, /

k

dorf, d Amttniederle aus dem 6 . ö aus-;

geschieden ist. ochum, den 3. Dezember 1914.

Der Vorstand.

ron

zisr be i sluische Stahlmer ke Gochum. Wir machen hierdurch in 2 üũssel⸗

berger

G. ⸗B. bekannt, ah, a. D. H. Dowerg,

des §5 244 Generaldir

lcssasfische Kraftwerke, Attien Geselschaft, Shhlettstat Attiva. Passtva.

Bilanz ver 80. April 1914.

M060 S6 Aktienkapitalkonto. .. 1 500 000

46 089 13 Kontokorrentkonto, diverse .

95197 Kreditoren 3138 960 119 975 43 Wasserrechtaabgabekonto Kautiongkonto...

358 792 59 Amortisationskonto.. ..

Sõ6 621 78 Reservefonds konto... Reingewinn ..

Zentrale Kapellenmühle: Gebäude und Liegenschaft Maschinenanlage ...

Maschinenanlage ... Zentrale Schlettstadt: Maschinen, Leitungsnetz, ähler ꝛc. NUeberlandnetz: Hochspannungs und Transf. Anl.... 11 2282833 Zãhlerkonto...... Aulomobilkonto. ... Bureaugebãudekonto.. Handlungsmobilienkonto Werkjeug⸗ u. Utensilienkto. Inst. . Betriebsmat. Kto. Kontokorrentkto., div. Debit. Kto. für Gratis installationen

Sa.

reits

28 804 128 80 .

1735212 761 712 106777

3 908 38 012 19171 34 677

135 356 350 628 47808

4 838 746 Sa. Gewinn ⸗ und Verlustkanto.

ö . 6 Gewinnvortrag vom Vor⸗ 292 23441 jahre..

eine

4 838 746

Betriebs⸗ u. Verwaltungs⸗

1 6. JJ insenkonto... 126 524 94 Einnahmen für Strom, . ernnetz und Schlettstadt

3 nr . 426 856 Abf chreibungen auf 77 g ener.

19893

bilien, Werkzeuge ꝛc... 20 846 q . . ne

Einlage i. d. Amortisations⸗ nstallationskonto .... 45 0900

J Gewinn.. 18 821 J 503 197 83 503 197

Elsã gtraftwerke, Aktiengesellschaft. i, . R. Schneid er.

Bilanzkonto ver 20. Juni 1914. Attiva. 60

UIl40ll

ö

An Ctablissements⸗ und Grundstückskonto: 3 1 134 gon gef tes.

Wert laut vorjähriger Bilan Abschreibung ......

Zugang durch Bauten

Inventarkont o . Wert laut vorjähriger Bilanz

1123 963 15 846

1139 800 – pia

6 482

33254

Nachdem der Vertrag vom 14. 1914, betreffend den Uebergang des

preußischen Staat, durch das Eisenbahn- anleihegesetz om 10. Juni 1914 Gesetz· sammlung S. M) die , Genehmigung erhalten hat, fordern wir im Auftrage des Herrn Ministers der öffent- lichen Arbeiten und des Herrn ministers in Ausführung des 8 2 des er- wähnten Vertrages die i r der Aktien der Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft auf. ihre Aktien nebst Erneuerungsscheinen vom 1. August 1914 ab gegen Empfang, nahme der vertragsmäßigen Abfindung bei unserer .

Main) einzureichen. Um den Umtausch tunlichst zu beschleunigen, können die Aktien indes zur Vorbereitung des Umtausches be⸗

werden. . ̃ Es werden vertragsmäßig für jede Aktie

bungen der 3 igen konsolidierten Staats · anleihe gleichen Nennwertes mit 3 scheinen vom J. Januar 1914 ab gewährt, Zu diesem Zwecke sind Stücke von 300 A ausgefertigt worden. . ö Bie Frist, innerhalb der die Aktien ein, zureichen sind, wird in Gemäßheit des 8 2 des Vertrages vom 14. Januar 1914 auf ein Jahr festgesetzt, läuft also am 31. Juli 1915 ab. Die bis dahin nicht abgehohenen Staatsschuldverschreibungen nebst und Erneuerungsscheinen werden mit der ,, 9 2 ge rn Hinterle⸗ ungsstelle hinterlegt, daß sie nur gegen . rn der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden rechts. kräftigen Ausschlußurteils ausgehändigt

den.

Staatsschuldverschreibungen, werden beim Beginn des Umtauschgeschäfts nicht Hug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederein⸗ lieferung der erteilten Zwischenquittung ,, werden.

ie nissen bei der vorbezeichneten Kasse einzu⸗ reichen, welche Vordrucke zu den Nummer verzeichnissen und zu Ouittungen unent⸗ gelllich verabfolgen wird.

Frankfurt

760 000 1814

. Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Januar Cron

Eisenbahnunternehmens auf den

Finanz;

Sauptkasse in rankfurt

vom 15. Juli d. J. an gegen Quit bei der bezeichneten Kasse eingereicht

oder mehrere Staatsschuldverschrei Zins⸗

Zins⸗

ie für die Aktien zu gewährenden

Aktien sind mit Nummenverzeich

ur Beschleunigung deg. Umtausch⸗ en wir, die Aktien ledig⸗ isenbahn⸗Hauptkasse in (Main), Hohenzollern ⸗ 35, einzusenden.

rankfurt (Main),

Königliche Eisenbahndirektion.

an die

11 nnter

I F F 63 gh

Dõ d d . 202 421 Werkzeugkonto: ;

Wert laut vorjähriger Bilanz ö = 2240 47 2241

Abschreibung.... - 2240 47 1 Güießereibetriebskonto: Bestand laut Inventur .. 655 304 Maschinenbaubetriebs konto: Bestand laut Inventur 23 833 33 Ge Materialkonto: Bestand laut Inventur 128 400 Kassakonto: Kassenbestand ... 4479 Effet tenkonto: Effektenbestand 14 bos Kontokorrentkonto: Diverse Debitoren 269 437 Gewinn und Verlustkonto:

Verlustvortrag aus 191213

Verlust im Jahre 191314.

393 300 —

749 945

11110 61 0656

3894469

Passiva. Per Aktienkapitalkonto: 2200 Aktien à M 1000, — .. Kontokorrentkonto: Diverse Kreditoren

Tantiemekonto: Vertragsmäßige Tantieme an die Direktion...

Statutenmäßige Tantieme an den Aufsichtsrat

2200 009 ö 1687 469 4000 3000

To00 — 3 894 469

Gewinn ⸗ und Verlustkonto ver 80. Juni 1914. K 1 5

Verlustvortrag An Erneuerungs⸗ und Reparaturenkonto:

Baureparatur Inventarreparatur t 13 Werkzeugreparatur

Pferde und Wagenunkostenkonto: Reparaturen, Futter und Löhne ..

Unkostenkonto: Allgemeine Unkosten

Steuern⸗ und Versicherungskonto: Steuern 72 Versicherungen 82

Zinsenkonto: Zinsen

Abschreibungen: ö. Etablissements, und Grundstückskonto 56 Inventarkonto J 50 Weikzeugkonto . 47

Tantiemełkonto: . . Vertragsmäßige Tantieme an die Direktion Statutenmäßige Tantieme an den Aufsichtzrat

6 749 945

75 060

7832 125 171

50 757 3 938

74 926

ech sI

8791 344 245 60 bh38

Kredit.

Per Ackerpacht⸗ und Mietergnto: Ueberschuß.. ... SGießereibetriebekonto: Nettoerlös⸗ MNaschinenbaubetriebs konto: Nettoerlõs. Verlustkonto:

Verlustvortrag aus 1912/13

Verlust im Jahre 191314...

749 94579 1111032 761056

71174631

Reula, Oberlaufitz, im Oktober 1914.

Eisenhütien wer? Keula bei Muskau Actien⸗Gesellschaft.

ennez. G. Jank. Saßmann. ; Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn, und Verlustkonto haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung

4 Oberlausitz, den 9. November 1914. . Hugo Brust, gerichtl. vereid. Bücherrepisor. Hugo Müller,

Stadtsekretãr.

Elektrizitäts · Aktiengesellschaft

* Aussichtsratswahlen. er Geschäftsbericht nebst der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung liegt vom 19. Dezember dieses Jahres ab unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Aktionäre auf. Gemäß 5 17 des Gesellschaftsvertrags sind in der Generalversammlung diejenigen Aktionäre Aktien spätestens 5 Tage vorher in Nürnberg bei der Gesellschafts⸗

hinterlegt und bis zum tage belassen haben. . Der Beifügung von Dividendenscheinen und Anweisungen . es nicht. nes Depotscheins

der Königlichen

der Reichsbank hat dieselbe Wirkung

Hauptbank Nürnber wie die der Aktien selbst.

vormals Schuckert & Co., Nürnberg.

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen General versammlung, welche am Donnerstag, den 7. Januar 1915, Vormittags EI ubr, in unserem Geschäfte lokale in Nürnberg stattfinden wird, ergebenst ein. Die Tagesordnung umfaßt folgende

genstände:

15 Geschäftsbericht des Vorstandg, Vor lage der Bilanz und der Gewinn⸗

und Verlustrechnung.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Vor-

schlags zur Gewinnverteilung.

3) Beschluß über die Genehmigung der die Entlastung des Vor stands und Aussichtsrats, die Vertel⸗

Bilanz,

lung des Reingewinns.

stimmberechtigt, welche ih

kasse, bei dem Bankhause Anton Kohn,

bei der Bayerischen Vereinsbank

Filiale Nürnberg,

in München bei der Bayerischen

Vereinsbank,

bei der Bayerischen Hypotheken

und Wechsel⸗Bank,

in Berlin bei der Commerz ⸗ und

Dis conto· Bank, außerdem:

bel der Bank des Berliner Kafsen vereins (nur für Mitglieder des

Giroeffektendepots),

in Hamburg bel der Commerz und

Dis conto˖ Bank,

in Frankfurt a. M. bei dem Bank

hause J. Dreyfus Æ Co.,

bel dem

hausen' schen Bankverein in Elberfeld bei dem Bankhause v

der Heydt⸗Kersten Söhne, in Mannheim bei der Süddeutschen

DiscontoGesellschaft A. ⸗ G. ersammlun

interlegung e oder

Die

Nürnberg, den 5. Dezember 1914.

71576 ö Brannschweig · Rannoversche und

Zinsscheine unserer Pfandbriefe werden

den 30. Juni

in 498 Jeg af hö 5hs 6s 55 5597.

ankhause E. Ladenburg,

in Cöln a. Rh. bei dem A. Schaaff⸗ A⸗⸗G. ,

Hypothekenbank. Die am 2. Januar 1915 fälligen

schon vom IS. Dezember d. J. ab an unseren stafssen ju Braunschweig und Hannover sowie an den früher be⸗ kannt gemachten Zahlstellen eingelöst.

Braunschweig und Hannover, den

Braunschweig ⸗ Haunoversche Sypothekenbank. Der Vorstand. Tiefers. Sieber. Severit.

riss] Neußer Papier und Pergament papier · Fabrik Actien ˖ Gesellschaft. Bilanz pro 20. Juni 1914. 1

214 621

Aktiva. Immobilienkonto abzügl. Ab⸗ nee, Maschinen⸗ Geräͤtschaften⸗ und Kesselkonto abzügl. Abschreibung Fahritutensilienkonto abzügl. Abschreibung Kontorutensillenkonto abzügl. Abschreibung Wechsel Kasse.

Effekten.

e tbreen Neuanlage .. Waren

329 704 5 485

165 3157 2560 5000

132 027 1860 227 442

922014

Vassiva. Aktlenkapital .. Reservefonds Erneuerungs⸗ und Digpo⸗ sitions fonds Talonsteuerkonto Kreditoren

Vortrag von 1913 21 441,34

6568.36

500 000 50 000

169 464 1000 173 550

27999

922 014 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Soll. An Steuern, Versicherungen, Handlungtzunkosten usw. Talonsteuerkonto .. Abschreibungen. ...

unn,

30 86 AJ.

Per Saldo 34 Fabrikationskonto .. . 27

91

Der Auffichtsrat besteht aus den bis⸗ herigen Mitglledern. Neuß, den 3. Dezember 1914. Der Vorstand. Carl Rauhaus jr.

71591

ö,

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

71175) Bekanntmachung. Die sechste Auslosun

bedingungen statt. wurden die gezogen:

146 168 174 177 193 194 220 222 259 268 276 296.

Lit. E Nummer 337 422 450 Lit. C Nummer 615 576 679 780 783 816 854 874 901 902 942 979 981 9g85 gs9 992.

re nuar 1915 ab an unserer

mit einem Zuschlage von Hoso des

Die ö

vember 1914. Centrale für Viehverwertung

Die Liquidatoren: on Felkl. eugebauer.

unserer 70 / o

Obligationenanleihe fand am 16. No- vember 1914 entsprechend den Anleihe⸗

Zur Rückjahlung am 2. Januar 1915 Schuld verschreibungen à M 500, — mit folgenden Nummern

Lit. A Nummer 23 55 88 89 90 92 3.

496

683 966

Die Rückjahlung erfolgt vom 2. Ja- Saupt⸗ kasse, Magerviehhof Friedrichsfelde b. Berlin, oder bei der Genossenschaftlichen Centralkasse des Bundes der Land- wirte, Berlin 8W. 11, n 26,

enn

wertes, also bei jeder Schuldverschreibung

( Viehcentrale) E. G. m. b. S. i. Liqu.

7585]

Der im Kriege gefallene Rechtsanwalt otar Dreesmann⸗Penning von

hier ist in der Liste der bei dem hiesigen

Amtsgericht heute gelöscht worden.

zugelassenen Rechtganwaͤlte

Bernau, den 3. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.

T7 1589

Die Eintragung des Rechtsanwalts

3. Dezember 1914. 4 Meixner in der Liste der hei dem

Landgerichte Nürnberg zugelassenen

Rechtganwälte wurde heute wegen dessen Ablehens gelöscht.

Nürnberg, den 3. Dezember 1914. Der Prästdent des Kgl. Landgerichts.

Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Meixner in

Nürnberg ist wegen Ablebens heute in der Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Ober landesgerichts Nürnberg gelöscht worden.

Nürnberg, den 4. Dezember 1914.

Der Präsident des K. Oberlandesgerichts:

v. Müller.

71590

In der Liste der beim hiesigen Groß

herzoglichen Landgericht zugelassenen Rechts; anwälte ist gelöscht der Rechtsanwalt Dr. jur. Walter Faull in Rostock.

Rostock, den 2. Dezember 1914. Der Landgerichtapräsident: Schultz.

71623

gt. Württ. Landgericht Tũbingen. In der ÄÜste der beim Landgericht zuge⸗

laffenen Rechtsanwälte ist unter heutigem Datum die Eintragung des am 2. No⸗ vember 1914 im Felde gefallenen Rechts. anwalts Schall in Reutlingen gelöscht

worden.

Den 3. Dezember 1914.

Landgerichtspräsident: Graner.

I . 9) Bankausweise.

71683 Stand

der Württembergischen Notenbank

am 30. November 1914.

Aktiva. Metallbestandʒꝛd. Reichs ⸗ u. Darlehnskassen⸗ ö Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen Effekten. Sonstige Aktiva.

Vasstva. Grundkapital... 9 000 0900 Reservefondd . 172107450 n fe , . ö 17766 600 — ällige Verbind⸗ l w 25 402 085 4 An , ,., ge⸗ bundene Verbindlich ⸗ r, . 178935 Sonstige Passia . . 1 1788 890777 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S749 468,91.

— 10 Verschiedene Bekanntmachungen.

rosa] . Unsere Gesellschaft ist laut Beschluß der

Gesellschafterversammlung vom 23. 11. 14

aufgelöst und in Liquidation getreten.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich

zu melden.

E. E. Meinung G. m. b. S.,

Ohrdruf.

Gläubigeraufruf.

Die Firma Elettrotechnisches Ver- sandhaus G. m. b. H. Berlin liqui⸗ diert. , n, . sind ,. unter⸗ eichneten Liquidator anzumelden. ; Arthur Ehlert, os6s] 8. 61, Blücherstraße 32.

8 886 315

114 614 3 095399 20 222 498 14 709 640 3 492 834 5 1658 146

70486 Oelmũhlen · Vroduktengesellschaft

m. b. S., Düsseldor f. ö. Die Gesellschaft ift aufgeldst. Gläu. biger wollen sich bet dem unterjeichneten r, ,. 41 f

* ert a *

3 . * erath, Fabrikdirektor.

71679 . M zahen die Auflösung unserer Ge⸗

ellschaft beschlossen. Die Gläubiger . aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ zumelden. Cöln, 5. Dezember 1914. Rheinische Gesellschaft für autogene Metallbearbeitung m. b. SH. in Liquidation. Johannes Gadow, Liquidator.

1

Rechtsanwälten.

Belagard a. Pers.

worden. 76] Belgard, den 1. Dejember 1914.

36. 7) Niederlassung ꝛc. von

Der Rechtsanwalt Dr. Paul Reimann ist in der Liste der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 1. Dezember 1914 gelöscht 71614

Spezialfabrikat für Lazarette

und en n. Anstalten. Vorteilhafteste Bezugsquelle für Wieder 67208] verkäufer. Wölluer sche Waschyulverfabriken

,.

Der Vorstand. 711 (Nachdruck wird nicht honoriert.)

Königliches Amtsgericht.

Rheingönheim. Lubwigahafen a. Rh.

3 287.

Der Inhalt dieser Beilage, in wel Datente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie di

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 7. Dezember

Zeichen und Musterregistern, der uUrheberrechtgeitraghrolle über Warenzeichen,

cher die Bekanntmachungen aus den Handels e Tarif⸗ und , ö. 6

Zentral⸗Handelsregister für das Den

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur

. Il t ,,

und Staatsanzeigers, 8W. 48,

Anzeigenpreis

Das Zentral ⸗Handelsre Bezugspreis beträ

Güter rechts, Vereins. Genossenschaftg, isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B

1914.

att unter dem Titel

tsche Neich. (n. 28.4)

glster für das Deutsche Rei gt 1 , S0 8 für das ö , e, n. in der Regel täglich. — De

inzelne Nummern kosten Z0 3. —

für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 34 93.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die

Nrn. 287 . und 287. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .

La. J. I7 030. Entwässerung von Feinmaterlal mittels eines Luft- oder Gasstromegz. Fritz Jüngst, Clausthal .

2b. D. 30 467. Schlipshalter für Stehumlegekragen. Beinhard Dro—˖ gotschin, Pankow. Mühlenstr 43. 5. 3. 14. ö. H. 65 E68. Hutnadelschutzvor⸗ richtung. Einst Henning, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 24. 29. 1. 14.

e. W. 44 829. Augwechselbarer Druckknopfverschluß Franz Wiese, Berlin- Schöneberg, Fauptstr. 147. 3. 4. 14 48. L. 49 091. Pyrophorer Gas. zünder. Willt Lehmann, Neukölln, Sanderstr. 23 25. 7. 13.

Ad. M. 55 626. Vorrichtung zum

selbsltätigen Anzünden und Auslöschen von

Gaslampen zu vorausbestimmten Zeiten. 3 Mehner Feller, Luzern, J Vertr.: Dipl.Ing. Hang Caminer u. Dipl. Ing. K. Wentzel, Pat.. Anwälte, Berlin W. 66. 26. 3. 14.

Ab. M 56 338. Schrämstange für Stangenschrämmaschinen mit in Aus varungen der erhabenen schrauben förmigen Windungsgänge der Stange eingefetzten einseitig an den Windungsgang anliegenden Zähnen. Maschinenfabrik. Westfalia Akt. Ges. Gelsenkirchen. 26. 5. 14. 2b. M. 56 449. Schrämstange für Stangenschrämmaschinen mit in Aus— Harungen der erhabenen schraubenförmigen Windungsgänge der Stange eingesetzten

Zähnen; Zus. z. Anm. M. 56 338. a/ 3

schinenfabrik, Westfalia“ Att. w Gelsenkirchen. 6. 6. 14. . 3d. K. 59 0435. Wettertuch für Berg— werke aus Paptermasse. Hermann Krugn— kopf, Dortmund, Bis marckstr. 62. 30. 5. 14. Eb. F. 38 E53. Schneide maschine für Papier, Paype o. dgl. mit in Schlstzen geführtem Messerbalken. Fa. AUugust Fomm, Leipzig⸗ Reudnitz. 6. 2. 14. 1e. Al. 22 877. Verfahren und Maschine zur Fertigstellung von Zeit— schriften, Broschüren, Katalogen, Pro⸗ pekten, Deften oder dergl. Willy Rhefus, Leipzig, Kohlgarten Weg 1. 3 10. 12. kf M,. 586 274. Zwischenbehälter⸗ anlage mit Druckausgleich für Gager— zeugungtanlagen mit Kompressoreinrichtung. , Müller, Berlin, Zwinglisir, 15. 20. 5. 14.

HE 2zZi. B. 76 788. Verfahren zur Her—⸗ stellung von Stickexyden durch katalytische Orydalion von Ammoniak mit Luft bezw.

Sauerstoff. Badische Anilin Æ Soda 3

Fabrit Ludwigshafen a. Rh. 14. 4. 14 121. N. 38 4586. Verfahren zur Dar⸗ 6 bon J Alois Reich, en; Vertr.: G. Loubler, Pat.“ ⸗ Berlin 8M. si. 23. 7. 15.“ ö 129. St. 17 518. Verfahren jur Herstellung von Diolefinen und kautschuk. ähnlichen Produkten. Dr. Hermann Stern, 1 = ö ; 767638. Vorrichtung zum Ausgleichen von Hrn nnn, un Blohm, Berlin, Pankstr 13.14. 9 4. 14. 16. L. 42 530. Ausschließk unmer für Superphoephat. Dr. Jacob Lütjens u. Dr. Ing. Wilbeim Ludewig, Dan⸗ nover, Bödekerstr. 82. 28. 7. 14. Te. A. 24 997. Sicherungselement mit sedern dem Kontakt. Allgemeine . Gesellschaft, Berlin.

2e. B. 76 913. Regler zur Regelun ir er ö unter . . ö . riegl . 2. ö. 9 eb, Hausen R Co, Ee. G. Ep 980. Vorrichtung zum genguen Konstanthalten . . elnes Eleltromot org. Dr. Richard Eisen⸗ . Berlin, Chausseestr. 16. 10. 1. 14. Ee. S. 39 418. Mehrphasen. Hoch. n, Siemens Schuckert erte G. m. b. H., S ,, H., Slemensstadt b. 2. S. . 947. erung elektrischer Pat. 27060 313. ?.

Einrichtung zur 1 . Just z.

emens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., z k S., Slemenssadt b. 2HEd. A. 26 777. Schaltungeanord, nung zum Regulieren von 2n Phasigen

Transformatoren in nur n-Phasen, wobet R

das Reguülieren durch Kurzichlt v Windungen am Nullpunkt n . ain

emeine Elektriecitäs . Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 13. 2e. G. 29 213. Elektromagnetisch angetriebenes Zählwerk für Motoresektrizi⸗ täts zähler. a. S. Elster, Berlin. , 21If. A. 24 017. Hochdruckquecksilber⸗ dampflampe. Allgemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 19. 5. 13. V. St. Amerika 21. 5. 12. Z22a. F. 37 398. Dalstellung eines roten Monoazofarb— . 14 ö. , nn. vorm. eister Lucius K Brüning, Hö g 8. 19. 13 8. iat 27 G. 28 444. Vorrichtung zur Be⸗ tätigung eines Abblase, bezw. Rückström= bentiles an Kreiselverdichtern und ⸗pumpen; us. z. Pat. 277 635. Hans Guner, ürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. ipl⸗ Ing F. Seemann, Pat.. Anwälte, Berlin 8X. 11. 13. 2. 13 27. S. 42 091. Kapselgebläse mit exzentrischem Schaufelrad und freisendem, abdichtendem Flüssigkeitsring. Siemen s⸗= Schuckert Werke G. m. b. H., Sie⸗ mengstadt b. Berlin. 29. 4. 14. 2Of. B. 741 818. Instrument zur k . Adolf Busch⸗ mann, Hamburg, Hamburgerstr. 173. . e ; . ö 20h. K. 54 407. Haaipflegemittel. Dr. Helmut W. Klever, iger Rh., Brandenburgerstr. 8. 27. 3. 13. 20h. st. 55 998. Haarpflegemittel; Zus. z. Anm. K. 54 407. Dr. Helmut W. , a. Rh., Brandenburgerstr. 6. 06. . P 2Okf. R. EA 998. Scheidenspülapparat. Franz Niebusch. Breslau, Weidendamm 24, u. Berta Malaika, geb. Slawik, Bres lau. Ohlau Ur 41. 19. 1. 14. Ai. St ES 322. Mit Faͤchern ver⸗ sehener Schranz für Schuhwerk. Jonathan Tternkopf u. , Sterukopf. Ritterg⸗, grün, Sãchs. Erzgeb. 14. 3. 13. 35a. S. 39 208. Hilfssicherheiflbor— richtung für eindeutig gesteuerte und durch elnen Teufenzeiger überwachte Hebezeuge. Siemens Schuckert Werke (G. m. b. S., Siemens stadt b. Berlin. 3. 6. 13. 36a. M. 54 564. Regelbarer Koch, ,,, mit beweglichem Rost. Richard ühlich, Cöln, Am Zucker— hn 9. . . 37. S. 39 907. Zweiteilige Rohr⸗ durch führung für Dachabdeckungen mit kugel⸗ gelenkartigen Abdichtungsteilen. Julius Sander. Pasing. 27. 5. 13. 37f. M. 55 5 A9. Drebbare Luftschiff. halle. Maschinenfabrik Aug sburg⸗ Nürnberg 21. G., Nürnberg. 26. 4. 13. 38b. St. ES G49. Verfahren zur Her⸗ stellung von kautschukähnlichen Massen; Zus. j. Anm. St. 17 518. Dr. Hermann Stern, München, Karlstr. 42. 30. 6. 15. 12g. F. 38 110. Plattenteller fur Sprechmaschinen. Robert Friedrichs e de n eu stbt, Lüneburgenstr. 26 a.

Verfahren zur

42m. R. 39 437. Vorrichtung zur Uebertragung einer Drehbewegung von der i ten auf eine im verschiebbaren äblwerkschlitten gelagerte Zehnerschalt⸗ 16 ö ö ähnlichen Maschinen. arl Rasmuhßfsen, Braunschweig, Howald⸗ 166 . 12 13 J a. D. 29 499. Kartenregistrier. maschine mit duich die 5 selbst · 66 . Zählwerken. Deutsche ollerithMaschinen Ges. m. b. H., ö 4. 3 V E Za. N. 5 344. Kupplungsvorricht: für Billettdruck! und Rn , en , National Registrier Kaffen Gesell⸗ schaft m. b. S., Berlin. 2. 5. 14. L1Ba. Sch. A7 2109. Auswechselbare Einstell vorrichtung für den Kartenschacht *r =. = 3 Apparaten. Fa. . enker ⸗Grusen, Schw . ö 6 n nn ,, 1b. S. G63 299. Selbstverkäufer für streifenförmiges Material. Deutsche Post. * i, , , ,, en. Att. es. apag⸗Gfubag), St l k han 8. 13. 9 ö 4b. B. 73 970. Pyrophores Feuerzeu in Taschenuhrgestalt. Eug. Fr. . Berlin, Virchowstr. 6. 18. 9. 13. 5c. U. 5427. Aus gegeneinander k n,. Kraut. entferner r Kartoffelerntemaschinen. Walter Uhle, Uhlenhof b. Rit e . . f ö G. 28 SO. Steuerung für Vier⸗ tattgasmaschinen. Fritz G r. hrucken. 7. 3 35 G 186. SL 25 935.

Spritz ö Exvlosionsmotoren, pritzvergaser für

bei denen für die egelung der Vergaserluft und des Ver—

brennungsgemisches zwei hon einander ab- hängige Regelungskörper vorgesehen sind.

Lyma Vergaserfabrik Dietz Æ Co., Dresden 36. i. 13. 6c. R. 40 647. Kübleinrichtung mit dauernd oder absatzweise strömendem Kühl. mittel für Kolben, insbesondere von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Re iherstieg Schiffswerfte und Maschinenfabrit, Hamburg. 16. 5. 14. 3 ugellager. Riebe⸗Kugellager⸗ und Werkzeugfabrik G. m. b. * Berlin⸗ Welßensee. 4. 3. 14. 48. W. A3 561. Verfahren zur Her⸗ stellung von Email⸗Glasur; Zus. z. Anm. W. 43 135. Westf. Stanz / & Emaillir⸗ werke A -G. vorm. J. C H. Kerk⸗ mann, Ahlen i. Westf. 3. 11. 13. 19h. D. 320 1256. Elektrisch⸗pneu⸗ matischer Masselhammer. Deutsche Ma schinenfabrik A. G., Duisburg. 9. 1. 14. 19e. B. 74 7728. Vorrichtung zum Einsetzen, und Befestigen der Gelenknsete für Gliedermaßstäbe. Hans Bube, Vannover⸗Bothfeld, Sutelssr 12 20.11.13. 5 2b. B. 76 4368. Stichwechselvor⸗ richtung für Schiffchen stickmaschlnen. Carl Böhmig, Bergen i. Vogtl. 21 3. 14. 5 2b. Sch. A E22. Vorrichtung zum Feststellen des Pantographen für Stick⸗ maschinen. Schubert Salzer Ma⸗ , Akt. Ges., Chemniz. 7b. S. 42 E48. Verfahren zur Tonung von photographischen Silber bildern. Fa. Dr. II. Spitzer K L. Wilhelm, Vösendorf b. Wien; Vertr.: Dr. Fr. Warschauer u. Dipl.⸗Ing. , . Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 86e. H. 65 784. Schußtzzumhüllung ür Gummiradreifen. Etkehard Hans Hausdorff, Wiesbaden, Sonnenberger⸗ straße 62. 18. 3. 14. 64d. G. 40886. Vorrichtung zum Ausstoßen fertig behandelter Flaschen aus Maschinen zum Füllen oder Verichließen bon Flaschen mit drehbarem Flaschengestell. Susanne Magdalene Dora Gasch, geb. . Dresden L., Tharandterstr. 5. 6S4b. S. 19 597. Flüssigkeitsheber, dessen einer Schenkel als ö . . Sämuel Sandor, Budapest; Vertr.: K. Osius, Pat.“ Anw. ö .

form mit durch Ausbuchtungen der Spanten seitlich begrenzten Aus höhlungen . , ,. 3 Provellern. othar von Könpeu, Potsdam, Palast— t,, J

ESc. J. 387 889. Lagerung für un— ebene Türen, insbesondere Kraftwagentüren , als , Benno Fischer. Stuttgart. Degerloch, Löwen⸗ , se. S. 61 002. Schiebetürlagerung. J Siegmar b. Chemnitz.

68e. S. 41 459. Leicht abnehm⸗ und einsetzbares Aufsatzband für Fenster X dal. August Swierczynski, Beuthen O. S, Er. Blottnitzastr. 4. 21. Z. 14. 2h. M. 53 5314. Verfahren und Einrichtung zur leichten Aenderung der Seltenrichlung von Maschinengewehren.

D. Magirus Att. Gef., Um ze mat K Arbeitsti

c. 22. Arbeitet ür Arbeiten mit Farbzerstäubern u. . ö Chemnitz, Berns dorferstr. 66. 268. S. 64 666. Vorrichtung für Kreuzfachmaschinen zum ö . Spule vom Spulzylinder und Bremsen derselben mittels eines Abstellschi⸗bers und Fernhalten des Fadens vom Faden führer. . A. ⸗ G., Schönau b. Chemnitz. 6d R. 38 776. Fadenlester⸗ Antrieb für Spulmaschinen, dern Fadenleiter durch ein schrägliegendes Stlrnexzenter an. getrieben wird. Anton Rotter, Rorschach, Schweiz; Vertr.: Dipl. Ing. Hans Ca—

7278. S. 41 5231. Strenengrtige Vor⸗ richtung zur Erzeugung von Wind, und Sturmgeräuschen. Siemens ⸗Schuckert

Berlin, 8 7 1 . G. . e ere. g e m für Flugzeuge. othaer az gon i . 6 o ü 1 . ; 839765. Flugieugflügel. S. Rumpler Luftfahrzeugbau . b. S., Johannisthal b. Berlin. 26. 1. 14. TSe. G 74 487. Mit Wasser um- gehene Sprengpatrone zum Einbruch. schießen in Stein und Kohle. Waldemar Blankertz. Von der PVeydt⸗ Grube b.

Saarbrücken, Rhld. 29. 16. 13. SRa. M. 51 565. Vorrichtung zum

Verpacken von Blattmetall. Münchener Belggrollenfabrit stommanditgesell⸗ schaft, München. 27. 5. 13.

zan. B. SI S857. Maschine zum k von n,, Gegenständen im apier u. dgl. ierce Wrappin Machine Company, Chicago: .

LLa. R. 39 622. Maschine zum Formen und Einwickeln von . Butterstücken. Salomon van Raap, , Vertr.: H. Nähler u. Dlpl. Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berli 36. li 2. 4. J 81e. 54778. Zigarrenkisten⸗ Keibungssiistverschluß. Aigust wien en, Bremen, Osterdeich 119. 6. 1. 14. SEe. JF. 38 258. Antriebsvorrichtung ö. , e., . e, , .

JFüiottmaun Tomp. ne. i . J He. St. 17 571. Anlage zum selbst⸗ tätigen Sammeln und . ö. . behäaͤltern mit einem auf einem Gleise fahrenden, mit Aufnahme, und Abgabe— abteilungen für die Postbehälter versehenen Wagen. Rufus Gates Starkweather. Jordanville, N. I, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8. 68. 9. 8. 12.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 8. 1911 anerkannt. 86e. O. S595. Schuß jählapvarat für mechanische Webstühle. Heinrich Oher⸗ holzer, Mähr. Schönburg, Oesterreich; Vertr.: H. Näbler u. Dipl.‘ Ing. F. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11.

.. .

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 2p. JF. 36 251. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Saljen der 2-Aiylchtnolin= 4. carbonsäuren. 20. 4. 14.

miner, Pat. Anw. Berlin W. 66. 11. 8.13. 5

Werke G. m. b. S., Siemensstadt b. .

5582. F. 37 2858. Lingsiebpapier⸗ maschine zur Herstellung verschieden starker Paptere 1. 10. 14.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

K. 55 507. Vakuumflasche

2HEc. F. 37 245. Verfahren zur Er⸗ zielung schalenfreier Blöcke beim steigen⸗ den Guß von Flußeisen. 29. 6. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs. anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst. weiligen Schutzes gelten als nicht ein. getreten. 1L2Zo. F. 33 534. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Derivats der p-Aminobenzoyl- p-phenylendiaminsulfoscure. 24. 4. 13. 7a. A. 2A 717. Kältemaschine für kleine Kälteleistungen. 9. 10. 13. 8b. J. 34 420. Verfahren zur Her⸗ stellung von Eleltrostahlformauß. 3.2.12. ESS. Sch. 41 821A. Blochorenbeschick⸗ maschine mit Greifzange. 17. 3. 13. SIe. K. 59 813. Einrichtung zum Fördern von Kohle und Bergen in Flözen und Lagern mittels im Winkel liegender Rutschen. 18. 9. 13. Die Anmeldung ist s. Zt. in Klasse 5b bekannt gemacht. SSa. A. 24364 Wasserturbinen⸗ . 4. veranderlichem Gefälle zum ntrieb von Dyna .

— vnamomaschmen. ö Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen. staͤnde sind den Nachgenannten ö keilt, die in der Patentrolle die binter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten aben. Das 4 Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Um Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an—

ben. Nr. 281 481 bis 281 550.

Se. 281484. Längeverschluß für Klei⸗ Dungsstücke. Wilbelm Sievers. Berlin, Birkenstr. 56. 1. 7. 13. S. 39 457 4d. 2s 1 5836. Verfahren zur Erzielung farbiger Lichtwirkungen für Bühnenzwecke Zus. J. 23 280 d, , v. Salz mann. HYellerau b. Dresden. 24. 10. 13. S. 0 373. ; . e. 281 482. Gasbebälter mit einem an der Innenwand des Behälters gleitenden Abschluß körper. Maschinenfabr it Augs.

S5a. K. 5 1 890. Unterwasserschiffg. 23.

burg. Nürnberg A. G., Nñ 8.9.13 r. g XV. G., Nürnberg. 5.9.13.

F. A. Hoppen, t. A w., ö , w ,, ern, mn, nn,,

Sk. 281 597. Verfahren zur Dar- stellung von Seide ähnlicher Baumwolle. ,, . u. Bernhard x, emnitz i. Sa. 6. 17 H 62801. ö . EL2h. 281 511. Doppelpolige Elek- trode aus geschmolzenem Cifenoryd, be⸗ oaders für die Chloratherstellung und hierzu geeigneter Elektroivser. Dr. Sta⸗ nis us Laszezyhn ski, Miedzianka b. Kielce, Ruß. Polen; Verir.: H. Heimann u. Dipl.Ing. H. Kleinschmidt, Pat. · Anwälte, Berlin SM 61. 12. 9. 13. 8. 40 372. 121. 281 587. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure; Zuf. 3. Hat. 281 0066. Dr. Zsigmond Littman, Sza⸗ 8 , ü = F. Bornhagen u. O. Fude, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. 2. 14. X. 41 388. . L2I. 281 301. Verfahren und Vor⸗ richtung ur Gewinnung von Chlorkallum in grobkörniger Form. Consolidirte . Act · Ge]. für Bergbau n emifsche Industrie, Weste . ,,, 120. 281 490. Verfahren zur Iso⸗ lierung von 1 Nitroanthrachinon aus rohem Nitroanthrachinon. Dr. Fritz Ulimann, Charlottenburg, Schillerstr. 14 15. 29. 1. 14. U. 5490. 12p. 281 546. Verfahren zur Dar⸗ stellung von N-Alkylhomologen deg Ror= bydrohydrasttnins und deren n 1 Stellung ubst tuierten Derivaten; Zus. 3. Pat. 257 138. Dr. Herman Decker, Han⸗ nover, Alleestr. 5́. 2. 2. 12. D. 26 455. 12. 281 5847. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Hydrohydrastinin; Zus. z. Pat. 257138. Dr. Herman Decker. San. nover, Alleestr. 5. 4. 12. 13. D. 29 555. EE. 281502. Regelvorrichtung für Mehrdruckkraftmaschinen, bet der ein Breh⸗ jahlregler und ein Druckregler so auf dag Regelgestänge einwirken, daß das Abdampf⸗ einlaßorgan durch jeden der Regler für fich allein, die Frischdampfsteuerung dagegen nur durch das Zusammenwirken beider . kann. Bergmann ektricitũts Werke A. G. in. kr e , in, K g. 281 518. Vorrichtung zur Her⸗ stellung und Scheidung an . Adolf Neumann, Hannover. 2inden Weberstr. 28. 2. 5. 13. N. 14 123. E9f. 281 519. Verfahren zur Ab⸗ dichtung der Tunnelsoble von Untecgrund⸗ bahnen bei unzuverlaäͤssigen Bodenarten. C. F. Weber, Att. Ges, Lelpzig⸗Plag⸗ witz. 1. 5 14 F. 201655. 2 Ra. 288 552. Verfahren, um durch einen Wechselstrom magnetische Felder konstanler Richtung und periodisch sich ändern der Stärke entstehen zu lassen, und Anwendung dieses Verfahrens für die Zwecke der Frequenztrans formation und. des Nachwe ses von Wechselstrõmen. Miroslay Plohl. Pola. Desferreich; Vertr.: Graf von Ares. Berlin. Tempel⸗= hofer Ufer 9. 30. 6. 12. P. 29 090. 2c. 281 291. Einrichtung an mit Dynamo und Sammlerbatter ie arbeitenden Wagenbeleuch ung ge: lagen, bel welcher die Ueberladung der Batterie mittels selbst⸗ tätigen Spannungsbegrenzers vermieden wird und Batterie und Lampen ohne Wischenschaltung von Biderftänden an die Dyna momaschine angeschlossen sind. Ge⸗ weed, 64 * Zug beleuch⸗ Cx m. B. lin. 8. 9 Hi. . 2If. 281 512. Kohlenelektrode für Flammenbogenlampen. Allgemeine Elek. tricitats⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 5 13. L 23 961. V St. Amerika 14 5. 12. 22d. 281 520. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. = . . were, Meister 1 ; ning, Höchst a. M. ,,,, 22d. 281 521. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen; Zus. 1. Pat. =. . vorm. Meister uciu rüniang, ö 19. 3. iz * 3.7. 6 k 2ef 281 483. Verfabren zur direkten Darstellung von bellen und dunklen licht. echten Zinnobern aus Zinnobererzen. Sr. Alexander Sibner, Nünchen, Seorgen. straße 101 12. 8. 13. G. 19 4565. 22g. 281 5304. Verfabren zur Her- stelhung don vastösen Temperafarben in 2 23 86. Carl Gottlieb roth. Mun ; ö. = 5. 13. B. TRDG051. H isa, 281 484. Verfahren zum Gerben en =. Sadische Anilin · oda⸗ Fabrik, Lndwi ö . 13 B. 71923. K 28135388. Verfa stellung wirksamer er, n ,. Xr Farbwerke vorm. Meister Lucius X