. · , , e

*

— 3

. Die ordentliche Generalversamr⸗ lung der Aktionäre der

k zu Frankenberg

n Sachsen

findet . den 24. Februar 1915, Abends S Uhr, im Saale des Hotels zum Roß“ in Frankenberg statt. Zum Befuchẽ derlelben werden die Herren Aktionãre ergebenst eingeladen. Puntt 7 Ubr wird der Saal geöffnet. Tagesordnung:

) Vortrag des Geichäftsberichts auf 1914.

2) Bericht des Aufsichtsrats und des DYrũ fung zausschusses über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn und Ve m.

3) Erteilung der Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrata.

4) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.

5) Wahl von 3 Aufsichtsratsmitglledern an Stelle der satzungsgemäß ar 3 scheidenden Herren Kaufmann Rober Biehl, Privatmann Stadtrat * Zeidler und Webrtwaren sabrikant Georg Uhlemann, sämtlich von hier. Alle drei Herren sind wieder wählbar.

6) Wabl eines Prüfungsausschusses von 3 Mitgliedern.

Zur a n. an der Generalversamm. lung ist jeder Jahaber einer Aktie der Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen be⸗ rechtigt.

Die Teilnehmer an der Generalversamm⸗ lung baben spätestens am dritten Tage vor dieser ihre Aktien oder die von öffentlichen Behörden oder Banken ausge⸗ stellten Hinterlegungsscheine über bei diesen hinter legte Aktien beim Vorstande der Vereinsbank gegen eine Bescheinigung auszubändigen. Biese Bescheinigung ist beim Eintritt in den Saal vorzuzeigen. S S 11 des Gesellichafte vertrags.

Pntkt 8 Uhr wird das Versammlungs.« lolal geschlossen.

Frankenberg, den 1. Februar 1915. Der Vorstand der Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen. Beyer, Direktor.

Dr. Schatz, field. Direktor.

d 85 ;

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 26. Februar d. J. Vormittags II Uhr, im Konto: gebãude der Leip⸗ ziger Baumwoll spinnerei, Teipzig⸗ Lindenau, Spinnereistr. Nr. 7, stattfindenden dies⸗ jabrigen ordentlichen Generaluer- sammlung ein.

Tagesordnung:

I) Vorlegung des Geschälsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1914.

2) Beschlußfassung über die in Vor. schlag gebrachte Verteilung des Ge⸗ winns.

3) Erteilung der Entlastung an den Auf⸗ sichtsrat und den Vorstand der Ge⸗ sellschaft.

4 Wahl in den Aufsichtsrat.

Nach 8 12 unseres Gesellschaftsver⸗

sind alle diejenigen zur Teilnahme an der Generalve rfammlung berechtigt, welche sich nicht später als am zweiten Werktage vor der Seneralversamm⸗ lung, unter Angabe ibrer Aktien, bei der ru,, angem eldet baben und fich beim Eintritt in die Versammlung durch den Besitz von Aktien der Gesell⸗ schatt oder durch Depositenscheine, in welchen von der , ,, von Be- hkörden oder Notaren oder von der Allgemeinen Deutschen eri Anstalt in Leipzig die Hinterle gung von Aktien

fũr die Ge n eral ve ersammlu 3 — ner

*

54 ĩ . 3 Meffsonär 16 scheinigt wird, Aftionar ausweisen.

esi mnes solchen

. terlegten Attien. achtwei es der Ind dentttã t dem Hi interl

r S letzteren bedarf . 6 29. Januar 1915. Leipziger Ganmwollweberei.

Der 2 ermann,

IlS5357 Gon ischalk Co. Antiengelellschaf t, Cassel.

Die ordentliche GSeneralversamm⸗ lung unserer Gesellschaft findet Don- neretag, den 25. Februar d. J., — b 1 in 6 Fiesigen

e und werden die hier e eingeladen.

* 2 8 RG, d ö es Gen

3 X **

minde stens 32 vor der 82 samwlung kei einer der nachste benden Ste len hinterlegt werden, und zwar: I) bei der gasfe ver Gesellichaft, 2) bei dem Bagkkanse S. J. Wert⸗ hauer jr. Nachfolger n Cassel, 3 y. einem Notar,

die 9 ** 231 on. Angabe der Nummern derselben — be⸗

j Devositen zur Vertretung der in

85465

Burgerliches Brauhaus A. G., Ilmenau.

Auf Grund des § 12 des Ges.⸗Statuts laden wir unsere Aktionäre zu der am Montag, den 22. Februar 1915. Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Ilm Auen zu Ilmenau stattfindenden ordent⸗ 221 10. Generalversammlung hier mit eln.

Eintrittskarten sind gegen Vorzeigen der Aktien oder 34 Sinterlegungsscheine nebst einem Verzeichnisse der Nummern der Aktien bis spätestens am 19. Fe⸗ bruar 1915 in unserem Geschäfts⸗ bureau abzufordern (8 12 Abs. 4 des Gesellschaftsbertrags).

Aktien können nur durch Aktionäre ver⸗ treten werden.

Tagesordnung:

1 Volg ung der Bilanz sowie Bericht des Vorstands über das verflossene Geschafts jahr.

2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und Erteilung der Enttastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

3) Vorschläge wegen Sanierung des Unter⸗ nehmens.

4) Neuwahl für drei aug cbeidende sowie Neuwahl für ein verstorbenes Auf⸗ sichtsratsmitglied.

5) Wahl von Revisoren für das Ge— schäfts jahr 191415.

Ilmenau, den 2. Februar 1915.

Der Aufsichtsrat. Hermann. Kã semodel.

Neustãdter Bank in Neustadt i. Sa.

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Dienetag, den 2. Marz E915, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Gesellschafts⸗ hauses' in Neustadt in Sachsen statt und werden die Herren Aktionäre zum Besuche d derselben eingeladen.

Tagesordnung: -

1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung auf 1914

2) Bericht des Aufsichtsrats und der Prüfangskommission über die Prüfung der Bilanz.

I) Erteilung der Entlastung dem Vor— stand und Aussichtsrat.

4 Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.

5) Beschlußfassung über Anträge betreffs . von Namensaktien.

Die an der Generaldersammlung ver⸗ sönlich teilnebmenden Inhaber von Aktien 2 300 4 sind, soweit sie ia das Attien . buch eingetragen sind, auf Grund dieser Eintragung als legitimiert zu betrachten, die Inhaber von Aktien à 1200 1 baben sich Turch Depotschein der Neustäditer

Bank oder durch Vorzeigung der

Aktien zu legitimieren.

Die Schließung des Versammlungslokals erfolgt vünktlich 3 Uhr.

Neustadt in Sach sen, den 2. Februar 1915

. Vorstand der Neustädter Bank.

O. Bätz.

85 388

3 Prinz Attien . Gesellschaft für Aetullmaren in Wald, Rhld.

Die Herren Aktionãre unserer Gesellschaft werden biermit nur ordentlichen General- versammlung auf Sonnabend, den

27. Februar 1915, Nachmittags

5 Uhr, im Hotel Germania zu Dässel« dorf, Bismarckstr. Nr. 101, eingeladen. Tagesordnung:

I) Entgegennabme des Berichts des Vorstands, der Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung.

2) Beschlußfafsung über die Bilanz und Germ der Entlastung des Vor⸗ stands und des An sichtẽ rats.

Zu fn Teil inan m e an der e Hene ralpersamm- ung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bre Aktien spätestens am dritten Werttage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaftetaffe. dem Elberfelder Bankverein in Ohligs oder einem Notar hinterlegt und ihre

Teilrahme nicht sväter als am dritten

Tage vor der Ver sammlung bei der Geselllichaft angemeldet haben.

Wald, Rhld., den 4. Februar 1915. Der Borstand.

8547

Gas und Elektricitäts Wer ke Breisach A. G.

Einladung zur dreizehnten ordent-⸗

* 5

ĩ 95 mer, unserer

lichaft auf Donnerstag, den

. 1915, Vormittags

Uhr, im Geschärts lorale der Gesel-.

Bremen, Langenstraße 139 140. Tages ordnung:

1) Vorlage und Geneh migung der Bilanz

nebst Gewinn. und Verlustrechnung

6m

Ge 25 10 ö

St immberechtigt sind nur . Aktien, iche spaärestens am 22. Jebruar

1913 bei der Direction der Disc out o⸗ Gesellschaft, Bremen. bei der Vereins⸗

4 bei der Reichs hauptbank in Berlin. bank, Breisach, oder bei d Freiburger

Casfsel, dea 3. Februar 1915. Der Borstzende des Aufñchtarats: KRemmerzentat Moritz Wertheim.

Gewerhebant, preiburg, hinterlegt e n.

Der Vorstand.

856467

Die diesjährige ordentliche General⸗ versamuliing der Akttonãre der Geraer Jute Spinnerei & Weberei zu Triebes ln. Dienstag, den 23. Februar

ds. Je, Bormittags EI Ühr, im Saat des Hotel Frommater zu Gera ab⸗ gehalten werden.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts

auf das Jahr 1914.

2) Genehmigung der Bilanz auf das

Jahr 1914.

3) Beschlußsassung über die Gewinnver⸗

teilung.

4) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichts rata.

5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.

6) Wahl von 2 Revijoren.

7) Auslosung von M 30 000, — 4 0

Schuld verschreibungen.

Unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen des revidierten Statuts (S 31) werden die Herren Aktionäre zu dieser Versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß zur Ausübung des Stimm⸗ rechls die Hinterlegung der Attien (obne Gewinnanteilb8gen) bis spãtestens Frei tag, den L189. Februar ds. Is., bei der

Hauptkasse unserer Gesellschaft zu

Triebes ; oder bei den nachgenannten Bankhäusern und Bankinstituten.

Gebr. Oberländer, Gera,

Allgemeine Deutsche Credit · Anstalt,

Filiale Gera, Gera,

. Deutsche Eredii⸗ Austalt,

eipzi

ö Bank, Filiale Dresden,

Dresden, iu erfolgen hat, wogegen eine Besche nigung ausgefertigt wird, die als Einiaßkarte in die Versammlung dient.

An Stelle der Aktien können auch Hinterlegungsscheine der Reichsbank, einer öffentlichen inländischen Behörde oder eines deutschen Notars bei vorstehenden Stellen deponiert werden. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 6. Februar

J. ab in dem Geschäftslokale der Ge⸗ . zu Triebes und den Bureaus der vorgenannten Bankhäuser zur Abgabe an die Herren Aktionäre bereitliegen.

Gera, den 2. Februar 1915.

Der Aufssichtsrat der

Geraer Jute⸗Spinnerei & Weberei zu Triebes.

a W eber, —

7 7 iederlasfung 1c. von Rech J anwalten.

S6415] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Adalbert Hübner in Berlin ⸗Schöneberg, Kolonnenstr. , ist heute in die Liste der bei dem Amts. gericht Berlin ⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. , den 26. Januar 915.

Der aufsichtführende Richter.

85417 Der Rechtsanwalt Dr. Alfons Lasker in Breslau ist beute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht in Breslau zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Breslau, den 30. Januar 1915. Der Oberlandesgerichtspräͤsident.

S5416) Bekanntmachung. Rechtsanwalt Adalbert Lipp wurde in der Liste der bei dem K. Landgericht Eich⸗ stätt zugelassenen Rechtsanwälte heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Eichstätt, den 2. Februar 1515. Der K. Landgerichteprasident.

854141 Rechtsanwalt Theodor Trautner wurde in der Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Hofbeim wegen Aufgabe der Zulassung zeloscht. Hofheim, den 1. Februar 1915. Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise.

185413 e, .

1

Baweris chen Notenbank

vom 30. Januar 191.

Aktiva. NMetallbestand . Bestand an:

Reichskassenscheinen und Darlehen kassenscheinen Noten anderer Banten * Hö

d forderungen

ö , sonstigen Aktiven

Vassiva. Das Grundkapital. . Der Reserve fonds Der Betrag der umlauf enden Noten Die fonstigen tãg glich fälligen Birbin fichte en. . Die an eine Tündigungs srlft gebundenen Verbind⸗ lil — Die sonstigen Passiwa⸗⸗ 4125 000 Verbindlichkeiten aus welterbegebenen, m Inlande jahlbaren Wechseln Mn 619 545,911. Muͤnchen, den 2. Februar 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

66. 31 151 000

— .

38

8 O —2 C =. C — M G

282 2 82

D e O

85412

Stand der Badischen Bank

am 81. Januar 1915. a.

MNetallbestandd . 4 6050 467 40 Reichg und Darleheng⸗

kassenscheine ; 38 697 -

6 anderer Banken 848 300 =

selbestand . 14 758 844 21

* 89 dforderungen 13 409 64750

K 302421985 Sonstige Aktiva. 980 0077 45110 80 3

Vassina. Grundkapital ö 66 9 000 000 .

Reservefondz 2 250 000 - Umlaufende gRioten — 14 632 600 - Sonstige e fen fällige ;

1 w 9 ri 17784 105.98 n eine Kündigung 6 Verbind⸗

K

Sonstige Passida .

1444 074 3 1 45 110780 2

er, , . aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln 87 055,83. Der Vorstand der Badischen Bank.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

84958 „Borussia“. Hagelversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Die Herren Mitglieder der, Borussta“,. Hag elversicherungẽ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin, werden zu der am Montag, den 22. Februar 1915, Vormittags 1A Uhr, in den Geschãfta räumen der Gesellschaft hierselbst, Pallasstraße 12, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

J. Jahresbericht für 1914. II. Bericht

der Rechnungsprüfer für 1914. Ent—⸗

lastung des Aufsichtsrats und der Direktion.

III. Beschlußfassung über die von der Direktion beanstandeten Hagelentschädi gungen. IV. Wahl der Obmänner bei Schadenabschätzungen. V. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Rechnungsprüfer für 1915.

Berlin, den 4. Februar 1915. „Borussia“, Hagelversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Direktor: Schreiber.

85185

Die Hauptversammlung der Magde⸗ hurgischen Sterbekafsse akad. geb. Lehrer, V. a. G., findet Sonnabend. den 20. März d. Is., Abends 8 Uhr, in Magdeburz. Café Hohen⸗ zollern, Breiteweg 139, sfatt.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht und Rechnungs- legung; Genehmigung der Jahres—⸗ bilanz.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats.

3) Mitteilung über die Verwendung des Ueberschusses.

4) Wahl des Aussichtsrats.

5) Beratung über etwaige Anträge aus der Versammlung.

Magdeburg, den 1. Februar 1915.

Der Vorstand. Laeger. Christinnecke. Nelson. Schröter. Bradhering.

85408

Preußische Hagel ˖ Versicherungs⸗

Gesellschaft auf Gegenseitigheit Berlin.

In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 5 Äbfatz 2 der Satzung werden die Mitglieder hierdurch zu der am 25. Februar er. Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, W SVW. 11, Bernburgerstraße 24 25, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Bericht der Direktion über das 29. Geschäftejahr und Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz.

2) Beschlußfassung über die Genehmti⸗ gung der Bilanz und über die Ent- lastung des Verwaltungsrats und der Direktion.

3) Wablen in den Verwaltungsrat.

4j Vorlefung der Protokolle über die Sltzungen des Verwaltungsrats im Geschastsjahr 1914.

Berlin, den 4. Februar 1915. Preußische Hagel Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Direktor: Scherenberg.

Bekanntmachung.

Der Geschäfte bericht sowie Rechnungs⸗ abichluß für das Jahr 1914 liegt für die Mitglieder obiger gal kid * vom 4. Februar er., ab in den Geschäfts⸗ räumen, Berlin SW. 11, Bernburger⸗ straße 24 25, während der Zeit von 10 Ühr Normit agg bis? Uhr Nachmittags zur Einsicht aus.

83404]

Zwölfte ordentliche Generalver⸗ sammlung des Verbandes Deutscher Waren ⸗ und Kaufhaeuser, G. V.. in Leipzig am Dienstag, den 2. März 3 Abends 7 Uhr, im Krystall⸗ palast.

( Geschlossene Mitgliederversammlung. ) Tagesordnung:

I) Geschäfts⸗ und Kassenbericht.

2 . r

3) Vortrag von Dr. J. Wernicke über Kriegsrecht und Kriegswirtschaft“.

4 Vortrag von Direktor Bach über Konventionsfragen ).

Verband Deutscher Waren⸗ und Kaufhaeuser E. V.

Oscar Ttetz.

85407 Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger derselben werden

r,, sich bei derselben zu melden.

Kaim * Dresdner Gesellschaft mit

beschränkter Haftung in Liguidation.

Der Liquidator: Julius Dresdner.

837831

Die Gläubiger der Technischen Vertriebsgesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liquidation Bochum werden aufgefordert, ihre Forderung bei dem Unterzeichneten anzumelden.

Ewald Hager, Bochum, Augusta⸗Str. 15, Liquidator.

84891] Unsere Gesellschaft hat sich durch Be⸗ schluß vom 18. Dezember 1914 aufgelöst. Gleichzeitig werden die etwaigen Gläu⸗ biger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, 2 Februar 1915.

Casino der inaktiven Offiziere, Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liquidation.

Der Liquidator:

Gustav Kinder.

850131

Es wird hiermit bekannt . daß die Immobiliengesellschaft G. m. b. Q. durch Gesellschafterbeschluz am 24. Oktober 1914 in Liquidation getr. ist u. werd. die Gläubiger hierd. aufgef., ihre Forderung z. Kenntnis z. hringen. Als Liquidator ist Herr Paul , Dresden, Münchnerstraße 5, este

84590

In der Gesellschafterversammlung vom 26. d. Mts. ist die Auflösung der Betriebsgesellschaft m. b. HSH. Chry⸗ sopyras Löoscheshall in Bad Blanken⸗ burg, Thüringerw., des Kriegs wegen beschlossen worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden deshalb hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen baldigst bei derselben anzu⸗ melden.

Bad Blankenburg.,

29. Januar 1915.

Chrysopras · Cõscheshall Betriehsgesellschaft m. b. 8. Bad Blankenburg, Thüringerw., in Liquidation.

Eugen Scheller.

Thüũringerw.

84591 Wir beabsichtigen, die letzten 33 0, der Stammeinlagen zurückzuzahlen, und fordern hiermit etwaige Gläubiger unserer Ge- sellschaft auf, sich innerhalb der gesetzlichen Frist bei uns zu melden. Düsseldorf, den 30. Januar 1915. Oberbilker Blechwalzwerk in Liquidation. Die Liquidatoren: Max Rüttgers, Justtzrat. Paul Ptedboeuf. Fritz Schmitz.

84592 Bekanntmachung.

Hierdurch teilen wir mit, daß die Firma K. Schultz, Jnstallati ons bur o G. m. b. S. Bismark Prov. Sa. am 1. Ja⸗ nugr 1919 in Liquidation getreten ist.

Wir ersuchen alle diejenigen, welche eine Forderung an obige Firma haben, diese bei . Firma einzureichen.

J Installations bũro

G. m. b S. Bismark Prov. Sa.

Die Liquidatoren: K. Schultz. Th. Stremel.

83976

Die Firma Delmenhorster Mühlen werke mit beschränkter Haftung. Del menhorst ist am 1. Januar 1915 auf- gelöst worden und in Liguidation etreten. Wir fordern alle Gläubiger iermit auf, ihre Ansprüche an uns geltend zu machen.

Delmenhorster Mühlenwerke mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Baudorff.

815379 Bekanntmachung.

Nachdem die ö nnn vom 141 Januar 1915 beschlossen hat, das Stammkapital von M 760 000, — auf

S538 000, — herabzusetzen unter Rück. a des Betrages von S 20 000, — an die Gesellschafter werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei , ,. zu melden.

Frankfurt a. M., 15. Januar 1915.

Dupont & Konopacki

Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung. Die Geschäftsführer:

— Dupont.

Kon opacki-

Vierte Beilage

um Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin,

Der Inhalt dieser Deilege. i in . die r . aus 8 den Handels⸗ Gnterrech te e . Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten find,

Zentral⸗Handelsregister für

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Donnerstag. den 4. Februar

1915.

Genossenschafts⸗ und Musterregistern,

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Dentsche Neich. (mr. 24)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Anzeigenpreis für den Raum einer

der Urhe berrechtgein tragsrolle, über Warenzeichen,

5h gespaltenen Einheitszeile 20 3.

i Selbstabholer auch durch die Könlgliche Expedition des Reichs und Staatsanzeigers, Sw. 48, Bezugspreis, beträgt B 6 80 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Den

tsche Reich“ werden heute die Nrn. 29 X. und 29 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Rachgenannten an dem bezeichraten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung sstt einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La. S. A0 350. Verfahren zur Aufbe⸗ reitung von en hie auf. Setzmaschinen, bei welchem die Berge in einem besonderen

Austrageraume ausgetragen werden, indem

sie dem Gute auf dem Bette das Gleich⸗ 1 wicht halten. Chr. Simon, Essen, Ruhr. Gmnilien tr. 8 21 1 6 a. 42 792. Setzmaschine. Christian di in. Essen⸗ Rar Emilienstr. 25. 2. 19. 13. 4b. S. 171 S 72. Einrichtung zur Erzeu⸗ gung von Beleuchtungseffekten auf Büh⸗ nen. Siemens⸗-Schuckert Werke G. m. b. S., Siemensstadt b. Berlin. 44.14. 4g. M. 51 319. Freistehender, für Gaskocher bestimmter Blaubrenner mit 2 übereinanderliegenden Flammenkränzen. Gustav Müller, Dresden⸗A., Zwickauer⸗ straße 97. 29. 4. 13. 5c. D. 29 675. Verfahren zur Erzie⸗ lung gerader Aufbruchbohrlöcher im Berg⸗ bau durch Preßhiftzohrer, Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A. G., Duisburg. 10.10.13. 7a. W. 14 359. Vorrichtung zum Ver⸗ stellen der Jührungs backen der Führungs⸗ kästen von Profil eisenwalzwerken. Franz Widmar, Duisburg⸗Ruhrort. 9. 2. 14. Sf. A. 2 871. Verfahren zur Trän— kung von Stoffriemen und ⸗bändern unter Verwendung von Asphalt. Aktieselskabet Roulunds Fabriker, Odense, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 3. 11. 13. 1e2c. C. 22 SSG. Verfahren zur schnellen Gewinnung von Kristallen aus heißgesättigten Lösungen durch Abkühlen nittels Ueberleitung eines Luftstromes. Dr. Fritz Crotogino, Empelde b. Han⸗ nober 3 .

2c. P. 3 2355. Verfahren zur Aus⸗ führung vor Aus zlaugungen aller Art. Her⸗ mann Plauson, Hamburg, Winterhude Mühlenkamp 11. 4. 2. 14. 12(. E. 18 185. Vorrichtung zum Zer⸗ kleinern und innigen Vermischen einer oder mehrerer F lüssigkeiten oder derflüssig⸗ ter Stoffe. Max Emmerich, Kiel, Hol— , 8 5. 12.

ze. F. 28 9419. Ve rfahren zur mehr 6 weniger vollständigen Trennung von Gas Sgemisch ren von gewöhnlichem oder höherem Drucke in ihre Be estandteile. Dr. Ernst Friederich, dd tent Span⸗ dauerberg 23. 23. 12e. G. 9 22. Vorrichtung zum Reinigen von Luft oder Gasen, bei welcher die Luft mittels mehrerer sich konzentrisch umgebender, mit ihrem unteren Rand in Waschflüssigkeit tauchender Hauben o. dal. mehrmals durch die Waschflissigkeit glei tet wird. Heinrich Grien, Wien; . Hinrich Ecke, Könnern a. S. 27. 7. 13. 12. B. 76 458. Verfahren zur ö. stellung von festem, kohlen saurem Ammo⸗ niak. Dr. Julius Bueb u. Deutfche Continental Gas ⸗ Gesellschaft, Dessau. 21. 3. 14. 12k. B. 77 199. Verfahren zur Her⸗ stell ung von festem, kohlensaurem Ammo⸗ niak. Dr. Julius Bueb u. Deutsche Continental Gas ⸗ Gesellschaft, Du. . .

12k. F. 38 9090. Verfahren zur Dar⸗ ing. tan , aus den Elemen⸗ ten; Zus. z. Anm. F. 37 950. Farben⸗ sabriken born. Friedr. Bayer . Leverkusen b. Cöln a. Rh. 14.1. 14. 12. K. 56 E57. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus stickstoffhalti⸗ * Kohlenstoffverbindungen; Zus. z. Pat. 257 188. Heinrich Kopper s, Essen⸗Ruhr, Roltteftr* . 15. 9. 13. 1295. B. 73 90. Verfahren zur Dar⸗ stellung 3 6 ssigsäure aus Acetaldehyd. Badifche 26 ¶ Soda⸗Fabrik, . zwigshafen a. Rh. 10. 2. 14.

120. B. 73 585. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure aus Acetaldehyd; Zus. z. Anm. B. 5 904. Badische Ani⸗ . Soda Fabrik, Ludwigshafen

6 Rh. 16. 7. 14

138. Sch. 6 500. Dampfüberhitzer für Heizrohrkessel. Dipl-Ing. Erich Schweter⸗ Wilkes⸗Barre, Amerika; Vertr:: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin S. 48. 31. 12. 13. 14h. D. 30 990. Flüssigkeslsperfschluß ür das Belüftungsrohr bon Dampf⸗ peichern. Dipl. Ing. Nichard Mülheim, Ruhr, Beekstr. 56. 6. 5. I4.

1

158. M. 54 796. Zeitschalter für Prägepressen. Maschinenfabrik Rock⸗ stroh C Schneider Nachf. A.⸗G., Dresden⸗Heidenau. 10. 1. 14. E5g. St. 19 532. Vorrichtung zur Umkehr der Bewegungsrichtung des Farb⸗ bandes für Schreibma ischinen mit sicht⸗ barer Schrift. Standard Typewriter Company, Groton, New⸗Vork, V. St. A.; Vertr. 1 A. Ellis, Pat.⸗Anw. , Berlin 8 24 2 14 151. A. 22. v2. Einführungsvorrich⸗ tung für die Originalschriftstücke an Ko⸗ piermaschinen; Zus. z. Pat. 281 058. Alexandermer? Xl. von der Nahmer Akt. Ges. ri 5.13. 20 c. 11 7072. Gi keree en für den Trans . von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen. Max Lehmert, Pots⸗ dam, Leipzi⸗ zerstr. 29/30. 21. 3. 14. 2e. R. 38 375. Entladevorrichtung für Entladewagen und Vorratsbehälter ? mit am Boden angeordneten, durch Schie⸗ ber abschließbaren Auslaufrinnen. Georg Rath, Düsseldorf, Bankstr. 32, J. 16.8. 13. 26. B. 12 317. Einstell vorrichtung für das Bremsgestänge von Eisenbahn—⸗ bremsen nach Maßgabe der Fahrzeug⸗ belastung. Rudolf Egon Flatz, Wien; Vertr.. A. du Bois⸗Reymond, Wagner u. G. Lemke, Berlin SW. 11. 8615 2Ha. G. 38 G9. Verfahren zur Ver⸗ besserung der Strahlung von Horizontal⸗ antennen mit ö Vr Goldschmidt, Berlin. 19. 3. 13. 21a. P. 33519. ö von Selbstinduktionsspulen zur Belastung von duplizierten Fernsprechdoppelleitungen nach dem Pupinsystem. Henning Bernhard Mathias Pleijel u. Arel Hermann Olsson, Stockholm, Schweden; Vertr.: Osius, Pgt. Anw., Berlin SW. 11. J0. 14. Schweden 166 21c. 2. 25 7279. Serienparallelschal⸗ tung für elektrische Motoren mittels Schützschaltung. Allgemeine Elektri⸗ eitäts⸗ Ge sellschaft, Berlin. 15. 4. 14. V. St. Amerika 15. 4. 13. 2ZHc. S. 41 327. Einrichtung zur Ver⸗ nichtung schneller elektrischer Wander— wellen, die auf Verbindungsstellen verschie⸗ denartiger Leitungen fallen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 11. 2. 14. 218. M. 56 0904. Desfelpfatte aus Isolationsmaterial für Transformatoren und andere Hochspannunasapparate. Mei⸗ rumsky ( Co. Akt. Ges., Porz, Rhein. 25. 4. 14. 24a. M. 53 837. Gliederkessel für minderwertige Brennstoffe. Sscar Mar⸗ vert, Berlin⸗Halensee, Katharinenstt. 19. 4 10 13. 258. Sch. A5 730. Nach innen lös— barer Spannrahmen für Knüpfarbeiten ? ohne Naht. Anton Scharmach, Düssel⸗ dorf, Oberb 3 Allee 6 7 4 14 276. M. 4 Leistungsregler für Verdichter nr J Pumpen mit selbsttätigen Ventilen, die h zu großer Maschinen— leistung durch direkte Einwirkung . Druckluft oder anderem Kraftmittelzufli offen gehalten werden. Gebr. . München⸗Gladbach. 18. 3. 12. 30b. EC. 25 280. Zahnärztliches In— strument mit mehreren gemeinsam ange⸗ triebenen Werkzeugen. Hermann Edgar Zamuel Chayes, New orf; Vertr.: Dr. W Haußknecht. V. Fele zu. E. George, Vai. Anwälte, Berlin W. 57. 28. 8. 14. 0b. G. A2 133. Federtraͤger für künst⸗ liche Gebisse. Walter Gerhardt, Leip— Ka⸗Anger, Wurznerstr. 10. 29. 7. 14. 6 E. EP P79. Tiegelofen mit meh⸗ reren unter je einer Deckenöffnung in einem gemeinsamen durch Schieber gegen den Schornstein verschließbaren Schmelz⸗ raum stehenden Tiegeln. Abraham Grich⸗ sen, Berlin-Reinickendorf⸗Ost, Winter— straße 20. 8. 1. 14. Ice. R. 38 129. Dauersform zum Gießen von Scheiben- und Speichen— rädern, die entweder gleich in eine fertige Ge brich forin gegossen oder durch Schmieden oder Pressen in ihre fertige Gestalt gebracht werden. Ernst Roemer, Gevelsberg i. W., Jahnstr. 10. 11. 6.13. Ic. W. 42 0709. Formerschlichte aus Schamotte, Ton, Graphit und Dertrin. Gustav Winkler, Gleiwitz, O. Schl., Harbarastr. 23. 23. 8. 13. F2Za. G. 40 616. Vorrichtung zum Einführen von Flaschen von der Förder— vorrichtung in den Kühlofen. Alfred Gutmann Aet. Ges. für Maschinen⸗ hau, Ottensen b. Hamburg. 13. 12. 13. 22a. G3. AI 500. Glasblasemaschine zur Herstellung von Flaschen mit innen verengtem Halse. Glashüttenwerke Holzminden G. m. b. H., Holzminden. 14 6 , k

34e. V. E267. Gabelhaltevorrich⸗ tung für Putzmaschinen. „Vulkan“ All⸗ gemeine Technische Gesellschaft m. b. 8 Berlin. 24. 11. l.

I. K. 57 832. In der Länge ver⸗ stellba rrer Decke . Wilhelm . ö b. Wiehl, Robf ert Kran Wehl, Gum ö . 4. 341. 285 1 8 . htung um Be⸗ arbeiten von Fischen; Zus. 3 4. 2731 377 Paul Lohrmann, elbeck Hundestr. 95. ö 356. D. 97 322. Fernsteuerung für Gleklrohangebahn wagen mit Hubwerk und nur einer Schleifleitung. 31 Egon Drees, Werl, Westf. 22. 7. 12. 5c. B. 77 2891. Sen spe rrbremse für Hebezeuge. Anton Bolzani, Berlin, Wiesenstr. 7. 29. 6. 14.

375. S. 19908. . 3 Auflegen der Dach haut auf eine zer

Luftschiffhalle; Zus. z. Anm. E. 194 Deut sche Lin ft fc hallen Bau sellschaft „System Ermus“ m. b. *. 8 375. R. 39 994. Ausziehbarer Rohr—⸗ mast. Ernst Ritter G. m. . Rn . 35h. G. IT 90 Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Hol⸗ mit wässerigen Lö— ungen der Dinitrophenole bezw. ihrer

mit oder ohne Zul anderer fe, z. B. anorganischer S . Zus. Anm. G. 40505. Gru ubenholz⸗ imprägnierung G. m. b. 5. Berlin. 39 6 129. LS. 41 704. Spiralzirkel einem als Gewindespindel ausgebilde festen Schenkel, an dessen Gewindemutter der Zeichenschenkel . ist. Paul Zenz, ö 21 3. 14. 129. D. 2758 deren von den Sck all 6 n 6

Schallarm bei seiner Bewegung die Dreh⸗ e n n e des Plattentellers selbst⸗ tätig ändert; Zus. z. Pat. 251 730. Wil⸗ burn Norris Dennison, Hayes, Middl., Engl.; Vertr.: 1 H. Heimann, Berlin SW. 61, u. Dipl.-Ing. H. Klein⸗ schmidt, Berlin SsW. 11. 21. 9. 12. 43a. A. 26 9942. , , bei welcher die Kontrollkarten der Arbeits- zeit entsprechend bedruckt werden. Allge⸗ meine Elektricitäts ⸗ Gesellschaft, . ,

43a. B. 7 9245. Zeitstempel. . Vi her Nürnberg. Stefanstr. 21. 10.7 45a. E. 20 4175. Kipppflug; Ji Pat. 274 139. Hermann Evers, 5 burg bei Hohenwestedt, Ho lste in. 25.

W. S. 64 35.

wulstförmigen n Richtun ig und mit verschiedene e indigkeiten ö )r. Ge org Sorovitz,

W irt h,

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Berlin w.

ö ö Ga. K. 56 995. Verb ö mit im Verdichtungsraum statt⸗ r Mischung von Brennstoff und Janaz Knöpfelmacher, Wien; ; ö Dr. G. Rauter, Charlottenburg 4, u. G. A. F. Müller, Berlin 3 61. 1. 12. 13. Oesterreich 3 466. L. 41 2090. Steuerung und Re⸗ gelung der kombinierten, von einem ge⸗ meinsamen Realer beeinflußten Brenn⸗ stoffwumpen für Verbrennunasmotoren. Linke ⸗Hofmann⸗Werke, Breslauer Aktktiengesellschafft für Eisenbahn⸗ wagen⸗, Lokomotiv⸗ und Maschinen⸗ bau, Breslau. 13. 1. 14.

78. B. 71 136. Seilklemme, bei der die Seile durch Oeffnungen einer hohlen Muffe hindurchgesteckt und darin durch ein Sperrstück gegen die Seiten⸗ wände festgepreßt werden. Ernst Braun, Karlsruhe i. B., Werftstr. 9. 18. 3. 13. . B. 77 S6G9g. Steuerung für

Dampf⸗ oder 5 eßlufthämmer. T. Ban⸗ ning A.⸗G., Hamm, Westf. 29. 6. 14. 191. St. 18 S709. Verfahren zur Herstellung von Kaliberwalzen zur Er⸗ zeugung von Walzstäben. Stahlwerk Thyssen Akt. ⸗Ges., Hagendingen, Lothr. 3 Ed. St. 20 137. Elektromagnetisches Spielwerk für Kl un Hanns Stein⸗ haus, Remscheid. Alleestr 4 7 ge. B. 77 Sac. Nęrenhlatewender. Karl Brand, Freising. 29. 6. 14. 52k. K. 56420. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Nahrungs⸗ und Genuß⸗ mittels aus Jehnnnisbrot Rens Klein⸗ brod gen. Klein, Straßburg i. E., Lameystr. 4. , , .

Fp5c. F. 36 722. Verfahren zum Leimen von Papier und anderen saug · s

nde n eh ung

6 ga? . 3 ichine . 8. i 2a. G. 38 825. trennenden . 3 Empfang 1 . nen ‚.

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86. 3 37 S6.

aufn h nend 6 Druck 6 utzen si . Siemen Ich r Sieme ensstadt

19 — 2 126 G.

6. 18 951. Ir iet. Dr mit zwei Strube G.

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Relais 6. uern un 19 abwe bieind

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zu entleerendes 2 immer ick latig leerlaufende en ho sstan! in * mer,.

Alarmvorrichtung hlößf ern mit R Tön takten. ger, Gleiwitz O. S., Cäcilienstr. 2. 268d. D200 687.

Vorrichtung zum Jalten von ö Briefumschläge mit auf— genden Klebrändern und an rgesehenen Einschlaglappen. , Bt ln hen Jö, . g, 3 ber chern.

und ink! illen in

Marius . St. — 5 n . für ob. 11K G62). phonanlagen eingeschaltete Signalvorrich⸗ g. Denio General Elektrie Com⸗ pany, Rochester, du Bois⸗Reymond, Pat. Anwälte,

automatische

Max Wagner u

Tubenordner für Gram, Charlottenburg, Gervinusftr. Iga.

. Beheizter Material⸗ Aufnahme schmelzflüssiger, gasförmigen Treibmittels zerstäubender Stoff ür Spri r „Metallatom“ G. m. b. H., Cöln⸗Ehrenfeld. t 3 Formstein⸗Ab⸗ r . kn br , 1 ö .

. Vortreibrohr für Betonpfähle; 3 The Simplex Cone zin eig * om⸗ pany, Washington, V. ꝛ ipl.Ing. C. Fehlert, 8. Harmsen, A. Büttner, EC. Meißner, Anwälte, Berlin sW. 61. 1 — ö Vorrichtung zur TÄlterbildung fe, Tiefbrunnen, ich

2. E5 2666. Einrichtung zum ene, der Polschüsse guf dem Web⸗ Rudolf Niemer, München⸗Glad⸗ k 63 41 14. Schranbstockba icke mit einem̃ um eine wage ehe bar gelagerten Einsat tzstück. mann, Trimbach, J Vertt Pat. Anw.,

i, Leh

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die soigenden Anmeldungen sind vom

Patentsucher zurückgenommen

ee, . 36 322,

Verfahren zur Dar stelln g von 2. 4. dinitrobenzoistibin⸗ äure. 21. 9 14. Einrichtung zum elektrischer Schwingungen. 6. 14.

E. E907. Verfahren zur

. eines elastischen als Einlage für Rabbereifungen dienenden Vollkörpers. 86 H .

4 . O 9ET. Platinenschlepper. 6. . )

b. Wegen Nichtzahlung der vor der

Grteilung zu entrichtenden Getübr gelten folgende . als zurückgenommen.

39e; B. 73 528. Unichlag zur Be⸗

handlung don Tieren. 28. 5. 14. 8G3Je. L. E 230

Radreifen mit edernd ah ae st uz em Laufreifen; Zus. z.

Pat 266 767. 25. 6. 4.

Das Dat am bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs— Die Wirkungen des einstweiligen

gelten als nicht eingetreten.

3) Versagun gen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ee chsanje iger an dem angegebenen Tage kannt gemachten Anmeldungen ist ein * tent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten E29. H. G1 22. Verfahren zur Dar⸗ tellung von Calciumsaljen der o-Aeidyl⸗

—

vxvben oefaͤur 6h 6

Hh uen derungen in der Person des Inhabers.

Fingetragene Inhaber der folgenden alen ie sind nunmehr die nachbenannten Der sonen.

38. 280 938 Cornelis Hoggendorn 14. Gerard Bresser, Berlin, Charlotten⸗ fraß 76

7a. 189 sol, z16 s38; 2f. 2989 *1*; 95. 233 86, 230 77:3; 3e. Sz 92309; 199 2z17 7427; Re. 2 n 528. Kaiter Maschluen

fabrit Art.⸗Kes., Kalk h. Cöln

2 1c. 28e 3G. E. Gᷓ. W Kramaschke, Damburg, Alter Steinweg 51.

Velene Feld geb. zon Knorre, Günther Ingo Feld u. Srifa Magralena Feld Linz a Rh. 1365 2421 9358 245 , Chr. Weißer, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. G. Flell, Pat. Agw., Berlin SW zi.

52a. 296 3271 Caspar Diener, Wald, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.“ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. varmsen, A. Büttner, E Neelhner u. Dr.Ing. Hp. Breitung. Pat. Anwälle, Berlin,

SVW. 61.

za. 2724 066. Sherlock ⸗Gesell⸗ sichaft m. h. G. Berlin.

Heinrich Staab, Cöln⸗Ehrenseld, Philippstr. 37/339.

5) Aenderung in der Person

des Vertreters. 769. 2902 228. Jeßigyr Vertreter: eritz Schmitt, Rechtsanw., Lörrach i. B.

6) Richtigkeitser klärung.

Das der Firma G. Köck, Sattelb um⸗

fahrlk in Potsdam, gehörige Pafen! 247566,

TI. H6 b, betreffend ‚Sitzlederbefe nigung in Reitsätteln“, ist durch Cntichetdung des Ratser lichen Patentamis vom 29. 1 1914,

entätiat durch Entscheidung dea Kaiserlichen Räechtgerichis vom 28. 10. 1914 für nichtig erklart.

7) Teilweise Nichtigkeits⸗ erklärungen. Das dem Samuel Cohn in New Vork

ö. Patent 243 111, Kl 4f, betreffend

„Vorrichtung zum Formen und Abtrennen

von Inv riglübstrümpfen vom Schlauch“, ist durch rechtskräftige Enischeidung des Faiserlichen Patentamts vom 29 10. 14

adurch teilweise für nichtig erklärt, daß

Anspruch 2 ,. wird.

Das der Firma C. Lorenz Akt⸗Ges. in Berlin gehörige Patent 203 704, Kl. 21 a,

betreffend „Empfangs anordnung für draht⸗ lose Telegtaphier ist durch die 2 36

scheidungen des Reichsgerichls vom 9g. 12. 1914 durch Aenderung des Patentanspruchs

teilweise für nichtig erklärt.

8) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren: 253 689 254 269. Fer 239 757. 247 495. E 58D: 193137. Din

280 87s. ZI C: 122 027 ZID: 177 255 274 9566. 2ZAf: 156 510 191 927. 22h: