Its633]! Beranutmachung.
Die Altionäre der Deutschen Wer k⸗ meister · Sparbaut zi. G. Iaden wir hiermit zu der Sonntag, den 39. Mai 1918. Garmittaga Uhr, im Werk. meisterhause, Düffeldorf, slattfin denden ordentlichen Saunptversfammlung ein.
Tagesordnung:
1) Jahresbericht.
2) Rechnungelage und Bericht des Auf— sichtarata.
) Genet migung der Jahresbilanz für 1914, Gewinnverteilung und Gat⸗— lastung von Vorstand und Aufsichtgrat.
4) Ersatzwahl für die gemäß 11 der Satzungen ausscheidenden zwei Mit— alieder des Aufsichterats.
Düsseldorf, den 19. April 1915.
Der Vorstand. Dr. Werner. Jahn. Eichler.
as20 Straßburger Speditions- & Niederlagen Gesellschaft in Straßburg i. E.
Die Herren Attionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 5. Mai 19815, Nachmittags 23 Uhr, im Gesellschaftslokal stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammluung ergebenst eingeladen.
Gegenstand der Tagesordnung:
1) Beschlußfessung über Bebauung eines
Grundstücks.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung an. der Gesellschaftskasse hinterlegi hahen.
Steaßburg i. G., den 17. April 1915.
Der Vorstand. A. Klein.
2 2 2 — sellschaft Mannheim.
Die Attionäre unserer Gesellichaft werden hiermit zu der am 8. Mai A915, Vor⸗ mittags EER Uhtzr im Geschäftsgebäude der Dresdner Bank Filiale Mannheim stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammiung eingeladen.
3. Tagesordnung:
I) Geschäftebericht dez Vorstands und
Vortrag der Bilanz.
2) Bericht des Auffichtsrats über die
Die Mitglieder der Shandauer und Friedrich Wilhelm slädlischen Schorn. steinfegermeisterschaft (eingetragene e, ät Genosfenschaft mit unbeschränkter Prüfung der Jahresrechnung, der Hastpflicht)“ werden zu der am Donners. Dilanz und der Anträge über die tag, den 29. April E9E, Nach⸗ Gewinnvertellung. mittags 6 Utz, im Lokale Brunnen. 3) Beschluß assung Über die Entlastung straße 140, stattfindenden außer ardeni⸗
des. Hoꝛstands und des Aufsichts rats lichen Generalversammlung ergebenst 4 Beschluß fassung über die Verteilung eingeladen. des Reingewmns. Tagesordnung:
5 Wablen zum Au ffichtsrat gemäß 5 11 Annahme der Bilanz 1914,15.
Abf. 3 des Gesellschaftsvertrages. Neuwahl des Vorstands und des Auf— Die Aktion? sichts rats.
Die aufgestellte Bilanz liegt bei dem unterzeichneten Rendanten Herrn B. Veith vom 20. d. M. für die Mitglieder zur Einsicht aus. .
Berlin, den 16. April 1915.
G. Lindow, W. Kleinwächter, Vorsitzender, Schristführer, önwalderstr. 25. Frelenwalderstr. 33.
B. Veith, Rendant,
Schulstr. 17.
. Sch
Mag
KBilanz der Snandauer⸗ und Friedrich ˖ Wilhelmstädtischen Sch ornstein feger⸗ meister schaft (eingetragene Genossenschaft mit unbeschräntter Haftpflicht) für die Zeit vom K. 1914
Einnahme. 15.
Ausgabe.
* kö „v6 6 3 1645 152 1g 46 — . 268 75 207 90 71050 Nachlaßarbeits konto. 35 326 20 Entschädigungs konto . 74 — Guthabenrückjahlungen .. 1000 — Beleihungskonto 6 098 — Dividendenkonto 213280 Diversenkon o 782 35 Reservesondskonto .. 500 70 Kassenbestand vom 3 3 1 Hiervon vorüber⸗ gehend für Wechsel⸗ ö
Guthabhenkonto.. Varlehenrücjahlungen. .. Zinsenkont⸗ . Diversenkonto
100913 178 3
Summa Summa Wechselkonto. Guthabenkonto . Vom Kassenbestand verauslagt ö 425— Die Mitgliederzahl betrug beim Beginn des Geschäftsjahres 44, am Schlusse den selben 43. . Ausgeschie den im Geschäftzjahre 1 Mitglied. Berlin, den 15. April 1915. G. Lindow, Vorsttzender. W. Kleinwächter, Schriftführer. B. Veith, Rendant. Der Mufsichtsvat. . Theodor Flick, Vorfitzender. Hugo Thorsen. Otto Schultz.
076
Oskar Wenzlau.
3586 Vassiva.
rr
31 40 Kassalonto . ö 12 45 Geschäfteanteilekontto 600 — Sparkasse des Kreises Cöthen I ) Gewinn. und Verlustkonto:
Verlust aus 1914
f, n RR, . Zuckersabrik Blendobrf
1186 7 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Debet. ö ö
Verwaltungskosten Sparkassenzinsen.
44601 Der Rechtsanwalt August Hugo Schippan in Leipzig hat seine Zulaffung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Ftöniglichen Land⸗ gericht Leipzig aufgegeben und ist in der Anwalttzliste dieses Gerichts gelöscht worden. Leipzig, den 12. April 1915. Königliches Landgericht.
(4544 Ver Rechtsanwalt August Hugo Schippan, früher in Leipzig, jetzt in Dresden, ist in⸗ folge Aufgabe der Zulassung in der hlesigen Rechtsanwalteliste gelöscht worden. Leipzig. den 16. April 1915. Königliches Amtsgericht. 45465 Der Rechtsanwalt Alexander Fren⸗ folot, früher in Saalfeld, jytzt in Sonne⸗ berg, ist am 16. April 1915 in der Liste der bei dem Herzoglichen Amtsgericht in Saalfeld zugelassenen Rechtsanwälte ge— löscht worden. Saalfeld, den 16. April 1915. Herzogliches Amtsgericht.
ll⸗ u. Invaliditäts⸗
erung.
1161 .
1 311 stattfindenden I. 9Ybentlichen Settions⸗ versammlung.
Tagesordnung: I) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1914.
2) Prüfung und Abnahme der Jahres
rechnung für das Fähr 1914. 3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung . echnung für das Jahr 1915 des Voranschlags für die Verwaltungskosten des Jahres 1916 5) Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern in der Sektions⸗ versammlung (89 Abs. 16 der Satzung).
ER,, n , , 21 6 Bernfsgenasenschaft der Fein-
mechnnik und Elrhtrotechnih Sertinn VI (Iserlahm. (4790 Bekanntmachung. Die ordentliche Sertions versamm⸗ lung ber Sektion IIR der Lagerei— Berufsgenofssenschaft findet am Sonn⸗ abend, den 15. Mai E9R5, Vor⸗ mittags ERA] Uhr, im Sitzungssaale des Vereins Berliner Kaufleute umd Judustrieller, Berlin, Jägerstr. 2X, statt, wozu die Sektionsmifglieder in Ge— mäßheit des 3 23 Abss. 2 in Verbindung mit 5 10 unserer Genossenschaftssatzung hierdurch eingeladen werden. Als Legitimation dient das jedem Mit— aliede demnächst noch besonders zugehende
Ein ladungsschreiben, evil. der Mitglieds
schein.
Tagesordnung:
1I) Geschäftliche Mitteilungen und Ver— waltungsbericht für das Jahr 1914. Abnahme der Rechnung über die Sek— tionggusgaben für 1914 und Erteilung der Entlaslung.
3) Feststellung des Voranschlags der Aus⸗ gaben für 1916.
) Wahl des Auschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung.
5) Bestätlgung der vom Sektlonsvor— stande im Laufe des letzten Ja vorgenommenen Wahlen vo trauensmännern.
6 Eiwa noch eingehende Anträge.
Berlin, den 17. April 1915.
Der Sertionsvorstaud.
Direktor M. Bleife, Vorsitzender.
Wochen ũbersicht
der Reichsbank vom E5. April E915. Mmrtivg. 1) Metallbestand ( Bestand 106 an gem deut⸗ schen Ge und an
. . Statutengemäß von den Mit⸗ gliedern durch Umlage zu decken.
574 48
erbewegung: Zahl der Mitglieder am I. Zugang in 1914 . Mithin Mitgliederzahl am 31. Dezember 1914. 20 mit einer Gesamthaftsumme von M 6000, — und mit einem Geschäftsguthaben von 6 600, — Cöthen, den 6. März 1915. Verein zur Melasse⸗ Verwertung in Cölhen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht A. Finger. F. Roh de. Dr. H. Zscheye.
7; . =. 4458 Bekanntmachung. 9 Niederlasung A. bon In der Liste der bf e ümschastlichen
S geht 10 [te Landgericht hier eingetragenen Rechts. a Nechtsanwuͤlten. anwälte ist der Rechttzanwalt Dr. Rolle 940
hier wegen Ablebens gelöscht worden. Rechtsanwalt Dingelden ist in der Gera, den 13. Aprif 1915. Liste der am Oherlandesgericht zugelassenen Der Präsident Anwälte gelsscht worden.
Gold nn us lind her Filogramm fein zu
2784 46 berechnet! 2401 825 000
darunter Gold 2 355 437 000
Bestand an Reicht und
Darlehens kassenscheinen
Bestand an Noten
anderer Banken. 39 578 000
Bestand an Wechseln,
Schecks u. diskontierten
Neichsschatzanweisungen 3 551 617 000 5) Bestand an Lombarh⸗
forderungen 23782 000 56) Bestand an Effekten. 26 578 000 7) Bestand an sonstigen
Arttyen JJ 190 070 000 Vassiva. 16 8) Grundkapital 180 000 000 9) Reserbefondz S0 hh0 000 10) Betrag der umlaufenden . alan 5125 619 000 11) Sonstige täglich saälltge Verbindlich eiten. . 1 643 631 000 12) Sonstige Vasswwa. 149 844 000 Berlin, den 17. April 1915.
Neich os benkdirełtorium. Hapenstein. v. Glasenapp. Sch mie dicke. Korn. Maron. D. Grimm. Kauffmann. Schneider
946 194 000
4807 Wochenũbersicht
der Bayerischen Notenbank vom HES5. Mpril E 9K. — r — — Aktiva. es Metallbestand . 31 089 000 Bestand an:
1885 0900 2 659 000 35 647 0900 4176000 1539 000 3917000 Vassiva.
Das Grundkapital...
Der Reservefondzz;..
Der Betrag der umlaufenden Noten J
Die sonstigen täglich falltgen Verbindllchkeiten.
Die an eine Kündigungs frist gebundenen Verbind⸗ , .
Die sonstigen Passiva 3 363 000 Verhindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln
„Sc 834 053,97 München, den 17. April 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
7 500 0990 3 750 000
64 644 000 4 655 000
sasob) . Stand der Badischen Bank am E5. Mpril 18153. AMFtivn
Metallbestand 6 Reichs. und Darlehens.« kassenscheme . Noten anderer Banken Wechselbestand —⸗ Tdombardforderungen Effetten ̃ Sonstige Aktiva.
54 456 — 1248420 12 532 77293 9 750 735 — 1693 603 14 6 588 6ʒ90 dz D s Ts TJ
Baff nn Grundkapital... . 5 9 000 000 Reservefondzz.. 2 250 000 Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ ichkelten ; Sonstige Passtva
2 .
as 3
Verbindlichkeiten aus weiter be gebenen, im Inlande zahlbaren Wechsel 213 052 16.
Der Borstand der Babischen Ban.
Ih) Verschiedene Bekanntmachungen.
4805 Die Hauhptnersammlung der Brand— und Einbruchschadenkasse„Deuischer Vostverbaud“ B. V. a. G. findet am 27. September 18915 im Lehrer⸗ dereinshaus am Alexanderplatz in Berlin statt. Die Anträge zur Hauptversammlung müssen spätestens am 12. Juni 1913 beim Vorstand oder Aufsichtsrat der Kasse vorltegen. Berlin, den 16. April 1915. Grand und Einbruchschadenhasse Neutscher Pastuerhnnd PV. J. a. 6. Der Vorstand.
Engelke. Funk. Kliche. 4804 Die Hauntversammlung der Sterbe⸗ kasse „Dentscher Postverband“ V. P a. G. findet am 27. September 1915 im Lehrervereinshaus am Alexandeiplatz in Berlin statt. Vie Anträge zur Hauptversammlung müssen spätestens am 12. Juni 1915 beim Vorstand oder Aufsichtgrat der Kasse vorliegen. Kerlin, den 16. April 1915. Sterbehnsse „Nentscher Post.
verband“ N. J. a. G.
Der Vorstand. Funk. Hubrich. Winters.
41812
Als Nachlaßpfleger für diejenigen, welche Grhen des am 22. 12. 14 zu Berlin ver⸗ storbenen detelvãchters ; ;
Erich Danielzick aus Bialla
werden, fordere ich alle Gläubiger des Erich Daniel nic auf, mir ihne begründeten Ansprüche bis zum 0. Juni 1915 aufzugeben. Spätere Meldungem werden nicht berücksichtigt. Gleichzeitig fordere ich alle Schulduer des Grich Danielzick auf, ihre Verpflichtungen bis zum E9. Juni AF an mich zu hegleichen, ö gerichtliche Beitreibung er⸗ folgt.
Berlin⸗Steglitz, Althoffstr. 11, den 15. April 1915.
Direktor Gustav Grianna, Nachlaßpfleger.
3842 Brandenburgische Motoryflug⸗ Gesellschaft m. b. H. in Ligu. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forde⸗
rungen sind anzumelden. .
Der Liguidator: Max Schütz, Charlottenburg, Keplerstr. 43.
4181 Bekanntmachung.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Erholungsheim am Teuwitz⸗ see ist aufgelöst. Ihre Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 16. April 1915.
Hans Gu stav, Geschäftsführer,
Berlin W., Magdeburgerstr. 26 part.
1545
I geutzg. Generalversamml. der Ge⸗ sellschafter der Firma Paul Bialek C Co. G. m. b. SH. Gierverlag Mineral⸗ wasser fabrik Colonnometka (Tel. G Vossomska) ist beschlossen Auflösung u. Löschung der Firma. Zum Liquidator wurde Kfꝛrn. Paul Hialek, Oppeln, bestimmt.
4567 E. Lembcke C Co G. m. b. S. Hamburg. Diese Firma ist in Liqui- dation getreten. Forderungen sind anzumelden heim Liquidator Th. A. Förjter, Hamburg, Eppendorfer · Landstraße 112.
4829] Prenßische Central-
Bodenkredit · Aktiengesellschaft. Status am 31. März 1915. Aktiva. 3 493 499 56 3 656 000 — 5 252 088 44 ,, 19 135 027, 28 Guthaben bei BankFäusern 1 439 436,48 Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen .. 823 759 737, 98 Kommunaldarlehnsforde⸗ rungen e Zentralyfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationen : insen˖ konto 3970 435,86 noch nicht ab⸗ gehoben . 2406 339. 50 Grundstückskonto: ö i, . 64 Inter den Linden 48.491 . Mittelstraße 3 5649. 3 S00 , Verschiedene Aktiva. 1933735, 40 1051175497. 85
PVassi na. 10
Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000, — Reserven (einschl. Reserve⸗
vortrag) Pensions fond JZentralpfandhriefe:
4 0 511 142 700
31 0,9. . 276 259 500 noch einzu⸗
löͤsende, aus⸗
geloste 2436 350 789 838 550, — Kommunalobligationen:
1 60 o in 3160 400
31 , 73 723 09 noch einzu⸗ lösende, aug⸗
1564096, 36
geloste 558 800 187 593 100, — Hypothekenkommunal⸗ darlehnszinsen, und Ver⸗
waltungsgebührenkonto 279 125,48 Depositen ö 799 767,46
Verschiedene pafsiha 3445 735 79 10651175497, 850 Berlin, den 31. März 1915.
Die Direktion.
33 n.
J. G. Cotta'sche Buchhandlung Nachfolger
Stuttgart und Berlin
; . es Gemeinschaftlichen Landgerlchts. Darmetadt, den 13. April 1915. Dr. Schuhmann. Großh. Oberlandeggericht. —
Budez ies.
Soeben ist erschienen:
Über das Berufsschicksal Unfallverletzter
Mit einem Zusatz über die Lage der Kriegsinvaliden
Von Dr. Siegfried Kraus Geheftet M. 3.50
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königli
M 9O.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts⸗, Vereins-, Genossenschaftz⸗ eichen⸗ und Musterr Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der 1 enchallen fin n, ,,,,
Zentral⸗Handelsregifter
Das Zentral . Handel sregister ö. das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, 8W. 48,
für Selbstabholer auch durch die Kön Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
gliche Expedition des Reichs-
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 19. April
d, erscheint au
Das Zentral ⸗Handelsre Bezugspreis beträgt 1 M 806 3 für Anzeigenpreis für den Raum einer 5 ges
ch Preußischen Stantsanzeiger.
1915.
. gien, der Urheberrechtzelntrage rolle, über Warenzeichen, in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. ar. son)
gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 0 8. — paltenen Einheitszeile 320 3.
ö
Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 90 A., 90 B. und 90 6. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Fa. W. A5 200. Verfahren und Ein⸗ richtung jum Entwässern von Schlamm, z. B. Kohlenschlamm o. dgl., auf Sieben unter Erzeugung eines Vakuums. Willhelm Winterhoff, Düsseldorf. 22. 5. 14. 7e. W. 43968. Verfahren und Vor. richtung zur Herstellung don Mebrschaft— nägeln. Jakob Wikschtröm, Düsseldorf, Lindenstr. 257. 19. 12. 13.
Sb. M. 53 549. Rollager für Raub⸗ maschinen u dgl.; Zus. . Pat. 251 455 Fa. Franz Müller, M. Gladbach. 3. 9. 13. 86. St. AB 7865. Verfahren zur Im⸗ prägnierung von Ballonhüllen und Flug— zeugflächen. Augustinus Stefanomski, Berlin⸗Niederschöneweide. 1. 5. 14. EzZi. F 39 3276. Verfahren zur Ge⸗ winnung chemisch reiner Kohlensäure aus dem Abgase bei der Desttllation von Gas. wasser. Dr. August Fillunger, Mähr. Ostrau; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, z. Loubier, F. Harmsen, A. Büftner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. 19 9 11.
E2i. N. 15 391. Verfahren zur Wasserstoffgewinnung aus Wasserdampf und Metallen in der Hitze; Zuf. z. Pat. 279 726. Willibald Näher u. Martin Nöding. Pforzheim, Luisenstr. 1. 12. 6. 14. LEL2i. P. 32 40. Verfahren zur Her⸗ stellung von zusammenhängenden Körpern aus Nitriden; Zus. z. Pat. 282748. Dr. Emil PVodszus, Neukölln b. Berlin, Schwarzastr. 1. 24. 12. 13.
12. C. 2Z 29L. Vorrichtung zum Arbeiten mit Wasserstoff oder wasserssoff⸗ haltigen Gasgemischen unter Druck und erböhter Temperatur. Centralstelle für wissenschaftlich / technische Unter⸗ g G. m. b. S., Neubabelsberg. 18.
E2F. D. 28 567. Verfahren zur Ge⸗ winnung von zur Reinigung von Leucht- und Koksofengas geeignetem reinen Ammoniak aus Ammoniakwasser. William Brown Davidson, Birmingham, Gravellv Hill (Engl.): Vertr.: Dr. Levy u. Dr. Deinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 18. 3. 13. Enaland 25. 4. 12.
E2k. W. 42917. Verfahren zur krelsläufigen Herstellung von Ammoniak. Roger Willlam Wallace u. Eugene Waß mer, London; Vertr.: Divl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SV. 51. J. 8. I3. England 1 8 17
E209. G. 20 591. Verfahren zur Darstellung eines Bromdlaethylacetamid⸗ derivats. Dr. Alfred Cinhoru, München, Herzog Hemnrichstr. 14. 1. 7. 14.
E2Z0o. G. 20 592. Verfahren zur Daistellung eines a- Bromisovalerylamid—⸗ derlvals. Dr. Alfred Einhorn, München, Herzog Heinrichstr. 14. 1. 7. 14
EL2Zo. F. 37 749. Verfahren zur Darstellung der Oxvisopropylderivate von Tohlenwasserstoffen; Zus. 3. Pat. 280 226. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer G Co., Leverkusen. 28. j1. 13.
EZo. SH. 686 458. Verfahren zur Darstellung arsenhaltiger Säuren und ihrer Salje; Zus. z. Pat. 257 641. Dr. Felir Heinemann, Berlin, Königgrätzer⸗ straße 85 a. 21. 2. 14.
ELZo. L. 40 450. Verfahren zur Darstellung reiner Milchsäure. Dr. Ma Landau, Berlin, Baverlschestr. 29. 23. 9. 13.
LJa. B. 77 131. Lokomobilkessel mit unmittelbar hinter dem Feuerraum einge— bauten Wasserröhren. Otto Bretschunei⸗ der, Tragnitz b. Leisnig. 8. 5. 14. Lc. V. IT TAO. Düsenbefestigung für Dampf⸗ oder Garturbinen. Vereinigte Dampfturbinen ˖ Gesellschaft m. b. S., Berlin. 27. 6. 14. LE4f. L. 36 618. Verbund ⸗Dampf⸗ maschlne. Hugo Lentz, Berlin- Halensee, Bornimerstr. 18. 7. 5. 13.
Ea. M. 53 631. Befestigung einer Unterlagaplatte auf metallenen Quer- schwellen mit Randrivpen. Gottfried . J. . ö Steglitz, Schloßstr. 88. . * *
EG. W. 38 788. Unten zur Bildung spreizbarer Schenkel geschlitzte Metallhülse zur Aufnahme der jur Befestigung von Schienen auf Holschwellen dienenden Schrauben; Zus. j. Pat. 260 238. Raoul
Diaz Wagner, Paris; Vertr. Dlpl.« Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8X. 68. 2. i. 15.
Priorität auß der Anmeldung in Frank reich vom 28. 2. 11 anerkannt. E9d. St. 17 667. Hubbräücke. Josevph Baermann Strauß, Chicago; Verlr.: ö Pat. Anw, Berlin 8W. 48. 2a. S 40 558. Schaltungdanordnung für selbsttätig oder halbselbsttätig be⸗ triebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 251 703. Siemens d Halske Att. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 13. 11. 13. ZEa. S. AI R332. Schaltungsanord⸗ nung für selbsttätig oder hanbselbsttätig betrfebene Fern prechanlagen mit getrennten Einftell⸗ und Sprechwegen; Zuf. z. Anm. S. 39 842. Siemens R Halske Akt.« Ges, Siemens stadt b. Berlin. 17.1. 14. 2 Ea. W. 43794. Wahl vorrichtung für Gesellschaftsleitungen, ins besondere für den Zugmeldedienst, mit einem Schalt— rade, das zwei in einem Winkel zueinander bersetzte Hebelarme trägt; Zas. z. Pat. 251 835. Western Electric Company, Limited, London; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw., u. E. Dillan, Siemensstadt b. Berlin. 277. 11. 13. 2REe. S. 64 753. fahren. Adolf Heckt, Kiel, Läbecker Chaussee 12. 20. 12. 13. 21d. Sch. 47 137. Verfahren zum wahlweisen Betrieb einer mit einem Fahrzeug⸗Verbrennungsmotor gekuppelten Gleichstrommaschine als Generator und Motor; 3 ä. Pat. 278 407. Ernst Schulz. Cöln, Eifelstr. 66. 23. 5. 14. 2Ee. S. AE 8272. HJeitmesser, bei dem ein Rad durch regelmäßlg wiederholte Be— wegungsimpulse in praktisch gleichförmige Bevegung versetzt wird. Siemen s⸗ Schuckertwerke G. m. b. S., Stemens⸗ stadt b. Berlin. 4. 4. 14. TILe. S. 42 824. Aufhängevorrich⸗ tung für Elektrtzitätszähler. Siemens Schuckerwerke G. m. b. S., Sie meng⸗ stadt b. Berlin. 22. 7. 14. 2Le. S. 23 194. Schaltungsanord— nung für Ohmmeter. Siemens Halske, A. G., Siemensstadt b. Berlin. ö,, 2Ef. S. 39 534. Elektrische, nach außen dlcht abschließende Grubeniamve: Zus. 3. Zus.⸗Pat. 267 856 SociCis Anontzme des Etablissements Adt, Paris; Vertr.: M. Löser u. Dipl.Ing. O. , n. Pat. Anwälte, Dresden.
1
2Ig. A. 24 592. Schaltung für ge⸗ gebenenfalls parallel arbeitende Queck- silberdampfgleichrichter oder äquivalente Eintichtungen, welche von besonderen Sekundärwicklungen eines gemennschaft—⸗ lichen Transformators gespeist werden. Aktiengesellschaft Browu, Roveri c Cie., Baden, Schweiz: Vertr.: Robert Boveri, p. a. Brown, Boveri K Cie, Akt. Ges, Mannheim Käferthal. 11.9. 13 2Ih. S. A2 929 Elektrischer Mantel heizkörper für Kochgefäße u. dgl., der ver möge seiner Masse als Wärmespeicher dient. Richard Sprenger, Hennigsdorf b. Berlin. 23. 4. 14.
25b. Sch 40 8275. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. F. August Schmidt, Barmen, Klingelhollstr. 26. 15 * 12.
25e. R. S6 902. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Haarnetzes. Florine Reh feld C Cie., Straßburg, Els. 9. 12. 12. 296. K. 539 368. Verfahren zum Reinigen von Natronlaugen, die durch kolloldal gelöste Stoffe verunreinigt sind. Fa. Fr. Küttner, Pirna a. E. 30. 6. 14. 296. M. 50 971. Verfahren zum Aufschließen von Pflanzenfasern für die Textil, und Papierindustrie. Socisié Anouyme des Brevets Peufaillit, Lille; Vertr.. Dr. A. Manasse, Pat.“ Anw., Berlin sW. 48. 31. 3. 13.
24e. M. 56 658. Fußabstrelcher; Zus. z. Pat. 289924. Arend Jan Mos, Emmerich a. Rh., Bredenbachstr. 105. ö 6
341. D. ZI E75. Stützschemel für den Fuß beim Anlegen oder Ausziehen der Schuhe. Josef Dold, Furtwangen, Schwarzw. 13. 7. 14.
42c. G. 395272. Durch einen Gyrostaten stabilisierter beweglicher Körper James Gordon Gray, Glasgow, Scholtl.; Vertr.: Pat. Anwälte Döipl. Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 23. 7. 13. England
8 6 19
426. G. 20 209. Vergleichs kraft⸗˖ messer. Henry Eyers u. George Plate, 6 6, Caiolinenstr. 4 bzw. Markt⸗ traße 20. 9. 3. 14.
4624. R. 40 A477. Doppeltwirkende
Zweitaktverbrennungskraftmaschine mit
Nagelungzver⸗
bohlem Kolben. Richard Riedel, Leipzig Reudnitz, Senefelderstr. 4. 22. 4. 14. AGc. K. 57 363. Vorrichtung zur Brennstoffeinführung in Explosionskraft—⸗ maschinen zum Anlassen durch Zündung mit einer Meßkammer mit Ueberlauf. Stephan Sebhaslian Kraher, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwaͤlte Dipl. Ing. Rud. Specht, Hamburg, u. L. Alb. Nenninger, Berlin SMW. 61. SH. 1. 14. 4Æ6c. S. 35 950. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Verdampfen von Brennstoff zwecks Speisung von Verhrennungekrafi— maschinen. Frederick John Lagglen, Adelaide, Austral; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.-Ing. H. Kauff⸗ mann, Pat. Anwälte, München. 3. 2. 13 476. S. 38 045. Vereinigtes Trag⸗ und Druckkugellager. Florenz Sartorius, Göttingen, Weender Chauffee. 13. 1. 13. ÆT7Tc. S. 40 1383. Gin und Ausrück⸗ vorrichtung für Lamellenkupplungen SociCié des Etablissements Malicet Æ Glin, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 9.13. Frankr. 27. 9 12.
ET7f. Sch. A7 217. Einrichtung zum Zusammenhalten und Nachstellen von selbst pannenden Kolben ichtungsringen. Schmidt ' sche Heißdampf⸗Hesellfchaft m. b. S., Cassel· Wilhelms höhe. 2. 6. 14. Da. K 58 349. Zahnlückenfräser. 3 Kück, Magdeburg, Augustastr. 28. 2
Ba. S. 40 825. Schaltvorrichtung für Revolverköpfe. Gustav Sautter, Zuffenhausen b. Stuttgart, Zwleberdinger⸗ 6e, E96. D. 31 289. Kurbel. oder Exzenterantrieh mit veränderbarem Hub, insbesondere für Scheren, Pressen o. dgl. Deutsche Maschinen Fabrik A.. G., Duisburg. 7. 9. 14.
5 Oe. G. 26202. Pendelmühle mit Kreuzgelenkkupplung, deren eines als Ge— häuse ausgebildetes Glied mit der An— triebsvorrichtung verbunden ist, während das andere als Kreuzstück ausgebildete Kupplungsglied an der Pendelwelle be— festigt ist und auf einem Ringlager des Kupplungsgehäuses ruht. Bradley Pul—⸗ verizer Company m. b. H., Berlin. 5 3 16
53Eb. W. 44 447. Oktavenkupplung für Klaviere; Zus. z Pat. 278 336. Her— mann Wiedmer, Freiburg i. Br., Zäh— ringerstr. 309. 16. 2. 14
53i. M. 564 E953. Verfahren zur Herstellung von Lecithinpräparaten aus Eigelb. Dr. Hans Martin, Wien; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 10. 11. 13. Oester⸗ reich 6. 4 13. .
5 8a. M. 55 228. Mechanisch an⸗ getriebene Piesse, insbesondere Kurbel. oder Exzenterpresse. Maschinenfabrik Sack, G. m. b. 5., Düsseldorf⸗Rath. 19. 2. 14.
59e. J. 15 S64. Verfahren zur Ver⸗ hinderung von Betriebsstörungen bei Misch⸗ luft- Flüssigkeitshebern für Förderung von flüssigen und festen Bestandteilen. Martin Just, Halle a. S. Röpzigerstr 7. 9.7. 13. Sb. V. Ez 729. Vorrichtung zum Feststellen von stehenden Gesäßen auf Fahrzeugen. Fa. Aug. Voges, Linden vor Hannover. 30. 6. 14.
639. B. 77 870. Fensteragordnung für ein zusammenklappbares Verdeck, ins⸗ besondere für Kraftwagen; Zus. z. Anm. B. 74 648. Gustave Baehr, Paris; Vertr.: C. Gronert u W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 26. 5. 14. Krankreich 30. 12. 13. 68e. J. 15 733. Riemenscheiben⸗ wechselgerriebe für Krafttahrzeuge mit über⸗ einander zu schiebenden Scheiben. Victor Jacquet, Maurice Petitnicolas u. H. Delalonde, Paris; Vertr.; G. Dedreur, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.“ Anwälte, München. 22. 5. 13.
6e. D. 30 347. Lausdecken Einlage für Radreifen, die aus längs verlaufenden Kettenfäden und quergerichteten Schußfäden gewebt ist. Henry James Doughty, Edgewood, Rhode Island, V. St A.; Vertr: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 13. 2. 14. V. St. Amerika 5 6.
6gf. L. 427609. Fahrradstätze mit Spreizfüßen. Karl Langrehr, Hannover⸗ Hainholz, Chamissostr. 21. Z0. 11. 14. 65a. K. 55 E8 ᷓ. Unterseeboot mit Antrieb der Schraubenwelle durch ver⸗ schiedenartige Maschinen bei der Ober und der Unterwasserfahrt. Fried. Krupy Akt. Ges. Germanigmwersft, Kiel⸗
Gaarden. 12. 6. 13. 74e. S. 88 937. Schaltungsanord⸗ Signalanlagen.
nung für elektrische
Siemens & Halske Att ⸗Ges., Slemens⸗ stadt b. Berlin. 29. 4 13.
7248. A. 25 594. Einrichtung zur optischen Kenntlichmachung von an mehreren Gebestellen b-wirlten Stromschlteßungen auf eine gemeinsame Empfangestelle. Akt. Ges. Mix Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin ⸗Schöne—= berg. 16. 3. 14.
858. G. 20 80414. Entgasungs⸗ und Gntlüftungsgesäß für Flüssigkeiten, ins= besondere Wasser. Emil Eckmann, Er⸗ furt, Pfalzburgerstr. 13. 23. 11. 14. SGa. V. LI 795. Bandkettenscher⸗ maschine. Vogt . Schaad vorm. Benninger R Co, Maschinenfabrik, Uzwil, Schwetz; Veitr.: Dipl-Ing. Rich. Fischer, Paat⸗Anw., Dresden. A. 24. 6.13. S6c. T. 17 843. Webstuhl mit Maulschützen. George Taylor, Phila— delphia; Vertr.: W. Anders, Pat Anw., Berlin 8W. 61. 7. 10. 12.
Sa. D. 31 26. Laufschaufel für Schnelläufer ⸗Wasserturbinen Bauart Francis. Robert Dubs, Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler, Dipk⸗Ing F. See⸗ mann u. Dipl.⸗Ing. E. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 1. 12. 14.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Ae. T. 8 E96. Freilauffupplung für selbsttätige Sch ilter. 20. 4. 14. 2DHe. A. 26 251. Hauptstromspulen für Wattstundenzähler. 7. 1. 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurücklenommen. ELZi. L. 35 911. Verfahren zur Herstellung wasserstoff superoxydhaltiger Lösungen und leicht lösllcher Perborat— ptäparate. 25. 6. 14. 2D5b. R. 36 831. Einfädige Klöppel⸗ maschine zur Herst llung von Spltzen mii aufliegenden Figuren. 14. 1. 15.
466. R. Z7 200. Anlaß. und Um⸗ steuervorrichtung für mehrzylindrige Ver—⸗ brennungsmaschinen. 11. 1. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
Z2f. R. 34 282. Verfahren zur Ge⸗ winnung einer Fluorescenzmasse. 7. 7. 13. 375. D. 29 429. Formstein zum schichtweisen Aufbau von Jalousie⸗Kamin⸗ Aufsätzen. 22. 5. 14.
558. H. 61 194. Vorrichtung zur Herstellung von Wasserzeichen in Papier mit Hilfe von Drucktypen. 29. 9. 13.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen- stände sind den Nachgenannten Patente er teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an- gegeben.
Nr. 284 511 bis 284 680. La. 284 536. Vorrichtung zur Auf⸗ bereitung von feiner Kohle, von fein zer⸗ kleinerten Erzen o. dgl. durch Aufgabe des trocknen Gutes auf die Oberfläche einer fortlaufend sich bewegenden Flüssigkeit; Zus. 3. Pat. 283 921. Fritz Jüängst, Clausthal i. H., Windmühlenstr. 788. 31 3 1 966 La. 284 666. Verfahren zum Trennen von Stoffen verschiedenen spezifischen Ge⸗ wichts, insbesondere von Feuerungsrück⸗ ständen unter Anwendung einer Scheide⸗ flüssigkett von mittlerer Dichte. Alfred Gründler, Berlin, Königgiätzerstr. 71. 30. 10. 12. G. 38 857. 2b. 284 576. Teigteilmaschlne, bei welcher die unter dem Trichter liegende Form, in welcher ein Ausstoßkolben hin⸗ und hergeht, durch ein oberes wagerechtes und seitliches, quer zur Richtung des Kolbenweges bewegliches Messer abge— schlossen werden kann. Fa. Gebrüder Oberle, Villingen, Baden. 9. 11. 12. O. 8321. b. 284 537. Leuchtendes Spstem für indirekte Beleuchtung von Räumen. Karl Vaulus, Blankenese, Wedeler Chaussee 58. 11. 8. 14. P. 32 595. Ab. 284 611. Verfahren zur Her stellung von Reflektoren. Ir. Max Wiskott. Breslau, Flurstr. 3, 10. 12.13. W. 43 888.
Ee. 284 538. Voirichtung zur gründ⸗ ichen Durchmischung von Gafen. Moritz Niemann, Dessau, Antolnettenstr. 22 a. 22 5. 15. Jae,
Ed. 284 612. Pyrophore Zündvor⸗ richtung mit Stichflamme sür Gaekocher, Gasherde, Gagbackösen u. dgl. Gas⸗ Zünder ⸗ Gesellschaft m. b. S., Berlin. 7. 7. 12. D
4d. 284 618. Pyrophote Zündvor⸗ richtung für Gasbrenner, bel der durch ein gleichzeitig die Gaszuführung regelnde An. irtebe vorrichtung ein unter Federspannung stehender Reibkörper zwed Erzeugung einer Funkengarbe ausgelöst wird. Gas- Zünder ˖ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 77. 6. 12. G6
4d. 284 614. Pyzrophore Zündvor⸗ richtung, insbesondere für Gasbrenner, deren das Reibrad bewegende Schnellfeder gleichzeitig als Rückholfeder für das Ab. schlußergan ausgebildet ist. Gas ⸗ Zünder Gesellschaft m. b. H., Berlin. Z7. 6. 12. G. 38 488.
Ed. 284 615. Pyrophorer Gaszünder. Willi Lehmaun. Neukölln, Sanderstr. 23. 26 7. 13. 8. 40 G5
Eg. 284 539. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Entnahme des für den Betrieb von Schneidbrennern erforderlichen Schneid⸗ und Heizsauerstoffes aus einer gemeinfamen Leitung. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 8. 7. 13. C. 23 624.
5a. 284 540. Bohrvorrlchtung mit einem durch zwischengebaute Pufferfedern nachgiebig gemachten, scharntlerartig ver⸗ bundenen, iweiteiligen Bohrschwengel. Franz Billmann, Heerlerheide, Holland; Vertr.: Heinrich Billmann, Bardenberg. Kr. Aachen. 14 3. 14. B 76 3283. 58d. 284 616. Einrichtung zum Ein⸗ bringen von Veriatz in ausgebaute Gruben. läume. Robert Steeg jun., Oberhausen, Rhld., Sedanstr 61. 25. 10 14. St. 30 157. Ta. 284 577. Vorrichtung zum Umrühren von Flüfsigteiten beim Ber⸗ dampfen derselben in beheizten Gefäßen. Martin Wendriner, Zabrze, Oberschl. 18. 12. 13. W. 43 951. . 12d, 282 578. Schleudertrommel zum Scheiden spezifisch verschieden schwerer Füssigkeiten, bei. welchen die spensisch leichtere Flüssigkett den weitaus größten Teil des Trommelinhalts ausmacht. Dürkoypwerke Att. Ges., Bielefeld. 18 10 13. D. 29
L2i. 284 531. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aluminiumnitrid oder anderen Nitriden. Gebr. Giulini G. m. b. S.. Ludwigshafen a. Rh. 1112 G. 38051.
EZi. 284 532. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Wasserstoff aus Wasserdampf und Eisenoxyd. Dr. Anton Messer⸗ schmitt, Stolberg, Rhld., Rathausstr. 60. 25 12. 12. M 49978.
121. 284 636. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure mittels eines aus sechs oder mehr Türmen bestehenden Turmsystems. E. Oartmann (vorm. G. Sartmann F Beuker) G m. b G. Frankfurt a. M. 13. 12. 12. H. 59 960. E2Zk. 284 641. Verfahren zur Ge⸗ winnung reiner, auch beim Lagern usw. ungefärbt bleibender Ammoniaksalze aus wenig gefärbten Rohsalien. Gebr. Hinsel. mann, Essen, Ruhr. 23. 9. 13. H. 63772. E2m. 284 601. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Tonerde aus Aluminatlaugen nach dem Bayerschen Verfahren. = Fliedrich Hirsch u. Dr. Franz Ruß, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat. Anw., Berlin M J. 160. 4. 12. S. 7 442. EZo. 284 617. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Säurechloriden aus den Alkalisalzen der entsprechen den organischen Säuren und Phosgen. Dr. Armin Hoch- stetter. Wien; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat. Anw, Berlin SW. 48. 17. 8. 3. H. 66 275. Oecsterreich 17. 8. 12.
E249. 284 533. Verfahren zur Dar⸗ stellung zweiwertiger Phenole und ihrer Substitutions produkte; Zus. z Pat. 269 544. C. F Boehringer Söhne. Mann. beim⸗Waldbof. I5. 3. 12. B. 66 652. E36. 284 618. Dampfkessel. Speise⸗ wasservorwärmer. Dipl. Ing. Daniel Verhooyv, 8 Gravenhage, Niederlande; Vertr. E Hoffmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 12. 10 13. V. 12053. 15a. 284 671. Vorrichtung zum Ab⸗ legen besonders schwacher Mairizen für Matrijensetz. und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik G m. b. O.. Berlin. 9. 4. 13 M. 51 063. 15c. 281 8341. Maschine zum BGe⸗ arbeiten von runden Stereotypplatten. Citoplate, G m. b. GS., Derlin. n , . 158. . en
Walzen von Druckereimaschinen. 86
, — — 6 —
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