w Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
111. Berlin, Freitag, den 114. Mai 1915.
über Warenzeichen,
A. G. in Coln, Unter Sachsenhausen 4,
statt. Stimmberechtigt sind solche Ge-
werken, welche entweder im Gewerkenbuche
einer der drei Gewerkschaften eingetragen J
sind oder welche ihre Kuxscheine nebst II. Grundbesitz. ession, aus welcher die Berechtigung des III. Hypotheken.
. hervorgeht, spätestens am I... .
dritten Tage vor der Versammlung V. Wertparxiere: ö.
bei der Bergwerkegesellschaft Trier 1) Mündelsichere Wertpaptere
m. b. H. in . ¶ Westf.) hinterlegt 2) Wertpapiere: . 9
haben. Das Stimmrecht kann durch einen a. nach landesgesetzlichen Vorschriften jur An⸗
Bevollmächtigten ausgeübt werden. Für legung von Muͤndelgeld zugelassen.
ulꝑg] Bergwerksgesellschaft Trier m. b.
Hg. Gewerkschaften Trier L- III. Auf Grund dez zwischen der Bergwerks⸗ gesellichaft Trier m. b. H. und den Ge⸗ werkschaften Trier L III in Samm (Westf.) abgeschlossenen Gemeinschafts· und Aus⸗ fübrungspertrageg laden wir hiermit die Herren Gewerken von Trier 1- III zur diesjährigen ordentlichen Vollversamm⸗
11422 ö ö Schlachtvieh⸗Versicherung zu Dresden
Ver sicherungsverein auf Gegen⸗
seitigteit.
Am err, . 8 . * * N itt 5 Uhr, findet in der Gast⸗ 3 1 Vieh und Schlachthofes zu Dresden, Schlachthofring 7, eine ordent⸗
1824474
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗ Güterrechts, Vereins, Geno ssenschaft? tern, der Urheberrechtseintr aggrolle,
. Ie. ĩ Jeichen⸗ und Must istern, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in am . . . dem Titel
3492
liche Mitgliederversammlung start, wozu wir die Mitglieder unseres Vereins hiermit einladen. Tagesordnung: = 1) Genehmigung der Bilanz für das Geschãftsjahr 1914. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rats. . 3) Turnugmäßige Wahl für den Auf⸗ sichtsrat. ( 4 Geschäftliche Mitteilungen. Die Bilanz, Gewinn, und. Verlust⸗ rechnung sowie der Geschäfigbericht liegen in unserem Geschäftszimmer zur Emn⸗ sicht aug. Dresden, den 12. Mal 1915.
lung der Gewerken Trier ein. Die Tagesordnung lautet:
werksgesellschaft Trier m. b.
der G. m. b. H.
3) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern.
am
I) Vorlage des Berichts des Aufsichts rats und der Direktion der Berg⸗
über das abgelaufene Geschãftejahr
2) Vorlage der Bllanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung über das abge⸗ gelaufene Geschäfte jahr der G. m. b. H.
Die Vollversammlung findet auf Be⸗ schluß des Aufsichtsrats der G. m. b. H. Dienstag, den 1. Juni d. J. Nachmittags A Uhr, im Sitzungssaale des A. Schaaffhausen schen Bankvereins
die ,, ist die y Form er⸗ der und gend. ö e , . den 14. Mai 1915 Die Direktion der Bergwerkegesellschaft Trier m. b. S. Janssen. Limberg. Hoeppe. 93481 Die Rhederei˖ Gesellschaft „Russia“ mit beschränkter Haftung in Ham burg ist aufgelöst. Die Gläubiger der 4 werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 1 Luisenhof, den 4. Mai l915. Die Liquidatoren.
Der Vorstand.
C. G. Wittig, Vorsitzender.
11431 „Leo“ Volksynersicherungs bank a. G. Cöln a. Rh.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet statt am Sonntag, den 27. Juni E915, Vormittags 4. HE Uhr, in Cöln, im großen Saale des Fränkischen Hofes, Komödienstr. 32 — 36.
10024 k 31. Dejember 191.
Zugang:
b. Abgang:
184 ö 10155 ö
6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.
Lebeusversicherung für deutsche Forstheamte, e. G. m. b. S. in München.
z tand der Genossen. nes, t e e ef, Hinein it B oe gateisscel e
Vom 1. Januar bis 31. Dezember 1914 151 Mitglieder mit 622 Anteilscheinen
Tagesordnung: 1) Nachträgliche Genehmigung der Jahres⸗ rechnungen und Bilanzen 1911, 1912 und 1913. ö 2) Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung 1914. ö 3) Genehmigung der Bilanz, Beschluß. fassung über die Gewinnverteilung. 4) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
zember 1914
vermindert.
berheeeee ,
ĩ ĩ 31. De⸗ . . 22 . .. . 6152 Mitglieder mit 32 3036 Anteilscheinen
Dle Haftsumme der Genossen betrug am 31. Dezember 1914 599 = * 30
— 621 993 M (8§ 3 der Satzungen) und hat sich gegen das Vorjahr um 2268 (S6
̃ schäftsguthaben haben sich um 159 6 vermindert. *, . Verlustrechnuna für das Deschafteiahr 1911.
33 Mitglieder mit
3934 Anteilscheinen
VI
b. Pfandbriefe R
VI. Darlehen all VII
11. Guthaben: 2 2 1 * 16 2 6 12 * 2 12 2 2 I) bei Bankhäusern .. 2) bei den Postscheckämtern
me,, ö
MJ i =
X. Rückständige Zinsen und Mieten
XI. Ausstände bei den Sammelstellen
schãftsjahre ö.
XII. Barer Kassenbestand XIII. Inventar und Drucksachen.. .
20733 100
.
5) Neuwahl des Aufsichtsgrats. 6) Anträge und Verschiedenes, Unter Hinweis auf die Bestimmungen der S§ 14 und 165 der Satzung werden die Bezirksverbände zur umgehenden Wahl der Delegierten für die Generalversammlung und zur Einsendung des Wahlprotokolls aufgefordert. Stimmberechtigt auf der General⸗ ver sammlung sind nur die von den Bezirks⸗ verbänden ordnungsmäßig gewählten De- legierten; Anträge tönnen nur seitens einer Bezirksmitgliederversammlung durch den Bezirke vorsteber gestellt werden und müssen mindestens 2 Wochen vor der General⸗ versammlung, also bis L. Juni 1915, bei uns eingereicht sein. Cöln, den 12. Mai 1915. Der Aufsichtsrat. Die Direktion. Houben, F. Lahr, Beztrkeprãses. Stadtverordneter.
A- Einnahmen.
JI. Ueberträge aus dem Vorjahre:
1) Vortrag aug dem Ueberschu
2) Prämienreserven
3) Prämlenüberträge .... 4) Reserve:
fonds .. II. Prämien für:
III. Geschãftganteile««— . IV. Kapitalerträge:
uli uebersicht der Aktiva und Passiva der Bank der Ostpreußischen Land · schaft am TI. März 1915. Aktiva. 6 Kavitalkonte, von der Land⸗ schaft noch nicht einge⸗ zahltes Grundfapital .. Kassakonto: Bestand: . der Bank . 2525 528,26 der Sparkasse 302 869,12
Effektenkonto Kontokorrentkonto A.. Lombardkonto onto pro Diverse .. Bankenkontę Vorschußkontko.. Wechselkonto: t Wechsel⸗ . bestand .. 5 174 457,44 under insliche Schatz anwei⸗ . l o oO. 22 174 457,44 Gffektenkonto des Reserve⸗ fonds Effektenkonto des Pensions⸗ fonds Inventarkonto Immobilienkonto . Sparkassenanlage⸗ 6 konto 7 396 752,72 ab im Kassa⸗ konto enthal⸗ tener Bar⸗ bestand.. 302 869, 12 Ostvreußische Tandschaft, übereigneter Sparreserve⸗ fonds Couponskonto Avaldebitoren Sonstige Aktiv o...
3 let nnn, V. Gewinn aus Kapitalanlagen:
100000, —
laufenden Jahr)
2 828 397, 38 K. Ausgaben.
7757 833,43 31 014 121,70 4865 510, 11 5 142 600,99
S8h 767,88 3141 989,78
Vorjahre: ) geleistet . 2) zurückgestellt.
Geschäftsjahr für:
a. geleistet b. zurückgestellt
a. geleistet b. zurückgestellt
S567 129,46 75 440,67 128 677, 03 1278 000, —
(Rückkauf): a. erledigt b. zurũckgestellt V. Gewinnanteile an Versicherte: aus Vorjahren abgehoben VI
1) Steuern ö. 2) Verwaltung kosten:
7593 883, ho a. Abschlußprovisionen
153 00295
oz Sd Hz 195 255 45 og hg oʒ
VIII. Abschreibungen.. IX. Verlust aus Kayitalanlagen: 1) Währungedifferenz
X. Prämienreserven am
Kapitalkonto jabtes Jar
, k Depositenkonto 3899 k 71895 3 Kontokorrentkonto A... 3225 363,98 Kontokorrentkonto B. .. 19 538 ol 9,96 Konto pro Diverse 27 247,79 Bankenkonto .... 1030361, 81 Tilgungskassenkonto, ein⸗ . , . i ebestẽn ; 623 824,78 Hypothekenkonto 368 M0 n. Reservefonds der Sparkasse 153 002,97 Pensionsfonds ... 75 140 67 Detachierte Couponskonto. 84 722,41 Avale ö 1 95 266/49 Sonstige Passiva .. 1318 949,71 Königsberg, den 10. Mai 1915. Der Verwaltungsrat der Bank der Ostpreustischen Landschaft. Kapp, Geheimer Oberregierungsrat.
Sh7 129.46 47 hg0 Ho, 7a
XI .
) Sicherheits fonds
XIV. Sonstige Ausgaben....
Gesamtaußsgaben
versammlung zu beschließen.
a. für schwebende Versicherunge fälle 1994,46 b. für zu leistende Rückvergütun gen.
5) Gewinnreserve der Versicherten 6) Sonstige Neserven und Rücklagen: . a. Sicherheits fond... S 140 750, 38 b. Reserve für Kursdifferenzen.. Zuwachs aus dem Ueherschusse des Vorjahres zum Sicherheils⸗
1) Kapltalversicherungen auf den Todesfall ... 9 e , ,, auf den Lebensfall ...
I) Zinsen fuͤr fest belegte Gelder ) ö. für vorübergehend belegte Gelder...
Gesamteinnahmen ..
J. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der
II. Zablungen für Versicherungsberpflichtungen im
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
2) Kapitalversicherungen auf den Lebenssall:
JV. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen
VII. Steuern und Verwaltungskosten:
b. Vergütung der Sammler c. Sonstige Verwaltungskosten ...
2) Sonstiger Verlust .... Schlusse
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall ... 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall ...
XII. Gewinnreserve der Versicherten . 127 Med XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen:
2) Reserpve für Kursdifferenzen
. ö C. Abschluß. g n nimm;
Ueberschuß der Ausgaben. ö. Ueber die Heranziehung eines Telles unserer Reserven zur Deckun betrages ö Gemäͤßheit des 3 45 unserer Satzungen hat unsere diesjährige Haupt .
3 4
I 31368 265 356 *
365,01
2180,77
23 93784
84 7a3 1158
193 gor 9ᷣ 3665155
1 2 28. * 8
.
199446
S 267 600, —
332 100— 599 700
des Geschäfts⸗
3 875 498 666 147
164 S638 22 218977
Gesamtausgaben ..
q 5 486 295, 48 5 542 445,05
56 145.57
K
3
204 204 82
8865
3 065 62 5 48629548
1994
os 700 -
10 123
ho zõ2 26
18
XV. Sonftige . R
H. Passiva.
II. Sicherzelts fonds; . 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres
III. Prämienreserven für:
I) schwebende Versicherungsfälle .
2) unerhobene Rückvergütungen: a. aus früheren Jahren.. b. aus dem Geschäftsjahre
deursch e Sypothe ken. Aktien.
Gesamtbetrag.. 5 2 * 1 8 2 2 3 2 * 5
2) Zuwachs im Geschaäͤftsjahr .....
ü) Kavitalversicherungen auf den Todesfall. 2 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall .
2 082 811 202 113
—
254 845
k
16 57 4354
4805
18 2386. 302 2535
A 862 36 145
51727490
—
140 75038
. 26 33 8 16 ss
3 876 4958
ess ii 45.2 646
332 100
3163 335 2635
VI. Dividendenreserve VII. Son stige Reserven, und jwar: Reserve für Kursdifferenzen.
1) Lombarddarlehen
Fre se.
2) Sonstige Zahlungeverpflichlungen . Gesamtbetrag..
h 4 ug, den 1. Mat 1915. K Ver r ,, . Müller.
468814719 Justtmrats August Schmidt, früher zu Alt Landsberg, zuletzt zu Berlin, Zimmer⸗ straße 43s44, wohnhaft, in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht Rechtsanwälte ist gelöscht.
46
ö
27 968 74 1539
39
93
4 542 6sh —
166 868 99 141 60
— — —
5 542 445 05
des Fehl⸗
7) Niederlassung ꝛc. von
111871
ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
r
r
Rechtsanwalten. 11185
Die Eintragung des Rechte anwalts
zugelassenen
5) Beschließung über etwaige Anträge 5 Sertionsmitgliedern. (8 24 Nr. 7 und § 33 Abf. 8 der Genossenschasts-˖
Olms g arte hentct wird auf Wunsch
schon bor der Sektionsversammlung über⸗ sandt.
Breslau, den 10. Mai 1915. Der Settion s norstand.
. Schmidt.
Alt Landsberg, den 21. April 1915. Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. Leo Lichtenstein
Berlin, den 10. Mai 1915. Königliches Landgericht J.
11186 ͤ ge Justinat Gerhard hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht. ; Braunschweig, 7. Mai 1915. Der Vorstand Herzoglichen Amtsgerichts. 11188 Bekanntmachung. , des Rechtsanwalts Dr. jur. Karl Feust dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zu— lassung gelöscht worden. München. den 10. Mai 1915. Der Prãäsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München II: Dürbig. Federkiel.
[11420] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Rudolf Heine hier ist auf seinen Antrag in der Lste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtzanwälte heute gelöscht worden. Wiesbaden, den 10. Mai 1915. Königliches Amtsgericht.
1 // / ) Unfall⸗ n. Invaliditäts⸗ꝛc.
Versicherung. 11200
Sthlesische Eisen. und Stahl— BGerufsgenossenschaft Sektion 1 Breslan.
Die Sektionsmitglieder werden bier⸗ durch zu der am Mittwoch, den 2. Juni d. Js. Mittags A2 Uhr, im kleinen Saale des Café⸗Restaurant hierselbst, Karlstr. 37, auch Wallstr. 8, anberaumten ordentlichen Serktioneversammlung ergebenst eingeladen.
; Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht über das Jahr 1914
2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗
rechnung für 1914. .
3) Wahl des Ausschusses für die Vor—
prüfung der nächsten Jahresrechnung.
4) Feststellung des Haushaltsplans für
11198
Sächsischen Baut
. 2e, Geld Reichs kassenscheine Noten anderer deutscher
a k Sonstige Kassenbestände Wechselbestãündee. . Lombardbestůnde.. Gffektenbestůnde Debitoren und
Eingezahltes Aktienkapital Reserhefonds. Banknoten im
, r , , , , , e , ,
9) Bankausweise.
Nebersicht
zu Dresden am 7. Mai 1913.
Aktiva. 160
23 936 126, — 1187 891, —
9 9074 620, —
500 623, — 38 927 453, — 24 791 605, — 12 372 992, —
18 001 448, —
66 30 000 000, — 7590 900 — Umlauf . 42 633 300, —
Täglich fällige Verbindlich ⸗ 24 768 999, —
J An Kündigungsfrist ge⸗ bundene? r. ndlichkeiten ö — 2 . Sonstige Passiva = 763 546, . Inlande jzahlharen, noch nicht fälligen Wechseln sind welter begeben worden M 87 564,78. Die Direktian.
Stand
Banken
sonstige
Atta. vnn
(11199
der Württembergischen Notenbank
am 7. Mai 1915
Attiva. . Metallbestand. K 9547 65078 Reichs ⸗ u. Darlehens kassen ˖· j 395 964 — Noten anderer Banken 5 4837 0 Wechselbestand ö 15 424 491 48 Tombardforderungen 15 4090 907 65 Gffekten . * * 1 96 33933 Sonstige Aktiva... 5 174 212 89 Vassiva. Grundkapital... Reservefondz .. mlaufende Noten. Täglich fällige Verbind⸗ lichen An Kündigungsfrist ge⸗
indlich · ren 6. . z hl 783 35
Sonstige Passiva . 1 6085 897 45 Eventuelle Verbindlichkeiten aus welter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
9 ooo oo * 11 41 ga ö
24 134 327 06
S 1 420 252,60.
Zentral⸗Handelsregister
ür das Deutsche Reich kann durch
Das Zentral ⸗Handelsregister f gliche Eppedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis
durch die Köni
ür Selhstabholer auch
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich ⸗
alle Postanstalten, in Berlin
Das
für das Deutsche Reich. n. 114
K für ö. Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der betrag 6 —Rfür das 2
Vierteljahr. — Einzelne Nummern Fkosten Z0 3. —
Anzeigenpre is für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 0 5.
werden heute die Nrn. II1 42. und 111 B. ausgegeben.
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse )
H Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezelchneten Tage die Erteilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen
geschützt
1a. schluß ventil fär Flüssigkeitsdampflampen. Ehrich Graetz, Berlin. 9.9 4. Te, C. 24 O21. Verfahren zur Der⸗ een metallner Räder. Charles Challiner, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Aniw, Berlin 8 . . 18 England 20. 1. 13 und 4. 3. 13.
Te. Sch. A7 2923. Verfahren und Vorrichtung zur Verdickung der Enden schwachwandiger Rohre. Hermann Schmidt, Suhl, Ellerstr. 8. 2. 65. 14.
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plättbrett. Otto Preuß, Rattwitz b. Bautzen. 7. Ii. 14.
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2I. RN. 40 T05. Verfahren zur Her⸗ stellung löslicher Alkaliverbindungen aug alkalihaltigen Bergarten. Paul Radmann, Godegard, Schwed., u. Max Radm aun, Stettin; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. 25. 5. 14. Schweden 31. 5. 13.
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14e. K. 59 E96. Schiffgturbinen⸗ anlage, bei welcher der Abdampf einer oder mehrerer Hilfeturbtnen bei kleiner Fahrt oder Marschfahrt der Hauptturbine einer Stufe der Hauptturbine zugeführt wird. Fried. Krupy Att. Ges. Ger⸗ maniawerft, Küiel Gaarden. 13. 6. 14. 14. R. 40 774. Schaufelbefestigung für Dampf und Gatturbinen. Dr. Kar! 2 Mülheim, Ruhr, Goethepl. 3.
20Oc. G. 39115. Schubkurbelverschluß für Entladeflappen an Selbffentiadern * r, . Aachen, Rehmplatz 7. 201. S. 38 948. Vorrichtung zum Bremsen von Anhaͤngewagen elcktrisch angetriebener Fahr jeuge hei Zugtrennungen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. B., Siemengstadt b. Berlin. I7. 1. 13. 21a. D. 29 900. Magnetische Ring⸗ membran für Telephone. Johann Du⸗— wan off, Wilna; Vertr.: C. v. Ossowskt, Vat. Anw., Berlin W. 99. X. ii. 13. 21a. G. 37 139. Einrichtung zur wiederholten Steigerung der Periodenzahl don Wechselströmen in ruhenden oder be⸗ degten Trangformatoren. Gesellschaft ür drahtlofe Telegraphie m. b. S.,
erlin. 20. 7. 12. 21a. G. 42 144. Antennenanordnung, nsbesondere für Schlffgzwecke. Gesen⸗ schaft für drahtlofe Telegraphie m. b. S., Berlin. 17. 7. 14. 2a. S. 40 8272. Drahtlose Telegraphie- bejw. Telephonie⸗ Anordnung, bei der eine larmborrichtung venvendet sst, die ein börzeichen gibt, wenn der Empfangsapharat n Tätigkeit gesetzt wird. William Henry Shephard u. Urchibald Edward Me. dechnie, London, Engl.; Vertr.: Dr. Fritz Varschauer u. Vipl. Ing. Siegfried Meler, Nat Anwälte, Berlin S).. 66. 153. 12.13 21A. A. 285 445. Eleftrisches In allationematerial mit beweglich und Un⸗ derlierbar daran befestigten Teilen. All. kemeine Elekiricitäts⸗Gesellschaft, Helin. 16 2 14.
1c. A. 25 681. Clektromagnetisch, neumatisch oder mechanisch bedienter Schalter. Aggemelne Elekrtricitäts- Zesellschaft, Berlin. 23. 3. 14. V. St. merika. 24. 3. 13.
ke. B. 79 114. Vorrichtung zur
gegen unbefugte Benutzung R 20 718. Thermoffatisches Ab. K
Wutzung einer Hilfe kraft. Brieagleb, Dansen Æ Co., Gotha. 26. 2. 153. 2e. S. 41 998. Mehrpbasen⸗Hörner⸗ ableiter. Siemens Schuckert Werte G. m. b. D.. Siemen stadt b. Berlin. 25 4. 14. 2Hc. S. 123 436. Einrichtung zum Abschalten von gun ene orm ten vom . wobei erst die Erregerwicklung des Zusatztrangformators über Widerflande kurzgeschlossen wird, und dann die in eihe im Netz liegende Wicklung des Transformators durch Schließen einer mgehungsleitung vom Netz getrennt wird. Zus. j. Pat. 247 018. Siemens Schuckert Berke G. m. b. S., Siemengniadt b. Berlin. 16. 1. 15. 21d. A. 26 312. Nutenwicklung für elektrische Maschinen mit mehr als drei — . ,, All⸗ gemeine ektricitäts· Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 14. e hett 2Hd. S. A2 933. Aus Teilleitern von bandförmigem Querschnitt bene hender Leiter für Wicklungen elektrischer Maschinen und Apparate. Siemens ⸗Schuckert Werke m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 10. 8. 14. 2HEf. A. 26 404. Elektrische Glüh— lampe mit Metallglühkörper und in⸗ differenter, die Wärme schlecht leitender Gasfüllung. Zul. z. Anm. A. 24212. Allgemeine Elektricitãts⸗Gesellschaft, k 24. 8 14. V. St. Amerika 2XRa. F. 37 344. Gliederheizkessel mit in den Feuerraum ragenden Taschen. Jo— — Berlin, Landsberger⸗Alles 9. 24e. D. 31 220. Generator zur Er⸗ zeugung von Wassergas mit unterhalb der Aufgichtöffnung durch den Schachtraum hindurchgeführter Trennungswand; Zuf. z. . . . afsergas G. m. b. H., Frankfurt . 14 2e. G. 12 220. Gaserzeuager mit durchbrochener Enischlackungsscheibe und einer den zentralen Luftzuführungskangl überdeckenden feststehenden Haube. Gas. generator und Braunkohlenverwer⸗ tung G. m. b. S., Leipzig. 1. 8. 14. 241i. G. 41 118. Zugregler mit in der Feuerbrücke geführtem Verschlußschleber für die Feuerluke. Ferdinand Gareau, Fast Montreal, Quebeck, Canada; Vertr.: ö. ö. kapkte Pat. Anw., Berlin 8W. II.
244i. S. 63 119. Dampfaugtritts⸗ düse für Blasrohre mit einer in senk— rechter Richtung verschiebbaren Muffe. Peter Thomas Sanward u. Patrick Sanderson, Collie, Westaustalien ; Vertr.: Dr. Franz Düring, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 25. 7. 13.
2090. G. 40 352. Settbadewanne. Elizabeth Anna Mary Gallagher, New Jork, V. St. A.; Vertr.: G. Lamberts, Pat. Anw. Berlin SW. 61. 11. 11. 13. 220i. M. 51 024. Verfahren zur Konservierung von Leichnamen. Attilto Maggia, Bresseo⸗Padua, Ital.; Vertr.: . Pat. Anw., Berlin W. 9. 224. L. 39918989. Verfahren zur Herstellung von gläsernen Fensterventi—⸗ latoren. Leopold Löffler, Graz, Steier mark; Vertr.: Dipl. Ing. A. Kuhn, Pat.“ Anw., Berlin SW. 61. 23. 6 15 Oesterreich, 23. 6. 12.
34e. Sch. 471090. Zugvorrichtung für zwei hintereinander liegende Gardinen oder Vorhänge. Peier Schuhmacher, Hörde, Rathausstr. 8. 16. 5. 14.
345. R. 39 123. Dreiteiliger Spiegel mit Vorrichtung zum gleichzeitigen Seffnen und Schließen der drehbaren Seiten viegel. Felir Reusch, Ransbach i. Westerwald. 30. 10. 13.
26a. Sch. 47 109. Herd; Zus. 3. Pat. 273 357. Walter Schmidt, Hannover, Nienburger str. 7J. 19. 5. 14.
27c. B. 75 389. Sicherheits dachhaken. . , . Neustadt a. d. H.
40a. A. 24 669. Mechanischer Röst⸗ ofen mit horizontalen, im Querschnitt unten stark und oben schwach gewölbten NMuffeln. Aktiengesellschaft für Zink⸗ Industrie vormals Wilhelm Grillo u. Wilhelm Schefozik, Hamborn. 25. 9.13. 0c. A. 2ER 808. Verfahren zur Her⸗ stellung von Alkalimetallen oder ver⸗ wandten Metallen aus dem geschmolzenen Amid oder einer ähnlichen Verbindung des Metalls, die das letztere aus einer ge— schmolzenen Legierung aufgenommen hat. Edgar Arthur Asheroft, London: Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 26 2. 13.
12. W. 46020. Nontus zur Feln⸗ ablesung an Längen⸗ oder Krelgteilungen.
William K
Paul Brögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 66. 16. 12. 14. 128d. T. A8 213. Vorrichtung zur Leitung und Ueberwachung von Bagger⸗ albeiten, Uldrie Thompson jun., Troy, Staat New Jork, V. St W; Vertr. F. Meffert u. Or. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 11. 13. V. St. Amerika 29. 11. 12.
42*. Sch. 47 170. Zugfestigkeits prüfer mit beim Zerreißen des Probe— körpers selbsttãtig ausgerücktem Dehnungs⸗ messer. Louig Schopper, Leipzig, Arndt. straße 27. 27. 5. 14. ;
4b. K. 58 520. Feuerzeug, bei welchem im Bereich des Dochtes eine latalytisch wirkende Masse vorgeschen ist. Jacques Kellermann G. m. b. O., Berlin. 9 4. 14.
5c. E E9 745. RüÜbenheber. Dr. Heinrich Ebeling, Liedingen b. Vechelde, Herzogt. Braunschweig. 3. 11. 13. 7b. N. E 940. Einrichtung zur Verbindung der Ringteile geteilter Lauf— ringe für Kugel- oder Rollenlager. Norma⸗ Compagnie G m. b. S., Cannftatt⸗ Stutigart. 27 12. 13.
47h. G. 39 019. Wechselgetriebe mit Kreis kenchoidenbe wegung. Louis Gillet, Lüttich; Vertr. Karl Arthur Lange, Rechtsanw., München, Nicola iffr. 1. 5 5. 13. 49f. P. 383231. Mit Gaz beheizter Lötkolben. „Progreß“ Maschtuen— Industrie, München. 29. 6. 14. 2d. J. 16619. Griffbrett für Streichinstrumente, insbesondere mecha- nische Streichinstrumente. Hans Jaksch, Rumburg i. Böhmen; Vertr.: Dipl Ing. C. Fehlert, G. Toubter, F. Harmfen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr. Ing. G. . Pat. Anwaͤlte, Berlin 8sW. 61. 28. 5. 14.
richtung zur Herstellung eines zu Konser⸗ vierungezwecken sowie als Gerb⸗ und Heil. mittel verwendbaren Gasgemisches. Inter⸗ national Jonizing Prozeß Company, Wilmington, V. St. A;
W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 5. 4. 13.
57a. K. 60 210. Vorrichtung an Klinematographen. August Henry Frederic Kurre,. New Jork; Vertr.: Dipl. -Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, C. Meißner, Sr. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 26. 1. 15. V. St. Amerika 17. 6. 14. 57. S. 41 S22. Gerät zum Ab⸗ schätzen der Helligkeit von durch eine Linse auf einer Mattscheibe entworfenen Bildern. oloman von Szabö, Budapest; Vertr. Dipl.-Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 530. 5. 14.
58a. Sp. 67 145. Hydraulischer Steuer- apparat mit Ventilkegel⸗Abschluß. Wil⸗ helm Huckenbeck, Hagen i. W., Pasche⸗ straße 12. 20. 7. 14.
5 da. F. 39 178. Sãurepumpe. Attilio Ferraris, Turin; Vertr.. H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8 W. 61. 14. 7. 14. 658. V. E12 198. Aus 2 durch ein schwimmfähiges Tau verbundenen Minen bestehende Doppelmine. Vickers Limited, Vestminster, London, Engl.; Vertr. O. Siedentopf u. Dipl-Ing. W. Fritze, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 123. 13. V. St. Amerlka 26. 6. 13.
68h. C. 23 001. Gleichgewichts⸗ vorrichtung für Schiebefenster. Alfred Coindet, Paris; Vertr.: Dr. R. Wormg, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 1. 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank— reich vom 16. 12. 1912 anerkannt.
686. P. 31 488. Seitlich ausschwenk⸗ bares Schiebe fenster. Louis Hyacinth Peters, Quebec, Canada; Vertr.: C. W. 66 Pat. Anw., Berlin SW. 11. .
T2c. Sch. 42 132. Lafette mit ge= teiltem Lafettenschwanz. Schneider Cie.. Le Creusgt (Frank.); Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl.. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 11. 10. 12. Ef. G. 38 429. Zielvorrichtung zum Schießen von einem sesten Punkt aus auf ein bewegtes Ziel im Raume. Ge⸗ sellschaft für nauttsche Instrumente G. m. b. O., Kiel. 12. 2. 13.
22f. S. 41 575. Einrichtung zum Einstellen von auf Schiffen befindlichen Geschützen, Scheinwersern oder ähnlichen Gegenständen von einer Beobachtungsstelle aus. Siemens Halske Att.⸗Ges., Siemen stadt b. Berlin. 4. 3. 14. 2b. M. 57 480. Ginrichtung zum Nachweis von Wasser in Heiz⸗ und Tretböl während des Betriebes. Julius Mugler, . fuhr, Jäschkentaler Weg 4.
3
Vertr.: Dr. E
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*
2 F
negelung elektrischer Größen unter Be—
Rud. Werffeli, Zürich, Schweiz; Vertr.:
7258. L. 41 8485. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Verspritzen von Flüssigkeiten. Se ipztger Tangier· Manier Alexander Grube, Lem ig S Ee. antrieh. Bruno Proksch. Rogdzin O. u. Hellmut Ortmann, Friedrichstr. 33. S4a. St. 19 224. 3. Pat. 67 So Zürich; Vertr.: C. Gronert u. W. Zim⸗ mermann, Pat ⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. . . 13
Sa. T. 17 545. schleuse, welche an winklig zu einander liegenden Stangen o. dgl. aufgebängt ist. Viktor August Tärnsten. Saja; Vertr. E. Franke u. G. Hirschfesd, Pat. Anwälte, Berlin SW 68 .
SSa. Schnelläufer⸗Wasserturbinen Bauart Fran⸗ cis; Zus. z. Dubs, Dipl. Ing. F. Seemann u. Divl.⸗Ing. 1 Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11.
Patentsucher Sm. F. 37 537. Verfahren zur Er—
Selde; Zus. z. Anm. F 37 422. 739. 10. 14. 201 Fahrschaltern und Züge, Stromlosigkeit die wird. 31. 12. 14. 2TIHa. ien f . mit Haupt⸗ und Nebenstellen; Zus. z. Anm. S. 37817. 5 3c. J. E15 608. Verfahren und Vor 5. 5. 14. rn
1g. Fanbjuführung für die Schriftzeichen bei elektrischen Fernschreibern.
7c. Herstellung von Flaschenkapseln. 216.
unmittelbaren Umwandlung von Wärme
2 1c. elektrischer Größen unter Benutzung einer Hilfskraft. gemacht unter B. 79 114. 156. mit drehbar angeordneter Längstrommel. h
65a. K. 527909. Verfahren zum Be⸗
ern während der Unterwasserfahrt. .
kanntmachung der Anmeldung im Reichg. anzeiger. Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage
Patent versagt. weiligen Schutzes gelten als nicht ein.
7c. T. I6 833. Maschine zum belder⸗ seitigen zwischen zwei Preßköpfen. E29. B. 68 941. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in Wasser leicht mit neutraler Reattion löslichen Derivaten des Bisme—⸗ tbylaminotetraminoarsenobenzols. 7. 8. 13. 38h. Konservierung und Herabsetzung der Ent. zündbarkeit des Holzes. 1728. harten, um Scheiben laufenden, gespannten Metallbändern.
H Aenderungen in der Person
Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
11a. bochum. 555. 152 123. Patentpapierfabrik zu Penig, Penig.
5) Aenderungen in der Person
R. H. Korn, Pat⸗Anw., Berlin 8W. II.
8VW. 6
6) Nichtigkeits erklärung.
Das der Vereinigte sönigs⸗ und Laura⸗ hütte, Actien. Gesellschaft far Bergbau und Häüttenbetrleb in Berlin gehörige Patent 218 558 Kl. 240, betreffend Regenciativ⸗ flammofen mit unabhängig voneinander hochgeführten Gag. und Luftjügen, von denen letztere in einen Luftsammelkanal münden, ist durch rechtskräftige Eaischei- dung des Kaiserlichen Patentamt vom 4. 2. 15 für nichtig erklärt.
7) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebũhren.
La: 147702. 180 23 263 116. 2b: 272788. 4a: 250 861 256 454. If: 260 654. 4a: 220576 58: 268 171. 5c: 155 3584. 7a: 257 824. 8b: 190 874 192 109. Sc: 157 551 161 724 sd: 261 505. Se, 256 395. Sf: 257 098. R0Oa: 243 141 255 126. 0b: 136 322 142 862 173 688 12a: 241 0962. 12e: 241 767 E20: 241 897 247 144 282 914 12p: 243 069 244 740. E2b: 231 996 260 279 144: 235 744. E5b: 226794. A5: 233 985 151: 252 648. 1751 264 659. 18a: 262 239. 186: 242 692. 18e: 245 355. 19a: 250 685 260 333. 20e: 148 576. 201: 126 927 132496. 201: 254 2389. 2a: 165 440 193 214 245 445 269 304 2730890 282 918. 210: 249 546 259 033 275 014. 21d: 134137 138 190 166 327 193 772 194 467 200 660 216 759 224 484 250 347 262 590 2He: 200 442 261 183 269 798 2153 222927 771 455. zig: 2I1 401 255 316 274 689 281 264 2 2æf: 163 455 10478. 245: 256 901. 25a: 2771533. 268: 270 204. 2726: 218 558. 289: 145458 2980: 22 873. 308 218 055 230 867 282 824. 3KRa: 267 935. 31c: 198 472 3c: 282 166 284 126. 34a: 252 962. 34: 257 210. 35a: 229 257 234 167. 356: 260 432. 3202: 130 6569 221 982. 29a: 232 894 272 395. 406: 239 587. A260: 263 797. 4 2c: 277 697 262 429. 428: 237 659 259 793 42e: 16 282 42f: 234 553 263 675. 129: 234937. 421: 22 818 234 941. za: 184 318 209706 455: 162 125 172 005. 45e: 232293 263 606. 455: 241816. 458: 219 023. 4260: 208 725 268 635 12e: 216427. 47e: 205 348 221 775 47h; 251 276 495: 170207 187 808 237325. 49f: 207 609. 59c: 2160618 214 829. 50d: 271 554. 50e: 2770677. 52a: 165671. 546: 177587. 34: 279 095. 54a: 135 664 55a: 135 202. 55e: 263 544. 555: 235 464. 572 229 0907. 576: 244942 252 3537. 58a: 198 g24. 68e: 210723. 646: 251 209. 65a: 267 849). 67a: 197 633 237973. Sa: 191811. 688: 276 879. 68e: 263 538. 70e: 275279 71c: 163 493 177 158 229 554 242 764 250 550 273 867. 72d: 197 704 245 736. 72e: 264 616. 74a: 235 170. 746: 240778 259 943 264 757 272 020 278 759 280 629. 756: 255 192. TS5c: 259 621. 27h: 246371 260 183 263 643 268217. Sa: 2654293. S160: 265 958. 81d: 270 307. SIe: 258 634 258 684 271 817 282 603. 82a: 271 056. 83a: 266016. S82b: 260 093. 84a: 261 351. s84c: 173 188 856: 270931. 86b: 229 9g00. 86e: 239938 259948 260 597. s6g: 252 135. sS8b: 219 358 2199353.
b Infolge Verzichts.
158: 136 307 143198 171532. 21a
267 690. 218: 272 564. 31c: 2465 3594
249 938. S5a: 266996.
e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Sa: 127239 sd: 118 849. 1275:
140 477 1291 121 094. AFBa: 120095.
DAd: 126 274 132 187.
2ZLe: 116795. 308: 123 930 124272 128 550 20h: 128 419 183 713. 30: 119 107. 386: 134 407. 475f: 124503. 5b: 119 995. Berlin, den 14. Mai 1915. Kaiserliches Patentamt.
Robolsti. 11369
9. 4. 14. B. 32 881. Förderrinnen⸗ S., Kattowitz O. S., 1
Wehrklaype; Zus. Stauwerke A. G.,
23
Selbsttätige Deich.
16: 21. 6. 12 D. 31 591. Laufschaufel für
Anm. D. 31 426. Zürich; Vertr.: H.
Robert Näbler,
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom zurückgenommen.
Eugung echter Färbungen auf Wolle und M. 55 283. Ginrichtung an für elektrische Fahrzeuge bei denen im Falle ihrer Laftbremse ausgelöst
S. 38 357. Schaltungsanord—
W. 44 298. Vorrichtung zur . 1. 5. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der rteilung zu entrichtenden Gebühr gelten olgende Anmeldungen als zurückgenommen. W. 40 958. Vorrichtung zur 82.15 G. 38 921. Vorrichtung zur n Eleftrizitãt. 13.7 14.
B. 6 913. Regler zur Regelung J. 12. 14. Von neuem bekannt R 3] e.
3. s737. Kartoffellegmaschine
rieb von Wärmekraftmaschinen in Unter—
Vas Datum bedeutet den Tag der Be—
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im
ekannt gemachten Anmeldungen ist enn Die Wirkungen des einst⸗
etreten.
Umbördeln Dosenzargen
28 89. 13.
von
D. 26 s51. Verfahren zur 83 353.
E. 15 911. Verbinder von
13. 3. 13.
des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden
Handelsregister.
Aachen. 11392 Heute wurde in das hiesige Handels⸗ register die Aktiengesellschaft „Dresdner Bank Filiale Aschen“ mik dem Sitze * Aachen als Zweigniederlassung der Dresdner Bank in Dresden einge—⸗ tragen. Der Gesellschaftsvertrag ist am 12.29. November 1873 festges ellt und mehrfach geändert nach den ö en der Generalversammlungen vom 28. Novem= ber 1873, 19. September 1879. 17. Ja- nuar 1881, 7. Juni 1883, 18. Mai 1885, 8. Oklober 1885, 4. Mai 1885, Jo. August löse. 2. April ish5, g. August 163
276 7686. Peter Hoß, Langen⸗
des Vertreters.
Eingetragene Inhaber der folgenden atente sind nunmehr die nachbenannten
ersonen. 9b. 260 2485. Jetziger Vertreter:
Ga. 290 269. Jetziger Vertreter: ranz Sawenterler Pat. Anw., Berlin