877651 Bremer Holzmehlmühle Aktlengesellschaft.

Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung am Sonnabend, den 6. Marz 1515, Mittags 12 uyr. im Geschäftslokale der Bankfirma G. C. Weyhausen, Bremen, Wachtstraße 15 15.

Tagesordnung:

I) Bericht und YRechnungzablage, Fest

stellung der Bilanz.

2) Entlastung des Vorstands und Auf ⸗

sichtsrais.

3) Zusaßz zu 8 der Statuten.

4) Wahlen in den Aussichtsrat.

Aktionäre, welche an der Generalver-⸗ sammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktlen oder den Depoischein eines Rotars über dieselben bis spätestens am

zu hinterlegen.

Bremen, den 12. Februar 1915. Der Vorstand.

P. Zimmer. — X Ber

.

dr gor I] ö . gisch Märkische Industrie⸗Gesellschaft. Die Aktionäre werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Dienstag, den 8. März

87771 Unser

degatlonsrat ö

Saatssekretär des Reichsschatzamts ernannt

worden 2

unseiem Aufsichtsrat ausgeschieden.

Omnibus Actien⸗Gesellschaft.

blerdurch zu der 9. Sitzung saale unseres Bankgebäudes zu Berlin, Behrenstraße 68169, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ein.

z. März 1915 bei G. C. Weyhausen geladen.

recht ausüben wollen, haben ihre Aktien mit doppeltem Nummernverzeichnis spãäte⸗

E9gR5, Barmittags ü Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft dahier er— gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz vom 31. Dezember 1914 und der Gewinn und Verlust— rechnung nebst Berichten sowie Ent⸗ lastung' des Vorstands und Auf—

sichtarats.

2) Festsetzung der Dividende für 1914.

3) Wahlen zum Aussichtsrat.

4 Wihl der Kommission für die Prü⸗ fung der Bilanz des laufenden Jahres.

Die zur Ausübung des Stimmrechtes

in der Versammlung nach § 23 der Sta— tuten erforderliche Hinterlegung der Aktien kann geschehen: bei der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen und bei der Gesellschaft in Barmen.

Barmen, den 13. Februar 1915.

Der Vorstand. Herm. Linkenbach.

lsts353I. . Rhein. und See - Schiffahrts- Gesellschaft, Kůͤln.

In der durch den Königlich preußischen Nolar, Justizrat Lempertz, Cöln, gemäß Tilgungsplan vorgenommenen Aua losung von 4 Stück Obligationen AM O90,

O

unserer Sbligationsanleihe vom 9. August folgende Nummern gezogen

1909 sind worden: 114 468 841 1097 916 1152 1473 170 408 63 652 9g06 313 661 155 5968 1263 1686 715 616 1683 12. 31 1623 295 1005 833 942 104 1813 492 487.

Diefe Teilschuldverschreibungen sind vom

1. Juli E91 ab mit einem Aufgeld pon Zo, also mit 6 1030 — Stück, zahlbar an der Gesellschaftekafse sowie an der Kasse der Bankhäuser: Deichmann & Cs in Clan,

A. Echaaffhausen' scher Banknyerein

A. G. in Cöln. Kahn C Co. in Main, Filiale der Mannheim, Sůddeutsche A. G. in Mannheim deren Niederlassungen, Straus . Co. in Karlsruhe.

Frankfurt

Dresdner Bank i

Die Verzinsung der ausgelosten Obli⸗

gationen hört mit dem 1. Juli 1915 au Cöln, den 15. Februar 1915. Vorstand.

1962 416 39 605 1065 1300 332 830 1837 596

102 1953 3

am

Dis conto⸗Gesellschaft und bei

stens am 2. März d. J. während der üblichen Geschäftsstunden in

ö )

7 2

.

n

f.

I) Erstattung des Geschäfisberichts.

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichiscats. zen

zu . ö Heneralversammlung daselbst zu belassen, oder die anderweitige Hinterlegung bei der Deutschen depot der Vereins in Berlin oder einem Notar dadurch nachzuweisen, daß sie einer der gedachten Ublauf en von der Deutschen Reichsbank, dem Giro⸗ eff ektendepot der Kassen⸗Vereins in schein in Verwahrung geben. näre erhalten Stimmkarten. mit Vollmacht versehene treten ; machten spätesteas am 8. März d. J. bei der Gefellschaft eingereicht sein.

§z§ 20 und 21 unserer Satzungen.

87763

Popp enbũttel⸗Melliugstedt, eiugetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter

den 25. Februar 1915, Abends

Aufsichtsratsmitglieꝰ Wirklicher Dr. Karl Helfferich ist zum

uad am 1. Februar 1915 aus

Allgemeine Berliner

Lipschitz. Sch iltz.

März 1915, Vorm. 10 Uhr, im

=

Tagesordnung:

schäftsjahr 1914 nebst Gewinn ⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über deren Genehmigung.

Wahlen zum Aussichtsrat. die Die jenlgen Aktionäre, welche das Stimm ⸗

1 — 6

Berlin bei der Kasse unserer Ge⸗ sellschaft. Behrenstr. 6869, Breslau bei den Herren Eich born & Co., Frankfurt a. M. bei den Gebrüder Sulzbach, Hamburg bei den Herren . Behrens C STöhne, GCöln bei dem Bankbause A. Levy, Leipzig bei der Mittel deutschen Privat- Bank, Aktiengesellschaft. Magdeburg bei der Mitteldeutschen Privat ⸗ Bank, Aftienaesellschaft. München bei der Bayerischen Vereinsbank hinterlegen und bis zum Schlusse der

Herren

Reichsbank, dem Giroeffe kten⸗ Bank des Berliger Kassen—

deutschen

Aumeldestellen vor

Bank des Berliner Berlin oder einem eutschen Notar ausgestellten Hinterlegungs ˖

Die ordnungsmäßig angemeldeten Aktio⸗

Aktionäre können sich nur durch andere Aktionäre ver⸗

laffen; jedoch müssen die Voll—⸗

Im übrigen verweisen wir auf die

Berlin, im Fehruar 1915. Der Auffsichtsrat der Nationalbank für Deutsch land.

9 . Rorsz Bense . Fitting, Vorsitzender.

6) Erwerbs- und Wirt⸗

schaftsgenossenschaften. Terrain ⸗Erwerbsgenossenschaft

Haftpflicht.

Einladung ju der am Donnerstag,

8 Uhr, bei Herrn August Wiegmann zu!

Hamburg, slatifindenden Geueralversammlung.

I) Entgegennahme der Abrechnung

2) Antrag des Aufsichtsrats

3) Wahl für die satzungs gemãß ausschei⸗

Für den Fall, daß n nicht von zwei Dritteln der Genossen be. sucht ist, wird zur Erledigung des Punktes ? diefer Tagesordnung eine neue General⸗

ü versammlung auf Monta den S. Mär 2) Vorlegung der Bilanz Jür das Ge⸗ am 8 au 9 3

189813, Wiegmann, einberufen. ; Diese Generalversammlung if ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesen⸗

Die zur Fahne einherusenen Genossen können fich durch ibre Ehefrau oder durch eine mit schristlicher Genehmigung ver= sehene lungen dertreten lassen.

(S7 960

für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: jur. Otto Geotg Gustav Meyer in Bremen.

87929 Gerichte eingetragen:

der Hinterlegungsfrist einen s ö. Bremen.

87928

der beim hiesigen Oberlandesgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag gelöscht worden.

Daltrop in Breslau ist heute in der diste

Central. Automaten, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Waldenburg

ĩ ft das Stammkapital der Gesellschaft um

aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

1915.

Gesellschaft mit beschräntter Haftung:

87728 Genehmigung.

Nachtrag zu den reglementarischen Bestimmungen des für Kur⸗ und Neumärkischen Rittersch aft ·

lichen Kredit⸗Justituts.

Der Abfatz 3 des 5 S des Regulativs äber die byvothekarisch? Beleihung, be⸗ pfandbriefungsfäbiger Güter mittels Aus fertigung Kur- und Neumärkischer Neuer Pfandbrieie vom 15. März 1858 erhält folgende Fassung: ö ᷣ „Nach dem Ermessen der Hauyt⸗Ritter⸗ schafts. Direktion kann die Kündigung des Pfandbriefsdarlehns für die ersten 20 Jahre seit Hergabe des Darlehns ausgeschlossen werden.

Fruchtallee, Charlottenhof, 87210 C Lud

Tagesordnung: h 1 durch

1914 und Entlastungs⸗

und Vor⸗ stands, die Geschäftsanteile um je „S 65. —, zahlbar mit 10 36. — bis 15. März und 6 30, — bis 159. Sy tember 1915, und die Haftsumme für jeden Anteil auf 6 1125, — zu er— böhen.

das Jahr erteilung.

87188

aufgel denden Herren Ad. Ebeling vom Auf⸗ der Ge sichtsrat und W. Ketel dom. Vor⸗ geltend stand. Ferner Ersatzwahl sür das verftorbene Aufsichtsrats mitglied D. Vorh für die Dauer von zwei Jabren. die Versammlung

(Siegel.) Vorstehender Nachtrag zu den reglemen tarischen Bestimmungen des Kur, und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Kredit ⸗In stitutz wird hierdurch genehmigt. Berlin, den 28. Januar 1915. Auf Grund Allerböchster Ermächtigung

Seiner Majestät des Königs.

Das Staatsministerium. Beseler. Freiherr von Schorlemer. J. Nr. IA IIe S003 M. f. X. t befugt, o, 88000 Unsene dies jährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Mittwoch, den . März dleses Jahres, Nach⸗ mittags Uhr, zu Cöln im Wein⸗ restaurant des Gürzenich, Martin- straße 29 / 33, statt.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Rechnungolage und Entlastung. 2) Aenderung der Satzung. Cöln, den 14. Fedruar 1915. Auffichtsrat und Dirertion der

Rheinischen Pferde und Vieh⸗ Hersicherungs ˖ Gesellsthast auf Gegenseingheit zu Cöln a. Rh. ** 87448 a. Die Firma Tornisterfabrikt M. Band ⸗ Forde mann Æ Co. G. m. b. SD. Berlin ist in Liguidation getreten. Die Gläubiger wollen sich bei der Gesellschaft, Seydelstr. 12—13, melden.

Abende z Uhr, bei August derche,

Fruchtallee, Charlottenhof, Eintra

HGenossen, den Geschäftsanteil und Haftsumme za erhöhen.

sonstig

— gesetz li Person in den Generalversamm⸗

Der Auffsichtsrat.

2

liederla sung ꝛc. Rechtsanwalten.

Bekauntmachung. Zur Rechtsanwaltschaft bei der Fammer

von Die

remerhaven, den 11. Februar 1915. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen:

Gtwaige Gläupiger wollen Unterzeichneten melden. . Maschinengese l schaft G. Schüler

R. Schneider.

87208 nntmach t. HGesellschaftsbeschluß vom 25. Januar 1916 ist die Liquidation

unserer Gesellschaft Zum Liquidator ist

straße 13, gewählt worden.

zeichneten

Main werden

Die Mas win enges uscal G. Schüler

H. in Cassel ist aufgelõst.

sich bet der

loff, G. m. B. Gesellschaftsbeschluß

A Ludloff G. m. b. D.

e Beschluß der Gesellschafter ist die

Gesellschaft *. 1 3 . m. b. S. in Osnabrück“

. R. Schneider Fst, und werden die Gläubiger sellschaft ersucht, ihre Forderungen zu machen.

Die Liquidatoren: A. Müller.

Bekanntmachung.

vom 22. und beschlossen worden. der Ingenieur Hugo Berlin W. 9, Königin Augusta— Die dieshezgl.

gungen sind im Firmenregtster des

zuständigen Amtsgerichts am 30. Januar 1915 erfolgt.

Wir fordern hiermit unsere etwaigen Gläubiger auf,

ihre Forderungen und en' Ansprüche bei dem unter⸗ Liquidator innerhalb der chen Frist anzumelden und zu be⸗

gründen. . Berlin, den 8. Februar 1915

Deutscher Röhren⸗Handel

Gesellschaft mit bejchräntter Saftung i

n Liquidation. Hugo Lerche.

—

ss Aufforderung.

Gläubiger der Frankfurter

Wohnungs. Gin cichtun gs haus Simon

ie. G. m. b. O. in Frankfurt aufgefordert, ihre

tungen bei der Unterzeichneten

innerhalb 2 Monate einzureichen.

Frankfurter Wohnungs⸗

Einrichtungshaus Simon * Cie.

G. m. b. H. in Liquid. in Frankfurt a. Main.

Lindemann, Sekretär.

Bet auntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten zugelassenen Rechtsanwälte ist

86937

der Haddebyer

Ginnahme.

Spar⸗ u. für die Zeit vom 1.

Schluß rechnung Leihkasse zu

21 Dezember 1814.

Selk G. m. b. H. Januar bis

Dr. Stto Georg Gustav Mener in

kö M06 4 Kassebehalt am 1. Januar n,, 2028561 Neue Finzahlungen .. 1287586 066 Zurückbezahlte Darlehen 34 666 45 Eingegangene Zinsen ... 34 49804

Hamburg, den 12. Fehruar 1915. Das Hanfeatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. ,

1 ß .

bu Ausb

Der Rechtsanwalt Justizrat Viktor

Breslau, den 11. Februar 1915. 133 TJ is

Der Oberlandesgerichtspräsident:

Gegebenes Darlehen. Zurückbezahlt auf Konto⸗

ch Kö ; ezahlte Zinsen .. Dividende für 1913. Verwaltungekosten Geschäftsunkosten ; Kaffebehalt am 31. De— zember 191...

Bilanz am 31. Dezember 1914.

Kö K

21 869 45

164 819 60 8 679 80

ö

und

199 97916 Vassiva.

— kö Von der Kasse aus⸗ geliehenes Kapital. S0l 516 30 An Zinsenforderung .. 1753217 An rückständige Zinsenn. 468696 Inventarwertt am 31. De⸗

Vierhaus. . Bei

Verschiedene Bekanntmachungen.

87740]

Durch Beschluß der Gesellschafter der

10

641 — . Kassebehalt Rese

zember 1914 136 36 S24 512 79 An Reingewinn

Schlesien vom 29. Seytember 1914 Z30 000 herabgesetzt worden. . ; Die Gläubiger der Gesellschaft werden an das Rote Kreuß .. .

Waldenburg, Schls., den 10. Februar ] Derselbe beträgt am 1. Januar

Der Geschafts J. Röbh. Die Revisor

Der Geschäftssührer der Central Automaten

Josef Jung. Claus Ramm.

einzahlungen:

An gutgeschrtebene Zinsen.

nuar 1914. An Reingewinn. ...

davon an Dividende ausbezahlt 8 60 ; ; ö

werden dem Reservefonds zugeschrieben mit

Detlef Brügmann.

der Kasse Gesamt⸗

Stammkapital Auf Kontobüchern

rvefonds am 1. Ja

3108,29 2 580. — 300 — 228 29 12 067,90 S 12 296,19

.

bleibende . S

1915. ührer:

en: Jürgen Plett.

r . 3

Hierdurch beehren wir uns anzuzeigen, daß die

sind, von Mittwoch, dem 17. d.

Berlin, den 13. Februar 1915.

deshalb hoffen, daß die

eintreten zu lassen.

M. an eine

die durch die fortschreitende gewa

und des Malzes

Maßnahmen nicht verkannt wird.

Dieser Preisaufschlag deckt nur zum Teil die dauernde

— das Anwachsen der Vertriebsspesen und vie

Berechtigung dieser im Intere

Brauereien

ltige Verteuerung aller Rohmaterialien und Bedarfsartikel — im

5

esse der Aufrechterhaltung der Brauereibetriebe

unter dem Druck der Verhältnisse leider gezwungen

877611

nig laschen

Steigerung der Gestehungskosten für das Bier,

besonderen der Gerste

le andere Mehrbelastungen verursacht wird. Wir dürfen

unbedingt notwendigen

*

Verein der Brautreien Berlins und der Umgegend.

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußis

Berlin, Montag, den 15. Februar

M 38.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterre

Vierte Beilage

chen Staantsanzeiger.

19465

⸗„Vereins⸗, ( Fenn * ö 3 — chts⸗, Vereins- Genossenschafts, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauchtmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reith. ar. 36

; Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann du ll ĩ erlin 6 Selbstabholer auch durch die Königliche er des Reichs⸗ ag . K

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

*

K 3Das Zentral. Pandeltregister fü, des Dent sch; Reih erfcheint ige dern edel fäglidg —= Der 2 5n. . beträgt 66 S0. für das Vierteljahr, — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5ja gespaltenen Einheitszeile 30 5.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 38 X., 38 B. und 286. ausgegeben

87233 Bekanntmachung.

Der Patentanwalt. Reglerunge baumeister Georg Seifert in Berlin, Gitschiner Straße 4, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden

Berlin, den 8. Februar 1915.

Der Präsident des staiserlichen Batentamts: Robols ki.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachge— sucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. —⸗ Ea. D. 20 325. Schlämmherd zur Aufbereitung von Erzen o. dgl., in welchen über die eigentliche Schlämmfläche erhöhte Flächen vorgesehen sind. Deister Machine Con ban, Fort Wayne, Indiang, V. St. A.; Vertr.: Dipl.“ Ing. S. F. Rels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 9.2. 14 La. H. G67 753. Wasch⸗ und Sieb⸗ masching für Kiez, Sand o. dgl. mit außerhalb der Siebtrommel, liegenzer Förderschnecke-; Zus. 3. Pat. 255 021 Jakob Hilber, Neu Ulm a. D. 22. 12 14. Gb. W. 39503. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malzgebräu unter Verwendung einer angesänerten Hilfsmaische. Wahl Senius Instüute of Fermentology Chicago, V. St. A.; Vert: Dr. G. Döllner, M. Seller, E. Maemecke u. Dipl.“ Ing. Hildebrandt, Pat.Anwälte, Berlin sw. 61. 11. 4. 12.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 8. 11 anerkannt.

E2g. P. 3E 090. Vorrichtung zur ununterbrochenen Herstellung von Salzen durch chemische Umsetzung. Hans Vaypse, Samswegen. Bez. Magdeburg. 21 6. 13 3B. A 25 228. Dampfkessel Spelse⸗ vorrichtung. Karl Auer, Nürnberg, Wiesenstr. 119 b. 12. 1. 14. 8a. H. 58 480. Verfahren, zur Brifettierung von eisenhaltigem Fluastaub. Dr. Robent Hübner. Nlington, V St. A.; Vertr.: C. von Ossewski, Pat. Anw., Bern w d 18 7 12. Dot. S. A0 040 Schaltung zum elekirischen An- und Abstellen einer Lampe, eines Signale o. dal. Siem ens⸗Schuckert Werke, G. in B. S., Siemensstadt b. Berlin. 13. 9. 13. 2ZHa. J. 6099. Fernsprechystem, in welchem Beamtinnen anrufende Sprech⸗ stellen mit Leitunge verlängt rungen ver— binden, die zu anderen Beamtinnen führen und von welch letzteren aus die anrufende Stelle mit der angerufenen verbunden wird. Morton Lewis Johnson, Chicago, V. St. A; Vertr.: Dipl. Ingq. B. Kugel⸗ Pat.“ Anw., Berlin SW. 68.

ö. P. 32 752. Verfahren zur Erzeugung kontinuierlicher eleftrischer Schwingungen von konstanter Schwin— gungezahldifferen;. Dr. N. Payelexi, Straßburg i Els, St. Mauriziusstr. 11. 2 2He. G. A9 695. Einrichlung zum Anhalten eines eleltrischen Strembe— grenzers mit Federtrtebwerk in der Unter— brechungsstellung beim Verlagen der Trieb⸗ feder. Paul Eibig. Berlin Teptow (Baum, schulenweg), Scheiblerstr. 2. 18. 10. 13. 2c G. 40 441. Dacheinführung für gleltrische Leitungen als Ersatz für Dach⸗ ständer. Ludwig Grüninger; Stuttgart, Kasernenstr. 48 3. 21. 11. 13. 2Ee. L. AH 265. Zudisolator aus einem nur auf Muck und einem nur auf Zug beanspruchten Joolierkörper. Joseph Egwin Leiber, Berlin-Steglitz, Ringstr. 51.

2Ed. A. 25 892. Einrichtung zur Parallelschaltung von Metall dampfglelch⸗ richtern mit Generatoren. Augemeine Giettrieitãts Gesellschaft. Berlin. 5 5. 14. N. St Amertka 5. 5. 13. If S. 42696 Achsial verstellbare Glüůühlampenfassung. Siem ⸗ ns. Schrckert⸗ werke, G. m b H., Siemenestadt b. 8 14

238d. B. 73 394 Verfahren zur An— lagerung von Wasserstoff an ungesähtigte böbere Fettläuren und deren Ester. Badische Anilin ⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 7. 13.

221 14

25e. N. 14 655. Maschtne zur Her⸗ stellung eines Zierfadens, a ö mittlerer schrauhenförmig gewundener Faden im aleichen Sinne mit einem besonderen Wickelfaden und im umgekehrten Sinne mit einem Bespinnfaden umwickelt ist. Jacques Rathansohn. Berlin, Spittel⸗ markt 8 - 10. 6. 9. 13.

Z0d. R. 41 408. Ohrschũtzer. Os⸗ wald Reinhardt, Dessau. 9. 11. 14. 30f. F. 36 438. Massageapparat mit glastischem Saugnapf; Zus. z. Pat. 278733. Friedrich Fischer, Giesinger⸗ berg 4, u. Sudwig Sensburg, Liebigstr. 8, München. 5. 5. 13.

31e. B. 76 528. Maschine zum Aus— klopfen der Kerne aus Radiatoren, Heiz⸗ kesselgliedern u. dgl. Heinrich Burchartz, Gelsenkirchen, Wannerstr. 252. 30. 3. 14 S84c. G. 40 450. Vorrichtung zum Schuh⸗ und Lederputzen. Louise Gütter geb. Schrötter, Piset, Böhmen; Vertr.: Pat. Anwälte E. Lamberts Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frantfurt a. M. .

3Ee. H. 66 540. Vorrichtung zum Anbringen und Abnehmen von Vorhängen an Vorhangs stangen. Gebrüver Heilner, Stuttgart. 22. 5. 14. 7 2f. Sch. 15 O71. mit drehbarer Tellerplatte barem Gehäuse. Theodor Nürnbera, Karolinenstr. 27. 354. J. E6 272. heitsvorrich⸗ tung für Fördermaschinen. J. Jversen, Cbarlottenburg, Roscherstr. 6 4 12. 13. 265. R. A1 28. Drehscheiben für Turmkrane mit zwischen den Krangleisen liegenden Gleisen für Mat-rialtransvort— wagen. Heinrich Rieche, Cassel, Kunold—⸗ straße 60. 19. 11. 14.

375. WM. 56 193. Luftschiff , oder Flugzeuahalle. Maschinen fabrik Augs⸗ burg ⸗ Nürnberg A. GB., Nürnberg. 135 5 11

38a. R. 40 238. Horszontalgatter mit mehreren von einem gemeiniamen An— trieb bewegten Sägeg attern. W. Rister, Maschinenfabrit, Altona a. E. 27.513. 484. W. 42 870. Selhbsttätige Sägenschärfmasch ne. Wurster u. Seiler, Derendingen⸗Tübingen. 7. 7. 13.

2h. Sch. 44834. Prajektions⸗ apparat. Zacharias Schavirs, Moskau; Vertr.! A. Elliot, Pat. Anw., Bellin Sw. 48 16. 9. 13.

12m. T. 20 RBC. Vorrichtung zur Verbütung der Veränderung des an gezeigten Resultatez bei Einschaltung eines Summendruckes an Rechenmaschinen mit Einsltellrädern von veränderlicher Zähnezahl. Frayz Teinks, Braunschweig, Kastantenallee 71. 23. 11. 14.

12m. W. A O49. Schal vorrichtung für Schlitten von Rechenmalchmen; Zus. 3. Pat. 277 508. Friedrich Wildtgrube, Jucki b St. Peter burg, Rußl.;; Vertr.: EC. Gronert u. W. Zimmermann, Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 27. 8. 13. 43a. St. 19898. Maschine zum Zäblen von Papiergeld mittels Scugluft. Ünton Stock, Wien; Vertr.: Max Löser u. Dipl-Ing. Otto H. Knoop, Pat.⸗An⸗ wälte, Dresden. 9. 6. 14. Oesterreich 25. 7. 18

435. L. 40 527. Zur Ausstellung in Theater. und Konzerträumen bestimmter Selbsiverkäufer. Einst Lauth, Leipiig, Mittelstr. 7. 3. 10 13.

426. L. AE 532. Verkaufsapparat mit einem durch die Münze auszulörsenden Sperrhebelwert und einem unter Feder— wirkung stehenden Münitenschlitzsverr— schleber. Ernst Lauth, Leipzig, Mittelstr. 7. 11

765. M. 52 212. Kurb-lstangen⸗ anschlußkepf für den Kurbelzapfen von Motoren mit strablenförmnig angeordneten Zylindern Francisg ie Albert Mangand, Paris; Vertr.. Dr. Gh. Döllner, M. Seller, E. Moemecke u. Divl.“ Ing. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. go, 7 15.

479. K. 56 96 4. Damwvfdruckminderer mit Schwimmer. Fa. Fritz Kaeferle, Hannover. 5 J. 13

17h. Al. 25 023. Zahnräderwech'el⸗ getriebe mit mehreren annähernd (lon— zentrisch um das Antriebezahnräd verteilten Rädergettieben für verschiedene Ueber setzungen. Allgemeine Klekftricitäts- Gefell schaft. Berlin. 5. 12. 13.

47h. S. 62 202. Selbsttätige Aus⸗ rückborrichtung für Riemscheiben; Zus. z. Pat. 270 153. Christoph Wilhelm Ferdi⸗ nand Hansen, Flensburg, Norderhof⸗ enden 10. 22. 4. 13.

42h. B. E12 298. Flüssigkeinsgetriebe nach System Föttinger. Bulean⸗UBerke Hamburg unn Stettin Act.. Ges.,

Waren behälter urd dreh Wieseler, 1 1d

. 30. 7. 14.

1984. Fräsen von

M. 56 711. Vorrichtung zum Metallsägen mit konsschem Querschnitt. Karl Müller, Remscheid, Frelhemtstr. 155. 2. 7. 14.

495. L. 38 834. Vorrichtung zum automatischen, mittels Schablone er folgenden Auzstoßen un under Löcher; Zus. z. Pat. 261 160. S. Lauter jung Söhne, Solingen. 12 6. 13.

525. Sch. A5 394. Stickwaschine mit mehr als zwei Nadelreihen; Zuas. z. Pat. 261 573. Morris Schoenfeld. Rorschach, Schweiz; Vertr.: Bernh. Blant, Pat. Anw, Chemnitz. 18. 11. 13.

53e. B. 68 460. Verfahren zum Imprägnieren von mehr oder weniger sesten Stoffen, z. B. von Fleisch, mit Lösungen von Konservierung? mitteln u. dgl. Arthur Robert Bullock, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dipl.Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin s W. 48. 12 8.12. 558. R. 40938. Langsiebpapier⸗ maschine zur Herstellung von Papier, Pappe oder Karton beliebiger Dicke. Fritz Rath, Elberfeld, Königstr. 147. 25. 6. 14. 39e. Q. RG 7837. Pumpe mit einem von einem Exzenter gesteuerten Ringkolben, dessen Führungsarm durch einen in der Zylinderwand angeordneten Schwingkörper hindurchtritt. Justus R. Kinnen. Boston, V. St. A.; Vertr.: M. Kuhlemann, Pat.“ Anw, Bochum. 14. 11. 15. . 688. C. 22 584. Kippwagen. Her⸗ man Charls Copenhagen, Auhurn, V. St. A.; Vertr.: B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 25. 2. 14.

6Gzc. B. 728 568. Zweifache, ab⸗ wechselnd feststellbare Stellvorrichtung an Kraftfahrzeugen mit doppelter Fahrtrich⸗ tung. Fa. H. Vüssing, Braunschweig. 19 1 16.

84b. H 64620. Fördervoꝛrichtung für Flaschen mit schwenkoaren Flaschen⸗ fägern. Holstein Æ Kappert, Ma⸗ schluenfabrik „Vhöniz“ G. m. b. S.. Dortmund. 11. 12 13.

65a, H. G5 329 Mit der Strömung treibender, sesbstbemeglicher Schwimm⸗ körwer. Martin Hoff mann, Mainz, Schillerstc. 48. 10. 2. 14.

87a. J. 38 785. Schleifscheibe zum Formschleifen von Lagerstellen, Rillen o. dgl. August Riebe. Berlin⸗Weißensee, Lehderstr. 80 / 35. 12. 9. 13. 68ga. G. 76937. Sicherheitsschloß mit im Schließkloben angeordneten, in Einkerbungen des Riegels eingreifenden Sich rungs haken. Franz Benda, Wien; Berir: Dr. Seaftled Lustig, Pat. Anw., Breslau J. 25. 4. 14.

68e. R. 40 4640. Gelenkband mit Fugelspurlager. Carl Rasmussen, Kal⸗ lundbotg, Dänem. ; Vertt.: Dr. W. Hauß. snecht u. V. Fels, Pat.“ Anwälte, Berlin . 776. T. A8 746. Lauf, und Gleit- schub mit starrer Gleitfläche. Paul Tärcke, Dresden⸗A., Annenstr. 27. 4. 4. 13. 778. E. 20 624. Kugelspitel. Niko⸗ saus Egermeier, Berlin, Schlegelstr. 5. ö

778. Sch. A5 189. Gliederstab für Legespiele. Nürnberger Metall⸗- vLacklermarenfabrit vorm. Gebrüder Bing, Act. Ges, Nürnberg. 1. 12. 13. 275. B. 76 381. Bauspielzeug zur Nachahmung von Eisenkonstruklionen, be— stehend aus flachen, durch federnde Boljen druckknopfartig miteinander zu verbindenden Stäben. Franz Born, Nürnberg, The— resienstr. 18 18. 3. 14.

80a. K. 58 730. Deckelverschluß für Däͤrtekessel, Mischtrommeln o. dal. Gustav ffersting. Duisburg ⸗Meiderich, Kochstr. 9. 16,

80b. K. dE 912. Dachdeckungsmate⸗ rialien, Werkstücke und Gegenstände aller Art aus keramischen Stoffen, Steinen oder Kunststeinen mit Patina ansetzender Metallauflage. Clemens Arthur Kobisch, Zehren h. Meißen. 14 5 13

85a. M. 55 272. Verfahren zur Aug⸗ scheidung und Entiernung von Luft oder Gasen aus Flüssigkeiten, inshesondere Wasser, unter Vꝛkuum. Conrad Meihof, Swinemünde Frirdenstr. 6 a. 8. 1. 14 85a. O. S984. Vorrichtung zur Be—⸗ handlung eines Flüssigkeitestromz mtt Gas, insbesondere von Wasser mit Chlor. Dr. Georg Orustein, New York Gitv, BV. St. A.; Nertr.: O. Stiedentopf u. Dl. Ina. W. Fꝛiitze, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 2. 14. V. St. Amerika 9 5 13.

g5c J 16217. Verfahren und Ein⸗ richtungen zur Zersetzung von Arwasser— schlamm in von dem Kärraum getrennten Schlammräumen durch Muijschen des frischen Schlamms mit faulendem Schlamm; Zus. . Pat. 276 493. Dir Ing. Karl Imhoff u. Peinrich Glunk, Essen, Ruhr, Kron prinzenstr. 2. 1. 12. 13.

P . 27 ( 2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. zu. K. 57 067. Verfahren zum Be—⸗ drucken von kunstseidenen Fäden oder Geweben. 14. 5. 14.

2m. G. RES AIO. Verfahren zur gleichzeitigen Gewinnung von reiner Ton— erde und Ammoniak auß unreinem Alu— miniumnitrid. 30. 12. 12. E2Zo. C. ZI 968. Verfahren zur Darstellung von Allvlformiat. 20. 3. 13. E2p. A. 25 18937. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen der Indophenole aus 3-Aminocarbazol oder dessen am Pyrrolstickstoff substituierten Derivaten. 32 10. 14. 20d G8. 75 365. Verbindung zwischen Deichsel und Kupvelachse von Lokomottv— Deichseldrehgestellen. 2. 6. 14. 5 7a. R. 33 893. Ohjektiveinstell⸗ . an photographlschen Kameras. 3 136 646. K. 56 39. Faßfüllvorrichtung mit auf- und abbeweglichem Füllkopf und darin geführtem Füllrobr. 15. 1. 14. 65a. A. 22 814. Taucherhelm mit Fernsprecheinrichtung. 20. 1. 13.

be. Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmel dungen als zurückgenom men LA. Sch. A5 611. Wärmespeicher. 3 14 ÆTe. L. 40 859. EGinrichtung zum Messen von Häuten, Fellen und anderen unregeimaäßig begrenzten Flächen. 29. 10. 14.

Das Dat im beheutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Bersagungen.

„Auf die, nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. E2r. H. 57 917. Verfahren zur trockenen Testillatson zellulofehaltiger Materialten. 9. 6 13. 2Id. G. 36 SES. J 53h. K. 46 513. Verfahren zur Er⸗ zeuzung bezw. Erhaitung des Geschmacks und Aromaz der Naturbutter bei Sprise— n 89tf. K. 54 998. Dextrin⸗Röstschale. .

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ heilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 283 031 bis 282 250 ausschließlich 283 194. 2h. 2683 231. Brechmaschlne für Zeltchenzwieback. Werner C Pfleiderer, Oesterreichische Industriewerke. Kom⸗ manditgesel schafst, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 17. 2. 14. W. 44419. Oesterrteich 19. 2. 13. 2b. 283 101. Kreawattenhalter. Franziska Dannenberg, geh. Linneborn, 1. Johann Kockers, Cöln-Ehrenfeld bzw. Cöln -Zollstock. 1. 3. 14. D. 30428. Ac. 283 2IA. Gasbehälter mit einem den Gasraum abschließenden beweglichen Kolben. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. . Ag. 2838 126 Verfahren und Brenner zum autogenen Schweißen und Schageiden ven Meiallgegenständen unter Wasser. Marinus Kongsbar, Lübeck, G oße Alte— fähre 35— 37. 23. 2. 13. K. 54 060. zd 2833156. Spulversatzrobr; Zus. z. Pat 282 095. Stephan, Fröith „ Rliüpfel. Scharley, O. Schles. 28. 12. 13. St. 19308. KRGb. 283 061. Verfahren zur Her—⸗ stellung von Diastasepräparaten. Isidor Pollak, Wien; Vertt.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Rerlin 8 W. II. 30. 5. . P. 30 974. Oesterreich 23. 5. 13 79. 283 102. Vorrichtung zur Siche⸗ rung von zusammenarbeitenden zplindri— schen Körpern, insbesendere von Walzen— paaren gegen achsiale Verschiehung. Carl Alrerls Achterfeldt, Offenbach a. M Sprendlinggerstr 23. 10 2. 14. 23

Transformator.

. A. 25 409. Sa. 28 T IO. Vorrichtung zum Färben, leichen und sonstigen Naßbehandeln von Tertilgut. Nobert Peter Smith u. George Ellsworth Drum, Philadelphia,

Pennf.,, V. St. A.; Vertr.: Pat. An⸗

wälte Dipl. Ing. R. Specht, Hamburg, u. E. A. Nenninger, Berlin SW. 61. . .

sa. 283 A8. Farbespindel zum Färben von Garnwickeln mit zugewpitzten Wickel enden im Packiwstem mit kreisender Flotte. Richard i, . Brünn; Vertr.: Her⸗ mann Rexroth, Odenkirchen

mar, ma etzt, (der . 8b. 283 137. Vorrichtung zum Auf⸗ spannen von Schußsamt beim Ausschneiden der Polnoppen. Rudolf Theumer, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Bel . 8 1 . sd. 283 1538. Waschveifahren, bei dem der Dampf, nachdem er die Schmutzteilchen im Waschgut gelöst hat, kondensiert wird und Vorrichtung hieriu. Ida Schlegel⸗ milch, geb. Finke, Berlin. Friedenau, Frege⸗ straße 8. 12. 4. 13 Sch. 43 584.

Si. 283 232. Verfahren zum Wieder⸗ brauchbarmachen von Laugen der Bäucherei. Walther Mathtze ius, Carmenstr. 10, u. Moritz Freiberger, Trendelenburgstr. 1 Fharsottenburg. 73. 4. 13. M. So v5. 9. 283 E31. Zahnbürste. Dr. Theodor Middel, Duisburg. Ruhrort, Milchstr. 28. 4. 8. 14. M. 56 999.

EOa. 283 0852. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Feinsteinkohle durch Ver— kokung und Entgasung. Hermann Vosz, Magdeburg, Augustastr. 17, u. Albert J Klee . B. z 560O.

10a. 283 B32. Verfahren zur Behand⸗ lung von Kohle für die Verkokung. Veinrich Koppers, Essen, Ruhr. 27. 11.13. K 56 921.

E0Ob. 2823 201. Mit flüssigem Benn⸗ stoff zu tränkender, brennbarer Feuer- anzünder. Pharmakon G. m. b. H., Berlin. 29. 12. 12. B. 70 082.

EB. 283956. Papierschneide⸗ maschie mit schwingendem Schnitt, bei a. ö Messer 2 . zwei Kurbeln he⸗ vegt wird. Fa August Fomm, Leipzig Reudnitz. 10. 2. mn 13 173 . E Eb. SZ O6. Maschine zum Schneiden von Papier o. dg. Bautzner Judustrie⸗ werk Akt. Ges., Bautzen. 16. 1. 14.

B. ö

EI6b. 283084. Schneiremaschine für Papier o. dgl. mit Doppeljugschnitt und mit im Messerbalken angeordneten Füh⸗ rungsschlitzeg. Bautzner Industriewerk Att. ⸗Ges., Bautzen. 20 1. 14. B. 75 594. FETa. 283 RSG. Vorrichtung zur Auf⸗ rechterhaltung einer annähernd gleich⸗ bleibenden Temperatur in Kochgefäßen; Zus. z. Pat. 251 801. Christian Breuer, Göln fyfhänte tt . B. 76 078. . H2zi. 283 O6ß7. Schwefelsäure kammer. Dipl. Ing. Nikolas Krantz. Duisburg Wanheim. 10. 6. 14. K. 59133.

EL2i. 283 0896. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Chlormagnesiumablaugen der Kaliindustrie. SC hemische Fabrik Buckau, Magdeburg. 18. 11. 13. S. 40 596 EZi. Z8 5 E60. Vorwärmer füt Wasser⸗ stoff⸗Gaserzeuger. Jultus Pintsch, Art.⸗ f, Berlin. 51 15. 15. B. sl,. 121. 283212. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salpetersäure aus Salpeter und Schwefelsäure. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rb. 1.3. 14. R. 40 045. 126. 283 161. Verfahren zur Oxy—⸗ kation von Sälfiten, insbesondere Ammo— niumsulfat zu Sulfat in Lösung mittels sauerstoffhaltiger Gase. Dr. Emil Collett. Christiania, Norwegen; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. C. George, Pat.“ t, , C. 22 8587.

121. 283 AOA. Vorrichtung zur Aus. führung des Verfahrens zum Abscheiden von Salzen aus Lösungen; Zus. z. Pat. 231 831. Dr. Carl Breithaupt u Wil⸗ helm Fiervogel, Staßfurt. 17. 7. 13. B. 73 199

E21. 282 182. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Cblorkaltum. Willv Hub⸗ mann, Oberheldrungen. 28. 4. 14. S. 66 217

Lo. 28Z O66. stellung von produkten. Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. B. 74 506

ELZ0. 283 105. Verfahren zur Dar— stllung von Ureiden einbasischer Säuren. Farbeufabriken vorm Friedr. Gayer X Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh., u. Knoll C Co, Ludwigshafen a. Rh. 8 5... 5.

E29. es O6. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Tetrachloridbydroanthracen. Farbmerte vorm. Meister Lucius * Hi zin, Söchst a. M. I6. II. Iz. F. 850 5180

EH2Zo. 2823 IO. Verfahren zur Ge⸗

Verfahren zur Dar⸗

ketonartigen Kondensations—⸗ Badische Auilin⸗ X Soda⸗ 538 o. 5.

winnung von Aceton und Alkohol durch