872101 . Die Maschiuengnsellschaft Schüler TEudloff. G. A. H. S. in Cassel ist durch Gesen schaftsbeschluß aufgelõst. Etwaige Giäuviger wollen sich bel der Unterzeichneten melden. . Maschinengese lschaft G. Schüler 4 TLudloff G. m. b. D.

87728 Genehmig ung.

Nachtrag zu den reglementarischen Bestimmungen des Kur- und Neumärkischen Rittersch aft ·

lichen Kredit⸗Jastituts. ͤ

Der AÄbfatz 3 des 5 S des Regulativs äber die byvothekarische Beleihung be⸗ pfandbriefungsfäbiger Güter mittels Aus fertigung Kur⸗ und Neumãrklscher Neuer Pfandbriefe vom 15. März 1858 erhãlt folgende Fassung: ö ̃ Nach dem Ermessen der Haupt⸗Ritter⸗ schafts. Direktion kann die Kündigung des Pfandbriefsdarlehng für die ersten 20 Jahre seit Hergabe des Darlehns ausgeschlossen werden.

Hamburg, Fruchtallee, Charlottenhof, statifindenden Geueralversammlung. Tagesordnung: ⸗ I) Entgegennahme der Abrechnung für das Jahr 1914 und Entlastunge⸗ erteilung. 2) Antrag des Aufsichtsrats und Vor—⸗ stands, die Geschäftsanteile um e S 65. — zahlbar mit 60 36. — bis 15. März und „ 30, — bis 15. Sep⸗ tember 1915, und die Haftsumme sur jeden Anteil auf ( 1125, — zu er⸗ böhen. 6. 3) Wabl für die satzungẽ gemäß ausschei⸗ denden Herren Ad. Ebeling vom Auf⸗ sichtsrat und W Ketel dom Vor⸗ stand. Ferner Ersatzwahl sür das versforbene Aufsichtsratsmitglied. S. Voth fär die Dauer von zwel Jahren. Für den Fall, daß die Versammlung nicht von zwei Dritteln der Genossen be⸗ sucht ist, wird zur Erledigung des Punktes 2 diefer Tagesordnung eine neue General⸗ 8 lerböe Ern versammlung auf Montag. den S. März Seiner Majestãt des Königs. 19135, Abende *z Uhr, bei August Das Staatsministerium. Wiegmann, Fruchtallee, Charlottenhof, Beseler. Freiherr von Schorlemer. v 797 II ,,,, mn n gg einberufen. . ; ö. J. Nr. IA Ie , w „ über deren nehn ugs. g flastung Dig Generalversammlung ist befugt, 1 ion 3) Beschlußfassung über die Entlastung ohne Räcksicht auf dle Zahl der anwesen⸗ 83000) — ——

ls7765 . Bremer Holzmehlmühle

. Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 38. Berlin, Montag, den 15. Fehruar

Der Inhalt diefer Bellage, in welcher die Bekanntm ; 5 ; ;

; ) ige, achungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗g Genossenschafts eich Musterregis rr 6 om K , . senschafts, Zeichen⸗ e —⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch 5 . , 5 . eee

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 3 3)

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Der 8 2 24 . 1 V 18 . /

6 . Uanse! Aufsichtsratsmitglies Wirllicher ; Ew le ee, Dr. Karl Helfferich ist zum sells Slaatssekretär des Reichsschatzamts ernannt NUttiengesels haft 8 , General. unsetem AUuffichtsrat ausgeschieden. versammlung am Sonnabend, den . . riß eng nn em unn, Allgemeine Berliner

im Geschäftslokale der Bankfirma G. C. z an- (G0 νsss Wevhaufen, Bremen, Wachtstraße 15116. Omnibus Actien⸗Gesellschaft. Tagesordnung: 1) Bericht und Rechnungsablage, Fest⸗ stellung der Bilanz. 87772

2) Entlast es Vorsta nd Auf. . 5 , tands und Auf- wiatignalhank für Nentschland.

87188 ᷣ . . Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Gesellschaft „W. J R. Schneider ÆCGCe Ges. m. b. S. in Osnabrüůck aufgelöst, und werden die Gläubiger der Gesellschaft ersucht, ihre Forderungen geltend zu machen. ;

Die Liquidatoren: R. Schneider. A. Müller.

s i

tseintragsrolle, über Warenzeichen,

sichtsrais. ent u 3) Zusatz zu S 8 der Statuten. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden 4) Wahlen in den Aussichtsrat. bierdurch zu der am Dienstag, den Aktionäre, welche an der Generalver⸗ 2. März 1915, Vorm. 10 Uhr, im

sammlung teilzunehmen wünschen, haben Sitzungs saale unseres Bankgebäudes zu

ihre Attten oder den Depoischein eines Berlin, Behrenstraße 68 69, abꝛuhaltenden

Notars über dieselben bis spätestens am ordentlichen Generalversammlung ein ·

z. März 19135 bei E. E. Weyhausen geladen.

zu hinterlegen. Tagesordnung: Bremen, den 12. Februar 1915. I Erstattung des Geschäsisberichts.

Der Vorstand. 2) Vorlegung der Bilanz Für das Ge⸗ P. Zimmer. schäftsjahr 1914 nebst Gewinn und

ö K ö Verlustrechnung und Beschlußfassung

(Siegel.) Vorstehender Nachtrag zu den reglemen—⸗ tarischen Bestimmungen des Kur, und Neu⸗ markischen Ritterschaftlichen Kredit · In · stitutz wird hierdurch genehmigt. Berlin, den 28. Januar 1915. Auf Grund Allerböchster Ermächtigung

4 ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Rei ; 3 20. . ? 5 eichs⸗ 1 3W. 3 15 4rB30 ; 6 h J ö . . ls we ,, n, 22. und Wilhelmstraße 32, bezogen werden. h ö Kö . 6 beträgt 1.6 S0. 3 für, dag Vierte siahr;. n Cin ln; Nummern kosten 20 8. — 25 . 96 . Gin ud at lon n mn , 9 nzeigenpreis für den Raum einer 5j. gespaltenen Einheitszeile 30 . 9. . ö ö * . 9 — ö . . 2 * . . serer Gesellschaft beschlossen worden. Vom „Zentral⸗Handelsregister fü 8 sche Reich“ j ö 28 re. i 2 k . 1 i . gister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 38 A., 38 B. und 238 C. ausgegeben. derche, Berlin W. 9, Kön in Augusta—= 25e. N. 4 G55. Maschine zur Her⸗ 494. M 566 711. Vorrichtung zu . 3 z ö . straße 13, gewäblt worden. Die dies beigl. stellung eines Zierfadens, bei . Fräsen von Metallsägen i n 7 Zurücknahme waͤlte Dipß Jug. R. Syecht, Hambung, i l g ngen sind . des ö gewundener Faden Querschnilt. Karl Mäller, Remscheid von Anmeldungen. * ö. ,, Berlin Sw. 61. 2. ö zuständigen Amtsgerichts am 30. Januar im aleichen Sinne mit einem besond Freihe tstr. 155. 2. . . ,, n , me . ,,,, , Vergisch Märkische nh a , g. ö 1915 3 ' Wickelfaden und im , n 6 . . ö ö ö . ,,,, sind vom sa. 283 E81. Farbespindel zum Färben 2 on M ( Aut 3. 6 2 28. 2 . 2 1 or 3Has ö z ? F e . ö * ü . 6 . t d ü Si cher zuruc geng 1 n. 106 wickelr 111 e Ivin ; Industrie⸗Gesellschaft 13 ö ö e , ,, ,, den Genossen, den Geschäftsanteil und Unsere diesjährige ordentliche General⸗ Wir fordern hiermit unsele eh wa gen mit . Desr inn faden umwickelt ist. automatischen, mittels Schablone er⸗ K. 57 967 Verfahren zum Be— e. , ,, . 1 , . * . ö) ? , , . 2 . Sti die Haftsumme zu erhöhen. lversammlung findet am Mittwoch, Gläubiger auf, ihre Forderungen und Jacques Nathausohn. Berlin, Spittel⸗ folgenden Auzstoßen un un der Löcher: von , ,, ,, kreilznder Flette. Die Aktionäre werden hierdurch zur Die jenlgen Aktionäre, welche . Die zur Fahne einberufenen Genossen Ten! . März dieses Jahres, Nach— sonstigen Ansprüche bei dem nnter. markt 8-10. 6. 9. 13. Zuf. 3. Pat. 261 160. S. Lauterjung . Rexroth, Brünn; Vertr.: Her⸗ diesjährigen ordentlichen Generalver- recht ausüben wollen, haben ihre Attten kznnen fich Lurch ibre Ehefrau oder durch mittags Ühr, zu Cöln in Wem. zeichneten Liguidator innerhalb der . , er. Os⸗ Söhne, lingen. 12. 6. 13. mu. EC. man) JJ, Rhld. 3 Ves au. k = 5 * Sch. 45 294. 2 —— 12 ü 21 ; ⸗ 8b. 2823 137. Vorrichtung zum Auf—

57233 Bekanntmachung.

Der Patentanwalt. Regierungsbaumeister Georg Seifert in Berlin, Gitschiner Straße 4, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden

Berlin, den 8. Februar 1915.

Der Präfident des Kaiserlichen Batentamts: Robols ki.

Nerfaß

3. . m. Verfahren zur Stickmaschlne gleichzeitigen Gewinnung von reiner Ton— erde und Ammoniak aus unreinem Alu—

2B.

zu be⸗ mit mehr als zwei Nadelreihen; Zas. z.

30f. F. 36 438.

sammlung auf Dienstag, den 9. März E915, Bormittags ü 1 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft dahier er⸗ gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz vom 31. Dezember 194 und der Gewinn und Verlust⸗ rechnung nebst Berichten sowie Ent ⸗ laftung' des Vorstands und Auf⸗ sichtarats.

2) Festsetzung der Dividende für 1914.

3) Wahlen zum Aussichtsrat.

4 Wahl der Kommission für die Prü⸗ fung der Bilanz des laufenden Jahres.

Die zur Ausäbung des Stimmrechtes

in der Versammlung nach 5 23 der Sta— tuten erforderliche Hinterlegung der Aktien kann geschehen: bei der Deutfchen Bank in Berlin und deren Filialen und bei der Gesellschaft in Barmen.

Barmen, den 13. Februar 1915.

Der Vorstaud. Herm. Linkenbach.

Notar,

Tilgungep

von 44 Stück Obligationen unserer Obligationsanleihe vom 9. August 1909 sind folgende Nummern gezogen

worden: ö 114 468 1962 415 39 605 1965 1300

841 1097 916 1152 332 830 1837 596 1473 170 408 63 652 906 313 661 1559 g68 1263 1686 7 1683 193 310 1623 295 1005 83 104 1301 22 1813 492 487.

Diese Tꝛilschuldv erschreibungen sind nom

15 616

z 14 59 942

mit doppeltem RNummernverzeichnis späte⸗ stens am 2. März d. J. während der üblichen Geschäftsstunden in Berlin bei der Kafse unserer Ge⸗ sellschaft. Behrenstr. 68 63, Breslau bei Herren Eich born C Co., Frankfurt a. M. bei den Gebrüder Sulzbach, . ; , . 3. Hamb ei den Yerren L. Behrens 862 . e, der erer Bebren Rechtsanwälten. Cöln bei dem Bankbause A. Leny, 187960 Betaun machung. Leipzig bei der Mitteldeutschen Zur Rechfsnnwaltschaft bei der Kammer Pribat⸗Vank, Aktieugesellschaft. für Handelsscchen ist zugelassen und in Magveburg bei der Mitteldeutschen die Fechtzanwaltzliste eingetragen: Dr. 874481 Privat Bank, Attiengesellschaft. jur. Otto Geotg Gustav Meyer in München bei der Bayerischen Bremen. Vereinsbaut Bremerhaven, den 11. Februar 19165. zu hinterlegen und bis zum Schlusse der

; ö Der Gerichtsschreiher GHeneralversammlung daselbst zu belassen, der Kammer für Handelssachen: oder die anderweitige Hinterlegung bei der

eine mit schristlicher Genehmigung ver restar

ein w , ; restaurant des

sehene Person in den Generalversamm- siraße 29 33, statt.

lungen vertreten lasson. Tagesordnung: Der Auffichtsrat. 9 J

Gürzeni

Entlastung. ö. 2) Aenderung der Satzung.

den .

7 Niederlassung ꝛc. von

Herren

mann Æ Ce. G. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger wollen der Gesellschaft, melden.

) Geschãftsbericht, Rechnungslage und

Cöln, den 14. Fedruar 1915. Aufsichtsrat und Dirertion der

Rheinischen Pferde. und Vieh Hersicherungs · Gesellsthast auf Gegenseinigkeit zu Cöln a. Rh.

Seydelstr.

ch, Martin. geseßzlichen Frist anzumelden und

Dle Firma Tornisterfabrik M. Band⸗ m. b. S. Berlin

sich bei

12—13, G. m.

gründen. . Berlin, den 8. Februar 1915 Deutscher Röhren⸗Handel Gesellschaft mit beichräntter Saftung in Liquidation. Hugo Lerche.

sms) Aufforderung.

Die Gläubiger der Frankfurter Wohnung s. Einrichtungshaus Simon C Eie. G. m. b. S. in Frankfurt a. Main werden aufgefordert, ihre Forderungen bei; der unterzeichneten innerhalb 2 Monate einzureichen.

Frankfurter Wohnungs·

Einrichtungshaus Simon K Cie.

b. H. in Liquid.

in Frankfurt a. Main.

wn, , Lindemann, Sekretär. Deutschen Reichsbank, dem Giroessekten⸗ 18792 e, e m e, . depot der Bank des Berliger Kassen, . n , n,, . Nereins in Berlin oder einem deutschen . . der bei un, ö . J 66 f ) ö 29 6 5 6 3 * z r* 91a 16 95 0 5 4 * 2 Rotar dadurch nachzuweisen, daß sie einer . Rechtsanwalte il der gedachten Aumeldestellen nor eingetragen;

86937

der Haddebyer

Ginnahme.

Spar⸗ u.

Schluß rechnung Leihkasse zu

für die Zeit vom L. Januar bis 21. Dezember E814.

Ausgabe.

Selk G. m. b. H.

Georg Gustav Mener in Kassebehalt am 1. Januar , ; Neue Einzahlungen .. Zurückbezahlte Barlehen

Eingegangene Zinsen ...

Ablauf der Hinterlegungsfrist einen ö von der Deutschen Reichsbank, dem Giro⸗ ö . ; ffektendepot der 3 Berliner Sam burg, den 12. Februar 1915.

k ö F Kassen⸗ Vereins in Beilin oder einem Das 2 k deutschen Notar ausgestellten Hinterlegungt⸗ Klempau Dberse retär. schein in Verwahrung geben. Die ordnungsmäßig angemeld näre erhalten Stimmkarten. Aktionäre können sich nur durch andere mit Vollmacht versehene Aktionäre ver⸗ treten lassen; jedoch müssen die Voll⸗ nächten späteste as am 8. März d. J. bei der Gesellschaft eingereicht sein.

ö z

s3an? des

—w— 111 * 1 kö

87928 . Ber] Rechtsanwalt. Justizrat Viktor Daltrop in Breslau ist heute in der diste der beim hiesigen Oberlandesgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag gelöscht worden. Breslau, den 11. Februar 1915. Der Oberlandesgerichtepräsident: Attiva.

eten Aktio⸗

202861 128 786 05 34 666 40 34 498 04

TI 77d is Rilanz am 31.

35. n Gegebenes Darlehen.. Zurückbezahlt auf Konto⸗

buch w Ausbezahlte Zinsen .. Dividende für 1913. Verwaltungekosten und Geschäftsunkosten ; Kassebehalt am De⸗ zember 191ã ..

Vassiva.

Dezember 1914.

. 21 869 45

164 819 60

199 97916

Vierhaus. — ——

.

Im übrigen verweisen wir auf die S§ 20 und 21 unserer Satzungen.

Berlin, im Februar 1915. Von der Kasse aus—

1. Juli 19 E55 ab mit einem Aufgeld. pon Zo, also mit 6 1030 — für das Stück, zahlbar an der Gesellschaftekafse sowie an der Kasse der Bankhäuser: Deichmann X Cs. in Cöln, A. Schaaffhausen'scher Bankverein A. G. in Cööln. Kahn C Co. in Main,. Filiale der Dresdner

Mannheim, . Dis conto⸗Gesellschaft

Sůüddeutsche t A. G. in Mannheim und bei

deren Niederlassungen, Straus Co. in Karlsruhe. Die Verzinsung der ausgelosten Obli⸗ gationen hört mit dem 1. Juli 1915 auf. Cöln, den 15. Februar 1915. Der Vorstand.

am

Frankfurt

Bank in

geliehenes Kapital. An Zinsenforderung .. An rückständige Zinsen. Inventarwertt⸗ Fassebehalt am 31. De⸗ zember 1914

Der Auffichtsrat der Nationalbank für Deu tschland.

. N st eęrꝰ Witting, Vorsitzender.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

87740] ö ;

Durch Beschluß der Gesellschafter der Central. Automaten, Gesenschaft mit beschränkter Haftung zu Waldenburg ji. Schlefien vom 29. Seytember 1914 ft das Stammkapital der Gesellschaft um 30 000 herabgesetzt worden.

Vie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

Waldenburg, Schls., den 10. Februar 1915.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗

* 4 schaftsgenossenschaften. (877631

Terrain ⸗Erwerbsgenossenschaft Poppenbüttel ⸗Melliugstedt, eiugetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht.

Einladung ju der am den 25. Februar 1915. S Uhr, bei Herrn August Wiegmann zu!

An Reingewinn

Der Geschäftssührer der Donnerstag, Central · Automaten

Abends Gesellschaft mit beschräntter Haftung: Josef Jung.

Claus Ramm.

0. n.

801 51630

17 5321

4686 96 641 —

136 36

davon an Dividende ausbezahlt 8... an das Rote Kreuz..

werden dem Reservefonds zugeschrieben mit Derselbe beträgt am 1. Januar 1915 .. Der Ges

**

Bei der Kasse Gesamt— einzahlungen: 7 Stammkapital .. Auf Kontobüchern. An gutgeschriebene Zinsen. Reservesonds am 1. Ja— nuar 1914 . An Reingewinn. ...

6 3108,29 2 580. — 300 — 228.29 12 067,90 Ss 12 296, 18

verbleibende . S6

chäfts führer: R 3

1 ).

Die Revisoren:

Detlef

Brügmann. Jürgen Plett.

Hierdurch beehren

——

sind, von Mittwoch, d

Berlin, den 13. Februar 1915.

Verein

ey,, , mer. .

ö , ,

wir uns anzuzeigen, daß Brauereien unter dem

em 17. 8d. M. an eine

Druck der Verhältnisse

leider gezwungen

877611

n 2 Pfennig

. eintreten zu Dieser Preisaufschlag deckt nur zum Teil die dauernde die durch die fortschreitende gewaltige Verteuerung aller Rohmaterialien und und des Malzes — das Anwachsen der Vertriebsspesen

deshalb hoffen, daß die Berechtigung dieser im Interesse der Aufrechterha

Maßnahmen nicht verkannt wird.

in Fässern und Flashhen

Steigerung der Gestehungskosten für das Bier, Bedarfsartikel — im besonderen der Gerste und viele andere Mehrbelastungen verursacht wird. Wir dürfen ltung der Brauereibetriebe unbedingt notwendigen

1

der Brautreien Berlins und der Umgegend.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachge— sucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ; La. D. 320 3235. Schlämmherd zur Aufbereitung von Erzen o. dgl., in welchen über die eigentliche Schlämmfläche erhöhte Flächen vorgesehen sind. Deister Machine Con vany, Fort Wayne, Indiang, V. St. A.; Vertr.: Dipl.“ Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 9.2. 14 La. Sp. 67 753. Wasch⸗ und Sieb. malchine für Kiez, Sand o. dgl. mit außerhalb der Siebtrommel liegender Förderschnecke; Zus. z. Pat. 255 021 Jakob Hilber. Neu Ulm a. D. 22. 12 14. zb. W. 39502. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malzgebräu unter Verwendung einer angesärerten Hilssmaische. Wahl Senius Instiute of Fermentology Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.“ Ing. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 4. 12

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 8. 11 anerkannt.

E28. B. 32H 090. Vorrichtung zur ununterbrochenen Herstellung von Salzen durch chemische Umsetzung. Hans Vayvse, Samswegen. Bez. Magdebutg 21. 6. 13 135. A 25 228. Dampfkessel Spelse⸗ vorrichtung. Karl Auer, Nürnberg, e

8a. H. 58 430. Verfahren zur Brikettierung von eisenhaltigem Fluastaub. Dr. Robent Hübner. Arlington, V St. A.; Vertr.: C. von Ossewski, Pat. Anw., Gn w R 18 * 12

ZO. S. 40 040 Schaltung zum elekirischen An- und Abstellen einer Lampe, eines Signale o. dal. Siem ens⸗Schuckert Werke, G. in B. H., Siemensstadt b. Berlin. 13. 9. 13.

Z2Aa. J. E6 0909. Fernsprechmstem, in welchem Beamtinnen anrufende Sprech. stellen mit Leitungeverlängerungen ver- binden, die zu anderen Beamtinnen führen und von welch letzteren aus die anrufende Stelle mit der angerufenen verhunden wird. Morton Lewis Johnson, Cbieago, V. St. A:; Vertr.: Dipl. Ing. B. Kugel⸗ 4 Pat. Anw., Berlin SW. 68.

2*a. P. 22 752. Verfahren zur Erzeugung kontinuierlicher eleftrischer Schwingungen von konstanter Schwin— gungezahldifferen?. Dr. N Payelexi, 8 i Els., St. Mauriztusstr. II. 21e. G. E98 695. Einrichlung zum Anhalten eines eleltrischen Strembe— grenjers mit Federtr tebwerk in der Unjer— brechungsstellung beim Verlagen der Trieb⸗ feder. Paul Eibig. Berlin Teptow (Baum, schulenweg), Sch'iblerstr 2. 18. 10. 13. 21 G. 40 141. Dacheinführung für elektrische Leitungen als Ersatz Jür Dach⸗ ständer. Ludwig Grüninger. Stuttgart, Kasernenstr. 48 8. 21. 11. 13.

2c. S. AIH2G5 Zuaisolator aus einem nur auf Druck und einem nur auf Zug beanspruchten Jooclierkörper. Josepb Egwin Leiber, Berlin-Steglitz, Ringstr. 51.

22. 1. 14.

2Ed. A. 25 892. Einrichtung zur Parallelschaltung von Metalldamplgleich⸗ richtern mit Generatoren. Augemeine Gier trieitäts Gesellschaft. Berlin. 5 5. 14 R. St Amerika 5. 5. 13 215 S. 42 696 Achsial verstellbare Glühlampenfassung. Siem ⸗ us Schuckert⸗ werke, G. m b H., Siemenestadt b. B rln 7. 7 14

2d. B. 73 294 Verfahren zur An— lagerung von Wasserstoff an ungesähhigte böber, Fettiäuren und deren Ester. Badische Anilin . Seng ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 7. 13.

Massageapparat ift elastischem Saugnapf; 96. 3. 13 278733. Friedrich Fischer, Giesinger⸗ berg 4, u. Ludwig Sensburg, Liebigstr. 8 München. 5. 5. 13. : 21e. B. 76 5278. Maschine zum Aus— klopfen der Kerne aus Radiatoren, Heiz— kesselgliedern u. dgl. Heinrich Burchartz, Gelsenkirchen, Wannersftr. 252. 30. 3. 14 5s34. G. 40 450. Vorrichtung zum Schub⸗ und Lederputzen. Louise Gütter geb. Schrötter, Piset, Böhmen; Vertr.: Pat. Anwälte E. Lambert. Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 2 1 3

34e. H. 66 5 40. Vorrichtung zum Anbringen und Abnehmen von Vorhängen an Vorbangsstangen. Gebrüder Heilner, Stuttgart. 22. 5. 14.

34f. Sch. 45 0741. Warenbehälter mit drehbarer Tellervlatte urd dreh barem Gehäuse. Thecdor Wieseler, Nürnbera, Karolinenstr. 27. 14. 10. 13 354. J. E6 272. Sicher heit svorrich⸗ tung für Fördermaschinen. J. Iversen, Cbarlottenburg, Roscherstr. 6 4 12. 13. 355. R. 4 A3. Drebscheiben für Turmkrane mit zwlschen den Krangleisen liegenden Gleisen für Mat-rialtransvort— wagen. Heinrich Rieche, Cassel, Kunold⸗ straße 69). 19. 11. 14.

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76. M. 52 212. Kurb⸗lstangen⸗

anschlußkepf für den Kurbelzapfen von Motoren mit strablenförmig angeordneten Zolindern Francisg ie Albert Mang and, Paris; Vertr.. Dr. G. Döllner, M. Seller. E. Maemecke u. DivlIng. W. Sildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3 63 178. K/ 56 962. Damwvfdruckminderer mit Schwimmer. Fa. Fritz Kaeferle, Hannover. 5 9. 13 17h. 21. 2 922. Zabhnräderwech'el⸗ getriebe mit mehreren annähernd (on— zentrisch um das Antriebezahnräd verteilten Rädergetrieben für verschiedene Ueber sttzungen. Allgemeine Elektricitäts Gefell schaft, Berlin. 5. 12. 13. 47h. B. 62 202. Seibfttätige Aue— rückborrichtung für Riemscheiben; Zus. z. Pat. 270 153. Christoph Wilhelm Ferdi⸗ nand Hansen, Flensburg, Norderhof⸗— enden 10. 22. 4. 13. 475. V. IZ 798. Flüssigkeilsgetriebe nach System Föttinger. Bulcan⸗MWerke Hamburg und TZTtettin Act.. Ges., Hamburg. 30. J. 14.

Pat. 261 573. Morris Schoenfeld. Rorschach, Schweiz; Vertr.: Bernh. Blant, Pat. Anw, Chemnitz. 18. 11. 15.

5 3c. B. 68 1460. Verfahren zum Imprägnieren von mehr oder weniger sesten Stoffen, z. B. von Fleisch, mit Tösungen von Konservierung?mtiteln u. dal Artbur Robert Bullock, Clevgland, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin 8 W. 48. 128. 12. 55d. R. 40 938. Langsiebpapier—⸗ maschine zur Herstellung von Papier, Pappe oder Farton beliebiger Dicke. Fritz Rath. Elberfeld, Königftr. 147. 25. 6. 14. 53e. R . 66 7897. Pumpe mit einem von einem Exzenter gesteuerten Ringkolben, dessen Führungsarm durch einen in der Zylinderwand angeordneten Schwingkörper bindurchtritt. Justus R. Kinnen. Beston, V. St. A.; Vertr.: M. Kuhlemann, Pat.“ Anw, Bochum. 14. 11. 15.

688. C. 2A 584. Kippwagen. Her⸗ man Charles Copenhagen, Auburn, V. St. A.; Vertr.: B. Kaifer, Pat. Anw. Frankfurt a. M. 25. 2. 14.

6zc. B. 78 568. Zweifache, ab⸗ wechselnd feststellbare Stellporrichtung an Kraftfahrzeugen mit doppelter Fahrtrich— tung. Fa. S. Vüssiug, Braunschweig. 19 11 18. 82 S 6630. Fördervoꝛrrichtung für Flaschen mit schwenkbaren Flaschen— tägern. Holstein K Kappert, Ma—⸗ schluenfabrik „Vhöniz“ G. m. b. S., Dortmund. 11. 12 13.

65a. H. G6 320 Mlt der Strömung treibender, se bstbeweglicher Schwlmm⸗ körver. Martin Hoffmann, Mainz, Schillerstc. 43. 10. 2. 14.

Sc⁊za. JJ. 328 7835. Schleifscheibe zum Formschleifen von Lagerstellen, Rillen o. dgl. August Riebe. Berlin⸗-Weißensce, Lebderstr. S0 / 835. 12. 9. 13. ;

6 Sa. S. 76 937. Sicherhettsschloß mit im Schließkloben angsordneten, in Einkerbungen des Röiegels eingreifenden Sichsrungs haken. Franz Benda, Wien; Versr: Dr. Steaftled Lustig, Pat. Anw., Breklau J. 25. 4. 14.

68c. R. 40 A140. Gelenkband mit Fugelspurlager. Carl Nasmussen, Kal— lundbotg, Dänem ; Vertt.: Dr. W. Hauß fnecht u. V. Fels, Pat.“ Anwälte, Berlin ,, 776. T. 18 746. Lauf, und Gleit- schuh mit starrer Gleitfläche. Paul Tärcke, Dresden⸗A., Annenstr. 27. 4. 4. 13. 278. E 20 624. Kugelspiel. Niko⸗ saus Egermeier, Berlin, Schlegelstr. 5. ö

7278. Sch. A5 489. Gliederstab für Tegespiele. Nürnberger Metall⸗ Lackiermarenfabrik vorm. Gebrüder Bing, Act. Gef, Nürnberg. 1. 12. 13. z7f. B. 26 381. Bausvielzeug zur Nachahmung von Eisenkonstruklionen. be— stehend aus flachen, durch federnde Bolzen druckknopfartig miteinander zu verbindenden Stäben. Franz Born, Nürnberg, The— resienstr. 8 18. 3. 14.

80a. K. 58 730. Deckelverschluß für Därtekessel, Mischtrommeln o. dgl. Gustay ftersting, Duisburg Meiderich, Kochstr. 9. w 4

80b. K. 34 912. Dachdeckungsmate⸗ rialien, Werkstücke und Gegenstände aller Art aus keramischen Stoffen, Steinen oder Kunststeinen mit Patina ansetzender Metallauflage. Clemens Arthur Kodisch, Zehten b. Meißen. 14. 5 13

Sza. M 55 X72. Verfahren zur Aug⸗ scheidung und Entiernung von Luft oder Gasen aus Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, unter Vakuum, Conrad Meihof, Swinemünde Friedenstr. 5 a. 8. 1. 14 S5a. O. 89864. Vorrichtung zur Be—⸗ bandlung eines Flüssigtentestroms mtt Gag, insbesondere von Wasser mit Chlor. Br. Georg Grustein, New Jork Citv, B. St. A.; Vertr.: O. Stedentopf, u. Dpl -Ing. W. Fꝛitze, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 61. 15. 2. 14. B. St. Amerika 9 5 13.

85e. J 16 247. Verfahren und Ein⸗ richtungen zur Zetsetzung von Ayrwasser⸗ schlamm in von dem Kärraum getrennten Schlammräumen durch Mijschen des frischen Schlamms mit faulendem Schlamm; Zus. . Pat. 275 498. Dre Ing. Kurl Imhoff u. Peinrich Giunk, Essen, Nuhr, Kron— prinzenstr. 23. 1. I2. 13.

miniumnitrid. 30. 12. 12.

EZo. C. 21968. Verfahren zur Darstellung von Allvlformiat. 20. 3. 13. E29. A. 25 1893. Verfahren zur Darstellung von Leukovꝛrbindungen der Indopbhenole aus 3-Aminocarbazol oder dessen am Pyrrolstickstoff substituierten Derivaten. 32 10. 14.

208 B. 75 3635. Verbindung zwischen Deichsel und Kuppelachse von Lokomotw.— Deichseldrehgestellen. 2. 6. 14.

57a. R. 38 893. DOhbjeküiiveinstell⸗ . an photographlschen Kameras. 3 5. 653

8646. K. 56 39 1. Faßfüllporrichtung mit auf, und abbewegllchem Füllkopf und darin gefübrtem Füllrobr. 15. 1. 14. 5a. A. 22 314. Taucherhelm mit Fernsprecheinrichtung. 20. 1. 13.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Getühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen 1h. Sch. 45 611. Wärmespeicher. 35 Te. L. A0 859. Einrichtung zum Messen von Häuten, Fellen und anderen unregelmäßig begrenzten Flächen. 29. 10. 14.

Das Dat m bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs—⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

*

3) Bersagungen. Anf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Dr. H. 57 917. Verfahren zur trockenen Testillatlon zellulofehaltiger Materialten. 9. 6. 13. 216d. G. 36 818. 1 14 53h. K. 46513. Verfahren zur Er⸗ zeuzung bezw. Erhaitung des Geschinacks und Aromaz der Naturbutter bei Spꝛtse— J 89k. K. 586 998. Dextrin⸗Röstschale. ö,,

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen— tände sind den Nachgenannten Patente er— leilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Rr. 283 031 bis 282 250 ausschließlich 283194. 2b. 263 231. Brechmaschine für Zeltchenzwieback. Weruer C Pfleiderer, Desterreichische Industriewerke. Kom⸗ manditgeselischast, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 2. 14. W. 44419. Oesterreich 19. 2. 13. 3b. 282 19091. Krawattenhalter. Franziska Dannenberg, geb. Linneborn, 1. Johann Kockers, Cöln-Ehrenfeld bzw. Cörn / Zollstock. 1. 3. 14. D. 30428. 4c. 2S3 2EH. Gasbehälter mit einem den Gäosraum abschließenden beweglichen Kolben. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. ö . 4g. 283 126 Verfahren und Brenner zum autogenen Schweißen und Schaeiden pen Meiallgegenständen unter Wasser. Martinus Kongsbat, Lübeck, G oße Alte— fähre 35— 37. 23. 2. 13. K. 54 060. 35d 282156. Spülversatzror; Zus. z. Pat 282 095. Stephan, Fröttch Klüpfel. Scharley, O. Schles. 28. 12.13. St. 19308. R6Gb. 283 961. Verfahren zur Her⸗ stellunz von Diastasepräparaten. Isidor Pollak, Wien; Vertt.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw, Berlin 8W. 11. 30. 5. 13. P. 30 974. Oesterreich 23. 5. 13 Ta. 283 102. Vorrichtung zur Siche⸗ rung von zusammenarbeitenden zwplindri— schen Körpern, insbesendere von Walzen— paaren gegen achsiale Verschiehung. Carl Alexis Achterfeldt, Offenbach a4. M, Sprendliggerstr 23. 10 2. 14. A. 25 400. Sa. 28 IOF. Vorrichtung zum Färhen, Yleichen und sonstigen Naßbehandeln von Textilgut. Nobert Peter Smith u. George Ellötworih Drum, Philadelpbia,

Transformator.

Penns., V. St. A.; Vertr.: Pat. An⸗

spannen von Schußsamt beim Ausschneiden der Polnoppen. Rudolf Theumer, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw. Berlin S. 15. 3. 83. 127 T. 17 656. sd. 2823 E58. Waschverfahren, bei dem der Dampf, nachdem er die Schmutzteilchen im Waschgut gelöst hat. kondensiert wird und Vorrichtung bierju. Ida Schlegel⸗ milch, geb. Tin ke, Berlin. Friedenau, Frege⸗ straße 8. 12. 4. 13 43 584.

si. 283 232. Verfahren zum Wieder⸗ brauch barmachen von Laugen der Bäucherei. Walther Mattzesius, Carmenstr. 10, u. Moritz Freiberger, Trendelenburgstr. 1 Charlottenburg. 3. 4. 13. M. 50 994. . 9. 283 131. Zahnbürste. Dr. Theodor Middel, Duisbutg · Ruhrort, Milchstr. 28. 4. 8. 14. M. 56 9599.

10a. 283 062. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Feinsteinkohle durch Ver— lokung und Entgasung. Hermann Voß. Magdeburg, Augustastr. 17, u. Albert Peusft. Berlin, Kochsftr. 75. 7. 7. 14. V l 536

10a. 283 I32. Verfahren zur Behand⸗ lung von Kohle für die Verkokung. Veinrich Koppers, Essen, Ruhr. 27. 11.13. K. 56 921.

E0b. 282 20 1. Mit flüssigem Benn⸗ stoff zu tränkender, brennbarer Feuer- anzünder. Pharmakon (G. m. b. H., Berlin. 29 12. 12 B 70 087

1k. 283 0956. Papierschneide⸗ maschme mit schwingendem Schnitt, bei der das Messer durh zwei Kurbeln he— wegt wird. Fa August Fomm, Leipzig⸗ Reudnitz. 10. 2. 14. F. 38173

E Eb. xS3 O6. Maschine zum Schneiden von Papier o. dg. Bautzner Jadustrie⸗ wer? Att. Ges. Bautzen. 16. 1. 14. ,

116. 283 084. Schneir emaschine fũr Papier o. dgl. mit Doppeljugschnitt und mit im Messerbalken angeordneten Füh⸗ rungsschlizen. Bautzner Industriewerk Att.⸗Ges., Bautzen. 20 1. 14. B. 75 594. FEzTa. 283 E59. Vorrichtung zur Auf⸗ rechterhaltung einer annähernd gleich⸗ bleibenden Temperatur in Kochgefäßen; Zus. z. Pat. 251 301. Christian Breuer, Göln yshöns ee. ., , wn. B. 76 078. ; HzZi. S3 Os. Schwefelsäure kammer. Dipl. Jag. Nikolas Krantz, Duisburg— Wanheim. 10. 6. 14. K. 59133.

1I2Zt. 283 096. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Chlormagnestumablaugen der Kaliindustrie. C hemische Fabrik Buckau, Magdeburg. 18. 11. 13. S. 40 596. EI. ZSB RE6O. Vorwärmer für Wasser⸗ sioff⸗Gaserzeuger. Julius Pintsch, *urt.⸗ Ges., Berlin. 31. 10. 13. P. 31 775. 12Zi. 283 21IZ. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salpetersäure aus Salpeter und Schwefelsäure. Dr. F. Raschig, Ludwigshaten a. Rb. 1.3. 14. R. 40645. E2ö. 2Z8Z I6I. Verfahren zur Oxy⸗ tation von Sulfiten, in sbesondere Ammo⸗ niumsulfat zu Sulfat in Lösung mittels sauerstoff haltiger Gase. Dr. Emil Collett. Christianla, Norwegen; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. C. George, Pat. wnrnlte Berln M 57. 6. 2. 15 C. 22 837.

E21. 283194. Vorrichtung zur Aus. führung des Verfahrens zum Abscheiden von Salzen aus Lösungen; Zus. z. Pat. 231 831. Dr. Carl Breithaupt u Wil⸗ helm Tiervogel, Staßfurt. 17. 7. 13. B. 73 199.

E21. 268623182. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Chlorkallum. Willy Hub⸗ mann,. Oberheldrungen. 28. 4. 14. O. 66217

E2zZo. 283 066. Verfahren zur Dar⸗ stellung von ketonartigen Kondensations⸗ produkten. Badische Auilin⸗ ( Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 31. 10. 13. B. 74 506

12z0. 283 105. Verfahren zur Dar⸗ st'llung von Ureiden einbasischer Säuren. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer R Go., Leverkusen b. Cöln a. Rh., u. Knoll C Co, Ludwigshafen a. Rh. 8 1 Y n.

129. 283 EO6. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Tetrachloridhydroanthracen. Farbwerte vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M. 16. 11. 12.

F. 35 515 E2zZo. 283107. Verfahren zur Ge⸗

— ch — MD.

7.

winnung von Aceton und Alkohol durch