1915 / 234 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 Oct 1915 18:00:01 GMT) scan diff

Kassa und Wechsel. Ardeiterwohnungen.

1 Vortrag auf neue Rechnung

473 889 35

. diwi de e at⸗

Vortrag von 191314 .. 2338898 33 Gewinn von 191415 ..

Der Vorstand.

nofonds.

to

3G is 6 NRJ S889 35

Laut Beschluß der Generalversammlun

Sle lauten nunmehr:

Besondere Bedingungen betreffend die Aufrechterhaltung von Todesfallversicherungen für den Kriegsfall.

§ 1.

1) Kapitalversicherungen auf den Todes- fall bleiben auf Antrag obne Zahlun ener Extraprämie auch für den Kriegsfa in Kraft, wenn a. der Versicherte in dem von seinem

Deimatestaate gegen einen europaischen Staat geführten Kriege im Heere oder in der Flotte als Kämpfer oder Nicht kämpfer Dienste leistet; (wegen Berufssoldaten s. Abs. Y, b. wenn der Versicherte Angehöriger eines Staates ist, auf den sich der Geschãftsbetrieb der Iduna! erstreckt.

2 r, g von Beruftzsoldaten werden gegen eine besondere nicht divi⸗ dendenberechtigte jährliche Extraprämie von 1 promille der Versicherungssumme in die Kriegsbersicherungsabteilung der Iduna übernommen. Tritt der Be⸗ rufssoldat in ein inaktives Dienstverhältnis, so kommt die Extraprämie in Fortfall. Dagegen haben Versicherte, die in ein aktives Dienstverbältnis übertreten, für dessen Dauer den Zuschlag von 1 promille zu entrichten.

§ 2.

1) Der Antrag auf Inkraftbleiben der Versicherung für den Kriegsfall soll bei dem Abschlusse der Versicherung gestellt werden. Die „Iduna“ hat durch Nach= trag zum Versicherungsscheine zu be— cheinigen, daß die Versicherung für den

66 in Kraft bleibt.

2) Anträge, welche bei drohender Kriegs, gefahr bezw. nach Ausbruch eines Krieges . werden, kann die Iduna“ ab⸗ ehnen.

§ 3.

Alle Versicherungen, die nach Maßgabe dieser Besonderen Bedingungen für den Kriegsfall in Kraft erhalten werden, ge—⸗ hören zur Krlegeversicherungs- Abteilung det Iduna‘, innerhalb der die Ange⸗ hörigen jedes Staates einen besonderen Abrechnung verband zum Zwecke der gegen⸗ seitigen Deckung der unter ihnen in einem TRrlene ihres Heimatlandes vorkommenden

Kꝛiegssterbefälle (5 ö bilden.

1) Die Kriegsgefahr kann bis zur Höhe der vollen Versicherungssumme einschließ⸗ lich des zur Summe gehörigen Bonus bezw. der Erhöhung der Versicherungs⸗ summe, welche an Stelle der Dividende vom sechsien Versicherungsjahre ab bei Versicherungen zu fester Prämle eintreten kann übernommen werden. Ist die ersicherungtsumme höher als die für den all versicherte Summe so wird im sterbefalle für den die Kriegsversiche⸗ rungssumme übersteigenden Teil nur die vorhandene Prämienreserve gezahlt. 2) Eine etwaige Zusatzversicherung auf Beitragsfreiheit oder Renienbejug im In—⸗ validitätsfalle tritt außer Kraft, solange der Versicherte an einem Kriege teilnimmt (vgl. auch 3. 33h und 34 der Allge⸗ melnen V Todesfallversicherung ).

5. 1) Alg Krie esterde ene im Sinne dieser Helle e n. gelten die unter

Besonderen den Mitgliedern der Kriegsversicherungs—

Abteilung der Iduna“ während der Dauer des Krieges oder innerhalb eines Jahres nach amtlicher Verkündigung des Frledenz⸗ schlusses eingetretenen Todesfälle, wenn sie auf die Folgen einer durch die Teilnahme am Krlege erhaltenen Verwundung, Ver⸗ letzung oder erworbenen Krankheit zurück. zuführen sind. Diesen Gestorbenen . run amtlicher Bescheinigung sechs Monate nach als verschollen zu be⸗

diejenigen Vermißten gleich, die auf

Friedensschluß no

4 sind

gi onaten nach Friedensschlu ründung der gegen die Gesells

3) Für fälle wird nur daß auf die Ver

6. 1) Ist ein gi ae r besan eingetreten

cherungsbedingungen für die

n 2 eder Kriegssterbefall ist binnen unter st zu erhebenden Anspruche bel dieser anzumelden. später gemeldete Krie . 4 erung entfallende Deckunggkapital, berechnet für . bis zu dem die Prämie bezahlt ist, zurückerstattet, es sei denn, daß die rechtzeitige Anmeldung ohne grobes Ver⸗ schulden der Anzeigepflichtigen unter⸗ blieben war.

ungen abgeändert worden.

anerkannt, so wird die nach diesen Be⸗

8 ö , möõglichster n na r, . u

cherte

er uno chelne festgesetzten Termine faͤllig wir

2) Ist der Tod des Versicherten wahrend der Dauer des Krieges auf dem Krlegs= schauplatze eingetreten, so sind zum Nach⸗ weise des Todes von demjenigen, welcher Anspruch auf die Versicherungssumme er⸗ hebt, der „Iduna“ diejenigen amtlichen Atteste einzureichen, durch welche der Tod eines Angehörigen des Heeres oder der Marine während des Krieges nach den Landesgesetzen nachgewiesen zu werden pflegt. Ist der Tod erst nach Beendigung des Krieges oder außerhalb des Krlegs⸗ er nne. erfolgt, so sind diejenigen Nachweise zu beschaffen, welche nach den Allgemeinen Versicherungsbedingungen“ in Frledengzeiten betzubringen sind.

3) Für die Vermißten (5 5, 1) wird die kriegs versicherte Summe aufbewahrt und mlt 3 oe½ Zinseszinsen ausgezahlt,

des Heimatstaates der en als tot erklärt ist (für Tarif VII A siehe Absatz I. 4) Die für . zurückgestellten, aber nicht zur Auszahlung gelangenden Versicherungssummen fließen dem Aus⸗ gleichungsfonds der ö. zu.

ö e erfolgt für Rechnung des in etracht kommenden Abrechnungs⸗ verbandes (5 3.

2) Zur Deckung der durch Kriegasterbe⸗

fälle zahlbar gewordenen Versicherungs⸗

summen bezw. bei Tarif VII A zur er- forderlichen Erhöhung des Deckungs⸗ kapltals stehen für die Gesellschaft in der nachstehenden Reihenfolge zur Verfügung:

a. die vorhandenen Deckungskapitale für diese Versicherungssummen;

b. die nach der Dauer des Krieges an—⸗ teilig ermittelten Ristkoprämlen für die demselben Abrechnungsverbande angehörenden Versicherungsfummen, soweit sie nicht jur Deckung der während der Kriegsdauer eingetretenen sonstigen Sterbefälle des Abrechnungs⸗ verbandes erforderlich sind;

C. ein vom Aufsichtgrate der Iduna“ auf Antrag des Vorstandg fest⸗

. ö aus dem Aus-

leichungsfonds. ieser Beitrag ist

is zur vollen Höhe nach dem Er— messen des Vorstands zur Erleichterun der Tilgung der Kriegsschuld (8 9, ö nach Maßgabe eines dem Kaiser⸗ lichen Aufsichtsamte für Privatver⸗ , . einzureichenden Planes heran⸗ zujehen.

Die Risikopraͤmien zu B werden nach Grundsätzen berechnet, welche vom Kaiser⸗ lichen Aufsichtzaamte für Privatversicherung genehmigt sind und nur mit dessen Zu⸗ stimmung abgeändert . dürfen.

1) Reichen die im 57 aufgeführten Beträge zur Deckung der durch, Kriegs sterbefaͤlle zahlbar gewordenen Versiche— rungssummen bezw. bei Tarif VII A zu der für Zahlung der vollen Versicherungs. summe erforderlichen Erhöhung des Deckungekapitals nicht aus, so wird der überschseßende Betrag unter Abzug deg nach 5 9g, 2 getllgten Betrages durch Be⸗ schluß des Aussichtzrats der . Iduna auf Antrag des Vorstandes auf die sämtlichen zur Zelt der Feststellung der Kriegsschuld dem betreffenden Abrechnungsverbande an= gehörenden Versicherungen im Verhältnisse der von den einzelnen im Kriegsristko stehenden Summen verteilt.

2) Als die im Kriegsrisiko stehende Summe gilt die für den Kriegsfall ver⸗ sicherte Summe bezw. bei Tarff VII A das zur Zahlung der vollen Versicherungg⸗ summe erforderliche Deckungskapital ab⸗ züglich des am Schlusse des letzten, der

Feindseligkeiten vorangegangenen Versiche⸗ runge jahres von der 8, , zurück

g vom 25. Juni 1915 sind mit Genehmigung deg Kaiserlichen Aufssichtsamts für Privatversicherung die Besonderen Bedingungen betreffend dle Aufrechterhaltung von Todesfall versicherungen für den Krlegs⸗ fall! mit Rückwirkung auf bereits bestehende Be

sobald nach den gesetzlichen Bestimmungen g

1) Die Re ullerung der eingetretenen bri

Kriegserklärung oder der Eröffnung der

5 9.

1) Die Tilgung der den Mitglledern eines Abrechnungsberbandes nach § 8 ob⸗ liegenden Verbindlichkeit (Kriegsschuld) erfolgt unter Hinzurechnung von 4 0;0 Zinsen vom Schlusse desjenigen Jahres, in dem der Krieg begonnen hat aus den nach Friedensschluß fällig werdenden Dividenden bezw., wenn ein Anspruch auf Dlvldenden nicht besteht, durch bare Zah⸗ lung, und zwar dann in Raten, die der Höhe der entsprechenden Mitglieder. dividende gleichkommen. Für die Zahlung dieser Beträge sowie für die Rechtsfolgen einer Nichtjahlung kommen die Bestim⸗ mungen zur Anwendung, die für die Zah- lung laufender Prämien gelten. Bei Ge⸗ winnverteilung F tritt eine entsprechende Ermäßigung des Bonus ein. ö 2) Erlischt eine Versicherung während des Krieges oder später, solange die Kriegsschuld noch nicht festgestellt ist, so wird zwecks Tilgung 3. Schuld der Betrag einer halben Jahresprämie von der bedingungsgemäß fällig werdenden Leistung der „Iduna“ in Abzug gebracht. Sollte sich diefer Betrag später als zu hoch herausstellen, so wird der zu viel ge⸗ forderte Betrag zurückerstattet. Eine Nachforderung der Gesellschaft tritt da⸗ egen nicht ein.

3) Erlischt eine Versicherung vor gänz⸗ licher Tilgung der Gesamtverpflichtung, so ist die Gesellschaft berechtigt, den auf die erlöschende Versicherung entfallenden Teil der Gesamtverpflichtung von dem Ver⸗ sicherungsnehmer elnzufordern bezw. von der Leistung der Iduna“ in Abzug ju . Vorauszahlungen werden auf die cherungen nur bis zur Höhe des kkaufswertes abzüglich noch nicht ge⸗ tilgter Kriegsschuld gewährt.

10.

Jeder in die Kriegsversicherungsabteilung eingetretene e ,. der Iduna ge⸗ hört ihr in Friedenszeiten bis zum Er— löschen der Versicherung an. Für den Fall etnes Krieges gelten alle diejenigen Ver- sicherten als aus dem Abrechnungsverbande ausgeschie den, die nach den bei der Iduna“ vorhandenen Papieren das wehrpflichtige Alter überschritten haben. Dagegen ver⸗ bleihen auch bei höherem Alter biejenigen im Verbande, die noch in einem kriegs⸗ dienstlichen BVerhaͤltnigz stehen oder in ein solches eintreten.

die finanziellen Ergebnisse der gsversiche⸗ rung nach einem Kriege erfolgt durch ein⸗ malige Bekanntmachung in dem Deutschen Staatsanzeiger und dem amtlichen Blatte des kriegführenden Staates.

2) Gegen die nach dem Ergebnisse dieser Rechnungslegung seitens der Gefsellschaft gemäß 8 8, 1 erfolgte Belastung steht keinerlei Wider⸗ pruch zu.

3) Jedem überlebenden Mitgliede des Abrechnungeverbandes ist die ihn treffende Belastung durch eingeschrlebenen Brief binnen zwei Monaten nach Veröffentlichung der Rechnungslegung mitzuteilen.

§ 11. 1) Die i r gs nnn über rie

§ 12.

I) Abänderungen dieser Besonderen Bedingungen unterliegen der Genehmigung der Generalversammlung, die darüber mit einfacher Mehrhelt beschließt und auch ebenso die Rückwirkung der Abänderungen auf die bereits bestehenden Versicherungs⸗

hiselllhast in Srantsurn . M. der heute habten un a ——ᷣ —— . Attien Lit. A 1 de mmern gezogen: , 220 265 395 4056 516 613 646 684 701 749 824 885 6 gs? 1006 1012 i055 1103 1123

Die Rückzahlung erfolgt ab . Ot.

tober a. . zu LzO 0ο, gegen Rückgabe

der betr. At ohne den Dividenden ·

schein Nr. 29 (dessen Einlösung erst später

nach spezieller Bekanntmachung stattfindet)

bei unseren Zahlstellen:

in Frankfurt a. M. bei den Herren Märklin Æ Go.

in Dresden bei den Herren Gebr. Arnhold.

Nũck

dom 26. September 1913 die Aktie Lit. A

Nr. b7. vom 28. September 1911 die

Aktlen Lit. A Nr. 210 292 734 967.

Frankfurt a. M., den 30. Sep⸗

tember 1915.

Der Vorstand.

42485 Antiengesellschaft Hremerhütte Weidenau a. d. Sieg.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden

hiermit zu der am 20. Ortober ds. Is.

Nachmittags 3 Uhr. im Geschaäͤfts⸗

lokal der Gewerkschaft Storch & Schone

berg in Kirchen ⸗Sieg stattfindenden ardent⸗

ä Generalversammlung ergebenst

eingeladen mit dem Bemerken, daf nur

diese nigen Aktionäre stimmberechtig! sind, welche spätestens am 7. Werktage vor der anberaumten Generalver⸗ sammlung ihre Aktien bei der Siegener

Bank für Vandel und Gewerbe,

Siegen, der Direction der Disconto⸗

Gesellschaft Filiale Koblenz in

Koblenz. der Gewerktschaft Storch *

Schöneberg in Kirchen⸗Sieg oder bei

der Kaffe unserer Gesellschaft hinter-

legt haben.

Die Bescheinigung über die Hinter—

legung der Aktien ist in der Generalver⸗

sammlung vorzulegen. Tagesordnung:

I) Vorlage und Genehmi ung des Ge⸗ schäftaberichts und der Bilanz für das Geschäftsjahr 1914 / 15.

2) e ln fa fung über die Verwendung des Gewinns.

3) Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsrat und Vorstand.

4) Wahl von Aufsichtzratsmitgliedern.

Weidenau / Sieg, den 2. Oktober 19165.

Der Aufsichtsrai.

(42484

Atktiengesellschaft Industrie⸗ und Oekonomichetrieb Möbing in Möding. Die Aktionaͤre unserer Gesellschaft werden hiermit zur einundzwanzig sten ordent ; lichen Generalversfammlung auf Sams⸗ tag, den 30. Oktoher 1815, Wor- mittags 9 Uhr, im Kgl. Notariat Landau a. Isar ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Berichts des Vorstands und des Aufssichts ratz.

2) Vorlage der Jahresbilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung sowle Be⸗ schlußfassung darüber.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗

lung ist nur derjenige Aktionär berechtigt, welcher mindestens drei Tage vor obigem Versammlungstage seine Aktien ohne Dividendenscheine bei der Gesell⸗ schaftskafse in Möding während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegt oder in der in § 13 der Statuten vorgeschrle⸗ benen Weise nachweist.

Möding, den 2. Oktober 1915.

Der Vorstand.

) Riederlasfung ꝛc. bon Nechtsa walten.

42445 Der hegte annalt Dr Konrad Rudolph ist in der Liste der bei dem Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge—⸗ löscht worden. Berlin, den 30. September 1915. Königliches Landgericht J.

verhältnisse der riegsversicherunggabtei⸗ lung beschließen kann.

3 Innerhalb einer Frist von einem Monate nach der Generalpersammlung hat

auszutreten. 3) Der Austritt aus der Krieggpe sicherungg · Abteilung, welcher an den

der vorhergehenden Mitgliedschaft e

muß der Iduna“ unter Einreichung Versicherungsscheines schriftlich angem

bestätigt werden.

51 Die vorstehenden an Stelle der bisherigen, und zw

und die Zahlunggpflicht von der Iduna“

Halle a. S., den 30. 9. 16.

gestellten Deckungskapitals.

nu mit Rückwirkung auf berelts be Ind Versicherungen in Kraft. 14

Die Direktion der Idunn.

Dr. G àrtner.

jedes Mitglied der Kriegsversicherungs - Abteilung das Recht, aus der Abtellun /

standenen Verpflichtungen nichts and am 30. September 1815.

Attina. 160. Kurgfähiges deutsches Geld 25 152 068, 920 302,

7753 100. go sid 27 537 430 Id 154 640. 6 113 286.

* 20 127 hg. =

und von ihr auf dem Versicherunges ‚mne

3. .

Bedingungen NUen

kJ

e 2 Kassenbestãnde. Wechse

1 9) Bankausweise.

42502 Ueber sicht

J l.

zu Dresden

Reichskassenscheine· d, . deutscher

w Lombardbestůnde.. Effektenbestůnde·

An kin r ef Sa e, ve 3

on im Inlande fälligen Wechseln worden M 185 395,62.

424791 z Bayerischen Notenbank

granereien Autien 4.

fire. zi ois ss, 3

zahlbaren, noch n

sind welter begeben

Die Veenrlan. Wochen ũbersicht

vom TO. September 1518.

MNetallbestand .. ig find von der Verlosung Best **

Dag GSrundkapltal..

Der Reservefondd . Der Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen

Die an eine Kündigungt⸗

Die fonstigen Hassißa

Aktiva. 110 31 462 000 and an: Reichagkassenscheinen und Darlehensscheinen . 2 Banken eln 464 dombardforderungea ekten ; sonstigen Aktiven

Pa sstva.

1923020 5 909 000 41 284 0900 4672 000 2 483 000 4033000

7500 0090 3 750 000

b7 020 000 b 3h62 000

Noten Verbindlichkeiten.

sfrlst gebundenen Verbind⸗ lichkelten.

6 2M 000 Verhindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlandt zahlbaren Wechseln

S 170 686,86. München, den 2. Oktober 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

42480

Stand der Badischen Bank

am 20. Seytember 11915. Attiva.

Metallbestand ... Reichgz und Darleheng⸗

Noten anderer Banken

Wechselbestand . Lombardforderungen

Sach sis chen Ban k

6 462 zoo sz 273 332 do 900 14 9585 549 99 10 134 996 115420534 8 82006 d ö id

6

kassenscheine

1 Sonstige Aktiva.

3 000 0090 2250 0090 I7 374 000 -

10 051 641 63

Grundkapital... Reservefonds. ] Umlaufende Noten · Sonstige täglich fällige Verblndlich keiten An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ k Sonstige Passiva

——

Il2 848 35 1341 218 70 d 6 8

Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln C 126 086,97.

Der Borstand der Badischen Bank.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

42228 Hagel und Feuerversicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Greifswald. Durch den Aussichtsrat ist die Umlage (einheitlicher Gesamtbeitrag wie folgt festgesetzt worden: 1 in Hagel 95 5 auf 100 S Ge⸗ samtversicherungssumme, 2) in Feuer Sommerhalbjahr 11 4, 3) in Vaulast Sommerhalbjahr 15 9, 4 in Diebstahl für das Jahr Okt. 1914/15 10 8, zu 2 4 auf 100 4 der beitragspflichtigen Summen. Greifswald, 1. Okt. 1915. Der Bor stand.

42251]

Durch Gesellschaftsbeschluß sind die Windturbinenwerke, Vulkan“, G. m. b. H., Roßlau. in Liquidation ge⸗ treten. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich bei der Gesellschaft, Leipzig⸗Pl., Klingenstr. 13, zu melden. Leipzig⸗El., den 29. September 1915.

GC. H. Jaeger, Liquidator.

[41446 Bekanntmachung.

Die Gesellschafter der Masch inenfabrik Unton“ G. m. b. D. zu Perleberg aben in ihrer ordnungsmäßig berufenen Versammlung vom 21. Jult 1915 die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.

Besondere Liguidatoren sind nicht be- stellt worden, die Liquidation erfolgt durch den Geschäftsführer.

Die Auflösung der Gesellschaft ist zur 8 in dag Handelsregister ange⸗ meldet.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch öffentlich aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Perleberg, den 283. September 1915. Maschinenfabr it Union“ G. m. b. S.

(i / Liqu.).

Debitoren und sonstige Aktiya 1 2 4 1

W. Schild.

zum Dentschen Neichsanzeiger und Köni

Berlin,

M 234.

Der Inhalt dieser B llage, patente & btar . e r Tn f

Zentral- Handelsregister

Das Zentral. delsregister für das Deutsche Reich kann dur für Selbstabholer auch erg 8 Königliche Expedition des Reichs-

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Bom „gentral⸗Handelsregister für das Dentsche Meich“ werven heute die Nrn. 231 2. u

.

Dritte Beitage

ch alle Postanstalten, in Berlin und Stqatsanzeigers, SW. 48,

Vereins⸗

; Das Zentral. Handelsregister Hezugspreis beträgt 1 4 86 3 Anzeigenpreis für den Naum einer h gespalte

1

glich Preußischen Staatsanzeiger. Montag, den 4. Offoher

Ger snsd. 8⸗, eichen. halten sind, erscheint 23 1 . b

für das Deutsche Reich. a. 21119

ür dag Heutsche Reich erscheint in der Regel täglich. i das Viertel jahr. 2 . . kos ** 2 nen Einheitszeile 0 4.

und Neun rregistern, der Urheberr rem m,, esonderen Blalt unter dem Titel 3 ag rolle, über Warenzeichen,

len 20 3.

a.

nd 231 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach= gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ,, gegen unbefugte Benutzung geschützt.

K. 60 280. Magnetscheider, be⸗ stehend cus jwet oder mehreren mit Ab— fiand nebeneinander auf einer gemein. samen Achse sitzenden, von einer Auetrag— trommel umgebenen scheibenförmigen Polen. Fried KFrupp Aft. Ge Grusonwerk. Magdeburg. Buckau. 9 215. Te. KM. 37 327. Druckknopf mit vollem Kepf; Zus. 3. Pat. 287 556 Gebr. Kleinmann, Berlin. 21. 1. 14. Ra. 8 7 912. Griubenlampe, mit Durch flüssigen Brennstoff gespeistem Glüh⸗ licht. Qear Bail, Lüttich, Belg.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin Sw. 68. 11.2. 14. Belgien 18. 2. 13. Ad. C. 23 750. Pyrophorer Zünder in Zangenform. Chemische Fabrik , . Richard Kroch, Berlin. 49. B. T6 993. Verdampferbrenner zum Verschmelsen von Glasgegenständen mit schwerflüchtigen Kohlenwasserstoffen, z. B. Petroleum. Paul Bornkessel, Berlin, Kottbuser Ufer 39/40. 30 4.4 0b. M. 367 327 Porrichtung zur ununterbrochenen Verkokung des Binde mittels in Briketts duch Erhitzung in einem Behälter, in walchem sich die Briketts durch die eigene Schwere selbst⸗ tätig der von unten einströmenden Ver⸗ kokungslust entgegen bewegen. Maschinen. bau⸗ Anstalt Ddumboldt, Cöln - Kalk 25. 11. 14.

EH0Ob. R. 40 799. RBetrieh von Staubfeuerungen. Leoy. Robert, Ham. urg, Schepenstehl 5, u. Arnold Ir inyi, Altrahlstedt, Babnhofftr. 40. 53 J id. EOb. N. 42 085. Brikett ierverfahren für Kohle, Futtermittel u. dal. unter Verwendung von Reisstärke als Rinde⸗ mittel. Rudolf Richter, Dres den, Chem⸗ 1 ö. 5. 15

d. A. 25 969. Presse, insbesondere Älterpresie. Glisha Henrh Aluord, . . V. St. A.; Vertr.:

„Gerlon u. G. Sachse, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8W. 61. 15. 9 0 ö 1382. W. 45868. Dompfwasser⸗ ableiter mit Ausdehnungsrohr. Leo Woerner, St. Louis,. Miffour, V. St. A.; Vertr.: Dr. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Bersin W. 6 1 6 11. V. St. Amerika 28. t. 13.

201. S. 42 608. Verfahren zum Be⸗ triebe der Antriebt vorrichtung für Fahr⸗ zeuge nach Patent 2658 gs2, Zus. 3. Pat. 258 982. Vipl. Ing. Alexander Simon, Mürchen, Schraudosphstr 14. 27. 6. 14. DRa. S. 42 945. Verfahren jur Be— sstigung von Blechsegmenten auf dem Notorkörver von Hoch frequenzmaschinen; Zus. z. Pat. 254 441. E. Lorenz Akt. GeJ., Berlin. 17. 2. 15. Ia. T. 19766. Schaltungẽ anordnung für an einer gemeinsamen Leitung liegen- den Fernsvrechnebenstellen, die an zwei verschie dene Vermittelungsstellen ange⸗ schlossen sind. Telephon ⸗Fabrit Art. 66 . J. Gerliner, Hannober. 51 2e. 21. 25 8277. Verfahren zur Ver⸗ stärkung der Wirkung eints elbsttãtigen Svannungsreglers für Dynamomaschinen, bei dem ein Spannungamagnet oder eine Sbannungsspule einen Kohledruckregler beeinflußt. Attiengesellichaft Bromn, 6 1 . Baden gi n. zerir.: ober overi, kannheim⸗ Läferthal. 31. 12. 15. ö 2HREe. A. 26 200. Selbsttãtiger Spannungsregler für elektrische Gleich⸗ stromgeneratoren. Dipl. Ing. Martin Albrecht, Frankfurt a. Me. Jo. 12. 13. 21c. E, 290 871. Steck ranordnung. Glertra“ Fabri the nmoelertrischer Ab narate Waedenswil, Schweiz; Vertr.: er alte Tini. n. K. Wentzel, ant surt a. Me, u. Dipl. Ing. H. . miner, Berlin W. 66. , ö 21 c. N 15792. Hebelschalter mit Moment⸗Ein⸗ und Aus chaltung, bei welchem die Schaltbewegung des Kontalt⸗ messers von der einen in die andere

Schaltstellung durch plötzliche Aend b der Druckrichtung der Schal iedee nher ! Di

gefährt wird. Rudolf Naujoks, Frank.

Wittelsbacher Allee 102. 39

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85h. S. lichen Tritt⸗

Hofgeismar. 7b. A. 2

schaft der Rendsburg.

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und in DVruckbalken, drehung der lage zurückg 254 957.

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20 374. Vorrichtung zur

Reglung der Geschwindigkeit von Ketten, Emil Eifenbeiß, Redenfelden,

ng, Oberbayern. 265. 6. 14. 26 053. Naßlustpumpe. ke Akt. Gef., Brem en. 2 85. 14.

2 Ze. Mt. 55 703. Bock für Dachdt cker⸗ Vängegerüste. Urkanstr. 67.

Hermann Mahn, Berlin, 81 35. 14.

357794. Torführung für ähnliche Hallen. Ma⸗ Al ustait Sumbolbt, Cöln⸗

Kalk. 26. 2. 15. 20177.

Vorrichtung zum der gewölbten Außenflächen wieseln. Fa. Max Teschte, Reer ausrssiuniga werte,

43a. N. E53 370. Maschlne zur Aus— gabe von Fahrkarten, bei welcher eine oder mehrere Fahrlarten bei einer Re—⸗

edruckt und ausgegeben werden; 1. N. 15 014. The National Dayton, Dipl. Ing. F. Harmsen, A. Pat.« Anwaͤlte, 8 6 19

832 650. Rüben und Ge— schine. Edmund Pitzmiemeki, b. Gostyn, Posen. 16.3. 14.

Vertr.:

T. 20 11A. Aus Stäben ge—

Sleb⸗

Rollen gelagerte R.

Edwin

5. 11. 14

Fütterporrichtung Richtung beweg⸗ 9 2 Dito Siemon,

12932.

7 14.

S 163. Schwingendeg Lager

Wellen. A ktien⸗Gesell. Holler schen Carlshütte, 28 12. 15.

Ze, A. 23 739 Mittels eines kippen;

oder Bremshebels in beiden

Drehrichtungen wirksame, selbsischließende Attiengesellsch aft Brown, Boveri Cie., ö Mannheim⸗Käferthal. 28 3.13.

Baden, Schweiz; Vertr.:

Dichtungsscheibe. Stuttgart. 7. 5. 14. Presse zum Aus. Pappe, Leder und t. Bremgvorrichtung Höht nrichtung bewegbarem der nach einmaliger Um-

5502. Papier,

regler, Vorsteuerung und Durchflußhilfs. maschine. Rudolf Weyer. Zollikon b. Zürich; Vertr.: Dr. B. Alexander. statz u. Dipl. Ing. G. Bierreth, Pat ⸗Anwalte, Berlin 8w. 48. 14 6. 18.

6S2zb. C. 24 99. Sfoßdämpfvor⸗ tichtung, kestehend aus einem in einem Flüfsigkeitsbehãlter beweglich angeordꝛetem Organ. Nussell' Steenback Carter,

Hewlett, Long Jsland, New Vork; Vertr.:

Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 22. 5. 14. V. St Amerika 4. 6. 13.

S68c. S. 62 3109. Antriebs vorrichtung für Motorwagen mit an schwenkbaren Trägern gelagerten Trelbrädern. Doll is Automatle Tractioa Jack Co. Dover, V. Sr. A.; Vertr.: Dipl. Ing. L. Glaser u. E. Pit Pat. Anwaͤlte, Berlin 8W. 68.

.

S6Sa. P. 33 1827. Vexlerschloß für Türen aller Art. Frieprich Beiebe, Bzandau, Kr Marienwerder, Wpr. 20 5 14. SO. P. 3231099. Drehbare Misch⸗ trommel mit rinnenförmigen Auewurf— schaufeln zur Herstellung von Beton, Mörtel u. dgl. Karl Veschke. Ma⸗ e sanrfl er Zweibrücken, Rheinpf.

S2b. J. E56 694. Trennschleuder mit vollwandigem Kegelmantel. Jahn E Co., Arngwalde. 3. 5. I3. SSce. GS. 79 089. Absitzbecken zum Abschelden der schwereren, in Abwässern enthaltenen Sinlstoffe. Dr. Ing. Wil helm Breitung, Wiesbaden, Qaerfeldfir. 3. 235 7 15

SG. Z. 9222. Weblitze aus Doppel. stahldraht mit an beiden Enden des Litzen⸗ schaftes vorgesehenen, die Oefen fur die Litzenstäbe aufweisenden Stahlplättchen und Verfahren zur Herstellung derfeiben. Alphong Zipfel, Lachen, Schwetz; Vertr. Dr. G. Dollner, M. Seiler u. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 5. j0 14 87a. M. ST 557. Verftell barer Schraub stock. Richard Münzenmaler u. Adolf Minzenmaier, Stuttgart. Cann— statt, Rosenaustr. 2. I5. J. 15.

2) Hurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentfucher zurückgenommen. 2g. K. 54 821. Ginrichtung zur Speisung von Röntgenröhren aus einem Wechselstromtransformator. 11. 65. 14. TD2Za. F. 87 135. Verfahren zur Dar⸗ 1 Monoazʒofarbstoffen far Wolle. 28h. G. 41 200. Konservieren von Holz. T2. Sch. 38198. Selbsttätige Kraftmaschinenkupplung zur Uebertragung der Antriebskraft von einer Nebenmaschtne auf die Welle einer Hauptmaschine. 16 5 13. S8z5b. Sch. 42 757. Verfahren zur Regenerierung von Permutit mittels Koch- ien ma: Zus. z. Anm. Sch. 37 436.

. . 5.

Verfahren zum 1 41 15

Antriebswelle in seine Ruhe. 7.7

(führt wird; Zus. z. Pat.

United Stzoe Machinery Compaun, Paterson u. Boston, V. St. A.; K. Hallbauer u. Dipl.Ing. A. . Pat. Anwälte, 7.2. 14. Großtrttannien 25 2. 13. d e. LI. 285 944. stellung von Hohlkörpern aus Papiermasse

Berlin Sw. 61. Verfahren zur Her⸗

Abgautsch und 81 Zus.

ls einer

2 57 892. Verfahren zum Paper im Holländer; Zuf. G. Muth. Butz dach 28. 12. 14. Maschine zum oder anderen

a. M. 12718. von Papier

Stoffen, bel der die Vapierbahn von den

Klemmbacken erfaßt

durch

und den Schneidmessern zugeführt wire. Frederick William . Vertr.: Eduard Franke u.

Vickern, London; Georg Hirsch⸗

Anwälte, Berlin Sw. 65.

29. 6. 14. Großbritannien 2. 1. 14.

42837. Verfahren zur für White⸗ Limited, London;

Pat. Anw., .

Groß⸗ . 8s 565. Vorrichtung zum

W. Hopkins,

Verändern der Drehzahl einer Kraft⸗ George Westinghouse,

Penn sylv., St.

pl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wie⸗

83 Hat. Anwalte, Berlin SW. 11.

46 839. Negelungsborrich⸗

Pitts Vertr.:

V. St. A.;

asftmaschinen ul glich frafl.

H.,. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten olgende Anmeldungen als zurückgenommen. 152. B. 77 3597. Nakelabstreich. , . für Tiefdruck Schnellpressen. 1. 18. 2c. L. 36 559. Drientierungsvor- richtung 2. 11. 14. 3b. K. 58 852. Selbstkassierender Kugelaugsgeber für Schießstände. J. 4. 15. 159. Sch. 46 24H. An einem zwei⸗ rädr igen Fahrgestell verstellbar angeordnete Schere mit nach oben gekrümmten Schen⸗ keln zum Köpfen von Rüben. 31. 12. 14. b. G. 38 907. Vorrichtung zum selbsttätigen Melden von Gag, Feuer und Wärme. 11. 1. 15. S589. K. 37 730. Verfahren zur Herftellung eines Mistels für die Ent— eisenung und Keimverminderung von Nutz⸗ und Trinkwässern. 2. 4. 15. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bejeichneten, im Reichtzanzelger an dem angegebenen Tag: bekannt gemachten Anmeldungen ist * Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Ea. Sch. 484 6247. Sentzmaschlne für Kohlen mit quer zur Kolbenverschiebung sich bewegendem Waschstrom. 24. 9. 14 158. B. 73 409. Vorrichtung für Tiefdruckmaschinen zum Trocknen der un- 6 Stellen der Kapferplatte nach dem akeln und vor dem Drucken. 20. 4. 14.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗

stände sind den Nachgenannten Patente

erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er. halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Bauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr 288 412 bis 288 590. a. 2s8 62. Verfahren und Vor— richtung zur Aufbereitung von Erzen o. dgl. mittels Schaum schwimmverfahreng, wobei das zerkleinerte Erz o. dgl. nach Zasatz eineg Schwimmittels in einer Flüssigkeit Rnührt wird. Gunnar Sigge Andieas Appel avist u. Einar Olof Eugen Tnd Gn, Steckbolm; Vertr.: Dipl.. Ing H. Rauch holi. Pat. Anw., Berlin 8. 11. 15.2. 14 A. 25 433. Aa. 288 491. Doppelsetzmaschine mit doppelt wirkendem Kolben. Hang Gran. Hart,. Dillingen, Saar. 19. 2 15. B. 79 044. La. 288 A92. Schleudervorrichtung zum Entwãssern von Feinkohle u dgl. Guftav J. Echwenk jr, Altenessen. 5. 1. 15. Sch. 45 135. La. 288 53358. Stromsetzopparat zum Sortieren von Kohle o. dgl. mst mehréren Abteilungen für die aufsteigenten Ströme. Paul Habets, Montegnee, Belag., u. Antolne France, Lätzich, Belg.; Vertr.: Dipl-Ing. J. Tenenbaum Uu. Dip -Ing. Dr. H. Heimann, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 568. 15. 8. 13. H. 63 295. 2b. 288 35389 Maschine zum Teilen und Formen von Teig; Zus. j. Pat. 277 897. Daggen C Rinau (G6. m b. H., Düssel⸗ dorf. Z. 4. 14. H. 65 ght. Ba. 288 492. Kleidungsstück, ing— besondere Unterkl idung. Johannes Siager, Plauen i. V. 25. 4 15. S. 43 827 2b. 288 44a. Vorrichtung zum Be. festigen von Damenhüten; Zus. z. Pat. 287 625. Eugen Fingzzer, Pieve. Buchen. stein, Tirol; Vertr.: Rudolf Pfaff, Bremen, Besselnr 81. 26. 4. 14. F. s 718. 2b. 2838 3380. Mit zusammendrück— baren Schenkeln versehener, federnder Ein-

bängehaken für Hosenträger. Str Sam— berg, Plauen 4. V., Kaserne. 25. 7. 14 S. 41 494.

Be. 28s 520. Maschine zum Formen der Blätter für künstliche Blumen, ine⸗ besondere Dahlien u. dgl. Carl Schu⸗ mann, Wachs blumenfabrik. Zwickau i. Sa. 26. 7. 14. Sch. 47 668.

Af. 288 442. Gasglühlichtlampe. Nu⸗ dolf Langhaus, Berlin, Schön hauser⸗ allee g. 14. 3. 14. . 41 647.

Eg. 288 A2. Gaskochbrenner. Arthur Priebe, Berlin, Ritterstr. 110. 23.5. 14. P. 33 036.

4g. 288 94. Verfahren zum Schneiden von Metallen durch einen Sauerstoff ftrahl unter Verwendung eines durch besondere Bohrungen zugeführten Gas⸗Sauerstoff⸗ Mischstrahles zum Vor- und Anwärmen; Zus. 3. Pat. 273 756. Deutsch · Lux em⸗ burgische Gergwerts. und Hinten Att. Ges. , Bochum. 17.12. 14. J 17145. Fe. 288 463. Hochbohrvorrichtung im Bergbau mlt einem Geftänge. Fabrit für Bergwerks. Bedarfsartikel Gef nt. b. H., Sprockhövel i. W. 28. 9. 12. F. 35 184.

6. 288 495. Vorrichtung zum Schließen der Schweißnaht an Maschinen zur Herstellung von Rohren aug Blech⸗ streifen. Automatic Welding Cam baun, Menominee, Mich, V. St. AL. Vertr.: Dipl.-Ing. B. Kugelmann, Pat.“ Anw., Berltn W. 30. 15. 8. 13. A. 24 453. EG. 288 5214. Vorrichtung zum Ab— pressen der flüssigen Bestandteile aus Rohterf und anderen schlammigen Massen u. dgl., bei der das zwischen zwei Förder⸗ bahnen eingebettete Preßgut mittels der Förderbahnen unter zwischenzeitlicher Auf⸗ hebung des Preßdruckes nacheinander Preß⸗ vorrichtungen, die einen stufenweise wachsenden Druck auf das Preßgut aug⸗ üben, zugeführt wird. Dr. Rarl Seine. Dabendorf (Kr. Teltow), u. Jultus Rudel off, Verlin. Wilmersdorf, Nassauische Str. 61. 13. 12 13. H 64 642.

EzZe. 2608 522. Kristallisierapparat mit Gegenstromzirkulation bon Lauge und Kühlflüsstaseit. Ra. F. Fiedler, Leopoldg⸗ ball Staßfurt. 25. 1. 14. F. 35 072. LTi. 288 523. Verfahren zur Her—⸗ stellung von für kohlensaure Bäder ber— wendbarem aus Natrlumbicarbonat und primärem Natrtumphosphat befiehendem GSemisch Dr. Werner Esch. Hamburg, Osterbekstr. 43. 5. 12 14. . Do 841. 12k. 288 496. Verfahren zur Her-; stellung von Ammoniak aus den Clemenren unter Benutzung von Katalpfatoren. Centralstelle für wiffenschaftiich tech nische Unter suchungen G m. b. D., Neubabelaberg. 17. 2. 14 GC. 24437.

12. 288 197. Sättigungegefäß zur Gewinnung von gun n feff aus

Destillations. bezw. Generatorgasen, sowie aus aamoniafr alt gen Dän pfen. Jobanneg Schulte, Berlin. Wi mere dorf, Konstanzer⸗ straße 64. 1. 5. 14. Sch 45 25.

L2H. 2886 5628. Verfahren zur Ee⸗ Tinnung von Zmmoniak mittels der aus den Retorten oder Kammern bei der trockenen Destillation bon Koble nach eren Vergasung ausgestoßenen glühenden Kokzmassen Arolf Geck nt. Kochel a. See, O. B. 24 3. 14 9. 65 813

12n. 288 488. Verfahren zur Her⸗ stellung eines aus einem Gem iich von Natriumsulfit und Natriumhydrailösung benehenden Fällungẽ mittels für Zink aus zinkhalligen Laugen j der Art. Se Wil. helm Büuddens Charlottenberg, Momm⸗ senstr. 20. 14. 7. 14. B. 77 392 Zo. 288 384. Verahren zur Dar⸗ stellung der DValogenwasserstoffadditiong⸗ vlodutte des Acetylens; Zaf. 3. Pat. 218 246. Cherntiche Fadrik Gries. heim. Gletrron, Frankfurt a M. II. 9. 13. C. 23 845.

129 288 413. Verfabren zur Re⸗ kuition di omatischer Nitroverbindungen. Chemische Fabri Griesheim Glet- tro, Frankfurt a. M. 23. 12. 13. C. 24 235

124. 288 464. Verfahren zur Dar⸗ stellung von E- Arvlaminoanthrachinonen. Bavische Anitin⸗ Soda Fabrik, Ludwigshafen . Rh. 19. 5. 14. B. 77270. 12a 288 49. Lokomobilkessel mit unmitte bag hinter dem Feuerraum einge- bauten Wasserr 5hren. Otto Bretschur ider, Traanttz b. Leienig. 8. 5. 14. . 77131. 1c. 288 361. Dampfkessel. Wasser⸗ stanzszei er mit selbftsperrenden Hohꝛk. vbindeln. Gerhard Zehen, Du l burg⸗ Ruhrort, Amtegerichtffr. 2. 31. 2. 13.

3. 8821. Le. 288 414. Umlaufende Bürste . n . 6 ge, . u. dgl. elm Rober 8., Suhl, ür. 25 12. 13. K. 57 264. K E48d. 288 A423. Gin-⸗Schieber⸗Steue⸗ rung für Verbund. Dampffvlinder. Ma— schinenfabrit Bazenia vorn. Wm. Blatz Söhne A- G. u. Dipl -Ing. Hang August Eduard Jacob fen, Babhnhofstr. 7, Weinheim. 115. 5. 14. M. 57 024. 12d. 288 444. Doppelfolbenschieber- steuerung für tnelnandergeschaltete, ge⸗ trennte Ein- und Aaslaßschieber, die kon— achsia zurinander arbeiten. Tr Schocke, Cassel s . inlschestt 1 216.

Sch 4 Ef. 2ss 562. Verbund ⸗Dampf⸗ maschine. Hugo Lentz, Ser lin Halensee, Bornimerstr. 18. S8. 5. 15. . 65 68. 152. 288 465. Sitz, und Zeflen. geßmaschine mit an Drahten geführten Matrtzenstäben. Typogranh G. m. b. H.. Berlin. 30. 11. 15. T. 19 205. 15a. 288 523. Ablegeborrichtung für typographische Setz maschinen mit mehreren übereinander augeordneien Ma⸗ gazinen. NRer genthaler Singtpe Com- pauy, New Jork, V. St. A.; V d Dipl Ing. Bruno Bloch, Berlin N. 4. 31. 7. 13. M. 15a. 288 363. Matrizensetz, und Zellengleßmaschine mit an Drähten ge⸗ führten, durch eine Sperrung von der Ab= nahmestelle getrennten Matrklzenstäben und mit Wechselrahmen zur Aufnahme der von . en,, , . Ma⸗ rtzenstäbe. ypograp m. b. S. Berlin. 53. 5 14. E. 19 735. 3 E6c. 288 4A. Vorrichtung zum Fertigmachen runder Stereotypplatten. Denry Alexander Wise Wood, Niem Vork, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Vat Anw., Berlin N. g 153. 5. 15 W. 44523. V. St. Amerika 25. 6. 12. 5g. 288 136. Vorrichtung zur Be- wegung der Universalschiene für Schrelb= maschinen. Excelstor Fahrrad⸗ Wer ke Gebr. Courad R diatz Akt. Ges. Brandenburg a H. 25 3. 14 F. 20 263. 158.288 125. Umschalt vorrichtung ür Schreibmaschinen, bei welcher zwet Kalehebel den umschaltbaren Teil beein- flussen. Remington Typ ewriter Com banh, Ilion, New Jork, V. St. A.; Vertr.: D. Springmann, Th. Stort u. G. Perse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 1 39 . ö . g. 288 486. Sbare Kuppl zwischen dem Zeilenschaltrad und . Papiermwalie von Schretbmaschinen; Zuf. wer e,, , , ,, 4 nen m. B. * . 253. 9. 13. ,, 19. 288 1483. Ak entsch ei tung für Schreibmaschinen mit schiedener Höheneinstellung des wagenträgers, an welchem wagenschaltyo . ö

don der Un wer fasschten. on 2 nidersals len