefondskto. 75 284.80 Genossenschafis⸗ / fondskonto . 20 01501 Betriebs rücklage⸗ konto 44998 95 749 79 Gewinn auf die im Taufe des Geschäftsjahres ver⸗ äußerten Wertpapiere und Beteiligungen 41 195, Bei Begleichung einer Forderung errielter Nachlaß 28 798,55 Bei Ablösung von Hypotheken er⸗ zeltes Damno Eingänge auf ab⸗ geschriebene Forderungen. Vrovisionen .. Uebertrag vom Konto für Rück⸗ stellungen Saldo.

6 466 16

5 34608 3 959,20

365 6510 o

1451 359 86

Frankfurt a. M. den 30. Juni 1914.

Reichsgenossenschaftsbank. Act. Ges.

Schütze.

269 842 08

ob 33 ] Ziquidationseröffaungsbilaunz ver S. November 1914.

Aktiva. . Gewinn. und Verlustkonto 1000 000 Avalkonto: Rückbürgschaft für die unter Passwa auf⸗ gefübrte Bürgschaftsver⸗ pflichtung... .

*

1060000

2 060 000

Passiva. Aktienkayitalkonto . Avalkonto: Bürgschaft für

eine zum 1. Februar 1916 kündbare erststellige Hy— pothetk über. 1060000, ( Rest von M 12000900, auf Frankfurt a. Main, Gartenstraße

1000000

1060000 12060000 Frankfurt a. M, den 9. November 1914.

Reichsgenossenschaftsbank, Aktiengesellschaft.

Der Liquidator: Sch ü tz e.

66322] Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist turnusgemäß Herr Direktor Friedrich Hildebrandt in Hannover aus— geschieden. Eine Neuwahl fand nicht statt. Frankfurt a. Main, den 9. vember 1914.

Reichsgenossenschaftsbank, Aktiengesellschaft in Liquid.

Schütz e.

Laut Beschluß der Generalversammlung vom J. Nopember d. IJ3 ist unsere Gesell⸗ schaft aufgelöst worten.

Die Gläubiger unterer Bank werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei ung zur Anmeldung zu bringen.

Frankfurt a. Main, den 10. No⸗ vember 1914.

Reichsgenossenschafts bank, Akltiengesellschaft in Liquidation.

Der Liquidator:

No⸗

109574979

365 6l0 o?

ö zu Halle a. S.

Leipzig, oder bei A. Busse R Co., 5 n nen ch aft. Berlin, zu hinter egen. Böhlitz⸗ Ehrenberg, den 19. November 1914.

Der Vorstand. Hupfeld. Tetzner.

; 43 ysg Schuldverschreibungen der WMerschen ˖ Weißenfelser Graunkahlen · Aktien · Gesellschast

Ausgabe vom Jahre E909. Bei der heute in Gegenwart von 2 Mit— gliedern des Aufsichtsrats erfolgten Aus⸗ losung von 40 Stück Schuldverschrei⸗ bungen unserer Gesellschaft M 509, Ausgabe vom Jahre 1909 die Nummern:

13 28 41 55 135 176 189 209 282 299 303 308 322 353 371 379 390 430 460 484 490 503 533 535 548 553 576 607 699 701 709

S885 14 956 989

im Gesamtbetrage von S 20000, gezogen.

Der Betrag derselben wird mit 20 Aufschlag, gegen Rückgabe der ausgelosten Stücke vom E. MApreil E915 ab bei der Kasse der Gesellschaft in

Halle a. S. oder bei dem Bankhause Reinhold Steckner

in Halle a. S. zurückgezahlt und es hört von diesem Zeit— punkte ab die Verzinsung derselben auf. Der Wert etwa fehlender, noch nicht fälliger Zinsscheine wird bei der Einlösung in Abzug gebracht.

Ytückstände

aus früheren Auslosungen: Ausgabe vom Jahre 1902: per 1. 1914 Nr. 184 82 über MS Ausgabe vom J 1914 Nr. 199 307 616 Ausgabe vom Jahre 1902 der früheren Waldauer Braunkohlen⸗Industrie A. G.: per 1. April 1913: Nr. 918 über S h00 per 1. April 1914: Nr. 534 582 über S 500 —. 67382 Halle a. S., den 12. November 1914. Werschen⸗Wei ßen elser Braunkohlen⸗Attien⸗Gesellschaft. Dr. W. Scheithauer. RBterboff.

1 87 98 * Hagener Gußstahlwerke 1 3 28 Act. ⸗Ges., Hagen i. Zur diesjährigen ordentlichen Haupt— versammlung, welche am Sonnabend, den 12. Tezember 18E 4. Vor⸗ ve Uhr, in den Geschäfts⸗ Deutschen Bank, Zweigstelle H. W. stattfinden wird, de

2 . 391 5 yr 1re hiermit Eérgebenst ein⸗

vrt r Bon wurden

55 535 j 1 336 3 63 846 866 870

984

w 2

Tagesorduung:

lage des Geschästtsberichts und

l Fewinn⸗ und

und Be⸗

schlußfassung hierüber.

2) Vorlage des Berichts der R— sowie Entlastung und des Vorstands.

2 xa 1ufgckhtgrad 3) Wahl zum Aufsichtsrat.

visoren

853 9 ff Kn rnrwn* des Aussichtsrats

3 ahre 1909: per 1. April ge 7 über SG 500, —. w

Anstalt in Leipzig oder bet A. Buffe & Es., Atttengesellschaft in Berlin, spätestens bis zum dritten Werktage vor dem Generalversammlung bis ung gu Falle einem der Aktten zu der die bis zur Beendigung der General versammlung erfolgte Hinterlegung späte⸗ stens am zweiten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei in RVorstaude innerhalb der üblichen

Venig, den 18. November 1914. Peniger Maschinenfabrihk und Eisengießerei Ahtiengesellschaft.

,, Gladbacher Spinnerei Weberei in Liqu.

Die Aftiengesellschaft Gladbacher Spin⸗ nerei C Weberei ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1914 mit Rechtswirkung vom 1. Ottober 1914 als aufgelöst erklärt worden. Der Beschluß ist in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts M. Gladbach am 1. Oktober 1914 eingetragen. Unter Hinwels auf die Auflösung der Gesellschaft fordern wir hierdurch deren Gläubiger auf, ihre Ansprüche anzu— melden. J

M.⸗Gladbach, 10. November 1914. Die Liguidatoren der Gladbacher

Syinnerei & Weberei.

Aug. Buschhüter. L. Krohne.

Ant. Brinkhaus. O. Deuffen.

(67421 Unsere Aktionäre werden zur ordent— lichen Generalversammlung auf den (O, Dezember 12ER, Vormittags 11 Uhr, in daz Geschäftsgebäude der Allgemeinen Deutschen Eredit-Anstalt nach Leipzig ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung und Genehmigung des Geschäftsberichts und des Rechnungs—

J (

storbenen Rechksanwalts Dr. Carl Heinrich

Rechtsanwalten,

(67394) Berannutmachuna.

Der Rechtganwalt Dr. Otto Michel in Barmen ist heute ig die Liste der bei

dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Elberfeld den 14 November 1914. Der Landgerichtspräsident. 673396. Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: Dr. Emanuel Adolf Maria Emil Karl Wadhaus und in Dr. Julius Hugo Hermann . Friedrich Schultz Damburg, den 13. November 1914. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. 673951 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des ver—

Schlodimann in Hamburg in den Listen der hei den unterjeichneten Gerichten zu— jselassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. . Hamburg. den 16. November 1914. Das Hanseatische Oberlandesgericht.

abschlusses des Geschäftejahrs 1913.14. Vorlegung der Berichte des Auf— sichtsrats und des Revisors.

2) Entlastung des Vorstands. Entlastung des Aufsichtsrats.

4) Aufsichtsratswahl.

5) Revisorenwahl. Antrag von Aktionären auf stzung des Grundkapitals der Gesell⸗— schaft, zur Schaffung einheitlicher Rechte für alle Aktien und zwecks Tilgung der Unterbilanz sowie zwecks Vornahme von Reservestellungen, um 4659 0900 . durch Vernichtung einer im Eigentum der Gesellschaft befind lichen Stammaktie und durch Zu— sammenlegung der übrigen 780 Stamm- attien im Verhältnis von 5 zu 2. Besettigung mit Rückbezug auf den 16. Deijember 1911 der durch

io

Sora erab⸗

5 9 5 3 5 * . Beschlüsse der Generalversamm—⸗

lungen vom 16. Dezember 1911 und

lbe385]

Oberpräsident Freiherr von Schlei. nitz' schen

Anloß des Georg Ulrich worden

2 9

komme berechtigt aus der männlichen Ab—

Klempau, Ohbersekretär. Dal Landgericht. Das Amtzgericht. W. Meyer, Böse, Obersekretär. Obersekretär.

10) Verschiedene

17 33* 65 6 141

Fin Stivendium aus der „Sch lesischen

Familien stiftung“ ist aus vor dem Feinde gefallenen Fihr. von Schleinitz frel ge⸗ und vom 1. Okt. d. J. ab auf Jahre zu

vergeben.

7) Niederlassung ꝛc. von

64089

Die ordentliche Generalversammnt- ling unserer Gesellschaft findet am Montag, den 28. Dezember 1914, Nachm. 2 Uhr, in Chicago. Ill., 6 A., 1423/28 Marquette Building, statt.

; Tagesordnung:

I) Vorlage der Bilanz und der Gewinn=

und Verlustrechnung für das Ge—

schäftsjahr 1913/14.

2) Wahl des Board of Directors.

3) Verschiedenes.

German-4merican Portland Cement Works.

66614 Derr Oberamtmann Hetilfronn aus

Naudenbach ist zum Auf sichtsr atsmit⸗· gliede der Gesellschaft bestellt worden.

Otta Haffmeister G. m. b. H. Gottschalk.

66319

Durch Gesellschaftabeschluß ist die Buch⸗

druckerei Otto Reichau G. m. b. HS.

in Liquidation getreien und der Kauf⸗

mann Otto Reichau, Berlin“ Steglitz,

Schloßstr. 28, zum Liquidator gewaͤhlt.

Die Gläubiger werden gebeten, noch

offenstehende Forderungen umgehend an“

zumelden.

Buchdruckerei Otto Reichau G. m. b. 6.

in Liquidation.

Otto Reichau.

66610

In Sachen der Firma Berthold Kuhnert Biergroßhandlung G. m. b. D., Breslau, Tauentzienstraße 1337, geben wir hierdurch bekannt, daß die Ge— sellschafter der genannten Firma in der am 26. Oktober 1914 stattgefundenen General- versammlung die Auflösung der Gesell— schaft und die Liquid ation beschlossen haben

Zum Bezuge ist zunächst nur ein Nach—

26. Juni 1912 begründeten Vorzugs⸗ rechte von Aktionären. Aenderung des § 3 des Gesellschaftsvomrtrags dahin, daß derselbe zu lauten hat: Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 2 631 000 S und zerfällt in 2631 Aktien über je 1000 a0. Abänderung der 5§5 24 und 31 des Gesellschaftevertrags dahin, daß sie

stammung des präsidenten Dr. von Schleinitz. zu richten an den

Berlin W., Luitpoldstr. 17, d. 16. 11.1914.

1869

Vans

verstorbenen Oher—⸗ Eduard Freiherr

Anträge sind um gehend

Familienkurator

111L M

DHugold Frhr. von Schleinktz.

und daß dieser Beschluß am H. November 1914 in das Handelsregister zu Breslau eingetragen wurde,. Wir fordern etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselhen zu melden.

Berihold Kuhnert Biergroßhandlung G. m. b. H. in Liquidation.

Der alleinige Liquidator: Curt Hientzsch

Breslau, Tauen tzienstraße 135.

diejenige Fassung wieder erhalten, welche sie vor dem Generalversamm lungsbeschluß vom 16. Dezember 1911 hatten. Streichung des § 33 des Gesellschaftsvertrags.

1) 11

67445

Bank für elektrische Un

Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Durchführung der Transaktionen und zur Festsetzung der Modalitäten.

Noka Ro 9 FF CQ 85 T 553 Ueber den Punkt 6 der Tagesordnung .

werden neben den Beschlüssen der Genergl— versammlung Beschlußfassungen der Vor zugsaktionqä te ? Ronderten erden.

tonäre in herbeigeführt

und der Stammakt ö Abstimmungen

.

138n3re wol Ka ktionäre, welche

Deutschen Credit

anberaumten . zur Beendi⸗ der letzteren zu hinterlegen. Im der Hinterlegung von Aktien bet Notar ist dessen mit Nummern

versehende Bescheinigung

Tage der

J

häftsstunden bis Abends 6 Uhr einzu en und bis zur Beendigung der Ge— eisammlung zu hinterlegen.

Der Aufsichtsrat. Lucas, Vorsitzender.

18 5 Ro . 9M kEIßor . 2 F558 ß 9 g an de Feneralver⸗ Aktien bis spätestens

bei folßenden werden, und wo sie auch Exemplare des Geschärtsberichts beziehen können:

ngörevisoren sind vom 27. November E914 an

lung am Sitze der G

Dezember 1914, Vormittags 10

borbezeichneten Kreditanstaͤlt in Zürich.

ternehmungen,

Zürich.

Einladung zur ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den

Uhr, im Gebäude der Schweizerischen

Tagesordnung:

1 6 . g. 7 ö 1) Beschlußfassung über die Gene

hmigung des Geschäftsberichts, der Bilanz

und der Gewinn. und Verlustrechnung per 30. Juni 1914.

2) Beschlußfassung über die Ve der D

vidende.

rwendung des Reingewinns. Festsetzung

3) Wahlen in den Verwaltungsrat.

4) Wahl der Kontrollstelle für da

8 Geschãftsjahr 1914/15.

NE; 3r . 9 5zon g spersan un Aktionäre, die an der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre

Banken zu deponieren, wo

den 2. Dezember 1914 am Sitze der Gesellschaft oder

ihnen Stimmrechtaugweise derabfolgt

Schweizerische Kreditaustalt in Zürich, B f, S

. itan Basel, Geuf, St. Luzern, Glarus und Lugand, ( ah ö . Union Financiere de Geneve in Genf,

KHandue de Faris et des Pays-Kas in Genf,

Deutsche Bank in Berlin und Ber liner Handels⸗KGesellschaft Natisnalbank für Deutschland

Frankfurt a. M., in Berlin, in Berlin,

Bankhaus Telbrück Schickler . Co. in Berlin, ö Hgardh c Go. G. m. b. H. in Bernin.

Dresdner Bank in Berlin und

Frankfurt a. M.

Bauk für Handel und Industrie in Berlin. Darmstadt und Frank.

furt a. M., Bankhaus Gebrüder Sulzbach i

Grunelius C Co.

n Frankfurt a. M.,

in Frankfurt a. M.,

D. Æ J. de Neufville in Frankfurt a. M.,

Joh Goll 4 Söhne

A. Lepy in Cöln a. Rh

„Sal. Oppenheim jun

in Fraukfurt a. M., **

E Co. in Cöln a. Rh.,

Hanca Commercial Htaltana in Mailand.

Die Bilanz und Gewinn- und Verl

Zürich, den 19. Noe vember 1914.

istrechnung sowie der Bericht der Rech— bis zum Tage der Versamm—

esellschaft zur Einsicht der Aktionäre aufgelegt.

Namens des Verwaltungsrats:

Der Präsident: Dr.

Jul. Frey.

4) Wahl von Rechnungspri

5) Verschiedenes.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an den Beschlüssen der Hauptversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien Depotscheine der R= über solche bis spätestens Dienstag, den 8. D zember 1914, Abends 6 Uhr, e weder bei dem Vorstande der Gesell schaft oder bei der Deutschen Bank in Berlin oder deren Zweigstelle zu Hagen i. W. oder bei einem Notar gegen eine Bescheinigung zu hinterlegen, welche zur Teilnahme an der Hauptver— sammlung berechtigt.

Der Geschäftsbericht nebst Jahres rechnung und Bilanz für das Betriebs. jahr 1913 14 liegt vom 20. November ab zur Einsicht der Aftionäre im Geschäfts— lokale des Vorstands auf. Auch können Drucgeremplare dez selben von diesem Tage ab von den genannten Anmeldestellen bezogen werden.

Hagen i. W., den 18. November 1914. Der Aufsichts rat. [67412

sa kEan* ichs bant

Sch ů tz e. 66323

Licht ist

Hugo Schmitz, Vorsitzender.

B. E. W.

Gegen Petroleumnot:

billiger Beisteuertarif erleichtert.

Berliner Ele

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NW 6, Schiffbauerdamm 22

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installationen durch lste Erledigung

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels. Güterrechts⸗, Vereins Geno an scheffts Paiente, . Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der CGisenbahnen enthalten sind, 6 auc

Vierte Betlage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 19. November

1914.

*

Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrechtscmntraggrolle, über Warenzeichen, in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 22

Dag Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ö t r. . für Senf sleß . die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, 8sW. 48, / Bezugspreis beträgt L 6 SO 3 für das Vierteljahr. ö Anzeigenpreis für den Raum einer 5

Das Zentral, Handelsreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Einjelne Nummern kosten 20 98.

gespaltenen Einheitszeile 26 3.

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

mern, ga, nm n. 8 **

Patente. Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st elnstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3b. S. 30 428. Krawattenhalter. Tran⸗ ziska Dannenberg, geb. Linneborn, Cöln⸗ Ehrenfeld, u Johann Kockers, Cöln— Zollstock. 28. 2 14. c. D. 29 858. Kleiderverschluß, bei dem ein zangenartiger Verschlußteil unter Ueberwindung einer Federkraft in einen Hohlraum des anderen Verschlußteiles ein⸗ geschoben wird. Theodor Karl Dietrich, Zürich, Schweiz; Vertr.: Hugo Kupfer⸗ schmidt, Singen, Baden, Hohenkrähenstr. Ib. 14 11 153. ze. W. 40 773. Verfahren zur Her⸗ stellung eines massiven Kopfes für Druck knopfoberteile. Ewald Windgassen, Barmen. 19. 10. 12. 6b. P. 30 974. stellung von Diastasepräparaten. Pollak, Wien; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anwe, Berlin SW. 11. 29. 5. 13. Oesterreich 23. 5. 13. Ta. A. 25 409. Vorrichtung zur Siche⸗ rung von zusammenarbeitenden zylindrischen Körpern, insbesondere von Walzenpaaren, gegen achsiale Verschiebung. Carl Alexis Achterfeldt, Offenbach a. M., Sprend⸗ lingerstr. 23. 9. 2. 14. Sa. S. 38 892. Färben, Bleichen und sonstigen Naß— behandeln von Textilgut. Robert Peter Smith u. George Ellaworth Drum, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl.“ Ing. R. Specht, Damburg 1, u. 8. A. Nenninger, Berlin 8 6 8m. B. 75 865. Verfahren zum Fixieren von Eisenoxyd auf Seide und ähnlichen Fasern. Wilhelm Buschhüter, GCrefeld, St. Antonstr. 910, u. Dr. Max Voigt, Traar, Kr. Creseld, Mörser⸗ straße 321 B. 6. 2. 14. 9. M. 56 999. Zahnbürste. Dr. Theodor Middel, Duisburg⸗-Ruhrort, Milchstr. 28. 3. 8. 14. EOc. B. 61 621. Verfahren einer Druckverkohlung von ungeformtem feuchten Schlick und Torf. Alfred Born, Zehlen⸗ dorf⸗Mitte, Buragrafenstr. 17/19. 26. 1.11. 12a. B. 76 078. Vorrichtung zur Aufrechterhaltung einer annähernd gleich⸗ bleibenden Temperatur in Kochgefäßen; Zus. z. Pat. 251 801. Christian Breuer, Cöln a. Rh., Kyffhäuserstr. 51. 20. 2. 14. 2g. F. 37 341. Verfahren zur Hydrierung organischer Verbindungen, wie ungesättigter Dele. Dr. Fr. Carl Fre⸗ . Offenbach a. M., Herrnstr. 37. w EL2g. P. 32 7720. Abänderung des Verfahrens zur Herstellung von Kieselsäure enthaltenden, basenaustauschenden Stoffen nach Anm. P. 31 568; Zus. z. Anm P. 9 3. Permutit Akt. Ges., Berlin. 83 5. 1 E Zi. NR. 40 04 5. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salpetersäure aus Salpeter und Schwefelsäure. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 28. 2. 14. Edd. M. 55 1 R5. Vorrichtung zum An⸗ und Abstellen der Auftragwalzen von Druckmaschinen Maschinenfabrit Augs burg · Ruruberg 2. G Augahurg 2214. 6. G. 23 991. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kali und Phosphorsäurs in aufgeschlossener Form enthaltenden Dünge. mitteln; Zus 3. Anm. C. 23 541. Che—⸗ mische Fabrik Rtzenania, Aachen, u. Dr. Anton Messerschmitt in Stolberg, Nhlid 27 9 15 16. P 30 854. Verfahren. um Ar⸗ beitsmaschinen, insbesondere Schabevor⸗ richtungen für Superphosphat vor dem Angriff des bearbeiteten Gutes zu schützen. Dipl. Ing. C. Pfaul, Nachfg. von 6 Bode, Dregden⸗Blasemlitz. 20g. Sch. 17 196. Seilklemme mit zwei entgegengesetzt zueinander gestellten Seilgabeln. August Schulte u. Ehristian zagner, Neunkt chen, Sagr. 28. 5. 14. 2e, St. A9 768. Selbsttätige Eisen⸗ habnkupplung. Charles Henry' Stark, Strasburg, Virginia, V. St Ü.; Vertr.: Dr. VB. Aserander-⸗Kaß u. Dibl. Ing. 6. . Pat. Anwälte, Berlin 8M. 45.

20. S. AA 51. Einrichtung zum Anschalten eines Zweimotorenwagens mit hel Einzelfahrt serienparallel gesteuerten Motoren an einen gleichen Führerwagen eines Zuges. Siemens. Schucikert. Werke G. m. b. S., Berlin. 77. 2. 14.

2HEa. G. 39 824. Schaltungsweise zur Frequenzstelgerung von Wechselströmen.

(Die

Verfahren zur Her⸗ Isidor

Vorrichtung zum

Gesellschaft für drahtlose Telegraphie ni. BH. S Berlin. 26. 8. 13.

2Ia. S. G4 932. Registrierapparat für elekfrische Wellen und Strahlen. Georg M. von Hassel, Berlin, Bozener⸗ straße 6. 8. 1. 14.

21a. S. 65 883. Verfahren zur Her stellung von Flachspulen aus bandförmigem Leiter, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 26. 3. 14 2Ia. Sch. A 285. Glimmlichtröhre, insbesondere für die Zwecke der elektrischen Bilderfernübertragung. Michel Schmierer, Berlin, Nürnbergerstr. 28. 5. 3 13. 2Ea. Sch. 45 122. Verfahren zum Tonsenden in der drahtlosen Nachrichten⸗ übermittlung. Otto Scheller. Berlin⸗ Lichterfelde, Albrechtstr. 123, u. C. Loren Att ⸗Ges., Berlin. 21. 10. 13.

2 Ib. C. 24 159. Depolarisations⸗ masse für galvanische Elemente. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Gef., Rade⸗ beul b. Dresden. 3. 12. 13.

2Eb. M. 54 995. Vorrichtung zur Befestigung von Zellenstapeln in ring⸗ förmiger Verteilung um das Heizrohr einer Thermosäule herum. Johannes Marschall, Dresden, Große Meißner⸗ rate 11 Y 1 1 21c. A. 265 533. Schutzanordnung gegen Ueberstrom in elettrischen Ver⸗ teilungs anlagen. Allgemeine Elek— trieitäts Gesellschaft, Berlin. 3. 3. 14. ZI. H. 63 338. Verfahren zum Isolieren elektrischer Leitungen. John Allen Heany, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, '. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 18 8. 13. 2Ic. K. 50 835. Verfahren zum elektrlschen Isolieren von Draht aus Alumintum und verwandten Metallen, bei welchem der Draht als Anede in einem Bade mit kieselsauren Alkaliverbin⸗ dungen einer Hochspannungeelektrolyse unterworfen wird Spezialfabrik für Aluminium⸗Spulen und Leitungen G. m. b. H., Berlin. 19. 3 12. DHC. S. 40 694. Einrichtung zum sicheren Betriebe von gasdicht abge⸗ schlossenen elektrischen Schaltern mit elek— trischem Antrieb. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt h. Bel. 3 n nn.

2d. A. 24 983. Reglung selbst⸗ erregter elektrischer Generatoren; Zus. z. Pat. 276527. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 11. 13. 2Id. S. 40823. Schalteinrichtung zum Regeln der Spannung von Stufentrans—⸗ formatoren nach Patent 261 463; Zus. z. Pat. 261 463. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 11. 12. 13.

2Re. W. A2 517. Vorrichtung zum Feststellen von Kurzschlüssen oder ver— sehentlich nicht ausgeschalteten Stromver- brauchern in elektrischen Anlagen. Julius Wandel, Cannstatt, Badstr 20. 16. 6. 13. 22h. F. 36553. Verfahren zur Darstellung von Arylaminoanthrachinon⸗ derivaten. Farbwerke vorm Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 225.13. 22d. L. 36 266. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen. August Lederer u. Emil Lederer, Wien u. Raab; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 14. 3. 13. 27c. G. 20 693. Kapselluftpumpe mit jwei Achsen und gezahnten Trommeln. Carl Enke, Schkeuditz . Leipzig. 3. 8. 14. 296. D. 29 058. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kunstseide, künst ichen Fäden oder Films aus primären Lösungen der Leetatzellulose Ernst Dammann. Berlin⸗ Tempelhof, Blumenthaistr 21. 11.6. 13. 3208. H. 59 s84. Vorrichtung für Erwachsene oder Säuglinge zur unmittel. baren Aufnahme von festen und flüssigen Ausscheidungen. Ernst Hermann, Riel, Ahlmannstr. 24. 12. 12. 12

20e. R. 39 758. Matratze mit Klosetteinrichtung. Paul Rothoeft, Hanau a. M., Gneisenaustr. 11. 26. 1. 14. Ie. W. 44 269. Gleßmaschine mit in senkrechter Stellung und wagerechter Lage genau parallel zu schließenden und zu öffnenden Dauerformen. Königl. Würt⸗ tembergischer Fiskus, vertreten durch den Königl. Württemb. Bergrat, Stuttgart. 29. 1. 14.

345. Sch. A6 331. Gegen Verschtebung gesicherte Treppenläuferstange. Fa. Julius Schmidt, Remscheid⸗Dorfmühle. 26. 2. 14. 254. J. A6 273. Steuerhock für Fördermaschinen mit selbstiätiger Regelung der Kraftzufuhr. J. Iversen,. Berlin Steglitz, Düppelstr. 39. 4. 12. 13. 375. L. 4E 7326. Gewalzter Bau⸗ träger. Dietrich Langewort, Detmold, Sachsenstr. 26. 24. 3. 14.

12h. A 25 344. Augenglas. Alt- städtische Optische Industrie ⸗Anstalt Nitsche Günther, Rathenow. 29.1. 14.

421. H. 67 209. Temperaturregler; Zus. z. Pat. 266 8366. W. C. Hergeus Ges. m. b. H., Hanau a. M. 27.7. 14. 42m. B. 77 574. Mit Führungs⸗ kugel versehener Halter zum mechanischen Erlernen des Schreibens durch Nachfahren der auf einer Tafel eingeprägten Zeichen. Richard Barsties, Tilsit, Hohestr. 52. . 1425. B. 727 774. Selbstoerkäufer für Seifenstücke; Zus. j. Pat. 262 612. Heinrich Becker, Duisburg⸗Meiderich, Baustr. 21. 23. 6. 14.

436. S. 29 718. Selbstverkäufer für elektrische Energie, Gas, Wasser u. dgl. Diemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 2. 8. 13. 5b. K. 57 3222. Drill⸗ und Dibbel⸗ maschine mit im Innern des Saatkastens liegenden Särädern. Heinrich ftullmann, Darmstadt. 2. 1. 14. 6c. H. 67 178. Einrichtung bei elektrischen Anwurs Motoren. Hartmann c Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 3

126. . 40 7144. Holzriemscheiben. Ludwig Letmathe i. W. 5. 11. 13. 4765. M. 48 399. Rollenlager mit tonnenfrmigen Rollen und um den Lager⸗ mittelpunkt gekrümmter Rollbahn des Außenrlngs nach Anm. M. 47 037; Zus. . Anm. M. 47 0937. Johann Modier, Schwelnfurt a4. M., Zürchstr. 3. 12 7. 12. 478. D. 29 825. Mischvorrichtung mit an einer gemeinsamen Spindel sitzen⸗ den, nacheinander in Wirkung tretenden Ventilen für die Kalt- und Warmwasser— zuleitung. Louis Dienelt, Hamburg, Reesestr. 7. 18. 11. 13.

4965. S. 38 086. Schneievorrichtung für Korsettstangen. The Spirella Com⸗ pauy, Meadville, V. St. A.; Vertr. Dr. G. Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. ,,

526. M. 53 859. Stickmaschinen⸗ gatter. Maschinenfabrik Kappel, Chemnkttz⸗Kappel. 7. 10. 13.

548. S. 38 885. Auslageständer für Vorhängeschlösser u. dgl. Reinhold Sager, Bernstein. 25. 4. 13. ö

5 5c. L. A1 279. Papierstoff⸗Holländer mit hohler Mahlwalze. Samuel de Lange, Rotterdam, u. Johannes Jacobus Werst, Dordrecht, Holland; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw., Berlin, Leipziger⸗ straße 112. 26. 1. 14.

625. FK. 58 248. Federndes Rad. Christian Krischer, Düsseldorf, Barbara⸗ straße 106. 18 3. 14.

66a. B. 722 889. Bolzenschußpistole für das Betäuben der Schlachttiere. Burkard Behr, Bremen, Peterswerder 1. 3 6 16

68a. B. 72 885. Zur Sicherung von Garderobegegenständen dienende, aus einer Kettenschleife bestehende Vorrichtung. Anton Bode, Cöln a. Rh., Venloer⸗ straße 9. 18. 6. 13.

68b. H. 66 219. Oberlichtverschluß mit am Fensterrahmen beweglich ange⸗ ordnetem Aufdrückhebel und an diesem beweglich angeordneter DOeffnungsklinke; Zus. z. Pat. 243 792. Friedr. Hahn, Neuß a. Rh. 27. 4. 14.

6865. K. 56 525. Schubrlegel mit einem aus einem Stück gepreßten Schteber⸗ gehäuse. Ernst A. Kayser, Hagen i. W., Vorkstr. 8. 22. 10. 13.

70a. F. 37 717. Bleistifthalter mit durch einen gezahnten Vorschubstift beweg⸗ barer Mine. Fricke C Bachmann, Hannover. 26 11. 13.

7 Qa. st. 55 4 93. Schreibstiftbalter mit im Minenträger verschiebbarer Mine, die durch eine Schraubenspindel verschoben wird. Hubert Kafssel. Berlin Friedenau, Goßlerstr. 20. 11. 7. 13.

7 Ab. Sch 45 8279. Tragbare Berg⸗ mannslampe mit selbsttätiger Kennllich- machung des Vorhandenseins von Gruhen⸗ gasen, bei welcher der durch die Diffusion der Grubengase durch einen vorösen Körper erzeugte Ueberdruck zur Signal- gebung benutzt wird; Zuf 3. Anm. Sch. 144 946. Schoeller C Co., Frank⸗ furt a. M. 112. 1. 14.

77a. K/K 58 O78. Schwingbar gelagerte und durch Gegengewichte in aufrechter Lage gehaltene Hürde. Paul Kothe, Alte Forst⸗Kolonie b. Hausdorf i. Schles. 6. 3. 14

7 Tf. NR. 15 421. Spielzeug mit Preß. luftbetrieb. Nürnberger Metall Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing A. G., Nürnberg. 23. 6. 14. 777 X. 36 2783. Antrieb für Flug- zeuge, bei welchem der Propeller zugleich von zwei oder mebr Motoren angetrieben wird. Jacob Lohner T Co., Wien; Vertr.: 8. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15 10 19

8Id. F. 327 307.

Mitnehmer für Lehmann,

Vorrichtung zur

staubfreien Entleerung von Müllbehältern in einen Sammelbehälter mittels eines Kippgestells. Hermann Franken, Att. Ges., Gelsenkirchen 24. 9. 13.

s5b. G. 41 3323. Verfahren zum Haltbarmachen von zum Weichmachen des Wassers dienenden Sulfatablaugen nach Patent 270 g31; Zus. z. Pat. 270 931 Dr. Wilhelm Günther, Cassel, Kart⸗ häuserstr. 23. 17. 3. 14.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher zurückgenommen. 396. F. 324 8359. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kautschuk und kautschukähn⸗ lichen Substanzen. 13. 5. 13.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 6f. G. 40 R165. Desinfektions⸗ und Reinigungsmittel für Holz. Stein, Metall u. dgl., z. B. in den Gärungsgewerben. 18 5 14 Si. E. 18 727. Verfahren zur nassen Gasbleiche von Faserstoffen für die Textil⸗ Papter⸗ und Zellstoffindustrie. 4. 8. 13. 2Rf. S. 64 660. Elektrische Taschen⸗ lampe, welche durch Oeffnen des Deckels selbsttätig eingeschaltet wird. 18. 6. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist eln Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten ale nicht eingetreten. 12r. B. 59 3533. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Imprägnieröl, insbesondere für Holz. 2. 5. 13 254. TB. Als Ersatz für sogenanntes schwedisches Leder bezw. für jwei linksseitig zusammengeleimte Links- und Rechtswarenstücke dienende Kettenwirk⸗ ware nnd Verfahren zu ihrer Herstellung. 1 8 47h. R. 34 204. Reibrollengetriebe. 6 5265. V. EH I29. Stickmaschinenschiff⸗ chen mit auf dem Deckel angebrachter Feder. 14. 8. 13. 8e. P. 29 054. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Fördern und Durchmischen von Schlamm mittels Preßluft. 21. 8. 13. 4) Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. . Za. 235 079. Reinhold Puch, Magde⸗ burg, Göthestr. 47. 6b. 246 7098. Attiebolaget Ethyl, Stockholm; Vertr.: H. Neubart, Pat.“ Anw., u. F. Kollm, Berlin SW. 61. 78. 243163. Frau Pauline Poupar, Paris; Vertr. Pat ⸗Anwälte Dr. R Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame u. Dipl.Ing. T. R. Koehn⸗ horn, Berlin 8W. 68. 30h. 241564. „Victoria“ Che⸗ mische Fabrik G. m. b. H, Berlin. 2m. 278 231, 278 2314. Grimme, Natalis C Co Roma anditgesellschaft auf Aktien. Braun ichweig 476 156691 189191, 195673, 2EI9S3, 212 758. Norma Com- pagnie G. m. b. H.. Cannstatt. 196. 277161. Samsonwerk G. m. b. S., Berlin.

5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gehuhren:

Sa: 192 813 192 814. 20d: 268 414. 220i: 268 420. 260F: 186112. 201: 159 427 166 841 182 851 277991. 2nJa: 252 589 271 928 278 077. 21M: 254978. 21e: 208 553 227 991 228 731 235 394 235 724 236 883 255 208 256 039 258 927 201 447 239 768 257 083. 243 120 244 457 244 458 255 312 264 280. 21A: 260 240 2c: 258 441. 25a: 181261 183 215 213 633. 421: 256 124. Aga: 233 076. A5: 258 211. 63c: 257 744 274 754. GEe: 260 738. 7 4c: 233 264 S4ga: 249 218.

D. Infolge Verzichts:

636: 275 409. 6145: 263 730 265493. 76e: 276 839.

C. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauner:

49a: 125777 130395. 12869 149738.

Berlin, den 19. November 1914.

Kaiserliches Patentamt. Rob ols ki. 67360

5 5c: 118305

Handelsregister.

Ralingem. 67029] Kgl. Amtsgericht Balingen In das Handelsregister, Abtellung für Gesellschaftsfirmen, wurde heute bei der Firma Württembergische Syezial⸗ möbelfabrik Wild & Cie. Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Gadingen

eingetragen: ]

Dem Franz Wild in Balingen ist Pro⸗ kura erteilt. An Stelle des zurück getretenen Geschäectsführers Franz Wild, Kaufmanns in Offenbach, ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 8. November 1914 der. Joh. Karl Adrian in Mainz zum alleinigen Geschäftsführer bestellt worden.

Den 12. November 1914.

Oberamtsrichter Teller.

Rerlin. 67305 In das Handelsregister B des unter— zeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Nr. 13 491. Werkstätten für Armeebedarf Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Vie Her⸗ stellung und der Verkauf von Armee⸗ bedarfsartikeln jedweder Art sowie der Ab⸗ schluß aller hiermit in Zusammenhang stehenden Geschäfte. Stammkapital: 20 000 Sσ. Geschäftsführer: Kaufleute Louis Silberstein und Alsred Elsner, beide in Berlin. Die Gesellschaft ist eine Ge— selllchaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 30. Oktober 1914 abgeschlossen. Die Gesellschaft hat zwei Geschäftssührer, die die Gesellschaft nur gemeinschaftlich vertreten. Die Dauer der Gesellschaft ist zwar unbeschränkt, wann aber ein Kündigungsrecht besteht, bestimmt 5 6 des Geselljchaftsvertrags. Als nicht eingetragen wad veröffentlicht: Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. Nr. 13 492. Kriegs- material, Fabrikanten Vereinigung, Gesell schaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unterneh—⸗ mens: Die Herstellung und Verwertung von Kriegsmaterial und aller verwandten Artikel sowie der Handel mit solchen. Die Gesell⸗ schaft ist berechtigt, gleiche oder ähnliche Ziele verfolgende Geschäfte käuflich zu er⸗ werben oder neu zu errichten oder sich an solchen in irgend einer Form zu beteiligen. Stammkapital: 100 000 S6. Geschäfts⸗ führer: Fabrikant Alfred Teves in Frank⸗ furt (Main), Kaufmann Albert Palver⸗ macher in Charlottenburg. Die Gesell⸗ schaft ist eine Gesellichaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsoertrag ist am 22. Oktober 1914 abgeschlossen. Die Ge⸗ sellschast wird durch mindenens zwei Ge⸗ schäftsführer vertreten. Sind neben diesen auch Proturisten vorhanden, so wird sie auch durch zwei Prokuristen oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten Bei Nr. 3137 Inter⸗ nationale Finematographen⸗ und Licht⸗Effekt⸗Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung: Die Firma ist gelöscht. Bei Nr. 3680 Obert E Cie., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Kauf⸗ mann Emil Heisel ist nicht vorläufiger Liquidator. Bei Nr. 6885 Ludw. Sudicatis C Co. Gesellschaft mit beschränkter Daftung: Dem Ingenieur Otto Tamm in Berlin Lichtenberg ist derart Gesamtprokura erteilt, daß er berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Geschäfts führer die Gesellschaft zu vertreten. Bei Nr. 9716 Grundstücksgesell⸗ schaft Karlahorst Rheingold araße H mit beschränkter Haftung: Durch den Beschluß vom 14. Oktober 1914 ist die Firma geändert in: Löckaitzau Grund⸗ stũcks verwer tungsgesellschaft mit be⸗ scheãnkter Daftung. Dem selben Be⸗ schlusse gemäß ist jetzt Gegenstand des Unternehmens der Erwerb von in Kagel an der Löcknitz und dessen Umgegend be⸗ legenen Terrains und deren Verwertung. Die Kaufleute Ludwig Mosler und Albert Wersche sowie der Architekt Georg Wersche sind nicht mehr Geichäftsfübrer. Kauf- mann Richard Willing in Berlin ist zum Geichätte führer bestellt. Bei Nr. 10 608 Linke R Co. Gesellschaft mit be⸗ schrãnkter Daftung für Vermittelun und Finanzierung: Die Gejellicha ist aufgelöft. 2iquwator ist der Kaufmann Ernst Karstãdt in Berlin. Bei Nr. 11057 Schliemann straße 8 Grunderwerbs⸗ gesellschaft mit beschrũnkter Daf ung: Kaufmann Adolf Rosenbaum in Ber un ist zum ferneren Geschäftssübrer bestellt. Bei Nr. 3 36 . 2 spielhaus ellscha m e⸗ schränkter SDaftung: Die Firma ist gelöscht. Bei Nr. 11 332 Wangerin * Co-. Gesellschaft mit de- schränkter Daftung: Kaufmann Hugo

Köhler in Berlin- Wilmeredorf ist an

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