7248 [72503 d wurden 9 en der eibe nera r Donner . *
dez Cramer ' schen Aktien ⸗Mühl ⸗ ven 1. Dezember 191 4, Nachmittags Rechtsanwälten.
Etablissements in Schweinfurt vom 2 Uhr, in den Geschäftgrdumen des No 72456)
Jahre 1881: tars Prerauer, Berlin, Schellingstr. 5. Der Rechtsanwalt Hermann Schelb in Nr. S1 94 1098 109 112 125 134 160 Tages ordnung: — Bremen ist heute in die Liste der bei dem 215 267 293 à ½ 500, — I) Abberufung eines wegen des Kriegs- Landgericht Bremen zugelassenen Rechtg⸗
zur Heimzahlung bestimmt. zustandes nicht erreichbaren Aufsichis anwälte eingetragen worden.
Dle Auszahlung des Kapitals erfolgt ratmitgliedes. Bremen,. den 7. Dezember 1914. gemäß §z 6 und § 11 der Bestimmungen 2) Zuwahl zum Aufsichtsrat. Der Praͤsident des Landgerichts. 72474
72034]
Torfisoliersteinwerk schmühle G. m. b. SH. ist in Liquidation ge⸗ treten und werden alle Gläubiger auf⸗ gefordert, sich bei dem unterfertigten Liquidator: W. Langschied, Munchen, Fraunhoferstraße 19, zu melden.
Hochachtung voll Torfisoliersteinwerk
übschmiihle“ G. m. b. S. 485 e . 5
J Januar ĩ iederlassung 2c. vo mn . M. IJ — . 2. ) R ff g n Obligationen werden mit dem
Nennwert von „ 9, — für die Obligationen Lit. A und 50 ; H
vom 21. Dezember er. ab eingelöst: in in bei der Nationalbank für D d, dem Bankhause Emil Ebeling, der Commerz · und Disc onto Bank,. Deutschen Bank, Bank für Dandel und Industrie und der
J Vierte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
m 290. Berlin, Donnerstag, den 10. Dezember
Gens ssenschasts, Zeichen. md Musterz gistern, der Urheherr echter nrg erf, lber R eint auch in einem besonderen ö unter dem Titel ö . rechen,
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Giterrechtg, Jereint.
am H. Juli 19185 an der Cassa der 3) Neuwahl des Vorstands. Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind⸗ er
Gesellschaft oder bei den auf den Coupons 4) Aenderung der Satzungen durch Fort⸗
Dresdner Bank; in Breslau bei der Bank für Handel u. Industrie, vor⸗ mals Breslauer Discontobank und dem Schlestschen Banlverein; in Frankfurt a. M. bei der Dresdner Bank und dem Bankhause J. Dreyfus
genannten Schmeinfurt, den 8. Dezember 1914.
ankhäusern.
Der Vorstand der Cramer schen Mühlen i , , r, A. Cramer.
Co.; in Damburg bei der , . .
und Disconto Bank und dem Bankhause
, . Æ Co; in Dannaver bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildesheim bei der Hildesheimer Bank; in Leipzig bei der Mittel deutschen Privatbank Act. Ges. und der Dresdner Bank; in Dresden bei der Dresdner Bank.
Berlin, den 8. Dezember 1914. Allgemeine Deutsche Kleinbahn Gesellschaft Actiengesellschaft.
260d Einladung.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 29. Dezember, Nachmittags uf Uhr, im Hause Albertusstraße 51 stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammlung ein. Ginziger Punkt der Tagesordnung:
Wahl von welteren Aussichtsrat⸗
mltgliedern. . Stimmberechtigt sind nur solche Aktio- näre, die spätestens bis zum dritten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien oder einen Dipotschein über eine bei der Bank oder öffentlichen Be⸗ hörde oder einem Notar erfolgte Nieder legung der Aktien bel der Deutschen Bank Zweigstelle, M- Gladbach,
bei dem Barmer Bankverein, Hins. berg, Fischer Æ Co., ebenfalls M.⸗Gladbach,
bei der Gladbacher Gewerbebank, M. Gladbach, .
bei der Rheinisch ⸗ Westfälischen Diskonto Gesellschaft A. G., M. Gladbach, oder
bet unserer Gesellschaft daselbst eingereicht haben.
M. Gladbach, den 9. Dezember 1914.
Tuchfabrik Gladbach Akftiengesellschaft.
Der Vorstand. Vietor Brandts.
T1683 Generalversammlung der Baltischen · Mühlen · Geselllschaft in Liquidation . in Kiel, Hotel Continental, am 28. De⸗ zember 1914, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung: Vorlegung der Liqůuidatignsbilanz nebst Geschäftsbericht und Beschlußfassung Car
Die Inhaber von Aktien, welche diese Generalbersammlung besuchen wollen, können von Dienstag, den 8. De⸗ zember bis Montag, den 21. De⸗ zember inkl. werktäglich zwischen 9 und 12 Üühr Vormittags gegen Vorzeigung ihrer Aktien bei den Herren Notaren Dres. Bartels, von Sydow, Rems und Ratjen in Hamburg oder hei Herrn Wilh. Ahlmann in Kiel, Eintritts. karten unter Beifügung der ibnen in Ge- mäßbeit der Siatuten jukommenden Stimmzettel entgegennehmen.
Neumühlen bel Kiel, den 4 Dejember
1914. Der Aufsichtsrat.
leg m dener Aktien⸗ Brauerei vormals Brande & Meyer.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Geueralversammlung auf Dienstag, den 29. Dezember da. Is., Nachmittags 4 Uhr, im Sitzung saal der Brauerei, Blumenauer⸗ straße 15, eingeladen.
Tagesordnung: I Geschäftebericht der Direktion; Vor⸗ lage der Bilanz nibsft Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 27) Bericht des Aufsichtsrats. 3) Beschlußfaffung der General versamm lung über die dorgelegte Bilanz nebst Gewinn · und Verlustrechnung.
I Beschlußfaffung über die Erteilung
der rr, . an Direktion und
Auffichtẽ 3) Aufsichtsratswahl. zur Teilnahme und zur Ab⸗ f sind nur diejenigen Aktionäre, welche sich als Inhaber einer oder mehrerer Attien fpätestens am 2. Werk⸗ tage vor der Generalversammlung darch Voriei der Aktien, durch Vor⸗ legung k— 2 — oder notariellen, bie Nummer der Aktien enthaltenden i eines von einer öffent⸗
Hinter legungè⸗ t ober dem 2 — 4 ge,,
Tagesordnung:
des Aufsichtsrats. sichts rats.
verwendung.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
5) Wahl von Revisoren nach 5 33 Satzungen.
bureau, in Ulm: Vereinsbank.
1914. Der Aufsichtsrat
K. Schultes.
Brauerei Gesellschaft Gg. Neff Actienbranerei Heidenheim a / Crz. Hierdurch werden die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 29. De⸗ zember 1914, Nachmittags 3 Uhr, in dem Sitzungszimmer der Brauerei stattfindenden sechzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
1) Beschlußfassung über die Bilanz sowie Gewinn. und Verlustrechnung nach Anhörung des Geschäftsberichts des Vorstands und des Prüfungsberichts
2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ 3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗
Gemäß S 13 der Satzungen bezeichnet der Aufsichtgrat als diejenigen Stellen, bei welchen die Aktionäre sich über den Aktien⸗ besitz, und zwar spätestens bis 26. De⸗ zember 1914, Abends 6 Uhr, aus⸗ weisen müffen, um an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen zu können, in Heidenheim: das Gesellschafts⸗
Filiale der Württemb. Heidenheim a. d. Brz., den . Dezember
der Brauerei ⸗Gesellschaft Gg, Neff Actienbrauerei Heidenheim a / rz.
Ostafrikanische Cearn · siompagnie
fall der Punkte 4 und 5 des § 11, des 5. Ablatzes des § 17 und des 2. und 3. Absatzes des § 18.
Berlin, den 9. Dezember 1914.
Akt. Ges.
Der Aufsichtsrat. Freiherr von Thuem en.
der
172271]
Sulzberger C Sons A. G. 5
gelöscht worden.
lung findet am Freitag, den 22. Ja⸗ nuar 1915, Vormittags 1A Uhr, im Geschäftslokal in Hamburg, bei den Mühren gl, statt.
Bemerken eingeladen, daß das Recht zur Teilnahme an der Generalversammlung sich lediglich nach den Bestimmungen des 5 . Abs. III des Handelsgesetzbuches richtet.
Bekanntmachung. be
Hamburg. Generalversammlung. Die ordentliche Generalversamm⸗
19. August 1914 seinen auf dem Felde der Ehre erhaltenen Wunden erlegen ist, wurde heute in der Anwaltsliste des dies⸗ seitigen Gerichts gelöscht.
724765
Rechtsanwalt Franz Schuler, der am
auch solche fremder Herkunft,
Karlsruhe, den 3. Dezember 1914. Gr. Landgericht.
Bekanntmachung. Rechtganwalt Reich in Weingarten ist ute in der Liste der bei dem Landgericht
mit oder ohne Gratisersatz.
67211] Rheingönheim-
rasch, gründlich und billigst gereinigt,
Möllner sche Putztuchwüscherei Ludwigshafen a. Rh
werden
*
avensburg zugelassenen Rechtsanwälte — ; a m elan t 72265 Ausweis Ravensburg, den 7. Dezember 1914.
Der Landgerichtsprasident.
ö
Birkenfeld, Brake, Burg
Die Aktionäre werden hierzu mit dem
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands und Aufsichtsrats, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung pro 1914.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1914 und der Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlassung an Vor— stand und Aufsichtsrat.
Hamburg, den 10. Dezember 1914.
Der Vorstand. E. Sämann. R. Christiansen.
.
72278
ab statt: ; in Friedenshütte
bei der GesellQschaftskasse, in Breslau bei der Bank für Handel und
Breslauer Diskonto⸗Bank, in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Bank für Handel und dustrie, Bank,
land, bei den Herren Georg From
C Co., bei Herrn S. L. Landsberger, . in Frankfurt a. M.
ei
Frankfurt,
und Industrie, in Hamburg
Samburg, außerdem bei
Der Vorstand. Boecker. Niedt.
Oberschlesische Eisenbahn⸗ Bedarfs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Die Einlösung des am 2. Januar 1915 fälligen 25. Zinsscheins unserer 4 o0Origen Schuldverschreibungen vom Jahre 1902 findet vom 28. ds. Mts.
dustrie Filiale Breslau vormals bei dem Schlesischen Bankverein,
bei der Commerz ⸗ und Diskonto⸗ bei der Nationalbank für Deutsch⸗
der Deutschen Bank Filiale bel der Filiale der Bank für Handel
bel der Commerz⸗ und Diskonto⸗ Bank,
bei der Deutschen Bank Filiale sämtlichen deutschen
Filialen der oben genannten Institute. Friedenshütte, im Dezember 1914.
In⸗
In⸗
berg
3 Halle sche galle a /S.
schaft werden zu der am G6. 1915, Vormittags 11
eingeladen. Tagesordnung:
der Gewinn · und und des Prüfungsberichts des sichte ratt.
2) Genehmigung der Bilanz und wendung des Reingewinns.
Aufsichte ratz . , . des Aussichts rats.
Ba lber 3 *
5 em n , , n,. in Halle a. hinterlegen.
Die Direktion. X Stein. Richard Müller.
Der Aufsichtrat. Grote, Vorsitzender.
Attien · Cierbrauerei,
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ Januar Uhr. im Restaurant Mars la Tour“, gr. Ulrich⸗ straße 10, hbierselbst, stattfindenden ordent lichen Generalversammlung ergebenst
1) Geschäãfts bericht, , . . erlu
3) Entlastung des Vorstands und des
ie Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aftien gemäß 5 11 unserer Satzungen — am z. Tage vor der eralversammlung bis Abends 81 ellschaft,
S. zu
Auf⸗ Ver⸗
fhause
Maschinenbnn · Aktiengesellschaft
schaft werden hierdurch zu der am Diens⸗ tag, den 29. Dezember E914, Vor⸗ mittags EI Uhr, in unserem Geschäfts« lokal in Hirschberg in Schlesien statt—⸗ findenden sammlung ergebenst eingeladen.
3; Zz. Dezember 191*
22,3) vorm. Starke K Hoffmann, Hirschberg i. Schl.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell. 4
ordentlichen Generalver / d
71173
mann ju Blankenburg am Harz ist aus dem Aufsichltzrat ausgeschleden und dagegen Herr Fabrikdirektor Karl Faber zu Ader stedt in den Aufsichtsrat gewählt worden.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Flensburg ist aufgelöst. Die Gläubiger n,, werden aufgefordert, sich zu melden.
T2001
schaft beschlossen worden. Gläubiger auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
Burgdamm, Cloppenburg,
Jever, Quakenbrück, Varel
Vegesack, Westerstede Wilhelmshaven
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Derr Fahrildlrektor Therdor CGngele. Rehe 18
Effekten Kurzfristige Guthaben bet Banken 12 Kontokorrentdebitoren .. 34 Bankgebäude und Safes⸗ anlagen Nicht eingeforderte 60 0 / des Aktienkapitals. .. 1 Diverse
ö
Oschersleben, den 2. November 1914. Buckerrafsinerie Oschersleben,
Hinze. Da berkow.
der Oldenburgischen Landesbank
mit Niederlassungen in
g. 2.4 Eutin, Vechta, und
vom 30. November 1914.
6 612 104,39 330 967, 95
4 347 217,53
733 359, 15 201 092,67
700 000, —
S00 000, — S29 005.91
vag96] 73
553 747,60
Die „Karl Roß G. m. b. H. in
Pa Aktienkapital ; 3 ier, inlagen: Regierungsgelder und Gut⸗ haben öffentlicher Kassen .
11 309 600,67 Einlagen von Privaten . 44 309 482,46 Einlagen auf Scheckkonto 5 932 54333 61 Kontokorrentkreditoren. . 4 Diverse 4
Flensburg, den 1. Dezember 1914. Otto Schmidt, Liquidator.
A. Siebert.
Fleisch — Wurstwarenfabrik. G. m. b. H. in Berlin ˖ Schöneberg. In der Gesellschafterversammlung vom 12. 14 ist die Auflösung der Gesell⸗ Ich fordere die
ooo 000, — 760 134, 16
hl h96 46 227 773, 10 ol4 2423 88
Berlin · Wilmersdorf, Gieselerstr. 8 / 9 73 en 7. Dez. 1914. Wilhelm Zien, Liquidator.
Merkel. tom Die
n
Si g Landesbank.
ck.
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz sowie der Ge— ͤ winn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1913/14 und des Ge⸗ schättsberichts des Vorstands sowie des Prüfungsberichtg des Aufsichtsrats. 2) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr. 3) Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder von
anberaumt.
72480 Enteignung von Grundeigentum.
4 Feststellung
der Entschädigung für das jum Ausbau der Watten⸗ scheider⸗, Landgrafen Westfalen . Germanen und Lutherstraße zu ent- eignende oder dauernd zu beschränkende, in der Gemeinde Gelsenkirchen belegene, nachstehend bezeichnete Grundeigentum habe ich Termin auf den 30. Januar 1915. im Anschlusse an den Nachmittags A2, 47 Uhr auf Hauptbahnhof Gelsenkirchen eintreffenden Zug an der Ecke der Wanner und Wattenscheiderstr. in Gelsenktrchen Alle Beteiligten werden gemäß § 25 des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 (G.⸗S. S. 221) aufgefordert, ihre Rechte im Termin wahrzunehmen. Beim Ausbleiben wird obne ihr Zutun die Entschädigung festgestellt und wegen Auszahlung oder Hinterlegung der Entschädigung verfügt werden.
4) Aufsichtsratswahlen. Die Hinterlegung der Aktien hat nach §z 17 der Satzungen bis spätestens den
bei der Kaffe der Gesellschaft in Hirschberg in Schlesien oder bei deren Bankhause Bergmann 4 Fraedrich Nachf., Berlin C. 2, Kaiser Wilhelmstraße 1, oder bei dem Bankhause Eichborn E Co., Filiale Hirschberg in Schlesien, Hirschberg in Schlesien,
Vorstand und Aufsichtsrat. *.
Das Grundstück ist verzeichnet im Grundbuch
Katastermãßige Bezeichnung des
Grundstücks scha
Eigentümer (Name, Stand und Wohnort))
Kartenblatt (Flur)
Gemarkung (Gemeinde)
Wirt⸗
art und Lage
fts⸗
Größe der zu enteignenden oder dauernd zu beschrän⸗ kenden Grundfläche
8 — 8 B
zu erfolgen. Hirschberg in Schles., den 10. De⸗ zember 1914. Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr. O. Reier.
ü
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
720941 Liquidationsbilanz der Creditbaut Scherrebel, e. G. m. b. S. in Scherrebek vom 7. Oktober 1914.
1) Attiva. Kassenbestand Debitoren Wechselforderungen ... Wertyapiere = Mobilien Burgschaften Grundstücke Beteiligungen Verlust
6 * 5 532 55 469 950 16 44 243 55 376 76 1ä750 — 161244 a7 Sh od 20 0900 11 530639
6
749 722 57 102 101 22 169 000 -
37 423 05
Hypothekenschulden...
Obligationen
, rer wit e sguthaben der Mit⸗ glieder 33 253 45
Bůürgschaften 161244 RNeserpefondtz 6 109311873
Die Liquidatoren:
en.
Dietrich. Ham ann. Grichs 2 Ren.
Hüllen, Ernst, Guts besitzer, Hüllen 1 W
unbekannten Aufenthalis,
in Gelsenkirchen, falenstraße 50, Der selbe
West⸗
Trapp, Wilhelm, Brücken⸗ kontrolleur in Gelsen⸗ kirchen, jetzt Kaufmann, Hüllerstr. 20,
Derselbe
Althoff, Karl, Gutsbesitzer Chefrau, Vina geb. Althoff, enannt Ridder, in Gelsen⸗ irchen, Hüllerstr. BH, und Wllheimg, Adalbert, Gutg⸗ besitzer Ehefrau, Emil ie geb. Althoff, genannt Ridder, zu Gerthe bei Bochum lje zur Hälfte), 1420 Dieselben 143 36 628 182 Arnsberg, den 7. Dezember 1914. Der Enteignung skommissar: Geiger, Negierunggrat.
Dieselben
Althoff, Friedrich, Oekonom ö. 1 5
Acker
Holz
eg
83 de 2 1 383
17
13
B. bI211.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. an. 2304)
Dat Zentral Handelsreglster für daz Deutsche Reich kann durch alle Po . Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reich- und Staatsanzeigers, 8W. 48,
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
stanstalten, in Berlin
Daz Zentral ⸗Handelgregister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt L S 80 3 für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 30 .
—
cheint in der Regel täglich — Dei . Nummern hohl 2 8. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 290 A. und 290 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung . ir ten gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö 3e. W. 485 211. Knebelverschluß für Kleidungsstücke. Wilhelm Wiegmann, Lehe, Hann. 6. 6. 14. Ag. P. 31 023. Abwärts brennende Außenlampve für gasförmige oder flüssige Brennstoffe. Julius Pintsch Akt. Ges., Berlin. 6. 6. 13. Ga. Sch. 44 315. Verfabren zur Erzeugung von sauerstoffreichem Wasser für Mäljereizwecke u. dgl. Dipl.⸗Ing. ,, , . Eisleben, Halleschestr. 40.
6b. P. 30 978. Verfabren zur Her⸗ stellung von Diastasepräparaten. Isldor Vollak., Wien; Vertr., Dr. Juliug Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 29. 5. 13. Desterreich 23. 5. 13. 60d. G. 28 532. Pasteurisierapparat für in Flaschen o. dgl. eingeschlosene Flüssigkeiten. Lodovico Giommi, Mail land; Vertr. Dipl. Ing. W Zimmerstädt, Pat.⸗“Anw., Berlin 8W. 47. 26. 2. 13. 7b. K. 55 Os. Den Drahtbund selbst⸗ tätig abwerfender Haspel mit Kupplungé, antrieb und Bremse. Kalker Werkzeug- maschinen Fabrik Breuer, Schu⸗ 1 C Co., Act. Ges., Cöln Kalk. 8d. Sch. A5 O14. Dampfwascheinrich⸗ tung, bei der die in der ,, be⸗ findliche Lauge indirekt bebeizt wird. Max Schreiber, Berlin Relnickendorf, Residenz˖ straße 107. 4. 10. 13. Sd. Sch. 47 185. Rost für Wäsche⸗ pressen aus einzelnen, mit ihren Längs« seiten unter Absiand aneinander gereihten Volitellen von gleicher Länge und gleicher 5 6 Schaede, Saalfeld, Saale. Sm. F. 38 4683. Verfahren zur Her⸗ stellung von Präparaten für Indigo— Gãrungekũve. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Bruning, Höchst a. M. 17.3. 14. Sm. H. 68 240. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Gespinstfasern mit Zirkon⸗ verbindungen. Dr. Otto Hauser, Berlin⸗ Wilmersdorf, Kaiserallee 482, u. Hedwig Herzfeld. geb. Bauer, Berlin, Luther⸗ straße 4849. 5. 2. 14. L0Qa. G. 41 254. Mechanische Koks⸗ verladevorrichtung für Kammeröfen zur Erieugung von Gas und Kokg. Gewerk schaft Schalker Eisenhütte, Maschinen fabrik und Eisengießerei, Gelsenkirchen⸗ Schalke. 9. 3. 14. EHc. G. 39 345. Abhebevorrichtung für gefaljte Bogen, einzelne Blätter, Kar⸗ tons, Buchdeckel u. dgl. A. Gutberlet E Co., Mölkau b. Leipzig. 17. 6. 13. LEL2d. U. 5495. Vorrichtung zum Waschen von Filtermasse u. dgl. Ünion⸗ werke A. G., Fabriken für Brauerei⸗ Einrichtungen, vorm. Heinrich Stock heim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke Æ Comp., Mann= beim. 31. 1. 14. L2h. G. 40 79835. Ausbildung des Verfahreng zur Elektrolvse wässriger Lö⸗ sungen mittels Förderelektroden nach Anm. G. 38 062; Zus. j. Anm. G. 38 062. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel,. Basel. Vertr.: A. Voll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 4. 8. 13. LZ0o. B. 75 272. Verfahren zur Derstellung von ameisensauren Salten durch katalytische Reduktion von Carbo— naten und Bicarbonaten. Dr. G. Bredig u. Sidney R. Carter, Karlsruhe i. B. Technische Hochschule. 22. 12. 13. L2y. W. 43932. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der Diäthyi—= barbttursäure. Dr. Richard Weil, Frank furt a. M. Friedberger Anlage J. 15. 12.13. 129. S. 29 1422. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen des Pbe⸗ nelphtaleinz mit Alkailkarbonaten. Sr. Aba von Sztankah, Debreczen, Ungarn, 2 ; ang, r ne Vertr.: 2 . on e * . D in 8 9 39. dei! . XB. E20. Dampferzeugungg⸗, anlage. Louis Schwarz . . . Dortmund. 3. 16. 13. Regelung der Temperatur überhitzten rn, e, G. m. ther esselfabr ren. 23. J. 3 3 i 3a. 36 e z. üse für Dampftur ö ereinigte am pfturbinen · Gesell 3 V. Berlin. J i. Iq. an,, 6
P. 32 492. Ginrichtung zur Vertr
chräg abgeschnittene üb
168. D. 29 572. Schreibmaschine mit elektromagnetischem Anschlag des Druck⸗ hammers, bei welcher ein mehrfaches Ab⸗ drucken einer Type ohne wiederholten An— schlag der betreffenden Taste möglich ist. Jakob Duiven. Lugano, Schweiz; Vertr.: 6 . Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 159g. G. 39 380. Typenhebelanordnung für Schreibmaschinen mit kreisförmigem Lagersegment. Exzeelstor Fahrrad⸗ Werke, Gebr. Courad C Patz A.-G., Brandenburg a. H. 23. 6. 13. 159. G. 329 461. Vorrichtung zum Verändern des Hubeg der Farbbandgabel von Schreibmaschinen, mittels deren der an der Farbbandgabel angreifende und sie bewegende Hebel wahlweise in verschiedenen Punkten abgestützt werden kann. Excel⸗ stor ⸗ Fahrrad Werke, Gebr. Conrad Patz A.⸗G., Brandenburg a. H. 4.7. 13. 15g. G. 39 462. Universalschiene für Schreibmaschinen. Excelstor⸗FJahr⸗ rad Werke, Gebr. Conrad X Patz LI. /- G., Brandenburg a. ö 7 15 19a. O. 82735. Schienenbefestigung auf Doppelhakenplatten durch jwei den Schtenenfuß übergreifende Klemmstücke. Otto C Schlosser. Melßen i. Sa. 5. 10. 12. 20c. St. 19 659. Vorrichtung zur Verhinderung des falschen Aussteigens aus Straßenbahn wagen. Clara Stolzenberg, geb. Krause, Cofthus, Wallstr. 1. 26 3. 14. 2HIa. M. 55 288. Ventilationsan⸗ ordnung für Hohlelektroden von Stoß⸗ funkenstrecken. Divl. Ing. Dr. Hugo Mosler, Zehlendorf b. Berlin, Linden⸗ Allee 30. 26. 2 14. 2Ia. R. 41 IGI. Entladungsstrecke mit geringer Elektrodenentfernung. Reiniger, . G Schall Akt. Ges., Berlin. 2Ie. M. 57 066. Elektromagnetische , ,,,, für Schalter mit elbstauslösung. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl. straße 57. 21. 8 14. Schweiz 3. 8. 14. 2He. S. 4R G07. Mittels Schleif⸗ kontakt regelbarer Widerstand. Gebr. , g C Co., Berlin⸗Lichtenberg. 2Re. V. E22 702. Zeitauslösung für elektrische Schalter, bei welchen die Aus⸗ lösejeit von dem Sinken der Spannung als Folge einer Ueberlastung beeinflußt Frankfurt a. M. 22. 6. 14. 2e. V. 12 797. Schalter nach Anm. V. 12262; Zus. z. Anm. V. 12262. Voigt C Haeffner Art.“ Ges., Frank⸗ furt a. M. 31. 7. 14. 21e. S. A2 523. Meßgerct zur Messung der Spannung und der Frequenz eines Wechselstromes. Dr. Johann Sa⸗ hulka, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 20. 6. 14. Desterreich 24. 6. 13. 2If. P. 32 443. Schraubenfeder⸗ , Kö 1h a. 96. ampen. Jultu nt t.⸗ * Berlin. 16. 2. 14. 21g. A. 24 976. Elektrischer Kontakt. Allgemeine Elerktrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 11. 13. 2Ig. V. 12 428. Steuerung elektri- scher Apparate mit Drehbewegung. Voigt . a gh Akt. Ges., Frankfurt a. M. 2Ih. P. 32 994. Gleftrischer Hein⸗ körper. Pfretzschner Co., Pasing⸗ München. 13. 5. 14. 2Da. F. 37 157. Verfahren zur Darstellung eines roten Monoazofarbstoffs für Wolle. Farbwerke vorm. Meister . c Brüning, Höchst a. M. 25a. S. 36 609. Rundstrickmaschine zur Herstellung einer Wirkware, welche Maschenreihen aufweist, in denen lange mit kurzen Maschen abwechseln. Robert Walter Scott, Leeds Polnt. New Jersev, V. St. A. ;. Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 27. 6. 12. 2e. L. 41 960. Maschine zur Her⸗ stellung von Haarnetzen und aͤhnlichen Metzen. fer Gaz is Lehmann. Sten. burg t. Elf. 14. 3. 14. 268. P. 323 285. Verfahren jur Ueberführung des Schwefel wasserstoffes aus Destillationsgasen in Schwefelsäure oder deren Salje. Fa. Julius Vintsch, Dr. Qugo Strache u. Heinrich Hiller, Wien; ertr; C. W. Hopkins, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. 25. 7. 14. 20b. K. 538 291. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stiften mit einem Platin. erzug. Charles Henry 346 ; vne, 33 pl⸗
t. L.; ; G. Von h ser, F. warmen
4940. F. 28 998. Syri g. , ? z
wälte,. Berlin 8sW. 61. 21.3. 14. V. St. Amerika 31. 3. 13. 2b. R. 40 820. Zahnbohrer. Carl Rauhe, Düsseldorf, Königsallee 8. 8. 6. 14. A0f. B. 69 257. Vorrichtung zur Speisung mehrerer Hochfrequenzstromkretse für elektromedlzinische Zwecke aus einem Hochfrequenzgenerator. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Tauentzꝗenstr. 20. 22. 10. 12. 39g. P. 32 909. Pille oder Tablette mit Vorrichtung zum Verhüten des ver- sehentlichen Etnnehmens. Poison Pro⸗ tective Corporation, New Jork; Vertr.: Dipl.- Ing. A. Trautmann u. Dipl.-Ing. H. Kleinschmidt, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 5. 14. V. St. Amerika KR 24e. G. 42 016. Schnurführung für Zuggardinenschnüre o. dgl. aus Draht. Rudolf Günther, Berg. Gladbach. 29. 6. 14. 34e. st. 56 975. Träger für Gar- dinenstangen. Carl Kliebe, Berlin⸗Frie⸗ denau, Handjerystr. 15. 28. 11. 13. 25. P. 30 233. Winde für Kraft⸗ betrieb mit einem beim Heben, Anhalten und Senkeu der Last stets nach einer Rich- tung laufenden Antriebsorgan. Heinrsch ,,, Vorderer Lech A 480. 266. KR. S8 003. Mit Gas und festen Brennstoffen beheizbarer Kachelofen. . 6 Berlin, Gitschinerstr. 19. 39a. C. 25 000. Presse für Voll⸗ reifen oder andere Gummigegenstände. Continental Caoutchouc⸗ und Gutta⸗ Percha⸗ Compagnie, Hannover. 28. 5. 14. 0b. E. 19 914. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinen Legierungen in zu— sammenhängender Form aug hochschmeljen⸗ den Metallen, deren Oxyde nicht durch Wasserstoff bis zum Metall reduziert werden können, mit Wolfram, Molybdän, Tantal u. dgl.; Zus. z. Anm. E. 19015. Ehrich Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Berlin ⸗Treptow, Moosdorf⸗ straße 4. 18. 12. 13. 421. M. 54 448. Reduktionszirkel für perspektivisches Zeichnen mit zwei Paar, scherengrtig beweglichen Schenkeln. Johanneg Hubert Anton Mialaret, Maastricht, Niederl.. Vertr.. Dr. B. Alexander Katz u. Dipl. Ing. G. Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 4. 12. 13. HVolland 20. 8. 13. 2h. N. 14 761. Prismenoptometer. Altstädtische optische Industrie⸗An⸗ stalt Nitsche R Günther, Rathenow. 33 lo. 16. Ta. J. 16033. Selbsttätiger Zeit- registrierapparat mit einer Reihe von Addierwerkgeinbetten zum Addieren von Arbeitg⸗Zeiwwerioden. Auftin Christopher Johnson. Chicago, V. St A.; Vertr.: Dr.. F. Warschauer u. Dipl.Ing. S. k Berlin SW. 61. 5a. B. 75 792. Vor dem Pfluaschar angeordnete Vorrichtung zum Unterpflügen von Gründünger. Walter Bohnstedt, Guhrau, Bej. Breslau. 2. 2. 14. 15a. BS. 76 561. Motorpflug. Albert Boebe, Eisleben, Bahnhoꝛstr. 23. 7. 5. 13. 454. D. 29 779. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehende Furchenegae. Josef Dirska, Mlelenein, Posen. 25. 10. 13. 456. P. 82 489. Maschine zum Setzen bon Heuhaufen, bei der das Heu durch eine Sammelvorrichtung auf einen Wagen geboben wird. Peter C. Vetersen, 4 Süder ⸗ Lügum, Schleswig. 4569. Sch. 43 114. Zum Sichten und Ablegen der Kartoffeln bei Kartoffel. erntemaschinen dienendes. liegendes, teil⸗ weise unter das Aushebeschar greifendes inkenrad. Friedrich Schulze, Hamburg, ttersbeck Allee 1. 15. 2. 13. 45f. S. 66 444. An die Druckwasser⸗ leitung anzuschließende Beregungsoorrich⸗ tung mit bewegtem Sprengrohr. Paul Dartmann, Berlin Steglitz, Belfort⸗ straße 40. 16. 5. 14. 459. T. 18 589. Einlaufbebälter ür Milchschleudern, der als Faß bei Buttermaschinen mit sich ständig in einer Richtung oder abwechselnd in entgegen- gesetzter Richtung drebendem Faß ver⸗ wendet werden kann. Knut Aron Emanuel Tinnberg, Partilled, Schweden; Vertr: Dipl Ing. C. Feblert, G. Loubler, F. Sarmsen, A. Büttner u. CG. Meißner, Pat. ⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 6. 13. 166. B. 77 989. Jrolinder Fur Verbrennungẽkraftmaschinen Wilbelm Vehuke. e . Feldbrunnenstr. 25.
10. 7. 14. aser für nm. F. 88 579.
Zus. 3 A Conrad Bochum, Flemenz.˖
Venn. V. Vertr. C. ö. A. Uttner l. C. Meißner, Pat. n⸗
. 22 strage 18. 19. 5. 14.
18. M. 56 804. Zylinderdeckel. Maschinenfabrit Aug sburg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 10. 7. 14.
6c. Sch. 42 120. Zylinder für doppeltwirkende Zweitattverbrennunge kraft · maschinen. Karl Schwarz. Nürnberg, Reichelsdorferstr. 39. 10. 190. 12.
7d. W. 43 094. Verfahren zum Verbinden von Draht oder Seilenden für elektrische Leitungen u. dergl. mittels Druck platten und Druckschrauben. Wirschitz G Co.. München. 20. 8. 13.
476. W. 42442. Kolbendichtung aus einer Reihe von getrennten Ringen, deren flache Seiten senkrecht zur Ringachle liegen, während die schmalen Seiten außen und innen sich befinden, wobei die lichte Weite des Ringes zum Kolben und der äußere Durchmesser zum Zylinder paßt. Charles White. Baltimore, Amerika; Vertr.: Dipl. Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. 6. 13.
49f. J. I5 828. Verfahren zur Her⸗ stellung autogen geschweißter Motorzylinder⸗; aggregate; Zus. z. Pat. 276096. Stahl Motoren ·˖ Gesellschaft Ernst Jaenisch C Go., Berlin. 3. 7. 13.
49f. Sch. 43676. Aug mehreren Spannbacken bestehende Einspannvorrich⸗ tung für Rohre (. B. für Fahrradrahmen), die an ihren Stirnseiten stumpf elektrisch zusammengeschweitzt werden sollen. H. Schmidt, Suhl. 23. 4. 13.
4998. K. 56079. Mechanisch⸗hydrau⸗ lischer Antrieb für schwere Pressen, ins—⸗ besondere für Schwellen. Kapp⸗ und ⸗Richi⸗ maschinen. Kalker Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik Breuer, Schumacher Æ Co. Act. Ges., Cöln⸗Kalt. 8. 9. 13.
529. D. 29 445. Vorrichtung zur Derstellung von Stickfiguren auf Zickzack⸗ stich Nähmaschinen mit veräͤnderlicher Nadelschwingweite. Dürkoppwerke, Act. Ges., Bielefeld. 27. 8. 13.
526. B. 72179. Schiffchenstick⸗ maschine mit auswechlelbaren Nadel eihen; Zus. z. Pat. 273 990. Eugene Betz, Plauen i. V., Lützowstr. 23. 5. 6. 13 526. B. 721891. Schiffchenstick⸗ maschine mit auswechselbaren Nadelretben; Zus. 3. Pat. 273 980. Eugene Betz, Plauen i. V, Lützowftr. 23. 5. 6 13. 526. B. 72945. Schfffchenstick= maschine mit auswechselbaren Nadelreihen; Zus. 1. Pat. 273 9990. Gugene BetzeC Plauen i. V., Lützowstr. 23. 23. 6. 13.
5 2b. K. 53 384. Vorrichtung für Stickmaschinen zur Verhütung des Ver ziehens des Stickereistoffes bei Herstellung langer Stiche. Karl Keller u. Laurenz Hunkemöller, Arbon, Schweiz; Vertr. Dat- Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl ⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 12. 12 526. St. 19 090. Stickmaschine mit pendelnd aufgehängtem Maschinenrabmen. GSustad Starke. Dresdenerstt. 17, M. Adolf Starke, Wilbelmstr. 12a, Berlin. .
s 1b. F. 37 058. Metallverschluß für Sicherheits briefumschlãge, dessen Teile nach dem Zusammenstecken durch federnd sich hintergreifende Vorsprũnge jusammenge⸗ balten werden. Otto Fölser, Altona- Ottensen, Kleine Karlstr. 6. 15. 8 13. 5 A8. A. 25 S829. Glektrische Anzeige⸗ vorrichtung mit elektro maanetisch be- wegter Anzeigevlatte. The Apple Electric Compann. Dayton, Ohio, V. St. At Vertr.: Dr. W. Haußtnecht u. V. Fels Pat Anwälte, Berlin W. 57. 25. 4. 14 556. NV. I5 005. Einrichtung zum Wiedergewinnen der in den Zellulosekocher Abstoßgasen enthaltenen Säure zum Ver. stärken der Laugen. Fa. Bh. NRedbrich Smichow b. Prag; Vertr.: Dryl⸗ Jag C. Fehlert, G. Loubier, F. Sarmien. A. Berlin SW. 61. 24. 1. 14.
8 17.
S56e. D. 28 734 Verfabren nnd Madl. gang zur Qerstellung von duttenrertigem 66 William Densa, Forst ü 2.
558e. S. 40 899. Glarichtang ar: Aufrollen von Vavier oder Ste fbabner. Siemens. Schuckert Werke GM . D. D Siemens stadt b. Berlin. 19 12 13
SSöe. S. 41 288. Giarichtueg wenn Stapeln von Bögen an Quer hactderr an Sortier · und ãbnlichen Waschinen nnter
Desterreich
oe. 2 sich niederen kenden Andruck. do ng. SEyiesf. Sein mig Wend ˖ 18 Ratbausfstt. C 13 2 14.
SGda,. W. 42 289. Vorrang er Verbindung den Dalfterde dentück and Lev fftück mit Randare and Trreuse. Jele , tagart, Ganaftumstt. 18
rd. G. an as . Vorrichtung. um Vdetegrad di de Mn
Verwendung einer aut den zeweil ae r
nahmen auf der lichtempfindlichen Schicht zu bezeichnen. Henry J. Gaisman, New Mork; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Ber⸗= lin 8W. 11. 11. 4. 14. V. St. Amerika.
17 596. H. 64616. Schraubenflügel Lorenzscher Bauart. Hörenz 4 . G. m. b. O., Dresden. 12. 12. 13. 88c. J. 16 716. Selbsttätige Kupp⸗ ung zwischen Kraftwagen und Anhänger. Peter Jacobsen, Flensburg. 25. 4. 14. 63c. Sch. 47 841. Schutz vorrichtung für Kraftfahrzeuge. Max Scheit, Kranich⸗ feld a. Ilm. 5. 10. 14. 635. B. 75 815. Feststellvorrichtung als Fahrrad sicherung für zweiseitig wirkende re, ,. . 26 5 omden Bremsen Com ; Berlin. 4. 2. 14. 66 ) 84a. K. 587 302. Flaschenbügelver⸗ schluß. Richard Kranke, Göttingen, Braunweg 16. 29. 12. 13. 65a. 24164. Schwimmweste ür Tauchretter. Charles Christiansen, Gelsentirchen, Dessauerstr. 14. 3 12. 13. 8655. St. 18 901. Bootskõrper Schiffs körper). Wilhelm Struck. Berlin⸗ Stralau, Tunnelstr. 36- 37. 10. 9. 13. 67a. st. 68 E23. Einrichtung zum selbsttätigen Zuführen einzelner Werkstücke zu den Zangenhaltern an Maschinen zum selhsttäligen Schleifen oder Poiteren von Tafel⸗Besteckteilen, wie Löffel, Gabeln. Jarl Kumpmann. Lädenscheid . W., Wehbergerstr. 2. 12. 8. 13. 20d. W. 43 302. Vorrichtung zum Entleeren von Tuben aus Weichmetall für dickflüssige oder teigförmige Massen, ing⸗= besondere für Klebstof, darch einen Dreh⸗ schlüssel. Otto E. Wolff., Berlin, Frank⸗ furter Allee 63. 1. 10. 13. 5c. K. 59 447. Verfahren und Vorrichtung zum Sammeln von vorbel⸗ sprühender Farbe. Rudolf Koppisch. Leipzig, Hohe str. 51. 7. 7. 14. 776. R. 4A O28. Volfabelustigunge- vorrichtung, bei der Fahrjeuge auf einer rotierenden Wasserfläche schwimmen. Georg Radeck, Pansdorf b. Lübeck. 4. 7. 14 77e. R. AE 029. Volksbelustigungs- vorrichtung mit einem rotterenden Wasfer⸗ , . Rodeck, Pansdorf b. Lũbeck
SIb. E. 19 406. Vorrichtung zum Anbringen von Sicherbeitsettketten an ge⸗ füllten Bierflaschen mit Bügelverschluß und Datieren der Gtifetten. Valentin Eich. Worms a. Rh., Rheinstr. 9. II. 7. 13. SEb. U. s5 73. Vorrichtung zum Ausrichten der Gegenstände an Maschinen zum Etikettleren von runden Gegenständen, wie Flaschen, Bächsen u. dgl. Paul R. Uhlig, Leipzig, A⸗C., Trinitatkstr. 15. 20. 4 14. SEC. D. 28 5852. Zusammenlegbarer orb, insbesendere um Transveri: don Wälche. Jeobann Deb schak 1. JIgnen Do bj chak. Gagen kura. NR-Den Vertr. 8. D edreur. A BDeickmaun n. Dipl Jag. 8 i g, Pat Lawãalte, Miünchen.
— 4 . 2 SIe. G. 40 281. Tregfärrisen Förderband aus gelenkig miteinander der- bundenen Sliedern. Ferdinand Garen jr. Saarbrũcken, Denduckstt 6838 8 1. 14 8ae. J. 16149. Auf einem ar. . 9 eergnete Rinnen ee agichanfel; ul. J. Dat 264 57. Sererin Jar zember — 3 N. 1G 12
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