I87181 Clever Creditbank.
Die Herren Aktionäre werden hlermit zu dec am Dienstag, den 9. März 1815. Nachmittags 8 Uhr, in der = Gelder stattfinden
n en General eingeladen. . Tages ordnuna:
1) Bericht, Vorlage der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung.
) Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats von der Rech⸗ nungslage pro 1914.
3) Feststellung der Dividende und Ver⸗ wendung des Ueberschusses.
4) Wahl für den durch den Tod ausge⸗ schiedenen Herrn L. Jacobs und den nach dem Turnus ausscheidenden Herrn Th. Schürings für die Zeit vom 1. Mai 1915 bis dahin 1913.
Aktionäre, welche an der General ver sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Attien ohne Divldendenbogen und, falls die Aktien bei einem deutschen Notar binterlegt werden, die Hinterlegungsscheine spätestens am S. März 1918 bei der Gesellschaftskafse zu hinterlegen.
Den Geschäftsbericht können unsere Aktionäre vom 18. er. ab in Empfang nehmen.
Kleve, den 9. Februar 1915.
Der Aufsichtsrat. G. Sack.
187132) Bekanntmachung.
Die IH. ordentliche Generalver⸗ sammlung, welche für 8. Februar 1915 in Zürich einberufen war, konnte dort wegen in der Kriegslage begründeten Hindernisse nicht stattfinden und wird erneut auf Montag, den I. März 1915. Vormittags 10 Uhr. im Kgl. Notariat München XIII., Maffei⸗ straße 4, einberufen.
Tages ordnung:
I) Bericht des Verwaltungs⸗ und Auf⸗ sichts rats. .
2) Beschluß über Genehmigung der Jahresbilanz und Entlastung von Verwaltungs⸗ und Aufsichtsrat.
3) Wahlen für den Verwaltungs und Aufsichtsrat.
4 Satzungs nderung.
b Beratung und Beschlußfassung über sonstige Anträge.
Um an der Generalnersammlung teil⸗ nehmen zu können, haben die Aktionäre mindestens 10 Tage vor der Ver⸗ sammlung ihre Aktien mit einem doppelten Namenverzeichnis im Bureau der Gesellschaft in München, Tal 67, einzureichen oder den Hinterlegungsschein elner Bank vorzulegen. Jahresrechnung und Belege liegen dort zur Einsicht offen.
München, den 8. Februar 1915.
Südbhanerische Portlandzement⸗ n. Kalkwerke Abbach a. d. Donngn
Aktiengesellschast. Der Vor sttzende des Verwaltungsrats: Leonhard Moll sen.
6948] . Vereinigte Brauereien A. G. Stuttgart.
Bilanz per 30. Sextember 1914. Aktiva. . Immohilienkonto! !.. 772 6900 — Immobiltenkonto II... 1356 1909 — — 91 200 — ö 160 — 2100 — 15 1060 h 700 - 7 500 S00 — 5 5i7 6? 7635 1441613
247 934 39 di hoh z
57 33 0h 5 l 66 320 020728 . assiva. Aktienkapital 1220000 — Hypotheken 1973368306 Kreditoren 170 947 70 Akzepte 22 988 45 Reservefonds 8 164 34 NReserve für do ooo -
Ristken
Avalburgschaften 0 226 800 sr 31403
3 50M O9 68
Vortrag auf neue Rechnung Verlust⸗ und Gewinnrechnung per 30. Seytember 1914.
Mobilien und Eisschränke . laschen und Körbe ... laschenbiereinrichtung irtschaftsinventar ... J ,
Effekten und Anteilscheine.
Wechsel . .
Hypothek⸗ und Schuldschein⸗ darlehen
ien nenn
Avalforderungen MS 226 800
,,,
Abwicklung konto Tübingen
k 2601 077 i 19s 306 gg
42 985 59
*I 3
sl dig 06
io n
Unkosten
Steuern
Reparaturen Abschreibungen ö. Vortrag auf neue Rechnung
Saben. Gewinnvortrag Ertrãgntie konto (Bier, Neben⸗ produkte und anderes)
66 356 4090 .
467 103 74
Vorstehende Bilanz wurde in der heutigen Generalversammlung genehmigt. Der bisherige Aufsichtsrat wiedergewählt. Stuttgart, den 8. Februar 1915. Die Direktion.
wurde
82991]
Bayerische Notenbank.
Wir geben hiemit bekannt, daß die Generalversammlung für das abge⸗ laufene Geschäftsjahr 1914 am Montag, den 1. März a. c., Vormittags
10 uhr, im Bankgebäude in München,
Ludwigstraße 1, stattfinden wird.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur jene Aktionäre berechtigt, welche bis längstens 26. Februar a. . inklustue ihre Interimescheine bei der Haupitbank entweder vorgezeigt oder . Besitz in anderer Weise nachgewiesen
aben.
Betreffs allenfallsiger Stellvertretung wird auf § 23 der Statuten verwiesen. pl Tagesordnung umfaßt folgende
unkte:
I. Die Entgegennahme des Geschäfts⸗ berichts des Aussichtsrats und der Direktion sowie des Berichts der Re⸗ visionskommission, Genehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung, Ertellung der Entlastung, Feststellung der Dividende.
II. Festsetzung der Anzahl der Aufsichte⸗ räte und Aufsichteratswahlen nach § 16 und § 17 der Statuten.
II. Wahl der Revisionekommission nach § 29 der Statuten.
Die für die Generalversammlung be—⸗ stimmten Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Anträge stehen vom 12. Februar a. E. ab, hier und bei unseren Filialen, den Aktionären zur Verfügung.
München, den 22. Januar 1915.
Die Direktion. Nachdruck wird nicht honoriert.
87180 Einladung.
Laut Beschluß des Aufsichtsrats der Vorschußkasse Crainfeld⸗Bermuthshain findet die diesjährige Generalversamm lung den 29. März I. J. Nach ⸗ mittags 1 Uhr, in der Gastwirischaft bon Joh. Meinhardt IV. zu Crainfeld statt, wozu die Herren Aktionäre ein⸗ geladen werden.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstands über
das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Berichterstattung des Aufsichtsratz über Prüfung der Rechnung und Allgemeines.
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über Verteilung des
Reingewinns aus 1914.
Crainfeld, den 7. Februar 1915.
Vorschußkasse, Crainfeld⸗Bermuthshain.
Der Direktor:
Ganß II. Rechner: Kontrolleur: Fritz II.
Flach III.
n Deutsh Spanische
Immobilien Ges., Barmen.
Bilanz per 31. Dez. A914. Soll. Haben.
6
871
Aktienkonto.. .. Reservekonto ... Kreditoren
Debitoren ; 13 10015 Immobilienkonto 8 27079 Gewinn⸗ und Verlust⸗
21 370 94
21 370 94 Barmen, 2. Februar 1915. C. H. Klein, Vorstand.
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Reinh. Biermann ist Herr Stadt⸗ pfarrer Rich. Lauxmann in Zuffenhausen b. Stuttgart in den Aufsichtsrat ein⸗ getreten.
6 Erwerbs. und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
87191
Allgemeiner Beamten ⸗Spar⸗ und Darlehn ⸗ Verein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft pflicht in Berlin, Rüterftraße E25.
Ordentliche Generalversammlung am 26. Februar 18915. Abends präzise 8 Uhr, bei Schultheiß“, Neue Jakobstraße 24/25.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Bilanz, Decharge⸗
erteilung.
2) Gewinnverteil ung.
3) Wahl eines Vorstandsmitglieds.
4 Wahl von drei Aufsichtsrate mitgliedern. Der Aufsichtsrat des Allgemeinen Beamten · Spar. und Darlehn Ver⸗ eins, eingetragene Geuoffenschaft mit
unbeschrankter Daftpflicht. Ohm, Vorsitzender.
86270 Einladung zu der am 19. Februar 1915, Vormittags II Uhr, im Nebenzimmer des Wartesaals J. II. Klasse auf Bahnhof Münster Westf. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung:
) Vorlage des Geschaftaberichts für 1914,
2) Bericht des Rechnungsausschussetz und Entlastung des Vorstands,
3) Genehmigung der Bilgnz und Be— schlußfassung über die Verteilung des Reingewinngz.
4 Wahl von Vorstands⸗ und Aufsichts⸗ ratsmitgliedern. —
Die Jahresrechnung für 1914 liegt für
die Mitglieder im Zimmer 48 des Ver⸗
waltungegebäudes der Königlichen Elsen⸗ bahndirektion Münster Westf. zur Ein⸗ sichtnahme auß. . Münster i. W., den 5. Februar 1915. Der Aufssichts rat des Eisenbahnheim Borkum. . Goebeler, Eisenbahndireltor, Vorsitzender.
7 Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
87117
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Germer, zu Berlin, Blücherstr. 1, wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Land⸗ gerichte II Berlin zugelassenen Rechts- anwaͤlte eingetragen worden.
Berlin, den 6. Februar 1915.
Königliches Landgericht II.
87151]
Der Rechtsanwalt Dr. Otto Georg Gustab Meyer in Bremen ist heute in die Liste der beim Landgericht Bremen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Bremen, den 8. Februar 1915.
Der Präsident des Landgerichts.
87116
Der Rechtsanwalt Rudolf Hißbach ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Berlin, den 6. Februar 1915.
Königliches Landgericht J.
87115 Der Rechtsanwalt Justizrat Brandes in Bückeburg ist in der Liste der beim Oberlandesgericht Celle zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht. Celle, den 6. Februar 1915. Der Oberlandesgerichtepräsident.
ü /
9) Bankausweise.
1869597 Wochenübersicht
Baneris chen Notenbaut
vom 6. Februar 1915.
Aktiva. Metallbestand .... Bestand an:
Reichskassenscheinen und Darlehenskassenscheinen Noten anderer Banden d Lombardforderungen
* 31 351 000
33 009
6 353 000
31 637 0090 3141000
1531000
3717 000
KGsfeliteen sonstigen Aktiv ö. Passtva.
Das Grundkapital... Der Reservefondd... Der Betrag der umlaufenden
7h00 0090 3 750 000
6 777 000
. 6 296 000 Die an eine Kündigungs⸗ frlst , Verbhind⸗ lichkelten ö.
Die sonstigen Passiva .. 41240 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln „ 409 634 26. München, den 9g. Februar 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
86961 Stand der Badischen Bank
am 7. Februar 1915. Uktiva.
Metallbestand . 4 Reichs- und Darlehenz⸗ kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand Tombardforderungen Effekten * 1 * 8 Sonstige Aktiva.
6 049 346 34
43 605 — 1205 650 — 15 135 223 40 14 289 17250 3 006949 70 6483 87738
D
Vassi va. Grundkapital... 63
9 ooo ooo 2536 obo = 11712 So —
I8 786 829 52
Reservefond; ... Umlaufende Noten ⸗ Sonstige täglich fällige Verhindlichkeiten An eine Kündigungsfrist ebunden Verbind⸗ ichkeiten . 1 * * 0 a. . Sonstige Passidaa⸗· 1464 19480 D 7
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, in Inlande jahlbaren Wechseln 4 143 352,47.
Der Vorstand ver Badischen Bank.
86960 Ueber ficht
Sächsischen Baut zu Dresden
am 7. Februar 1915.
Aktiva, 6 Lurgfühlges deutsches Geld 22 485 227 — Noten anderer deutscher Banken . 1 *. * * 15 278 720, — Sonstige Kassenbestãnde 2 869 218, — Effektenbestãnde 7 022 557, —
Debitoren und sonstig J 13 ora sit.
Banknoten im Umlauf 2 fällige Verbindlich⸗ An 6 die 6 frist ge⸗ n mn * bunden f ter. 28 046 859, — Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden Æ 12 529,68. Die Direktlon.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
8202 Schwedter Hagel! und Feuer- Versicherungs · Gesellschaft auf
Gegenseitigkeit.
In Ausführung der Bestlmmungen des Arsikels 17 der Satzung werden die Mit glieder hierdurch zu der am Dienstag. den 2. März d. Is, Vormittags 10 Uhr, im Gesellschaftshause zu Schwedt a. O. stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: . A. Allgemeine Angelegenheiten. I) Bericht des Vorstands über das ab⸗ gelaufene Geschäftejahr und Vor⸗ legung der Gewinn, und Verlust— rechnungen sowie der Bilanzen zur Erteilung der Entlastung. 2) Ersatzwahl für die nach Artikel 28 der Satzung aus dem Aufsichtsrate ausscheidenden a. wirklichen Mitglieder:
1) Herten Dekonomierat Bamberg⸗ Straden,
2) Herrn Rittergutsbesitzer Freiherrn v. d. Goltz ⸗Mertengdorf,
3) Herrn Rittergutepächter d' Heu⸗ reuse · Niederlandin; b. für das stellvertretende
Mitglied:
Herrn Rittergutspächter Hauptmann Meyer ⸗Stolzenhagen.
B. Anträge von Mitgliedern der Feuerversicherungsabteilung. Der Geschäftebericht und Rechnungz⸗ abschluß für das Jahr 1914 liegt vom 15. Februar bis einschließlich 2. März d. Is. wochentäglich von 8 bis 12 Uhr Vormittags und 14 Uhr Nach⸗= mittags in den Geschäfteräumen der Ge— sellichaft zu Schwedt a. O. zur Einsicht⸗
nahme für die Miiglieder aus.
Schwedt, den 8. Februar 1915.
Schwedter Hagel und Feuer Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenfeitigkett. Der Vorstand. . Reuter, Direktor.
z6 6a sab.
87194 . Société de Loterie d'Etat
de la Roumanie.
Actiengesellschaft. Eingezahltes Kayital 8 000 009 Lei. Im Sinne des Artikels 39 der Gesell. schafiestatuten bringen wir zur Kenntnls der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft, daß die 8. ordentliche Generalver⸗ sammlung am 6. März E915, um 1I Uhr Morgens, im Gesellschafts⸗ sofale in Bukarest. Straße Matei Millo ir. 9 bis, stattfindet. Die Tagesordnung umfaßt folgende Gegenstaͤnde: s. 1) Bericht des Verwaltungsrats für das Jahr 1914. 2) Bericht der Zensoren. 3) Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung des Verwaltungsrats. 4) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 5) Fesisetzung der Präsenzgelder für die Verwaltungsräte pro 1915. 6) . der Retribution für die ensoren pro 1915. 7) Wahlen in den Verwaltungsrat. sI Wahl der Zensoren und Zensoren⸗ stell vertreter. . Gemäß den Statuten sind die Aktien jener Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung tellzunehmen wünschen, bis längstens 23. Februar 1915 in Butareft bei der Gesellschaftskasse zu deponieren, welche die Legitimations⸗ karten ausgeben wird. Bukarest, den 5. Februar 1915. Der Verwaltungsrat.
ss?7192 JVeutscher Versicherungs
Schutzuerband e. J., Berlin.
Einladung zur ordentlichen Haupt ˖ versammlung für Sonnabend, den 27. Februar 19158, Nachmittags 3 Uhr, nach dem „Hotel Adlon“ in
Berlin. Tages ordnung: 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1914. 2) a. , , des Schatzmeisters für b. Bericht der Rechnungsprüfer. 6. Enflastung des Vorstands bezw. Aus schusses. . d. Wahl der Rechnungeprüfer für 1915. 3) Ausschußwahlen. 4) Erörterung der mit dem Kriege in Zu⸗ . stehenden Versicherungs⸗ ragen. o) Anfragen und Unvorhergesehenes. Berlin, den 10. Februar 1915. Der Vorstand.
85184 Zehnte ordentliche Mitgliederver⸗ sammlung der
Sterbekasse des Verhandes der Deutschen Bahnhofswirte
zu Berlin. Die zehnte ordentliche Mitglieder versanmmlung der Ster bekasse des Ver⸗ bandes der Deutschen Bahnhofswirte zu Berlin wird abgehalten am Diens⸗ tag, den 23. Februar 19135, Nach⸗ miütags 2 Uhr, im großen Saale der Ressource zur Unterhaltung“ zu Berlin, Dranienburger Straße 18. Tagesordnung;
1) Aufstellung der Anwesenheitsliste.
2 Jahresbericht des Vorftands.
35 Bericht der Kassenrevisoren.
4) Entlastung des Vorstands.
5) Neuwahl eines Vorstandsmitglieds (6 25 der Satzungen). Es ist aus⸗ geschleden Robert Paeprer, Berlin⸗ Ulchterfelde. . -
6) Neuwahl eines Kassenrevisors (6 33 der Satzungen). Es scheidet aus Kassenreßisor Karl Ribbeck, Trebbin.
7) Beschlußfassung über die Deckung des durch den früheren Rendanten hinter⸗ jogenen Betrages sowie über Inan⸗ spruchnahme und Entlastung der bis herigen Vorstandsmitglieder und Re⸗ visoren.
Der Vorstand
der Sterbekasse des Verbandes der
Deutschen Bahnhofswirte zu Berlin.
Bretschneider. Preußner. Kahl.
869571 . Central · Niehversichernngs · Verein a. G. in Berlin.
Die diesjährige ordentliche General⸗
versammlung findet am Sonnabend,
den 27. Februar 1915, Vormittags
1II uhr, im Geschäftslokale des Vereins,
Haberlandstraße 4 stgtt.
Tagesordnung:
I) Feststellung der Prãäsenzliste.
2j Geschäftebericht für das Jahr 1914 und Vorlage der Gewinn⸗ und Ver⸗ sustrechnung sowie der Bllanz. ⸗
3) Entlaftung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. —
4) Wahl der Mitglieder des Aufsichts⸗
rats. 5) Wahl der Mitglieder der Revisions⸗ kommission p. 1915. 6) Beschlußfassung über Aenderung der Satzungen. 7) Verschiedenes. . Rechnungsabschluß, Bilanz und Jahres bericht liegen vom 12. Zebr, er. ab im Bureau des Vereins zur Einsichtnahme für die Mitglieder aus. Berlin, den 8. Februar 1915. Der Vorsttzende des Aufsichtsrats: Paul Werner.
87127 Die Mirador⸗Schuh Gesellschaft m. b. S. mit ihrem Sitze in Charlotten ˖ burg, Tauentzlenstr. 16 ist aufgelöst. 3 Gläubiger der Gesellschaft werden aulgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 8. Februar 1915. Mirador ⸗Schuh Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Otto Bziekan, Liquidator.
871261
Die Firma Neue Lichtspiele G. m. b. D. liquidiert. Forderungen sind anzumelden beim Liquidator.
Engel, Charlottenburg, Niebuhrstr. 6. 86859
Hermann Woche & Cie, G. m. b. H.
Unterm heutigen Tage wurde die Auf— lösung der Gesellschaft beschloßsen. Liqui⸗ dator ist der Kaufmann Wilhelm Schmidt ju München, Viktor⸗Scheffel Straße 15. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.
Nürnberg, den 30. Januar 1915.
Der Liquidator: Schmidt.
866361
Die Ftrma: Sperling Co. G. m. b. S. ist aufgelöst. Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
Berlin N. 39, Gerichtstraße 27, den 2. Februar 1915.
Oscar Sperling.
81879] Bekanntmachung.
Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 14. Januar 19165 beschlossen hat, das Stammkapital von M 760 000, — auf S 38 000, — herabzusetzen unter Rück⸗ zahlung des Betrages von S6 20 900. — an die Gesellschafter werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., 15. Januar 1915.
Dupont & Konopacki
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Geschäftssührer: Dupont. Konopacki.
86930 Erbengesuch.
Abkömmlinge oder Verwandte der zwischen 1836 bis 1850 in Käsecke, jetzt Lindenhof, bei Demmin wohnhaft gewesenen Tage öhner Carl Schröder und Katha⸗ rina Dorothea geb. Krüger ' schen Eheleute werden ersucht, sich bei dem unterzeichneten Nachlaßpfleger zu melden.
Der gerichtl. Nachlaßpfleger:
R. Nortmann, 1J. Vorsitzender.
.
R. Baudisch, Stettin, Lindensir. 13,
M 35.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekann
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ö ? 5 3 des Reichs. und Staatsanzeigers, SW. 48,
6. Selbstabholer auch durch die König ilhelmstraße 32, bezogen werden.
. Vierte Beilage . ᷣ. zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis chen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den II. Fehruar
tmachungen aus den Handels⸗, die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Güũterrechts⸗ 6
Das Zentral ⸗Handelsregister f Bezugspreiß beträgt 1 66 80 3 Anzeigenpreis für den Raum einer 5ha gespaltenen Einheitszeile 80 3.
1915.
Genossenschafts,, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. or. 33 *
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 98. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 35 A. und 35 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
gschützt J
Ta. K. 54 237. Einrichtung zur 9. ung von Back- und Trockenöfen und Rstillationsanlagen mittels in abge— schlossenem Raum befindlichen Wärme⸗ trägers. Gebrüder Röchling, Lud⸗ wigshgfen a. Rh. 11. 3. 13.
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f legten
? schaft, Rh. Amerika 30. 4. 13.
ableiter; Zus. z. Pat. 273 8I7. Siemens⸗ Schuckert erke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 20. 4. 14. 21e. . 39 218. Vorrichtung für eine Regelungs anordnung elektrischer Mo⸗ toren mit kö Zus. 3 Pat. 266 828. Westinghouse Electrie Company, Ltd., London; Vertr.; H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 3. 12. 2D. K. 56 465. Kombinierter elek⸗ trischer Stromerzeuger und Ventilator für Kraftwagen. Haroutiun. Keroope Kouyoumjian, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. Heinrich Neubart, Pat⸗Anw, Berlin SW. 61. 16. 10. 13. Amerika .
2EdD. S. 42 008. Anordnung zur Verbesserung der Kommutierung von Gleichstrommaschinen bei plötzlichen Be= , Sänderungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 21. 4. 14.
2d. S. 42 323. Lüftungsanordnung für elektrische Maschinen, Transforma— toren, Apparate u. dgl. mit in Nuten ver⸗ teitern. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 27. 5. 14. Desterreich 5. 2. 14. 2E. S. 42 483. Anordnung zur Verbesserung der Kommutierung von Gleichstrom⸗ Gleichstromeinankerumfor⸗ mern. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 13. 6. 14.
21f. A. 25 056. Bogenlampe, ins⸗
Ü besondere für Scheinwerfer. Allgemeine
Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin, 11. 12. 13. V. St. Amerika 9. 7. 13.
21 f. A. 25 7291. Wolframglühlampe, insbesondere Niedervoltlampe, mit einer Gasfüllung, die den Leuchtkörper als solchen nicht merklich angreift, jedoch mit dom glühenden Leuchtkörper abgegebenem Wolframdampf Verbindungen Hildet. Allgemeine Elektrieitäts⸗ Gesell⸗ Berlin. 18. 4. 14. V. St.
21h. A. 26 327. Elektrische Schweiß⸗ maschine mit Schutzmantel für die Primär⸗ spule des Transformators. Friedrich Albrecht, Charlottenburg, Friedberg⸗ straße 238. 22. . 14. . 2XRc. B. 718 O08. Fahrbarer Ofenkopf für Regenerativflammöfen. Friedrich Bernhardt, Königshütte O. S., Tem⸗ pelstraße 3. 206. 7. 14.
2Rh. D. 30 508. Feuerungsbeschickungs⸗ vorrichtung mit schwingender Wurf⸗ schaufel und durch einen verstellbaren Spannknaggen veränderlicher Wurfweite; Jis, 3. Pat. 281 821. Walther Daehne, Sachswißz b. Elsterberg, Sa. 2. 1. 14. F534. G. 37 458. Knickvorrichtung für dreiteilige Schirmstöcke. Heinrich Gautschy, Basel, Schweiz; Vertr.:
K Dipl-Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin
h
2a. H. 59 923. Hans Haupt, Breslau, straße 9. 14. 12. 12. 39g. K. 58 395. Zusammenlegbare Bettstelle. Magnus König, Wolfshager⸗ straße . und Emil Gehrhardt, Cassel. 30. 3. 14. z4i. St. 18 618. Zusammenklapp⸗ barer Ständer für Schreibmaschinen und ähnlicke Geräte mit Füßen. Harry Albert Stone, New Vork; Vertr.: H. Nähler u. Dipl. Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 19. 6. 13.
5a. B. 75 393. Förderanlage mit Unterseil. Bergwerksgesellschaft Trier m. b. S., Hamm. 2. 1. 14.
356. B. 725 633. Selbstgreifer. Dr. Ing. Richard Borchers, Düsseldorf, Fürfstenplatz 18. 22. 1. 14.
36d. F. 37 133. Luftklappe, die aus S⸗förmigen Teilklappen besteht. Hans . Bad Kifsingen, Steinstr. 3. 6 8. 13.
36d. R. 39 864. Verfahren zum Be⸗ feuchten von Luft durch Dampf. Alfons w Breslau, Gustav Freytagstr. 47. 7. 3. 14.
68. R. 40 128. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Befeuch⸗ ten von Luft mittels Dampf nach Anm. R. 39 864; Zus. z. Anm. R. 39 864. Alfons Roeder, Breslau, Gustav Frey⸗ tagstraße 47. 7. 3. 14.
Tc. G. 19 344. Instrument zum Messen des Durchgangs von Freileitungen. Dr. Ing. Karl Eiler, Göttingen.
n
2d. S. 66 039. Selbsttätiger Blen⸗ denöffner für photographische Registrier— apparate. Dr. Erich F. Huth G. m. B. SG., , . u. . Hans . ottbuser Ufer 39140, Berlin. 42e. K. 59 093. Trockener Gasmesser.
SVW. 6. Taschenschirm. Scharnhorst⸗
41052. Einrichtung zum 3.
Gustav Kugler, München, Valleystr. 38. 4. 6. 14
12h. Sch. 45 941. Spektrometrischer don Farbtönen. aensch u. Dr. furt a. M.⸗Bockenheim,
Apparat zur Bestimmun Franz Schmidt ,, Chausseestr. 125, Berlin. 42h. T. 18 957. Klemmernasensteg. ö. . Dresden⸗A., Pragerstr. 24. 446. Sch. 47 9278. Lunte für Feuer⸗ J e u. dgl. Johannes Schwarz, Neu⸗ ölln, Sanderstr. 10. 23. 11. 14. 154. S. 42 386. Antriebsvorrichtung für die . von Landbaumotoren ö . a. Heinrich Lanz, Mannheim. ö . 45e. K. 57 383. äckselmaschine. Emma Kriesel, geb. Schulz, Dirschau, Friedrichstr. 7. 9. 1. 14. 166. L. 42573. Antriebsvorrichtung für Brennstoffpumpen an Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Laurentius Laurin, Lysekil, Schweden; Vertr. Dr. L. ottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 13. 8. 14. Schweden 23. 10. 13. 166. O. 278. Federeinrichtung bei Ventilen für Verbrennungskraftmaschinen. Oesterreichische Daimler⸗ Motoren⸗ A.-G., Wiener Neustadt; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 9. 14. Oesterreich 27. 12. 13. 476. S. A2 T7. Einreihiges Kugel⸗ lager mit in Rillen der fin ge⸗ steuerten Kugeln. Carl Gustaf Süder⸗ lund, Göteborg, Schwed.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. Dagobert Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8. 7. 14. 478. 2. A2 339. Schutzhaube für die einstellbaren Stirnwände o. dgl. von Rei⸗ bungskupplungen. Lohmann X Stol⸗ terfoht, Witten, Ruhr. 27. 6. 14. 478. B. 720 074. Sicherheitshaken mit an die freien Schenkel der drehbaren Maulhälften angelenkten Zughebeln. Albert Beyer, Rastenburgerstr. 21, u. Alfred Draeger, Templinerstr. 11, Berlin. 30. 12. 12. ᷣ 5a. A. 25 154. Periodisch wirkende Speisevorrichtung an rotierenden Spül⸗ und Reinigungsmaschinen für Mühl⸗ werke. Aktiebolaget Carl E. Jan⸗ son & Co., Lindesberg. Schweden: Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 27. 12. 15. 50c. S. 40 907. Feinmühle zum Mahlen von medizinischen Kräutern, Wurzeln und Drogenkörnern aller Art, Farben u. dgl. Heinrich Siebrasse, Bielefeld, Niederwall 109. 19. 12. 13. 5E. J. 15 518. Verfahren zur Her—⸗ stellüng von Resonanzböden und . wänden musikalischer Instrumente aus Holzstoft. Bohumil Jirotka, Berlin, Kronenstr. 6. 4. 3. 13. 52Za. G. 37 705. Maschine zum Auf⸗ nähen von Perlen. Joseph Arnold Groebli, New Jork, V. St. A. Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin S. 61. 18. 18. 13. Ta. K. 58 251. Zickzack⸗Sticknäh⸗ maschine; Zus. z. Anm. K. 57 837. Kochs Adlernähmaschinen Werke A.⸗G., Bielefeld. 18. 3. 14. 52a. S. 12 959. Vorrichtung für Nähmaschinen zur Führung eines Zier⸗ fadens in Schleifenform unter die Nadel. The Singer Manufacturing Com⸗ pann, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sm. 11. 18. 8. 14. V. St. Amerika
6. 11. 15.
52a. U. 5671. Nähmaschine für Schuhwerk mit einer Vorschubahle. United Shoe Machinery Company, Paterson, New Jersey u. Boston, V. St. N.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 7. 14. V. St. Amerika 29. 7. 13. 52a. U. 5709. Nähmaschine mit Vkenngdel und Nadelschützer. United Shoe Machinery Company, — u. Boston, V. St. A Vertr.: R. Hall⸗ bauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 51. 12. 9. 14. Groß⸗ britannien 2. 10. 13. ;
549. W. 44 666. Lichtreklamevor⸗ richlung mit hinter einem durchsichtigen Spiegel durch ein endloses Fördermittel vorgeführten, durchscheinenden, auswechsel⸗ baren Lichtbildern. Paul von Soden Götzdorf, Berlin. Schöneberg, Haupt⸗ straße 23, u. Carl Walter, erlin⸗Wil⸗ mersdorf, Hanauerstr. 30. 14. 3. 14. 52b. K. 59 563. Vexfahren zur Herstellung von Palimpsestphotographien mit zwei übereinander gelegten photogra⸗ phischen Positiven des lr fe, von denen das eine die Primär- und Sekun⸗ därschrift, das andere als Diapositip nur die Sekundärschrift enthält. Gustav
zünder mit ö 7 Ti. R. und Aufschlagzünder.
tallwaaren⸗ Düsseldorf⸗Derendorf.
betriebener 230 616.
Kögel, Wessobrunn b. Weilheim, O.⸗ Bayern. 6. 7. 14. . S328. J. 16512. Raster für phote= chemische und photomechanische Reproduk⸗ tionsverfahren. Heinrich Illig, Frank⸗ Am Weingar⸗ n
59e. S. 35 035. Dampf⸗ oder Druck⸗ gasflüssigkeitsheber mit einem Sammel—⸗ behälter und einem zum Zwecke der Weiterförderung periodisch unter hohen Druck gesetzten Zwischenbehälter; Zus. z. Pat. 265 172, Martin Elkofer, Leipzig, Vorkstr. 14. 17. 11. 11.
do. . 0 5 49. Regelungsvorrichtung mit Hilfsmaschinen für Kraftmaschinen. Frankfurter Maschinenbau⸗A. G. vorm. Pokorny C Wittekind u. Dr.⸗ Ing. Willibald Grun, Myliusstr. 36, Frankfurt a. M. 22. 3. 13.
Hb. W. 4 882. Aus löslichen Chemikalien bestehende Reinigungsmasse für Bierleitungen und Verfahren zur Her⸗ stellung derselben. William Walsh u. Thomas Murphy, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl ⸗Ing. S. R Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 8. 12. 13. V. St. Amerika 1. 8. 13.
65a. J. 15 60909. Selbsttätig wirken⸗ des Dampfabsperrventil für Dampfsteuer⸗ apparate mit Wechselschieber. Wilhelm Jalas, Hamburg, Gluckstr. 26. 7.4.13. 658. H. 59 229. Aus verschiedenar⸗ tigen Grummeten bestehendes Schutznetz genen Torpedos und andere schwimmende Körver. Ernst Hahn, Frankfurt a. M., Hainerweg. 3. 10. 12.
65d. VB. EZ 926. Vorrichtung zum selbsttätigen Verankern von Seeminen. Vickers Limited, Westminster, Engl.; Vertr!̃. O. Siedentopf u. Dipl ⸗Ing. W. Fritze, n h Berlin 8W. 36. 23. 17. 14. Frankreich 19. 1. 14.
658. V. 12 9230. Auf dem Meeres⸗ boden verankerbare Seemine. Vickers Limited, Westminster, Engl.; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.Ing. W. Fritze, Pat-⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 24. I2. 14. Großbritannien 16. 2. 14.
66b. M. 54 998. Vorrichtung zum gleichmäßigen Füllen starrwandiger Be⸗ hälter mit Wurstmasse. Carl J. Michel⸗ sen, Kiel⸗Gaarden, Preetzer Chaussee 26. 44
GZ2c. B. 77 330. Aus einer Anzahl Stofflagen zusammengesetzte Polierscheibe. Johann Bussmann, Neukölln, Ziethen⸗ straße 81. 23. 5. 14.
68a. G. 40 836. Aus mehreren mit Ausschnitten für die Zuhaltungszungen versehenen Plättchen bestehender Sperr⸗ körper für Schlösser mit verschiedenartigen Schlüsseln. Franz Garuy, Frankfurt a. M., Hanauer Landstr. 3. 14.1. 14. 568d. Sch. 46160. Selbsttätiger Fensterfeststeller für nach innen oder außen aufgehende Fenster mit zwangs⸗ weise geführtem, federbeeinflußtem Sturm⸗ haken. Hans Hellwig, Berlin, Graefe⸗ straße 84. 29. 11.13.
208. K. 56 649. Vorrichtung zur Sperrung von Markenaufklebevorrichtun⸗ gen bei fehlendem Markenstreifen. Wil⸗ helm Krets, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗ a 3. Resek, Pat,⸗Anw, Hamburg. .
72Zc. K. 5 4 260. Seitenrichtvorrichtung für fahrbare Geschütze; Zus, z. Pat. 273 395. Fried. Krupp Akt. ⸗Ges. , Essen⸗Ruhr. 13.3. 13.
7228. K. 54 047. Für ,,, munition bestimmter Behälter. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 22.13. 72h. A. 23 755. Selbsttätige Feuer⸗ waffe mit Magazin. Automatie Fire Arms Company, Boston, Mass., V.
St. A.; Vertr.: * Meffert u. Dr. L. Sell,
bat.-⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1.4.13. 2h. R. 39 392. Selbsttätige Feuer⸗ waffe mit gleitendem Lauf. Rheinische
Metallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗Derendorf.
ö 22h. R. 40 163. ,,,, der schrägen Stützflächen für die Spenklinken
bei Rückstoßladern. Carl Röstel, Berlin, eig 10.
14 3 14 2706. Mechanischer Zeit⸗ . Carl Puff, Sedanstr. 8. 16. 10. 13. 40 554. Mechanischer Zeit⸗ Rheinische Me⸗ und Maschinenfabrik, L. 5. 14. 74. SH. 62 733. Mit Wechselstrom Fernanzeiger; Zus. , Hartmann E Braun Akt.⸗ , a. M. 14. 6. 13. 756. K. 58 531. Verfahren zur Her⸗
72i. B.
stellung einer Grundierung für zu polie⸗
rende er, nn,, auf Eisen oder Blechgegenstanden. Anton Krutz, Wien; Vertr.: Ernst von Niessen, Pat.Anw.,
Berlin W. 15. 17. 4. 14. Oesterreich 80 4 13 768. Sch. 46 30. Kupplungsvorrich⸗ tung für den Spuldorn von selbsttätigen Spulmaschinen für Stickmaschinenspulen. Karl Schulze jun.,, Werdau i. Sa., u 34 ö jun., Kötzschenbroda i. Sa. 778. Sch. A7 326. Volksbelustigungs⸗ spiel. Paul Schneider, Cöln a. Rh. Boissereestr. 18. 11. 6. 14. Ss0a. G. A2 086. Auswechselbarer Rückstauring für Ziegelstrangpressen, Th. Groke Akt. Ges., Merseburg. 9. 7. 14. Sza. K. 58 G16. Verfahren und Vor⸗ richtung bei Trockentrommeln, die im Gleichstrom betrieben werden, das An⸗ backen und Verbrennen des Einfallgutes an der Einfallschurre zu verhindern. Carl Kochen, Crefeld⸗Bockum, Soll⸗ brüggenstr. 23. 22. 4. 14. S6e. H. G5 SO. Vorrichtung zum elbsttätigen Abstellen des Schlages für echselwebstühle bei Schußfadenbruch. Paul Hertmanni C Pongs, M.⸗Glad⸗ bach. 19. 3. 14. S8T7b. C. 24 128. Steuerung für Preß⸗ luftwerkzeuge mit unmittelbarem Aus⸗ puff ins Freie., Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 11.2. 14. 876. F. 39 304. Schlagwerkzeug mit hin und her schwingender Luftsäule; Zus. 3. Pat. 275 284. C. K E. Fein, Eler⸗ trotechnische Fabrik, Stuttgart. 3.8. 14.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 7e, G. 34 A79. Maschine zur Her⸗ stellung von Nägeln. 30. 6. 13.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ tellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldung als zurückgenommen. 241. F. 25 998. Verfahren zur Ver⸗ wertung der aus Kohlengruben aus ziehenden, grubengashaltigen Luft. 28. 9. 14. 576. W. 326 810. Verfahren zur ö photographischer Papiere. 6. D. .
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reicht⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein
Patent versagt. Die Wirkungen dez einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
getreten.
1U85Sc. C. 23 479. Maschine zum Bearbeiten von balbrunden Stereotyp⸗ platten. 5. 3. 14. 2IHe. S. 37 258. Bestimmung des Leistungsfaktors in Wechselstromanlagen. 11. 8. 13.
28a. St A7 977. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gerbmaterial aus Sulfit⸗ ablauge. 16. 10. 13.
Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden 3 sind nunmehr die nachbenannten
ersonen. 4c. 27 433: 45. 274 266. äutogen · Werke für autogene Schweiß⸗Methoden G. m. b. S., Berlin. 1k2I. 282 A489. Kaliwerk Krügers-⸗ e , , , . J. Pohlig. Att. Ges., Cöln⸗Zollstock. . 21h. 281 145. Allgemelne Elek⸗ triciiäts⸗Gesellschaft, Berlin. 221i. 278 661. Ailas. Werke Pöhler Co., Leipꝛig⸗-Stötterltz. 256. 256 042; 25c. 255 942. Georg Michael Deger, Johann Lukas Montag u. Johann Fridolin Dietrich, Wilhelmsthal b. Kronach. 268. 271 HOß. Helene Feld, geb. von Knorre, Günther Ingo Waliher Feld u. i n n . ,, Rh. Deutsche Maschinen n e n. ö . ; Carl Huster, Braun⸗ schweig, Pflegehaussir. 24.
5) Aenderung in der Person
des Vertreters. A2Za. 272 704. Der Vertreter ist in
Einrichtung zur
Wegfall gekommen.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Clemens Brodboff in Saar- brücken gehörige Patent 230 131, Kl 184, betreffend: . Bogenausleagevorrichtung für Zylinder · Schnellpressen mit Bogenanlegung don unten“, ist durch Entscheidung des