ligen Mißerfolg ndeten. Im mens ieindich.
ichen Angriff zu in unserer Hand.
Madrid, 11. September.
(2500 Tonnen) gelandet, der am
Murcia versenkt worden ist.
London, 11. September. (W.
Lloydsmeldung aus Lowestoft ist das Fischerfahrzeug „Boy Ein Mann wurde verwundet.
Ernie“ versenkt worden.
London, 11. September. (W. T. B. Wie das „Reutersche che Dampfer „Cornubia“ versenkt worden. Die Besatzung ist gerettet.
Paris, 11. September. (W. T. B.). Wie das „Journal aus Madrid meldet, erzählen die Passagiere des englischen der mit einer Goldladung von daß auf der Höhe von Brest das Schiff zwei Stunden lang von einem Untersee⸗ „Descado“ erhöhte die Schnelligkeit, fuhr im Zickzack und feuerte mit seinen Schnellfeuer⸗ kanonen auf das tauchende Unter t ; folg zwei Torpedos auf den Dampfer abgeschossen hatte. Zwei
38 Kreuzer, die dies Geschützfeuer gehört hatten, eilten
Bureau“ meldet, ist der engli
Postdampfers „Descgdo“, Liverpool nach Buenos Aires fuhr,
boot verfolgt wurde.
engli herbei und verjagten das Unterseeboot.
selbe Unterseebot die Dampfer „Guatemala“ und „Garoni “
versenkt hat.
Marseille, 11. September. „Agence Havas“
pedierung seines Schiffes: Wir fahrt von Marseille nach Oran, um chafen aufzunehmen.
fuhr mit etwa 10 Knoten Geschwindigkeit. einem Unterseeboot, Wir wurden alsbald durch Kanonenschüsse ge⸗ Das Unterseeboot österreichisch- ungarische Flagge und befahl uns, in den Rettungs⸗ denn es würde das Schiff torpediert
vor Oran begegneten wir uns zukam. warnt. Ich ließ anhalten. booten Platz zu nehmen, werden. Ich nahm mit 18 Personen
Platz, der zweite Leutnant stieg mit dem Rest der Besatzung und den Passagieren, insgesamt 23 Personen, wurde der verlassene Wir kamen mit eigenen Mitteln nach Oran, da wir unter⸗ wegs keinem Schiffe begegneten, welches uns hätte Hilfe
Boot. Darauf
bringen können.
Theater.
Königliche Schauspiele. Dienstag: DOvernbaus. 188. Adonnemente vorste lung. Die Meistersinger von Rürnberg. Dper in drei Akten von Richard Waaner. Mußtkalische Leitung: Herr Generalmusik- direktor Blech Regie: Herr ODherregiss ur Droescher. Chöre: Herr Professor Rudel. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 181. Abonnements vor. stellung. Antigone. Eine Tragödie des Sophokles. Uebertragen von August Böck. In Siene gesetzt von Herrn Regisseur Dr. Reinbard Bruck. Anfang 8 Uhr.
Mittwoch: Opernhaus. 183. Abonne⸗ ments vorstellung. Violetta. (La Lra- vinta) Dyer in vier Akten von Giuserpe Verdi. Tert ven Piave. Anfang 74 Uhr.
Schauspielhaus. 182. Abonnementsvor- steiung. Die Zwillingsschwester. Lust⸗ spiel in vier Aufzügen von Ludwig Fulda. Anfang 8 Uhr.
Dentsches Kunstlertheater. ( Nãrn· kergerstr. Io / 71, gegenũber dem Zoologischen Garten) Dienstag. Abends 8 Uhr; König Salomo. Sin Drama in drei Akten von Ernft Hardt.
Donnerstag und Sonnabend:
Seine einzige Frau.
Dentsches Theater. Direktion: Mar ea e, tts, Abende 73 Uhr
— Teil. und Sonnabend: Judith.
ämpfe, die sämtlich September. ; 4 3. . dampfer „Ville de Mostaganem“ (Compagnie Transatlantique)
Mostaganem ver deutschen Unterseebgo schossen und versenkt. Zwei Rettung Mostaganem“ wurden von einem englischen Dampfer auf⸗ Sie trafen in Algier mit der Besatzung ein, von ch Granatsplitter leicht verletzt waren.
Am 12. Sep⸗
litscher Becken drang der
Jablonica 6 ablo
urückweichen. ben wurden Angriffs⸗
(W. T. B.) Havas“ zufolge sind am Freitag vormittag 28 Matrosen des englischen Dampfers „Alexandra“ Donnerstag von einem deutschen Unterseeboot 62 Meilen von Kap Palos bei
see boot, das ohne Er⸗
(W. T. B.) . „Aude“ auf der Reise von Mar eille na ran torpedier 16 . worden. Die Besatzung wurde gelandet. fu m iß braucht des Dampfers gibt die folgende Darstellung befanden
Das Meer war ruhig.
wieder pt nicht vor⸗ er den Gegner
genommen.
ene
östlich von
Der „Agence in Mazarron
schrift
T. B.) Nach einer
meldet.
Man glaubt, daß das⸗
Nach der Fracht dampfer
Der Befehlshaber von der Tor⸗ uns auf der dort eine Ladung von Der Dampfer
a. linien. Etwa 90 Meilen
setzte die
Algier, 12
der drei Mann dur
Berlin, 12. September.
tember, Varmittags, haben . deutschen kleinen Kreuzer vor
ihr Ziel verfehlten. heruntergeschossen, Besatzung, zwei russische
Der Chef des
London, 13. . Lloydsmeldung ist der Dampfer Ashm ore (3l) Brutto⸗ tonnen) versenkt worden. Vier Mann der Besatzung werden
vermißt, die übrigen wurden gerettet.
Kristiania, 13. September. (W. T. B. L Ein deutsches hat am 10. September 12 Seemeilen südsüd⸗ norwe gische olz beladen war, in Brand ge⸗ Mann wurde von einem Fisch⸗ Bord eines Lotsenbootes gebracht,
Unterseeboot
„Presto⸗“, das mit Grubenh st eckt. Die Besatzung von? kutter aufgenommen und an das sie später an Land setzte.
ö YMmuiden, 12. September. , n, ) Batavier 2“ brachte ein Schiffboot ein, Ymuidener Fischdampfer 137 „Sint Das Boot trug die Auf⸗ gehörte zu dem Fisch⸗ ona, der nach einer von Die deutsche
dampfer 107 am Freitag von dem Nicolaas“ übernommen worden war. „S. D. 57 Fischhandel“, es dampfer gleichen Namens aus Alt Mitteilung der Besatzung des „Sint englischen Kreuzer torpediert worden war. Besatzung war von dem britischen Kreuzer mitgenommen worden.
B.) lazaire hatte der aus Montreal emann“ 23 Mann der Be⸗
Paris, Tempsmeldung aus Saint dort eingetroffene Dampfer „Nors — satzung des englischen Dampfers „Mimosa“ an Bord.
Meilen südwestlich Fastnet
Die „Mimosa“ senkt worden.
einem deutschen Unterseebeot ver kt Versenkung der „Mimosa“ war bereits vor einigen Tagen ge⸗
in der Nähe der Lazarettwagen, und Bajonettübungen machen. die Ambulanzen, Gefecht gekommen ist, fortgesetzt
wehen die Fa das auf die für eine günstig sind.
der den Dienst eht, wurde
zwischen am 9. Sep
(W. T. B) mehrere russische einen
inbau mit acht Bomben angegriffen, die Ein feindliches Flugzeug wurde
nach Windau eingebracht
September. (W. T. By
Kap Lindenäs das
(W. T. B.
1
Nicolaas“ 13. September. (W. T.
war 157
Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.
Konstantinopel, Hauptquartier berichtet von de Abschnitt von Ana forta verni rechten Flügel Artillerie auf dem linken lichen Schützengräben. nichts von Bedeutung ereignet. schossen zwei feindliche Kreuzer Hilfe von Ba schiedenen Stellungen. Engländer fahren fort,
12. September. (W. T.
einige feindliche
C
Burun Bei Sedil
Bei Ari
onbeobachtung ohne Ergebnis
obwohl es
(B. T. B.) Der
Cette und tember von einem
t nordwestlich von Mostaganem be⸗ igsboote der „Ville de
Offiziere, gefangen genommen. Abmiralstabes der Marine.
Nach einer
Der Fisch⸗
lach
r Dardanellenfront: chtete unsere Artillerie auf dem Munitionswagen. Flügel beschoß sehr wirksam die feind⸗ hat sich gestern Bahr be⸗ und ein Torpedoboot unsere Sonst nichts von Bedeutung. das Zeichen des Roten Kreuzes Bei Messtantepe und bei Anaforta, lassen sie ihre Soldaten Kriegs⸗ Seit einigen Tagen machen in diesem Abschnitt zu keinem Transporte nach den Gefechts Sbwohl sie eine Menge von Hospitalschiffen besitzen, hnen des Roten Kreuzes an verschiedenen Orten, Landung an der Küste von Kemikli besonders
rach t⸗ nẽèrale
zieben verboten.
Wasser⸗
sämtlich
. Oeffentlichkeit übergeben. und seine ber, , .
ihrer Entstehung.
Schiff
unter Mittelniediigwasser.
Mittelniedrig⸗ und an der Strecke bis Kaub
das Mittelwasser.
einem normalen Betrag hob.
höhe bildete.
ae . viel Wasser aufgenommen.
. Lift Mlttelwasser August 1915 . 57 Unterschied gegen Mittelwasser Aug. 1896 1910 — 99 Das Im
B.)
den 16. d. M.,
Unsere auff.
mit ver⸗
Die wlederholt.
Sonnabend den Grenzen von der Vortrag werden. Außerdem wird Grenzen von Südtirol und
Nach einer von Frankfurter Zeltung“
Fffentlichen Arbeiten von Breitenbach, Freiherr v. Coels v. der Brügghen, Schulenburg, der Oberbürgermeister Wermuth und verschiedene andere Vertreter ker staatlichen und städtischen Behörden bei. Der Erbauer der Brücke, Stadibaurat Krause, asb zunächst eine Schilderung Der Oberbürgermeis sodann mit einer kurzen Ansprache die Bräcke, 138 im und eine Breite von 27 m hat, namens der Stadt.
Das dlesmalige d Strömen und an der Weichsel unge fãhr die normale Höhe auf. Die Oder hatte ein am Oberlauf des das bei seinem Fortschreiten zwar rasch verflachte und bei Krossen nur noch die Höhe ven Mütelhochwasser erreichte, Monatsmittel auch an dieser mittleren Stromfstrecke erheblich über seinen Um die gleiche Zeit trat, Oder, an der oberen Weichsel eine Anschwellung ein, die an der preußischen Stromftrecke aber nur eine unbedeutende Flutwelle uwmer Aue uferungs Am Ende des Monats war die einer Mittelwasser, die preußische Weichsel Von dem Oderhochwasser a Teil recht ergiebigen Regenfälle des Meygtz August mäßiger Wirkung auf die Wasserstände. fenba
Strom ..... kemel Weichsel Oder Thorn Steinau Barby Minden Kaub
—2 4 108
Im Lessing⸗Museum (Brüderstt. . KÜbends 8 Uhr, Hellmuth Menzel über Wilhelm Aus den Werken des Dichters liest Kathi Klockmann, und Hauffs volkgtümliche Soldatenlieder singt Fritz Sturm.
Im Wissenschaftlichen in Vejer Woche der neue Vortrag Dr. Wertbelmers, „Von den Karpathen bis Brest. Litomsk‘ brute, am Dienstag, Donnerstag und Am Mittwoch wird der Sudtttol ; Der Isonjo und Oesterrf iche Adriakũste⸗
W. hat nach einer Reutermeldung ein heftiges Erdbeben San Salvador und Guatemalana keimgesucht. Stadt Jutigalpa in Guatemala wurde zerstört. r Nna, Sonsonate und anderen Städten und Dörfern in San Salwoador sind vom Erdboden verschwunden.
Mannigfaltiges. Berlin, 13. September 1915.
Durch Anordnung des Oberbefehl sbabers in den Marken Seneralobersten von Keslsel, die am 16 d, M. in Kraft tritt, wird für den im Kreise Osbavelland belege nen Gutsbezirk Döberitz und die Gemeindebensrke Rohrbeck und Dal lgow auf Grund den F 9 des Gesetzes äber den Belagerungezustand vom 4. Juni 1851 jeglicher Hauslerhandel und Gewerbebetrieb Zuwiderhandlungen werden
bestrast, außerdem kann sosortige Festnahme erfolgen.
im Umher⸗ mit Sefängnis
Am Sonnabendvormittag wurde hiesigen Blättern zufolge die die Eisenbahn im Zuge der Bornholmer Straße über vannende, neu. erbaute Hindenburg ˖ Brücke! Dieser wohnten u. A.
durch eine schlichte Feier der der Minister der der Uaterstaatssekretär Dr. der Oberpräsident von der
ter Wermuth übernahm die eine Länge von
U⸗ber die Wasserstandsverhältnisse der norddeutschen Ströme im Monat August 19195 berichtet die Landesanstalt sür Gewässerkunde im preußischen Ministerium der offentlichen Ar ⸗ beiten: Der Memelstrom hatte auch im August dauernd Wasserstãnde Vas Monatgnsstel liegt bei Tilsit unge⸗ fähr wieder ebenso tlef unter dem aus 1896 1910 wie im Juli. Elbe und Weser sind wie in den Mittelwasser
Monaten zwischen geblieben, ebenso der Rhein fast den ganzen Monat hindurch über Monatsmittel welst an diesen drei
vorhergehenden
Stromes recht star kes Hochwasser, immerhin aber des
wie an ker oberen
Oder wieder auf erheblich unter dieses gefallen. baesehen, waren die häufigen und zum ü also nur von hat der Erdboden
—
1 for bon sffenb⸗ T
Elbe Weser Rhein
92 253 95 195 261 em
—1 9 . 17 *
—10
13) spricht Donnerk tag,
Theater der Urania“ wird
Vortrag An Freitag gehalten Vortrag „An den Preisen wiederholt.
und Italien und am am Sonnahend der Italien“ zu kleinen
T. B.‘ wiedergegebenen Mitteilung der Die Die Kirchen in Santa
im ersten Rettungsboot
in das andere Dampfer torpediert.
10. d. M.
Donnerstag: Faust, 2. Teil. Freitag: Was ihr wollt.
.Kammerspiele. Diengtag, Abends 8 Uhr: Die deutschen Kleinstädter. Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: Der Weibsteufel. Freitag: Wetterleuchten.
Volksbühne.
(Theater am Bülowplatz. ) (Untergrundbahn Schönhauser Tor.) Direktion: Max Reinhardt. Dienstag, Abends 81 Uhr: Die Räuber. Mittwoch: Zum ersten Male: Der Kaufmann von Venedig. Donnerstag und Sonnabend: Der Kaufmann von Venedig. Freitag: Die Räuber.
Berliner Theater. Dienstag, Abends 8 Uhr: Extrablätter! Heitere Bilder aus ernster Zeit von Bernauer-⸗Schanmzer und Gordon. Mustk von Walter Kollo und Willv Bredschaeider.
Mittwoch und folgende Tage: Extra⸗ blätter!
Theater in der Königgrützer Straße. Dienstag, Abends 8 Uhr: Ueber die Kraft, 1. Teil. Schau spiel in zwei Akten von Bijörnstjerne Björn on. Deutsch von Julius Elias.
Mittwoch: Königin Chrifline.
Donnerstag und Freitag: Ueber die graft, 1. Teil.
Sonnabend: Rausch.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗
maßregeln.
Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet das Erlöschen der Mall. und Klauen seuche vom Schlachtviehhof in Leipzig am
Cessingtheater. Dienstag, Abends 8 Uhr: Stein unter Steinen. Schau⸗ spiel in 4 Akten von Hermann Suder⸗ mann.
Mittwoch und Sonnabend: Stein unter Steinen.
Donnerstag: Baumeister Solneß.
Freitag: Peer Gyut.
Schillerthenter. Oo. Wallner- theater) Dlenztag, Abends 8 Uhr: Rosmersholm. Schauspiel in vier Akten von Henrik Ibsen.
Mittwoch: Heimat.
Donners lag: Rosmersholm.
Charlottenburg. Dienstag, Abends 8 Ubr: Der G'wissens wurm. Bauern⸗ komödie in vier Aufzügen von Ludwig Anzengruber.
Mittwoch: Der Raub der Sabine⸗ rinnen.
Donnerstag: Zum ersten Male; Mein Leopold. Voltsstück in drei Akten von Adolph XV Arronge.
Ventsches Opernhaus. (Char- lottenburg, Bismarck ⸗ Straße 34 - 37. Direktlon: Georg Hartmann.) Dienstag, Abends 83 Uhr Die Fledermaus. Komische Dyerette mit Tanz in drei Akten von Meilhac und Haläpv. Bearbeitet von C. Haffner und Richard Gense. Musik von Johann Strauß.
Mittwoch Hans Heiling. (Gastspiel des Kammersangers Friedr. Plaschke)
Donners tag: Die Fledermaus.
Freitag: La Traviatn.
Sonnabend: Lohengrin.
Mailand,
11. September. (W. T lo. aus Rom, daß fürchterliche Reg eng üsse in den letzten sechs Tagen
(W. T. B.) „ Secolo' meldet
der Land wirischaft großen Schaden zugefügt hätten.
(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Komische Oper. (An der Welden. dammer Brücke Dienstag, Abends 3 Uhr: Jung muß man sein. Operette in drei Akten von Leo Leipziger und Erich Urban. Gesangsterte von deo Leipziger. Musik von Gildert. .
Mittwoch und folgende Tage: Jung muß man sein.
——
Thenter des Westens. (Station: Zoologlscher Garten. Kantstraße 12.) Pienstag, Abends 8 Uhr: Andersen. Phantastisches Tanzspiel in 7 Bildern und einem Vorsplel. Mosik von Oskar Nedbal. — Vorher: Am Wörther Sec. Ledersplel von Thomas Koschat.
Mittwoch und folgende Tage: Andersen. — Vorher: Am Wörther See.
Custspielhaus. (Frledrichstraße 236) Dienstag, Abends 81 Uhr: Herrschaft. licher Diener gesucht ... Schwank in drei Akten von Gugen Burg und Louis Taufstein.
Mittwoch und folgende Tage: Herr- schaftlicher Diener gesucht ....
Theater am Nollendarsplatz. Dienstag, Abends 8z Uhr Immer feste vr uff! Vaterlaͤndisches Volksftück in pier Bildern von Hermann Haller und Willi Wolff. Mustk von Walter Kollo.
Mittwoch und folgende Tage: Immer feste druff!
Thaliatheater. ( Direltlon: Kren und Schönfeld.) Dienstag, Abendz 8 Uhr; Drei Pagr Schuhe. Lebensbild mit
Gesang in vier Bildern, frei nach Karl Görlitz von Jean Kren. Gesangsterte von Alfred Schönfeld. Musik von Gilbert.
Mittwoch und folgende Tage: Drei Vaar Schuhe. *
—
Trianonthentex. (Georgenstr. nahe Bahnhof Friedrichstr.) Diengtztag, Abends J uühr: Die Hydra. Lustspiel von Karl Ettlinger.
Mittwoch und folgende Tage: Die S dra.
.
r -
Familiennachrichten. Verlobt: Ada Gräfin Kalnein mit Hrn. degationssekretär Helmuth von Tiede⸗
mann (Kilgis Berlin). — Frl. Alice Winter mit Hrn. Leutnant Ernst Förster (z. Zt. Hagenau, Els.) ⸗ Gest Sr ben? Hr. Geheimer Dekonomierat Schubart (Dresden). — Hr. General major z. D. Paul von Bause (Berlin).
Verantwortlicher Redakteur: Direklor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (J. V. Mengering in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Berlagscnstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Vier Beilagen und Zeichnungescheine für die 5 o/ Deutsche Reichs anleihe Dritte Nriegsanleihe), sowie die 882. und 682. Ausgabe per Deuts chen Verlustlisten.
Erste Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 216. Amtliches.
Dentsches Reich.
Bekanntmachung zur Entlastung der Gerichte.
Vom 9. September 1915.
Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
Mahnverfahren vor den Landgerichten
51
Wird im Verfahren vor den Landgerichten eine Klageschrift ein- gerelcht, in der lediglich ein im Mahnverfahren verfolgbarer Anspruch geltend gemacht wird, so soll der Vorsitzende binnen vierundzwanzig Stunden zunächst einen bedingten Zahlungsbefehl erlassen. Von dem Erlasse des Zahlungsbefehls soll abgesehen werden, wenn der Kläger glaubhaft macht, daß der Beklagte den Anspruch bestreiten und sich auf . e, * fen mr g. 3 =. er Klage soll eine Berechnung der Kosten beigefügt werden,
deren Erstattung der Kläger verlangt. gest
52 Entspricht die Klageschrlft nicht den Vorschriften des § 253 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung oder ergibt sich aus ihrem W aid daß die Klage oder der Kostenanspruch ganz oder teilweise nicht begründet ist, so soll von dem Zahlungsbefehl abgesehen werden. or der Terminsbestimmung soll der Kläger gehört werden.
583
Der Zablungsbefehl enthält den Befebl an den Beklagten, binnen einer vom Vorsitzenden jzu bestimmenden Frist, die vom Tage der Zustellung läuft, bei Vermeidung sofortiger Zwangsvollstreckung den Kläger wegen des Anspruchs nebst den dem Betrage nach zu be⸗ zeichnenden Kosten des Verfahrens und den geforderten Zinsen zu be⸗ sriedlgen, oder, wenn er Einwendungen gegen den Anspruch hahe, bei dem Gerichte Widerspruch zu erheben. Die Frist ist den Vorschriften über die Einlassungsfrist entsprechend zu bemessen.
Der Zahlungsbefehl muß den Hinweis enthalten, daß der Wider⸗ spruch nur durch einen bei dem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt erfolgen kann.
Der Zahlungsbefehl wird auf die Urschrift der Klage oder ein damlt zu verbindendes Blatt gesetzt. Im letzteren Falle findet die Vorschrift des 5 313 Abs. 3 Satz 6 der Zwilprozeßordnung ent⸗ sprechende Anwendung.
Auf die Zustell ĩ . Zabl f
uf die Zustellung einer mit dem Zablungsbefehle versebenen Klage finden die Vorschriften über die Zustellung einer ,, entsprechende Anwendung. Die Zustellung hat die Wirkungen, die mit der Zustellung einer mit der Terminsbestimmung versehenen Klage verbunden sind.
8§8 5 Der Beklagte kann gegen den Anspruch oder einen Teil des An⸗ spruchs Widerspruch erheben, solange der Vollstreckunga befebl nicht verfügt ist. Der Widerspruch wird durch Einreichung eines Schrift 6 . ** k 26 . auf Ver⸗ ngen elne Bescheinigung darüber zu erteilen, daß er rechtzeiti Wiberspruch erhoben habe. ; ; . Die Vorschriften des 8 2 und des 8 h Abs. ? der Verordnung über die gerichtliche Bewilligung von Zablungefristen (Reichs- Gesetzbl. 1915 S. 290) finden entsprechende Anwendung. iner Zurückweisung des nicht rechtzeitig erhobenen Widerspruchs bedarf es nicht.
§8 6 Durch die n, ,. Erhebung des Widerspruchs gegen den Anspruch oder einen Teil des Anspruchs verliert der Zahlungsbefehl seine Kraft. Die Wirkungen der Rechtehängigkeit bleiben bestehen.
7 Wird rechtzeitig Widerspru erhoben, so bestimmt der Vor⸗ sitzende von Amtz wegen Termin zur mündlichen Verhandlung. Die Parteien sind ven Amts wegen ju laden; die Ladungsfrist beträgt mindestens drei Tage.
§8 Der Zablungshefehl ist nach Ablauf der darin bestimmten Frist auf schriftsichen Antrag des Klägers für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären, sofern nicht vor der Vollstreckbarkeltserflärung von dem Be⸗ klagten Widerspruch erhoben ist. Die Vollstreckbarkeitserklärung wird von dem Gerichtsschreiber verfügt. In den Vollstreckungabefehl sind die von dem Kläger zu berechnenden Kosten des bisherigen Ver sabre d n n e n gen er Gerichtsschreiber dem Antrag nicht entsprechen, so hat er das Gesuch nach Anbörung des Klägers dem Gerichte jur Ent- scheidung vorzulegen. Gegen den e , des Gerichts, durch welchen der Antrag zurückgewiesen wird, findet sofortige Beschwerde statt. Der Vollstreckungsbefehl wird auf die mit dem Zahlungsbefehle versehene Klage oder auf ein damit zu verbindendes Blatt gesetzt. Im letzteren Falle findet die Vorschrift des § 313 Abs. 3 Ei 6 der Zivilprozeßordnung entsprechende Anwendung.
§ 9 Der Vollstreckungsbefehl steht einem für vorläufig vollstreckbar e ! a d f n ni n. . gleich. Gegen den ollstreckungsbefe ndet der Einspruch nach den V ift §§ 339 bis 346 der Zivilprojeßordnung statt. .
5 10 In den Fällen der 85 1 bis 3 findet eine Anfecht ; scheibn ng beg Vorsttz nen nicht ch eine Anfechtung der Ent
8 11 Für den Urkunden- und Wechselprozeß gelten die = sonderen Vorschriften: ian ern. , 1) Die Urkunden sollen in Urschrift oder in Abschrift der . und in Abschrift mit der Klage zugestellt 2) Bei Erlaß des ihn , n (5 1) und des Voll⸗ streckungebefebls (5 8) bedarf die Statthaftigkeit der ge⸗ wählten ren ß keiner Prüfung. 3) Beschränkt sich der Widerspruch auf den Antrag, dem Be⸗ klagten die Augführung seiner Rechte vorzubehalten, so ist der Vollstreckungsbefehl (8 8) unter diesem Vorbebalte zu erlassen. Auf dag weitere Verfabren findet die Vorschrift deg 5 600 der Zwvilprozeßordnung entsprechende An⸗
wendung. 4) Die Ladungefrist (53 7) beträgt mindestens vierundzwanzig Stunden.
12
8 Im Verfahren vor den Landgerichten werden für den Erlaß eines a , 5 2 . Zehntel der vollen Ieh 66 ö 96 *
er
Berlin, Montag, den 13. September
Erlaß des Vollstreckungsbefehls (6 8) gilt im Sinne des Gerichts kostengesetzeg als Entscheidung über den Antrag auf Erlaß des Ver ⸗ fun n g,, . m Verfahren vor den Landgerichten gilt der Antrag auf Erla , ,, , 8. 8 e e ein in ni ontradiktori . stellter Antrag auf Erlaß des K e .
Mahnverfahren vor den Amtsgerichten
8513 Ein Anspruch, der zur Zustaͤndigkeit der Amtegericht ört, soll unbeschadet der S5 500, 5i0 e der a,, 35 ahn⸗
rerfahren geltend gemacht werden, wenn es ß 5 1. prozeßordnung zulassig ist. gemäß 8 688 der Zwil
Wird bei dem Amtegerlchte der Vorschrift des §13 zuwider eine Klage angebracht, die * auf einen im hn, nn 2 haren Anspruch gerichtet ist, so gilt sie als Gesuch um Erlaß des Zablungsbefehls, es sei denn, daß der Kläger glaubhaft macht, der ö werde den Anspruch bestreiten und sich auf die Klage einlassen.
Der Klage soll eine Berechnung der Kosten beigefü deren Erstattung der Kläger . ; en,,
Der Zahlungebefehl wird auf die Urschrift der Klage oder ein damit zu verbindendes Blatt gesetzt. Im letzteren Falle findet die Vorschrift des § 313 Abs. 3 Satz 6 der Zwvilprozeßordnung ent⸗ ö, ,,, , en e, die im § 690
9. er Zwilprozeßordnung bezeichneten Erfordernisse Gesuchs nicht zu enthalten. l ine den
Bie Justellung einer mit dem Zahlungebefehle versehenen Klage hat die Wirkungen, die mit der Zustellung eines Zahlungebefehls verbunden sind.
An die Stelle der Zurückweisung des Gesuchs (5 691 der Zivil⸗ prozeßordnung) tritt die Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung.
15
8 Der Zahlungsbefehl wird als Urkunden⸗ oder als Wechsel⸗ zan e den bejelchnet: . 1) wenn das Gesuch des Gläubigers auf den Erlaß eines Urkunden oder eines Wechsel⸗Zahlungsbefehls gerichtet ist; 2) wenn im Falle des 8 14 Abs. 1 die Klage die Erklärung r,. daß im Urkunden oder Wechselprojesse geklagt erde.
516 Für das Urkunden und Wechsel⸗Mahnverfahren gelten solgende besonderen Vorschrlften: sab z sols
1) Die Bezeichnung als Urkunden oder als Wechsel⸗Zahlungs⸗
befehl hat die Wirkung, daß die Klage, wenn rechtzeitig Widerspruch erhoben wird, als im Urkunden oder im Wechselprozeß erhoben anzusehen ist.
2) Dle Fꝛiist für den Widerspruch wird vom Gericht in dem ablungsbefeble bestimmt; sie ist den Vorschriften über die inlassungsfrist entsprechend zu bemessen.
3) Die Urkunden sollen in Urschrift oder in Abschrift dem Gesuch um Erlaß des Zahlungsbefehls (5 15 Nr 1) oder der Klage (5 15 Nr. 2) beigefügt und in Abschrift mit dem Fi,, , zugestellt werden.
ei Erlaß des Zahlungsbefebls und des Vollstreckungs⸗ befehls bedarf die Statthaftigkeit der gewählten Prozeßart keiner Prüfung.
5) Beschraͤnkt . der Widerspruch auf den Antrag, dem Be, klagten die Ausführung seiner Rechte vorzubehalten, so ist der Vollstreckungsbefehl unter diesem Vorbehalte zu er⸗ lafsen. Auf das weitere Verfahren findet die Vorschrift des 600 der Zwilprozeßordnung entsprechende Anwendung.
6) Die Ladungefrist beträgt mindestens drei Tage; soweit die Einlassungsfrist kürzer 26 entspricht sie dieser.
Im Mahnverfahren erhält der Rechtsanwalt:
1) die Sätze des 5 9 der Gebührenordnung für Rechtsanwälte für die Erwirkung des Zahlungsbefehls, einschließlich der Mitteilung des Widerspruchs an den Auftraggeber;
2) jwei Zehntel der Sätze des 59 für die Erhebung des Widerspruchs;
3) fünf Zehntel der Sätze des 59 für die Erwirkung des Vollstreckungsbefehls.
Die Gebühren in Nr. 1 und 2 werden auf die in dem nach⸗ folgenden Rechtestreit zustebende Prozeßgebühr voll angerechnet.
Im Urkunden oder Wechsel⸗Mahnverfahren (68 15, 16) erhält der Rechtsanwalt nur sechs Zebntel der Gebühren in Nr. 1 bis 3.
Sühneversuch und Verfahren in geringfügigen Sachen 518
Im Verfahren vor den Amtsgerichten soll das Gericht, wenn im Termine beide Parteien erscheinen, vor Eintritt in die mündliche Verhandlung die Sühne versuchen.
19
Die Vorschrift des § 91 . 2 der Zivilprozeßordnung findet
keine Anwendung:
1) im Verfabren vor den Amtsgerichten, wenn der Wert deg Streltgegenstandes (58 3 bis 9 der Zivilprozeßordnung) nicht mehr alg fünfzig Mark beträgt;
2) im Verfahren auf erhobene Privatklage.
9
§ 20 In Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche ist die Zulässigkeit der Berufung durch einen den Betrag von fünfzig Mark Übersteigenden Wert des Beschwerdegegenstandes hedingt. In betreff des Wertes des Beschwerdegegenstandes kommen die §S§ 3 bis 9 der Zivilvrozeßordnung zur Anwendung. Der Berufungskläger hat diesen Wert glaubhaft zu machen; zur Versicherung an Eides Statt darf er nicht zugelassen werden. In Reckhtsstreitigkeiten über Ansprüche, für welche die Landgerichte obne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes ausschlleßlich zu ⸗ sfändig sind, findet gegen die in erster Instanz erlassenen Endurtelle der Landgerichte die Berufung ohne Rücksicht auf den Wert des Be— schwerdegegenstandes statt. 2 ö In den Fällen der 5 3, 4 der Verordnung über die gerichtliche Bewllligung von Zahlungeftisten e, n,, 1915 S. 290) ist die el fh der sofortigen Beschwerde durch einen die Summe von fünfzig Mark überstelgenden Betrag der Forderung bedingt.
§ 22 Entscheidungen in betreff der Prozeßkosten unterliegen einer Be— schwerde nur, wenn die Beschwerdesumme den Betrag von fünfzig
Mark übeisteigt. Mündliche Verbandlung
8 23 Sind die Parteien durch Rtechtganwälte vertreten, so kann mit deren Cinverständnis obne mündliche Verhandlung entschieden werden, wenn dag Gericht den Sach. und Streltstand auf Grund einer früberen mündlichen Verßandlung und nach dem Ergebnis einer etwaigen Be.
Za richtekostengesetzes erboben. Die Gebübr wird auf spätere Gebühren des die ef eln angerechnet. Die Entscheidung mn. Antrag 24
1915.
*
Diese Vorschristen finden in dem Verfahren vor den Oberlandet⸗ gerichten und vor dem Nevisionsgerichte keine Anwendung.
Urteil
5 24 Die Darstellung des Tatbestandes kann durch eine Bejugnahme auf den Inbast der vorbereitenden Schriftsätze und auf die zum Sitzungsprotokoll erfolgten Feststellungen ersetzt werden, soweit sie den Sach und Streitstand richtig und vollstãndig wiedergeben. 5 25 Das Verzeichnis der verkündeten und unterschriebenen Urtelle (6 316 der Zivil prozeßordnung) fällt fort. Die im 8 29 der Zinwll. projeßordnung vorgesebene Frist beginnt mit der Zuftellung des Urteils. Die Berichtigung des Lat es ist ausgeschlossen, wenn sie nicht binnen drei Monaten seit der Verkündung des Urteils be⸗ antragt wird.
5 26 Für die Ausfertigung landgerichtlicher Urteile findet die Vorschrift des 5 496 Abs. 6 der Ziwilprozeßordnung entsprechendẽ Anwendung.
Zuständigkeit §5 27 Die Vorschrift des 5 50h der Zwilprozeßordnung findet im Ver= fahren vor den Landgerichten entsprechende Anwendung. Verweist das Landgericht einen Rechtsstreit an ein anderes Gericht, so bildet das weltere Verfahren vor dem anderen Gerichte mit dem Verfahren vor dem Landgericht im Sinne des 5 28 des Gerichtekostengesetzes Eine
Instanz. Armenrecht
5§5 28 Soll von einem unehelichen Kinde ein Anspruch auf Unterhalt gegen seinen Vater geltend gemacht werden, so bedarf s zur Bewilli⸗ gung des Armenrechls des im § 118 Abf. 2 der Zivilprozeßordnung vorgesehenen Zeugnisses nicht.
Sch lußvorschriften . § 20 Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1915 in Kraft. Der Bundesrat bestimmt, wann und in welchem Umfang diese Verordnung außer Kraft tritt.
8 30 . SEine Frist, die zur Zeit des Inkrafttretens dieser Verordnung läuft, wird nach den bisherigen Vorschriften beendet.
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Die Zulässigkelt der Berufung und der Beschwerde gegen die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung verkündeten Entscheidungen richtet sich nach den bisherigen Vorschrkften.
Das gleiche gilt für die Zulässigkeit der Beschwerde gegen andere Entscheidungen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung er⸗ gangen sind.
Berlin, den 9. September 1915.
Der Reichskanzler. von Bethmann Hollweg.
Statifstik und Volkswirtschaft.
Zur Hypothekarverschuldung der Landwirtschaft in Preußen insbesondere von 1906 bis 1913.
Während man annehmen mußte, daß der Umschwung in der Rentabilität der landwlrtschaftlichen Betriebe, der durch die im Jahre 1906 in Kraft getretenen Handelsverrräge bewirkt worden ist, die so dringend benötigte Entschuldung berbeiführen werde, zeigt die amtliche Staiistik der Hhpothekenbewegung in Preußen, daß fich diese Annahme in ihr Gegenteil gekehrt hat. Nach dem Stastischen Jabrbuch für den preußischen Staat“ und der neuesten, die Hypothekarverschuldun bis zum Schlusse des Rechnungsjahres 1913 (31. Mär; 1914 berücksichtigenden Veröffentlichung des Königlichen Statistischen Landes amts in der kürzlich erschtenenen ersten Abtellung vom Jahrgang 1915 seiner Zeitschrift, die bon Oberreglerungs rat, Professor Dr. Kühnert bearbeitet ist, stellte sich der die Löschungen übersteigende Mehrbetrag der hypothekarischen Eintragungen in den ländlichen Bezirken des vreußischen Staatz von 1886 bis 19065 im Durchschnitt jaͤhrlich auf rund 283 Millionen Mark, in den Jahren 1904 und 1965 allerdings schon auf 407, as bezw. 469,3 Millionen Mark, dann
im Rechnunge jahre 1906 auf 515,1 Millionen Mack ; ; 1507 . 55664. 1908 584,16 1909 640, as 1910 733,80 1911 739, 83 1912 730.80 1913 787,1 i
Im Durchschnitt der acht Rechnungejohre 1906 bis 1913 betrug demnäch die hypothekarische Mehrverschuldung 661 Millionen Mark gegen 283 Millionen Mark im vorangegangenen zwanzigjährigen Zeit raum. Niese Mehrbelastung des Grund und Bodeng der ländlichen Befirke Mirch Hypotheken wärde an sich unbedenklich sein, wenn sie hauptsächlich durch Bodenmeliorationen verursacht wäre. Dies trifft indesfen jweisellos nur für einen geringen Teil der Mehrverschuldung zu. Die gestiegenen Mehrerträge des Bodens sind nicht in erster Linie auf Meliorationen, sondern auf intensivere Bearbeitung des Ackers zurückiufübren. Zu einem erheblichen Teile verdankt die Mehr⸗ verschuldung, die nicht durch die seit 1906 eingetretene Steigerung des Wertes der Güter gerechtfertigt wird, dem geltenden Erbrecht ibre ,. Aber die Hauptursache der byvothekarischen Mebrver schuldung bildet die außerordentlich rege Verkausslust der Landwirte. Baneben wird allerdings die ländliche Hypotbekenbewegung in zu- nehmendem 2661 auch durch das Eindringen der Industrie in Ge⸗ meinden von n überwiegend landwirtschaftlichem Charakter beein flußt. In welchem Umfange dies der Fall ist, läßt leider auch die neueste, von Oberregierungtrat Dr. Kühnert bearbeitete Veröffent˖ lichung nicht erkennen, weil die amtliche Statistik der een, . bewegung in Preußen bisher nicht die Eintragungen und Löschungen in Siadt und Land nach dem Verwendungsmmeck, des Grund sondert, jwischen den Eintragungen un i e,. die Kerr , , n, n nn, übrigen, die auf überwiegend zu Wobn⸗ oder Zwecken bestimmte Grundstücke e; chen n der neuesten Veröffentlichung über in Preußen neben der bläherigen Tren gungen und „löschungen nach dtischen bas Jahr 1913 noch durchgefübrte Son der beteiligten Grund
. Be jeichn eine zutreffende Beurteil diefer Scheldung der Hvvot
weisaufnahme für hbinre 1 geklärt erachtet. Die Verkündung der Entscheldung wird durch schriftliche Müteilung ersetzt.
und : löscunz nach dem Hauptderuf der Hvpotbekenschuldner erglbt sich, daß