— — — min — v — 2 . — 2. . 1 — ; z x ö. . 3 al m , 3 n 2 2 * 223 * 3 n . r,.

2 8

—

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legs rs] Rottweiler Pfauenbrauerei

A. G. Rottweil a. N.

Die Herren Aftionäre werden biermit zu der am Miit woch, den 8. Deze mer 1918, Nachm. 3B Uhr, im Oberen Museun in Stutigart stattfindenden 8. ordentlichen Generalversamm- lung eingeladen.

Tages ordnung:

I) Eatgegennabme des Geichästeberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsrat und Vorstand.

3) Veiwendung des Reingewinns.

Behufs Teilnabme an der Generalver⸗ sammlung sind die Aftien obne Coupon- bogen spätesters am Abend des 4. De zember 1915 bet der Kasse der Ge— sellschaft selbst in Rortweil oder bei dem Bankhaus Dörtenbach R Co. G. m. b. DO. in Stuttgart oder bet der Filiale der Dresdner Bant ebenda gegen Ausfolgung einer Eintrittékarte nebst Stimmzetteln oder bei cinem Notar ju binterlegen, wobei auf 5 25 der Statuten Bezug genommen wird.

Stuttgart. = — den 8. November 1915.

Rot we i!, Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

savoss9)] Nenmaljmerhk Ahtiengesellschaft zu Bösperde, i Westf.

Die Verren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zur dies jäbrigen ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Don⸗ nerstag, den 25 November d Jahres, Nachmittags 4 Uhr, nach Fröndenberg, Hotel Wildschüß, ergebenst ein.

Tages ordnung:

Erledigung der in 5 32 der Statuten

vorgeseh'nen Geschäfte.

Zur Teilnahme an der Generaldersamm. lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem Generalversamimn⸗ lungstage

bei dem Vorstande der Gesellschaft

in Bösperde oder

bei der Direction der Dis conto⸗

Gesellschaft in Berlin oder bel dem Bankhause J. Sp. Stein in Cöln hinterlegt sind.

Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen, muß aber in die sem Falle spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Generalversamm⸗ lung dem Vozstande der Gesellschaft nachgewiesen sein. Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst Gen inn und Verlust⸗ rechnung für das verflossene Geschäftzjabr liegen vom 8. November ab im Geschaͤfts— lokal in Börperde zur Einsichmahme sür die Aktionäre auf.

Bösvperde, den 5. November 1915. Der Varsitzende des Aufsichtsrars: Ernst Schweckendteck, Kommerzienrat.

lag 1] Görlitzer⸗Kreisbahn⸗ Aktien⸗Gesellschaft.

Die Aktionäre der Görlitzer Kreisbahn⸗ Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Hauptver⸗ sammlung auf Sonnahend, den EI. Dezember 1915, Vormittags HII Uhr, nach Görlitz, ins Hotel „Vier Jahreszeiten“ eingeladen.

Tagesordnung:

I) Bericht des Vorstands und Aufsichte⸗, ratg über den Vermögenebestand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst Rechnungsabschluß des verflossenen Geschãfts jahres.

2) Senebmigang des Rechnungẽab⸗ schlusses, Feststellung und Verteilung des Reingewinns,

3) Erteilung der Entlasturg an Vorstand und Aussichtsrat.

Zur Teilnahme an der Hauptversamm— lung sind nur diejenigen Aktionäre he— rechligt, welche nach 5 17 des Gesell. schaftsvertrags ibre Anteile bis späte nens 3. Dezember 1915 bei dem Borstand der Gesellschaft, der Communalstän ·˖ dischen Bank für die preußtische OGber⸗ lausitz in Görlitz, der Berliner Han. delsgesellschaft in Berlin oder bei einem Notar unter Beifügung eines von ihnen unterschriebenen, nach Nummern ge. ordneten und mit Hinterlegung vermerk versehenen Verzeichnisses in zwei Aus— fertigungen hinterlegt haben. Eine mit dem Vermerk der Stimmenzahl versehene Ausfertigung dieses Verzeichnisses durch den Rorstand wird zurückgegeben und dient als Ausweis zum Eintritt in die Ver— sammlung sowie für den Umfang der Stimmenberechtigung. Siehe § 17 Ab⸗ satz Il, Satz 2.

Amtliche Bescheinigungen von Staats- und Kommunalbebörden und Kommunal- zahlstellen oder Notaren über die bei den. selben befindlichen Anteilen gelten als hinreichende Auswelse über die erfolgte Hinterlegung.“ .

Der Rechnungsabschluß nebst Gewinn—⸗ und Verluftrechnung sowie der Rechen- schaftabericht liegen vom 5. Dejember 1915 ab im Geschäftslokal des Vorstands der Gesellschaft in Görlitz, Goethestraße 4, zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.

Görlitz, den 9. November 1915.

Der stellvertretende Vorsitzende

des Aufsichtsrats: Dr. Kux, Stadtrat.

den

149777

Die Iktlonãte unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Dienstag, den 7. Tezember 19R3, Miitags 12 Uhr, im Hoiel Bührnbeim in Warstein start⸗ findenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz, des Gewinn . und Berlustkontes und des Geschäfis. berichts für 1914 15, sowie Beschluß⸗ fassung über die Veitellung des Rein⸗ gewinns.

2) Grtenung der Entlastung.

3) Aufsichisratswahl.

Zur Teilnabme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Attionäre berechtigt, welcke ibre Aktten oder die darüber von der Reiche bank oder elnem Notar ausge⸗ stellten Hinterlegurgsscheine bis zum 3. Dezember 1915 während der üblichen Geschäftestunden bei der Berliner Saudels- Gesellschaft in Berlin oder bei der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank in Oidenburg i. Gr. oder bei dem Vorstand in Warstein gegen Empiangsbescheinigung hinterlegt haben.

War stein. den 6. November 1915.

Warsteiner Gruben u.

Sitten werke. M. Chrapkowski. Meschede.

49776

Emaillier⸗ Stanzwerke vorm.

Gebrüder Ullrich Mainammer Kkheinpfalj).

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 3. Dezember 1. J., Nach⸗ mittags A Uhr, im Gasthaus zum Adler“ hier fgattfindenden T6. ord. Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Buanz, Bericht Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verwendung des Reingewinns.

4) Neuwabl des Aufsichtsrats.

Die Herren Aktionäre, die an der Gene⸗ neralpersammlung teiliunehmen gedenken, haben ibre Attien gemäß 8 24 der Sta tuten bis längstens 27. November 1915 inklusine., und zwar entweder bei der Pfälzischen Bauk, Ludmigs hafen a. Rhein, Frankfurt am Main. Mann ⸗ heim, und deren sonstigen Filialen. ober bet der Deutschen Bank, Berlin, oder bei der Direktion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legt= timationskarte zur Generalversammlung

erhalten.

Der Rechenschaftsbericht liegt vom 18. Nevember 1915 an zur Einsichtnahme auf dem Bureau der Gesellschartt aus.

Maikammer, den 6. November 1915.

Der Aufsichtsrat. C. Eswein Kgl. Kommerzienrat, : Vorsitzender.

des

49780 Frankfurter Bierbrauerei - Gesell- schaft vorm. Heinrich Henninger

& Söhne Frankfurt a M.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch

zu der am 7. Dezember 1915, Vor⸗ mittags EI Uhr, im Geschäßstslokale, Wendelsweg 64, staltfindenden fünfund⸗ dreißigsten ordentlichen General- versammtung eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn und Verlusntrechnung, des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands und des Be— richts des Aufsichtsrats.

2) Genehmigung der Bilanz.

35 Erteilung der Entlastung an Vor— stand und Aufsichtsrat.

4) Beschlußfafsung über die Verwendung des Reingewinns.

5) Umarbeltung der Statuten mit fol⸗ genden wesentlichen Aenderungen zu:

§ 1. Die Firma heißt tünftig: Brauerei Henninger Altien⸗Gesell⸗ schaft ; —

§ 14. Kompetenz des Aufsichtsrats betreffend. ;

§z 26. Wegfall des Erfordernisses der Vertretung von z des Grund- kapitals zur Beschlußfãhigkeit, insoweit es sich nicht handelt:

a. um Auflösung, Vereinigung oder

Fusion.

b. Abänderung des Gegenstandes

der Gesellschaft.

C. Herauf⸗ eder Herabsetzung des

Grundkapitals.

§z 28. Vergütung an den Auf— sichlsrat betreffend.

S5 1— 1. Die Fassung betreffend.

Diejentaen Aktionäre, welche an der

Versammlung teilnehmen wollen, werden

e sacht, svätestens bis zum 2. De

zember 1915 ihre Aklien oder die

Yinterlegungssch ine eines deutschen Notars:

in Frankfurt 4. M. bei der Mittel⸗ deutschen Creditbank oder an

der Kasse der Gesellschaft, Wen ⸗˖

delsweg 64.

in Berlin bei der Mitteldeutschen

Creditbank oder bei den Herten Jacquier & Se-

curius

unter Einreichung eines doppelten Num⸗ mernverjeichnisses zu hinterlegen und da- gegen die Eintrittskarten in Empfang zu nebmen.

Frankfurt la. M., den 6. November

1915. Der Vorstand. Bruno Schubert.

49750 In

Gemäßbeit der Bestimmungen in

S 6 der uns erteilten Genebmigungsurkunde

jur Ausgabe von S 1500 600 Tellschuld. ve schreibungen vom 10. November 1903 wird hiermit bekannt gemacht, daß in diesem Jahre eine Auelosung von Teil⸗ schulduerschreidungen nicht fiatifindet, da gemäß den Bestimmungen in 5 4 der genannten Genebmigungsarkunde die fol- genden Teilschuldverschreibungen bebußfs deren Vernichtung aufgefauft worden sind: Nr. 5 6 13 14 15 1617 18 19 20 94 96 97 130 131 382 394 395 396 397 1626 1627 1628 1629 2101 2102 2103 2130 2131 2152 2133 2134 2135 2136 2137 2133 2140 2141 2142 2143. Crefeld, den 5. November 1915. Crefelder Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Die Direktion. Griebel. Osterwind.

sadss7] Concordia, chemische Fabrik auf Aktien in Leopoldshall.

Die Aktionäre werden hierdarch zur ordentlichen Generalversammlu'ng auf Montag, den 289. November 1015, Nachmittags A4 Uhr, im Bureau der Herren A. Reißner Söhne, Berlin, Am Kupfergraben a, eingeladen.

Tagesordnung: I) Geschãfts bericht für das Seschäftsjabr vom 1. Juli 1914 bis 30. Juni 1915. 2) Fenellung der Bilanz und der Ge⸗ winnverteilung sowie Erteilung der Ennlastung.

3) Wabl eines Aussichtsratamitaliedes.

Viejenigen Aktionäre, welche an dicser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnis spätestens am 6. November 1915

bei unserer Gefellschaftskasse in

Leoyolde hall oder den Herren A. Reißner Söhne, Berlin. Am Kupfergraben 4a, oder bei einem Notar niederzulegen.

Levpoldehall, den 6. November 1915.

Der Vorstand der Concordia, chemische Fabrik auf Attien in Leopoldshall.

Dr. Strehle.

a9S7a5] Vereins ⸗Branerei- Ahtien · Gesellschaftin gofgeismar.

Wir laden hier mtt die Herren Aktionäre zu der am 29. November, Nachmittags 4 Unr. im Hotel Deutscher Kaiser zu Hofgeie mar, stattfindenden ordenilichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung:

1) Bericht Les Vorstands urd Aussichts⸗ rats über die Lace des Unternehmens, Bilanz des veiflossenen Jahres und stattgebabie Prürung derselben.

2) Entlastung des Vorstands und Auf sichsrats und Beschlußfassung über die Verteilung des Rreingewinns.

3) Genehmigung zur Uebernagung von Namensaktlen.

4) Eisotzwabl für die laut Statut § 15 ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens bis zum 24. No⸗ vember mündlich oder schriftlich in der Beauerei anjzumelden und die Aktien entweder daselbst zu hinterlegen oder in der Geueralversammlung vorzulegen.

Der Aufsichisrat. A. Malzfeldt, Vorsitzender. 49774 Bruch K Cie. Artien Gesellschaft, Düsseldorf.

Die Aktionäre un serer Gesellschaft werden zur diesjährigen Generalversammlung am Donnerstag, den 2. Dezember 1915, Nachmittags 5 Uhr, im Hansa⸗Hotel zu Düsseldorf ergebenst ein⸗ geladen.

Tages ordnung:

1) Vorlage der Bilanz vom 30. Juni 1915 nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ technung und Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Vetlusirechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Wahl für den Aussichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der

Generalversammlung beteiligen wollen, haben die Hinterlegung der Aktien bei der GSesellschaft zu bewirken.

Düffeldorf, den tz. November 1915.

Der Aufsichis rat. . Jultus Weber, Geheimer Kommer ienrat, Vorsitzender.

48860 Transatlantische Güterversiche⸗ rungs Gesellschaft in Berlin.

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft gemäß § 17 der Statuten zu einer am Mittwoch, den 24. No- vember 1915, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale im Hause unserer Ge— sellschaft, Berlin W.,. Königin⸗Augusta⸗ straße 10 11, stattfindenden außer ordentlichen Generalverfammlung er⸗ gebenst ein.

Tages ordnung: Abänderung des 52 der Statuten durch Hinzufügung des Satzes: Die Feuerversicherung im Wege der Rückversicherung.

Die Legitimation erfolgt in der im Statut vorgeschrlebenen Weise beim Gin⸗ tritt in das Versammlungsiotal an den dort anwesenden Notar.

Berlin, den 2. November 1915.

Der Vorstand.

149212

Wir laden bierdurch unsere Aktionäre * ü 2 142 vember . * Voßstraße 18. 1 Treppe, zu ..

statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗

ver sammlung ein.

Laut 5 13 unseres Statuts sind dle⸗ jenigen Attionäre zur Teilnabme an der HGeuneralversammlung berechtigt, welche ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars, aus welchen die Nummern der hinterlegten Stücke genau er sichtlich sind, spätestens am zweien Werktage vor der anberaumten Ge- ner alversammlung, den Tag der dtuterlegung und den der Ver⸗ sammlung nicht mitgerechnet, während der üblichen Geschäftsstunden bei der Ge⸗ sellschaftékasse hinterlegen und big zum 1 der Generalversammlung daselbst elass n. Auf der Tagesordnung stebt: Bestellung eines neuen Liquidators an Stelle des zum Heeresdienst ein⸗ berufenen bie berigen Liquidatois. Staaten Berlin, den 4. November 1915.

Kartomat · Ahtien · Gesellschaft für Apparatebau i. Ligu.

Der Aufsichtẽ rat Heinr. Wollheim, Voisitzender.

4597585 ) . . . National · Aktien · Bierbrauerei

Graunschweig vormals F. Jürgens.

Die Herten Aktionäre werden bierdunch zu det am Dienstag, den ⁊. Dezember 1915, Vormittags 10 Uhr, in Braun⸗ schweig im Sitzun gssaale dis Brauerei⸗ grundstücks, Reben straße 17, ftattfinden den drelunduierzigsten ordentlichen Ge⸗ ner alversammlung eingeladen.

Zur Teilnahme berechtigt sind nach

§5 27 der Satzungen nur

vor der Versammlung (d. i. Svaätesten s

bei einer der

Stellen:

nachstehend verzeichneten

Deut schen Credit ⸗Anftalt Ab⸗ teilung Dresden.

der Gesellschaft oder bei der Braun

schweiger gesenlschaft, daseldst.

eine Stimme. Tagesordnung: Entgegennahme des Geschäftsberichts. Wahlen zum Aussichtsrat

3 Der Aufsichtsrat der National Attien⸗GBier brauerei

J. Traube, Vorsitzender.

die jenigen Aktionäre, welche mindestens 3 Tage

am . Dezember 1918) ihre Attien a. in Dresden bei der Allgemeinen

b. in Braunichweig an der Kasse Privatbant Attien⸗

hinterlegt haben. Je 4 Aftien zu M 300, — sowie jede Aktie zu Æ 1200, — gewähren

Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz und Erteilung der Entlastung. Braunuschweig, den 5. November 1915.

Braunuschweig vormals F. Jürgens.

6) Erwerbs- und Wirt. schaftsgenossenschaften.

495921 Nachtrag

die Haftsumme um 35300 4, vermindert. Der Vorstand.

Heinrich Pritsch.

Nechtsanwaͤlten.

49722] Bekanntmachung.

eingetragen worden.

Der Landgerichtspräsident. 49724

gelörcht worden. Altona. den 5. November 1915. Königliches Amtegericht.

49725

worden.

Königliches Amtegericht. 49721

Greifswald. den 3. November 1915.

Kluge. Hönemann.

Königliches Landgericht.

zur Bilanz der Ein⸗ und Verkaufs Gen ossenschaft der Motorfahrzeug⸗ Besitzer Groß Berlins, ein getragene Genoffenschaft mit beschränkter Dafi⸗ pflicht für das Geschäftejahr 1914.

Im Laufe des Geschäftsjahres 1914 sind 8 Genossen beigetreten, ausgeschieden 41. Es gehörten am Schtusse des Geschäfts⸗ jahres 1914 der Genossenschaft 622 Ge— nossen an mit einer Gesamthaftsumme von 62200 S6. Es haben sich die Ge— schäftscuthaben der Gerossen um 1700 ,

Oskar Schultze. Hermann Boldin.

7 Niederlassung 2c. von

In die Liste der beim Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts. anwalt Dr. Bodo Straßer hier beute

Magde burg, den 4. Nobember 1915.

Der Rechtsanwalt Dr. Jakob Möller ist in der Liste der beim hiesigen Amts- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute

Der Rechtzanwalt Dr. Jonas ist in der Liste der beim biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechisanwälte heute gelöscht

Charlottenburg, den 4. November 1915.

In der Liste der bei dem unterzeichneten Lardgericht zugelassenen Rechtsanwält⸗ ist die Cintragung des Rechtsanwalts Justij⸗ rats Eichftedt in Wolgast heute gelöscht.

49726

Die Eintragung des Reckteanwalts Me Leiter in der Lite der keim Amtegerich Nocsburg zugelassenen Rechlzanwälte h leute wegen Aufgabe der Zulassung ge söscht worden.

Moosburg, den 5. Nevember 18913.

F. Amte gericht.

49723

Die Eintragung des Rechtsanwalts D Anten Schuntner in der Liste der r dem Landgericht Nurnberg zugelassene Rechte anwälte wurde beute wegen Ver zich auf Zulassung gelöscht. . Rürnberg, den 5. November 1215. Der Präsident des K. Landgerichts.

491901

Nr. 2218. Rechtganwalt Otto Kriege in Karlsruhe wurde in der hiesigen waltsltste gestrichen.

Pforzheim. den 29. Oktober 1915. Gr. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer Handelssachen, mit dem Sitze in Pforzhem

49727

Die Eintragung des Rechtsanwal Ludwig Messerer in Hengertberg in d Rechiganwallelisie des Amièegeuchts Wa kirchen wurde unterm 309. Okiober 19 wegen Aufgabe der Zulaffung gelöscht.

10 Verschiedene Bekanntmachungen.

495331

Gemäß § 52 Ges. betr. G. m. b.

geben wir bierdurch bekannt, daß d

Aufsichtsr at unserer Gesellschaft folgen

Perren bilden:

Fabrlkdirektor Wilbelm Eck, Halle a.

Fabrikdirektor Friedrich Laas, Glöthe Förderstedt, . z

Generaldtrektor Otto Müller, Gös

wißz a. S., Fabrikbesttzer Richard Ollendoꝛff, Ste nitz b. Dornburg a. S. Fabrikdirekior Gustav Appel, Schs beck a. E

b. Göschwltz a. S,

ee , ,. Benno Geismann, Halbe

abt,

Fabrikdirektor Dr. Felix Kersten, deng feld b. Bad Kösen,

Fabrikdirt klor Wilhelm Klein, Wernig rode a. H,

Fabrikdircklor Dr. Friedrich Kluge, Berka a. Ilm,

Fabrikdtrektor Dr. Fren

Halle a9. S.,

Piokurist Felix Jecht, Bernburg,

Rommerzienrat Max Kuhlemann, M burg b. Sannover,

Oberamtmann Otto Ohlmer, Hardegse

Fabrikdirettor Theodor von Helmo Hannover,

Fabritdirektor Hermann Lau, Hannob

Fabrikdirektor Dr. Rudolf Kneis Höver b. Hannover,

Fabrtldirektor Otto Schaefer, Sch ningen,

Generaldirektor Ferdinand von Pro zune ki, Grolchowitz O. S.

Generaldirektor C. Walter, Oxrpeln,

Fabritdirektor Hermann Alima

Dppeln, . Fahrildirektor Richard Friedlaend Dppeln, Fabrlkbestzer Dr. Hellmuth Toepff Finkenwalde b. Stettin, Fabrikdirektor Wil helm Jahn, Stett Fabrikotreklor Leonhard, Heidelberg; Fabritbesitzer Friedrich Kirchhoff, IJ

lohn, ; ĩ Gene raldireltor Rudolf Thiele, Hö

Tax

i. W., .

Fabrifeirektor . Schãrf. Lengerich

Palle a. S., den 5. November 19

M itteldeutsche Ceme ntverkaufsfte Geselschaft mit beschräukter Daft

Rühr. DO. Költzsch.

48423 i — Unsere Gesellschaft ist am 26. Mai

aufgelöst. Die Gläubiger wollen

melden.

Rixdorfer Maschinenfabrik G. m. b. vorm. C. Schlickeysen i. Liqu

W. Schaefer.

48070 !. = In d. Handelsr. d. Amtsg. Saarbrĩ wurde folgende eingetragen: Die Mer Lebensmittelgesellschaft G. m. b. Saarbrücken 3 hat die Löschung Firma beschlossen. Zum Liguida wurde Herr Ernst Mertz bestellt. Giäubiger wollen ihre Forderungen demselben geltend machen.

47211] L. Deutsche Centrale für Speife Eis betrieb G. m. b.

i. Liquidation. Cassel. Laut Beschluß der Generalyersamm vom 16. 9. I5 ' ist die Gesellschaft gelõst. Etwaige Gläubiger wollen sich me Erste Teutsche Centrale für Spe eisbetrieb &. m. b. S. i. Liquid. Ca

C. Engelhardt.

498229) Bekanntmachung.

Der unterjeichnete Liquldator der C felder Dampfschreinerei Mö fabrik G. m. b. SO. zu Coesfeld belannt, daß die Gefellschaft aufge ist, und fordert die Gläubiger aut, bei der Gesellschaft zu melden.

Coesfeld, den 2. November 1915.

Ellinghaus, Justizrat.

Fabrstdfrertör Otto Peinert, Winzern

M 264.

ö Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 8. November

1915.

Der Inhalt dieser Beilag Patente. Gebrauchsmuster, ö

e Kontur fore die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. Güterrechts, Vercing. Genessenschafts, Zeichen. und Musterregtstern, der Urheberrechteelntragsrolle, ber Warenzel isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 9 * renne en.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cr. 264 *

Das or n ür das I die * — 4 3 8 urch ö Eyed

t ogen werden.

Deutsche Relch kann durch alle Postanstalten, in Berlin ee, n nnn, e ,, d,

Bezugspreis beträgt L * 8

ür das Viertel jahr.

Das , n, ,. 38 das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 3 — Einzelne Nummern kosten 0 3. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5. gespaltenen Einheitszeile 30 5.

Vom „Jentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 261 X., 28 1B. und 261 G. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) D Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach—= esucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

2b ö 1685906. Schutzvorrichtung für Bottichknetmaschinen mit Drebschutzdeckel und einem senkrecht beweglichen Schieber für die Auslaßöffnung. Aurelie Jung. geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. 26. 2. 14.

2b. J. 16548. Drebschutzdeckel an einer mit rundem, senkrechtem Knetkessel und einer Tesgausdrücköffnung versehenen Bottichknetmaschine. Aurelie Jung, geb. 1 Barmen, Humbolttsir. 20. 8. 85. 1

2b. J. 16568. Schutz vorrichtung an Bottichknetmaschinen mit Drebschunzdeckel und Drebklappe an der Auslauföff nung Aurelie Jung, geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20 14. 3. 14.

3b. B. 79 993. Glastische Hosen⸗ trägerstrippe mit einer Schraubendrabt⸗ — Fa. Fritz Barth, Barmen. 10. 8. 15.

3c. W. 45 3129. Scheibenförmiger Druckknopfteil.l Waldes Æ Co., Wrscho⸗ witz b. Prag; Vertr.: Mox Mossig, Pat. Anw., Berlin SsW. 29 11. 6. 14. La. S. 39 597. Vorrichtung zum selbsttätigen Austausch von Glübkörpern Svenska Aktiebolaget Gasaccumu. lator. Stockbolm; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 19. 7. 13. 1b. M. 57 039. Verfahren und Vor- üchtung zum Reinhalten von Spiegel der Glockenflächen von Staub und Beschlag bei Scheinwerfern und Bogen⸗ lampen. Wilhelm Mathiesen, Leutzsch Leipzig, Auenstr. 8. 19. 8. 14.

7e. S. 42964. Verfahren zur Her stellung von Druckknopfverschlüssen. Oito Spieß. Elberfeld, Brückenstr. 6. 25. 8. 14. Sk. M. 6s 307. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Bindfadenersatzes aus Baum. wollabfallgarn. Mech. Bindfadenfabrit Rudolf Neunhoeffer, Memmingen (Bayern). 2. 8. 165.

1c. K. 54 EAE5. Maschine zum selbsttãtigen Schichten gefalzter Bogen oder einzelner Blätter. Paul Ktenast, Norden⸗ bam (Oldba). 21. 11. 12.

I20. C 24 400. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus Terpenen und aromatischen Aminen oder deren Substitutions produkten. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin. 3. 2. 14.

IZo. C. 25 E91. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer „ Dihalogen-p toluvl-o- benzoesäure. Chemische Fabrik Gries⸗ heim · Elerftron, Frankfurt a. M. 17. 7. 14. 120. L. 42 325. Verfahren zur Dar. stellung von Joddiorypropan. Dr. R. n. Berlin⸗Steglitz, Düppelstr. 33. 25. 6. 14.

129. V. 12 735. Verfahren zur Her⸗ stellung eines gut kristallisierenden, nicht bygroskopischen Saljes des GCholins. Vereinigte Chemische Werke Att. Ges., Charlottenburg. 3. 7. 14.

14b. C. 23 508. Rotierende Dampf⸗ maschine, bei der auf der Nahe des um- laufenden Kolbenkörpers ein Widerlager sich abwälzt John W. Curtis u. Malcolm M. Parker, Wilmington, Nord Carollna, V. St. A.; Vertr.: Dhyl- Ing. Dr. B. Oettinger, Pat Anw., Berlin sw. 61. J0. 6. iz. B. St. Amerika 10. 6. 12.

15a. M. 55 687. Verriegelungs vorrichtung für dle Gießvumpe an Vatrizenzeilensetz, und gleßmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik 6. m. b. S., Berlin. 31. * 14. 159. R. 39 159. Paplerführungs⸗ vorrichtung für Schreißmaschinen. Ne⸗ mington Typewriter Compaun, Illon, W. St. A.; Vertr.! H. Springmgnn, b. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 11. iz.

219. A. 28 892. Porrichtung zum Albsttätigen Ausschalten von Detektoren für drahilose Telegraphie während des Sendens. Angemeine Elettricitäts- Gesellschaft, Rerlin. 26. 3. 15.

2Ic. A. 24 219. Schaltung eines Kondensators, dessen beide Belege band⸗ stmig sind und beide Selbstinduktion be— sitzen. Allgemeine Elektricitãts. Ge- sellschaft, Berlin. 28. 6. 13.

21He. A. 283 980. Maanetische Sverrtung für elettrische Schalter, bel denen ein Einschalten verhindert werden

soll, falls auf einer Seite oder auf beiden Seiten des Schalters Spannung vorbanden ist. Allgemeine Elettricitäte Gesell- schaft, Versin. 11. 5. 14. . 21c. A. 26 420. Sterndreieckschalter zum Anlassen von Motoren, bei dem in der Ausschaltstellung das Motorgehäuse spannungsloe, in der Sternschaltung un⸗ gesichert, in der Dreleckbetriebsschaltung gesichert ist. Augemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 4. 9. 14.

21e. O. 67 533. Letteranordnung für selbsttätige Kontrollsysteme für elek⸗ trische Leitungs netze. Martin Höch städter. g n, n , Joachlmsthalerstr. 40. 21c. S. 43 890. Strombegrenzer mit in einem Robr untergebrachten Queck. silberkontakten, über welche der Strom⸗ kreis durch eine bewegliche eiserne Brücke geschlossen wird. Guiseppe Sartori, Modena (Ital.); Vertr. Hugo Licht, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 14. 5. 15. 2ad. A 25 6235. Nutenwicklung für elektrische Maschinen oder Apparate, bei der die in den Nuten liegenden Wicklunge⸗ teile aus ineinander liegenden, von ein⸗ ander isolierten Leitern bestehen. All gemeine Elektricitäts / Gesellschaft. Berlin. 19.3. 14. V. St. Amerika 19 313. 218d. G. 42 369. Schaltung von Mehiphasengleichrichtern mittels eines Transformators. Gleichrichter ⸗Aktien⸗ gesellschaft, Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal 265. 10. 14.

2I8D. S. 444 281. Anordnung zur Unterdrückung der Obeiströme dreifacher Grundfrequenz bei Kaskadenumformern. Siemens ⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemens stadt b. Berlin. 27. 8. 16. 21e. L. 42 964. Anordnung zum Messen von Ein. und Mehrphasen⸗ Wechselstrom unter Berücksichtigung des Leistungssakiors oder der scheinbaren Leistung. Landis R Gyr M. G.. Zug, Schweiz; Vertr.: Wilh. Strelow, Berlin⸗ Friedenau, Bennigsenstr. 25. 22. 2. 15. Schwetz 10. 3. 14.

21e S. 42806. Anordnung zur Messung der Summe der Leistungen mehrerer Verteilungsleitungen mit ver— schiedener Wechseljahl mittels eines Watt⸗ meters. C. G. S. Societa Unonima ver Instrumenti Elettrici gia C. Oliveiti Æ Go. Mailand; Vertr.: Dipl.Ing. B. Wassermann, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. 22. 4. 15.

215. M. 56 918. Elektrische Glüh⸗ lampe. Richard Ernst Müller. Lettels - bainersftr. 2. u. Frau Klara Grebner, Leipzlgerstr. 88 A, Crimmitschau. 24.7. 14 21f. Sch. 48 012. Bogenlampe zur Erzeugung von Lichiblitzen. Fa. Schwabe C Co., Berlin. 9. 12. 14.

219g. A. 26419. Zas. z. Anm. A. 25 3896. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 17. 9. 14. V. St. Amerika 29. 10. 13. 219. GE. 20 257. Hochspannungs. transformator mit offenem magnetischem Kreise. Friedrich Defsauer. Wildunger straße , u. Dr. J. Epstein, Leerhach. straße 32, Frankfurt a. M. 20. 3. 14. 21g. M. 57 984. Wicklung, welche mlt einem Bündel von Drähten gewöckelt ist, die zusammen wie ein einziger Draht aufgewickelt werden. Dr. Paul Mener A . G., Berlin. 6. 5. 16.

21g. W. 45 952. Anlaßelektrode für elektrische Verdampfvorrichtungen. Westinghouse Electrie Company Li⸗ mited, London, Engl; Vertr.: H. Spring mann, Th. Stort, C Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 11. 14. V. St. Amerika 5. 2. 14. 21h. G. 20 642. Elektrode für elek⸗ trische Oefen. Elektrochemische Wer ke G. m. b. DO, Berlin. 18. 7. 14. 22h. B. E12 838. Politur. Verein sür chemische Industrie in Mainz, Frank furt a. M. 28. 9 14. 26a. Sch. 45 917. Verfahren jzum Arbeiten von Fingerhandschuben als Schlauchware auf der Lamb'schen Strick- maschine. Einst Schmidt. Rabenstein i. Sa., Limbacherstr. 8. 16. 1. 14. 29a. M. 57 517. Vorrichtung zum selbsttätigen Fördern der Strähne aus Flachs oder ähnlichem Fasergut von der Hechelmaschine zum Zuführtisch der An— legemaschine. James Mackie & Sons, Limited. of Albert Foundry, Belfast, England; Vertr.: Ludwig Schiff u. Hein ⸗ rich Hilleke, Pat ⸗Anwälte, Berlin Sw. 11 16. 1. 15. Großbrttannien 19. 1. u. 26. 2 14, letztere für die Ansprüche 4. ub. z30f. B. 71 4623. Vorrichtung jur Ausführung mechanotherapeutischer Be⸗ wegungen. Paul Begonin, Vcchv, Frankr. Vertr.: Dr. Christian Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 14. 4. 153.

Röntgenröhre;

23236. L. 42 614. Hand oder Reise⸗ tasche aus Leder o. dgl. John Lange, Bloomfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoxppen, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 12. 9 14. 864. K,. 59 285. Schmiedeiserner Radiator mit zwischen den Blechlchalen eingesetzten Gewinde öpfen. Heinrich Krug, Magdenurg ˖ Sudenburg, Braunschweiger⸗ straße 107. 17. 6. 14. 404. SO. 66 690. Verfahren zum mechanischen Umwenden von Erzen beim . Karl Hildebrandt, Lipin O. S. 12h. A. 25 356. Gebäuse fär Pro— jektionslampen. Heriha Ayrton, geb. Marks, London; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Katsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 31. 1. 14 Großbritannien 4. 2. 13 u. 5. 8. 13. 12h. K6. 60 272. Peojektionsapparat. Anton Konieczuy. Wien; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 8. 2. 15. Desterreich 31. 7. 14 u. 12. 10. 14. 42h. S. 42 126. Für verdunkelte Theaterrãume o. dgl. bestimmte Lesekamera. Wilhelm Sebregondi, Buchbolz, Land. kreis Düsseldorf, u. Hubert Forsten, Duisburg, Heerstr. 80. 4. 5. 14. 4234. L. 40 547. Stempel und Addterwerk für Wertbeträge. Wilhelm Lnck, Kevelaer. 6. 10. 13. 4565. P. 33 1714. Sämaschine, deren Saataustrittsöff nungen am Vorratekasten mittels des Scharaufzughebels geöffnet und geschlossen werden. Fa. J. Pracuer, Raudnitz a. E, Böhmen; Vertr.: Paul Räckert, Pat Anw., Gera, Reuß. 18. 6. 14. 485. K. 59 816. Aus Beton her⸗ gestellte Firstbalken und Sprossen sür Gewächs bausdächer. Julius Mäder, Sangerhausen, u. Elisabeth Kindling. ü Magdeburg, Moltkenr. 9. 451. L. 43 REERO. Verfahren zum Ver⸗ tilgen von Pflanzenschädlingen unter Ver— wendung von fein verteiltem Schwefel. Dr.⸗Ing. Matthias Bruck, Berlin, Ublandstr., 32, u. Dr.-Ing. Georg H. Lenaärt. Berlin. Wilmersdorf, Homburger⸗ straße 27. 9 4 15. 464. R. 41 314. Explosionskraft⸗ maschine mit zwei achsialen, gegenüber⸗ liegenden Zylindern und mit zwei gegen— läufigen Kolben. Albert Roder, Most— straße 25, u. Konrad Mändl, Kaiserpl. 3, Fürlh. 2. 10. 14. 466. H. 68 E84. Verfahren zur Er⸗ höhung der Autnutzung von Abgasen bei Zweitaktgasmaschinen. Wilhelm Saar- mann, Saarbrücken, Richaid Wagner straße 70. 22. 3. 19. 427. M. 57 279. Einrichtung zum sicheren Verhüten des Schleifens oder Kämmens der Zähne von Klauenkupp— lungen. Maschinenfabrit Thyfsen . i. Ges., Mülheim (Ruhr). 496. H. 67 882. Kellnutenstoßvor⸗ richtung für Drehhänke. Karl Huber, Baden (Schweiz); Vertr.! A. du Bols Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 25. 1. 15. 508. P. 332 666. Plansichter mit rechteckigen Stebrahmen und einfachen Zickzack Sichtgutlauf. Jacob Peter, Zürich, Schweiz; Vertr.: S. Goldbera, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 28. 12. 14. 52a. U. 4625. Nähmaschine mit Haken nadel und Vorrichtung zum Abnehmen der letzten Fadenschleife von der Nadel bei Vollendung des Werkstücks. United Shoe Machinery Company, Paterson, N. J., u. Boston, Mass. V. St. A.; Vertr.: Karl Hallbauer u. Dipl. Ing. Albert Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 11. 1I. 6zd. N. 156 193. Rad mit in der Nabe radial, in der Felge radial und tangential abgefederten Stangenspeichen. . Nuber, Henningkofen, Wttbg. 65a. C. 241 754. Vereinigte Hand und Kraststeuervorrichtung für Schiffe, bei der die Umstellung auf Hand⸗ oder Kraft⸗ betrieb durch Längsverschlehung der Steuer⸗ radwelle e n. David Croll jr., Bussum, Niederl.; Vertr.: C. v. Ossowęki, pe, Berlin W. 9. 26. 3. 14. olland 27. 3. 13. 65a. S. 68 3235. Aufblasbare Sack= hülle aus Gummi, Ballonsioff oder sonst geeignetem Material. Danseatische Appa ratehau Gesellschaft vorm. L. von Gremen Æ Co m. b. H., Kiel. 19. 4. 15. 65a. M. 56 899. Von einem ständig in gleicher Richtung umlaufenden Mator au angetriebene Steuerschraube jür Wasser · fahrzeuge; ö z. Pat. 282 058 Hugo Mandi. Hamburg ⸗Uhlenhorst, Richter⸗ straße 11. 23. 7. 14.

85a. P. 382 009. Feuerfeste Verklei⸗ dung von Schkffs wänden. Adolf Hermann , n Ploen, Lütjenburgerchaussee 5 SGSa. S. 238 897. Reibrollenwerk sür Schienenschleyper. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 26. 4. 13.

SSa. S. A2 729. Schienenschlepper; Zus. z. Anm. S. 39 813. Eiemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Siemens. stadt b. Berlin. 10. 7. 14.

85a. Sch. 48 786. Schlepphalen für Schiffe; Zu. z. Pat. 273 208. Bern- , . Dasbergen b. Delmenhorst. 29. 6. 15.

656. S. 63 921. In der Länge⸗ richtung unterteiltes U⸗förmiges Schwimm⸗ dock jum Selbstdocken mit L-förmigen Endabteilungen. Dowaldtswerke, Klel. 9. 10. 13.

7 0c. Sch. 46167. Tintenfaß mit einer den Eintauchtrichter nach ersolgtem Eintauchen der Feder selbsttätig, sofort wieder schließenden Ventilkugel. Willy Schirm, Königsberg i. Pr., Hintere Vor= stadt 58. 9. 2. 14.

7 Ic. F. 38 285. Zwickgerät. For⸗ tuna · Werke, Spezialmaschinenfabrik G. m. b. S., Cannstatt⸗ Stuttgart. 20. 2. 14.

21e. S. 42571. Verfahren zum Zwicken des Oberleders von Schuhzeug auf dem Leisten. Fa. S. Sörensen, Kopenhagen; Vertr.. W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat. Anwälte, Hamburg 11. 20. 6. 14. Dänemark 6. 4. 14.

77. W. 44 089. Mechanisches Spiel⸗ zeug. Claire Whitnen, St. Francisco; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 7. 1. 14.

sIe. L. 41565. Empfänger für Rohrpostanlagen; Zus. z. Pat. 287 747. Lamson. Mi C Genest Rohr⸗ und Seilpostanlagen G. m. b. H., Berlin. Schöneberg. 3. 3. 14.

SLe. N. 15 457. Anlage zur Be⸗ rieselung der Böden von Getreidespeichern; Zus. z. Anm. N. 14543. Bruno Neu⸗ mann, Berlin, Demminerstr. 7. 4. 7. 14. SIe. N. 14 543. Anlage zur Be⸗ rieselung der Böden von Getreidespeichern. Bruno Neumann, Berlin, Demminer⸗ straße 7. 24. 7. 13.

s 6c. R. 40 719. Vorrichtung zum Zählen der auf eine bestimmte Maß— einheit des Gewebes eingetragenen Schuß zahl mittels eines mit einem Meßwert für das fertige Gewebe zusammen wir— kenden Schußzählers. Otto Rechnitz, Cottbus. 26. 5. 14.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 121. D. 30 390. Verfahren zum mechanischen Umformen von Steinsalz. 19. 8. 15. 21g. A. 25 s96. Zus. z. Anm. A. 25 396. 21. 6. 15. 2Ih. A. ZA 556. Verfahren und Vorrichtung zum elektrischen Schweißen. II. 5. 14. 268. B. 78 657. Streudüsengas⸗ wascher mit mehreren übereinander liegenden Kammern, in denen die Waschflüssigkeit zerstäubt wird; Zus. z. Anm. B. 75 873. 17. 5. Ih. 276. M. 50 3415. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Verdichten von Lust; Zus. z. Anm. M. 50 044. 28 5. 14. 27c. D. 29 81F. Gehäuse für Kreisel. gebläse oder vumven. 23. 4. 14. 120 G. 18 962. Elektrisches Tacho⸗ meter. 24. 11. 13. 478. Sch. 47 516. Textilriemen für Scheiben kleineren Durchmesserg. 5. 8. 15

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Eri⸗ teilung zu entrichtenden Gebübr gelten folgende Anmeldungen alt zurückgenommen. 3e. W. 44829. Auswechselbarer Druckknop verschluß. T. 12. 14. 19. F. 39 021. Schneidbrenner zum autogenen Schneiden. 24. 6. 15. 2854. Sp. G61 813. Pneumatische Förder⸗ einrichtung für beliebig geneigte, unter irdische Förderbahnen, bel der der abwärts. gehende Förderwagen Preßluft in einen Sammelbehälter zur späteren Verwendung zurückpumpt. 6. 7. 14. 1a. L. 41 8 T6. Steckubr für Arbeiter ˖ lontrolle. 22 4. 15. 456. B. 77 095. Verschiebbares Fall. gräting für Schwenneställe, welches zugleich als Rattenfalle dient. 16. 7. 14. 8ob. N. AF 179. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Schoiter für den Beton, und Wegebau. 24 6. 15.

Dag Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung in Reiche

Röntgenröhre;

schinenfabrik

anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12. F. 34 903. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus den Elementen. 16. 4. 14.

L2p. C. 23 716. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in 2 -Siellang arylierten Chinolin - 4 carbonsäuren; Zuf. j. Anm. C. 20 870. 11. 5. 14.

EIA. A. 24 787. Schräg abge⸗ schnittener Leitkanal mit viereckigem Quer⸗ schnitt für Dampf oder Gasturbtnen, welche mit Ueberexpansion arbeiten. 9.2. 14. . . 27 970. Kondensationsanlage. 265 156. 1 20d. D. 29 253. Kugellager für Straßen bahnwagen o. dgl. 25. 5. 14. 21d. D. 29 916. Schaltungsanord⸗ nung für Einankerumformer, die mit 6 Schleifringen und einem Kollektor aus= gerüstet sind. 18. 5. 14. 31c. K. 58 813. 135 7. 15.

638. U. S305. Gekümpeltes Scheiben- rad. 18. 6. 14.

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen ⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er ⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patentß. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 289 021 bis 289 150. 3b. 289 085. In der Weite verstell⸗ barer Ledergürtel mit gelochter Lasche für den Schnallen dorn. Joseph Johann Thees, Merzig a. d. Saar. II. 11. 14. T. 20 119. Se. 289 068. Vorrichtung zur Ver⸗ hinderung des unbefugten Oeffnens von Kleidertaschen o. dgl. Camden Redinger, Pierce, Pens., V. St. A.; Vertr.: G. Lamberts u. Dipl.-Ing. B. Geisler, Pat. Anwälte. Berlin SW. 51. 15. 8. 14. R. 41 273. 4b. 289 130. Beleuchtungseinrichtung für Räume zum Vorführen von kinemato— graphischen oder anderen Projektions⸗ bildern. Stdado-⸗Lite Manufacturing Company, Beaver Falls, Pens., V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat⸗ Anw, Berlin 8sW. 61. 14.1. 15 S. 43 422. 1c. 289 037. Sicherheitsvorrichtung für Gashähne mit einem den Habn in den einzelnen Stellungen sperrenden Riegel. Friedrich Vogel, Bünde, Westf, Esch⸗ straße 20. 2. 8. 13. V. 11 881. g. 289 131. Regelungsdüse far Preßluftbrenner. Deutsche Gasglüh⸗ licht Akt. Ges. ¶ Auergesellschaft) , Berlin. 9. 11. 13. D. 29 833. Fa. 289 038. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Entnehmen von Boden bezw. Gesteinproben bei Tiefbohrungen. Anton Raky, Berlin, Kurfürstenstr. 143. 1. 3. 14 R 40276. 5d. 289 021. Rohrfutter mit einseitig verstärkter Wandung insbesondere für Spülbersatzrohre im Bergwerksbetrieb mit geschlossenem Querschnitt; Zus. z. Pat. 285 752. Paul Richter, Zwickau, Sa., Reichenbacherstr. 146. 11. 6 12. R. 35 7335. 6b. 289 039. Depblegmier und Kübl⸗ vorrichtung für Rektifizler.; und Maische⸗ destillierapparate. R. Sübner, Appa- ratebauanstalt, Züllichau i. M. 6. 8. 13. O. 63 256. 8d. 289 182. Schutz und Abstreif⸗ vorrichtung an Dampjwäschemangeln. Sammer K Weber, Wäscherei⸗ Ma und Kupferschmiede, Berlin Weißensee. 2 12. 13. S. 64 531. 9. 269 040. Schrubber. August Lange. Eichenbarleben, Kr. Wolmitstedt. 3. 3. 15. X. 42991. 9. 289 O04 184. Daarreinigungsdorrich- tung mit einer in achsialer Richtung federnd an einer Welle angeordneten Bürste. James Senn. Bontswil˖ Bruga, Schweiz; Vertr.: Gustad A. F. Mäller, Pat Anw., Berlin 8W. 61. 15. 11. 13. S. 40 562. 104. 289 082. Unterbrenner- era. ofen für wablwelse Bebeinnng durch Neich gag und Sch wachgaa. Gehr. Dinsel- mann, Essen, Rubr. 2. 11. 13. Q. 6 488. 108. 289 089. Verfadren ur Ge- winnung don Staub und fur Brikett e- rung mit Staub aus organischen schmeh baren Stoffen, wie Pech und Apbalt. durch Zerstäuden und genügend langen Inder schwebedalten der eschmoljenen

Formenpulver.

Stoffe. Karl Fodr. München, Römer.