Bekanntmachung.

Am 13. d. M. hat in Dessau die Verlobung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Joachim Franz umbert von Preußen mit Ihrer Durchlaucht der rinzessin Marie Auguste Antoinette Friederike Alex⸗ andra Hilda Luise von Anhalt, Tochter Seiner Durch⸗ laucht des Prinzen Eduard von Anhalt und der Prinzessin Luise, Prinzessin von Sachsen⸗Altenburg, mit Bewilligung Seiner Majestät des Kaisers und Königs unter Zustimmung Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin sowie Seiner Durch⸗ laucht des Prinzen Eduard von Anhalt stattgefunden. Dieses

frohe Ereignis wird hierdurch auf Allerhöchsten Befehl bekannt gemacht. Berlin, den 14. Oktober 1915. Der Minister des Königlichen Hauses. Graf A. zu Eulenburg.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem beauftragten Dozenten in der evangelisch⸗theologischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms⸗Universität in Münster, Pfarrer a. D. D. Dr. Hugo Rothert, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Königsberg Dr. Max Lissauer, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität Halle Dr. Georg Grund, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Breslau Dr. Lothar Dreyer, den Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Adam Bauereisen und Dr. Arthur Böhme, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Bonn Dr. Oscar Prym, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. Dr. Hans Bluntschli, den beauftragten Dozenten in der medizinischen Fakultät der⸗ selben Universität, Oberstabs arzt Dr. Otto Loos und Zahnarzt i Scha effer-Stuckert, dem Privatdozenten in der philo⸗ sophischen Fakultät der Friedrich Wilhelms⸗Universität in Berlin Dr. Paul Haake, dem Privatdozenten in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität Halle Dr. Fritz Hartung, den Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen Dr. Rudolf Wedekind und Dr. Adolf Bestel⸗ meyer, dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Akademie in Braunsberg Dr. Georg Grunwald, dem Privatdozenten in der philosophischen und naturwissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster Dr. August Thienemann, den Privatdozenten in der natur— wissenschaftlichen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. Dr. Max Seddig und Dr. Fritz Mayer sowie dem Privat⸗

dozenten in der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät

der Universität Halle⸗Wittenberg Dr. Karl Polenske ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat Kamlah in Düsseldorf ist zum Mit⸗ gliede des der Regierung in Düsseldorf angegliederten Ober⸗ versicherungsamtes ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dem Kanzlisten Friedrich Hermann Hinze beim Ober⸗ landeskulturgericht ist der Charakter als Kanzleisekretär verliehen.

Bekanntmachung.

Ende September 1915 waren eingetragen: im preußischen Staatsschuldbuch 84 667 Konten im Gesamtbetrage von 3776 509 200 46, im Reichsschuldbuch 321 957 Konten im Gesamtbetrage von 4 182 548 000 M. Berlin, den 11. Oktober 1915. Hauptverwaltung der Staatsschulden und Reichsschulden⸗ verwaltung. von Bischoffshausen.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit des 8 46 des Kommunalabgabegesetzes vom 14. Juli 1893 (G.⸗S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß aus dem Betriebe der Kerkerbach⸗ bahn für das Jahr 1914/15 ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen nicht erzielt worden ist.

Frankfurt (Main), den 3. Oktober 1915.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. J. V.: Strasburg.

Errichtungsur kunde.

Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Ünterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober⸗ kirchenrats sowie nach Anhörung der Beteiligten wird von den unterzeichneten Behörden folgendes festgesetzt:

1

In der . Kirchengemeinde Berlin—⸗ Lichterfelde, Dlözese Kölln⸗Land 1, wird eine sechste Pfarr stelle errichtet. ;

Diese Urkunde tritt mit . Oktober 1915 in Kraft. Berlin, den 28. September 1915. Potsdam, den 1. Oktober 1915. (Siegel.) Siegel.) Königliches Konsistorium Königliche Regierung, der Provinz Brandenburg, Abteilung für Kirchen⸗ und Abteilung Berlin. Schulwesen. Steinhau sen. Gosling.

Aichtautliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 14. Oktober 1915.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Justizwesen Sitzungen.

Die von dem Oberbefehlshaber Ost für das frühere Ver⸗ waltungsgebiet von Polen links der Weich el erlassene Verordnung vom 3. Juli d. J., betreffend die Rückkehr der Einwohner in die unter der deutschen Zivilverwaltung stehenden Gebiete Polens links der Weichsel, die, wie alle bisher im Gebiete von Polen links der Weichsel gültigen Ver⸗ ordnungen, bei Errichtung des Generalgouvernements Warschau auf das ganze Gebiet des Generalgouvernements Warschau ausgedehnt worden war, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ nunmehr vom Generalgouverneur auf⸗ gehoben worden. Nach dem Inhalt der Verordnung waren alle Einwohner Polens, die in dem betreffenden Ge⸗ biet ihren Wohnsitz hatten, verpflichtet, nach erfolgter öffentlicher Aufforderung binnen einer bestimmten Frist an ihren Wohnsitz zurückzukehren. Wer diesem Befehl der Rückkehr nicht recht⸗ zeitig nachkam, konnte hierzu durch Geldbußen angehalten werden. Die Aufhebung dieser Verordnung bedeutet somit ein großes Entgegenkommen des Generalgouverneurs gegenüber der im Gebiete des Generalgouvernements beheimateten Bevölkerung.

Nach einer dem Zentralkomitee der Deutschen Vereine vom Roten Kreuz von zuständiger Stelle in London zugegan⸗ genen Mitteilung sind, wie, W. T. B. meldet, alle deu tf chen Staatsangehörigen, die in Südwestafrika gefangen oder von dort weggeführt wurden, dort wieder untergebracht worden. Die Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere der aktiven Truppenteile sind in Aus interniert, einer Anzahl von Offizieren ist es jedoch nach Abgabe des Ehrenwortes gestattet worden, sich an von ihnen gewählten und von den Behörden genehmigten Orten niederzulassen. Alle Mitglieder der Reservetruppenteile, sowie die Zivil⸗ beamten haben ihr Ehrenwort abgegeben und dürfen an ihrem Heimattzort wohnen. Deutschen Staatsangehörigen des Zivil standes, welche während des Feldzuges aus verschiedenen Gründen weggeführt wurden, ist es gestattet worden, zurück⸗ zukehren und, soweit möglich, ihre normale Beschäftigung wieder aufzunehmen. Eine gewisse Anzahl von deutschen Staatsangehörigen, Frauen, Kinder sowie Männer, welche nicht im dienstpflichtigen Alter stehen oder dienstuntauglich sind, werden nach Deutschland zurückgeschickt oder erhalten die Er⸗ laubnis, sich nach neutralen Ländern zu begeben.

Nach einer Mitteilung der englischen Regierung sind die früher in Ceylon untergebrachten deutschen Kriegs⸗ gefangenen nach Liverpool, Neu Südwales, Australien, übergeführt worden. Alle Mitteilungen für diese Gefangenen sind dorthin, zu Händen des Kommandanten zu senden. Auch Pakete mit Bekleidungsstücken und Geldsendungen sind an die gleiche Adresse zu richten. Doch wird den Gefangenen jeweilig nur soviel Geld ausbezahlt, als sie zur Befriedigung ihrer un⸗ mittelbaren Bedürfnisse nötig haben.

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ liegen die Ausgaben 732 und 7533 der Deutschen Verlust— listen bei. Sie enthalten die 353. Verlustliste der preußischen Armee, die 206. Verlustliste der sächsischen Armee, die 283. Verlustliste der württembergischen Armee und die 52. Marineverlustliste.

Bayern.

Im Finanzausschuß der Kammer der Abgeord— neten führte bei der fortgesetzten, allgemeinen Budget⸗ debatte der Finanzminister Breunig unter anderem laut Bericht des „W. T. B.“ aus:

Bas vorltegende Budget sei ein völlig neu durchgearbeltetes Budget. Die Annahme der Kriegsbeendigung noch im Jahre 1915 und dement⸗— sprechender wirtschafilicher Verbältnisse für 1916 gebe der Fort— führung des Staatshaushalts eine seste Grundlage. Ein anderer Weg für die Aufstellung des Budgets bestehe nicht, außer man wolle ein reines Kriegsbudget aufstellen, bei dem dite vor— geschriebene Balancierung nicht oder nur durch eine wesentlich stärkere Steuererhöhung als die mäßige von 25 0o be- wirkt werden könnte. Die vorgeschlagene Steuerhöhung von 25 0sof sei notwendig, da der ausgewiesene Fehlbetrag sich ja schon bei normal günstigem Verlauf der Jahre 1916.17 ergebe. Neue Quellen zur Vermehrung der Staatseinnahmen hätten von den Rednern nicht gezeigt werden können. Für die Annahme einer Vermögenssteuerboriage bestünde keine Aussicht. Auch in Württemberg denke man an eine wesentliche Erhöhung der Ein— kommensteuer. Gegenüber der Frage hinsichtlich der finanziellen Zukunft Bayerns müsse er vor allem hervorheben, daß schon in Friedens eiten das Gleichgewicht nicht hergestellt und aufrechterhalten werden könne ohne eine wesentliche Erhöhung der bestehenden beziehungsweise ohne Schaffung neuer Ein— nahmequellen. Wolle man in der Erfüllung der bisher durch⸗ geführten oder neu sich ergebenden kulturellen und sozialen Aufgaben nicht zurückgehen, so müsse man eben die Mehrlasten auf sich nehmen. Nachdem ausgiebige Einnahmequellen nicht in Aussicht stünden, müsse man in erster Linie trachten, durch Ersparnisse an entbehrlichen Zwecken Mittel für wichtigere Aufgaben zu gewinnen. Ueber die Deckung der Fehlbeträge, die eine Folge des Krieges seien, zu sprechen, sei zurzeit zwecklos. Beruhigen könne nur die Tatsache, daß unter dem Bölkerkriege die Feinde noch schwerer litten, und die Zuversicht, daß, wie man die Kraft zur Abwehr der Feinde gefunden habe, man auch die Kraft finden werde, sich wirtschaftlich wieder emporzuringen und die schweren Lasten, die noch kämen, zu tragen und nach und nach tunlichst bald die Schulden wieder abzubürden.

Großbritannien und Irland.

Der bulgarische Gesandte hat dem Reuterschen Bureau“ zufolge gestern seine Pässe erhalten. Vor der Ab⸗ reise suchte er das Auswärtige Amt auf und verabschiedete sich von Sir Edward Grey.

— Im vorgestrigen Ministerrat wurde die Dienst⸗ pflichtfrage besprochen. Wie die „Daily News“ erfährt, beschlossen die Minister, die für die Dienstpflicht sind, die Diskussion am folgenden Tage wieder aufzunehmen und auf eine Entscheidung zu dringen. Sie hoffen Einstimmigkeit zu⸗ gunsten der Dienstpflicht zu erreichen. Churchill und Curzon sind die eifrigsten Anhänger der Dienstpflicht. Lloyd George huldigt einer gemäßigteren Auffassung, verhehlt aber nicht, daß er den hang für notwendig hält. Die Anhänger der Dienstpflicht verlangen nicht deren sofortige Einführung auf Grund der Lage am Balkan, sondern weil es Kitchener nicht gelingen wird, die nötigen Mannschaften durch das Frei⸗ willigensystem aufzutreiben. Diese Begründung setzte die Mehr⸗

heit des Kabinetts in Erstaunen, da der neuernannte Leiter der

Rekrutierung Lord Derby eben erst mit den Führern der Arbeitergewerkschaften über die Organisierung der neuen Rekru⸗ tierung beraten hat. Die Anhänger der Dienstpflicht glauben selbst, daß der Werbefeldzug 35 000 Rekruten wöchentlich liefern werde. Die Gegner erklären, daß man sich dem Zeitpunkt nähere, wo die Industrien nicht weiter der Arbeitskräfte beraubt werden dürfen, wenn nicht die Produktionskraft leiden soll. Dadurch aber würde die Finanzierung der Verbündeten in Frage gestellt werden und innere Schwierigkeiten entstehen.

Im Unterhaus kündigte der Premierminister Asguith an, daß der Staatssekretär Grey am 14. Oktober eine Mitteilung über den Balkan machen werde. Der Kanzler der Schatzlammer Me Kenna brachte darauf das Gesetz zur Legalisierung der amerikanischen Anleihe ein und wies nachdrücklich auf die große Bedeutung der An⸗ leihe hin. ;

In der Debatte sagte Sir F. Banbury, wie W. T. B.“ be richtet, die Kommission habe ihre Aufgabe so schlecht wie nur möglich erfüllt. Die sechsprozentige Anleihe schädige den englischen Kredit. Der Schatzkanzler werde bald eine neue Kriegsanlelhe brauchen, und das Publikum werde dann einen noch höheren Zins fuß fordern. Die Anleihe bätte zu einem viel niedrigeren Zinsfuße ohne eine ungeheure Kommission erzielt werden können. Verschiedene Redner kritisierten ebenfalls die Bedingungen der Anleihe. Sir Henry Dalziel sagte, die Anleihe werde den Wechselkurs nicht festigen, sie sei ein Tropfen im Ozean. Me Kenna gab zu, daß 6 00 für eine englisch⸗französische Anleihe ein verblüffend hoher Zins- fuß seien. Aber die Regierung sei genötigt gewesen, die Be⸗ dingungen der Amerikaner anzunebmen. Die Regierung habe zuerst ver⸗ fucht, 200, dann 160, dann 140 Millionen Pfund Sterling zu er— halten, babe aber nur 100 Millionen bekommen. Man habe den Gedanken aufgeben müssen, eine englische Kriegsanleihe in Amerika aufzulegen, da man wenig oder nichts erbalten hätte. Der Abg. Tap lor (liberal) kritisierte die Dummhein“ der Regierung, die die unnötige Einfuhr amerikanischer Güter nicht verhindert habe. Eine verbündete Regierung, für deren Käufe im Ausland England das Geld liefere, habe schneller fertiges Tuch aus Amerika bekommen, als die Erlaubnis der englischen Megterung zum Einkauf ven Waren in Lancashire. In der letzten Woche selen fünf Millionen Jards Tuch in den Vereinigten Staaten bestellt worden, die ebenso gut und schnell in Voꝛrkshire hätten gekauft werden können. Die besseren Kammgarn fabriken in Hundersfield seien unbeschäftigt, während die Austräge nach Amerika gingen.

Die Bill wurde in allen drei Lesungen angenommen.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Grey teilte mit, daß die Regierung beabsichtige, Baumwollstückgüter und andere Baumwollerzeugnisse für Güter zu erklären, die bei An fertigung von Explosivmitteln gebraucht würden, und die Ausfuhr solcher Artikel nach an Deutschland und Oester⸗ reich⸗ Ungarn grenzenden Ländern zu verbieten. Grey teilte ferner mit, daß bei den neulich beendeten Ver⸗ handlungen über Bildung eines nationalen Trusts in der Schweiz die Regierungen der verbündeten Staaten mit den besonderen ökonomischen Bedingungen der Schweiz zu rechnen gehabt hätten. Sie hielten es deshalb für unmöglich, dagegen Einspruch zu erheben, daß die schweizerischen Ausfuhrhändler gewisse Garnsorten und Baum⸗ wollgüter nach Deutschland senden, vorausgesetzt, daß die Güter keinen militärischen Wert besitzen.

Hierauf wurde die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Mißstimmung gelenkt, die durch die Verzögerung der Postsendungen, die über das Gebiet der Kriegführenden verschickt werden, in einigen neutralen Ländern entstanden ist. Der Staatssekretär Grey antwortete:

Diese Frage habe den Gegenstand sorgfältiger Erwägung ge⸗ bildet. Sowohl zur Zeit des suͤdafrikanischen Krieges wie heute sei die Regierung der Ansicht, daß, da der Kriegszustand die Anwendung des Artikels 4 Absatz 1 der allgemeinen Postkonvention zwischen den Kriegführenden selbst ausschalte, das Abkommen einer der Verträge sei, die nur in Friedenszelten Geltung hätten. Die Regierung erachte es für unmöglich, die Vertragsbestimmungen so auszulegen, daß sie den kriegführenden Staaten die Verpflichlung auferlegen, als Nach= richtenkanal zu dienen. Sie halte sich verpflichtet, von dem Rechte Gebrauch zu machen, Postsendungen zwischen neutralen Staaten, die über England gehen, zu durchsuchen. Es werde größte Sorgfalt darauf verwandt, eine unnötige Verzögerung oder Benachteiligung der rechtmäßigen Interessen der Neutralen zu vermeiden.

— Einige liberale Mitglieder des Unterhauses haben dem „Allgemeen Handelsblad“ zufolge beschlossen, von der Re⸗ gierung die Ernennung einer Kommission zu verlangen, die den Beginn, die Durchführung und den gegenwärtigen Stand der Dardanellenunternehmung untersuchen soll.

Frankreich.

Im gestrigen Ministerrate teilte der Ministerpräsident Viviani mit, daß Del cassé ihm sein Rücktrittsgesuch als Minister des Aeußern überreicht habe. Wie die „Agence Havas“ meldet, ist das Rücktrittsgesuch ange nommen worden. Viviani übernimmt das Ministe⸗ rium des Aeußern zusammen mit dem Vorsitz im Kabinett.

— In der Deputiertenkammer verlas der Präsident Deschanel gestern sofort nach der Eröffnung der Sitzung eine Interpellation der Vorsitzenden der drei Kammer⸗ ausschüsse des Heeres, der Auswärtigen Angelegenheiten und der Marine über den Rücktritt Delcassés. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet ‚W. T. B.“, wie folgt:

Der Ministerpräsident Viviani erklärte in Beantwortung der Interpellation, daß Delcasss unter Vorgabe von Gesundheits⸗ rücksichten sein Rücktrittsgesuch, das er bereits wenige Tage nach seiner Rückkehr aus London eingereicht hätte, am Dienstagabend brieflich erneuert habe. ‚Niemand wird mich zwingen“, fuhr Viviani fort, diesen Brief zu verlesen. Ich wiederhole, daß zwischen dem Minister des Aeußern und seinen Amtsgenossen keine Unstimmigkeiten eingetreten und alle Entschlüsse in Uebereinstimmung gefaßt worden sind. Ich habe der Kammer weiter nichts zu sagen. Der Vor⸗ sitzende des Heeresaueschusses Pain! evs beharrte darauf, ergänzende Angaben über die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Regierung und Deleasss sowie über die Bedingungen, unter denen die Expedition nach Saloniti eingeleitet wurde, zu erhalten. Er fragte, warum die Regierung nicht sofort gehandelt habe, ob sie durch die Entschließung Bulgariens und duich die Neutralität Rumäntens und Griechenlands überrascht worden set. Solche Fragen seien not⸗ wendig, so peinlich eine Debatte sein möge, durch die die Soldaten beunruhigt werden könnten. Der royalistische Abgeordnete Delahave ertlärte, die Republik habe nur zwei Gefabren zu fürchten, nämlich die Einigkeit der Deutschen und politische Streitigkeiten. Der Mintsterpräsident Vivian erwiderte, 1c sei nicht die Stunde langer Reden, sondern kurzer Erklärungen. Vie Regierung habe sich der Kontrolle der Ausschüsse nicht entzogen, heute aber kefr * man sich auf neuem Boden. Wir arbelten', sagte Vivlani, nicht nur gemeinsam mit den Ausschüssen, sondern auch mit unseren Verbündeten. Wie die Form der Verhandlungen auch sein mag, es wird mir nicht möglich sein, in dieser Erörterung, in der nicht allein die Interessen Frankreichs auf dem Sp el stehen, au

alle Anfragen zu antworten, so berechtigt sie sein mögen. Die Regie

rung bat weder ein Recht noch eine Möglichkeit mebr, sich über ihre militärischen Pläne zu Lande und zur See zu erklären, die mit unseren Verbündeten gemeinsam verabredet worden sind. Es schien uns weder möglich, Serbien von vorn und hinten ermorden, noch es von seinen Freunden und Verbündeten isolieren zu lassen, und dann die Folgen zu tragen, die ich gestern durchblicken ließ. Die Regie⸗ rung hat nicht nur die Anregungen der Ausschüsse zu berücksichtigen, sie muß sich mit ibren Verbündeten ins Einvernehmen setzen. Wenn wir nicht schneller handelten., so geschah es, weil wir andere Pflichten zu erfüllen batten. Wir mußten zwar eingreifen, aber im Finvernehmen mit dem Generalstab und ohne unsere Hauptpflichten ju vergessen, nämlich ohne die französische Front zu schwächen an der eine Gnischeidung eintreten wird. Weil wir wußten, daß wir unsere Front nicht schwächen würden, deshalb gingen wir nach Salonfki. Landungen finden stait und dauern fort. Ich kann keine genauen Angaben über die Zahl der dorthin gesandten Bestände machen. Die Einhettlichkeit der militärischen Pläne zu Lande und zur See wurde von den verbündeten Generalstäben gesichert und mit Sorgfalt und Methode von ihnen geprüft. Die Reglerung gibt in dieser Beziehung förmliche Versicherungen ab. Soweit Vorbereitungen und Wirklich' keiten übereinstimmen können, werden sie zu einem glücklichen Ergebnis fühten. Der Ministerpräsident erklärte ferner, daß er nur in Fffent⸗ licher Sitzung sprechen werde. Er habe nicht das Recht, hier oder anderswo diplomatische oder militärische Aufklärungen zu geben. Vie Regierung erhalte ihre Auskünfte, um sie zu benutzen, nicht aber, um sie in die Oeffentlichkeit zu bringen. Bie Frage, die sie sich stelle, fei die, ob sie durch die allgemeinen Versicherungen, die sie gebe in der Lage sei, aus diesen Erörterungen mit dem Vertrauen der Kammer herborzugehen. Unter den vorliegenden tragischen Umständen und in der Fortführung der seit 14 Monaten angenommenen Haltung müßte die Regierung, indem sie ihre Selbsibeherrschung wahre, die Interpellation beantworten und aug dieser Sitzung mit einer Vertrauenstagegordnung hervorgehen, die die Autorität deren sie bedürfe, verstärken werde. Der Abgeordnete Chaumei erklãrte, Vivitani babe die Vertrauensfrage in lovaler und mutiger Weise gestellt, er verlange aber, daß die Regierung nun auch wirklich regiere. Painlevsé bestand darauf, genaue Angaben zu erhalten die die Kammer in die Lage setzten, ihre Verantwortung zu über⸗ nehmen. Der Sozialist Renaudet legte dar, daß infolge der Un= möglichkeit, sich in aller Offenheit auseinanderzusetzen, Unbebagen auf der Kammer laste. Alle verstünden die Zurückhaltung der Regierung in den militärischen und diplomatischen Angelegenheiten, aber die Kimmer wolle wissen, ob die Regierung jum Erfolg führe. Er schlage vor, daß die Kammer als Gebeimausschuß zusammentrete. Dieser Vorschlag wurde mit 303 gegen 190 Stimmen abgelehnt.

Der Kammer wurde darauf folgende Vertrauenstages⸗ ordnung vorgelegt: Die Kammer, die der Regierung Vertrauen schenkt und die Erklärungen der Regierung billigt, geht zur Tages⸗ ordnung über.“

Der Abgeordnete Pugliesi Conti wollte Erklärungen zur

Abstimmung abgeben, wurde aber von den Sozialisten mit lebhaften Zwischenrufen unterbrochen, die ihm votrwarfen, er habe sich freiwillig zum Heeresdienst gestellt, sich nachher aber zurückstellen lassen. Es entstand ein so großer Lärm, daͤß der Redner sich kaum verständlich machen konnte. Er erklärte schiteßlich, er habe sich allerdings frei— willig zum Heeresdienst gestellt, aber seine Kräfte hätten ihn verlassen. Er brachte den Sozialisten gegenüber sein Erstaunen zum Ausdruck unter ihnen junge, gesundheitsstrotzende Männer zu sehen, die hier statt an der Front seien. Es folgte ein scharser Zusammenstoß zwischen dem Redner und dem Präsidenten, der ihn zur Ordnung rief. Unter fürchterlichem Lärm harrte Pugliesi Conti allen Zwischenrufen zum Trotz auf der Tribüne aus, und Deschanel mußte die Sitzung unterbrechen und den Saal räumen lassen. Bei Wiederaufnahme der Sitzung setzte Pugliesi Conti, der trotz der Ermahnungen selner Freunde die Tribüne nicht verlassen batte, seine Rede fort. Alsbald ereignete sich ein neuer Zusammenstoß zwischen ihm und Deschanel. Da er fortfuhr, seine Kollegen anzugretfen, beschloß die Kammer, die Zensur zur Anwendung zu bringen, und darauf verließ er endlich die Tribüne. Der Oberst Briant ermahnte im Namen derer, die an der Front kämpften, zur Einigkeit und erklärte, daß niemand mehr Sympathie habe als er für den Minister des Aus—= wärtigen, der vor einigen Jahren vom „Kaiser“ vor die Tur gesetzt worden sei. Gtienne erhob gegen diese Aeußerung Einspruch und sagte, er sei in demselben Kabinett wie Delcasss Minister gewesen und könne nicht zulassen, daß gesagt werde, Delcassés habe eine solche Demütigung erlitten. Seine Kollegen hätten das nicht geduldet. Er sei damals aus freiem, eigenem Willen gegangen. Nachdem noch mehrere Redner gesprochen hatten, wurde die Vertrauenstagesordnung mit 372 gegen 9 Stimmen angenommen und die nächste Sitzung fur Freitag an⸗ beraumt.

ö Die sozialistischen Abgeordneten des Seinedapartements haben dem Temps“ zufolge in einem Briefe die Aufmerk⸗ samkeit des Ministerpräsidenten auf die Notwendigkeit gelenkt, schnellstens Maßnahmen zur Bekämpfung der Lebens⸗ mitte!⸗ und Brennstoffteuerung zu treffen. Die außer— ordentliche Teuerung, die sich besonders in Paris selbst äußere und zu mißbräuchlichen Masseneinkäufen in Schlachthäusern und Markthallen geführt habe, habe bereits lebhafte Zwischen⸗ fall und den Widerstand der Bevölkerung hervorgerufen. Die Abgeordneten erklären, sie würden, falls nicht unverzüglich Ab⸗ if geschaffen würde, in der Kammer eine Anfrage an die Regierung richten. Rußland.

Eine amtliche Denkschrift über die Lage am Balkan führt nach der „Rjetsch“ aus: . Unsere Balkanpolitik war in erster Linie darauf gerichtet, einen Block gegen Deutschland und Oesterreich Ungarn zu schaffen. Dies war nur möglich durch die Versöhnung Bulgariens und Serbieng und die Erfüllung nationaler Forderungen. Im Juli 1914 teilte die russische Regierung Bulgarien mit, daß der Anschluß an Rußland für Bul⸗ garien vorteilhaft wäre. Einen Aufruhr in Mazedonien und die Begünstigung des Bandenkrieges durch Bulgarien würde Rußland als einen seindlichen Schritt anfehen. Serbien kurde zu gewissen Opfern veranlaßt. Am 29. August 1914 richtete Rußland bereits eine Note an Serblen, 9 welcher es erklärte, daß es Bulgarien für einen Angriff auf die Ein t serbische Gebietstelle in Aussicht gestellt habe. Am 1. Sep⸗ ember traf eine zustimmende Note Serbieng ein, in der Entschädi⸗ ungen aus österreichisch⸗ungarischen Gebieten verlangt wurden. Ende Oltober, nach Beginn des Krieges mit der Türkei, wurden Bulgarien ei fbare Vorschläge gemacht. Bulgaren versprach nur die Eln—⸗ altung strenger Neutralität. Durch ihren Sieg über die Festerreicher wurden die Serben dann widerspenstig. Im ent 1915 machten die Verbündeten neue Vorschläge, die . in falge der Hartnäckigkeit der Serben keinen Erfolg ö 9 Am 29. Mai wurden. Bulgarien folgende bestimmte dier lage gemacht, falls es die Türkei bekriegen wolle: Erwerbung , , . an die Linie Enos-Midig, die Erwerbung eines Teiles . Viazedonien mit Egri Palanka, Soppot, der Ochridalinie und 1 nach Abschluß des Krieges, durch die Verbandsmächte . . und unter der Bedingung, daß eg diese Gebiete nicht vor Ing riedensschluß hesetze, dafür aber finanzielle Hilfe erbalte. Am 4 ,, . Bulgarlen nähere Auskünfte über einzelne Punkte 1 erhielt am 4. August die gewünschte Antwort mit der Erklärung, J . keinen Gebtetszumachs erhalten werde, solange Bulgarien dahel 1 zugesagten Gebiete nicht erhalten hätte. Rußland verlangle . eine genaue Angabe, wann Bulgarien gegen die Türket ror— ö e . Serbien gab die gewünschte Zusage am 1. September. erbündeten wiederholten info ge der Verzögerung der bülaarischen

Verlangen. daß Bulgarien sofort eine gegen die Türkel gerichtete Militãronvention abschlietzen solle, anderenfalls würden die ihm ge⸗ machten Angebote hinfällig werden; Bulgarien aber antworteie nicht, sondern machte am 23 September mobil, und deuische Diftziere traten in seine Armee ein. Diese Herausforderung konnte nicht un beantwortet bleiben, deshalb wurde in einer Note die Demobil— machung gefordert. Da Bulgariens Antwort hierauf unbefriedigend ausfiel, wurden die diplomarischen Beziehungen abgebrochen.

Italien.

588 342 * 20 . * e

Der Ministerpräsident Salandra ist gestern aus dem e Hauptquartier nach Rom zurückgekehrt und wird im Ministerrat die Entschlüsse des Königs bekanntgeben.

Dänemark.

Bei der gestrigen ersten Lesung des Finanzgesetzes im Folketh ing erklärte der ehemalige Ministerpräsident Neer⸗ 2 ein Parteiführer der Linken, wie ‚W. T. B.“ meldet:

as Ziel aller wäre, die Neutralität loval nach allen Seiten aufrecht zu erhalten. Die Beschuldigungen, die von 3 Seiten gegen die eglernng ite würden, sehe er für falsch und schädlich 39 Kein Mitglied belder Kammern schenke ihnen Glauben. Er a. und glaube, daß Dänemark sich auch weiterhin außerhalb des : rieges halten könne. Dies dürfe aber nicht zu Schwäche und Sorg ; vsigkeit führen. Die Hauptsache sei jetzt und in der Zukunft ein festes Zusammenbalten. Alle müßten daju beitragen, daß es nicht durch politische Streitigkeiten gestört werde.

Schweden.

Die schwedische Regierung hat dem „Svenska Tele— grambyran“ zufolge ihren Gesandten in London beauftragt, gegen die Verletzung der Neutralität Schwedens durch ein englisches Unterseeboot in der Ostsee Einspruch zu erheben.

Rumänien.

3. Die rumänische Regierung ist verständigt worden, daß der Eisenbahnverkehr zwischen Prahova und Zajecar in Serhien aus militärischen Gründen eingestellt ist. Um aber die Verbindung zwischen Rumänien und Serbien nicht ganz zu unterbinden, ist auf der genannten Strecke ein Automobikverkehr eingerichtet worden.

Serbien.

; Nach einer Meldung der „Agence Havas“ aus Nisch haben die Bulgaren auf der Front von Knjazewac angegriffen.

Asien.

Nach einer Meldung des „Daily Telegraph“ aus Kalkutta vom 11. Oktober hat ein abermaliges Grenzgefecht mit 9000 Mohm ands stattgefunden. Die Kampffront erstreckte sich auf acht englische Meilen. Die Artillerie eröffnete den Kampf. Darauf rückte Infanterie und Kavallerie vor; ein verzweifelter Kampf folgte. Der Feind versuchte, unsere beiden Flanken aufzurollen, was durch die Kavallerie des rechten und die Infanterie des linken Flügels vereitelt wurde. Panzer⸗ automobile deckten den Rückzug unserer Kavallerie. Der Feind versuchte nicht, die Verfolgung aufzunehmen. .

Kriegsnachrichten.

Wien, 13. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Russischer Kriegsschauplatz.

Bei Burkanow an der Strypa wurde auch der vierte der gestern mitgeteilten russischen Angriffe durch öster⸗ reichisch- ungarische und deutsche Bataillone abgeschlagen; sonst im Nordosten keine besonderen Ereignisse.

Italienischer Kriegs schauplatz.

. Gestern nachmittag begannen die Italiener ein lebhaftes Geschützfeuer aus schweren und mittleren Kalibern gegen die Hochfläche von Lafragun. Auch gegen einzelne Abschnitte der küstenländischen Front entfaltete die feindliche Artillerie eine erhöhte Tätigkeit. Annäherungsversuche italienischer In⸗ fanterieabteilungen gegen Vrsic und den Tolmeiner Brücken— kopf wurden abgewiesen. Am Nordwestteil der Hochfläche von Dob erdo zwang ein Feuerüberfall den Feind zum fluchtartigen Verlassen seiner vordersten Deckungen.

Sü döstlicher Kriegsschauplatz.

Unsere Angriffe schreiten trotz heftigster Gegenwehr des Feindes überall vorwärts. An der unteren Drina warfen unsere Truppen die Serben aus mehreren Gräben. Südlich von Belgrad wurden dem Gegner einige zäh verteidigte Stützpunkte entrissen. Serbische Gegenstöße scheiterten stets unter großen Verlusten für den Feind.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg zur See.

Stockholm, 13. Oktober. (W. T. B) „Afton⸗ bla det“ bringt einen Bericht des Kapitäns der „Ger⸗ mania“, der erzählte, das englische Unterseeboot habe den Dampfer noch innerhalb der Grenze des schwe⸗ dischen Hoheitsgebiets verfolgt. Die Besatzung des Unterseeboots sei dann an Bord des Dampfers gegangen, habe im Innern des Schiffes Zerstörungen angerichtet und auch versucht, Schiff und Ladung zu sprengen. Das Ergebnis der amtlichen Untersuchung liege noch nicht vor, aber wenn diese Uebergriffe sich bestätigten, so würde, wie das Blatt hervor⸗ hebt, ein besonders schwerer Fall von Verletzung der schwedischen Hoheitsrechte vorliegen. ;

London, 13. Oktober. (W. T. B.) Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, bestätigt sich die Nachricht, daß der Dampfer „»Haglizones“ von der Houstonlinie (6093 Bruttotonnen) ver⸗ senkt und die Besatzung gerettet worden ist.

Amsterdam, 13. Oktober. (W. T. B.) „Nieuws van den Dag“ melden aus Ymuiden, der Fischdampfer „Dolfin“ habe beobachtet, wie ein britischer n , . auf eine Mine gestoßen und gesunken sei.

London, 13. Oktober. (W. T. B.) Das Fischer⸗ fahrzeug „Vulture“ aus Grimsby ist in der Nordsee ver—⸗ senkt worden. Man alaubt, daß die Besatzung von zehn

ntwort :; 559 M ltwort ihre Angebote am 14. September mit dem ganz bestimmien

Mann ertrunken ist. Drei Leichen wurden bereits gefunden.

Berlin, 14. Ottober. (B. T. B) Unsere Marine⸗ luftschiffe haben in der Nacht vom 13 zum 14. Oktober die Stadt London und wichtige Anlagen in ihrer Um⸗ gebung sowie die Batterien von Ipswich angegriffen Im einzelnen wurden die City von London in mehreren An⸗ griffen, die London Docks, das Wasserwerk Hampton bei London und Woolwich ausgiebig mit Brand⸗ und Sprengbomben belegt. An allen Stellen wurden star ke Spreng wirkungen und große Btände beohachtet. Trotz heftiger Gegenwirkung, die zum Teil schon an der Küste einsetzte, sind alle Luftschiffe unbeschädigt zurückgekehrt.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Nr. 31 des Zentralblattz der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 9. Oftober hat folgenden Inbalt: Amtliches: Dienstnachrichten. D Nichtamtliches Städtische Stedlungepolstik nach dem Krlege. — Die Hindenburgbrück in Berlin. — Vermischtes: Wettbewerb für 1 2 — i , der Bürger ⸗Ressource in Stral⸗

— Verlegen von Rohrleitungen unter Putz. — S ĩ mit ausziehbarem 3 n ,,

Kunst und Wissenschaft.

Wie W. T. B.“ aus Budapest meldet, hat das Professoren⸗ kolleglum der Rechtsfakultät der dortigen k Er außerordentlichen Sitzung beschlossen, den Ministerpräsidenten Grafen Stefan Tisza, den Generalfeldmarschall von Mackensen, den türtischen Kriegsminister Enver Pascha und den General der Kavallerie Erzherzog Josef zu Ehrendoktoren zu ernennen.

Römische Funde in Oesterreich. In dem Flüchtlings⸗ barackenlager Wagna, das auf der Stelle der antiken erm e, Solba steht, hat im Auftrage des Archäologischen Instituts und des Steiermaärkischen Landesmuseums der Landegarchäologe in Steiermark, Universitätsdozent Dr. Walter Schmid systemattsche Ausgrabungen unternommen. Im Lager selbst tritt der ö der Gräberstraße der antiten Siedlung deutlich hervor. ö 214 . mit den in Solva üblichen Reliefbüsten sind worden, eines mit Inschrist aus der weiten nachchristlichen Jahrhundertß. Beim Bau des Ranals vom Lager bis zur Mur konnten die eigentümlich breiten Straßen von Solva mit ihren Straßengräben, Abflußgräben und Randstelnen untersucht und die Ausdehnung der Stadt nach West und Ost genau festgestellt werden, nachdem die nördlichen und südlichen Grenzen schon bei vor einigen Jahren ausgeführten Grabungen zutage gekommen waren. Auch der älteste Kern der Stadt, der um 70171 n. Chr. angelegt wurde, hebt sich deutlich ab. 8, . lamen, wie der . Cieerone* berichtet, Terra. Siglllatawaren, Münzen, Gewichte, eiserne Gegenstände und Wandmalereien jum Vorschein, sowie außerbalb der Stadt drei nahe beieinanderliegende Brunnen, über deren einem Reste von Altären mit Inschristen und Darstellungen gefunden wurden.

. ausgegraben jweiten Hälfte des

Literatur.

ESntscheidungen des Bundesamts für das Heim atwesen, im Auftrage der Mitglieder bearbeitet und herausgegeben von P. A. Baath, Kaiserlichem Geheimen Regierungsrat, Mitglied des Bunde. amtg für das Heimatwesen. Band 49, enthaltend die in der Zeit vom 1. September 1914 bis zum 1. Juni 1915 ergangenen wichtigeren Entscheidungen (mit einem die 49. Bände umfassenden alphabetiichen Sachregister). VIII und 207 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geb. 3 6. — Der große Krieg bat seinen Einfluß 3 auf die Tätigleit des Bundesamts für das Heimatwesen ausgeübt. Die Anzahl der dem undegamte zur Entscheidung unterbreiteten Streitfälle hat nach- ile zum Teil infolge des dankengwerten Bestrebeng, Verwaltungẽ⸗ treitigkeiten nach Möglichkeit zu vermeiden, zum Teil aber auch wohl in folge der Kriegsfürsorge, die in vielen Fällen die Armenyflege entbehrlich macht. Von dem Verhältnis zwischen Kriegsfürsorge und Armenpflege bandelt die grundlegende Entscheidung des Bundeg⸗= amts vom 23. März 1915 (S. 29 ff.), deren in vorliegender Samm⸗ lung nicht weniger als 17 Seiten einnehmende Begründung sich als ein wertvoller Beitrag zur Erläuterung des § 28 des Reichagesetzes über den Unterstützungswohnsitz und des Gesetzes vom 28. Februar 1888 4. August 1914, betreffend die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften, darstellt. In dieser wegen ihrer Wichtigkeit schon mehrfach in Fachzeitschriften behandelten Ent- scheidung ist auegesprochen; Die nach dem Gesetze vom 28. Fe bruar 1888 / 4. August 1914 gebildeten Lieferungsver⸗ bände sind verpflichtet, gegebenenfalls den Familien der zum Heeregdienst Einberufenen auch über die Mindest-⸗ sätze des Gesetzes hinaus Unterstützung zu gewähren; kommt ein Lieferungsverband dieser Pflicht nicht nach und muß des halb der Armenver band eintreten, so handelt es sich nicht um Armenpflege. Im übrigen behandeln die wiedergegebenen Entscheldungen den Erwerb und Verlust des Unterstützungswohnsitzes, den Erstattungsanspruch der Armen verbände, die Unterstützungepflicht des Armenverbandes des Dienst⸗ oder Arbeitsorts (6 298 des Unterstützungswohnsitzgesetzes, die Erstattungspflicht der Landarmenverbände, die Höhe des AÄnspruchs die Verjährung, die Uebernahme und Ueberführung Hilfabedurstiger. die außerordentliche Armenpflege, endlich das Verfahren in Strelt⸗ sachen der Armen verbände. Sle sind nach der Reiben folge dersenigen Paragraphen des Reichsgeseßzes über den Unterstützungswohnsitz ge—= ordnet, die bauptsächlich durch sie erläutert werden. Vie Entschei dungs. gründe sind, soweit dies obne Beeinträchtigung des Verständnisses deg gerade im armenrechtlichen Streitverfahren besonders wichtigen Tat- bestandes des Ginzelfalles angänglg war, gekürzt wiedergegeben. . das preußische Recht sind die Entscheldungen, die sich mit der Auslegung des Tarif der von den Armenverbänden ju erstattenden Armenpflegekosten vom 30. November 1910 befassen, von besonderer Wichtigkeit. Nach wie vor nimmt ferner die Auglegung von 5 29 des Gesetzes, der von der Unterstützungepflicht des Armen verbandes des Dienst. oder Arbeltserteg handelt, einen großen Raum in der Sammlung von grundlegenden Entscheidungen des Bundegamts für das Heimatwesen An. Das mit großer Sorgfalt bearbeitete, ein⸗ ,, alpbabetische Sachregister gewährt einen zuverlässigen ileber· lick über die gesamte bisberige Rechtsprechung des Bundesamts.

Die Bundegratsverordnung zur Entlastung der Se— richte vom 9. September 1915, erläutert von Dr. Ernst Trendelenburg, Amtgrichter, Hilfsarbelter im Reichsjustizamt nebst der amtlichen Begründung und dem Wortlaute der sonstigen die Zivllproseßordnung berührenden Kriegsgesetze und verordnungen 1I3 Seiten. Verlag von Franz Vablen, Berlin. Geb. 1.80 6. Die Bundesratsverordnung zur Entlastung der Gerichte vom 9. tember 1915, die am 1. Oktober in Kraft getreten ist, bat für das bürger liche Streitverfahren vor den ordentlichen Gerichten eine Reibe bedeutsamer Neuerungen eingesührt: rechte notwendiges Mahn= verfahren vor den Landgerichten und Amtegerichten, an r ne n. für das Sühnevertahren und dag Verfabren in geringfügigen Sachen ns besondere Einschränkungen der Rechtsmittel, und ferner ein e wen ger lief einschneidende Neuerungen. Die vorliegende Bear tung der Verordnung, die in der Form eines Sonderagesetzes erlaffen ift. gibt

der Rechtspflege Anhaltspunkte für deren Anwendung, indem sie die

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