o. den tliche Genera versammlung der Oildeb werke uschaft zu BGünberg sigdet am Sonnabend, . *r w ,. Ii ühr! in Valle a. S. un Hoiel zur Damburg ! stait. ; 1) Voꝛlegung der Bilanz . des vom Vorstande erstatteten Geschäfte⸗ ee r gg dag Jabr 1914 1915. Bericht des Aufsichtsrate.
2) Restüiellung der Dixidende. 4 — der bee . an den Vorstand und den Aussichtsrat.
Aufsichtgratswah ( . Zur Abstimmung in der Generalversammlung sind nach 5 24 des Statuts dicienigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Attien bei der Gesellschaftskasse in Böänlberg oder dem Halleschen Bank Verein von Kulisch, Kaempf Co. in Dalle a. S. oder den Herren Dardy æ Co, G. m. b. O. in Berlin bis einschlleßtlich des dritten * 5 vor der Generalversammlung während der üblichen Geschäftestunden unter fügung eines doppelten Nummernverzeichnisses hinterlegt haben.
ormulare hierzu sind bei den obigen Anmeldestellen erhältlich. Böllberg, den 4. September 1915. Der Aufsichtsrat. Lie bau, Vorsitzender.
I36887
Elektrometallurgische Werke Aktiengesellschaft, Horrem.
Attiva. Bilauztonto per 81. Dezember 1914. Vassiva.
3
Kassakonto: Barbestand und ] Aktienkapttalkonto ....
Marken . 332 93 Bantschulden ...
Grundstückg, und Gebäude- Kontokorrentfontoo... 680 29634
K . Maschinen⸗ und Apparate⸗ konto S2 732 o] Magaiinbestãände .. 25 9g03 93 Ver sachekont⸗?⸗ M77 52 Gewinn und Verlustkonto 1291123 ? — a , . Gewinn und Verlustkonto ver 31. Dezember 19141. 1 66 Erzrückvergũtungskonto .. 15 350 l
112 041693 2 522 92
198305 28 G66 8 127 597 87
Horrem, Bez. Cöln, den 17. August 1915. Der Vor stand.
; . 100000 * zh i ys 40 160 60675
Verlustvortrag aus 1913 Allgemeine und bauzeitliche Unkosten und Spesenkonti Arbeyterunterstũtzungs konto (Krieggunterstützung) j. Abschreibungen.
127 597 87
36690) Helenenhaus Aktiengesellschaft in Trier.
Attiva. Bilanz per 31. Dezember 1914 Passiva. r —— — —— —
16 * M60 9 Immobilien 338 491 93 40 000 — Nee brlten 13 377 56 42 000 — Effekten . 3 ö
Aktienkapital. Reservefonds
J Dividenden, nicht erhoben. Gewinn und Verlusikonto: Reingewinn
270 —
1416621 364 925653 364 925 53 Gewinn und Verlustkontg. Saben. ö / K 12 370 10 Per Gewinnvortrag aus 1913 78 60 3 352 299 . Haushallungsüber schuß 21 doo L466 21 . Geschenkte Dividenden 600 = TI g Tm os Trier, den 19. Juni 1915. Der Vorstand. P. Eltges. S. Lux. Revidiert, mit den Buchern Übereinstimmend und richtig befunden. Trier, den 30. Jani 1915. J. Lau b. Peter Vanvolxem.
An Stelle des aus dem Aufsichtsrat ausgeschiedenen Herrn Bankdirektor a. D. Hieronymus Jaegen, Rentner in Trier, wurde Herr Sebastian Lux, Kaufmann in Trier, gewählt.
Trier, den 2. September 1915.
Der Vorstand.
271199 32 Debltoren . ; 56
—
ANeber schuß der Unkosten Reingewinn
36691 Soll. Abrechnungskonto ver 30. Juni 19135. c —— — An Per Maschinen⸗ und Einrichtungskonto: AIktienkapitallonto. Beftand am 1. Juli 83 Reservefondekonto , 899900 Reseryefondskonto II Nögang. 29262 — . K Ereditorenkonto .. Zugang 1831.80 Dividendenkonto .. FF d Abrechnung konto Abschreibung Gebãudekonto:
15 569.80 Bestand am 1. Juli 1914 Abschreibung Beteiligungskonto Kassakonto Wechsellonto Gff eftentonto Warenkonto Debttorenkonto inkl. Bankguthaben von Æ 441 296,20
Saben. 6 3
700 000 — 70 000 —
171 85829 164 30117
150 — 256 892 22
133 000 — 1— 162299
S 065 67
F oo0 -= 308 399 83
84 uz 10 . 1362 201 59 Soll. Gewinn und Verlustrechnung per 30. Juni 1915.
ö, D ss Haben.
. = Per 6 3 Sõ 725 901 Warenkonto... 540 469 84 21 738 73 7000 —
An Unkoften konto Steuemrnkonto Gebãudekonto Maschinen⸗ und Einrichtungekonto 15 569 80 Beteiligungs konto 149 999 — Rontotorrentfonto- 4554 08 Abrechnung konto 25230 82222
340 469 34 Pforzheim, den 5. August 1915.
Der Vorstand der Aktiengesellschaft für Metallindustrie
vormals Gustav Richter.
SErnst Seitz.
Wr beehren ung, zur öffentlichen Kenntniꝛ ju bringen, daß die heute statt⸗ gebaßte Generalversammlung unserer Hesellschaft die Dividende für das Geschäfts⸗ abr 19314 15 auf 8g o0ν gleich H 180. — für die Aktien Nr. 1— 709 festgesetzt bat. Die Dividende ist gegen Auslieferung der Dividenden couwong Nr. 16 von Nr. 1— 400 und Nr. S von 401 — 700 bei der Rheinischen Creditbank, Filiale Pforzheim, (ofont zahlbar.
Der bisherige Auffichtsrat wurde einstimmig wiedergewählt. Pforzheim, den 31. August 1915.
D s s]
36508 denthiner Kleinbahn⸗ Attiengese llschaft.
Zu der am Montag, den 27. Sep- tember d. Is., Vormittags 10 Uhr, im — des Fi einbabn · Vr waltungegebäudes hiers⸗lbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre hiermit ergebenst ein⸗ geladen.
. Tagesorduung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, der Gewinn. und. Perlust. lustrechnung für das Geschäftejahr
2) gie ge. der Bil d der
enehmigung der Bilanz und , für das Geschäsfts⸗ jabr 1914/15.
3) Lengstue des Vorstands und des Aussichterats für das Geschäftejahr 1914/15.
Wegen Teilnahme an der Generalver. sammlung wird auf die 6 und 23 des Gesellschafte vertrags verwiesen.
* Bilanz, die Gewinn und Verlust⸗ rechnung sowle der Geschäfisbericht liegen vom 11. bis zum 25. September in dem Verwaltungegebäude zur Einsicht der Aktio⸗ näre aus.
Genthin. den 28. August 1915.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
von Schenck.
Süddentsche Drahtindustrie, Ahtiengesellschaft Mannheim · Waldhof.
Am 27. September d8. Je., Vor- mittags 10 Uhr, findet im Sitzunge⸗ zimmer des Herrn Rechteanwalts Vr. J Rosenfeld, Mannheim, die ordentliche Generalversammlung statt, wozu die
titl. Aktionäre höfl eingeladen werden. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftäberichts, der Bilanz sowie der Gewinn und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinnverwendung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl der Revisoren. ur Ausübung des Stimmrechts ist er⸗
forderlich, daß die Aktionäre ihre Aktlen spätestens bie zum 22. September ds. Is. bei einer der nachfolgenden Stellen deponteren und bis nach der Generalver⸗ sammlung daselbst hinterlegt lassen:
Süůüddeutsche Diskonto· Gesellschaft, Atiiengesellschaft. Maunheim,
Pfäszische Bank, Filiale Mannheim,
Pfälzische Bank Ludwigshafen
a. Nh.
Bureau der Gesellschafst, Maun⸗ heim · Waldhof,
bei einem Notar gemäß Paragr. 255 des H. G. B.
Mannheim ⸗ Waldhof, den 6. Sep⸗
tember 1915. 36913 Der Aufsichtsrat.
sr v Einladung zur sechsten ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 6. Oktober 1915, Vormittags EIL Uhr, nach Bremen, in unserem Geschäͤftslokale, am Seefelde. Tagesordnung: .
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 1914/15 sowie Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2) Aufsichtsratswahl.
3) Beschlußfassung über Aufhebung des Pachtvertrages. .
Stimmberechtsgt sind nur solche Aktionäre,
welche ihre Aktien spätestens am . Ok⸗
tober d. im Geschäftslokale.
unserer Gesellschaft in Bremen, am
Seefelde, hinterlegt baben.
Gaswerk Etrelitz Attiengesellschaft. R. Bunkel.
sn ig Verlagsanstalt vorm. G. J. Manz Buch und Kunstoͤrucherei A. G.
München Kegensburg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am Diens. tag, deu 28. Sentember a. C., Vor- mittags EO Uhr 9 Min., im Geschäͤfte. lokal unserer Gesellschaft in Regensburg, Schwarze Bärenstraße 8, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein ⸗ geladen.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichts cats.
2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Voeilustkonto pro 30. Juni 1915, Beschlußfassung hierüber sowie Dech igeerteilung an Voistand und Aufsichtsrat.
3) Aufsichtsratswabl.
Die Anmeldung der Aktien hat unter
Vorzeiaung derselben spatestens drei volle Tage vor der Genera versamm⸗
lung in dem Bureau unserer Gesell⸗- G
schaft in Regensburg, Schwarze Bären⸗ straße 8, oder in dem Bureau unserer Gesellschaft in München, Hofstatt H, in den üblichen Geschäftsstunden zu er folgen, woselbst gleich eitig die Eintritts- karten ausgegeben werden.
Der Geschäftsbericht steht den Herren Aktionären vom 18. September a. 0. ab zur i, , und wird auf Verlangen von unserm Geschäftzbureau in München kosten los zugesandt.
München, den 3. September 1915.
Der Aufsichtarat.
Der Vorsitzende: Justizrat Dr. Johann Hübner.
z6 0? Continentale Isola Werhe
Aht. GeJ. Birkesdorf hei Düren.
Die Attionãre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am 28. Sep- tember 1918, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftelokal der Gesellschaft zu Birkes dorf stattfindenden A. ordentlichen Generalversatumlung ergtbenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
I) Vorleaung des Geschästsberichta, der Vermögengzaufstellung und Verlust⸗ und Gewinnrechnung sowie des Be⸗ richts der Revisoren für die Zelt vom 1. April 1914 bis 31. März 1915.
2) Beschlußfassung über die Genebmigung der Veimögensaufstellung und der Verlun und Gewinnrechnung.
3) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Voꝛstand.
4 Neuwahl jum Aussichtsrat gemäß SS 9 und 10 unserer Satzungen.
5) Grweiterung des Gesellschaftszwecks. 36902] Fabrik für Gummilösung A. G. vormals Otto Kurth Offenbach a. M.
Vie Herren Akticnäre werden hierdurch zur Teilnahme an der auf Samstag. den 25. September 1915, Vor⸗ mittags EI Uhr, in den Geschäfts« räumen des Notars, Herrn Justizrats Dr. jur. 93, Hassel, Frankfurt a. M.. Süd, Schweljerstraße Nr. 1, anberaumten diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
a. Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Berichts über das letzte Geschäftsjahr.
b. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
c. Entlastung des Aufsichtsratg und des Vo ꝛstands.
d. Wabl des Aussichtsrats.
Die Aktien oder die über die Hinter— legung derselben sich verhaltenden Depoi⸗ scheine sind gemäß § 20 des Statuts bis zum 23. September er. bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft einzureichen. , a. M., den 4. September
Fabrik für Gummilösung A.. G. vormals Osto Kurth Offenbach a. M
Y Niederlassung . von Rechtsanwälten.
36871 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Merz ist am 2. Sep. tember 1915 in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen. Ruhr zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 74 eingetragen.
Essen Ruhr, den 2. September 1915.
Königliches Amtegericht.
36869 Der Rechtsanwalt Erich Honigbaum ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge. löscht worden. Berlin, den 2. September 1915. Königliches Landgericht J.
36868 Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des im 3 gefallenen Rechtsanwalts Dr. Josepb Bertram Ascher in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 3. September 1915. Das Hameatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.
Daz Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Bayer, Obersekretär. Obersekretaͤr.
36870 Im Verzeichnis der bei dem Amts—⸗ gericht in Bialla zugelassenen Rechts—⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Kutz auf seinen Antrag gelöscht worden. Johannisburg, den 31. August 1915. Königliches Amtsgericht Bialla.
9) Bankausweise.
36860] Stand der
Württembergischen Notenbank
am zI. Auguft 191
Aktiva. Metallbestand.. S 69917 781 Reichs⸗ u. Darlehens assen ·
k 250 633 Noten anderer Banken 5 478 740 Wechselbestand . 14957 985 Lombhardsorderungen 16 ho? 700 4677 839
10221 369
Renee, .
Sonstige Aktiva... Vassiva.
Grundkapital... Reservefondd.. .. Umlaufende Noten.. ,. fällige Verbind⸗
llchkeiten
An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich d
Sonstige Passiva. 145510811 Eventuelle Verhindlichkeiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
M775 465,75.
9 900 0909 1745417 20 002 200 -
29 787 529
51 78335
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
36897 ᷣ Oberrheinische Ziegeleigesellschast G. m. b. HJ. Karlsruhe Baden.
Freitag, den 17 September INS, Nachmittags 8 Uhr, findet im Lokale der Baugewerle⸗ Innung, Zirkel 194 zu Karlsruhe, unsere diesjährige VII. ordeniliche Gesellschafterversamm lung siatt.
Tages ordnung:
1) Erssattung des Jahresberichts.
2) Vorlage der Büanz und Gewinn⸗
und Verlustrechnung.
3) Entlastung des Vo.rstandz und Auf⸗
sichts rate.
4) Neuwahl des Aufschtsrats.
5) Etwaige Anträge der Gesellschafter.
Karleruhe (Baden), 4. September
1915. Der Vorstand. gt ich. Meeß.
Kolon ie Schutzhaus e. V.
36898 Sitz Leipzig. Auserordentliche Geueralver ; sammlung am 2H. September 19A. Abends O9 Uhr, im Hotel Kaiserin Augusta in Weimar. Tagesordnung: Beschlußfassung über Abänderung der S§ 1,5 und 10 der Satzung. Erjatzwahl von Vorstandsmttgliedern. Der Vorstand des Vereins Kolonie Schutzhaus e. V. 2. Gügold, siellvertr. Vois.
36224
Am 14. Mai 1915 ist in der Gesell⸗ schafterversammlung der Firma Graf⸗ schafter Srauhaus Thooft Æ Stroink, Ge sellschaft mit beschränkter Haftung zu Nordhorn die Derabsetzung des Stammtapitals auf die Hälfte beschlossen. Dle Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Nordhorn, den 1. September 1915.
Der Geschäftssührer: Höpfner.
356810 Kempenicher PBhonolithwerke G. m. b. D. in Kempenich Rhld.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derlelben zu melden.
Rechtsanwalt Dr. Halberkann, Cölu,
als Llquidator.
36517
Die Firma Heintz E Baron G. m. b. O. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, etwaige Forderungen an den Liquidator Max Barella, Berlin ⸗ Schöneberg, Feurigstraße 59, sofort anzumelden.
365813 Bekanntmachung. Durch Beichluß der Gesellschafter vom 26. Juni 1915 ist die Auflösung der Vanzer Fahrrad Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Samburg. beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: Arthur Hamel, Samburg, Adolphsplatz Nr. 61 — Börsenhof.
35990) Bekanntmachung.
Die Automobiibetriebegesellschaft „Embrita“ Gesellschaft mit be⸗ schꝛäwrlter Hastung zu Cöln ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Kleve, den 31. August 1915.
Der Liquidator der „Enbrika“ G. m. b. H. in Liquidation: Heinr. Schmitz, Emmericherstr.
36236 , e, n, . In der Generalversammlung unserer Gefellschafter vom 30. August d. J. ist die Auflösung und Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden.
Indem wir diesen Beschluß gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 zur Kenntnis bringen, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Frankfurt a. M., den 31. August 1915.
ᷣ Blockstat ion
aiserstraße. Bethmannstr. Gr. Hirschgraben, Am Salzhaus Gesellschaft mit k. Haftung,
Die Liquidatoren: Dr. La bez. Al Askenasy. Rud. Rißmann. Georg Montanus. Heinrich Montanus. Conr. Franke.
36468) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft Nathan Lewkowitz u. Albert Malkowski. Ges. m. b. H. in Vessau, ist am 12. August 1915 auf⸗ gelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Nathan Lewkowitz u. Albert Maltowäts, Ges. m b. H. in Liqu. d verese Lew lan it.
33452 Industrie· Werke „Rhenus“ Maschinen · G Farbenfabrik Gesenuschaft mit beschräntter Saftung Düsseldorf.
Dle Gelellschaft ist laut Gesellschafter⸗ beschluß aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich melden.
Düsseldorf, den 15. August 1915.
Der Liquidator.
20Oc.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 6. September
1915.
M 210.
— — Der Inhalt dieser Beilage, in wel
cher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts⸗, Vereins,
Genossenschafts⸗. Zeichen. und Musterr
egistern, der Ur
heberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cn. 210)
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für Selbstabholer auch durch die Königliche Eppedition des Reichs und Staatsanzeigers, 8W. 48, Bezugspreis beträgt 46 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5h. gespaltenen Einheitszeile 0 .
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral- Sandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 219 L., 219 B. und 210 6. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt t Ab. M. 57 258. Scheinwerfer mit durchscheinender lichtzerstr uender Blende. John Edward Morrison, Memphis, Tennissee, V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw, Berlin 8SW. 61. 3.11 ze. M. 55 816. Maschine zur Her- stellung von Druckknopfunterteilen mit eingesetzten Verschlußfedern; Zus. z. Anm. M. 51 007. Ferdinand Marjanko u. Max Eruschka, Prag ⸗Kgl. Weinberge; Vertr.. W. Anders u. Divl.“„ Ing. F. Jansen, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 9 13 Si. F. 39 9078. Verfahren zur Ent⸗ fernung von Zelchentusche aus Pausleinen. Rudolf Franz, Berlin, Brunnenstr. 45. 25 6. 17 EOc. S. 4E 631. Aus einer Ent⸗ wässerungs vorrichtung und einer Trocken vorrichtung bestehende Einrichtung zum Vermindern des Wassergehalts von Torf auf mechanischem Wege. John Richard Backman u. Theodard Alexander Linde⸗ berg, Abo (Finnland); Vertr.: Dr. G. Döll ner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 10. 3. 14. E20. C. 2A 774. Verfahren zur Darstellung von Tetrachlorbenzalchlorid. Leopold Cassella R Co. G. m. b. S. Frankfurt a. M. 30. 3. 14. 14g. St. 20 420. Dampfmaschine mit Auslaßschlitzen und langem Arbeits—⸗ kolben. Johann Stumpf, Berlin, Kur⸗ färstendamm 33. 15. 5. 15. 15h. St. 20 325. Aetze für Flach⸗ dituckformen aus Metall unter Verwendung komplexer und oxrvdterender Salze; Zus. 3. Pat. 247 820. Dr. Otto C. Strecker, Darmstadt. 27 2. 15. 158g. W. 45 815. Antrieb zur Längs⸗ bewegung des Farbbandes von Schreib⸗ maschinen, der vom Pavierwagenantrteb abgeleitet ist Wanderer Werke, vorm. Winklhofer u. Jaenicke Akt. Ges., Schönau b. Chemnstz. 3. 10. 14.
W. 44169. Eisenbahnspeise⸗ wägeneinrichtung. Wegmann & Cie., Cassel. 17. 1. 14
20g. P. 3 7435. Antrieb für Lokomo⸗ tivdrehschelben mit zwel Antriebszvlindern, deren Kolbenstangen auf dem Laufkranz einen Stützpankt berstellen. Athanasy Piotrowsti, Moskau; Vertr.: Dr. E. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 35
2Ia. S. 423 837. Einrichtung zum Einzelanruf in Fernsprechanlagen mit mehreren, parallel an dte gleiche Doppel⸗ leitung geschalteten Sprechstellen. Siemens w Halske Akt ⸗Ges, Siemensstadt b. Berlin. 30. 4. 15.
2THa. St. A9 447. Mikrophondose. Dr. Curt Stille, Zehlendorf ⸗West, Bülowstr. 415. 6. 2. 1914.
2 He. A. 26596. Einrichtung zum Fernsteuern irgend welcher Leile mit Spannungstellern im Sender und Empfänger. Almänna Svenska Elek. triska Aktiebolaget, Westeras, Schweden; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat-Anw., Berlin 8W. 68. 1. 12. 14. Schweden 186 18 13
2c. K. 55 520. Weckuhr, die mittels Läutewerksachse und eines Rädergetriebes einen Drebschalter für Beleuchtung schaltet. Alphons Küchen, Bielefeld, Alsenstr. 30. 14. 7. 13.
2Ec. M. 56 124. Schaltungsanord⸗ nung für Gleichstromanlagen, bei denen die Generator⸗ bzw. Netzspannung durch einen Spannungsregler nach Art des Trtillreglers, d. h. durch periodisches Schalten eines Erregerwiderstandes ge⸗ regelt wird. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 8. 5. 14. Schwelz h. 5. 14.
Ic. M. 57 679. Verrlegelungs⸗ vorrichtung zwischen einem Trennschalter und einem Leistungsschaltet. Dr. Vaul Mehner Akt⸗Ges., Berlin. 23. 2. 15. DIe. O. 9227. Einrichtung zur elek. trischen Fahrieugbeleuchtung; Zus. 3. Pat. 268 279. Desterreichische Siemens⸗ Schuckert Werke, Wien; Vertr.: Dr. S Straßer, Berlin, Askanischerplatz 3. 15. 7. 14. Desterreich 8. 10. 13. 2e. T. 18 728. Luftleerblitzableiter. Western Electrie Company, Limited,
London; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗ Anw., Siemensstadt b. Berlin. 10.7. 13. 218d. S. 43918. Wechselstrom⸗ maschine mit mehrteiligem Ständer oder Läufer. Siemens ⸗ Schuckert Werke G. m. B. H., Siemensstadt b. Berlin. 19. 5. 15.
2Ee. S. 41 861. Leistungsbegrenzer. Fiemens⸗Schuckert Werke G. m. b. Sp., Slemengstadt b. Berlin. 4. 4. 14.
2Ie. S. A2 315. Elektrtzitätszähler. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. S., Siemensstadt b. Berlin. 25. 5. 14. 21g. R. 40 333. Einrichtung zur Erzeugung duichdringungs fähiger ⸗Strah⸗ len. Reiniger, Sebbert & Schall Att. Ges., Berlin. 3 4. 14.
21g. . 12419. Einzelschlag⸗ Röntgen⸗Apparat zum unmittelbaren An— schluß an eine Wechselstromquelle. Beifa⸗ Werte, Vereinigte Elektrotechnische Institute Frankfurt a. M.⸗Aschaffen⸗ burg m. B. D., Frankfurt 9. M. 10.3. 14. 22h. C. 25 OI4. Verfahren zur Herstellung öllöslicher Phenolaldehydharze; Zus. z. Patent 281 939. GChemische Fabriken Dr. Ksturt Albert und Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh. 4. 6. 14
30f. B. 78 633. Elektrischer Kamm mit Drosselwidersland. Martin Bosse, Leixzig, Gobliserstr. 18. 30. 11. 14. 31h. L. 41 982. Formkastenablege⸗ vorrichtung mit heb und senkbarer Platt= form für Formmaschinen mit Kipptisch. Wilfred Lewis, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., Dipl. Ing. T. R. Koebn⸗ horn u. W. Dame, Berlin SW. 68. 2. 5. 14. B. St. A. 9 1 14. 2E. W. 46 658. Kokille. West⸗ fälische Stahlwerke, Bochum. 23. 6. 15. 24e. A. 26 375. Aus einem im wesentlichen halbkreisförmig gebogenen, durchlochten und an einem Ende gejahnten Blechstreiten bestehendes Befestigungsmittel für Schnüre, Ketten o. dgl. Isaac Almarin Allen jr. u. Charles Willtam Sponsel, Hartford, V. St. A.; Vertr.: B. Bom⸗ born, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 10. 3. 14. 256. K. 60 375. Vorrichtung zur Grleichterung des Umladens von Stückgut. Otto Kammerer, Charlottenburg, Lyck⸗ Allee 12, u. Wilhelm Ulrich Mrbenz, Zehlendorf, Wannseebahn, Sophie Char— letten ttt 6
255. P. 32 809. Doppelkübel zum selbsttätigen Aufnehmen von Schüttgut; Zus. z. Pat. 256 803. J. Pohlig Ritt. Ges., Cöln-Zollnock, u. Paul Volken⸗ born, Cöln⸗Ghrenfeld. 9. 4. 14.
429. S. 63 997. Resonator für Sprechmaschinen. J. W. Rudolf Krull, Hamburg, Brennerssr. 78. 16. 10. 13. 429. SH. 65 294. Schalldose für Grammophone, Phonographen u. dgl.; Zus. z. Anm. P. 65 759. José Hoffay, London; Vertr.: Maximilian Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 19. 53. 14. Eng⸗ 0 11. 13 n 1 2 14
429. S. 65 795. Schalldosen oder ähnliche Teile für Grammophone, Phono⸗ graphen u. dgl. José Hoffay. London; Vertr.: Maximilian Mintz, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 11. 19. 3. 14. Groß⸗ britannien 10. 11. 13. 29. S. A3 296. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung schwingender Bewegungen, insbesondere zum Zwecke der Signalgebung durch Schallwellen. Sub⸗ marine Signal Compann. Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. EG. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8SsW. 61. 8. 12. 14.
A2rI. Sch. 47 5127. Druckmesser für Paneumatikreifen u. dgl.; Zus. z. Pat. 251 142. A. Schrader 's Son, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11.
7 7. 14. C. 23 238. Rechenmaschine.
Caskey Electric Caltfulator Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 3. 11. V. St. Amerika 20. 4. 10. 444. W. 46 416. Sicherheitsnadel. Waldes R Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 6. 4. 15. . 196. B. 78 921. Kreissägeblatt mit eingesetzten und einseitig befestigten Säge zähnen. L. Burkhardt R Weber, Reutlingen. 28. 1. 15. 495. NR. 59 000. Schneidschelbe für Schnellreibsägen. Georg Katonga, Buda pest; Vertr.: Dipl. Ing. V. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlln SW. 68.
ö hotographische
n za. G. 42 499. Kamera mit angebauter Filmpackkassette.
Wilhelm Gutmann, Frankfurt a. M. Rotlintstr. 16. 22. 12. 14.
63c. K. 59 243. Zusammenlegbares Verdeck, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Karossericwerk Voß, G. m. b. S., Bielefeld. 17. 6. 14.
63c. L. A1 516. Einrichtung zum An⸗ heben der Vorderräder des mit einem Vorspannwagen ju kuppelnden Anhänge⸗ wagens beim Kuppeln der beiden Wagen. Marcel Leytens, Hoboken (Antwerpen); Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 24. 2. 14. Belgien 27. 2. 13. 63c. S. 39 141. Einrichtung an drei⸗ rädrigen Motorfahrzeugen zur Beseitigung der schädlichen Beeinflussung der . den Tragfedern und der Treibradnabe an—⸗ geordneten Kugellager. Hans Sanften⸗ berg, Frankfurt a. M. Oberrad. 26. 5.13. 708. W. 43 1236. Frankiergerät mit durch einen federnden Kolben gegen die Oeffnung des Markengebhäuses gevreßtem Markenstapel. Wilhelm Wenger, Chemnitz J
74a. R. 29 708. Elektrische Alarm⸗ vorrichtung für Wertgegenstände, welche durch einen bei Erschütterungen seine Lage ändernden Fallkörver in Tätigkeit gesetzt wird. Franz Ganslaser u. Markus Reichart, Deggingen, O. A. Geislingen, Württ. 20. 1. 14.
85e. N. E14 5835. Fettabscheider; Zus. z. Pat. 263 010. Turhowerk (G. m. b. BS., Volkers dorf, Kr. Lauban. 12. 8. 13. 8S6Gc. M. 56 938. Schußspulenaug⸗ wechselvorrichtung für selbsttätige Webstühle mit zwel Schützen, pendelnd aufgehängtem Spulenbehälter mit zwei Spulengruppen, deren eine sich stets in Bereitschaftsstellung zur Spulenauswechselung befindet, und einem für belde Spulengruppen gemeinsamen Elnsatzhammer. Maschinenfabrik Ruti vormals Caspar Honegger. Rüti, Zürich, Schweiz; Vertr.: A. Daumag, Vat.⸗Anw., Barmen. 24. 7. 14.
89k. G. A0 777. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Stärke aus stärkehaltigen Rohstoffen. insbesondere Kartoffeln, Pülpe u. dgl.; Zus. z. Anm. G. 40 451. Dr. Kuno Peche, Wien; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 1. 14. Oesterreich 5. 1. 14.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 28a. G. I8 234. Verfahren zum Beijen von Häuten. 7. 8. 13.
394. H. 61 387. Tauchvorrichtung zur Herstellung nahtloser Waren, z. B. Kindersauger oder ähnlicher Gegenstände aus Gummi oderähnlichen Stoffen. 15. 7.15. 464. S. 39 269. Auspufftopf für Verbrennungskraftmaschinen, dessen Innen⸗ raum durch mindestens eine Zwischenwand in Kammern unterteilt ist, dte vom Aus⸗ puffgas hintereinander durchströmt werden. 5
748d. S. 40 954. Einrichtung zur Aenderung der Umlaufsgeschwindigkett des Laufrades und zum Schließen und Oeffnen des Abschlußorgans von Sirenen zwecks Aenderung der Tonhöhe und Unterbrechung der Signalabgabe. 22. 4. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der
Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 46. F. 329 485. Gestell zum Auf stellen von Illuminationslampen in einer Fensteröffnung. 29. 3. 15. 5 8b. G. 20 640. Selbsttätige Ein⸗ und Ausschaltvorrichtung für den Antrieb von . Zus. z. Pat. 254 110. 10 5 6
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Rieiche⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗
weiligen Schutzes gelten als nicht ein
getreten. TIRc. S. 37 174. Antrieb an Ro-
tationsdruckpressen, die betriebsmäßig von einem Dauptelektromotor angetrieben werden, für langsamen Gang aber von einem Hilfamotor über eine Klinken- kupplung angetrieben werden. 5. 1. 14. 81e. O. 65 Sss1. Förderer für Massengut. 18. 1. 15.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen ⸗ stände . den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die binter die lente n Nummern er ˖ balten baben. Qas beigefügi Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des
Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. ;
Nr. 287 56l bis 287 730. Za. 287 594. Korsettstab mit an den Enden vorgesehener Schutzvorrichtung. Felix Riemkasten, Potsdam, Holzmarkt⸗ strahe 13. 19. 2. 15. R. 41722. zb. 287 68535. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Damenhüten. Eugen Finagzzer, Pieve⸗Buchenstein, Tirol; Vert. Rudolf Pfaff, Bremen, Besselstr. 81. 27. 8. 13. 7. 37 112. . 5b. 287 595. Vorrichtung zum strossen⸗ förmigen Abbau mächtiger Flötze, bei dem oherbalb des Vollversatzes eine fahrbare Strecke offen bleibt, auf der, wie auf der Grundstrecke, ein Abbaugerüst zur Ver⸗ wendung gelangt. Ladislaus Korejs u. Karl sania, Poremba, Oesterr.-Schl.; Vertr.: A. du Bots. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 12. 14. K. 60 021. Dester⸗ reich 15. 12. 15. 5b. 287 596. Umsetzvorrichtung für den Bohrer von Gesteinbohrmaschinen, bei der das Werkzeug nach jedem Schlage an⸗ gehoben, umgesetzt und wieder fallen ge—⸗ lassen wird. Ludvik NRasch. Christiania, Norw.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw, Berlin 8W. 48. 22. 4. 14. R. 40 451. 5b. 287 713. Handdrebbohrmaschine mit elektrischem Antriebsmotor und einer schlagwettersicheren Antriebe kupplung für den Bohrer, die durch eine achsiale Ver⸗ schiebung des Bohrers gegen die Maschine ein-· und auegerückt wird. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. S., Siemen ẽ⸗ stadt b. Berlin. 27. 6. 14. S. 42598. 5c. 287 656. Bohrkrone für Aufbruch⸗ bohrer in Bergwerken. Friedr. Hüppe Æ Comp. G. m. b. H., Remscheid. 14 12. 12. H. 59 902. 58. 287 714. Sprosse für Leiterförder⸗ bänder; Zus. z. Pat. 275 792. Offene Handelsgesellschaft E. Nacks Nach⸗ folger, Kattowitz OD. S. 18. 10. 14. N. 15 598. 6a. 287 563. Malzpflug. Margareta Beenen, Schönebeck a. Elbe. 21. 5. 13. B. 74 668. Za. 287 708. Sveisevorrichtung mit Flüssigkeitsbremse für Pilgerschrittwalz⸗ werke. Mannesmananröhren⸗ Werke, Düsseldorf. 30. 4. 13. M. 51 306. 7b. 287 657. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Umformung von Bandeisen⸗ ringen auf größere Durchmesser ohne Ab⸗ und Wiederaufwickeln der Bänder. Franz Werndl is Nachfolger, Unterhimmel, Oberösterr., Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗ Anw. Berlin N. 57 . W. 45956. Te. 287 564. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verdickung der Enden schwach⸗ wandiger Rohre. Hermann Schmidt, Suhl, Ellerstr. 8. 3. 6. 14. Sch. 47203. 7c. 287 597. Maschine zum Herstellen von Druckknopfunterteilen. Deutsche Druckknopffabriken. G. m. b. D.. Bischofswerda i. Sa. 11. 11. 13. D. 29 840. 78. 287 598. Verfahren zur Her⸗ stellung hohler, aus mehreren Drähten be⸗ stehender Metallschnũre. Robert Huebeler,. Leipzig Eutritzsch, Schiebestr. 4. 25. 3. 14. OS. 65 858. 7d. 287 715. Vorrichtung zum Säumen und Zerschneiden von Draht- gittern. Edward Paruszeweki u. Otto Ytechnitz, Cottbus. 206. 3 14. D. 3257. E0b. 287 658. Feueranzunderkerze aus Koblenstaub und Naphtalin mit Zünd- kopf. Johannes Efr Sm. Berlin, Tempel. bofer Ufer 25. 11. 3. 13. G. 18973. IEC. 287 599. Maschine zum Zu⸗ sammentragen von gefalzten Bogen, Karten, Bildern u. dgl.; Zus. 1. Pat. 286 344. Carl Malter, Berlin Tempel bof, Moltke⸗ straße 3. 29. 8. 14. W. 45744. E2c. 287 586. Verfahren und Vor- richtung zum Küblen heißer gesättigter Lösungen. Dr. M. Mitreiter. Wath⸗ lingen b. Celle. 4. 1. 14 M. 54 761. LE 2D. 287 587. Vorrichtung zur Aus⸗ scheldung von in Flüssigkeiten schwebenden sesten Stoffen und zur ununkerbrochenen Aue tragung der abgeschiedenen festen Stoffe. Benno Schilde. Maschinen fabrik und Apparatebau G. . S. D. u. Siegfried Daun, Hersfeld. 28. 1. 14. Sch. 46 005. Ee. 287 648. Verfahren und Vor. richtung zur elektrischen Reinigung ven Gasen u. dal. Georg Alexander
e. München, Steine dorsstr. 2. 9. 10. 13. Gern bach
K. 56 382. E2z1i. 287 5388. Verfabren zur Dar. stellung don ungiftigen, nicht alfalischen.
Itbaren, aktiven Sauerftoff aufweilen den Phosmvbaten. Chemtsche Werke vorm. Dr. h Bunk. Oranien ˖ durg . . . 1. G Dis.
121. 287 589. Turmsystem zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure. Dr. Georg Schliebs, Dusseldorf, Brend amourstr. 30. 21. 6. 13. Sch. 44 189.
121. 287 600. Verfahren zur Her⸗ stellung löslicher Alkaliverbindungen aus alkalihaltigen Bergarten. Paul Rad- mann, Godegard, Schweden, u. Max Radmann, Stettin; Vertr.: 35. Neubart, Pat. Anw., Berlm SW. 61. 26. 5. 14. R. 40 705. Schweden 31. 5. 13.
12Z0. 287 3865. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aethylen aus Acetylen. Dr. Wilhelm Traube, Berlin, Lützowpl. 11. 6. 8. 13. T. 18817.
120. 287 619. Verfahren zur Her⸗ stellung von Anhydriden organischer Säuren oder deren Gemischen mit den entsprechenden Säuren. Dr. Richard Müller u. Deutsche Celluloid⸗Fabrik, Eilenburg ⸗Leiprtig. 21. 12. 13. M. 54 638. 1250. 2897 659. Verfahren zur Steri⸗ lisation von Maischen bei der Gewinnung von Aceton und Alkohol. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 15.2. 14. F. 38 210.
120. 287 660. Verfahren zur Hvdratisierung ungesättigter organischer Säuren. Georg Schicht A. G. u. Dr. Adolf Srün. Aussig a. d. Elbe; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 16. . Sch. 47 595. DesterreichM 30
R2zZo0o. 287 709. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitroprodukten der Phenyl⸗ stibinsäure und ihrer Derivate. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Rade⸗ beul b. Dresden. 24. 12. 11. C. 21 422. E29. 287 601. Verfahren zur siellung von Metallderiwaten organischer Stickstoff verbindungen. Badische Anilin-⸗ C Soda ˖ Fabrik. Ludwigshafen, Rh. 30. 1. 14. B. 75734.
E29. 287 661. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Saljen der Acetylsalicylsaure. Dr. Otto Gerngroß, Berlin ⸗-Grune⸗ wald. Taunusstr. 19, u. Dr. Hermann Kast, Frankfurt a. M., Friedbergerland⸗ straße 84. 12. 10. 12. 37 673.
1360. 287 716. Wasserumlaufs⸗ vorrichtung. Hermann Vaigt. Lelpng⸗ Lindenau, Karl Heinestr. 56. 13. 7. 13. V. 11833.
13e. 287 602. Vorrichtung zum Ausblasen von Dampfkesselrtohten. Wilh. Strube, G. m. B. O., Magdeburg ˖ B. 22. 8. 14. St. 20 115.
1Ze. 287 717. Rohrreiniger mit kreujgelenkartig mit der Antriebswelle ge⸗ kuppelten, die Pugorgane tragenden, pa⸗ rallelen Schãften. Theodor Stiege lmener. Hannover ⸗Wülfel. 5. 7. 14. St. 19933. 148. 287 662. Kulissen⸗Umsteuerung für Kraftmaschtnen mit zwei Erjentern und einem Achsenregler für die Elnstellung der Füll- 3. R. Wolf. Maschinen ⸗ fabrik. Magdeburg Buckau. 3. 9. 13. W. 43 0696.
15a. 287 603. Matrizensetz und Zeilengießmaschine mit mehreren uberein-⸗ ander liegenden, abwechselnd in Arbeite stellung zu bringenden Magajinen. Mer⸗ genthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. O., Berlin. 19 4 13. M. 51 182. 15e. 287 604. Druckmaschine für kleine Drucksãtze. Auguft Hartmann n. Wilbelm Meinecke, Damburg, Rödinge⸗ markt 19 20 5. 13. S. 62468.
155. 287 60858. Stempelkasten mit einem die Stempel in Deffnungen bal- tenden Zwischenboden. Arthur Bondran. ö . 8 Mer seburgerftr. 58. 27. 5. 14 V. 12 626. .
E7ZD. 287 662. Vorrichtung an Kon⸗ densatoren und ãbnlichen Mraraten ur Reinigung der Kählrobre, Aufsnchwng von undichten Redren und jam Augschalten undichter Rohre wäbrend des Betriebes mittels Wijcher. Jobam Martin Weicke. Due burg. Cölnerstr. 14 13. 4 15. W. 46 433. . E8ga. 2897 606. Verfahren und Ber ⸗- richtung zur Herflellang den ö. aug vuldrigen Stoffen nnd ta Drebrobr. CG. A. Bracke ls dern. dorf. Stockam. 6 11. 18 B .. 18a. 287 684. been par Ver
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