169906

ember a. er., Vormittags 12 Uhr, n Linden. Bornumer straße 37, anberaumten außerordentlichen Generalversamm— lung werden die nach § 21 des Statuts zur Teilnahme berechligten Aktionäre

hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über die Aenderung des § 17 des Statuts dahin, daß im Falle des Bestehens des Vorstands aus einer Person diese eine Person selbständig zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft befugt ist.

2) Verschledenes. . bei Hannover, den 28. November

1914. Lindener Zündhütchen⸗ und

Thonwaaren⸗Fabrik. Der Aufsichts rat. Fr. Bure sch.

legen,

69895 . Bürgerliches Brauhaus

in Herne i. W. Gemäß § 21 des Statuts unserer Ge⸗ sellschaft laden wir hiermit die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 22. Dezember 1914, Vormittags E Utr, im Verwaltungsgebäude der Gesellschaft, Horsthauser Sit. 2 in Herne i. W., stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ein. Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresbilanz. Erteilung der Entlastung an Vor— stand und Aufsichtsrat. C. Verwendung des Reingewinns. Wahl eines Mitglieds des Aufsichts— rats. , Wahl eines Rechnungsrevisors. Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung stimmberechtigt teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichs⸗ bank oder einem deutschen Notar ausge stellten Hinterlegungsscheine, aus denen die Nummern der hinterlegten Aktien ersicht⸗ lich sind, gemäß § 23 des Statuts bis spätestens am 14. Dezember ds. Is., Abends, entweder bei der Gesellschafts⸗ kasse oder der Essener Credit Anstalt in Herne, Dortmund, Bochum oder Gelsen⸗ kirchen oder z der Herner Bank, Zweiganstalt der Märkischen Bank. in Herne oder der Rheinisch⸗Westfälischen Dis⸗ konto · Gesellschaft Bochum A. G. in Bochum innerhalb der Geschäftsstunden zu hinter⸗ wogegen die genannten Hinter legungsstellen eine mit den Nummern der Aktien versehene Empfangsbescheinigung ausgeben werden. Herne, den 28. November 1914.

Zu der auf Donuerstag, den 17. De-

Handel München, durch Vorzeigung oder aber

durch Vorlage eines die Aktiennummern

69901 . Leander Schuhfabrik A. G. vorm. Carl Ochsenhirt K Behrens Offenbach a Main.

Die Aktionäre werden hierdurch zu der am Dienstag E94, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer des Bankhauses S. Merz⸗ bach, Offenbach a. M., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Bericht des Vorstands und des Auf⸗

sichtsrats sowie Vorlage der Jahres. rechnung für das zweite Geschäftejahr.

2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗

sichtsrat.

3) Beschluß über Verwendung des Rein—⸗

gewinns.

Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht aus⸗ üben wollen, haben ihre Aktien oder einen Hinterlegungsschein eines deutschen Notars spätestens am 3. Werktage vor der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaft oder bei dem Bankhause S. Merz⸗ bach. Offenbach a. M., oder bei dem Banfhause A. Merzbach, Frankfurt a. M., zu hinterlegen.

Offenbach a. M., 27. November 1914. Der Aufsichtsrat.

69918 Gautinger Immobiliengesellschaft

Ahtiengesellschaft i. L. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der in München am Mittwoch, den 2. Dezember 1944, Vormittags II Urtzr, im Sitzungs⸗ saale des K. Notariats München 2, Neu⸗ hauserstraße 62, stattfindenden zwölften

geladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage der Bilanz per 30. Juni 1914 nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Geschäftsberichts des Liquidators und den Bemerkungen des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Liqui-⸗ dators und des Aufsichtsrats.

Zum Zwecke der Teilnahme an der

Generalversammlung und der Ausübung

des Stimmrechts in derselben haben die

Aktionäre ihre Aktien gemäß § 18 des

Statuts spätestens drei Tage vor der

Generalversammlung bei dem Liqui⸗

dator der Gesellschaft, München,

Arnulfstraße 261, oder bei der Bauk für

und Industrie, Filiale

durch anderweitigen Besitzausweis, z. B.

enthaltenden Hinterlegungsscheins, melden.

an zu⸗

den 29. Dezember

1236 1237 1286 1292 1297 1350 1373 1381 1447 1469 1479 1486 1490 1536 1550 1575 1586 1592. 1616 1672 1867 1882 1896 1908 1955 — 40 Stück. gationen erfolgt zum Kurse von 103 0 gegen Einlieferun dazu gehörigen

nicht fälligen Zinsscheinen vom 31. De⸗ zember d.

Priorttätsobligationen nicht mehr verzinst. 31.12. 1910: ordentlichen Generalversammlung ein⸗ 1

1Stück. 1 Stück.

1 Stück.

69907 Samstag, den 19. Dezember E914, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Ge—

schäftslokal stattfindenden Generalver⸗ sammlung höfl. ein.

versammlung verweisen unserer Satzungen.

München, den 28. November 1914. Der Liquidator:

Der Aufsichtsrat.

Philipp Avril.

. . . ( J . ö ö . . ( . . 3 . . . . .

K—

69908

Wiesbadener Kronen⸗Brauerei, Akt. ⸗Ges., Wiesbaden.

Die Herren Aktionäre unserer G

Montag, den 21. Dezember d. J, Vormittags 97 Uhr, in den Geschäfts—

räumen der Brauerei zu Wiesbaden, Sonn lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: . J I) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1913,14 und

des Geschäftsberichts der Direktio

2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Auf

sichtsrats. 3) Genehmigung des Wortlauts der schlüsse der Generalversammlung 4) Wahl des Rechnungsprüfers.

Stimmberechtigt in der Generalpersammlung sind diejenigen Aktionäre, welche einem nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnis spätestens bis 8. Dezember d. J., Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschastskasse in Wiesbaden, bei dem Bankhause Jacquier K Securius in Berlin C., bei der Mitteld deren Filialen in Leipzig und Chemnitz Solling & Co. in Hannover, Andreae t weitige Hinterlegung resp. den Besitz nach den Vorschriften des 527 unserer Statuten

ihre Aktien (ohne Couponbogen) nebst

nachgewiesen haben.

Nach dem Beschlusse der Generalversammlung vom 13. Dezember 1913 be⸗ rechtigt jede Vorzugsaktie à Ss 10900, — zur Abgabe von vier Stimmen und jede Prioritätgaktie à S 1000, — zur Abgabe von einer Stimme.

Wiesbaden, den 27. November 1914.

Der Aufsichtsrat der Wiesbadener Kronen⸗ Brauerei, Akt.“ Ges.

Hüttendirektor a. D. Otto

esellschaft werden hiermit zu der am

enbergerstraße So, stattfindenden ordent⸗ n und des Aufsichtsrats.

Statutenänderungen auf Grund der Be vom 13. Dezember 1913.

eutschen Privatbank in Dresden und sowie bei dem Bankhause Carl straße 10, hinterlegt oder deren ander⸗

Mueller, Vorsitzender.

.

.

n ä

lee sitzer a,,, , Actiengesellschaft

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet Sonnabend, den I9. Dezember 1914, Mittags 12 ühr, in Altenburg, im Hotel . Wettiner Hof“ statt. . Die geehrten Aktionäre werden unter Hinweis auf die Bestlmmungen des 5 19 des abgeänderten Gesellschaftspertrags it ; laden, daß die daselbst vorgeschriebene Hinterlegung der Aktien bis Donnerstag, den 17. Dezember 1914, Abends 6 Uhr, bei den Bankhäusern

S. Frenkel, Berlin NW. 7, Unter den Linden 57s58,

Berliner Bankinstitut Joseph Goldschmidt Co., Berlin W. 8,

Rositz

Französischestr. 57/58, A. Spiegelberg, Hannover,

Allgemeine Deutsche Creditanstalt Lingke Co., Altenburg S.A., oder bei der Gesellschaftskasse in Rositz gegen eine Bescheinigung zu erfolgen hat.

Geschäftsbericht nebst Bilanz können

vom H. Dezember 1914 ab von den Aktionär Tagesordnung:

1) Vorlegung und Genehmigung

Gewinn und Verlustausweis für 1913. 14 und Bericht des Aufsichtsratg. 2) Vorlegung des Revisionsberichts und Beschlußfassung über Erteilung

der Entlastung an Aussichtsrat 3) Ersatzwahl für das verstorb theker Hatzig

Rositz S.⸗A., den 26. November 1914.

Im Auftrage des

Rositzer Braunkohlenwerke Actiengesellschaft.

1. Müller.

zu derselben mit dem Bemerken einge⸗

an den genannten Hinterlegungsstellen en in Empfang genommen werden.

des Geschäftsberichts nebst Bilanz und

und Vorstand.

ene Aussichtsratsmitglied Herrn Apo⸗

Außfsichtsrats:

ppa. Rodatz.

*

bos gg s . Die Herren Aktionäre der ö s Adler Brauerei Actien Gesell.

werden hierdurch zu der am 21. De—⸗ zember 1914, Nachmittags 4 Uhr. im Geschäftslokale in Greven siattfindenden diesjährigen versammlung unter Hinweis auf § 12 der Statuten eingeladen.

I) Entgegennahme der

2) Erteilung der Entlastung an Vorstand 3) Aenderung des 5 16 der Statuten, 4) Festsetzung der Zahl der Mitglieder

69898

Die Herren Aktionäre unserer Gesell—⸗ schaft werden hiermit zu der am Mon⸗ tag, den 14. Dezember 1914, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Hotel J. Meyer (Inhaber E. Meyn) in Soltau statt indenden versammlung eingeladen.

I) Bericht des Aufsichtsrats über Lage

2) Uebertragung von Aktien. 3 Genehmigung der Jahresrechnung, Ent⸗

4) Ergänzungs wahl zum Aussichtrat. 5) Wahl der Rechnunggrevlsoren für das

6) Verschiedenes. Die Bilanz ; Kontor der Brauerei, Cellerstraße, den Aktionären zur Einsicht aus.

Soltau, den 30. November 1914.

69825 Norddeutsche Jute⸗Spinnerei

und Weherei.

In Gemäßheit der Tilgungsbedingungen sind unter Leitung eines öffentlichen Notars don den von uns ausgegebenen 40, Prioritãtsobligatlonen die nachstehend verzeichneten 80 Stück im Betrage von S S0 9000, — nominal zum 31. Dezember d. FJ durch das Los zur Rückzahlung bestimmt, und zwar:

Von der Anleihe für Schiffbek

vom Jahre 1890:

62 191 115 122 173 189 199 204 257 258 275 320 325 327 339 340 374 460 463 488 511 523 526 552 598 645 646 677 698 721 744 802 823 833 864 877 884 g48 g66 994 — 40 Stäücůk.

Von der Anleihe für Ostritz vom Jahre 1896:

1010 1027 10938 1051 1097 1104 1132 1311 1330 1399 1423 1438 1440 1708 18090 Die Rückzahlung dieser Prioritätsobli—⸗

der Originalstücke mit alons und sämtlichen

J. ab:

bei der Gesellschaftskasse,

bei der Dresdner Bant in Hamburg in Hamburg,

bei der Vereinsbank in Samburg.

Vom 1. Januar 1915 ab werden diese

Restanten sind von. der Ziehung per bon der Schiffbeker Anleihe Nr. Js Stück.

Von der Ziehung per 31.12. 1910: von der Ostritzer Anleihe Nr. 1493

Von der Ziehung per 31.12. 1912: von der Ostritzer Anleihe Nr. 1259

Von der Ziehung per 31. 12. 1913: non der Ostritzer Anleihe Nr. 1134

Hamburg, den 23. September 1914. Norddeutsche Zute⸗ Spinnerei und Weberei.

Wir laden unsere Aktionäre zu der am

Bezüglich Teilnahme an der General⸗ wir auf § 23

Tagesordnung: 1) Bericht und Rechnungsablage. 2) Genehmigung der Abschlußrechnungen

Ausübung des, Stimmrechts davon ab— hängig, daß die Aktien mindestens drei Werktage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft oder bei fol⸗ genden Stellen hinterlegt werden:

ooss17

69827 Der am 1. Dezember 191 4 fällige Zins schein unserer S m hypothekarijchen Anleihe von A908 wird vom Fällig⸗ keitstage ab eingelöst; in Neuhof bei der Gesellschaftskafse. in Berlin bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, in Elberfeld bei der Bergisch Mär kischen Bank, Filiale der Deut⸗ schen Bank, in Hamburg bei dem Bankhause Martin Friedburg Co.

Ahktiengesellschast für Erwerb

und Nerwertung von Industrie-

und Hafen ⸗Gelünden. Hamburg- Neuhof.

69880 Unsere dies jährige ordentliche General⸗ nersammlung findet am Mittwoch, den 23. Dezember 1914, Abends 5 Uhr, in den Bureauräumen unserer Gesellschaft in Mannheim⸗-Neckarau statt. Tagesordnung: I) Vorlage des Geschärtsberichts und des Jahresabschlussez nebst Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und Auf— sichtsrats. Nach § ? Abs. 3 der Statuten ist die

Siüddeutsche Disconto. Gesellschaft A. G., Mannheim, Joh. Goll * Söhne, Frankfurt, Main, Bayerische Vereinsbank, München. Aktiengesellschaft für Seilindustrie vormals Ferdinand Wolff. Der Vorstand.

69842

Regierungzgassessor anwalts Dr. Hans Gustav Hugo Tjaden in Bremen in der Liste der bei dem unter zeichneten Gerichte anwälte wird hierdurch bekannt gemacht.

69888 Vorschuß⸗· Verein zu Gilgenburg Ostyr. eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Die 95. Generalversammlung findet am Freitag, den 4. Dezember er., Vachm. 5 Uhr, im Saale des Herrn Dietrich statt.

Tagesordnung: Geschãftsbericht pro J. I. bis 1.9. 1914. Wahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern. Beschlußfassung über die vom Ver⸗ bandsrepisor gezogenen Notaten.

) Bericht über den Genossenschaftstag in Allenstein. Zahlreiches Erscheinen erwünscht! Der H *. Aufsichtsrats: Mruck.

Xi im e dee eee ee ee e ee ue ee.

) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

(69843)

Der Rechtsanwalt Gustav Melßuer ist wegen Verzichts auf Zulassung in der diesgerichtlichen Rechtsanwaltsliste heute

gelöscht worden.

Bayreuth, den 27. November 1914.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts:

Dr. Reinhard.

8 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des zum ernannten Rechts⸗

zugelassenen Rechts⸗

Hamburg, den 27. November 1914.

Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.

68986

Rechtsanwalt Ludwig von Pauer

wurde heute in der Liste der beim Amts- gericht Lausen zugelassenen Rechts anwälte wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

Laufen, den 21. November 1914. K. Amtsgericht Laufen. Krieger.

Grundstückskonto Gebäudekonto Fahrikausrüst.“ onto... Utensilienkonto 1 Mobtlienkonto 1 Inventurenkonto Debitorenkonto

Effektenkonto Depotkonto

Attiva. ; 608 14607 628 155 — 360 961 30

322 91261 235 z05 do 36 140 224 26 — 5648 2750679 151362

— —— —

21 064 19

per 30, September 1914. 3) Entlastung des Vorstands und des Au sichts rats. 4) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. Babenhausen, 28. November 1914.

Michel s⸗Bräu, Attien⸗Gesellschaft. Robert Baux.

Aktienkapitalkonto .. Hypothekenkonto Kreditorenkonto Avalkreditorenkonto . dohnkont o. Reservefondskonto .... Reservefondskonto II... Gewinn und Verlustkonto

Gewinn und Verlustrechnung.

Passiva. .

. 1500 000 —

6I7 000 —

121 300 14

36 140 —

244348

47 333 714 145 000

108483

247106419

schaft zu Greven i. W.

ordentlichen General⸗

Tagesordnung:

Berichte des Vorstands und Aufsichtsrats über das abgelaufene Geschäftsjahr sowie Vor⸗ lage der Bilanz und der Gewinn— verteilungsvorschläge.

und Aufsichtsrat. betreffend Tantieme des Aufsichtsrats. des Aussichtsrats und Neuwahl von

Generalunkosten Ueberweisung zum Reserve⸗

Vortrag am 1. Juli 1913. Bruttogewinn 191314.

Aufsichtsrat der Gesellschaft aus den Herren:

Soll. AS, 3 218 432 656 fonds II 95 000 —

108483

69841

9) Bankausweise.

Stand der

Württembergischen Notenbank

am 23. November 1914.

Metallbestand.. 9400p Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗

Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen Effekten.. Sonstige Aktiva.

Grundkapital. Reservefonds . ; Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbind⸗

An Kündigungsfrist ge⸗

Sonstige Pasfiva

Attiva.

scheine

assiva. 1 1 466

1

lichkeiten

bundene Verbindlich⸗ leiten —

1 769 850 40 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗

begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S486 352,77.

1 ge 313 451 71 z1d4 bi 39 Nach der heutigen Neuwahl besteht der

Kaufmann Rudolf Behm in Cöln, Justizrat Friedr. Heuck in Cöln, Kaufmann Robert Raetz in Bonn. Cöln Merheim, den 27. Nov. 1914. Der Vorstand.

Aufsichtgratsmitgliedern.

Greven i. W., den 28. November 1914. Der Vorstand. Hugo Schründer.

Aktien Bierbrauerei Soltau.

D. .

ordentlichen General⸗ Tagesordnung:

des Unternehmeng, Bilanz des ver⸗

flossenen Jahres und gehabte Prüfung.

lastung des Vorstands und Aussichts⸗ rats und Beschlußsfassung über Ver⸗ teilung des Reingewinns.

Geschäftsjahr 1914/15. liegt von heute ab im

Der Aufsichtsrat.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗

69839

E94, Abends 7 Uhr, stattfindenden Generalversammlung im Lehrer⸗Ver⸗ einshaus, Alexanderstr. 41.

1) Geschäftsbericht des Vorstands und

2) Bericht des Aufsichtsrats über seine

3) Genehmigung der Bilanz per 30. Juni 4) Beschlußsassung über die Verlust⸗

o) Statutenänderung, 9 und § 15. 6) Neuwahl für die ausscheidenden Auf⸗

7) Verschiedenes.

Berlin, den 27. November 1914. Betriebs ⸗ und Handelsgenossenschaft selbstũnd. Klempner u. Installateure Berlin's eingetragene Genossenschaft

Paul Lehmann,

schaftsgenossenschaften.

Einladung zu der am 8. Dezember

Tagesordnung: Vorlage der Bilanz.

Tätigkeit und über die Prüfung der Jahresrechnung.

1914 und Entlastung des Vorstands.

deckung.

sichts ratsmitalieder.

mit beschränkter Haftpflicht. Hermann Gesch,

Vorsitzender Voꝛsitzender

Edugrd Röder's, Vorsitzender.

des Vorstands.

i //

66248

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

69890

Die diesjährige regelmäßige Gesell⸗

schafterversammlung findet am Diens⸗ tag, den 15. Dezember, 8 Uhr, im Saale des Central⸗Hotels in Göttingen, Bilanz und das Gewinn- und Verlust⸗ konto liegen von heute ab in unserem— Kontor in Weende aus.

Abends

Jüdenstraße, statt. Die

Weende, den 28. November 1914.

Vereins⸗Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschränkter Haftung

zu Weende.

Bekanntmachung. Die Thüringer Sitzmöbel⸗Industrie

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Titschendorf, R. j. L., ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufge—⸗ fordert, sich bei ihr zu melden.

Thüringer Sitzmöbel Industrie

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation. Der Liquidator: Otto Franz.

66615

MaxoStrauß, G. m. b. H. Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst, und fordere ich die Gläubiger auf, sich bei mir bis 24. Dezember er. zu melden. Der Liquidator: Alfred Bernhardt, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 148.

66910 Das Duroplattenwert G. m. b. H. in Konstanz ist aufgelöst. der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Konstanz, den 10. November 1914. Der Liquidator des Duroplatten⸗

Bekanntmachung. Die Gläubiger

des Aufsichtsrats.

werkes Ftonstanz G. m. b. S. — H. Apel.

Darstellung

M 281.

lt di Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hand G g Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie

Sechste Beilage . ; zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 30. November

els⸗ Güterrechtz⸗, Vereins. Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und ,,, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cm. 2319

Das Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

tral⸗ Handelsreglster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Senf ern 43 2. 9 Königliche Expedition des Reichs und Staatsanzeigers, 8sW. 48,

für das Vierteljahr. —

Das Zentral⸗Handelsreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 ½ 80 4 ljahr. — 3 . . für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 20 3.

inzelne Nummern kosten 0 g. —

Zentral Sandels register für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 281A. und 281 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3b. S. 37 748. Krawattenhalter, be⸗ stehend aus einem an die Krawatte zu befestigenden, mit Haken und Feder ver⸗ sehenen Schild. Max Springer, Berlin⸗ Lichtenberg. Irenenstr. 22 a4. 3. 12. 12. 4b. E. 9065. Elektrische Taschen⸗ lampe. Elektromechanische Industrie G. m. b. D., Berlin. 2. 4. 13.

Bde. B. 74 875. Stütz. und Auf ⸗ hängevorrichtung der schwebenden Arbeits- bühne für den Schachtbau. Heinrich Bade jun., Wunstorf. 25. 11. 13.

58d. N 15 441. Wendevorrichtung mit Bremse sür Bremsbergförderung; Zus. z. Pat. 275792. Offene Handels gesellschaft E. Nack's Nachfolger, Kattowitz O. S. 2. 7. 14.

7b. B. 71 877. Vorrichtung zum Einstellen der jewells benutzten Dorn stange in die Zieheisenmitte an Zieh⸗ bänken zum Nachziehen von Rohren mit zwei abwechselnd arbeitenden Dornstangen. Josef Bachem, Düsseldorf, Rochusstr. 59. 16. 5 13.

72 W. 42069. Vorrichtung zum Zuführen von Druckknovffedern in die zum Einsetzen bestimmten Werkjeuge. August Wolf R Sohn, Peterswald, Böhmen; Vertr: Adalbert Müller, Pat.“ Anw., Berlin sW. 61. 16. 4 13.

Sd. U. 5664. Waschmaschine mit Welle ntrommel' und diese umfassenden Wellblechen. Otto J. F. Urban, Ham⸗ burg, Eichenstr 54. 4 6 14.

Sf. O. S8sßT7. Schneidvorrichtung für nebeneinander gewebte Stoffbahnen mit in Schuß. und Kettenrichtung verstellbarem Schneidmesser. Eugen Ohlischlaeger, Viersen, Rhld. 20. 11. 13.

EHOGa. H. 64 791. Verfahren zur Herstellung einer aus feuerfester Stampf⸗ masse bestehenden Koksofentür. Peter Hoßz, Langenbochum, Bez. Münster i. W. 2

12Za. W. 43 951. Vorrichtung zum Umrühren von Flüssigkeiten beim Ver⸗ dampfen derselben in beheizten Gefäßen. Martin . Zabrze, Oberschl. 1 1 65

128. S. 64 858. Rückspülbares Filter mit Sand oder ähnlichem törnigem Filter⸗ material. Carl A. Dartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 3. 1. 14

E2Zi. B. 74 228. Verfahren zur Her⸗ stellung einer Kontaktsubstanz zur Er⸗ zeugung von Schwefelsäureanhydrid. Ba⸗ dische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigs hafen a. Rh. 9. 10. 13.

EZi. B. 77 454. Verfahren zur Isolierung der Edelgase auß der Lußt. Richard Brandt, Hamburg, Eichenstr. 63. 8 6 14.

L2Zi. G. HE9 014. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Elementen oder von niederen Verbindungen derselben. Ehrich * Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Berlin-Treptow, Moosdorff⸗ straße 4. 19. 3. 13.

LzZi. G. A9 O15. Verfahren zur Her⸗ stellung von sauerstoffreien Elementen der Föuppe Silickum, Zirkonium, Bor u. dergl. Ehrich Æ Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Berlin- Treptow, Moosdorff⸗ stroße 4. 19. 3. 13. EHZi. S 66 0279. Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Stick— oryden duch Verbrennung von Luft und Kohlenstoffverbindungen; Zus. z. Anm. H. 62 205. Edmund Herman, Buda⸗ pest; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels 9 Larne Pat. ⸗ Anwälte, Berlin W. 57. HE2k. C 23 889. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammontak aus den Elementen unter Benutzung von Katalysatoren. Cen tralstelle für wissenschaftlich⸗ technische Untersuchungen G. m. b. S., Neu⸗ babelsberg. 24. 9. 13.

E12. SH. 67 292. Verfahren zur Krystallisation von heißen Salzlösungen; Zus. z. Anm. H. 52 713. Dr. Wilhelm Häberlein. Berlin Grunewald, Dachß⸗ berg 18. 1853. 8. 11

E21. W. A4 993. Verfahren, um wasseranziehende Stoffe, wie Kochsalz usw, durch Zumischung von Phosphaten oder Garbonaten vor Feuchtigkeitsaufnahme zu schützen. C. HDelnrich Weber. Berlin, Kurfürstenstr. 15/13. 30. 4. 14.

24. A. 285 363. Verfahren zur von Diantrachinonoxyden.

w 4

Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗

kation, Berlin. 2. 2. 14.

138. K. 56 924. Dampfwasserablelter mit geschlossenem Schwimmer. Karl Kayser, Jittau, Goethestr. 12. 26. 11. 13. L498. V. E12 18A. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Kraftmaschinen mit mehreren parallel oder hintereinandergeschalteten Einheiten. Bulcan⸗Werke Hamburg und Stettin Act. ⸗ Gef., Hamburg. 4.7. 13. 15a. A. 22 665. Gleßform für Lettern⸗ gieß . und Zellensetzmaschinen zur Her—⸗ stellung von Lettern verschiedener Breite mit abgeschrägter Spatieneinlaßfläche. Amalgatype Machine Company, New Jork; Vertr.. H. Spyringmann, Th. Stort, C. Herse, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin SVW. 61. 27. 6. 11.

159. J. 37 626. Vorrichtung zur eräͤuichlosen Begrenzung der Anker⸗ bewegungen für elektrische Tvpenrad⸗ schreibmaschinen. Dresdner Bank, Berlin. 10. 6. 13.

159. Sch. 43 277. Vorrichtung zum Wechseln der Schaltweste für den Papier⸗ wagen von Sch eibmaschinen oder ent⸗ sprechende Einrichtungen an ähnlichen Maschinen mittels Zahnräder verschiedener Größe. Schnellsetzmaschinen⸗Gesell⸗ schaft m. b. S5. u. Heinrich Drewell, Stuitgartervlatz 6. Charlottenburg. 5. 3. 13. 16. St. 18 338. Düngemittel. Dr. Heinrich Stein, Berlin⸗Schöneberg, Haupt⸗ rase oh 1

8b. K. 54 21. Verfahren zum Det orydieren von Flußeisen, Stahl oder Kupfer durch Behandlung im flüßsigen Zuftande mit Gleichstrom. Heinrich Fönig, Düsseldorf, Jorkstr. 33. 29. 3. 13. 19e. J 16 303. Kraftstraßenwalze; Zus. z. Pat. 281 106. Jacob Becker u. Dipl.-Ing. Walter Volgt, Thüringer— straße 15/17, Leipz g- Lindenau. 19. 12. 13. 20h G. A2 II Brems schuh. Sefan non Götz C Söhne, Wien; Vertr.: Dipl.“ Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SsW. 68. 13. 7. 14. Desterreich 14. 7. 13.

201. M. 52 183. Blindwellenlage⸗ rung für elektrische Lokomotiven mit hoch⸗ gelagerten Motoren, deren Blindwelle zwischen den Rädern annährend in Höhe der Radachsen im Lokomotivrahmen gelagert ist. Fa. J. A. Maffei, München⸗Hirschau. ö

21a. Sch. 45 101. Eleftrostatisches Telephon, bel welchem sich die Membran zwischen zwei Kapa itätsflächen verschie⸗ denen Potentials befindet. Otto Scheller, Berlin, Lichterfelde. Albrechtstr. 12, u. C Lorenz A. G., Berlin. 18. 10. 13. 218. A. 25 303. Einrichtung zur Regelung von Elektromotoren, insbesondere für den Antrieb von Fördermaschinen. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 24. 1. 14. ! 2Ef. D. 20 520. Elektrische Glüh⸗ lampe mit schraubenförmigem Leuchtkörper. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergesellschaft). Berlin. 13. 3. 14. 21f. S. 39 551. Elektrischer Schein⸗ werfer. Siemens. Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 7. 13.

21f. S. 40 551. Bühnenbeleuchtungs⸗ anlage. Siemens · Schuckert ⸗ Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 1 11 16.

21g. A. 24 719. Schaltung für die Transformatoren für dreiphasige Metall⸗ damvf⸗Gleichrichter. Allgemeine Elek⸗ tricitäts · Gesellschaft, Berlin. 8. 10.13. 2g. L. A0 998. Verfahren zur Ver⸗ besserung der magnetischen Eigenschaften von Gußstücken, Blechen, Bändern, Drähten u. dgl. Langbein Pfanhauser⸗Werke Akt. Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 9. 12. 13. 221i. C. 24 I4A3. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harzkittmassen. Cefka⸗Ge⸗ sellschaft m. b. S., Biebrich a. Rh. 1 13

29b. R. 39 83535. Verfahren zur Iso⸗ lierung und Spinnbarmachung der in der Rinde der Nesseloflanze enthaltenen Faser.

Wien; Vertr.: Dr.Ing. J. Friedmann, Pat.-Anw., Berlin 8W. 68. 6. 2. 14. 0b. A. 25 552. Bohrmaschine für zahnärztliche Zwecke. C. Ash * Sons, Berlin. 6. 3. 14.

30b. H. 62 368. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zahnersatzstücken auf galva⸗ noplastischem Wege. Carl Hertel, Char- lottenburg, Goethestr 9. 9g. 5. 13. 80b. S. 42 726. Umsteckzange für ganze Garnituren künstlicher Zähne; Zuf. „Pat. 74 419. Arnold Sörenfen, Cöln a Rh., Am Hof 2a. 10. 7. 14.

0h. C. 24 632. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Chlorcalcium in ein halt— bareg und dosierbares Trockenpräparat. Chemische Fabrik Helfenberg A. G.

vorm. Eugen Dieterich, Helfenberg, Sachsen. 7. 3. 14. .

30i. L. 41 566. Verfahren zum Des⸗ infizieren mittels Formaldehyds in ge⸗ schlossenen Vorrichlungen. F. u. Lautenschläger G. m. b. H., Berlin.

M.

1 3 153.

301i. L. 41 569. Verfahren zum Des infizieren mittels Formaldehyds; Zus. z. Anm. L. 41 568. F. u. M. Lauten⸗

schläger, G. m. b. H., Berlin. 16 12. 13.

Ic. K. 56 162. Verfahren zur Her⸗ stellung von Rädern durch Gießen aus zwelerlei Stahlsorten. Herbert Rudolph Keithley. Davenport, Jowa, V. St A.;

Vertr.: Dipl.Ing. S. F. Fels, Pat.⸗

Anw., Berlin SW. 61. 15. 9. 13. . 31e. Sch. 46816. Gußform für Rohblöcke zur Durchführung des Ver⸗ fahrens zur Entfernung des Jada lun c⸗ in Flußeisen⸗ oder Flußstahlblöcken unter Schlitzung der Blöcke in der Längsrich— tung; Zus. 3. Pat 250 914. Frttz Schruff, Bobrek b. Beuthen O. S. 29. 12. 13. 4c. A. 25 648. Spülmaschine für Eßgeschirr. AktiengesellQschaft tummler u. Matter, Aarau, Schweiz; Vertr.: Dr. J. Friedmann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Wilmersdorf 21 3. 14. 364. D. 29 685. Aus einem Etagen⸗ bratofen und einer Fischbratvorrichtung bestehender Ofen mit gemeinsamer 6 Gebrüder Demmer Att. Ges., Eisenach. 1 6 135 Ge. R. 40 880. Flüssigkeitserhitzer mit um einen Innenzylinder angeordneten, geschlitzten Einlagescheiben. Konrad Reh⸗ nitz, München, Gabel? bergerstr. 60. 18. 6. 14. 385. W. 237 574. Maschine zum Bohren, Stechen oder Pressen von Löchern in unregelmäßig geformte Körper, wie Baumstämme und dergl.; Zus. 3. Pat. 280 110. Waffen, und Maschinen⸗ fabriks A. G., Budaypest; Vertr.: Marx Schütze, Pat.“ Anw., Berlin SW. 11. 26 6. 11. 104. L. 40 990. Verfahren zur Ent⸗ zinnung von Weißblechabfällen mit Hilfe von Oxydsalzlösungen, wie Eisenchlorid, Eisensulfat, Zinnchlorid, Zinnsulfat u. dgl. Ida Anna Lösner. geb. Dietsch, Eisenach, Hainweg 9. 25. 7. 13. Z. D. 30 338. Meßvorrichtung für Radsätze. Deutsche Niles Werk⸗ zeugmaschinen⸗Fabrit. Oberschöneweide b. Berlin. 11. 2. 14. 421. R. 40 977. Einrichtung zur Bestimmung des Wassergehaltes des Trocken⸗ gutes in Holztrockenapparaten. Hermann —ᷣ Zuffenhausen, Krailenshalde. O. 6. 14. 421. U. 563535. Verfahren und Apparat zur kontinuierlichen Bestimmung des spezi⸗ fischen Gewichts von Gasen. Dr. Leo Ubbelohde, Karlsruhe i. B., Bismarck« straße 41. 6. 7. 14. 45a. FR. 57 872. Lenkvorrichtung für landwirtschaftllche Maschinen und Geräte, bei denen die Vorderräder auf schwenk⸗ baren Achsschenkeln sitzen. Georg Kohls, Wroble b. Kruschwitz, Posen. 13. 2. 14. 456. S. 39 656. Raubzeugfalle mit Fangnetzbügeln. Joseph Anton Sauter, Schwaigern, Württhg. 25. 7. 13. 456. W. 43 263. Vorrichtung an Füllpumpen für Pflanzenspritzen zum Ab⸗ schalten der Spritzen ohne Druckverluste. Giise Wirth geb. Ulrich. Diedeg eld, u. Christine Hafen, geb. Wirth, Salů⸗ wedel. 26. 9. 13. 46a. Sch. 42 425. Verbunderplo⸗ sionskraf maschine (C verbrennungs kraft maschine) mit sich drehendem Laufrade, bei welcher die entzündeten Gase nicht nur durch Aftion oder Reaktion, sondern auch durch Expansion wirken. Alfred Schroeder, Fürstenwalde, Spree, Viktoriastr. 29. ,, 6c. M. 55 045. Elektrische Anlaß⸗ vorrichtung für Explosionsmotoren. Ma- schinenfabrik Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stutt⸗ gart, Rotebühlstr. 57. 31. 1. 14. Schweiz

Dr. Oswald Richter u. Friedrich Pick, 27. 1. 14

1468. F. 36 488. Förderrutschen⸗ maschine, insbesondere fär Druckluft- betrieb. Förster'sche Maschinen. u. Armaturen⸗Fabrit, Att. Ges., Alten⸗ essen, N hld. 13. 5 13.

46e. K. 51 549. Seltlich heraus nehmbares Federbaus für Uhrwerke, dessen Achshülse von der Aufzugsspindel durch eine Kupplung mitgenommen wird. Dre Ing. Herbert Kienzle, Schwenningen a ,,

176. D. 2s 298. Kugelkäfig mit zwei durch federnde, hülsenartig gestaltete Zwischenstücke miteinander verbundenen Beitenringen. Deutsche Waffen ⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 3. 2. 13. 478. N. 13 911. Ventil, insbesondere

für schnellaufende Kompressoren mit Kugeln

als Ventilkörper. Berlin, Demminerstr. 7. 1798. R. 37 821. Schnellschluß⸗Hoch⸗ hubdentil, insbesondere Sicherheitsventil, mit tellerförmiger Erweiterung des Ventil⸗ kegels über die Sitzfläche hinaus. Ing. Carl Rother, Rüstringen. 22. 4. 13. 18a. S. 68 6550. Mittel und Ver—⸗ fahren zum Festhalten von Metallüber zügen auf Heller, Teplitz, Böhmen; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Berlin 8W. 61. . 3 3

5 La. S. AI 837. Verschiebbare Vor- richtung zur Tonverlängerung bei monien. grabenstr. 2-4. 8. 4. 14

Bruno Neumann, 29

Dipl.

keramischen Flächen. Leo

Vat. ⸗ Anw., 11. 10. 13. Oesterreich

Har⸗ Gustav Liebig, Zeitz, Schieß

5 Ia. S 4 S58. Umstellvorrichtung für geteilie Expression an Harmonien. Gustavy Liebig, Zeitz, Schießgraben⸗ straße 2 — 4. 11. 4. 14.

51d. H. 65 556 Streichvorrichtung für mechanische Sireichinstrumente; Zuf. z. Anm. B. 73 084. Ludwig Hupfeld . Böhlitz⸗Ehrenberg b. Leipzig

5Rd. D. 29 002. Notenband⸗Getriebe für pneumatische Spielwerke. Johann Düsing, Horst⸗Emscher. 2. 6. 13.

5 Re. F. 329 013. Tattstock mit Ton⸗ angeber. Peter Albert Fair, Heiena, Montana, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 6. 14.

53g. St. 18 426. Futterdämpfer; ZusJf. z. Pat. 253 666. Otto Steinke, Czarntkau, Wronkerstr. 37. 16. 4. 13. 548. F 37 348 Konfektionsständer. Hermann Fieseler, Breslau, Altbüßer⸗ st 60. 13

54g. W. 44 695. Befestigungskarte für aus Augen und Haken bestehende Hafteln. Waldes K Co., Wrlchowttz b Prag; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehleri, G. Loubier, F. Harmsen, J. Büttner u. C. Meißner, Pat · Anwälte, Berlin 8W. 61. 1

558. 3. 9014. Saugkasten für Papiermaschtnen, bet dem das Maschinen⸗ sieb von umlaufenden Walzen gestütz' wird. Zwickauer Maschinenfabrik A. G. Ntiederschlema, Niederschlena, Sa. 29. 4. 14.

56a. N. 15 E72. Unter Belastung lösbare Zugstrangkupplung. Christian Notz, Berlin, Köiefholzstr. 50. 18. 3. 14. 639. P. 33 169. Vorrichtung zum Anwerfen von Fahrzeugmotoren. Robert Vusch, Görlitz, Moltkestr. 43. 16. 6. 14. 63e. Sch. 44 701. Elektrische Fahr⸗ zeuglaterne. Schoeller C Co., Frank. furt a. M. Süd. 27. 8. 13.

646. F. 37 454. Vorrichtung zum Aufschneiden von Flaschenkapseln mit mehreren Schneidwerkzeugen. Albert Franke, Berlin, Krausenstr 41. 14 10.13. 65a. H. 67447. Schwimmkörper, Dr. Benno Homolka, Frantifurt a. M. Wiesenhüttenpl. 26. 5. 10. 14.

68a. H. 64690. Stromschlußdose für elektrische Schloßsicherungen mit einem in das Schlüsselloch ragenden Strom⸗ schlußorgan. Ernst Handwerg, Karls⸗ horst, Hentigstr. 8. 17. 12. 13.

72c. Q. S6G6O0. Wurfgeschütz mit TLa⸗ fette. N. H. Quieling, Kristiania, Norw.; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Voubier, F. Harmsen, A. Büstner u. . . Pat. Anwälte, Berlin 8Wä6l. 722i. A. 24 615. Zünderstellvor⸗ richlung. Aktiengesellschaft Hahn für Optik und Mechanik, Ihringshausen b. Cassel. 16. 9 13.

721i. K. 57 613. Zünderstellvor⸗ richtung. Fried. Krupp Ukt. Ges., Essen, Ruhr. 27. 1. 14.

248d. S. 39 929. Entlüftungsver⸗ fahren für die Betriebsflüssigkeit bei Unterwasserschallsendern. Signal Ges. m. b. G.. Kiel. 28. 8. 13.

756. H. 66 620. Verfahren zur Herstellung von durchbrochenen Metall⸗ ornamenten. Jobann Friedrich Heuser, Großauheim a. M. 29. 5. 14.

7565. M. 50 802. Vorrichtung zur Verstellung von unterschnittenen Bilder⸗ leistenverzterungen mittels Walzen. Alex⸗ . . Cöln, Friedrichstr. 60. .

77h. F. 35 176. Anordnung von vorn an einer Schwingachse und hinten

elastisch befestigten Schwimmern an Wisser⸗ flugzeugen. hafen G. m. b. SV.. 25. 9. 18.

Flugzeugbau Friedrichs. riedrichshafen a. B.

Priorität aus der Anmeldung in der

Schwel; vom 22. 8. 12 anerkannt.

78a. SO. 61 172. Voirichtung zum

Sammeln der auf selbsträrigen Zündholz⸗ maschinen hergestellten Hölzer und Ueber⸗

führung derselben in ein Sammelgefäß. Badische Maschinenfabrik * Eisen⸗ gießerei vorm. G. Sebold und Sebold c Neff. Durlach, Baden. 21. 1. 13.

S9d. B. 75 8289. Endloses biegsames Sägeblatt für Steinbearbeitung. Wilhelm Burger, Echternacherbrück. 2. 2. 14.

SIe. G. 38 894. L- förmige Kisten⸗ klammer mit durch einen Schlitz dez Klammersteges bindurchtretendem, H-för⸗ mig gebogenem Nagel. Edouard Charles Glardon, Hamburg, Kaiser Wilhelm⸗

sttaße 66. 17. 4. 13.

SHe. O. 9074. Entladeklappen⸗ getriebe mit schwingender Verschlußwelle für Behälter mit Bod nentleerung. Gren⸗ stein Koppel⸗Arthur Koppel Att.

Ges., Berlin. 2 4. 14. Schlaggerät mit

S765. S. 38 741.

einem stetig umlaufenden Schlagstück. Stemens⸗Schuckert Werke G. m. b. G., Siemensstadt b. Berlin. 9. 4. 13. SSa. A. 26 314. Vorrichtung zur Regelung der durch die Turbine fließenden Wassermenge. Amme, Giesecke R Konegen, Akt. Ges., Braunschweig. 28. 14 SSa. W. 44 6832. Schirm für Strahlturbinen Regelung mittels Nadel⸗ düse und Ablenkerg. Willtam Monroe White, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 61. 10. 3. 14. V. St. Amerika 12. 3. 13 und 29. 9. 13.

La) Zurückziehung.

Die am 16. 11. 1914 im Reichsanzeiger veröffentlichte Anmeldung G. 39 657, Kl. 468, ist aus der Auslegung zurück gezogen.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom

Patentfucher zurückgenommen. 129 W 41123. Kühlvorrichtung für heißgesättigle Löfungen 26 1. 14. 55B. H 62711. Verfahren zur Ab⸗ scheidung der organischen und anorganischen Stoffe aus Sulfitablauge. 27. 7. 14.

b. Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 215. St. E7 220. Einrichtung zum Elektroden vorschub an Bogenlampen; Zuf. 3. Pat. 271 269. 25. 6. 14. 21g. H. 64 824. Abdichtung für Elektroden, die in ein Glasgefäß mit ge⸗ ringem Aut dehnungs foeffizienten (3. B. Quarzglas) eingeichmolzen werden. 16.7. 14. S0a. B. Z 433. Maschine zur Her⸗ stellong von Zämentgegenständen, wie Blumentöpfen u. dgl. 9. 7. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

6 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekanni gemachten Anmeldungen ist e Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. E2t. K. 5 R 402. Verfahren zur Her⸗ stellung von Alkali- und Erdalkalicvanlden durch Erhitzen eines Gemisches der Oxyde oder Karbonate der Alkalien oder Erd⸗ alkalien mit Kohle im Stickstoffstrom.

14 8. 13 Absorptionskälte⸗

179. R. 36 256. maschine. 14. 7. 13.

21e. S. 39 215. Elektrizitätszähler mit einer Sekundärwicklung auf dem Spannungseisen zur Speisung don Schwach⸗ stromanlagen. Z. 2. 14.

556. Sch. 39 653. Verfahren zur Her⸗ stellung eines büttenfertigen Zellstoffes aus bedrucktem oder beschriebenem Alt⸗ papler. 17. 6. 12. ;

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen stände sind den Nachgenannten Patente er. leilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern ten haben. Das beigefügte Datum e den Beginn der Dauer des Patents. Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an-

gegeben. .

Ne. 280 688 u. 281 401 bis 281 180. 6b. 281 2 a zum . laugen von Hopfen. Paul Schrö l Marktrannädt. 26. 10. 12. Sch. 42 226. 7c. Bs 1458. Dosenfalmaschine. 8 Karges, Maschinenfabrit, u. Werne Ochs. Glies maroderstr. 122, Braunschweig. 31 7 15 R . ; . sb. 281 471. Formbrett aug Metall zum Appretteren und Fertigmachen von mit Saum versehrnen Strümpfen, n u. dgl. George Thaddeus Flick.

delphla, V. St. A.; Vertr. Dipl⸗