S3 790] )
Chemische Fabrik Lugan, LG.
in Lygan i. Erzgeb.
Die Aktionãre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu der am Sonnabend, den 27. Februar 1915, Nachmittags 1 Uhr, in Lugau i. Erzgeb., Gasthof zur Börse, stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neraiversammlung eingeladen.
Tages ordnung:
I) Geschãftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über dag 1. Ge⸗ schäftsjabr (Baujahr), Vorlegung der Bilanz und Genehmigung derselben.
2) Entlastung des Vorstands und des Au sichtsrats.
3) Entlastung des Aufsichtsrats hinsicht⸗ lich der erfolgten Wahl des Betriebe⸗ arundstũcks.
) Statutenänderung
5) Wahl des neuen Aufsichtsrats.
66 Verrchiedenes.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Akttonare be—⸗ rechtigt, welche spät⸗stens bis zum O. Februar 19183 bei einem deutschen Notar ihre Aktten binterlegt und bis zum genannten Termin ein Nummern⸗ verzeichnis der jur Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung bestlmmten Aktien beim unterfertigten Vorstand der Aktien ˖ gesellichaft in Leipzig, Gottschedstr. 5, eingereicht haben.
Lugau i. Erzgeb., 27. Januar 1915.
Der Vorstand. E. M. Mallet.
fs? 76]
Mech. Baumwoll⸗Spinn⸗ & 16
Weberei Kempten.
Die DVerren Aklfionäre werden hiermit auf Grund des Gesellichaftsvertrags zur ordentlichen Generalversammlung, welche Dienstag, den 23 Februar 1915, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik zu Kempten ab— gehalten wird, eingeladen.
Gegenstände der Verhandlung ind: a. Berichterstattung der Gesellschafts. organe und Entlastung derselben.
b. Vorlage der Jahresbilanz und Be—⸗
schlußfassurg darüber.
e. Aufsichtsratwahlen.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich spätestens drei Tage vor derselben bei der Dresdner Bank Filiale Augs⸗ burg oder im Fabrittkontor dahier ausweist.
, erfordert schriftliche Voll · macht.
Kempten, den 26. Januar 1915. Mech. Baumwoll Syinn · C Weberei Kempten.
Der Aufsichtgrat. Der Vorstand. ö von Stetten, H. Düwell.
Vorsitz nder.
837 74 . . Schloßbräu Tutzing A. G. in Tutzing bei München. Die Aktionäre werden hiermit zu der
am Sanstag, den 20. Februar 1915. Bormittags II Uhr, im
Sitzungssaale des K. Notariats München V 89
stastfindenden ordentlichen General. versammlung eingeladen. Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnuna,
7) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung sowie über Verwen⸗ dung des Reingewinns.
3) Entlastung des Voistands und des Autsichts rata.
) Aufsichtsratswabl.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind
nur diejenigen Aktionäre berechtigt welche
spätestens am dritten Werktage vor D
dem Tage der Generalversammlung ihre Attien während der üblichen Ge— schäftsstunden bis G Uhr Abends bei der Gesellschaftskaffe in Tutzing, bel der Bayerischen Vereinsbank in München, kei der Bank für Handel und Industrie, Filiale Munchen, order bei einem Notar hinterlegt haben oder eine ausreichende Bestätigung über den Besitz der Aktien nebst Nummernverzeichnis voꝛrweifen. Tutzing, den 26. Januar 1915. Der Aufsichtsrat. Karl Berchtold, Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
(83786) Ordentliche Generalversammlung der
Deutschen Klein siedlungsgenoffen⸗
schaft, e. G. m. b. H. zu Ostrowmo Donnerstag, den II. Februar, Nach m. 3 Uhr, im evangelischen Gemeindehaus zu Ostrowo. Ta gesordnung:
I Jahresbericht.
2 Bilanz, Jahresrechnung und Gewinn⸗
verteilung.
3) Entlastung des Vorstands.
) Revlsionsbericht.
5) Sonftige?.
Bilanz und Jahresrechnung siegen vom 3. Februar da. 383. ab im & schäftslokal, Bohnbofftraße 11 zur Gmsicht aug.
Oftrowo, den 25. Januar 1915.
Der Vorstand.
183705] n , e. ene noffen schast mit vesch Runter aft. vflicht fin et am Sonntag, 7. Februar . 1913, Vorm * Uhr. in den chafts⸗ räumen, Wi nerstraße 44, statt. Tages ordnung:
L. Vorlesung des Jahresberichts 1913 14, Genehmigung der Jahresbilanz, Ent⸗ ,. des Voꝛrstands und Aufsichts⸗ rate.
II. 2 des Vorstands und Aufsichtz⸗ rats. III. Geschãäftliches. Berlin, 25. Januar 1915. Der Aufsichtsrat. Schumann. Y) Niederlassung ꝛc. von Rech vanwalten.
83709 In die beim hiesigen Amtsgerichte ge—⸗ führte Rechtsanwalteliste ist der Rechts. anwalt Gottfried Din gerkus mit dem Wobnsitze in Attendorn heute elngetragen. Attendorn, den 25. Januar 1515. Kgl. Amtsgericht. 83708
In die Liste der beim hiesigen Amts.= gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist unterm 253. Januar 1915 eingetragen worden: Rechtsanwalt und Notar Martin Wilhelm Schröder zu Bedburg mit dem Wobnsitze zu Bedburg.
. (Erft), den 23. Januar
Königliches Amtsgericht.
S36 94]
Der Rechtsanwalt Dr. August Ludwig Johannes Riedel in Meerane ist heute in die Liste der bel der biesigen Kammer für Handeltsachen zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen worden Glauchau, den 23. Januar 1915.
Königliches Amtsgericht. 83707 ö
Gelöͤscht in der Anwaltsliste infolge Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt Ludwig Albert Hans Fritsch in Dresden. Dresden, am 26. Januar 1915. König⸗ liches Amtsgericht Dresden.
83706
Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat 7. Vogler ist am 13. d. Mts. hier ver⸗ torben und seine Eintragung in der Liste der hier zugelafssenen Rechtsanwälte tit heute gelöscht. DVelmstedt, den 16 Januar 1915.
weren ,. Amtsgericht. *
Helle.
9) Bankausweise.
83711 n n. Baherischen Notenbanl
vom 23. Januar 1915.
Attiva. Netallbestand
esftand an: Reichskassenscheinen und Darlehengkassen scheinen Noten anderer Banten Wechseln Lombardforderungen , sonstigen Aktiven Vasstva. Das Grundkapital... Der Reservefondd Der Betrag der umlaufenden Noten ; Die son
63. 31 063 000
21
CX =. C —— C, M 9 — =*
22 33 3333535
* — 0 81 * 223 0 86 Co
Die sonstigen Passiva . 4 139 000 Verbindlichkeiten aug weiterbegebenen im Inlande jahlbaren Wechseln 448 658, 84. München, den 26. Januar 1915. Banerische Notenbank. Die Dirertion.
I 3710
Stand der Badischen Bank
am 23. Januar 1915. Aktiva
6 org 286 38
51 249 -
2 337 520 - 14 069 351 a3 13 755 357 56 3 60465 260 86 S 54 1 306 G5
D J T
Metallbestand ; Reichs und Darlehent⸗ kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbeftand . Ee dforderungen d Sonstige Aktiva
6.
. Vasstva.
300009090 2250 900 16062700
18 153 491
GSrundlapital . 4 Reservefondddd .. Umlaufende Noten Sonstige tãglich fällige Verbindlichkeiten⸗ An eine Kündigungsfrist =. Verhind⸗ ichkeiten K Sonstige Passiva
J g. en 8 D R
Verhindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im JInlande zahlbaren Dechseln Æ 11133055.
Besse rt,
Der Vorstand der Babischen Vant.
10 Verschiedene Bekanntmachungen. 83785]
Dentsche Jagel · Versicherungs Gesellschaft anf Gegenseitigkeit für Gärtnereien ꝛc. zu Berlin.
Die satz ungsmãß ige alljãhrliche General⸗ versammlung der Gesellschafismitglieder sindet am Montag, den 15 Fepruar er., Nachmittags S Uhr, im Restaurant Schultheiß, Neue Jacobstr. 24 25 (Ein- gang durch den Restaurationsraum,), statt.
Tagesordnung:
I Erstattung des Jahresberichts und
Vortrag der Jahresrechnung.
2) Bericht über die Tätigkeit des Auf⸗ sichts rats, der Revistone kommission und Antrag auf Entlastung des Vor- stands und des Aufsichtsrats (5 19 der Satzung). ⸗
3) ee ge Wahl von drei aus⸗ scheidenden Mitgliedern und eines Ersatzmannes (5 29 der K
Zur timation als Mitglied ist die Vorlegung der Poliee erforderlich.
Der 8 die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen im Bureau der Gesellschast zur Einsicht⸗ nabme aus.
Berlin, den 18. Januar 1915.
Otto Neumann,
Vorsitzender des Aufsichtsrats.
I Sl879] Bekanntmachung.
Nachdem die Gesellschafterdersammlung vom 14. Januar 1915 beschlossen hat, das Stammkapital von Æ 70 000, — auf 38 000, — herabzusetzen unter Rück⸗ jahlung des Betrages von 6 20 900. — an die Gesellschafter werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Frankfurt a. M., 15. Januar 1915
Dupont & Konopacki
Gesell it d ankt tung. ese 236 * . 3 . * Daf ung
lðꝛob7!]
Durch den Beschluß der Gesellschafter der Paul Baer kl. e ,. Ge⸗ sellschaft mit besch · ãnkter Daftung in Gößnitz v. 6 Januar 1915 ist das Stamm⸗ kapital der Gejellschaft um Æ 150 000, — herabgesetzt worden. Die Giaäubiger
d it ö * K*! Odaag.
ls3 563) Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen —
er 21. Oktober 1914.
; Attiva. ö Nicht eingezahltes Aktienkapital! ..... 3 1 S547 823 91
w. 7d oz 4 329 161
5) Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen... 6) Eigene Wertpapiere:
a. Anleihen und verzinsliche Schatzanwelsungen
des Reichs und der Bundesstaaten Æ 772023, 71
b. Sonstige börsengängige Wertpapiere 174 645 53
Debitoren in laufender Rechnung: . . en. 4A 6716 068, 25
a. gedeckte ö K b. ungedeckte 5 38903 626, 76
Durchgangeposten der Filialen... K e, . ?
uß ‚ Aval⸗ und Büůrgschaftsdebitoren Æ 276 400, —
Bankgebäude w, ö
946 669
7 519 69h 356 148
374043 367931
16264 190
)
Vassiva.
1 Aktienkapital 1 1 1 . 0 2 1 2 * * 1 14 2 1
3 Reserven .. 3) Kreditoren:
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen
b. Einlagen 4 provisionsfreier Rechnung:
1 mf fene
2) innerhalb ?7 Tagen fällig. ..... 981 422, 02
Kreditoren in laufender Rechnung.... 4920 833.27
4 Akzepte . Rö
6 Aval⸗ ü 8. 9 Senkt ba Büůrgschaftsverpflichtungen
2 5090 909 168 779
2 6 2 2 2 11 e 14 2 14 2 * *
14 242,40
12 850 173 248 000
tp 276 400, —
497236 16264 190
Dupont. Konopacki.
S3 558 Gewinn ⸗
A. Einnahme.
I) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Schadenreserher ..
2) Prämieneinnahme abzüglich der k 3) Nebenleistungen: g. Gintrnnenn, .
b. Stempelgebühren.
C. Aufnahme eventl. Erhöhungẽs⸗˖ koften ö
d. Umschreib angkgebühren k
vom .
und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr Januar I 91 bis 31. Dezember 1914.
I) Rüũckversicherungsprãmien⸗
) a. Schäden, einschließlich der 485 25 4 betragenden Schaden ⸗ 2 aus dem Vor⸗ ahre: .
K
. zurũckgestelltt t r
b. Schäden, einschließlich der
2220, 40 A betragenden Schaden
ermittlungskosten im Ge⸗ schãfts jahr
a. gezablt
H. Nusaabe.
3 464 05
4) Kapitalertrãge: Zinsen 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn ö b. buchmäßiger. 6) Sonstige Einnahmen: a. Erlös aus altem Material b. Vergũtete Havarie, große Kosten 436 w . Schadenersatzleistungen d. Zurũckerstattete Gerichtskosten . Verschledene kleine Einnahmen
7) Fehlbetrag...
Gesamteinnahme. A. Aktiva.
I) Forderungen: a. Nückstände der Versicherten... b. Guthaben bei Banken c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antellig auf das laufende Jahr treffen . 2) Kassenbestand .. 3) Kapitalanlagen: a. Hppotheken b. Wertpapiere C. Sparkasseneinlagen
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1914 der PVritzerber Kah versicherungs Gesellschaft a. G.
r mn.
. zurũckgestellt 2) Abschreibungen auf: a. Inventar b. Forderungen... 3) Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren w ) Verwaltungskosten: a. Provisionen und sonstige Be⸗ züge der Agenten ꝛe. . b. sonstige Verwaltungekosten 5) Steuern und öffentliche Abgaben 6) Sonstige Ausgaben. 7) Ueberschuß und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefondg. b. Zinsen, laut Satzung ö 38 Abs. b dem Reservef. zuf. . 9 d. an die Versicherten . Gesamtausgabe
1717661
— — . — * — —
= eg sg is obo *
— —
1219880 Is 416 i
D s s H. Passina.
1) Ueberträge auf das nächste Jahr: für angemeldete, aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden (Schaden reserve)
100 231,35
2) Sonstige Passiva: Vor dem Faäͤlligkeitstermin ver⸗ einnahmte Prämien Reservefonds . w Ueberschuß der unter b 7 Buchst. b zog oo 45 , , und Verlust rechnung
117 556 49 6
— —
1734
* 1. * 2 2 *. 6 * 8
4) Grundbesi 5 8 . e
Gesamtbetrag BVritzerbe, den 3. Januar 1915.
.
s Ss J Für die Richtigkeit
Gesamtbetrag. T X
Pritzerber Kahnverficherungs⸗-Gesellschaft a. G. zu Pritzerbe.
Der Aufsichtsrat. W. Paelegrim. Karl Mangelsdorf. artwig.
Wilh. Kähne. Friedrich 5 Vorstehender Rechnungsabschluß
W. Paelegrim. Wilh. Käã hne.
ordnungs mäßig geführten Büchern der Pr Brandenburg a. S., den 35.
Auf der am 15. Januar 1915
mitglieber G. Löwe und C. Mangelsdorf wiedergewählt,
Wilhelm Ludewig gewählt worden. F
B * . * 1 * . . ö I . ĩ J 1 . 5 . 9 86 23 9. 6. ) . J * 6 5 . 9 ö P 2 ; . [ z 3 , ng .
* ö! 7 3 3 1 * 3 ö 5
? — . . — , . ;. g . J ⸗ ⸗ n JJ . ö / j , 8 *, ,. ,,, 27 6 . * ö
Der Auffichtsrat. Karl Mangelsdorf. Friedrich Hartwig.
Die Uebereinstimmung vorstehender Gewinn, und Verluftrechnun
Oscar Brexendorf f n, , . Bücherrevisor der Handelskammer und des Amtggerlchts.
G. Sp Sriedr ia .* rern S. E56 we. riedr e W. Freidank. ö —⸗ J
ist von der Generalversammlung am 25. Januar 1915 genehmigt. a n, Der Vorst and. Löwe.
iedrich Speck. W. Freidank. ö
und der Bilanz vom 31. Dejember 1914 mit den erber Kabnversicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Pritzerbe bescheinigt.
anuar 1915.
ttgebabten ordentlichen Generalversammlung sind die auggeschiedenen Muffichts rats für Herrn Speck ist als Aussichtsratzmitglied der Schiffgzeigner
Der Vorstand. rie drich Speck. Wilhelm Enen.
2
Lüistiausen.
6 23.
Dritte Beilage J zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar
1915.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts⸗, ereins / Gen ossenschaftz Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheherrechtgeintragsrolle, über Warenzeichen htente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. Cm. 25)
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
. Sellstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, sw. 48, Bezugspreis beträgt 1 4 SO für das Vierteljahr. — Einzelne Nu nmern kosten 20 g. — . für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 .
gilbelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Fur die angegebenen Gegenstände baben é Nachgenannten an dem bezeichneten ze die Erteilung eines Patents nachge⸗ Et. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ãtzt. 6 8. 831549. Federhaushefestigung Druckknöpfe mit doppelschenkliger Feder. gust Vrym. Stolberg Rh. 19. 9. 13.
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igung des Einschlages und zur w, Kapitals. Gustav Lindner, München, wpsenstr. 6. 4 3. 14.
EI. D. 30 597. Verfahren zur Ge nung von Kalisalzen. Otto Delion,
fel, Parkstr. 49. 24 3 14.
o. F. 38 081. Verfahren zur Ge- nnung von Aieton nnd Alkohol durch staärung von Zucker und zuckerhaltigen aterialien; Zus. . Anm. F. 36 918 urbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co, deperkusen b. Cöln a. Rb. 24. 1. 14
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. ö * ö —ĩ . r . 3 . D * , . * . w. , .. . 9. e,, a , . 4 ' , 2 86
20a. F. 379542. Nach beiden Fahr⸗
richtungen verwendbare Seiltlemme. Oskar Födisch, Saarbrücken. 3. 1. 14.
20. S. 42825. Verfahren zur Montage von Fahrleitungen mit Ketten linienaufhängung bei Verwendung von Jochträgern und Anordnung des Tragsetles innerhalb der Jochträger, und Jochträger für die Ausübung des Verfahrens. Sie- mens-⸗Schuckert Werke G. m. B. S., Siemensstadt b. Berlin. 23. 7. 14. 201. A. 25 548. Verfahren und Einrichtung zur Verhinderung von Oel verlusten dus den Zahnradkästen elektrisch betriebener Fahrzeuge. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Haden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mann⸗ heim⸗Käserthal. 5. 3. 14.
201. M. 55 1415. Schaltungsanord⸗ nung für elektromagnetische Schienen⸗ bremsen. Magnethremsen⸗Gesellschaft m. b. S. Berlin Tempelhof. 9. 3. 14. 2a. K. 57 823. Anordnung zum Schutz elektrischer Leiter gegen Störungen durch benachbarte Wechselströme. Kalman von Kando, Vado Ligure, Italien; Vertr. H. Springmann, Th. Stort u. . her Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 2TLHa. P. 32 601. Einrichtung an Telephonen mit getrennt von einander an= geordnetem Mikrotelephon und Telephon⸗ kasten; Zu. z. Anm. P. 32582. Georg Pintus, Berlin, Alte Leipzigerstr. 7. 10. 3. 14.
21Ic. J. 15 768. Zeitschalter für elektrische Ströme, bei welchem ein elektro⸗ magnetisch angestoßenes Pendel während seiner Schwingungen mittels einer schwing⸗ bar an ihm angeordneten Klinke nach verschiedenen Schwingungs zeiten einen Schalter beeinflußt. Chr. Jepsen, Aar⸗ bus, Dänem.; Vertr.: Rich. Horwitz, Rechtsanw., Berlin W. 35. 2. 6. 13. 21d. A. 26 587. Lusgekühlter Läufer für elektrische Maschinen großer Umlaufs⸗ geschwindigkeit, dessen Spulen durch be⸗ sondere, in den Läuferkörver eingesetzte Halter befestigt sind. Allgemeine Elek. tricitũts Gesellschaft, Berlin. 30. 11. 14. 2TIHe. G. A2 12A. Elrktrizitätszähler, bestehend aus einem Triebwerk, dessen Gangregler durch ein oder mehrere nach dem dynamometrischen Prinzip angeordnete und vom Verbrauchsstrom durchflossene Spulenpaare beeinflußt wird. Theodor Gruber, Lüdenscheid. 14. 7. 14.
22h. B. 74 624. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von harten Pechkörnern. Barrett Manufacturing To., Chicago, V. St. A.; Veitr.: Pat. Anwälte Divl. Ing. Rud. Specht, Sam. burg, u. 8. A. Nenninger, Berlin 8W. 61 7. 11. 13. V St. Amer ka 10. 4 13. 2489. H. 63 838. Saugluftförder. einrichtung für die Asche und Schlacke von Feuerungsanlagen mit aus einem Rohr⸗ stutzen und zweit Drehscheiben bestehender Un stellvorrichtung in der Saugleitung. Wilhelm Hartmann, Offenbach a. M., Löwensir. 27. 29. 9. 13.
249. P. 31 411. Vorrichtung zum Entfernen der Flugasche aus Flammrohren mittels auf Laufrollen getührter Räum⸗ platte. Berthold Plaschke, Radebeul h. Dresden, Criegernstr 31. 21. 8. 13 24g. Z 8216. Vorrichtung zum Ab⸗ saugen von Flugasche aus einem in den Rauchzügen der Feuerung angeordneten Sammelbehälter. Ernst von Ritter Zahony, Skrivan b. Neubidschow, Böhmen; Vertr.: M Mintz, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 1. 11. 13.
28v. S. 635 631. Spitzenklöppel. maschine. Fa. Alb. Æ G. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 10. 9. 13.
255. K. 56 444. Einfädige Spltzen⸗ klöppelmaschine. Fa. Emil Krenzier, Barmen. 14. 10. 13.
268. B. 73 707. Verfahren zur Vor⸗ kühlung des beim Kühlen von Kohlen destillatlonsgasen entfallenden heißen Kühl⸗ wassers. Bergwerksgesellschaft Trier m. b. S., Hamm, Westf. 25. 8. 13. 80h. Sp. 68 3203. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Hydrierungsproduktes der Gesamtalkaloide der Chinarinde. J. . mann ⸗La Roche K Co., Grenzach, Baden. 11. 8. 13.
31e. D. 28 09096. Vorrichtung zum Füllen von einzelnen oder in Reihen oder Gruppen aufgestellten Gußformen mit einem zwischen Gießpfanne und Gußform eingeschalteten beweglichen Verteiler für das flüssige Metall. Franz Dahl, Ham born⸗Bruckhausen, Kaiser Wilhelmstr. 112. 26. 132 12.
341. Hp. 64 278. Koch⸗, Brat⸗ und Backvorrichtung. Thekla Buxbaum, Würzburg, Ziegelaustr. 4K 10. 11. 13. 3266. A. 26 989. Seilsteuerung für Laufkfrane mit e, dn Bromn, Boverl Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert
Boverl, Mannheim,⸗Käferthal. 22. 5. 14.
Kommutatormotoren. 2
An z eigenpreis
8368. W. 42 778. Kopf für Schorn⸗ steine, Laftungsrohre oder Laternen, der in feinem unteren Teile durch sich schnei⸗ dende Scheidewände in einzelne Kanäle zerlegt ist. Richard Wolf Söhne, Großzschocher⸗Leipzig. 21. 7. 13.
894. G. 40 402. Vorrichtung zur Herstellung von Puppenteilen, Attrappen und äbnlichen Hohlkörpern aus Pappe oder Blech. Carl Geffers, Erfurt, Westedterstr. 44. 17. 11. 13.
10a. N. 15 2990. Versuchsofen mit wagerecht elngelagerter Muffel. Dr. Wil helm North, Thale a. Harz. 27. 4. 14. 10. T. I9 750. Verfahren, die bei Zinkgewinnung im elektrischen Ofen ab⸗ ziehenden Gase zu reduzieren und zu reinigen. Trollhäitans Glektrother⸗ mis a Atktiebolag, Trollhättan, Schweden; Vertr.: Dipl-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Gilt u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 5. 14. Schweden 7. 4. 14.
EB. R. 40 422. Hat mit einer durch die Bandschleife verdeckten Lüftungs⸗ öff nung. Fa. Ottmar Reich, Lindenberg, Algäu. 17. 4. 14. 12. M. 35 317. Wage zur Be⸗ stimmung des Schmutzgehaltes bet Kar toffeln, Rüben usw. Ernst Mields, Negrepp b. Labes i. Psoem. 26. 2. 14. 42m. R. A1 474. Antrieb für das Anzeigewerk von Rechenmaschinen. Carl Rasmussen, Braunschweig, Howaldtstr. 5 N 1. 11
2m. Sch. 48 028. Antriebvorrich⸗ tung für das Anzeigewerk an Rechen⸗ maschinen. Carl Schaller, Braunschweig, Goethestr. 1. 3. 12. 14.
429. Z. S682. Schaltvorrichtung für Zähl werke von Arbeitsmaschinen. Arbeits- und Lohnverrechner⸗Gesellschaft m. b. S.. Wien; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., W. Dame u. Dipl. Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 10. 3. 13.
45a. A. 286 686. Als Automobil ver⸗ wendbares Kraftfahrzeug für landwirt⸗ schaftliche oder ähnliche Zwecke. Jakob Angerer, Straß. O.⸗Oesterr.. Vertr.: ö Bremen, Besselstr. 81. 26 3 14.
45a. Sch. 45 809. Pflug mit Quecken- ausheber. August Schnack, Negenharrie b. Bordesholm, Holst. 3. 1. 14.
458. S. 38 764. Auf einer einseitig unter Atmosphärendruck stehenden Membran ruhendes Abschlußventil zum Unterbrechen der auf die Zitzenbecher von Melkmaschinen ausgeübten Saugwirkung beim Aufhören des Milchzuflusses. Axel Sabroe, Haders« lehen, Schleswig. 14. 4. 13.
459 S 22838. Elastische Wandung ür Melkbecher mit über die Länge wechselnder Wandstärke und einem ver stärkten, mit einer Durchirtttsöffnung ver— sehenen Boden. Axel Sabroe, Haderz⸗ leben, Schleswig. 24 7. 14.
466. H. 59 169. Regelungsvorrichtung für mehrfach wirkende Ezplosionskraft⸗ maschinen. Dipl. Ing. Hermann Herbst, Mülheim, Ruhr, Beekstr. 56. 26. 9. 12 466. St. 19 561. Steuerung für Explosionsmotoren mit kreisenden Zylindern, deren Steuerorgane mit Stangen ver⸗ bunden sind, welche durch Gleitstücke und eine um die Kurbelwelle drehbare Kurven⸗ scheibe angetrieben werden. Stas⸗Motor Gesellschaft m. b. H., Düsseldorf˖ Ober⸗ ö
476. V. A0 759. Elektromagnetische Reibungskupplung mit ruhendem Magneten. „Wulkan ! Maschinenfabrits ⸗ Act. Ges., Wien; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 61. S8. 2. 09. 178. B. 76 654. Zerlegbare Treib⸗ kette mit Reibungskeilen und Abwälj⸗ stücken; Zus. z. Anm. B. 73 644. Friedrich . Soehnlein, Schierstein a. Rh. 199. L. 4H 640. Selbsttätige Lang⸗ lochkopiervorrichtung. Emil Libert, Erfurt, Nerlystr. 1. 12. 3. 14.
5 0c. G. 41 830. Kellergang mit angetriebenem, schalenförmigem Teller und Läufer, deren Achsen sich kreuzen. Gauhe, Gockel u. Co. G. m. b. H., Ober⸗ lahnstein . Rh. 27. 5. 14.
508. M. 56 5785. Antrieb für frel⸗ schwingende Plansichter, bei welchen das Schwunggewicht mit einem Kugelspur⸗ japfen sich auf den Sichterkasten stützt. Můhlenbauaustalt u. Maschinen fabrik ö Seck, Dresden. S2a. K. 58 62741. Vorrichtung zur , von Durchbruchstickerei auf Zickzack⸗Nähmaschinen nach Anm. K. 57 038; Zus. z. Anm. K. 57 038. Kochs Adler⸗ 1 Werke A. ⸗ G., Bielefeld.
maschine. Maschinenfabrik Moenus A. ⸗G., Frankfurt a. M. 16. 10. 13.
52a. S. 41867. Blindstichnäh⸗ maschine. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, . 11. 6. 4. 14. V. St. Amerika 1 . .
5 Za. U. 50g z. Doppelkettenstich⸗ Knopflochnähmaschine mit einer oberhalb und einer unterhalb des Stoffes arbeitenden Nadel, einer Fadenklemme und einer Aus—⸗ schneidevorrichtung. United Sdgoe Ma⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.; K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8 sl 1. 2 13 535. M. 55 319. Verfahren zur Her⸗ stellung von Backmassen aus Oelsamen. Ferdinand Müller, Altona Herderstr. 6. 27 2. 14. .
5148. R. 41 038. RKlebstoffauftrag⸗ vorrichtung für Wellpappenmaschinen mit regelbarer Auftragbreite. Radebeuler Maschinenfabrik August Koebig G. m. b. H., Radebeul b. Dresden. 9. 7. 14. 55b. M. 55 160. Verfahren zur Herstellung von Zellstoff aus stark ver⸗ holzien Pflanzen, wie Jute, Manilla, Schilf, Bambus, Esparto und ähnlichen Stoffen. Dr. Max Müller, Finkenwalde b. Stettin, u. Ottomar Heigis, Piljsen, Böhmen; Vertr.: F. Schwen erley, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. 12. 2. 14.
555. G. 40 385. Verfahren zum Befestigen pulveriger, grobkörniger oder faseriger Materialien auf Papier oder Ge⸗ webe. Wilhelm Golombek, Spandau, Klosterstr. 33. 15. 11. 13.
58a. J. A6 314. Presse mit hydrau⸗ lisch bewirktem Arbeitshub und selbst⸗ tätigem, regelbarem Kolbenrückzug. G. ER J. Jaeger, G. m. b. H., Elberfeld. .
6La. B. 71 362. Von einem Fahrgestell abnehmbare Radlelter, deren Kipplager als Wälzbahn in der Weise ausgebildet ist, daß die Radachse beim Auflegen und Ksppen der Leiter über das Fahrgestell an⸗ gehoben wird. Knut Edwin Gergström. Stockholm; Vertr.: Dipl. Ing. Walter Riese, Pat. Anw., Charlottenburg. 7. 4. 13. 634. A. 24A 330. Getriebe für Mo⸗ torfahrzeuge mit einem zur Schaltung des Getriebes auf dem Fahrgestell verschiebbar angeordneten Motortragrahmen. Avery Company, Peoria, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 22. 7. 13. 6c. H. 64 663. Leakhandrad mit federnden Speichen, ingbesondere für Motor⸗ fahrzeuge. Heinrich Hämeke, Sarstedt, Hann. 15. 12. 13.
638. K. 54 82728. Rad mit federnden Speichen. Kiesel⸗Rad Werke Walter Steiger E Co., Burgrieden, Württbg.
8 13.
684. B. 77 722. Verschließbarer, leicht mitzuführender Kleiderhakenring Otto Binder, Hamburg, Alsenstr. 17. 20. 6. 14.
68a. Sch. A7 249. Dräcker für Eisen⸗ bahnwagentürichlösser. Otto Schaller, Berlin Südende, Berlinerstr. 24. 6. 6. 14 6sb. P. 30 799. Verschlußeinrichtung für nach innen sich öffnende Fenster Max assick, Hildesheim, Kasernenstr. 6. 30. 4.13. 685. S5. 40 2A2zZ. Ein spaltweises Oeffnen der Tür zulassender Türversperrer. an . Berlin, Plesserstr. 2. 208. A. 26 219. Verschluß für röhrenförmige Klebstoffbehälter mit flachem Mundstück und Augtrittschlitz. Attas⸗ Werke Pöhler X Co., Leipzrig⸗Stötte⸗ 1 .
72f. L. 41 312. Zielübungsvorrich⸗ tung mit Anieigescheibe und den Bewe⸗ gungen des Gewehrs folgender Anzeige⸗ nadel. Heinrich Leue, Charlottenburg, Gutenbergstr. 3. 27. 1. 14.
74a. A. 26 247. Elektrische Signal⸗ uhr, bei welcher durch eine von einem Uhrwerk angetriebene Zeitscheibe Signale von regelbarer Zeitdauer auf eine oder mehrere Linien gegeben werden können. Allgemeine GlektricitãtsGesellschaft, Berlin. 9. 7. 14.
7z4Ab. B. 74 869. Verfahren zum Anzeigen von Veränderungen des spezifischen Gewichtes von Gasen oder Gasgemischen durch ein akustisches Signal. Dr. Her mann Beckmann, Zehlendorf b. Berlin, Beerenstr. 2. 26. 11. 13.
75a. B. 71 052. Vorrichtung zum Färben bezw. Lackteren und Trocknen von Maßstabgliedern. Hans Bube, Hannover⸗ Bothfeld, Sutelstr. 12. 13. 3. 13.
75e. G. 42485. Schablone zum Beschrelben von Zeichnungen, Plakaten u. dgl. mittels Schreibstlfts; Zus. z. Pat. 279 941. Otto Glas, Straubing t. Bayern. 28. 11. 14. 768. Sch. 46994. Kötzerspul⸗
maschine zur Herstellung von Schußkötzern
mit einem Fadenvorratsring am Fuße. W. wr. M Co., M. Gladbach. .
77e. B. 26 093. Wettreitbahn. Gerhard Adolf Hugo Bischel, Altona, Pinneberger Chaussee 63. 24. 2. 14. 288. R. I5 089. Blitzlichtpulver. Dr. Milano Novak, Gilching. 21. 2. 14. SOb. A. 283 A145. Werkzeuge, wie Ziehsteine für die Metallbearbeitung, und Verfahren ihrer Herstellung. Allgemeine , , re g Gesellschaft, Berlin. 1
SOv. A. 28 473. Verfahren der Her⸗ stellung eines die Hydrauligität und die Festigkeitseigenschaften erhöhenden Zu⸗ schlages für Kalke. Alpine Maschinen⸗ fabrik, G. m. b. H., vorm. Holz⸗ häuersche Maschinenfabrik. G. m. b. H., Augsburg, u. Ferd. M. Meyer, Saarbrücken, Breitestr. 31. 8. 2. 13. S0b. F. 37 210. Verfahren der Her⸗ stellung einer festhaftenden, gegen chemische und mechanische Einwirkung und Wasser⸗ druck widerstandsfähigen Schicht auf Mauerwerk und anderen Gegenständen, insbesondere solchen aus Kunsisteinmasse und Beton. Paul Frank, Hamburg, Spaldingstr. 216 218. 5. 9. 13.
SOb. F. 37 809. Verfahren der Her⸗ stellung einer festhaftenden Schicht auf Mauerwerk und anderen Gegenständen, insbesondere solchen aus Kunststeinmasse und Beton; Zus. z. Anm. F. 37 210. Paul Frank, Hamburg, Spaldingstr. 216 218. w 1. 15
Sob. S. 40 9245. Verfahren zur Her⸗ stellung von fugen⸗ bezw. nahtlosen Röhren aus faserigen Stoffen und hydraulischen Bindemitteln. Societa Anonima „Eternit · Pietre Artificiali, Genua; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin . , 1 Soc. L. 41 4239. Aus fahrbaren Kammern zusammengesetzter Kanalofen. Peter Joseph Lengersdorff, Maastricht; Vertr. E Cramer u. Dr. Hans Hirsch, Pat. Anwälte, Berlin NW. 21. 14. 2. 14. S4Aa. D. 2s 453. Bollwerk in Eisen⸗ beton. Hans Peter Christian Denver, Aalborg, Dänem. ; Vertr.: Ferdinand Fritz, Weißenfels a. S. 28. 2. 13.
S46. S. 35 772. Senkrechtes Schiff hebewerk. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 1. 3. 12.
SSa. K. 5 6 341. TLaufschaufelregelung für Kreiselmaschinen, Wasser⸗, Dampf⸗ oder Gasturbinen bezw Kreiselpumpen oder Gebläse. Dr.-Ing. Victor Kaplan. Brünn, Mähren; Vertr.: Dipl. Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 27. 11. 13. Oesterreich 7. 8. 13.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 12f. A. 26 E04. Motorenbremse zur Messung des Drehmoments mittels einer Balken⸗ oder Federwage. 29. 10. 14. 495. D. 29 236. Verfahren zur zen⸗ trischen Lochung von Vielkant⸗ oder Rund⸗ blöcken in konischen Matrizen. 29. 6. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein—⸗ getreten. 24a. S. 87 228. Zwischen zwei U einschaltbarer Gliederkessel. 5 P 8.
Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden . sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Ta. 224 634. Albert Vogel, Max- hütte b. Hatdhof, Oberpf.
IIb. 277 633; 158. 2II AIG, 277 853, 278 127. Bautzner Industrie werk Akt.⸗Ges., Bautzen. 5c. 260 863; 65a. 1129 953, 222 946, 240 697, 264 871. Attiebolaget Welin, Gothenburg, Schweden; Vertr.. Dipl⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 11. 264. 238 998; S0c. 263 32. Hermann Herz Offene Handelsgesell. schaft, Weilburg, Lahn.
42h. 280 893, 28E ISS. Nitsche C Günther Oytische Werke, Rathenow. Ae. 73 RE. Ernst Küpper, nn, Vertr.. Dr. G. Döllner, M. Seller u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61.