U431 Morogoro⸗Glimmermerke, Berlin⸗Schöneberg.

Wir teilen unseren Anteilseignern hier⸗ durch mit, daß der Herr Minister für Dandel und Gewerbe uns auf unseren Antrag durch Erlaß vom 21. April 1915 von der Verpflichtung zur Aufstellung und Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Geschäfteberichts über das abgelaufene Geschäftgjahr 1913/14 sowie von der Abhaltung der in unseren Satzungen vorgesehenen ordentlichen Haupt. versammlung Befreiung gewährt hat.

Berlin⸗ Schöneberg, den 27. April llöõ.

Meranerstr. 6. Morogoro. Glimmer werke. G. m. b. H. Friedrich Graf.

17430

Nachdem die Liquidation der Berliner Bierbrauerei Gesellschaft m. b. H., Berlin X., Jionskirchstr. 38, be= schlossen worden ist, fordere ich eiwa vor. handene Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei mir, dem durch Gesellschafts⸗ beschluß bestellten Liquidator, zu melden.

Rechisanwalt Dr. Jultus Hepner, Berlin W. 8, Unter den Linden 30.

7697

Gemäß s 65 Abs. 2 G. m. h. He- Ges. wird bekannt gemacht, daß sich die Fa. Militäreffecten fabrik G. m. b. S. in Stuttgart aufgelöst hat; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liqui⸗ dator: David Dreifus, Fabrikant in Stuttgart.

7428

Erzeugnis

„Kanonikus, Tantener Domlikör“,

als Edelllkör einzutragen.

Dite Firma erhält damit das Recht der Benutzung des der Eintragungsstelle gesckützten Warenzeichens, das auf den Flaschen in Form eines Bandes gemäß nach-

stehender Aus führung anzubringen ist.

Gintragungsstelle . für Edelliköre am Institut für Gärungsgewerbe in Berlin. Auf Grund der Satzungen der Eintragungestelle für Edelliköre am Institut für Gärungsg⸗werbe bat der Beirat der Abtellung für Trinkbranntwein- und Likör sabrikation nach Durchführung des vorgeschriebenen Prüfungsverfahrens am L.. April 1915 beschlossen, der Tantener Domdestillerie G. m. b. H. in Tanten a. Rhein das

Berlin, den 1. April 1915.

Der Vorsitzende des Beirates der Abteilung für a , nn, und Likörfabrikation. e rwüuc.

74361

Rechnung?abschluß. . J. Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftejahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1914.

ö

Einnahme.

I) Neberträge (Reserhen) aus dem Vorjahre: ö A. für noch nicht verdiente Prämien ,.

63 Ce es

überträge): a. für Mitgliederversicherungen b. für Nichtmitgliederversicherungen

*

20730. 35

B. Schadenreserve:

a. für Mitgliederversicherungen ..

b. für Nichtmitgliederversicherungen

29 328,01 15114

114993

2) Prämieneinnahme abzüglich Ristorni: A. Prämien (Vorprämlen):

a. für direlt le . Mitgliederversicherungen

mit Nachschußveipflichtung ..

b. für direkt geschlossene Mitglieder versicherungen

mit Nachschußversicherung

c. Zuschlag für Nachschußpersicherung J; d. sür direkt geschlossene Nichtmitgliederversicherungen S für übernommene Rückversicherungen ....

B. Nachschußprämien: Aa. von den Versicherten einzuzlehen b. Anteil J . 3) Nebenleistungen der Versicherten:

a/ Eintrittsgelder (gemäß 5 19 der Satzung) ...

b. Molle g bühren. 8 . 4) Erlöz aus verwertetem Vieh: a. für Mitgliederversicherung

8) Fehlbetrag, gedeckt durch Zuschuß aus dem Reservefonds Gesamteinnahme ..

l

*

versicherer:

2) Entschädigungen, abzüglich des Anteils der Rück. ͤ

A. für regulierte Schäden aus dem Vorjahre

a. für Mitgliederversicherungen

b. für Nichtmitgliederversicherungen

der Rückversicherungegesellschaft am

w

3)

2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen:

Bilanz mit den

II. Bilanz für den Schluß

Aktiva.

I) Forderungen: a. Prämienrückstände der Versicherten . b. Autstände bet Generalagenten und Agenten...

s Sg 339 73

C. Gestundete Prãmienraten ... d. Einzuziehender Nachschuß 1914. bereits abgeschrieben ....

18 86476

k

f. Guthaben bei Banken...

g. Guthaben bei anderen nehmungen.

teilig auf das laufende Jahr treffen

Wertpapiere (44 21 500) ...

4) Grundbesitz

8 6) Sonstige Aktiva: Kaution bei den Berliner Elektrizitätswerken ..

Gesamtbetrag.

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

überträge) b. Schadenreserve ...

Sonstige Passioa:

a. Guthaben der Berliner Rückversicherungs, Aktien

Gesellschaft ... b. Guthaben anderer V 6. Dlverse Kreditoren .. d. Bantłvorschüsse ..

2

zusammen Davon sind gemäß §§ 41, 42 der Satzung zur

Deckung der Ausgaben verwendet

Gesamtbetrag..

Berlin, den 8. April 1915.

Versicherungsunter. h. im folgenden Fahre sillige qinsen, sowelt ssiẽ an.

2 6 4

9 9 2

bleiben..

35 755

z 24 669

24 236

S0 122 588 9678 44 008

64 474 750

—

917

242 417 9086

19 836 5 000 100 276 439

—

7h 000

714070

26 215 100 285

19033 520

45 412

70 082

6 34634 r a3 g

Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G.

Die Direktion.

Höhne.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn« und Verlustrechnung und

Berlin, im April 1916.

Handelsbüchern der Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherunge⸗Gesell— schaft a. G, hier, wird hiermit bescheinigt.

Gottfr. Wilh. Hase, gerichtlicher Bücherrevisor. Vorstehender Rechnungeabschluß wurde von der am 24. April 1915 statt—

gefundenen ordentlichen Generalversammlung genehmigt, dem Aufsichtzrat und der Direktion einstimmig Decharge erteilt.

101 908

139 980 1098 9665 68 97 894 70

83 339

7437

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß der Aufsichts rat zurzeit aus 3 Mitgliedern besteht, und zwar aus den Herren Kauf mann Georg Kadelbach zu Berlin als Vorsitzender, Direktor Robert Mertins zu Groß Lichterfelde als stellvertretender Vor⸗

sitzender und Direktor Franz Müller zu Groß Lichterfelde. mann Wendt zu Berlin ist aus dem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden. damerstr. 103 a, Verltas, Berliner Vieh ⸗Versicherunas Ge⸗ sellschaft a. G.

Herr Kaufmann Her⸗

Berlin, Pots⸗

den 26. April 1915.

Die Direktion. Höhne.

76d Gergwerksgesellschast Germann m. h. G.

Bor i / W., Kreis Lüdinghausen. Auf Grund des zwischen der Bergwerks- gesellschaft Hermann m. b. H. zu Bork und den Gewerkschaften Hermann L- III in Bork abgeschlossenen Gemeinschafts und e e g, lade ich hiermit die Gewerken der Gewerkschaften Her⸗ mann I, Hermann II, Hermann II zur diesjährigen ordentlichen Vollver⸗ sammlung der Gewerken Hermann ein.

Die Tagesordnung lautet:

I) Bericht der Geschäͤftsführung und des Aufsichtsrats der Bergwerkegesellschaft Hermann m. b. H. über das abge⸗ laufene Geschäftsjahr der Gesellschaft.

2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abge⸗ laufene * der Gesellschaft sowte Feststellung der Bilanz.

3) Wahl von Aufsichtsratsmitgl iedern

Die Vollversammlung findet auf Be⸗ schluß des Aufsichtsratsß der G. m. b. H. am Mittwoch, den 19. Mai da. Is. , Nachmittags I Uhr, im Sitzungs⸗ saale des A. Schaaffhausen chen Bank⸗ — in Cöln, Unter Sachsenhausen 4, tatt.

Stimmberechtlgt sind solche Gewerken, welche entweder spätestens am r . Tage vor der Versammlung im Ge⸗ werkenbuch einer der drei Gewerk⸗ schaften eingetragen sind, oder welche ihre Kurscheine nebst Zession, aus welcher die Berechtigung des Hinterlegers hervorgeht, snätestens am fünften Tage vor der Versammlung bei der Bergwerks⸗ gesellschaft Hermann m. b. H. in Bork hinterlegt haben. Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten aus⸗ geübt werden. Für die Vollmacht ist die schriftliche Form erforderlich und genügend.

Bork, den 27 April 1915.

Wis kott, Geschäftsführer der Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. H. und Repräsentant der

Gewerkschaften Hermann 14111.

7072

In der am 29. Dzbr. 1914 stattge⸗ fundenen Generalversammlung der „Con⸗ servenfabrik Julius Buchholz Ges. m. b. O, in Schwiecheldt“ wurde ein stimmig beschlossen, die Gesellschast auf zulösen. Zu Liquidatoren wurden be⸗ stellt: Julius Buchholz und Ludwig Buch⸗ hol; in Schwiecheldt Forderungen an die Gesellschaft sind bis zum 1. Juni d. J. bet den Liquidatoren anzumelden.

Schwiecheldt, den 22. April 1915. Conservenfabrik Julius Buchholz Ges. m. b. H in Schwiecheldt in Liqu.

Julius Buchholz.

Ludwig Buchholz.

93051 626 140 7

7438

A. Ginnahme.

Gewinn · und Verlustrechnung

für das Geschäftsjahr vom 1. Jauuar 1914 bis 31. Dezember 1914.

H. Ausgabe.

8 825 5872

14 697

9 2 8

l hh0 — 2656

o z96 zo I5 4 g 358604

— — —

10441 24 236 87 Shh 228

108 965 11746

125 650 13

6 26 387,2 L586. —

aus dem laufenden Jahre

a. fůr Mitgliederver sicherungen ... b. für Nichtmitgliederversicherungen

289 53513

3. Schadenreserve:

a. für Mitgliederversicherungen ... b. für Nichtmitgliederversicherungen.

25 603, 10

sie 26215

4) Schadenregulierungekosten....

ö Zum Reservefonds 18 35 der Satzung): a. Eintrittsgelder (Position 3a der Einnahme) .. Vorprämieneinnahme

b. 5H o von der

C. von der Berliner Rückversicherung

6) Abhschreibungen auf: a. Inventar

a. Probisionen und sonstige Bezüge der Agenten usw.

b. sonstige Verwaltungskosten

) Steuern, äffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen

10) Sonstige Ausgaben: Zmien⸗

II) Ueberschuß .

Gesamtausgabe ..

on sog de . 14111713 740 ονοοos . 19 243 ao

8 825

3) Prämtentinnahme abzüglich der 4) Nebenleistungen der Versicherten:

5) Kapitalerträge: 6) Gewinn aus Kapitalanlagen:

7) Sonstige Einnahmen s) Fehlbetrag ...

Vorziahre: Schadenreserve

Ristorni

a. Eintrittsgelder...

b. Policegebühren

C. Beiträge zum Reservefonds gemäß §z h der Allg. Vers.⸗ Bedingungen

d. Ersetzte Druckkosten gemäß §z 5 der Allg. Vers.⸗Bedin⸗

1515

.

———

H a. Zinsen (einschl. 60 7462,95

). zum Reservefonde). b. Mietserträge

101573.

Kursgewinn: a. realisierter. b. buchmäßiger

Gesamteinnahmen .. A. Aktiva.

. I) Vortrag aus dem Vorjabre .. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem

446 45 304 665

4537 05 118 50

280 05

20

1200 .

I ss 35 Bilanz für

8

sal s] 12 757 10 gl 8o5 8?

8 7702

a. gezahlt

2. gejahlt a. Immobilien b. Inventar

Kursverlust:

b. buchmäßiger 4 Verwaltungskosten:

der unter 44,

b. freiwillige

c. Pension.

I) a. Schäden, einschl. tragenden Schadenermittelungskosten, auß den Vorjahren:

5. zurückgestellt . —

b. Schäden, einschließlich der 1777, 30 40 betragend. Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr:

5. jurũckgestellt . 2) Abschrelbungen auf:

3) Verlust aus Kapitalanlagen:

a. an realfsierten Wertpapleren

a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten (Vermittler c. b. Sonstige Verwaltungskostenleinschl.

Einnahme ersetzten Beträge) n.

5) Steuern undöffentliche Abgaben, einschl. Reichastempelsteuer (49 der Einnahme)

6) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlsschwesen:

a. auf gesetz licher Vorschrijt beruhende

7) Sonstige Ausgaben: a. Beiträge der Mitglieder zum Re—⸗ servefonds (49 der Einnahme) b. Zinsen zum Reservefonds (vergl. 6 a der Ginnghne;;; 8) Ueberschuß und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds ... b. an den Spezialfonds . Vortrag auf neue Rechnung..

Gesamtausgaben .. den Schluß des Geschäftsjahres 1914.

8 —— S y 39

der 51,60 S be⸗

. SZ 8 458, —

M 55 881,55 20 506,55

k

e, f und Hb der

7462195 4000

ö . nh n n 2342 125 552 35 HK. Passiva.

12094

3750

e Lal l 88g, . erstattet .. 24 69 73 500

75 097 32

77682 106 490

2059 6041

Ss T3 7

I) Forderungen an die Sicherheitsfon dezeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (8 Wechses à 1000 6) 2) Kassenbestand (Stadtspa e kasse Osnabrück) 3) Kapitalanlagen:

a. Hypotheken und Grundschulden . A6 170 500, — 116 000, — 9 Grundbesitz (Wert 53 585 6

b. Wertpapiere..

kö Inventar (abgeschrieben) ... Fehlbetrag...

. , 4

Gesamtbetrag ..

sellschaft auf Gegeunseitigkeit zu Osnabriick.

er Vorstand. A. Schröder.

Osnabrück, 7. März 1915.

Mühlen · Versicherungẽ · Gg

.

6

38 000 18240

286 500 40000

M6

Genehmigt in der Generalversammlung am 24. April 1915.

ns

1) Betrag des Sicherheltsfonds .... 38 000 2) Ueherträge auf das nächste Jabr / für angemeldete, aber noch nicht be⸗

zahlte Schäden (Schadenreserve) 3) Hypotheken und Grundschulden, auf den Grundstücken Nr. 4 der Aktiva. 4) Reservefonds .. . I . ö

382 740 04

/ *

20 506 55 32 000 — 262 000 — 30 900 — 233 40

Is 7a

Gesamtbetrag..

xo.

2. Inhalt ce Bel lage, in welcher die Beten ntma h ö. 9 Patente, Gebrauchsmuster, Kon furfe Jowte , Tal. chungen au

— . — —

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Zentral⸗

Va ür Selbstabholer auch durch die Kön ilhelmstraße 32, . 3

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 99 A. u

Zentral / Handelsregister f 9

DYntcrrech tg Vereins r, Eisenbahnen enthalten find. .

Das Zentral ⸗Handelsregister Bezugtspreiß beträgt A S 80 9 für Anzeigenpreis für den Raum einer 5 ges

Berlin, Donnerstag, den 29. April den Jandels und Fahrplanbekanntmachungen der

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel taglich. — Der das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 0 4. — paltenen Einheitszeile 36 5.

eee, .

nd 99 B. ausgegeben.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Ea. G. 79 171. Vorrichtung zur Elnstellung der Spaltweiten an Küassier⸗ rosten. Gustaf Bong, Ystad, Schweden;

Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 6 1 3 16 Ha. D. 30 224. Antrieb für Schüt el⸗ herde, in welchem die Stoßbewegung des Herdes durch die Einwirkung eines Hebels, der durch eine exzentrische Scheibe aus— geschwungen wird, auf einen mit dem Herd verbundenen anderen Hebel bewirkt wird. Deister Machine Companh, Fort Wayne,. V. St. M.; Vertr.: Dipl. Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin , 6 8 .

Ra. St. A9 817. Entwässerungtvor⸗ richtung für grobe Schlämme, ingbefondere für Stelntohlenschlamm. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. 15. 5. 14. 2b. R 327069. Semmelkert masch ne.

Viktor Rausch. Linz, Oberösterreich; Veitr.: Max Löser u. Divl. Ing. Otto 8 ,. Pat. Anwälte, Dre den. A. 1. Ba,. W. 48 145. Korsett mit an zwei Oesenleisten angeschnürter Leibbinde. Frieda Wetzler., geb. Pohlmann, Ham hurg, Hammerbrokstr. 71. 19. 5. 14. Aa. M. 56 618. Kerzenhalter. Leopold Möbg, Wien; Vertr. Max Kleinhändler, Breslau, Rehdigerstr. 35. 24 6. 14.

a. S. 38 202. Sturmsichere Pe. troleumlampe. Soeists Anonyme Chauffatze Æ Gelairage Seyulchre, HVerstal b. Lüttich; Vertr.: C. gistel u. . 5 6 Pat. Anwalte, Berlin 8wW. 11. 6d. J. E55 gß 6. Verfahren und Vor⸗ richtung jum Ausscheiden der in einer Flüssigkeit, insbesondere in Bier, Wein o. dgl., in der Schwebe gehaltenen Stoff⸗ teile. Albert Jarraub, Cognac, Frankt.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a M, u. W. Dame, Berlin 8 65 19 7 Ta. T. 19 953. Vorrichtung an Walzwerken zur beiderseitigen Reinigung und gleichzeitigen Schmierung des Walz⸗ stũckez. Metall. u. Bronze farbenwer ke Taubmaunn Æ Go., Nürnberg. 9. 7. 14. Ta. W. 45 174. Verfahren zum Walzen von Metall. Jobann Warhanek, Wien; Vertr.: Albert Elltot, Pat.“„Anw., Berlin 8W. 48. 22. 5. 14. Vesterreich 24. 6. 13.

Sm. C. 24 9272. Verfahren jum Färben von Rohware. Chemische Fabrit Coswig Anhalt G. m. b. S., Coswig l. Anhalt. 22. 5. 14.

106. J. 14 900. Verfahren, , massen, wie Brikette, die mit wasserlös« lichen Bindemitteln wie Sulfitzellulose⸗ ablauge eingebunden sind, ohne Zusatz von Säuren oder sauren Verbindungen wetter⸗ benändig und trocken ju machen. Asmus Jabs. Zürich; Vertr.. C Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. C. , . Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 1096. R. E44 98383. Verfahren zur Her ⸗ stellung von Briketts aus Koble und tohle⸗ haltigen Abfallstoffen mittels Teer. Naam⸗ lvoze Bennootschar „Briquet Com- pauy“ (GBritet Maatschappy) . Amster⸗ dam; Vertr.: F. Schwenter ley, Patz Anw., . 68. 19. 1. 14. Desterreich

2153. 10b. W. 41791. Verfahren, Torf⸗ brtketts big zu ihrer Verbrennung sorm— beständig zu machen. Alexander Georg Wihtoi, Hanau. 14. 3. 15.

E2f. S. A3 460. Einrichtung zur Abgahe von Gas aus einem Hochdruckgas. behälter mittels eines Zwischengefäßes. Evenska Metiebolaget Gagaccumu—- lator. Stockholm; Vertr.: G. Feblert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner, G. Meißner u. Dr.Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 1. 15. Schweden 4. 2. 14. L2Z0. F. 37 032. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Natrium. und Kaliumaceton; Zus. j. Anm. F. 39 033. Farben fabriken worm, Friedr. Rryer c Co., Lever⸗ kusen b. Göln a Rh. 7. 8. 18. 1. FJ. 29 088. erfahren zur Dar⸗ ung von Alkaligerfon. Far ben sabriten norm, Friedr. Bayer Co., deverkusen b⸗ Göln 4. Rh. 21. J. 15.

LZo. O. 9208. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kohlensubtryh. Dr Erwin Ott. Zürich; Vertr.: Karl Ott, München, Adalbertstr. 96 6. 7. 14.

1Zo. Sch. 47 598. Verfahren zur Wydratisierung ungesättigier organischer Säuren. Georg Schicht A. G. u. Dr. Adolf Grün, ußig g. d. Es Vertr.: Dr. Armand Manaffe, Pat. Anw., Fierlin 8W. 48. 165. 7. 14. Desterreich 0 5. 14.

EEBd. Sch. 46 822. Dampf⸗ oder Gagreiniger. Schmidt' iche Heißdampf⸗ Gesellschaft m. b. S., Cassel Wilhelms⸗ . 1 4. 14.

EAc. M. 54 563. Einrichtung zur Listungsverteilung bei Schiffsturbinen— anlagen, bei denen auf einer Welle die Hochdruckturbine und auf einer anderen Welle die Ntederdrackturbine angeordnet ist. Fa. J. A. Maffei, München— Hirschau. 15. 12. 13.

1d. W. A3 638. Kolhenschieber. steueung für Verbundmaschinen mit nebeneinander liegenden Zylindern und gegenläufigen Kolben. R. UGolf. Ma⸗ schinenfabrik, Magdeburg⸗Buckau. w .

LSc. S. 42 6227. Stoßofen mit einer außerhalb des Ofen befindlichen Förder⸗ dotrichtung. Friedrich Siemens, Berlin, Schliff bauerdamm 15. 30 6. 14.

20c. L. 42 664. Türschlteßvorrich⸗ tung. Linke⸗Hofmann Werke, Bres—⸗ lauer Akt. Ges. für Eisenbahnwagen⸗, Lokomotivx und Maschinenbau, Breslau. 23. 10. 14.

20h. W. 43 291. Vorrichtung zum Reinigen von Förderwagen. Wilhelm Wefer, Ickern (Post Rauxel). 30. 9. 13. 2DEa. S. a8 8E. Antriebe⸗ und Aufiagsvorrichtung für Schaltwerke von Fernsprechanlagen. Siemens R Halske Att. Ges., Siemengstadt b. Berlin.

17. 4. 13.

21a. S. 40 883. Schaltung⸗ anordnung für selbsttätig oder halbselbst. tätig betriebene h , nn , mit ge⸗ trennten Einstell und Sprechwegen. Siemens C. Halske. Act. es., Siemengstadt h. Berlin. 11. 12. 13. 2e. A. 36 4836. Schalteinrichtung für Trantformatoren, die jur Vermeidung von Ueberspannungen über einen Wider stand primär ein, oder auggeschaltet werden. Allgemeine Glektricitäts Ge⸗ sellschaft. Berlin. 14. 9. 14.

21 C. B. 71 243. Isolator für elek. trische Leitungsdrähte mit einem durch einen Bolzen getragenen Isolationskörper mit Isolattonskappe und achsialem Hobl⸗ raum Frank Browalski. Worden, Ill., V. St. A.; Vertr.: Pat. Anw. E. W Hopkins, Berlin 8W. 11. 29. 3. 13. Priorität auf Grund der Anmeltung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 3. 12 anerkannt.

2Re. S. 40 934. Sicherheltsschaltung für Leitungen beltebiger Stromart nach dem Parallelschaltungsprinzip. Siemens Schuckert Werke G. m. b. Siemengstadt b. Berlin. 21. 11. 13. 2ZIe. BK. AI 655. Antrieb für Ma—⸗ schinen mit weck selnder Bewegungsrichtung mitt l eines in gleicher Drehrichtung um laufenden Elektromotort. „Vulkan“ Maschinenfabr ils Alt. Gef., Wien; Vertr.; R. Heering, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 8. 5. 13. Oesterrelch 7. 6. 12. 2Ed. WM. 58 075. Wechselstrom⸗ Kollektormotor ohne besondere Erreger wicklung mit doppelter Speisung und Bürstenberschiebung. Maffei⸗Schwartz⸗ kopyff Werte G m. h. H., Berlin. 4.5 14 2Es. H. 66 7412. Schutz vorrichtung an Quarzbrennern. Dr. Hans L. Heugnuer. Gießen. 15. 65. I4.

2Es. S. 67 474. Baldachin für elektrische Beleuchtunge körper, der duich Federkraft gegen die Decke gepreßt wird. Dartmaun e Braun, Mt. Ges., Frankfurt a. M. Bockenheim. 12 10. 14. 2If. P. 32562. Einrichtung zur Erjeugung stabller elektrischer Flammen⸗ bögen bei hoher Querschnittsbelastung der Elektroden. Plautawer te, Att. Ges. sür Kohlenfanrikation, Berlin. 6 3 14. Df. W. 44 297. Lampenständer, in dessen Gehäuse nach auswärts bewenliche Befeftigungsvorrichtungen angeordnet sind. Wizard Glecirie Lamp Compaun, San Francisco, V. St. A. Vertr.: E. v. Ossowsti, Pat. Anw., Berlin W. 9. 21. 1. 14. V. St. Amerika 11. 2. 13 2Eg. A. 5 4885. Einrichtung zur Vermeidung von Rückzündungen bel In. betriebsetzung von Queckstlberdampfglesch⸗; richtern mit seitlich hochstehenden Armen. Allgemeine &lertricitnts Gefelschaft, Berlin. XB. 2. 14.

2Eg. D. 30 882. Elektrischer Kon⸗ densator. Ren Darmezin du Roufsset

u Charles Emile Brandt, Paris; Vertr.: 5 . , . Pat ⸗Anw., Berlin W. g. 13 5. 14

2Ig. G. 39 820. Verfahren zur Dersiellung elektriicher Kondensatoren. Georges Giles, Freiburg, Schwer; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wuth, Tipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68 25. 8.13. Schwelz 29. 5. 13 für Ansprüche 1 u. 2 u. 3. 7. 13 für Anspruch 3.

21g. R. A0 975. Aus einzelnen Spulen zusammengesetzte Drahiwicklung. Reini⸗ ger, Gebbert &. Schall Att. zes., Berlin. 30. 6. 14.

29g. S. A2 388. Einrichtung zur Re⸗ gulierung der Stromabgabe von Elektroden an Metalldampfapparaten. Stemens⸗ Schuckertmerke G. m. 5. H., Siemens stadt b. Betlin. 31. 12. 14.

2g. V. Ez 837. Verfahren zur Messung der Dutichdringungskraft der Röntgenstrablen mittels Selenzellen, Jo— nisatione kammern oder ähnlicher strahlen. empfindlicher Vorrichtungen. Veifa⸗ Werke Bereinigte Elettrotechnische Ju stitute Frant furt Aschaffen d urg m b. H. u. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., Wildungerstr. 9. 23. 9. 14. 2e. B. 78 681. Maffelgasfeuerung. Siegfrled Barih, Düsseldorsf⸗Oberkassel, Brend'amoutstr. 43. 7. 7. 13.

242. D. 31 3378. Schachtofen zur Wassergas erzeugung mit einem Koibrost und emem an diesen nach unten an. schließenden Ertichlackungs rohr. Dell wik— Fieischer LWasser gas, G- s. m. b. S., Franksurt a M. g. 11. 14.

2Af. K. 57 624. Treppenrostfeuerung mtt Unterwind und Förderfssößeln zwischen den Roststufen. Josef Kusunierz, Czecho— witz b. Dzieditz, Desterr.Schlesien; Vertr.: Joh. i Pat. Anw., Gleiwitz

23 1

254. L. 35 899. Derstellung hiaterlegter Fa. Karl Liebrrknecht, Jö

25b. R. 40 O33. Rundflechtmaschine mit zwei in entgegengesetzter Richtung um— laufenden Spulengrupben. Ferdinand . Dres den, Sldonlensir. 1. 20b. Sch 47 A641. Verfahren zum Befestigen künstlicher Zähne an Metall— Vlatten. Franz Schaefer, Aachen, Friedrich Wilhelmvl. 9. 26. 5. 14.

20f. D. 27 912. Zasammenklapp⸗ bare Krücke. Unbekannte Erben des an— geblich verstorbenen Direklors Louis Ad— hemar Delorme u. Peter Lord. Mont - real, Canada; Vertr.: C. v. Ossowekf, Berlin W. 9. 22. 11. 12.

30k. D. 320 687. Vorrichtung zum gleichzeitigen Inhalieren verschtedener nicht mischbarer Flüjsigkeiten. Erwin P. Diese dorff, Berlin, Pindersinstr. 3. 9. 4.14. Rb. K. 52 E20. Fahrbare Form. maschine mit auf elnem verschiedbaren Rabmengestell gelagerter Mischdüse nebst Wasserbehälter, bei welcher die Form

Verfahren zur Verlfangware. Oberl ungwltz

; masse durch Preßluft in die Form ge—

schleudert wird; Zus. 3. Pat. 272993. Wilhelm Kurze, Neustadt am Rüben— berge b. Hannover. 29. 7. 12.

2b. S. 38 8ELz. Vorrichtung an Formpressen zum aleichzejtigen Formen mit doppelseitigen Modellplatten auf be⸗ weglichem Träger; Zus. z., Pat. 277183 Sori ts A nonnme des Htablissements Ph. Wonvillain C. G. Ronceran, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.“ Anw, Berlin 8sW. 68. 17. 4. 13.

2b. Wi. 34 274. Rerfahren zur Derstellung von Deckschichten für den Silber⸗Belag von versplegelten Glaͤsern. Fa. Marly Fiores, Bordegux; Vertr.: Richard Ho (witz, Rechts anw,« Berlin W 35. 15. 11. 13. Frankreich 30. 4. 13. 34b. P. 31 641. Biotschneide⸗ maschine mit einem die beim Schneiden freie Kante des Karismessers überdeckenden, beweglichen Schutzblech. Fritz Puppel, Berlin. 9. 10 13.

34k. K. 59 420. Reinigungs vorrich⸗ tung für Abtritisitze o. dgl., bestehend aus einem Behälter mit abhebharem Wischer. 386 ng . Berlin, Zimmerstr. 64. 6. 7, 14.

341. H. 683 146. Höosenstrecker, bei dem eine für das untere Beinlingende be— stimmte wagerechte Halteklemme mit zwei in der Höhe einstellbaren herabhängenden i en, verbunden ist. Dr. Wilhelm Heil,

Martin Lutherssr. 98. 28 7. 13.

341. L. 42 85141. Isolterflasche mit einer das Luftvakuum einschließenden Glas. hülle. Helene Leibholg, geb. Davidsohn, Berlin Grunewald, Humboldtstr. 6a. 14. 10. 14. .

35a. D. 31 329. Versteckvorrichtung

Berlin Schöneberg, W

für Aufzugmaschinen. Tingler'sche Ma—⸗ schinen fabrik A.

G., Zweibrücken. .

278. VB. 11 954 Verrichtung zur Befestigung von Drähten an Zaunpfosten mit gewellten Kanten durch eine um den Draht gebogene, mütels eines Keiles ge⸗ spannte Drahtklammer. Varexo Droppers Limited, London; Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 9. 13. England 26. 9. 12

EOa. M. 50 8904. Verfahren zur Gewinnung von Nickel aus Kieelerzen, die andere Metalle enthalten, wie z. B. Gannieriterzen mit Schwefelsäure. The Madagascar Minerals Syndicote Limited, London; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat - Anwälte, Berlin SW. 11. 26.3. 13. Ib. M 56 69. Lüftung vorrichtung für Kopfbedeckungen mit schlitzförmigen Lüftungsöff nungen im Hutkörper und im Schwelßband. Zus. 3. Pat. 273 871. Max Matthes, Magdeburg, Wilhelmstr. 8. 6. 6. 14. Italien 20. 9. 13.

Eb. P. 33 200. Schweißleder mit tohrförmigen Lüftunge kanälen. Helmuth Peters, Pasewalk. 24. 6 14.

Ec. D. 31 608. Sonnenschutzrand ür Militärh⸗lme. Curt Otto Dölle, Templin U M. 25. 2 15.

Id. F. 39 149. Verfahren zur Herstellung von Trockenfilzen (Manchons) ür die Paplerf brikation. Karl Ferster, Wien; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Koen, Pat. Anwälte, Rerlin SW. 11. 9. 7. 14 Oesterreich 36. 8. 13.

za. D. 31 086. Vorrichtung zum Auslösen bezw. Anheben des Zeichenstiftes bei Pantographen. Dennert & Pape, ion 27. 6 In

426. W. A6 19. Vorrichtung zum Einstellen der Schleber bei Dampf.

Jägerndort,. Oesterr.; Vertr.! M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 19. 1. 15. Oenerreich 12. 1. 15.

43a. M. 56 810. Kontrollverschluß für mehrere, nur in einer hestimmten Reihenfolge zu bedienende Schlösser. Peter Mener, Cöln Nippes, Nordstr. 27.

16. 7. 14

44b. P. 80 929. Verfahren zur

Herstellung dünner Streichflächen von „RVrogreß“ Ma⸗

pyrophorem Metall. schinen · Industrie J 56

schaft, München. 5a. P. 31 255. Motorpflug mit Steuer vorrichtung für die Lenkräder Joseph N. Parker, Bedford Ctiy, V. St. .; Verir.: Bernhard Petersen, Pal. Anw., Berlin Sw. 11. 23. 7. 13. 15e. G. E18 977. Kupplung für Häcksel⸗ schneidemaschinen Georg Eckstein, Zuln, Prev. Polen 11. 3. 13 59. G. 39 431. Pulsator für Melk⸗ maschinen mit zwei in einem Gehäuse an⸗ geordneten Schiebern zur Steuerung des Luftzutrittes zu dem Außenraum der doppelwandigen Melkbecher. Albert Pierre Grenet u. Pierre Andrés de La Gorce, Liancourt, Oise; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 30. 6. 13. 46a. A. 24 730. Eyplosionskraft⸗ maschine mit in einer Trommel radial derschiebbaren, um die Trommelachse krei⸗ senden Kolben. Hermann Adrian, Ober⸗ cassel, Siegkreis. 9. 10. 13. 6c. BS. 72 S658. Schmiervorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Ettore Bugatti, Molsheim i. Els. 4. 7. 14. 6c. S. 42 860. Cinrichtung zur Ver⸗ hinderung des Aufsteigens des Schmieröls in die Zylinder von Verbrennungskraft⸗ maschinen mit geschlossenem Kurbelgehäuse und mit Druckschmierung. Soeists Ano⸗ nyme des Etablissements Delaunay⸗ Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl.-Ing. B. Geisler, Vat. Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 7. 14. Frankreich 27. 2. 14. 468. S. 59 390. Explosionsgaserzeuger für. Gasturbinen mit frei fliegendem Flüssigkeitskolben. Felipe Gömez Hu⸗ märan, Bilbao, Spanien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 23. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in England vom 24. 10. 11 für Ansprüche 1—3 und vom 16. 11. 11 für Anspruch 4 anerkannt. 470. V. 12 271. Vorrichtung . Einrücken von Zahnrädern. Vulkan erke Hamburg u. Stettin, Act.“ Ges., 2 5. L. 14. 48e. R. 88 309. Verfahren zur Her. 664 von Trübungsmitteln für Gmail und Glasuren untar Verwendung von ,,, , Dr. Rudolf Rick⸗ arienb

mann, Göln⸗ urg, Am (Güd⸗ veel ,,,

maschinen. Kurt Ritter von Wildauer, 3

19e. E. 20 097. Nietmaschine. August Engelbrecht, Hannover ⸗Leinhausen, Osnabrückerstr. 23. 19. 1. 14.

19e. Sch. A3 826. Bär für mechanische Schmiedehämmer. Rudolf Schmidt Co., Düsseldorf. 9. 5. 13.

52a. . 55 82. Nähmaschine zur Her⸗ stellung einer Uebernaht oder Ueberwend⸗ lichnaht. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 4. 14. V. St. Amerika 8. 12. 13. 52b. S. 39 012. Automat für Stick⸗ maschinen. Hippolyt Saurer, Arbon, Schweiz: Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. ,,,

57a. B. 71 718. Verfahren der Far⸗ ben⸗Kinematographie mit gleichzeitiger Auf⸗ nahme der Teilbilder eines Bildsatzes und Film hierzu. Colin Noel Benneti, Penzance, Cornwall (Engl.) u. Colin Bennett Limited, London; Vertr.: Lud⸗= s J Pat. Anw., Berlin SW. 11. 57a. C. 20 443. Vorrichtung zum scharfen Einstellen photographischer Bil⸗ der. Lambertus Erades, Haag (Holl); Vertr.. Georg Rausch, Eythra, Bez. Leipzig. 12. 5. 14.

576. A. 26 536. Verfahren zur Her⸗ stellung von gegen Röntgenstrahlen und Strahlen aus radioaktiven Substgnzen besonders empfindlichen photographischen Platten; Zus. z. Anm. A. 25 849. Dr. Hans Arnold, Charlottenburg, Mommsen⸗ straße 33 u. Dr. Max Levy⸗Dorn, Berlin, Kurfürstendamm 2. 12. 11. 14. 576. C. 24 S905. Photographischer Film mit Schutzschicht. Fa. La Cello⸗ vhane, Paris; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. i, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.

57e. B. 76 692. Kopierapparat, ins⸗ besondere für Entwicklungspapiere; Zus. Anm. B. 6 852, August Behle, Coblenz, Moselweißerweg 36. 7. 4. 14. 5 7c. P. 33 685. Belichtungszeit⸗ anzeiger. Dr. Leo Wenzel Pollak, Prag; Vertr.: Fr. Schwenterley, Pat, Anw. ein Sw. 58. 11. 1 15. Desterreich 1

§SLIa. B. 71 657. Verfahren zum Er⸗ sticken von Flammen in Behältern für feuergefährliche Flüssigkeiten durch ein flammenerstickendes Gas, welches durch eine in, der Nähe des Bodens des Behäl⸗ ters liegende Leitung zugeführt wird. Hans Berndt, Berlin, Chausseestr. 36. 6

53b. S. 40 836. Mit einem hin teren Bügel, einem Zwischenbügel, einem vorderen Bügel und einem Auslegerbügel versehenes Klappverdeck für Fahrzeuge. Sharrer Patent Top Co., Inc., New Vork, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 10. 12. 13. V. St. Amerika 16. 1. 13. ü 63h. Sch. 43 9055. Federung für Wagen. Ernest Schultz, West Mel⸗ bourne; Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. .

63b. Sch. 47574. kö barer einrädriger Kinderwagen mit als Spazierstöcke verwendbaren Handstützen. Anton Schmued, Komotau. Böhmen; Vertr.: Richard Cohn, Berlin, Bülow⸗ straße 49. 14. 7. 14. Oesterreich⸗Ungarn

A 4 14 6e. A. 25 529. Ausgleichkupplung für Kraftfahrzeuge. Auto Axel Com⸗ pauy, Grand Rapids, Michigan, V. St. A.: Vertr.: Dipl.Ing. Dr. Landen⸗ herger, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 2. 3. 14. He. B. 741 217. Umlaufgetriebe, ins⸗ besondere für Automobile. Darry Brun⸗ ner, Wien; Vertr; Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte Berlin SR. 11. J. 16. Iz. Dęsterreich ö 63e. B. 29 947. Wechselgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Fa. H. Büssing. Braunschweig. 29. 2. Jö. 63k. R. 36 486. Riemenscheiben⸗ wechselgetriebe mit K lun . Motorräder u. dgl. udge⸗ Whitworth Limited, CGobentry, Engl; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. CG. Weihe, Dr. H. Weil, rankfürk a. M. u. W. Dame. Berlin W. 68. 11. 19. 12. Priorität aus der Anmeldung in England vom 11. 10 11. für Ansprüche 1 und 2, u. vom 4. 12. 11 für Anspruch 3 anerkan

nt. Saga. Sp. 68 673. Flaschenverschl . Hinkel, Hen herr. f Gab. 21. 24 489. Flaschenreinigungs⸗ maschine. Aktien ⸗Lagerbier⸗GSranerei