Rechtsanwalten.
Ioꝛzos] Rechtsanwalt Dr. jur
Der
bei dem hiesizen Amttzgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen. e n, a. Rhein, den 27. Februar
Königliches Amtsgericht.
192275 Die Eintragung des Rechtsanwalts Otto Georg Röthig in Großschönau in der Anwaltsliste des biesigen Königl. Land— gerichts ist heute gelöscht worden. Rechts. anwalt Röthig hat seine Zulassung beim Königl. Landgerichte Bautzen aufgegeben. Bautzen. den 1. März 1915. Der Präsident des Königl. Landgerichts.
[92276] Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Paul Weichert in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht Leipzig aufgegeben und ist in der ,. dieses Gerichts gelöscht worden. Leipzig,. den 1. März 1915. Königliches Amtsgericht.
92278 Der Rechtsawalt Dr. Johannes Paul Weichert in Leipzig ist infolze Aufgabe der Zulassung in der hiesigen Rechts. anwaltsliste gelöscht worden. Leipzig, den 1. März 1915. Köntgliches Landgericht.
192277 Der Eintrag des Rechtsanwalts Krich auff in Meiningen in der Liste der beim vand— gericht daselbst zugelassenen Rechtz anwälte ist heute auf Grund seiner Erklärung, daß er die Zulassung vom 2. März 1915 ab aufgebe, geloscht worden. Mei guingen, den 2. März 1915. Der Präsident des Landgerichts. (Unterschrift.
2
) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ꝛ. Versicherung. 92359
Nardöstliche Eisen⸗ und Stahl— Berufsgenossenschaft Sektion J.
Am Freitag, den 26 März 1915,
Nachmittags G Uhr findet im Ver— waltungsgebaude der Beruftzgenossenschaft, Berlin, Gartenstr. 16 17, im Sitzungs. saale der Sektion, J. Stockwerk, Zimmer Nr. 4, die ordentliche Sektionsver⸗ sammlung siatt, zu welcher die Mit— alteder ergebenst eingeladen werden. Zur Legitimation dient diese Einladung, außerdem die Mitgliedskarte. Bezüglich der Vertretung wird auf § 24 der Satzung verwiesen. ; . Tagesordnung: 1) Erstattung des Verwaltungsberichts 3 . 8 Ahnal 2) Prüfung un nahme des Rechen- schaftsberichts für 1914. ö 3) Wahl eines Ausschusseh zur Prüfung des Rechenschafteberichts für 1915. 4) Vo läufige Rechnungslegung über die Umbau⸗ und Neubaukosten des Er— holungsheims Luisenbof. 5) 3 des Voranschlags für H. 6) Verschledenes. Berlin, den 25. Februar 1915. Der Vorstand der Sektion 1. P. Hiarup,
Vorsihender.
9) Ban kausweise.
loz2956] Wochenũberficht
der Bayerischen Notenbanl
Aktiva. A Metallbestand . 30 826 000 Bestand an:
Reichs kassenscheinen und
Darlehentscheinen 1500000 Noten anderer Banken 41 842 00 . 34 636 000 Lomhardforderungen 1986 000 ,,, 1531000 sonstigen Aktlven 3 285 000
Passiva.
Das Grundkapital ... 7h00 000 Der Reservefondz; . 3 750 0090 Ver Betrag der umlaufenden
3 189m Gh Die sonstigen täglich fälligen
Verbindlichkeiten. .. 5 765000 Die an eine Kündigungs
frist gebundenen Verbind⸗
1 . Die sonstigen Passiva 4520 000
Verhindlichkeiten aug weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . p 339 oꝛl,7g. München, den 2. März 1915. Baherische Notenban?t. Die Direktion.
Y Niederlassung ꝛc. von
(92296
Paul Mehner aus Kreuznach ist in die Liste der 1
Noten Banken
Wechse
Dehitoren Aktiva
keiten
worden A
92294
,. Kassenbestãnde , Tombardbestůnde .. Effektenbestãnde .
fälligen Wechseln
1ebersicht de
Vtktiva.
Kurgfähtges deutsches Geld Reichskassenscheine anderer deutscher
und sonstige
assiwa.
P Eingejahlte Aktienkapital Reservesonddz .... Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich
*. * 1
An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkelten Sonstige Passija .. Von im Inlande jahlbaren, noch nicht sind weiter begeben
14187,88.
Die Dirertt om.
Stand der Badischen Bank
am 28 Februar 11915.
Sächsischen Bant zu Dresden
28. Februar 1925.
6. 23 038 980 1619319.
5 830 09040, 581 502, — 36 837 384, 37 990 760, — 7 062 911, —
9 706197, 6. 30 000 000, 7 H00 000, 28 87 200, = 24 892 429,
28 619 210, 2 835 254,
Sonstige Aktiva.
Vktiva.
Metallbestand . 611091749 Reichs und Darlehens⸗
kafsenschemne ö 39 642 — Noten anderer Banken 1 047 340 — . ö Lombhardforderungen I1I5 238 777 50 Effekten 4069 441 55
6 907 02571
7 577 XI Jö
An eine Kü
Unlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .
Mp0.
Va ssiva. Grundkapital 6p 9 000 000 — Reserbefonds.. .. 2250 000
ndigungafrist
15 408 800 - 21 884 b20 16
,,, Verhind⸗ . ichkeiten * . * *. . . Sonstige Passiva 204 500 80 S 49537 828 96 Verbindlichkeiten aus weiter be—
gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 9ã7098.17. Der Borstand der Badischen Bank.
82 2 3
(92383
sellschaft
1915,
192349
Potsdamer indenden
Ko erster V
jahr 19
Einladung
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Rheinland und Westfalen“
b. H. auf Montag, den 29. März
Nachmittags 4 Uhr, im
Sitzungssaale der
Düsseldorf Graf Adolfstraße 47.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Jahree bericht.
2) Genehmigung der Jahresrechnung und
Entlastang.
3) Wahl der Rechnungsprüfer für 1915.
4) Wahlen zum Aussichtsrat.
5) Verschiedenes.
Düssel dorf, den 4. März 1915. Landrat, Graf von Spee, stellvertretender Vorsitzender.
Handel
Die Mitglieder der
Gesellschaft der Freunde
beehren wir uns, zu der am Donnerstag, den 25. März d. Is., Nachmittags 6 Uhr, im Sitzungssaale der Gesellschaft,
Straße 1222 / b
ꝛ 123. Hauptverfammlung hierdurch einzuladen.
Tages orduung
1 Erstattung des Jahresberichts.
2) Beschlußfassung über den Rechnungs⸗ abschluß und die Erteilung der Ent— lastung.
3) Wahl von vier Mitgliedern des Vor⸗ stands und von zwei Revisoren.
Berlin, den 3. März 1915.
Dr. itzender. Sch Gewerkschaft Dentschland
etzky, orsitzender.
6 B zu Oelsnitz i. E. S W Die sechsundzwanzigste ordentlich Gewerkenversammlung wird am Mon⸗ tag, den 22. März 1915, Mittags ET Uhr (Anmeldungsbeginn 12 Uhr), im Gasthof zur grünen Tanne in Zwickau mit folgender Tagesordnung abgehalten: I) Der Geschäftsbericht und der Rech⸗
nungsabschluß auf das
14.
2) Die Entlastung des Grubenvorstands für das Geschäftsjahr 1914 und die Verwendung des in diesem Jahr er— zielten Eewinng.
3) Anträge von Gewerken.
4) Die Wahl zur Ergänzung des Gruben⸗ vorstands, merzienrat Friedrich Falck satzunge⸗ gemäß ausscheidet.
Oelsnitz j. G., den 27. Februar 1915. Gewerkschaft Deutschland.
(92360
aus welchem
Dr. Wolf.
zur Gesellschafterver⸗ sammlung der „Gemeinnützigen Ge für Milchausschank in
G. m
ekammer zu
1V, statt⸗
. *
J. Lentz, riftführer.
4 Grundbesit z..
(ol 776]
Berlin ist aufage
Liquidator Arthur Goldschmidt, Berlin, Bülowstraße 56. 91748
„Baktteriolog. Chemisch ˖ Technisches Laboratorium für Meiereien GB. m. b. S.“, Hamburg.
Die Gesellschaft ist aufgelböst. Etwalge Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Hamburg, den 25. Februar 1915.
Der Liguidator: O. Ringe.
92041]
Zur gefl. Kenntnis, daß Herr J. P. Richter weder unsere Firma zeichnen noch rechts verbindliche Geschäfte für uns vom heutigen Tage abschlteßen darf.
Handelshaus Merkur,
Berlin W. 57.
Die David K Lotcwenstein Gesell⸗ schaft mit e , . 4 m in 3 Glüubig
er Bülowstraße 21, ist in Liquid ; werden aufgefordert, fich zu melden beim b f Liquidation ge
(91356 Dte Firma Allgemeine Gasgrüäh⸗ körper Gesellschaft m. b. S. Berlin,
treten. Etwaige Gläubiger werden ersucht, ihre Ansprüche anmelden zu wollen. Der Liquidator: S. Willi Wolff, Schöneberg, Barbarossastraße 491.
92040
In der am 20. Februar 1915 statt⸗ gehabten Generalversammlung sind die Herren von Arnim⸗Blankensee (Bezirk Votsdam), Sperling⸗Sandhuben (Bezirk Marienwerder) General Jacobi⸗Posorten (Bezirk Allenstein) neu in den Ver⸗ waltungsrat gewählt worden.
Breslau, den 1. März 1915.
Ostdeutscher
Hagelnersichernngs Verband. Der Direktor: Ehrlich.
923744 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatgangeh rige Gun. nar EGtman, geboren am 20 Oktoher 1879 in Karlękrona, Schweden, und gegen. wärtig wohnhagfl in Böhlitz⸗ Ehrenberg h. Leipzig, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörtgen Katharina Schrod, geboren am 3 Juli 1888 in Offenbach am Main und daselbst wohnhaft, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 12. März 1915 an, zumelden.
Berlin, den 26. Februar 1915. Königl. Schwedische Gesandtschast.
89338
Die Westdeutsche Decken⸗ und Wand⸗Baugesellschaft m. b. S. in Düfseldorf ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft wollen sich melden bei dem Liquidator Otto Ebeling in Düsseldorf, Hütten—
straße 42.
92346
A. Ginnahme.
G68. Rechnungsabschluß.
zu Berlin. . Gewinn⸗ und Verlustrechnung
für das Geschäftsjahr vom E. Januar bis 31. Dezember 1914.
Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit für Gärtnereien ꝛc.
H. Ausgabe.
Y s. A Einnahme, Pol.
6 4 6 * . 1 66 aus dem Vor⸗ . ; 1) Entschãdigungen: 3. . * 5 11 — — A. für regulierte Schäden: 2) Ueberträge (Reserven) 4. aus fin Vorjahre. netto — — aus dem Vorjahre: 8. aus dem laufenden Jahre brutto 286 96091 Schadenreserve .. — — Hiervon ab: / 3) Prämieneinnahme ab- a. Beiträge der Versicherten zu den züglich der Ristorni: Taxkosten S 14222, 85 a. Nettovo praͤmie .. 493 85487 b. Abzüge nach 85 22 b. Nachschußprämlte .. . Abf. ʒ und 12 Abf. 6 c. Nachyersicherungs⸗ ͤ der Versicherungs⸗ , M 8 493 949 72 bedingungen von den ͤ 4) Nebealeistungen der Ver⸗ c Schäden... . 1553399 sicherten . T . , ö . , — — 27142692 J. Stempelkosten. .. 3 10714 7 Pran : . . . Antrag Porto... 6 63 10 80 1 3 . . 1 ) Kapitalertrãge: J 1028655 , 1499170 4) Verlust an Kapitalanlagen: ͤ b innen,, 503 25 Kursverlust: C. Wechseldiskont .. 23979 15 734 74 a. an realisierten Wertpapieren.. K 6) Gewinn aus Kapital⸗ . G 3445 — 3 445 — anlage — — 5 Verwaltungekosten: . 7) Sonstige Einnahmen. . I) a. Proyisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2ꝛc. M 58 833,94 b. Delicegebihren , 4205,90 . Antrag Porto) 4733,65 67 773 49 2) Sonstige Verwaltũn ast offen 51 63931 11941280 6) Steuern, öffentliche Abgaben und ähn⸗ . ich n,, J 268323 , , 310714 5 79037 / 7) Sonstige Ausgaben: 5 P Zinsen (für Vorschüsse zu Schaden J 6530 nie 105 603 44 wovon gemäß §z 46 der Satzung mit S 52 8ol,72 dem Reserve— fonda zufließt, während g mit „S 52 801, z2 an die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende in Höhe von 120 ver⸗ 2. teilt wird. Gesamteinnahme . h25 574 65 Gesamtausgabe 25 74 65
4c. H. Vassiva.
A. Aktiva.
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1914.
1) Forderungen:
d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
a. Rückstände der Versicherten. .. 0 — b. Außenstände der Generalagenten. . 11 988,77 c. Guthaben bei Banken,.
, 3) Kapitalanlagen: Wertyapiere .
5) Inventar: abgeschrleben ö /
2 7 * . 8. * 1
Berlin, den 31. Dezember 1914.
k 2 dd I) Ueberträge auf das nächste Jahr: ö. a. Schadenreserve MS — — 196 b. Noch zu verrechnende
7 639,56 Dividende. 3395 61 4 29561
2) Ręelerefonds:
w 23 56583 Bestand am 1. nn,, . 3 hiernu sind getreten 302 379 1 ,,,, , 106 6e,
w .. 319 300 Gesamtbetrag. . 41227819 Gesamtbetrag . TI J
Die Direktion.
g2317) Deutsche Kagel · Versicherungs. Gesellschaft auf Gegenseitigkheit
für Gürtnereien 31. zu Berlin. In der am 15. Februar d. J. statt⸗ gehabten Generalversammlung obiger Ge— sellschaft sind die satzungsmäßigen Wahlen der Mitglieder des Aufsichtsrats sowie eines Eisatzmannes vollzogen. Es sind gewäblt als
A. Aufsichtsratsmitglieder: die Herren Gärtnereibesitzer Heinrich Münch in Leuben b. Dresden, Max Ziegenbalg in Laubegast b. Dresden, Adolf Grille in Berlin- Weißensee; H. Ersatzmann des Aufsichtsrats: Johannes Lamche, Gärtnereibesitzer in
Geschãfts⸗
Herr Kom⸗
Berlin⸗Heineradorf.
oigds]
Anhaltische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank a. G.
in Coethen. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet Sonntag, den 21. März er,, Nachmittags 3 Uhr, im „Konzerthause in Cöthen, gieren straße Nr. do, statt und werden alle Mitglieder hierzu eingeladen. J Tagesordnung: 1) Bericht über das Geschäftejahr 191 und Vorlage des 47. Rechnungk—
abschlusses.
2 Vericht der Revisionskommission und Antrag auf Entlastunggerteilung. 3) Wahl von zwei bei der Rechnungsprüfung zuzuziehenden Mitgliedern
und Stellvertretern.
c Neuwahl] den satzungsgemäß ausscheidenden Aufsichtsratgmitglieder.
Cöihen, den 3. März 1915.
Die Direktion der Anhaltischen Vieh ⸗Versicherungs⸗Bank a. G. in Czthen. F. Burgau.
Berlin, den 15. Februar 1915.
Otto Neumann, Vorsitzender des Aufsichtsrats. 90796
Die Kranen⸗Rad⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Hemer in Westfalen ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 21. Januar 1915 aufgelõst.
Ich fordere die Gläubiger der vorbe⸗ zeichneten Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden.
Semer i. W., den 25. Februar 1916.
Der Liquidator der Kronen Nad G. m. b. H. Justus Kranz.
89926
Fordert
Roeder's
Original Bremer
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Bestes elgenes deutsches Erzeugnis
I or pn
53. ö
Zentral⸗
Das Jentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich fann durch alle Postanstalten, in Berlin . 3 9 . . zanzeigers, Sw. a8, Be zug spreiß beträgt 1 : Anzeigenpreis für den Raum einer
Vom
Fünfte Beilage
„Zentra
Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Han
patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
l- Handelsregister für das Deutsche
6 ntels, Gnterrechte⸗ Vereing / Genossenschafts⸗ d ; der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Handelsregister für das Deutsche Reich. (n. 334
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich . „ SG 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZG J. — 5h gespaltenen Einheitszeile 80 .
. Nusterr⸗
eich⸗ werden heute die Nrn. 53 . und 53 B. ausgegeben.
istern, der Urheberrechtsein
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. März
E315.
5 2 — — 2
tragsrolle, über Warenzeichen,
erschelnt in der Regel täglich. — Der
Patente.
¶ Die Ziffern links bezeichnen die lasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben zie Nachgenannten an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patents nachge
sucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einflweilen gegen unbefugte Benutzung chützt.
ö. §. 23 299. Vorrichtung zum Zer⸗ feinern und Vorbereiten von Erzen für die nasse Aufbereitung Copper Prozeß Company, Chieggo, V. St. A.; Vertr.: Hugo ö Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 37. 8. 13.
gc. BS. 771904. Gelenkstück für be—⸗ wegliche Gasarme. Bernhard Börnert, Dresden, König⸗Albertstr. 25. 6. 6. 14. f. J. 38 247. Gewebe für Invert⸗
gühstrümpfe und Verfahren zu deren Her⸗
fellung. Frowein & Wiescher, Barmen.
V. 4. 14.
6f. R. AK 987. Abschluß⸗ und Steuer⸗ organ für die Heißluft bei Entpichmaschinen. G6. A. Neuhecker, Offenbach a. M. 19.1. 14. ga. K,. 5E 99. Ins besondere zur Welterleitung von Drahtbunden bestimmte Förderstraße, die aus festen und beweg sichen fowohl in der Höhen als auch in der Förderrichtung schwingbaren Schienen bestebt. Fried. Kruvp. Akt. Ges. Gum⸗ stahl fabrik. Essen⸗Ruhr. 10. 7. 12.
76. C. 2A 550. Maschine zur Her⸗ sellung von Wellrohren durch achsiales Zusammenpressen des zonenweise erhitzten Rohres. Dipl. Ing. Ernst Claassen, Moskau; Vertr.: Feodor Stabe, Berlin, Clisabethufer 28 295. 17. 2. 14.
ze. B. 76 6965. Regelvorrichtung für die Kappenzuführung bei felbsttätig arhei⸗ tenden Sicherheitsnadelmaschinen. Fa. FJ. W. Bündgens, Maschiuenfabrik, lachen. 14. 6. 13.
8k. FS. 65 966. Verfahren zur Ver⸗ edelung bereits getragener und zwecks neuer Verwendung aufge särbter Stoffe. Christ an Ja, Järberei, Marburg, Bez. Gassel. .
8. H. 66 924. Besenhalter, bei welchem der Besen unter Vermittlung von Schellen sestgehalten wird. Hans Häberle, Augs—⸗ burg, Rosengasse 74. 30. 6. 14.
12m. G. 25 O97. Verfahren zur Her⸗ stellung von basischem Magnesivmkarbonat; Zus. j. Anm. S. 36 973. Chemische Fabrik Buckau. Magdeburg. 22. 6. 14.
kLær. F. 36 ERB. Verfahren zur Ge⸗
u. Erlka Feld, Linz a Rh.
winnung flüssiger Kohlenwasserstoffe. Helene Feld. geb. von Knorre, Günther Feld⸗ ö ,, 135. B. 75 197. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von destilliertem Wasser; Zus. 3. Anm. B. 71 153. Dipl. ⸗Ing. Berthold Bleicken, Hamburg⸗Gr. Borstel, Wolter⸗ straße J 17. 1 13.
178. B. 40 G83, Verfahren zur Zer. legung von Wassergas oder von Ga—— emischen mit entsprechend hohem Wasser⸗ stoffgs halt in seine Bestandteile. Badische Arilin, C Soda⸗ Fabrif, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 17. 2. 13.
18b. J. KE6 840. Bärendrücker zum Losdrücken von Mündungsbären. Jünke⸗
rather Gemerkschaft. Jünkerath. 26.5. 14.
298. O. 91 F. Votrichiung zum Ent
laden und Feststellen von Kivpgefäßen auf
Zisenbahnwagen. Orenstein & Koppel
gti stoppel, Akt. Ges.. Berlin. K
Ea. B. 20 8274. Schaltung für Fern⸗
prechrelals. Sidney George Brotnn. London, Engl.; Vertr.! Paul Müller,
Pat. Anw., Berlin 8SsW. 11. 15. 2. 13. 2494. D. 31 385. Variometer mit neinander drehbaren Spulen; Zus. z. Anm. D. 31 147. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 14.
21e. S. 42 0890. Einrichtung zum Regeln von Maschinen durch eine Hilfs— naschine, welche die Maschinensteuerung 1bhaändig von dem Unterschiede zwischen der Ist⸗ und der Sollgeschwindigkeit ver⸗ sellt, Siemen, Schuckert Werke G. m. B. H., Siem ene stadt b. Berlin. 29. 4. 14. eLa. S. A0 296. Gegensprechschaltung ür Verstärkungsrelais, bei der die Primär⸗ prechströme der beiden Spiechkreise mittels einer in Brücke zur zugehörigen Sprech- leitung liegen den Uebertragungsvorrichtung auf das Verstärkungsrelais übertragen
Verden. Siemens Æ Halske, Akt. Ges.,
Siementstadt b. Berlin. 14. 10. 13.
289. S. AL OAG6. Vorrichtung zum Schutze elektrischer Leitungen gegen lleber vannungen, die durch Spannunggausgleich über einen Widerstand nach Erde wirkt. Siemens ⸗Schuckert Werke C3. i. B. D., Siemensstadt b. Berlin. 98. 1. 14. 2 Ic. B. RZ 946, Zeitauslösung für
llektrische Schalter; Zus. z. Anm. V. 1270.
Voigt Æ Haeffner. Akt. Ges., Frank ˖ le,, w.
218d. A. 26267. Drehstrom⸗Oeltrans⸗ sormator mit von außen eingeführtem Kurzschlußkontakt; Zus. z. Pat. 276 252. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 7. 14.
218. S. AI A365. Bürstenhalter für elek⸗ trische Maschinen. Siem ens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Siemens stadt bei Berlin. 19. 2. 14.
21d. S. 41 990. Mehrphasenstrom⸗ Gleichstrom⸗ Umformer. Siemens Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 18. 4 14.
2Rf. B. 7 6 84141. Aufhängevorrichtung mlt Ausleger für elektrische Pendellampen, bei denen das freie Ende der Leitungs. schnur mittels eines Flaschenzuges mit Gegengewicht verkürzt bezw. verlängert werden kann. Walter Blut, Berlin, Hasenhaide 18. 20. 4. 14.
21g. A. 25 337. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Schutzmantels für Flach— leiterspulen. Allgemeine Elertricitäis⸗ Gesellschaft, Berlin. 29. 1. 14.
22g. G. 41 167. Einrichtung an Melalldampfgleichrichtern und ähnlichen Apparaten; Zus. z. Pat. 264 681. Gleich⸗ richter ⸗Aktiengefellschafst, Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim ⸗Käferthal. 28. 2. 14. 29. S. 55 A446. Metalldampfgleich ; richter; Zus. z. Pat. 274773. Eugen Hartmann, Frankfurt a. M. Bockenheim. 19 6 11.
2z2b. W. 48 193. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthracen. reihe; Zus. z. Anm. W. 40 54. Fa R. Wedekind & Co. m. b. S., Uer⸗ dingen. 15. 9. 13.
2Re. F. 28 344. Drehrost für Gas⸗ erzeuger. F. J. Fritz, Dusseldorf, Kron⸗ prinzenstr. 48. 2. 3. 14. ; Ri. B. 723 594. Rauchverhütungs⸗ vorrichtung für Feuerkisten mir Feuerbrücke und Zuführung von Oberluft und Dampf. Willlam Dowell Boyce, New York; Vertr.: Pat. Anwälte Dipl. Ing. E. Brake, Rürnberg. u. Dipl. Ing. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 14. 8. 13. . 256. H. 63 274. Klöppelmaschine zur Heistellung von ein und zweifäbigen Spitz engeflechien. Alb. * G. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 8. 8. 13. 305. R. 40 9009. Schwitzbadkasten. Roffel, Schwarz X Co., Wiesbaden. 3
309g. D. 31 249. Kindersaugflasche. Franz Dussa, Buchelsdorf, Kr. Namslau. ,,
33a. M. 56 199. Spazierstock mit Taschenlampe. August Müller, Berlin—⸗ Pankow, Brehmeslr. 49. 14. 5. 14. 32b. M. 55 839. Flacher Taschen⸗ geldbehälter. Wilhelm Mhawy, Charlotten⸗ burg, Eosanderstr. 3. 11. 4. 14. . za. A. 25 110. Treibschethenför⸗ derung für dreh oder mehrere Treibscheiben; Zus. j. Pat. 263931. Dipl. Ing. Otto Dhnesorge, Bochum, Hochstr. 18.20. 12.13. gSa. A. 25521. Regelungs⸗ und Sicherheltsvorrichtung für Fördermaschinen. Aktiengesellschaft Iffel burger Hütte vormals Joßaun Rering Bögel * Cie., Isselburg a. Niederrhein. 2. 3. 14 354. Pt. 51H78. Sicherheits vor⸗ richtung für Hochofenschrägaufzüge. Ma—⸗ schinenfabrik Augsburg ⸗Lürnberg A. ⸗ G., Nürnberg. 8. 11. 13. 366. D. 26 6739. Gasheizofen mit Verbrennungselnrichtung nach Patent 146794. Louis van den Driessche, Brüssel; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw.
Berlin 8sW. 11. 18. 3. 1. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom
20. 3. 11 anerkannt.
404. A. 21 804. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Legie— rungen von Leichtmetallen mit Schwer— metallen aus der Schmelze von Leicht⸗ metallverbindungen auf elektrischem Wege und zur weiteren Verarbeitung der Legie— rungen in fortlaufendem Arbeitsgang unter Anwendung des Zwertzellenverfahrens. Edgar Arthur Asheroft, London; Vertr. H. Licht, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. , .
2a. M. 58 395. Ellipsenztrkel, bei dem ein aufwickelbarer Faden zur Führung ür den Zeichenstift dient. Eduard Carl Magni, Bonn . Rh., Jagdweg 5. 6.3. 14. 2c. C. DR 986. Entsernunggmesser. Virgllio Colzi, Arturo Bardelli u. Rodrigo Barvelli, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48, 26. 5. 14. Italien 6. 8. 13.
12h. B. 78 081. Dappelfernrohr. Gmil Busch, Att.⸗Ges. Optische In⸗ dustrie, Rathenow. 20. 7. 14.
A2zh. 6. I98gBᷓ. Porroprismensystem.
Virgilio Colzi, Arturo Wardellt u.
Rodrigo Bardelli in Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 26. , ne s d 65.
421i. M. 56 866. Pyrometer mit Tauchschast. Richard März, Cannstatt a. N., Hallstr. 10. 20. 7. 14.
121. P. 33 510. Verfahren zur quantitativen Bestimmung von Stoffen, die Färbungen oder trübende Niederschläge geben. Dr. Georg Th. VBanopulos, Charlottenburg, Goethestr. 78. 7. 10. 14 21. R. 40 94. Einrichtung zur Be⸗ stimmung des Benzolgehaltes in Gasen Josef Heinrich Reineke, Bochum, Graf Engelbertstr. 33. 27. 6. 14.
45t. H. 64 7165. Vorrichtung zum Vertilgen von Wanzen unter Verwendung einer über die Wand zu führenden Wah. Colmar Haase, Berlin 8W. 11, Hallesche⸗ straße 12. 18. 12 13. 464. B. 76 922. Doppelglühkopf für zweizylindrige Motoren. Georg Borisch, Altona⸗Bahrenfeld, Kielkamp 31. 24. 4. 14. 466. F. 36 953. Regelbare Brenn⸗ stoffeinspritznorrichtung für Explosiong⸗ motoren. Fran gots Feynens, Brüssel; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin ,,, 46c. B. 7A 987. Abdichtung des Kurbelkastens für Zweitaktexplosions⸗ motoren. Ewald Busse, Zorge i. Harz. 8 15
S3 6b. A. 25 O67. Einlaufvorrichtung mit hin und her bewegtem Rührschieber für Schrotmühlen. Actien⸗.Sesellschaft S. F. Eckert, Berlin⸗Lichtenberg. 11 12153. 50b. B. 75 199. Walzenstuhl, dessen Oberwalze durch Heben und Senken zweier Tragarme mittels einer Exzenterwelle ein— stellkar ist. Karl Brücher, Rathsweiler⸗ Mühle, Post Ulmet. 18. 12 13.
50h. M. 5 8EG. Schrot⸗ und Quetschmühle mit gezahnter Schrotwalzen⸗ gegenlage; Zus. z. Pat. 281 071. Julius Mohs, Jonitz b. Dessau. 11. 4. 14. 5Gc. K. 59 O54. Rohr mühle mit inneren Ansätzen zum Heben des Trommel inhalts. Carl Köhler, Lübeck, Antoni⸗ straße 1. 2. 6. 14. 59e. M. 54 295. Schrotmühle mit Schrotwalze und Rost zum Vermahlen harter und weicher, trockener und schmieren⸗ der Materialien; Zus. z. Pat. 276 511. Julius Mohs. Jonitz b. Dessau. 15.11.13 525. F. 36 971. Nadelfaden⸗Spann⸗ vorrichtung für Stickmaschinen. Charles Farmer, Nottingham, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., SW. 11. 29. 7. 13. Großbritannien 31. 7. 12. 52b. H. G56 89g4. Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen zur Verbindung mehrerer Fadenbremswalzen. Karl Keller u. Laurenz Hunkemöller, Arbon, Schweiz; Vertr.: Heinrich Hunkemöller, Wiedenbrück.
Westf. 4. 4. 14. . ö 531. A. 25 7 E45. Sichtungsanlage
für Kakaopulver. August Altvater. Leivzig⸗Lindenau, Reuterstr. 53. 7. 4. 14 5RI. G. 38 979. Vorrichtung zum Kühlen und Temperieren von Schokosaden⸗ und Zuckerwaͤren. Richard Gäñbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 30. 4. 13. FRa. L. AH 28. Maschine zum Aufschneiden rechteckiger Schachteln, bei der die aufzuschneidenden Schachteln auf einer schrägen Zuführungsbahn senkrecht stehenden Schneidmessern zugeführt werden. Kurt Lauße, Dresden, Blasewitzerstr. 68. 1
548. S. 41 765. Vorrichtung zum Falzen von Pappe u. dgl. mit gegen die Falzschtene einstellbaren und nach erfolgter Falzung selbsttätig auseinander bewegten Faljbacken. Wilhelm Sönksen, Hamburg, Eppendorferweg 91. 23. 3. 14. 54g. G. AE 220. Reklamevorrichtung mit von einem Elektromotor unter Be⸗
nutzung elektromagnetiscker Kupplungen absatzweise bewegten Reklamehbändern. Albert Gaupp, Stuttgart, Friedrich⸗ straße 49 51. 7. 3. 14.
549. K. 58 s57. Lichtreklamevor⸗
richtung mit Zerstäuber. Friedrich Krausz, München, Cornellusstr. 22. 14. 5. 14.
55d. V. 12 667. Einrichtung zur Rege⸗ lung der Stoff⸗ und. Wasserzufuhr an Lang⸗ oder Rundsiebmaschinen für Papier, Karton, Pappe, Zellulose, Holzstoff u. dgl. Fa. J. M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. 12. 65. 14. 5a. 77 1683. Verhindungshaken für Zugstränge, Kerten, Seilzüge u. dgl. Otto Bieler, Westend b. Berlin Branitzerpl. 2.
8. 5. 14.
tzab. R. 39 402. Verwendung von schwer, oder unlöslichen Fettseifen als Zusatz zur Leimung von Papieren für photographische Zwecke. Max Roth, Let mathe i. W. 24. 12. 12.
5z9a. S. 42 909. Vorrichtung zur Regelung des Druckes in Pumpenanlagen u. 5gl., bei denen der Antriebsmotor für die Pumpe in Abhängigkeit von Druck
auf einen den Schalter betätigenden Kolben an⸗ und abgestellt wird. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 1. 8. 14.
5e. H. 67 334. Widdersperrventil mit tiefliegendem regelbarem Durchgangs⸗ querschnitt und glockenförmiger Haube. Otto Herberger, München, Trappentreu- straße 38. 27. 8. 14.
59e. St. 19 399. Vorrlchtung zum Fördern von flüssigem oder schlammigem Fördergut mittels mehrerer sich abwechselnd süllender und entleerender Förderkammern. Theodor Steen, Charlottenburg, Knese—⸗ beckstr. 77, u. Karl Schultze, Berlin ⸗˖ Tegel, Schlieperstr. 5. 24. 1. 14.
68e. J. 16 023. Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen eines Fahrzeugmotors unter Zuhilfenahme eines Gewichts; Zus. z. Anm. J. 15 549. Stanislaw Jamiol⸗ komski. Warschau, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 109.13. 6c. P. 30 649. Einstellvorrichtung für Wechselgetriebe für Automobile. A ktten⸗ gesellschaft Attiebolaget Centrali, Stockholm, Schweden; Vertr. Hermann Neuendorf, Pat. Anw, Berlin W. 57. 7.4.13. 635. S. 42 328. Fahrradsicherung aut einer mit einer Alarmvorrichtung zu⸗ sammenwirkenden Sperrvorrichtung. Josef Sauermein, Linz a4. D.; Veitr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 5.14. 6 4b. S. 67 297. Umlaufende Flaschen⸗ korkmaschine mit kreisenden, in senkrechter Nichtung gegen die Korkenstempel beweg—⸗ lichen Korkenpressen. Holstein & Kap⸗ pert, Maschinenfabrik „Phöniz“ G. m. b. H, Dortmund. 165. 8. 14.
636. K. 59 302. Werkzeug zum Oeffnen von Konserpendosen. Johannes Kaatz, Waren i. Meckl. 24. 65. 14. 68b. P. 32 588. Vorrichtung zum Oeffnen von Konservenbüchsen mit einem verstellbaren Kreismesser und als Führung dienenden Wiederlagsrollen; Zuf. z. Pat. 257 039. Heinrich Bopp jr., Reichenbach t. Vogtl., Zwickauerstr. 65. 2. 3. 14.
6 4b. B. 32 56596. Vorrichtung zum Einweichen von Flaschen o. dgl. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg b. Kopenhagen, Dänem.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm sen, L. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 10. 3. 14. Dänemark 8. 3 17
68a. D. 81 276. Von zwei Seiten aus schließbares Stechschloß Damm u. Ladwig m. b. H., Velbert, Rhld. 28. 8. 14. 68a. N. 15 512. Verkleidungaplatte für die Gehäuseschalen von Vorhänge schlössern. Hugo Rocken, Velbert, Rhld. 20 7 14
7 2c. V. 1H 764. Schloßstellvorrichtung für Geschütze. Bickers Limited. West⸗ minster, London; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 17. 6. 13. Großbritannien 21. 6. 12. 72d. N. KA5 S865. Magazinpatronen⸗ tasche. Nördltuger C Pollock, Stutt⸗ gart. 5. 10. 14.
75c. St. 19 A289. Füllpinsel für An⸗ streicher und Dekorationsmaler. Emil
Stroh, Schatthausen, Amt Wiesloch, Baden. 2. 2. 14.
76c. H. 68 717. Spinn und Zwirn⸗ spindellagerung. Houeg ger & Cie., Wetzikon, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seller u. E. Maemecke, Pat. Anwalte, Berlin 8W. 61. 20. 9. 13.
768. H. 66 632. Kugelbremse mit Reinigungsvorrichtung für Fäden. Carl Hamel A.⸗G., Schönau b. Chemnitz. 53. 6. 14.
768. S. AI 274. Fadenspannvor⸗ richtung für Spul⸗ und aͤhnlichs Textil- maschinen mit selbsttätiger Regelung der Fadenspannung durch ein von dieser be⸗ einflußtes Fühlglied. Josepyh Robert Leefon, Boston, Mass., V. St. A. Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8 W. II. 8 1 1
7865. L. 41 8RE5. Vorrichtung zum Gleichmäßighalten der Fadenspannung für Spulmaschinen mit einem sederbelasteten Ausgleichglied. Joseph Robert Leeson, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 4. 4.14. 7 7c. Kͤ. HS SZ. Vorrichtung zum Befeuchten der Hände für Kegelbahnen. Max Kühn, Berlin, Potsdamerste. 35. 14. 5. 14. . 77h. R. 29 5099. Doppeldecker mit umklappbarem Schwanz. G. Rumpler Luftfahrzeugbau G. mn. b. H., Berlin⸗ Johannisthal. 19. 12. 13.
7965. B. 72 003. Sperrvorrichtung für Zigarrenpreßkasten. Nicolaus Beutel, Mannheim, Sotronstr. 2. 20. 5. 13. 79b. C. 2Z A638. Maschine zur Her⸗ stellung von Zigaretten. Coconis Ciga-
Vertr.. K. Hallbauer u. Dipl ⸗Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. .
S8Ga. S8. 57 599. Bogenschneider mit veraänderlichem Ausschlagwinkel des ver⸗ stellbaren Abschneidedrahtes für Dachstein- abschneidevorrichtungen. Emil Klückmann, Rietschen, O. 2. 26. 1. 14.
SLe. BS. Z6 885. Wagenkipper. Richard Blum, Berlin⸗Grunewald, Erbacherstr. 9. 23 4 14
se. B. 77 3231. Nach zwei Seiten . jpper: Zus Anr fippbarer Wagenkipper; Zus. z. Anm. B. 76 885. Richard Blum, Berlin⸗ Grunewald, Erbacherstr. J. 23. 5. 14. SIe. D. 30 916. Kurbelgestänge für Rollgänge. Deutsche Maschinenfabrik A. ⸗G., Duisburg. 25. 5. 14
S2b. C. 24 711. Zus. 3. Anm. C. 23 245.
Trennschleuder; Maschinen⸗
fabrik H. Cegielsti Met. Ges. u. Stefan Duchowski, Schützenstr. 14, Posen. 23. 3. 14.
s5a. R. 32 542. Verfahren für Enteisenung und Entmanganung von Trink- und Gebrauchswässern, die einer Entkeimung nicht bedürfen; Zus. z. Pat. 273 885. J. D. Riedel A. G., Berlin. . .
2) Zurücknahme
von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentucher zurückgenommen. E29. FJ. 37 S5 L. Verfahren zur Dar⸗
stellung von Essigsäure; Zus. 3. Anm. F. 36 394. 11. 1. 15. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗
teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. AZ. C. z 2SL. Sicherunge feder für die Zehnerübertragung bei Rechenmaschinen iach System Thomas. 27. 7. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten alz nicht eingetreten. 10a. K. G5 6 192. Verfahren der Ver⸗ kokung salzhaltiger Kohlen ohne Aus— waschung ihres Salzgehaltes bezw. salz⸗ armer mit wie Chloriden der Alkalien oder Erdalkalten künstlich ge— mischter Kohlen. 13. 7. 14. . E8ze. L. BA 0233. Rohrreiniger mit Fräsern, die um parallel zur Mittelackhse des Werkzeugträgers angeordnete Dreh- achsen schwingen. 10. 3. 13. 2RED. A. 23 705. Einrichtung zum Schutz von Transformatorspulen gegen Ueberspannung, bei der bestimmte Punkte der Wicklung, vornehmlich die Wicklungs enden, mit je einem in den Transformator eingebauten Leiter von großer Kapaität gegen Erde verbunden sind. 19. 2. 14. Ze. M. 25 O35. Kugellager für Elektrizitäts ähler, Meßinstrumente u. dgl.; zus. z. Pat. 264 936. 23. 3. 14. 229g. R. 38 2AZ. Unvermischt oder vermischt zu gebrauchende Anstrichs⸗ und Ueberzugsmasse. 6. 10. 13. 21d. F. 2s 997. Verfahren zur Behandlung von feuchtem Haus- und
Straßenmühll, insbesondere Straßenkehricht
K Dalien,
26. 9. 12
4261. 4l1. 22 S820. Einrichtung zur Erzeugung der Brems oder Gegenkraft hei Drehsystemen mit begtenzter Um drehungszahl. 16. 10. 13
*
4 Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der Patente sind nunmehr die nachbenannten Per sonen. . 6b. 261 80905. Eisenbier⸗Vertriebs⸗ gesellschaft m. b. v. Chemnitz Kaxpel. Eka. 28: 2768. C. Lorenz Att. Ges., Berlin. 21f. E50 O95, 1876419. 246504. 255 782. D7ZT6 73K. Deuische Gas⸗ (n, Att. Ges. ( Auergesellschaft). Herlin. Ac. 267141. Trippensee⸗Ofenbau- gesellschaft m. b. S., Karlsrube. 2x8b. 277⁊ 65H. T7g 303. The Turner Compann A.-G., Frankfurt a. M. zei. 118 3697, 223 2724. Sngi- enische Pestalozzi⸗Schreibmöbel Au⸗ ust Doch X Co. G. m. b. H. i. Liqit., Berlin ⸗ Lichtenberg. 371. 288 238. Fritz Grams, Ber- lin · Steglitz. Villieneronstr. 1
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77h. 2a 693. Gta - Werk, Modell ˖
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