Die Besugnis dieser Versuchsanstalten und öffentlichen r n, r, r zur Ausführung von Kalisalzanalysen im Sinne der einoangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet.
Berlin, den 16. März 1915.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Richter.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 487) ist für die folgende Unternehmung die Zwangsverwaltung angeordnet worden:
; VII. Liste. Kreis Forbach. Gewerbliche Unternehmung.
Salzwerk Harras, Saline in Saaralben. (Verwalter: Hütten- direktor a. D. Schulze in Ban St. Martin.)
Straßburg, den 15. März 1915.
Ministerium für Elsaß⸗Lothringen. Abteilung des Innern. J B: Cyan gu.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Oberbergamtssekretären Janßen in Bonn und Pabst in Halle (Saale) sowie den Kassenrendanten, Oberschichtmeistern Kirchberg in Bleicherode, Kreis Grafschaft Hohenstein, und Schwilling in Buer i. W. den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangs— weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (RGBl. S. 487) ist für die Firma Ostermann Proctor, G. m. b. H. in Münster i. W. . walter Bankdirektor Bernhard Lohkamp in Münster i. W.) die zwangsweise Verwaltung angeordnet worden.
Berlin, den 15. März 1915. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Lusensky.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen * und Forsten.
Die Königlichen Regierungen werden ermächtigt, den zu den Fahnen einberufenen und anderen aus Anlaß des Krieges in ahlungsschwierigleiten geratenen Pächtern forst⸗
fie ren scher Grundstücke (einschließlich der Fischerei⸗
36. n ö 6. d Mietern, forza er Gebäude ene ,
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Wehrm. Taver Wiesenfahrt (nich Ottenbach — bish. verm
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i einze Päß mar oder Mietern etwa von mir schon Stundungen gewährt worden sein, die für die Schuldner minder günstig sind als die fortan zulässigen, so können auch in diesen Fällen für die Zukunft die nach Vorstehendem möglichen, weitergehenden Vergünstigungen gewährt werden, sofern die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Erfolgt eine Stundung erst nach eingetretener Fälligkeit des Pachtgeldes, also nachdem schon Verzugszinsen aufgelaufen waren, so regelt sich die etwaige Niederschlagung dieser nach den Vorschriften des allgemeinen Erlasses vom 24. Januar 1907 F M I 16678 II 12058 M. f. TL. JI. A. b. 233 II M5 III 767.
Berlin, den 4. März 1915.
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Freiherr von Schorlemer.
An sämtliche Königliche Regierungen mit Ausnahme von Aurich, Münster und Sigmaringen.
Ministerium der geistlichen und Unterrichts—
angelegenheiten.
Der bisherige Privatdozent in der philosophischen Fakultät der Universität in Bonn, Professor Dr. Ludwig Schie dermair ist zum außererdentlichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden.
Aichtamkliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 18. März 1915.
Der Bundes rat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.
Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ liegen die Ausgaben 406 und 407 der Deutschen Vexlust—⸗ listen bei. Sie enthalten die 177. Verlustliste der preußischen Armee, die 163. Verlustliste der bayerischen Armee und die 139. Verlustliste der württembergischen Armee.
Düsseldorf, 18. März. Nach viertägiger Beratung ist gestern der 55. Rheinische Provinziallandtag geschlossen worden. In einer Schlußansprache führte der Oberpräsident,
Staatsminister Dr. Freiherr von Rheinbaben laut Bericht
dea „W. T. B.“ u. a. au:
Mit besonderem Danke wird es in allen Kreisen der Rhein. provinz und über deren Grenzen hinaus empfunden werden, daß die Probinz durch die einmütige Uebernahme der Fürsorge für die Krtegg.
beschadigten, gestützt auf die berettwillige Muwirkung der gemein⸗
nützigen Organisationen, unseren verletzten Streltern die helfende Hand reichen wird. So klingt dieser in ernstester Zeit zusammen⸗ getretene Landtag in dem Gelöbnis aus, zusammenzust⸗hen in Emig keit und Kraft bis zu dem von des Kaisers und Königs Majestät gekennzeichneten Ziele eines ehrenvollen, die Zukunft unserer Nation sichernden Friedens.
Nach einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König ging das Haus auseinander.
Sachsen.
Seine Majestät der Kaiser und König hat nach dem Sächsischen Landesdienst am 15. d. an Seine Majestät den König folgendes Telegramm gerichtet:
Ich babe heute einen größeren Teil Deines XII. Armeekorps besichtigt und freue mich, Dir mitzuteilen, daß die Truppen aller Waffen sich in vorzüglicher Verfassung befinden und durch ibre stramme und kriegerische Haltung einen ausgezeichneten Eindruck machen. Sie werden sicherlich auch fernerbin den Sieg an ihre Fahnen heften und das ihrige beitragen zum endgültigen Nieder wersen des Feindes. Wilhelm.
Baden.
Der Kaiserliche Statthalter in Elsaß⸗Lothringen von Dallwitz ist gestern mittag, wie „W. T. B.“ meldet, von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog in Audienz empfangen worden.
Oesterreich⸗Ungarn.
Der Präsident der türkischen Kammer Halil Bei ist vorgestern nachmittag in Budapest eingetroffen und am Bahn— hof vom türkischen Generalkonsul Achmed Hikmet Bei empfangen worden. Halil Bei stattete dem Ministerpräsidenten Grafen Tisza und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Szasz Besuche ab.
Großbritannien und Irland.
Das Parlament hat sich nach einer Meldung des „W. T. B.“ bis zum 14. April vertagt. -
„In der gestrigen. Sitzung des Ober hauses gab der Kriegsminister Lord Kitchener eine Erklärung über den Krieg ab, in der er obiger Quelle zufolge sagte:
Die jüngsten Berichte über die Kämpfe in Frankreich gaben uns Gelegenheit, zu würdigen, wie erfolgreich unsere Truppen die Offensive aufgenommen haben. Die Deutschen wurden trotz der sorgfältig vor—⸗ bereiteten und stark befestigten Stellungen eine beträchtliche Strecke zurückgetrieben. Die Dörfer Neuoe Chapelle und Lepinette wurden von unserer Armee besetzt und behauptet. An diesen Gefechten nahmen indische Truppen hervorragenden Anteil. „Seitdem ich zuletzt“, fuhr Lord Kitchener fort, „in diesem Hause gesprochen habe, sind berrächt— liche Verstärkungen nach Frankreich geschickt worden, unter ihnen eine kanadische Diviston, die North Midland Division und eine zweite Londoner Division jewie verschiedene andere Einheiten. Dies sind dle ersten vollzähligen Einheiten der Territorialtruppen, die nach Frankreich gingen. Die Gesundheit der Truppen ist ausgezeichnet. Die Franzosen machten, ausgenommen bei Soissons, an verschledenen Punkten der Kampflinie Fortschritte, besonders in de Champagne. Auf dem östlichen Kriegssckauplatze mißglückten die heftigen deutschen Angriffe auf
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Warschau. Die deutschen Verstärkungen, die die russischen Stellungen ̃ prg. = Dwariffer. wäarden zum Stehen gebracht oder sind im Einj. Freiw. Utffz. Paul n , gie.
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apo, ae. Emil O zachlaͤssigkeit die Produktion der Fabrkken merklich d d SG, Gustavs ist in einigen Fällen den Verlockungen des Alkohols. X.. SI geFällen den beschränkenden Maßnahmen der Gewertschaften zühsS eihen. Ich kann nicht nachdrücklich genug darauf hinweisen, dahlder Erfolg der Operationen in den verschiedenen Teilen der Welt ernstlich beeinträchtigt und verzögert wird, wenn nicht die ganze Nation mit uns und für uns arbeitet nicht nur dadurch, daß sie die nötigen Menschen für den Dienst im Heere liefert, sondern auch dadurch, daß sie uns mit den nötigen Waffen, mit Munition und Ausrüstungsgegenständen versorgt.“
Lord Curzon fragte den Staatssekretär für Indien, wie die gegenwärtige Lage in Ahwaz in Südwest-Persien und in Kurna am Tigris sei, ob er etwas über die jüngsten Gefechte in der Nähe der beiden Orte sagen könne und ob die dort aufgestellten indischen Streitkräfte genügend seien. Lord Crewe antwortete:
Er könne keine besonderen Einzelheiten geben, die über die ziemlich ausführlichen Berichte in der Presse hinausgingen. Es hätten hartnäckige Kämpfe starngefunden Um die Stellung der Briten sehr stak zu machen, seien beträchtliche Verstärkungen auf dem Wege, sodaß die Streitkräfte der Arbeit, die sie zu verrichten hätten, vollauf gewachsen sein würden. Er sei bereit, Curzon Informationen zu geben, die nicht veröffentlicht werden könnten.
Hierauf wies Lord Macdonell darauf hin, daß der Vizekoönig für Indien bei der Zusammenkunft der Kaiserlich indischen gesetzgebenden Versammlung in Delhi am 12. De— zember den Wunsch der indischen Regierung ausgesprochen habe, soweit als möglich die Besprechung aller strittigen Fragen während des Krieges zu vermeiden, und gesagt habe, die Regie⸗ rung hielte es für unangebracht, zu einer Gesetzgebung zu schreiten, die jetzt Kontroversen und Reibungen hervor— bringen könnte. Da die im Hause am letzten Sonnabend vorgelegten Entwürfe bezüglich der Errichtung einer exekutiven Versammlung für die vereinigten Pro⸗ vinzen Agra und Oudh einen höchst strittigen Charakter besäßen und die Ursachen, die die Vorschläge dem Hause im Jahre 1909 unangebracht erscheinen ließen, weiter bestünden, so beantragte Lord Maedonell, es sollte dem König eine Adresse überreicht werden, in der gebeten werde, der Proklamation, durch die eine exekutive Versammlung geschaffen werden solle, während der Dauer des Krieges die Zustimmung zu verweigern. Der Antrag wurde angenommen. Das Haus vertagte sich darauf bis zu dem oben angegebenen Termin.
— Wie das Reutersche Bureau meldet, hat der Kriegsminister Kitchener Lord Southwark ermächtigt, mitzuteilen, daß sich seit Beginn des Krieges die Herstellung von Munition um das 3090fache vergrößert habe; trotzdem hoffe er, daß eine weitere große Steigerung der Erzeugung ermöglicht werde.
Unter den Auspizien der Regierung wurde gestern nachmittag in London eine große nationale Arbeiterkon⸗ ferenz abgehalten, in der die Herstellung größerer Vor⸗ räte von Kriegsmaterial erörtert wurde. Es wurde ein Komitee von 7 Arbeiterführern gebildet, das alle Industriezweige vertreten und als Beratungskomitee für die Regierung fungieren soll. Der Kanzler des Schatzamts Lloyd George hielt eine kurze Ansprache. Die Konferenz behandelte ferner die Verhältnisse der Arbeiter unter dem neuen Plane der Regierung, die In— dustrien unter Staatskontrolle zu bringen.
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t Frankreich.
Die Einreihung der zurückgestellten und militär— freien Mannschaften der Territorialarmee, die bei der neuen Untersuchung diensttauglich befunden wurden, hal nach einer Meldung des „Nouvelliste de Lyon“ begonnen und soll am nächsten Sonnabend beendet sein.
— Dem „Secolo“ zufolge sind die fremden Truppen der Verbündeten von der Front an die französische Süd— küste gebracht worden, weil sie stark unter der Kälte litten. So ist an der Riviera ein Heer von 200 000 Australiern, Senegalesen und Indern versammelt, um den Frühling abzu— warten und dann in Aktion zu treten.
Italien.
Der Papst hat der „Agence Havas“ zufolge gestern den neuen belgischen Gesandten van den Heuvel in feierlicher Audienz empfangen. Der Gesandte überbrachte ein Hand— schreiben des Königs Albert. Nach der Audienz stattete er dem Kardinalstaatssekretär Gasparri einen Besuch ab und begab sich sodann in die Peterskirche, um am Grabe des Apostel— fürsten zu beten.
Spanien.
Bei den Wahlen für 517 Bezirksräte sind der Agence Havas“ zufolge gewählt worden: 232 Anhänger der Regierung, 143 Liberale, 44 Demokraten, 8 Anhänger Mauras, 12 Jaimisten, 11 Unabhängige, 11 Reformisten, 37 Republi—⸗ kaner, 10 Regionalisten und 8 von verschiedenen Richtungen.
Belgien.
Auf Einladung des Generalgouverneurs von Belgien sind der Präsident des Reichsversicherungsamts Dr. Kaufmann und die Vorsitzenden der Landesversicherungsanstalten Dr. Freund-⸗Berlin, Geheimrat Bielefeld⸗Hansestädte, Geheim— rat Duettmann⸗-Oldenburg zu einer Beratung über Wohlfahrtspflege in Brüssel eingetroffen.
Der Generalgouverneur erläßt Aus führungsbestimmungen zu der Verordnung vom 16. Januar, betreffend die Ab⸗ we senheitssteuer, und verlangt, wie „W. T. B.“ meldet, daß die Gemeindeverwaltungen eine Liste derer aufstellen, die an ihren belgischen Wohnsitz am 1. März nicht zurück—⸗ gekehrt sind.
— Die Brüsseler Firma Henri Leten ist obiger Quelle zufolge wegen Vergehens gegen die Verordnung des General⸗— gouverneurs, betreffend das Zahlungsverbot gegen England, zu einer Geldstrafe von 20000 S6 verurteilt.
Dänemark.
Die von der britischen und französischen Regierung aus Anlaß der deutschen Proklamation vom 4. Februar bekannt⸗ gegebenen Vergeltungsmaßregeln haben nach einer Meldung des „Ritzauschen Bureaus“ zu Verhandlungen zwischen der dänischen, norwegischen und schwedischen Re⸗— gierung in Stockholm Anlaß gegeben, die zur Ueberreichung gleichlaulender Noten an die erstgenannten Regierungen ge.
führt haben. Schweiz. .
Wie „W. T. B.“ meldet, werden laut Mitteilung der französischen Botschaft an die Presse bis auf weiteres folgende Schweizer Waren ohne Ursprungszeugnis zugelasse⸗ keine Verdachtsgründe vorliegen: Bijouterie, Taschenuhren m. ge
Schweizer Kontrollstempel, Kindermehl, ed ,, Waren
gewisse Käse, Milch kondensiert und sterilisiert, Schokolade und Bonbons. Die Verkehrserleichterungen treten sofort in Kraft. Die französischen Zollämter haben bereits die erforderlichen Weisungen erhalten.
Bulgarien.
Der frühere Minister Ghenadiew ist gestern in Sofia wieder eingetroffen. Die vorgestrige Meldung des „W T. B.“, daß Ghenadiew in Bukarest eine Besprechung mit dem Präsl— denten der türkischen Kammer Halil Bey gehabt habe, ist, wie die „Agence Bulgare“ mitteilt, unrichtig.
Amerika.
Das amerikanische Kabinett hat ausführlich die britischen Maßregeln zur See besprochen. Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, hat der niederländische Gesandte in Washington das Staatsdepartement informell über die Möglichkeit einer gemeinsamen Aktion mit den Vereinigten Staaten sondiert, um eine günstigere Gestaltung und be— schränkendere Bestimmungen der britischen Maßregeln zu erreichen.
— Nach einer Meldung des „W. T. B.“ sind der General Mateo Almanza, ein Anhänger Carranzas, und sein ge⸗— samter Stab durch ein Kriegsgericht der Anhänger Villas wegen Verrats verurteilt und hin gerichtet worden.
Asien.
Das persische Kabinett ist zurückgetreten. Einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge ist ein neues Kabinett unter Muschir ed Dauleh, der das Ministerium des Krieges üben— nimmt, gebildet worden. Zum Minister des Aeußern ist Muawin ed Dauleh ernannt. Das Kabinett hat sich am 15. März dem Parlament vorgestellt.
— Da die unruhige Stimmung unter der ben— galischen Studentenschaft im Zunehmen begriffen ist,
ist, wie die „Morning Post“ meldet, unter der Leitung von .
Surendranath Banerjee, Mitglied des Vizeköniglichen
und begalischen Rats, eine Bewegung gegen die Unruhen ein⸗
geleitet worden. Am Frieitag fand eine große Versammlung statt, in der Banerjee die Studenten aufforderte, nicht durch anarchistische Bestrebungen die zukünftige freie Stellung Indiens im Reiche zu gefährden.
Im südafrikanischen Abgeordnetenhause zitierte Brown eine Stelle aus der Rede, die Maritz am 9. Oktober an die Truppen gehalten hatte, als sie zum Protest gegen den Ausschluß Hertzogs aus dem Kabinett meuterten. Wie „W. T. B.“ berichtet sagte Maritz, der König von England habe kein Recht, den Namen Gottes zu gebrauchen. Maritz rühmte den deutschen Kaiser und das deutsche Volk, gab auch zu, daß er seit einem Jahre mit der deutschen Regierung korrespondiert habe, und erklärte, es seien 6000 Deutsche bereit, ihm zu helfen. Er brauche sie aber nicht, da die Südafrikaner selbst für ihr Land kämpfen würden. Maritz erklärte ferner, Beyers und Dewet ständen auf seiner Seite, und fügte noch hinzu: „Sie wußten alles lange vor dem Kriege. Ich hako auch Hertzog von meinen Plänen erzählt, denen er vollstandig zustimmte.“
—— ——
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Parlamentarische Nachrichten.
Bei Fortsetzung der Beratung der Budgetkommission des Reichstages über das Lieferungswesen kamen zu— nächst die verschiedenen über diesen Gegenstand vorliegenden Klagen zur Sprache, die der Referent der Kommission in zwei Gruppen einteilte.
Die erste Gruppe dieser Klagen befaßt sich mit Mißständen, die besonders zu Beginn des Krieges im Gebiet des Zwischenhändler⸗- und Agententums zweifellos vorhanden waren. Es wurde dabei zugegeben, daß einen großen Teil der Schuld an diesen Mißständen die Ltefe⸗ ranten selbst trügen, indem sie sich mit ihren Angeboten an solche Zwlschenhändler wandten, anstatt sie den militärkschen Beschaffungs⸗ stellen direkt zu unterbreiten. Die zweite Gruppe der Klagen be— handelte die zum Teil ungenügende Friedensvorbereitung auf wirt— schaftlichem Gebiet, die zu Beginn des Krieges befonders in mangelnder Zentralisation zum Ausdruck gekommen wäre. Die Erörterungen über diese Fragen zu vertiefen, sei jetzt nicht die Zeit, doch müsse man nach dem Hriedeneschluß hierauf zurückkommen. Der stellvertretende Kriegsminister gab zu, daß zunächst gewisse Mißstände bestanden hätten, doch habe die Meilitärverwaltung überall scharf zugegriffen und zur Vereinheitlichung der Rohstoffverforgung und des Lieferungswesens großzügige Oraanisationen geschaffen, sodaß ernst— hafte Beanstandungen gegenwärtig nicht mehr bestehen. Die anfänglichen Mißstände seien hauptsächlich auf die Tatsache zurückzuführen, daß der Bedarf weit über das hinausging, was man ursprünglich angenommen hatte. Auch heute konnte der stellvertretende Kriegsminister auf die Anfrage, wie es hinsichtlich der Versorgung mit gewissen Rohstoffen stehe, erneut erklären, daß unsere Kriegführung von der Rohstoffversorgung gänzlich unabhängig sei. Von einem anderen Vertreter des Rriegsministerums wurde darauf hingewiesen, daß die Vergebungen nur zu geringem Teil durch das Kriegsministerium erfolaten. Hserfür seien neben diesem eine groß. Zabl von Verwaltungsbehörden maßgebend. Bei der ge⸗ waltigen Zahl von Persönlichteiten, deren Rat und Mitarbeit in Anspruch genommen werden mußte, war es nicht möglich, ein parasitäres Agententum gänzlich auszuschließen, gegen dieses wäre man aber rücksichtslos vorgegangen.
Auf die Bemängelung eines Abgeordneten, daß auf die Beschlag⸗ nahme der Häute nicht eine Festsetzung von Höchstpreisen für Leder gefolgt wäre, antwortete ein Vertreter der Krieggtzrohstoffabteilung, daß eine solche Maßnahme wegen der Verzwicktheit und Mannig— faltigkeit der Qualitäten auf zu große Schwierigkeit stoßen würde; zu einer Verbilligung des Leders hoffe man auf and rem Wege zu ge— langen. Bei der Verteilung beschlagnahmter Rohstoffe bemühe man sich so gerecht wie möglich zu verfahren. Auf die Größe der von der Krieggrobstoffabteilung ins Leben gerufenen Organisotionen warf ein Schlaglicht die Mitteilung, doß allein die Kriegsleder⸗A.⸗G. einen täglichen Umsatz von 14 bis 2 Millionen Mark habe.
Von mehreren Kommissionsmitgliedern wurde übereinstimmend anerkannt, daß die Beschwerden über das Lieferungswesen in letzter Zelt wesentlich nachgelassen bätten. Weiterhin wurde die Entschieden— heit anerkannt, mit der die Militärbehörden an vielen Stellen Lohn— drückereien in Betrieben, die Militärlieferungen erhalten haben, ent— gegengetreten seten; auch wurde von der glelchen Stelle aus der Wunsch ausgesprochen, es mögen manche der Exrungenschaften der Kriegszeit in späterer Friedenszeit erhalten bleiben. Einzelne Beschwerdepunkte wurden besprochen. Auf möglichst weitgehende Heranziehung der Handwerkskammern und Handelskammern wurde hingewiesen. Weiterhin kamen dle wirtschaftlichen Verhältnisse in den okkupierten Gebieten zur Sprache, wobei von verschiedenen Seiten hervorgehoben wurde, daß alles geschehen sei, was nur geschehen konnte, um die zerstörte Volkswirtschaft in diesen Gebieten wiederherzustellen.
Bei Erörterung der Grundsätze, nach denen die Nachzahlung der Erhöhung des Haferpreises zu erfolgen habe, erklärte ein Vertreter des Kriegs:ninisteriums, daß die Verhandlungen darüber dem Abschluß nahe seien; damit würde dann auch die Frage entschieden, ob die Er⸗ böhung nur den Landwirten oder auch den Händlern zugute kommen soll.
Von den Petitionen, die zur Erörterung gelangten, ist eine solche zu erwähnen, die von 22 landwirtschaftlichen Vereinen des Gouverne⸗ mentsbezirks Königsberg ausgeht und wegen dort beftehenden Aibetter— mangels auf Berücksichtigung bei Beurlaubung von Landsturmleuten und Beschäftigung von Kriegsgefangenen hinzielte. Der stellvertre— tende Krtegsminister versprach weitgehende Berücksichtigung der Pro— vinz Ostpreußen, insoweit dies die Kriegslage zuläßt.
Es wurde in die Beratung des Etats ministe riums eingetreten.
Hier kam zunächst die Frage der Versorgung der Ange—⸗ hörigen von Vermtßten zur Sprache. Ein Vertreter des Kriegsministertums erklärte die in Geltung befindlichen Bestim— mungen, die keineswegs kleinlich ausgelegt würden. Jeder Antrag auf Versorgung der Familienangehörigen von Vermißten würde mit größtem Wohlwollen geprüft und, wenn irgend angängig, würde ihm staitgegeben.
Bei der Frage der Beschäftigung der Kriegsgefangenen und ihrer Entlohnung wurde mitgeteilt, daß in Moorkulturen, bei Bahnbauten und in der Landwirtschaft ufw. in großer Zahl Kriegsgefangene beschäftigt würden. Kriegsgefangene würden grund— sätzlich nur dort beschäftigt, wo Angebote von anderen Arbeitskräften nicht vorliegen.
Gegenüber einigen Beschwerden, betreffend das Aerzte wesen im Heer, wurde vom Regierungstisch aus die Zusicherung gegeben, daß man bei Verteilung der Aerzte nach ihren Fachtenninissen die ärztlichen Organisaitonen noch mehr zu Rate ziehen würde. Gewisse Klagen über Beförderung von Unterärzten seien nicht unberechtigt ge— wesen. Die Ursache mancher Verzögerungen sei darauf zurückzuführen, daß eine außerordentlich große Zahl von Anträgen vorlag und die Heeresverwaltung auf die Einholung gewisser Auskünfte nicht ver— zichten konnte. Die Bewilligung der Uniform an die angestellten Zivilärzte sei hauptsächlich auf deren Wunsch erfolgt, im übrigen hätten aber auch sachliche Erwägungen mitgesprochen.
Einen breiten Raum nahmen die Erörterunger über Prosti— tution und Verhütung von Geschlechtskrankheiten ein. Eine Uebereinstimmung der Ansichten konnte in diesen Fragen nicht durchweg erzielt werden. Der stellvertretende Kriege minister erklärte, daß die Heeresverwaltung sich der hohen Bedeutung dieser Fragen voll bewußt wäre und alletãz läte, um die weitere Verbreitung der Ge— schiechtskrankheiten zu verhindern.
Eine Resolution, die eine gesetzliche Neuregelung der Ent— schädigungspflicht des Staates fär Kriegskeistungen anregt, fand einstimmige Annahme. Ebenso wurde einer Resolution zugestimmt, die eine Erwelterung der Berechtigung zum Einjährigfreiwilligendienst bejürwortet. An eine Resoluttion über die Regelung der Arbeiterverhältnisse in den Militärwerkstätten, die ebenfalls angenommen wurde, knüpften sich längere Ersrterungen, in deren Verlauf insbesondere der bekannte Erlaß om 11. Januar d. J. der Feldzeugmeisteret einer Kritik unter⸗ zogen wurde. Hon einem Vertreter des Kriegsministeriums wnrde darauf hingewiesen, daß bei Kriegsbeginn die Äibeitslosigkeit zu be— kämpfen war, während jetzt vielfach Arbeitermangel herrschte. Die Maßnahmen der Feldzeugmeisterei seien durch militärische Nowendig⸗ keiten begründet gwesen. Die Differenzen, die dieser Erlaß zur Folge hatte, sind in stattgehabten Veihandlungen zwischen der Feldzeug— meisterel und den Gewerkschaften ausgeglichen.
Die Kommission beriet gestern zunächst einige Re⸗ olutionen, in denen eine Abänderung der bestehenden Mann⸗ chaftsversorgungs- und Militärhinterbliebenen— gesetze gefordert wird. .
Vollkommene Einmütigkeit herrschte in der Kommission darüber, daß diese Gesetze unbedingt verbesserungsbedürftig seien. Auch seitens des Krlegsministerlums wurde zum Ausdruck gebracht, daß es eine vornehme und heilige Pflicht des Reiches wäre, für die Kriegsinvaliden
des Krieg s⸗
und die Hinterbliebenen der Gefallenen so weltgehend zu sorgen,
als es irgend möglich sei. Seit Keiegsbeginn würden die Gesetze einer Prüfung unterzogen, die sich insbesondere auf zwei Punkte er— streckte. Einmal sollen alle bestehenden Härten ausgeglichen werden und dann sel es erforderlich, das ganze Versorgungswesen mit den heutigen Verhältnissen in Einklang zu bringen. Da kein Tag vergehe, an dem nicht dem Kriegsministerium wertvolle Vorschläge unterbreitet würden, es sich auch garnicht übersehen lafse, in welchem Maße nach dem Kriege Mittel zur Verfügung stehen werden, dürfe man die Ange— legenheit nicht überstürzen. Die größten Härten würden schon jetzt auf dem Unterstützungswege beseitigt; dies geschäbe besonders zugunsten unehelicher Kinder, die später im Gesetz berücksichtigt werden sollen. Weitere Erörterungen knüpften sich an die Frage, ob die Neuregelung des gesamten Versorgungkwesens noch während des Krieges in Angriff zu nehmen sei oder ob man damit bis nach dem Friedensschluß warten solle. In Uebereinstimmung mit den Ansichten der Ver— treter des Kriegsministeriums und des R iche schatzamts wurde aus der Mitte der Kommission die Ansicht geäußert, daß die Materie zu schwierig sei, um sie kurzerhand zu erledsgen, zudem müßten für die entstehenden dauernden Ausgaben auch dauernde Einnahmen geschaffen werden. Von mehreren Seiten wurde vorge— schlagen, den dringlichsten Notständen schon jetzt auf dem Gesetzes— wege zu begegnen; es solle daher sogleich die gesetzliche Aenderung der Hinterbliebenenversorgung unter Bemessung der Renten nach dem letzten Einkommen des Gefallenen und Benutzung der von elner An— zahl wirtschaftlicher Verbände gemachten Vorschläge in Angriff ge— nommen werden und die Kriegsindalidenversoraung nach dem Kriege ihre Regelung finden. Eine auf diese Lösung hinzielende Resolution wurde angenommen. Die Beratung der betreffenden Ge— setzentwürfe soll der verstärkten Haushaltskommission zufallen.
Auf Anregung aus der Kommission erklärte ein Vertreter des Rriegs⸗ ministeriums, daß nach den geltenden Bestimmungen die Löhnungs—⸗ zahlung erst aufhören darf, wenn der Bezug der Rente beginnt und daß etwaige Lücken bis zur Festsetzung der Hinterbliebenen bezüge durch Vorschüsse zu vermeiden sind. In bezug auf die Gnadengebührnisse sollen die Witwen der Offiztere usw. des. Beurlaubtenstandes denjenigen der aktiven Sffiztere usw. gleichgestellt werden. Zur Frage der Förderung der Erwerbsmöglich— keit der Kriegsinvaliden erklärte der Chef der Medizinalabteilung des Kriegsministeriums, daß bei der ärztlichen Behandlung der Kriegs— beschädigten von vornherein die spätere Betätigung im Erwerbsleben berücksichtigt werde und daß die Behandlung fortgeführt würde bis zur möglichsten Erreichnng der Erwerbsfähigkeit.
. Zusammenfassend kann über diese Beratungen gesagt werden, daß in ihnen das größte Wohlwollen aller Parteien und beteiligten Re— gierungsstellen in der Frage der Krlegsinvaliden- und Hinterbliebenen versorgung zum Ausdruck kam. Daß diese ernste Frage aus dem Parteigetriebe herausgehoben werden müsse, äußerten nachdrücklichst mehrere Redner verschiedener Parteirichtungen.
Hiernach trat die Kommission in eine X Belagerungszustandes, insbesondere der Pressezensur, ein.
Von verschiedenen Seiten wurde unter Hervorhebung von Einzel— fällen darüber Klage geführt, daß die Zensur nicht einheitlich gehand— habt werde und die Zensoren nicht allenthalben Verständnis für die politischen Verhältnisse und die Bedürfnisse der Presse zeigen; deshalb werde oft ein schroffer Ton gegen die Vertreter der Presse angeschlagen und keine Rücksicht darauf genommen, welch großer wirtschaftlicher Schaden den Zeitungen aus den Verboten wegen nichtiger Vorfälle viel⸗ fach erwachse; man sehe in der Presse vielfach eine Macht, die bekämpft werden müsse, und denke nicht daran, sich ihrer Hilfe zur Stärkung und Erhaltung der vatriotischen Stimmung im Lande zu bedienen. Anerkannt wurde, daß im Kriehmie Zensur nicht entbehrt werden könne, und deshalb alle triegtührenden Staaten die Zensur mehr oder weniger streng ausübten; aber es wurde die Forderung erhoben, daß die Zensur nur insoweit aufrecht erhalten werden solle, als militärische Interessen in Frage ständen; durch ein sofort zu erlassendes Gesetz müsse jede weitergehende Zensur ausgeschlossen werden. Demgegenüber wurde betont, daß eine scharfe Grenze zwischen den milttärischen und den nichtmilitärischen Interessen nicht gezogen werden könne, und die Beschränkung der Zensur auf die misltärischen Ange— legenhetten unmöglich sei: allerdings bedürfe der Belagerungszustand einer durchgreifenden Neuregelung durch Reichsgesetz, weil auf anderem Wege eine ganze Anzahl staatsrechtlicher Zweifelsfragen nicht zu lösen seien; aber hierzu werde sich erst nach dem Krlege Zeit und Gelegen— heit finden und die während des Krieges gemachten Erfahrungen würden alsdann dem Gesetz zugute kommen. Einzelne besondere Fälle wurden eingehend besprochen.
Der Staatssekretär des Innern begann seine Ausführungen mit lebhaften Worten der Anerkennung für die vaterländische Haltung der deutschen Presse aller Parteien und stellte fest, daß die Debatte in fast allen wesentlichen Punkten Uebereinstimmung ergeben habe. Ins— besondere bestehe Einigkeit, daß auch in diesen ernsten Zelten die Presse nicht weiter eingeschränkt werden dürfe, als notwendig sei; nur über das Maß der Beschränkungen hbeständen Zweifsl. Während von einer Seite ein Gesetz geiordert werde, daß sich die während des Belagerungszustandes zugelassenen Beschränkungen der Presse lediglich auf Mitteilungen und Erörterungen über militärische Angelegen⸗ heiten beziehen sollen, seien sich alle anderen Parteien darüber einig, daß diese Beschränkung zu weit gehe und ein klares Maß nicht geschaffen werden könne, da über die Ausübung derartiger Vollmachten nur der Takt des einzelnen Zensors entscheiden könne. Es sei schwer, geeignete und geübte Zensoren zu finden; daß Mißgriffe vorgekommen seten, bestreite niemand. Aber die Zentralstellen taten alles mögliche, um eine angemessene und einheitliche Handhabung der Zensur sicher⸗ zustellen, wie ein von ihm vorgetragener Runderlaß des Mintsters des Innern beweise. Daß infolge des Belagerungszustandes Schwierig⸗ keiten zu überwinden seien, und diese auch zum Teil in dem jetzt geltenden Gesetz ihren Grund hätten, sei zuzugeben; die Zentral⸗ stellen würden in ihrem Bestreben fortfahren, diese Schwierigkeiten auf ein Mindestmaß zurückzuführen.
Bei der Abstimmung wurde der Antrag auf Erlaß eines Gesetzes zur Beschränkung der Zensur abgelehnt; dagegen fand folgende Reso— lution Annahme:
1) den Bundesrat zu ersuchen, nach Friedensschluß mit tunlichster Beschleunigung den Entwurf des in Art. 68 der Neichsverfassung vorgesehenen Reichsgesetzes über die Erklärung des Kriegszustandes vorzulegen. Darin ist auszusprechen, daß die Milttärbehörden an die bestehenden Rechtsnormen gebunden sind, soweit sie nicht unmtttelbar durch das Gesetz selbst aufgehoben werden. Ferner ist in dem Gesetze zu ordnen, welche anderen Gesetze aufhebbar sind und von wem die Erklärung der Aufhebung autzu— gehen hat. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die Zensur nicht über die volle Wahrung der Interessen der Landesverteidigung und des inneren Friedens hinausgeht, vor allem aber tunlichst gleichmäßig gehandhabt wird.
zesprechung des Ausübung der
Kriegsnachrichten.
Westlicher Kriegsschauplatz.
Großes Hauptquartier, 18. März. französischer Vorstoß auf unsere Südhang der Loöretto⸗Höhe wurde abgeschlagen. Französische Teilangriffe in der Champagne nörblich Fon Le Mesnil wurden durch Gegenangriffe zum Stehen gebracht. Ein dort gestern abend erneut einsetzender franzö⸗—
(W. T. B.)
Ein Stellung am
sischer Angriff ist unter schweren Verlusten für den Feind zurückgewiesen. In den Argonnen flauten die Gefechte gestern ab.
auf die
Oberste Heeres leitung.
Oestlicher Kriegsschauplatz.
. Großes Hauptquartier, 18. März. (W. T. B.) Die russischen Angriffe auf unsere Stellungen zwischen Pissek und Orzyc sowie nordöstlich von Prasznysz wurden auch gestern ohne Erfolg fortgesetzt. Westlich der Szkwa machten wir 900, östlich der Szkwa 1900 Gefangene und erbeuteten 4 Maschinengewehre. Einen billigen Erfolg errangen russische Reichswehrhaufen beim Einbruch in den nördlichsten Zipfel Ostpreußens in Richtung auf Memel. Sie plünderten und steckten Dörfer und Güter in Brand. Den Städten des von uns besetzten russischen Gebiets ist zur Strafe die Zahlung größerer Summen als Entschädigung auferlegt. Für jedes von diesen Horden auf deutschem Boden niedergebrannte Dorf oder Gut werden drei Dörfer oder Güter des von uns besetzten russischen Ge— biets den Flammen übergeben werden. Jeder Brandschaden in Memel wird mit Niederbrennung der russischen Regierungs⸗ gebäude in Suwalki und den anderen in unseren Händen befindlichen Gouvernementshauptorten beantwortet werden.
Oberste Heeresleitung.
Wien, 1. März. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: In Russisch Polen und Westgalizien wurden auch gestern vereinzelte Angriffe des Feindes abgewiesen. An der Karpathenfront keine wesentlichen Ereignisse. In der Gegend bei Wyszkow versuchten feindliche Abteilungen durch wiederholte Vorstöße während der Nacht die von unseren Truppen genommenen Stellungen zurückzugewinnen. Die Angriffe scheiterten durchweg. Südlich des Dnjestr wird stellenweise gekämpft. Die Lage hat sich nicht geändert. Ein Vorstoß feindlicher Infanterie auf das südliche Pruthufer östlich Czernowitz wurde in unserem Feuer bald zum Scheitern gebracht. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes: von Hoefer, Feldmarschalleutnant.
Der Krieg zur See.
Mailand, 17. März. (W. T. B.) Wie der Londoner Vertreter des „Corriere della Sera“ meldet, hat der deutsche Kreuzer „Dresden“ der englischen Handelsschiffahrt für 61 ½ Millionen Pfund Sterling Schaden zugefügt und zeit— weise die Versicherungsprämien start hochgetrieben.
London, 17. März. (Meldung des „Reuterschen Bureau“) Der britische Kreuzer Drama“ ist in den Hafen von Val— paraiso mitden Ueberleben den des gesunkenen deutschen Kreuzers „Dres den“ an Bord eingelaufen, von denen 15 verwundet sind, darunter der zweite Offizier. Neunzehn Mann von der Besatzung der „Dresden“ werden vermißt. Drei sind tot.
London, 17. März. (W. T. B.) Wie dat „Reutersche Bureau“ amtlich meldet, ist der Dampfer „Fingal“ (lößs t) am Dienstag an der Küste von Northumberland torpediert worden und gesunken. Sechs Mann sind umgekommen. Der Dampfer „Atlanta“ (519 t) wurde am Sonntag an der Küste von Westirland torpediert, sank jedoch nicht.
Amsterdam, 17. März. (W. T. B.) Aus Hoek van Holland wird gemeldet, daß der britische Dampfer „Leeu— warden“ auf der Fahrt von London nach Harlinge, vier Meilen südöstlich des Maasleuchtfeuerschiffes, von einem deutschen Unterseeboot torpediert worden ist. Die 17 Mann starke Besatzung des Dampfers wurde durch ein Lotsenboot nach Hoek van Holland gebracht. Die britischen Dampfer „Avocat“ und „Lestris“ von der Cork Steamship Co. wurden von einem deutschen Unterseeboot verfolgt, das die Verfolgung in holländischen Territorialgewässern einstellte.
Frankfurt a. M, 17. März. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Frankfurter Zeitung“ aus London gibt die Admiralität bekannt, daß auch der Dampfer „Florazan“, dessen Torpedierung seinerzeit gemeldet wurde, gesunken ist.
Der Krieg der Türkei gegen den Dreiverban
Konstantinopel, 18. März. 1 Sonderberichterstatter von „Wolffs Telegraphischem Buren telegraphiert aus den Dardanellen von vorgestern a!
Die englischen und frantösischen Operationen vor den? sind nach völlig ergebnisloser Beschießung zweier Forts nabe Kale und Kilid ul Bahr zum Stillstand gekommen. Offenbar der Feind ratlos gegenüber den umfassenden Verteidigungsmaßnabmer durch Minensperre und Kästenbesestigun gen. Täglich englisches Wasserflugzeug die türkischen Stellungen, gebt Beschleßung sofort nieder, sodaß es keine Beobachtung ; Alle Versuche, die Minen aufzufischen und die Scheinwerfer zu be. schießen, bleiben erfolglos und werden stets nach dem ersten Tieffer der Sperrbatterien abgebrochen. Am Montag mußte sich ein englise Kreuzer, der nach ganz kurzem Gefecht einen schärferen Treffer erhielt, zurücktiehen. Seither herrscht wieder allgemeine Stille.
Paris, 17. März. B.) Das meldet aus Athen: Ein englischer Minensucher eine Mine gestoßen, die er auffischen wollte. Die Mine erplo—⸗ dierte und das Schiff sank. Mehrere Mann wurden andere ertranken. Die türkischen Kanonen zerstörten die Vanze rung einer Kanone des englischen geschützten K „Amethyst“. Die Schiffswandung wurde an linie von fünf Granaten durchschlagen.
London, 18. März. (W. T. B.) Reut Bureau“ meldet aus Tenedos: Fischda mpfer degannen gestern wieder unter dem Schutze der Kriegsschiffe den Dardanellen fortzuräumen. Dabei flog eir dampfer in die Luft.
. B.
M T 84 8 N (W. T „Echo de Varis
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