*
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. n 296. Berlin, Donnerstag, den . Dezember
Der Sa dleser Denise, in wre der di, denne nn,, d, d, ene, , , , , , e, , Hatente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbelanntmachungen der Cifenbahnen enthalten find, erschein! auch ꝰ a besonderen 53 unter dem 9 eintta grelle aber Warente chen. .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. on. za)
entral, Handelsregister für daß Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d (n. und Staatzanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt 1 6 S0 3 für das Vierteljahr. — 2 — 6 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 59.
739951 .
In der Gensralversammlung am 15. De⸗ zember 1914 ist die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden. Indem wir dies zur Kenntnis bringen, fordern wir die Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei unserem Liquidator Herrn Erich Penzlin, , Kantstr. 4, geltend zu machen.
a d. Ostb. , den 15. Dezember 1914.
gstartoffelflockenfabrit
73013 52
Die Firma Gzi⸗Werke G. m. b. O. in Leipzig, Hainstraße 5. ist aufgelöst. Unterzeichneter ist zum Liquidator be⸗ stellt. Die Gläubiger werden aufge, fordert, sich wegen ihrer Ansprüche bei der Gesellschaft zu melden.
Reinhard Oesterreich.
739921 — ö Der am 2. Januar 1915 fällige Coupon Nr. 5H unserer 41 0½ igen Schuld⸗ verschreibungen gelangt an nachbezeich ˖ neten Stellen zur Auszahlung:
Bank für Handel und Industrie, Berliner Sandele⸗Gesellschaft,
S. Bleichröder.
Direction der Dis conto⸗Gesellschaft, Dresduer Bank,
Nationalbank für Deutschland, sämtlich in Berlin. Berlin ⸗ Wilmersdorf, den 14. De⸗ zember 1914.
Elektricitätswerk Südwest Aktiengesellschaft.
Iz dos] Die am 2. Januar 1915 fälligen Zinn un se rer ArF0oOAnleihe von A908 und Ss oM Unteihe von A914 gelangen vom Fälligkeitstage ab bei 7 nachbezeichneten Stellen zur Eln⸗
ung: in Linden bei Hannover bei der Ge— sellschaftskasse. in Berlin bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, . 38 Nationalbank für Deutsch.˖ bei den Herren Delbrück Schickler * Co., bei den Herren Hardy R Co. G. m. b. H.
74197]
In die Liste der beim Landgericht Jin Berlin zugelassenen Rechtsanwaͤlte ist der Rechtsanwalt Dr. Siegfried Goldschmidt in Berlin. . Augustastraße 20, ein⸗
etragen worden. ? e um, den 12. Dezember 1914. Der Präsident des Landgerichts J.
74199 . ge, me httanwalt Dr. Heinrich Matt⸗ schas in Charlottenburg, Uhlandstraße 28 wohnhaft, ist am 12. Dezember 1914 im die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
ö 12. Dezember 1914. Königliches Landgericht 111 in Berlin.
iar e, ee, —
Alt guidator der „Münchener . Gesellschaft mit 3 ü . . Vietz g. d. Ostahn e JJ Besellchalt sich am 2. Deiember 1914 3934)
aufgelöst hat, und fordere zugleich die slenuorpommersche Spar · und
Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei Credit · Ganh A. . G. Stralsund.
mir zu melden. Ming en, den . Tezemse, 19. Status per ultimo November 1914.
Das a Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗
e de e , ,, m eme, , e, e me, , m.
in Aachen bei der Rheinisch⸗West⸗ fälischen Disconto⸗Gesellschaft A.-G. sowie bei deren Zweig⸗ niederlafsungen,
in Breslau bei Herin G. Heimann
in Hannover bei der Dresdner Bank Filiale Hannover. —
Linden bei Hannover, im Dezember 1914.
Gebr. Körting Aktiengesellschaft.
74218
Hierdurch berufen wir die Gläubiger unserer Teilschuldverschreibunge an ⸗ leihe aus dem Jahre 1911 in Höhe von 676 500 M, wobon Hl0 000 M ausgegeben sind, zu einer Gläubigerversammlung auf den 15. Januar 1915, Nach⸗ mittags G Uhr, in das Amtszimmer des Notars Justizrats Schütte in Iserlohn zu⸗ sammen zur Beratung und Beschlußfassung über folgenden einzigen Punkt der Tages—⸗ ordnung:
Wahl eines anderen Treuhänders wegen
Rücktritts des bisherigen.“
Bezüglich der Autzubung des Stimm⸗ rechtz verweisen wir auf 510 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899, wonach die Glaͤu⸗ biger die Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versamm⸗ lung bei einem Notar zu hinterlegen haben.
Höcklingsen, 15. Dejember 1914.
Cellulosefabrik. Der Vorstand.
74168] Breslauer Aktien Malz Fabrik. Bilanzkonto am ZI KRugust 1914.
An Attiva. Grundstückkonto .... Schiffahrtskanalgrundstück⸗
1 Gebãͤudekonto ...... Maschinenkonto J! .... 14 Maschinenkonto II.... 185 835 Gleiganlagekonto ö 16540 Brunnen⸗ und Flilterkonto . 1 Pferd⸗ und Wagenkonto . 1 Sãckekonto . 1 Utensilien konto 6977 Versicherungskonto. .. 15 957 Kassakonto 9774 Kontokorrentkonto. 439 361 Malzkonto 465 430 Kohlenkonto ll Patentkonto Saferkonto Gerstekonto .. Wechselkonto Abteilung Malzkaffeekonto
. 70 000
92 500 738 320
Per Passiva. Aktienkapitalkonto. .. Reservesonds konto... Spyezialre servefonds konto 1 Sve ialreservefondekonto II Spvotheken konto... Unterstũtzungskonto ppothetenzsnsenkonto Delkrederekonto Dividendenkonto. . Talonsteuerkonto Kontokorrentkonto. R
3000 — 168 01788 10 535 16
2 375 200 54 Gewinn ⸗ und Verlustkonto
am 31. August 1914.
An Debet. Gebãudekonto, Abschreibung Maschinenkonto II Gleisanlagekonto Utensilienkonto Patentkonto Unkosten konto Reingewinn
210 38316 354 44 291 Per Kredit.
Vortrag vom vorigen Jahr
Gebãudełonto . Bruttoertrag der Fabrlkation
3 10968 25 556 = 323 234 53 354 944 21 Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Geisler. Otto Gaebel. Dle Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver— lustrechnung haben wir geprüjt und mit den ordnungsmäßia geführten Büchern der Gesellschatt übereinstimmend gefunden. Breslau, den 2. Dezember 1914. Schlesische Treuhaund⸗ u. Vermögens. Verwaltungs · Attiengesellschaft. Bethke. Dr. Rauch. Die Dividende für das Geschäftsjahr 1913 14 ist auf AO τν festgesetzt und bei dem Bankhaus G. ven Pachaly's Enkel, Breglau, der Commerz⸗ und Dis t onto. Bank, Berlin, und der gasse der Gesellschaft gegen Einlieferung der Divldendenscheine sofort zablhar. Breslau, den 12. Dezember 1914.
Gaede.
7a I 79]
näre, welche svätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung und, wenn dieser ein Feiertag ist, an dem vor⸗ ausgehenden Werktage bei der Kasse der Gesellschaft oder ;
Bondi C Maron in Dresden ihre Aktien ohne Couponbogen oder Depot— scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars über ihre Aktien hinterlegt haben und den ᷣ ö ihnen erteilte Bescheinigung führen.
zember 1914.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell. I
schaft werden hiermit zu der am Freitag a1 den 8. Januar 1915. Nachmittags a 2 Uhr, in unserem Fabritkoyntor Bran⸗ denburg a. H., Große Gartenstr. 28, statt⸗˖ findenden Generalversammlung geladen.
neunzehnten ordentlichen
ergebenst ein⸗
Tagesordnung: -
1) Bericht des Vorstands und Aussichts. rats über das am 30. September 1914 abgelaufene Geschäftsjahr und Vor—⸗ legung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für dasselhe sowie Beschlußfassung über diese Vorlagen und über die Verteilung des Reingewinns.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands für das abgelaufene Ge— schäfts ahr.
3) Wahlen zum Aufssichtsrat. .
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗
d bei dem Bankhause g
Nachweis hierüber durch eine
Brandenburg a. H., den 15. De—
Der Aufsichtsrat der l Corona, Fahrradwerke und Metall-
industrie, Aktien · Gesellschast. J. Maron, Vorsitzender.
7 Niederlasung ar. von
74203
des Oberlandesgerichtsbezirks Düssel dorf vom 5. Dezember 1914 sind die aus— scheidenden ;
nämlich die Rechtsanwälte
—
Rechtsanwalten.
Bekanntmachung. Durch Beschluß der Anwaltskammer
Mitglieder des Vorstandes,
Justizrat Köhler in Elberfeld, Justizrat Fleischhauer in Cleve, Justizrat Dr. David in M. Gladbach, Voege daselbst, J Geh. Justizrat Dr. Michels in Duis⸗ burg, enl at Dr. Schleicher und Rechtsanwalt Bachmann in Diüssel⸗ dorf in den Vorstand wiedergewählt und durch Beschluß des Vorstandes vom selben Tage für das kommende Geschäftsjabr zum Vorsitzenden des Vorstandes der Geh. Justizrat Dr. am Zehnhoff, zum stellvertretenden Vorsitzenden
Justhrat Kehren 1, .
zum Schriftführer Justizrat Dr. Schleicher, =
zum stelvertretenden Schriftführer Rechtsanwalt Dr. Petermann,
sämtlich zu Düsseldorf, gewählt worden
Der Vorstand setzt sich hiernach für
das kommende Geschästejahr wie folgt zu⸗
sammen; . .
1) Geh. Justizrat Dr. am Zehnhoff, Vorsitzender,
2) Justirat Kehren l, stellvertretender Vorsitzender, . .
3) Justiztat Or. Schleicher, Schriftführer,
4) Rechtsanwalt Dr. Petermann, stell⸗ vertretender Schriftführer, alle in Düsseldorf, . . .
5) 86 Justizrat Dr. Michels in Duis⸗
urg,
6) W gat Dr. Hegener, daselbst,
7 Justtzrat Fleischhauer in Cleve,
8) Justizrat Dr. Drathen in Crefeld,
9) Justtzrat Krüll in Elberfeld,
10 Justijrat Köbler daselbst,
11) Zustizrat Dr. Güldner in Barmen,
123) Justijrat Schulte in Wesel,
13) Justizrat Dr. David in M. Gladbach,
14) Rechtsanwalt Voege, daselhst, .
15) Rechtsanwalt Bachmann in Dusseldorf.
74205) Bekanntmachung. In der Sitzung des Vorstands der Anwaltskammer für den Ober landes⸗ gerichtsbezirk Nürnberg vom 13. De⸗ zember 1914 wurden gewählt: . Geheimer Justizrat Vollhardt in Nürn⸗ berg als Vorsitzender. Geheimer Justizrat Bernhold in Regensburg als stellvertretender Vor sitzender. ⸗ Justizrat Dr. Held in Nürnberg als Schriftführer und . Justizrat Frankenburger in Nürnberg als stellvermretender Schriftführer. Nürnberg, den 15. Dezember 1914.
74204
1914
74206
Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Hermann Schelb in Bremen.
74198
Rechtsanwalt Dr. Karl Schilling ist in der Liste der bei dem Königlichen Land-
gericht II anwälte heute gelöscht worden.
741911
worden. 1914. Königliches Amtsgericht.
74196 zugelassene Seehuber von Deggendorf wurde beute
wegen Aufgabe der Zulassung in der Liste der bei dem Landgericht Deggendorf zuge⸗
7al9z3]
Iblebens am x ; Rechtganwalt Dr. Otto Hermann Thenius
74200 Neumann ist heute in der Liste der bei
dem hiesigen Lan Rechtsanwälte gelöscht worden.
1914.
74194
aus Langendreer ist heute in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte in Langen. dreer zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
74201
Bekanntmachung. Der Rechté anwalt Justizrat Dr. Paul eumaun in Frankfurt a. M. ist in die
ssenen Rechtsanwälte eingetragen worden Frankfurt a. M., den 12. Dezember
Der Oberlandesgerichtepräsidert M
Bekanntmachung. In die Liste der bet dem unterzeichneten
Hamburg, den 14. Dezember 1914. Das Hanseatische Oberlandeggericht. Klempau, Ohbersekretär.
Der am 8. Dezember 1914 verstorbene
Berlin zugelassenen Rechts Berlin, den 11. Dezemver 1914.
Königliches Landgericht II.
Rechtsanwalt Mefserich ist heute in er Liste der beim unterzeichneten Amtz, erichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht Biburg, den 12. Dezember
Bekanntmachung. Der bei dem Landgerichte Deggendorf Rechtsanwalt Dr. Gustav
assenen Rechtsanwälte gelöscht. Deggendorf, den 14. Dezember 1914. Der Präsident des K. Landgerichts.
Gelöscht in der Anwaltsliste infolge 25. November 1914 der
n Dresden. Dresden, am 15. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Paul
Landgericht zugelassenen
Frankfurt am Main, 10. Dezember
Der Landgericht spräsident.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Friedrich Gickelberg
Langendreer, den 11. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalt Dr. Michael Reitmair dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und II zugelassenen Rechts—⸗ anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 14. Dezember 1914. Der Präͤsident Der Präͤsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts
München 1: München II: Dürbig. Federkiel.
K. Württ. Landgericht Rottweil. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Dürr in Freudenstadt gelöscht worden.
Den 11. Dezember 1914. 74202
Der Präsident. Schanz.
74195 Infolge Ahlebens ist der Rechtsanwalt Max Emil Endler in Sebnitz in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 15. Dezember 1914. Königl. Kammer für Handelssachen.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
733131 ; Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß wir unser Gesellschaftskapital auf 1 Million Mark herabgesetzt haben, und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Unionwerk Mea G. m. b. H.
Elettrotechnische Fabrik Cisenwerk Feuerhach⸗ Stuttgart.
73287
Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. d. Mit. scheidet Herr Fr. Gootmann, Bremen, als Aufsichtsrats, mitglied auß und tritt Herr W. Osterloh, Bremen, dafür ein.
Union⸗Brauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung
ste der bei dem Oberlandesgericht zuge⸗ a9) sammlung vom 9. Dezember 1914 wurde die Chenmische Industrie Wudorff, Gesell waft mit beschränkter Haftung Sst. 1 Eigene Effekten... Bankgebäude .
ausgel
. so fordere ich doch etwa noch be= tehende Gläubiger auf, ihre Ansprüche HYiverfe gegen oben genannte Firma bei mir an⸗ zumelden.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Rechtsanwalt Max Bing, München, Frauenplatz 2/1.
Aufforderung. J Laut Beschluß der Gesellschafterver⸗
Sbwohl Gläubiger nicht vorhanden
München 39, den 9. Dezember 1914. Chemische Industrie Audorff.
in Liquidation. Der Liquidator: Ernst Zimmermann.
Aktiva.
Nicht eingezahltes ö
Kassenbestand, Agenturen,
ankguthaben, Wechsel
und Monatsgelder Darlehen gegen Unter⸗ pfand,
Kontokorrent⸗
O 000, —
2315 564, —
7 833 844, 16 967 407 57 161 667, 60 124 555.39
„n I gos 09872
Passiva. Aktienkapital ... . 6 NReserhefondzs . Depositengelder ... Diverse
2 000 000, — 2650 000, — 9115 338,58 b37 700, 14
Mn 11 903 038, 72
73946]
Bilanz zum 31. Juli 1914.
Aktiva. Barbeslände ..
Wechsel
k Dauernde Beteiligungen
Aktivhypotheken .. Debitoren: Guthaben bei Banken....
; Postscheckämtern. der Kundschaft ...
Gesellschaften. ... Rohmaterial ö
Angefangene und fertige Fabrikate.
Im Bau befindliche Anlagen ... Grundstücke: Bestand Gehäude: Bestand. Abschreibung Werkzeugmaschinen.. ..
Utensilien und Werkzeuge. Modelle w Fuhrwerke und Automobile .. Kraftwerk am Nonnendamm: Grundstück
Gebaude
Unternehmungen, bzw. Beteiligungen an solchen ..
unseren Fillalen in Form selbstãndiger
Betriebsmaschinen, Heizung. u? Beleuchtungtsanlagen
6 675 A4 96 zh 517 6ꝰ
4 9
27 880 272 297 535 82 gi 78
S270 bs 2 1
27 305745 102445
200 900 639 899
Abschreibung y Betriebsanlagen Abschreibung .
i I Vs 93 1 —
1543 800 6
Kautionen Durchlaufende Buchungen (Interimskonto) .
Stammkapital ....
Reservefonds
Unkündbares Darlehen der Gesellschafter 45 0 ige Anleihe vom Jahre 1906... 470 ige Anleihe vom Jahre 1911...
Passivhypotheken
Pensions⸗, Witwen- und Waisenfonds .. Spareinlagen unserer Angestellten .... Dispositionsfonds:
Arbeitern... Kreditoren: . Guthaben der Lieferanten
diverser Kreditoren
Anlagen Kautionen . Durchlaufende Buchungen (Interimskonto) Reingewinn Verteilung des Reingewinns: Gewinnanteile der Gesellschafter.
Zuweisung an den Reservefonds Hratifikationen an Angestellte und Arbeiter. Zuwelsung an den Dispositionsfonds:
Arbeitern ö Vortrag auf neue Rechnung....
Æ 131957 010,74
45 06ige Anleihe vom Jahre 1912 ......
zur Verwendung im Interesse von Beamten und
befreundeter Gesellschaften.. ...
Anzahlungen auf im Bau befindliche, noch unfertige 4 13157 010,74
2
zur Verwendung im Interesse von Beamten und
Ib o zb z Id Haß 2346 593 Ü
T for Voß 18 643 407
6 750 000 2 500 0900 1500000
doo goo 21 16363
—
322 142 696 9
612 897 497 586 1871252 12760 443 7 h4h 397 S9 7 461
63 272 189 10915 895 39 030 815 36 414 049
18 6057107
26 233 2996
2 384 60026
1101 09214
90 000 000 — 7 500 000 — 0 000 000. — 18 450 000 — 29 088 000 30 000 000 — 2 000 000 — 9 751 2786 9 625 758 4.
184313031
46408 310
15 981 115 114951036.
11 495 103163
Geminn⸗ und Verlustkonto.
322 142 696 98
Debet. Handlungßunkosten der Zentralverwaltung
Abschreihungen: auf Gebäude Kraftwerk am Nonnendamm
Reingewinn
Vortrag aus 1912/13 .. Geschäfisgewinn des Jahres
Berlin, den 15. Dezember 1914.
GC. F. v. Siemens,
Breslauer Attien⸗Malz⸗Fabrikt. Otto Gaebel.
Der Prästdent des Kt. Oberlandetzgerichts: v. Müller.
in Bremen.
insen auf die 45 069ige Anleihe vom Jahre 1912 .. insen auf das unkündbare Darlehen der Gesellschafter .
Zinsen auf die 450ͤ0ge Anleihe vom Jahre 1996. . auf die 45 0, ige Anleihe vom Jahre 1911...
1p 102445, 90 414 448 62
6,
1 882 16440 S34 956 25 1323 270 — 1360 000 — 3 2650 000 —
1486 894 52
.
Spiecker.
. 6 80
4
347 970 62
2 L dis 15
21 622 38880
Siemens ⸗Schuckertwerke G. m. b. H.
helmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung . gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Be. S. 42 595. Verschluß für Klei⸗ dungsstücke. Anng Szabéö, geb. Paulizs, Mörs g. Rh. 26. 6. 14. Gb. D. 29 977. Verfahren zur Her⸗ stellung alkoholfreler Weine. Max Dö⸗ nitz, Zschleren. Dresden. 6. 12. 13. Ta. Sch. A2 013. Vorrichtung zum Lösen des Dorns von Metallrohren un— mittelbar nach dem Walzen derselben in Walzengängen mit umlaufendem Dorn Arnold Schwieger, Hermsdorf⸗Berlin. 25. 5 7e. S. 40 229. Maschine zur Her stellung von Nägeln mit vollen aufge— preßten Kopfplatten. Leo Spiegel, Neheim, Ruhr. 6. 10. 13. Sf. B. 75 128. Vorrichtung zum Aufwickeln von Textilstreifen, insbesondere von Stickereistretsen, Festons, Entredeux u. dgl.; Zus. 3. Pat. 279 906. Paul Bischoff, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: M. Löser u. Dipl. Ing. O. SH. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 13. 12. 13. Si. K. 58 081. Verfahren zur Be— ö von Geweben mittels elektrischen Stromeß. H. Krantz. Maschinen⸗ fabrik, Aachen. 2. 3. 14. Sm. F. 28 751. Verfahren zur Er. zeugung von Färhungen auf Petzen, Haaren, Federn u. dgl. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a M 29 4 . Sm. F. 38 780. Verfahren zum Färben von Pelien, Haaren. Federn u. dergl. Farbwerke vorm. Meister Lucius Beüning. Höchst a. M. 4. 5. 14. Sm. W. 4 813. Verfahren zum Färben von Leder. Eduard Weiler, Wormserstr. 8, u. Oekar Heublein, Rhönstr. 25, Frankfurt a. M. 29. 11.13. He. S. 64 850. Voirichtung zum lösbaren Festhalten loser Blätter in Buchform Frederick Hager, Milwaukee, Oregon, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl-Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 13. E2zZi. F. 37 580. Hetzvorrichtung für Verdampfer für hochsiedende Flüssigkeiten, insbesondere von Säuren, Laugen usw. Frankfurter Maschinenbau⸗Att. Ges. vorm. Pokorny R Wittekind u. GE. Sendaack, Klettenhofweg 217, Frankfurt a. M. 4. 11. 13. E2Zi. H. 67 095. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Perboraten. Henkel Cie., Düsseldorf. 15. 7. 14. L2Zi. St. LI9 9031. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kaliumammoniumperfulfaten Stassfurter Chemische Fabrik vor⸗ mals Vorster C Grüneberg Act. Ges., Staßfurt. 15. 10. 13. 12m. S. AI S35. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verbindungen der Edelerd— metalle; Zus. z. Anm. S. 38 664. Gebr. , . Co., Berlin- Lichtenberg. 1Z09. B. 73 330. Verfahren zur Hydrogenisation oder Dehydrogenisation von Kohlenstoffverbindungen; Zus. 3. Pat. Anm. B. 72 905. Badische Anilin 4 Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25.7 E2Zo. F. 37 671. Verfahren zur Dar- stellung von -Chlorderivaten des Anthra. chinons; Zus. j. Pat. 267 544. Farb, werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 18. 11. 13. 120. F. 37 9905. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dichlor⸗anthracen, hexachlorid und Dichlor⸗onthracen-octochlorld. Farb- werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 23. 12. 13. EZo. S. 66 275. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Säurechlorld aus den Alkali aljen der entsprechenden organischen Sauren und Phosgen. Dr. Armin Hoch stetter, Wien; Vertr.: Dr. A. Manasse, at. Anw., Berlin 8W. 48. 16. 8. 13.
esterrelch 17. 8. 12.
R2Z0. K. 568 814. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Cstern der Orthokiefelsaͤure. Dr. Ludwig Knorr, Jena, u. Dr. Her— mann Wehland. Berlin, Cuxhavener— straße 14. 31. 3. 14.
Si. W. 37 540. Verfahren und Ma—⸗ schine zum Kopleren auf Rollenpapier mit gleichzeitigem Verstärken, Lochen und Ab. schneiden der entstehenden Kopie. Joseph.
ernert, Magdeburg, Kaiserstrt. 79.
20. 6. 11 Selbsttätige Hebel.
1924. S. 6T 1G. seststellvorrichtung bei Gleishebeböcken.
Albert Höing, Königssteele a. d. R, Bahnhofstr. 4. 23. 7. 14.
196. O. 8308. Kehrmaschine mit außenliegenden, um eine lotrechte Achse des Fahrgestelles kreisenden Bürsten. Ernst Oelhafen, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. Lambertz, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. ö
21a. C. 20 2092. Hitzorgan für thermische Telephone, bei welchem die Hitzleiter radial in einem vorbereiteten Umguß liegen. Elektrotechnische Swe⸗ zialkonstruktionen G. m. b. H., Berlin⸗Steglitz 24. 3. 14.
ZID. A. 24 506. Anordnung zum Kompensieren von Drehstromkollektor⸗ motoren mit in Dreieck geschalteter und mit einem Wicklungeschritt von 120 elek— trischen Graden ausgeführter Rotorwick⸗— lung. Allgemeine Eleftricitäms⸗ Ge—⸗ sellschaft, Berlin. 27. 8. 13. V. St. Amerika 28. 8. 12.
218. A. 24 962. Einrichtung zum Filtrieren der Kühlluft für Turbodynamos. Allgemeine Elektrizitäts- Gesellschaft, Berlin. 21. 11. 13. ;
218. A 2z5 A809. Kurzschlußbrem⸗ sung zweier oder mehrerer, mit einander zwangläufig verbundener Motoren mit Reihenschlußcharakteristit. Allgemeine Elektricitäs , Gesellschaft, Berlin. .
2ZIe. G. I9 946. Feldanordnung für mehrpollge Flachspulenzähler. S. Elster Gasmesser⸗ uns Gasapparate⸗ Fabrik, Berlin. 22. 1. 13.
2ZIe. G. 20 ZLI. Flachspulenanker für Gleichstromwattstundenzähler. S. Elster Gasmesser⸗ und Gas apparate⸗ Fabrik, Berlin. 10. 3. 14.
2Ie. L. 40 849 Widerstandsmeß— einrichtung nach dem Schema der Wheat stone'schen Brücke. Leeds and Northrup Company. Philadelphia, V. St. A.; Vertr.. Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 18. 11. 13. V. St. Amerika 6 1
21If. G. 19 825. Einrichtung zur Vermeldung des Auftretens von Konvektionz⸗— strömungen in mit Gas gefüllten elek— trischen Glühlampen. Ehrich * Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Neu— kölln, Schwarzastr. 1. 25. 11. 13.
2AIf. P. 32 RHE. Vorrichtung zur Herstellung von Metalldrähten, Fären oder ⸗Bändern; Zus. z. Anm. P. 31 687. Julius Pintsch Akt. Ges , Berlin. .
21f. P. 32122. Halterung und Be⸗ festigung des Glührohrs in elektrischen Dampflampen. Dr. Emil Podezus, Neukölln b. Berlin, Schwarzastr. 1 24.13 13. 21f. S. A0 6416. Elektrische Schein⸗ werserlampe. Siemens Schuckert Wer ke G. m. b. H., Sitemensstadt b. Berlin. h 1 13
21f. S. 41H 833. Wechselstrombogen⸗ lampe. Siemens ⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 1 14
2Ih. 2A. 22 973. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Heizplatten. Divl. Ing. Martin WÜlbrecht., Frankfurt a. M., Günthersburg⸗Allee 100. 25. 10. 12. 2h. B. 73 610. Anordnungen von elektrischen Leitungen für Ein⸗ und Mehr— phasenstromöfen von mehr als 10 000 Amp. Bosnische Elertricitäts Akt. Ges., Wien; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. 21. 8. 13. Desterreich 25. 8. 12. DTa. C. 23 077. Verfahren zur Dar⸗ stellong von substantiven Polyazofarb-— stoffen. Leopold Cassella R Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 22 3. 13. 22b. F. 26 828. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthra— chinonreihe. Farbwerke vorm. Meister . c Brüning, Höchst a. M. 22b. F. 27 467. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Oxpyanthrapyridonen. Farh⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 17. 10. 13. TD2b. K. 57 355. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe; Zus. z. Pat. 275 220. Dr.“ Ing. M. Kardos, Charlottenburg, Grol. manstr. 65. 6 1. 14.
222i. R. 10 583. Verfahren zur Ent⸗ leimung von Knochenmaterial durch Dämpfung. Otto Ruf, München, Nymphen burgerstr. 51. 11. 5. 14.
0b. Sch. 47 781. Vorrichtung zum Ueberstreifen der Gummischeiben über den Valteknopf an Gaumenplatten künstlicher Gebisse. Dr. Georg Schwartz, Wiesg« baden, Langaasse 54. 21. 8. 14.
828d. W. 1 3857. Zusammenlengbarer, aus Einzelgliedern beliebiger Art be⸗ stebender Stab, insbesondere Zeltstab. Alexander Wienrich, Neukölln, Pflüger. straße 11. 7. 2. 14.
TäIc. B. 78 88386. Fußbodenbearbei⸗
tungsmaschine. Emma Sander, geb. Bachrodt, Iserlobn, Markt 9. H. 9.13. 25a. D. 28 710. Druckknopfsteuerung für elektrisch betriebene Aufzüge. Gerhard ö Magdeburg, Vreiengelstr. 10. 25a. K. 58 578. Vorrichtung zur Verhütung des Aufsetzens zu schnell ein- fahrender Förderkörbe auf die Stützriegel. , ü, . Nordhausen, Ullrichstr. 17. (6. 4. ö Ga. K. 58 574. Gliederheßzkörper zur Ausnutzung der in den abziehenden Rauchgasen von Heizöfen enthaltenen Wärme, dessen Glieder in eine gemeinsame Verteilungs⸗ und Sammelkammer münden. Carl Kleyer, Karlsruhe i. B., Krieg— straße 77. 16. 4. 14. 326c. A. 22 4886. Vorrichtung zum Abmessen elner bestimmten Anzahl Wärme⸗ einheiten. Max Arndt, Aachen, Aurelius straße 3h. 15. 7. 12. 2b. F. 38 456. Winkellehre für Vewindestähle Moritz Fritzsch sen. u. . Steinbach, Aue i. Erjgeb. 9. . 25. G. 41 469. Federwage (be⸗ sonders Wirtschaftzwage) mit Abdichtung der Gehäuseöffnung für die Wagschalen⸗ sützstange. Fa. Gerhardt⸗Kienholz, Hannover. 8. 4. 14. 125. Sch. 45 722. Neigungswage mit einem drehbar angeordneten, die Gleschgewichtslage anzetgenden Gegen⸗ zeiger. Carl Schenck Eisengießerei und Maschinenfabrik Darmstadt G. m. b. H., Darmstadt. 27. 12. 13. 428. R. 39 022. Kasten zur Auf— bewahrung von Sprechplatten mit Füll. blöcken zum Uaterbringen von kleineren Platten. Philip Joseph Robinson, Leo⸗ minster, Mass, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.“ Anwälte, Berlin 8SsW. 11. 16. 10. 1913. V. St. Amerika 4 11. 1912. 2h. N. 4 78. Augenglaß zum Vorwärts- und Rückwärtssehen. Alt- stãdtische Oytische Jaduftrie⸗Anstalt Nit sche C Günther. Rathenow. 29. 10. 13. 1209. R. 35 518. Geschwindigkeits. messer für Lokomotiven. Georg Rensch, Berlin, Marheinekepl. 4. 4. 5. 12. 13a. B. 71 968. Zeitregtstrierapparat zum Kontrollieren von Brieftaubenwett. flügen, bei welchem die Druckrolle mittels einer Handkurbel und unter Federwirkung stehender Gelenkketten über das Zeit⸗ registrierwerk und den Papierstreifen hin⸗ weggeführt wird. Fa. Friedr. Ernst Benzing. Schwenningen a. N. 1. 12. 1913. 454. B. 72 831. Maschine zum Herstellen von Gräben und dergl. mit einer sich drebenden Schraube oder einem anderen ähnlichen Grabwerkjeug. Johan Otto Bergman, Stockholm; Vertr.: Dr. O. Hederich, Pat. Anw., Cassel. 17.6. 13. 45a. Sch. A7 851. Kinstellvor⸗ richtung für Hackgeräte mit Parallelogramm⸗ ührung des Schlepphebels. C. Schnabel, Königslutter. 13. 8. 14. A5b. M. E65 936. Jaucherührwerk mit Propellerflügeln. Ernst u. Walter Meier, Heslibach b. Küsnacht, Zürich; Vertr.: Dipl-Ing. S. F. Fels, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 23. 4 14. 459. D. 29 565. Rübenköpfmaschine mit einem Messer, das mittels eines auf den Rübenköpfen rollenden Scheibenrades der Höhe der Rübenköpse nach einstellbar ist; Zus. 3. Pat. 271 172. Väclav Otakar Deyl, Vinort b. Prag; Vertr. Paul Rückert, Pꝛet⸗Anw, Gera, Reuß. 19 9.13. 15. Sch. A5 371. Zum Sichten und Ablegen der Kartoffeln bei Kartoffel- . dienendes liegendes, teil⸗ weise unter das Schar gretfendes Zinken rad; Zus. z. Anm. Sch. 43 114. Friedrich . Hamburg, Ottersbeckallee 1. ö . 8. 1466. R. 34998. Mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine mit gleich eitig einen Verdichter und Arbeitsraum ab⸗ schließenden Kolben und einem für alle Zylinder gemeinsamen Drehschieber, dem die Ladung durch den inneren Hohlraum zugeführt wird. Requa European Motor Company, New Vork; Vertr.: Dipl.Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26 2. 12. 46. B. 714 747. Verfahren zur Er⸗ zielung rauch und geruchloser Auspuffgase von Explosionsmotoren. Dipl. Ing. Dr. Erwin Blümner, Charlottenburg, Ger⸗ vinusftr. 15. 15. 11. 13. 47h. L. 38 383. Vorrichtung zur Küblung und Entlüftung des Trelbmittels von Flüssigkeitsgetrieben. Hugo Lentz, Berlin · Halen see, Bornimerstr. 18. 2 11.12. 494. D. 31 05. Einrichtung an Maschinen zum Bearbeiten von Hohl körpern (Turbinen. und dergl. Zylinder). Deut sche Niles Werkzeugmaschtuen.˖ Fabrik, Berlin, Oberschöneweide. 20. 6 14.
49a. FJ. 38 858. Kurbelwelle, ing.
5 c Klüpfel, Unter Barmen. 10a. BV. 11 929. Spiralbohrer und ähnliche Werkzeuge mit aufgesetztem Schaft. Deter Vogel, Saarbrücken, Sophten⸗
straße 19. 11. 9. 13.
5LHa. A. 26 4861. Crescendovorrich⸗ tung für Harmonien. Attiebolaget A. G. Rälins Orgel ⸗ R Pianofabrit, Akt. Ges., Amal, Schweden; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Mae⸗ mecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 29 9. 14.
5g. G. 37 989. Verfahren zur Kon⸗ servierung von Blut zu Futterzwecken unter Erhaltung der Nativität der Blut- bestandteile. Heinrich Goslar, Aachen, Tberesienstr. 2. 28. 11. 12.
53h. B. 70 893. Verfahren zum Konservieren von Margarine; Zus. z. Pat. 275 871. Gesellschaft für Sierili⸗ sation m. b. Sp., Berlin. 1. 3. 13. 55. A. 25 773. Verfahren zum Leimen von Papier. Ernst Altmann, Heidenau b. Dresden, Margaretbenstr. 10. 14 4. 14.
555. L. AI 658. Verfahren zur Her⸗ stellung von Papier für Dokumente, Brieß. Rabatt., Retlamemarken u. dal. Fa. Max Lüttich. Weimar. 14. 3. 14. 5 Sa. D. 30040. Voirlchtung zum Zu ⸗ und Abführen des Füllwassers für Eydraulische Pressen. Karl Döhnel, Rehau, KRayern. 16 12. 13.
596. M. 58 933. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken der Eyakuierpumpe von Zentrifuga pumpen. Maschinen⸗ bau ⸗Actten Ges. Balcke, Frankenthal, Pfalz. 28. 7. 14.
59e. F. 36 119. Steuerung der Preßluft für Druckfässer mittels durch Preßluft umstellbaren Schiebers, bei welcher zwei Schwimmer angeordnet sind. Josef
6Ia. C. 24 873. Atmungsvorrichtungen, die mit bochge⸗ svanntem Sauerstoff arbeiten. Charles Christiansen. Gelsenkirchen, Dessauer⸗ straße 14. 21. 4. 14.
Ska. O. 62 099. Kolbenpackung für Feuerlöscher, bei welchen der Kolben etne Druckluftkammer von einer Tetrachlor⸗ kohlenstoff enthaltenden Kammer trennt. William Lynde Darrison, Branford, Con., V. St. A.; Vertr.: Dr. 2. Gotischo Pat.⸗Anw., Berlin W. 8 4. 4. 13. 67a. F. 38 047. Schaltoorrichtung an Eben⸗Schletfmaschinen zur einsinnigen Querschaltung des Werktisches von der die hin⸗ und hergehende Längsbewegung des Tisches bewirtenden wechselsinnig um⸗ laufenden Hauxtwelle aus. Fontaine 4 Co., Bockenheimer Nagzos-⸗Schmirgel⸗ Schleifrader⸗ und Maschinenfanrik G. m. b. S., Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ beim. 19. 1. 14.
6Sa. B. 75 932. Verschließbarer Halter für in öffentlichen Lokalen der Verwechslung oder Entwendung ausge⸗ setzten Gegenstãnde. E. Barth sen., Wil. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Arndt, Dr.⸗Ing. V. Bock u. Dr. S. Arndt. Pat. . Braunschweig. 12.2. 14. Schwei 13
68a. B. 77 491. Rechts und links verwendbares Schloß mit umstellbarem Fallenkopf. Peter Brinkmann, Neuß 8. Rh, R 14
6Sa. K. 59 66. Schloßsicherung mit im Schloß steckendem Schlüssel. Fritz Kasten, Solingen, Vikioriastr. 125.3. 8. 14. Ss8a P. 31 288. Fernschloß für Geldschränke, Tresortũren u. dgl. Panzer Aktiengesellschaft, Berlin. 30. 7. 13. 68a. P. 32 320. Türschloß für Fahr⸗ zeuge mit an der Nuß angebrachtem Sverrarm für die Falle. Johannes Wulff. Berlin⸗Lankwitz. Vietoriastr. 31. 29. 1. 14. SSa. Sch. 47 817. Schlüsselartiges Werkzeug zum Emschrauben einer alt Schlüssellochverschluß dienenden Spert⸗ schraube Leon Schanzer, Cöln, CGduronen⸗ siraße 14 23 9. 14
S6Sa. . AR G46. Sicherheits verschluß für Eisenbabn ˖ Güterwagen, Straßenbahn. wagen u. dgl. bei dem das Oeffnen des Hatens mittels eines Schlüssels zu be. wirken ist, der ein Tontrollblatt sichtbar durchlochen muß. Francesco Vitali u. Giovanni PVizzorno. b. Mailand; Vertr.: A. Loll, Pat Anw. Berlin Sw. 48. 28. 8. 13. Italien 30. 8. 12. 68a. W. AZ T53. Türdructerbefessi-
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lich für Türdrücker mit zweiteiligem Dorn. ö . Wege, Bonn a. Rh. od. M. sn Ou. Siegel vorrichtung. Deinrich Maur⸗r u. Veinrich ö Wiesbaden, Scheffelsfr. 106. 3. 4 13
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Tod. W. a 3092. Pinseiartiges Auf.
71b. H. 66 676. Rode schuh. Karl Dolober, Friedek, Desterr. Schlef. Vertr. A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 8. 5. 14. Ta. M. 49 887. Mündungeschoner mit Mündungsdeckel für Feuerwaffen mit Ueberrohr und Kornhülse. Dr.- Ing. Paul Mauser, Oberndorf a. N. 17. 17. 12. 22b. M. 54 1869. Luftgewehr. Jakob Mayer. Rastatt. 7. 11. 13. 2e. R. 28 214. Raderlafette mit Mittelytwotgeschütz. Nheiaische Metall⸗ waaren und Maschinenfabrit, Düssel⸗ dorf ⸗ Derendorf. 21. 6 13. 728. R. 39 9835. Mit einer Schlog⸗ ladehülse versehene Zündvorrichtung an atronenhülsen für Geschütze. G. Roth kt. Ges., Wien; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl. Ing. C. Satlow, Pat. Anwälte, , , . 61. 16. 2. 14. Desterreich 7 48. K. 56 579. Schallübermittlungs⸗ apparat, insbesondere für Unterwasser⸗ signalgehung. Richard Klinger, Gum polde kirchen b. Wien; Vertr.: Dipl. Ing. . kö Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 77h. W. 39 791. Fär Flugzeuge geeignete Rippe mit Diagonal verbindungen zwischen Ober. und Üntergurt. Paul Westyhal. Berlin Schöneberg, Haupt⸗ straße 1416. 20. 5. 12. SLa. J. IF SA2. Faltvorrichtung von Vervackungsmaschlnen. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Dusseldorf. 3. 7. 13. SIc. S. 40 953. Befestigung der in eine Ausnehmung des Faßbodenz einzu⸗ lassenden Abdeckplatte für Eichzeichen. . an, m, Breslau, Fürstenstr. 92. Sa. T. 8 797. Kalenderuhr. Stephan Teidelt u. Franz Teidelt, Charlotten⸗ burg, Suarezstr. 42. 1. 8 13. 85c. K. 54 045. Klärvorrichtung. . 3 Dresden, Münchnern. 3. 85e. M. 50 482. Spuülvorrichtung für Rohrleitungen, die von Sinkkästen oder ähnlichen Schächten abjweigen. Otto . Stuttgart, Werrastr. 116. S8Gd. K. 57 286. Webstuhleinrichtung zur Herstellung mehrchoriger Rutenware unter Anwendung von Dreberlitzen. Oscar Kohorn., Chemnitz 4. Sa., Zwickauer⸗ straße 108. 27. 12. 13.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. 8k. M. A3 369. Verfahren zum Reinigen der bei der Mercerisat on veiwendeten Lauge von Schlichte und anderen organischen a, . Zus. z. Anm. M. 42 356. L2Zi. B. 68 747. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wasserstoff mit Hufe von Eisen und Wasserdampf. 16 3. 14. zi. Sch. A5 802. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure bezw. ihren Verbindungen. 16 7. 14 20d. O. 62 461. Schutz vorrichtung für Geradehalter o dgl. 238. 8. 13. 52a. S. 38 084. Fadenabztebvorrich⸗ tung für den Unterfaden von Doppel= steppstich · Nähmaichinen mit freilaufendem Greifer. 26. 6 13 ; 526 M. 580587. Antrlebedorrichtung für die Nadeln, Bohrer und Stüpfel von Automatstickmaschinen. 22. 6. 14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Eb. Q. 90908. Glektromagnetischer Scheider, bei welchem dag magnetische Gut durch an endlosen Ketten befestigte, über das mittels Förderbandes o. dJ. geförderie Scher dezut hinweggefũbrte Elektromagnete mit nach unten gerichteten . 2 dem Scheidegut gehoben wird. 756. NR. 329 484. Verfahren zur Ser⸗ stellung der Darstellung von Möbel. dekorationsstũcken u. dgl. 18. 6. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
gung in der Nuß mittels Keils, vornebm. weilig
Berlin, Frankfurter Allee 83. 1. G. 131