Termin — den 22. Ortober 1918,

Allenstein.

der schaft mit be.

schruunkte in Haunover wird

te, 3. e, . 1915, Nach⸗ mittags Konkurgderfahren er⸗ öff nel. Der walt Nack in Linden wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ sind bis zum 15. Oktober

6 bei deim Gerichte anzumelden. Erste

läubigerversammlung den 5. Oltober A9I5S, Vormittags 10 Uhr, und T ur Prüfung der angemeldeten

vor dem Neues Justiz-˖ ᷣDffener Arrest

,

un gebã

N astatt. 37960 Ueber den Nachlaß des Korbflechters und Landwirts Gustav Schröder in Au a. Rein wurde am 8. September 1915, Nachmittags 6 Uhr, das Konkurg⸗ verfahren eröffnet. Rechtaanwalt Götzmann in Rastatt ist Konkursverwalter. Anmelde frist bis 28. September 1915. Erste Gläubigerversammlung und zugleich Prü- fungstermin am G. Oktober 1915. Vormittags 105 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist big 28. September 19135. Rastatt, den 8. September 1915. Gerichtsschrelberei Gr. Amtsgerichts.

Stollberg, Erageb. 37860

Ueber das Vermögen des Handels⸗ manns und Schlossers Ernst Albert Schürer in Stollberg wird heute, am 8. Sptember 1915, Nachmittags 16 Uhr, das Konkurkperfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Rechtganwalt Justizrat Schomburgk, hier. Anmeldefrist bis zum 30. September 1915. Wahltermin am 2. Oktober 1915, Vormittags 12 Uhr, Prüfungstermin am 11. Sk⸗ tober 19I5, Nachmittags 8 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. September 1915.

Stollberg, den 8. September 1915.

Königliches Amtsgericht.

8379411 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Israel Schneider in Allenstein (in Firma J. Schneider) ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangevergleiche und ur Prüfung angemeldeter Forderungen Vergleichs. bezw. nachträglicher Prüfungstermin auf den 1. Ofktober 1915. Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gericht in Allenstein, Zimmer Nr. 42, an- deraumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerlchtsschreiberei des Konkurggerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Aglenstein, den 8. September 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Aschersleben. 38061 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. März 1904 verstorbenen Buchhalters Wilhelm Stahrbrodt und seiner am 23. Februar 1915 ver- storbenen Witwe, Minna geb. Wolters, aus Aschersleben wird aufgehoben, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 26. Juli 1915 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist. Aschersleben, den 27. August 1915. Königliches Amtsgericht.

Had salzen. 38063) Kontursvoerfahren.

In dem Fonkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Witwe des Kaufmanns Rugust Brüggemann in Schötmar ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzelchnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitalieder des Glãubigerausschusses der Schlußtermin auf Sonnabend, den S. Oktober 19135, Vormittag EO Ütze, vor dem Fürstlichen Amta⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt.

Bad Salzuflen, den 8. September

1915. Der Gerichteschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts. II.

RKEarmen. gonkursver fahren. 358064]

Das Konkurg verfahren über das Ver⸗ mögen des Taufmanns Louis Soehn in Barmen, Unterdörnerstr, ist nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben worden. .

Barmen, den 6. September 1915.

Der Gerichts chreiber des Königlichen Amtegerichtg. 2a.

Rerlim.- 37842

Das Konkurgverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Haadelegesellschaft Arthur Becker A Co. in Berlin, Land sbergerstr. 55, Filiale Dranienstr. 8,

ist infolge Schlußverteilung nach Ab⸗

haltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 24. August 1915.

Der Gerichts Hreiber des Königlichen Amtegerichts Berlin Mitte. Abt. 531.

*

ber dag

Spandauerstr. 38 (Privatwohnung: Char⸗ lottenburg, Waitzstr. H), ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters sowie zur Anhörung der Gläubiger über dle Er= stattung der Auslagen und die Gewäbrung einer Vergütung an die Mltglleder des Glãubigerausschusses der Schlußtermin auf den 21. September I8RESöS, Vor- mittags 10 Uyr, vor dem Königlichen Amtggerichte hierselbst, Neue Friedrich⸗ straße 13 14. III. Stockwerk, Zimmer 102 104, destimmt.

Berlin, den 25. August 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin. Mitte. Abteilung 81.

KRerlin. 137844

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Berliner Leder⸗ u. Polster⸗ möbel ⸗ Fabrik G. m. b. O. zu Berlin, Michaelkirchstr. 20, ist infolge Schluß verteilung nach Abhaltung des Schluß. termins aufgehoben worden.

Berlin, den 26. August 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen

Amtggericht3s Berlin⸗Mitte. Abt. 81.

KRerlin. Konkursverfahren. 37845

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Partiewarenhändlers Max Leidinger in Berlin, Brunnenstr. 170, ist zur Abnabme der Schlußrechnung des Ver- walterg, zur Erhebung von Einwendungen gegen dag Schlußverjeichnis der bei der Verteilung zu berüucksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 2B3. September 1915, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt.

Berlin, den 28. August 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 154.

Kerlim. Conkursverfahren. 138066

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Richard Weltenberg in Berlin, Fürstenberger⸗ straße 12, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 14. Juli 1915 an— genommene Zwangsverglelch durch rechts. kräftigen Beschluß vom 14. Juli 1915 bestätigt ist, aufgehoben worden.

Berlin, den 3. September 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amisgerichts Berlin Mitte. Abteilung 84.

Berlin. Konkursverfahren. 38065]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Möbelfabrik Adler, Ein⸗ getr. Genossenschast m. b. Haftpflicht in Berlin, Frankfurter Allee 143, tst in⸗ folge Schlußverteilung nach Abhaltung des Glu ffn nr aufgehoben worden.

Berlin, den 3. September 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.

remem. 37978 Dag Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Hermann von Seggern, Inhabers der Firma Herm. v. Seggern, hierselbst, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. Jul 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, durch heutigen Be— schluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 9. September 1915. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretaͤr.

Cassel. Konkursverfahren. 38069

Das Kontursverfahren über das Ver- mögen der ledigen Elisabeth Ochs in Caffel ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Cassel, den 9. September 1915.

Der Gerichte schrelber des Königlichen Amtagerichis. Abt. 13

Cöln, Rhein. 38070

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Stahlphosphorbronce⸗ fabrik und Eisengießerei Schmidt * Stein G. m. b. H. in Brühl bei Cööln ist eine Gläubigerversammlung be—⸗ rufen auf den 17. September 1915, Vormittags 11 Uhr, im Justizgebäude am Reichenspergerplatz, Zimmer Nr. 223, mit der Tagesordnung: Einstellung des Verfahreng mangels Masse und Abnahme der Rechnung des Verwalters.

Cöln, den 9. September 1915.

Königliches Amtegericht. Abt. 665.

Dres den. 37847] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Schnittwarenhändlerin Clara verm. Auxel, geb. Eichler, in Lockwitz. Obere Dresdnerstr. 145 c, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier= durch aufgehoben. Dresden, den 8. September 1915. Köntgliches Amtsgericht. Abteilung II.

Grätz, Rz. Posen. 380731

In dem Konkurzverfahren über das Vermögen des Klempnermeisters Julius Reiniger in Buk ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücsichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 6. Ottober 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem König lichen Amtsgericht hlerselbst bestimmt.

Grätz, den 7. September 1915.

D teschreiber

er Geri des Königlichen Amtsgerichts.

378d 3]

n ,. 6

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Heinrich Richard Clausf, alleinigen Inhabers der Firma deingich Clauß, in Oainichen wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.

6 —— den 8. September 1915.

Königliches Amtsgericht.

Hirschberg, Schles. 38075 Routursver fahren.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 5. Dezember 1914 zu Hirschberg verstorbenen Kürschnermeisters Albert Hauser von hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Hirschberg (Schles.), den 8. Sep- tember 1915

Königliches Amtsgericht.

oy ers werda. Beschluß. 37854 In dem Konkarsverfahren über das Vermögen des Hotelbesizers Georg Dutschke in Hoynerswerda wird an Stelle des erkrankten Verwalters Diener der Kaufmann Kurt Titze in Görlitz zum Konkureverwalter ernannt. Dvoyerswerda, den 9. September 1915. Königliches Amtagericht.

Kirchen. Ftonkursverfahren. 37935 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ 66 des Kaufmanns Fe. W. Müller in Getzdorf wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 15. Juli 1915 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechis⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Kirchen, den 8. September 1916. Königliches Amtsgericht.

Leipzig. 137937]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Carl Georg Steinmetz in Leipzig, Humboldtstr. HS IV., Inhabert eines Zigarrengeschäftes in Leipzig⸗Lindenau, Rietschelstr. 1, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Leipzig, den 8. September 1915.

Königliches Amtsgericht. Abt. II AI.

Lewin. Konkursverfahren. 38076

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Konditors und Logier⸗ hausbesitzers Paul Heinold in Ku⸗ dowa ist infolge eines von dem Gemein⸗ schuldner gemachten Vorschlags zu einem

Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den

265. September 18915, Vormittags 104 Uhr, vor dem Königlichen Amis—⸗ gericht in Lewin anberaumt. Der Ver- gleichgvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Ein⸗ sicht der Betelligten niedergelegt.

Lewin, den 7. September 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Lüneburg.

37944 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Wil— elm Ludewigs aus Bardowick ist zur rüfung der nachträglich angemeldeten orderungen Termin auf den 18. Ok. tober 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Lüne⸗ burg anberaumt. Lüneburg, den 6. September 1915. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Harne. Konkursverfahren. 37855 Das Konkursversahren uber das Ver⸗ mögen der Firma Lappe E Depping in Marne wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Marne, den 31. August 1915. Königliches Amtsgericht.

Mörs. 137934 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Frau Frieda Friedler in Mörs wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Mörs, den 4. September 1915. Königliches Amtsgericht.

MNHoringen, Solling. stontursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Jacob Jacobs in Moringen ist zur Prüfung der nach— träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. September 1915, Vor⸗ mittags 94 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Moringen anberaumt. Moringen, den 8 September 1915. Königliches Amisgericht.

NHün chen. 137945 K. Amtsgericht München. Konkursgericht.

Am 9. September 1915 wurde das unterm 11. Januar 1915 über das Ver⸗ mögen des Leinenhändlers Josef David in München eröffnete Konkurs- verfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Aus⸗ lagen des Konkursverwalterg und der Mitglieder des Gläubigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußtermins protokolle

ersichtlichen Beträge festgesetzt.

München, den 9. September 1915.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

Vittenau. Setanntmachung. 379421

Das Konkurse verfahren über das Ver⸗ mögen der Kaufsmannseheleute Franz und Nosa Ißlmger in Nittenau wird aufgehoben, da der im Termin

7856)

zngaz] s vom 28. Zull 1916 ange

6 rechte kräftig bestãtigt 35. 1950 YNiitenau, 3. September 1915. Gerichteschreiberei des K. Amiegerichls.

Oelsnitz, Vogt. 37936 Das Konkursversabren über das Ver- mögen des Stickereibesitzers Nobert Arno Patz. srüber in Naschau, jest in Berlin, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch ausgehcben. Oelsnitz i. V., den 8. September 1915. Konigliches Amtsgericht.

Osnabrück. 38077 Rounłurs verfahren.

Dag Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Carl Aug. Syring⸗ mann, Osaabrsick, Inh. Kaufmann Carl Springmann in Denabrück, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 12. Februar 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be—⸗ schluß vom 19. Februar 1915 bestätigt ist, hlerdurch aufgehoben.

Osnabrũck, den 6. September 1915. Königliches Amtsgericht. VI. Ostrono, Ez. Posen. 37857] K oukursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters Ignatz Sikorski in Ostrowo wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.

Osteowo, den 2. September 1915.

Königliches Amtsgericht.

Ples chen. 137940 nonłursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handelsmanns Stanislaus Matowiecki in Pleschen ist zur Ab nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnig der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassurg der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 2. Oktober 1915, Vormittags EO Uhr, vor dem Königlichen Amks—⸗ gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 2, bestimmt.

Pleschen, den 7. September 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Ronneburg.

: 37939 onkurs verfahren.

Das Fontursverfahren uber das Ver⸗ mögen des Kaufmanns und Dampf- molkereibesitzers Friedrich Ludwig Hermann Wilhelm Schulze in Gauern wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Nonneburg, den 7. September 19165.

Herzogliches Amtsgericht.

Russ, Ostpr. sonkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des in Russisch⸗Polen gefallenen Rechtsanwalts Rudolf Jenett von Ruß wird die Vornahme der Schluß verteilung genehmigt und ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 20. September E9E5, Vormittags IO Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 6, bestimmt.

Ruß, den 2. September 1915.

Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

Saarbrücken. 38079 onkursverfahren.

Das Konkurtverfahren über das Ver⸗ mögen des Hüttenarbeiters und Wirts Oekar Müuer in Saarbrücken 5 wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Kon⸗ kursmasse nicht vorhanden ist.

Saarbrücken, den 3. September 1915.

Königliches Amtsgericht. 18.

Saarlouis. 38080

Das Kontursberfahren über den Nachlaß des Gastwirts Nikolaus Jacobs, zu⸗ letzt in Saarlouis wohnhaft, wird auf⸗ gehoben, da eine den Kosten des Ver sahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.

Saarlouis, den 25. August 1915.

Königliches Amtsgericht.

Samter. Konkursverfahren. 138081) Das Konturgsverfahren über das Ber— mögen des Kaufmanns Albin Girus in Obersitzko wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 18. August 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechts.; kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hterburch aufgehoben. Samter, den 6. September 1915. Königliches Amtsgericht.

Schloss Henneberg. 37858 Aonłursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen des Kaufmanns Gustav Herper zu Waltershausen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 29. Juni 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechts. kräftigen Beschluß von demselben Tage be stätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Schloß Tenneberg bei Walters = e (S. Gotha), den 9. September

9. Herzoglicheg Amtsgericht. 3.

138078

Stargard, Pomm. = 37869

In dem Konkursverfahren über das Ver, mögen des Klempnermetsters Wilhelm Falk zu Etargard i. Ronm. ist zur Ab. nahnie der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erbebung von Einwendungen gegen daz Schlußverzeichnis der bel der Verteilung zu berücsichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögentzstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er— stattung der liudlagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Glaubigeraueschusses der Schlußtermin auf den 320 September 1815, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte bierselbst, Zimmer 17, be stimmt. N. 2114. A.

Stargard i. Pomm., den 4. Sep- tember 1915.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Stuhm. Rontursverfahren. 137561] Das Konkursverfabren über das Ver⸗ mögen der Fiema Minerva Drogerie Helene von Pruszak in Stuhm wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Stuhm, den 2. September 1915. Königliches Amtsgericht.

Tangermünde. ountursverfahren. Das Konkursverfahren Über das Ver mögen des Zigarrenhändlers Ernst Massow in Tangermünde wird wegen Mangel an WMeasse eingestellt. Tangermünde, den 4. September 1915. Königliches Amtsgericht.

Werder, Havel. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Emil Olmütz in Werder a. H. ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnigz der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge— währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 29. September 1915, Vormittags LO Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerscht hierselbst, Zimmer Nr. 4, bestimmt. — 3. N. 5. 12. Werder, den 7. September 1915. Kgl. Amtsgericht.

Wiesbaden. 38084

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Hessen⸗Nassauischen Nah⸗ rungsmittelgesellschaft mit beschräuk⸗ ter Haftung zu Wiesbaden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Wiesbaden, den 4. September 1915.

Königliches Amtsgericht. 8.

yk, Föhr. 38067 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Christian Tantau in Wyk wird der Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8. Dezember 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr, verlegt. Wyk, den 9. September 1915. Königliches Amtsgericht.

38082

38083

Tarif⸗ꝛc. Bekanntmachungen

der Eisenhahnen. 37974 Deutsch schwedisch ⸗ norwegischer Güterverkehr über Vamdrup und Saßnitz⸗Trällebarg. Mit sofortiger Gültigkeit wird die Station Deje der

Bergslagernaz Eisenbahnen in den Aus⸗,

nahmetarif 2 für Preißel beeren usw. auf⸗ enommen. Nähere Auskunft erteilen die bfertigungen. Altsna, den 6. September 1915. Königliche Eisenbakndirertion, nameng der Verbands verwaltungen.

38093 Brandenburgischel tãũdtebahn⸗Aktiengesellschaft. Vom 13. d. M. ab werden im dies—⸗ seitigen Binnenverkehr die Preise für Arbeiterfahrkarten auf die Sätze der Königlich Preußischen Staatsbahn er— mäßigt. Nähere Auekunft erteilen die

Fahrkartenausgabestellen. Brandenburg a. H., den 9. Sep⸗ tember 1915. Die Direktion.

37947) Bekanntmachung.

Süddeutsch ⸗ Desterrelchtscher Verkehr. Eisenbahngütertarif Teil 11: Heft 7 vom 1. Januar 1912, Heft 12 vom 1. Ayrll 1912, Heft 13 vom 1. Mai 1912. Mit Ablauf November 1915 treten im Aus. nahmetarif 91 (Petroleum) die Frachtsätze der Abteilung E Paraffin außer Krast.

München, den 3. September 1915.

Tarifamt der K. Bay. St⸗G.. B.

r. d. Rh.. namens der Verbandsverw.

— — —

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg,

Verlag der Expedition (J. V. Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei un! Verlagbanstalt, Berlin, Wil helmst raße h

D eutscher öniglich Preußischer

nzei ger

taatsanzeiger.

XR

auch die Erpedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sinzelne Uunmmern kosten 25 5.

rteljahrlich 8 M 40 3.

— — *

die Königliche Erprdition des Reichs und Staatazanzeigers

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits - zeile 30 g, einer 3 gespaltenen Einheitazzeile 50 3.

Anzeigen nimmt an:

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

K

18915.

Zahlungen für den „Reichs- und Staatsanzeiger“ können auch durch Ueberweisung der Beträge auf dessen Reichsbankgirokonto geleistet werden. Im Interesse der rechtzeitigen Veröffentlichung der Anzeigen wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, daß der Abdruck vorschußpflichtiger Anzeigen erst einen Tag nach der Gutschrift des Kostenvorschusses auf das Konto

des „Reichs- und Staatsanzeigers“ erfolgen kann.

oer / / . , . , =.

Inhalt ves amtlichen Teiles:

Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc. Dentsches Reich. Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengesetzes. . Verordnung, betreffend Aenderung der 88 26, 28 der Prisen⸗ gerichtsordnung vom 15. April 1911.

Gesetz, betreffend Aenderung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen. r

Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen.

Gesetz, betreffend den Schutz von Berufstrachten und Berufs⸗ abzeichen für Betätigung in der Krankenpflege.

Bekanntmachung, betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen.

der. betreffend die Ausgabe der Nummein 120 und 121 des Neichs⸗Gesetzblatts.

Erste Beilage: Bekanntmachung zur Entlastung der Gerichte.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Erlaß, betreffend die Anwendung des vereinfachten Ent⸗ eignungsverfahrens bei dem von der Stadtgemeinde Königs⸗ berg i. Pr. auszuführenden Unternehmen der Herrichtung des von den Eisenbahnanlagen umschlossenen Teiles des Südfrontgeländes im Weichbilde der Stadt als Industrie⸗ elände.

,, betreffend die Verleihung von Stipendien der Carl Blechen⸗ und der Dr. Paul Schultze⸗Stiftung.

Bekanntmachung, betreffend die Einlösung der am 1. Oktober d. J. fälligen Zinsscheine der preußischen Stagtsschuld und der Reichsschuld sowle die Zahlung der am selben Zeitpunkt fälligen Zinsen der in das Staatsschuldbuch und in das Reichsschuldbuch eingetragenen Forderungen.

Anzeige, en, die Ausgabe der Nummer 40 der Preußischen Gesetzsammlung.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 der Kaiserlichen Verordnungen vom 31. Juli 1914, betreffend das Verbot 1) der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver usw., 2) der Aus— fuhr und Durchfuhr von Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegenständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung gelangen, 3) der Ausfuhr von Kraftfahrzeugen, 4) der Ausfuhr und Durchfuhr von Eisenbahnmaterial aller Art, von Telegraphen⸗ und Fernsprechgerät usw., bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis: J. Es wird verboten die Aus⸗ und Durchfuhr von: Borsten, rohen unbearbeiteten Schweinehaaren, un⸗ gebündelt, Ziegenhaaren, ; & mit Leder⸗ oder Kautschuk⸗ (sog. Gummi⸗ ohlen, ,, (Schnürriemen, Schuhriemen aus Leder), Pumpen zur Luftentleerung doppelwandiger Glasz⸗ gefäße (Bogs⸗, Gaede⸗Pumpen u. a.), Mineralwasserflaschen (ungefüllt, Rohrreinigungsbürsten, Gram mophonnadeln, . Zentrifugen (Schleudermaschinen), Drahtwebstühlen, ö Zink, 6 gewalzt, der Nummer S857 des Zoll⸗ tarifs, 8 der Nummer S858 des Zolltarifs, robe Zinkgußwaren und weiterverarbeitete Zinkbleche, Zangen aller Art.

II. Es wird verboten die Ausfuhr von: Gemüsesamen aller Art.

III. Das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr unter L Ziffer JL der Bekanntmachung vom 17. August 1915 (Neichsanzeiger Nr. 193 vom gleichem Tage) erstreckt sich nicht auf Bänder, Wäscheborde, Barmer Bogen lsogenannte in, Grätenstiche und Nachahmungen von Madeira⸗

ickereien.

IVI. Das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Thermosflaschen (Reichsanzeiger Nr. 53 vom 4. März 1915) erstreckt sich auf alle doppelwandigen Glasfkaschen, deren Zwischenraum zwischen den beiden Wandungen luftleer gepumpt ist, und Ersatzgläser.

V. Das Ausfuhr und Durchfuhrverbot für Dampfturbinen (Bekanntmachung vom 8. Mai 1915) wird ausgedehnt auf:

Teile von Dampfturbinen.

VI. Das Aus fuhr⸗ und Durch fuhrverbot für Kugellager, soweit sie als Teile von Kraftfahrzeugen, Motorpflügen, Motorbooten, Motorlokomotiven, Fahrrädern

aller Art (Bekanntmachung vom A. Juni 1915) verwendet

werden, wird ausgedehnt auf: ö Kugellager aller Art und lose Kugeln für Kugellager.

Berlin, den 11. September 1915. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Richter.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Generalleutnant z. DT von Bauer, zuletzt von der Armee, die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mlt Eichenlaub und den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern, dem Obersten z. D. von Eisenhart⸗Rothe, zuletzt von der Armee, den giolen Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife und Schwertern, . dem Zeichenlehrer a. D. Breil in Danzig den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, . ᷣ dem Schiffskapitän erster Klasse a. D. Randhahn in Stralsund und dem Oberbahnassistenten a. D. Bayer in Greifswald das Verdienstkreuz in Gold, . . den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Martienßen in Eberswalde und Muchow in Angermünde das Verdienstkreuz in Silber, . dem Schutzmann a. D. Frederich in Berlin, dem Eisen⸗ bahnschaffner a. D. Wer gin in Stettin, dem Eisenbahnhilfs⸗ bureaudiener a. D. Kutschke in Eberswalde, dem bisherigen Eisenbahnhandarbeiter Pott in Osnabrück, den bisherigen Bahnunterhaltungsarbeitern Overhoff in Hamm⸗Bossendorf, Landkreis Recklinghausen, und Wintering in Ahlde, Kreis Lingen, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie 4 dem Oberfeuerwerker Kytzia bei einer Reserveartillerie—⸗ munitionsgkolonne, dem Schutzmann Berg in Essen a. d. Ruhr, dem Oberjäger Groh im Reservejägerbataillon Nr. 16, dem Kraftwagenführer Holst in Bodenburg, Kreis Gandersheim, und dem Kanonier Rotzoll beim Reservefußartillerieregiment Nr. 11 die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Königlich württembergischen Offizieren folgende Orden zu verleihen, und zwar haben erhalten: die Schwerter zum Großkreuz des Roten Adler⸗ ordens mit Eichenlaub en sautoir: Generalleutnant Herzog Wilhelm von Urach Graf von Württemberg, Kommandeur einer Infanteriedivision; die Schwerter zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stern: Generalleutnant Freiherr von Watter, Führer eines Armee⸗ korps; den Roten Adle rorden zweiter Klasse mit Schwertern: Generalmajor von Mohn, General à la suite Seiner Majestät des Königs von Württemberg und Kommandeur einer Feldartilleriebrigade; sowie das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern: Oberstleutnant Reinhardt, Chef des Generalstabes eines Armeekorps.

Deutsches Reich.

Verordnung,

betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengesetzes.

Vom 31. August 1915.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc.

verordnen im Namen des Reichs auf Grund des 8 159 des

Reichs beamtengesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1907 S. 245), was folgt:

Das der Verordnung vom 27. Dezember 1899, betreffend

die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Ge—

setzes vom 31. März 1873 (Reichs⸗Gesetzbl. S. IZ30), bei⸗ gegebene, durch die Verordnungen vom 14. Mai 1901 (Neichs⸗ Gesetzbl. S. 173), 109. Februar 1904 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 57), J. Juni 1906 Reichs⸗-Gesetzbl. S. 732), 24. April 1998 Reichs⸗Gesetzbl. S. 159), 14. Juli 1911 (Reichs-Gesetzbl. S. 565) und 13. Oktober 1913 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 733) be⸗ richtigte Verzeichnis wird nach Maßgabe des anliegenden Ver⸗ zeichnisses abgeändert.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Großes Hauptquartier, den 31. August 1915.

(L. S.) Wilhelm. Delbrück.

Verzeichnis der Reichsbehörden

Unter II. Höhere, der obersten Reichs behörde unmittelbar untergeordnete Reichs behörden und Vorsteher solcher Behörden

B. Verwaltung des Reichsheers erhält Abschnitt b folgende Fassung: b. Für das Verfahren bei Defekten und bei der Ver⸗ folgung vermögensrechtlicher unsprüche: 15 Die Armee⸗Oberbefehblt haber, dle Gouverneure und die Etappeninspekteure während des mobilen Zastandes, dle kommandierenden Generale, der Generalinspekteur des Militär⸗Verkehrswesent, der n m n g gel er der Könlglich sächsische Feldzeugmeister, die — die Intendanturen deg Militär ⸗ Ver⸗ kebrswesens und der militärrschen Institute, die Armee. und Etappenintendanturen sowie die während des mobtlen Zu- standes gebildeten, mindestens mit einem Feldintendanten besetzten Gouvernements und Abrechnungsintendanturen.

Verordnung, betreffend Aenderung der 88 26, 28 der Prisen⸗ gerichtsordnung vom 15. April 1911 GReichs⸗ Gesetzbl. 1914 S. 301). Vom 4. September 1915.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. ; ; verordnen auf Grund des 8 2 des Gesetzes über Die Prisen⸗ gerichtsbarkeit vom 3. Mai 1884 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 49) im Namen des Reichs, was folgt: Artikel 1 . Dle Prisengerlchtsordnung (Reichs ⸗Sesetzbl. 1914 S. 301) wird dahin geändert: . J. Im 5 25 Abs. 1 erhält der Satz? folgende Tassung: ; Die Feist darf nicht weniger als jwei Wochen und soll in der Regel nicht mehr als drei Monate betragen. II. Im § 28 wird der folgende Satz hinzugefügt: Solange das Urtell noch nickt gesprochen ist, kann das Gericht einem Beteiligten, der obne sein Veischulden ver- hindert war, die Reklamationgftist einzuhalten, auf Antag eine neue Frist gewähren. Artikel 2 . ; Dlese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Urkundlich unter Unserer Häöchsteigenhändigen Unterschrift nud beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Großes Hauptquartier, den 4. September 1915.

Wilhelm. . von Bethmann Hollweg.

'Gesetz, betreffend Aenderung des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen. Vom 7. September 1915. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Einziger Paragraph In dem Gesetz über den Absatz von Kalisalzen vem 25. Mat

1910 Reichs Sesetzbl. S. 775) wird J. im s 17 Abs. 1 hinter den Worten am 1. Januar 1812

ingefügt: . mit Wirksamkeit bis zum 31. Dejember 1917; II. im S 20 hinter Abs. eingeschaltet:

Für die Zeit vom 1. Okteber 1915 bis 31. März 1916 dürfen die Peeise für das Inland ; . .

*