Gothaer Feuerversicherungsbauk auf Gegenseitigkeit. I. Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftssahr vom I Januar bis k. czember 1811. . Aua ahbe. M m, n k . . 6 ö 2 8 * —— 2 — ; 1) Rãckversicherungsprämien: Feuerpersicherung
842811 84570 84252 ig hire get g g chr Aklfieselskabet Hafelund a. r = . vom Hafslund bei Sarpsborg Norwegen): A. Ginnahm'e.
Die Geschant⸗ —— paber Wir laden hiermit die Aktienäre unserer —“ — ler * 6h n n. een * u fich im ge ellschaft zu einer auffer orden tsichen hren Heschiftesahr um A4 450, — ver. Generälver fammtung ein, welcke am
. . Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
I) Vortrag aus dem Vor⸗
jahre . 689 195
mindert. 3. Montag, den 1. Februar A918.
Die Haftsummen haben sich im letzten Geschäftejahr um A . vermindert.
Berlin, den 28. Januar 1915.
Betriebs n. Vandelsgenossenschaft
selbst Rlempuer u. Installateure Berlins eiagete. GSenossenschaft mit
beschr. Haftpflicht. Paul Lehmann. C. Müller. 84497
Am 10. Februar 1915, Abends S Uhr. findet eine außerordentliche Gen eralversammlung im Restaurant Beloedere', Jannowitzbrücke 1, statt.
Tagesordnung:
Durch Eröffnung des Konfurses unserer Genossenschaft muß die Neuwahl des Vorstands und des Aussichtsrats erfolgen, wozu Sie ergebenst eingeladen werden.
Allgemeine Creditbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht. Sauerwald. Bülow.
7) Niederlassung ꝛc. von Necht * unwälten.
842331 Bekanatmachung.
In die Liste der bei dem biesigen Amtagericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Paul Mewius und als sein Wohnsit Kreuzbutg einge— tragen worden.
Kreuzburg, Ostpr, den 28. Januar
1915. . Königliches Amtsgericht.
84284
Der bei dem hiesigen Königlichen Amtẽ⸗ gerichlũe mit dem Wohnsitz in Meerane zugelassene Rechtsanwalt Herr Dr. Auaust Ludwig Johannes Riedel ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden.
Mrerane, den 27. Januar 1915.
Königliches Amtsgericht.
84286
Die Elnttagung des Rechtsanwalts Dr. Hans Flierl in der Liste der bei dem Landgericht Nürnberg zugelassenen Rechts anwälte wurde heute wegen Venichts auf Zulassung gelöscht.
Nürnbera. den 29. Januar 1915.
Der Präsident des K. Landgerschts. 84285
In unserer Liste der Rechttanwälte ist der Rechtsanwalt Josef Baumeister heute gelöscht worden.
Rüthen, den 20. Januar 1915.
Königliches Amtsgericht.
ü . 19 Verschiedene Bekanntmachungen.
lsi486)] Gemäß § 224 des Hondelzatsetzbucht
J ttätenbesitzer, aus unserem Aufsichtsrat ausgeschiteden sind. An deren Stelle wurden neu gewählt: Herr Wilh. Flaschenträger, Ziegeleibesitzer, Engl⸗ schalkina. und Herr Fr. X. Gschwender, Zlegeleibesitzer, München.
Münchener Ziegel. Verkanfspereinigung G. m. b. 5.
Oelgrevy.
Nachmittags 1 Uhr, in den Räumen des Kristiania Haandverks- og In- dustriforening', Rosentrantzgaten 7111, Keistiania, siatlfinden wird.
Die Tagesocdnung umfaßt Beschluß fassung über den Vorschlag der Direktion, betteffend Erböhung des Aktienkapitals um 4 Millionen Kronen auf 174 Mil- lionen Kronen sowie Aenderung des 8 4 der Gesellschaftsstatuten (betreffend die Höbe des Aktienkapitals).
Der motivierte Vorschlag der Direktion wird in dem Direktionsbureau in Vinderen zur Einsichtnabme der Aktionäre aufliegen.
Gemäß § 18 der Statuten ist in der Generalperfammlung jeder Aktionãr stimm⸗ berechtigt, der spätestens 8 Tage vor her feine Aktien an einer der folgenden Stellen hinterlegt hat:
bei den Gesellschaftsbureaus (Vin
deren oder Hafslund),
bei der Christiania Bank og Kredit ˖
kasse, Kristiania,
bei der Den norske Creditbank,
ristiania, bel der Frerriksftad Privatbank, Fredrik stad,
bei der Sarpsborg Aktiekreditbank, Sarpsborg,
bei der Commerz ˖ und Diseonto⸗ Bank, Hamburg.,
bei der Elektrizitäts⸗Aftiengesell⸗ schaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg.
Den 25. Januar 1915. —⸗
Knud Bryn, Vorsitzender der Direkiion.
84557
Hagel. und Feuernersicherungs-
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Greifswald.
Die ordentliche Oauptversammlung findet am Dienstag, 3. März R915, Vormittags 95 Uhr, in unserm Ge⸗ schäftshause zu Greifswald, Steinbecker⸗ straße Nr. 12 statt.
Tagesordnung: J. Geschäftliche Mitteilungen. II. Jahres berlcht und Rechnungslegung. III. Anträge aus den Distriktsversamm. lungen. ; IV. Rekurse und Gesuche. Greifswald, 28. Januar 1915. Der Vorstand.
S42656] Weber & Friedeheim, GS. m. b. S. Düsseldarf trat in Liquidation. Forderungen sind beim Liguidator Edm. Web er, Düsseldorf, Klosterstr. Ha, einzureichen.
82421) Se kanntmachung.
Die Gesellschaft „Bureau für tech⸗ nische Feuerungs ⸗ Anlagen Rich. Schaeider G. m. b. S. in Stettin“ ist durch Gesellschafterbeschluß vom 4. Ja—⸗ nuar 1915 aufgelsöst und der Zivil⸗ ingenieur Richard Schneider in Stettin zum Liquidator bestimmt.
Wir fordern hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben melden ju wollen.
Stettin. Schwarzer Damm 13a. Bureau fũr techn. Feuerungs⸗ Anlagen
Rich. Schneider G. m. b. in Liguidation. Rich. Schneider.
492 . Ausweis der . J Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen
per 30. November 1914.
Attiva. icht eingezabltes Aktienkapital Kasse Fremde Geldsorten und Coupons
j Wechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:
a. Wechsel D. Eigene Akzeypte
igene Ziebungen
.
1
8Gige Sieb
*
GSe
. 2 * d 2
65
Wertxapiere:
2 * 2 —
b. bit
8
ren in laufender Rechnung:
2 Q
gebe b. ungedeckt Durchgangs vosten der Filialen Außerdem: . Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren
8
. —w— * Atftienkavital FReserven
Kreditoren:
A Gatkaben deutfscher Banken und Banksirmen Æ 25 569,97 b. Einlagen auf vrovisionsfreier Rechnung:
1) innerhalb? Tagen fãällig 2 auf feste Termine
Kreditoren in laufender Rechnung
Akzerte
Sonstige Passiwa
— — — —
dla wechsel der Funden an die Drd guthaben bei Banken und Bankfirmen .. eihen und verzinsliche Schatzanweisungen
Reichs und der Bundesstaaten ... AÆ 1760 325,18 onfstige börsengängige Wertpapiere 347 996 54 1108 32172
— s * 1500000 — 271 153 26 za 116
.
bo0 177,77
2 676 70 712 8244? 1355 15232
er der Bank
4 6676 0911,50 S0 760,55 747777205 312 073 82
374 963 3 20 136 33
16334 12491
2 5909 C00 is rg os
1007 843.53 6974 578,70 5072 349, 15 13 080 441 35 273 232 55
31 0 g 16 53a 19 0
) Ueberträge ( Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien ( Prämienũbertrãge) Feuerversiche · ¶ t rung.. 14372 869, 40 Einbruch⸗ dlebstahl⸗
versicher. — —
b. Schadenreserve deren ,
Einbruchdieb⸗ stahlversicher. — —
.
14 372 569
16 102 889
3) Prãmieneinnahme abzug⸗ lich der Ristorni: Feuerversicherung
24 663 412,90 ab Rabatt 143 474. 60
Einbruchdiebstablpersiche.
rung 391 722,70 ab Rabatt 11 92160
24 519 938 30
24 899 739
) Nebenleistungen der Ver⸗
,
) Kapltaler träge:
. b. Mieterträge...
6) Gewinn aus Kapital-
aalen,
7) Sonstige Einnahmen:
a. Verjährte Ueberschuß⸗˖ anteile aus dem Jahre 185
b. Beteiligung an Ver⸗ sicherungsgemein⸗ ,,)
3) Fehlbetrag...
A. Attiva.
I) Forderungen: 2. Rückstände der Ver⸗ sicherten b. Ausstände bei Ge⸗ neralagenten bezw. Agenten . Guthaben bei Banken Guthaben bei anderen Versicherungkunter⸗ nebmungen . im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 3 Kassenbestand 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken u. Grund⸗ schulden '.. b. Wertpapiere ö e. Darlehen an Ge⸗ meinden und soastige juristische Psrsonen.
4 Hvyrothekenfreier Grund⸗ en,
5) Inventar gabgeschrieben)
6) Sonstige Attiva
7) Fehlbetrag
Gotha, den 5. Januar 1915. z Gothaer Feuerversicherungsbank auf Gegenseitigkeit.
Dr. Dietzsch.
9 ö / 1397 268 60
—
10) NUeberschuß und dessen Verwendung:
Tess Ts sso
Linbruch diebstab lverstberuig 427 136 30 736 375
2) a. Schäden aus den Vorjahren, ein- schließlich der Schadenermittlungs⸗ kosten von K 15257, 30 in der Feuerversicherung und M — — in der Einbruchdiebstahlversiche⸗ rung, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
Feuerversicherung 6 gezahlt 549 436,20 zurückgestellt.. 30 000, —
Einbruchdiebstahl oer fiche mn N gezahlt ö . zurückgestellt.. —
Schäden im Geschäsisjahr, ein⸗ schließlich der Schadenermittlungs⸗ kosten von S 61 192,40 in der Feuerversichesung und 4 863 30 in der Einbruchdiebstahlversiche⸗ rung, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
Feuerversicherung gezablt 2441077. — jurückgestellt .. Einbruchdiebstahlversicherung gezahlt 28 527,50 zurũckgestellt. 20 000 —
.
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschaͤftgjahr: —⸗ für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer (Prämienüberträge): Feuer versicherung ö Einbruchdiebstahlversicherung 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien.. b. Inventar.. c. Forderungen 5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kurs verlust a. an realisterten Wertpapieren . bann, 6) Verwaltungskosten, abzüglich des An⸗ teils der Rückoersicherer: a. Proplsionen und sonstige Bezüge der Agenten Feuerversicherung . 2 473 805, — Einbruchdiebstahl⸗ versicherung .. I8 941 60 b. sonstige Verwaltungstosten Feuerve sicherung. . 732 293, — Einbruchdiebstahl⸗ versicherung ... 22 697,50
14 264 708 14 473 135
2 5562 746 60
0 3 zo 73:
7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorscheift beruhende b. freiwillige 9) Sonstige Ausgaben: ö Rücklage für das Geschäftsjahr 1915 nach § 10 der Satzung.
a. an die Versicherten Feuerversicherung 720 / 9 18 003 926 20 Einbruchdiebstahl⸗ versicherung 24 0o 66 937,20
an den Ruhegehaltsfonds der
Beamten der Ban! an den Witwen und Waisen⸗
versorgungsverein der Beamten
der Bank w d. für Zwecke der Kriegsfürsorge .. e. Vortrag auf neue Rechnung
18 070 863
150 oo 18 460 306 10
16 8s la] od 7b
* Vassiva. = .
280 336 50 1 J65 764 36
2 436 866 10
9 188 ao 8o il ol S5 =
z2 or sz zo
1d 2e o
z30 000 -
34 915916
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 11914.
1) Ueberträge auf das nächste Jahr nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) eis Feuerversicherung . 14 264 708,90 Einbruchdiebstahl⸗ versicherung 208 426.90
b. für angemeldete, aber noch nicht
bezahlte Schäden (Schadenreserve) Feuerversicherung .. 820 000, — Einbruchdiebstahl⸗ versicherung.. . 20 000
14 43 136
16 313 135
2) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungs⸗ unternehmungen. .
b. Noch nicht abgehobene Ueberschuß⸗ anteile der Versicherten aus früheren Jahren Feuerversicherung .. 742 223,50 Einbruchdiebstahl⸗
versicherung .. — —
c. Rücklage für das Geschäftsjahr
1915 nach 5 10 der Satzung aus 1913 1 1 8 8 200 O00, — . 26h,
, kJ
18 460 566
Winkelmann.
34 915 916 —
84240)
John Jenry Schwerin Stiftung. TZtiftun gsfapital: 50 000 .
Die jährlich auflaufenden Zinsen werden zur Unferstützung bedärftiger und würdiger Buchhandlungtzgehilfen und Journalisten besderlei Geschlechtß, die das b0. Lebens⸗ ahr aberschritten haben und unperschuldet in Not geraten sins, verwendet. kellte der Firma John Henry Schwerin
in Berlin sollen den Vorzug genießen,
wenn sie mindestens fünf aufeinander⸗ 83953! folgende Jahre bei der Firma angestellt
aren. Ausführlich begründete und mit Belegen versebene Gesuche um Berücksichtig ing sind bis 1. März 1815 an die Ge— chäftsstelle des Börsenvereins der
eutschen Buchhändler zu Leipztg, Gerichtsweg 25 (Buchhändler haus), zu
Die Aus iahlung der Unterstützungsgelder erfolgt alljährlich am 23. Mai.
Gesellschaft für Laboratoriumsbedarf m. b. S5. Bernhard Tolmacz A Co.
in Liqu. Dle Gesellschaft ist aufgelöst. Gläu⸗ biger wollen sich melden. Der Liquidator: Ignaz Rosen baum, Berlin, Chausseestr. 26.
M 26.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels, Gũterrechte⸗ Vereins j Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Berlin, Montag, den 1. Februar
Genossenschafts Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 264)
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fär Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt E n SO 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 26 X., 26 B. und 266. ausgegeben.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Anzeigenpreis für den Raum einer 5hj gespaltenen Einheitszeile 20 5.
— **
3 —
83960) Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Samuel Hulme Rhodes ist in der Liste der Patent- ünwältse gelöscht worden
Berlin, den 27. Januar 1915.
Der Vräsident des Kaiserlichen Vatentamts: Robolski.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben zie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 9j ö gegen unbefugte Benutzung eschützt. a G. 39 287. Verfahren zum lleichzeitigen Fördern und Aufbereiten von ichtstaub und ähnlichem Gute. Hugo Glitz, Düsseldorf, Concordiastr. 23. 9 6.13. Eb. L. 84 722. Teigrollvorrichtung it einer über einem bewegten Förderband n entgegengesetzter Richtung sich drebenden Rollwalije, die abhebbar gelagert ist. Ilfred Lutze. Halle a. S., Merseburger⸗ ira . Eb. L. 40 4714. Kippgestänge für inen Knettrog, der durch eine auf einer elenkig befestigten Spindel verschiebbare Mutter geschwenkt wird. Verwertungs⸗ esellschaft für Patente m. b. S., erli⸗Wilmersdorf. 27. 9 13.
b. M. 57 254. Achselklappe für lniformen. Moeskes C Staude. Band⸗ abrik, Barmen⸗Wichlinghausen 30.10.14. b. S. 40 234. Jalousieblende für Scheinwerfer. Siemens · Schuckert Berke G. m. B. H., Siemens stadt b. Berlin. 8. 10. 13.
d. N. 14A 917. Vorrichtung zum hessen von Abweichungen von der Lot—⸗ kchten, insbesondere bei Bohrlöchern. ritz Neuroth, Hamborn - Bruckbausen, Gewerkschaft Deutscher Kaiser⸗ 'Bergbau, Hamborn⸗Rbein. 20. 12. 13. b. B. 124 749. Vorrichtung zum utogenen Schweißen von Rohren und Blechen, deren nach rückwärts sich keil. rmig verbreiternd augeinander gehaltene chweißränder während des Schweißens lmählich geschlossen werden. Christian ö a. Rh., Kyffhäuserstr. 41. 4 6
b. J 15 674 Maschine zur Her⸗ ellung von aus zwei übereinander lie— enden Drahtwicklungen mit von einander stehenden Windungen bestehenden Metall⸗ bläuchen. Edward James, Cleveland, bio; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., zerlin 8W. 61. 25. 4. 13.
d. T. 20 035. Vorrichtung an
ppreturmaschinen zum Zwecke einer faden raden Einführung von Geweben, wie zardinen und Stores. Wilhelm Thiel, refeld, Lehmhelde 5. 30. 7. 14. i. O. 8798. Fleckenreinigungs mittel; us. z. Pat. 259 360. Ockelmann'sche eifen⸗ Verwertungs⸗ G. m. b. S., serlin 19 19 15. k. B. 69 265. Verfahren zur Her—⸗ Ellung von wasserdichten Geweben und toffen. Frank E. Barroms, Washington, ö. St. W.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. Kö Berlin 8W. 68.
Priorität aus der Anmeldung in den sereinigten Staaten von Amerika vom D. 10. 11 anerkannt.
0b. B. 73 169. Vorrichtung zur erstellung von Presrollen aus Holz—⸗ hlällen, wie Hobel, Schäl⸗, Sägespänen, olzwolle. Albert Bezuer, Maschinen⸗ brik, Ravensburg i. Württbg. 14. 7. 13. ob. F. 37 651. Verfahren zum rikettieren mit bituminösem Bindemittel; 1s. 3. Pat. 263 158. Carl Tohr, künchen, Römerstr. 26, u. Emil Külein⸗ ) . Frankfurt a. M., Hynspergstr. 7.
bb. Sch. A4 8341. Verfahren der srikettierung von Braunkohlen⸗ oder orfbrasenstaub. Emil Schimansky, serlin, Lutherstr. 194. 12. 9. 13.
Ei. J. 16 842. Verfahren zur Ge nnung von Bromammonium. Dr. Max ö. Magdeburg, Bahnhofstr. 24.
Ek. F. 37 950. Verfahren zur arstellung von Ammoniak aus den Ele⸗ enten. Farbenfabriten vorm. Friedr. . Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. do. C. 24 398. Verfahren zur arstellung von Gssigsduregethvlester aus tetaldehyd; Zus. z. Pat. 277111. Con -
sortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 30. 1. 14. Frankreich 20. 11 13. 12r. St. 13 074. Verfahren zur Zerlegung der Schwelgase aus Holz u. dgl. in ihre Bestandteile zur Gewinnung von Terr, Azetat, Holigeist, Kreosotölen und permanenten Gasen, bei welchem den Gasen der Teergehalt durch Waschen mit Teer entzogen wird. Rudolf Strobach, Prag ⸗ Eükow; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 30. 5. O8. Ia. St. 19 773. Stehbolzen für Dampfkessel. Benjamin Edward De Witt Stafford, Pittsburg, Penns.. V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Max Morin, Pat. Anw., Charlottenburg 2. 2. 5. 14. 1836. S. 42 44R. Vorrichtung zur Regelung des Dampfzuflusses zu einer Dampfkesselspeisepumpe. Hans Reisert G. m. b. H. Cöin. Braunsfeld. 6 6. 14. E4b. M. 48 R27Z. Maschine mit um⸗ laufenden Kolben und Schiebern, bei welchen die Schließansätze breiter sind als die Aussparungen des Arbeitgraumes für die Steuerschieber und das Treibmittel durch die Kolbentrommel zugefübrt wird. Richard Mack, Berlin⸗Tempelhof, Drei- bundstr. 45. 13. 6. 12. 14e. Sch. 47 967. Aus Antriebs turbine, Strahlapparat, Aufschlagwasser⸗ behälter, Aufschlagwasserpumpe und Kon⸗ densatpumpe bestehende Kondensations. einrichtung; Zus. z. Anm. Sch 46 250. Dipl.Ing. Carl Schmid, Mülheim, Ruhr, Beekstr. 56. 16. 11. 14. 14h. K. 58 443. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur von überhitztem Damp! durch Kühlung und gegebenenfalls durch Zusatz von Sattdampf zum über⸗ bitzten Dampf. Carl sKose. Hannovper⸗ Linden, Klewergarten 9. 4 4. 14. 15a. H. 65 485. Verfahren zur Herstellung von Typenformen unter An⸗ wendung normaler Drucktypen. John Edward Hanrahan, Baltimore, V. St. A.; Vertr: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt . M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23. 2. 14. 1656. C. 2Z 805. Verfahren zur Herstellung von Druckformen. Dipl. Ing. F. Collischonn, Frankfurt a. M., Hanaueriandstr. 185. 17. 1. 13. 17a. Z. 8863. Absorber für Ab- sorptionskältemaschinen. Adalbert Zellner, München, Jahnstr. 24. 28. 1. 14. 17a. 3. 8000. Kocher für Absorpttons⸗ kältemaschinen. Adalbert Zellner, München, Jahnstr 24. 3 4. 1. . LS8e. St. A9 G35. Verfahren der Einsatz⸗ härtung eiserner Gegenstände mittels pulpersörmiger Härtemittel in stehenden Retorten, die nach unten entleert werden. Karl Stratmann, Hannover, Militär⸗ straße 5 a. 20. 3. 14. 198. H 683 857. Verfahren zur Ent. lastung einzelner Stäße oder Stabgruppen der Hauptträger von Brücken und anderen Tragwerken. Dein, Lehmann d Co Act Ges. u. Max Mecklenbeck, Düssel⸗ dorf · Oberbilk. 1. 10. 13. 20a. B. 75 395. Laufwerk für Seil⸗ schwebebahnen mit einer Schutzvorrichtung gegen vorzeitiges Abnutzen des Tragseils. Dr. Walter Burstyn, Berlin, Traun steinerstr. 9. 31. 12. 13. 2Ha. B. 75 836. Auf die Telephon⸗ hörmuschel aufsetzbarer Tonverstärker. Abel Bug, Berlin⸗Halensee, Halberstädter⸗ straße 3. 3. 2. 14. 2Ha. D. 3E 363. Selbstinduktiong⸗ spule mit Gleitkontakt für funkentele⸗ graphische Anlagen. Deutsche Tele. phonwerke G. m. b. H., Berlin. 28. 10. 14. 2b. T. 19 341. Verfahren zur Er⸗ höhung der Leistungsfähigkeit von De— polarisationsmassen für galvanische Ele⸗ mente. Franz Thiele, Berlin, Eisenbahn⸗ straße 46 47. 14. 1. 14. 21Ac. K. 56 842. Schaltuhr mit elef⸗ trischem Aufzug und eingebautem Treppen- automat und mit gemeinschaftlichem Auf⸗ zug ⸗ und Schalimagnet. Dr. Franz . Berlin, Bellealliancestr. 3. 18 11. 16 2Ec. St. 19 709. Elektrischer Dreh⸗ schalter für Rechts. und Linksschaltung. Stotz Æ Cie., Glettricitäts. Gesell- ö. m. b. S., Mannheim ⸗Neckarau. 1 4. 14. 218. M. 55 A541. Nutenschlußkeile von Statoren elektrischer Maschinen. Maschinenfabrik Oerlikon. Oerlikon, Schweiz; Vertr.. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebülstr. 57. 10. 3. 14. Schweiz 7. 3 14. . 21D. S. 41 832. Rotor für schnell⸗ lausende Dynamomaschinen, dessen magne⸗ tischer Teil aus einem trommelförmigen
Eisenkern und an diesem befestigten, segmentförmigen Wicklungsbaltern bestebt Siemens ⸗Schuckert Werke G. m b H., Sien ensstadt b. Berlin. 1. 4 14 21h. T. 20 144. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Befestigung eleltrischer Heiz- widerstände an Kochkesseln o. dal. mittels eines gespannten, den Hetzwiderstand hal⸗ tenden oder aufnebmenden Bandes o. dal. Thermos Akt.⸗Ges., Betlin. 5. 12. 14. 22Zc. S. 41 6123. Verfahren zur Her stellung komplexer Quecksilbeiverbindungen der Safraninreihe. Saccharin⸗Fabrik, Aft. Ges. vorm. Fahlderg. List Co., Magdebura⸗Südost. 9. 3. 14. 228. C. 24 405. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. C. 24232. Leopold Caffella C Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 6. 2. 14.
22g. H. 65 296. Verfahren, Putz. flächen, poröse Natursteine, Isoliermassen u. dgl. wasserdicht und wettersest zu machen. Dr. Hermann v. d. Heide, Königeborn i. W. 9. 2. 14.
238. M. 53 803. Verfahren zur katalytischen Anlagerung von Wasserstoff an höbere ungesaͤttigte Fettsäuren und deren Glyceride. C. R G. Müller, Speisefett fabrik, Akt. Ges., Neukölln. 30. 9. 13.
24a. G. 40 448. Feuerung für Dampfkessel und dergl. mit mittlerem Hauptrost und zwei seitlich davon liegenden Nebenrosten. Walter Gartner, Düssel⸗ dorf, Schumannstr. 67. 22. 11. 13. Te. K. 59 403. Gaserzeuger mit Einfüllung des Brennstoffes am Schacht— umfange mittels eines drehbaren, zentralen Beschickungsrohres mit radial gerichtetem Auslauf. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29 3. 7. 14.
ZAe. P. 3I 629. Einrichtung zum Betriebe von Drehrostwassergäserzeugern mit wechselnder Dampfrichtung. Egon Pfannenstiel, Charlottendurg 3. 10.13. 2T7c. A. 26 433. Regelungsvorrich⸗ tung für mehrstufige Kreiselverdichter. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesenschaft, Berlin. 11. 9. 14. V. St. Amerika 1 9 15
28a. R. 39 149. Verfahren zur Her⸗ stellung eines wasserdicht imprägnierten, oberflächlich von Imvprägnierungsmasse freien Unterleders. Wilhelm Rechberg, Dersseld. 1. 11. 13.
2s8b. J. 15 862. Maschine zum Strecken und Weichmachen von Leder. Anton Job, Luxemburg -⸗Hollerich; Vertr.: Dipl. Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8W. 68. 11 7. 15. 398. F. 329 530. Künstlicher Fuß. Alfons Fey, Dresden, Ostra⸗Allee 23. 19 11. 14
30h. B. 73 202. Verfahren zur Her⸗ stellung klarer und haltharer Lecithin kupferlösungen. Dr. Heinrich Buer. Cöln a. Rh., Stammheimerstr. 66. 16. 7. 13. 3556. St. 19 345. Laufkatze für Hochbahnkrane. Richard Steinbrecher, Berlin, Friedenau, Hauptstr. 75. 10. 1. 14. 37. B. 76 638. Ginflügeliges Schiebetor für Ballonhallen u. dgl.; Zus. z. Anm. B. 76 226. Ballonhallenbau G. m. b. H, Charlottenburg. 2. 4. 14. 375. W. 44 428. Feststehende Doppel. halle für Luftschiffe. Vincent Wis⸗ niewski, Berlin, Pariserpl. 62. 17.2. 14. 375. W. 45 581. Müllschlucker mit als Schüttplatte ausgebildeter vorderer Tür und innerer Verschlußklappe; Zus. z. Pat. 239 001. Claus Hinrich Wendel, Hamburg, Landwehr 61. 17. 7. 14. 42. H. 61 949. Gleiswage mit einer den Entlastungshebel bewegenden Kettenwinde. Heinrich Heine, Essen⸗ Rüttenscheid, Gers widastr. 76. 31. 3. 13. A2. Sch. 46 805. Gesperr an Wagebalken mit Druckporrichtung; Zuz. z. Pat. 269716. Rudolf Schoene, Halle a. S, Artilleriestr. 4. 16. 4. 14.
436. C. 24 EI5. Münzenkupplung für Selbst verkäufer. Alfonso Campbell, Mexico; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Herlin ü , , .
435. O. 8756. Selbsikassierende Laufgewichts wage. Otcar Gehring, Eis—⸗ leben, u. Heinrich Wollheim, Berlin, Voßstr. 18. 16. 9. 13.
5c. M. 66 285. Vorrichtung zum Hochschwenken des Schneidwerkes von Grastz= mähmaschinen in die senkrechte Stellung. Maschinenfabrik Fahr A. G., Gottma⸗ dingen, Baden. 22. 5 14. ;
1555. G. 40 968. Maschine mit Kurbelgetrlebe zum Fällen von Bäumen und zum Schneiden von Holz vermittels eines an ihm durch Reibung erhitzten Drahtes. Hugo Gantke, Neu Finkenkrug b. Berlin. 2. 2. 14.
481. A. 24 B79. Berfahren, um
Kleider, Peljwerk, Tilerbälge und ähnliche Objekte gegen die Einwirtung von Motten, Käsern und anderen Insekten zu schützen bezw. um diese Schädlinge oder landwirt⸗ schaftliche und hauswirtschaftliche Schäd⸗ linge zu töten; Zus. jz. Pat. 258 405 Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Treptow b Berlin 10. 9. 13. 476. S. 41 449. Sich selbst ein⸗ stellendes einreibiges Kugellager. Carl Gustaf Söderlund, Göteborg, Schwed.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D Landenberger, Pat.“ Anw., Berlin SW. 61. 20. 2 14.
7c. A. 24 099. Selbsttätige Aus—⸗ und Einrückvorrichtung an Fliehkraft— bremgeinschaltern. Siegfried Abt, Winter. ibur, Schweiz; Vertr.. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 9. 6. 13. 479. B. 63 772. Reibungskupplung mit durch Kniehebel radial von außen und innen gegen einen Reibzylinder federnd andrückbaren Reibbacken. Julius Beilke, Stolp i. PTomern. 8S. 7. 11. 47e. H. 62 058. Durch eine Kaysel⸗ pumpe ein. und ausrückbare Lamellen⸗ kupplung. The Hydro Kinetic Trans, misston Compauy, Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 10. 4. 13.
47e. O. 8486. Bremsringbremse mit zwei. oder mehrteiligem, gegen die Innenfläche eines Hohlzylinders gedrücktem Bremsring mtt Selbstanspannung durch Differentialhebelwerke. Otto Ohnesorge, Bochum. 3. 3. 13.
E735. H. 62 088. Flüssigkeitswechsel⸗ getriebe mit umlaufender Pumpe. The Hydro Ftinetie Transmission Com- pann Mount Vernon, V. St. A; Vertr.: M. Schmetz, Pat Anw., Aachen. 12. 4. 13. Th. SH. G6 ANNE. Geschwindigkeits⸗ Wechselgetrlebe. John Franeis Hylan, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Dr. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 1 6. 13.
27h. P. 31 848. Elastisches Räder⸗ . Ernst Peters, Cöln⸗Kalk. 49a Sch. 42797. Durch Exzenter beeinflußte Spannvorrichtung. Er nst Schieß Werkzeugmaschinenfabrik Akt. Ges., Düsseldorf. 5. 5. 13.
496. S. 38 465. Vorrichtung zum stoßlosen Umsteuern von Stoßmaschinen, Nutenziehmaschigen u. dgl. Deutsche Maschinen und Werkzeugfabrit G. . 8 Ben lin. 7. 3. 15.
499. O. 8712. Gewindeschneidkopf mit Vor. und Nachschneidbacken. Walter i . Düsseldorf, Merkurstr. 52. 31 5. 153.
495. K 38 406. Rohrhiegevorrich⸗ tung mit Drehicheibe und Biegerolle. Arnold Klarwasser, Cöln, Luxemburger⸗ straße 738. 31. 3. 14.
50a. W. 45716. Schälmaschine für Getreide, Körner und Hülsenfrüchte mit einzelnen, durch Zwischenstücke ge— trennten, umlaufenden Schälscheiben und einer regelbaren Stauporrichtung oder einem Augslaufschieber. Hermann Winde, Berlin, Lützowstr. 17. 15. 8 14.
50b. G. 20 258. Künst icher Mühl⸗ stein, bestehend aus einer Mahlmasse und einer mit ihr durch gegenseitigen Eingriff verbundenen Füllmasse. Erste Fabrik künstlicher Müählsteine und Mühien⸗ bauanstalt in Sandau. Kommandit⸗ Gesellschaft E. J. Heller, Sandau b. Leipa, Böhmen: Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 3. 14. Oesterreich 12. 7. 183. 52a. K. 57 026. Stoffführungs⸗ vorrichtung zum Sticken von Plattstick— figuren für Zigzack⸗Sticknähmaschinen mit freier Stoff sührung und Stichbreiten regelung. Kochs Adiernähmaschinen Werke A ⸗G.. Bielefeld. 4. 12. 13. 53d. K. 4 8RO0. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Herstellung kaffeinfreier Kaffee⸗ hohnen; Zus. z. Pat. 276014. Louis Klein, Straßburg t. Els., Lameystr. 4. , , .
6538. S. A2 6232. Verfahren zur Her⸗ stellung von glasiertem Kaffee und körner⸗ förmigen Kaffeeersatzmitteln; Zus. z. Anm. S. 39930. Max Simon, Hamburg, Mühlenkamp s5. 29. 6. 14.
5 1f. H. 64 561. Maschlne zur Her⸗ stellung von röhrenartigen Gebilden aus Papier o. dgl., insbesondere Koteleit⸗ manschetten, aus einem von einer Spule sich abwickelnden Bande. Alfred Harvey und Harold Charles Harvey, Milwaukee, V. St. A.; Vertr: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Her R , , 12. 183. JB. Gr. Amerika 17. 12. 12.
5 4Af. 2. 41 684. Präsentierteller aus Pappe, Karton o. dgl., insbesondere zum Verabreichen von Torten und Kuchen in
Konditoreien. Dr. Hans Lübcke. Osna⸗ brück, Wittekindstr. 19. 19 3. 14.
55e. J 17046. Schutzvorrichtung an Aufrollmaschinen für Papterbabnen. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. .
55e K. 57 371. Kalander. Fa Karl Krause, Leipzig. 6. 1. 14.
5765. R. 329 692. Verfahren zur Herstellung von Gelatineschichten auf Glas oder sonstigen beliebigen Unterlagen für Hydrotypie, Pinatypie und ähnliche pbotographische Kopiervrozesse. Rotophot Attiengesellschaft für graphische In⸗ dustrie, Berlin. 17. 1. 14.
576. 3. 8971. Vorrichtung um aus einem stereosfopischen Paar von photo⸗ graphischen Bildplatten zum unmittel⸗ baren, fortlaufenden Kopieren entweder im Raum oder auf einer ebenen (oder in eine Ebene abwickelbaren) Fläche die Oberfläche eines räumlichen Gebildes oder lineare oder punktuelle Elemente dieser Oberfläche zu entnehmen; Zus. z. Anm. 3. 8223. Fa. Carl Zei. Jena. 3. 4. 14. 59e. V. 11 976. Kapselpumvpe mit schieberartigen Flügeln. Heinrich Biets, Saarbrücken, Reypersbergstr. 1. 10. 9. 13. 6La. W. 41 46. LSöschgaseinrich⸗ tung für Brände in Lagerräumen, in welchen in besonderen Behältern mit sich selbst öffnenden Ventilen feuergefährliche Flüssigkeltten aufbewahrt ist. Wolff E Co., Metallwarenfabrik, Oberstein Nah, ,
65a. 2. 21 334. Einrichtung zur Bedienung der Tauchtanks von Unktersee⸗ booten. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 23. 7. 13.
65a. R. 37 953. Verfahren zur Er⸗ zeugung der bei Unterseehooten mit Diesel⸗ motorantrieb erforderlichen Drucklust von
S. 180 Atm. Spannung. Emil Riegelmann,
Augsburg. 13. 6. 13.
65a. R 40 297. Ankerhebevorrichtung sür Schleppschiffe Albert Richarz. J Wildenbruchstt. 2. 68a. K. 59 1509. Schloßsicherung mit im Schlosse steckendem, festem Schlüssel und von außen durch diesen einzuführenden Schlüssel. Fritz Kasten, Solingen, Viktoriastr. 125. 9. 6. 14.
68a. P. 33 333. Verschließbarer Kleiderhenkel mit einstell, und feststell⸗ barer Kettenschleife. Otto Prade, Gablonz a. d. N.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl. Ing. E. Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 14. 7. 14. Oesterreich 2 5 14.
68a. S. A0 3090. Schloß mit mehreren in bezw. außer Eingriff mit den ent— sprechenden Schließblechen sich befindenden, beliebig austauschbaren Zuhaltungen. James Cobh Sullivan, New Jork Gity, V. St. A.; Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 15. 10. 13.
68a. S. 41008. Verschluß für Flaschen und sonstige Behälter mit Kom binationssperrscheiben. William John Spain, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.“ Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berl Sw. 6. 2. 1. 14.
68b. Z. S578. Verschlußemnrichtung für Oberlichtfenster mit einem am Rahmen des Fensterflügels angebrachten zwelgrmigen Hebel. Zotz C Grieß, Zug, Schweiz; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat. Anw., Cöthen i. Anh. 19. 8. 13.
708. C. 25 160. Siegellampe mit in einer Gabel eines Halters pendelnd aufgehängtem Brennstoffbehälter. Robert Custer, Rotmonten b. St. Gallen; Vertr.. M. Otto, Breslau, Kletschkau⸗ straße 12. 8.7 14
70e. H 65 72. Blelstiftschärfmaschine. Carl Holenstein, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl. Ing. Kurt Eisenhart, Pat.“ Anw., Ptünchen. 13. 3. 14.
71c. Sch. A7 561. Verfahren und Vorrichtung, um das Leder für Schuh werksoberteile an den Kanten unter Ver⸗ meidung des sogen. Umbuggens widerstands⸗ fähig zu machen. Schuh ⸗Maschinen⸗ fabrik Schön C Cie., Pirmasens. 8.7. 14. 722. K. 53 791. Anordnung von Geschützen mit Pivotlafette; Zus. z. Pat. 220 206. Fried. Krupp Attiengesell⸗ schaft, Essen, Ruhr. 25. 1. 13.
2128. P. 82 642. Bleikugel für Schrapnells mit umgepreßtem oder um⸗ gewalztem Stahl mantel. Pfretzschner c Co., Pasing⸗München. 14. 3. 14. 728. W. 44 430. Leuchtgeschoß mit in der Geschoßspitze angeordneter Leucht- masse. Winchester Nepegting Arms Company, Newhaven, V. St. .; Vertr.: R. H. Korn, Pat.» Anw., Berlin Bw. 1 17. 11.
728d. W. 44 4834. Leuchtgeschoß mit Aufschlagzündung. Winchester Nepeating Arms Compauh, Newhaven, V. St. A..