Ges. über G. m. b. H. werden die Gläu ⸗˖ bi der Gesellschast aufgefordert, sich bel der selben zu melden. Bernstein Æ Schoenberger, G. m. b. S., in Liquidation. (91057! Robert Feuchter.
Die Flrma Bernstein * Schoen .
90427] auf, sich bei uns zu melden und ihre pebier dd e e,, , .
ü s ö d n anzuzeigen. ⸗ 892 9 fte 3. 1 ü . Februar 1915. Krausenstr. Nr. 41, ist in Liquidation
eini tor ist der x beschlossen, das M. Dittenkofer G. m. b. S. getreten. Alleiniger Liquidator Err e i 264 g Maxhittenkofer. Viktor Wentzel. r n, , ,,,. zusetzen. Wir fordern die Gläubiger berg, Motzsir. Nr. 90.
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden⸗Vergütung in Leipzig.
Rechnung sabschluß. Dezember 1914.
190999 E. Nusgabe. * 6 4 27 020
I. Gewinn⸗ und Berlustrechnung für das Geschäftsiahr vom . Januar bis 31
ö 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
A. Einnahme.
1
S0
* 5
1) Rückversicherungsprãmien . 8 ö. z N abzügl. des Anteils der Rückbersicherer: a. für regullerte Schäden: a. aus dem Vorjahre.
; den Jahre brutts 6. aus dem laufenden Jah S 1 540 187. 41
Schadenreserve ö
2) Prämieneinnahme abzügl. der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien):
a. f. direkt geschloss. Versicherungen: .
1) von Einzel mitgliedern 922 451 * ̃
2) von Verbandsmitgliedern S0 hzo7 45 82 ,
netto 90
B. 5. übernomm. Rückversicherungen 34 02 1s . 2 , . n , , us 484 60 1 386702
b. Nachschußprämien: ö. 5 für direkt geschlossene Versicherungen: b. Schadenreserve; . 1) von Einzelmitgliedern 2. a. d. Vorjahre netto r 2) von Verbandsmitgliedern . 8. aus dem laufenden Jahre netto 3) Nedenleistungen der Versicherten: 3) Negulierungel osten z : üh Reservefonds:
k ö cee. § 401 d. Satz., Beiträge 100;é0 d. Netto⸗ prämie . ,, b. nach 5 40? d. Satz., 5 o/ Abzug v. d. Ent⸗ schädigung. .
c. nach 3 403 d. Satz., Ordnungsstraf.
d. nach S 40* d. Satz., verfallene Entschädigungen .
. nach 8 405 d. Satz., Zinsen aus den Wertvarteren
f. Ueberschuß an dem vorausbezahlten Nachschuß der wan,
5) Abschreibungen auf: Kö b. FJ,
6) Verlust aus Kapitalanlagen:
a. Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren....
8. buchmãäßiger b. sonstiger Verlust 7) Verwaltungskosten: — ; a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛc. b. sonstige Verwaltungskosten ..... 8) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen 9) Sonstige Ausgaben: a. Zinsen: a. Bankzinsen .. 5. Wechselzinsen . b. zur Verbandhreserve c. Kriegsspende ...
[o) Ueber lchuß⸗⸗⸗
A 8511,50
—0 3 4 186. 16
s 0d 1110 123
1604 936
13706
1 801 386 90
24 42 — 101 50s 20 101 bos? 1 g W] 13 330 go
4) Kapitalerträge: a. Zinsen (8 405 der Satzung) b. Bankzinsen C. Wechselzinsen 5) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter 5. buchmäßiger ) 4 . e, 6) Sonstige Einnahmen: a. Taxkosten (5 25 der . 9 ö S54, 80 f. d. Reservef. na 25 d. Vers.⸗Bed. t ö 96 „S 75 629, 70 C. f. d. Reservef. nach 5 402 d. Satzung.... f. d. Reservef. nach 3 40 d. Satzung.... „aus abgeschriebenen Forderungen. ö. . Beiträge wegen unterlassener Antragstellung.. g. Rückgewähr aus den Rückversicherungsverträgen „ Ueberschuß an dem vorausbezahlten Nachschuß der Verbände , 7) Fehlbetrag, gedeckt durch Entnahme aus dem Re⸗ servefonds
188 536
4 0
9 995
163 338 215 354
13633 60
6 347 = . 613 !. kö ;. 8 744 6 1000
Gesamtausgabe
Gesamteinnahme .. 2 149 934 94
II. Bilanz für den Schluß des Geschäfts jahres 1914. H. Vasstva.
A. Aktiva. is
1670558
inen,
*
72083 Bekanntmachung.
; 6 a8. ordentliche Mitglieder⸗ versammlung des GSrandversicherun gs. vereins Preußischer Forstbeamten findet am Sonnabend, den 15. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr. im Dienstgebäude des landwirtschaf lichen Nministeriums hierselbst, Leipziger Platz?,
. nach 5 13 der Vereinssatzungen zur Teilnahme an der Mitgliederverammlung Berechtigten werden hierzu eingeladen. Die Teilnehmer haben nach 8 16 der Vereinssatzungen ihre Mitgliedschaft bei dem Hauptvorstand nachzuweisen. Die zur Vorlage gelangenden Schrift ⸗ stücke, als Rechnung, Bilanz und Jahres-· bericht fr 1914 sowie der Etat für 1915, können im landwirischaftlichen Ministerium, Leipziger Platz 7, vom 19. tai 10913 ab in den ger,. ö 11 bis 2 Uhr kittags eingesehen werden. . , n, Wery.
1314] . Danske Landmandsbanke
Hypothek. og Vekselbank Aktieselskab, Copenhagen.
Die Generalversammlung der Bank findet Montag, den 29. März 2. S., Nachmittags 6 Uhr, im Bankgebäude, HVolmens Kanal 12, Kopenhagen, statt. Die Tagesordnung gelangt später zur Veröffentlichung. Die Auslieferung von Stimmzettein an die laut Statuten ssimmberechtigten Aktionäre findet bis zum Tage vor der Generalversamm lung täglich von 190 bis 2 Uhr im Geschãftlokale der Bank, Holmens
statt. ̊. n nz der Aktien behufs
Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner Berlin bei Herrn S. Bleichröder, ö. bei er aft W. rause C Co., Bankgeschãͤft, in ber,, , bei Herren L. Behrens C Söhne, bei Herren Joh. Berenberg, Goßler Æ Co. erfolgen. stopenhagen, Februar 1915. z Für den Aufsichtsrat: A. de Richelteu.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten b. Ausstände bei Generalagenten und Agenten .. 6. Guthaben bei Banken . d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie an⸗
2 9
36 78979 Schadenreserve .. 17753 32 2) Sonstige Passiva: 263 000 - a. Guthaben von Banken..
B. Noch nicht abgehobene Gutschäd.: teilig auf das laufende Jahr treffen 196250 w
. aus k ö . Nachschuß 1914 63 5 30 4583 10881 ; JJ 2) e, . 16676 761 3) Reservefonds: Bei 3) Kapitalanlagen: k H 1914. (Be eginn t . sch echnungsj w Jö 3 k ö Hierzu sind getreten gemäß 5 40 1—- 3 Satzung * ü / Zusammen . . . , Davon sind gemäß 5 42 der Satzung zur Deckung w . der Ausgaben verwendet. .
, ) Ueberträge auf das nächste Jahr:
102 8 465
423 026 188 536
611 562 65 360
6
20s ao -
— ᷣ
4b 212
13 706 90
4) Verhandsreserve: Bestand am 1. J. 1914. Hierzu sind getreten.
115089 39508 Dr
18 269
Zusammen ... Davon sind verausgabt. K 1 I65ꝝ) Ueberschuß w;
704 io d? Gesamtbetrag ..
Die Direktion. Saemann.
Gesamtbetrag .. Leipzig, am 8. Februar 1915.
Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn- und Verlustkonto per 31. Dezember 1914 habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der
Gesellschaft ö, ö Leipzig, den 12. Februar ö . . ö Rechnungsabschluß haben wir geprüft und richtig befunden. Leipzig, den 19. Februar 1915. Der Verwaltungsrat. a gen ; G. Osterland, Salzfurth. O Lüttich. Niederurff. ö Auf Beschluß des Verwaltungsrats zugezogenes Mitglied: Franz Jaeger, Leixrzig.
Die heutige Generalversammlung, in welcher 216 Stimmen vertreten waren,
Anhörung des Prüfungsberichts der Verwaltung einstimmig Entlastung. . Die ordnungsgemäß aus dem Verwaltungsrat ausscheiden den Mitglieder,. Se. Exzellenz, Derr Graf von Kanitz auf Saskoschin,
Königl. Kammerherr O. von Vogelsang, Eckendorf,
Rittergutspächter C. Töpfer in Böhlen bei Rötha murden einstimmig wiedergewählt. Für das uns leider durch den Ted ent helmen Oekonomierat Dr. von Waechter auf Röcknitz wurde Herr Königl.
3 sitz e 8 ts wurde
Zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats . . ö 3. Se. Exzellenz, Herr Graf von Kanitz auf Saskoschin
und zu dessen Stellvertreter . Osterland in Salifurtt Derr Herzgl. Amtsrat G. Osterland in Salzfurth, J. altungsrates wurden die Herren
Mitglied s laut 5 29 der Satzung bestehenden Ausschusses des Verwaltungs . , ö * Freiherr Viktor von Streit auf Medewitzsch bet Kieritzsch,
Rittergutspächter C. Töpfer in Böhlen bei Rötha
Curt Bach, Prokurlst der Commerz⸗ und Diskonto/ Bank, Filiale Leipzig.
Oberamtmann H. Görg in Gimritz bei Halle einstimmig in den Verwaltungsrat berußen.
gewählt. J . U D at besteht zurzeit aus folgenden Mitgliedern: . ,,, Graf von Kanitz, Exzellenz, Generalleutnant, Mitglie
Westpr.), Vorsitzender, ; . — ñ G. , , . Amtsrat in Salzfurth (Kr. Bitterfeld), Stellvertreter des Vorsitzenden,
C. Töpfer, Hauptmann a. D., t ,,, ö. . Leipzig),
D. Görg, Königl. Oberamtmann, Gimritz bei Halle a. d. Saale, . .
e d eh e, Ritter usw., ,,. a. 6 , b. Kieritzsch i. Sachsen, Rothe, Rittergutsbesitzer auf Tollmingkehmen (Ostpreußen), .
. Wilhelm . Buͤlow, , Beyernaumburg (Kreis Sangerhausen), af W. von Baudissin, Rittergutsbesitzer, Berlin, 2.
k . d. R. a. D., Stadtgutsbesitzer in Ronneburg ¶ S. Alten burg)
Fr. Osterndorff, Königl. Oberamtmenn, Domãnenvachier in Pompdamm (Kreis Lehe),
G. Bietze, Rittmeister a. D., Rittergutsbesitzer, Schönau (Katzbach,
von Hildebrandt, R ttergutsbesitzer auf Osterade hei Bovengu (Schleswig),
von Prittwitz und Gaffron, Rittergutsbesitzer, Mitgl. des Hauses d. Abg.,
H. von Vogelsang, Königl. Kammerherr, Eckendorf bei Bielefeld,
D. Lüttich, Rittergutspächter in Niederurff (Kr. Fritzlar)
D. von Keszyckt, Rittergutsbesitzer auf Blociszewo (Kr. Schroda).
en 20. Feb 1915. ö. . Gesellschaft zu gegenseitiger Sagelschäden⸗Vergütung in Leipzig. Der Verwaltungsrat. Graf von Kanitz, Vorsitzender.
auf Skalung (Oberschlesien),
136 zes
Don 815
genehmigte den vorstehenden Rechnungsabschluß und ertellte der Direktion nach
risfene langiährige Mitglied des Verwaltungsrats und Vorsitzenden des Ausschufses, Herrn Ge—
d des preußischen Herrenhauses, Rittergutsbesitzer auf Sagkoschin b. Praust
Y) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
246 ö lo . Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗
ichts Nürnberg wurde heute eingetragen . Adalbert Lipp. Der⸗ selbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg
ommen. ger m reg, den 25. Februar 1915.
Der Präsident des K. Landgerichts.
24 . . Liste der beim Landgerichte Memmingen jugelassenen Rechts anwãlte sst heute die Eintragung des Rechtsanwalts Vr. Rupert Vogt in Memmingen wegen Jufgabe der Zulassung gelöscht worden. Memmingen. 25. Februar 1915.
Der Kgl. Landgerichtspräsident.
80 (Unterschrist).
—
7 (gld5 . Eintragung des Rechtsanwalts Karl Schmidt in der Liste der bei dem K. Landgerichte Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen dessen Ablebens gelöscht. . ; Nürnberg, den 25. Febr. 1915.
Der Prästdent des Kgl. Landgerichts.
ö . 9) Bankausweise.
91267] Stand
der Württembergischen Notenbank
am 23. Februar 191.
Attiva. Metallbestand.. 460 Reichs u. Darlehens kassen · ,, Noten anderer Banken Wechselbestand . dombardforderungen Gffekten . Sonstige Aktiva. Vasstva. Grundkapital . 1 Reservefondd ... Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbind⸗ . . An e mn ge⸗ bundene Verbindlich⸗ ; keiten 1 1 2 2 51 *. 36 789 35 Sonstige Passia . . 1 211542771 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln A 705 974.16.
9 976 771
360 57 6 238 980 14 964 532 18 308981 4236 334 22 908 345
9 000 000 — 1221074 20 313 900 —
43 807 3x8 6
Schraubenspindel. Ga.
M 50.
Der Inhalt dieser Beilage, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Sech st e . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 1. März
16191415.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts⸗ sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Vereins⸗ Genossenschafts⸗ find erscheint auch
in einem besonderen Blatt unter dem
Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle,
über Warenzeichen,
Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Neich. n 31
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin durch die Königliche Expedition des Reichs
ür Selbstabholer auch ilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Staatsanzeigers, SW. 48,
- Das Zentral⸗Handelsre Bezugspreis beträgt 1 Anzeigenpreis für den
gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Per „ SO für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20. 3. Raum einer 5h gespaltenen Einheitszeile 30 23
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 50 X., 50 B. und 50 C. ausgegeben.
Iol258! Bekanntmachung.
Der Patentanwalt, Königlicher Hof⸗— baurat Theodor Stettner in München, Luisenstr. 21, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte ge— löscht worden.
Berlin, den 26. Februar 1915.
Der Präsident des Kaiserlichen Batentamts: Robols ki.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patents nachge sucht. Der Gegenstand der Anmeldung
sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschůtzt.
La. J. 16 742. Verfahren zur Staub⸗ ,, Le, ö von Fein ohle au etzmaschinen. Fritz Jüngst, , . n Ra. J. 17 Os 1. Verfahren zur Staub- abscheidung bei der Aufbereitung von Fein—⸗ kohle auf Scetzmaschinen; Zus. z. Anm. J 16743 Fritz Jüngst, Clausthal i. H. 28. 10 14.
La. M. 57 5535. Verfahren zur Auf⸗
bereitung von Graphittigel scherben. Ma—⸗
schinenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗ ,
Za. M. 54 285. Aus einem Rücken tell und einem daran angelenkten Knie—⸗ bebel bestehende Verschlußklemme für Strumpfhalter o. dg Clarence E. Mehl hope, Chieago, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 27. 11. 13. V. St.
Amerika 29. 11. 12. 7b. F. 37956. Spannsäule mit l Heinrich Freise, Bochum. Dorstenerstr. 228 5 1. 14 z R. 40 571. Verfahren zur Be— kämpfung der Schaumbildung bel der Gärung, insbesondere in der Lufthefefabri⸗ kation. Dr. Richard Reik, Wien; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat. Anw., Frankfurt a. M. S. 5. 14. SOesterreich 27. 4. 14. Te, Sch. 46 699. Verfahren zur Her—⸗ stellung von Schraubenmuttern aus ge— stanzten Sechskantwerkstücken. Brüder Scherb, Wien; Vertr: C. Arndt, Dr.«
Ing. P. Bock u. Dr. S. Arndt. Pat. An. wälte, Braunschweig.
3. 4. 14. Oester⸗ reich 12 6. 13.
78. Sch. 44 574. Verfahren zur Her⸗ stellung hon Zirkelschenkeln nebst Gelenk, stück. Georg Schoenner, Nürnberg,
Gartenstr. 7. 11. 8. 13.
12. S. AH A8. Verfahren zur Aus—⸗
führung chemischer Reaktionen zwischen sesten oder zwischen gasförmigen und festen Stoffen im elektrijchen Lichthogen. So⸗ eit Génsrale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.“ Anw, Berlin W. 36. 26. 1. 14. Frankreich 1 L2Zi. B. 72 382. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stickoryden durch katalytische Oxydation von Ammoniak mit Luft beiw. Sauerstoff; Zus. z. Anm. B. 76788 Badische Anilin E Soda-⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 23. 5. 14. LZi. R. 40 959. Verfahren und art . . . ure. 1. aschig, Ludwigshafen a 8914. EL2i. Sch. 43 918. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff durch Ueber— leiten von Reduktionegas und Wasser— dampf über erbhitztes Eisengut. Dipl. Ing. Karl Schaefer, Charlottenburg, Helm⸗ holtzstr. 17. 21. 5. 13 L2m. S. G66 579. Verfahren zur Ge⸗ winnung von reinem Zirkondioryd oder reinen Zirkonpräparaten aus natürlicher Iirkonerde. Dr. Otto Hauser, Berlin. Wilmersdorf, Katserallee 48a, u. Frau Dr. Hedwig Herzfeld, Berlin, Luther⸗ straße 48̃ 49. 28. 5. 14. L2Zo. H. 67 421. Verfahren zur Dar⸗ tellung von lipoiden phosphorhaltigen Verbindungen aus höher molekularen Fett. säurederivaten; Zus. z. Pat. 281 801. Soffmannu⸗La Roche Co., Grenzach, gh. 25. 4. 14. 12Z0. V. EI 582. Verfahren zur Her⸗ stellung von unschmelsbarem Zellulofe— azetat Verein für chemische Industrie in Mainz, Frankfurt a. M 14. 4.13. 136. S. 29 697. Dampfkessel für wangläufigen Wasserumlauf mit schlangen⸗ förmig gebogenen Wasserrohren, in denen dag Wasser unter einem solchen Druck ge⸗ halten wird, daß die Dampfbildung in ihnen verhindert wird. Wärme⸗Ver.
wertungs ⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin .
E158. B. 75 613. Verfahren und Vorrichtung zur Erjeugung von Fett, schrift mit Schreibmaschinen und ähnlichen Vorrichtungen. Dr. Alfred Brunn, Berlin, Raumerstr 27. 19. 1. 14. 5g. N. ILA 074. Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Anzeigen der Schreibgrenze am unteren Rande des , mit durch den Papierbogen eeinflußten Abgreifern. Neidig Tyve⸗ writer Comhany, Chleago, Ill., V St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 14. 2. 13.
E5g. St. 19 393. Schreibmaschine mit mechanisch herbeizuführendem Tvpen⸗ abdruck; Zus. z. Anm. St. 19 046. Adolf Steiner. Berlin, Plan Ufer 61. 24. 12. 13. E5i. S. 41 930. Kopiermaschine mit Einrichtung zum Mehrfachkopieren des- selben Schrifistückes mittels einer be— sonderen Umführung. Fa. F. Soennecken, Bonn a. Rh. 11. 4. 14.
18a. BP. 32 584. Haubenhubvor⸗ richtung für Kübelkatzen von Hochofen. schrägaufzügen. J. Pohlig Akt. Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Dipl. Ing. Adolf Küppers, Cöln⸗Klettenberg, Petersberg— straße 62. 9. 3. 14.
ESa. W. 45 432. Verfahren zum Beheizen von steinernen Winderhitzern, bei denen die Ansaugung und Eindrückung der Heisgase durch aus der Windleitung ent— nommene Preßluft geschteht. Wärme⸗ Vermertungs⸗Gesellschaft m b. H., Siemensstadt b. Berlin 25. 6. 14. ES5. B. 70 945. Verfahren zum Ent⸗ kohlen von Eisen, Stahl, Chrom, Mangan, Néckel oder Kobalt oder anderen kohlen⸗ stoffhaltigen Metallen mittels eines Al— kalimetalles oder Erdalkalimetalles wie Baryum. Nitrogen Products Com⸗ pany. Providence, Rhode Island, V. St. A; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz u. Tipl. Ing. E. Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 48. 6. 3. 13. HESe. D. 31 E74. Vorrichtung zum Värten und Anlassen von Stahldäheln, Stimmnägeln oder ähnlichen Massen—⸗ artikeln. J. W. Dunker G. m. b. H., Werdohl i. W 13. 7. 14.
20i. G. 41 623. Sicherung gegen das Ueberfahren von Haltsignalen Ge⸗ sellschaft für elektrische Hoch⸗ und Untergrundbahnen. Berlin. 2. 5. 14. 201. A. 23 740. Antriebsgestänge für Fahrzeuge mit zwei hochgeiagerten Motoren; Zus. z. Pat. 275 880. Attien⸗ gesellschaft Bromn, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Booeri, Mannheim ⸗Käferthal. 29. 3. 13.
2Ha. K. 58 752. Schalteinrichtung jum Unschädlichmachen der Erdströme bet Fernmeldeanlagen, bei denen die Empfangs. organe zwei Wicklungen mit einander ent— gegengesetzter Wirkung haben. Wenzel , . Berlin⸗Pankow, Steegerstr. 3. 2. 5. 14
2HEa. W. 44 298. Vorrichtung zur Farbzuführung für die Schriftzeichen bei elektrischen Fernschreibern. Bell Tele⸗ phose Manufacturing Company (Socisté anonyme), Antwerven, Bel⸗ gien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 4. 9. 13. Ungarn 16. 10. 12.
2HEe. S. 41 5355. Stromunterbrecher mit wesentlich linearen hörnerartigen End⸗ ladungtteilen. Siemens Schuckert Werke G m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. 3. 3. 14
218. VB. 68 680. Stromumformer zum Umformen von Gleichstrom in Wechselstrom und umgekehrt. Arthur Robert Bullock, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Bruno Bloch, Pat.“ Anw., Berlin N. 4. 2. 9. 12.
21If. A. 21 036. Verfahren zur Ver⸗ besserung der Eigenschaften von Metall glühfaden aus gezogenem Wolfram⸗ oder Tantaldraht. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 14. 8. 11.
2If. Sch. 48 036. Taschenlampe mit Abblendvorrichtung. Dr. Ing. Schuei⸗ der C Co, Elektricitäts-Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 3. 12. 14.
22h. C. 26 E94. Verfahren zur Her⸗ stellung spirituslöslicher asphaltartiger Körper. Chemische Fabrik Flörs⸗ heim Dr. S. Noerdlinger, Flörsheim 4. KB. 16. 7. 14.
27c. K. 56 749. Rotierende Reibungs⸗ luftpumpe. Dr. Karl Kilchling, Frei⸗ burg i. B., Scheffelstr. 36. 10. 11. 13. 27c. Sch. 48 150. Verfahren und Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Betriebzarbeit bei Kapsel⸗Luftpumpen und Gebläsen mit einer Anzahl Saug- und Druckzellen. Schweiz. Lokomotiv⸗ Maschinenfabrik, Winterthur; Vertr.:
, ,. Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 19.
1 20e. K. 59 933. Bein⸗ und Fuß— stütze für bettlägerige Kranke; Zus. z. Pat. 280 554. Albert Keller⸗Senn, Wald. Zürich. Schweiz; Vertr.: C. Kley'er, Pat. Anw, Karleruhe i. B. 12. 11. 14. 2RAf. D. 27 366. Vorrichtung zum Befestigen von Blumentopfhaltern an orte⸗ festen Teilen; Zus. z. Anm D. 28018. Gertrud Dietrich, geb. Wenzel, Berlin— Tempelhof, Berlinerstr. 145. 31. 7. 12. Af. D. 28 9018. Vorrichtung zum Befestigen von Blumentopfhaltern an orts— festen Teilen. Gertrud Dietrich, geb. Wenzel, Berlin- Tempelhof, Berliner⸗ straße 145. 6. 4. 11. 2AI. 3. 8371. Briefkasten mit künst licher Innenbeleuchtung. Theodor Zimmer- mann. Stuttgart, Rotebühlnr. . 26a. F. 29 085. Küchenherd mit eingebautem Gliederkessel und einem so⸗ wohl für Küchen als auch Heizfeuerung einstellbaren Rost Friedrich Fexer Freiburg i. Br., Flauenserstr 8. 26. 6. 14. 364. B. 2 559. Verschlußhaken für Ofentüren mit innerer Schutzvlatte. Simperta M. A. Vogel, Leipzig, Moschelesstr. 5. 30. 4. 14. DZZTa. N 14 780. Drahtgerivve zum Tragen des Putzes an Decken, Wänden oder anderen Bauteilen. Svante Wilhelm Nilsson, Stockholm; Vertr.: Pat - An⸗ wälte Dr. Gustav Rauter, Charlotten⸗ burg, u. Gustav A. F Müller, Berlin W. 57. 28. 10 13. Schweden 31. 10. 12 376. G. 18 623. Zum Aufhängen von Putzträgern dienende Hülse. Joseph Esch, Mainz a Rh., Albini nr. 11. 12 11.12. 23225. D. 30 126. Traggerüst für das Schachtmauerwert von Hochöfen, bet welchem das Gewicht des Schachtmauer⸗ werkes durch Kragträger aufgenommen wird. Deutsche Maschinenfabrit A. G. Duisburg. 5. 1. 14. 42a. Sch 46 ss27. Reißfeder mit Strich tärkehaltung; Zus. z Pat. 282679. Georg Schoenner, Nürnberg, Gaiten⸗ straße 7 25. 1 14. 12a. Sch 47 787. Reißfeder mit Strichstärkehaltung mittels Hakenschraube. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 5 4 141. 42f. K. 58 655. Wägemaschine zum selbsttätigen Vorfüllen und nachfolgenden Abwägen von körnigem oder pulverfsrmigem Gut, insbesondere Kafaopulver. Josef Halsig. Viersen, Rhld. 24 4. 14. 12g. T 19839. Versahren zur Auf— zeichnung von Schallwellen. Erie Magnus Campbell Tigerstedt, Helsingfors, Finn⸗ land; Vertr.. Dipl-Ing. K. Lindner, Pat. Anw., Siemensstadt b. Berlin. 30.5. 14. 4b. D. 329 691. Feuerzeug mit
pyrophorer Zändvorrichtung. Charles
Do blin, New Jork, V. St. A.; Vertr.
Dipl.! Ing. C. Feblert, G. Loubier, F. Oarmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 11. 4. 14 52. R. 40 277. Zugseil mit elektrisch leitender Seele für Pflüge; Zus. z. Anm. R. 36784. Wladimir v. Raczynski, Posen. 26 3. 14.
45. B. 71 275. Zum Fortschleudern des Krautes bei Kartoffelerntemaschinen dienendes, absatzweise gedrehtes Zinkenrad. Ignatz . Mogozewo p. Jutroschin.
45. H. 67 051. Gabel zum Auf⸗ nehmen von Kartoffeln u. dgl. Alfred Hentschel. Rittergut Gienow, Kr. Regen—⸗ walde i. Pom. 8. 7. 14.
455. O. 9302. Zaungeflecht. Obst⸗ varadies⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗ Frtedenau. 23 11. 14.
45h. L. 42610. Zuchtstall für Schweine; Zus. z. Pat. 271 340. Martin Lüdemann, Heiligenstedten i. Holst. Maschine zur Her⸗
14. 9. 14.
456. T. 17 609.
stellung von bandförmigen Fliegenfängern. ö. . Thieme, Zeitz, Wasserberg 10. 468. S. 40 816. Verfahren zur Ver—⸗ wertung der Abwärme von Gasmaschinen für die Herstellung von Mondgas oder Generatorgag. Wärme ⸗ Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b H., Siemensstadt b. Brin. 1 H 13.
476. St. 19 727. Aus zwei voll—⸗ ständig gleichen Teilen bestehender Käfig für Kugellager. Gustay Hermann Stahl, Knosha, Wisconsin, V. St. A; Vertr: Dipl.Ing. W. Hupfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. 16. 4. 14. V. St. Amerika .
47c. Sch. A5 186 Fliehkraft⸗Reibungs⸗ kupplung. Otto Schäfer, Süchteln. 69
470. F. 28 712. Mehrfaches Kurbel⸗
getrlebe mit Rädergehänge. Dr.-Ing.
59. f
Kurt Fischer, Cöln a. Rh. ⸗Brauns eld, Braunstr 36. 8. 1. 12
470 L 40598. Flüssigkeits wechsel und ⸗wendegetriebe Hugo Lentz, Berlin⸗ Halen ee, Bornimerstr. 18. 14. 10. 13. 47h. L. 40 629. Flüssigkeitewechsel⸗ getriebe mit umlaufenden Pampen und Motoren. Hugo Lentz, Berlin. Halenfee, Bornimerstr. 18. 18. 10. 13
47h. W. 42 152. Reibräderwechsel⸗ getriebe. Carl William Weiß Brooklyn. New York, V St. A; Vertr.: M. Schütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 5. 6. 13
5 1b. M. 56 304. Klaviatur für ein Tasteninstrument mit Vierteltönen. Willy Möllendorff, Bad Neuenahr, Rhld. 3
5 Lc. G. 41 616. Chromatisches Griff⸗ brett für Musikinstrumente mit Mar— ltrungsorganen. Bogdan Gawasoff, München, Viktoriastr 8. 15. 4. 14 524. B. 78 222. Freilaufender Greifer ür Doppelsteppstich hmaschmen mit Brille Bielefelder Nähmaschinen / Fabrik Baer Rempel, Bielefeld. 317 14. 52a. S. 42 205. Greifer vorrichtung ür Kettenstichnähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, Vew Jersey. V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte. Berlin 8sW. 11. 14. 5. 14 548. F 38 849. Projektionseinrich— tung, bei der im Innern eines Zylinders mehrere Bilder nacheinander auf die durch— sichtige Zylinderfläche geworfen werden 2 n n nn, Berlin Adlershof. .
58b. F. 39 240. Waljenpresse für Walfischsest o. dgl. Knut Theodor Foß⸗— heim, Krist!ania; Vertr.; Dipl.Ing. E. Feblert, G Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr. Ing. G Breitung Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 7. 14. Norwegen 25. 7. 13.
5 8b. L. 36 167. Rotierende Walzen⸗ presse zur Gewinnung von Oleo und Stearin. Gastav Löhr, Halberstadt, Augustenstr. 3. 16. 4 13.
6sSJa. K. 58 927. Zupfmaschine mit einer Vorrichtung zum Entstauben. Wil helm Krüger, Bojen; Vertr.: Anwälte Dipl.. Jag. Hans Caminer, Berlin W. 66, n. Dipl-Ing. Karl Wentzel, Frankfurt a. M 20. 5. 14
636. F. 28 sg. Futtervorrichtung ür in Scherbäumen eingeschirrte Pferde; Zus. z. Pat. 275 407. Paul Fröhlich, Berlin Johannisthal. 8. 5. 14.
63b. G. 4H 903. Karre zum Auf— und Abladen schwerer Lasten. Grund⸗ mann C Kuhn, Berlin. 8. 6. 14. 6S2c. R. 10 927. Vorrichtung an Automobtlen zur Verhinderung der Slaub— entwicklung. E. Rumpler, Berlin— Johannisthal. 26 6. 14.
638. B. 7 996. Federndes Rad mit zwischen Nabe und Felgenkranz in der Radebene angeordneter endloser Feder. The Blakoe Wheel Co Ltd, London; Vertr.: Eustac· W. Hopkins, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 9. 13.
6b. M. 56 194. Maschine zum Befestigen von Metalltapsel⸗Verschlüssen auf Flaschen mit Hilfe eines den Kapselflansch umgebenden Gummiringes. Hugo Mos—⸗ blech. Cöln Ehrenfeld. 11. 6. 14.
S 1b. P. 326 416. Umlaufende Flaschen⸗ füllmaschine. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg, Dänemark; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert. G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälie, Berlin 8W. 61. 14. 3. i4. Dänemark ,
S4c,. St. 18 706. Spundlochverschluß für Fässer. George Stiefel, Chicago, Ill. V. St. A.; Vertr.: Dr R. Worms, Pat. Anw. Berlin 8W. 68. 12. 7. 13. SSa. G. 42 268. Verschluß für Doppeltüren mit einem an dem einen Türflügel angebrachten Schlosse und einem zum Entriegeln desselben von innen her dienenden, am anderen Flügel angeordneten Baskülschlosse. Julius Gruhle, Dresden, Dürerplatz 3 31. 8. 14.
684. St. 19 234. Beim Abschließen durch den Schloßriegel in Bereitschaft zu stellende elektrische Signalvorrichtung für Türschlösser. Josef Stark, Starnberg b. München, Leutstettnerstr. 283. 4. 12 13. 88b. D. 29 784. Türsscherung. Ge— brüder Dörken, G. m. b. H., Gevels⸗ berg i. W. 29. 10. 13.
z2c. G. 41 397. Glatt gebohrte Kanone mit einer Vorrichtung, welche das Geschoß während der Zündung in Drehung versetzt. Bernard Gallagher, Lynn, Mass.. V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 11. 27. 3. 14. 7 2c. R 39 812. Lafette für Geschütze mit großem Seitenrichtfeld. Rheinische Metallwaaren und Maschinenfabrik,
Düsseldorf Derendorf. 2. 2. 14.
Pat.
721i. F. 37 579. Geschoßzünder mit zunächst durch die gegen die Fliehkraft wirkende Massenträgheit in der Sicherung. lage gehaltenem Sperrglied. Thos Firth Sons Limited, Sheffie d England; Ver.: H. Svpringmann, Th. Stort u. G. Herse. Pat ⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 5 11. 13. England 18. 12 12.
71a. B. Z7 1413. Elcktrische Sicher⸗ heitsanlage gegen Einbruch. Walter Blut, Berlin, Hasenheide 18 7. 5. 14.
258 SO. G4 415. Verfahren zum Buntmarmorieren von Eiern unter Be— nutzung farbenabgebender pflanzlicher Nega— tive. Gebr. Heitmann, Eöln a. Rh. .
768. L. 41 033. Selbsttätiges Ge— schwindigkeitswechelgetriebe zum Änlaffen von Maͤschinen, ins be sondere Spulmaschinen. Joseph Robert Leeson, Boston, Maff, V. St. A. Vertr.: Hugo Licht, Pat⸗Anw., Berlin 8. 11. 16. 12. 15.
768. L. 41 664. Freuzspulmaschine mit Spulenantriebtrommel Joseph Robert Leeson, Boston, Mss. V. St. A; Vertr: Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin . 1 *
278. T. 19 937. Geduldspiel. Fritz Thiel. Görlitz, Pragerstr. 15. 16. 7. 14 SLe. W. 41 728 Einbringvorrich— tung für Schittgut bei Spuͤlförder— anlagen. Oito Wolff, Tarnowitz, O. 722
SBa. St. 19 710. Gegenpendel mit Temperaturausgleich. Christian Stolle werk, Aachen, Loutsenstr. 135. 11. 4 14. S3b. Sch 16 845. Elektrische Haupt⸗ r,, Schönberg, Homburg b. d. H. Sc. K. 58 639. Eiserne Spund— wand. Friedr. Krupp, Att. Ges., Essen, Rahr. 23 4. 14.
S5d. G. 38 767. Vorrichtung zum Regeln des Flüssigkeinsdruckes in an Hydranten o. dgl angeschlossenen Schlauch— leitungen Thaddeus Galvin u. Charles Chester Smith, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, S Loubier, F Haimfen, A. Büttner u. 5. 1 Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.
S5f. S 42 677. Mischbatterie für Wechselbäder und Dusch'n. Fa. Panl Spott, Dresden. 6. 7 14
86d. K 56 674 Vorrichtung für Webstühle zur Heistell eng von Schub nopbengeweben. Reinhold Kliche, Groß— schönau, Sa. 4. 11. 13.
8S9b M 55508. Messerkasten für Rübenschnitzelmaschinen. Maschinen bau⸗ A⸗stalt stöllm ann G. m. b. S., Barmen⸗ Langerfeld. 16. 3. 14.
89d. K. 51 304. Vorrichtung zur Trennung schleimiger und fester Stoffe der Zuckerindustrie Robert Kujawsti, Milesow, Russ. Polen; Vertr.. C. pon Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. g. 8. 5. 12.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentlucher zurückgenommen. 2ZEIc S. 40 441. Senkvorrichtung für Oelschalterkessl. 27. 7. 14 2If. P 32 E2z. Halterung und Be⸗ festiaung des Glührohrs in elektrischen Dampflampen. 17 12. 14. 24f. H. 65 253. An Tären oder Türpfosten anbringb ier, drehbarer Trag— arm für Kleidungsstäcke aller Art 18. 1.15. 53h. W. 41 023. Verfahren zur Herstellung von Margarine u. dgl. 27. 1213.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er— teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurück enomm 39b. C. 23 527. Verfahren Herstellung von plastischen oer hart— kautschukartigen Massen. 12. 10. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs— anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichszanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist eln Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. E2ꝗ. F. 36 596. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitrosulfochloriden aroma— tischer o Oxvcarbonsäuren und ihrer Deri⸗ san 31 27e. R 34 463. Vorrichtung zum Luftleermachen von Räumen oder zum Kondensieren, Reinigen ober Verdichten von Gasen. 5. 1. 14. 26c. A. 23 279. Zentralheizung mit Verwendung der von elner Kältemaschtne stammenden Abwärme; Zus. z. Pat.
— SD.
zur
249 916. 23. 10. 13.